[57080] S Artien-Gesellschaft der Lüöhnberger Mühle. Niederlahnstein.
In der am 26. ds. Mts. stattgehabten Ziehung der 4 ½ % Hypothekarobligationen der Actien⸗ Gesellschaft der Löhnberger Mühle wurden die fol⸗ genden Nummern:
Lit. A Nr. 41 42 47 87 127 132 141 143 145 197 202 215 230 256 320 321 337 360 369 415 464 489 490 497 501 540 546 551 650 651 658 671 700 712 720 748,
Lit. 8 Nr. 23 48 61 62 63 68 78 90 92 111 170 175 176 180 186 187 189
zur Rückzahlung auf den 31. Dezember gezogen, und zwar Lit. A zu ℳ 1050, Lit. B zu ℳ 525.
Rückständig sind: Lit. A Nr. 299 319 382.
Frankfurt am Main, den 29. September 1911.
Baß & Herz.
[57262] Nene Papier⸗Manufactur A.⸗G. Straßburg⸗Ruprechtsau. Die Herren Aktionäre werden zur statutengemäßen
Generalversammlung, welche auf Montag, den 23. Oktober 1911, Vormittags 10 ¼ Uhr,
nberaumt ist und im Lokale der Straßburger
Handelskammer stattfinden wird, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands über das 35. Geschäfts⸗ jahr 1910/11. 2) Bericht des Aufsichtsrats. 3) Feststellung der Bilanz.
4) Verfügung über den Geschäftsgewinn gemäß
Art. 47 der Statuten. 5) Entlastung des Vorstands. 9 Entlastung des Aufsichtsrats.
7) Erneuerungswahl für ein satzungsgemäß aus⸗
scheidendes Mitglied des Aufsichtsrats.
—
8) Auslosung von 25 Obligationen.
Die Besitzer von Inhaberaktien, die ihr Stimm⸗ reecht ausüben wollen, werden eingeladen, ihre Aktien oder eine Bescheinigung über deren Hinterlegung bei einem Notar spätestens am 19. Oktober bei der Geschäftskasse oder bei folgenden Banken oder deren Filialen: Pick, Schlagdenhauffen & Co., Bank von Elsaß und Lothringen, Aktien⸗ Gesellschaft für Boden und Kommunal⸗Credit in Elsaf Lothringen Ch. Staehling, L. Valentin
⁸ Co., Rheinische Creditbank einzureichen.
S 8 8 8 [1572
wrmgvx Terraingesellschaft Berlin⸗Südwesten.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden unter Hinweis auf die §§ 27 ff. des Statuts hierdurch zu iner ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 30. Oktober 1911, Vorm. 11 Uhr, im Geschäftshause der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hierselbst, Bebhrenstraße Nr. 43/44, Erdgeschoß, mit dem Bemerken einge⸗ laden, daß die im § 28 des Statutzs vorgeschriebene Hinterlegung der Aktien wenigstens am sechsten
Werktage vor der Generalversammlung bei dem unterzeichneten Vorstande, ei einem Notar oder
in Berlin bei der Direction der Disconto⸗
„Zesellschaft,
bei der Dresdner Bank,
bei dem Bankhause Wiener, Levy & Co. zu erfolgen hat.
Sofern die Hinterlegung nicht bei dem Vorstande erfolgt, ist sie spätestens drei Tage vor der Generalversammlung durch eine die Nummern der hinterlegten Aktien enthaltende Bescheinigung
dem Vorstande nachzuweisen. Tagesordnung:
) Vorlegung des Geschäftsabschlusses und Ge⸗ schäftsberichts des Vorstands und des Aufsichts⸗ rats für das verflossene Geschäftsjahr. Be⸗ schlußfassung über diese Vorlage und die der
Verwaltung zu erteilende Entlastung. 2) Wahl der Liquidatoren.
3) Beschlußfassung über Abänderung des Statuts:
Fortfall des § 39, betreffend die Festsetzung des Zeitpunktes für die Auszahlung Liausdations⸗
raten. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. Berlin, den 2. Oktober 1911. Terraingesellschaft Berlin⸗Südwesten. 1 Der Vorstand. Müller⸗Werra. Georg Haberland.
[57018]
Luckenwalder Tuch⸗- & Buckskin-Fabrik
Artien⸗-Gesellschaft C. F. Bönicke.
Gewinn⸗ und Verlustkonto vro 1910,111.
Debet. ℳ ₰ Handlungsunkosten und Reparaturen. 77 584 73
Hypothekenzinsen
Kredit. 8
Fabrikationkontninitntoo. .. 39 990 45 Zinsenkoilio.. 6 247,10 Sewinn⸗ und Verlustkonto.. 35 928 43
82 165 98
4 581 25
—— —
82 165 98
Bilanzkonto pro 191011.
. Aktiva. ℳ ₰ Grundstückkonitoo 29 162 96 Wohngebäudekonttnteoeoet 82 623 81 Fabrikgebäudekonntntnoo . 330 552 72 8 “ 1 180 927 98
Aktienkapitl! . 1 218 000
Hvypothekenkonto.. ““ 120 000-
1 338 000—
Luckenwalde, den 28. September 1911. Der Vorstand. Karl Bönicke. Gustav Bönicke.
10 778 07 11“ 8 1 714 46 Fuhrwerkskonloͤo . . 5 511 20 Gewinn⸗ und Verlustkonto.. 62 144 81 Kontokorrentkonto „ 177 493 94 Kasse⸗, Wechsel⸗ u. Effektenkonto.. 148 744 44 Warenvorräte.. 273 417 18 Verlust 1910/111 . . 35 928 43
. .“ 1 338 000 /—-
in Harburg.
223 268 298, 506 507 539.
Filiale zu Harburg zur Rückzahlung. Der Vorstand.
561 4 ½ % Partialobligationen der 1572631..
Norddeutschen Chemischen Fabrik Verlosung am 29. September 1911.
à ℳ 1000,— Nr. 7 60 68 69 129 131 203
à ℳ 500,— Nr. 310 327 350 352 400 469 501
Die Obligationen gelangen mit einem Aufgeld
von 3 % am 1. Juli 1912 an der Kasse der Hannoverschen Bank in Hannover sowie deren
[57407]
Wir laden die Herren Aktionäre
Tagesordnung:
eventl. Wahl von Revisoren. gewinns.
Statuten).
hausen i. Els., zu hinterlegen.
Julius Mez, Geheimer Kommerzienrat.
Mech. Weberei Zell i W.
Donnerstag. den 16. November 1911. Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, in unseren Bureaus stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats
3) Bestimmung über die Verwendung des Rein⸗ 4) Neuwahl eines Aufsichtsratsmitglieds (§ 18 der
Behufs Teilnahme an der Generalversammlung (§ 9 der Statuten) sind die Aktien bis spätestens am 13. November 1911 bei der Direktion oder bei der Banque de Mulhouse,
Zell i. W., den 30 September 1911. Mech. Weberei Zell i. W. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
[57404]
in Bremen.
Nr. 11, in Bremen. Tagesordnung:
für das Geschäftsjahr 1910/11. Vorstand.
zulässig sein soll.
burg hinterlegt haben. Bremen, den 29. September 1911. Der Aufsichtsrat.
Kaffee⸗Handels Aktien⸗Gesellschaft
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 25. Oktober 1911, Nachmittags 5 ½ Uhr, im Museum, Domshof
1) Fetgente iege der Rechnung und des Berichtes 2) Erteilung der Entlastung an Aussichtsrat und
3) Abänderung der Paragraphen 12 und 13 der Satzungen der Gesellschaft, wonach die Be⸗ stellung von stellvertretenden Vorstandsmitgliedern
Stimmberechtigt sind gemäß § 24 der Gesellschafts⸗ satzungen nur die Aktionäre, welche spätestens am 18. Oktober 1911 ihre Aktien oder einen Depot⸗ schein über eine bei einer Bank oder einer öffent⸗ lichen Bebörde erfolgte Deposition bei den Bank⸗ häusern Carl F. Plump & Co. in Bremen, E. C. Weyhausen in Bremen oder M. deutsche Privatbank Aktiengesellschaft in Ham⸗
C. H. Cremer, Vorsitzender. b
[57411]
versammlung ergebenst einzuladen.
tragen zu lassen. § 12 des Statuts. Tagesordnung: 1) Jahresbericht.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
Aug. Klein.
Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. Gebrüder Klein Dahlbruch.
Wir beehren uns hierdurch, unsere Aktionäre zu der am Montag, den 30. Oktober a. C., Vormittags 11 ⅞ Uhr, im Hotel Deutscher Kaiser in Siegen stattfindenden ordeutlichen General⸗
Wegen der Teilnahme an der Versammlung bitten wir, etwaige Veränderungen in Ihrem Aktienbesitz rechtzeitig in das Aktienregister der Gesellschaft ein⸗
2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Dahlbruch, den 30. September 1911. 8 Maschinenbau⸗Actiengesellschaft vorm. Gebrüder Klein.
[57406]
Aktionäre hierdurch eingeladen werden,
Generalvers
sellschaftskasse in Halle⸗Cröllwitz
oder
geschieht.
Empfang genommen werden.
30. Juni 1911.
über die Gewinnverteilung.
Rechnung des Jahres 1910/11. 4) Aufsichtsratswahlen.
Der Aufsichtsrat
Die 40. ordentliche Generalversammlung der Cröllwitzer Actien⸗Papierfabrik, zu welcher die findet Soun⸗ abend, den 28. Oktober 1911, Mittags 12 Uhr, im Potel „Stadt Hamburg“ hierselbst
statt.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft, welche an dieser ammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien mit einem Nummernverzeichnis oder eine scheinigung der Reichsbank oder eines deutschen Notars über bei ihnen hinterlegte Aktien bis 25. Oktober d. J., Mittags 12 Uhr, während der regelmäßigen Geschäftsstunden außer bei der Ge⸗
bei Herrn H. F. Lehmann in Halle a. S. oder bei Herren Delbrück Schickler & Co. in Berlin
bei der Allgemeinen Deutschen Creditanstalt Abteilung Becker & Co. in Leipzig
zu deponieren, wogegen die Aushändigun
Generalversammlung legitimierenden Eintrittskarten
g der für die
Der gedruckte Rechenschaftsbericht kann bei den
vorgenannten Stellen vom 5. Oktober d. J. ab in Gegenstände der Tagesordnung:
1) Mitteilung des Geschäftsberichts und der Bilanz
über die Geschäftsperiode vom 1. Juli 1910 bis
2) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf⸗
sichtsrats und des Vorstands wegen der gelegten
Halle a. S., den 1. Oktober 1911. der Cröllwitzer Artien⸗Papierfabrik.
— v1I1I1I1““ E1I1“ Aktienpapierfabrik Regensburg. Die Aktionäaͤre unserer Gesellschaft werden hiermit zur oördentlichen Generalversammlung am Freitag, den 3. November 1911, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Geschäftslokal, Gesandten⸗ straße 6/I, eingeladen.
Tagesordnung: 1) E“ Wund Rechnungsabschluß pro
910/11. *
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Wahl eines Vorsitzenden des Aufsichtsrats und dessen Stellvertreter. . Die Aktionäre, welche teilnehmen, wollen ihre Aktien 3 Tage vor der Geueralversammlung
im Bureau unserer Gesellschaft hinterlegen.
Alling b. Regensburg, den 29. September 1911. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Friedrich Pustet, K. Kommerzienrat.
[57405] Walzengießerei vorm. Kölsch & Co., Act.⸗Ges., Siegen. Zu der am Sonnabend, den 28. Oktober cr., Nachmittags 5 Uhr, im Hotel zum Deutschen Kaiser (Kattwinkel) hierselbst stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung laden wir unsere Aktionäre ein.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über das abgelaufene Geschäftsjahr. 3
2) Vorlage der Bilanz mit der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
3) Beschlußfassung über die Bilanz, Verteilung des Reingewinns sowie über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrats an Stelle des ordnungsmäßig ausscheidenden. Nach § 15 der Statuten müssen die Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, ihre Aktien mindestens 3 Tage
vor der Generalversammlung
bei der Gesellschaft in Siegen,
der Siegener Bank für Handel & Gewerbe, Siegen, m
der Bank für Handel & Industrie in Berlin
oder bei einem Notar hinterlegen. 1“
Siegen, den 30. September 1911.
8 Der Aufsichtsrat.
82 8 G. Klingspor.
[57410]
Hamburg⸗Bremer Afrika⸗Linie Aktien⸗Gesellschaft, Bremen.
Einladung zu der am
Freitag, den 27. Oktober 1911, 12 Uhr Mittags,
im Versammlungszimmer der Deutschen National⸗ ank Kommanditgesellschaft auf Aktien, Bremen, stattfsindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 4:3 und Gleich⸗ stellung der zusammengelegten Aktien mit den Vorzugsaktien, sodaß nur eine Gattung von Aktien besteht.
2) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund⸗ kapitals nach Durchführung der Zusammen⸗ legung um ℳ 86 000,— auf ℳ 5 500 000,— unter Ausschluß des Bezugsrechts der Aktionäre.
3) Aenderung der Satzung: § 3. Gleichstellung aller Aktien. § 13. Gleiches Stimmrecht für alle Aktien. § 21. Beseitigung der Vorzugsrechte der bis·
herigen Vorzugsaktien bei der Gewinnver⸗ teilung. § 22. Beseitigung des Abs. 2.
Zur Teilnahme an der außerordentlichen General⸗ 9I. sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Bescheinigung einer Bank oder eines Notars über die erfolgte Hinterlegung ihrer Aktien mindestens 3 Tage vor der Ge⸗ neralversammlung bei der Gesellschaft oder bei der Deutschen Nationalbank Kommanditgesell⸗ schaft auf Aktien, Bremen, hinterlegten.
Bremen, den 3. Oktober 1911.
1 Der Vorstand.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In der Liste der beim Landgericht in Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Max Jaffe in Berlin, Markgrafenstr. 29, eingetragen worden.
Berlin, den 26. September 1911. 6
Der Präsident des Landgerichts I. [57070]
In der Liste der beim Landgericht I. in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hans Bürgner in Berlin, Kronenstr. 3, ein⸗ getragen worden. 1
Berlin, den 26. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts I.
In der Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ismar Wehlan in Berlin, Ziethenstr. 18, eingetragen worden.
Berlin, den 26. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts I. [57071]
In der Liste der beim Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Martin Lewin in Berlin, Leipzigerstr. 91, ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 26. September 1911.
Der Präsident des Landgerichts I.
“
[57069]
In der Liste der beim Landgericht I in Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Max Ubbelohde in Berlin, Königgrätzerstr. 19, einge⸗ tragen worden.
Berlin, den 27. September 1911.
57076] In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 4 der bis⸗ herige Gerichtsassessor Kurt Müller zu Bernstadt eingetragen worden. 19
Amtsgericht Bernstadt, am 26. September 1911.
[57065] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Kopp in Bromberg ist in
die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zu⸗
elassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitz in Brom⸗
8 heute eingetragen worden. .“
Bromberg, den 28. September 1911. Königliches Landgericht.
[57077] Bekanntmachung. “ In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Georg Fuchs mit dem Wohnsitze zu Finsterwalde ein⸗ etragen worden. b Finsterwalde, den 27. September 1911.
Der aufsichtführende Amtsrichter.
75075 In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 9 der bis⸗ bern Gerichtsassessor Otto Neumann hierselbst ingetragen worden. 8 — Frünberg in Schl., den 29. September 1911. Königliches Amtsgericht. 6] “ 33 r die Liste der beim Gr. Landgerichte Konstanz zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute Rechtsanwalt Dr. Wolfram Kimmig mit dem Wohnsitze in Konstanz eingetragen. Konstanz, 20. September Z1“X“ Gr. Landgericht.
[57073] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Josef Rubarth. ist am
heutigen Tage in die Liste der heim hiesigen Amts⸗
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
ge Münster i. W., 28. September 111. Königliches Amtsgericht.
57067 3 8 d62] Rechtspraktikant Julius Schmidtmüller von München wurde heute in die Liste der beim K. Landgerichte Passau zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. “ Passau, den 29. September 1911.
Der K. Ldg.⸗Präsident. J. V.: Schlaffner, K. Ldg.⸗Direkto
[57066] Bekanntmachung. 1 In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Johann Slawski in Posen eingetragen worden. Posen, den 27. September 1911 G Der Landgerichtspräsident.
57074 Bekauntmachung. 3 deraebtsangelt Hermann Wehrhahn in Karls⸗ horst, Treskow⸗Allee 105, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Amtsgericht Lichtenberg zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte am 27. September 1911 ge⸗ löscht worden.
Lichtenberg, den 27. September 1911.
Der aufsichtführende Richter des Königlichen Amtsgerichts.
[57252] Bekanntmachung.
Der Name des bisher zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts Dr. Leopold Knopf wurde wegen Aufgebung der am Tage in der Rechtsanwaltsliste des genannten erichts gelösch
2.
K. Oberlandesgericht München. von Heinzelmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Deutsch⸗Asiatischen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: b 8 nom. £ 6 000 000 5 % Kaiserlich Chi⸗ nesische Hukuang Staatseisenbahnanleihe in Gold von 1911— 1 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. September 1911. 3 Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. “ Helfft. Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 11 500 000 auf den Inhaber lautende neue Aktien der Süddeutschen Disconto⸗ Gesellschaft A.⸗G. in Mannheim (11 500 Stück Nr. 38501 — 50000 zu je ℳ 1000,—) mit halber Dividendenberechtigung für das Jahr 1911. 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. September 1911.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin Helfft. 1666122 W. Streit & Ce “ mit beschränkter Haftung ““ Hamburg.
8*
—
aufgefordert, sich zu melden. Die Liquidatoren.
[56232] Leih .;“ E“
Die Porzellanfabrik Weiden Gebrüder Bauscher Gesellschaft m. b. H. hat sich am 23. September 1911 aufgelöst. Die Liquidationsfirma lautet: Porzellanfabrik Weiden Gebrüder Bauscher Gesell⸗ schaft m. b. H. in Liquidation. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bis längstens 1. Dezember 1911 anzumelden. An Stelle der aufgelösten Gesellschaft wurde mit Wirkung vom 1. Januar 1911 eine Aktiengesellschaft unter der Firma „Porzellanfabrik Weiden Gebrüder Bauscher“ gegründet.
Sämtliche Aktiva und Passiva der aufgelösten Gesellschaft wurden von der neugegründeten Aktlen⸗ gesellschaft übernommen. b
Weiden, 23. September 1911.
Porzellanfabrik Weiden GebrüderGausch Gesellschaft m. b. H. in Liquidation.
Dr. Heinrich Lehmann, Veorsitzender.
Der Präsident des Landgerichts I.
August Bauscher. Heinrich Otto.
———ÿ—ÿ—ꝛõ—— Der Inhalt dieser Beilage, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse s
Zen
Das Zentral⸗Handelsre Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
owie die Tarif⸗ und Fahrplan
ral⸗Handelsregi
ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für liche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen bezogen werden.
ch die Kön Wilhelmstraße 32,
zanzeiger und Königlich greufischen St
Berlin, Montag, den 2. Oktober
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ bekanntmachungen der Eisenbahnen en
ster für
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der thalten sind, erscheint auch in einem
das Deutsch
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich ers Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
(Di Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. gebenen Gegenstände dem bezeichneten Tage die Der Gegenstand der st einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Für die ange haben die Nach⸗ genannten an eines Paten
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A. 19 467.
München, am 27. September 1911. 8
b Verfahren zum Entwässern von Rohtorf durch Pressen, unter Verwend porösen Zusatzkö Eugen Abresch, ag. d. Haardt. 27. 9. 10. Oc. B. 59 500. Rohmoor durch Mischen Heinrich Brune u. stadt a. d. Hdt. 12e. B. 61 507.
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K. 47 963. Verfahren und Vorrichtung ur Beseitigung des Einflusses unrunder, schlagender apierrollen bei Rotationsmaschinen. Maschinenfabrik Kloster Oberzell G. m. b. H., Würzburg. 15g. S. 30 300. Umschaltvorrichtung für den Papierschlitten von Schre 1— det Einwirkung Papierschlitten durch kurvenförmige Kulissen nach Een bns bnnes Machine C Silen riting Machine Company, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15g. T. 15 546. Silbenschreibmas
1 Ausschließen verschieden langer s und Zeilengießmaschinen. maschinenfabrik
Die Firma ist aufgelöst, die Gläubiger werden R. 29 928.
Koenig &
ibmaschinen, deren unter Umschalthebel
werden kann.
chine, deren
ndelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 232 A., 232 B., 232 C., 232 D. und 232 1“ Ausführung des Verfahrens.
Typenrad ununterbrochen im gleichen Sinne auch von als Malerfarbe geeignetem Zinkoryd aus zink⸗
während des Abdrucks einer Type gedreht wird. Alexander
Trippe, Konstanz, “ 10. 15g. T. 15 659. La⸗ bandgabel angreifenden Hub
Berlin. 20. 8. 10.
15i. L. 31 630. IE zum Festhalten bektographen. Emil Lindemann, Straßburg⸗Neudorf i. Els., Martins⸗
und Abziehen des Papiers bei He
weg 14. 12. 1. 11.
17f. H. 54 331. Wärmeaustauschvorrichtung für Füüfshas und gasförmige Stoffe nebst Verfahren
rer Herstellung. Hammersley Heenan, Man⸗ chester; Vertr.: B. Wassermann, Berlin SW. 68.
zu i ö51
Rö Schatt, Hamburg, Heidestr. 25. 12. 10. 10.
18b. Z3. 7153. Verfahren zum Verblasen von Konverterchargen aller Art, besonders in Bessemer⸗ und Thomasbirnen. Alexander Zenzes, Charlotten⸗
burg⸗Westend, Halmstr. 3. 17. 1. 11.
19a. K. 47 901. Vorrichtung zum seitlichen Verschieben von Gleisen, insbesondere bei Bagger⸗ anlagen. Richard Kleber, Teplitz⸗Schönau in Böhmen; Vertr.: Johannes Kleber, Dresden,
Hettnerstr. 5. 8. 5. 11.
19 b. H. 52 861. Spritzkopf für Sprengwagen.
Hentschel & Co., Berlin. 31. 12. 10.
20f. R. 33 236. Notbremsventil an Druckluft⸗ bremsen. Josef Rosenberg, Räkosliget, Ung.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauff⸗
mann, Pat.⸗Anwälte, München. 18. 5. 11.
20i. S. 29 28 7. Zugdeckungseinrichtung. Societaà in accomandita per l'utilizzazione delle inven⸗ Lon Ing. Beer, Venedig; Vertr.: C. Fehlert,
„Loudier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner,
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 6. 09.
201. M. 42 539. Schaltung von Wechselstrom⸗ Motoren, besonders für Lokomotiven, die sowohl Güterzüge und Personenzüge als auch Schnellzüge befördern sollen. Maffei⸗Schwar kopff⸗Werke, G. m. b. H., u. Rudolf Richter, Chausseestr. 23,
Berlin. 8. 10. 10.
21 a. D. 21178. Schaltungsanordnung für eine Selbstanschluß⸗Fernsprechanlage, bei welcher ein freier Wähler mittels einer Kügee ficten Prüfleitung
1 ähler ausgesucht und durch Herstellung eines Arbeitspotentials auf dieser Leitung gegen weitere Anschlüsse gesperrt wird. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin.
im Kontaktfeld vorgeordneter
4. 11. 10.
21a. D. 24 179. Schaltungsanordnung für eine Fernsprechanlage, deren Stationen sich selbst unter⸗ cinander verbinden können und außerdem berechtigt sind, über gewisse Fernleitungen (z. B. gemeinsam benutzte Amtsleitungen) zu verkehren. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 4. 11.10. 21a. G. 30 205. Verfahren zur Herstellung
von Hitzorganen für thermische Telephone.
nislaw Gwozdz, Schöneiche, Kr. Nieder⸗Barnim.
20. 10. 09. 21 a. S. 32 157. Schaltungsanordnung
Schalteinrichtungen zur V
Akt.⸗Ges., Berlin. 27. 8. 10.
21 b. R. 33 389. Wirksame Masse für elek⸗ trische Bleisammler. Albert Ricks, Groß⸗⸗Lichter⸗
felde b. Berlin, Bahnhofstr. 9. 13. 6. 11.
2c. S. 26 678. In doppeltem Sinne unver⸗ wechselbare Schraubstöpselsicherung. Rudolf Dund⸗ 1
hausen, Dresden, Großmannstr. 5. 8. 5. 08.
21c. S. 33 206. Stellwerk für Bühnenlicht⸗ regulatoren, bei welchen die Verstellung des Regu⸗ lators mittels Transportwalzen oder Rädern und daran gepreßter Zugstangen erfolgt. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., erlin 15. 2. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom
18. 2. 1910 anerkannt.
21e. H. 54 786. Verfahren zur Leistungsmessung in ein⸗ oder mehrphasigen Wechselstromanlagen. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.
6. 7. 11.
21e. M. 43 502. Schaltungsanordnung für kombinierten Pauschal⸗ und Zählertarif. Dr. Paul
Meyer A.⸗G., Berlin. 25. 1. 11.
21f. G. 33 119. Einrichtung zum Schutze der Glasglocke bei Bogenlampen mit horizontal oder zur Horizontalen wenig geneigt angeordneten Elektroden. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m.
b. H., Berlin. 17. 12. 10
21f. S. 30 291. Verfahren zur Herstellung von Glühfäden für elektrische Glühlampen nach dem ilfsmetallverfahren. Siemens & Halske Akt.⸗
es., Berlin. 29. 11. 09.
21f. Sch. 37 466. Bogenlampe mit nach⸗ einander abbrennenden Kohlenpaaren. Willy Schulz,
Berlin, Gleimstr. 14. 23. 1. 11.
21 f. W. 36 798. Halter oder Stromverteilungs⸗ draht für die Glühfäden von Metallfadenglühlampen. Wolfram Lampen Akt.⸗Ges.:, Augsburg. 27.2.11. 22a. C. 20 107. Verfahren zur Darstellung diazotierbarer Baumwollfarbstoffe. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 8. 12. 10. 22f. C. 18 821. Verfahren zur Herstellung
erung des an der Farb⸗ bebels an Schreibmaschinen mit sichtbarer Schrift. Titania Schreibmaschinen Gesellschaft m. b. H., Schöneberg⸗Berlin. 24.10. 10. 15g. T. 15 917. Kugellager für Typenhebel von Schreibmaschinen mit einer V.förmigen äußeren Kugelrinne im Lagerauge. Titania Schreib maschinen Gesellschaft m. b. H., Schöneberg⸗
17f. K. 45 888. Rotierender Flüssigkeits⸗ Urentemperierapparat. Marie Kraatz, geb.
für selbsttätige Fernsprechanlagen, bei welchen hinter den
erbindung der Teilnehmer⸗ leitungen mit den Zuleitungen freier Wähler Ueber⸗ tragerrelais angeordnet sind. Siemens & Halske
haltigen Metallabfällen. Eduard Flügger, Ham⸗ burg, Rödingsmarkt 19/20. 2. 2. 10.
23 b. K. 47 971. Verfahren zur Destillation von Mineralölen o. dgl. mit überhitztem Wasser⸗ dampf; Zus. z. Anm. K. 45 005. Dr. Konrad Kubierschky, Eisenach. 19. 5. 11.
24c. Sch. 37 857. Kammergitterstein von vier⸗ eckigem Querschnitt. Johann Scholtes, Hostenbach,
Reg.⸗Bez. Trier. 8. 3. 11.
2 4i. Sch. 37 822. Feuerfester Schieber. Carl Schruff, Euskirchen. 6. 3. 11. 25a. H. 52 670. Rundränderstrickmaschine zur Herstellung schlauchförmiger, nahtloser, elastischer Strumpfware. Rowland Hutchinson, Nottingham; Vertr.:- Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 57. 14. 12 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 12. 09 anerkannt. 30i. S. 31 719. Desinfektions⸗ und Luftwasch⸗ vorrichtung, bestehend aus einem Ventilator, welcher einen Luftstrom erzeugt und gleichzeitig Flüssigkeit in einer dünnen Schicht in die Bahn des Luftstromes führt. John William Smith, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 6. 10. 31c. H. 50 243. Metallform zum gleichzeitigen Gießen von Lagerschalen⸗Hälften, bei der Form⸗ und Kernteile durch geflanschte Deckplatten zusammen⸗ gehalten werden. William George Hanna u. Ro⸗ bert Walker Hanna und The Walker Hanna Patent Bearings Co. Ltd., Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 4. 10. 31 c. K. 47 915. Vorrichtung zum Einformen von an allen Stellen gleichstarken ußstücken mittels eines lediglich deren Vorderseite wiedergebenden Johann Kelz, Nürnberg, Fabrikstr. 69. 31c. R. 32 377. Gußform aus Metall für Gußstücke, die sich infolge der Schwindung fest⸗ klemmen. Hans Rolle, Eberswalde. 21. 1. 11. 33 d. H. 51 770. Beutelartiger Tornister mit fest angeordnetem, pelerinenartigem Kleidungsstück. Moise Aimé Huard, Paris; Vertr.: L. laser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. »Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 9. 10.
34c. F. 32 450. Reinigungsvorrichtung für Gefäße mit mindestens einem federnd an die Innen⸗ wandung des Gefäßes gepreßtem Reinigungsorgan. Josef Frey, Urswil, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 30. 5. 11. 34c. S. 32 271. Schruhber mit abstellbarer Wasserzuführung zur Bürste. Otto Söllner, Evers⸗ berg, Kr. Meschede. 14. 9. 10. 34c. S. 34 213. Gerät zum Reinigen von Fußböden. Carl Oscar Sjöstrand, Göteborg, Schweden; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 7. 11 34k. P. 26 777. Einrichtung zum Festlegen der von einer gelochten Papierbahn gebildeten Schutz⸗ decke für Klosettsitze. Clara Popp, Friedrichroda, Thür. 5. 4. 11. 341. M. 43 634. Zahlschalter zum Verkauf von Fahrkarten u. dgl. Viggo Marius Madsen, Odense, Dänem.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Mämecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 2. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Dänemark vom 1. 3. 10 anerkannt. 1 3 11. P. 27 266. Selbstbinderpresse. Johunn veeeeers „ Essen⸗West, Oberdorfstr. 26. 4. . . 341. S. 33 959. Schnurständer mit abnehm⸗ Bg. ““ Siegfried Szymanski, Gnesen. 35 b. M. 41 719. Verfahren zum Heben und Befördern von Blechen mittels Magnet und mecha⸗ nischer Greifvorrichtung. Deutsche Maschiuen⸗ fabrik Akt.⸗Ges., Duisburg. 30. 6. 10. 35 b. T. 15 316. Vorrichtung zur elektro⸗ magnetischen Steuerung der Ventile hydraulischer Hebezeuge. Bertram Thomas u. Eustace Thomas,
ulme, u. Edward Morton Holme, Stockport,
r. Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 6. 10. 37a. G. 32 949. Verfahren zur Herstellung von Rippendecken aus Beton oder Eisenbeton auf einem durch abnehmbare Formstücke versteiften putz⸗ trägerartigen Gewebe. Maria Giese, geb. Michen⸗ felder, Cöln a. Rh., Bottmühle 3. 22. 11. 10. 37 b. G. 33 359. Auswechselbare Treppen⸗ stufen. Joseph Grzomba, Czerwionka, Kr. Rybnik, SI.. 1. 11. 38c. D. 21 852. Verfahren zur Herstellung von sphäroidischen Körpern aus mehreren überein⸗ ander liegenden Furnieren. Delmenhorster öe Carl Tönjes, Akt.⸗Gesf., Berlin. 39 b. F. 31 437. Verfahren zur Darstellung von Kautschuk, seinen Homologen und Analogen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 12. 10. 39 b. K. 46 794. Verfahren zur Herstellung einer plastischen Masse. Dr. Gustav Koller, Dr. Julius Herbabny u. Dr. Oskar Jolles, Wien; Vertr. Dr. Graf v. Reischach, Pat.⸗Anw., Berlin W 8. 13. 1. 11. 40a. B. 60 296. Verfahren zum Rösten von
Erzen im Schachtofen, bei welchem Luft durch das Röstgut hindurchgepreßt wird, und Vorrichtung zur
1911.
Urheberrechtseintragsro besonderen Blatt unter dem Titel 8
e Reich. Gru. 23824.
cheint in der Regel täglich. — Der ¹ . Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
E. ausgeg Bayerische Aktien⸗ 1
d laudwirtschaft⸗
Gesellschaft für chemische un d, Oberbayern.
lich⸗chemische Fabrikate, Heufel D. 23 562. Verfahren und Vorrichtung 8 Trennen der in den Fabrikationsrückständen von nen noch brauchbaren Bestand⸗ aren. Emile Dor⸗Delattre, F. Haßlacher u. M. 28. 6. 10. Abnahmevorrrichtung für Thomas Edwards, Ballarat, Paul Müller, Pat.⸗Anw. Berlin 23. 6. 10. H. 49 461. Scheiden fester Stoffe schlamms, von Flüssig diese Stoffe sich unter läßt und sie dann mit Hilfe eine dem Behälter schafft. Denver, V. St. A.; Vertr.: at.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 8 15 772. Dampfmesser, bei dem eine Scheibe oder Klappe den Dan Aenderung des
Zink oder dgl. enthalten teile von den unbrauchb Dorplein⸗Budel, Holland; Vertr.: E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, E. 15 952.
Erzröstöfen u. dgl.
Frankfurt a.
Verfahren und Apparat zum „z. B. ausgelaugten Golderz⸗ keiten in der Weise, daß man halb der Flüssigkeiten absetzen r Förderschnecke aus r Alson Hendryx, F. Haßlacher u. C.
Dr. Wilbu Dippel, P
in einer Spalt urchströmungsquer⸗
öffnung durch 2 ig des Durchstr ngsa leicher Geschwindigkeit hält. Steinle
schnitts auf g & Hartung, Quedlinburg. C. 20 785. G nadelsicherung. Paul Chauvel, Stolberg, 9
44b. H. 53 019. Pyrophor mit einem die Zündvorrichtun
Paul Hengel, Wien; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.
Anw., Breslau. stät aus der Anmeldung in Oesterreich vom 26. 3. 10 anerkannt. 45 b. B. 62 463. Sämaschine mit Schöpfrad
Battista & Schulz, Pedek a. d. St. Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. Schöpfrad mit Zellen vo Sämaschinen. Velka Sredica b. Belovar, Krcat., u. rerau, Mähr.; Vertr.
13 5 1
Am Hut starr befestigt
es Taschenfeuerzeug tragenden Einsatz.
B., Böhmen
V. 10 081. einstellbarer Veselsky. Josef Veselsky, Majetin b. P C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. B. 61 763. Mähmaschinenfing Bader, Buchloe i. Schwaben. 11 S. 31 414. Vorrichtung zum und Reinigen von Körnerfrüchten mi losen Zellenbandes. Leubnitzerstr
Sortieren Heinrich Seck,
1 32 881. Entkupplung Stallvieh. Theodor S- Rheydt, Hohenzollern⸗ 14. 1 .
straße 105. “ 15 368. Pferdestrie
gel. Ernst Ster⸗ or Breslau. 12. 7. 10. K. 46 843. Fliegenfänger mit Leimflächen aus einem fächerartig auseinanderbreitbaren Ernst Kussy, Pilsen, Böhm.; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., S. 32 14 zwei teils mit⸗ tei bewegten Kolben.
Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. G. 33 361.
ventils von Explosionsturbinen, plosionsdruck geschlossen wird. Gra
8 W. 1. 11. 1 . G. 33 380. Einlaßventil r einer Explosionsturbine. Gratenau
3 Verstellbares Erzenter. Jean Jacques Georges Pauilhac, Paris; Vertr.: A. R bach, Pat.⸗Anw., 1.
Glossop, Großbrit.; 1 Benjamin, Pat.
7d. K. 45 367. verschieden breiter Transmissi aus Asbestgewebe. „Feblert, G. Loubier, deißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin
Anmeldung in Oesterreich vom
lbsttätige Schmiervorrich⸗ Federwirkung stehenden den Oelkanal. Fehlert, G. Loubier, Fr. Meißner, Pat.⸗Anwälte,
Berlin S. 42. 1. Explosionskraftmaschine mit ls gegeneinander und ineinander Frederick Hugh Smith, Notting⸗ Dr. Adolph Zimmermann,
Steuerung welches vom Ex⸗ tenau & Hansen,
ir die Er⸗ plosionskammer & Hansen, Hamburg. P. 26 479.
Riemenkralle. Isaac Jackson, Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz „Anwälte, Berlin SW. 68.
Verfahren zur Herstellung ons⸗Riemen, Peter Kottlechner, Wien; Vertr.: C Fr. Harmsen,
A. Büttner u. E.
Priorität aus der 10. 8. 09 anerkannt. 251. Se⸗ tung mit einem unter körper als Abschlußorgan für ribil, Paris; Vertr.: C. rmsen, A. Büttner u. E. Berlin SW. 61. W. 35 174. Sper r die Steuerstange eines . tätigen Rohrkupplu Uebertragung von Luft, Damp
Canada; Vertr.: C. A. Büttner u. E.
H. 53 913. Gustav Sperk, Hirschenhauser, A. Hirschenhauser, Berlin, L. 29 770. Flüssi⸗ . m. b. H., Mannheim. Vorrichtung Zus. z. Anr. T. 13 549. Cblewick, Engl.:
r⸗ und Lösevorrichtung ohrventils bei selbst⸗ ngen für Eisenbahnwagen zur f oder einem anderen Lethbridge,
ehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin
Selbsttätiges Absperrventil. Petersburg, 1 Berlin, Auguststr. 50; Vertr.: Auguststr. 50. Fkeitswechselgetriebe. Lent⸗ Getriebe G 15 638. mechanischen Kraftübertragung; K John Godfrey Perry Thomas, Pat.⸗Anw., 15. 10. 10.
Priorität aus der Anmeldungn i vom 15. 1. 10. anerkannt.