EE““
[89407]1 Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Bank für 1n und In⸗ dustrie, Deutschen Bank, Dresdner Bank, National⸗ bank für Deutschland, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, den Firmen S. Bleichröder, Delbrück Schickler & Co. und Hardy & Co. G. m. b. H. hier, ist der Antrag gestellt worden: uom. ℳ 5 000 000,— 4 ½ % Anleihe von 1912 (eingeteilt in 5000 Teilschuldverschreibungen über je 1000 ℳ, Nr. 15 001 — 20 000, auf Grund von Verlosungen frühestens zum 1. Juli 1918 zu 105 % rückzahlbar, zum gleichen Termine auch verstärkte e und Gesamtkündigung zulässig) der Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesell⸗ schaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 9. Januar 1912.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kop e tzky.
[89406] Von der Firma A. Busse & Co., Aktiengesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 500 000,— neue Aktien der Leipziger Pianofortefabrik Gebr. Zimmermann Aktiengesellschaft in Mölkau bei Leipzig, 500 Stück über je ℳ 1000 Nr. 1401 — 1900 mit halber Gewinnberechtigung für das Ge⸗ schäftsjahr 1911/12, jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 9. Januar 1912.
Zulassungsstelle an der Bürse zu Berlin Kopetzky.
[89408]
Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Abtheilung Dresden in Dresden ist der Antrag ge⸗ stellt worden:
ℳ 20 000 000,— 4 % ige, frühestens zum 2. Januar 1922 kündbare Hypothekeupfand⸗ briefe, Serie XVII und XVIII, Ausgabe vom Jahre 1912, der Berliner Hypotheken⸗ bank Aktiengesellschaft zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 8. Januar 1912.
Die Bulassungsstelle der Börse zu Dresden.
Hugo Mende.
[89410] Bekanntmachung. Das Bankhaus M. M. Warburg & Co., die Deutsche Bank Filiale Hamburg, die Dresdner Bank in F und die Norddeutsche Bank in Hamburg haben den Antrag gestellt: ℳ 30 000 000, — 4 ½ % Anleihe von 1911, Serie VII (eingeteilt in 30 000 Teilschuldver⸗ schreibungen über je ℳ 1000, Nr. 49001 bis 79000, Tilgung frühestens zum 1. April 1920, verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung zum 1. Oktober 1920 zulässig) der Allgemeinen Elektricitäts⸗Gesellschaft zu Berlin
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 9. Januar 1912.
Die Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. 1.“ E. C. Hamberg, Vorsitzender.
[89411] Bekanntmachung. Die Norddeutsche Bank in Hamburg hat den Antrag gestellt, ℳ 1 000 000,— 5 % zweite Hypothekar⸗ auleihe der Merck’schen Guano⸗ & Phosphat⸗Werke A. G. in Hamburg, ein⸗ geteilt in 1000 Schuldverschreibungen zu je ℳ 1000,— Nr. 1— 1000, verstärkte Tilgung und Gesamtrückzahlung bis zum 2. Januar 1922. ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 9. Januar 1912.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender. [897899 Gewerkschaft Sachsen⸗Weimar. Wir beehren uns, unsere Herren Gewerken zu einer
außerordentlichen Gewerkenversammlung auf Sounnabend, den 20. Januar 1912, Nach⸗
mittags 4 Uhr, nach Berlin, Hôtel Russischer Hof,
ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Bau einer Chlorkalium⸗ und Sulfatfabrik. 2) Wahlen zum Grubenvorstand. 3) Verschiedenes. Der Grubenvorstand.
[88516] 8
Hierdurch gebe ich davon Kenntnis, daß die Kosmetische Fabrik Hermann Schellenberg G. m. b. H. Düsseldorf sich in Liquidation be⸗ findet und wollen etwaige Gläubiger ihre Forde⸗ rungen bei dem unterzeichneten Geschäftsführer, welcher als Liquidator bestellt ist, einreichen.
Karl Stahlschmidt, Düsseldorf 22, Grupellostr. 27.
[87246]
Fränkische Tonwerke, G. m. b. H.
in Liquidation.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. De⸗ zember 1911 ist die Gesellschaft aufgelöst und in Liquidation getreten.
Gemäß § 65 Ges. betr. G. m. b. H. werden die
läubiger der Gesellschaft ersucht, sich zu melden.
Kitzingen am Main, 31. Dezember 1911.
Die Liquidatoren: Hermann Wildhagen. August Wildhagen.
[88515] Hierdurch gebe ich davon Kenntnis, daß die West⸗ deutsche Haarmanufaktur G. m. b. H. in Düsseldorf sich in Liquidation befindet und wollen etwaige Gläubiger ihre Forderungen bei dem unter⸗ zeichneten Geschäftsführer, welcher als Liquidator
bestellt ist, einreichen.
Karl Stahlschmidt, Düsseldorf 22
Grupellostr. 27.
[89413] Bekanntmachung.
In der Gesellschafterversammlung am 30. Dezember 1911 ist die Auflösung der Firma Beck’s Auto⸗Centrale Ges. m. beschr. Haftung beschlossen worden.
Zum Liquidator ist der Kaufmann Eugen Gerlach, Elbing, Sonnenstraße 76, ernannt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei ihr zu melden und ihre Forde⸗ rungen bis zum 31. Januar d. Js. geltend zu machen.
Beck'’s Auto⸗Centrale G. m. b. H. in Liquidation. Gerlach.
[88881]
Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Ges. wird bekannt gemacht, daß sich die Süddeutsche Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H. in Stuttgart aufgelöst hat; die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben
zu melden. Der Liquidator: Adolf Haenle, Neue Weinsteige 35 in Stuttgart.
[87155]
Die Beueler Kunstseidefabrik Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Beuel ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Bonn, den 31. Dezember 1911.
Der Liquidator der Gesellschaft
Beueler Kunstseidefabrik G. m. b. H.,
Beuel a. Rh. i. Liquidation. Aug. Schleu.
[87935] “ Lustspielhaus⸗Theater⸗Betriebs⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation. Bekanutmachung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 4. Januar 1912. Die Liquidatoren: Dr. Martin Zickel, Ernst Bach, Friedrichstraße 236.
[79284] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Dezember 1911 ist die unterzeichnete Gesellschaft aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich mit ihren An⸗ sprüchen zu melden.
Wevelinghoven, den 7. Dezember 1911.
Gilbacher Kornbrennerei
G. m. b. H. in Liquidation.
8 Der Liquidator:
8 Jos. Dahmen, Friedrichstr. 19, in Grevenbroich.
[89772]
Die unter Nr. 5 dieser Zeitung vom 6. Januar einberufene 11. außerordentliche Generalversammlung findet
Mittwoch, den 24. Januar 1912,
Mittags 1 Uhr,
im Restaurant „Alberthof“ in Bautzen statt, worauf wir nochmals besonders aufmerksam machen.
Deutsche Kranken⸗ und Sterbe⸗ Versicherungs⸗Anstalt (E. H.) zu Vautzen.
Hans Hänel, 1. Vorsitzender.
Passiva.
[89412] mit Filiale in Neubrandenburg. Kassenbestand und Wechsel .. 111“ 9 317 401,47 Lombards u. Kontokorrentdebitoren kapita 5 18— 3 000 000,— “ Reservefonds. 323 277,10 Kontokorrent⸗
kreditoren. „ 2 054 752,02 „ 19 665 586,50
Mecklenburgische Bank, Status ultimo Dezember 1911. Bankguthaben (täglich und Monats⸗ 8 139 417,26 Eigene Effekten und Beteiligungen Bankgebäude in Schwerin und 207 691,48 ℳ 25 926 191,16 Kapitaleinlagen u. Sparbücher ꝛc. v1A“ 937 327,56
Schwerin, Aktiva. ℳ 2 566 544,38 geld).. 2 436 117,13 Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗ Menbra vbenbitrg.. 259 019,44 Aktienkapital.. . ℳ 5 000 000,— ℳ 17 610 834,48 ℳ 25 926 191,16
1807551 Braunschweigische Lebens⸗Versicherungs⸗Anstalt 1“ auf Gegenseitigkeit zu Braunschweig.
8 Zu einer außerordentlichen Generalversammlung mit der Tagesordnung: 8 8 “ Neuwahl des Aufsichtsrats werden die Mitglieder hiermit auf Freitag, den 2. Februar, Abends ½9 Uhr, nach Dannes Hotel,
Braunschma am Augustplatz, eingeladen. Hinsichtlich
ilnahme an der Generalversanmlung (nur Legitimationskarten berechtigen dazu)
und Stimmberechtigung wird auf § 7 der Satzung hingewiesen⸗ 3
Braunschweig, den 10. Januar 1912.
“ 8 Die Direktion. Schmidt.
[888800)
Peonh Beschluß der Versammlung unserer Gesen⸗ bei uns zu melden. schafter vom 21. Dezember 1911 ist unsere Ge schaft aufgelöst.
Herr Joseph A. Böhm, Stiftstraße 23, in Frankfurt a. M. ist zum Liquidator bestellt.
Wir fordern unsere Gläubiger
*
Gesellschaft füͤr Dürr
H. i. L.
hiermit auf,
ell Frankfurt a. M., den 2. Januar 1912.
Patente
[89415]
London & Lancashire Feuerversicherungs⸗Gesellschaft in Liverpool.
Errichtet 1861. (Umrechnungskurs: 1 £ = 20 ℳ.)
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Feuerversicherung für das Geschäftsjahr
vom 1. Januar bis 31. Dezember 191
0.
Aktienkapital 52 825 000 ℳ.
—
A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre . . . . .. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) y111422 3) Prämieneinnahme abzügl. der Ristorni.. .. 4) Nebenleistungen der Versicherten ... . ... 5) Kapitalerträge: 9 Gewinn aus Kapitalanlagen.. XM“ 7) Sonstige Einnahmen . . . 1“ 8) Fehlbetrag . 111“
Gesamteinnahmen
B. Ausgabe. Rückversicherungsprämien.
a. Schäden, einschl. der ℳ 17 366,80 betragenden Schadenermittlungs⸗
kosten, aus den Vorjahren, abzügl. des Anteils der Rückversicherer: 11AA4XAX“ EE I1“
ℳ
11 900 000
60
„ 320 840,— 1 313 228 6
b. Schäden, einschl. der ℳ 232 024,53 betragenden Schadenermittlun kosten, im Geschäftsjahr, abzügl. des Anteils der Rückversicherer:
1115*
““ ...qJ111616“
g8⸗
58 75 [14 903 440
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht ver⸗ ckversicherer (Prämien⸗
diente Prämien abzüglich des Sb“ 4) Abschreibungen auf: V1 66 “ Veitutt 4 Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten . ..
Anteils der Rü
. . „ . 8 . o 6 11“ 8
b. sonstige Verwaltun keteeen
Steuern und öffentliche Abgaben . . . .
—. 4 695 576 5 403 458
Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen:
64*“ 9) Sonstige Ausgaben . . . v111“ .““ 100 U11 1 **“ F111X“
a. auf gesetzl. Vorschrift beruhende ....
Gesamtausgaben ..
II. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
1 313 228 60
20¹10 099 034
13 213 228 39 524 682
508 228
8 408 511
16 216 668
12 500 000
10 743 682
135 570
5 142 670 53 246 138
53 246 138 76
A. Einnahme.
-0–0–010s 1414141414444*4*
2) Reservevortrag für die Schlußdividende pro 1909 . . . . . . . .
3) Kapitalerträge: 8 a. Zinsen, soweit nicht in den Gewinn⸗ und Verlustrechnungen aufgefü übb1be42
4) Ueberschuß der Feuerversicherungsabteilung . . ..
5) Ueberschus der Unfallversicherungsabteilung .. 1ö“
6) Ueberschuß der 8 rlversicherungsabteilung “
Gesamteinnahmen
B. Ausgabe. 1) Schlußdividende pro 1909, gezahlt am 2. Ma 2) Kosten übernommener Geschäfte . . . . .. 3) Gewinn und dessen Verwendung:
Mk6 1) Davon bezahlt am 1. November 1910 —.
i 1910.
6. 818 8
.ℳ 845 200,— 2) Zahlbar am 1. Mai 1911 . .. 1908,'’’
ℳ
hrt 613 889 293 714
1 901 700
ℳ 1 901 700,—
b. Ueberweisung an den Beamtenpensionsfonds F“ c. Vortrag auf neue Rechnung . ... 6
Gesamtausgaben
ℳ: 8 342 112 1 056 88 30
80% 907 60410
5 142 670 416 443 300 000
s15 165 330
1 056 500 183 438
200 000 12 823 692
10]14 925 392
16 165 330
III. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1910.
A. Aktiva. 1 . 1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital C33 444“ 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten . . . . . . . . . . .. b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise Agenten c. Guthaben bei Banken “ d. Guthaben bei anderen Versicherungsunternehmungen e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig laufende Jahr treffken.. 8 1
J1111146“* . 4) Kapitalanlagen:
a. Hypotheken und Grundschulden
b. Wertpapiere . . ....
c. Darlehen auf Wertpapiere . b VIL o ... 5) Grundbesitz .. . . . . . . .. 6) Inventar (abgeschrieben) . . . . . 7) Sonstige Aktiva: 8
a. Vorausbezahlte Dividende.. “ 6
b. Ueberweisung an den Beamtenpensionsfonds . . . . . . . “ Gesamtbetrag
“ B. Passiva. ““ 2) Uebertraͤge auf das nächste Jahr nach Abzug des Anteils der Rück⸗
voersicherer: 3 8 a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge): v“ 11166“ nfallversicheruuiui.. „ 4 300 000,— Transportversicherung .. .. 3 093 633,—
2
75 753 5 124 450 7 740 927
597 015
1 277 750 —- 47 832 739 65
310 123
13 538 146
“ 49 420 613 9 456 605
1 045 200
121 003 065
50 55
28
*
1
Sta
“
8 Berlin, Donnerstag, den 11. Januar 8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gaterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, chsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 4)
SDSDeas Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen V Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
19 893 633
b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve): Feuerversicherngg]. ℳ 1 965 736,75 A 1a*“ 3 228 686,— Transportversicherung . . . . 1 080 360,—
6 274 782 75
3) Hypotheken und Grundschulden auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva 4) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen . .. b. Saldi ausländischer Agenturen und sonstiger Gläubiger I8111 4*“] d. Fällige Wechsel .. . .. . CC““
8) Resecreaubu“ 6) Beamtenpensionsfonds . . . . . . 6 “ 4“ 8
Gesamtbetrag Dezember 1911. 8 J. Fester, Hauptbevollmächtigter.
7 652
52 825 000 —
10 580 129 15 000 000 1 504 127
14 925 392 1¹0
121003 065
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
L2 EM.Ln
1
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
werden heute die Nru. 9A., 9 B. und 90C.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. Z. 7506. Sockenhalter. Hermann Zan⸗ ders, Hanauerlandstr. 185, u. Joachim Harania, Eschersheimerlandstr. 92, Frankfurt a. M. 12. 9. 11. Ze. 2 30 981. Schloß zur Nachstellverbindung der beiden Enden eines Gurtes oder Bandes; Zus. z. Pat. 234 135. Wilhelm Lathe, Berlin, Luckauer⸗ traße 3. 22. 9. 10. 4a. M. 43 935. Scheibe für Laternen und Sv. Albert Müller, Kirchhain (Niederlausitz).
11 4c. F. 31 951. Vorrichtung zum Befestigen lösbarer Schlauchleitungen am Gasanschlußstutzen. Richard Francke. Magdeburg, Agnetenstr. 20. 1. 3. 11. 4c. Sch. 38 025. Einrichtung zum Aufhalten von Explosionen von den Verbrauchsstellen nach dem Gaserzeuger bei Gasmischern. Alfred Schüttig, Dresden, Dürerstr. 74. 27. 3. 11. 4d. H. 52 611. Pyrophore mit dem Gashahn gekuppelte Anzündevorrichtung für Gasbrenner; Zus. z. Anm. H. 52 452. Fritz Hamburger u.
nton Urban, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 11 8 12.10.
d. M. 43 830. Pyrophore Zündvorrichtung für Gasbrenner, bei welcher das Hahnküken mit einem beim Oeffnen des Hahnes unter dem Ein⸗ flusse einer Feder zurückschnellenden Reiborgan ge kuppelt ist. Robert Othmar Kluger, Wien; Vertr.: B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 27. 2. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 2. 3. 10. anerkannt. 4f. M. 43 840. Vorrichtung zum Kollodionieren an Maschinen zur selbsttätigen Herstellung von Glüh⸗ körpern. Léon Muller u. J. Bonnet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 15. 3 09.
Sa. R. 32 477. Vorrichtung zum Bohren von tiefen Bohrlöchern mittels eines durch einen fallenden Bär getriebenen, kegelig oder ähnlich geformten Dornes. Alexander Rotinoff, St. Petersburg; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 2. 11.
6 b. W. 30 2419. Verfahren zum Herstellen von Alkohol aus der Abfalllauge in Sulfitfabriken. “ Hugo Wallin, Forß Bjästa, Schwed.; 3 ertr. 8 Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 7. .
6f. B. 60 876. Quecksilberspundapparat. Heinrich
Barezewoski, Danzig⸗Langfuhr. 19. 11. 10.
ö6f. B. 61 585. Quecksilberspundapparat; Zus. Anm. B. 60 876. Heinrich Bareczewski, Danzig⸗ Langfuhr. 17. 1. 11.
Sa. K. 45 534. Vorrichtung zum Färben, Dämpfen, Bäuchen, Bleichen uud Imprägnieren von Baumwollgeweben in breitem Zustande und in ununterbrochenem Arbeitsgange. Stanislaus Kros⸗ nowski, St Petersburg; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 29. 8. 10.
Sa. R. 31 052. Gelochte Spulenhülse aus Papier für die Naßbehandlung von Textilgut. & Co. G. m. b. H., Augsburg. .0. .
8m. A. 20 544. Verfahren zur Erzeugung echter Färbungen auf der Faser; Zus. ;3. Pat. 234 214. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Treptow b. Berlin. 2. 3. 11.
Sm. F. 32 075. Verfahren zur Erzeugung von violetten bis blauen Färbungen auf der Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 27. 3. 11.
Sn. B. 60 303. Verfahren zum Reservferen von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 231 543. Badische Eb Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 9. H. 53 031. Kanalbürste für Ei⸗ und Kreis⸗ I Heyartz, Cöln⸗Nippes, Neußerstr. 460.
10a. E. 16 725. Doppelwandige Kühlkammer, deren Hohlräume mit einer schlecht wärmeleitenden Masse, wie Koksklein o. dgl., ausgefüllt sind, zum Trockenkühlen von Koks. Benjamin Ely, Pye Bridge, Alfreton, Derby, u. Arthur Rollason, Nottingham, Engl.; Vertr.: H. Springmann, e u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin S W. 61. 10a. Sch. 37 630. Steigrohranlage für Koks⸗ oͤfen, die mit einer besonderen Leitung zum Absaugen der wilden Gase versehen sind. Albert Scheideler, Borbeck, Zweigstr 3. 14. 2. 11.
Lo. E. 16 809. Verfahren zur Darstellung von Oxalsäure aus Kohlehydraten und Salpeter⸗
ure in Gegenwart eines Sauerstoffüberträgers. glekerochemische Werke G. m. b. H., Berlin.
29. 3.
F. 31 957. Verfahren zur Darstellung 1 p-Nitroacetessiganilid. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7. 3 11. 12o/. K. 44 798. Verfahren zur Darstellung 98 Aldehyden der aromatischen Reihe mit mindestens . Oxygruppe in benachbarter Stellung zur Aldehydgruppe; Zus. z. Pat. 209 910. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 9. 6. 10.
12“. S. 33 726. Verfahren zur Herstellung der Nitrophenylnitromethane, ihrer Homologen und Derivate; Zus. z. Anm. S. 32 599. Société Chimique des Usines du Rhône Anciennement Gilliard, P. Monnet & Cartier, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner 2 öö Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14a. B. 65 144. Unsteuerbarer Rotations⸗ motor mit zwei winklig zu einander angeordneten drehbaren Zylinderkörpern. Louis Brun, St. Cha⸗ mond (Frankr.); Vertr.: Hans Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 63. 10. 12. 10.
14a. K. 49085. Stehende Kolbenkraftmaschine mit V⸗förmig angeordneten Zylindern und gemein⸗ schaftlichem Zylindermantel. J. Carl Kirchhofer, Berlin, Voßstr. 18. 25. 9. 11.
14 y. J. 13 408. Doppeltwirkende Tandem⸗ Verbundmaschine mit einem Stufenkolben, dessen Endteile als einfachwirkende Hochdruckkolben arbeiten und dessen als doppeltwirkender Niederdruckkolben dienender Mittelteil in einem sich unmittelbar an die Hochdruckzylinder anschließenden Zylinder spielt. Robert Jung, Osnabrück, Rehmstr. 2. 27. 2. 11. 14 yv. W. 37 697. Wechselstrom⸗Hilfsauslaß⸗ steuerung für Gleichstromdampfmaschinen mit schmalem Arbeitskolben; Zus. z. Anm. W. 35 874. Fa. R. Wolf, Magdeburg⸗Buckau. 17. 7. 11. 14h. A. 20 890. Schnellschlußvorrichtung für Kraftmaschinen, bei welchen der Abdampf bezw. die Abgase einer oder mehrerer Hilfsmaschinen einer Zwischenstufe der Kraftmaschine zugeführt werden. äö Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 15c. D. 21 648. Vorrichtung zum Gießen rohrförmiger Stereotypplatten; Zus. z. Pat. 233 732. Duplex Printing Press Company, Battle Creek, Calhoun, Mich., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 13. 5. 09.
15 d. M. 41 617. Bogenausführvorrsichtung für Stoppzylinder⸗Schnellpressen. Johannes Mark⸗ mann, Norderstr. 175, u. August Preilipper, Admiralitätstr. 16, Hamburg. 20. 6. 10.
18a. J. 13 803. Gießwagen für Eisen⸗ und Stahlwerke, insbesondere zum Transportieren von Roheisen und Schlacke, bei welchem die Pfanne nur von zwei Rädern getragen und mittels einer in die Zapfen der Pfanne greifenden, auf einer Gewinde⸗ spindel sitzenden Mutter bewegt wird. Jünkerather Gewerkschaft, Jünkerath, Rhld. 8. 7. 11.
19a. K. 46 461. Vorrichtung zum Einschrauben und Lösen von Schraubennägeln in Eisenbahn⸗ schwellen. Frantisek Kadlec, Radotin b. Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat⸗Anw., Gera, Reuß. 12. 12. 10. 20a. B. 64 714. Vierrädriges Doppellaufwerk für Seilhängebahnen mit auf einer Seite angeord⸗ netem Tragbalken. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 7. 10. 11.
20f. S. 33 090. Führerbremseinrichtung für mittelbar wirkende Einkammer⸗Luftdruckbremsen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 27. 1. 11. 20f. St. 15 394. Füllmasse für Bremsschuh⸗ taschen. Stromeyer Brake Shoe Company, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anw. Dr. D. Landenberger, Berlin SW. 61. 21. 7. 10. 20i. D. 25 402. Vorrichtung zum Verschließen von Weichenzungen. Fernando Ramirex de Dam⸗ pierre, Barcelona, Span.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28.6. 11. 20k. D. 25 795. Kreuzung für Oberleitungen elektrischer Bahnen mit durchgeführten Fahrdrähten und auswechselbarer, mit Führungsstegen für die Stromabnehmerrolle versehener Gleitplatte. Egon Drewke, Charlottenbur, Dernhurgstr. 27. 18. 9. 11. 201. P. 26 334. Fahrschalter für rein elek⸗ trisch oder durch Wärmemotoren in Verbindung mit elektrischen Maschinen und Batterien betriebene Fahrzeuge, mit Stromrückgewinnung, mit magnetischer Kupplung zwischen Triebachsen und Elektromotoren und mit Geschwindigkeitsregelung durch Feldände⸗ rung der Elektromotoren. Henri Pieper, Lüttich; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 1. 11.
21a. D. 25 069. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß Fernsprechämter mit einer die Wähler verbindenden Auslöseleitung. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 24. 4. 11.
21 a. D. 25 152. Schaltungsanordnung für ein halbautomatisches Fernsprechamt, bei welchem ein durch einen selbsttätigen Waͤhler mit einem freien Beamten verbundener Teilnehmer durch den Beamten mittels Wähler an den gewünschten Teilnehmer an⸗ geschlossen wird. Deutsche Telephonwerke G. m. S. H Welin 16855 11.
21 a. S. 33 499. Schaltungsanordnung zur Verbindung eines Fernamtes mit den Teilnehmern eines mit selbsttätigen Wählern ausgerüsteten Orts⸗ amtes; Zus. z. Pat. 235 664. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 3. 11.
la. S. 33 500. Schaltungsanordnung zur Verbindung eines Fernamtes mit den Teilnehmern eines Selbstanschluß⸗Ortsamtes; Zus. z. Pat. 233 841. Siemens & Halske Akt.⸗Ges, Berlin. 25. 3. 11. 21 a. T. 15 173. Verbindungsweise für die Leitungen in Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. Tele⸗ phon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 27. 4. 10.
21 c. A. 18 180. Selbsttätige Regelungs⸗ einrichtung für Dynamomaschinen mit Schnellregler; Zus. z. Pat. 237 825. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 3. 1. 10.
Z21c. C. 20 370. Hebelschalter, bei dem die beiden feststehenden Kontaktfedern mit Ansätzen ver⸗
sehen sind. „Emag“ Elekr. Meßinstrumente⸗, Apparate⸗ u. Schalttafelbau⸗Gesellsch. m. b. H., Frankfurt a. M. 16. 2. 11.
21 c. H. 53 810. Einrichtung zur elektrischen Treppenhausbeleuchtung mit in jedem zu beleuchtenden Stockwerke befindlichen Schaltern. Theodor Hummel, Basel; Vertr.: K. Bosch u. J. Ohmstede, Pat.⸗ Anwälte, Stuttgart. 1. 4. 11. b
212 d. B. 61 969. Durch Bürstenverschiebung zu regelnder Einphasen⸗Reihenschluß⸗Kommutator⸗ Motor mit Kompensationswicklung auf dem Ständer nach Patentanm. B. 57 766; Zus. z. Anm. B. 57 766. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗ Ges., Berlin. 14. 2. 11. 1
21d. F. 29875. Wechselstrom⸗Wechselstrom⸗ Umformer mit Schleifringen und Kollektor. All⸗ he. Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 10
21d. H. 56 014. Nutenwicklung für elektrische Maschinen, deren einzelne Spulen aus hochkantig neben⸗ oder übereinander gestellten Metallbändern veteh. Holtze, Magdeburg, Königstr. 31. 21d. N. 11 709. Unipolarmaschine mit kon⸗ zentrischen Leitern. Jacob E. Noeggerath, New York; Vertr.: Willy Wolff, Weißensee b. Berlin, Gürtelstr. 10. 13. 8. 10.
21f. W. 36 716. Verfahren und Ausführung des Verfahrens zur Herstellung eines hohen Vakuums. Se Lampen Aktien⸗Gesellschaft, Augsburg. 21g. M. 43 145. Kühlvorrichtung für Röntgen⸗ röhren mit einem in das Kühlgefäß lose einsetzbaren Kühlstab; Zus. z. Pat. 225 604. Fa. C. H. F. Müller, Hamburg. 15. 12. 10.
22b. B. 63 357. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Anthrachinonreihe. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 2. 6. 11.
22. W. 35 482. Verfahren zur Darstellung von Farblacken. Wülfing, Dahl & Co. A.⸗G., Barmen. 16. 8. 10.
23c. O. 7016. Verfahren zur Herstellung von Seifen mit einem großen Gehalt an Rohöl oder Rohöldestillaten. K. K. priv. Osterreichische Länderbank, Wien; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 2. 5. 10. 24a. S. 32 771. Glliederkessel aus gebogenen schmiedeisernen Rohren. Gebrüder Sulzer, Winter⸗ thur, Schweiz, u. Ludwigshafen a. Rh., Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 12. 10.
2Ac. F. 30 619. Gaswechselventil mit durch Kettenrad und Kette gesteuertem Gasventil und Wechselventilen; Zus. z. Pat. 242 743. Friedr. “ ͦ Co. G. m. b. H., Wülfrath, Rheinl. 25 b. R. 33 142. Einfädige Spitzenklöppel⸗ maschine mit heb⸗ und senkbaren Flügelrädern. Rittershaus & Blecher, Barmen. 5. 5. 11. 30g. W. 37 274. Säuglingspfropfen. Rein⸗ hold Wolf, Oberneukirch i. L. 13. 5. 11.
30k. C. 21 046. Mit Kappe zum Anlegen an die Nase bezw. den Mund und Saug⸗ und Druck⸗ klappen oder Ventilen versehener Atmungsumleiter; Zus. z. Pat. 205 122. Cloetta & Müller, Stutt⸗ Aes
31b. K. 49 756. Pufferung für Rütteform⸗ maschinen. Bernhard Keller, Duisburg⸗Meiderich, Sommerstr. 75. 19. 8. 10.
31c. B. 59 812. Verfabren zur Herstellung von Verbund⸗Stahlplatten, Panzerplatten, Hohl⸗ körpern u. dgl. Heinrich Braun, Schöneberg b. Berlin, Mühlenstr. 5. 15. 8. 10.
31 c. B. 60 970. Verfahren zur Herstellung von Formpulver. Carl Bingel, Leipzig, Schiller⸗ straße 7. 26. 11. 10.
31c. C. 20 277. Verfahren zur Herstellung von Kochgefäßen und anderen Hohlgefäßen, welche aus einem äußeren Mantel aus Eisen und einem inneren dünnen Silbergefäß unter Verwendung einer ver⸗ bindenden metallischen Zwischenschicht bestehen. Che⸗ mische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frank⸗ tö W1
31c. G. 34 933. Gußform aus feuerfester Masse. Wilhelm Güsken, Dülken. 18. 5. 11.
31 ce. O. 7564. In schwalbenschwanzförmiger Führungsplatte als Schieber einführbarer Modell⸗ e Offinger, Stuttgart, Friedenspl. 8/10. 31 c. R. 32 396. Vorrichtung zum Kippen von Gießpfannen um die unveränderte Lage des von beengenden Maschinenteilen freien Ausgusses. Hand Rolle, Eberswalde. 24. 1. 11.
32a. P. 27 445. Vorrichtung zum Ziehen von Glas. William Windle Pilkington, The Hazels, Prescot, Lanc., Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 25. 8. 11. 1
33c. H. 53 355. Brennschere. Wilhelm Hoff⸗ mann, Herges⸗Hallenberg i. Thür. 20. 2. 11. 34 b. L. 32 459. Auf ein Messer zum Ein⸗ schneiden von Schalenfrüchten aufsteckbare Vor⸗ richtung zur Veränderung der Schuittiefe. Frau Clarissa Liebing, Mannheim, Privatstr. 6. 26. 5. 11. 34i. R. 33 078. Lösbare Befestigung von Fach⸗ oder Zwischenbrettern. Sören Ringer, Kopenhagen; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 4. 11.
34k. E. 16 432. Vorrichtung zum Ueberziehen des Klosettsitzes mit einer Schutzdecke, die unter dem Sitz hindurch einem Aufnahmebehälter zugeführt
wird. Walter Cichelkraut, Zehlendorf b. Berlin.
34I1. F. 26 828. Dewarsches Gefäß. John Lampson Fate, Chicago; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 9. 1. 09. 35a. A. 18 477. Retardierschaltung für elek⸗ trisch betriebene Fördermaschinen. Aktiengesenschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; “ Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 35a. S. 28 870. Einrichtung zum selbst⸗ tätigen Einstellen einer niedrigen oder einer ver⸗ ringerten Auslaufgeschwindigkeit bei elektrischen Hebe⸗ zeugen nach Patent 234 168; Zus. z. Pat. 234 168. Ev“ Werke G. m. b. H., Berlin. 35 b. D. 25 643. Einrichtung zur Ueberwindung von Schienenstößen und Schienenabsätzen. Dampf⸗ kessel⸗ u. Gasometerfabrik Akt.⸗Ges. vormals A. Wilke & Co., Braunschweig. 16. 8. 11. 40a. H. 52 121. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Zinn aus Zinnerzen durch Er⸗ hitzung im Flammofen unter einer Schlackendecke. Herbert F. Höveler, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 10. 10. 40a. J. 12 423. Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren von Metalloxyden der Wolfram⸗ Vanadium⸗, Molybdän⸗ und Chromgruppe, bezw. der Haut oder dem Hammerschlag solcher mit Stahl legierten Metalle. Charles Morris Johnson, Avalon, Pa., V. St. A.; Vertr.: F. Reinhold, Pat.⸗Anw., Berlin S. 61. 21. 3. 10. 40a. R. 32 345. Verfahren zum Rösten von Schwefelerzen, bei welchem die Erze in einem Röst⸗ ofen durch eine Anzahl erhitzter Röstkammern hin⸗ durch nach unten bewegt werden. Charles William Renwick, Isabella, Tenn, V. St. A.; Vertr.: “ Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 40a. Sch. 38 431. Verfahren der direkten Er⸗ zeugung von Metallen, welche bei der Reduktions⸗ temperatur nicht flüchtig sind, aus oxydischen oder oxydierten Erzen ohne Schmelzung oder Verschlackung der Gangart mittels festen Kohlenstoffs und redu⸗ ziereader Gase. Paul Schmidt & Desgraz G. m. b. H., Hannover. 20. 5. 11. 42a. B. 63 159. Zwischen den Ziehfederschenkeln angeordnete, verstell⸗ und auswechselbare Zunge für Feßfehan. Georg Bahr, Charlottenburg, Suarez⸗ straße 23. 16. 5. 11. 42f. B. 61 566. Dezimalwage in Verbindung mit einer Zeigerwage zur Kontrolle der einzelnen Wägungen. Johannes Behnke, Liegnitz, Jochmann⸗ straße ü. 16. 1. 11. 42g. T. 16 152. Verfahren zur Herstellung von Phonogrammen, deren Tonbild sich aus räumlich ge⸗ trennten Hälften für sede Einzelschwingung zu⸗ sammensetzt. Clas Gabriel Timm, Engelsberg, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 4. 11. 42k. H. 49 533. Verfahren und Apparat zur Differenzdruckmessung. Carl A. Hartung, Berlin, Köthenerstr. 22. 4. 2. 10. 42m. E. 16 810. Tastenanordnung für Addier⸗ und Listenschreibmaschinen. Halcolm Ellis, East Orange, New Jersey, V. St A; Vertr.: L. Schiff, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 3. 11. 43a. S. 31 958. Kurbelsperr⸗ und Auslöse⸗ vorrichtung an Registrierkassen mit Rückgabe⸗ vorrichtung. Société Géenérale Fraucaise des Caisses Payeuses et de Contrôle Systéèeme Janik, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 23. 7. 10. 43 b. H. 51 751. Selbstverkäufer für Gas u. dgl. Einer Anker Heegaard, Stubbeköbing, Dänem.; “ Richard Horwitz, Rechtsanw., Berlin W. 35. 10 44b. Sch. 38 715. Als Verschluß für Zi⸗ garrenkisten dienender Zigarrenabschneider. Adolf Schwieger, Hannover, Georgstr. 20. 1. 7. 11. 45a. J. 13 369. Motorpflug mit am Rahmen schwingbar und federnd gelagerten Pflugkörpern. Wilhelm Jäger, Könkendorf, Ostprignitz. 11.2. 11. 45 b. W. 38 088. Handsävorrichtung mit Schleuderscheibe und Schnurantrieb; Zus. z. 755. Gebr. Weikersheimer, München. 11. 9 11 45e. A. 19 622. Verfahren und Vorrichtung zum Dreschen von Körnerfrüchten. Anglo⸗Oester⸗ reichische Bank, Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 27. 10. 10. 45e. L. 33 117. Häckselmaschine. Christian Lindner, Dresden, Ostbahnstr. 13. 29. 9. 11. 45h. St. 14 732. Brutapparat. Carl Stoepler, Lauterbach i. Hessen. 4. 1. 10. 451. K. 44 807. Pflanzenschutzmittel. Ver⸗ einigte Chemische Fabriken Landau, Kreidl⸗ Heller & Co., Wien; Vertr.: Dr. Fr. Düring. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 6. 10. 416 b. H. 50 136. Steuerung für drei⸗ und mehrzylindrige Explosions⸗ und Verbrennungskraft⸗ maschinen Alois Hindlmeier, Gauacker b. Landau g. Fier 46d. R. 33 251. Vorrichtung zum Kühlen von Turbinen, insbesondere Verbrennungsturbinen. Rheinisch Westfälische Sprengstoff⸗Actien⸗Ge⸗ sellschaft, Cöln. 10. 12. 10. 46 d. T. 16 011. Druckluftwandler. Will Trapp, Benrath, Kappelerstr. 23. 27. 2. 11. 47 b. B. 57 660. Einseitiger Tragkugellager⸗ Verteilungsring mit festen, die ausgearbeiteten Käfige trennenden achsial gerichteten Stegen und Verschluß mittels Sprengringes. Bielefelder Maschinen⸗