191280)0 Frankfurter Asbestwerke Aktiengesellschaft (vorm. Louis Wertheim)

Fraukfurt am Main.

Außerordentliche Generalversammlung am Februar 1912, Vormittags 11 Uhr, im irma Baß & Herz, Frankfurt

[89773] Gewerkschaft Hürtherberg. Hypothekarische Anleihe von ℳ 1 200 000 8 vom Jahre 1906. Die Besitzer unserer 5 % Teilschuldverschrei⸗ bungen werden hierdurch zu einer Versammlung berufen, welche am Montag, den 5. Februar

1040]

In der heute im Bureau der Danziger Privat⸗Actien⸗ Beank erfolgten Auslosung 4 ½ % Teil⸗ schuldverschreibungen sind die Nummern 45 69

74 232 316 327 328 416 458 499 gezogen worden. Die gelosten Stücke werden vom 1. Juli 1912 ab mit ℳ 1020,— an der Kasse der Gesell⸗ 7. 1 schaft, ferner in Danzig bei der Danziger Privat⸗ Sitzungssaale der 7

7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanmwälten.

[90731] Bekanntmachung. 8 8

Unterm 10. Januar 1912 wurde der Rechtsanwalt Anton Stögmayer in Arnstorf in die Rechts⸗ anwaltsliste des unterfertigten Amtsgerichts ein⸗

Fünfte Beilage

1

Actien⸗Bank und in Verlin bei der Commerz⸗ Disconto⸗Bank und den Herren Arons &

Walter ausgezahlt. 8 Gossentin, den 12. Januar 1912.

Actien⸗Gesellschaft.

Ostdeutsche Holz⸗Industrie

si 2) a

[97259]

8 ☛ ⸗ Hippodrom⸗A. G. Frankfurt a M.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Hippodrom⸗A. G. Frank⸗ furt a‚M. findet am Donnerstag, den 1 bruar d. J., Vormittags 11 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer des Hippodroms, Wilhelmstraße 21 hier, statt.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands und

des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.

2) Beratung und Beschlußfassung über die vor⸗ gelegte Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗

rrechnung für 1911.

3) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

4) Ergänzungswahlen zum Aufsichtarat. 5) Wahl von 2 Revisoren jahr 1912.

Die Bilanz mit der Gewinn. und Verlustrechnung nebst den unter 1 genannten Berichten liegen vom 1. Februar er. ab im Bureau der Gesellschaft für

die Aktionäre zur Einsicht auf.

Aktionäre, welche der Generalversammlung bei⸗ wohnen wollen, haben ihre Aktien gemäß § 17 der Satzungen bis spätestens am fünften Tage vor der Generalversammlung bis nach derselben bei der Frankfurter Gewerbekasse zu Frankfurt

a. M. zu hinterlegen.

Frankfurt a. M., den 13. Januar 1912.

Der Vorstand.

5. Feö⸗

für das Geschäfts: Die Fr häf Gemäßheit des zwei Wochen abgekürzt.

Die

2. F.

1) Mitteilun

Generalversammlung ersucht, die Legitimationskarten gegen Hinterlegung ihrer Aktien oder des Nachweises der Hinterlegung der Aktien bei einem Notar spätestens bis zum der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, Frankfurt a. Main, oder bei den Heren L. Behrens & Söhne in Hamburg abzufordern.

Frankfurt a. M.⸗Niederrad Der Vorstand.

chtsrats.

Ahänderung des § 11 der Statuten dahin, daß der Vorstand aus einem oder mehreren Mitgliedern besteht, deren Zahl der Aufsichts⸗ rat bestimmt, und daß der Aufsichtsrat die Berechtigung hat, einem oder mehreren Vor⸗ standsmitgliedern die alleinige Vertretung der

am Main, Neue Mainzerstr. 23. Tagesordnung: 3 g vom Rücktritt des bisherigen Auf⸗

Gesellschaft zu übertragen.

drei betragen.

Aktionäre, welche

ebruar àa. C. bei

Abänderung der §§ 13 und 14, die Zahl der Mitglieder des Aufsichtsrats soll mindestens

» Abänderung des § 17 der Statuten dahin, daß der Aufsichtsrat als garantierte Tantteme mindestens ℳ 3000,— erhält. des zweiten Satzes von § 17.

d. Abänderung des § 25 Abs. 3 der Statuten

dahin, daß diese ℳ 3000,— auf die 15 %

Tantieme anzurechnen sind.

3) Neuwahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsrats.

Frist des § 18 Absatz 2 der Statuten ist in

§ 18 Absatz 3 der Statuten auf

der

beiwohnen

„ den

Streichung

außerordentlichen wollen, werden

Norddeutsche Spritwerke, Hamburg.

Am Dienstag, den 6. Februar 1912, iche Generalversammlung in den Gesch

Beschlußfassung über Herstellung ein

brenneret und Preßhefe⸗Fabriken vorm. Heinr. Hel Aenderung des § 16 des Gesel

Aufsichtsratswahlen.

bis zum 4. Februar 1912 entweder

er Intere

Aschaftsstatuts.

Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlun

ir Nachmittag 2 ½ äftsräumen der Gesellschaft, Tagesordnung: 3 Feremmetaschaft mit der Firma Dampfkorn⸗

bing, Wandsbeck.

in Hamburg im Geschäftslokal der Gesellschaft

oder bei einer der nachstehend bezeichneten

in Hamburg bei der Dresduer Bank in Hamburg,

Stellen:

in Berlin bei der Dresdner Bank vorzulegen, um dagegen die Stimmkarten in Empfang zu nehmen. Hamburg, den 13. Januar 1912.

Der Vorstand.

2 ½ Uhr, findet eine außerordent⸗ Kaiser Wilhelmstraße 64 1, statt.

g teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens

ktien⸗Gesellschaft für Apparate⸗ und Ke Generalbilanz per 31. O

Grundstückkonto. Gebäudekontog... 2 % Abschreibung.

Zugang.. Maschinenkonto.. Abgang..

10 % Abschreibung ..

b1144“ lektr. Licht⸗ und Kraftanlage⸗ 1166A*“” 4 349 10 % Abschreibung .. 434

1 580/ 40 164 058/ 80 16 405/88 147 652 9:

29 016 58 176

3 914 “ 479

1111“ 15 % Abschreibung .. 259

1 470

e1X1.““ 192

Fabrikutensilienkonto .. 37 889 ve“ 1 025 15 % Abschreibung. 8 5 529 31 334 ö1111“X“ 10 304 Eisenbahnanschlußkonto . . . 3 828 5 % Abschreibung .. . 191

Modellekonto. .

Patentkonto .. Materialienvorräte. Halbfabrikate .... v11““ Außenstände in laufender Rech⸗ Vorausbezahlte Versicherungen Bürgschaftskonto . . . . ..

Atsch, den 4. Januar 1912.

48

94 99 04 49 44 05 50 58 69 28 41 20 40 8

39 69 2

169

754

ℳ ₰

182

12 650

sselbau zu Aachen. ktober 1911.

Passiva.

754 —

V V

669

639

636/80 1

1 372/92

949 37

277 65G% 850— be120

6

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

F. Bartling.

903 69

Aktienkapitalkonto Reservefondskonto . . Delkrederekonto. ..

Schulden in laufender Rech

nung

Gewinn⸗ und Verlu 1 kkonto :.

Gewinn pro 1910/1911

ℳ 29 759,65

1 986,17

Gewinnvortrag 1/14, 1910

“ 600 000 — 1 18 745 71

. 279 07

103 983 66

31 745 82

dessen Verwendung wie folgt

vorgeschlagen wird:

Reservefonds ℳ

Vortrag T“

1 500,— 5 % Dividende „ 30 000,—

“

8

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Handlungsunkostenkonto Gebäudeunkostenkonto Reklamekonto.. Salärkonto.. 11ö1u1X“X“*“ Ordentliche Abschreibungen: 1ö55‧— —“ 1 10 % Elektr. Licht⸗ und Kraftanlage 15 % Mobilienkonto . . . .. 5 % Eisenbahnanschluß.. 15 % Fabrikutensilienkonto

3 650,60 6 405,88 434,99 259,44 191,40 5 529,69

Reingewinn pro 1910/1911

“

26 472 — 31 745/82

[93 034 80

Fabrikationskonto.

Der Vorstand. H 8

Honigmann.

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

7er

getragen. Arnstorf, den 10. Januar 1912. 1 Kgl. Bayer. Amtsgericht Arnstorf.

[90734] Der Rechtsanwalt Dr. Paul Scheer, zu Berrin wohnhaft, ist am heutigen Tage in die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte I1 zu Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Verlin, den 10. Januar 1912. Königliches Landgericht II. Der Rechtsanwalt Richard Winterberg in Berlin, Potsdamerstr. 113, wohnhaft, ist am 11. Januar 1912 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. den 11. Januar 1912. Königliches Landgericht III in Berlin.

[90747]

In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage der Rechtsanwalt und Notar Breuer, der seinen Wohnsitz in Lutzerath genommen hat, eingetragen worden. 8

Cochem, den 11. Januar 1912.

Königliches Amtsgericht.

In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Paul Sommer hierselbst eingetragen.

Esfsen, den 8. Januar 1912.

Königliches Landgericht.

[90737 1b

8

in Philippsburg ist heute in die Liste der beim Landgerichte Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte

eingetragen worden. “ Karlsruhe, den 5. Januar 1912. Gr. Bad. Landgericht.

[91033]

landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am heu⸗ tigen Tage eingetragen:

„Der Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fricke in Königsberg i. Pr.

Königliches Oberlandesgericht.

Rechtsanwalt Max Knöpfle in Ulm ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Ulm zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. 8 Ulm, den 10. Januar 1912. 14 K. Württemb. Landgericht.

Pfizer.

[90732]

d

Zielenzig, den 10. Januar 1912. z Königliches Amtsgericht. 2 [90740] In der Liste der beim Landgericht Memmingen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung — des Rechtzanwalts Franz Kempf in Memmingen wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht worden. Memmingen, den 11. Januar 1912. Der K. Langerichtspräsident: 8 ostler. 1 r [90738] b11 In der Liste der beim hiesigen Großherzoglichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht der Rechtsanwalt Hans Roeper in Rostock. Rostock, den 11. Januar 1912. Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches 8 Landgericht.

Verschiedene Bekannt⸗

1 h machuüͤngen. [90746]

Von dem Bankhause Gebr. Arnhold, Dresden, ist

der Antrag gestellt worden:

ℳ 100 000,— Aktien (100 Stück über je

ℳ 1000,— Nr. 1001 — 1100) der Firma

Plauener Spitzenfabrik Aktiengesellschaft

in Plauen i. V.

zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden

zuzulassen.

Dresden, den 11. Januar 1912.

Die Zulassungsstelle der Bürse zu Dresden. Hugo Mende.

[90745] Bekanntmachung.

ist bei uns der Antrag auf Zulassung

Central⸗Bodencredit⸗ Aktiengesellschaft Berlin

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 12. Januar 1912.

papieren an der Bürse zu Frankfurt a. M. vorge) “

Die Stanze⸗ & Emagillierwerke Vigtoria, G. m. b. H. Coswig i./Sa. sind in Liquidation getreten. Ansprüche sind bis 1. Februar d. J.

an den Liquidator Alfred Müller, Dresden, Stübel⸗ Allee 21, zu melden.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ schaften mit beschränkter

Der bisherige Gerichtsassessor Franz Ulrich aus deutsche Haarmanufaktur Rirdorf ist hbeute in die Liste der Rechtsanwälte bei Düsseldorf sich in Liquidation befindet, und wollen dem unterzeichneten Amtsgericht eingetragen worden. etwaige Gläubiger ihre Forderungen bei dem unter

[90748]

[90744]

der Schwarzburgischen Landesbank

sKassenbestand Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, Pechsel. b K rentsaldo.. von ℳ 30 000 000,— unverlosbare 4 % Kontokorrents Kommunalobligationen v. J. 1912 und 1“

ℳ 60 000 000,— unverlosbare 4 % Zen⸗ 8 Izeei tralpfandbriefe v. J. 1912 der Preußischen 1 und Mobilien.

Die Rommission für Bulassung non Wert. Attienkavitl. 11A166“6*“ 11““ Reservefondsd. 86¹ 1111P6A6AA6“

1912, Vormittags 11 Uhr, auf der Amtsstube des Notars Lempertz in Cöln, St. Apernstraße 25/27.

stattfindet. 1 Tagesordnung:

Wahl eines gemeinsamen Vertreters gemäß Gesetz vom 4. 12. 1899 mit der Befugnis, namens der Gläubiger a. bei der Abberufung der in Konkurs geratenen

Bonner Bank für Handel und Gewerbe, der

bisherigen Gläubigervertreterin, mitzuwirken,

bei der Bestellung der Firma Wilh. Wehrhahn 1

in Neuß als neuer Vertreterin mit den aus den Anleihebedingungen ersichtlichen Befugnissen mit⸗ uwirken und diese Befugnisse gleichzeitig dahin zu erweitern, daß die neue Vertreterin berechtigt ist, die ihr übertragene Vertretungsbefugnis jederzeit mit dreimonatlicher Frist zu kündigen und in vollem Umfange oder geteilt an eine Bank, ein Bankhaus oder eine Treuhandgesell⸗ schaft zu übertragen und die Eintragung eines entsprechenden Vermerks im Grundbuche in eigenem Namen und namens der Eigentümerin zu bewilligen und zu beantragen.

Bei der Abstimmung werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger mitgezählt, welche ihre Schuld⸗ verschreibungen — ohne Zins⸗ und Erneuerungs⸗ scheine — spätestens am 2. Tage vor der Ver⸗ sammlung hinterlegt haben. Die Hinterlegung kann bei der Reichsbauk oder bei einem Notar geschehen; außerdem sind durch den Minister für Handel und Gewerbe die Preußische Zeutralgenossenschaftskasse oder eine andere preußische öffentliche Bankaunstalt sowie der Barmer Bankverein Hinsberg, Fischer

& Comp. in Cöln als Hinterlegungsstellen für

geeignet erklärt worden. Formulare zur Anmeldung sind bei der Firma

37 8 18 Wilh. Wehrhahn in Neuß und der Gewerk Rechtsanwalt Friedrich Fischer mit dem Wohnsitz Hürtherberg zu Hermülheim zu erhalten. 1

Hermülheim, den 9. Januar 1912. Gewerkschaft Hürtherber Der Vorsitzende des Grubenvor Dr. Abs.

[8793838

Gemäß § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗ Haftung, gibt der unter⸗

fertigte Geschäftsführer der Handelsgesellschaft für Grundbesitz m. b. H. in München hiermit Tt sts daß 18 111“ genannter Gesell⸗ 1g 1“ 8 schaft am 30. Dezember 1911 die Herabsehun Königsberg, den 9. Januar 112. des Gesellschaftskapitales von ℳ 2 183 89 un ℳ 1 091 500 auf ℳ 1 091 500 beschlossen hat.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit

aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

München, 2. Januar 1912. Der Geschäftsführer der

“ Grundbesitz m. b. H.

eil. Hierdurch gebe ich davon Kenntnis, daß die West⸗ G. m. b. H. in

eichneten Geschäaftsführer, welcher als Liquidator

bestellt ist, einreichen.

Karl Stahlschmidt, Düsseldorf 22, 1 Grupellostr. 27.

ich davon

88516]

Hierdurch gebe Kenntnis, daß die

Kosmetische Fabrik Hermann Schellenberg G. m. b. H. Düsseldorf sich in Liquidation be⸗ findet, und wollen etwaige Gläubiger ihre Forde⸗

ungen bei dem unterzeichneten Geschäftsführ er, welcher Is Liquidator bestellt ist, einreichen. Karl Stahlschmidt, Düsseldorf 22, Grupellostr. 27.

Bekanntmachung. Im Juli 1907 hat die „El Dia“ Compania

Anonima de Seguros, Cartagena, bei uns ℳ 105 000,— 3 ½ % Deutsche Reichsauleihe zur Sicherstellung für alle Ansprüche, welche Ver⸗ sicherten oder Rückversicherten aus den durch Herrn F. Dür in Hamburg oder Herren Lampe & Schierenbeck in Bremen abgeschlossenen Versiche⸗

gegen die Gesellschaft erwachsen, interlegt. Wir fordern alle diejenigen, welche hiernach An⸗

sprüche auf dieses Depot geltend machen wollen, auf, diese bis spätestens zum 27. Januar 1912 bei uns anzumelden.

Hamburg, den 12. Januar 1912.

Vereinsbank in Hamburg. Ausweis

zu Sondershausen per 91. Dezember 1911.

Deze 8 1 454 025. 65. 1 499 929. 40.

979 130. 58.

5 349 225. 59.

chsel 8 . 81 803. 70.

2 108 360. —. 1 165 219. 96. eingeforderte

60 % des ktienkapitals. X“ iverse. “ 317 085. 11.

ℳ 12 454 779. 99.

ℳ 2 500 000.

„ 3350 640. 8 770 270. 75. 81 803. 70. 144 421. 92. 607 642. 92. ℳ 12 454 779. 99.

Seehandlung, die

21* 8

eichsa

viger und Königlih Pteuhiscen Staatsangeiget.

Berlin, Montag, den 15. Januar

1912.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm sowie die Tarif⸗ und Fahr

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

ezogen werden.

achungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, planbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers

Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. „n. u4.

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 134., 1

entral⸗Handelsregister fir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.

3B., 13 C., 13D., 13 E. und 13 F. ausgegeben.

[90383]

Eintragung von Patentanwälten.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900 ist in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 353

Diplomingenieur Johannes Eberding in Han⸗ nover.

Berlin, den 8. Januar 1912.

Der Präsident des öe“ Patentamts: auß.

Patente.

“ “ 81 (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. Esch bt. 20 681. Beackofen⸗Schieberschruft. Cannstatter Misch⸗ & Knetmaschinen⸗Fabrik Caunstatter Dampf⸗Backofen⸗Fabrik Werner Pfleiderer, Cannstatt⸗Stuttgart. 13. 5. 11. 2 b. K. 48 853. Maschine zur Herstellung von Bretzelteigsträngen mittels einer glatten und einer erillten Walze. Johann Kelluberger, Augsburg, Pberer Lauterlech G. 119. 25. 8. 11. . 3a. D. 24 517. Verfahren zum Aufbringen des Ueberzuges für abwaschbare Plättwäsche. Dauer⸗ wäsche Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 1. 11. 1 Za. S. 32 353. Strumpf mit verstärkten Teilen. Frau Johanna Skopp, Parzynow, Post Kochlow, Schildberg, Posen. 30. 9. 10. 3a. S. 34 615. Federnd gebogener Stulpen⸗ halter; Zus. z. Pat. 240 194. Friedrich Sinn, Gr. Borstel b. Hamburg. 8. 9. 11. 3c. L. 31 525. Schiebeknopfverschluß. Sicher⸗ CEEEII“ m. b. H., Ham⸗ rg. “ Ze. J. 13 340. Künstlicher Blumenkelch. Julius Jacobson, Charlottenburg, Schloßstr. 29. 2. 2. 11. Sc. R. 33 171. Verfahren zum Niederbringen von Senkschächten, bei dem das Gebirge mittels Wasser⸗ strahlen abgelöst wird. Cäsar Reinhard, Hildes⸗ heim. 10. 5. 11. 8 Ta. B. 60 470. Universalwalzwerk für absac. weise kalibrierte Stäbe. Gertrud Bauer, geb. Lenkersdorf, u. Paul Orywall, Düsseldorf, Gerres⸗ heimerstr. 11. 11. 10. 10. T b. A. 19 956. Verfahren zum Lochen von Metallblöcken mit daran anschließendem Auspressen derselben zu Rohren. Wiland Astfalck, Smichow b. Prag; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin WI11 Sb. K. 46 650. Dekatierzylinder. Kettling & Braun, Crimmitschau i. Sa. 29. 12. 10. Sn. B. 59 564. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffekten auf Küpen⸗ oder Schwefelfarbstoffen mittels Formaldehydsulfoxylate, Füennee echzratusftr. Hydrosulfite oder anderer eduktionsmittel; Zus. z. Pat. 231 543. Badische “ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 7 00 8 Sn. B. 59 609. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffekten auf Küpen⸗ oder Schwefelfarbstoffen mittels Formaldehydsulfoxylate bezw. Formaldehydhydrosulfite oder Hydrosulfite oder anderer Reduktionsmittel; Zus. z. Pat. 231 543. Sdische ““ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. 8 1ö1T1 Su. B. 59 728. Verfahren zur Erzeugung von weißen oder bunten Aetzeffekten auf Küpen⸗ oder S mittels Formaldehydsulfoxylate bezw. Formaldehydhydrosulfite oder Hydrosulfite oder anderer Reduktionsmittel; Zus. z. Pat. 231 543. äsch⸗ 9r & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen q. 2* 2* . . 12e. B. 61 726. Stabelement für den Einbau von Vorrichtungen zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus Gasen und Dämpfen. Brunner & Co. G. m. b. H., Mannheim. 23. 1. 11. 8 12f. H. 52 275. Metallgefäß zum Aufbewahren und zum Transporte flüssiger Gase. Heylandt⸗ Gesellschaft m. b. H., Hamburg. 4. 11. 10. 12g. L. 30 145. Verfahren zur Herstellung von Pitanmetall enthaltenden Kontaktkörpern. Feodor Lehmann, Berlin, Claudiusstr. 5. 28. 4. 10. 12h. G. 33 990. Ofen für endotherme Gas⸗ reaktionen mittels des ruhig stehenden elektrischen Lchtbogene. Salpetersäure Industrie⸗Gesell⸗ schaft, G. m. b. H., Gelsenkirchen. 31. 3. 11. 12i. F. 31 985. Verfahren zur Darstellung von Sulfiten des Bariums, Strontiums, Calciums, agnesiums und Zinks und von Chlorammonium; us. z. Pat. 228 538. Dr. Richard Friedrich, lösa b. Chemnitz i. Sa., u. Dr. Friedrich Hirsch, ien; Vertr.: Dr. F. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 3. 11. 120/. S. 33 795. Herrörag zur Darstellung von Pentachloraethan und Hexachlorgethan. Salz⸗ bergwerk Neustaßfurt u. Theilnehmer, Zschern⸗ dorf b. Bitterfeld. 6. 5. 11. 12p. V. 9808. Verfahren zur Herstellung von Estern des Hydrochinins. Vereinigte Chinin⸗ abriken Zimmer & Co. G. m. b. H., Frank⸗ urt a. M. 16. 1. 11. 12 9ã. A. 20 247. Verfahren zur Darstellung von Acetonchloroformacetylsalicylsäureester; Zus. z.

Anm. A. 19 775. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24. 7. 3. 11.

12q. K. 47 414. Verfahren zur Darstellung von Monochlor-1-diazo -2 —oxy- und-2 -diazo-l-oxy⸗ naphtalinsulfosäuren; Zus. Anm. K. 48 578. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 21. 3. 11. 129g. K. 48 578. Verfahren zur Darstellung von Monochlor- 1-diazo-2-oxy- und-2-diazo-1 -oxy⸗ naphtalinsulfosäuren. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 9. 12. 10.

13 b. C. 19 127. Vorrichtung zur Erzeugung eines Umlaufes in Röhren, Radiatoren o. dgl. Alexander Clark, Govan, Renfrew, u. John James Ferguson, Glasgow, „Schottl.; Vertr.: 8 u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 29. 4. 09 anerkannt. 13f. E. 16 990. Befestigungsvorrichtung für ausziehbare Flammrohre bei Dampfkesseln. Eisen⸗ werk Varel G. m. b. H., Varel i. O. 23. 5. 11. 14f. P. 27 162. Kraftmaschinensteuerung. Wilhelm Platz, Weinheim, Baden. 21. 6. 11. 15d. D. 22 789. Vorrichtung zur selbsttätigen An⸗ oder Abstellung des Druckes von Druckmaschinen, die mit pneumatischen Bogenanlegern versehen sind. Alexandre Dereune, Paris; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 22. 1. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom

25. 1. 09 anerkannt. Elektromotorischer Antrieb

15d. V. 10 041. . für Rotationsdruckpressen. Vogtländische Ma⸗

schinen⸗Fabrik (vormals J. C. & H. Dietrich) Act.⸗Ges., Plauen i. V. 27. 4. 11.

15i. Sch. 37 761. Buchkopiermaschine. Chr. Schröder & Cie. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 25. 2. 11.

17 b. J. 13 460. Verfahren zur Herstellung von vollen Eisblöcken mit großem Querschnitt. Arnold Irinyi u. Nänder Gaiduschek, Budapest; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 16. 3. 11. 18a. A. 19 923. Kippbarer Schlackenkübel mit umlaufenden Verstärkungswulsten und Spannringen. Actien⸗Gesellschaft Neusser Eisenwerk vorm. Rudolf Daelen, eee. A. 18 10

1Sa. H. 49 770. Aus einem Drehrohrofen und mehreren Schmelzöfen bestehende Ofenanlage zum Reduzieren und Schmelzen von Eisenerzen unter teilweiser oder vollständiger Verwendung des elek⸗ trischen Stromes. Dr.⸗Ing. Heinrich Hinden, Rio de Janeiro; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 25. 2. 10.

18 b. J. 12 420. Verfahren zur Herstellung von Wolframstahl oder ähnlicher F Charles Morris Johnson, Avalon, Pa., V. St. A.; “ Reinhold, Pat.⸗Anw., Berlin S. 61. 19a. B. 63 329. Schienenstoßverbindung mit Kopflasche. Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation, Bochum i. W. 1. 6. 11. 20i. O. 7336. Eisenbahnsicherungsanlage für Blockstrecken. Leopold Oppenheimer, Karlsruhe i. B., Georg⸗Friedrichstr. 4. 19. 12. 10.

Z1a. D. 21 876. Mitkrotelephonrelais. Paul Dresla, Berlin, Müllerstr. 134 28. 5. 09. 21 a. E. 16 510. Mikrophon mit mehreren stationären Elektroden. Carl Emil Egnér, Stock⸗ holm, u. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö⸗ Storängen (Schweden); Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 1. 11.

21a. M. 43 064. Gesprächszähler für Fern⸗ sprechstellen. Herbert Stephen Mills, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 12. 10.

21 a. S. 33 535. Impulsgeber für die selbst⸗ tätigen Wähler von Fernsprechanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 29. 3. 11.

Z21c. E. 17 229. Sicherung für elektrische An⸗ lagen. Frau Helene Engelhard⸗Behaghel, Dort⸗ mund, Wallrabestr. 15. 10. 8. 11.

21d. H. 54 057. Kühlvorrichtung für Dynamo⸗ maschinen, deren Antriebsdampfmaschine mit Kon⸗ densation arbeitet. Dr.⸗Ing. Bruno Heine, Berlin, Marburgerstr. 7. 25. 4. 11.

21f. D. 24 172. Bogenlampe mit rauch⸗ bildenden Elektroden und Außen⸗ und Innenglocke; Zus. z. Anm. D. 23 843. Deutsche Beck⸗Bogen⸗ ECCEEECC1“X m. b. H., Frankfurt a. M. 8 1

21f. H. 55 219. Vorrichtung zum Messen des Widerstandes bügelförmiger Metallfäden für elektrische Glühlampen. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 24. 8. 11.

21g. S. 33 697. Verfahren zur Erzeugung von Momentröntgenaufnahmen. Siemens & Halske 888 Berlin. 21. 4. 11.

21h. H. 54 552. Elektrischer Induktionsofen. Dr. Alois Helfenstein, Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat⸗Anw., Charlottenburg 4. 16. 6. 11. 24h. J. 13 484. Feuerungsbeschickungsvorrich⸗ tung mit schwingender Wurfschaufel. G. Rever⸗ mann, Utrecht; Vertr.: Chr. Hülsmeyer, Duͤssel⸗ dorf, Ratherstr. 7. 18. 3. 11.

24i. R. 33 066. Auf den Dampfdruck im Kessel ansprechender Zugregler mit vom Druckregler gesteuertem Hilfsmotor und hübstiatäger Rückführung des Druckreglers und der Hilfsmotorsteuerung in die Triebstellung. Karl Reubold, Hannover⸗Linden, Deisterstr. 34. 26. 4. 11. 25c. B. 61 048. Fearbig gemusterter Häkel⸗ galon und 1ee.Se 1ss zu seiner Herstellung. Berger & Gckert, Buchholz i. Sa. 3. 12. 10.

25c. B. 63 762. Häkelmaschine zur Her⸗ stellung farbig gemusterter Häkelgalons; 2b 5. Anm. B. 61 048. Berger & Eckert, Buchholz 67. 11.

26c. G. 30 680. Verfahren zur fraktionierten Absorption von natürlichen Kohlenwasserstoffgasen und Petroleumdestillationsgasen. Albrecht von Groeling, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 12. 09. 26d. B. 58 360. Einbau für Gasreiniger, be⸗ stehend aus einer Mehrzahl von Elementen mit übereinander angeordneten Stützkörpern für die Reinigungsmasse. Berlin⸗Anhaltische Maschinen⸗ bau⸗Ketsen⸗Gesellschaft Abt. Köln⸗Bayenthal, Cöln⸗Bayenthal. 20. 4. 10.

27c. R. 33 052. Kreiselgebläse mit Hilfs⸗ flüssigkeit. Oswald Richter, Mannheim⸗Käferthal, Kurze Mannheimerstr. 62. 24. 4. 11.

27c. R. 33 646. Betriebsflüssigkeit für hydrau⸗ lische Verdichtungs⸗ oder Saugeapparate, Kreisel⸗ gebläse mit “ Strahlverdichter o. dgl. Lewald Richter, annheim⸗Käferthal, Kurze Mannheimerstr. 62. 24. 4. 11.

28b. K. 47 003. Lederkarriermaschine. Richard Kramer, Tuttlingen. 9. 2. 11.

30a. W. 37 750. Instrument zur Unter⸗ suchung von Körperhöhlen. Georg Wolf G. m. b. H., Berlin NW. 6. 24. 7. 11.

31c. H. 53 949. Kernstütze aus mehrfach rechtwinklig gebogenen Blechstreifen, deren Schenkel z. T. für den Metalldurchtritt, z. T. durch Bildung eines Steges ausgestanzt sind. Heesemann & Co., Herscheid i. W. 15. 4. 11.

31c. W. 34 718. Vorrichtung zum Gießen von vollen und hohlen stabförmigen Gegenständen aus Weichmetall und dessen in Gestalt eines durch eine heiz⸗ und kühlbare Form tretenden Stranges. Wilhelm Weldert, Barmen, Werlé⸗

straße 67. 19. 4. 10.

33 b. 5. 13 455. Ausziehbare Tragtasche mit Ge. . Stanislaus Janasik, Schönhauser Allee 63, u. Wladislaus Petrikowski, Swine⸗ münderstr. 99, Berlin. 13. 3. 11.

341. H. 54 440. Kaffee⸗Mahl⸗ und Koch⸗ vorrichtung. Artur Himler, Budapest; Vertr.: G. A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 6. 6. 11.

341l. M. 44 592. Kartoffeldämpfer. Karl Mayer, Sarstedt. 15. 5. 11.

34l. St. 16 678. Vorrichtung zum Ausziehen von Kaffee o. dgl. in einem Kochkessel. Hans Th. M. Stenersen, Kristiania; Vertr.: H. Nähler u. 5. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5 10. 11.

36d. K. 47 301. Fester Schornstein⸗ und Dunstrohraufsatz. Richard Korant, Berlin, König⸗ grätzerstr. 67. 10. 3. 11.

38d. N. 11 589. Vorrichtung zum Steuern des federbelasteten Hebels der Andrückrolle an Zünd⸗ holzschachtelmaschinen. Carl Sigfrid Nyberg, Södertelje, Schwed.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 27. 6. 10.

42Mc. G. 30 881. Avpparat zur Messung der Strömungsgeschwindigkeit unter gleichzeitiger Wasser⸗ probeentnahme aus derselben Stelle des Stromquer⸗ profils. Viktor Gluschkoff, St. Petersburg; Vertr.: L. Glaser, E. Peitz u. O. Hering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 1. 10.

42f. L. 31 685. Fahrbare Wage, insbesondere zur Wägung und Beförderung von Vieb. Vinzent Labus, Nieder Weichau, Freystadt i. Schl. 21. 1. 11. 42k. R. 30 186. Flüssigkeitsmanometer. Heinrich Rauchholz, Berlin, Königgrätzerstr. 77. 12. 2. 10. 42k. W. 35 758. Flüssigkeitsbremsdynamometer. The enax . Machine Company, Pitts⸗ burg, Penns., V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. “ u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 9. 10. b

42o. C. 20 356. Geschwindigkeitsanzeiger. be Castells⸗Vidal, Barcelona; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 2. 11. 42p. W. 36 908. Einrichtung zur Feststellung des von einer Bereifung, z. B. einem Hohl⸗ oder Vollgummireifen, zuruüͤckgelegten Weges. Eugen Weschke, Friedenau b. Verfin, Varzinerstr. 6, u. Alfred Streuber, Berlin, Lynarstr. 576. 18. 3. 11. 43 b. A. 20 874. Selbstverkäufer für Elek⸗ trizität, Gas o. dgl. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 10. 7. 11.

43 b. F. 32 554. Selbstkassierende Fahrräder⸗ Aufbewahrungsvorrichtung mit steckschlüsselartiger Handhabe zum Oeffnen und Schließen der Halte⸗ S. Bernhard Fuhrken, Hude i. Oldenb. 17. 6. 11

43 b. K. 48 609. Kupplung zur Einschaltung des Fereeenane bei Selbstverkäufern. Julius Kräcker, Berlin, Alexandrinenstr. 137. 26. 7. 11. 43 b. K. 48 987. Selbstverkäufer für Stuck⸗ Wilhelm Kulicke, Dresden, Antonstr. 15. 44 b. M. 46 292. Tabakpfeife. Robert Tuttle Morris, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 11. 11. 45c. L. 31 486. Kartoffelerntemaschine mit Schar, Fördervorrichtung und Schuttelrost. Amandus Lojak u. Paul Schubert, Neuzattum, Birnbaum, Posen. 20. 12. 10. 1 1 45h. L. 32 200. Halfterkettenführung. Julius Lux, Erfurt, Dreysestr. 7. 15. 4. 11.

46“a. K. 46 541. Explosionskraftmaschine mit um eine feststehende Kurbelwelle kreisenden Zylindern. Julius Kruk, Dortmund, Krautstr. 9. 15. 12. 10.

46 b. B. 59 706. Antriebsvorrichtung für den

hin⸗ und hergehenden und sich drehenden Rohr⸗ schieber von erbeenaesebra g... Peter Burt, Hollybank, Bothwell, Lanarkshire, u. Argylls Limited, Alexandria, Dambartonshire, Gr.⸗Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 8. 10.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 6. 8. 09 anerkannt. 4 7a. D. 25 531. Schraubensicherung mit ge⸗ schlitzter Mutter, insbesondere für Kugellager. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. 20. 7. 11. 47 b. A. 17 890. Zweireihiges Kugellager. Aktiebolaget Svenska Kullagerfabriken, Göte⸗ borg (Schweden); Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ GI“ Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 47g. E. 16 761. Niederschraubventil, bei dem der Ventilkörper durch eine den Auslauf bildende, egen Längsverschiebung gesicherte e- bewegt wird. Fritz Ellinger, Erfurt, Hütergasse 10. 14. 3. 11. 50c. M. 45 049. Quetschwalzwerk. Magnet⸗ Werk G. m. b. H., Eisenach. 6. 7. 11. 51e. P. 27 769. Blattwender für Notenhefte u. dgl. Joseph Pfarrhofer, Chicago, Ill., V St. A.; “ Schleyer, Rechtsanw., Kehl a. Rh. 52 b. M. 38 379. Automat mit hintereinander eschalteten Planetenradgetrieben für Stickmaschinen. . Nö EI; ea g g Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 53c. B. 57 697. Verfahren, Schinken zu kon⸗ servieren. Eduard Büttner, Hamburg, Marien⸗ thalerstr. 140. 2. 3. 10. 53h. Sch. 37 407. Verfahren zur Herstellung von Speisefetten. Peter Adam Schmitt, Hamburg, Gr. Reichenstr. 51. 16. 1. 11. 54g. L. 30 520. Vorrichtung zur Ausgabe von Postkarten und anderen, in den Fächern eines Vor⸗ hanges ohne Ende senkrecht angereihten, flachen Gegenständen. Philippe Leoni, Paris; Vertr.: gr8 Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich pom 2. 7. 09 anerkannt. 5 Tec. * 32 642. Aus Leisten gebildeter Rahmen G pel zum Trocknen und zur nassen Behandlung von Filmbändern. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29. 6. 11. 57d. K. 47 392. Verfahren zur Zerlegung von Halbtönen für die Pbotolithographie. Joseph Köhler, Bautzen, Schlachthofstr. 18. 20. 3. 11. 61a. C. 20 378. Patrone zur Bindung der Kohlensäure für Atmungsvorrichtungen. Charles

Christiansen, Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. 11

18. 2.

61a. G. 32 815. Schlauchhaspel mit beweg lichen Schlauchträgern. Josef Gaetschenberger. Heidelberg. 4. 11. 10.

63 b. R. 33 378. Zusammenklappbarer Sport. schlitten mit zwei durch sich kreuzende Diagonal⸗ stangen und durch Querstücke miteinander verbundenen Seitenteilen. Rudolf Reisinger, Zürich; Vertr.

C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 6. 11 63 b. Sch. 37 295. Vorrichtung zum Auf⸗ wickeln von Zugorganen zwecks Verhütung de

Durchgehens der Zugtiere. Michael Schiela Dachau b. München, u. August Feldl, Günding b. Dachau. 28. 12. 10.

63c. B. 64 067. Abfederung für Motorwagen und andere Fahrzeuge. Ettore Bugatti, Molsheim i. Els. 8. 2. 11. “

63c. K. 48 943. Wind⸗ und Wetterschirm für Motorwagen und andere Fahrzeuge. Jerome Francis Kennedy u. Ernest Norbert Kennedy, London; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 9. 11.

63d. G. 34 724. Verfahren zur Herstellung

von Wagenrädern mit Hilfe erhärtender Masse. AA“ Berlin, Schönhauser Allee 57. EEö““

63e. S. 30 169. Aus federnden, zwischen ge⸗ krümmter Innen⸗ und Außenfelge gleitenden Bü bestehender Radreifen. Arthur Seelig. Wilmers⸗ dorf b. Berlin, Pragerstr. 33. 13. 11. 09. 64a. B. 64 118. Blechkanne mit aufgefalztem Deckel. Braunschweigische Blechwarenfabrik G. m. b. H., Braunschweig. 10. 8. 11. 8 65 d. A. 19 944. iselapparat zum Steuern von Torpedos u. dergl. Anschütz & Co., Neu⸗ mühlen b. Kiel. 5. 1. 11.

66a. M. 43 188. Von Hand oder Maschinen⸗ kraft angetriebene Abhäutevorrichtung. Thomag Mackley, Ueberlingen (Bodensee), u. Johann Weidele, Konstanz (Bad.). 20. 12. 10. “ 68 b. G. 32 970. Feststellvorrichtung für Schiebe⸗ fenster u. dgl. mit zwei zu gleichzeitiger Bewegung verbundenen Fefststellkörpern. Peter Goetzen. Süchteln, Rhld. 25. 11. 10. 1

70ec. K. 49 351. Zum Befestigen und Heraus⸗ ziehen der Reißnägel dienender Reißnagelbehälter. Franz Käfer, Zürich, u. Arthur Wiesinger. Zollikon, Schweiz; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Verlin SW. 61. 23. 10. 11. 8

71c. P. 27 430. Arbeitsständer für Schuh⸗ macher. Karl Probst, Helmstedt. 4. J. 11.

TI1c. Sch. 39 119. Mit sich drehenden Vor⸗ schubrädern ausgerüstete Maschine zum Beschneiden des Nährandes von Schuhwerk. Schuhmaschinen⸗ vraes Hanke & Co. m. bd. H., Berltn. ET1qCä6a16

T7Ic. U. 4395. Vorrichtung zum pertodischen Heben und Senken und Feststellen des Werkstücke