[44922]
J. P. Bemberg, Aktien⸗Gesellschaft. Laut Beschluß des Börsenvorstands zu Berlin sind die Aktien unserer Gesellschaft mit den im Juli 1909 herausgegebenen neuen Dividendenscheinbogen nicht lieferbar, weil nur die Talons, nicht aber auch die Dividendenscheine dieser Bogen den Vermerk tragen, daß die Vorzugsrechte der Aktien er⸗ loschen sind. b Wir fordern daher die Aktionäre unserer Gesellschaft auf, diese neuen Dividendenscheinbogen zwecks kostenfreier Abstempelung unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeichnisses bei unserer Gesellschaftskasse in Barmen⸗Rittershausen oder bei der Bank für Handel und Industrie, Berlin W. 56, Schinkelplatz 1—4, oder bei dem Bankhause Abraham Schlesinger, Berlin NW. 7, Mittelstraße 2— 4, einzureichen. 1 1“ Oehde b. Barmen⸗Ritt., den 12. August 1911. Der Vorstand.
8
u“ Die statutenmäßige Generalversammlung der Aktiengesellschaft Herrm Dienstag, den 29. August dieses Jahres,
im Saale des Gesellschaftsetablissements abgehalten werden. 1 Beginn 3 ½ Uhr Nachmittags. Der Saal ist von 3 Uhr an geöffnet. Die Legitimation der Teilnehmer hat gemäß § 28 der Statuten durch Vorzeigung des Aktienbesitzes oder eines Depositenscheins zu geschehen. 8
Tagesordnung: Geschäftsbericht und Rechnungsablage für 1910/11. — Antrag auf Richtigsprechung der 8 Rechnung und Entlastung des Vorstands. — Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. — Wahl von 4 Aufsichtsratsmitgliedern an Stelle der ausscheidenden und wieder wählbaren Herren Max Korb und Stadtrat Täler, Lausigk, des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Brauereidirektors Haucke, Altenburg, und des freiwillig zurückgetretenen Herrn Postmeisters Heidler, jetzt in Leutzsch. h“ Lausigk, am 11. August 1911. Aktiengesellschaft Herrmannsbad. Fabian. G. Koch.
[44912
Aktiva. IxitxalAnss
Von Poncet Glashüttenwerke Actiengesellschaft in Friedrichshain N. L.
Bilanzkonto am 31. März 1911.
Passiva.
— ℳ ₰ 367 143 — 2 060 779 32 444 739 10 132 497 07 59 504/05 413 447 — 895 65
5 379 86
20 614 94
An Grundstückkonto. (“ Maschinen⸗ und Schächtekonto. “ Materialienkonto.. Warenfabrikationskonto.. Forsteetr gelonto . . ..... aacac11“ “
Effektenkonto.
“ 7 207 50 Kontokorrentkonto, Debitoren..
619 793 24
Von unseren
Schuldscheinen Lit. B vom Jahre 1 à 500 ℳ ind die Nummern
14 77 216 256 273 314 444 491 545 568
579 585 611 682 und 711 ausgelost worden. “ 8 Die Stücke kommen am 30. September d. Is. gegen Rückgabe an unserer Gesellschaftskasse zur Rückzahlung, mit welchem Tage auch die Verzinsung derselben endet.
Die Direktion.
8b Carl Wendler.
[44745] Debet
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. Jüuni 1911. Kredit.
11 F. F- ͤ111A1“ 5 506 27574% Per Zuckerkonto. 7 276 611 02 bbait . vv a,,;e. 1 139 355 05]% „ Tvroockenschnitzelkonto 187 353 70 aldo (Reingewinn nach § 34 der Satzungen) 826 737 01 11 8 403/08 Verteilung desselben: 8 7 1 1 Ordentliche Abschreibungen ℳ 229 176,16 8
5. ₰ per Ztr. Rübengeld „ 231 333,35 Vertra Maßige Tantieme „ 50 000,—
Extraabschreibungen auf Grund⸗ he6ö666ö Vortrag auf neue Rechnung „ 18 864,32
Zur Verfügung der Generalver⸗ sammlung als 20 % Dividende „ 260 000,— “ wie oben. ℳ 826 737,07
7472 367 80 Bilanzkonto am 1. Juli 1911.
ℳ
7 472 367/ 80 Passiva.
Bauliche und maschinelle Anlagen, Utensilien und Geräte nach erfolgten ööööööööööe“
öööö
Kontokorrentkonto Debitoren..
Kassakonto...
Aktienkapitalkonto. Reservefondskonto. . . Dispositionsfondskonto. Kontokorrentkonto: L Dividendenkonto.. Saldo (Reingewinn)
455 140
903 224 1 448 597 560
3 582 373 Der Aufsichtsrat und Vorstand der Zuckerfabrik Culmsee.
C. v. Kries. H. Donner. v. Loga.
F. Hoeltzel. F. Brandes. W. Fischer. R. Witte. H. von Wegner.
M. v. Sezaniecki. R. Bremer. Dr. Jacobson.
2 093 092 250 760
1 219 541
18 978 83 3 582 373 21 den von uns ge⸗
Vorstehende Bilanz stimmt mit
prüften ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern
überein. “
Culmsee, den 21. Juli 1911. 8 8 Die Revisionskommission.
A. von Czarlinski⸗Zakrzewko.
“ Petersen⸗Wrootzlawken.
Carl Beck⸗Bromberg, ger. vereidigter Bücherrevisor.
([44746]
Die heute stattgehabte Generalversammlung unserer Aktiengesellschaft beschloß, den ihr zur Verfügung gestellten Betrag von ℳ 260 000,— zu einer Divi⸗ dende von 20 % = ℳ 160 pro Aktie zu ver⸗ wenden. 1
Gegen Einlieferung der Dividendenscheine pro 1911 gelangt die Dividende von sofort ab in unserm Kontor zur Auszahlung.
E den 9. August 1911.
Zucker⸗Fabrik Culmsee.
[44747] Geschäftsjahr.
In der heutigen Generalversammlung üunserer b. Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Aktiengesellschaft wurden die ordnungsmäßig aus⸗ c. Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. scheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats, en Die Aktien oder die über die Hinterlegung der⸗
Amtsrat Hoeltzel, Kunzendorf, selben sich verhaltenden Depotscheine sind gemäß
Rittergutsbesitzer Fischer, Lindenhof, § 20 des Statuts bis zum 6. September cr.
Rittergutsbesitzer Reinh. Witte, Niemezyk bei dem Vorstand der Gesellschaft einzureichen. einstimmig wiedergewählt. Offenbach a. M., den 11. August 1911.
Culmsee, den 9. August 1911. Fabrik für Gummilösung A.⸗G.
S , 0 2 vormals Otto Kurth, Offenbach a. M. Zucker⸗Fabrik Culmsee. Der Auffichtsrat hersgehach enn
[44964] Fabrik für Gummilösung A.⸗G. vormals Otto Kurth, Offenbach a. M.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur Teil⸗ nahme an der auf Freitag, den 8. September 1911, Nachmittags 6 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen des Notars, Herrn Justizrats Dr. W. Kilzer, Frankfurt a. M., Börsenstraße 17, anberaumten diesjährigen ordentlichen Generalversammlung
eingeladen. Tagesordnung: . a. Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrec nung und des Berichts über das letzte
4 132 000 73
An Generalabschreibungskonto: auu16“ 3 842,— L...,,..“ „ Maschinen und Schächte .„ 46 833,— 11“
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
„ Bilanzkonto: Gewinn wie folgt verteilt: in den gesetzlichen Reservefonds 5 % ℳ 15 611,35 „ 100 000,— 40 000,— 2 500,—
„ 31 748,40 120 000,—
176 369,40
für Spezialreservefonds zu⸗ e“ „ Hypothekenamortisations⸗ fonds zurückgestellt.. . „ „ Talonsteuer in Reserve 14“ Gratifikation und statuten⸗ mäßige Tantieme.. Dividende an die Aktionäre. Vortrag auf kommendes Ge⸗ ö-F“
. 1 500 000 873 100— 274 463 12 500 60 620 538 807 68 781
Per Aktienkapitalkonto.. ö“ „ Kontokorrentkonto, Kreditoren. MWeltbketonto. ... Eö “ eneralabschreibungskonto. Reservefondskonto... Spezialreservefondskonto. 315 000 Talonsteuerreserpekonto .““ 2 500 Gewinn⸗ und Verlustkonto: 8 Vortrag aus 1909/10 ℳ 174 002,08 Reingewinn aus 1IO 1166
486 229 4 132 000 Kredit ℳ 174 002
Per Vortrag am 1. April 1910
8 Bruttoüberschuß, 1 abzüglich Betriebs⸗ und Handlungs⸗
unkosten. u“ 435 205
486 229
Friedrichshain N.⸗L., den 3. August 1911. Der Vorstand. H. Kroeker.
von S % = ℳ 80,— per hause Kade & Co. in Sorau N.⸗L. Von Poncet
Die Auszahlung der in der Generalversammlung vom 29. Aktie findet gegen Einreichung des Dividendenscheins Nr. 6 bei dem Bank⸗ oder bei der Gesellschaftskasse in Friedrichshain N.⸗L. statt. Glashüttenwerke Actiengesellschaft.
[44913] Von Poncet Glashüttenwerke
Aktiengesellschaft zu Friedrichshain N/T.
In der am 29. Juli 1911 stattgehabten General⸗ versammlung wurden die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats
Herr Hauptmann a. D. Franz von Poncet zu Frankfurt a. O., - Rentier Hans von Poncet zu Posen,
err Rittmeister Hans von Poncet zu Conrads⸗ waldau, 8
885 Justizrat Boedner zu Görlitz,
eerr Bankier Paul Kade zu Sorau,
wieder gewählt.
Friedrichshain N.⸗L., d. 3. August 1911.
H. Kroeker.
[45004] Eisenwerk Fraulautern A. G.
Fraulautern Saar.
Einladung der Herren Aktionäre zur ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 2. Sep⸗ tember a. c., Vormittags 11 Uhr, im Garten⸗ saale des Kasinos zu Koblenz.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos, Geschäftsbericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2) Genehmigung der Bilanz.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.
Fraulautern, den 12. August 1911.
Der Aufsichtsrat. Gottfried Mayer, Vorsitzender.
[45009] Prinz Carlshütte Eisengießerei und Maschinenbau-Aktiengesellschaft, Halle a/S. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Montag, den 11. September 1911, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, in Frankfurt a. M. im Lokale der Bank für industrielle Unternehmungen, Mosel⸗ straße 2, stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladden. Tagesordnung: Wahlen zum Aufsichtsrat. 8 Die Hinterlegung der Aktien resp. der von einem deutschen Notar ausgestellten Hinterlegungsscheine (§ 23 des Statuts) muß bis spätestens am S. September a. c., Abends 5 Uhr, bei den nachstehend bezeichneten Stellen stattfinden: in Halle a. S. bei der Gesellschaft, in Frankfurt a. M. bei der Bank für in⸗ dustrielle Unternehmungen, tee a. M. bei den Herren Baß & erz. Frankfurt a. M., den 12. August 1911. Der Aufsichtsrat. Dr. Parrisius, stellvertretender Vorsitzender.
) Niederlassung ꝛc. von [44710] Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Königlichen Landgericht in Dortmund zugelassenen Rechtsanwälte ist unter der laufenden Nummer 115 der Rechtsanwalt Karl Ellerbeck in Dortmund eingetragen.
Dortmund, den 9. August 1911. Königliches Landgericht. 1
8
609 207 609 207,15
Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn⸗ und Ver⸗ lustkonto habe ich geprüft und buchmäßig überein⸗ stimmend befunden.
Berlin, den 21. Juni 1911.
Max Jung, beeidigter Bücherrevisor. uli 1911 festgesetzten Dividende
[44709] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Walter Zubke in Köslin heute eingetragen worden.
Köslin, den 8. August 1911.
Der Landgerichtspräsident. [44916] Bekanntmachung. 8
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichte München I zugelassenen geprüften Rechts⸗ praktikanten Karl Arthur Lange in München wurde heute in die bei dem Rechtsanwaltsliste eingetragen.
Der Präsident des K. Landgerichts München I: J. V.: Hezner, K. Landgerichtsdirektor.
[44711] 8
Die Eintragung des Rechtsanwalts Christian Wilhelm Eggers in die Liste der bei dem Amt⸗⸗ gerichte in Hamburg zugelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht worden. “
Hamburg, den 11. August 1911.
Das Sekretariat des Amtsgerichts. W. Brill, Obersekretär.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[44662] Bekanntmachung.
Die „Elektrische Straßenbahn Rahnsdorf— Woltersdorf“ Gesellschaft mit beschränkier Haftun ist durch Gesellschafterbeschluß vom 6— Auguß cr. mit diesem Tage aufgelöst. Die Gläubiger genannter Gesellschaft fordere ich hiermit gleichzeitig auf, sich bezw. ihre Forderungen bei dem Unterzeichneten baldmöglichst zu melden.
Woltersdorf, den 10. August 1911. Max Staab, Liquidator der Elektrische Süsebasn Rahnsdorf —
Woltersdorf Gesellschaft mit beschränkter Haftung. [44663]
Eduard Thiele Gesellschaft mit beschränkte Haftung in Berlin, Bellealliancestr. 92.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Geschäftsführer. Die Gläubige der Gesellschaft wollen ihre Forderungen anmelden.
[44157]
Paragon Kassenblock Compagnie mit beschränkter Haftung. 1 Durch Beschluß vom 3. August ist das Stamm⸗ kapital dieser Gesellschaft auf ℳ 113 200 herab⸗ gesetzt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden Seh sich bei derselben zu melden. Berlin, den 3. August 1911. Der Geschäftsführer: , 8 Albert W. C. Frost. 8
[44664] Die unterzeichnete Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich laut § 73, Absatz 1 des G. m. b. .⸗Gesetzes bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Ernst Dam mann,
Bücherrevisor, 1 Friedenau, Friedrich Wilhelmplatz 15, pt.,
Liquidator der
Fontänen⸗Bau⸗Gesellschaft
m. b. H. in Liquidation,
früher „Salubria“ Maschinen⸗ & Apparate⸗ bauges llschaft m b. H. in Liquidation.
genannten Gerichte geführte München, den 10. August 1911. 8
☛
Der Inhalt dieser Beilage
in welcher die Bekanntmachungen a patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif, und Fahrplanbetannt
1 Vierte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen
EA.1 1.raMg’ aee a ,a. 2
Berlin, Montag, den 14. August
As
entral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelere ister für das Deutsche Retch kann durch alle Postanstalten in Berlin für
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Selbstabh Ste ehn gle 32, bezogen werden. Sen
Staatsanzeigers, SW.
— —
Vom „Zentral⸗Handels
us ben Handels. Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ machungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Staatsanzeiger.
und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
für das Deutsche Reich. gr. 104)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Bezugspreis beträgt 1
sche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 190 A., 190 B. und 190C. ausgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Fuͤr die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten 816 die Er⸗ teilung eines Patentes na sesucht. inter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2a. M. 44 688. Kuchenblech. Martha Marx, geb. Giese, Breslau⸗Kleinburg, Arndtstr. 9. 26. 5. 11. aa. T. 15 210. Elektrische Grubenlampe, bei welcher der Verschlußstift in der Schließlage durch einen Schieber gehalten wird, der nur durch magnetische Kraft zurückgezogen werden kann. Pierre Lucien Trin, Paris; Vertr.: P. Wangemann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 9. 5. 10. ic. K. 38 953. Gasgabsperrvorrichtung mit selbsttätigem Sicherheitsverschluß. Stephan Kreutz, Steglitz, Mommsenstr. 25. 15. 10. 08. 4f. B. 60 546. Vorrichtung zum Beschneiden von Glühkörpern mittels eines durch diese hindurch⸗ geschleuderten Körpers. Berlin⸗Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. 22. 10. 10. 4f. H. 51 810. Tragring für hängende und aufrechte Glühkörper, der ein ausreichendes Härten des anliegenden Glühkörperrandes gestattet. Andreas Heimburger, Stuttgart⸗Degerloch. 15. 9. 10. 4g. B. 60 995. Mundstück für Invertbrenner. Friedrich Bruhn, Nassenheide, Nordbahn. 26. 111 10. 4g. B. 62 918. Mit einem Bügeleisenbrenner vereinigter Doppelbrenner für Heiz⸗ und Koch⸗ wecke. Adolf Borgfeldt jr., Lübeck, Mühlenstr. 36. 2714 11 4 9. S. 31 161. Brennerkopf für Lampen für flüssige Kohlenwasserstoffe. Continental⸗Licht. und Apparatebau⸗Ges. m. b. P., Frankfurt a. M. 29. 3. 10. 8 5 b. J. 13 107. Schrämmaschine mit um zwei Achsen schwenkbarem Werkzeug. Ingersoll⸗Rand Companyh, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 8. 11. 10. 9. P. 26 905. Vorrichtung zum Umwandeln beliebig kleiner Bürsten zu einer Nagelbürste. Wilhelm Pathe, Hamborn⸗Neumühl. 1. 5. 11. 10 5b. F. 29 906. Versahren zur Herstellung eines kohleähnlichen festen Brennstoffs durch Schwelen von Torf und ähnlichen Brennstoffen. Felix Fritz, Bremen, Lahnstr. 37/39. 13. 5. 10. 12d. B. 62 471. Filter mit stehenden Filter⸗ elementen. Siegfried Bornett, Cöln a. Rh.; Andreaskloster 12. 24. 3. 11. 12d. C. 19 917. Presse zum Filtrieren von schwer filtrierbaren, z. B. schleimigen und kolloidalen lissiskeiten. Chemische Fabrik Güstrow, Güstrow, Meckl. 19. 10. 10. 12d. S. 31 151. Ablaßdüse für Filter mit Hemmwänden zur Beseitigung der saugenden Rück⸗ wirkung des abfließenden Filtrates auf den Filter. Otio Selg, N Otto Ohnesorge Pat 3. 10
12i. C. 19 186. Verfahren zur Entwicklung von Wasserstoffgas aus Silicium und Aetzalkali⸗ lösungen. Consortium für elektro⸗chemische In⸗ dustrie. G. m. b. H., Nürnberg. 14. 5. 10. 12i. J. 13 208. Verfahren und Einrichtung zur Darstellung von Wasserstoff unter Druck auf nassem Wege. Dr. George Francois Jaubert, Paris; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin 61 19 15 10.
12f. K. 46 700. Sättigungskasten für schwefel⸗ saures Ammoniak. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Isenbergstr. 30. 4. 1. 11.
121°.. W. 28 846. Aus mehreren Siebtrommeln bestehende Vorrichtung zur Gewinnung von Kieserit ds Kaltrohsalzen. A. Wernicke, Halle a. S. .12. 07.
12p. F. 31 296. Verfahren zur Herstellung don Hydrastinin und analogen Basen aus Berberin. Dr. Martin Freund, Frankfurt a. M., Kettenhof⸗ weg 136. 12. 11. 10.
13d. Sch. 36 592. Dampfwasserableiter, bei dem der Ableitungskanal durch zwei mit Kanälen versehene, gegen einander verstellbare Körper gebildet wird. Adolf Schwiering,. Guben. 24. 9. 10. 14e. B. 60 806. Schiebersteuerung für Motoren und Pumpen, deren schwingender Schieber aus einer sugelkalotte besteht. Société Ballot & Eo., baris; Vertr. G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 15. 11. 10. 14ce. B. 61 367. Schiebersteuerung für Motoren und Pumpen nach Anm. B. 60 806; Zus. z. Anm. 8. 60 806. Société Ballot & Co., Paris; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauff⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 29. 12. 10.
15d. C. 18 215. Auslege⸗ und Tvrockentisch. Trautmann & Mayer, München. 6. 8. 09. 15d. C. 20 661. Druckvorrichtung mit ebener orm und darauf abrollender Druckwalze: Zus. z. um. C. 20 406. Carl Collin, Offenbach a. M., licenpl. 1. 9. 5. 11.
18a. A. 19 414. Verfahren nebst Vorrichtung dem Begichten von Hochöfen. — Aumund, 1 anzig⸗Langfuhr, Kgl. Technische Hochschule. 14.9. 10. 189. D. 24 330. Vorrichtung zum selbsttätigen nufsetzen und Abheben des Kübeldeckels beim Be⸗ sichten. Emil Dänhardt, Algringen, Lothr. 8. 9. 10. d b. M. 44181. Vorrichtung zum Kühlen on Martinofen⸗ und ähnlichen Ofenköpfen mittels
Vertr.:
eines Luft⸗ oder Dampfstromes. Paul Martin, Düsseldorf, Volksgartenstr. 24. EEEö 20e. Sch. 35 878. Selbsttätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge mit nach allen Richtungen nach⸗ giebigem Kupplungskopf, der mit vorstehendem Kupplungsglied und trichterförmiger Vertiefung zur Aufnahme des Gegenkupplungsgliedes und mit selbst⸗ tätiger Verkupplung der Luft⸗ und Dampfleitung versehen ist. Georg Schneider, Schwendi, O.⸗A. Laupheim, Württ. 16. 6. 10. Z2l1a. F. 31 330. EClektrischer Fernseher zur Uebertragung reeller optischer Bilder in photo⸗ graphischer oder unmittelbar sichtbarer Wiedergabe, unter Verwendung synchron rotierender, auf beiden Stationen befindlicher Schirme mit auf einer Spiral⸗ linie angeordneten Oeffnungen zum Zerlegen des Je 88 Bildpunkte. Sandor Fickert, Leipzig. 21. 11.10. lIc. A. 20 474. Anordnung für von einer Zentralstelle aus zu bedienende Notbeleuchtungs⸗ anlagen, welche aus einzelnen Batterien und von diesen zu speisenden Notlampen bestehen. Accu⸗ mulatoren⸗Fabrik Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 4. 11. Z1c. M. 44 918. Unverwechselbare elektrische Schmelzsicherung. Richard Hoßfeld, Sendlinger⸗ straße 20, u. Alfred Mißbach, Herzogstr. 65, München. 21. 6. 11. le. S. 32 787. Magnetmotorzähler für Gleichstrom mit bewickeltem Glockenanker. Hermann Seffer, Charlottenburg, Kantstr. 64. 15. 12. 10. 21 e. Sch. 36 349. Elektrodynamometer. Abraham Weber u. Heinrich Schmitt, Kiel⸗ Ellerbek, Mathildenstr. 31. 19. 8. 10. 21f. H. 54 171. Kontaktvorrichtung für elek⸗ trische Metallfäden unter Verwendung von leitenden Flüssigkeiten. Hartmann & Braun, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 8. 5. 11. 22va. F. 31 186. Verfahren zur Herstellung roter bis brauner nachchromierbarer Azofarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 30 221. Furbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. Main. 2 7 10. 22g. L. 30 607. Verfahren zur Herstellung von Spachtelfarbenpräparaten. Carl Ferdinand Ljungdahl, Göteborg; Vertr. Dr. D. Landen⸗ berger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 16. 7. 10. 2Aa. H. 53 240. Feuerung mit umgekehrtem Zuge. Adolf Hesse, Breslau, Weinstr. 82. 9. 2. 11. 24 b. U. 4176. Zerstäuber für flüssigen Brenn⸗ stoff mit mehreren Düsen oder Düsengruppen und in das gemeinsame Mundstück ragenden Düsen für das Zerstäubungemittel. Alfred Urbscheit, Berlin, Thomasiusstr. 2. 29. 9. 10. 24Ac. M. 38 228. Gas⸗Luftventil für Gas⸗ heizungen mit getrennten, für sich einstellbaren, jedoch gemeinsam unter Einhaltung des Mischungsver⸗ hältnisses regelbaren Durchflußöffnungen für beide Gase. George Machlet jr., Elizabeth, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 6. 09. 24 d. M. 43 740. Greifer mit glockenartiger Abschlußhaube zur Beschickung von Müllverbrennungs⸗ Mlüllverbrennungsgesellschaft m. b. H. System Herbertz, Cöln, Rhein. 20. 2. 11 3 b. K. 10143. Vorrichtung zum Entteeren von heißen Destillationsgasen der Kohle durch Hin⸗ durchleiten des Gases durch eine Waschflüssigkeit. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 18. 2. 09. 30 b. P. 27 019. Saugplatte für künstliche Gebisse. Jacob Petry, Pittsburgh, Penns., V. St. Me. Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Georg Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 5. 11. 301. P. 25 019. Vorrichtung zum Auftragen desinfizierender Flüssigkeiten auf Gegenstände. Carl Nourney, Schöneberg b. Berlin, Neue Winterfeldt⸗ straße 8. 20. 5. 10. 1 32 a. S. 32 062. Verfahren zur Herstellung von Quarzglaegegenständen. The Silica Syndicate Limited, London; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 8. 8. 10. 34g. A. 18 054. Zusammenleghare Feldbett⸗ stelle, deren Liegefläche aus einer Stoffbahn und deren Längswände aus Nürnberger Scheren gebildet sind. Lars Anderson, Kopenhagen; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 4. 12. 09. 34g. A. 18 480. Betsschrank mit herausklapp⸗ barem Bettrahmen. Ricardo de la Acena u. Pietro Castigliano, Turin; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 8. 3. 10. 34i. R. 32 676. Zusammenlegbare Staffelei mit Sitz. Woldemar Rogosinsky, St. Peters⸗ burg; Vertr.: L. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 3. 11. 3Ak. Sch. 38 376. Schutzvorrichtung für Ab⸗ trittsitze mit einer von einer festen Rolle abziehbaren Papierbahn; Zus. z. Anm. . 37 545. Paul Schulz, Wyvck auf Föhr. 11. 5. 11. 37db. G. 31 384. Rolladen, dessen Stäbe an den mit Längsschlitzen versehenen Plättchen von Ge⸗ lenkketten angehängt sind. Heinrich Gehbauer u. Fritz Gehbauer, Darmstadt, Nieder⸗Ramstädter⸗ ssraße 69. 31. 3. 10. 38a. B. 55 123. Vorrichtung zur Herstellung fortlaufend geschwungener Schnitte oder Einschnitte in Holz oder anderen Stoffen, vorzugsweise mit einer St. erg Bernstein, Breslau, Gartenstr. 38. 4. .
38e. G. 33 418. Messerkopf für Holzbearbei⸗ tungsmaschinen, bei welchem die Messer in Nuten unter Verwendung von federnden Klemmstücken fest⸗ geklemmt werden. Paul Garn, Straßburg i. E.⸗ Neudorf, Spite 5a. 31. 1. 11
öfen.
39a. S. 32 285. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung vollständig geschlossener Hohlkugeln oder ähnlicher Körper aus Gelatinemasse. Pierre Soulage, Nanterre; Vertr.: Hans Caminer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 17. 9. 10.
42g. H. 51 219. Verfahren und Vorrichtung zum Aufzeichnen von Schallschwingungen mit Hilfe eines glühenden Stiftes. Christian Hülsmeyer, Düsseldorf, Ratherstr. 7. 11. 7. 10 42g. M. 44 632. Schutzhülle für Spiel⸗ platten und Spielwalzen aller nn⸗ insbesondere für Sprechplatten und Sprechwalzen. Hubert Masson, Freiburg i. B., Eschholzstr. 72. 18. 5. 11 42h. K. 46 477. Auslösch⸗Lichtmesser, Marx Kalb, Berlin, Am Friedrichshain 15. 13. 12. 10. 43n. H. 50 811. Wahlurne, bestehend aus zwet übereinander angeordneten Hohlräumen, deren oberer den Einwurf besitzt, während beide durch eine Mischklappe von einander getrennt und durch je einen Deckel bezw. eine Tür geöffnet werden können. Fa. Alfred Haase, Ilmenau i. Th. 31. 5 10. 43 b. H. 53 475. Selbstkassierendes Lochbillard. Julius Carl Hofmann, Wien; Vertr.: Rich. Horwitz, Rechtsanw, Berlin W. 35. 28. 2. 11. 2ͥüla. S. 33 211. Schlüsselring. Friedrich u“ Senfft von Pilsach, Hirschberg i. Schl.
45 b. G. 32 639. Schöpfrad für Kartoffel⸗ legmaschinen mit röhrenartigen Kanälen zur Auf⸗ nahme der Kartoffeln. Max Gutzke, Gollnow. 13 10. 10.
45c. M. 42 961. Wurfrad für Kartoffelernte⸗ maschinen mit im Winkel zur Führungsscheibe liegender, mit einer Nut versehener Steuerscheibe für 8 ehr. Georg Mechler, Neudamm, N.⸗M. 24. 11. 10.
45f. K. 45 949. Vorrichtung zum Aufhängen von Früchten. Jan Keiser. Haag, Holl.; Vertr.: Georg Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin O. 17.
19. 10. 10. 45f. S. 32 781. Verstellbare Blumenvase. Conrad Süry, Zürich; Vertr.- Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 12. 10. 45g. J. 11 699. Melkmaschine, deren schwerer, die Zitenbecher mittels gelenkiger Arme tragender Teil in einiger Entfernung von dem Euter an der Kuh befestigt ist. Gustav Emil Jonsson, Herrl⸗ junga, Schwed.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 6. 09. 46b. P. 25 815. Drehschieber für die Zu⸗ führung des Gemisches zu Zweitakterplosions⸗ motoren. Emile Pollet, Rouen, Frankr.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 12. 10. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 25. 10. 09 anerkannt. 46 b. S. 30 025. Auspuffventilsteuerung für Viertaktexplosionskraftmaschinen. Walker H. Spand u. Fred M. Spayd, Van Wert, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 19. 10. 09. 46d. L. 29 121. Speisevorrichtung für Ver⸗ brennungsturbinen. Jules de Lareinty⸗Tholozan, Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 11.09. 47 c. H. 51 469. Einrückvorrichtung für Kegel⸗ reibungskupplungen mit Schraubenandruck. Fa. Gebr. Heller, Nürtingen, Württbg. 5. 8. 10. 47f. M. 41 989. Bremsschlauch für Eisen⸗ bahnwagen u. dgl. Metallschlauchfabrik Pforz⸗ heim, vorm. Hch. Witzenmann, G. m. b. H.,
Pforzheim. 3. 8. 10. 1
49h. B. 62 223. Maschine zur Herstellung von Doppelankerketten. Fa. Ernst Gideon Bek, Pforzheim i. B. 6. 3. 11. 1
5Ia. H. 50 158. Vorbereitete Registersteuerung für Harmonien und Orgeln. Seraphine Harsanyi geb. Böleskey, Budapest; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte München. 30. 3. 10. 51c. L. 32 123. Erzeugung xylophonartiger Töne. Berlin, Prinzenstr. 31. 1. 4. 11.
54d. L. 30 524. Maschine zur Herstellung von Wellpappe. Leipziger Wellpapierfabrik Graeßle, Laupitz & Co., Lucka, S.⸗A. 4. 7. 10.
54g. K. 42 689. Schaukasten zum Vorführen von Waren, Ausstellungs⸗, —— o;. dgl. Wilhelm Kratz, Frankfurt a. M., Dannecker⸗ straße 32. 10. 11. 09.
5a. B. 62 380. Kinematograph mit zum Aus⸗ gleich der Bildwanderung mit dem Bildband parallel wandernden Objektiven. Emil Busch Akt.⸗Ges. Optische Industrie, Rathenow. 17. 3. 11. 88 59c. W. 36 707. Vorrichtung zur selbsttäligen Entlüftung von Hebern. Emil Paul Wetzig, Dresden⸗A., Zinzendorfstr. 20. 16. 2. 11. —
64a. C. 20 343. Aus zwei in leicht lösbarer Eei miteinander verbundenen tellerartigen Teilen bestehender Bieruntersat mit Zählvorrichtung. Albert Crome, Schladen a. Harz. 10. 2. 11. 8 3 644. Sch. 35 690. Sicherung für Bügel⸗ verschlüsse von Flaschen und anderen Gefäßen. Andreas Scherhag, Friedenau b. Berlin, Brunn⸗ hildestr. 2. 19. 5. 10. 1
64 b. C. 19 663. Büchsenöffner. Conserven⸗ fabrik Seethal, A. G., Seon, Schweiz; Vertr.: See F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 8. 10.
64 b. K. 44852. Vorrichtung zum Füllen von Flaschen mit gemeinsamem Steuerrahmen.
Paris .
Instrument zur Otto Langer,
Karl Koch, Hohenlimburg i. W. 15. 6. 10. 64c. V. 8988. Siphonverschluß. Jean Baptiste
Vernay, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 28. 12. 09. 65a. F. 31 883. Anker. Società Fiat⸗San Giorgio, Spezia, Ital.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25 2. 11 65f. C. 18 391. Vorrichtung für Wasser⸗ und Luftfahrzeuge zum Ausgleich der durch den Schrauben⸗ schub entstehenden Stöße. Louis Léon Capou, Paris; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 10. 09 66 b. H. 54 484. Vorrichtung zum Aufhängen von Bindfäden o. dgl. für Metzgereibetriebe. Matthias Hasenkamp, Mörs⸗Asberg. 8. 6. 11. 68a. K. 43 053. Kombinationsschloß. Karl Kosak, Wien; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 9. 14. 12. 09. 72d. St. 15 641. Geschoß zum Zerstören von Luftschiffen. Jozeph Hendrik Storm jr., Amers⸗ foort, Holl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 10. 10 Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 15. 2. 10 anerkannt. 741c. G. 32 052. Schaltungsanordnung für elektrische Signalanlagen, insbesondere für Feuer⸗ und Einbruchmeldeeinrichtungen. Albert Goldstein u. Clark Pool, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 7. 7. 10. 74d. C. 19 100. Schallerzeuger für Nebel⸗ signale. Louis Euclide Coté, Ottowa, Canada, u. Walter Furman Kelley, Dorchester, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 18s 10 75 r. F. 30 546. Verfahren zur Erzeugung von Metall⸗ und Farbenmustern auf Geweben, Papier, Holz, Glas, Metall urw. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 8. 10. 77h. E. 15 192. Flugzeug mit gemeinsam mit der Tragfläche schwenkbaren Propellern. Halvor Olsen Eiane, San Francisco, Cal., V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 10. 09. 77h. J. 12 011. Luftschraube aus Holz mit Mestehbeeng. James Jaffe, Leipzig, Nordstr. 28. 23. 10. 09. 77h. V. 8699. Wendeflügelrad. Martin Neu⸗ bert, Radebeul b. Dresden, Bismarckstr. 2. 25. 8. 09. 79 b. E. 16 104. Vorrichtung zum gleich⸗ zeitigen und gleichmäßigen Pressen einzelner Zigarren⸗ lagen. Jaroß Eichhorn u. Richard Feibelmann, Landau, Pfalz. 11. 8. 10. 80 b. P. 24 325. Verblendstein. Wilhelm Pägelow, Bublitz i. Pomm. 8. 1. 10. 80c. H. 53 971. Verfahren und Vorrichtung zum Betriebe von Gasschachtöfen. Hans Christian Hausen, Berlin, Bambergerstr. 3. 15. 4. 11. 981d. Sch. 37 847. Vorrichtung zum staub⸗ freien Entleeren von Müllbehältern in einen Müll⸗ wagen; Zus. z. Pat. 153 470. Christian Schäfer Cassel, Leipzigerstr. 58. 8. 3. 11. 1 S1ec. P. 26 977. Vorrichtung zum abwechselnden Beschicken von mehreren Bunkern mittels auf Schienen laufender Schaukelbecherwerke. J. Pohlig, A.⸗G. Cöln⸗Zollstock, u. Johannes Kroschel, Cöln.
18. 5. 1 S4a. H. 53 840. Selbsttätige Heberanlage J. Heyn, Stettin, Gra⸗;
Zus⸗ z. Pat. 156 796. owerstr. 6 b. 3. 4. 11.
85c. W. 36 691. Verfahren und Einrichtung zur Erzielung von gleichmäßig durchgefaulte Schlamm in Schlammbecken. Wasser⸗ u. Ab⸗ wasser⸗Reinigung G. m. b. H. Neustadt a. Haardt. 15. 2. 11.
85c. B. 60 746. Faulraum mit ein⸗ oder angebautem Klärraum, aus welchem der in diesem abgeschiedene Schlamm zunächst in einen Frisch schlammraum und sodann in den Faulraum gelangt Heinrich Blunk, Essen, Otmarstr. 23. 10. 11. 10. 85d. E. 16 301. Unterflurhydrant mit beweg⸗ lichem, in einer rohrartigen Führung gehaltenem Standrohr. Wilhelm Eisner, Berlin, Claudius⸗ straße 4. 29. 10. 10. 1 S5h. N. 11 834. Geteilter Spülkasten. Charles Leslie Newland, Merton, Engl.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 4. 10. 10.
87 b. F. 29 587. Preßluftschrämhammer mit einem mit dem Kolben fest verbundenen Schrämzeug. Fabrik für Bergwerks⸗Bedarfsartikel Ges. m. b. H., Sprockhövel i. Westf. 31. 1. 10. 3 S7b. N. 12 273. Schraubenschlüssel mit Vor⸗ richtung zum Durchschneiden von Schraubenmuttern. Nikolaus Niederlender, Saargemünd⸗Steinbach. 521..
87 b. P. 26 684. Preßlufthammer mit Rege⸗ lung der Schlagzahl durch eine regelbare Drossel⸗ vorrichtung. Pokorny & Wittekind Maschinen⸗ bau⸗A.⸗G., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 20. 3. 11.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. b 1 12q. E. 14 020. Verfahren zur Darstellung von Carboxvalkylsalicylosalicylsäuren; Zus. z. Anm. E. 13 975 Kl. 12q. 30. 6. 10. 12g. E. 14 950. Verfahren zur Darstellung von Salicylosalicylsäure. 13. 6. 10.
21 c. M. 41111. Ueberstromschutzvorrichtung
mit einer von der Ueberstromstärke abhängigen Zeit⸗ einstellung für Wechselstromanlagen. 3. 4. 11. — 21f. R. 29 137. Bogenlampe mit Doppel⸗ 88 gloce. 22. 6. 11. 8
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