äö’
veenever
—— 22 —— 1
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—,.—,———.,
—ö—— +——
7) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwälten.
[92253] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Busch zu Bochum ist in die Liste der beim hiesigen Amts⸗ und Landgerichte zuge⸗
lassenen Rechtsanwälte eingetragen. 8 Bochum, den 15. Januar 1912. Der Landgerichtspräsident.
[92255]
worden. Den 15. Januar 1912. Oberamtsrichter Wagner.
Re i
vom 15. Januar 1912. Aktiva.
) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm
fein zu 2784 ℳ berechnet). 1 136 167 000
41 393 000 36 195 000 „ Wechseln und Schecks 1 276 178 000 64 199 000 8 71 493 000 152 752 000
180 000 000 64 814 000
19 Betrag der umlaufenden Noten . 1 776 749 000
698 208 000 58 606 000
darunter Gold 837 843 000 Bestand an Reichskassenscheinen. „Noten anderer Banken „ Lombardforderungen. E““ „ sonstigen Aktiven. Passiva. ebn1“; Reservefonds.. 2
11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ V*“ 12) Sonstige Passivaa. .. Berlin, den 17. Januar 1912. Reichsbankdirektorium. 3 Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Grimm. Kauffmann. Budezies.
n
K. Württ. Amtsgericht Maulbronn. Rechtsanwalt Dr. Otto, wohnhaft in Maulbronn, ist beute in die hiesige Rechtsanwaltsliste eingetragen
u““
v. Lumm. Schneider.
— e. . 8 “ X* Der Verwaltungsrat der Warschau⸗Wiener Eisenbahn⸗Gesellschaft beehrt sich hiermit, die Herren Aktionäre zu der außerordemlichen Generalversammlung ein⸗ zuladen, welche am 3./16. Februar I. J., 10 Uhr Vormittags, im Saale der Ressource der Kaufmannschaft in Warschau, Senatorska Straße Nr. 40, stattfinden wird. Tagesordnung: 8 1. Fragen, welche sich aus dem Gesetz über die Verstaatlichung der Warschau⸗Wiener Bahn be⸗ züglich des von der Regierung festgesetzten Ver⸗ staatlichungspreises, der Auszahlungsmodalitäten desselben sowie der Dividende für das Jahr 1911 und 13 Tage 1912, ergeben. .Bevollmächtigung des Verwaltungsrats, die er⸗ forderlichen diesbezüglichen Maßnahmen, seien dieselben irgend welcher Art, vorzunehmen, darunter auch einen darauf sich beziehenden Vertrag mit der Regierung abzuschließen. .Der Regierung im Namen der Gesellschaft eine allgemeine endgültige Quittung zu erteilen und eine ebensolche Quittung von der Regierung entgegenzunehmen. 8 Um gültige Beschlüsse fassen zu können, erfordert die ordentliche Generalversammlung, nach § 26 und § 27 der Gesellschaftsstatuten, die Anwesenheit von mindestens 40 Aktionären, welche zusammen wenigstens die Hälfte aller von der Gesellschaft emittierten
Aktien vorstellen. 1 Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten
Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen bis
8 24. Januar A spätestens am 6. Februar I.
niederlegen.
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
192247]
Von der Deutschen Bank, hier, ist der Antrag
gestellt worden
ℳ 6 000 000,— 4 % Schuldverschrei⸗ bungen der Stadt M.⸗Gladbach vom Jabhre 1911, Ruckzahlung unter Auesschluß der Aus⸗ losung nur auf Grund einer Kündigung nicht
zulässig
vor dem 31. Dezember 1936
(VIII. Ausgabe),
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 16. Januar 1912.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. .“
Kopetzky. 8
[92246] Bekanntmachung.
Die Firma Hammer & Schmidt in Leipzig hat
den Antrag gestellt:
a. ℳ 30 000 000.— unverlosbare 4 %
1u“ 1“ schriebenen Nummernverzeichnissen einzureichen. bare 4 %
b. ℳ 60 000 000,— unverlos Zentralpfandbriefe vom Jahre
1912
frühestens kündbar zum 2 Januar 1922 —
der Preußischen Central⸗Bodenkredit⸗
Aktiengesellschaft
zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse
zuzulassen. Leipzig, den 15. Januar 1912.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig.
Dodel, stellv. Vorsitzender.
[92277] Gewerkschaft „Heiligen roda“ Kalisalzbergwerk
außerordentlichen Gewerkenversammlung auf Montag, den 5. Februar 1912. Nachmittags ½ Uhr, in die „Harmonie“ zu Bochum mit nach⸗
ehender Tagesordnung ergebenst ein. Tagesordnung:
anlagen
erken ergebenst, einem Mitglied des Grubenvor⸗ ands oder einem anderen Gewerken Vollm
eilen zu woll n. Bochum, den 16. Januar 1972.
4
Mit hochachtungsvollem Glückauf! Gewerkschaft Heiligenroda.
Der Vorsitzende des Grubenvorsta
Dr. jur. Marckhoff. 1[92248) Verein zur Parzellierung der
Roßfelder Gesellschaft der Warschau⸗Wiener Bahn einer 1 8 SF tätigung durch einen seitens der Gesellschaft dele⸗ in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Beamten.
Hastung, in Liquidation.
Herr Kaufmann Hans Lücke in Leipzig ist durch Aktionär seine Berechtigung zur Teilnahme an
Niederlegung seines Amtes aus dem Aufsich Generalversammlung auf einen anderen Aktionär,
usgeschieden. eipzig, den 16. Januar 1912. 8 Die Liquidatoren: Dr. Just. Riedel
88878] Bekanntmachung.
Als Liquidater der Firma „Memminger & Seubert, Polytrechnisch⸗mechanische Anstalt, 1[90671] Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Nürn⸗
acht er⸗
8 82
tsrate 1 welscher an der Versammlung teilnimmt, gegen
niedergelegt worden sind: Gesellschaft, bei der Mitteldeutschen Creditbank, bei der Berliner Handelsgesellschaft oder bei den Herren Mendelssohn & Cie., in Breslau beim Schlesischen Bankverein,
Disconto⸗Gesellschaft, in Dresden bei der Dresdner Bank,
thal & Cie., Brüssel oder nationalen Handelsbank,
Handel & Industrie.
des bewirkten Depositums zurück. Nr. 2 verbleibt bei den Aktien.
Gesellschaft mitzuteilen.
versammlungen
neralversammlung ausgehändegt werden.
häusern erlegten Ak ien unterliegt auf Wunsch Laut § 26 der Gesellschaftsstatuten kann
teilung einer Privatvollmacht übertragen. 6 30 Deember 1911/12 Warschau, den 12. Januar 6
Bekanntmachung.
Nachmittags, mindestens 40 Stück Stammaktien oder Genußscheine bei der Commerzbank in Warschau oder bei den Creditinstitutionen des Russischen Reichs, welche auf Grund Aller⸗ höchst bestätinter Statuten funktionteren, oder aber bei nachstehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern
Diejenigen Bescheinigungen, welche die laut Bekanntmachung vom 10. Januar 1912 vom Kaiserlich Russischen Finanzministerium mit Einlösung der Aktien und Genußscheine beauftragten Banken unter Angabe der eeeemeEreeeennmheeenehaaessemeemm, Y.mmern der eingelösten Stücke vorschrifts⸗ 1
moößig ausgefertigt haben, berechtigen an 19 Stelle der eingelösten Aktien und Genuß⸗ scheine zur Teilnahme an der General⸗ versammlung, sofern sie in gleicher Weise
in Frantfurt a. M. bei der Direction der
in Amsterdam bei Herren Lippmann Rosen⸗ in Brüssel bei der Deutschen Bank Filiale
bei der Filiale der St. Petersburger Inter⸗ in Krakau bei der Galizischen Bank für Die Aktien sind mit zwei gleichlautenden, unter⸗
Nr. 1 des Verzeichnisses erhaͤlt der Deponent mit dem Quittungsvermerk des Bankhaufes zum Beweis
Das Bankhaus vermerkt auf beiden Exemplaren des Verzeichnisses das Datum des erfolgten De⸗ positums sowie den Vorbehalt, daß die deponierten Aktien erst nach dem Termin der abzuhaltenden Ge⸗— neralversammlung dem Deponenten gegen Rückgabe⸗ des Verzeichnisses Nr. 1 wieder ausgehändigt werden. Nach Ablauf des Schlußtermins für Annahme von Aktien sind die vgsehsase. die 8 z . Result ue der Depots, d. i. die Anzahl der Herren Dr. Kiefer, Börsensekretär. Aeiionäre durch dieselben deponierten Aktien, sofort per Draht dem Verwaltungsrat der
Die Berechtigung zur Beteiligung an den General⸗ geben 1. 8 g- veen 8 S] bescheinigungen der vorerwähn en Bankhäuser, der WE 11““ Reichsbank und deren Kontore und Abteilungen sowie auch der in Rußland auf Grund Allerhöchst bestätigter Statuten funktionierenden Privatkredit⸗ inststutionen über bei denselben deponkerte Aktien, insofern die Deponierung 1eö Bos E vdie Feri sschriebenen Termies bewirkt worden ist. Die vor⸗ Beschlußfassung über die Errichtung von Neu Capfangtdethgizegen mäsen ; Nummern der ertegten Aktien sowie den Vermer Hor N ser 8 1 2 8 eVerbinberung bitten we unsere Ge des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eher als am folgenden Tage nach dem Termin der abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen Ge⸗
[90637]
[90182] Bekanntmachung.
EI“ Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗
1 derungen die am 23. 11. 11. in Ben⸗ 8 I1 . For gen an schaften mit beschränkter Haftung, wird hiermit be⸗
dorf
Lindner sind bis späatestens den 19. Juli
1 1 stor irtschafterin Aline — r. 3 “ kannt gemacht, daß die Industriegeleise⸗Gesellschaft b mit dem 31. De⸗
1912 bei dem Nachlaßpfleger Rudolf Venn, m. b. H. zu Gernsheim a. Rh FF
Bendorf a. Rh., anzumelden.
[92251]
D
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu
melden. 8 Der Liquidator: L. Benedict, Lutherstr. 21.
[916
Die Deutsche Dauerwäsche Manufactur G. m. b H. [91485]
ember 1911 aufgelöst wurde. 1“] 9. Gesellschaft wird Herr A. Feil in Gernsheim a. Rh. bestellt. H. Stephan & Co. G. m. b. H. An die v des Gefelche ergeht die ie Gesellschaf in 2 en. derung, sich bei derselben zu melden. ie Gesellschaft ist in Liquidation getreten LE““ 4 behecanb h ehanane en Industriegeleise⸗Gesellschaft m. v. 9. i Faulbation. 1“ . A. Feil.
33 Bekauntmachung.
33]
in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ Die Firma Wilhelm Hennig & Co., Kommandit⸗ sellschaft werden aufgefordert sich bei ihr zu melden. gesellschaft in Dessau, ist durch Kündigung per
[91582] 8 . 8 Die Firma Julius Ganske & Co., Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Zehlendorf Wannsee⸗ bahn, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Zehlendorf⸗Wannseebahn, den 4. Januar 1912.
Berlin, den 15. Januar 1912. 1 Die Liquidatoren der Deutschen Dauerwäsche getreten. Zum Liquidator ist Herr IHger G
31. Dezember 1911 aufgelöst und in Liquidation
Max Hermann, Dessau, Wallstraße 34,
Manufactur G. m. b. H. worden.
Paul Seidel. Erich Emil Buchwald. Wir machen auf die gesetzlichen Folgen dieser Mit⸗
teilung ausdrücklich aufmerksam. 6 Dessau, den 15. Januar 1912.
Wilhelm Hennig & Co.,
Kommanditgesellschaft, in Liquidation. “ Max Hermann. Die Kommanditisten der Firma Wilhelm Hennig & Co.: Ww. L. Uhlrich, ranz Uhlrich, Dessau. Leipzig. 3 Lina Uhlrich, b Dessau.
Bekanntmachung.
Der Geschäftsführer der Firma Julius Ganske & Co. . G. m. b. H. in Liquidation: Walter Eichelkraut.
[92
Generalversammlung sind nachträglich vom Aufsichtsrat noch worden, die 1e gemäß §
274]
Braunschweigische Lebens⸗Versicherungs⸗Anstalt auf Gegenseitigkeit
8 9 zu Braunschweig. “
Für die Tagesordnung der auf Freitag. den 2. Februar, berufenen außerordentlichen E11“ 3 8 1 2 Anträge auf Satzungsänderung gestellt 256 des Handeisgesetzbuches veröffentlicht werden: 8 — 3 Antrag zu § 10 der Satzung, betreffend Ausscheiden und Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder
in regelmäßigem Turnus. 6“ 18 G 12, betreffend Vergütungen an Aufsichtsratsmitglieder für Bearbeitung
besonderer Angelegenheiten. 1“ 8 Ueber die Zulassung der Anträge mit Rücksicht auf § 9 der Satzung wird die General⸗
versammlung zu entscheiden baben. 8
Braunschweig, den 17. Januar 1912. 8 Die Direktion.
Schmidt.
31. Dezember 1911 aufgelöst hat und in Liquidation getreten ist. jenigen, welche Forderungen an uns haben, wollen sich bei uns baldigst in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ m.
[91434]
2249, “ “ Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß sich unsere Firma hü den. Alle die—
elden.
Verkaufs⸗Verein Sächsisch⸗Thüringischer Kalkwerke
G. m. b. H. in Liquidation. 61012] Garvenswerke,
Commandit⸗Gesellschaft für Pumpen⸗ und Maschinen⸗Fabrikation 1u““ W. Garvens, Fa.
8 in Hannover⸗Wülfel. 1 Die Zweigniederlassung Berlin befindet sich vom 15. Januar ab
Kochstraße 67.
Post SW. 68.
Bilanz mit Verlust⸗ und Gewinnrechnung der
Militscher Kartoffeltrocknung G. m. b. H am 30. Juni 1911. Vermögensstand am 30. Juni 1911.
Passiva.
2— 2* 8 —
Aktiva.
r nnN
die
112.8;87,2 6 8“ Grundstückkonto
Gebäudekonto ö1“ Maschinen⸗, Apparate⸗ u. Gerätekonto 34 80 Mobiliar⸗ und Inventarkonto .. 454,03 1Reservefondskonto.. .. Säckekonto. . 116“
Eigenes Anteilekonto:
Debitoren: Benände: b V
ℳ ₰ ℳ 3 322, 37 Stammkapitalkonto .. . .. ..110 000 —- 2„ 1 2 Anleihe und lfd. Rechnung bei der
63 4888 Genossenschafts⸗Bank ℳ 16 852,40 8
55 734 /80%% Hypothekenkonto. 2 9290, 19 442 40
776 20
ℳ 8 “ 11.“ 5 Kontokorrentkonto: 8 Wrchelkunlkoo.. 15 990 Gewinnvortrag . . . .. “ 226 60 Nachzahlung für 1910/11 “ 42 164
Anteile bei der Gen.⸗Bank 3 820,— Anteile bei An⸗ u. Ver⸗ ö11““ 1000,—
Kontokorrentkonto für Schnitzel. 50 269 77
WIöö ;25
11 475 — 11 824 78 ö 8 187 610/17
187 610017 Verlust⸗ und Gewinnrechnung am 30. Juni 1911. Gewinn.
Keßlen Schnitzel...
Verlust.
Die Aktien, welche als Kaution für das resp. Banthaus oder für dritte Personen erlegt sind, nds: geben kein Recht zur Teilnahme an der General⸗ “ versammlung. 3 Die Richtigkeit des Depots der bei Privatbank⸗
der
Be⸗
der der
Durch Beschluß vom 30. Dezember 1911 ist unsere
ℳ ℳ: ₰ Allgem. Unkostenkonto 4 427,01 Produktionskonto: ab Bestand... laut Hauptbuch ..
305,53] 4 121 48 9 Heizungskonto.... 13 400,59 Dazu Bestand...
ab Bestand.. . 4425 13 356 34% Für Lohn getrocknet.
Rohkartoffelkonto.. 18 467,67 Zinsenkonso... 2 551 62 Frachtenkonto.. b 2 011 50 Erhnekonto) .. .... 8 3 7 29881 Reparaturenkonto . “ 546 31 Nachzahlung für 1910/11. 42 164 97
90 518 70
Meitglie depbewegung : Mitgliederbestand am 1. Juli 19
1 Zugang bis zum 30. Juni 1911 —. 1“
8 Abgang bis zum 30. Juni 1911 . 1
“ Kitgliederb ö1ö15ö6586 8 8 M EE11“ nung ist geprüft und für richtig be⸗
Die vorstehende Bilanz nebst Verlust⸗ und Gewinnrech funden worden.
“ .“ 8
berg gebe ich hiemit bekannt, daß sich die genannte Gesellschaft aufgelöst hat, und fordere zunleich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben
zu melden. Nürnberg, den 9. Dezember 1911.
Gesellschaft aufgelöst worden und in Liqudation getreten. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. 8
Mannheim, 12. I. 1912.
Robert Memminger, Ingenieur in Nürnberg.
Militsch, den 22. September 1911. Der Vorstand der Miliis
September 1911. Der
cher Kartoffeltrocknuung G. m. b. H. Schrape. vIr.
8
Revisor: Lang.
8
zum Deutsch
127.
Fünfte Beilage sanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 18. Januar 1
8
EI1“ 8— 8
Staatsanzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Ar.. 124)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Das Zentral⸗Handelsregister sr das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
hetrãg ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 17 A., 17 B. und 17 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2 b. H. 53 741. Vorrichtung zum Reinigen der Formplatten für Teigpressen mittels Druckwassers. Fa. F. L. Hastedt, Buxtehude. 24. 3. 11. Z3a. G. 32 705. Strumpfhalter mit Knopf und einstellbarer Schlinge. Anna Gottschalk, Berlin, Unter den Linden 75. 18. 10. 10. 3 b. H. 55 304. Sporthose. Hch. Haefner, Schopfheim. 5. 9. 11. 1 3 b. W. 37 789. Vorrichtung zum Befestigen von Trägerschürzen. Gustav Weidemann, Nach⸗ rodt b. Iserlohn i. W. 29. 7. 11. 3c. St. 16 282. Schlitzverschluß, bestehend aus nehreren elastischen Spangen am einen Schlitzrand, welche mit ihren Enden in gleiche Gegenstücke am anderen Schlitzrand eingreifen. Otto Steuer, Dresden, Holbeinstr. 102. 13. 5. 11. 4a. M. 41 861. Lampe mit Petroleum⸗Blau⸗ brenner. Mathieu Malkiel, Pankow b. Berlin, Nordbahnstr. 17. 19. 7. 19. 5 b. S. 32 459. Schrämmaschine mit drehbar angeordnetem Schrämwerkzeug, das beim Vorwärts⸗ gang durch eine an der in der Bewegungsrichtung nach vorn liegenden Seite der Maschine über Führungsrollen gelegte Zugkette ständig gegen den Stoß gedrückt wird. Sullivan Machinery Com⸗ any, Claremont, New Hampshire, NB. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 10. 10. 6a. F. 31 721. Verfahren zur Herstellung von Gärungsmilchsäure aus Dextrose. Dr. Otto Fried⸗ berger, Gießen, Südanlage 5. 1. 2. 11. 6a. F. 31839. Verfahren zur Herstellung von Gärungsmilchsäure aus Dextrose; Zus. z. Anm. F. 31 721. Dr. Otto Friedberger, Gießen, Süd⸗ anlage 5. 18. 2. 11. Sa. H. 53 655. Vorrichtung zum Färben von Strähngarn mit in wechselnder Richtung kreisender G Hemprich, Cottbus, Ostrower Damm.
8d. J. 14 091. Muldenplättmaschine mit einem aus der Muldenfläche herausbewegbaren runden Stabe. J. A. John Akt.⸗Ges., Erfurt. 31. 10. 11. Se. B. 62 815. Vorrichtung zum Entstauben von Luft in Staubkammern o. dgl. Emmanuel Bossut u. Paul Renart, Roubaix, Frankr.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 19. 4. 11. Sm. B. 62 525. Verfahren zur Erzeugung von Färbungen auf der Faser. Badische Anilin⸗ K& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 3. 11. Sm. B. 62 526. Verfahren zur Erzeugung von Färbungen auf der Faser; Zus. z. Anm. B. 62 525. Badische Anilin⸗X Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen G. Rh. 27. 3. 11.
Sm. F. 31 282. Verfahren zum Färben mit substituserten, keine Sulfogruppe enthaltenden Coeramidoninen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 11. 10. 10a. O. 7643. Anpreßvorrichtung für die bei Kokslöschtrögen, Vergasungskammern o. dgl. vor⸗ gesehenen, in der Seiten⸗ oder Höhenrichtung ver⸗ schiebbaren Verschlußdeckel. Ofenbau⸗Gesellschaft m. b. H., München. 21. 6. 11.
10a. St. 15 512. Koksofen mit stehenden Kammern und neben letzteren angebrachten Regene⸗ ratoren. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Akt.⸗Ges. vormals Didier, Stettin. 2. 9. 10.
10a. St. 15 533. Kammerofen, bei welchen in den zwischen den Ofenkammern liegenden Heizwänden in der Längsrichtung der Ofenkammern verlaufende Heizzüge und Gaszuführungskanäle liegen. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Act.⸗Ges. vorm. Didier, Stettin. 12. 9. 10.
10c. F. 30 459. Entwässerungspresse für Torf o/. dgl. mit einem mit Filterrohren versehenen Preß⸗ kolben und auf den Preßkolben ruhenden Boden. Theodor Otto Franke jr., Schöneberg b. Berlin, Wartburgstr. 24. 5. 8. 10.
12d. B. 63 803. Filterkörper mit doppelseitigem “ Richard Boden, Riesa a. Elbe. 12 e. P. 25 899. Verfahren zur Reinigung von Gasen. Dr. Hermann Püning, Münster i. W., Krummer Timpen 51. 26. 10. 10.
120. C. 19 813. Verfahren zur Darstellung
von Glycolen aus Dihalogenbutanen und Homologen.
Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 19. 9. 10.
120. C. 20 325. Verfahren zur Darstellung von Salzen der Formaldehydsulfoxylsäure. Chemische Fabrik Rohner & Co., Pratteln, Schweiz; Vertr.: K. Bosch u. J. Ohmstede, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 4. 2. 11.
12“/. K. 46 698. Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher Verbindungen der in den Digitalis⸗ Kättern enthaltenen natürlichen Tannoidverbindungen der Higitalisglyhkoside Knoll & Co., Ludwigshafen
Bab. N. 11 845. Speisewasserentöler mit verstsneinfa. Roman Nowaͤcki, Oldenburg i. Gr.
vü⸗ et. 14⁴ E“ „H, z. Anm. St. 821. ohann btumpf, erlin, Kurfürstendamm 33. 11. 3. 10. n
15g. B. 60 917. Vorrichtung zur Vorwärts⸗ schaltung und selbsttätigen Zurückführung des Papier⸗ schlittens von Schreibmaschinen. Robert Bruce Brownlee, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 11. 10. 15g. H. 53 224. Ausziehbarer Konzepthalter mit Zeilenzeiger, insbesondere für Schreibmaschinen. Max Hohmann, Kaiser Wilhelmallee 11, u. Karl Kuoche, Alte Dorfstr. 40, Elberfeld. 8. 2. 11. 15g. U. 4448. Schaltvorrichtung zur Dreh⸗ bewegung der Papierwalze von Schreibmaschinen; Zus. z. Anm. U. 4343. Underwood Typewriter Company, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 16. 6. 11. 17b. B. 59 937. Klareisgefrierapparat. Maunsel Caswell John Bannister, Dublin (FIrland); Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 25. 8. 10. 1 Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 27. 8. 09 anerkannt. 17g. J. 13 115. Vorrichtung zur Trennung flüssiger Luft in ihre Bestandteile mittels einer Rektifikationskolonne mit Rückflußkühler; Zus. z. Pat. 220 270. Dr. Ernst Jänecke, Hannover, Ferdinand Wallbrechtstr. 31. 11. 11. 10. 20c. G. 33 032. Entlastetes Schiebefenster für Eisenbahnwagen. Ganz & Comp. Eisen⸗ gießerei und Maschinenfabrik Act.⸗Ges., Buda⸗ pest; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 12. 10. 20e. G. 34 502. Vorrichtung zum Einlegen von Schraubenkupplungen von der Wagenseite aus. Hans Gradl, Bielefeld, Turnerstr. 23. 14. 6. 11. 20e. S. 31 632. Schwenkbare Mittelbuffer⸗ kupplung für Eisenbahnwagen. Robert Cooke Sayer, G.“ (Engl); Vertr.: Bruno Nöldner, Breslau I. .O. 8 20i. K. 47 919. Sicherung zum Bremsen fahrender Züge. Ludwig Kastowsky, Petershofen (O. Schles.), u. Emanuel Rybak, Oderfurt b. Mähr.⸗ Vertr.: J. Scheibner, Pat.⸗Anw., Gleiwitz. 201. R. 32 655. Einrichtung zur Befestigung von Kontaktschienen an Stromabnehmerbügeln elek⸗ trischer Fahrzeuge. Fritz Ferdinand Ringström, Malmoe, Schwed.,; Vertr.: Dr. W. Friedrich u. 2 ““ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. ͤ1Ia. A. 19 855. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen, bei welcher sowohl die Herstellung von Ortsverbindungen als auch von ab⸗ ehenden Amtsverbindungen durch Einstellung der⸗ elben Leitungswähler erfolgt. Automatic Electric Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 19. 12. 10. Z1a. A. 19 883. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen mit Gesellschafts⸗ leitungen. Automatic Electrice Company, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 24. 12. 10. 21 a. A. 19 999. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen, bei denen der Leitungswähler nach Herstellung der Verbindung frei⸗ gegeben wird; Zus. z. Pat. 233 689. Automatic Electrie Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 9. 4. 10. 21 a. A. 20 378. Schaltungsanordnung für die von den letzten Gruppenwählern ausgehenden Verbindungsleitungen von Selbstanschluß⸗Fernsprech⸗ anlagen; Zus. z. Pat. 233 689. Automatic Elec⸗ trie Company, Chicago. Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 1. 4. 11. 21a. B. 60 961. Schaltungsanordnung zur Verhinderung dauernder Verluste durch Ableitung (Erdschluß) bei den zwischen einer Zentralstation und den zugehörigen Unterstationen verlaufenden Ver⸗ bindungsleitungen, insbesondere bei den Teilnehmer⸗ leitungen von Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. Gotthilf Ansgarius Betulander, Saltsjö⸗Nacka, Schweden; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin S 61 26 11190. Z1a. G. 34 127. Blockartiger Körper mit Hitzleiter für thermische Telephone;, Zus. z. Anm. G. 30 205. Bronislaw Gwõörndz, Schöneiche b. Berlin 22. 4. 11. 21 a. M. 38 318. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen, bei denen die Leitung eines an⸗ rufenden Teilnehmers durch einen selbsttätigen Wähl⸗ schalter an eine zu einem handbedienten Amt führende Hauptleitung angeschlossen wird. David William May, Kansas City, V. St. A.; Vertr.: O. Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 19. 6. 09. 21lc. A. 19 327. Schaltungsweise für einen Serienmotor, der von zwei Batteriegruppen unter Benutzung der Parallel⸗Reihenschaltung der letzteren gespeist wird. Allgemeine EGlektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 27. 8. 10. Z1c. G. 34 442. Steuervorrichtung für mehrere Elektromotoren, Kupplungen und ähnliche Vor⸗ richtungen, bei der Kontakte auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind und mittels eines einzigen die
Achse unmittelbar beeinflussenden Handariffes ge⸗
steuert werden. Ernst Heinrich Geist, Cöln, Eifel⸗ straße 1. 6. 6. 11.
21c. J. 12 501. Steuervorrichtung für Dynamo⸗ maschinen und Motoren, bei der eine Wirbelstrom⸗ bremse für Steuerzwecke wird. Carl Junger, Salzburg; Vertr.: Fr. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 16. 4. 10.
21d. A. 18 760. Verfahren zur Erregung einer Wechselstromkollektormaschine, welche über ein gewisses Tourenbereich auf eine möglichst konstante Leistung bezw. ein möglichst konstantes Drehmoment
der ang Arbeitsmaschine eingestellt werden soll. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 28. 4. 10. 21d. A. 19 394. Einrichtung zur Erregung von Hilfspolen zur Kompensation der Transformator E. M. K. bei Ein⸗ oder Mehrphasenkollektormaschinen; Zus. z. Pat. 241 770. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 9. 9. 10. 21d. A. 20 986. Verfahren zur Notausschal⸗ tung von Fördermaschinen mit Leonardsteuerung. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 3. 8. 11. 21d. S. 33 475. Motorgenerator zur Er⸗ zeugung eines konstanten Stromes mit Spakschaltung der beiden Ankerwicklungen. Société Alsacienne de Constructions Mécaniques, Belfort; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 3. 11. Z21 e. E. 17 589. Auswechselbare Stromzufüh⸗ rungsbürste für Motor⸗Elektrizitätszähler. Paul Eibig, Nieder Schönhausen b. Berlin, Bismarck⸗ straße 9. 12 21 e. S. 33 452. Ferraris⸗Wechselstromzähler. Fienen.. Werke G. m. b. H., Berlin. 8 21f. C. 19 902. Einrichtung an Effekt⸗Bogen⸗ lampen. Tito Livio Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 15. 10. 10. 21f. D. 24 753. Bogenlampenarmatur mit Regenschutz. Deutsche “ schaft m. b. H., Frankfurt a. M. 25. 2. 11. 21f. H. 53 423. Schaltungsweise für den Be⸗ trieb von Mehrphasenbogenlampen. Walter Schäffer, Geisbergstr. 29, u. Arthur Heimann, Ansbacher⸗ straße 55, Berlin. 24. 2. 11. 21g. B. 60 748. Regeneriervorrichtung für Röntgenröhren. Heinz Bauer, Berlin, Lützow⸗ straße 108. 10. 11 10 21g. D. 24 148. Vorrichtung zur selbsttätigen Aufrechterhaltung eines bestimmten Gasdruckes in Vakuumröhren. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 27. 10. 10. 21g. S. 34 474. Wechselstrom⸗Elektromagnet. “] Werke G. m. b. H., Berlin. 22a. F. 31 956. Verfahren zur Darstellung von direkt ziehenden Baumwollfarbstoffen; Zus. z. Pat. 234 637. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 7. 3. 11. 22 e. F. 30 215. Verfahren zur Darstellung eines indigoiden Küpenfarbstoffs. Farbwerke vorm. Lucius & Brüning, Höchst a. M. 22e. F. 31 746. Verfahren zur Herstellung von fein verteilten Farbstoffen der Indigoreihe; Zus. z. Pat. 237 368. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, 888 a. M. 4. 2. 11. 22e. K. 46 825. erfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 182 260. Kalle & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 20. 1. 11. 24c. N. 12 169. Muffelofen für Beheizung durch gasförmigen oder flüssigen Brennstoff. Frederick Jacob Nice, Pontiac, Mich., V. St. A.; Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 22. 2. 11. 24e. F. 31 886. Gaserzeuger mit einem den Fülltrichter umgebenden, luftzuführenden Doppel⸗ 1—“ Franke, Breslau, Augustastr. 34. 25. 2. 8 25 b. D. 23 200. Verfahren zur Herstellung von Matten mit gruppen⸗ oder streifenweise an⸗ geordneten Florbüscheln. Dresdner Cocos⸗ Teppich⸗& Läufer⸗Fabriken Richard Ostmann, Dresden. 14. 4. 10. 25 b. L. 30 623. Einfädige Spitzenklöppel⸗ maschine mit Klöppeleinläufen zum Stillsetzen, Wiedereinrücken und Steuern der Klöppel. Fa. Albert Lüttringhaus, Oehde b. Barmen. 19. 7. 10. 26 b. L. 31 904. Karbidpatrone mit Docht für Acetylenentwickler. Wyndham William Lewis, Highgate, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in England vom 2. 3. 10 anerkannt. 28b. A. 20 901. Maschine zum Herstellen von Leder⸗ und ähnlichen Stoffstücken von beliebiger “ Abel, Rohrbach b. St. Ingbert. .474. . 29“a. P. 26 509. Spinnspule mit verstell⸗ barem Umfang zur Ausführung des Verfahrens nach Patent 235 325; Zus. z. Pat. 235 325. Rudolf Pawlikowski, Görlitz, Louisenstr. 13. 9. 9. 10. 30a. L. 31 364. Einrichtung an einem Apparate zur Untersuchung von Körperhöhlen. Louis & H. Loewenstein, Berlin. 25. 11. 10. 30d. W. 38 099. Vorrichtung zur Lagerung der Hoden zwecks therapeutischer Behandlung. Karl E Göttingen, Nikolausbergerweg 51. „— 30g. L. 33 157. Vorrichtung zum Bedrucken gekrümmter Flächen, insbesondere pharmazeutischer Pillen. André Alfred Leseurre u. Alix Leseurre, eb. Louis, Fontenav⸗sous⸗Bois (Seine), Frankr.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Berlin SW. 61. 7. 10. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 8. 10. 10 anerkannt. 30h. K. 38 706. Verfahren zur Gewinnung von Immunstoffen; Zus. z. Pat. 238 162. Kalle & Co.,
Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 16. 9. 08.
30k. H. 55 618. Einrichtung zur Erzeugung trockener Staubnebel vermittels Zuführung warmer Luft bei Flüssigkeitszerstäubern. Max Hausmann, Wilmersdorf b. Berlin, Pantenerstr. 3. 7. 10. 11. 31a. F. 32 438. Schmelzofen mit einem unten durch einen Brenner erwärmten, in einem Mantel eingesetzten Einschmelzkessel und einem unter der Auslaufrinne drehbaren Ringrost zum Einsetzen der Formen. Ludwig Flörsheim, München, Walther⸗ straße 25. 29. 5. 11.
32a. G. 32 028. Verfahren zur Herstellung von durchsichtigen Glasplatten in ununterbrochenem Ar⸗ beitsgange. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. 4. 7. 10.
33a. J. 13 125. Vorrichtung an Schirmen zum Festlegen der freien Enden der Speichen. Jacques Izbicki, Berlin, Kronenstr. 49. 15. 11. 10. 34 b. G. 33 994. Vorrichtung zum Oeffnen von Nüssen, insbesondere von Wallnüssen. Jean Grebe, Cassel, Wilhelmshöherallee 79. 29. 3. 11. 34c. B. 58 072. In den Fußboden versenkt eingebaute Vorrichtung zur selbsttätigen Reinigung des Schuhwerks. Max Birkner, Berg. Gladbach, Gronauerstr. 107. 26. 3. 11.
34c. S. 34 365. Fußboden⸗Wasch⸗ und Wichs⸗ maschine. Bohumil Fräamek, Semil, Böhm.; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera⸗Reuß. 29. 7. 11. 34i. St. 16 651. Gestell für in der Höhe ein⸗ stellbare, ausbalanzierte Zeichentische, Schultafeln o. dgl. Zeichentechnische Industrie Frau Gustav Stocksisch, Elberfeld. 26. 9. 11.
34 k. E. 17 013. Sammelbecken für Bade⸗ 8 Eickhoff, Elberfeld, Griffenberg 38. 341. G. 34 869. Kleiderbügel für Röcke, Westen usw. August Gottschalk, Höchst a. M. 1. 8. 11. 341. S. 34 712. Krawattenpresse mit zwei durch Federbügel gegeneinander gepreßten Druck⸗ platten. Alfonso Sussin, Berlin, Stolpesche⸗ straße 36. 25. 9. 11.
35 d. F. 31 834. Vorrichtung zum Hochfördern von Beleuchtungskörpern, Geschützen u. dgl. Fon⸗ tana⸗Maste und Träger⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 18. 2. 11.
36d. L. 32 060. Druckluftzerstäuber. Fa. Paul Lechler, Stuttgart. 22. 3. 11.
37 e. N. 12 018. Hängebock für Hängegerüste mit Doppelwinde zum gleichzeitigen Aufwickeln zweier den Hängebock tragender Seile. New York Scaffolding Company, New York; Vertr.: Otto Wolff, H. Dummer u. R. Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 12. 12. 10.
40 b. B. 64 880. Verfahren zur Veredlung von Aluminium durch Legieren mit Cermetallen in Mengen bis zu etwa 0,2 %. Dr. Wilhelm Borchers, Aachen, Ludwigsallee 15, u. Otto Barth, Oker a. Harz. 20. 10. 11.
41 a. B. 60 535. Verfahren und Vorrichtung zum Nachformen von Hüten, insbesondere von Stroh⸗ hüten, nach dem Formen und Pressen. Jean⸗ Baptiste Brochier, Lyon; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 10. 10.
42c. B. 60 353. Justiervorrichtung für optische Entfernungsmesser. La Société Baille⸗ Lemaire & Fils, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 10. 10.
42d. R. 32 683. Registriervorrichtung zur selbsttätigen Aufzeichnung von Hebellagen. Fritz Röhren, Maadeburg, Augustastr. 18. 1. 3. 11, 42g. S. 35 060. Sprechmaschine mit selbst⸗ tätiger elektromagnetischer Einrückung einer Hemmung am Schluß des Spiels. Arthur Edward Speucer, San Francisco, u. Frank Chester Thomas, Mill Valley, Calif.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 21. 11. 11.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 22. 11. 10 anerkannt. 42k. L. 32 786. Elektrischer Torsionsindikator; Zus. z. Anm. L. 32 355. Fritz Lux, Ludwigshafen a. Rh., Ludwigspl. 9. 22. 7. 11.
42 k. W. 36 366. Selbstschreibender Wind⸗ richtungsmesser. Paul Walther, Pforzheim, Linden⸗ straße 7. 30. 12. 10. 42 m. B. 61 222. MNullstellvorrichtung für Addiermaschinen mit geradlinig oder schwingend be⸗ wegten Zahlrädern. Fa. Wilhelm Baier. Stock⸗ dorf b. München, u. Karl Wiedamann, München, Albrechtstr. 47. 17. 12. 10.
42m. N. 11 807. Addiermaschine mit Ketten⸗ antrieb, deren Ziffernscheiben für gewöhnlich durch federnde Sperrungen gesichert, bei ihrer Schaltung aber vorübergehend freigegeben werden. Dr. Casimir Nowotny, Neumarkt. Oest.⸗Galiz., u. Michael Ritter von Mora Mieszkowski, Krakau; Vertr. Pat.⸗Anwälte Dr. B. Oettinger, Berlin SW. 61 für beide Anmelder, u. M. Abrahamsohn, Berkt SW. 11, für den zweiten Anmelder. 26. 9. 10. 42 m. R. 32 013. Rechenmaschine, insbeson⸗ dere für die Multiplikation; Zus. b Pat. 235 795. Franz Rauchwetter, . Berlin, Schild⸗ hornstr. 22. Heinrich Riegel. Berlin, Prinz⸗Eugen⸗ straße 8, u. Ernst Emil Freytag in Zwickau i. S., Schloßgraben 2. 22. 11. 10. 1 42m. U. 3839. Zäblwerk für Rechenmaschinen mit Zahlenrädern, auf denen Zahlen in verschiedenen Farben entsprechend positiven und negativen Werten aufgetragen sind. Underwood Typewriter Com⸗ pany, New York; Vertr.: H. Licht u. G. Aebimg. Pat.⸗Anwälte. Berlin SW. 61. A. 10. 09.
4 ga. L. 32 621. Ohrschmuck. George Adonts Edward Lowman. Winnipeg, Canada; Vertr.; Dr. Anton Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anmälhe. Berlin SW. 11. 26. 6. 11.