heause Berlin W.,

8*

196 4% 17. Februar 1912, Nachmittags 3 Uhr, hält die Bürgerlich⸗Mitteldeutsche Krankenkasse E. H. in Frankfurt a. M. im Kassenlokale eine außerordentliche General⸗ versammlung ab. Tagesorduung: „Zustimmung zum neuen Entwurf der Statutenänderung.

96994] “ 8 Einladung zu der am Sonnabend, den 17. Fe⸗

1912. Vormittags 10 ½ Uhr, im Klub⸗ 4 Pipziger Platz 16, stattfindenden ordentlichen Generalversammluüung.“

Tagesordnung: 4 1) Erstattung des Jahres⸗ und Kassenberichts. 9) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung. 3) Neuwahlen zum Repräsentantenausschuß für dessen satzungsgemäß ausscheidende Mitglieder. 4) E 1n Berlin, 1. Februar 1912. 1 Kaiserlicher Automobil⸗Club. Victor Herzog von Ratibor, Präsident.

[94359] Die

1912, Vormittags 10 Uhr, rant hierselbst,

ergebenst eingeladen. “ Tagesordnung:

I. Vorlage des Jahresberichts und Abnahme

der Jahresrechnung für 1911. II. Neuwahl von Aussichtsratsmitgliedern.

II. Aenderung der Satzung und der Allgemeinen

Versicherungsbedingungen.

V. Anträge der Verwaltung und von Mitgliedern;

Sonstiges. Stimmherechtigt

Anmeldungen zur Teilnahme an

der Versammlung bis Mittags händigt sind.

ähige Mitglieder werden durch ihren eehʒeß hige, Aaeng egorrreter ohne weiteres e Ausübung 8

cch ei evollmächtigtes Mitglied mi recbts auch durch ein bevolmächeigeee eb chochsgens Voll⸗ Mitgliedern schriftlich unter Angabe der Policennummer ausgestellt G 3

der Generalversammlung

esetzlichen oder Ulten e im übrigen ist di

der Maßgabe zulässig, daß ein sechs 8 Mitglieder vertreten darf. Die

machten müssen von den

ie sind der Direktion so zeitig zuzusenden, daß

spätestens am Tage vor 1

bis Mittags 12 Uhr bei ihr eintreffen. amburg, den 23. Januar 1912.

Norddeutsche Vieh⸗Versicherungs⸗

Gesellschaft auf Gegenseitigkeit ie irertimn. Jentsch.

v116“ 8 S18

[96226]

der der Gesellschaft lade ich zu der IT 1912, „Prinz Albrecht“, Zimmer⸗ stattfindenden 43. ordentlichen

am Dienstag, den 20 Mittags 12 Uhr, im Hotel „2 rinz⸗ The .—85 Nr. 9 (verlängerte traße), hierselbst, 1e-.b hierdurch ergebenst ein. Tagesordnung:

8 b “ 8 Herren e une e ehge der am Mittwoch, den 28. Fe⸗ in Horn's Restau⸗ Hohe Bleichen Nr. 30, stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung

sind diejenigen Mitglieder, deren der Generalver⸗

— ektio ätestens am Tage vor sammlung der Direktion sp Se

96649] Wir geben hiermit bekannt, daß am 1. Februar

1912 unsere

Bekaunntmachung.

[96890] Nach dem am 10. . Adolf Wilbrandts besteht nunmehr der Au sichtsrat Berlin. . . eegegihe, 1 Kronprinzenufer23.

der Vertriebsstelle des Verbandes

11““

1* 8 iftsteller, Berlin SW. 11, König⸗ vühefns he,günns den Herren: Dr. Jon Lehmann,

ee 1911 ssolgn For,dn V PFührfens; 0, Bambergerstr. 15, als Vorsitzenden und

eutscher

neuen Verfrachtungsbedingungen

in Kraft treten, durch welche die bisherigen Bif 196657]

rachtungsbedingungen -*. enach vom 20. Oktober 1908 außer Gülligkeit

gesetzt werden. Exemplare der neuen T

und unseren Geschäftsstellen zu erhalten. Dresden, am 31. Januar 1912.

Neue Deutsch⸗-Büöhmische Elbeschiffahrt,

95572] Die Union Leihbücherei G. m. b. H. ist seit

1. X. 11 aufgelöst.

sofort anzumelden. Magveburg, 25. Januar 1912.

[96216] 88

Die Gesellschafterversammlung vom 18. Januar 1912 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqguid.

ist die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Wir fordern alle Gläubiger auf, melden. 8

1) Vortrag des Geschäftsberichts und Rechnungs⸗

abschlusses.

2) Bericht über die Erteilung der Entlastung.

der Revisionskommission und Beschluß⸗

3) Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungsrat.

a. Satzungsgemäß s

cheiden aus die Herren:

Kontrollierendes Mitglied des Verwaltungs⸗ rats, Rittergutsbesitzer von Zastrow⸗Hartha

(Provinz Schlesien Major a. D. und Schulzen⸗Gradtken Rittmeister a. D.

b. Ersatzwahlen sind vorzunehmen folge der Verpachtung seines

Exzellenz

je eines Verwaltungsratsmit Königreich Bayern,

die Revisionskommission. 5) Antrag des

die Geschäftsordnung für die Generalver

Bei Anträgen der Bezirksvereine

zuerst der Antragsteller trag zu begründen.“ 7) Anträge von Mitgliedern a Erhöhung von Hagelentschädtgungen: a. des Vertrauensmannes der versicherung Zirke, Kukuksmühle, Kreis Posen (Objekt nicht feststehend); b. des Dreiviertelmeiers H.

8.Se. ü1 8) Unterstützungsgesuch de s Boßn 5 Driesch (Rheinprovinz). Berlin, den 17. Januar 1912.

Norddeutsche Hagel⸗ Versicherungs⸗Gesell⸗

schaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats:

Sraf Stosch.

Gemäß § 65 b - chaft mit beschränkter Haftung, ekannt, daß auf Grund des

3 Unea- x8 ulösen ei uns melden. 6 Chemnitz, den 29. Januar 1912.

Altenburger Kohlenhandelsgesellschaft vorm.

Rittergutsbesitzer von (Provinz Shesaca⸗ und Rittergutsbesitzer

von Unrug⸗Piotrowo (Provinz Posen). für den in⸗

5 b ausgeschiedenen Wirklichen Geheimen Rat, güsch Dr. Mehnert⸗Medingen (König⸗ reich Sachsen) und den verstorbenen Guts⸗ besitzer Pauli⸗Lövenich (Rheinprovinz). c. Der Verwaltungerat beantragt die Neuwahl liedes für das

das roßherzoglum Baden und die Reichslande Elsaß⸗Lothringen. 4) Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für

Verwaltungsrats und der Direktion auf Abänderung des § 57, Abs. 3, der Satzung. 6) Antrag der Bezirksversammlung “

erhält Gelegenheit, den An⸗

auf Gewährung bzw.

orstgemeinde⸗ Revierförster Kunert in Birnbaum, Provinz

Müller⸗Varrel, Kreis Sulingen, Provinz Hannover (Objekt

Mitgliedes Gustav

„betreffend die Gesell⸗ 838,2engs ercs wir hiermit . 1 vom 1. Ju unser

Gesen chafterversamm unsh 98 Seeewah.

[95573

[92577] mit beschrünkter Haftung zu Frankfurt a. M.

und Wechselstuben Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗

lung zu Frankfurt am . beschluß vom 15. November 1911 aufgelöst und in

Liquidation getreten rden Slubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu

melden.

k, in amm⸗ lungen folgende Bestimmung aufzunehmen:

vom 1. Oktober 1907

Greb & Frühauf Bank⸗Ge

sellschaft mit beschränkter Haftung. Pforzheim.

Dezember 1911. 8 Passiva. — ——— „ 3

Bilanz per 31.

Bedingungen sind von uns⸗

Ahktiengesellschaft.

Etwaige Forderungen sind

“ Geschäftsführer:

Die häft, 1b 8 Julius Neumann.

C. E. Klotz.

Sphing⸗Minen⸗Syndikat Ludwig Scholz, Berlin, Dessauerstr. 28/29.

Durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter sich bei uns zu

den 26. Januar 1912

Leipzig⸗ ehebaa u, Farm⸗Gesellschaft m. b. H. in Liqu.

Aktiva.

An Kassakonto:

Bar

Be

Kontokorrentkonto: Debitoren gegen Unterlage von Wert⸗

papieren und Bankguthaben gegen teilweise Deckung .. Debitoren ohne Deckung und

Trassierungen auf uns.

auskonto: 1 b Henean chägbe, Goethestraße 14, mit

Guthaben bei der Reichsbank. . Wechselkonto:

Bestand abzüglich Zinsen ꝛc.. Effektenkonto:

erstklassige deut für Dispositionsfonds und Vortrag

Effekten, welche die Kund⸗ schaft im Januar 1912

und zu bezahlen hat . „ 106 416,85 weiterer Effektenbestand „ 167 549,25

Couponskonto:

Abschreibungen bis Ende

11n

in deutschem Gelde und

Per Kapitalkonto: Anteile .. Dispositionsfondskonto: Saldo per 31. Dezember 1910 “ Akzeptationskonto: laufende Aegepte Haushypothekkonto:;: — 9 4 % ige Hypothek, Zins 1. Januar 1912 .. Kontokorrentkonto: Kreditoren im laufenden e11. Depositalkontos mit 1“ 8 Beankkreditoren.. Gewinn⸗ u. “ Vortrag von 1 Reingewinn 1198” . „ 85 641,96

800 000— bestand “

404 430

35 000 25 000 deutsche Werte, bestimmt 3

ℳ 109 800,— 64 000

520 887

221 610 2 547 749

on uns abzunehmen

383 8

DAAX“*“ 19 259

2 989 290 94 260 062 54

359 509 86

durch

.ℳ 142 300,— 8 300,—

Tresoreinrichtungen

134 000 — 4 630 002 66

Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1911.

4 630 002 66 Haben.

—

1910

2 2* . 2 2* 9

Heinrich Martin.

Bank und Wechselstuben Gesellschaft

Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Bank Main durch Gesellschafts⸗

An “ 1

Saldo:

Reingewinn 1911 ℳ 85 641,96 Vortrag von 1910 „ 30 113,74

ℳ ₰ 50 824 22 Per Vortrag von 1910 Wechselkonto. Effektenkonto Couponskonto . Zinsenkonto Provisionskonto

180/67 63 18528 8 26 191 92

166 579 92

ist. Zugleich werden die

rankfurt a. M., den 16. Januar 1912. 8 8 Baunk und Wechselstuben Gesellschaft

[96647]

— Dette Pu Administration de la Dette ö

blique Ottomane.

radé Impérial du 8 ) 82es du mois d'Aoünt 1911.

Revenus Concédés par II 30 me Exercice — Si

mit beschränkter Haftung. Die Liquidatoren: Max G. Adler. Otto Hirsch. [96473] 8 Drehkolben Kraftmaschinen Ges ellse chaft m. b. H. zu Berlin, Mohrenstr. 56. Die Firma ist durch Gerichtsurteil vom 7. De⸗ zember 1911 aufgelöst. Die Geschäftsführer Emil und Paul Hammer derselben sind gelöscht. 38 Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu melden. 96198 Die Gesellschafter der Jaro Sobota & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin haben den § 2 des Gesellschaftsvertrages vom 1. Dezember 1908 wie folgt geändert: Der Sitz der Gesellschaft ist Wien. “ Der Unterzeichnete fordert daher die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 27. Januar 1912.. 8 Jaro Sobota.

[96645] Bekanntmachung.

Die Terraingesellschaft am Niederneuendorfer Kanal G. m. b. H. ist aufgelöst. Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 30. Januar 1912. “ Die Liquidatoren der

Terraingesellschaft am Niederneuendorfer

Kanal Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Neumann. Kramer.

vosn Rhederei Hilary,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Laut Beschluß der LET vom 2. Dez. 1911 ist diese 1.“ mit dem heutigen Tage in Liquidation getreten. “ Liamibatoren sind ernannt die Herren Gustav Wieler und Robert Becker mit der Be⸗

Gesellschaft zeichnen zu dürfen.

[96472] Bekanntmachun Die

Müllverbrennungs⸗ Gesellschaft m. b. System Herbertz in Cöln ist aufgelöst.

bei ihr zu melden. sich ee a. Rh., den 29. Januar 1912. Der Liquidator der

Müllverbrennungs⸗Gesellschaft m. b. H. System Herbertz r

Friedrich Schmitz. 18

8 1e“

[96199] In der am Montag,

& Genest Hansawerke,

Anlaß des Verkaufes

Genest Hansawerke, Gese

zusetzen und den . auf die Stammeinlage Aktiengesellschaft Mix & Gene graphen⸗Werke in

In Gemäßheit § 58 die Gesellschaften mit 20. Mai 1898 werden die

des 1“ beschränkter

Alterwallhof, 11. Januar 1912.

& Genest Hansawerke

Hamburg,

Mix

Recettes brutes des mois précédents del'Exercice

Ltq.

Total Total au au 31 A0út 1911131 Aoüt 1910

13 Sept. 1911113 Sept. 1910 Ltq. Ltq.

Dhifférence

Recettes sur 1910

brutes du mois

Ltq. Ltq.

fugnis, jeder für sich allein rechtsverbindlich für die

H. ü Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert,

den 86 überfrabes 1911, 8 bten Ve lung der Gesellschafter der Mix eeeegec zach⸗ vgesellschaft mit beschränkter

. Hamburg, ist beschlossen worden, in Heltang, zu ean en; . der Gesellschaft an der

Revenus

2

6res

affermé g

“

Timbre. Spiritueuuxg

26 206 20 29 966/30 37 428 25 1 268 32 2 157 43

657 194 49] 630 988,29 253 876,40% m223 910 10 165 317 29, 127 889 ,04 26 004 44% ꝑ24 736/12

535 603 86 216 223 33 125 179 84

24 027 62

121 590 37 653 40 137 “ 18 37887 65 59540% 79 249,199 7709176 “ 375 000 — 375 000 — 375 000—

8 Part de Bénéfices, Parts de Fondateurs, etc. Dime des Tabacs, pré- lêvement jusqu'à con- currence de Ltq. 100000, en remplacement de l'ancien Tribut de la Bulgarios 6 Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou

100 000,—

ations fixes

Assign

zurtaxe Douanibre 3 % .O Recettes Diverses . Intéréts du Compte „Fonds

ss

- traites

sur la Douane Excédent sur Dimes et autres Revenus, en remplacement de l'an- cienne redevance de la- Roumdlie Orientale Droits sur Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributives de la. Serbie, du Montenegro et de la Grce....

602 89875 14 93007

40 642 93

5 883, 86 9 0499 2608 319 08 2 318 670 99 p

530 478/74 5 886 ˙2

8

104 263,87 1 628 55 17 856 03

1 317 74 396 813 21

de Réserve’“ olde Actif du Compte „Tré- sorerie“ . 1“

Total

Star Gesellschaft mit beschränkter Haftung zustehenden 8 Stammkapital der Mix & Geschäftsanteile, das lchafch h bünhate Haftung um ℳ 250 000,— auf ℳ 500 000,— era 2 erabsetzungsbetrag zur Rück⸗

8 . der Gesellschafterin st, Telephon⸗& Tele⸗

Schöneberg⸗Berlin zu verwenden. betreffend

Haftung, vom etwaigen Gläubiger der

Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

2 5 5

SXC

Débets des Provinces Restitution à la Régie des

ment Impérial Ottoman .„ Solde Passif du Compte „Trésorerie

194 646 04% 164 772 57

industriels et spéciaux afférents aux Revenus. V

2 t divers (Siège Central et Provinces) du Personnel et é (Sièg 1at 129 O71,82

54 999,—

à déduire: commission pour gestion

des dimes et autres revenus 2]2 150 075 %

1 871 25 000 132 321 66 16 86

503 931 07

pabacs des droits de Reftieh

1 2 8 “ 6dent sur Dime des Tabacs rev enant au Gouverne

Total . 301 846,87

Sol

. 7 N; Sommes provenant des Titres amortis et primés du-

2 016 824 12

11 906 40

106 547 78 2 135 278 30

2 104 38800

2 0 7E 2 dossier „Lots turcs rachetés“ etc., etc.. 12 756 92 de actif du Compte Amortissement de 1l'Exercice b

1 3 527 66 1“ e8 Total général net 2 160 672 62

Total net.

Applications

aringer. ülsmann.

6* Gesellschaft mit beschr. Haftung. 9

Die Geschäftsführer.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

pour le Service de l'Intérêét de la Dette Convertie

Unifiée.. pour le Service d- Convertie Uniie.V pour le Service Général des Lots 1,b1“ Part des 75 % des Excédents, Remis à valoir au ö“ Gouvernement Impérial Ottoman . . 442 842 63 399 762 31

. . * . . . . . . „ .

Total égal. 2 160 67262

6“ tinople, le 12/25 Janvier 1912. C2 8 Pour le Conseil d'Administration.

membres du Conseil: J. de la B

792 843 48

272 437 61 230 200/71

351 587 69 488 208,81

2 135 278 30

de l'Amortissement de la Dette

300 789/04 238 582 92

289 648˙09 b

8

4

Der Inhalt dieser Beilage

8

in welcher die Bekanntmachungen aus den Ha

e Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint

Zentral⸗Handelsregister

Fünfte

cichsanzeiger und Kaniglig Preußij hen Sta

8

Beilage

Berlin, Donnerstag, den 1. Februar

8

atsanzeiger. 1912.

Uadt Das Zentral:andeltregster f das Deutschereic, kann durch alle postanftalign; n Herlin gür

Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen 32, bezogen werden.

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße

ndels-, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,

Reichsanzeigers und Königlich Preußischen V

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich

Bezugspreis

„Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. nr. 304)

über Warenzeichen,

erscheint in der

beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 30 A., 30 B. und 3

00. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen. 8 die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem en, n. Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand meldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ autzung geschützt. 2 b. O. 7401. Teigknetmaschine mit um Zapfen Aeeh Trog, v. Bbes ’ in der jeweiligen Kipplage gesicher B ebr. Oberle, Villingen, Baden. 24. 11. 10. 4 b. Sch. 38 459. Einstellbarer Spiegel für die Notenbeleuchtung bei Klavieren. August Schulz, osen, Fabrikstr. 2 a. 27. 5. 11. 4f. W. 34 971. Verfahren zur Erhöhung der Leuchtstärke und Festigkeit von Gasglühlichtmänteln. Alfred Henry Williams, Hyde Park, Südaustral.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 28. 5. 10. 4g. H. 55 381. Gaskochapparat. Charles Hansen, Kopenhagen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 13. 9. 11. 5 d. M. 45 895. Bremsvorrichtung mit zwei Scheiben und doppelter Bandbremsung. Robert Mauch, Buchatz, O. S. 12. 10. 11. 5 d. ö. Zen Pfenichtang, für Förder⸗ wagen. arl Notbohm, Siegen, Westf., Friedrich⸗ See, 11, 7 11. 11. 8 f, ch 21. Faßeinwurfvorrichtung für Faß⸗ waschmaschinen; Zus. z. Pat. 180 008. .Se9 A.⸗G. Fabriken für Brauerei⸗Einrichtungen vorm. Heinrich Stockheim, vorm. Otto Fromme, Gehrke & Comp., Mannheim.

ze. K. 44 372. Vorrichtung zur Herstellung der Köpfe an maschinengeschmiedeten Nägeln. Jakob Kindlimann, Grüze b. Winterthur (Schweiz); Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 4. 10.

Se. P. 27 067. Staubabsaugevorrichtung mit einer einerseits an ein Saugmundstück, andererseits an einen Staubsammelbehälter angeschlossenen Saug⸗ kammer. The G. M. Parks Company, Fitch⸗ burg, Mass., V. St. A.: Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 5. 11. Sm. F. 30 952. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbeneffekten. Farbwerke vorm. Lucius & Brüning, Höchst a. M. 12“/. C. 19 598. Verfahren zur Darstellung von Butadien und seinen Homologen. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 15. 7. 10. 12“. C. 20 458. Verfahren zur Reinigung von Rohisopren. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering),. Berlin. 8. 3. 11.

12“/. F. 31 723. Verfahren zur Darstellung von Erythren und Isopren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 1. 2. 11. 12 ‧co. M. 44 103. Verfahren zur Darstellung von Anthracenderivaten. Dr. Jacob Meyer, Gr. Lichterfelde b. Berlin, Margaretenstr. 35. 24. 3. 11. 14d. W. 38 287. Kolbenschiebersteuerung für Verbund⸗Dampfmaschinen nach Patentanmeldung W. 36 005; Zus. z. Anm. W. 36 005. Fa. R. Wolf, Magdeburg⸗Buckau. 18. 10. 11.

1958 B. 64 608. Anfahrvorrichtung für 188,. maschinen mit mehrstufiger Expansion, bei welcher Frischdampf den niederen Druckstufen zugeführt d. E. Blackstady, Stettin, Burgstr. 11. 15 d. A. 21 295. Maschine zur Herstellung bedruckter Schachtelwerkstücke aus einem fortlaufenden Materialstreifen. Aktiengesellschaft für Carton⸗ nagenindustrie, Dresden. 25. 10. 11.

15g. P. 22 221. Tastenschreibmaschine mit schlagendem Typenzylinder; Zus. z. Pat. 203 580. Otto Pfeiffer, Halle a. S., Händelstr. 27. 10. 11. 08. 1Sa. A. 19 925. Schlackenwagen. Akt.⸗Ges. Neusser Eisenwerk vorm. Rudolf Daelen, Düsseldorf⸗Heerdt. 31. 12. 10.

18c. R. 34 407. Aus einzelnen, in hängenden ruhenden Gewölbebögen bestehende Decke für Glüh⸗ und Wärmöfen. Julius Riemer, Düssel⸗ dorf, Schumannstr. 14. 27. 11. 11.

19c. Sch. 37 826. Maschine zum Einrammen von Pflastersteinen. Friedrich Schwarz, Zieten⸗ straße 14, u. Wilhelm Holthausen, Antonienstr. 7, Duisburg. 2. 3. 11.

20Jc. G. 33 729. Schutzvorrichtung gegen Ein⸗ klemmen an Eisenbahnwagentüren. Joseph Gold⸗ mann, Imbach bei Berg. Neukirchen. 11. 3. 11. 20c. G. 34 499. Schutzvorrichtung gegen Ein⸗ klemmen an Eisenbahnwagentüren. Joseph Gold⸗ mann, Imbach b. Berg. Neukirchen. 11. 3. 11. 20Wc. M. 33 713. Riegelvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagentüren. Giuseppe Mazzolini, Neapel; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden⸗A. 1. 26. 11. 07.

20c. P. 25 597. Tür für Straßenbahnwagen. The Pay⸗As⸗You⸗Enter Car Corporation, New York; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 31. 8. 10.

20f. K. 48 498. Druckluftbremse, insbesondere für lange Eisenbahnzüge, bestehend aus einer Ein⸗ kammer⸗ und einer Zweikammer⸗Bremse mit gemein⸗ schaftlichem Steuerventil. Knorr⸗Bremse Akt. Ges., Boxhagen⸗Berlin. 15. 7. 11. 20i. . 52 623. Weichenlaterne. Julius von Hlatky⸗Schlichter, Nyiregyhäza, Ungarn;

161“

Vertr.: Dr. Otto Eiswald, Rechtsanw., Berlin

SW. 61. 9. 12. 10 20i. S. 31 895. Sicherheitseinrichtung an Sperren; Zus. z. Pat. 194 005. Siemens & E Ee Jgserge. 14. 7.10.

Ia. 28 8 altungsanordnung zum Zählen der Gespräche für Verbindungen nach „Rer⸗ Orten in Fernsprechanlagen, bei welchen die Ver⸗ bindung über selbsttätige Wähler erfolgt. Siemens Halske Akt.⸗Gef., Berlin. 24. 12. 10. 2Ic. A. 20 396. Selbsttätiger Regler für Wechselstrom. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin 7. 4. 11.

Z1c. B. 64 649. UNeberstromschalter für elek⸗ bsche e Herbert La Baume, Braunschweig. Z1e. E. 17 074. Einrichtung zur Erschütterung der Bürsten von Amperestundenzählern. Paul Eibig, Nieder Schönhausen b. Berlin, Bismarck⸗ straße 9. 19. 6. 11.

Zl1e. H. 54 729. Bewegliche Spule mit an Metallscheiben befestigten Achsenstümpfen für elektrische Mepecse Hartmann & Braun, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 30. 6. 11. 21f. D. 24 303. Elektrische Bogenlampe für Elektroden mit Leuchtzusätzen, bei welcher die Abgase in einem besonderen Raum kondensieren. Deutsche Beck⸗Bogenlampen⸗Gesellschaft m. b. H., Frankfurt a. M. 24. 11. 10.

21g. L. 30 263. Verfahren zum Nachweis unterirdischer Erzlager oder von Grundwasser mittels elektrischer Wellen. Dr. Heinrich Löwy, Kurzestr. 16, 7 Ker dee Leimbach, Goldgraben 4, Göttingen. 23 b. R. 30 369. Verfahren zum Reinigen von Flüssigkeiten, im besonderen von flüssigen Kohlen⸗ wasserstofften und Rohsprit. Richter & Richter, Berlin. 4. 3. 10.

24d. L. 30 476. Müllverbrennungsofen mit muldenförmigem Rost. Henry Norman Leask, Egremont, Chester, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 23. 6. 10.

24e. G. 33 196. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von karburiertem Wassergas, worin das Karburieröl während der Dauer der Gas⸗ erzeugung durch das karburierte Wassergas vorerhitzt wird. Arthur Graham Glasgow, Richmond, Vir⸗ inia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier,

r. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 3. 1. 11. 24g. B. 64 390. Funkenfänger für Lokomotiven; Zus. z. Pat. 229 182. Hans von Beulwitz, Zipkow b. Großendorf i. Pomm. 5. 9. 11. 25a. B. 60 697. Jacquardvorrichtung zur Her⸗ stellung von Petinetwaren auf dem Cottonwirkstuhl. Sen eelznech. Chemnitz, Im Südbahnhof. 25c. F. 31 779. Umwickelmaschine für Schläuche, Kabel u. dgl. Walter Fürstenberg, Anderlecht b. Brüssel; Vertr.: Dr. Wilhelm Friedrich u. P. E. Schilling, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 8. 2. 11. 28b. K. 47 897. Vorrichtung zum Strecken von gegerbten Häuten und von Riemen mit sattel⸗ dee. Streckrahmen. Karl Kuchler, Passau. 29 b. H. 54 830. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunsthohlfäden mit einem oder mehreren Kernen. Dr. Jacques Coenraad Hartogs, Amsterdam; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 811. 17. 7. 11.

29 b. K. 46 919. Verfahren zur Gewinnung von spinnbarem Fasermaterial aus stark verholzten Pflanzenstengeln. Fritz Kreissl u. Carl Seibert, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 2. 11.

29 b. Sch. 37 059. Verfahren zur Behandlung von rohen und verarbeiteten Jute⸗, Flachs⸗, Hanf⸗, Ramie⸗ u. dgl. Fasern. Richard Schreckenbach, Salzgitter. 29. 11. 10.

30 db. S. 34 705. Künstliche Hand. Jonel Marcus Shackelford u. Truman Alexander, Ash⸗ land, Boyd, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 9. 11.

30k. H. 55 451. Maske für Narkose. Dr. Ferdinand Huys, Brecht⸗les⸗Anvers b. Antwerpen; Vertr.: J. Plantz, Pat.⸗Anw., Cöln. 20. 9. 11. 30 k. R. 33 861. Apparat mit Druckluft⸗ erzeuger und Heizvorrichtung zum Zerstäuben von Flüsgkeiten oder Mischen der Luft mit Medika menten, insbesondere zu Heilzwecken. Dr. Valeriu Rosculet u. Erwin Palm, Charlottenburg, Schillerstr. 60. 30. 8. 11.

31a. B. 59 246. Tiegelschmelzofen für Oel⸗ oder dergl. Feuerung mit senkrecht abhebbarem Schacht. Wilhelm Bueß, Hannover, Stader Chaussee 41. 23. 6. 10.

33 b. A. 19 322. Platten zur Herstellung von Koffern mit abgerundeten Längskanten. obert Amos, Horkheim, O.⸗A. Heilbronn. 25. 8. 10. 34c. R. 32 693. Geschirrwaschmaschine. Horace Wyndham Rodda, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 3. 11. 34e. S. 33 685. Zu einer bestimmten Zeit selbsttätig wirkende Vorhangaufzugvorrichtung. Theo⸗ dor Sendler jun., Stettin, Königstr. 7. 22. 4. 11. 35a. B. 63872. Vorrichtung als Ersatz für Gerüstkonstruktionen bei Reparaturen im Schacht. Kurt Brokus, Hamborn⸗Schmidthorst, Fröbel⸗ straße 38. 15. 7. 11.

36c. M. 43 230. Heizkörper. Fa. Rud. Otto

Meyer, Hamburg. 24. 12. 10.

heim a. M.

36e. M. 45 744. Sicherheitsventil für die Gasleitung an Flüssigkeitserhitzern. Gustav Müller, Dresden, Zwickauerstr. 97. 25. 9. 11.

37 e. P. 22 970. Gerüsthalter mit Kette und Spannhebel ohne Dorn. Ludovicus Pollaert, Roermond (Holl.); Vertr.: Richard Horwitz, Rechts⸗ e b W. 35. 18 4. 09.

e. .32 579. Hobelkörper aus Holz. Adam Reichel, Nürnberg, Flaschenhofstr. 23. 15. 2. 11. 39 b. F. 29 664. Verfahren zur Darstellung von dem pulkanisierten Kautschuk nahestehenden Pro⸗ dukten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 6. 4. 10.

4 -Ca. Sch. 39 096. Mechanischer Erzröstofen mit mehreren übereinander liegenden Horden, auf denen abwechselnd das Röstgut von der Mitte nach dem Umfange und von dem Umfange nach der Mitte zu durch ein Rührwerk geschaufelt wird. Reinhold Scherfenberg, Berlin⸗Schöneberg, Rosenheimer⸗ straße 29a. 23. 8. 11.

40a. Y. 334. Verfahren zur Behandlung von Stoffen, wie Sulfide, Oxyde, Flugstaub, zement⸗ bildende Materialien u. dgl, welche üe Zusammen⸗ sehung nach oder besonders zugeführten Brennstoff enthalten und in fein verteiltem Zustande auf dem durchbrochenen Herd eines Ofens passender Form oder Gestaltung der Einwirkung von Hite ausgesetzt er. 25 18 Seshe ZI.,

St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 11. 6. 10. 3 8

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 6. 09 anerkannt. 40a. Y. 335. Verfahren zur Behandlung von Stoffen, wie Sulfide, Oxyde, Flugstaub, zement⸗ bildende Materialien u. dgl.; Zus. z. Anm. P. 334. Frederick William Post, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 18. 6. 10.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 9. 09 anerkannt. 42c. B. 62 875. Winkelmesser, bestehend aus nem 88 bee aa no Becpeinteilung, verfegense

reise. ichard Brilloff u. Arthur Fassold, Kirch⸗ hain, Bez. Cassel. 25. 4. 11. 4 42c. F. 31 984. Orientierungsbussole. Otto Fennel Söhne, Cassel. 13. 3. 11. 42e. Sch. 38 368. Flüssigkeitsmesser, welcher außer der eigentlichen Meßleitung noch eine Spül⸗ leitung besitzt. Max Schneider, Bad Reichenhall, Luitpoldstr. 2. 10. 5. 11. 42g. B. 63 952. Sprechmaschine, deren Schall⸗ dose mit ihrem Anschlußstutzen im Anschlußstutzen des Schallarms drehbar und mit diesem durch eine im Sinne der Drehung wirkende Feder verbunden 88 Ee Beltrame, Leipzig, Bayerschestr. 78. 42k. T. 16 472. Verfahren zur Messung des statischen Druckes in Räumen mit gepreßten Fafgeete oder Gasen auf dynamischem Wege. ee Teucke, Berlin, Joachimstalerstr. 14. 42I. A. 19 600. Gas⸗ und Luftprüfer, bei welchem die Beimischung eines bestimmten Gases durch Farbänderung eines mit einer Reagenz⸗ flüssigkeit getränkten Körpers festgestellt wird; Zus. z. Pat. 241 074; Max Arndt, Aachen, Aurelius⸗ straße 35. 22. 10. 10. 42m. M. 42 2577. Kommaceinstellvorrichtung für Rechenmaschinen. Max Mastaglio, Berlin, Erasmusstr. 12. 30. 12. 08. 42m. P. 24 787. Multipliziervorrichtung mit Produktentafeln tragenden drehbaren Walzen. Itzek Pletnik, Tscherkassy, Rußl.; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 2. 4. 10. 42m. W. 37 316. Aus Blech gepreßtes Ge⸗ häuse für Addiermaschinen mit wagerecht liegenden Zählscheiben. Michel Baum, München, Elisabeth⸗ ttabe N. 0.. 1. 42n. G. 34 279. Leselehrmittel. Karol Gerardis, Sanok, u. Jözef Lorenz, Brzozöõw, Galiz.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW 68. 15 5. 11 43 b. K. 46 267. Jeseennah mit einem das Ablesen des Zifferblattes vermittelnden Spiegel. Ferdinand Koch, Berlin, Koloniestr. 1. 21. 11. 10. 44 a. W. 36 413. Klemmschnalle. Charles A. Whelan u. Cyrus Shriver, Buena Vista, Chaffee, Colorado; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 5. 1. 11. 45a. L. 31 334. Motorpflug mit durch den Motor des Zugwagens angetriebenen und von einem hinter dem Wagen angeordneten Rahmen getragenen

flugschelben. Marcel Landrin, Soissons, Aisne,

rankr.; Vertr.: E. Lamberts, K. Zeisig u. Dr. G.

otterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 11. 10. 45a. S. 32 085. Winde zum Pflügen nach dem Einmaschinensystem. Primo Santachiara, Rio Saliceto, Italien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 8. 10. 45 k. A. 20 787. Vorrichtung zur Vernichtung von Insekten, bei der die Insekten durch Lichtquellen angelockt und durch einen Luftstrom einem Fang⸗ behälter zugeführt werden. Eugen Abresch, Neu⸗ stadt a. d. Haardt, Maximilianstr. 31. 20. 6. 11. 45 k. A. 20 788. Vorrichtung zur Vertilgung von durch eine Lichtquelle angelockten Insekten. Eugen Abresch, Neustadt a. d. Haardt, Maximilian⸗ straße 31. 20. 6. 11.

451. C. 20 357. Mittel zur Verbesserung des Acker⸗, Garten, oder Waldbodens. Chemische Fabrik 7 “ H. Noerdlinger, Flörs⸗

46b. F. 29 933. Steuerung für Zweitakt⸗ verbrennungskraftmaschinen für flüssigen Brennstoff. Guido Fornaca, Turin; Vertr⸗ C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 5. 10. 46d. M. 44 306. Gasturbine mit periodischer Kühlung des Radsystems durch Frischluft. Maschinen⸗ sabrik Kugsburg⸗Anrnbess A.⸗G., Nürnberg. 4 7c. N. 12 166. Schwungmassen⸗Kupplung für Maschinen aller Art mit zwischen den beiden zu kuppelnden Teilen eingeschalteten Hebeln. Otto Niederdrenk, Zermatt, Schweiz; Vertr.: W. Bitter⸗ mann, Rechtsanw., Berlin W. 9. 18. 2. 11. 47h. L. 30 168. Planetenrad⸗Wechselgetriebe. Robert Lindsay, Dundee, Schottl.; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 2. 5. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 3. 5. 09 anerkannt. 47h. L. 30 943. Wechselgetriebe. Schwein⸗ furter Präcisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt a. Main. 13. 9. 10. 51 b. T. 16 657. Transponiervorrichtung für kreuzsaitige Pianinos. Albert Friderik Christian Emil Theuerkauff, Kopenhagen; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 51d. S. 34 904. Gleitblock für pneumatische Musikwerke. Simplex Player Action Company, Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 27. 10. 11. 52a. R. 34 114. Nadeleinfädelvorrichtung mit Fadenstößel und Fadenfänger. William James — Plainfield, N. J., V. St. A.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 10. 11. 54 b. G. 35 018. Sicherheitsverschluß für Brief⸗ 1,— Fritz Große, Lauda a. d. Tauber. 4. 9. 11. 54 b. W. 37 168. Vorrichtung zum Niederlegen der Seitenwände des zur Kastenform aufgebogenen, zur Bildung des Bodens dienenden Schlauchendes für Maschinen zur Herstellung von Papiersäcken mit seitlichen Längsfalten. Windmöller & Hölscher, G. m. b. H., Lengerich i. Westf. 28. 4. 11. 54g. G. 33 611. Aus einem Stück hergestellte Falttasche mit nach oben verjüngten Längswänden ür Reklamezwecke. Ladislaus Grumm, Hirschwang, tiederösterr, u. Sigmund Trebitsch, Wien; Vertr.; Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61, N. 2 11. 54g. S. 34 722. Modellpuppe zum Ausstellen und Anpassen von Kleidern. The Spirella Company, Meadville, Crawford, Pa., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 27. 9. 11. 57a. G. 32 698. Aus einer dünnen Membran von Kollodium, Gelatine o. dgl. bestehendes spiegelndes Farbfilter für photographische Mehrfarbenkameras. Louis Geisler, Chatelles (Vosges, Frankr.); Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 10. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 20. 10. 09 anerkannt. 5 7a. S. 30 419. Kassette mit Ueberschiebehülse. Fritz Sasse, Hannover, Grünstr. 12. 13. 12. 09. 57 b. M. 40 023. Verfahren zur Herstellung von Vierfarbenrastern durch Anfärben eines auf eine Chromatgelatineschicht kopierten Linienrasters in zwei Farben und nachfolgendes Aufkopieren eines Linien⸗ rasters in Kreuzung mit dem zuerst aufkopierten. Gustav Müller, Groß Lichterfelde b. Berlin, Chausseestr. 66. 3. 1. 10. 57 b. S. 34 898. Verfahren zur Herstellung photographischer Kombinationsbilder durch Aufnahme des Objektes in Verbindung mit einem von hinte auf einen durchscheinenden Schirm projizierten Hinter F 11dugo Sontag, Erfurt, Anger 50. 27. . .

7db. M. 39 733. Verfahren zur photo mechanischen Herstellung von Druckformen unter Anwendung eines Asphaltgrundes und darüberliegende lichtempfindlicher Chromatschicht. August Maitre Straßburg i. E.⸗Neudorf, Polygonstr. 134. 1. 12. 09. 57d. P. 26 050. Photographische Platte mit abwischbarem Raster für Halbton⸗Druckverfahren. Henry William Hamblin Palmer, Lynmouth, Kent, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 11. 10. 59 b. N. 12 612. AOchsenentlastung für Kreisel⸗ pumpen, ⸗gebläsen oder Turbinen. Otto Neufeldt 8 Zurovec, Dresden, Portikusstr. 9. ö1. 7(7. . 63d. L. 32 009. Rad mit mehreren mit der Felge durch starre Arme verbundenen Rollfelgen; Zus. z. Pat. 207 649. Henry Lotte, St. Jean d⸗Angély (Charente⸗Inférieure, Frankr.); Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner 8 8s “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 64 b. C. 18 045. Flaschenfüllmaschine. Joseph Henry Champ, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 6. 09. 64 b. G. 32 141. Maschine zur Innen⸗ und Außenreinigung von Milchkannen u. dgl. Bever & v. Voigt, Duͤsseldorf. 23. 7. 10. 64 b. P. 26 820. Vorrichtung zum Reinigen von Bierleitungsröhren mittels Sand und Wasser. Dösiré Paternoster, Heyst s. Mer, Belg.; Vertr.: EE Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 6Sa. L. 32 376. Sicherheitskleiderhalter mit

schwingbarem, durch ein hinter der Halterplatte an⸗