8 8
8
8
§ 21 des Statuts
bank
[66474]
Die Aktionäre der Neunkircher Thonwerke
Actiengesellschaft zu Neunkirchen Bez. Trier
werden hiermit zu der am Mittwoch, den 29. No⸗ vember 1911, Nachmittags 3 ½ Uhr, in dem Geschäftslokale der Firma zu Neunkirchen (Blies⸗ mühle) stattfindenden Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das Geschäftsjahr 1910/11 und den Abschluß pro 30. Juni 1911. 2) Beschlußfassung über die Genehmigung des Ab⸗ schlusses und die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Verschiedenes. . Behufs Aus bung des Stimmrechts sind gemäß die Aktien an unserer Gesell⸗ schaftskasse oder bei Herrn Notar Haraeus in Saarbrücken oder bei der Rheinischen Credit⸗ Agentur Neunkirchen zu Neunkirchen, Reg.⸗Bez. Trier, mindestens 2 Tage vor der Generalversammlung zu hinterlegen. Neunkirchen, den 28. Oktober 1911. Der Vorstand. Schneider.
[66092] Parkbrauereien Zweibrücken⸗ Pirmasens A.⸗G.
Prioritäten der
Hierdurch erlauben wir uns, die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 22. November 1911, Vormittags 9 Uhr, in den Geschäftslokalitäten der Parkbrauerei zu Pirmasens stattfindenden vier⸗ undzwanzigsten ordentlichen Geueralversamm⸗ lung höfl. einzuladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Berichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns. 1
3) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrat.
4) Auslosung von Abteilung „Tivoli“.
5) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Die Aktien sind zu diesem Zwecke bis längstens 18. November a. c. bei den Kassen unserer Gesellschaft in Zweibrücken oder Pirmasens oder
bei Herrn A. Merzbach, Frankfurt a. Main,
oder
bei Herrn Eml. Schwarzschild, Frankfurt
a. Main, oder bei der Bank für Handel und Industrie, Neustadt a. Hdt., oder bei der Pfälzischen Bank zu Ludwigshafen a. Rhein und deren sämtlichen Nieder⸗ lassungen gegen Legeschein und Eintrittskarte zu hinterlegen. Zweibrücken, den 26. Oktober 1911. Der Aufsichtsrat. S. Schwarzschild, Vorsitzender. [66439]
Ludwig Hupfeld Aktiengesellschaft Böhlitz⸗Ehrenberg bei Leipzig. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 21. November, Nachmitiags 4 Uhr, im Geschäftsgebäude der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt zu Leipzig stattfindenden siebenten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. b
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Rechnungs⸗ abschlusses für das Jahr 1910/11.
2) Beschlußfassung über Genehmigung des Rech⸗ nungzabschlusses und Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand der Gesellschaft.
3) Beschlußfassung über Verteilung des Rein⸗ gewinns. 8
4) Ersatzwahl zum Aufsichtsrat.
5) Beschlußfassung über Einführung der Aktien an der Berliner Börse und Deckung der Kosten.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 16 unseres Ge⸗ sellschaftsvertrages
a. ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinter⸗ legungsscheine der Reichsbank oder eines Notars,
b. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be⸗ stimmten Aktien
bis zum 17. November, Abends 6 Uhr, bei der Kasse unserer Gesellschaft in Böhlitz⸗Ehren⸗ berg oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Leipzig zu hinterlegen. Böhlitz⸗Ehrenberg, den 30. Oktober 1911. Der Vorstand. Hupfeld. Tetzner.
[66443] Neuwalzwerk Actien⸗Gesellschaft zu Bösperde i. W.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Samstag, den 2. Dezember 1911, Vormittags 11 Uhr, in Fröndenberg, Hotel Wilbdschütz, ergebenst einzuladen.
Tagesordnung: Erlledigung der in § 32 der Statuten vorgesehenen Geschäfte.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, deren Aktien spätestens am dritten Werktage vor dem General⸗ versammlungstage
bei dem Vorstande der Gesellschaft in Bösperde
oder bei der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft in Berlin
oder bei dem Bankhause J. H. Stein in Cöln hinterlegt sind.
Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem Notar erfolgen, muß aber in diesem Falle spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der General⸗ versammlung dem Vorstande der Gesellschaft
nachgewiesen sein. schäftsbericht sowie die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr liegen vom 10. November a. c. ab im Geschäftslokale in Bösperde zur Einsichtnahme für die Aktionäre auf. Bösperde, den 26. Oktober 1911. “ Der Aufsichtsrat. Ernst Schweckendieck, Vorsitzender.
[66440] Lündlicher
“ 8“
Vorschuß-Verein zu Krögis.
Der Dividendenschein Nr. 38 unserer Aktien
wird mit 6 % = 9 ℳ pro
Stück an unseren
sämtlichen Kassenstellen eingelöst. Krögis, am 27. Oktober 1911.
Der Vorstand. Max Dietrich.
[66408] 1 Werkzeugmaschinenfabrik „Vulkan“
in Liqu. in Chemnitz. Bilanz am 30. Juni 1911.
Grundstückskonto.. Konto für vorrä 4 050 Kassakonto Hypothekenbank . . . ewinn⸗ und Verlustkonto
Aktienkapitalkonto .. Vorzugsaktienkapitalkonto ypothekenkonto
ontokorrentkonto...
Aktiva. 180 168
219 18 000 364 622 0:
567 060
Passiva.
192 000
316 200 11 750 47 110
567060— Gewinn⸗ und Verlustkonto.
1910 1. Juli 1911 30. Juni
“
“ 1911 30. Juni
Soll.
An Saldovortrag. 346 921 Konto für vorrätige Ma⸗ öD“ 5 Interessenkonto 3 Portokonto Diskontokonto Unkostenkonto Gehältekonto Abgabenkonto.
358 322 30 3 007 11 233 677 621
371 171/54
1 091/44 222 — 314 70
4 921 38
364 622 02 371 171/54 Werkzeugmaschinenfabrik „Vulkan“
in Liquidation.
A. Kretzschmar.
Haben. Modellzeichnungenkonto.. Hilfwerkzeugkonto. Möbel⸗ und Utensilienkonto Mietekontos— Bilanzkonto (Verlust)..
Bei der Neuwahl des Aufsichtsrats sind die Herren Direktor F. Minkwitz und Architekt C. Kraft in Dresden wiedergewählt worden. “
Chemnitz, den 26. 10. 1911. .“
Der Liquidator: A. Kretzschmar.
[664361 Bilanz am 30. Juni 1911.
Grundstücke
Fabrikgebäude..
Wohngebäude..
Maschinen
Fabrikutensilien
Fuhrwerrt...
Kontormobilien u. ⸗utensilien ...
Patentekonto .
Vorräte
Ausstehende Forderungen
Guthaben
anderen Banken..
Mechanische Weberei Bautzen...
Feftee Fung für Eisenbahnfrachten. assabestand..
Wechselbestand — Diskont
Vorausbezahlte Prämien
Aktienkapital. 11“ Buchschulden und Rückstellungen für
Unfallversicherung, Löhne ꝛc... Arbeiterunterstützungsfond Reservefonds.. Dispositionsfonds .. Erneuerungsfondddsdse . Delkredere.. Dividende, noch nicht erhoben Gewinn..
“ 8
52 147 104 38 765 234 86
86 881,84 320 709 45
2
1 Kax
67 87096 965 999 88 597 413 59
7 853 50 800 000—- 2743—
2 867,40 21 604 42 16 655 90
3 802 942 18
bei der Reichsbank und
Passiva. 2 819 000—- 232 688 06
235 087 32 2 176 59 79 000 237 335 55 000 10 000 295 8 132 359 1 3 802 942 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
-H er, Ae. epessch ah Reparaturen Handlungsunkosten uhrwerksunkosten mmobilienunkosten.. Zinseen. Hypothekzinsen ... Arbeiterwohlfahrtsein
Miete der Arbeiterwohnungen Abschreibungen ... Delkredere
Gewinn
Gewinn an Waren ee“]; Eingang auf abgeschriebene Forderung Ueberweisung aus dem Gewinne der Mechanischen Weberei Bautzen.. —
Debet. ℳ ₰ 9 329 65 58 166/78 89 155/83 15 557 19 5 990 20 14 743/71 9 581 50 22 621 09 5 497 — 57 058 87 3 000 98 132 359 59
423 062 39
10 043, — 29 10
123 062 39
Die für das Geschäftsjahr 1910/11 auf 4 % fest⸗ gesetzte Dividende gelangt von heute ab bei der Commerz⸗ & Disconto⸗Bank und bei der Ge⸗ sellschaftskasse zur Auszahlung.
Berlin⸗Stralau, den 27. Oktober 1911.
Berliner Jute-⸗Spinnerei & Weberei.
“
Der Aufsichtsrat.
Eugen Pro 45 n, Königl. Kommerzienrat.
er Vorstand.
Hoffmann. K. Frömbling.
1u
1 — 8
Röderberg⸗-Brauerei in Frankfurt a M. In Gemäßheit des § 22 des Statuts laden wir
unsere Aktionäre zur 27. ordentlichen General⸗
versammlung auf Samstag, den 18. November
1911, Vormittags 10 Uhr, in das Kontor der
Brauerei hiermit ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresbilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1910/11 sowie der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Aufsichtsratswahl. ie Anmeldung der Aktien zur Generalversamm⸗
lung kann entweder hier an unserer Kasse oder bei einem deutschen Notar oder in Coburg bei der 1 Coburg⸗Gothaischen Credit⸗Gesellschaft erfolgen.
Frankfurt a. M., den 28. Oktober 1911.
Der Aufsichtsrat. Ritter.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ 1cs) genossenschaften.
Die ordentliche Generalversammlung der eingetr. Genossenschaft m. b. H. „Germanenhaus in Göttingen“ soll Dienstag, den 7. November d. J., Abends 6 ¼ Uhr, im Germanenhause zu Götlingen, Geismarchaussee Nr. 19, abgehalten werden und werden die Genossen dazu hiermit er⸗ gebenst eingeladen. 8 “
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstane.
2) Bericht desselben über die vorgenommene
vSee“
3) Neuwahlen.
4) Sonstiges.
Germanen
ngetr. Genossenschaft m
8 Der Aufsichtsrat. Scholz.
—
97] Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. H., Dessau.
Mittwoch, den 8. Novbr. 1911, Abends
57 Uhr, im Evangelischen Vereinshause zu Dessau: 18. ord. Generalversammlung.
Tagesordnung: 1) Eröffnung der Versammlung und Prüfung der Legitimationen. 2) Vorlegung der Jahresrechnung, der Bilanz und des eschäftsberichts. 3) Beschluß über die Verwendung des Reingewinns und Entlastung. 4) Festsetzung: a. des esamt⸗ betrages, welchen Anleihen der Geno enschaft und Spareinlagen bei derselben nicht überschreiten sollen; b. der Grenze, welche bei Kreditgewährungen an Genossen eingehalten werden soll. 5) Ergänzung des Aufsichtsrats. 6) Sonstiges.
Weitere Anträge zur Tagesordnung können nur berücksichtigt werden, wenn sie von mindestens dem zehnten Teil der Genossen so rechtzeitig gestellt sind, daß sie als Ergänzung der Tagesordnung spätestens drei Tage vor der Generalversammlung veröffentlicht werden können.
Dessau, 24. Oktober 1911.
Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. H. Der Vorstand.
Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[66451]
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der bisherige Generaldirektor des Fürsten Solms⸗Baruth, Justiz⸗ rat Dr. Artur Regely eingetragen worden
Glogau, den 27. Oktober 1911.
Der Landgerichtspräsident.
[66452] 8
In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Nürnberg wurde heute eingetragen der Rechtsanwalt Hans Reißner. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.
Nürnberg, den 27. Oktober 1911.
Der Präsident des K. Landgerichts.
[66449] “
Die Eintragung des Rechtsanwalts Schwartze in der Liste der beim beesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht worden.
Bitterfeld, den 26. Oktober 1911.
Königliches Amtsgericht.
[66450] Der Rechtsanwalt Dr. Willy Thiem hier ist verstorben und deshalb in der Liste der beim unter⸗ zeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. ammin, den 27. Oktober 1911. Königliches Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekannt⸗ [66446] machungen.
Von der Firma A. Reißner Söhne, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 0 000,— neue Aktien der Concordia, chemische Fabrik auf Aktien zu Leopoldshall, 900 Aktien Nr. 1901 — 2800 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. Oktober 1911. zu Berlin.
Bulassungsstelle an der Börse Kopetzky. 8—
[66445] — Wohnungsgesellschaft Unterliederbach Gesellschaft mit beschränkter Haftung
zu Unterliederbach bei Höchst a M. Seit 4. Juli 1911 setzt sich der Aufsichtsrat aus folgenden Herren zusammen: 1) Privatier Hector Roeßler, 2) Kaufmann Fr. Carl Küchler, 3) Kaufmann Heinrich Wertheim, 4) Justizrat Dr. Ernst Auerbach, 5) Rechtsanwalt Dr. M. Ph. Hertz, sämtlich zu Frankfurt a. M. Der Geschäftsführer: Wilhelm Wagner.
88
[65018] Rheinisch⸗Westfälische Holzimprägnierungswerke
mit beschränkter Haftung. Die Firma ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 24. Oktober 1911. Der Liquidator.
[62867] Bekanntmachung. Die Firma Mannings⸗Patent⸗Nähmaschinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mann⸗ heim ist durch Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 2. April 1902 aufgelöst worden und in Liquidation getreten. . Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. Antwerpen, den 1. Oktober 1911. Der Liquidator: Mulkler
8
Die Rhein und Ruhr Gesellschaft für elek⸗ trische Anlagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Mülheim (Ruhr) ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Alleiniger Liquidator ist der unterzeichnete Gesellschafter.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen bei dem Unterzeich⸗ neten anzumelden.
Friedland i. M., den 17. Oktober 1911.
Alexander Müller, Liquidator der Rhein und Ruhr Gesellschaft für elek⸗ trische Anlagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Mülheim (Ruhr) in Liquidation.
[66447] Tiefbau⸗Gesellschaft mit beschränkter
Haftung in Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst. ““ Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich bei der genannten Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 27. Oktober 1911. Tiefbau⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Joseph Teuber, Liquidator, Kanonierstraße 17, Berlin.
[66448] Die Bankhäuser E. Heimann,
Schlesische Handelsbank, Aktiengesellschaft, sämtlich zu Breslau, Aktien — eingeteilt in 23 000 Stück Nr. 1 bis 23 000 über je 1000 ℳ Firma „Deutscher Eisenhandel Aktiengesellschaf
der hiesigen Börse zuzulassen. Breslau, den 25. Oktober 1911.
t“ zu Berlin zum Handel und zur
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere.
.: Mugdan.
Bekanntmachung. . G. v. Pachaly's Enkel sowie der Schlesische Bankverein und die
beantragen: Nominal 23 000 000 ℳ — der Meerececha in otierung an
u“
166771 Deutsche Holz⸗Gesellschaft für
Gewinn⸗ und Verlustkonto 1910.
Debet.
Ostafrika, Berlin. Kredit.
——
ℳ
Vortrag aus 19099 ..
Handlungsunkostenkonto:
Verwaltungskosten einschließlich Porti, Telegramme, Reisekosten des Vor⸗ stands nach Afrika
Mobiliarkonto:
Abschreibung.. e““ Niederlassung Sigi:
Betriebsverlust Rp. 16 483,45 à 1,33 ½
Aktiva.
An Kassakonto.. Bankguthaben.. Mobiliarkonto .. Niederlassung Sigi Debitoren “ Gewinn⸗ und Verlustkonto.
ö“
Der Vorstand.
Fuchs.
77 141 13
16 44579 148 95 7791 85
21 977 93] 123 505 65
Bilanz per 31. Dezember 1910. nlwa.y —-————-———˖O⏑——KOQ2—CQC—CO—.—QQ-—
123 474 26 188 1096 942,31
ℳ8 Per Warenkonto: V Gewinn „ Saldo Verlust: Verlust aus 1908/09 ℳ 77 141,13
„ 46 333,13
Verlust 1910
— 123 505 65 Passiva.
ℳ ₰ 925 000— 171 9423
₰ 34
Per Kapitalkonto „Kereditoren
——— 1 09
eende des Aufsichtsrats:
utschen Reichsanzei
Fünfte Beilage
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, G Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eise
Zentral⸗Handelsregister
“
Das Ienal⸗Hondelrebister für das Deutsche Rei lten, 1 nigliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis aatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Selbstabholer auch durch die Kön St
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für en
n heute die Nru.
ger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 30. Oktober
Staatsanzeiger. 1911.
l.EH MKerarn.
enossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, nbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. r. 2564)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
256 A., 256 B., 256 C. und 256 D. ausgegeben.
e
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
la. M. 43 760. Verfahren zum Scheiden von Erzen und sonstigen Mineralien mittels spezifisch schwerer Flüssigkeiten. Maschiuenbau⸗Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk 17. 2. 11.
ila. Sch. 38 150. Schüttelrinne zum Sortieren von sperrigen, ungleich zusammengesetzten Materialien, wie Müll u. dgl. Hermann Schäfer, Frankfurt a. M., Schadowstr. 13. 13. 4. 11.
3 b. A. 18 859. Klemmschnalle. C. Aufer⸗ mann & Söhne, Lüdenscheid i. W. 17. 5. 10. 3b. A. 19 083. Schnalle für Hosenträger u. dgl.; Zus. z. Anm. A. 18 8599. C. Aufermann & Söhne, Lüdenscheid i. W. 2. 7. 10.
3c. B. 56 102. Druckknopfverschluß. Hermann Brüning, Berlin, Stralsunderstr. 30. 25. 10. 09. 3c. B. 62 938. Druckknopfverschluß, bei dem der Druckknopfunterteil in eine gabelförmige, von außen zu öffnende und selbst in ihre Ursprungs⸗ stellung zurückkehrende Schließfeder eingedrückt wird, die im Druckknopfoberteil angeordnet ist; Zus. z. Anm. B. 56 102. Hermann Brüning, Berlin, Stralsunderstr. 30. 28. 4. 11.
4b. H. 50 366. Reflektor mit einem Ueberzug, der fluorekcierendes Material in einem Träger ent⸗ hält. Peter Cooper Hewitt, Ringwood Manor, Passaie, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 4. 10.
4b. K. 48 293. Scheinwerfer, bei welchem das Lichtstrahlenbündel mittels eines gegen die Achse des Scheinwerfergehäuses geneigten Reflektors in einer zur optischen Achse des Scheinwerfers senkrechten Rich⸗ tung in den Raum abgelenkt wird. Albert Köhler, Wilhelmsbaven, Mittelstr. 4. 7. 3. 11.
41c. H. 51 582. Vorrichtung zum Sichern von Brennern gegen Ausströmen unverbrannten Gases unter Benutzung einer Thermoeinrichtun sowie möglichst reibungsfrei geführter Abschlußvorrichtungen. Friedrich Huttenlocher, Charlottenburg, Gervinus⸗ straße 24. 20. 8. 10.
4d. F. 31 993. Vorrichtung zum Löschen von Grubensicherheitslampen bei Verletzungen oder beim Abnehmen des Glaszylinders. August Foß, Herren⸗ sohr⸗Saarbrücken. 14. 3. 11.
4f. B. 62 791. Verfahren zum Abbrennen von Gasglühkoörpern für Stehlichtbrenner. Dr. Wilhelm Bertelsmann, Waidmannzlust b. Berlin. 18. 4. 11. 4f. B. 62 792. Verfahren jur Herstellung von Gasglühkörpern aus künstlichen Fäden. Dr. Wilhelm Bertelsmann, Waidmannslust b. Berlin. 18.4 11. 4g. G. 33 358. Zum Betriebe mit Luftgas und anderen Gasarten geeigneter Gasglühlichtbrenner. Friedrich Grünewald, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 113. 25. 1. 11.
ig. L. 29 806. Petroleumverdampferlampe, besonders für Glühlicht. Paul Lucas, Südende b. Berlin, Oehlertstr. 14. 5. 3. 10. 88
5 b. 72 31 784. Vorschubvorrichtung für Ge⸗ steinbohrhämmer, bei welcher der Vorschub mittels eines unter Druck stehenden, den Bohrhammer tragenden Kolbens erfolgt; 8. z. Pat. 232 872. H. Flottmann & Comp., Herne i. 9. 2. 11. Halter für Bohrer mit festem ringförmigen Bund für Preßlufthämmer. Friedr. Hüppe & Co., Remscheid. 116
za. P. 27 199. Verfahren zum Auswalzen von I. und U⸗Eisen in Universalwalzwerken unter Abbiegen der Flanschen. Dr.⸗Ing. Johann Puppe, Breslau, Auenstr. 43. 30. 6. 11. 1 7c. R. 29 746. Maschine zum Auswärts⸗ bördeln der Zargenkanten unrunder Blechdosen mittels zentrisch verschiebbarer Bördelschieber. Rieck & Melzian, Hamburg. 29. 11. 09.
Sd. L. 31 229. Wäschepolierblock. Dr. Max Lehmann & Co., Berlin. 2. 11. 10. sh. M. 43 339. Verfahren zur Herstellung einer Sämischledernachahmung. Marx Müller, Lim⸗ bach i. Sa. 7. 1. 11 Su. F. 30 462. dem Chromgelb bezw.
3b. H. 52 474.
Verfahren zur Herstellung von Chromorange ähnlichen, plasti⸗ schen, lichtechten Gelb⸗ bezw. Pennge.hn mittels ydhydrosulfit bezw. „sulfoxylat auf Indigo⸗ ärbungen bezw. ätzbaren Küpenfarbstoffen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. S. 8. 10. 8 1 9. M. 41 606. Stielbefestigung für Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, bei welcher der Stiel in einen nach außen sich erweiternden Hohlraum der Borstenplatte eingeschoben und durch Reibung in dieser festgehalten wird. Thor Fridolf Mandahl, Stockholm; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 20. 6. 10.
10a. B. 61425. Kokslösch⸗ und Förderanlage mit einem oder mehreren durch ein endloses Zug⸗ organ vor den Oefen entlang bewegten Förder⸗ gefäten; Zus. z. Pat. 227 936. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau Act. Ges., Berlin. 2. 1. 11. 12d. P. 26 024. Handpumpenfilter mit Wind⸗ kessel. Portland⸗Cementfabrik „Hansa“ G. m. b. H., Haiger, Hessen⸗Nassau. 19. 1 10. 12h. W. 34 407. Verfahren und Einrichtung zur intensiven Erhitzung von Gasen mit ständig brennenden Lichtbögen. A. Wielgolask
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werde
L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 3, 10. Priorität aus der Anmeldung in Norwegen, für die Gegenstände der Ansprüche 1 und 2, vom 18. 3. 09 anerkannt. 121. Sch. 35 468. Vorrichtung zum Auslaugen von Rohmaterialien aller Art. Alberto Schmidt, Charlottenburg, Uhlandstr. 197. 23. 4. 10. 12 . F. 31 175. Verfahren zur Darstellung von 1-Chloranthrachinon. Farbmeres vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 21. 10. 10. 120. S. 31 837. Verfahren zur Herstellung von organischen Nitrokörpern, Halogenverbindungen und Säureestern. Spreugstoffwerke Dr. R. Nahnsen & Co. Akt.⸗Ges., Hamburg. 6. 7. 10. 120. S. 33 266. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak und Ameisensäure durch Zersetzung von Alkali⸗ oder Erdalkalicyaniden. Heinrich Sulzer⸗Rieter, Aadorf, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22 2. 11 12 ‧o. W. 34 862. Verfahren zur Darstellung von festem, chlorfreiem Camphen aus Pinenchlor⸗ hydrat. Dr. Lambert Weitz, Aachen, Camphaus⸗ badstr. 9. 7. 5. 10. 13a. K. 46 753. Wasserröhrenkessel mit einem steil geneigten und einem senkrecht stehenden Röhren⸗ bündel. Paul Knichalik, Magdeburg, Suden⸗ burgerstr. 6. 11. 1. 11. 13 b. K. 46 507. Vorrichtung zur Zurück⸗ führung des Dampfwassers in den Dampfkessel. Fa. H. Krantz, Aachen. 15. 12. 10. 13 b. P. 25 373. Mittels Kesseldampfes be⸗ triebene Speisevorrichtung für Dampfkessel mit Schwimmer und Kippgewicht. Wilhelm Bartholdt Didrick Ponninghaus, South Yarra, u. Hamilton Me Murdie, Windsor, Viktoria, Austr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin 1“ 14e. K. 45 633. schwingenden Scheiben für und hergehendem Kolben.
Christiania; Vertr.:
Drehschiebersteuerung mit Kraftmaschinen mit hin⸗ Stanislaus Kolomyjski, Alexandrowsk, Ekaterinoslaw, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 10. 9. 10. 14h. Sch. 38 893. Temperaturregler mit doppeltem Dampfventil für Abdampf und Frisch⸗ dampf bei Heizdampfentnahme von Dampfmaschinen. Max Schulz, Oldenburg i. Gr., Osterstr. 7. 25. 7. 11. 15a. G. 27 912. Matrizensetz⸗ und Zeilengieß⸗ maschine, bei welcher zur Herstellung von gemischtem Satz Matrizen verwendet werden, die dasselbe Schriftzeichen in zwei oder mehreren Schriftarten besitzen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 5. 11. 08.
15 d. C. 20 477. Schmutzbogeneinleger für Druckpressen, insbesondere Rotationsmaschinen; Zus. z. Anm. C. 20 476. C. B. Cottrell &, Sous Company, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 14. 3. 11. 15d. J. 13 206. Vorrichtung zum Anfeuchten von Papierbahnen mit fein zerstäubtem Wasser vor dem Drucken auf Rotationsmaschinen. Friedrich Johnsen, Heide i. Holstein. 10. 12. 10.
15g. C. 20 089. Typenhebelwerk für Buch⸗ schreibmaschinen. Constantin Cristesco, Paris; “ 1 Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 42 10
17a. P. 25 038. Fraeefte esgals⸗ für leicht siedende Flüssigkeiten. Kar Pfeiffer, Berlin, Schlegelstr. 11. 24. 5. 10.
1Sa. D. 21 789. Verfahren zum Brikettieren von Gichststaub. Deutsch⸗Luxemburgische Berg⸗ werks⸗ und Hütten⸗Akt.⸗Ges., Differdingen, Luxemb.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 6. 09.
18a. G. 29 688. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus mulmigen Eisenerzen, insbesondere Oolith und Brauneisenstein. Knut Tillberg, Stock⸗ holm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 7. 09. 18b. H. 51 303. Kupolofen mit Frischdüsen und mit angeschlossenem Luftfrischapparat. Thomas James Heskett, Westminster, London; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 7. 10.
19c. Sch. 38 543. Mit Preßluft oder einem gleichwertigen Druckmittel betriebene Handpflaster⸗ ramme. Adolf Friedrich Schütz, Wurzen i. S. 6.6. 11. 20 d. W. 35 028. Schutzvorrichtung mit Taster für Straßenbahnwagen; Zus. z. Fer 228 005. Simeon Salomon Weyl, Paris; ertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 6. 10.
21a. D. 23 898. Schaltungsanordnung für eine Fernsprech⸗Nebenstellenanlage, deren Stationen miteinander und durch Wahlschalter einer von Hand bedienten Vermittlungsstelle mit dem Amt verkehren können. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 13. 9. 10.
21a. E. 15 456. Schaltvorrichtung für Sprech⸗ stellen, die vermittels Linienwählerleitungen unter⸗ einander verkehren können, und von denen jede Sprechstelle außerdem über je eine besondere Amts⸗ leitung mit dem Amt in Verbindung treten kann. Electro Mechanical Works, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. Adolph Zimmermann, öö“ Berlin⸗Wilmersdorf, Brandenburgstr. 32. 21 a. G. 32 538. Schaltung zur Veränderung
des Kopplungsgrades elektrischer Schwingungskreise.
Senschefs eIa a Telegraphie m. b. H.,
6 8 “ 11““ “ “ 1“
21 a. G. 33 552. Veränderliche Selbst⸗ induktion, insbesondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie. Gesellschaft für drahtlose Tele⸗ graphie m. b. H., Berlin. 18. 2. 11. 21a. N. 12 130. Mikrophon, bei welchem die Kohlenkörner zwischen den die Körnerkammer ab⸗ schließenden Membranen von durchlochten Zwischen⸗ scheiben gehalten werden. Guillaume Arnaud Nuß⸗ baum, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, r. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ nwälte, Berlin SW. 61. 3. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 9. 2. 10 anerkannt. 21 a. S. 32 159. Schaltungsanordnung für Wähler von Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 27. 8. 10. 21 c. C. 19 621. Vorrichtung zum Hindurch⸗ treiben eines Zugdrahtes durch Kanäle zwecks Ver⸗ legung von Kabeln u. dgl. Conduitt Threading Device Co., Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 7. 10. 21c. K. 44 259. Verfahren zur Herstellung einer Masse, insbesondere für elektrische Isolierzwecke. Dr. Heinrich Körber u. Anton Diltsch, Linz; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1ü1. 4. 10. 21c. T. 14 711. Anordnung zum Aufladen einer Batterie mittels einer zur Nebenschlußmaschine um⸗ öeze Serienmaschine. John Godfrey Parry homas, Chiswick, Engl.; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 3. 12. 09. 21d. A. 18 633. Anordnung zur Regelung eines Induktionsmotors; Zus. z. Pat. 236 397. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 4. 4. 10. 21d. S. 34 495. Verfahren zum Anlassen von einphasigen Induktionsmotoren, bei denen die Ge⸗ häusewicklung des Motors in zwei um 900 gegen⸗ einander verschobene, hintereinander geschaltete Teile unterteilt ist. Société Alsacienne de Con⸗
structions MEcaniques, Belfort, Frankr.; Vertr.;
C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 11. 21l e. E. 17 021. Gleichstromzähler, bei welchem mit zunehmender Belastung die Triebkraft durch Ab⸗ schwächung des Ankerstroms vermindert wird. Paul Eibig, Nieder⸗Schönhausen b. Berlin, Bismarck⸗ straße 9. 31. 5. 11. 21 e. S. 32 502. Vorrichtung zum Unter⸗ suchen der magnetischen Eigenschaften von Eisen⸗ sorten. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 31. 10. 10. 21f. D. 23 843. Bogenlampe mit rauch⸗ bildenden Elektroden und Außen⸗ und Innenglocke. Deutsche Beck⸗Bogenlampen⸗Gesellschaft m. b. H., Frankfurt a. ghe N7. N 1 21f. St. 16 402. Elektrodennachschubvorrichtung für Bogenlampen; Zus. z. Anm. St. 16 269. Sver. Steinert, Cöln⸗Bickendorf, Takustr. 95. 20 6. 1. 21f. St. 16 403. Elektrodennachschubvorrichtung für Bogenlampen; Zus. z. Anm. St. 16 269. Steinert, Cöln⸗Bickendorf, Takustr. 95. .O. . 21f. W. 36 922. Verfahren zur Herstellung von Fadenträgern für Metallfäden und von ähnlichen Zwecken dienenden Körpern. Wolfram Lampen Akt.⸗Ges., Augsburg, u. W. C. Heraeus G. m. b. H., Hanau a. M. 20. 3. 11. 21f. W. 37 394. Vorrichtung zur Fertig⸗ stellung eines durch Ausspritzen einer Paste ge⸗ wonnenen Metallrohfadens für elektrische Glüh⸗ lampen in einem ununterbrochenen Arbeitsgange; us. z. Pat. 236 711. The Westinghouse Metal Filament Lamp Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 5. 11. 21g. B. 62 498. Vorrichtung zum Messen der Projektionsschärfe von Röntgenröhren. Dr. Gustav Bucky, Berlin, Potsdamerstr. 23 a. 23. 3. 11. 21 g. R. 31 907. Gleichrichter für hoch⸗ gespannten Wechselstreom. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges., Erlangen. 4. 11. 10. 21g. R. 32 491. Kühlvorrichtung für Röntgen⸗ röhren mit nach außen ragendem Kühlkörper. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges., Erlangen. 6. 2. 11. 8 21h. A. 19 818. Vorrichtung zum elektrischen Schweißen von Reifen mit zwei parallelen ring⸗ förmigen Schweißnähten, insbesondere Fahrradfelgen. S Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 22f. G. 33 591. Verfahren zur Entbleiung von technischem Zinkoxyd und anderen Zinkpräparaten. S. E. Goldschmidt & Sohn, Wien; Vertr.: Dr. F. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 2. 5. 11. 23 b. D. 24 560. Vorrichtung zum Entfernen von Wasser und Salzen aus rohem Erdöl. Dampf⸗ kessel⸗ und Gasometer⸗Fabrik, A. G. vorm. A. Wilke & Co., Braunschweig. 19. 1. 11. 25a. D. 24 357. Schloß für Lambsche Strick⸗ maschinen zur Herstellung von Rechts⸗ und Rechts⸗, Fen „ und Schlauchware. Christo D. Dudeff, rabowo, Bulgar.; Vertr.: Max Zober, Apolda, Utenbacherstr. 4. 11. 2. 10. 26a. C. 19 629. Verfahren zur Ausnutzung des Druckes von ungereinigtem Gas der Vorlage einer Gaserzeugungsanlage zum Betrieb von Registrier⸗, Kontrollier, oder Regulierapparaten. ees Leonard Cross, Madison, Wisc., V. St. A.; ertr.- E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 7. 10.
26a. D. 25 454. Senkrechte Retorte zur Ver⸗ kokung von Kohle mit sich im oberen Teil auf eine gewisse Strecke nach unten erstreckenden Querwänden.
rthur Me Dougall Duckham, Little Bookham, Surrey, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin C11 6. 7. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 6. 12. 10 anerkannt. 28b. M. 44 434. Vorrichtung zum Bedrucken von Stoffen, insbesondere von Leder, bei der das Gut zwischen einer Druckwalze und einem Druck⸗ widerlager hindurchgeführt wird. Maschinenfabrik en A. G., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 30a. R. 32 493. Schaltungseinrichtung zum Ausgleich von Stromstärkeänderungen in an eine gemeinsame Wechselstromquelle angeschlossenen Strom⸗ verbrauchskreisen durch auf einander einwirkende, in die Stromkreise eingeschaltete Induktionswicklungen für elektromedizinische Zwecke. Reiniger, Gebbert & Schall A.⸗G., Erlangen. 6. 2. 11. 30h. Sch. 35 132. Verfahren zur Herstellung stark wasserhaltiger Salbengrundlagen. Dr. Alexis Schleimer, Berlin, Sybelstr. 62. 15. 3. 10. 32a. W. 30 852. Verfahren zur Herstellung von Glaskörpern durch Ausheben aus der geschmol⸗ zenen Masse. Empire Machine Company, Pittsburg, Alleghenvp, Penns., V. St. A.; Vertr.: Dr. B. “ u. G. Benjamin, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 9. 11. 08. 34 b. Sch. 38 048. Mehrteiliges Aufschnitt⸗ messer, bei dem die Enger⸗ oder Weiterstellung der Messerklingen durch Verschiebung von Keilstücken erfolgt. Richard Schulz u. Paul Giebner, Lauter 88 3 11. 34c. P. 27 383. Putz⸗ und Polierlappen. Frau Josefine Plesch, Rudafok b. Budapest; Vertr.: F. H. Eduard Lehmann, Eilenburg, Sa., Süd⸗ promenade 18/19. 10. 8. 11. 34d. B. 63 658. Feueranzündevorrichtung mit einem Gefäß für flüssigen Brennstoff und abnehm⸗ barer Handhabe. Michael Brandstätter, Wie Vertr.: H. Eyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 29. 6. 11. 34k. E. 16 912. Klosett. Walter Eichel⸗ kraut, Zehlendorf b. Berlin, Seehofstr. 6/8. 2. 5. 11. 34l. P. 26 386. Deckelpresse mit klappbarer Grundplatte zum Pressen und Strecken von Bei kleidern. John Prodnicar Paddington, New YVork “ A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 36a. St. 16 503. Feuerraumeinsatz für Kachel⸗ öfen mit an der Außenseite der Feuerwände an⸗ geordneten winkelförmigen Zungen. Josef Strecker, München, Schnorrstr. 5. 24. 7. 11. 36Üc. G. 33 800. Verteilungsvorrichtung f die heiße Luft aus Hochdruckheizanlagen. Henri Gobert u. Paul Meyer, Lyon; Vertr.: A. Ellio u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48
22. 3. 11. 37 b. O. 7523. Platte oder Plattenbalken aus Eisenbeton. Maximilian Koenig, Schöneiche bei riedrichshagen, u. Ernst Otto, Gr.⸗Lichterfelde bei Berlin, Moltkestr. 9. 3. 4. 11. 37d. N. 12 366. Vorrichtung zum Festlegen und Festhalten von Blitzableiterdraht. Otto Neu⸗ meister, Jena. 4. 5. 11. 37 e. Sch. 37 156. Baugerüst zum Aufführen von Umfassungswänden mit in der Wand lösbar angeordneten, in regelmäßigen Abständen überein⸗ anderliegenden Konsolen. Emil Schärer, Zürich, Schweiz; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 14 12. 10. 37f. G. 31 488. Schiebetor für große Hallen, dessen Teile an den Hallenecken drehbar sind. Ge⸗ sellschaft für Ausführung freitragender Dach⸗ konstruktionen in Holz System „Stephan“ G. m. b. H., Düsseldorf. 13. 4. 10. 37f. W. 36 747. Müllschachtverschluß; Zus. z. Pat. 236 088. Christian Wiegand, Bremen, Brückenstr. 43/45. 20. 2. 11. 38f. B. 57 387. Vorrichtung zum Biegen von Holz in scharfem Winkel. Samuel Robinson Bailey, Amesbury, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat ⸗Anw, Berlin SW. 48. 5. 2. 10. 39 b. M. 42 410. Verfahren zur Herstellung von Films und ähnlichen Gebilden aus den Fett⸗ säureestern der Zellulose. Harry Solomon Mork, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Berlin SW. 48. 19. 9 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 2. 10 anerkannt. 12 k. B. 59 881. Vorrichtung zum Messen des Druckes bei Explosionsmotoren. James rederik Bennett, Dronfield, Engl.; Vertr.: H. Fieth, Pat.⸗ Anw., Nürnberg. 11. 9. 09. 8 42k. St. 15 180. Flüssigkeits⸗Leistungsmesser. Stettiner Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft Hamburger Niederlassung, Hamburg. 2 5. 10. 42 k. T. 16 689. Schraubendruckpresse zur Prü⸗ fung von Baumaterialien. Wilhelm Thiel, Berlin, Wormserstr. 9. 2. 10. 11. 8 42m. Sch. 37 207. Nullstellvorrichtung für Zählwerke. Schäffer & Budenberg G. m. b. H., Magdeburg⸗Buckau. 20. 12. 10. 12m. W. 29 517. Antriebvorrichtung für Rechen⸗ maschinen. Underwood Computing Machine Company, New York; Vertr.: H. Licht u. E.
V
Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 3. 08. 43a. . 24 374. Stempelapparat zur Er⸗ zeugung eines eine Freimarke ersetzenden Stempel⸗ abdruckes. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Ver⸗
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