[75121] Bekanntmachung. Unterm Heutigen wurde unter Ziffer 1 der Liste der bei dem K. Amtsgerichte Obergünzburg zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte Viktor Pernwerth von Bärnstein eingetragen. “ Obergünzburg, den 23. November 1911. 1616u1öu“ Vorstand des K. Amtsgerichts. (Unterschrift.) 9

[75113] 3 1 [74343] „Die Herren Aktionäre unserer Gesellschast werden Nachdem das Grundkapital unserer Gelsdletet hiermit zu der am Dienstag, den 19. Dezember durch Vernichtung von 775 Stück eigener Aklien 1911, Nachmittags ½3 Uhr, in unserem Fabrik. auf ℳ 100 000,— herabgesetzt werden werden kontor, Brandenburg a. H., Große Gartenstraße 28, die Gläubiger unserer Gesellschaft hiermit auf⸗ stattfindenden sechzehnten ordentlichen General⸗ gefordert, ihre Ansprüche anzumelden. versammlung ergebenst eingeladen. 8 Nieder Ingelheim, den 21. November 1911. Tagesordnung: Portland⸗Cementfabrik Jugelheim a. Rhein, 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über Act. Ges., vorm. C. Krebs. das am 30. September 1911 abgelaufene Ge⸗ Die Direktion. schäftsjahr und Vorlegung der Bilanz und der M. Kutscha. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für dasselbe . 1““ sowie Beschlußfassung über diese Vorlagen und über die Verteilung des Reingewinns. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands für das abgelaufene Geschäftsjahr. Sctimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche spätestens am 16. Dezember 1911 bei der Kasse der Gesellschaft oder bet dem Bankhause Bondi & Maron in Dresden ihre Aktien ohne Couponbogen oder Depotscheine der Reichsbank oder

[75120] —— Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Ernst Grelling über Warenzeichen,

ist in den Listen der bei den Landgerichten I, II und

III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelö

worden. 3 Berlin, den 23. November 1911.

Königliches Landgericht I, II, III.

[75151] 1.“ Artiengesellschaft Emscherhütte Eisen⸗ gieseerei und Maschinenfabrik vormals

Heinr. Horlohé Nuisburg-Ruhrort.

12. ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 20. Dezember 1911, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft zu Duisburg⸗Ruhrort.

1911 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen 1 1 9 8 Kü 2 li 2 ν Wir fordern daher die Gesellschaftsgläubiger 8. zum Deutschen R eichsanzeiger und vnig ich Preußischen Pilsting, den 10. November 1911. Haftung in Liquidation. Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Die Progreß, Vertriebsgesellschaft technischer Selbstabholer auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

1 89

[71959] Aufforderung. 8 52 I 8

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 30. Oktober 8 82 ü un t E 8 1 7. 9 e

worden. Die Eintragung dieses Beschlusses in das

Handelsregister ist am 6. November 1911 erfolgt.

auf, sich behufs ihrer Ansprüche bei der Gesellschaft

zu melden. 5 No 279. “

Brauerei Pilsting Gesellschaft mit beschränkter „, u Der Inhalt deser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Ghlerrehie. Verelng. Genosfenschafts⸗ Zelcen, und Musteregisern, der Uebeberrcchtseinsragsrslhe

Ulrich Guggenheimer. S. Weill. 8b 8 2 0 9

gg Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 2794)

ezialitäten m. b. H. in G wald ist . 1, b

selss vn eneidans⸗ 1 de atreiganed” Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin jür Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 3 de Glä Gesellschaft 8 1

sich ber ins e “ Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.

Grunewald⸗Berlin, Königsallee 9. Anton Milch,

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 279 A., 279 B., 279 C. und 279 D. ausgegeben.

eines deutschen Notars über ihre Aktien hinterlegt haben und den Nachweis hierüber durch eine ihnen

erteilte Bescheinigung führen.

Brandenburg a. H., den 24. November 1911.

Der Aufsichtsrat der Corona, Fahrradwerke und

J. Maron, Vorsitzender.

Tagesordnung:

infolge Herabsetzung des Aktienkapitals.

I75158]

in Plohn b. Lengenfeld i/V.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit u der am Mittwoch, den 20. Dezember 1911, achm. 4 Uhr, im Sitzungszimmer der Bank für rauindustrie, Dresden⸗A., Waisenhausstraße 20, attfindenden 13. ordentlichen Generalversamm⸗

ung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschlusses für die Zeit vom 1. Oktober 1910 bis 30. September 1911 sowie des Be⸗ richts des Aufsichtsrats dazu, Beschlußfassung über Genehmigung derselben und Entlastung der

Gesellschaftsorgane.

3 2) Genehmigung der vom Aufsichtsrat keeee sehn owie

Abschreibungen und besonderen Rücklagen Verteilung des Reingewinns. 3) Neuwahl zum Aufsichtsrat.

Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien ohne Couponsbogen bis spätestens den 14. Dezember 1911 im Bureau der Gesell schaft oder in Dresden bei der Bank für Brau⸗ industrie gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu

hinterlegen.

8

Der Vorstand. Rob. Wutzler.

Plohner Bierbrauerei Ahtiengesellschaft

Plohn b. Lengenfeld i. V., den 25. Novbr. 1911.

75167] 1 2 Dortmunder Union⸗Brauerei

Aktien⸗Gesellschaft.

Die Herren Altionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentl. Generalversammlung auf Sonnabend, den 16. Dezember à cr., 6 Uhr Nachmittags, im Geschästslokale der Gesellschaft

zu Dortmund eingeladen. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über den Betrieb des

verflossenen Geschäftsjahrs.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Bilanz und

Vorschläge zur Gewinnverteilung. 3) Antrag auf Erteilung der Entlastung. Aufsichtsratswahl.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen unserer Aktionäre berechtigt, welche bis zum 15. Dezember a. cr., Abends 6 Uhr, entweder ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse deponiert haben oder die bis dahin geschehene Nieder⸗

legung derselben bei der Deutschen Bank in Berlin,

dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein in

Berlin,

der Bergisch Märkischen Bank in Paderborn, der Essener Credit⸗Anstalt in Essen a. d. R., dem Dortmunder Bank⸗Verein, Zweiganstalt Hinsberg,

des Barmer Bank⸗Vereins, Fischer & Co. in Dortmund der Reichsbank oder einem deutschen Notar durch Bescheinigung nachgewiesen haben. Dortmund, den 25. November 1911. 8 Der Aufsichtsrat. Emil Paderstein, Kommerzienrat.

[75163

Der Aufsichtsrat der Süddeutschen Juteindustrie

beehrt sich hiermit, seine Aktionäre zur 14. ordent⸗ lichen Goreralversammlung auf Donneretag, den 21. Dezember 1911, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude der Süddeutschen Disconto Gesell⸗ schaft A. G. in Mannheim einzuladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlage

der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der

Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und über seinen Vorschlag zur Gewinnverwendung.

3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und

die Entlastung des Vorstands und des Aufsichts⸗ rats sowie über die Verwendung des Rein⸗ gewinns

4) Die Beratung und Beschlußfassung über die

etwa an die Generalversammlung gestellten sonstigen Anträge.

5) Wahl zum Aufsichtsrat.

Hinsichtlich der Teilnahme an der Generalver⸗ ammlung verweisen wir auf § 16 des Statuts und bezeichnen als Anmeldestellen außer dem Vorstande der Gesellschaft:

1) Süddeutsche Disconto Gesellschaft A. G.,

Mannheim, 2) Rhemische Creditbank, Mannheim, 3) A. Schaaffhausen’scher Bankverein, Cöln a. Rhein. Waldhof⸗Mannheim, den 25. November 1911. Der Aufsichtsrat. Geh. Kommerzienrat Dr. Carl Haas, Vorsitzender.

Generalversammlung ausüben wollen,

nicht mitgerechnet, bei uns eingereicht sein. Duisburg⸗Ruhrort, 25. November 1911. Der Aufsichtsrat.

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjahr 1910/1911. Bericht des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.

1 1 3) N l A tsrat. Melallindustrie, Aktien⸗Gesellschaft. 5 DI1“ Gesellschaftsvertrags

Diejenigen Aktionäre, die ihr Stimmrecht in der haben ihre Aktien wenigstens 5 Tage vor der General⸗ versammlung, diesen Tag nicht mitgerechnet, entweder bei uns oder bei einem deutschen Notar niederzulegen und bis nach abgehaltener General⸗ versammlung niedergelegt zu lassen. Bei der Nieder⸗ legung bei einem deutschen Notar müssen die darüber ausgestellten, die Nummern der Aktien enthaltenen Hinterlegungsscheine spätestens 5 Tage vor dem Tage der Generalversammlung, diesen Tag

— ——

genossenschaften.

(15118] Bekanntmachung.

sprechend den Anleihebedingungen statt.

die Schuldverschreibungen folgenden Nummern gezogen:

163 180 191 218 245 294. 543 544 547 561 563 564 572 575 574 598.

961. jeder Schuldverschreibung mit ℳ 525,—.

verzinst. Die

Urkunden bezw. Zinsscheine nicht

Kasse unserer Genossenschaft vorgewiesen werden.

Berlin, den 21. November 1911. Köthenerstr. 28/29.

e. G. m. b. 8 . Der Vorstand.

H. E. von Stockhausen. Schlieper.

7 Riederlassung d. von Rechtsanwälten.

[75119]

Liste der bei dem biesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. 1“ Aachen, den 23. November 1911.

Der Landgerichtspräsident.

[75124] Durch Verfügung vom 7. März d. Js. sind Sie auf Ihren Antrag aus dem Justizdienst entlassen und vom 8. März d. Js. ab zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht und Landgericht in Düsseldorf zugelassen worden. Bis jetzt haben Sie Ihre Wohnung in Düssel⸗ dorf nicht genommen. Die Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft muß daher gemäß § 21 Z. 1 Rechts⸗ anwaltsordnung zurückgenommen werden, wie Ihnen auch bereits durch Schreiben vom 25. April d. Js. mitgeteilt worden ist. Es wird Ihnen hierdurch Gelegenheit zu einer Erklärung nach § 23 Rechtsanwaltsordnung binnen 8 Tagen nach dem Tag, an dem dieses Schrift⸗ stück gemäß § 206 Abs. 1 Z.⸗P.⸗O. als zu⸗ gestellt gilt, gegeben. Geschäftsnummer: 1 B 194/60. Düsseldorf, 88, den 21. November 1911. Postfach. 8

Der Oberlandesgerichtspräsident: Ratjen, Wirkl. Geh. Oberjustizrat. An den Rechtsanwalt Herrn Dr. Binhold

aus Neheim i. W., z. Zt. ohne bekannten Aufenthaltsort. 8

[75122] b 5 Rechtsanwalt Jaeger in Elberfeld ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. 2 Elberfeld, den 21. November 1911. Königliches Amtsge icht. Abt. 1

[75123] Betanntmachung. 8 Der Rechtsanwalt Paul Fahl in Lichtenberg, 1 Chaussee 21 a, ist zur Rechtsanwaltschaft eim Königlichen Amtsgericht in Lichtenberg bei Berlin zugelassen und heute in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. ichtenberg b. Bln., den 21. November 1911.

Deer aufsichtführende Richter des

Königlichen Amtsgerichts.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗

Die dritte Auslosung unserer 4 ½ % Obli⸗ gationenanleihe fand am 1. Neovember 1911 ent⸗

Zur Rückzahlung am 2. Januar 1912 wurden à ℳ 500,— mit

Lit. à Nummer 28 83 62 77 101 140 141 151 Lit. B Nummer 301 302 355 401 430 462 515

Lit. C Nummer 622 657 736 742 753 755 760 772 779 803 837 853 872 873 877 882 907 916

Die Rückzahlung erfolgt an unserer Kasse mit einem Zuschlage von 5 % des Nennwertes, also bei

Die ausgelosten Obligationen werden von dem für die Zurückzahlung festgesetzten Termin an nicht mehr nsprüche aus den einzelnen Obli⸗ gationen bezw. Zinsscheinen erlöschen, wenn diese innerhalb vier Jahren nach ihrer Fälligkeit zur Einlösung an der

Centrale für s S.. (Viehcentrale)

Der Rechtsanwalt Hankamer ist heute in die

[75117

vom 23. November 1911. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet). 8 darunter Gold 849 812 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 8 Noten anderer Banken

„ Lombardforderungen. P11“*“ „ sonstigen Aktiven.. Passiva. ℳ 8) Grundkapital.. L4“ 10 der umlaufenden Noten. 11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ 111“”“ 12) Lg; 66* Berlin, den 25. November 1911. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. Kauffmann. Schneider.

48

Budcezies.

. 1 147 505 000

47 874 000 37 515 000 Wechseln und Schecks 1 112 151 000 56 696 000 89 770 000 161 975 000

180 000 000 64 814 000 1 653 698 000

706 530 000 444 000

v. Grimm.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Bekanntmachung.

8

[73860]

Freitag, den 8. Dezember 1911, Sonnabend, den 9. Dezember 1911, Montag, den 11. Dezember 1911.

gebäude, Eingang Burgstr. 25, durch das Vestibül, rechts, eine Treppe hoch) statt. Berlin, den 16. November 1911.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft

von Berlin.

Kaempf. Weigert. Helfft.

[73963] “

Die ordentliche Generalversammlung unserer

Gesellschaft findet am 4. Dezember a. c., Nach⸗

mittags 3 Uhr, hierselbst im Hotel „Bast“ statt.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht pro 1909 und 1910, Vorlegung der betreffenden Bilanzen und der Gewinn⸗ und Verlustrechnungen.

2) Dechargeerteilung an Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Wahlen in den Aufsichtsrat.

4) Abänderung des Beschlusses der Generalversamm⸗ lung vom 26. April 1905, betreffend die Wahl eines Liquidators an Stelle der damals gewählten zwei Liquidatoren. “

Hohensalza, den 22. November 1911.

Dampfmühle Grahski, Wilkonski & Ce G. m. b. H.

[75149]

Die außerordentliche Generalversammlung der Bürgerlichen Kranken⸗ u. Sterbe⸗Versicherungskasse (Eingeschriebene Hülfskasse) zu Posen findet am Mittwoch, den 13. Dezember 1911, Abends 7 Uhr, im Vereinshause, St. Martinstr. 69, statt. Als Legitimation ist das Mitgliedsbuch und die Beitrags⸗ quittung pro Dezember 1911 vorzulegen. Geschäfts⸗ ordnung: 1) Statutenänderung. 2) Verträge, Ge⸗ hälter. 3) Verschiedenes. Posen, den 24. November 1911. Bürgerliche Kranken⸗ u. Sterbe Versicherungs⸗ Kasse (E. H. K.) in Posen. Die Direktion. Chroscielewski. Wybieralski. Winiewicz.

[74364]

Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Ges. wird bekannt gemacht, daß sich die Firma: Patent⸗Neuheiten⸗ Industrie mit beschränkter Haftung in Stutt⸗ r e . aufgelöst hat; die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben

zu melden. Der Liquidator: A. Heimburger in Degerloch, Seestr. 10.

[65019] — Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 5. September 1911 sind die

Pommerschen Glashüttenwerke,

G. m. b. H. Stettin

am 1. Oktober d. J. in Liquidation getreten. du Peee vüah wurden Herr Meyer und Hahn ernaont.

Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei vorstehender Firma in Liquidation, Gi brechtstr. 5, zu melden. 8 9

Die Liquidatoren.

———

Die im Jahre 1911 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finanzkommission finden

je von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 4 Uhr, im Kommissionssitzungszimmer der Kor⸗ poration der Kaufmannschaft von Berlin (Börsen⸗

Marine⸗Oberstabsapotheker a. D. [74357]

zu melden. Aachen, 20. November 1911.

Automa 8

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. 8 Fritz Foerster.

[74733] Gläubigeraufruf. Lanolin⸗Schuhcream Fabrik G. m. b. H. Charlottenburg, Oranienstr. 11. in Liquidation. Liquidatoren Gottlieb Kleineidam.

[71332]

schränkter Haftung in Berlin beschlossen.

Liquidator anzumelden. Berlin, den 13. November 1911. Friedrich Karl⸗Ufer 2/4.

mit beschränkter Haftung in Liquidation. Jung hans.

[74732] Bekanntmachung.

sellschaft mit beschränkter Häaftung in Ham

Liquidator bestellt worden. Die Gläubiger der Forderungen bei dem Unterzeichneten anmelden. Hamburg, den 23. November 1911. Paul Hasenei, Hamburg 24, Mundsburgerdamm 53. 8

[74363] Bekanntmachung.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Darmstad

auf ℳ 60 000,— herabgesetzt.

Wir fordern hiermit unsere Gläubiger, die nicht

mit der Reduktion einverstanden sind, auf, sich bei

uns zu melden.

Großgärtnerei Henkel Gesellschaft mit beschränkter Haftung Darmstadt.

[75116] Glania, Gesellschaft mit beschräukter Haftung,

Berlin⸗-Wilmersdorf II.— Pfalzburger Straße 70. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: H. Ehrlich, Berlin W. 62, Kurfürstenstraße 80

[72309] Bekanntmachung. .“ In der Versammlung der Gesellschafter der Reichs⸗Automat Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung zu Elb'ng vom 13. November 1911 ist der einstimmige Beschluß zu notariellem Protokoll ge⸗ faßt worden, das Stammkapital der Gesellschaft durch Ankauf von ℳ 10 000,— Stammeinlagen von ℳ 48 000,— auf ℳ 38 000,— zu ermäßigen und demnach den § 5 des Gesellschaftsvertrages dahin zu ändern:

„Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt

ℳ 38 000“.

Etwaige Gläubiger, die diesem Beschluß nicht zu⸗ stimmen, werden hiermit aufgefordert, sich bei der unterzeichneten Gesellschaft zu melden. Elbing, den 15. November 1911.

Reichs⸗Automat

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Georg Lindner. Paul Schiller.

[74394] Bekanntmachung.

Die Gesellschaft in Firma Friedrich Schiller & Ce G. m. b. H. zu Berlin ist aufgelöst worden.

Es werden daher hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft gemaͤß § 65 des Gesetzes, betr. die Ge⸗ sellschaften mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 23. November 1911.

Friedrich Schiller & Co G. m. b. H. in Liquidation. Ernst Lorenz, Berlin W., Linkstr. 12 III.

[71296] Société Lorraine des anciens Eta-

blissements de Dietrich & Cie. de Lunéville Deutsche Vertriebsgesellschaft

m. b. f. mit dem Sitze in Straßburg. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 15. September 1911 ist die Gesellschaft auf⸗ elöst. Zum Liquidator wurde bestellt der bisherige eschäftsführer Auguste Maire, Kaufmann in Ar⸗ genteuil. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Sociétée Lorraine des anciens Eta- blissements de Dietrich & Cie. de Luné- vilie Deutsche Vertriebsgesellschaft m. b. H. in Straßburg i. E. i. L. Der Liquidator:

Auguste Maire.

Durch Beschluß vom 20. November 1911 ist das Stammkapital um 3000 ℳ auf 20 000 ℳ herab⸗

gesetzt. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich Auf

Die Abwärmekraftmaschinen⸗Gesellschaft mit be⸗ hat ihre Auflösung Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen dem unterzeichneten

Abwärmekraftmaschinen⸗Gesellschaft

Die Firma Internationale Automaten Ge⸗ burg ist aufgelöst und der Unterzeichnete zum Gesellschaft wollen ihre

Laut Gesellschafterbeschluß vom 3. November 1911 wurde das Stammkapital der Großgärtnerei Henkel

15”orncae Eintragung 8 vpon Patentanwälten.

Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900, sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 351 und 352: Diplomingenieur Alfred Droth in Berlin, Diplomingenieur Hans Kleinschmidt in Berlin. Berlin, den 21. November 1911. Der Präsident des öe Patentamts. auß.

Patente. Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt. “ 1u““ la. K. 45 687. Waschmaschine für Sand, Heinrich Kückenhöner, Dülmen i. W.

Kies o. dgl. 16. 9. 10. Za. R. 32 57 7. Aufklappbare Waffelbackvor⸗ richtung, bei der Brennerröhren in Querkanälen der Backplatten untergebracht sind. Henry Rapaille, Cöln, Mauritiussteinweg 50. 15. 2. 11. 4c. D. 24 248. Vorrichtung zur Abmessung und Mischung der Teilmengen eines Gasgemisches. Gustaf Daleén, Stockholm; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 11. 10. 4 d. H. 55 340. Glühzünder für Gasflammen mit einer innerhalb eines Bunsenrohres angeordneten, durch elektrischen Strom zum Glühen gebrachten Drahtspirale. Fa. Andreas Haassengier, Halle d. G. 8. 9. 11. 4d. K. 47 206. Druckstoß⸗Gasfernzünder mit Schaltwerk. Ed. Körner, Koblenz⸗Lützel, Blumen⸗ “ 3 4f. D. 23 607. Mittlerer Glühkörperträger für aufrechte Gasglühlichtbrenner. Deutsche Gas⸗ lühlicht Aktiengesellschaft (Auergesellschaft), Herlin. 7. ·10 5c.

N. 11 657. Vorrichtung zur Abstützung des Hangenden mittels einzelner Stempel und An⸗ pfähle. F. Nellen & Co., Grubenausbau⸗ Gesellschaft m. b. H., Essen⸗Ruhr. 27. 7. 10. 7Tc. B. 59 131. Stanze zum Ausprägen ge⸗ lochter Blechteile, bei welcher ein gelochter Ober⸗ stempel und ein feststehender Unterstempel gegen einander wirken. Silvio Bigazzi u. Vincenzo Scopetani, Florenz; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗ Anw., Hamburg 1. 13. 6. 10.

7f. Sch. 33 034. Walzwerk zur Herstellung von an beiden Enden profilierten Hufeisenstäben aus zugeführten Stabstücken. Werner Schultze, Roßlau a. E., Kohlenstraße. 11. 6. 09.

9. St. 16 582. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Borstenschüttelschablonen. Josef Stern & Bruder Bürstenfabrik Act.⸗Ges., Debreczen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, 83 Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 8. 11. 1

10a. S. 31 788. Verfahren zum Entschwefeln von Kohle beim Destillieren im Vakuum. William Speirs Simpson, London; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw. Berlin SW. 48. 29. 6. 10. 8 10 b. G. 31 394. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus durch Pressung allein nicht ab⸗ bindenden Stoffen wie Magerkohle oder Koks mittels heißflüssiger Bindemittel. Friedrich Otto Gripp, Bremen, Albersstr. 6. 2. 4. 10. b

12d. J. 13 102. Trommelfilter, bei welchem die zu filtrierende Flüssigkeit durch das in einer Reihe von rotierenden Rahmen angeordnete Filter⸗ material hindurchgesaugt wird. George Johnston, Glasgow; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An wälte, Berlin SW. 61. 5. 11. 10. . 12d. M. 41 556. Verfahren und Einrichtun zur Regelung des Betriebes von selbsttätig durch das filtrierte Wasser gedrehten Trommelfiltern. Maschinenbau & Metalltuchfabrik Akt.⸗Ges., Raguhn i. Anh. 11. 6. 10. 12e. Sch. 34 425. Gasreiniger. Ernst Scheer, Berlin, Perlebergerstr. 22. 21. 12. 09. 3

12i. C. 20 763. Verfahren zur Darstellung eines aktiven Sauerstoff enthaltenden Calcium⸗Alu minium⸗Borates. Chemische Fabrik Grünau Landshoff & Meyer Akt. Ges. u. S. Bräuer, Grünau b. Berlin. 6. 6. 11. M 12“;. Sch. 39 381. Verfahren zur Darstellung eines Esters aus Montanwachs. Ernst Schliemann’s Esport Ceresin Fabrik G. m. b. H., Hamburg. 10. 11.

12 p. K. 46 899. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Cyklammonium⸗ basen. Dr. A. Kaufmann, Genf; Vertr.: Georg Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin SW. 68. 30. 1. 11. 12 p. V. 9604. Verfahren zur Herstellung von Chininestern aromatischer Aminosäuren. Vereinigte Chininfabriken Zimmer & Co. Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 7. 10. 10. 1 12g. F. 31 085. Verfahren zur Darstellung

von Aminooxyderivaten des Arsenobenzols und dessen

Homologen; Zus. zu Pat. 224 953. Farbwerke

vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 10. 10.

12q. F. 31178. Verfahren zur Darstellung von Aminooryderivaten des Arsenobenzols und dessen Homologen; Zus. z. Pat. 224 953. 8e dgeister ucius & Brüning, Höchst a. M. 13 b. O. 7175. In eine erweiterte Abdampf⸗ leitung eingebauter Speisewasservorwärmer. Oren⸗ stein & Koppel — Arthur Koppel Akt.⸗Ges., Drewitz. 22. 8. 10. 14g. L. 32 719. Vorrichtung zum Messen des Kraftmittelverbrauchs bei Kraftmaschinen, bei welcher der Druck des Kraftmittels zur graphischen Aufzeich⸗ nung dient. Louis von Lossau, Saarbrücken, Scharnhorststr. 15. 13. 7. 11.

15a. M. 35 898. Setzmaschine zur Herstellung von Tabellensatz. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ fabrik G. m. b. H., Berlin. 10. 9. 08.

15a. M. 39 421. Vorrichtung zur Herstellung gemischten Satzes für Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ oder Letterngießmaschinen; Zus. z. Pat. 229 731. Mergen⸗ thaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 29. 10. 09. 15d. C. 20 601. Lageranordnung für Papier⸗ bahnleitwalzen von Papierverarbeitungsmaschinen, z. B. Druckpressen, Papiermaschinen o. dgl. Otto Coning, Zürich, Schweiz; Vertr.: Friedrich Schau⸗ wecker, Düsseldorf, Kirchfeldstr. 159. 20. 4. 11. 15g. C. 19 857. Maschine zur Herstellung von Silbenschrift, Gilbentypen o. dgl., bei welcher die Typenstangen in ihrer ee. radial zur Druck⸗ stelle vorgeschoben werden. alther Th. Prym, Bonn, Koblenzerstr. 41. 3. 10. 10. 15g. M. 45 889. Tastenhebelanordnung für Schreibmaschinen mit Vorderanschlag. Mercedes Z ““ m. b. H., Berlin. 11 10. 11.

15 k. L. 31 568. Druckverfahren. Linotype and Machinery Limited, London; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 1. 11.

151. W. 35 644. Verfahren zur Herstellung künstlicher Lithographtesteine unter Benutzung des Vakuums. Lithographie⸗Kunststein⸗Fabrik, G. m. b. H., München. 10. 9. 10.

17a. M. 13 238. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Kälte. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 8. 21. 12. 10.

17 b. B. 58 331. Verfahren zur Herstellung von künstlichen Eisbahnen. Wilhelm von Blumen⸗ thal, Berlin, Neue Bagyreutherstr. 4, u. Julius Hosemann, Charlottenburg, Wielandstr. 10. 18. 4. 10. 17 b. D. 24 667. Eiebrecher; Zus. z. Pat. 233 431. John Deininger, Ulm a. D., Fischer⸗ gasse 35. 13. 2. 11. 19a. M. 42 101. Schienenstoßverbindung mit Fußklammern. Oscar Melaun, Berlin, Quitzow⸗ straße 10. 16. 8. 10.

19a. M. 42 651. Straßenbahnoberbau. August Meyer, Berlin, Viktoria Luisepl. 1. 19. 10. 10. 19a. M. 44 264. Schienenstoßverbindung mit Fußklammern nach Patentanm. M. 42 101; Zus. z. Anm. M. 42 101. Oscar Melaun, Berlin, Quitzow⸗

straße 10. 11. 4. 11.

19a. S. 31 608. Richtkreuz zum Ausfluchten von Schienenstrecken. Heinrich Sandmann, Leipzig⸗ Gohlis, Pariserstr. 25. 6. 6. 10. 19c. F. 32 071. Zusammenfaltbares, den Füll⸗ stoff der Ausgleichfuge eines Holzpflasters tragendes Blech mit lotrechten bis zur Unterbettung sich er⸗ streckenden Schenkeln. Fa Heinrich Freese, Nieder schönhausen b. Berlin. 25. 3. 11. 20“a. B. 57 856. Einspuriges Fahrzeug mit Flüssigkeitsbremse und in Seitenführungen beweglich angeordneten Seitenstützen. Louis Brennan, Gillingham, Woodlands, Kent, Engl.; Vertr.: C. Fe. G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. 2 Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 44 3, 10 20i. A. 20 448. Sicherheitsschaltung für Ein⸗ richtungen mit Quecksilberüberwachungskontakten. gm Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18 1

20i. A. 20 600. Signalvorrichtung an doppelten Kreuzungsweichen mit beweglichen Herzstückzungen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 17. b

201l. D. 24 498. Vorrichtung zum selbsttätigen Niederlegen eines entgleisten Stromabnehmers, bei der nach Entgleisen des Stromabnehmers ein Herab⸗ fallen des Gehäuses der Vorrichtung durch Zentri⸗ fugalklinken bewirkt wird, die auf einen das Gehäuse gewöhnlich in gehobener Lage an einer Führungs⸗ stange festhaltenden Sperrhaken einwirken. Edmond Dumonceau, Brüssel; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 11

2la. B. 60 708. Gesprächszähler für Fern⸗ sprechapparate, bei denen das Zählwerk durch Auf⸗ heben eines um das Mikrophon gelegten Hrezschtushe fortgeschaltet und dessen Handhabung durch ein akusti⸗ sches Signal vom Amt kontrolliert wird. Hans “ u. Karl Scheibe, Hamburg, Gerhofstr. 32. 5. 11 10.

21 a. B. 60 838. Vorrichtung zum Anrufen von Nebenstellen mittels Frequenzströme bestimmter Periodenzahl. Elhanan Bowman, Elmwood, On⸗ tario, Canada; Vertr.: Hans Eyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 18. 11. 10. V8 21a. G. 34 035. IJsolationszwischenlage für Funkenstrecken der drahtlosen Telegraphie. Gesell⸗ schaft für drahtlosfe Telegraphie m. b. H.,

Farbwerke

Zla. W. 36 037. Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen von Entladungen mit hoher Spannung. Ernest Wilson, London, u. William Hamilton Wilson, Norbiton, Surrey, Engl.; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 11. 10. 21c. A. 20 538. Schmelzeinsatz für elektrische Freileitungssicherungen mit Funkenlöschung. All⸗ g rn Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2Ilc. B. 61 710. Sicherheitseinrichtung für elektrische, durch Sektionsschalter unterteilte Leitungs⸗ anlagen mit Anschlüssen von Generatoren und Ver⸗ teilungsleitungen zwischen den Sektionsschaltern und mit einer zu den Generatoren parallel geschalte⸗ ten Akkumulatorenbatterie; Zus. z. Anm. B. 61 708. Edwin Braudenburg, Bruͤssel; Vertr.: L. Glaser, O. . u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26 1. 11. 21c. S. 32 177. Erdungsvorrichtung für ober⸗ irdische Stromleitungen, bei welcher beim Reißen des Arbeitsdrahtes ein winkelförmiger Kontakthebel durch eine Feder o. dgl. mit einem Erdungskontakt in Berührung gebracht wird. Basin Soubbotin u. Stanislas Bernatovitsch, St. Petersburg; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 30. 8. 10. 21c. Sch. 36 703. Einrichtung zum Laden von Sammelbatterien. Frederick William Schmidt, Philadelphia; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin 848. 10. 10. 10. 21c. T. 15 630. Elektromagnetischer Ueber⸗ stromschalter, welcher durch eine ihm parallel ge⸗ schaltete Hilfsspule solange geöffnet gehalten wird, als die Ueberlastungsursache andauert. Alexandre Trepreau, Joinville⸗le⸗Pont, Frankr.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 10. 10. Z2Ic. V. 8677. Einrichtung zum Steuern irgend welcher Teile aus der Ferne mittels schwingender Körper verschiedener Schwingungszahl. Pierre Viry, Suresnes, (Seine), Frankr.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 8. 009. Z21c. V. 9771. Klinkwerk für elektrische Zug⸗ schalter, bei denen die geradlinig hin⸗ und hergehende Bewegung in eine ruckweise erfolgende Dreh⸗ bewegung übertragen wird. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 27. 12. 10. Z1c. Z. 7143. Durch Druckmesser, Schwimmer oder eine ähnliche Vorrichtung beeinflußte elektrische Schaltvorrichtung. Ernst Zander, Straßburg i. Els., Wimpfelingstr. 6. 13. 1. 11. 1 21f. S. 31 980. Bogenlampe mit aufgesetztem Widerstand und Schutzkappe; Zus. z. Anm. S. 30 149. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 26. 7. 10. 21f. S. 33 359. Motorbogenlampe. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4. 3. 11. 21g. V. 9581. Stromunterbrecher, insbesondere zum Betriebe von Röntgenapparaten. Veifa⸗Werke Vereinigte Elektrotechnische Institute Frank⸗ furt⸗Aschaffenburg m. b. H. u. Friedrich .“ Frankfurt a. M., Wildungerstr. 9. T6. ö1 21h. A. 20 229. Verfahren und Einrichtung zum Schweißen von Blech⸗ oder Rohrnähten. All⸗ Fe Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, 3I 22 b. F. 29 862. Verfahren zur Darstellung von violetten bis roten beizenziehenden Säurefarb⸗ stoffen. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin & Co., Basel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 5. 10. 22 b. F. 31 309. Verfahren zur Darstellung violetter bis roter beizenziehender Säurefarbstoffe; us. z. Anm. F. 29 862. Farbwerke vorm. L. urand, Huguenin & Co., Basel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 11. 10. 222. W. 36 132. Verfahren zur Herstellung von Zuckerkouleur mit Hilfe von gasförmigem Am⸗ moniak. Adolf Wohlfahrt, Eugen Lewin u. Arnold Daniel, Berlin, Schönhauser Allee 141 a. 2b6 11. 10. 23c. S. 31 665. Verfahren zur Herstellung von Seifen, welche die Kohlenwasserstoffe der Benzol⸗ reihe in wasserlöslicher Form enthalten. J. Simon & Dürkheim, Offenbach a. M. 14. 6. 10. 2 a. G. 32 782. Gliederkessel. Felix Gremmels, Mannheim. 1. 11. 10. ZAc. D. 25 308. Doppelheizkammeranordnung für Flammöfen, Siemens⸗Martinöfen, heizbare Mischer und ähnliche Oefen. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Aktiengesell⸗ schaft, Mülheim a. d. Ruhr. 12. 6. 11. 24c. M. 38 763. Gaszluftventil nach Pat. 241 142 mit selbsttätiger Regelung durch ein Volt⸗ meter, das von einem Thermoelement erregt wird und in bestimmten Einstellungen Relaisstromkreise schließt; Zus. z. Pat. 241 142. George Machlet jr., Elizabeth, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 8. 09. 24d. G. 34 043. Elektrischer Leichenverbren⸗ nungsofen. Lawson Henry Giddings, Pasadena, Calif.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 4. I1. Z24i. M. 45 080. Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Einsteuern von Oberluft in den Feuerraum. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 150. 10. 7. 11. 25a. C. 20 400. Auf der Rechts⸗ und Rechts⸗ wirkmaschine gearbeitete Hemdhose und Verfahren zu ihrer Herstellung. Maxß Clauß, Hohenstein⸗ Ernstthal i. Sa. 23. 2. 11.

26a. H. 52 610. Verfahren zur Herstellung eines Brenngases. Carl Harting, Eisenacherstr. 7, u. Franz Jordy, Stralsunderstr. 27, Berlin. 8.12. 10. 26 d. L. 31 579. Verfahren zur Ausscheidung und trockenen Gewinnung von schwefelsaurem Ammoniak aus Gasen unter Verwendung eines mit Schwefelsäure getränkten, aufsaugfähigen Materials. Laymann & Cie., Brühl⸗Cöln a. Rh. 4. 1. 11. 27 b. A. 20 056. Vorrichtung zur Regelung parallel arbeitender Verdichter. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 1. 11. 27c. F. 31 634. Knurbelkapselwerk mit zwei sich aufeinander abrollenden Kegelflächen und sich zwischen beiden fächerartig ausbreitenden Kolben. Fabrik für Rotations Compressoren System „Morell“ G. m. b. H., Cassel. 16. 1. 11.

29“a. F. 30 567. uführvorrichtung für Maschinen zum Brechen und Reinigen von faser⸗ haltigen Pflanzenteilen, bei der ein Wagen mit den Pflanzenteilen selbsttätig eine abwechselnde hin⸗ und hergehende Bewegung ausführt. Jean Marie André Faure, Limoges; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwalte, Berlin SW. 61. 27. 8. 10.

30e. S. 34 531. Bettstütze. Charles H. Swanger u. Fred J. G. Schneider, Saint Joseph, Missouri, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 26. 8. 11.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 1. 11 anerkannt. 31 b. M. 41 261. Maschine zum Einpressen des Formsandes in Formkästen mittels Rollen oder Walzen, die quer über die Formkästen geführt werden. Alexander Mathieson, Armley b. Leeds, Engl.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.

11. 5. 10 31 b. 3. 7263. Abhebe⸗ und Wende⸗Form⸗ maschine. Wilhelm Ziegler, Frankfurt a. M.⸗ Rödelheim, Bahnhofstr. 37. 1. 4. 11. 31c. G. 29 431. Verfahren zur Herstellung von Riemenscheiben, bei dem der Kranz um die aus Walz⸗ oder Schmiedeeisen bestehenden Speichen ge⸗ gossen wird. Paul Grosset, Hamburg, Johannis⸗ ollwerk 14 — 17. 21. 6. 09. 31c. H. 51 713. Gießvorrichtung mit mehr⸗ teitiger Form, bei der durch Verschieben der Form⸗ teile das Abschneiden des Gußkopfes, das Oeffnen der Form und mittels einer einen Teil der Form⸗ wand bildenden Einlage das Herausstoßen des Guß⸗ stückes erfolgt. Friedrich H. Huber, Nürnberg, Blumenstr. 14. 3. 9. 10. 31c. K. 47 171. Verfahren zur Herstellung von Kernen und Formen beliebigen Querschnitts für Metall⸗ und Eisengießerei mittels eines von Scha⸗ blonenleisten in einem der Umkleidungsmasse ent⸗ sprechendem Abstande gehaltenen Streichbrettes. Wilhelm Kurze, Neustadt a. Rübenberge bei Hannover, Wilhelmshütte. 25. 2. 11. 32 b. M. 43 515. Verfahren zur Herstellung von überfangenen Glasumhüllungen oder Glas⸗ gefäßen. Otis Angelo Mygatt, New York; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61., 2b. 1. 11. 34c. M. 43 368. Fensterwischer, bei dem das Wischerlineal um eine Längsachse schwingbar ist. Rudolf Morf, Hamburg, Schellingstr. 63. 9. 1. 11. 34c. P. 27 002. Vorrichtung zum Reinigen, Bürsten, Bohnen, Wachsen und Instandhalten von Parket. Charles Ponche, Long (Somme), Frankr.; . Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 14. 12. 10 anerkannt. 3c. Sch. 38 667. Schuhputzvorrichtung mit Führungcollen für das hin⸗ und herbewegbare Putz⸗ and zu beiden Seiten eines Trittbrettes. George Schaper, Dresden, Pragerstr. 33. 26. 6. 11. 34e. G. 32 040. Gardinenring. Fridolin Gerspacher, Zell i. W., Baden. 6. 7. 10. 34f. A. 21 117. Rollschutzwand aus Well⸗ pappe. Friedrich August Antoni, Cöln, Hohen⸗ zollernring 25. 27. 2. 11. 34f. A. 21 118. Rollschutzwand aus Well⸗ pappe; Zus. z. Anm. A. 21 117. Friedrich August Antoni, Cöln, Hohenzollernring 25. 27. 5. 11. 34g. K. 46 579. Sitz⸗ und Liegemöbel. Georg Lorenczat, Tilsit, Mittelstr. 31. 21. 12. 10. 35a. G. 34 956. Beschickvorrichtung mehr⸗ ztagiger Förderkörbe. Gesellschaft für Förder⸗ “ Ernst Heckel m. b. H., Saarbrücken. 288. 4 35a. T. 16 013. Aufzug für Hängebahnwagen, bei welchem die Wagen auf schraubenförmig ge⸗ wundener Bahn hinaufgeschoben werden. Rudolf Treptow b. Berlin, am Treptower Park 47. 36a. B. 64 278. Vorrichtung zur Verhütung

des Herausfallens von Brennstoffteilchen aus dem Ofen beim Oeffenen der Feuertür. Georg Bragulla, Kreuzburg, Ring 23. 25. 8. 11. 8 36d. C. 20 455. Filter, bei denen der durch⸗ brochene Filterstoff auf durchbrochenen Tragflächen ruht, zur Reinigung von Luft oder für ähnliche Zwecke. Marcel Combemale, Paris; Vertr.

S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 7. 3. 11

36d. S. 33 695. Saugvorrichtung mit i

Düsen vorgesehenen schraubenförmigen Auslaßkanälen. Adelbert Sauer, Pittsburg, Allegheny, Penns., V. St. A.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld

Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 4. 11.

37d. Sch. 37 958. Fensterfassung nach Paten

239 105; Zus. z. Pat. 239 105. Wilhelm Schäfer, Mannheim, Schwetzingerstr. 53. 21. 3. 11.