[56280] n 8 Vogt & Wolf A.⸗-G. in Gütersloh. Die Herren Gesellschafter werden hiermit zu der am Freitag, den 20. Oktober cr., Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Kaiserhof in Gütersloh statt⸗ findenden ordentlichen Hauptversammlung ein⸗ eladen. Gesellschafter, die an der Hauptversamm⸗ ung teilnehmen wollen, haben gemäß § 16 der Statuten ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank bis zum 17. Oktober bei der Rheinisch⸗Westfälischen Diskonto⸗Gesellschaft in Bielefeld, bei dem Bankhause Delbrück, Schickler & Co. in Berlin oder bei der Geschäftskasse zu hinterlegen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands und des Berichts des Aufsichtsrats. 2) Vorlage der Jahresbilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung; Beschlußfassung über deren Genehmigung und über die Gewinnverteilung. 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats. 4) Ersatzwahl für die beiden ausscheidenden Mit⸗ glieder des Aufsichtsrats. Der Vorstand. Wilh. Vogt.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Terraingenossenschaft Bernerau e. G. m. b. H. Generalversammlung am Freitag, den 6. Ok⸗
tober 1911, Abends 8 Uhr präzise, im
Grindler Gesellschaftshaus, Hamburg, Grindelallee 36.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Verkauf. Dazu Antrag Stock.
2) Beschlußfassung über Sicherstellung des Kapitals resp. Auszahlung eines Teils. .
3) Antrag des Vorstands über eine dem Aufsichts⸗ rat und Vorstand zu gewährende Extravergütung.
4) Beschlußfassung über Auflösung der Genossen⸗ schaft. 9
5) Verschiedenes.
8 Der Aufsichtsrat.
[56306] Hamburger
Rechtsanwälten.
[56218] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Felir Meyer in Erfurt ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Erfurt zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Erfurt, den 23. September 1911.
Der Landgerichtspräsident.
[56219] 3
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwalts⸗ ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Rechtsanwälte Ernst Landwehr und Dr. jur. Johann Diedrich Bültmann in die Rechtsanwalts⸗ liste eingetragen sind.
Bremen, den 25. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts: H. Meier Dr.
1.““
[56221] Bekanntmachung. 8 In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechts⸗ anwalt Heinrich Winter zu Mainz. Großh. Hess. Amtsgericht Mainz. [56277]
In die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amts⸗ gerichts ist der Rechtsanwalt Georg Henkys mit dem Wohnsitze Nordenburg am 20. September 1911 eingetragen. 8
Nordenburg, den 20. September 1911.
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Dr. Johann Slawski von hier ist in die Liste der beim Königlichen Amts⸗ gericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Posen, den 25. September 1911.
Königliches Amtsgericht. [56224]
In die Liste der bei dem hiesigen Gerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Dansauer in Saarbrücken 3, Reichsstraße 3, eingetragen worden.
Saarbrücken, den 21. September 1911.
Königliches Amtsgericht.
[56217] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Rudolf Diffort hier ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Straßburg i. Els., den 25. September 1911. Der Landgerichtspräsident.
[59216]
Der Name des verstorbenen Rechtsanwalts Dedekind in Helmstedt ist in der Liste der beim hiesigen Herzoglichen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.
Braunschweig, den 25. September 1911.
Der Landgerichtspräsident: Thielemann. [56220]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Richard Jung in der Liste der bei dem Landgerichte Nürnberg zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ver⸗ zichts auf Zulassung gelöscht.
Nürnberg, den 26. September 1911.
Der Präsident des K. Landgerichts.
[56223]
Der Rechtsanwalt Johann Reißner in Leipzig hat die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Amtsgericht aufgegeben. Seine Ein⸗ tragung in die Anwaltsliste ist deshalb heute gelöscht worden. 1 Leipzig, den 23. September 1911.
Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise. [56226] Wochenübersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 23. September 1911.
Aktiva. Metallbestand .. . Bestand an Reichskassenscheinen .. Noten anderer Banken Wechselhnl. Lombardforderungen.. Effelktenrn. sonstigen Aktiven ... BPassiva.
Das Grundkapital.. .. Der Reservefonds . .. ..... Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten... t gebundenen
Die an eine Kündigungsfris
Verbindlichkeiitien ... as Die sonstigen Passirau 5 336 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 372 175,38.
München, den 26. September 1911.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
ℳ 29 291 000 38 000 3 295 000 49 870 000 3 314 000 64 000 2 460 000
Sächsischen Bank zu Dresden am 23. September 1911.
18 Alktiva. Kursfähiges deutsches Geld. ℳ 18 467 113. 720 705.
Reichskassenscheine . .. 23 860.
Noten anderer deutscher Banken. .. Sonstige Kassenbestände..
Wechselbestände. .. Lombardbestände.. . Effektenbestände .. . . Debitoren und sonstige Aktiva Passiva. Eingezahltes Aktienkapital.. Weee1e“] Banknoten im Umlauf. . Täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiteen „ Sonstige Passirvau „ Von im Inlande zahlbaren, noch ni Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 3 315 052,28.
Stand der Badischen Bank
am 23. September 1911. Aktiva.
ρ⏑2
— 1
‿ —62RS 4 — 0 022 ꝙ2 09 Ssr ℛ£95— 5HSSPEH
00 —₰
00 — —2 0 2, 00 —- 00om- —
α — 5 2 0₰‿ —½ 00 —
8 8
S 88 1I
90 00
90 00 —
Metallbestand. Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken. Wechselbestand.... Lombardforderungen. A““ Sonstige Aktiva .
ℳ
5 092 012 60 46 535 360 98
ℳ
9 000 000 — 2 250 000 — 20 916.800 —
13 449 313 51
Grundkapital.. 48 Reservefonds .. Umlaufende Noten .. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeitien... Sonstige Passivrva . .
919 247 27 46 535 360 98 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 382 153,79. “
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
Die Bankfirma Georg Götz, hier, und die Dresdner Bank, Filiale Augsburg, hier, haben im Auftrag des Frankfurter Hypotheken⸗Kredit⸗Vereins in Frank⸗ furt a. M. bei uns den Antrag gestellt:
ℳ 15 000 000,— 4 % Hypothekenpfand⸗ briefe Serie 51, verlosbar und kündbar ab 1. Januar 1921, des Frankfurter Hypotheken⸗ Kredit⸗Vereins zu Frankfurt a. MNM.— zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Augsburg, 26. September 1911.
Bulassungsstelle für Wertpapiere an der
Hürse zu Augsburg.
6 Ernst Schmid, Vorsitzender.
[56235] 4 Von der Dresdner Bank und dem A. Schaaff⸗ hausen'schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 15 000 000,— 4 % auf den Inhaber lautende Hypothekenpfandbriefe Serie 51, verlosbar und kündbar ab 1. Januar 1921, des Frankfurter Hypotheken⸗Kredit⸗Vereins zu Frankfurt a. M. 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 26. September 1911. 1 Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin.
Helfft.
[56231
Der Centralverlag der Stadtbriefe Deutsch⸗ lands Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist lt. Beschluß der Gesellschaft aufgelöst worden. d. Gläubiger wollen sich bei dem Liquidator melden.
Leo Preuß, Liquidator, Potsdamerstraße 83 b.
[56233]
Der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung vom 27. September cr. gemäß § 4a der Satzung für das Geschäftsjahr 1911 die Ausschreibung eines Nachschusses von 25 % der Nettovorprämie be⸗ schlossen.
Berlin, den 27. Sep⸗ tember 1911.
„Ceres“ Hagelversicherungsgesellschaft auuf Gegenseitigkeit in Berlin.
Der Verwaltungsrat. H. Dohse, Vorsitzender.
Schiffbauerdamm 15,
[54874] Otto Wolff & Co., G. m. b. H.
Berlin sw. 42, Lichterfelderstr. 29.
Die unterzeichneten Liquidatoren zeigen hiermit an, daß in der Generalversammlung der Gesellschaft vom 3. Mai 1911 die Liquidation der Gesellschaft be⸗ schlossen worden ist. Wir ersuchen gleichzeitig hier⸗ durch gemäß § 65 Absatz 2 des Gesetzes vom 20. April 1892 in der Fassung vom 20. Mai 1898 die Gläubiger der Gesellschaft, sich bei derselben zu melden.
Otto Wolff & Co. G. m. b. H. in Ligu.
Hermann Stern. Ottmar Strauß. [55625]
Die Firma Berliner Dampfkesselfabrik F. Buhe Nachf. G. m. b. H. zu Wittenau, Wittestraße 75/76, ist mit dem heutigen Tage in Liquidation getreten.
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Zum Liquidator ist der Ingenieur Oscar Arntz zu Wittenau, Wittestr. 75/76, bestellt worden.
Forderungen an die Gesellschaft sind bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.
Wittenau, den 15. September 1911.
Berliner Dampfkesselfabrik F. Buhe Nachf. G. m. b. H. i. Lig.
Der Liquidator: Oscar Arntz.
11 18 .
[55669] Bekanntmachung.
Gemäß § 3 der Satzung vom 1. Janun machen wir hierdurch bekannt, daß der B we⸗ rat der Gesellschaft für das Geschäftsjahr! Einhebung eines Nachschusses in Höhe von der gezahlten Vorprämie beschlossen hat.
vaerüSes * 26. v. 1911.
ddeutsche Hagel⸗Versicherungs⸗ auf Gegenseitigkeit zu Ve.Fesemne Schelske, Generaldirektor.
ml 9 l
on 2¼
[56230] Bekanntmachung.
Der Verwaltungsrat hat in der ordentl. Sitzung am 26. September cr. gem. Arkih 1 Satzung für das Geschäftsjahr 1911 die schreibung eines Nachschusses von 78 % der mh vorprämie festgesetzt.
Berlin, den 27. September 1911.
Preußische Hagel⸗Versicherungs
Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu ger Der Direktor: Scherenberg.
[56232] Bekanntmachung.
Die Porzellanfabrik Weiden Gebrüͤder Bn Gesellschaft m. b. H. hat sich am 23. Septe 1911 aufgelöst. Die Liquidationsfirma la eselaest prik Weiden Gebrüder Bauscher Ge chaft m. b. H. in Liquidation. Die Gläubj der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert. Ansprüche bis längstens 1. Dezember 19 anzumelden. An Stelle der aufgelösten Gesell wurde mit Wirkung vom 1. Januar 191I Aktiengesellschaft unter der Firma „Porzellant Weiden Gebrüder Bauscher“ gegründet. 1
Sämtliche Aktiva und Passiva der aufgl Gesellschaft wurden von der neugegründeten A gesellschaft übernommen.
Weiden, 23. September 1911.
Porzellanfabrik Weiden Gebrüderganst
Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. August Bauscher. Heinrich Otte
656228] Bank für elektrische Unternehmungen 30. Juni 1911.
Aktiva. Bilanz per
in Zürich.
Passir
1113“ 1) Anlagen gemäß § 3 der Statuten: a. Aktien und Stammanteile b. Vorschüsse in Kontokorrent c. Einzahlungen auf Syn⸗ dikatsbeteiligungen ... 2) Diverse Effekten. 3) Bankguthaben
86 713 187 — 22 291 622 97
3 493 770 90 2 069 998 35 17 194 538 63
131763 117 85 Soll.
Fr.
60 0000 6 000 00 1 500 0
1) Aktienkapital . . . . ... 2) Ordentlicher Reservefonds.. 3) Spezialreservefonds . .... 4) 4 % Obligationen Lit. A, wovon Fr. 603 000,— per 1. Oktober 1911 auggelsst . . . ... 25 109 00 4 ½ % Obligationen Lit. B.. 7 238 0 4 ½ % Obligationen Lit. C.. 5 000 ℳ 4 % Obligationen Lit. D.. 5 000 00 ) 4 ½ % Obligationen Lit. E.. 10 000 00, Noch ausstehende verfallene Obligationen.. 11 00 Obligationenrückzahlungs⸗ prämienkonto Lit. A und B Obligationenzinsenkonto.. 12) Unerhobene Dividenden.. 13) Diverse Kreditoren.. 14) Gewinn⸗ und Verlustkonto
11)
Fr. C. Zinsen auf dem ausgegebenen Obligationenkapitta. . 1 873 355 — Uebrige Passivzinsen. 8 135 931/15 Steuern und übrige Unkosten.. 639 080 76 Emissionsverlust auf den 4 ½ % 8 88 zlich Wechsei 200 000 — ezahlte Provisionen abzügli echsel⸗ 85 ““ 3 221 40 6 481 220 10
.“.“
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. Juni 1911.
öö 9 332 808 41
Laut Beschluß der Generalversammlung wird die per Aktie festgesetzt und kann bei unseren Zahlstellen vom 28.
Zürich, den 23. September 1911.
Saldovortrag vom Vorjahre Ertrag der Anlagen gemäß “ Ertrag der diversen Effekten Zinsertrag von Bankguthaben
Dividende für 1910/1911 auf Fr. 100 September ab erhoben werder
Der Vorstand.
[56229
Bank für elektrische Unternehmungen in Zürich.
Der Dividendenschein Nr. 16 unserer Aktien wird vom 28. September 1911 hinweg mit Fr. 100,— per Aktie spesenfrei eingelöst:
in Zürich und St. Gallen bei der Schweize⸗
rischen Kreditanstalt,
in Basel bei der Schweizerischen Kredit⸗
anstalt, bei der Aktiengesellschaft von Speyr & Co., in Geuf bei der Schweizerischen Kreditanstalt, bei der Union Financière de Geneve, bei der Banque de Paris et des Pays- Bas, in Berlin bei der Hauptkasse der Allgemeinen Elektricitäts⸗Gesellschaft, bei der Deutschen Bank, bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft, bei der Nationalbank für Deutschland, bei dem Bankbause Delbrück Schickler & Co., bei der Dresdner Bauk, bei der Bank für Handel und Industrie, ü Bankhause Hardy & To., G. m. Frankfurt a. M. bei dem Bankhause Ge⸗ brüder Sulzbach, bei der Deutschen Bank Filiale Frankfurt
in
bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., bei dem Bankhause Johann Goll & Söhne, bei dem Bankhause Grunelius & Co., bei dem Bankhause D. & J. de Neufville,
in Darmstadt bei der Bank für Handel und
Industrie, 1 in Cöln a. Rh. bei dem Bankhause A. Levy, bei dem Bankhause Salomon Oppenheim jun. & Cie. 3 1 Bei den deutschen Zahlstellen erfolgt die in Reichsmark zum Tageskurse für kurze auf die Schweiz. Zürich, den 23. September 1911. Bank für elektrische Unternehmungen.
ahlung echsel
Internationale Eisenbahn ⸗Schlafvig
und Große Europüische Erpreßtüg Gesellschaft.
Compagnie Internationale des Wagm
Lits et des Grands Express Europes
Da die zum 19. September anberaumte : ordentliche Generalversammlung nicht genugee! treten und daher nicht beschlußfähig war, beebrm uns, die Herren Aktionäre hierdurch einzuladen 2— am Freitag, den 6. Oktober 1911, Nachmis 2 Uhr, bei dem Sitze der Gesellschaft, Ducale in Brüssel, stattfindenden zweiten 2 sammlung teilzunehmen, um, ohne Rücksicht Anzahl der vertretenen Aktien, über die zu⸗ Versammlung angeführten Punkte zu berhanees
Tagesordnung: 8 Erhöhung des Kapitals. Abänderungen der Statuten. Ernennung von Verwaltungsräten.
Um der Versammlung beizuwohnen, Aktionäre die Bestimmungen des auf der der Aktien angegebenen Artikel 36 der füllen. 8
Die Aktien müssen 6 Tage vorher 8u folgend aufgeführten Stellen hinterlegt rer .
in Brüffel: bei dem Sitze der Gesellse
29 Rue Ducale, 8ig bei der Société Genérale de Bel
3 Montagne du Parc, bei der Caisse Genérale de Repe
et de Depots, 12 Marché du Seh
in Lüttich: bei den Herren Nag Sohn & C., Bankiers, 4 in London: bei Williams Beacon’sI Limited, 2 Cockspur Street, in Cöln: bei Herren Sal. Oppenheim! Co., Bankiers. in Paris: im Bureau der Generalbd ag der Internationalen Schlafwagens schaft, 40 Rue de I Arcade, *1
2
bei der Société Générale P ° riser le développement Frun merce et de 1'Industrie en FE12Q½
54
Selbstabholer
Statuta
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts⸗, V atente, Gebrauchsmufter, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
Eisenbahnen enthalten sind,
ereins⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2294)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen bezogen werden.
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom
„Zentral⸗Handelsregister
für das Deutsche Reich“ werden heute die N
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30
rn. 229 A. und 229 B. ausgegeben.
[56249] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Wilhelm Giesel in Berlin ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patent⸗ anwälte gelöscht worden.
Berliu, den 23. September 1911.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts:
Hauß.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. 4a. G. 32 714. Dampflampe, bei welcher der Brennstoff dem Verdampfer durch den Druck einer erwärmten Luftmenge zugeführt wird; Zus. z. Pat. 225 380. Gesellschaft für Beleuchtungs⸗ und Heiz⸗Wesen „Mars“ m. b. H., Berlin. 24. 10. 10. 4a. M. 44 177. Verfahren zur Herstellung von unverbrennlichen Dochten aus Silicium⸗Kohlen⸗ stoffverbindungen für flüssigen oder zu verdampfenden Brennstoff. Dr.⸗Ing. Berthold Monasch, Augs⸗ burg, Prinzregentenstr. 9. 3. 4. 11. 4d. Sch. 36 260. Pyrophor⸗Gasanzünder mit federnd gegen den Anreißer gedrücktem Pyrophor⸗ körper. Paul Schwenke, Lichtenberg, Niederbarnim⸗
4. 8. 10. 4g. L. 32 124. Stehender Glühlichtbrenner mit hängendem Glühkörper. Othmar Lenz, Berlin, Walostr. 26. 1. 4. 11. 5a. P. 26 150. Verfahren zum Abdichten wasserführender Schichten oder dergl. mittels Betons. Georg Pauli, Altenheim, Baden. 12. 12. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 31. 1. 10 anerkannt. 5a. St. 15 273. Verbindung für mit mehreren auswechselbaren Meißeln mit der Bohrstange mittels doppelt konischer Hülse. Nikolaus Staub, Schiffweiler, Kr. Ottweiler. 13.6.10. 5d. K. 44 840. Verfahren zur Kühlung von Gruben. Richard Kietzer, Berlin, Kaiserallee 18.
14. 6. 10.
6 d. W. 32 326. Verfahren zur Unschädlich⸗ machung des im vergorenen Bier noch enthaltenen koagulierbaren Eiweißes u. dgl. Hans Wernaer, Rio de Janeiro; Vertr.: B. Wassermann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 14. 6. 09.
6f. F. 32 117. Quecksilberspundapparat. Michaͤel Fertl, Schwabach. 3. 4. 11. Sa. H. 47 537. Strähngarnmercerisiermaschine mit einem um eine wagerechte Achse schrittweise in Umdrehung versetzten Garnwalzenträger für die Lagerung der Garnspannwalzen. Paul Hahn, Nieder⸗ lahnstein a. Rh. 14. 7. 09.
8d. P. 26 207. Wäschetrockengestell mit aus zwei Ständern herausklappbaren Tragleisten. Romed Blank, Dürrnberg b. Hallein, Oesterr.; Vertr.: Carl Förster, Halensee b. Berlin, Friedrichsruher⸗ straße 20. 28. 12. 10. 1 sd. Sch. 35 757.
straße 26.
Tiefbohrer
18 Antriebsvorrichtung für Zentrifugen⸗Waschmaschinen. Otto Schulz, Grune⸗ wald b. Berlin, Auerbachstr. 17. 28. 5. 10.
Sf. L. 31 390. Vorrichtung zum Zerschneiden des Stickgrundes längs einer Stickereikante. Henri Levy, Rorschach, Schweiz: Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. w bildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 2
12d. A. 19 658. Siebvorrichtung zur Ab⸗ scheidung fester Teile aus Flüssigkeiten. Amme, e. &. Konegen, Akt.⸗Ges., Braunschweig. 4. 8 0.
128. D. 23 589. Vakuumfilter mit Einrichtung zu einer durch das Ablassen des Filtrates nicht ge⸗ sücten Filtrsctahg. Walter Deckert, Berlin, Wins⸗ traße 11. 2. 7. 10.
120/. C. 19 006. Verfahren zur Darstellung von Glycerinphosphorsäure. Chemische Fabrik . Fers (vorm. E. Schering), Berlin. 22. 3. 10.
120. F. 30 042. Verfahren zur Darstellung 88 Methylenaceton und seinen Homologen. Farben⸗ ha venn Friedr. Bayer &. Co., Elber⸗ 120. K. 45 992. Verfahren zur Darstellung sün Duecksilberverbindungen der Sulfamidbenzoe⸗ e er. Johannes Kerb, Berlin, Meinekestr. 10. 12o/. K. 46 301. Verfahren zur Darstellung n Quecksilberverbindungen der Sulfamidbenzoe⸗ henren; Huf. z. Anm. K. 45 992. Dr. Johannes 1916⸗ Verlin, Meinekestr. 10. 25. 11. 10.
und ( B. 62 228. Vorrichtung zur Vorwärmung und Enthärtung des Kesselspeisewassers; Zus. z. Anm. —.59 750. Otto Bühring & Wagner G. m. 125“ Mannheim. 6. 3. 11. “
den P. 24 705. Vorrichtung zur Reinigung kehelsesselspeisewasser innerhalb eines Heizröhren⸗ A. * 19 Pielock, Berlin, Landshuterstr. 14. 1nn. S. 31 633. Spvpeiseregler für Dampf⸗ Hoblran andere Flüssigkeitsbehälter, mit schwingendem Vern rper. Robert Cooke Sayer, Bristol, Engl.; 185. E. Boehm, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 8. 6. 10. Mmyf Sch. 35 080. Wasserstandsregler für Tampfkessel u. dgl. mit Steuerung des Speise⸗
ventils durch einen Schwimmer. Johann Schulte, Benrath b. Düsseldorf. 4. 10. 09. 13 b. St. 15 790. Vorrichtung zur Erwärmung von Wasser durch die Auspuffgase einer Ver⸗ brennungsmaschine. Ivan Antonowitsch Stroganoff, Moskau; Vertr.: H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 9. 12. 10. 13d. S. 34 033. Dampfwasserableiter mit zwei oder mehreren Ventilen. George Philip Skip⸗ worth, Livry, Frankr.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin S61 17.6 11. 14d. O. 6899. Steuerung für schwungradlose Dampfmaschinen mit zwangläufig von der Kolben⸗ stange aus bewirkter Vorsteuerung. Officine Elettro Meccaniche Akt.⸗Ges., Rivarolo Ligure, E1“ A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 15d. K. 46 592. Formzylinder für Rotations⸗ tiefdruckmaschinen mit Rakel; Zus. z. Pat. 236 935. Kempewerk Nürnberg Carl Kempe sen. u. Carl Blecher, Nürnberg, Senefelderstr. 7/11. 23. 12. 10. 15h. E. 16 179. Aus mehreren Stofflagen bestehendes Stempelkissen. Louis Ebert, Dresden, Augsburgerstr. 28. 13. 9. 10. 15i. D. 24 416. Verfahren zum Betriebe Kopiermaschinen. Deutsche Maschinen⸗Vertriebs⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 21. 12. 10. 20a. P. 25 484. Seilhängebahn mit bewegtem Tragseil und am Tragseil befestigtem Förderkorb. Richard Petersen, Schlachtensee b. Berlin. 11. 8. 10. 21 a. C. 19 612. Vorrichtung zum photo⸗ graphischen Aufzeichnen der Bewegung einer in einem Kapillarrohr enthaltenen, mit einem Elektrolyten in Berührung stehenden und vom Linienstrom durch⸗ flossenen Quecksilbersäule zum Zwecke der Wiedergabe telegraphischer Zeichen. Toomas Me Clelland De Bingham, London; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 21. 7. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 22. 7. 09 anerkannt. 21a. S. 32 168. Gesprächszählerschaltung für selbsttätige Fernsprechvermittlungsumschalter, bei welcher die Zählung nach Gesprächsschluß erfolgt; Zus. z. Pat. 224 022. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 29. 8. 10. 21 a. S. 32 471. Schaltungsanordnung für an öffentliche Fernsprechnetze angeschlossene Privat⸗ zentralen mit selbsttätigen Wahlschaltern. Siemens K Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 10. 10. 21a. S. 32 530. Anordnung für Gruppen⸗ wähler selbsttätiger oder halbselbsttätiger Fernsprech⸗ vermittelungsumschalter. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 5. 11. 10. 21a. S. 33 288. Löschfunkenstrecke. Dr. Georg Seibt, Schöneberg⸗Berlin, Hauptstr. 9. 25. 2. 11. 21a. T. 16 160. Fernsprechschrank. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 4. 4. 11. 21 b. A. 20 700. Verfahren zur Herstellung von Trägern der wirksamen Masse elektrischer Sammler; Zus. z. Pat. 217 084. Accumulatoren⸗ Fabrik Akt.⸗Ges., Berlin. 2. 6. 11. 21c. A. 19 760. Quecksilberkontakt. Anschütz & Co., Neumühlen b. Kiel. 26. 11. 10. 21 d. F. 26 562. Einrichtung zur Regelung der Stromaufnahme und Stromabgabe einer Puffer⸗ batterie bei Anlagen mit einer in Reihe zu der Batterie liegenden Zusatzdynamo. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 24. 11. 08. 21d. F. 31 353. Kaskadenschaltung einer ein⸗ oder mehrphasigen Induktionsmaschine mit einem mechanisch von ihr unabhängigen Gleichstrom⸗ Wechselstrom⸗Ein⸗ oder Zweiankerumformer; Zus. z. Pat. 229 921. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 24. 11. 10. 21d. S. 28 827. Verfahren und Einrichtung zur Regelung der äußeren Phasenverschiebung von Drehfeldmaschinen. Siemeus⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 4. 09. 21d. S. 34 496. Antrieb eines Frequenz⸗ wandlers. Société Alsacienne de Constructions Mécaniaques. Belfort: Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwalte, Berlin SW. 61. 21. 8. 11. 21f. C. 18 818. Bogenlampe mit abgestützten Elektroden. Tito Livio Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 1. 2. 10. 21f. E. 16 738. Glühlampenfassungsnippel. Friedrich Erk, Kleinschmalkalden i. Thür. 8. 3. 11. 21f. F. 31 070. Elektrische Glühlampe mit strahlenbrechender Umhüllung. Ernest Lon Freuot, Paris; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 10. 10. 21f. G. 29 269. Vorrichtung zur Erzeugung des elektrischen Lichtbogens zwischen Bogenlampen⸗ elektroden. Gesellschaft für elektrotechnische In⸗ dustrie m. b. H., Berlin. 24. 5. 09. 21f. H. 52 726. Vorrichtung zum Messen des Hochvakuums bei Entleerungsanlagen für elektrische Glühlampen. Alfred Hornbogen, Willomitz Kaaden, Böhmen; Vertr.: P. Breddin, Pat.⸗Anw., Cöln. 16. 12. 10. 21f. S. 33 756.
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Entlüftungseinrichtung für Glühlampen. Walter & Macdonald G. m. b. H., München, Bruderstraße 12. 29. 4. 11. 22d. B. 62 253. Verfahren zur Darstellung eines Küpenfarbstoffs der Anthracenreihe. Badische F & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. ö
24d. U. 4253. Verbrennungsanlage für Aborte mit einem kippbaren Aufnahmebehälter über einer Feuerung. United States Incinerator Com⸗
pany, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 17. 12. 10. 27ec. L. 30 176. Ventilator wichtswirkung stehender Regelungsklappe. Martha Leiter, geb. Klinkigt, Ohorn i. S., Amtsh. Kamenz. 3. 5. 10.
31a. H. 52 400. Elekt ischer Widerstandsofen, dessen Futter den Heizwiderstand bildet, mit einer eine gegenseitige senkrechte Bewegung zwischen Tiegel und Schacht bewirkenden und bei gehobenem Tiegel den Schacht oben abschließenden Hebevorrichtung. München, Emil⸗Geisstr. 11. 31 b. W. 37 402. Elektro⸗Magnetische Klopf⸗ vorrichtung (Vibrator) für Formmaschinen. König⸗ lich Württembergischer Fiskus, vertreten durch 8 WInich württembergischen Bergrat, Stuttgart, 31. 0. .
31c. B. 58 314. Maschine zum Mischen und Mahlen von Sand, besonders Formsand, bei der das zu bearbeitende Gut durch eine Reihe von Förder⸗, Misch⸗ und Siebvorrichtungen einer schräg liegenden Trommel mit Hebeschaufeln zugeführt wird. Horace Greeley Boughton, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 4. 10.
Z1c. B. 63 098. Ausführungsform der Herstellung von Kaliberwalzen mit Hartgußkalibern nach Patent⸗Anm. B. 60 416 benutzten eisernen Radialsteine: Zus. z. Anm. B. 60 416. Friedrich Buch jr., Weidenau a. Sieg. 12. 5. 11.
31c. H. 52 246. Verfahren zur Herstellung von Gußstücken mit profilierten Einlagen, besonders von Walzen aus Profileisen, die zusammengehalten werden. Heinrich Helmes u. Wilhelm Ober⸗ länder, Völklingen, Saar. 31. 10. 10.
31c. R. 32 348. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung gas⸗ und blasenfreier Metallblöcke. Rheinische Metallwaaren⸗ und Maschinen⸗ fabrik, Düsseldorf⸗Derendorf. 16. 1. 11.
31c. W. 60 416. Verfahren zur Herstellung von Kaliberwalzen mit beliebig tiefen Hartgußkalibern unter Benutzung eiserner Radialsteine als Formteile oder Formeinlagen. Friedrich Buch jr., Weidenau a. Sieg. 8. 10. 10.
33 b. B. 25 844. Zusammenschieb⸗ und ⸗legbares Gestell zur Unterteilung des Raumes von Reife⸗ koffern, Hut⸗ und Lagerkartons o. dgl. unter Zu⸗ hilfenahme von dünnen Brettchen, Papptafeln o. dgl. Adolf Pinkert, Dresden, Ferdinandstr. 14. 15. 10. 10. 34c. A. 20 724. Messerputzmaschine mit gegen⸗ einander nachstellbaren Putzrollen. Alexanderwerk A. von der Nahmer Akt.⸗Ges., Remscheid.
9. 6. 11 34c. B. 62 071. Putzer. Hedwig Bahls, 89 2. 11
Berlin, Hasenhelde 55.
32g. U. 4 402. Matratze. Herrmann Uhlich, Berlin, Immannelkirchstr. 6, u. Theodor Müller, Mariendorf b. Berlin, Rathausstr. 97. 1. 5. 11. 3 41. M. 41 525. Schwimmer zur selbsttätigen Absperrung der Heizquelle bei Kochvorrichtungen. Fritz Meißuer, Charlottenburg, Englischestr. 30. 11. 6. 10. 35a. D. 24 228. Begichtungswagen für Hoch⸗ ofenschrägaufzüge. Emil Dänhardt, Algringen, Lothr. 14. 11. 10. 36c. A. 20 333. Vorrichtung zur Abdichtung des die Glieder eines keramischen Heizkörpers. durch⸗ setzenden Verbindungsrohrs gegen die Wand des äußersten Gliedes. Andreas W. G. Andersen, Dresden, Eisenstuckstr. 6. 24. 3. 11.
36c. F. 31 406. Verfahren zum Betriebe eines Dampf⸗Heizkörpers mit Feuerung durch gas⸗ förmigen, flüssigen oder festen Brennstoff oder mit Beheizung durch elektrischen Strom oder Wasser⸗ dampf. Hermann Frank, Hannover, Humboldt⸗ straße 26. 6. 12. 10.
37c. G. 32 162. Walzeisenrinnensprosse mit Glastafelbefestigung nach Patent 225 171; Zus. z. u“ Heinrich Gockel, Neuwied a. Rh. 38b. R. 33 340. Abrichthobel⸗ und Füge⸗ maschine mit stufenweisem Zurichten des Hobelgutes. I Rasch, Bärnsdorf b. Moritzburg i. Sa. 40a. B. 58 651. Verfahren der orydierenden Röstung sulfidischer Zinkerze (Zinkblende) in sauer⸗ stoff- und wasserdampfhaltigen Verbrennungsgasen. Rudolf Schenck, Breslau, Technische Hochschule, Wilhelm Borchers, Ludwigsallee 15, u. Felix Thomas, Rochusstr. 15, Aachen. 12. 5. 10.
40a. R. 29 391. Verfahren zum chlorterenden Rösten von Erz unter Verwendung von mechanischen Röstöfen. Helsingborgs Kopparverks Aktie⸗ bolag, Helsingborg, Schwed.; Vertr.: Lamberts, Zeisg F8. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 08
40a. S. 30 743. Verfahren zur Darstellung von Aluminium oder Legierungen von Aluminiun mit anderen Metallen nebst Siliciumkarbid. Alf Sindiug⸗Larsenu. Ole Johannes Storm, ‚Kristianig; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 1. 10.
12a. Sch. 37 918. Kovfgelenk für Zirkel; Zus. z. Pat. 179 754. Gg. Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 16. 3. 11.
12 b. B. 62 374. Richtvorrichtung für das An⸗ schlagen von Fischbändern. Jean Baumann, Rüti, Schweiz; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin N17172.311.
4 2e. K. 44 665. Flüssigkeitsmesser mit durch 2. Flüssigkeit gedrehtem Flügelrade. Efim Kotowoj, Praga b. Warschau; Vertr.: E. v. Niessen, Pat.⸗
mit unter Ge⸗
zur
v, Berlin W. 15. 25. 5. 10.
42g. H. 53 931. Puppe mit Sprechmaschine. Franz Heyne & Co., Leipzig⸗Schleußig. 12.4. 11. 12h. St. 16 144. Vorrichtung zur Besichtigung des Inneren von gekrümmten Hohlkörpern. Arnold Strache, Kiel, Holtenauerstr. 132. 27. 3. 11. 42i. F. 29 728. Thermometer, dessen Wirkung auf der Spannung gesättigter Dämpfe beruht. Joseph Barbe Fournier, Paris; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 4. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 19. 4. 09 anerkannt. 42˙. W. 36 088. Kontaktvorrichtung für einen elektrischen Logapparat. Thomas Walker & Son Limited, Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort, E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61 19. 09 45c. K. 48 030. Sensenbefestigung. Fa. Karl Klotz, Schmiedeberg i. Böhm.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 5. 11. 45c. L. 31 561. Heurechen. Fa. Gebrüder
Lesser, Posen. 2. 1. 11. 45c. NR. 33 019. Gabelheuwender. Josef Ruhland, München, Lothringerstr. 7. 18. 4. 11. 45e. W. 37 011. Getreidereinigungsmaschine. Carl Wenzel, Darkehmen, Ostpr. 5. 4. 11. 46a. C. 20 419. Zweitakterplosionskraft⸗ maschine. J. Cherix. Genf; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M., u. W Dame, Berlin SW. 68. 27. 2. 11. 46a. M. 41003. Brennstoffeinspritzvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen. Max H. Müller, Berlin, Luckenwalderstr. 14. 16. 4. 10. 46 b. B. 59 668. Steuerung fuie Viertakt⸗ erplosionsmotoren. Chorles Henri Brasier, Paris; Vertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 8. 10. 46 b. B. 62 507. Steuerung für Viertakt⸗ explosionskraftmaschinen. Walter Becker, Berlin, Michaelkirchstr. 29. 25. 3. 11. 46 b. H. 51 356. Einspritzvorrichtung für Ver⸗ brennungsmotoren, insbesondere Dieselmaschinen. Société Harlé & Cie., Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 31. 1. 10. 1 46 d. R. 29 932. Gasturbine. Ferdinand Rasch, Charlottenburg, Joachimstalerstr. 2, u. Heinrich Sukohl, Berlin, Sonnenburgerstr. 7. 4. 1. 10. 47a. A. 17 160. Sicherheitsvorrichtung für Pressen und andere ähnliche Maschinen. The F. E. Adams Pressure Tool Company Limited, Birkenhead, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 5. 09. 4 7a. G. 31 447. Schraubensicherung, ins⸗ besondere für Schienenstoßverbindungen, bei der die Mutter in jeder Stellung und bei jeder Drehung den einen Flügel der Unterlagscheibe zusammendrückt und dem anderen gestattet, sich spannend gegen die Mutter zu legen; Zus. z. Anm. G. 33 345. Karl Louis Gocht, Chemnitz, Josephinenstr. 19. 24. 4. 11. 4 7 e. A. 17 214. Schmiereinrichtung an Zentri⸗ fugen, bei denen das Schneckenstützlager und der Kranz des Schneckenrades in das im Gehaͤuseboden befind⸗ liche Oelbad eintauchen. Severin Christian Anker⸗ Holth, Riverside, Ill, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke 8 W. ö“ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 09. 47f. K. 47 103. Drahtschutzgeflecht für Schläuche. August Kaysan, Cassel, Mansenstr. 2. 20. 2. 11. 47 . S. 33 099. Stopfbüchse mit längsgeteilter Grundbüchse. Byron Lancelot Carr. Lead, V. St. A.; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 1. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 2. 1910 anerkannt.
:·g. M. 40 630. Mit Schwimmer arbeitender Dampfdruckregler für Anlagen und Vorrichtungen, die mit Abdampf und Frischdampf gespeist werden. e“ Neheim A.⸗G., Neheim a. d. Ruhr. 8 100. 47h. L. 30 253. Seil⸗ oder Kettenantrieb für Seil⸗ oder Kettenbahnen. Maschinenfabrik Hasen⸗ elever Akt.⸗Ges., Düsseldorf. 13. 5. 10. 48c. A. 20 786. Verfahren zum Entfernen des Emails von emaillierten Gegenständen durch Er⸗ hitzen und Abschrecken. Dr. Kurt Albert, Amöne⸗ burg b. Biebrich a. Rh. 19. 6. 11. 48c. W. 36 556. Verfahren zum Auftragen der Emailmasse auf die Werkstücke. Waldes &. Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: F. Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 28. 1. 11. 49i. K. 46 359. Verfahren zur Herstellung von Mahlkörperringen für Kaffee⸗ und ähnliche “ Hommeltenberg, Herdecke a. Ruhr. 2422 . . 50e. S. 32 468. Staubfänger mit mehreren hintereinander geschalteten Schlauchfiltern. Franz S. Altfriesack b. Wustrau, Kr. Ruppin. 51d. A. 19 886. Musikspielwerke. The Aeolian Company, New YVork; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Georg Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 12. 10. 51d. H. 54 169. Notenwechselvorrichtung für mechanische Musikinstrumente. Ludwig Hupfeld, Akt.⸗Ges., Leipzig. 6. 5. 11. 51d. W. 36 593. Winderzeuger. M. Welte & Söhne, Freiburg i. Br. 2. 2. 11. 51le. H. 52 881. Stimmvorrichtung für Saiten⸗ instrumente; Zus. z. Pat. 238 629. Ludwig Hup⸗ feld, Akt.⸗Ges., Leipzig. 4. 1. 11. 54d. P. 27 080. Maschine zur Herstellung von
Pa ppe mit schwalbenschwanzförmig unterschnitt
Notenblattführung für