1ö1“]
Der Rechtsanwalt Ettensperger in Ellwangen
Von der Firma Georg Fromberg & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000 — auf den Inhaber lautende Aktien der Hannoverschen Waggon⸗ fabrik Aktiengesellschaft in Ricklingen bei Hannover, 2000 Stück zu je ℳ 1000,—, Nr. 1 — 2000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. Dezember 1911.
Zulassungsstelle un der Börse zu Berlin.
1 [85118 2 8
Gemäß § 12 unserer Statuten machen wir hier⸗ mit bekannt, daß Herr Geheimer Kommerzienrat ist infolge Aufgabe der Zulassung in der Liste der Alexander von Pflaum in Stuttgart infolge Todes⸗ bei dem Landgericht Ellwangen zugelassenen Rechts⸗
falls aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden ist. anwälte gelöscht worden. 28 8 Blaubeuren, den 22. Dezember 1911. Ellwangen, den 23. Dezember 1911. 8 88
Portlandcementfabrik Blaubeuren “ Gebrüder Spohn A.⸗G. 1
h““ Dr. Spohn. Wigand.
185127] Maschinenfabrik Kappel G in Chemnitz-Kappel (früher Sächsische Stick⸗-⸗Maschinenfabrik).
Bekanntmachung. Nachdem die erfolgte Erhöhung des Aktienkapitals unserer Gesellschaft in das Handelsregister des Königl. Amtsgerichts Chemnitz unterm 19. Dezember 1911 eingetragen worden ist, können die jungen Aktien nebst Zinsscheinen und Talons bei der Dresdner Bank in Berlin, Dresden und Chemnitz, der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, 8 Abteilungen in Dresden und Chemnitz, gegen Rückgabe des Zeichnungsscheins, auf welchem der Empfang der Aktien zu quittieren ist, und gegen Zahlung des Schlußscheinstempels entnommen werden. Chemnitz⸗Kappel, den 27. Dezember 1911. Maschinenfabrik Kappel.
Sechste ge Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 1911.
Berlin, Donnerstag, den 28. Dezember 2*—de Inbalt dieser Beilage, in wer zer die Bekanntmachu ngen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen. Patente, EEEEEEEEE EEE11 der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tttel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 304A)
ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin — Das EEEE fhr. ,e üerschn, † .-. en ee. 88
Der Rechtsanwalt Rudolf Friedrich in Leipzig ist am 20. dieses Monats gestorben. Seine Ein⸗ tragung in der Rechtsanwaltsliste ist deshalb ge⸗ Kopetzky.
löscht worden. erneä ee beinzi 6. 3 1 [85252] Bekanntmachung. 1 Leipzig, de eelshes nlers aulzt. 8 Von der Dresdner Bank in Frankfurt am Main 8 -. Sna uen4.ahe9hn und den Herren Gebr. Sulzbach und von Erlanger 9 [85137] Bekanntmachung. 8 & Söhne, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung b Der Rechtsanwalt Dr. Fröhlich in Saarbrücken von ℳ 2 500 000,— 4 % Obligationen bb“
Niederwaldbahn Gesellschaft.
Laut Aufsichtsratsbeschluß hört die Bankverbindung mit der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. mit dem 1. Januar 1912 auf. Als Zahlstelle für ausgel. Oblig., Coupons⸗ und Dividendenscheine dienen fortan eigene Kasse in Rüdesheim a. Rh. und
G. Lilienthal, Bankgeschäft, Berlin, Jägerstr. 27. Das Zentral⸗Handelsr
der Töeaaeaa nüceshkecnctt zu Frankfurt
8 8
für das Geschäftsjahr 1910/11 festgesetzte Dividende von ¹½ % ist gegen Einlösung des betreff. Gewinn⸗ meigefetm bei der Kasse unserer Gesellschaft zahlbar.
Lauenburg i. Pomm., 23. Dezember 1911.
Reserveoberbaumaterialienkonto.. Kautionseffektenkonto
Effertenkonto
Kassakonto 51 88 Kontokorrentkonto
P Aktienkapitalkonto Lenz & Co. Baukonto Kautionskonto Dispositionsfondskonto Erneuerungsfondskonto Abschreibungskonto Gesetzl. Reservefondskonto Spezialreservefondskonto Gewinn⸗ und Verlustkonto
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. Juni 1911.
[85317] Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Stettiner Spritwerke, Aktiengesellschaft zu Stettin am Dienstag, den 23. Januar 1912, Nachmittags 2 Uhr, in Stettin, Königs⸗ latz 1 a, III. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung über das Geschäftsjahr vom 6. September 1910 bis 15. September 1911. Bericht der Revisionskommission. 2) Genehmigung der Bilanz uad Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des 3 Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Wahl von 2 satzungsmäßig ausscheidenden Mit⸗ gliedern des Aufsichtsrats. ). Allgemeines. Gebschäftsbericht, Bilanz sowie Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung liegen vom 2. Januar 1912 ab zur insicht im Geschäftslokal der Gesellschaft in Stettin, Marienstraße 4, aus. Gemäß § 22 des Statuts hat jeder Aktionär, welcher an der Generalversammlung teilnehmen will, seine Aktien oder die darüber lautenden Hinter⸗ legungsscheine der Reichsbank bis zum 20. Ja⸗ nuar 1912, 6 Uhr Nachmittags, bei der Gesellschaftskasse in Stettin, straße 4, oder der Preußischen Centralgenossenschaftskasse in Berlin oder den Herren Straus & Co. in Karlsruhe i. Baden oder dem Herrn Wm. Schlutow in Stettin oder einem Notar unter Beifügung eines eigen⸗ händig unterschriebenen Verzeichnisses der Nummern 95 Aktien in geordneter Reihenfolge zu hinter⸗ egen. Stettin, den 28. Dezember 1911.
Stettiner Spritwerke, Ahktiengesellschaft. Der Vorstand. Th. de la Barre. Burkhardt.
Marien⸗
88
[848081 Bilanz per 30. Juni 1911.
Aktiva. ℳ 3₰ Eisenbahnkonto. . . 1 071 745 77 2 686/4 90 000,— 202 339/60
14 297 70 1381 121,43
1137 000 —
109 460 50
90 000,
23 336 ,94
8 557 58
1 479 42
1 751 19
50,19 ( 9485,61
1 381 121 43
An Geschäftsunkostenkonto
Per Zinsenkonto. .
Lauenburg i. Pomm., 19. Dezember 1911.
8 8 2
8
Dr. Mittenzwey. Eckhoff.
2) Bürgermeister
4) Landesrat Scheck⸗Stettin,
8
8
Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft
6) Regierungsrat Hoche⸗Köslin,
Debet. 4 65 55 455 92 545 65
8 557 58
1 479 42 501/88
50/19
„ Lenz & Co. Betriebskonto.. Erneuerungsfondskonto Abschreibungskonto Gesetzl. Reservefondskonto.. . Spezialreservefondskonto... Bilanzkonto..
22 076 25 Kredit. 6 58273 15 493 52
22 076, 25
Eisenbahnbetriebskonto
Kleinbahn⸗Aktiengesellschaft Chottschow⸗Garzigar. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Kutscher. Sarnow. Will. Busekist. Scheck.
Gleichzeltig machen wir bekannt, daß der Auf⸗
1) Landrat Dr. Kutscher⸗Lauenburg, Vorsitzender,
Dr. Mittenzwey⸗ Lauenburg, Stellvertreter, 3
3) Landesrat Sarnow⸗Stettin,
) Reg.⸗ und Baurat v. Busekist⸗Danzig
7) Rittergutsbesitzer Eckhoff⸗Gr. Lüblovw. Die in der Generalversammlung am 19. d. Mts.
Der Vorstand der
Die Direktion. Kubale.
Rüdesheim a. Rh., den 27. Dezember 1911.
[85128] schaft in Breslau hat die
der Gesellschaft anzumelden. Breslau, den 27. Dezember 1911.
Aktiengesellschaft.
Wachsner.
Meyer Kauffmann Tertilwerke
fähigemn “ an Gold in ppa. Czapski.
Die Meyer Kauffmann Textilwerke Aktiengesell⸗ Herabsetzung des Grundkapitals von 9 auf 7 Millionen Mark be⸗ schlossen. Unter Hinweis hierauf fordern wir, da die Eintragung des Beschlusses in das Handelsregister erfolgt ist, die Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei
genossenschaften. [85268] Am 10. Januar 1912, Abends liche Generalversammlung statt.
1 Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Aenderung der
3) Verschiedenes. Berlin, den 28. Dezember 1911.
Müller.
Puttkammer.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
findet in unserem Geschäftslokal eine außerordent⸗
2) Beschlußfassung über weitere Einzahlungen auf den Geschäftsanteil zur Deckung von Verlusten ꝛc.
Berliner Kreditkasse Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht.
8 ½ Uhr,
Statuten.
Rechtsanwälten.
[85146] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Strauß in
ist heute in die Liste der bei der hiesigen Kgl. Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
getragen worden. Barmen, den 19. Dezember 1911.
Referendar Rudolf Arthur Dresden, den 23. Dezember 1911. Königliches Amtsgericht.
[85142]
Rechtsanwalt Bruno Suhre, jetzt hier wohn⸗ aft, Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Neumarkt Wpr., den 22. Dezember 1911.
ist heute in die Liste der beim
Königliches Amtsgericht.
85144]
Neustadt a. Rbge., den 21. Dezember Königliches Amtsgericht.
[85147] Nr. 12 305. Rechtsanwalt Richard Haas und Rechtsanwalt Dr. Albert Nachmaunn,
Karlsruhe, wurden heute i ie 2 8 9 485 61 /O h in die Anwaltsliste
„Z. 48 und 49 eingetragen. Pforzheim, den 21. Dezember 1911. Gr. Landgericht Karlsruhe.
Bekanntmachung.
Selb, 23. Dezember 1911. 1— Kgl. Amtsgericht.
[85139] 8
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ gerichte praktikant Paul Thaler in Würzburg wurde heute
sichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren: in die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würz⸗
Würzburg zugelassene geprüfte
urg eingetragen. Würzburg, den 23. Dezember 1911.
Gebler.
[85136] „Der Rechtsanwalt Justizrat Hermann Woelbling ist in den Listen der bei den Landgerichten I, II und Sn Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 22. Dezember 1911. Königliches Landgericht I, II, III.
[85140] 1 1“ Der Rechtsanwalt Justizrat Julius Rosenberg in Berlin, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zugelassenen Rechts⸗ anwälte am 16. d. M. und in den Listen der Land⸗ gerichte I und III am 20. d. M. gelöscht worden.
den 22. Dezember 1911.
Chottschow⸗Garzigar.
Will. “
Königliches Landgericht II.
29) Niederlassung ꝛc. von
Der Vorsitzende der Kgl. Kammer für Handelssachen. (85143] In die Anwaltsliste ist eingetragen worden der zeitherige Schulte⸗Herkendorf mit dem Wohnsitze in Dresden.
Der Rechtsanwalt Heinrich Wunderlich, wohn⸗ haft in Wunstorf, ist heute in die beim hiesigen Amtsgerichte geführte Rechtsanwaltsliste eingetragen, 8 ist gestattet, seinen Wohnsitz in Wunstorf zu nehmen.
III. Kammer für Handelssachen, Pforzheim.
[85141] In die Rechtsanwaltsliste des K. B. Amtsgerichts Selb wurde heute Rechtsanwalt Dr. Otto Bittner mit dem Wohnsitz in Selb eingetragen.
Der Präsident des K. B. Landgerichts:
“ Elberfeld
Heinrich
hiesigen
1911.
beide in unter
Rechts⸗
8
Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen. 111“” Sonstige Aktiva .
ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht. 8 Saarbrücken, den 22. Dezember 1911. 8 Der Landgerichtspräsident.
9) Bankausweise. 2
[85269) Wochenübersicht
Reichsbank
vom 23. Dezember 1911. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ deutschen Gelde und C arren oder aus. ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet). . 1 057 452 000 darunter Gold 774 197 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 39 812 000 „ Noten anderer Banken 32 913 000 „ Wechseln und Schecks 1 389 331 000 „ Lombardforderungen. 68 538 000 GEfekte 55317 00 „ fonstigen Aktiven. 158 047 000
Grimm.
Passiva.
8) Grundkapital. ”“ 180 000 000 11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗
““ 686 719 000 12) Sonstige Passiva.
Havenstein. v. Glasenapp. Budezies.
[85135] Uebersicht
9) Reservefonds. 8 64 814 000 64388880 Berlin, den 27. Dezember 1911. Schmiedicke. Korn. aron. v. der
a. M. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 23. Dezember 1911.
Die Kommission für Zulassung von Wert⸗
spapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[85251] Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und den Herren Gebr. Sulzhach und von Erlanger & Söhne, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von nom. ℳ 10 000 000,— 4 % Obli⸗ gationen der Eisenbahn⸗Bank in Frank⸗ furt a. M.
um Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
eingereicht worden. rankfurt a. M., den 23. Dezember 1911.
Die Kommission für Zulassung von Wert⸗ papieren an der Bärse zu Frankfurt a. M. Kaiserin⸗Augusta⸗Verein für Deutsche Töchter.
Die stimmberechtigten Mitglieder werden zu einem Vereinstage auf Dienstag, den 16. Januar 1912, Nachmittags 4 ½ Uhr, in der Wohnung des unterzeichneten Vorsitzenden, Lützowplatz Nr. 8, hierselbst eingeladen. Tagesordnung: 1) Ffttttelmg des Geschäftsberichts für das Jahr 1
2) Vorlage der Jahresrechnung für das abgelaufene Geschäftsjabr.
3) Etwaige Anträge auf Abänderung der Satzungen und Vervollständigung der Organisation des Vereins.
4) Etwaige sonstige Anträge und Mitteilungen.
8v
10) Betrag der umlaufenden Noten 1 1 804 055 000 lichkeiten. Reichsbankdirektorium. Kauffmann. Schneider. Sächsischen Bank
zzu Dresden
am 23. Dezember 1911. Aktiva. * Kursfähiges deutsches Geld . ℳ 18 387 249. — Reichskassenscheine ... 371 205. Noten anderer deutscher 8 14 133 950. 1 695 426.
Banken 8 ‧ 76 342 796.
Sonstige Kassenbestände Wechselbestände 8 Lombardbestände. 10 701 980.
Effektenbestände).. 6 934 199. Debitoren und sonstige Aktiva . 8 796 386.
Passiva.
Eingezahltes Aktienkapital . ℳ 30 000 000. —
Reservefondds „ 7 500 000. —
Banknoten im . „ 51 003 000. —
Täglich fällige erbindlich⸗ L4“A“
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiteen. „ 19 486 700. —
Sonstige Passirau „ 1 565 390. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 1 236 593,48.
Die Direktion. [85357]
Stand der Badischen Bank am 23. Dezember 1911. 8 Aktiva.
9 365 342 21
6 095 —
2 391 830 —
19 257 774 84 10 648 355 — 311 890 36
4 038 483 46
emschestanbd. ..““ 88019 SE
Passiva.
Grundkapital Refervefondds.
Umlaufende Noten . . . .. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündigungsfrist gebundene
Sonstige Passiva.
zahlbaren Wechseln ℳ 682 301,87.
9 000 000 2 250 000 21 714 300—
keiten. 11 773 557 25
Verbindlichkeiten
J.1281 913,62 *ℳ 6 019 77087
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
8
Bekanntmachung. 1““
Cöln, den 22. Dezember 1911. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Zörse zu Cöln
M. Seligmann.
Kalksandsteinwerke Wittenberg vom 12. Dezember 1911 ist einstimmig beschlossen worden, in Abänderung des Gesellschafts⸗ vertrags das Stammkapital der Gesellschaft von 85 000 ℳ auf 59 300 ℳ herabzusetzen. Gläubiger G. m. b. H. werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten unverzüglich zu melden, falls sie der beschlossenen nicht zustimmen sollten.
Kalksandsteinwerke Wittenberg G.
[83055]
aufgefordert, sich zu melden. 88
[84404)
m. b. H. Liquidator Eugen Jacoby, Rosenthalerstr. 25.
[85248]
[85249]
Geflügel⸗
Gesellschaft München sich aufgelöst hat und in Liquidation getreten ist. 8 werden aufgefordert, si
München, den
Seitens des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins und der Firma A. Levy hierselbst ist bei uns beantragt worden, 3000 Stück Kuxe der 3 Ge⸗ werkschaften Trier I— III in Hamm i. W.] (1000 Stück der Gewerkschaft Trier 1 Nr. 1 — 1000, 1000 Stück der Gewerkschaft Trier II Nr. 1 — 1000, 1000 Stück der Gewerkschaft Trier III Nr. 1 — 1000) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
[84300]
Berlin, den 27. Dezember 1911. 8
Der Verwaltungsrat. 1
— von Bonin, 8
Staatsminister a. D., Veorsitzender.
[85247]) 8 8.
Schweizerische Lebensversicherungs- und
Rentenanstalt in Zürich. An Stelle des verstorbenen Herrn a. Landammanns
E. Imhof in Aarau ist in den Aufsichtsrat gewählt worden Herr Ständerat Edmund Julius Schultheß,
Rechtsanwalt in Brugg. 5 1
Zürich, den 20. Dezember 1911. Schweizerische * Lebensversicherungs⸗ und Rentenanstalt. G. Schaertlin. Usteri.
[83943]
In der außerordentlichen Generalversammlung der Wittenberg G. m. b. H. zu
Die
der Kalksandsteinwerke Wittenberg
Herabsetzung des Stammkapitals
Wittenberg, den 21. Dezember 1911. m. b. H.
21. November 1911 ist die Deutsche Schachtbau⸗ Gesellschaft m. b. H., Nordhausen, in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger werden hierdurch
Durch Beschluß der Generalversammlung
8 1“ Der Liquidator: “ 8 Kann. 8
B. 8251. Continentale Lichtbild Ges.
Die Ges. ist in Liquidation getreten.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom
20. Dezember 1911 ist die Arnstädter Moebel⸗ fabrik Gesellschaft m. b. Haftung Schoeneberg in Liquidation getreten.
aufgefordert, sich zu melden.
Die Gläubiger werden
Der Liquidator: Joseph Jacoby.
b Bekanntmachung. Wir geben hierdurch bekannt,
daß die Firma und Eierimport
Lucillo Bampa, mit beschränkter Haftung in Gläubiger der Gesellschaft bei derselben zu melden. 23. Dezember 1911. Der Liquidator: Kurt Müller.
Die
Beleuchtungs⸗Gesellschaft mit beschräukter Haftung Verlin.
Ich mache hiermit bekannt, daß die Versammlung der Gesellschafter vom 20. November cr. beschlossen hat, das Stammkapital um ℳ 25 000,— herab⸗ zusetzen und fordere gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf,
sich hei derselben zu melden. Der Geschäftsführer
“ Bernhard Lantos.
Selbstabholer auch durch die Kö
gliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis Staatsanzeigers, SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister
Bezugspreis beträgt Insertionspreis für
den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 304 A., 304 B. und 304 C. ausgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschutzt. * 8. 24 636. Backofen mit Innenfeuerung. Louis Passédat, Puylaroque, Tarn et⸗Garonne, Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗ nwälte, Berlin SW. 61. 9. 3. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 8. 7. 09 für den Anspruch 1 anerkannt. La. Sch. 37 618. Regelbarer Wrasenerzeuger für Backofen. Anton Schwarz, Mainz, Stein⸗ asse 4. 11. 2. 11. 1 58 K. 46 485. Huthalter mit gebogener, in einer ringförmigen Hülse geführter Nadel. F. von Kubin, Lemberg, Oesterr.; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtsanw., Berlin, Lützowstr. 75. 13. 12 10. Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 20. 7. 10 anerkannt. 3 Ga. S. 33 113. Vorrichtung zum Mälzen und Dämpfen von v v Ernst Simons, Cassel, Königstor 26. 1. 2. 11. Gc. 8 42 871. Verfahren zur Herstellung von Traubenbier. Etienne Williams Kuhn, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 27. 11. 05. 6e. B. 61 217. Verfahren zur Vertilgung der Effigälchen in den Bildnern oder im fertigen Gärungs⸗ essig. Verband Deutscher Essigfabrikamen E. V., Lubeck. 16. 12. 10. 7c. A. 18 113. Maschine zur Herstellung von Flanschen, umlaufenden Vertiefungen, Nuten u. dgl. an Hoblkörpern aus Blech, insbesondere an Büchsen. E. Adams Pressure Tool Company Limited, irkenhead, u. Frank Edward Adams, Wallasey, Chester, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 12. 09. 7c. T. 14 446. Maschine zum 8 von Gefäßen, insbesondere von Büchsen. John Ch. Taliaferro, Baltimore, Marvland, u. Louis C. Krummel, Clinton, Middlesex, Connecticut, V. St. A; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat⸗Anwäͤlte, Stuttgart. 4. 9. 09. 8 Se. P. 26 962. Absaugevorrichtung für Staub u. dgl. mit an einer gebogenen Stelle der Saug⸗ leitung einmündenden Eijektordüse. „Purofak“⸗ Gesellschaft, Unternehmung zur Herstellung und zum Vertriebe von Anlagen nach System Purofak G. m. b. H., Wien; Vertr.: M. Löser u. O. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 11. 5. 11. Sm. A. 20 224. Verfahren zur Erzeugung echter Färbun en auf der Faser; Zus. z. Pat. 234 214. Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 2. 3. 11. Sn. B. 58 303. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffekten auf 8 mittels ö 852 ven gen. drosulfite. Hydrosulfite oder anderer ns⸗- en dne. 88 Pat. 231 543. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 4. 10. 9. B. 62 886. Maschine zum gleichzeitigen Bohren der beliebig geneigten Löcher von Bürsten⸗ hölzern. Wolsgand 6e Nürnberg, Am feld 17. 25. 4. 11. Tönfene. 413 379. Drehbare Trommel zum Ab⸗ löschen und Sortieren von Koks. Wilhelm König, Recklingbausen⸗Süd (König Ludwig). 19. 1. 10. 12 db. R. 31 625. Rotierendes Planfilter zum Entwässern von Materialien beliebiger Art. Richard Kramer, Halensee b. Berlin, Heilbronnerstr. 11. 2. 0. 12 281. Vorrichtung zur selbsttätigen Entlüftung an aus Pumpe und Druckgefäß gebildeten, zum Säͤttigen von Flüssigkeiten mit Gasen bestimmten Einrichtun en mit einem von einer Membran be⸗ einflußten v Sehn nS Fa. W. Noll, Minden 1 F. 30 261. Verfahren zur direkten Ge⸗ winnung von trockenen Stickstoff⸗Sauerstoff⸗Salzen. Dr. Rudolf Frauk, Grunewald b. Berlin, Hubertus⸗ Allee 48, u. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., —. 10. SIee den. Verfahren zur Verarbeitung von Spateisenstein. Dr. Ernst Menne, Creuzthal 1 ö. 12. 09. 128 2 18 132. Verfahren und Vorrichtung zur ununterbrochenen Herstellung von Kalkstigftoff. Giovanni Tofani, S. Marcel, Val d Aosta, Ital.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2½¼ 8. 32 353. Düsenkopf mit schrauben⸗ förmig gewundenen Luftführungerippen für, zncr Reinigen von Kesselrohren dienende Seege rohre. Alfred Fratsfiner, Chemnitz, Sa., Anna⸗ bergerstr 55,3 800. Dampfmaschinenanlage mit Kolbendampfmaschinen zum Betriebe mit g e siedenden Flüssigkeit. Joseph II.. u 83 b. Afbford, Kent (Engl.); Vertr.: R. Deiß erb 2 G. Döllner, M Seiler, E. Maemecke, g. 58 brandt, Pat.⸗Anmälte Berlin SW. 61. 29. ei . 15a. G. 31 088. Pumpenabstellvorri tung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Negn. thaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 22. 2 10.
15h. F. 31 010. Stempelvorrichtung. Friedrich
August Fischer u. Arthur Paul Fischer, Napier, Neu Seeland; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 21. 9. 10. 17 b. G. 31 388. Eincrichtung zur Herstellung von Eis aus Schnee durch Druck. Raoul Maurice Gabrié, Penarroya, Cördoba, Span.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. eil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 1. 4. 10. 18 b. G. 35 219. Gebläse für Konverteranlagen. Gutehoffnungehütte, Aktienverein für Berg⸗ bau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rhld. 3. 10. 11. 20e. R. 33 095. Selbsttätige Eisenbahnkupplung mit durch einen Stoßpuffer auslösbarem, senkrechtem Hauptriegel. Albert Reden u. Hugo Raber, Innsbruck, Oesterr.; Vertr.: Otto Nairz, Charlotten⸗ burg, Neue Kantstr. 16. 16. 3. 11. 8 21 a. S. 33 375. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter mit selbsttätigem Betrieb, bei welchen die Teilnehmerleitungen mittels schrittweise arbeitender Vorwähler mit freien ersten Gruppenwählern ver⸗ bunden werden. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 3. 11. “] 21 b. B. 63 292. Zweiflüssigkeitselement nach Art der Bunsenelemente mit Kohlendiaphragma; Za z. Pat. 240 323. Friedrich Bormann, Cassel, ohannesstr. 6. 29. 5. 11. Z21c. M. 41 492. Wickelvorrichtung, besonders für elektrische Mäntel und Isolierrohre aus Glimmer⸗
sstoff, bei welcher das aufzuwickelnde Material durch
ein gespanntes endloses Band an den zu umwickelnden Kne nneßt nirdj v E & Co. ct.⸗Ges., Porz a. ein. 8. 6. 10. 1 21c. W. 38 012. Selbsttätige elektrische Ab⸗ schaltvorrichtung mit Zeiteinstellung, bei wel Kontaktapparate einen die Auslösung des Haupt⸗ schalters bewirkenden Hilfsstromkreis schließen. Dr.⸗ Ing. Wilhelm Wecken, Hannover, Simrockstr. 26. 2 9. 11. 21 e. B. 62 848. Einrichtung an Elektrizi⸗ tätszählern zur Bestimmung des Höchstverbrauches. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗ Ges., Berlin. 22. 4. 11. 8 21h. S. 33 437. Ellektrischer Strahlungsofen; Zus. z. Pat. 238 762. Gebrüder Siemens & Co., Lichtenberg b. Berlin. 17. 3. 11. 8 23c. Sch. 33 808. Verfahren zur Ueberführung von Dichloräthylen, Trichloräthylen, Perchloräthelen sowie von Gemischen dieser Stoffe in wasserlösliche oder mit Wasser emulgierbare Form. Dr. A. Schmitz, Düsseldorf⸗Obercassel. 18. 6. 08. 1 2 4c. D. 25 193. Rekuperator. Albert Defoy, Le Havre, Frankr.; Vertr.: Dr. A. Levy u. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SM 11. 20.5.1 1 21d. M. 414 926. Verfahren zum Verbrennen von Kohlen und sonstigen hochwertigen Brennstoffen im Müllofen Müllverbrennungsgesellschaft m. b. H. System Herbertz, Puchheim, Ober⸗ bavern. 23. 6. 11. 1“ . 30a. L. 32 950. Chirurgische Zange mit schieberartig geführten Schenkeln. Ludwig Lieber⸗ knecht, Berlin, Luisenstr. 48. 25. 8. 11. 30i. H. 53 606. Verfahren zur Herstellung von wässerigen Lösungen von Phenolen oder ihren Substitutionsprodukten. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach, Baden. 13. 3. 11. 31c. H. 53 114. Verfahren zur Herstellung von Gußformen für feine Drähte u. dgl. aus Wolfram o. dgl. Hugo Helberger, München, Emil Geis⸗ straße 11. 27. 1 11. 8. 1 31c. H. 55 306. GElektrisch geheizter mit der Form so verbundener Tiegel, daß das Schmelzeut, obne mit der Luft in Berührung zu kommen, in die Gießform einfließ n kann. Hugo Helberger, München, Emil Geisstr. 11. 27. 1. 11. 31c. M. 42 639. Drehbare Rohr⸗Gußform mit einer äußeren kegelförmigen Trommel zur Auf⸗ nahme einer entsprechend kegelförmigen Gießflasche. Herman Julius Molinder, Sörerhamm (Schweden); Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 17. 10. 10. 31c. Z. 6885. Zerlegbarer Formkasten nach Patent 188 282; Zus. z. Pat 188 282. Alexander Zenzes, Westend b. Berlin, Halmstr. 3. 21. 7. 10. 32a. E. 16 689. Glasblasemaschine. Empire Machine Company, Portland, V. St. A.; Vertr.: H. Nahler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 2. 11. 3411. St. 15 991. Gefäß nach Dewar⸗Wein⸗ gn Arthur Stütze, Berlin, Leipzigerstr. 26. 4628. 11. 37f. T. 16 250. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von hohlkugelförmigen Bebältern aus Beton. Tottoli u. Müller, Zofingen, Schweiz; Vertr.: E. Böhm, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 1.5. 11. 38e. G. 31 820 Schraubzwinge mit in ihrer Ausladung einstellbaren Klemmbacken am festen und am beweglichen Schenkel der führenden Schiene. Fr. Ignan Se Zu. Paul Rieder, Aalen, Württbg. 39 b. L. 29 406. Verfahren zur Herstellung lastischer Massen. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; ertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 1. 10. 40a. M. 44 313. Aus Schnecke bestehende Austragsvorrichtung für Röstöfen. Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. 13. 4. 11. 40a. S. 29 515. Verfahren zur Gewinnung von Zink durch Destillation. Dr. H. Specketer, Griesheim a. Main, Kaiserstr. 32. 26. 7. 09. 40 b. M. 43 559. Verfahren zur Herstellung
von E aus Aluminium und anderen Me⸗
tallen unter Verwendung von Flußmitteln. Joseph
Grenville Mellen u. William Francis Mellen, East Orange, N. Y, u. Joseph Veit, New York; Vertr.: Dr. S. Hauser, Pat.⸗Anw., Straßburg i. E.
1. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 2. 10 anerkannt.
40c.
A. 18 665.
Verfahren zur Gewinnung
von Zink mittels Elektrolyse aus Mischungen von
Zinksulfid mit geschmolzenem Zinkchlorid. Arthur Afheroft,
Edgar
Sogn, Norw.; Vertr.: H. Licht
u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11.4. 10. 40 c. R. 31 202. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung von Zinn aus Legierungen, plattierten Waren, Abfällen u. dgl. durch Elektrolyse unter Benutzung
des zinnhaltigen Materials als Anode.
Dr. W.
Reinders, Delft, Holl.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 11. 7. 10.
33 037. Prismendoppelfernrohr.
Alfred Grimm, Friedenau b. Berlin, Albestr. 16.
5. 12. 10.
42“. A. 21 173. Geschwindigkeitsmesser. Arnold Allemann, Bern, Schweiz; Vertr.: A. Rohrbach,
Pat.⸗Anw., Erfurt.
21. 9. 11.
42%/. L. 32 905. Elektrischer Geschwindigkeits⸗
messer.
Albert
Lotz, Westend⸗Charlottenburg,
Rognitzstr. 13. 20. 2. 11.
44a. S.
34 911. Schlüsselring; Zus. z.
Pat. 241 150. Friedrich Frhr. Seufft von Pilsach,
Hirschberg i. Schl.
28. 10 11.
45c. H. 50 140. Bindemechaniemus für Mäh⸗ maschinen mit einer das Ansammeln von Korn hinter der Nadel verbütenden Vorrichtung. Samuel Me Donald Houck, Springfield, Clark, Ohio,
V. St. A; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 3. 10. 45e. H. 52 744. Schnitzelmesser mit senkrecht
zur Schneide
stehenden Hilfsmessern für Maschinen
zum Zerschneiden von Ruͤben, Kartoffeln und Tabak
in Streifen.
Verir.: Dr. D. Landenberger, 12. 10.
SW. 61.
Miguel Hernandes, Seraing, Belg.; Pat.⸗Anw., Berlin
45g. C. 20 451. Halslager für die Spindel von stehenden Milchschleudern o. dgl. Heinz B.
Claas, 45g.
Iserlohn i. W., Altstadt 14. 6. 3. 11. E. 16 871.
Butterschneidmaschine mit
einer durch das hin⸗ und herbewegte Schneidmesser bewegten Platte für die Butter. Ernst Eickeler,
Düsseldorf, Worringerstr. 84.
15. 4. 11.
45g. J. 12 862. Tragvorrichtung für Melk⸗ maschinen, die eine freie Bewegung der letzteren nach allen Richtungen ermöglicht. International Milker
Company,
East Fairfield, Franklin, Vermont,
V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 8. 10.
45k.
B. 64 553. Selbsttätige Scheuvorrichtung
für Weidevieh. Daniel Francis Ball, Jeffersonton, Culpepper, Virginia, V. St. A.; Vertr.: A. Bursch,
Pat.⸗Anw., Berlin Priorität aus der
W. 8., 20. 9. 11. . Anmeldung in den Vereinigten
Staaten von Amerika vom 22. 9. 10 anerkannt. 16c. B. 55 902. Antriebsvorrichtung für Hilfs⸗ pumpen von Verbrennungskraftmaschinen. Fritz Haferung, Berlin, Urbanstr. 37. 8. 10 09.
46c.
4 7c.
G. 33 257. kraftmaschinen. Berlin, Belzigerst’. 13. H. 49 827. Reibungskupplung mit durch
Vergaser für Explosions⸗ Josef nn Schöneberg b.
Schraubenspindeln und Zahnstangengetriebe verstell⸗ baren Reibbacken. Alexander Hoffmann, Ham⸗
burg⸗Hamm,
Dorotheenallee 3 a. 2. 3. 10.
47 e. H. 47 412. Schmiereinrichtung für hydrau⸗ lische Pumpen, Motoren und Uebertragungsgetriebe. Henry Selby Hele⸗Shaw, London; Vertr.: M
Schütze,
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
30. 6. 09.
17h. H. 49 747. Als Wippe mit eingebautem Bewegungshindernis ausgebildete Umschaltvorrichtung.
Michel Henrich, Pat.⸗Anw., Elb
aag, Holl.; Vertr.: E. Hagemann, eld. 23. 2. 10.
47h. St. 15 850. Wendegetriebe für gleich⸗ achsige Wellen; Zus. z. Pat. 221 863. Simon Henry Stoffel, Delft, u. Hendrik Jan Jacob Jaussen,
Haag, Holl.;
Vertr.: J. Tenenbaum u Dr. H.
Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 12. 10 531. L. 31 835. Klopftisch für die Schokolade⸗ erzeugung. Louis Bernhard Lehmann, Dresden⸗
Löbtau, Freibergerstr. 108/114. P. 27 426. Fernsprechanlage. Augaste
Pictet, Genf (Schweiz); Vertr.: A. Loll,
Anw., Berlin SW. 48.
54g.
15. 2. 11.
at.⸗ 21. 8. 11.
57 b. R. 27 343. Verfahren zur Herstellung von naturfarbigen Kopien nach hinter einem Mehr⸗ farbenraster erhaltenen positiven photographischen Silberbildern. Rudolf Ruth, Charlottenburg, Neue
Kantstr. 13. 63d.
12. 11. 08.
D. 23 933. Vorrichtung zur Befestigung
einer Hilfsfel e an der Hauptfelge mittels fester und
einstellbarer Greifer.
Thomas Moͤrris Davies u.
The Stepney Spare Motor Wheel Limited, Llanelly, Carmarthen, Süd⸗Wales, Engl.; Vertr.:
C. Röstel u. R. 22. 9. 10.
SW. 11.
H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Beilin
63e. M. 41 385. Elastischer Radreifen mit in einem Laufmantel angeordneten ringförmigen Stabl⸗ band. Ludwig Morf, Hannover, Gretchenstr. 50.
27. 5. 10.
64 b. B. 62 353. Flaschen⸗Einweichvorrichtung mit an endlosen Ketten befestigten Haltern. Hugo Bergner, Altona a. Elbe, Flottbeker Chaussee 144.
15. 3. 11.
61 b. F. 32 278. Werkzeug zum Oeffnen von Büchsen durch Herausschneiden eines Streifens aus
der Seitenwand.
Ostholstein.
Marx Frahm, Gremsmühlen, 5 11.
64 b. G. 34 296. Flascheneinweichvorrichtung. Arno Gantz, Berlin, Mittenwalderstr. 42. 17.5. 11. 64 b. P. 27 107. Schneidwerkzeug zum Oeffnen von Konservenbüchsen u. dgl. mit Randwulst. Emile Perrenoud, Bienne, Schweiz; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8. 6. 11. 69. P. 26 175. Rasierhobel. Alfred Morgan Poindexter, New York; Vertr: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 20. 12. 10. „ 72c. K. 48 200. Stromschließer, insbesondere für elektrische Aüfeserusgeporegcftngen an Geschützen. Fried. Krupp Akt⸗Ges., Essen, Ruhr. 12. 6. 11. 72d. H. 54 605. Zündschraube mit innerhalb des geschlossenen Bodens angeordneter Zündkapsel. Jaroslav Hasek, Wien; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 6. 11. 72 d. P. 26 341. Vorrichtung zum Auswechseln der Pulverladungen bei Einheitspatronen von Ge⸗ schützen. Luise Polte, geb. Heiligenstaedt, Magde⸗ burg, Margarethe Nathusius, geb. Polte, Cöln a. Rh., u. Katharine Polte, Magdeburg. 1. 6. 10. 73. T. 15 070. Verfahren und Maschine zum Herstellen von Bandseilen. Carl Tront in Zabrze, O. Schl. 22. 3. 10. 74a. Sch. 39 197. Selbsttätig wirkender Feuermelder für unterschiedliche Anzeige von Strom⸗ kreisstörungen und Feuersgefahr. Oscar Schöppe, Leipzig, Scharnhorststr. 36. 9. 9. 11. 74 b. B. 62 239. Vom Fübrersit aus seitlich herausbewegbarer Signalarm zum Anzeigen der Fahrtrichtung. Oskar Graf Bopp von Oberstadt, München, Kolbergerstr. 22. 6. 3. 11. 1 76c. S. 33 381. Verfahren und Vorrichtung zum Dämpfen oder Befeuchten zu verspinnender Baumwolle. William Thomas Smith, Bolton, Lancaster, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 10. 3. 11. 8 77 b. T. 16 326. Rollschuh mit drei Lauf⸗ rollen. Dr. R. Tojbin, Tegel b. Berlin, August Müllerstr. 26. 22. 5. 11. 77h. K. 39 710. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufrechterhalten des Gleichgewichts von Flugzeugen o/. dgl. mittels eines Pendels. Leonhard Kolb, Hof a. S. 6. 1. 09. ““ 77h. M. 43 939. Schraubenflieger mit durch biegsame Wellen angetriebenen Schrauben. Lucile Marcel, Paris; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michabslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 10. 3. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 5. 8. 10 anerkannt. 77h. M. 44 544. Luftschifftragkörper mit ver⸗ “ Fassungsvermögen. Matthias Mertes, Trier, Gilbertstr. 64. 11. 5. 11. 77h. P. 25 696. Ballonstoff aus Gewebe mit Dichtungs⸗ und Wärmeschutzmitteln. Wilhelm Röder, Senftenberg, N. L. 21. 9. 10. 77h. R. 30 1941. Halbstarres lenkbares Luft⸗ schiff. Michael Ruhland, Heinrichskirchen, Ober⸗ pfalz. 14. 2. 10. S1c. F. 30 982. Schloß zum Verschließen von Postäcken, Eisenbahn⸗ und Postwagen. Luigi Fossati, Mailand; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 17. 9. 10. S1e. B. 61 539. Erhaustor mit Vorrichtung zur Verhütung des Festklemmens grober Teile. Fa. W. F. L. Beth, Lübeck. 12. 1. 11. S1e. L. 30 535. Rohrpostanlage mit mehreren, an eine Zentralstelle angeschlossenen Föͤrderrohr⸗ ruppen. Lamson⸗Mix & Genest Rohr⸗ und Vellvonanlagtn G. m. b. H., Schöneberg⸗
Berlin. 5. 7. 10.
S1e. S. 32 592. Schüttelrutsche für nd⸗ betrieb. Samuel Silla, Buer i. W. 15. 11. 10. S3a. N. 12 375. Vorrichtung an Weckeruhren, welche das Ablaufen des Gehwerkes anzeigt. Max Noske, Promno b. Pudewitz, u. Joseph Noske, Duschno b. Wiederau, Mogilno, Posen. 5. 5. 11. S4c. Sch. 38 231. Vorrichtung zur Steigerung der Arbeitsleistung bei Rammarbeiten. Georg Schiftan, Berlin⸗Wilmersdorf, Karlsruherstr. 3.
24. 4. 11. 4
84 db. B. 63 717. Baggerlöffel nach Patent 235 211, Zus. z. P. 235 211. Emil Brüggemann, Gut Fischbeck b. Gravenstein. 5. 7. 11.
85d. G. 33 712. Trinkvorrichtung. Samuel Ward Grreene, East Greenwich, Kent, Rhode
Jeland, V. St. A.; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw.,
Hamburg 1. 13. 3. 11.
Hur L. 31 099. Rückstauverschluß im Neben⸗ schacht von Sinkkästen. Wilhelm Linnmann, Caternberg b. Essen⸗Ruhr. 7. 10. 10.
85̃e. L. 32.979. Reiniger für Abortröhren. Paul Lippmann, Plauen i. V., Pausaerstr. 111. 1. 9. 11. 86g. H. 54 425. Selbsteinfädelnder Schützen für Webstühle, die mit selbsttäliger Spulenaus⸗ wechslung versehen sind. Edward Heaiss gei Dobcross, Großbeit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 6 11. S7a. G. 33 055. von Stiften. Wilhelm Gadhof, Hanau a. M., Bruchköbler Landstr. 16. 12. 12. 10.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Parent⸗ sucher zurückgenommen. 12k. A. 18 903. Verfahren zur Herstellung von
tarem Stickstoff im Kreislaufbetrieb. 4. 9. 11. 22e. F. 23 063. Verfahren zur Heistellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 198 864. 18. 12. 11.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Vorrichtung zum Einsetzen 86
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Cyanwasserstoff aus Koblenwasserstoffen und elemen⸗ 1
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