Gemäß § 30 des Gesellschaftsvertrags vom 6. Juli 1883 werden unsere Geschäftsteilnehmer hierdurch ersucht, sich zur ordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 26. September, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftszimmer der großen Amtsmühle zu Braunsberg gefälligst einzufinden.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung, der Bilanz, Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung.
3) Erteilung der Entlastung für Vorstand und
9 9 Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats.
5) Wahl eines F6“
6) Beratung und Beschlußfassung über etwaige Anträge des Aufsichtsrats, des persönlich haftenden Gesellschafters oder einzelner Kommanditisten.
Braunsberg, 23. August 1911. Commanditgeserischaft auf Actien veßs⸗ Amtsmühle zu Brapnsberg H. Braunfisch. 8
Der Aufsichtsrat. Ottomar Goldschmidt.
Rheinische Ahtien⸗Gesellschaft für Papierfabrikntion Neuß n. Rhein.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft haben in der außerordentlichen Generalversammlung am 29. Juli
s8. Js. u. a. beschlossen:
Das Aktienkapital von ℳ 2 250 000,— auf ℳ 1 200 000,— durch Zusammenlegung der Aktien üim Verhältnis von ℳ 4500,— zu ℳ 2400,— herab⸗ zusetzen und alsdann durch Ausgabe von bis zu 500 Stück auf den Inhaber lautenden neuen Aktien zu je ℳ 1200,—, die mit den alten Aktien gleiche Rechte haben, zu erhöhen.
Nachdem diese Beschlüsse in das Handelsregister eingetragen sind, fordern wir unsere Aktionäre auf, zwecks Zusammenlegung ihre Aktien mit Erneuerungs⸗ und Dividendenscheinen für 1911/12 u. ff. bis spätestens den 9. Sep⸗ tember ds. Is.
in Essen⸗Ruhr bei der Essener Credit⸗Anstalt,
in Cöln bei dem A. Schaaffhausen’schen VBankverein,
in Düsseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus arithmetisch geordnet mit Nummernverzeichnis ein⸗ zureichen.
Von je nom. ℳ 4500,— Aktien werden nom. ℳ 2100,— nebst zugehörigen Erneuerungs⸗ und Dividendenscheinen, die ihre Gültigkeit verlieren, zurückbehalten und vernichtet, die restlichen nom. ℳ 2400,— erhalten den Aufdruck „gültig geblieben gemäß Zusammenlegungsbeschluß vom 29. Juli 1911“ und werden nebst Erneuerungs⸗ und Dividenden⸗ scheinen dem Einreicher in Stücken von je ℳ 1200,— demnächst wieder ausgehändigt. Die gültig ge⸗ bliebenen Aktien erhalten die Nrn. 1 — 1000, zu dem Zvoeck behalten wir uns das Recht vor, den Aktio⸗ nären Aktien mit anderen Nummern als die ein⸗ gereichten zurückzugeben oder die gültig gebliebenen Stüůcke mit neuen Nummern zu versehen.
Soweit die von den Aktionären eingereichten Aktien zur Durchführung der Zusammenlegung nicht aus⸗ reichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen in dieser Weise eingereichten Aktien jeweils ℳ 2100,— vernichtet und ℳ 2400,— durch den obigen Stempelaufdruck für gültig geblieben erklärt und für Rechnung der Beteiligten in öffentlicher Versteigerung verkauft; der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.
Diejenigen Aktien, welche bis zum 1. Dezember ds. Js. nicht eingereicht sind oder, wenn eingereicht, den zur Ausführung der beschlossenen Zusammen⸗ legung erforderlichen Nennbetrag nicht erreichen, der Gesellschaft auch nicht zur Verwertung füͤr Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden in Gemäßheit § 290 H.⸗G.⸗B. für kraftlos erklärt; an Stelle von je ℳ 4500,— für kraftlos erklärte Aktien werden ℳ 2400,— neue Aktien ausgegeben. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Be⸗ teiligten ebenfalls in öffentlicher Versteigerung ver⸗ kauft werden und der Erlös den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt. An Stelle dieser zu begebenden Aktien werden, soweit nötig, die eingereichten Stücke der ungültig ge⸗ wordenen Aktien, mit dem Gültigkeitsstempel ver⸗ sehen, verwendet werden.
Weiterhin bieten wir unsern Aktionären die
neuen Aktien zu folgenden Bedingungen an: 8
1) Auf je ℳ 2400,— zusammengelegte Aktien kann eine neue Aktie über ℳ 1200,— zum Nenn⸗ wert nebst 4 % Stückzinsen ab 1. Juli 1911 bis zum Zahlungstage und Schlußscheinstempel bezogen werden.
2) Die Anmeldungen haben bis zum 9. Sep⸗ tember ds. Js. bei den obigen Stellen während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen.
3) Bei der Ausübung des Bezugsrechts ist für jede junge Aktie der Nennwert von ℳ 1200,— zu⸗ züglich 4 % Stückzinsen vom 1. Juli ab bis zum Einzahlungstage einschließlich und zuzüglich des ganzen Schlußscheinstempels sofort in bar zu zahlen. Ueber die eingezahlten Beträge werden Kassenquittungen erteilt, gegen deren Rückgabe mit vollzogener Empfangsbescheinigung die jungen Aktien von einem noch bekannt zu machenden Termin ab ausgegeben werden.
Die Ausgabestellen sind bereit, An⸗ und Verkäufe von Spitzen zwecks Ermöglichung der Zusammen⸗ legung in dem obigen Verhältnis zu vermitteln.
Desgleichen nehmen sie Voranmeldungen auf neue Aktien über das obige Bezugsrecht hinaus entgegen.
Formulare zur Einreichung der Aktien und Aus⸗ übung des Bezugsrechts werden an den genannten Anmeldestellen verabfolgt.
Neuß, den 19. August 1911.
Der Vorstand. Alf. Müller.
Unter Hinweis auf vorstehende Bekanntmachung fordern wir gemäß § 289 H.⸗G.⸗B. die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Neuß, den 19. August 1911. “
Der Vorstand. Alf. Müller.
Am Mittwoch, d. 20. September cr., von Nachmittags 3 Uhr ab, findet im Saale der Frau Wwe. Otto Knape zum „Stern“ hierselbst eine Generalversammlung statt, wozu die ver⸗ ehrlichen Mitglieder ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungslegung des 21. Geschäftsjahres sowie Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats.
2) Uebertragung von Aktien.
3) Remuneration des Aufsichtsrats für das 22. Ge⸗ schäftsjahr.
4) Wahl zweier Aufsichtsratsmitglieder.
5) Genehmigung des eingeführten Zahlungsmodus bei Lieferung von Aktienkartoffeln.
6) Antrag auf Erhöhung des Betriebskapitals von 50 000 auf 75 000 ℳ. 6 W
Calvörde, d. 23. August 1911.
Vorstand Actien Stärkefabrik Calvörde zu Calvörde. Aug. Prill. Nies.
6 Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[47038] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Oskar Skorczewski in Stegkitz, Potsdamerstraße 22, ist heute in die Liste der beim Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Schöneberg. den 17. August 1911.
Der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts Beclin⸗Schöneberg.
[47292] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Emil Müller in Lindau wurde heute auf seinen Antrag in der Liste der beim Krse dsenchte Lindau zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Lindau i. B., den 22. August 1911.
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8) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ c. Versicherung.
[47300] Bekanntmachung.
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis unserer Mit⸗ glieder, daß in folgenden Vertrauensmännerbezirken Neuernennungen stattgefunden haben. Es wurden ernannt:
Im Vertrauensmannbezirk 31 (Charlotten⸗ burg) Herr Hugo Pinner, Wäscherei in Charlotten⸗ burg, Rosinenstr. 4, zum Vertrauensmann,
im Vertrauensmannbezirk 64 (Cöln) Herr Hermann Hertz, in Firma Rosenberg & Hertz, Korsett fabrik in Coln, Christophstr. 26/28, zum Ver⸗ trauensmann,
Herr Hans Rollmann, in Firma Rollmann & Mayer, Schuhfabrik in Cöln⸗Nippes, Niehlerstr. 94, zum stellvertretenden Vertrauensmann,
im Vertrauensmannbezirk 66 (Koblenz) Herr Franz Weiller, in Firma P. Weiller & Cie., Kappen⸗ fabrik ia Andernach, zum Vertrauensmann,
Herr Willy Hertmanni, in Firma W. Hertmanni & Sohn, Haar⸗ und Wollhutfabrik in Mayen, zum stellvertretenden Vertrauensmann. 8
Berlin, den 9. August 1911.
Belkleidungsindustrie⸗ Berufsgenossenschaft.
BPlaut, stellv. Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekannt⸗
.“ 8. ist der Antrag
machungen. [47303]
Von der Deutschen Bank, hier, gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000,— neue Aktien, 2000 Stück Nr. 8001 — 10000 zu je ℳ 1000 Nennwert, und nom. ℳ 3 000 000 4 ½ %, hypothekarisch eingetragene, zu 103 % einlösbare Teilschuld⸗ verschreibungen, Tilgung frühestens zum 1. Februar 1917 zuläfsig, 3000 Stück Nr. 1 bis 3000 zu je ℳ 1000 Nennwert, der Hirsch, Kupfer⸗ und Messingwerke, Aktien⸗ PFlenlchatt in Halberstadt zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. August 1911. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[47302] Berkanntmachung.
Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt und der Deutschen Vereinsbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
nom. ℳ 8 000 000,— Aktien Nr. 1 — 8000 der Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft, Stutt⸗ gart⸗Untertürkheim zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 22. August 1911.
Die Rommisston für Zulassung von Wert⸗ papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[46847] Bekanntmachung.
Die Hotel zur Sonne Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Jena ist aufgelöst. Als Liguidator fordere ich die etwaigen Gläubiger auf, sich binnen einer Frist von einem Monat bei mir zu melden.
Jena, den 21. August 1911.
Karl Gerhards, Wagnergasse 222.
[46816]
Die Propaganda Gesellschaft zum Vertrieb von Neuheiten im Reklamewesen, Gesellschaft mit beschränkter Hafrung wird aufaelöst. Liquidator ist der Kaufmann Sigismund Stern⸗ berg, Breiteweg 30, in Magdeburg.
Etwaige Gläubiger haben ihre Forderung an diesen einzureichen.
[47327]
Gewerkschaft Nanny zu Goth Einladung
zu der am 23. September 1911, Nachmittags
4 Uhr, zu Cöln im Gesellschaftshause der Lese⸗
gesen chaft, Langgasse 6, Zimmer Nr. 4, parterre,
tattfindenden ordentlichen Gewerkenversamm⸗
lung der Gewerkschaft Nanny zu Gotha.
Zu der vorstehend bezeichneten Gewerkenversamm⸗ lung laden wir hierdurch die Herren Gewerken ergebenst ein. Es soll beraten und beschlossen werden über folgende
, Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz. 2) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und Decharge. 3) Wahl zum Vorstand. 4) Beschluß über die Art der Weiterführung des Unternehmens und Erhöhung der Betriebsmittel.
5) Verschiedenes.
Gotha u. Brohl a. Rh., den 21. August 1911. Der Grubenvorstand der Gewerkschaft Nanny
zu Gotha.
S. A.; Dr. Voelker. H. Schulte.
[47053] Internationale Kinematographen⸗ und Licht⸗ Effekt Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
In der außerordentlichen Generalversammlung vom 29. Juli 1911 ist Liqutdation der Gesellschaft be⸗ schlossen worden. Ich fordere daher die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich unter Angabe ihrer Forde⸗ rungen bei mir zu melden.
Berlin, den 22. August 1911.
Der Liquidator: Rud. Blödorn,
beeidigter Bücherrevisor, Hufelandstr. 4. [46292]
Nr. 855 bei der Gesellschaft: Baubude, Organi⸗ sation für Bodenverwertung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Cöln. Durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 3. Juli 1911 ist die Gesellschaft auf⸗ gelöst. Der bisherige Geschäftsführer Architekt Jean Klein ist Liquidator.
[46858]
Die Firma W. Heene G. m. b. H. in Gräfen⸗ roda ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 18. August d. J. in Liquidation getreten; zu Liquidatoren sind die Herren Rudolf Lux in Gräfenroda und Wilhelm Fritsche in Lieben⸗ stein, Kreis Ohrdruf, bestellt worden.
Auf Grund des § 65 des Gesetzes der Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung werden die Herren Sesblcher hierdurch aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Gräfenroda, den 22. August 1911.
W. Heene G. m. b. H. in Liquidati R. Lux. W. Fritsche.
[46818] Fuhrer & Pfefferkorn G. m. b. H., Möbel en gros, Frankfurt a. Main. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 1 5. Juli1 911 aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, ihre Forderungen anzumelden. Zum Liquidator wurde ernannt: Alfred Pfefferkorn, Kaufmann in Frankfurt a. M. Frankfurt a. M., 5. Aug. 1911.
[30668] “ ervielfültiger „Thuringia“
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Otto Henß Sohn, Weimar 551 p.
[46848] Aktiva.
Kredit⸗ und Spar⸗Verein, G. m. b. d., in Uelzen. Bilanz am 30. Juni 1911.
Passiva.
25 000 — 99 924 50
Unerhob. Stammkapital Ausstände aller Art ... Geschäftsinventar... Kassenbestand..
125 911,70
50 000 — 72 816 95 253 — 966/75
1 875 —
125 911 70
Stammkapital . . Spareinlagen.. Ueberhob. Zinsen. Reservefonds.. Verteilb. Gewinn
Der Geschäftsführer: Louis Augustin.
[47310] A. Aktiva.
The General Life Assurance Co., London.
Bilanz per 31. Dezember 1910.
B. Passiva.
1114664“*“ 11X4“ III. Darlehen auf Wertpapiere..
IV. Wertpapiere.. 11“ und Darlehen
ℳ
V. Vorauszahlungen ““ Guthaben:
SJ bei ethaufern ... 2) bei anderen Versicherungsunter⸗ M1AA1AA*“ Gestundete Prämien .Rückständige Zinsen und Mieten .Ausstände bei Generalagenten 166“*“ Barer Kassenbestand... 4“
A. Einnahmen.
3 081 164 67 1 6 625 528 67 II. 50 968 25
21 985 273
.3 940 639 335 718
92 988 92 2 291 442 854 25
550 290/ 17 274 500— 8
7 187 826,42 1 8 44 580 043/,35 Gewinn⸗ und Verlustrechnung. B. Ausgaben.
1 nungen...
AI [353
1 000 000 —- 627 588,84
Aktien⸗ oder Garantiekapital Reserven für schwebende Versicherungsfälle .. . . 08 III. Lebensversicherungsfonds 39 912 240/58 IV. Reservefonds f. d. Anlagen 2 928 424 75 17 Guthaben anderer Versiche⸗ V
rungsunternehmungen .. 17 608/75 33 -I. Diverse unbezahlte Rech⸗
8 2 003 25 20 545—
Guthaben von Agenten .. 5 71 632 18
42 Nicht erhobene Dividenden
44 580 043,35
I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Vortrag aus dem Ueber⸗ 1I11“ 2) Prämienreserven. 3) Prämienüberträge .. . 4) Reserve für schwebende Versicherungsfälle... 479 803/50 5) Sonstige Reserven und Rackkgen .2 928 424 75 . Prämien für: 1) Kapitalversicherungen auf V den Dodesfall... 2 300 124 83 2) Kapitalversicherungen auf V den Lebensfaall .711 621 722 50 3) Rentenversicherungen. 12 071 50 .Kapitalerträge: 1) Zinsen für festbelegte und vorübergehend belegte ööqPö1153Z S,. 8821“ 69 694/6 Gewinn aus “ ) Sursgewin . 7 672 2) Sonstiger Gewinn.. 18 977 828 Aeraftung der Rückversicherer ür: , 1) ee Versicherungs⸗ 2) Vorzeitig aufgelöste Ver⸗ ierungen ... VI. Sonstige Einnahmen...
IV.
115 416 %
40 951 1 505
kX“ Gesamteinnahmen.. Umrechnungssatz 1 & = 20 ℳ
48 567 068 50
XII. Sonstige Reserven und Rücklagen XIII. Sonstige Ausgaben .. . ..
₰ I. Zahlungen für unerledigte Versiche⸗ I rungsfälle der Vorjahre aus selbst .heclaflenen Versicherungen: öö8681704— ASestlt* 27 670— Zahlungen für Versicherungsver⸗ pflichtungen im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versiche⸗ rungen für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. geleistet.... b. zurückgestellt .. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: a. geleistet . ... 12¼ b. zurückgestellt. 41 174 50 3) Rentenversicherugen .. 160 75658 Vergütung für in Rückdeckung übernommene Versicherungen: 1) Eingetretene Versicherungsfälle: 8 a. geleistet.. .. .. 421 36475 AP8Io1058 821 67 2) Vorzeitig aufgelöste Versiche⸗ 1 mmeaee 1— 43 671/17 Beblungen für vorzeitig aufgelöste selbst abgeschlossene Versicherungen (Mactaunh ö. gmu. Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren abgehoben.. 2 aus dem Geschäftsjahre abgehoben Rückversicherungsprämien für: 1) Kapitalversicherungen auf den 1 8 ö“ 154 657,92 2) Kapitalversicherungen auf den -enh . v 13 648 ,67
50 7
1 551 526 402 922
5 92 9:
1079 21275
271 638 25
35 016 58 12 892 83
1““ Steuern und Verwaltungskosten (abzüglich Rückversicherung): ’ enee,,e11““ 15 136 25 2). Perwaltunggkosten “ 739 182— “ 1 043/50 Verlust aus Kapitalanlagen:
1) Kursverlust .. . . . 110 495 92 2) Sonstiger Verlust ... 6 866 66 Prämienreserven am Schlusse Prämienüberträge am Schlusse 8 6
des Geschäftsjahres
2 928 424 75 100 000 —7
148 567 068,50
Gesamtausgaben ..
Der Hauptbevollmüchtigte: Carl W. Schröder.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enth
Zentral⸗Handelsregister für
le Postanstalten, in Berlin für sanzeigers und Königlich Preußischen
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut
Staatsanzeigers, SW. xeEwe
e Rei 3 Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition sch Denceang dus ch alle
den.
nzeiger und Königlich Preußi Berlin, Donnerstag, den 24. August
——
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werde
Wilhelmstraße 32, bezogen wer
alten sind,
8 8E116“
8
Staatsanzeig
1
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und.Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über. Warenzeichen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. r. 1998)
as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
iu heute die Nrn. 199 A. und 199 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ memdung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
b. R. 32 627. Reflektor für Invertlampen.
& Emaillirwerke Wind⸗ Hindrichs, Remscheid Vieringhausen. 4 b. W. 34 916. Lampe für Flächenbeleuchtung. Hugo d Essen (Ruhr), Schützenbahn 74. 20 5. 10.
4d. N. 11 386. Pyrophore Zündvorrichtung für Gasbrenner. Jacob Nimhart, Berlin, Alexandrinen⸗ straße 134. 30. 3. 10.
Sa. H. 51 392. Strähngarnmercerisiermaschine mit einem um eine wagerechte Achse schrittweise drehbaren Garnwalzenträger für die Lagerung paar⸗ weise angeordneter, in ihrem Abstande veränderlicher Spannwalzen. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 1. 8. 10.
Sb. H. 46 919. Hvydraulische Walzenmangel mit zu beiden Seiten der Mangelebene verschiebbaren Revolvern. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 7. 5. 09.
Sb. M. 41 998. Trockenhaspel für Bandketten oder Baͤnder mit schraubenliniger Auf⸗ und Ab⸗ wickelung der letzteren. Maschinenfabrik Zell 18 “ J. Krückels, Zell i. Wiesental, Baden. Sm. F. 28 484. Verfahren zur Herstellung von Indigofarbstoffen in fein verteilter Form; Zus. z. Anm. F. 28 462. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 9. 09. 12d. K. 44 819. Einrichtung an Filterapparaten zur Beaufsichtigung des Filtervorganges. David John Kelly, Salt Lake, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SWö 11 116 10
12i. C. 19 952. Verfahren zur Entwässerung von Perboraten; Zus. z. Anm. C. 18 261. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byck, Charlottenburg. 15. 8. 10. 1 12i. C. 19 978. Verfahren zur Herstellung hochprozentiger Schwefelalkali⸗ oder erdalkaliverbin⸗ dungen; Zus. z. Anm. C. 18 68è7. Chemische H Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 8 4. 10.
12i. C. 20 342. von wasserfreien Hydrosulfiten; C. 19 286. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 10. 2. 11. 12 k. C. 15 765. Verfahren zur Herstellung von Stickstoffverbindungen aus Karbiden; Zus. z. Pat. 227 854. Cyanid⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 10. 6. 07. 12yn. F. 29 859. Verfahren zur Herstellung von reinem Zinkoryd. Eduard Flügger, Hamburg, Rödingsmarkt 19. 9. 5. 10.
2o. F. 29 571. Verfahren zur Darstellung von Isopren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 21. 3. 10.
12 p. Sch. 35 668. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen aus Blut oder Blutbestandteilen und aromatischen Sulfosäuren. Emil Scheitlin, Zürich; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 5. 10.
12g. K. 44 366. Verfahren zur Darstellung von Diarylaminen. Knoll & Co., Ludwigshafen a. MNh. 22. 4. 10.
13 b. E. 15 929. Wasserstandsregler für Dampf⸗ kessel mit Steuerung des Speiseventils durch einen Schwimmer. Arthur Eitner, Leipzig⸗Schleußig, Könneritzstr. 95. 16. 6. 10.
13c. R. 32 863. Alarmvorrichtung für einen mittels einer Membrane die Kesselspeisung be⸗ einflussenden Wasserstandsregler. Hans Reisert G. m. b. H., Cöln⸗Braunsfeld. 27. 3. 11.
13e. B. 61 332. Einrichtung zum chemischen Lösen des Kesselsteins von den Rohren von Oberflächen⸗ kondensatoren, Vorwärmern o. dgl. mittels eines durch die Rohre getriebenen, das Lösungsmittel ent⸗ haltenden Flüssigkeitsstromes. Carl Baumann von Forst, Düsseldorf, Worrringerstr. 65. 27. 12. 10.
15 d. M. 43 381. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung mit schwingender Spannrolle, im besonderen für durch feststehende Wechselstrommotoren angetriebene Druck⸗ und Prägepressen mit lose laufendem Schwungrad. Maschinenfabrik Rockstroh & Schneider Nachfl. A.⸗G., Dresden⸗Heidenau. 10. 1. 11.
1 7c. H. 49 356. Regelungsvorrichtung für mit einer Kühlflüssigkeit gefüllte Kühlöfen. Wil⸗ helm Helm, Berlin, Habsburgerstr. 5. 20. 1. 10. 19a. K. 44 801. Schienenbefestigung. Carl I jr., Kotthausen, Rheinl., Kr. Gummersbach.
10 20d. W. 36 729. Schmierpolster für die Achsen von Eisenbahnfahrzeugen. Hans Weerth, Elberfeld, Roonstr. 35. 18. 2. 11. 20g. A. 19 005. Vorrichtung zum Entlasten von Drehscheiben, Drehbrücken o. dgl. Ernst Alberts, Osnabrück, Lotterstr. 13. 15. 6. 10. G 20i. A. 19 813. Für alle Flügel gemeinsame und mit nur einer Antriebvorrichtung verbundene elektromagnetische Kupplung für Eisenbahnsignale. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
7. 12. 10. 20i. M. 41 646. Druckluftstellwerk; Zus. z. 8 1“ “
8
Verfahren zur Herstellung Zus. z. Anm.
Pat. 207 009. Alfred Monard, Paris; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 6. 10.
20i. S. 33 031. Vorrichtung zur Ueberwachung der Gangbarkeit von Stellwerksantrieben. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 1. 11
20l. S. 33 160. Mehrpolige teleskopartig zu⸗ sammenschiebbare Kontaktstange für elektrisch be⸗ triebene gleislose Fahrzeuge derjenigen Art, bei welcher der Kontaktwagen bei der Fahrt auf der Leitung ruht. Johann George Saul, Bremen, Hopfenstr. 16. 7. 2. 11.
20l. W. 37 061. Einrichtung zur Warnung des Führers elektrischer Fahrzeuge für Oberleitung bei falscher Lage des Stromabnehmers. Conrad Weiß, Völklingen a. S. 8. 4. 11.
21a. A. 18 736. Schaltungsanordnung für Selbstanschlußfernsprechämter, bei welcher die Ein⸗ stellung und Auslöfung der Wähler im Awete durch Unterbrechung der von den hintereinandergeschalteten Leitungszweigen gebildeten Schleife erfolgt. Auto⸗ matic Electrie Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 4. 10 Zl1a. G. 31 661. Verfahren und Einrichtung zur Umformung von Hochfrequenzströmen. Dr. Rudolf Gordschmidt, Darmstadt, Herderstr 8. 9. 5. 10. Zla. G. 32 754. Empfangsschaltung für draht⸗ lose Telegraphie und Telephonie. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 28. 10. 10. Zla. L. 31 220. Schalteinrichtung für Stationen der drahtlosen Telegraphte. C. Lorenz, Akt.⸗Ges., GWerlin. 11110.
lc. S. 33 374. Erdungs⸗Drosselspule für Hochspannungsanlagen; Zus. z. Anm. S. 32 696. E“ Werke G. m. b. H., Berlin. 21d. H. 52 307. Nutenwicklung für elek⸗ trische Maschinen, deren einzelne Spulen aus hoch⸗ kantig neben⸗ oder übereinandergestellien Metall bändern bestehen. Hans Holtze, Magdeburg, König⸗ straße 31 8. 11. 10.
21d. S. 32 543. Verfahren zum Regeln von Schwungrad⸗Puffermaschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 11. 10.
ZI1e. S. 32 769. Kompensationsschaltung. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 12. 12. 10. 21f. P. 24 922. Elektrische Dampflampe; Zus. z. Zus.⸗Anm. P. 23 452. Dr. Emil Podszus, Rixdorf, Pflügerstr. 80. 29. 4. 10.
21f. S. 32 799. Bogenlampe mit Vorrichtung zum Absaugen der Rauchgase durch die äußere Luft⸗ strömung. Siemens⸗Schüuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 15. 12. 10.
21h. P. 25 781. Kohlenelektrode für ver⸗ schiedene elektrische Zwecke, insbesondere für elektrische Oefen; Zus. z. Anm. P. 24 871. Planiawerke, Akt. Ges. für Kohlenfabrikation, Berlin. 6. 10. 10. 22a. F. 31 356. Verfahren zur Darstellung eines Disazofarbstoffs. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 25. 11. 10. 22e. F. 22 667. Verfahren zur Herstellung eines roten Farbstoffs; Zus. z. Pat. 198 864. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 4. 12. 06. 22e. F. 30 980. Verfahren zur Darstellung rötlich blauer Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 29 184. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 16. 9. 10.
22e. F. 30 990. Verfahren zur Darstellung rötlich blauer Küpenfarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 29 184. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 19. 9. 10.
24e. D. 24 080. Gaserzeuger mit abwechselnd betriebenen Regenerationskammern. Bruno Dutten⸗ hofer, Erkner b. Berlin. 14. 10. 10.
25a. H. 51 893. Einrichtung zum Bilden der Maschen oder Maschenhenkel auf Wirk⸗ und Strick⸗ maschinen mit parallel zueinander stehenden maschen⸗ bildenden Werkzeugen. Emil Haaga, Chemnitz, Lothringerstr. 11. 23. 9. 10.
27 b. K. 40 907. Zveistusfiger Kolbengasver⸗ dichter mit Kühleinrichtung zur Abführung der Ver⸗ dichtungswärme. Ernst Wilhelm Köster, Frank⸗ furt a. M., Bockenheimerlandstr. 140 a.
8609 29 b. W. 36 069. Verfahren zur Wieder⸗
gewinnung der flüchtigen Lösungsmittel für 15
ester aus mit den Dämpfen dieser Lösungsmittel be⸗ ladenen Gasen. Dr. A. Wohl, Danzig⸗Langfuhr, I15. 12. 11. 10. 3 33d. K. 45 872. Aus einem der Körperform angepaßten, auf der Rückenseite mit einer elastischen Auflage versehenen Rahmen bestehende Rucksackstütze. Karl Keppel, Stuttgart, Wilhelmstr. 5. 10. 10. 10. 34i. B. 62 211. Schreib⸗, Zeichen⸗ und Staffeleitisch. Max Bischof, Zehlendorf, Wannsee⸗ bahn, Hauptstr. 11. 4. 3. 11.
37f. B. 56 013. Flüssigkeitsbehälter mit außen am Mantel angeordneten Stützpfosten. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 10. 09.
38g. G. 32 100. Vorrichtung an Weidenruten⸗ Schälmaschinen zum Abstreifen der durch Quetsch⸗ walzen bereits gelockerten Rinde. Wilhelm Gesche, Tirschtiegel, Kr. Meseritz. 13. 7. 10.
40a. A. 18 883. Verfahren zur Entzinkung des Bleies. Fritz Roderbourg, Bonn a. Rhein,
Bachstr. 66. 23. 5. 10.
40a. K. 45 942. Mechanischer Röstofen mit iner oder mehreren übereinanderliegenden kreis⸗ Herdsohlen. Kauffmann & Co. Komm.⸗ 17 10. 10.
Mechanischer Röstofen mit einer oder mehreren übereinanderliegenden kreis⸗ förmigen Herdsohlen; Zus. z. Anm.
8
Ges. i. Ligq., Cöln. 4a. K. 46 265.
b
K. 45 942.
Kauffmann & Co. Komm.⸗Ges. 18 11 10. 40a. W. 34 315. Verfahren zur Behandlung von Materialien, die Zink bezw. Zinkoxyd enthalten, mit Chlorzinklösung. Dr. Georg Wannschaff u. Dr. Josef Savelsberg, Papenburg a. d. Ems. 7.3. . 42c. Z. 6942. Scheideprismensystem für aantfernungsmesset. Fa Carl Zeiss, Jena. 27. . . 42e. S. 31 366. Umschaltventil für Wasser⸗ messerverbindungen. Siemens & Halske, Akt.⸗ Ges., Berlin. 26. 4. 10. 121l. E. 14 855. Einrichtung zur selbsttätigen Ausführung von Gasanalusen nach der Absorptions⸗ methode, bei der das Abfangen der einzelnen Gas⸗ mengen durch einen nach Art einer Tauchglocke auf⸗ und abbeweglichen Meßbehälter erfolgt. Erste Süddeutsche Manometerbau⸗Anstalt und Feder⸗ triebwerkfabrik J. C. Eckardt, Cannstatt. 29. 6. 09. 45 r. K. 45 931. Selbsttätige Schmiervor⸗ richtung für das Getriebe des Schneidwerkes an Mähmaschinen. Georg Kühne, Zehlendorf (Wann⸗ seebahn), Burggrafenstr. 23. 15. 10. 10. 16d. V. 9453. Verfahren und Steuerung zum Betrieb von Gatdampfturbinen. Josef Vorraber, Cöln⸗Lindenthal, Hillerstr. 61. 20. 7. 10. 4 Ta. H. 53 554. Verriegelungsvorrichtung für den Schutzdeckel von Maschinen, welche durch ein mit der Maschine umlaufendes Pumpwerk gesteuert wird. Gebr. Heine, Viersen, Rhld. 8. 3. 11. 4 7c. B. 61 113. Tropföler für Schmieröl, dem Stoffe von höherem spezifischen Gewichte bei⸗ gemischt sind. Hans Bunge, Berlin, Oranien⸗ straße 20. 8. 12. 10. 49g. A. 19 102. von Pflugscharen. Siegkreis. 8. 7. 10. 50c. E. 14 995. Reinigungsvorrichtung für die Walzen von Knochenmühlen mit schräg stehenden Sägeblättern und in die Zwischenräume zwischen je zwei Sägeblättern eingreifenden Abstreifern. Eisen⸗ hütten⸗ Emaillirwerk, Neusalz a. O. 19. 8. 09. 52 b. B. 59 532. Verfahren zur Herstellung von Stickereien. Becker & Hotop, Cassel. 20. 7.10. 53Il. H. 53 233. Klopftisch mit senkrecht ge⸗ hobener und frei auf einen Widerstand niederfallender Tischplatte zum Eintafeln von Schokolade in Formen. Leopold Hildebrand, Eilenburg, Sa. 8. 2. 11. 59Jc. S. 30 504. Steuervorrichtung mit einer durch die Bewegung einer Flüssigkeitsfüllung um⸗ stellbaren Kippvorrichtung für Druckluftflüssigkeits⸗ heber. Salpetersäure⸗Industrie⸗Ges. G. m. b. H., Innsbruck; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 27. 12. 09. 61 b. G. 27 817. Chemischer Feuerlöscher. Minimax Consolidated Limited, London; Vertr.: Clemens Wagener, Berlin, Linkstr. 17. 19. 10. 08. 63d. P. 23 243. Abnehmbarer Felgenkranz für Fahrzeugräder. Karl Pütz, Solingen, Kaiser⸗ straße 131. 12. 6. 09. 66 b. B. 61 802. Zeitweilig drehbares, den Darm tragendes Füllrohr bei Wurstfüll⸗ und Teil⸗ maschinen. Biberfeld & Co., Hamburg, u. Fa. Franz Rohwer, Neumünster i. Holst. 2. 2. 11. 66 b. K. 46 944. Fleischzerkleinerungsmaschine mit im Trichterhals untergebrachter Zerkleinerungs⸗ vorrichtung. Paul Küchler, Charlottenburg, Schlüter⸗ straße 13. 4. 2. 11. 71c. Sch. 37 363. Pneumatische Ausblock⸗ und Bügelmaschine; Zus. z. Pat. 227 146. Schuh⸗ Maschinenfabrik Schön & Co., Pirmasens, Pfalz. 10. 11. 72d. L. 29 269. Brand⸗ und Leuchtgeschoß. Dr. Albert Lang, Karlsruhe, Weberstr. 7. 13. 12.09. 25c. B. 56 957. Apparat zum Verzieren von Flächen, bestehend aus einer Musterwalze und einer damit in Berührung gehaltenen Farbwalze, die in der Gabel eines aus zwei gegeneinander verstellbaren Winkelstücken zusammengesetzten Bügels gelagert sind. Herman Du Brau, Baltimore, Maryland; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 1. 10. 77 g. F. 30 979. Einrichtung für Schaustellungs⸗ oder Spielzeugzwecke. Otto Föppl, Göttingen, Lotzestr. 21. 16. 9. 10. 779h. W. 30879. Flugzeug mit verwindbaren Tragflächen; Zus. z. Pat. 173 378. Wilbur Wright u. Orville Wright, Dayton, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 12. 11. 08.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 18. 11. 07 anerkannt. Sl1e. H. 51 151. Vorrichtung zum Entladen und Beladen von Schiffen mittels Saugluftförderung. Wilhelm Hartmann, Offenbach a. M. 4. 7. 10 Sle. W. 34 28 4. Becherwerk zum Heben von Schüttgut. Carl Wenzel, Darkehmen, Ostpr. 1. 3. 10. S85c. V. 9135. Trichterförmiges Klärbecken für Abwässer. Alexander Vogt, Breslau, Hansastr. 9.
11. 8. 70 85h. H. 53 370. Spülkasten; Zus. z. Pat. 216 440 u. 225 285. Hugo Hartmann, Berlin, Köpenickerstr. 154 a. 21. 2. 11.
STIc. C. 20 052. Mit einer Schneidzange ver⸗ einigte Flachzange. Ernst Conrad, Budapest; Vertr. O. Sack u. Fr. Spielmann, Pat.⸗Anwälte, Leipzig. 24. 11. 10.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 4d. A. 17 457. Verfahren zur Verhütung von Explosionen beim Auslöschen von Preßgas⸗In
i. Lig., Cöln.
Verfahren zur Herstellung Ernst Adrian, Obercassel,
lampen, besonders solchen mit Vorwär mung; Zus. z. Anm. A. 17 445. 28. 2. 10.
12i. D. 20 487. I“ zur Darstellung von Wasserstoff. 10. 6. 09. . 338. 9. 29 237. Blumenhalter aus elastischem Stoff mit einer oberen Verdickung zur Befestigung im Knopfloch. 15. 5. 11.
42 c. F. 31 351. Vorrichtung zur Zwangs⸗ zentrierung von Theodoliten und Signalen. 27. 4. 11. 48a. A. 18 708. Verfahren zum Galvanisieren von Aluminium und seinen Legierungen mit vor⸗ wiegendem Alumintumgehalt. 26. 1. 11. 86g. H. 51 395. Elektrischer Schußwächter⸗ schützen. 20. 7. 11.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 1 65c. H. 51 262. Umlegevorrichtung für Riemen zum Rudern in der Gesichtsrichtung. 18. 5 11. 72db. B. 61 850. Geschoß zur Vernichtung von Ballonluftfschiffen. 29. 5. 11. 74 b. L. 30 809. Vorrschtung zum Anzeigen des Auftretens brennbarer Gase, bei welcher ein durch die Wärme katalytischer Körper erhitzter Aus⸗ dehnungskörper einen elektrischen Stromkreis schließt oder öffnet; Zus. z. Pat. 217 417. 22. 5. 11. 77h. F. 31 034. Verfahren zum Herabholen von Luftfahrzeugen. 26. 5. 11.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4g. F. 29 177. Brennermundstück; Zus. z. Anm. F. 28 831. 25. 8. 10.
Sb. A. 18 7741. Schermaschine. 5. 12. 10. Z1c. A. 18 130. Schalter für hohe Strom⸗ stärken. 1. 9. 10. 1
21 e. J. 12 187. Taschenapparat für Strom⸗ stärke⸗ und Spannungsmessungen. 27. 6. 10. 3 21f. G. 31 731. Einklemmvorrichtung für Metallfäden. 2. 2. 11. 24e. P. 24 167. Verfahren zur Gewinnung von Nebenbestandteilen des Brennstoffes bei Gas⸗ erzeugeranlagen. 16. 1. 11.
42 e. G. 30 515. Vorrichtung zum Messen von Dampfmengen, Dampfgeschwindigkeiten und drucken, bei der der vor und hinter einer Verengung eines Dampfrohres auftretende Spannungsunter⸗ schied durch zwei wassergefüllte Druckrohre auf eine Quecksilbersäule oder auf die innere und äußere Fläche einer verschiebbaren Expansionswand über⸗ tragen wird; Zus. z. Pat. 163 675. 17. 2. 10. 42h. V. 9494. Sicherungsvorrichtung für dreh⸗ bare Okular⸗ oder Objektivfassungen. 26. 1. 11. 44 b. K. 44 684. Windschutzvorrichtung für Sprungdeckelfeuerzeuge. 5. 1. 11.
45e. D. 23 358. Getreidereinigungsmaschine mit zwei Reinigungen und zwischengeschaltetem Ent⸗ granher 21
52“a. B. 58 735. Verrieglungsvorrichtung für Knopflochnähmaschinen. 24. 10. 10.
65 d. F. 26 968. Torpedoschutznetz. 2. 9. 09. 68b. L. 31 108. Oberlichtfensterverschluß mit Schiebegestänge. 27. 2. 11. 8 77 b. S. 29 360. Rollschuh mit einer Reihe hintereinandergeordneter Rollen, deren unterste Punkte eine der Laufkurve eines Schlittschuhes entsprechende Kurve bilden. 23. 5. 10.
79 b. M. 37 631. Maschine zum stellenweisen Belegen von Zigarettenpapierstreifen mit Mundstück⸗ material. 3. 10. 10.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 4db. 224 939. Friemann & Wolf, G. m. b. H., Zwickau i. Sa. 5 b. 231 216. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin 7b. 233 977. The American Steel & Wire Company of New Jersey, Hoboken, New Jersey, V. St. A.; Vertr. Paul Muller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8d. 230 993. Waschmaschinenfabrik Elektra G. m. b. H., Witten a. Ruhr 151. 209 913. 210 384. Emil Wagner, Stuttgart, Johannesstr. 41. 201. 183 208. Ateliers H. Cuénod, So⸗ eiéeté Anonyme, Chätelaine b. Genf, Schweiz; Verir.: C. Fehlert. G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31g. 228 176. Gehringswalder Stuhlfabrik August Ettig, Gehringswalde i. Sa. 21f. 215 435. 231 230. Continental Bogenlampen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 2lg. 196 022. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 21b. 224 879v. 226 237. 226 238. 227 316. 235 842. Gesellschaft für elektro⸗ technische Industrie m. b. H., Berlin. 22g. 224115. Joseph Thiebes, Cöln a. Rh., Limburgerstr. 12. 22g. 234 728. Saja. G. m. b. H., Che⸗ misches Laboratorium, Berlin. 200 399. The
28 b. 152 407. 196 118. 203 031. 229 449. 229 793. any Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.
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