8 Fünfte Beilage 8 eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Montag, den 4. Dezember
Vereing⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen
8
rschi l⸗ Ö. em Nachlasse des zu Nizza am 4. ar 10) Verschidene, Zekannk. ascegewehhesei e Feeöegnn
ist unter anderem eine Stistung errichtet, aus 77266] Bekauntmachung.
welcher bedürftige, direkte, eheliche Nachkommen seiner
Eltern, des Bankiers H. C. Plaut und seiner Ebe⸗
Die schwedische Staatsangehörige Ellen Augusta eb. Blach, unterstützt werden Olsdotter, am 9. September 1882 in der Ge⸗
meinde Ramdala, Reg.⸗Bez. Blekinge, Schweden,
frau Caroline Plaut, u können. Se solcher “ Vorf 8 . Deszendenten wollen unter Nachweis der erforder⸗ — Der di ain Breslau, 1. Seves FüigA geboren und zurzeit in Uetersen, Schleswig⸗Holstein, 5 virekken ehelichen Abstammung ihr mit Be⸗ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen, aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, “ ee.- Mersanb. 8 wohnhaft, beabsichtigt, mit dem deutschen Reiche⸗ 8 ogsmearvaemi ErCSrL EIEE; IE2 . — 2 sangehörigen Carl August Paulsen, am 17. April 1 1b 8 8 8 — 1884 in Bramstedt in Holstein geboren und zurzeit 4 G m:? 2. 21 „ 2 * 6) Erwerös⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
I“ 8— 8 [77253] L113“ v 1.“.“ . Aus dem Aufsichtsrat unserer Bank ist dessen Schlesische Boden⸗Credit⸗Aktien⸗Bauk. erster stellvertretender Vorsitzender, Herr Geheimer Die Einlösung unserer am 2. Januar 1912 Seehandlungsrat a. D. Alexander Schoeller infolge fälligen Zinsscheine erfolgt vom 15. Dezember cr. Ablebens ausgeschieden. . b“ 18 30. November 1911. reslau, Schloßstraße Nr. 4, sowi .Ja⸗ ea 9e9 nt. nuar 1912 ab bei den früher bekannt gemachten
Deutsch⸗Asiatische Bank. auswärtigen Zahlstellen. G —
gründung versehenes Cesuch an Hru. Julius Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel in Uetersen wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu
üersaärzc erzen ver, Be Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 2854)
[77584] Einsprüche gegen Die diesjährige regelmͤßige Gesellschafter. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in ese Montag, den 18. De⸗ Selbstabholer auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußische * Bezugspreis 2 1 9*% 80 8 sg. d Sü — 5 . 892 “
[77242] Aktiva.
Bilanz pr. 30. September 1911.
Passiva.
Immobilienkonto... 8 Mobilienkonto. 1 Debitorenkonto... 8 Darlehenkonto . Vorräte an Rohmaterialien Betriebsmaterialien .... Gewinn⸗ und Verlustkonto.
.
Gewinn⸗
ℳ ₰ 119 223 80 68 610/85 10 969 61 18 739 24 14 675/78 2 195— 241 30 986 17 235 641 75 und Verlustkonto
pr. 30. September 1911.
1u“ 77 800— 70 477 92 21 007 93 66 355 ,90
Geschäftsanteilkonto. Hypothekenkonto. Kreditorenkonto. Anlehenkonto.. .
235 611 75 Haben.
Immobilienkonto...
Mobilienkonto.. ö“ Rohmaterialienkontöog... Betriebsmaterialienkonto . ..
Unkosten, Malzaufschlag, Löhne .
Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Vortrag v. 1910 ℳ 106
Nachtrag Malzaufschlag
ℳ ₰ 2 433/,13 5 929 94 39 12875 10 428 91 56 552 80
345, 1411 84
115 885˙37 Geschäftsanteile. Haftsumme ..
Anzahl der Genossen:
Pocking, 30. September 1911.
Bäuerliche Brauereigenoss
X. Huber. .
Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den Anton Fischer, amtl. beeid.
[77284]
9) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu⸗
elassenen Rechtsanwälte ist d eorg Lehmann in Berlin, eingetragen worden. Berlin, den 28. November
er Rechtsanwalt Dr.
Unter den Linden 39,
1911.
Der Präsident des Landgerichts I.
[77283] In die Liste
zugelassenen Rechtsanwälte ist der Johannes Stroinsky in Berlin, §
eingetragen worden.
Berlin, den 28. November
der beim Landgericht I in Berlin
Rechtsanwalt Kronenstraße 57,
1911.
Der Präsident des Landgerichts I.
[77282] Bekanntmach zugelassenen Rechtsanwälte Schweizer, bisher in Straßbur
Colmar, den 29. November
Der Oberlandesgerichtspräsident.
7285] In die Liste der bei dem h Flastenen Rechtsanwälte ist
ung.
g, eingetragen worden. 1911. “
hiesigen Landgerichte zu⸗
heute der bisherige
erichtsassessor Georg Glaser zu Glogau eingetragen
den 1. Dezember 1911. Der Landgerichtspräsident.
[77286] Bekanntmach
ung.
In die Liste der bei dem Gr. Landgericht der Pro⸗ vinz Rheinhessen zugelassenen Rechtsanwälte ist ein⸗
Pirsgen worden:
ainz. Mainz, den 29. November
Rechtsanwalt Josef Hirsch in
1911.
Der Präsident des Großh. Landgerichts
der
Provinz Rheinhessen.
Dr. Hangen.
[77288]
Den 30. November 1911.
K. Amtsgericht Münsingen. In die Liste der beim hiesigen Amtsger elassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden:
Ferdinand Bosch, Rechtsanwalt
in Münsingen.
Oberamtsrichter Rothfelder.
In die Liste der beim K. Oberlandesgericht Colmar ist der Rechtsanwalt
icht zu⸗
4ℳ 2₰ 98 111 90054 2 692 66
Pachtkonto. . Bierkonto . . Treberkonto Verlust
115 885 37
C1 „ 80 000,—. 20.
Springer. W 1
Büchern der Genossenschaft bestätigt Bücherrevisor.
77287] 16 Der Rechtsanwalt Karl Koch hierselbst ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Schönberg i. Mecklbg., 30. November 1911.
Großherzogliches Amtsgericht. 77292]
Der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassene Rechtsanwalt Justizrat Heuck ist heute in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht worden.
Mörs, den 30. November 1911.
Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
[77296] ärrüteiifr Bnstnt
Reichsbank
vom 30. November 1911. Aktiva.
1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ fähigem deutschen Gelde und 1“ in Barren oder aus⸗ das Kilogramm erechnet))...
darunter Gold 809 877 000 Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechseln und Schecks 8 Lombardforderungen. 8 55
sonstigen Aktiven.
Passiva.
Grundkapitaaa . Reserwwefondds... Betrag der umlaufenden Noten. Sonstige täglich fällige Verbind⸗ vv .
12) Sonstige Passiva . erlin, den 2. Dezember 1911 Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke.
Korn. Maron. v. Lumm. v. G uffmann. Schneider.
1 88 —
1 106 146 000
42 871 000 11 276 000 1 181 432 000
2O0 9 do ——
— — — O 00
15. Dezember 1911 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben.
[177263]
der Antrag gestellt worden:
zum Börsenhandel an der
Zulassungsstelle an der Börse
[77262]
ist der Antrag gestellt worden:
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Zulassungsstelle
1. Dezember 1911.
Berlin, den 3 Schwedische Gesandtschaft.
Königlich
Von der Firma Abraham Schlesinger, hier, ist
0 000,— neue, auf den Inhaber Vorzugsaktien der Gothaer Aktien⸗Gesellschaft zu über je ℳ 1000,—
ℳℳ 50 lautende Waggonfabrik Gotha, 500 Stück Nr. 1488—– 1987 8
hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 1. Dezember 1911.
zu Berlin. Kopetzkv.
Von dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein, hier,
nom. ℳ 4 500 000,— neue, auf den In⸗ haber lautende Stammaktien, 4500 Stück zu je nom. ℳ 1000,— Nr. 4001 — 8500 und
nom. ℳ 1 960 000,— 4 ½ %, zu 103 % rückzahlbare, hypothekarisch sichergestellte Teil⸗ schuldverschreibungen aus der Nummernfolge 1 — 2000 der Faconeisen⸗Walzwerk L. Mannstaedt & Cie. Actiengesellschaft in Cöln⸗Kalk
Berlin, den 1. Dezember 1911. an der Bürse zu Berlin.
8
Kopetzkv. 8 8
[77264] Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt und das Bankhaus George Meyer haben den Antrag gestellt: nom. ℳ 500 000,— neue Aktien der Leip⸗ ziger Pianofortefabrik Gebr. Zimmer⸗ mann Aktiengesellschaft in Mölkau bei Leipzig, 500 Stück über je ℳ 1000,— Nr. 1401 bis 1900, mit halber Dividenden⸗ berechtigung für das Geschäftsjahr 1911/12, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. 1 Leipzig, den 30. November 1911. 1 Die Zulassungsstelle für Wertpapiere aan der Börse zu Leipzig. Schreiber, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[76770] 1 Norddeutsche Lecithin⸗Fabrik G. m. b. H. Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten.
Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
versammlung findet am Mont zember, Abends 8 ½ Uhr, im Saale des „Deutschen Hauses“ in Göttingen statt. Die Bilanz und das
Gewinn⸗ und Verlustkonto liegen von heute ab t
unserem Kontor in Weende aus.
Weende, den 2. Dezember 1911.
Vereins⸗Brauerei Göttingen Gesellschaft mit beschräukter Haftung
zu Weende.
111“ ie Gesellschaft in Firma
Rheinische Verkaufs⸗Gesellschaft Verfürth &. Co. G. m. b. H.,
Düsseldorf ist durch Gesellschafterbeschluß vom 30. 11. 11 auf⸗ gelöst. Ich bin zum Liquidator be tellt. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der⸗ selben zu melden. “ Der Liquidator: 1“ J. Dreikauß.
[75535505 Bekanntmachung.
Die Firma Beißbarth & Hoffmann Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung ist in Liqui⸗ dation getreten, und zwar unter der Firma Kunst⸗ werkstätten Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Liquidation.
Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. 8 München, den 25. November 1911.
Der Liquidator: Eugen Bühl
Wilhelm Fraedrihzt Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin. 1 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 11. November 1911 ist die Gflenschaf vuseecnh. und zum Liquidator ist der Unterzeichnete estellt. Gesellschaft auf,
8— “
8
Wir fordern die Gläubiger der ihre Forderungen anzumelden. Der Liquidator: Karl Lehne in Lichtenrade. [77127] ng. G 8 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung unserer Gesellschaft L. Reppert Sohn Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Friedrichsthal, Kreis Saar⸗ brücken, ist das Stammkapital von ℳ 874 000,— auf ℳ 700 000,— herabgesetzt worden. Wir fordern die Gläubiger unserer sich bei derselben zu melden. Friedrichsthal, den 30. November 1911.
L. Reppert Sohn Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Dr. Reppert.
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13. G. Lotta'sch- .0
Stuttgart
5 Soeben e
rschienen:
Elsenbahngemeinschoft
Are deuilce
Eine eisenbahnpolitische Studie
von
Dr. jur. h. c. Hermann RKirchhoff
Wirklichem Geheimen Rat
0 8 0 8 8 * 8 8 8
8
auf kurze Zeit 6 kostenfrei
att königlicher u. städtischer Behörden
Reichhaltigge
Tageszeitung
ꝛ Wirksames :2: Insertionsorgan
Bezugspreis monatlich
Mark 1.20
[77622]
Die Inhaber der Kuxe der Gewerkschaft Hannashall zu Gotha werden hiermit zu einer außerordent⸗ lichen Gewerkenversammlung eingeladen, die Freitag, den 22. Dezember 1911, Nach⸗ mittags 2 Uhr, zu Dresden in dem an der Amalienstraße Nr. 24 gelegenen Hotel Amalienhof (Erdgeschoß links) stattfinden soll.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands.
2) Beschlußfassung über eine von der Firma Wolski, Weydlich, Korsak & Cie. G. m. b. H. in Lemberg gemachte Offerte auf vergleichsweise
Abfindung ihrer Ansprüche.
3) Beschlußfassung über Aufbringung der zur Be⸗ friedigung der unter 2 genannten Firma und zur Fortsetzung des Betriebs erforderlichen Geldmittel durch Ausschreibung einer Zubuße.
4) Beschlußfassung über Herabsetzung der Zahl der Mitglieder des Vorstands von 5 auf 3 Personen.
5) Eventuelle Neuwahl von 2 Vorstandsmitgliedern an Stelle der ausgeschiedenen Herrn C. W. Küchenmeister und Frau von Wagdorf.
6) Besprechung und evy. Beschlußfassung über An⸗ sprüche der Gewerkschaft an die früheren Vor⸗ standsmitglieder Hans Wernick und C. W. Küchenmeister.
Dresden Gotha den 2. Dezember 1911.
Gewerkschaft Hannashall. Der Vorstand. Erik von Arnim,“ stellvertr. Vorsitzender.
v1“
8
Bekanntmachung.
Gesellschaft auf,
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deusf
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
che Reich“ werden heute die Nrn. 285 A., 285 B., 285 C. und 285 D. ansgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. 2a. E. 16 796. Vorrichtung zum Beschicken ausziehbarer Backherde mittels eines auf einem Wagen bewegbaren Förderbandes. Eugen Eber⸗ hard, Frankfurt a. M., Rudolfstr. 20. 22. 3. 11. La. P. 26 593. Verfahren und Vorrichtung zur selbsttätigen Beschickung und Entleerung eines Backofens. Jean de Pallares, Marseille; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW dB11
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 5. 3. 10 anerkannt. 3a. G. 35 142. Halter für Strümpfe oder bandartige Stoffe. Maurice Gerhardt, Paris; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 23. 9 11. 3c. Sch. 37 138. Gürtel⸗ oder Schuhschnalle. Brüder Schwitzer & Co., Wien; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 12. 10. 3d. G. 33 160. Maschine zum Abstecken von Damenröcken. Greenberg Automatic Fitting Machine Company. Chicago, Ill.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 12. 10. 4a. F. 32 365. Selbsttätig wirkende Fang⸗ vorrichtung für Bogenlampen und andere Beleuch⸗ tungskörper; Zus. z. Pat. 196 121. Hermann Fraatz, 1 Göthestr. 6. 15. 5. 11. von Bühnen mittels direkten Bogenlichtes. Schwabe & Co., Berlin. 12. 2. 10.
4 d. B. 55 795. Pyrophore Zündvorrichtung mit messerartigem Anreißer für Dochtbrenner. Paul Breddin, Cöln a. Rh., Hohepforte 12. 27. 9. 09. 5 b. A. 18 257. Preßluftbohrhammer mit selbst⸗ tätigem Vortrieb. Eduard Altenhoff, Oberhausen, Rhld., Knappenstr. 129. 22. 1. 10
5 b. K. 47 237. Stützhebel zum Vorschub von Gefteinbohrhämmern. Josef Kubat, Kladno, Böhm.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 3. 11.
5 b. M. 42 835. Umsetzvorrichtung für hammer⸗ artig wirkende Bohrmaschinen. Rud. Meyer, Art.⸗ Ges. für Maschinen⸗ & Bergbau, Mülheim⸗ Ruhr. 9. 11. 10. 5 5b. T. 16 222. Schrämmaschine mit direktem Antrieb des Schrämwerkzeuges durch in einer Hand⸗ habe zugeleitetes Triebmittel. Walter Troitzsch, Bochum, Dorstenerstr. 9. 22. 4. 11.
6a. B. 53 755. Verfahren zur Erhöhung der Ausbeute an Preßhefe bei der Vergärung nach dem Lüftungsverfahren. Hans Braasch, Neumünster i. Holst. 31. 3. 09.
6a. C. 19 227. Vorrichtung zum Mischen des Malzes in Malztrommeln. Petr Chodounsky, Bezdskov b. Klatovy, Böhm.; Vertr.: G. Fude u. 5. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
.„ 9. . 7f. Sch. 32 072. Vorrichtung zum Kaltwalzen von Schraubengewinde auf Bolzen in einem Ar⸗ beitsgang. Schrauben und Schmiedewaaren⸗ fabriks⸗Akt.⸗Ges. Brevillier & Co. u. A. Urban & Söhne, Wien; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 2. 09. Sb. H. 53 644. Querbürstmaschine zum Auf⸗ richten des Flors von samtartigen Geweben. Ernst Hambloch, Crefeld, Marktstr. 117. 15. 3. 11. 8b. M. 41 929. Walzenbürsten⸗Breithalter mit schräg zur Achse stehenden Borsten. Alfred Meister, Berlin, Crefelderstr. 10. 27. 7. 10. ge. H. 53 259. Staubabsaugevorrichtung, deren Saugluftstrom durch Bälge erzeugt wird Eharles James Harvey u. The Harvey Pneumatic Cleaners Company, Kidderminster, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 2. 11 10a. B. 59 129. Vorrichtung zum Ablöschen von Koks; Zus. z. Pat. 189 954. Adolf Bleichert & Co., Lespzig⸗Gohlis. 11. 2. 10. 12d. A. 19 992. Vorrichtung zum Filtrieren oder Konzentrieren schlammhaltiger Flüssigkeiten. Ferdinand Abt, Brünn, u. Brünn⸗Königofelder Maschinenfabrik der Maschinen⸗ und Waggon⸗ bau Fabriks⸗Akt.⸗Ges. in Simmering vorm. H. D. Schmid, Königsfeld b. Brünn, Mähren; e. W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13 1 12 b. S. 32 066. Verfahren zur Herstellung von Filterkerzen und anderen Filterkörpern. Société Anonyme du Filtre Chamberland Système Pasteur, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 8. 10.
121. K. 45 690. Kühlapparat für heißgesättigte Lösungen; Zus. z. Anm. K. 42 336. r. Karl Koelichen, Lübtheen i. Meckl. 17. 9. 10.
13a. L. 31 999. Dampfkessel, bestehend aus einem oder mehreren Großwasserr um⸗Oberkesseln und einem unteren Kammer⸗Wasserröhrenkessel. Alexei Lomschakow, St. Petersburg; Vertr.: Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 11. 3. 11. 13 b. St. 16 276. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ kessel und Unterkesseln und einem Speisewasser⸗ vorwärmer, dessen Röhren an beiden Enden mit dem Oberkessel in Verbindung stehen. Storm & Gamst, ek....
13 b. P. 27 217. Dampfmischer zur innigen
Sch. 34 869. Einrichtung zur Beleuchtung 15c.
Beimischung von Frischdampf zu überhitztem Dampf. en eg; Baden⸗Baden, Kaiser Wilhelmstr. 10. 14a. D. 22 626. Kraftmaschine mit paarweise angeordneten Zylindern und gegenläufigen Kolben. James Allison Dowling, Biloxi, Haxrison, Missi., V. St. A.; Vertr.: F. Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 18. 12. 09. 14b. K. 42 334. Vorrichtung zur Abdichtung des Kolbens gegen das Gehäuse bei Maschinen mit umlaufendem Kolben. Justus Royal Kinney, Boston, V. St. A-; Vertr.: Max Kuhlemann, Pat.⸗Anw., Bochum. 5. 10. 09. 14d. N. 11 987. Kolbenschiebersteuerung für mehrzyvlindrige Dampfmotoren mit Daumenantrieb und verstellbarer Hubbegrenzung für die Schieber. Hermann Stock, Lenaustr. 35, Wilhelm Nagel, Mainzerlandstr. 258, u. Georg Troll, Heiligenkreuz⸗ gasse 11, Frankfurt a. M. 28. 11. 10. 14d. W. 36 005. Kolbenschiebersteuerung fü Verbund⸗Dampfmaschinen. Fa. R. Wolf, Ma⸗ schinenfabrik, Magdeburg⸗Buckau. 8. 11. 10. 15a. G. 27 976. Matrizenses⸗ Zeilen⸗ gießmaschine, bei welcher zur Herstellung von ge⸗ mischtem Satz Matrizen verwendet werden, die das⸗ selbe Schriftzeichen in zwei oder mehreren Schrift⸗ arten besitzen; Zus. z. Anm. G. 27 942. Mergen⸗ Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., erlin. 11. 11. 08. 15a. G. 30 347. Einspannvorrichtung für die gesetzte Matrizenzeile; Zus. z. Pat. 233 935. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 10. 11. 09. 15a. M. 39 945. Doppvelmagazinsetzmaschine. Mergenthaler Linotype Compaunh, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 21. 12. 09. u. 4074. Verfahren zur Vermeidung von Verzerrungen der Bildfläche beim Rundbiegen von Stereotypie⸗Platten. Burt Frost Upham, Chicago, “ L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 18b. Sch. 36 903. Verfahren zur Herstellung eines feinkörnigen, schwefel⸗ und kohlenstoffarmen Roheisens direkt aus dem e durch Aufblasen von Luft auf das Roheisen. Karl Schmidt, Mül⸗ hofen a. Rhein. 9. 11. 10. 20h. W. 37 054. Mittels Druckstütze unter das Fahrzeug zu pressender, auf einer Schiene laufender Wagenschieber. Theodor Wulff, Brom⸗ berg, Goethestr. 10. 7. 4. 11. 201l. M. 45 659. Schaltverfahren für Schienen⸗ bremsmagnete. Magnetbremsen⸗Gesellschaft m. 21a. A. 20 274. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb, bei denen der Leitungswähler nach Herstellung der Verbindung freigegeben wird; Zus. z. Pat. 233 689. Automatic Electric Companyn, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 11. 3. 11. 21 a. S. 31 207. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter mit selbsttätigen Wählern; Jus z. Pat. 225 587. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 2. 4. 10. 21 “a. S. 32 403. Schaltungsanordnung selbsttätige Fernsprechvermittelungsumschalter, bei welchen Uebertragerrelaissätze zur Weitergabe der Schaltimpulse von einer Leitungsseite zur anderen benutzt werden. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 12. 10. 10. 21 c. G. 33 645. Elektrische Schaltvorrichtung, bestehend aus einem an seinem Umfang mit einem leitenden Streifen versehenen, in einem Isolierblock drehbar gelagerten Organ (z. B. einer Trommel), dessen leitender Streifen durch Drehung des Organs mit in Bohrungen des Isolierblocks federnd ge⸗ lagerten Kontakten in Berührung gebracht werden kann. Morris David Greengard, New Pork; “ Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1 21 c. H. 54 326. Schaltanordnung zum be⸗ liebigen Ein⸗ und Ausschalten mehrerer Strom⸗ verbraucher oder Stromverbrauchergruppen von be⸗ iebigen Stellen aus und Drehschalter für diese Schaltanordnung; Zus. z. Pat. 238 587. Erwin Helbig, Dresden, Rosenstr. 42. 23. 5. 11. 21c. L. 31 246. Schaltung für Beleuchtungs⸗ anlagen mit Dynamomaschine und Batterie. The Leeds Forge Company, Limited, Leeds Forge, Leeds, York, u. Thomas Ferguson, Altrincham, Cheshire, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 11. 10. 21 c. M. 43 998. Zeitschalter, bei dem die Schaltungen durch ein Weckerwerk vollzogen werden. Michael Mroß, Laurahütte, O. S., Richterstr., u. Paul Müller, Königshütte, O. S. 16. 3. 11. 21c. Sch. 39 250. Zeitschalter mit einer Luft⸗ oder Flüssigkeitsbremse. Paul Schröder, Stutt⸗ gart, Militärstr. 100. 14. 9. 11. 21c. V. 10 120. Anordnung zur Vechinderung des Wiedereinschaltens von elektromagnetischen Fern⸗ schaltern unter bestehendem Kurzschluß. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 26. 5. 11. 21 c. V. 10 266. Flüssigkeitswiderstand zur Vernichtung elektrischer Energie für die Geschwindig⸗ keitsregelung von Kraftmaschinen. Vereinigte Maschinenfabriken Rüsch⸗Ganahl A.⸗G., Dorn⸗ birn, Oesterr.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 8. 11. 21e. A. 21 00 4. Elektrizitätszähler für doppelten Tarif. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 8. 11. 8 11“
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21 e. J. 13 791. Anordnung zur Messung und Verrechnung elektrischer Energie nach verschiedenem EERRteroee Akt.⸗Ges., München. f7. 7. . 21f. A. 20 290. Einrichtung zum Auslöschen des Lichtbogens von Bogenlampen. Aktiengesell⸗ schaft für Selas⸗Beleuchtung, Berlin. 15. 3. 11. 21f. B. 63 334. ontaktvorrichtung für an ihrem Scheitelpunkte aufgehängte bügelförmige Metallfäden für elektrische Glühlampen. Ludwig Böhm, München, St. Paulspl. 9. 30. 5. 11. Z1f. S. 31 041. Verteil⸗ und Mischvorrichtung für mengbare feste oder flüssige Stoffe, insbesondere für Bogenlampen mit pulverförmigem Brennstoff. ,. Werke G. m. b. H., Berlin. . 0. . 21h. G. 34 362. Schutzhülle für die Kohlen⸗ elektroden elektrischer Oefen. Gutehoffnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rheinl. 24. 5. 11. 23e. R. 32 158. Desinfizierende Seife. Dr. Kurt Rülke, Berlin, Kielerstr. 18. 15. 12. 10. 25 b. H. 54 866. Vorrichtung für einfädige Spitzenklöppelmaschinen zum Stillsetzen und Wieder⸗ einrücken der Klöppel. Alb. & E. Henkels, Langer⸗ feld b. Barmen. 15. 7. 11. 27 b. St. 16 285. Kolbenluftpumpe bezw. Gas⸗ verdichter mit Druckausgleich. Ferdinand Struad, Schmargendorf b. Berlin, Sulzaerstr. 8. 15. 5. 11. 2 7c. .21 286. Verfahren zum Anlassen von Kreiselverdichtern. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 23. 10. 11. 27 d. S. 33 286. Strahlpumpe zum Fördern Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 2. 11. 30g. W. 37 788. Saugkörper für Kindermilch⸗ flaschen o. dgl. mit selbsttätig wirkendem Luft⸗ einlaßventil. Philipp Wisotzky, Eberstadt b. Darm⸗ stadt. 28. 7. 11. 321c. D. 24 779. Block⸗ und Blockformzange mit an dem Ausdrückstempel sitzenden, An schläge zum Schließen und Oeffnen der Zangenschenkel beein⸗ flussenden Nocken. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 27. 2. 11. 34ij. O. 7596. Schrank mit kreisförmig bogenen Schiebetüren. Anton Oelsner, b. Gera, Reuß. 22. 5. 11. 34 k. K. 48 390. Badewanne. Dr. Max Küster, Dresden, Fürstenstr. 58. 4. 7. 11. 341l. K. 48 031. Zahlständer. H. Robert Kirchner, Halle a. S., Gr. Steinstr. 48. 23. 5. 11. 341. K. 48 600 Vorrichtung zum Kochen von Schaumbögeln u. dgl. Karl Knauer, Ratibor O. S., Weidenstr. 2 a. 24. 7. 11. 35a. K. 48 142. Vorrichtung zur Verhütung des Verschleißes desjenigen Teils des Oberseils, welcher beim Fördern aus verfchiedenen Sohlen als Unter⸗ “ Walter Küsel, Hannover, Heinrichstr. 6. 37 b. R. 32 778. Vorrichtung zum selbsttätigen Feststellen eines auf einer Führungsschiene unter Einwirkung der Schwerkraft gleitenden Schiebers. Alfredo Ramoneda, Barcelona; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 9. 10. 37d. P. 26 223. Doppelschiebefenster mit ver⸗ schieb; und drehbar angeordneten und durch Gegen⸗ gewichte ausgewogenen Unter⸗ und Ooerfenstern. Gottfried Paetz, Berlin, Reichenbergerstr. 114. Eöö9 37 e. B. 61 844. Konsolförmiger Gerüsthalter. August Berger, Reutin b. Lindau i. B. 3. 2. 11. 39a. R. 31 441. Verfahren zur Herstellung gefärbter geformter Gegenstände aus natürlichen oder künstlichen Harzen. Rütgerswerke⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 8. 10. 40ag. F. 30 365.
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Pforten
Verfahren zur Gewinnung von metallischem Zink bezw. Zinkstaub aus schwefel⸗ zinkhaltigen Materialien, z. .Zinkblende, geröstetem schwefelzinkhaltigen Gut, oder gemischten bezw. mit Gangart innig verwachsenen Zinkerzen durch Er⸗ hitzung mit Wasserstoff oder wasserstoffhaltigen Gasen und Körpern, bezw. Wasserstoffverbindungen. Kurt Friedrich, Breslau, Mozartstr. 11. 23. 7. 10. 40“a. G. 30873. Verfahren zur Gewinnung von Kupfer aus Schlacken und gerösteten Erzen durch Auslaugen mittels Ammoniaks und Ammonium⸗ carbonats. Dr. Anton Gadomski, Tiflis, Rußl.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 1. 10. 40a. G. 32 306. Verfahren der Zerlegung und Zugutemachung künstlicher oder natürlicher Metall⸗ verbindungen durch Verblasen in Conpertern unter Anwendung von fein verteiltem Brennstoff und Zu⸗ schlägen. Dr. Constantin Guillemain, Berlin, Barbarossastr. 1. 16. 8. 10. 40b. A. 18 327. Verfahren zum Reinigen von Metallen, die mit Magnesium legiert werden sollen. Aluminium⸗und Magnesium⸗Fabrik, Hemelingen b. Bremen. 5. 2. 10. 42g. A. 20 716. Verbindung einer Svprech⸗ maschine mit einem mechanischen Musikwerk. The Aeolian Company, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 6. 11. 12i. P. 26 511. Wetteranzeigevorrichtung. Adolf Petio, Maffersdorf b. Reichenberg, Böhm.; Vertr.] Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 88 11 1 42p. Sch. 37 136. Fahrpreisanzeiger für Droschken und andere Fahrzeuge, bei welchem die dem Se zur Kontrolle des Kutschers dienenden ngaben der Zählscheiben auf Papierstreifen ab⸗
mit Druckstüssigkeit. SLiemens⸗Schuckert
gedruckt werden. Fa. Adam Schneider, Berlin. 12. 12 0 43a. B. 61 313. Kontrollapparat zum selbst⸗ tätigen Aufzeichnen von Lohnbeträgen auf einer in den Apparat eingeführten und darin abgestempelten Karte nach Maßgabe der durch ein Uhrwerk ver⸗ anlaßten, dauernden Verschiebung des Kartenträgers. Clarence Albert Bishop, New York; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 12. 10. 43 . D. 24 541. Münzprüfer insbesondere für Selbstverkäufer. Wilhelm Dinser u. Franz Dinser, Rixdorf, Weserstr. 54. 13. 1. 11. 43 b. D. 25 098. Münzprüfer insbesondere für Selbstverkäufer; Zus. z. Anm. D. 24 541. Wilhelm Dinser u. Franz Dinser, Rixdorf, Weserstr. 53. 29. 4. 11. 45c. S. 31 703. Mähmaschine mit beweglichen Gitterplatten o. dgl. zur Trennung der Körner von den Halmen. Georges Erhard Marie Guy Bernard Comte de Salaberry, Fossé, Loir et Cher, Frankr.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 6. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 26. 6. 09 anerkannt. 45c. Sch. 38 808. Vorrichtung zum Kenn⸗ zeichnen von Getreide bei der Ernte. August Schmidtpott, Duisburg⸗Meiderich, Augustastr. 30. Eö11 45c. St. 15 084. Kartoffelerntemaschine mit einem Schar, einer hinter diesem angeordneten end⸗ losen Fördervorrichtung und Rüttelsieben, welche di Kartoffeln reinigen, sortieren und Ablegerinnen zu⸗ führen. Helene Staiger, geb. Drews, Eggersdorf b. Straußberg. 13. 4. 10. 43c. V. 10 126. An einem nachgiebigen Holz⸗ stiel befestigte Gabel für Kartoffelerntemaschinen, bei denen die Gabeln an ihrem unteren Teil durch eine Kurbel senkrecht zu den Kartoffelreiben geführt werden, während die Holzstiele an ihrem oberen Ende in einer Führung gleiten. August Ventzkl, Graudenz. 31. 5. 11. b 45e. L. 30 719. S maschinen mit unter dem nachgebender Trichterwand. 45e. N. 12 412. Vorrichtung zum Trennen der Kartoffeln von gleichgroßen, aber schwereren Körpern. i we ech Stettin, König Albertstr. 37. 45g. J. 12 279. Melkmaschine, deren Melk⸗ organe aus einer festen und einer durch einen Morör hin und her bewegten Platte bestehen. Frans Josef Johausson u. Emil Albert Olson Gothe, Stock⸗ holm; Vertr.: H. Rauchholz, Pat.⸗Anw., Berlin 11. 29. 1. 10. Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 30. 1. 09 anerkannt. 45ij. M. 43 184. Griffbef eisen. Lorenz Meierhöfer, Nü straße 83. 16. 12. 10. 46 b. F. 31 007. Ringschieber für Explosions⸗ kraftmaschinen. Fernand Forest, Suresnes (Seind), Frankr.; Vertr.: B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt G M. 1. 19.9. 10. 46 b. F. 32 092. Schiebersteuerung für Ex⸗ plosionsmotoren. Martin Fischer, Zuͤrich⸗Enge; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 81. 1212 16c. H. 54 666. maschinen. Alois Hindlmeier, 868ss10 46c. S. 33 655. Selbsttätiges Einlaßventil fur Explosionskraftmaschinen mit umlaufenden Zylindern. Société des Moteurs Guome, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29 4 11. 46e. H. 54 391. Hirsch, Reichenbach i. Schl. Te. O. 6810. Umlaufschmierung für Za lager mit einem in einer Nebenkammer des Lager⸗ ehäuses angeordneten Schmierring, auf dem lose ein nceelirisch ausgebildeter Oelabstreicher ruht. Ta Ono, Tokyo, Japan: Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 13. 12. 09. 50d. Sch. 35 926. Stellvorrichtung für Aus⸗ lesemaschinen, bei welchen der Auslesetisch um Zapfen drehbar in veränderlicher Neigung eingestellt werden kann. Friedrich Hermann Schule, Hamburg, Hammerdeich 88/108. 20. 6. 10. Z1e. W. 38 402. Notenblattwender mit ruck⸗ kehrendem Wendearm. Wilhelm Wittemann, Schloßbergstr. 34, u. Carl Aeply, Eschholzstr. 83, Freiburg i. Br. 4. 11. 11. 52“a. K. 47 808. 2 Gebr. Keil⸗ mann, Gandersheim 52a. U. 4324. r bezw. das Spulengehäuse von maschinen. United Shoe Machinery Compann, Paterson u. Boston, V. St. .; Vertr.: K. Hall⸗ hauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 1 59a. N. 12 331. Schmiervorrichtung für die Lager von Rohrpumpen, welche durch lange Trans⸗ missionswellen angetrieben werden. Otto Neufeld: n. Wilhelm Zurovec. Dresden, Portikusstr. 9. 20. 4. 41. 60. H. 50 996. Differentialregler für Förder⸗ maschinen und Walzenzugmaschinen, welcher primär von Hand bewegt wird und bei dem das Differential⸗ getriebe die Steuerung der Fördermaschine mittels einer Hilfskraft verstellt. Dr. H. Hoffmann, Bochum, Kaiserring 29. 17. 6
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estigung für Hr rnberg, Adam⸗Klein⸗
Einblaseventil für Diesel⸗ anacker b. Landau
Federhaushaken. Hermann g;
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