Julius Pintsch Aktiengesellschaft Berlin. Bei der am 2. Oktober 1911 erfolgten ersten Auslosung unserer 4 ½ % Teilschuldverschrei⸗ bungen wurden folgende Nummern gezogen: 11 26 28 52 71 74 180 181 184 188 228 252 267 316 361 391 399 410 416 430 485 493 496 501 539 554 623 753 770 775 814 844 892 895 1012 1035 1043 1078 1084 1155 1201 1214 1227 1244 1261 1266 1268 1294 1353 1367 1371 1387 1393 1400 1414 1422 1455 1456 1476 1509 1523 1594 1652 1655 1690 1775 1795 1814 1828 1830 1940 1969 2029 2058 2068 2104 2105 2130 2142 2167 2184 2232 2257 2265 2286 2327 2337 2350 2357 2378 2408 2411 2418 2437 2452 2477 2482 2526 2527 2529 2558 2568 2571 2573 2596 2623 2636 2641 2665 2735 2746 2767 2778 2796 2797 2800 2814 2832 2952 2959 2967 3008 3011 3051 3098 3104 3115 3140 3148 3149 3150 3178 3196 3215 3225 3242 3324 3341 3342 3381 3422 3435 3477 3504 3505 3510 3512 3513 3553 3556 3560 3582 3600 3607 3614 3633 3690 3733 3746 3768 3793 3841 3850 3891 3939 3961 3969 4026 4047 4170 4174 4183 4185 4193 4330 4358 4370 4426 4450 4497 4548 4571 4778 4787 4806 4906 4940 4946 4953 4961 5000 5014 5016 5062 5064 5075 5124 5201 5204 5271 5344 5352 5426 5476 5508 5566 5610 6116 6339 6370.

Die Rückzahlung dieser Stücke erfolgt vom 2. Januar 1912 ab mit einem Aufgelde von 3 % gegen Rückgabe der betreffenden Schuldver⸗ schreibungen nebst den dazu gehörigen Zinsscheinen und Talons

bei der Berliner Handelsgesellschaft, Berlin,

bei der Deutschen Bank, Berlin, sowie

bei der Gesellschaftskasse, Berlin, Andreas⸗

straße 71 — 73. Die Verzinsung der gezogenen Stücke hört mit dem 31. Dezember 1911 auf.

Berlin, den 20. Oktober 1911.

Julius Pintsch Aktiengesellschaft. A. Pintsch.

f6a216) National-Aktien-Bierbrauerei

Braunschweig vorm. F. Jürgens.

Bei der heute vor dem hiesigen Notar Herrn Justizrat Friedrich Neßig vorgenommenen 14. Aus⸗ losung unserer seit dem 1. April 1895 mit 4 % verzinslichen Prioritätsanleihe sind nachbezeichnete Nummern gezogen worden:

16 Stück Lit. A à ℳ 1000,— Nr. 22 25 102 108 122 125 206 207 246 247 252 268 303 305 307 316.

8 Stück Lit. B à ℳ 500,— Nr. 409 412 416 442 522 524 577 582.

Diese Obligationen gelangen gemäß dem Anleihe⸗ vertrage vom 7. Juni 18955 am 1. April 1912, von welchem Tage ab die Verzinsung aufhört, gegen Rückgabe der Obligationen nebst Anweisung und nicht verfallenen Zinsscheinen zur Rückzahlung, und zwar:

in Dresden bei der Allgemeinen Deutschen

Credit⸗Anstalt Abt. Dresden, in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, in Braunschweig bei der Braunschweiger Privatbank Akt.⸗Ges. und

an der Gesellschaftskasse.

Der Anspruch auf Auszahlung der Kaäpitalsumme erlischt mit dem 1. April 1922.

Von den im vorigen Jahre ausgelosten Nummern sind von Lit. A Nr. 9 und von Lit. B Nr. 435 und Nr. 526 bis heute nicht zur Vorzeigung gelangt, worauf wir zur Vermeidung weiteren Zinsverlustes hiermit höfl. hinweisen.

Braunschweig, den 19. Oktober 191ü1. National⸗Actien⸗Bierbrauerei Braunschweig

vormals F. Jürgens.

[64242] 8 1 Bürgerbräu Ludwigshafen a Rh. in Ludwigshafen a Rh.

Heiermit beehren wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 21. November 1911, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale der Pfälzischen Bank, Ludwigstraße Nr. 44, dahier statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst einzuladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz nebst oen Berichten des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats.

2) Bericht der Revisionskommission.

3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.

4) Beschlußfassung des Reingewinns. 1

5) Neuwahl des Aufsichtsrats.

6) Wahl der Revisionskommission.

7) Verschiedenes.

Die Herren Aktionäre, die an der Generalversamm⸗ lung teilzunehmen wünschen, wollen ihren Aktienbesitz bis spätestens 18. November 1911 auf dem Bureau der Gesellschaft nachweisen und dagegen die Eintrittskarten in Empfang nehmen.

Ludwigshafen a. Rh., den 19. Oktober 1911.

Der Aufsichtsrat.

über die Verwendung

184300] Traben⸗Trarbacher Beleuchtungs⸗ Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden auf Grund § 12 des Statuts zu der am Mittwoch, den 15. No⸗ vember 1911, Nachmittags 4 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude zu Traben⸗Trarbach stattfinden⸗ den außerordentlichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.

Der Besitz je einer Aktie gibt das Recht auf eine Stimme. Aktioͤnäre, welche an der Generalversamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien späte⸗ stens drei Tage vor der Generalversamm⸗ lung bei der Kasse der Gesellschaft in Traben⸗ Trarbach zu hinterlegen.

8 Tagesordnung: Neuwahl für ein verstorbenes Aufsichtsratsmitglied.

Traben⸗Trarbach, den 21. Oktober 1911. Traben⸗Trarbacher Beleuchtungs⸗Gesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Weber, Bürgermeister,

1911, ½84 Uhr Nachm., im Hotel

[64293] Generalversammlung 8. Nov.

zum gold.

Mittwoch,

Stern, Pretzsch. Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäfts⸗ und Revisionsberichts, der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 30. 6. 1911. 2

2) Genehmigung der Bilanz, Entlastung von Vor⸗ stand und Aufsichtsrat. 1b

3) Beschluß über die Aufbringung des nötigen Betriebkapitals.

4) Beratung über den Betrieb der neuen Kampagne.

5) Geschäftliches. Beschluß über Anträge.

Kartoffelflocken⸗Fabrik Pretzsch (Elbe). Aktien-Gesellschaft.

[64290] Prospekt

über 2 Millionen Mark Aktien der Holsten⸗ Bank in Neumünster i. H., eingeteilt in 2000 Stück auf den Inhaber lautende Aktien

über je ℳ 1000,— Nr. 5501 — 7500.

Die am 4. März 1911 abgehaltene Generalver⸗ sammlung unserer Aktionäre hat beschlossen, das Grundkapital der Bank durch Ausgabe von 2000 Stück auf den Inhaber lautender Aktien über je ℳ 1000,— um 2 Millionen auf 7 ½ Millionen zu erhöhen. Der Zeitpunkt der Ausgabe war den Organen der Bank überlassen worden mit der Maß⸗ gabe, daß die Ausgabe spätestens bis zum 31. De⸗ zember 1911 zu erfolgen hat. 8

Die Aktien sind von einem Konsortium mit der Verpflichtung übernommen worden, dieselben den Besitzern der alten Aktien zum Kurse von 115 % franko Stückzinsen derart anzubieten, daß auf je ℳ 4000,— alte Aktien eine neue Aktie zu nom. ℳ 1000,— bezogen werden kann.

Im Auftrage des Konsortiums fordern wir nun⸗ mehr die alten Aktionäre auf, von dem ihnen zu⸗ stehenden Bezugsrecht in der Zeit vom 25. Ok⸗ tober bis inkl. 10. November cr. Gebrauch zu machen, indem sie die Mäntel ihrer Aktien (also ohne Coupons und Talons) bei unserer Zeuntrale oder einer unserer Filialen oder Geschäftsstellen einreichen und gleichzeitig die Zeichnungsscheine unterzeichnen.

Gleichzeitig legen wir im Auftrage des Kon⸗ sortiums ℳ 625 000,— neue Aktien zum Kurse von 122 % zur Zeichnung auf.

Die neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1912 ab an der Dividende teil.

Die Beträge der zugeteilten Stücke müssen in der Zeit vom 15. November bis 30. Dezember 1911 bei unserer Zentrale oder einer unserer Filialen oder Geschäftsstellen eingezahlt werden. Für die Zeit bis zum 30. Dezember 1911 werden dem beziehenden Aktionär 4 ½ % Zinsen vom Nominalbetrage ver⸗ gütet.

Im Falle der Ueberzeichnung bleibt die Zuteilung der Stuͤcke unserem Etmessen anheimgestellt.

Zur kostenlosen Vermittlung des An⸗ und Ver⸗ kaufs von Bezugsrechten halten wir uns empfohlen.

Neumünster, den 20. Oktober 1911.

Holsten⸗Bank.

Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[64019] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 18. d. Mts. unter Nr. 306 eingetragen: der Rechtsanwalt Hans Stack, Berlin O. 27, Alexanderstraße 16. u

Berlin, den 18. Oktober 1911.

Der Präsident des Kammergerichts.

[64017] Bekanntmachung. “ In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht in Cottbus zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts anwalt Ernst Schindler eingetragen. 11“ Cottbus, den 17. Oktober 1911. Königliches Amtsgericht.

1.“

[64020] I1“ I1“ In die Anwaltsliste ist eingetragen worden der bisherige Referendar Dr. Karl Gabriel Hille mit dem Wohnsitze in Dresden. , Dresden, den 20. Oktober 1911. Königliches Amtsgericht.

[64016] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Baumer eingetragen. 1“

Duisburg, den 19. Oktober 1911.

Königliches Landgericht. [64015]

Nr. A 2302. Rechtsanwalt Heinrich Straus mit dem Wohnsitze in Karlsruhe wurde heute in die Liste der beim Landgericht daselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Karlsruhe, den 11. Oktober 1911.

Großb. Bad. Landgericht.

[64014] Bekanntmachung.

Nr. 9933. Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Straus in Karlsruhe wurde heute in die Anwaltsliste unter O.⸗Z. 76 eingetragen.

Pforzheim, den 17. Oktober 1911.

Großh. Landgericht Karlsruhe, III. Kammer für Handelssachen, Pforzheim.

[64018]1. In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ Prlh. zugelassenen Rechtsanwälte ist beute serr ue,

r. Franz Arthur Deunhardt, wohnhaft in eingetragen worden. Königl. Landgericht Zwickau i. S., 19. 10. 1911.

10) Verschiedene Vekannt⸗ [60197] machungen.

Die Firma Schilz, Jennet et Comp. G. m. b. H. zu Saarbrücken ist aufgelöst.

Gläubiger der Firma wollen sich bei dem bis⸗ herigen geschäftsführenden Gesellschafter und jetzigen Liquidator melden. .

Merzig, Saar.

Heinrich Bonsen, Kaufmann.

8 “

[63672] Bekanntmachung.

Zur Vorbereitung der Wahlen der Aeltesten und der Mitglieder der Finanzkommission, die im Jahre 1911 vorzunehmen sind, haben wir eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt.

Die Auslegung dieser Liste erfolgt in der Zeit vom 30. Okrober bis einschließlich 6. No⸗ vember 1911 an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vormittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentral⸗ bureau der Korporation (Neue Friedrichstr. 51/52, 1 Treppe hoch). Einwendungen gegen die Liste sind innerhalb einer Woche nach beendeter Aus⸗ legung bei uns anzubringen.

Berlin, den 17. Oktober 1911.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Verlin.

Kaempf. Weigert.

“

[64298]

Eine außerordentliche Generalversammlung der Concordia, Hannoverschen Feuer⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hannover, findet am Mittwoch, den 8. November 1911, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im Gesellschaftshause, Marien⸗ straße Nr. 32 in Hannover, statt.

Tagesordnung: 1

1) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Genehmi⸗ gung eines mit der Pensions⸗ und Fürsorgekasse der Angestellten der Concordia abgeschlossenen Vertrages, unter Bestätigung der Satzung dieser Kasse und unter Ueberweisung der Summe von 80 000 ℳ an diese Kasse.

2) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Aenderung der Satzung der Concordia, und zwar a. des § 1 in der Richtung, daß die Gesellschaft

auch die Rückversicherung übernehmen darf, b. des § 38 zu dem Zwecke der Ermöglichung

der Ueberweisung von Teilen des Ueberschusses

an die Pensions⸗ und Fürsorgekasse. 1

3) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Aenderung der Bedingungen für die Versicherung gegen Mietverlust infolge von Brand, Blitzschlag oder Explosion und auf Genehmigung der neuen Fassung dieser Bedingungen.

) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrats und des Vorstands auf Genehmi⸗ gung Allgemeiner Sicherheitsvorschriften für Fabriken und gewerbliche Anlagen. Beschlußfassung über den Antrag des Vorstands auf Bevollmächtigung des Aufsichtsrats, hin⸗ sichtlich der Satzung der Concordia, der Satzung der Pensions⸗ und Fürsorgekasse der Angestellten der Concordia, der Bedingungen für die Ver⸗ sicherung gegen Mietverlust und der Allgemeinen Sicherheitsvorschriften für Fabriken und gewerb⸗ liche Anlagen solche Aenderungen vorzunehmen, welche die Fassung betreffen oder welche das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung in Berlin vor der Genehmigung verlangt.

Wir laden unsere Mitglieder zur Teilnahme an

der Generalversammlung ein.

Nach § 8 der Satzung ist die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung spätestens 48 Stunden vor deren Beginn durch Vorlegung der Versicherungsurkunden oder der letzten Prämien⸗ quittungen und der Vollmachten nachzuweisen. Mit⸗ glieder, die persönlich an der Generalversammlung teilzunehmen oder sich in ihr durch bevollmächtigte Mitglieder vertreten zu lassen beabsichtigen, wollen die erferderlichen Papiere an den unterzeichneten Vorstand einsenden.

Hannover, den 21. Oktober 191ü1.

Concordia, ““ Hannoversche Feuer-Versicherungs-Gesell⸗-

schaft auf Gegenseitigkeit in Hannover. Der Vorstand. 6 Domizlaff.

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 30. September 1911 ist die Auflösung der Eisspar⸗Kühl und Gefrieranlagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin SW. 68.

Der Liquidator: Gustav Draenert.

[63407] 8

Durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 7. Oktober 1911 ist das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft um 50 % herabgesetzt worden und beträgt nunmehr noch ℳ 20 000,—. Gleichzeitig fordern wir hiermit etwaͤige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderung bei uns an⸗ zumelden.

Bonn, den 18. Oktober 1911.

„Automat“ G. m. b. H.

. Hermann Müller. [640131 Gläubigeraufgebot.

Die Witwe des am 5. September 1909 hierselbst verstorbenen Kaufmanns Gustav Wolf, Fallers⸗ leberstraße 5, fordert hiermit die Nachlaß⸗ gläubiger ihres Mannes auf, ihre Forderungen binnen sechs Monaten bei ihr oder dem Herzog⸗ lichen Amtsgericht Braunschweig anzumelden.

Braunschweig, den 20. Oktober 1911.

Im Auftrage:

Dr. W. Rustenbach, Rechtsanwalt.

Technisches Bureau deutscher Maschinen⸗ fabriken, Gesellschaft mit beschränker Haftung,

Hamburg.

Diese Gesellschaft ist laut Beschluß der Gesell⸗ schafter in der außerordentlichen Generalversammlung am 28. September 1911 in Liquidation getreten, und werden die Gläubiger hiermit aufgefordert, ihre Forderungen bis spätestens zum 15. De⸗ zember 1911 geltend zu machen. Zu Liqui⸗ datoren sind die Herren

Ingenieur Walther Haas,

Kaufmann Berthold H. H. Redegelt,

Kaufmann Carl J. F. Schoknecht, sämtlich zu Hamburg, bestellt worden.

8

[62551] Bekanntmachung.

Die Firma F. & H. Sinn, G. m. b. H., Crefeld, hat durch Gesellschafterbeschluß vom 22. Juni 1911 das Stammkapital von ℳ 300 000,— auf ℳ 100 000,— herabgesetzt.

Die Herabsetzung dient zur Einziehung von Ge⸗ schäftsanteilen im Betrage von ℳ 200 000,— gegen Entgelt.

Dieser Beschluß wird in Gemäßheit des § 58 des Gesetzes bekannt gemacht. 2

Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesell⸗ schaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Crefeld, den 14. Oktober 1k911.

Der Geschäftsführer: 8 Lothar Steib.

[62550]

Die Firma Gebr. Sinn. G. m. dorf, hat durch Gesellschafterbeschluß vom 22. Juni 1911 ihr Stammkapital von ℳ 200 000,— auf ℳ 100 000,— herabgesetzt.

Die Herabsetzung dient zur Einziehung von Ge⸗ schäftsanteilen im Betrage von ℳ 100 000,— gegen Entgelt.

Dieser Beschluß wird in Gemäßheit des § 58 des Gesetzes bekannt gemacht.

Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesell⸗ schaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Düsseldorf, den 14. Oktober 1911.

Der Geschäftsführer: Lothar Steib.

2

Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß wir in Liquidation getreten sind, und fordern die Gläu⸗ biger unserer Gesellschaft hierdurch auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.

Buckower Kieswerke Geseuschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Merres, Berlin, Albrechtstr. 15.

[63555] Bekanntmachung. “

Der unterfertigte Liquidator der „Flamucofarben⸗

fabrik“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation in München macht hiermit gemäß § 65 Abs. 1I des Gesetzes betr. Gesellschaften mit be⸗ ecter Haftung die Auflösung dieser Gesellschaft bekannt.

Die aufzulösende Gesellschaft hat das Geschäft mit Aktiven und Passiven sowie dem Rechte der Fort⸗ führung der früheren Firma der Gesellschaft „Ver⸗ einigte Farben⸗ und Lackfabriken“ in München auf die offene Handelsgesellschaft „Vereinigte Farben⸗ und Lackfabriken“ in München übertragen, welche das Geschäft in vollkommen unveränderter Weise fortführt.

Die Gläubiger der „Flamucofarbenfabrik“ Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Liquidation

werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft

zu melden. b 8 München, den 19. Oktober 1911. 8 Der Liquidator der “ Flamucofarbenfabrik. Geseuschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. August Herold.

1“

[62978]

Die unterzeichnete Gesellschaft mit dem Sitz in Zalenze ist durch Beschluß der Gesellschafter vom heutigen Tage aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Carlsruhe O.⸗S., den 16. Oktober 1911.

Zalenzer Metall und Eisengießerei und mechanische Werkstatt

Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Liquidation. Anna Spielhagen.

Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.

Status am 30. September 1911. Aktiva. ““ 819 915. EI 1 425 259. Lombardforderungen. „ 922 187. ögöqböö11b5 Guthaben bei Bankhäusern. „ 282 687. 25 Hypothekarische Darlehnsforde⸗ 832 812 206. 7 179 092 674.

11““ Kommunaldarlehnsforderungen „ Zentralpfandbrief⸗ u. Kommunal⸗ obligationenzinsenkonto 21 729 840,63 noch nicht ab⸗ gehoben. 1 916 541,75 „ Grundstückskonto: Bankgebäude Linden 34 do. U. d. Linden 33 und Charlotten⸗ straße 37/38 1 800 000 „ 3 200 000. — chiedene Aktivrva ... 1 295 889. 82.

Vers 1054976 535. 87.

Unter den 1 400 000

TDTE11414121 Eingezahltes Aktienkapital . . ℳ Reservenseinschl. Reservevortrag) „ Penssons oh. Zentralpfandbriefe:

4 %% 487 069 800

32½ % 300 118 100 noch einzulösende, “

ausgeloste .. 1 319 550 788 496 450. Kommunalobligationen:

C . ..86199

I 678 689 800 noch einzulösende,

ausgeloste. 428 400 Hypotheken⸗, Kommunaldar⸗

lehnszinsen⸗ u. Verwaltungs⸗

EIZIööö 664* Lombardforderung. “ Guthaben von Bankhäusern . Verschiedene Passiva

44 400 000. 16 090 364. 1 569 263.

174 354 800. —.

21 563 938. 12. 4 930 279. 53. 1 000 500. —.

682 159. 20. 1 888 881. 53.

Berlin, den 30. September 1911. Die Uisteihn.

1128ö4

Bekanmmachung. Se. Sastt. 8

8d. A. 20 417.

“

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Pateute, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enth

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

82

Vereins⸗,

1

Reichsanzeiger und Königlich Preuß

Berlin, Montag, den 23. Oktober

e.

Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und⸗ Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

alten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 2504)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen

G Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Petitzeile 30 ₰.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ eilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. . 1b. B. 58 702. Verfahren und Vorrichtung zur elektromagnetischen Scheidung, insbesondere fein⸗ körniger Stoffe. Stephan Brück, Berlin, Neue Ansbacherstr. 18. 17. 5. 10. 2b. F. 25 324. Nudellegemaschine; geh. z. Pat. 217 147. Paul Funack, Stuttgart, 8* ien⸗ straße 15a, u. Otto Funck, Rohracker b. Stutt⸗

10. 4. 08. F. 28 847. Nudellegemaschine; Zus. z. Pat. 223 452. Paul Funck, Stuttgart, Sophien⸗ straße 15 a, u. Otto Funck, Rohracker. 17. 2. 08. 3c. J. 13 519. Zangenartiger Knopflochformer. Wilhelm Jebok. Leipzig, Pfaffendorferstr. 14. 3.4. 11. 4b. C. 19 355. Scheinwerfer, insbesondere für ahrzeuge, mit einem die Lichtstrahlen färbenden Metallüberzug an den reflektierenden Teilen. Sherard Osborn Cowper⸗Colos, Westminster, London; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7 0 4c. J. 13 662. Sicherung an Hähnen, welche ein selbsttätiges Oeffnen durch Unbefugte mittels eines elektrischen Signales anzeigt. Ignatz Jambor, Dom. Uschütz, Kr. Rosenberg, O.⸗Schl. 20. 5. 11. 4f. B. 59 702. Verfahren zum Ueberziehen dünner Fäden aus feuerfesten Stoffen oder Metallen bezw. aus solchen Fäden bergestellter oder sonstiger bekannter Glühstrümpfe mit Leuchterden. Grégoire Bagrachow, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 8. 10. 4f. St. 16 347. Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Veraschen, Formen und Härten von Invertglühkörpern. W. M. Still & Sons, Ltd., u. Ernest Henry Still, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 6. 11. 8

Priorität auf Grund der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 9. 6. 10 anerkannt. 4g. H. 54 123. Gebläsebrenner. Siegfried Herzberg. Charlottenburg, Kantstr. 70. 3. 5. 11. 5b. F. 31 205. Druckluft⸗Gesteinbohrhammer oder dergl. mit Vorrichtung zum Ausblasen des Bohrmehls mittels Abluft. Frölich & Klüpfel, Barmen. 22. 10. 10. 5b. W. 36 023. Gesteinbohrmaschine mit zwischen der Vorschubvorrichtung und der Arbeits⸗ kammer eingeschalteter gemeinsamer Absperrvorrich⸗ tung für den Eintritt des Druckmittels. Daniel Shaw Waugh, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 68. 10. 11. 10. 5d. Sch. 36 501. Förderung von Bergwerks⸗ mineralien aus Schächten. Wilhelm Schwarzen⸗ auer, Helmstedt. 13. 9. 10.

7d. P. 24 633. Maschine zur Herstellung von Ringgeflecht in Zylinderform. Alphonso Comstock Pratt, New Haven, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frantturt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. . 3. 10.

„Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Nordamerika vom 10. 3. 09 anerkannt. 8c. P. 25 638. Druckmaschine zum Bedrucken von Textilstoffen. Paul Pollrich, Düsseldorf, Kirch⸗ feldstr. 135. 7. 9. 10.

Sc. S. 33 702. Verfahren zum mehrfarbigen Bedrucken von Stoffen auf einer Plattendruck⸗ maschine. Anton Svoboda, Röchlitz b. Reichenberg,

Böhm.; Vertr.: H. Eyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 1 0

Verschluß für Holzkohlen⸗ plätteisen mit abklappbarem Deckel und Boden. Arak & Fehér, Budapest; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 4. 11. 8k. E. 16 152. Verfahren zur Erhöhung des Färbevermögens von Wolle durch Behandeln mit einer Bisulfitlösung. Dr. Emil Elfüsser, Langer⸗ feld, Westf. 10 7. 09.

S8Sm. B. 61 864. Verfahren zur Erzeugung von Füärbungen auf der Faser. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 7. 2. 11. S8m. F. 32 119. Verfahren zur Herstellung echter blauer Färbungen auf Wolle. Farben⸗ fäbriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗

3. 4. 11.

8Sm. V. 9523. Verfahren zum Fixieren der

Elsenbeizen auf der Seidenfaser mit Hilfe von Seife.

J. Aug. Voß Sohn, Frefeld. 30. 8. 10. 9. K. 47 862. Vorrichtung zum Einziehen von Borstenbündeln aller Art in Bürstenhölzer u. dgl., wobei die Bündel durch ein bewegliches Greifer⸗ organ dem Bürstenholz zugebracht werden; Zus. z. at. 229 870. Georg Kleemann, Stuttgart, Heu⸗ steigstr. 15 B. 6. 5. 11. 9. W. 36 854. Bürste o. dgl. zum Feucht⸗ bürsten, bei welcher das Befeuchtungsmittel aus dem als Behälter ausgebildeten Bürstenkörper mittels eines Kolbens in die Borsten o. dgl. gepreßt wird. Hugo Harald Wurfschmidt, Wien; Vertr.: C. anert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗ nwälte, Berlin SW. 61. 10. 3. 11. riorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom c10. 10. anerkannt.

einem Führungsgerüst

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die

10a. K. 46 844. Verfahren zur Herstellung von als Zünder bei der Zinkdestillation dienendem Koks. Heinrich Koppers, Essen a. Ruhr, Isen⸗ bergstr. 30. 23. 1. 11. 10a. N. 12 240. Verkohlungsanlage für Torf u. dgl. mit Vortrockenkammern, durch welche das Rohgut in durchbrochenen Behältern auf endlosen Bändern oder Ketten hindurchgeführt wird. Carl Gustaf Nilsson, Göteborg, Schwed.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 2. 10. 09. 12d. A. 20 696. Verfahren zur Wieder⸗ gewinnung und Belebung von Entfärbungsmitteln durch Trocknen in einer von Heißluft durchströmten Trommel und danach erfolgendem Glühen in einer Retorte. Actien⸗Gesellschaft der I. Oesterr. Ceresinfabrik H. Ujhely & Comp. Nachfolger, Stockerau b. Wien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 3. 6. 11. 12i. B. 61 079. Verfahren zur Darstellung von Perboraten; Zus. z. Pat. 232 001. Dr. Friedrich Bergius, Hannover, Tiedgestr. 3. 6. 12. 10. 12 B. 57 015. Verfahren zur Darstellung von organischen Arsenverbindungen. Heinrich Bart, Bad Dürkheim, Pfalz. 7. 1. 10. 12 “. B. 60 706. Verfahren zur Darstellung von organischen Arsenverbindungen; Zus. z. Anm. . Heinrich Bart, Bad Dürkheim, Pfalz. 12“/. U. 4195. Verfahren zur Herstellung von Halogennaphtanthrachinonen. Dr. Fritz Ullmann, Charlotten burg, Schillerstr. 15/16. 25. 10. 10. 12p. A. 20 315. Verfahren zur Darstellung von indophenolartigen Kondensationsprodukten aus Perimidin und dessen Derivaten. Actien⸗Gesell⸗ 5 n Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 12p. F. 31 845. Verfahren zur Darstellung von S-Imidazobyläthylamin. Farbenfabriten vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 20. 2. 11. 13 5b. P. 25 535. Einrichtung für einen liegenden Heizröhrenkessel zur Ablagerung des Schlammes aus dem Speisewasser. Wilhelm Platz, Weinheim i. Baden. 20. 8. 10. 14c. A. 20 344. Einrichtung zur Regelung einer Schiffsturbinenanlage. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 23. 3. 11. 14c. P. 26 471. Verfahren und Vorrichtung zum Betriebe einer Dampfturbinenanlage, welche aus einer Zweidruckturbine und einer Frischdampfturbine besteht. Pokorny & Wittekind Maschinenbau⸗ Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim, u. Dr.⸗Ing. Willibald Grun, Frankfurt a. M., Westendstr. 81. 1†.2. I1I. 14d. F. 29 138. Steuerung für schwungrad⸗ lose Kolbenmaschinen. Georg Faulhaber, Mann⸗ heim 0 7, 29, u. Jakob Hahn, Neustadt a. d. Haardt. 25. 6. 09. 14h. M. 45 174. Regelungsvorrichtung für Dampfmotoren, bei denen die Zwischendampfwärme teilweise zur Beheizung eines zweiten Kraftmittels dient. Maschinenbauanstalt, Eisengießerei und Dampfkesselfabrik H. Paucksch, Act.⸗Ges., Landsberg a. W. 18. 7. 11. 15d. D. 21924. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung der Faltenbildung im Bogen und des Dehnens der hinteren Ecken des Bogens während des Bedruckens. Karl Drawe, Heidenoldendorf b. Detmold. 28. 3. 11. 15 d. M. 45 074. Vorrichtung zur Erzielung gleichꝛeitigen Beginnens oder Aufhörens der Druck⸗ tätigkeit sämtlicher Druckwerke von hintereinander angeordneten Tiefdruckwerken für Schön⸗ und Wider⸗ oder Mehrfarbendruck. Jo⸗ hannisberg Klein, Forst & Bohn Nachfg., Geisenheim a Rh. 10. 7. 11. 15 d. M. 45 368. Karrenantriebsvorrichturg für Zweitouren⸗Schnellpressen. Maschinenfabrik Augs⸗ burg⸗Nürnberg A. G., Augsburg. 11. 8. 11. 15 db. V. 9620. Walzenwischvorrichtung für Tiefdruckplatten. Auguste Valentin, Puteaux, Jean Zerreiss. Courbevoie, u. Henri Georges, Saint⸗ Dezier, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 10. 10. 10.

Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 14. 10. 09 anerkannt. 15g. M. 44 194. Akzentschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. Merredes Bureaumaschinen Gesellschaft m. b. H., Berlin. 5. 4. 11. 15g. St. 16 141. Vorrichtung zur Regelung der Schlagwirkung des Druckhammers von Schreib⸗ maschinen. The Sterling Typewriter Co., Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11. 25. 3. 11. 17f. L. 32 422. Rohrdichtung für Vorwärmer, Kondensatoren und andere Wärmeaustauschapparate. Theodor Leemann, Zürich; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20, 5. 11 17f. R. 33 183. Verfahren zur Erhöhung des Wirkungsgrades bei Luftkühlanlagen. L. A. Riedinger, Maschinen⸗ und Bronrcewaaren⸗ fabrik, Act.⸗Ges.⸗ 12. 5. 11. 18a. Sch. 37 664. Verfahren zum Brikettieren von Gichtstaub, gegebenenfalls unter Zusatz von anderen Feinerzen; Zus. z. Anm. Sch. 29 995. Dr Wilhelm Schumacher, Berlin, Wilhelmstr. 37. 11198 19c. S. 33 531. Antriebvorrichtung für Ramm⸗, Stampf⸗ und Klopfwerke, bei welchen der Bär in üst durch an diesem schwingbare

Hebel gehoben wird. Heinrich Sinemus, Hannover, Neuestr. 17. 29. 3. 11. 19 d. K. 46 442. Zerlegbare Brücke, deren Gangbahn aus in der Längsrichtung der Brücke schwach gewölbten ineinandergefalzten Platten besteht und durch in Schlitze dieser Platten eingeführte Hängeeisen an hochkant stehende Träger angehängt ist. Thomas Kalla, Oppeln, Wilhelmspl 14. 9. 12. 10. 20d. C. 20 539. Kurvenbewegliche Achse für Eisenbahnfahrzeuge. Compagnie des Trucks, à Essicux Radiaux, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 3. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 6. 8. 10 anerkannt. 20d. K. 47 576. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnwagen mit Motorausschaltung. Josef Kleine, Dortmund, Göbenstr. 25. 7. 4. 11. 20e. M. 43 753. Vorrichtung zum Kuppeln der Eisenbahnwagen von der Wagenseite aus. „Meteor“ Akt.⸗Ges. Geseker Kalk⸗ und Port⸗ land⸗Cement⸗Werke, Geseke, Westf. 21. 2. 11. 20e. S. 33 245. Sicherheitskupplung für selbst⸗ tätige Eisenbahnkupplungen. S. A. W. Società Agganciamento Vagoni Ferroviari, Mailand; ö8. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 20f. K. 47 931. Anstellvorrichtung für Druck⸗ luftbremsen aus einem Haupt⸗ und einem Neben⸗ führerbremsventil. Knorr⸗Bremse Akt.⸗Ges., Boxhagen b. Berlin. 10. 5. 11. 20g. R. 32 029. Gleitender Prellbock; Zus. 8 Pat. 225 490. Franz Rawie, Osnabrück⸗Schinkel. 99. 20i. H. 52 117. Vorrichtung zur elektrischen Zeichengebung von oder nach Fahrzeugen. Ewald Hermsdorf, Braunschweig, Elmstr. 35. 19. 10. 10. 20i. K. 43 768. Durch einen Motor ange⸗ triebene Weichenstellvorrichtung mit elektromagneti⸗ scher Kupplung. Hans Krollig, Cottbus, Wall⸗ straße 26. 21. 2. 10. 20i. K. 48 269. Vorrichtung von Zeichen auf der Lokomotive. Franz Krahner u. Albert Donner, Greiz i. Vogtl. 21. 6. 11. 20i. P. 25 803. Durch Zugseil gesteuerte Weiche für Hängebahnen mit zwei Zungen. J. Pohlig, Akt.⸗Gesf., Cöln⸗Zollstock, u. E. Singer, Efferen, Kr. Cöln. 8. 10. 10. 4 20k. G. 31 632. Armausleger für elektrische Fahrdrahtleitungen mit Kettenlinienaufhängung, bei welchen sich der Fahrdraht in seiner Längsrichtung gegen den Tragdraht verschieben kann. A. Giros & Loucheur, Paris; Vertr.: H. Nähler u. F. See⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 5. 10. 21c. St. 16 451. Verfahren zur Herstellung aus erstarrender Isoliermasse bestehender, den Draht umgebender Körper zur Verhinderung des Tönens elektrischer Freileitungen; Zus. z. Pat. 226 530. William Steinert, Chemnitz i. Sa., Schillerstr. 25. 6. 7. 11 21d. A. 17 925. Verfahren zum Betriebe elek⸗ trischer Ein⸗ oder Mehrphasen⸗Wechselstrom⸗Anlagen mit periodisch stark schwankendem Kraftbedarf (z. B. Förder oder Walzwerksanlagen) mittels Dampf⸗ oder Gasturbine mit Anlaßgenerator, die mit einer Schwungmasse und einer Grundbelastungs⸗Dynamo gekuppelt ist. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cic., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 8. 11. 09. 18 21b. A. 19 880. Gleichstrom⸗Wechselstrom⸗ Umformer, bei dem die Gleich⸗ und Wechselstrom⸗ spannung von einander abhängig sind, und der ent⸗ weder als Kaskadenumformer ausgeführt ist oder als Einankerumformer, bei dem außer der Gleichstrom⸗ wicklung noch eine Wechselstromwicklung vorhanden ist. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 12. 10. 21d. B. 60 868. Oeltransformator, bei dem zwischen den einzelnen Windungen oder Windungs⸗ gruppen der Spulen isolierende Zwischenstücke an⸗ geordnet sind. Otto Titus Bläathy, Budapest; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 10. 21b. G. 34 206. Läufer für elektrische Ma⸗ schinen, bei welchem ein Ringkörper von einem auf der umlaufenden Welle befestigten Nabenkörper ge⸗ tragen wird. Dr.⸗Ing. Rudolf Goldschmidt, Darmstadt. 4. 5. 11. 21b. S. 30 068. Anordnung zur Beschleuni⸗ gung des Anlassens von Elektromotoren, die aus Steuerdynamomaschinen gespeist werden; Zus. z. Pat. 211 870. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 10. 09. 21 d. S. 33 802. Anordnung zur Regelung von Gleichstrommotoren, bei welcher die Feldwick⸗ lungen unmittelbar und Nebenschlußwiderstände, die das Feld schwächen, mittelbar eingeschaltet werden. i Werke, G. m. b. H., Berlin. 21f. S. 31 694. Glühlampenfassung mit einem walzenförmigen oder prismatischen Fassungsstein. Eiemnecc Werke G. m. b. H., Berlin. 16. 6. 10 21g. F. 32 625. Röntgenröhre. Dr. Robert Fürstenau, Berlin, Kurfürstenstr. 146. 27. 6. 11. 21g. F. 32 996. Röntgenröhre, vaß z. Anm. F. 32 625. Dr. Robert Fürstenau, Berlin, Kur⸗ fürstenstr. 146. 4. 9. 11. 21h. B. 56 903. Einrichtung zum elektrischen Erhitzen von Flüssigkeiten, welche dabei selbst den Heizwiderstand bisden, oder zu deren Elektrolyse. Brockdorff itzenmann m. b. H., Berlin. 185. 11231. “

zum Auslösen

21h. N. 11 437. Verfahren zur Erhöhung des Leistungsfaktors und des Beharrungsvermögens elek⸗ trischer Lichtbogenöfen. Norsk Hydro elektrisk Kvaelstofaktieselskab, Kristiania; Vertr.: C. Feh⸗ lert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 4. 10. 22 b. B. 61 612. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe; Zus. z. Anm. B. 58 973. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 1. 11.

22 b. F. 31 875. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer Farbstoffe der Triarylmethanreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 24. 2. 11. 3

22 d. F. 30 562. Verfahren zur Darstellung grüner, Baumwolle direkt färbender Schwefelfarb⸗ stoffe; Zus. z. Anm. F. 28 289. Farbenfabriken vAX Bayer & Co., Elberfeld. 5. 8

22d. G. 34 191. Verfahren zur Herstellung schwefelhaltiger Küpenfarbstoffe der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 209 351. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berliu SW. 48. 1. 5. 11.

25a. N. 11 997. Flacher Kettenwirkstuhl zur Herstellung dichter und feiner Ware. Fa. Aug. Neumann, Limbach i. Sa. 1. 12. 10.

27 c. B. 62 861. Unter Oel arbeitender Ver⸗ bund⸗Kapselsauger. Reinold Berrenberg. Boston, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 4. 11.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 14. 11. 10 anerkannt.

29“a. S. 31 697. Vorrichtung zum Weich⸗ machen von Rohbanf auf Quetschmaschinen (Walzen⸗ reiben). Spinuereimaschinen⸗Fabrik Seydel & Co., Bielefeld. 17. 6. 10.

29 b. S. 33 389. Verfahren zur Erzielung des Reifungszustandes des Doppelxanthates von Zellulose und einer Base, namentlich Natron. Société Anonyme pour la Fabrication de la Soie de Chardonnet, Besangon, Doubs, Frankr.; I 18s J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 30h. R. 32 946. Vorrichtung zur Gewinnung von spirituösen, wässerigen oder beliebigen anderen Extrakten von Vegetabilien aller Art nach Patent 198 869; Zus. z. Pat. 198 869. Dr. Arthur Horo⸗ witz, Berlin, Chausseestr. 25. 17. 1. 11.

31 b. B. 61 600. Verfahren zur Herstellung von Formen für Gußstücke auf der Durchzugform⸗ maschine mittels erhöhter Modelle. Jakob Böhmer, Aschaffenburg. 18. 1. 11.

31c. H. 52 731. Verfahren zur Herstellung von Schwärze⸗ und Schlichtemassen für Gießerei⸗ formen. Heinrich Helmes, Völklingen⸗Saar, Pütt⸗ lingerstr. 22. 20. 12. 10.

32a. M. 43 566. Verfahren zur Herstellung von Glasringen aus Glasröhren durch Sprengen. Carl Münzel, Röhrsdorf, Böhm.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 2. 11.

34f. G. 32 440. Behälter zur Aufnahme und Ausgabe von übereinander geschichteten Brotschnitten. Georg Gierth, Görlitz, Wielandstr. 13. 6. 9. 10. 34i. P. 26 979. Ausziehtisch. Alois Pekarek, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 5. 11.

34i. P. 27 303. Ausziehtisch. Alois Pekarek, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 7. 11.

341. H. 54 360. Zahlteller. Jacques Heer, Rüschlikon, u. Emma Aberegg, geb. Bossart, Zürich; Vertr.: Emil Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin 8 42. 29, 5. 11.

34I1. J. 13 428. Behälter zur Aufnahme dicht verschlossener Büchsen. Harry Aughur Javins, Oakland, Calif., V. St. A.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 3. 11.

Priorität auf Grund der Anmeldung in den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika vom 5. 3. 10 anerkannt. 35a. B. 62 474. Durch ein Druckmittel an⸗

etriebene Vorrichtung zum Aufschieben und zum bschieben von Förderwagen f und von dem Förderkorbe. Hugo Brauns, “ Elisabeth⸗ straße 9. 23. 3. 11. 35a. B. 67 475. Bremse für Aufzüge. Kaspar Buetgen, Cöln, Severinstr. 110. 24. 3. 11. 36a. G. 33 538. Regelungeeinrichtung für Kachelöfen mit Dauerbrandeinsatz. Leo Gersten⸗ dörfer, Fürth i. Bay., Moststr. 31. 15. 2. 11. 36c. G. 34 491. Mit mehreren Kesseln ar⸗ beitende Niederdruckdampf⸗ oder Warmwasserheiz⸗ anlage. Felix Gremmels, Mannheim, Stephanien⸗ promenade 21. 13. 6. 11. * 36c. T. 16 367. Heizungsanlage für Dampf⸗, Heißwasser⸗ und Warmwasserheizung. Franz Lschvetsch⸗ München, Ickstattstr. 7. 6. 6. 11. 36d. R. 32 340. Schornsteinkopf mit die Wände durchdringenden, schräg aufwärts gerichteten Kanälen. Carl Rohrer, Mannheim, Luisenring 51. 1111. 36d. T. 16 013. Lüfter mit Dampfturbinen⸗ antrieb, der mit einer Einrichtung zur Erhitzung des Luftstromes durch den Abdampf der Turbine ver⸗ bunden ist. Oskar Thierbach, Dresden, Pfoten⸗ hauerstr. 57. 9. 3. 11. 37d. J. 13 029. Schiebefenster mit zwei gegeneinander ausgewogenen Fensterhälften. William

Johnston u. William Hirons, Winnipeg, Canada

Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 11 10. 10. —