198100]
Außerordentliche —— der Schönhauser Allee 141 I. 2 ¹sSsiaglich
Heimgenossenschaft Montag, Nachmittags 5 Uhr, Tagesordnung: 1) Vorstands⸗ und 2) Wahl einer Baukommission. 3) Satzungsänderung.
4) Angelegenheit der Bauleitung.
Diestelkamp.
)) Niederlassung ꝛc.
Rechtsanwälten.
für Handels⸗
ist heute Martin Woldemar Uhl mann in Chemnitz eingetragen worden.
[98098] In die Liste der bei der Kammer
sachen hier zugelassenen Anwälte Rechtsanwalt Dr. Karl
den 1. Februar 1912.
Annaberg, 1 Königliches Amtsgericht.
[98094]
Der Rechtsanwalt Dietrich von Tiedemann in E 19 a, wohnhaft, ist Liste der bei dem Land⸗
Charlotienburg, Tauentzienstr. am 31. Januar 1912 in die
gericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
den 31. Januar 1912. Königliches Landgericht III in Berlin.
getragen worden. Charlottenburg,
[98096]
gericht zugelassenen Jerichow, am 1.
98542]
“ dee. der gerichte zugelassenen Referendar Isaak Kurt Kroch
worden. Leipzig, den 2. Februar 1912.
Rechtsanwälte ist
[98280] 1 In die Liste der bei dem unterzei.
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte
Leipzig, den 30. Januar “ Königliches Landgericht.
[98095]
In die Liste der bei dem K. Amtsgericht Urach zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte wurde heute Rechtsanwalt Wohnsitz in Urach. Arach, den 1. Februar 1912.
Königl. Württ. Amtsgericht. Amtsrichter Wagner.
[98092] Bekanntmachung.
Der über die Zulassung des Rechtsanwa
Gerichte wurde heute wegen Aufgabe
gelöscht. Bamberg, den 1. Februar 1912. Königliches Landgerich
[98093]
Rechtsanwalt Heydeman in Bochum ist in S — Amts⸗ und Landgerichts
den Rechtsanwaltslisten des
in Bochum gelöscht worden. Bochum, den 1. Februar 1912.
[98097]
Rechtsanwalt Adolf Hirsch wurde in der A besah Müllheim gelöscht.
liste des Amtsgerichts Müllheim, den 30. Januar 1912. Gr. Amtsgericht.
[98101] Bekanntmachung.
ufgabe der Zulassung gelöscht.
Traunstein, den 1. Februar 1912.
Der K. Landgerichtspräsident::
(Unters chrift.)
Aufsichtsratswah
ssessor Herrmann, wohnhaft in Jerichow, ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ Rechtsanwälte eingetragen. A ge ruar 1912. Königliches Amtsgericht. bei dem unterzei
in Leipzig eingetragen Königliches Landgericht.
ist Dr. Ernst Oskar Kretzschmar in Leipzig eingetragen worden.
Paul Schweizerhof mit dem
in der Rechtsanwaltsliste enthaltene Eintrag 9 8 lts Bernhard
i b ur Rechtsanwaltschaft bei diesem Klotz in Bamberg z ch “
— 8
Der Landgerichtspräsident.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Alfred Harder in Traunstein in der Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ gerscht⸗ Traunstein wurde unterm Heutigen wegen
Februar, I.
von [98103] 8 Stand
Eingezahltes Aktienkapital Reservefondzs. Banknoten im . 8
An Kündi ungsfrist gebundene
Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 3444,59.
FPafssiva.
.ℳ 30 000 000. —
. „ 7 800 999. — 37 814 700. —
25 510 367. —
Verbindlichkeiten .. . . 18 724 799. — onstige Passivau. „ 1 687 438. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
fällige erbindlich⸗
eiten..
Die Direktion. 8 “
der Badischen Bank
8 am 31. Januar 1912. Aktiva.
der
R N
Wechselbestand .. Lombardforderungen.
ffekten. 8
Sonstige Aktiva
Metallbestand. ..
6 079 326 30 15 7809— 593 130 — 18 424 057 61 12 710 205— 321 27901
3 898 582,07 IE
eichskassenscheine. oten anderer Banken.
ℳ 2„ 2
8 ℳ
der bisherige
chneten Land⸗
eingetragen:
d
1I walts⸗
[98104] 8
der Württembergischen
1
Notenbank
am 31. Januar 1912.
2
Aktiva.
Metallbestad ℳ Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken . Wechselbestand.... Lombardforderungen Effekten..
Sonstige Aktiva. . .
Passiva.
Grundkapital. ℳ Reservefonddsds „ Umlaufende Noten . . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten 1““ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . „ Sonstige Passiva.. . Eventuelle Verbindli im Inlande zahlbaren [98102] “ er
Sächsischen Bank
zu Dresden
am 31. Januar 1912.
5 3 Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld.. ℳ Reichskassenscheine “““ Noten anderer deutscher eee“ Sonstige Kassenbestände Wechselbestände. Lombardbestände. Effektenbestände . . . . . . Debitoren und sonstige Aktiva
keiten aus weiterbegebenen, echseln ℳ 1 060 579,69
13 674 284 61 212 245 —
1 185 510— 23 177 521 12 14 389 802 40 3 070 232 40 2 061 033/74
9 000 000—7 1 529 213 54 17 971 400 —7 27 210
41 190 22 2 017 85283
18 089 095. 357 785.
5 694 860. 506 171. 63 246 325. 16 197 330. 6 729 501. 10 416 237
Grundkapital .. Reservefonds .. Umlaufende Sonstige täglich fällige Ve
Sonstige Passva —— 20
zahlbaren Wechseln ℳ 679 705,49.
198119] Disconto⸗Bank, hier,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Zulassungsstelle
[98117]
Bankier Ernst Spiegel laßverwalter ist vom
am Ostrzecha
Beifügung genauer Angaben 1912 den unterzeichneten zuzeigen.
Verteilung des
finden.
Württembergische Privatfeuerversicherung
der Vereinsmitglieder 9. März 1 Anstaltsgebäude, Johannesstraße 1 B in Stuttgart.
Versammlung mit dem igen jedes anwesende Mitglied noch ein weiteres abwesendes vertreten kann auf Grund sch'iftlicher Vollmacht, welche die Vollmachtgebers und die Versicherungssumme zu ent⸗
halten hat. Nach § 16 Abs. 5 und 6 unserer
Satzung ist die lung nur zulässig
zusteht, welche Generalversammlung bei Anstalt, Johannesstraße haben. Der Jahresbericht nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ für 1911 sind bei va- auf⸗
9 000 000— 2 250 000 — 15 329 900,—
„ [13 999 075/ 29
Noten 1” 3 “ rbindlich⸗ keiten.
n eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... . „
1 463 384 70
ℳ 42 042 359 99 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Deutschen Bank und der Commer
ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000,— auf den Inhaber lautende Aktien Nr. 1— 2000 zu je ℳ 1000,— der Baroper Walzwerk, Aktien⸗Gesellschaft, Barop i. Westf.,
Von der
den 2. Februar 1912. an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
Berlin,
ezember 1912 ist in London der gestorben. Zum Nach⸗ Nachlaßgericht zu London Januar 1912 der Kaufmann Karl in London, Bishopsaate 9, ernannt.
Alle Personen, die irgend eine Forderung gegen
en Verstorbenen haben, werden ersucht, dies unter bis zum 9. März
Rechtsanwälten an⸗
Am
23.
Nach diesem Tage wird der Nachlaßverwalter die Nachlasses vornehmen, wobei nicht ngemeldete Ansprüche eine Berücksichtigung nicht 3 Cruesemann & Rouse, 85 Gracechurch Street, London E. C.
auf Gegenseitigkeit in Stuttgart. Die 84. ordentliche Generalversammlung findet statt am Samstag, 1912, Vormittags 10 ½ Uhr, im Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst Bilanz für 1911, Verteilung der Ueber⸗ schüsse und Entlastung des Vorstands, des Ver⸗ waltungsausschusses und des Aufsichtsrats.
2) Wahl von drei Mitgliedern und drei Ersatz männern für den Aufsichtsrat. Unsere Mitglieder werden zur Teilnahme an dieser Anfügen eingeladen, daß
Nummer der Versicherungsurkunde des
Teilnahme an der Generalversamm⸗
rechnung und die Bilanz
Stadtagentur, Johannesstraße 1B, parterre, au
gelegt, auch können daselbst Abdrücke dieser Schrift stücke unentgeltlich bezogen werden.
Stuttgart, den 1. Februar 1912. Der Vorstand.
[98220]
Generalversammlung des Schlachtschweine⸗ zu Grasberg am
Nachmittags 3 Uhr, beim Gastwirt Hinr. Meyer in Grasberg.
versicherungs⸗Vereins a. G. Sonnabend, den 17. Febr.,
Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Rechnungsablage. 2) Norstands⸗ und Aufsichtsralswahl. 3) Wahl von Revisoren.
4) Beschlaßfassung über Aufnahme neuer Genossen.
5) Sonstiges. 3 Schlachtschweineversicherungs⸗Vereina zu Grasberg. Der Vorsitzende: Joh. Gieschen.
gegen Eintrittskarten, auf deren Ausstellung nur denjenigen Mitgliedern ein Anspruch
mindestens zwei Tage vor der dem Bureau der 1 B p., darum nachgesucht
19,021 utor Staubsauger Gesellschaft m. b. H. Berlin, Schützenstraße 68, ist aufgelöst und in Liqguidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Alexander Reiser, “.“ Pankow, Pestalozzistraße Nr. 14.
——
wessn Nhederei Hilary,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Laut Beschluß der Generalversammlung vo 2. Dez. 1911 ist diese Gesellschaft mit dem heutige Tage in Liquidation getreten.
Zu Liquidatoren sind ernannt die Herren
[98122] Einladung zu schafter der
Marienfelder⸗ Bodengesellschaft
29. Februar 1912,. Nach⸗ mittags 4 Uhr, nach der Kanzlei des Herrn Justiz⸗ rats Hennigson zu Berlin, Potsdamerstraße 124. Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Jahresbilanz per 31. Dezember 1911. . 2) Neuwahl eines Geschäftsführers. 3) Neuwahl des Obmanns. Berlin, am 3. Februar 1912.
Der Obmann der Gesellschafter?
““ Göstav Wieler und Robert Becker mit der. Be⸗
[98123] 18 fugnis, jeder für sich allein rechtsverbindlich für die
Einladung zur Versammlung der Gesellschafter der Gesellschaft zeichnen zu dürfen. Lose⸗vertriebs⸗Gesellschaft Königl. Preuß. [97043
¹ Durch Gesellschafterversammlungsbeschluß v. 13. 1.
Lotterie⸗-Einnehmer, Ges. m. b. H. d. J. ist unsere Gesellschaft aufgelöst. Herr Gustav am 27. Februar 1912, Vormittags 11 Uhr,
Adolf Köhler, Berlin, Rathenowerstr. 46. ist zum im Ziehungssaale der Königl. General⸗Lotterie⸗ Liquidator bestellt. Wir fordern unsere Gläubiger Direktion Berlin, Markgrafenstraße 47.
hiermit auf, sich bei uns zu melden. Als Tagesordnung für die Gesellschafter⸗ Deutsche Grundstücks Gesellschaft m. b. H. i. L. versammlung wird festgesetzt: Seeihs
94863] 8 tsberichts und der Bilanz 1911. L 8 9) ae Genehmigung der Wir fordern hierdurch etwaige Gläubiger unser
Gesellschaft auf, evtl noch ausstehende Forderungen Bilanz. .
- 32 bis zum 1. März 1912 anzumelden. 3) Beschlußfassung über den Reingewinn. 3 3
schäftsfü indes Auf. Julius & Hermann Gembicki 9 obtgects.e v“ 1 * F. H. 1. ——— S. 14, Wallstr. 69.
5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats. 98118 aus die Kollegen: Claus, von Kamptz, vHeng⸗ bs ee nhesereges dgesans nr
8 1,8 für di (Gesellschaften mit beschränkter Haftung, bringer „o.u. 8 1““ fär die Wohl⸗ hierdurch zur Kenntnis, daß unsere geftrige General⸗ nri e eschäftsführer versammlung die Herabsetzung des Stamm⸗
der Lose Vertriebs⸗Gesellschaft Königl. Preuß. kapitals von ℳ 100 000,— auf ℳ 50 000,— be⸗
1 schlossen hat. ö.“ egex 9. Wir fordern unsere Gläubiger auf, ihre Forde⸗
b rung bei uns zur Anmeldung zu bringen. 8 Rottwerndorf, 2. Februar 1912.
Società Italiana Rueping Risch & Co. m. hegna veaa e gechah Der Geschäftsführer:
per L'iniezione del Legname Ler. orl iler.
Sede Sociale Napoli Anonima. X1““
Capitale Le. 2.000.000.—. Versato Le. 1.000.000.—. L'assemblen generale straordinaria degli azionisti, a termine dell' art. 13 dello statuto sociale, d convocata per le ore 15, del giorno 27 febbrajo 1912 a Napoli, presso la sede sociale, via Benedetto Brin, per deli- berare sul seguente Ordine del giorno: Modificazione degli articoli 2, 4 ec 38 dello statuto sociale. LLe azioni soziali, per intervenire all'assemblea possono depositarsi alla cassa delle sedi e succursali della Banca Commerciale Italiana, della Società Bancaria Italiana, e del Credito Italiano, non più tardi del giorno 24 febbrajo 1912. ddenim, den 30. Januar 1912. Qualora occorresse una seconda convocazione, De tsche Expori⸗ Informatlon 6. questa- seintenderà sino da ora fissata per 10 utsche e Se ver a, gg stesso giorno, alle ore 16, nello stesso luogo. FSie Napoli, 5 febbrajo 1912. E1.“ II consiglio d'eamministrazione.
[98121] Preußische Hagel⸗ Versicherungs⸗Gesell⸗ schaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. In Ausführung der Bestimmungen des Artikels 5 Abf. 2 der Satzung werden die Mitalieder hierdurch zu der am 23. Februar cr., Mittags 1 Uhr, im Saale des „Club der Landwirte“, Berlin SW. 11,
sfauerstr 14, stattfindenden ordentlichen 2 L“ f.Bse Nat Piano Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Tagesordnung: zu Elberfeld, deren Firma in Pianohaus
1) Bericht der Sircktion über qas 26. Geschäfts Elberfeld, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗
jahr nnd Vorlegung des Rechnungsabschlusses tung, umgewandelt ist, macht hierdurch bekannt,
und der Bilanz. daß Beschluß der Gesellschoftecmersemmeilgen
2) 2 über die Genehmigung der vom 26. Januar 1912 da 8 E“ die Entlastung des Ver⸗ Gesellschaft um elftausend Mark herabgesetzt
waltungsrats und der Direktion. worden ist. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
z) Wahlen in den Verwaltungsrat. aufgefordert, sich bei dieser zu melden. 2 Wahl von Sachverständigen für Obmannstaxen. Elberfeld, den 31. Januar 1912. 5) Vorlegung der Beschwerde eines Mitgliedes Pianohaus Elberfeld Ges. m. b. H. über das Ergebnis einer Obmannstaxe. Carl Reiners. 6) Verlesung der Protokolle über die Sitzungen Sartn des Verwaltungsrats im Geschäftsjahr 1911. Bekanntmachung. Sehach, nenewernc Gesellschaft ich teäseg uir n, 96 Jeatage. Aih das reußische Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft versamm ungsbeschluß vom 23. Dezen ges n Geheuseitigkeit zu Berlin. v der Gesellschaft auf 1 375 000 ℳ Der Direktor: d. h. im Verhältnis von 2:1 erabgesetzt werden soll. Scherenberg. Wir fordern hierdurch unsere Gläubiger auf, sich Bekanntmachung. zu melden. Der Geschäftsbericht sowie Rechnungsabschlu für Berlin, das Jahr 1911 liegt für die Mitglieder obiger Gesellschaft vom heutigen 9- ab in den Geschäfts⸗ räumen, Berlin SW. 11, ernburgerstraße 24/25, während der Zeit von 10. Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags zur Einsicht aus.
einer Versammlung der Gesell⸗
für Donnerstag,
[98120]
4 *
197726] Die Großdestillatinn und Weinhandlung
„Bum Rollkrug“, G. m. b. fj. in Neukulln ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Neukölln, den 1. Februar 1912. Hermann Mai, Liquidator der Großdestillation und Weinhandlung „Zum Rollkrug“, G. m. b. H. in Liqu.
[96646] 1
Deutsche Erport-Information G. m. b. H. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 4. Dezember 1911 ist die Gesellschaft aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.
E
96644] 1 Die unterzeichnete Gesellschaft ist durch Beschluß
der Gesellschafter aufgelöst. Die Gläubiger 8 aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. 8
Andreas Ladensack sen. Gesellschaft mit
beschränkter Haftung zu Aschersleben.
[97044] “ 1 Der unterzeichnete Geschäftsführer der Strahlen⸗
6 3
[97045] — aunt Hierdurch teilen wir mit, daß
den 31. Januar 1912.
Ausstellungshalle Gesellschaft mit beschränkter Haftun Der Geschäftsführer: A. Willner.
e ür lä ird in der großen Der Deutsche Verein für ländliche Wohlfahrts⸗ und Heimatpflege wird in 8 landwirtschaftlichen Woche am Mittwoch, den 21. und Donnerstag, den 22. Februar, 5 Uhr Abends, im Architektenhause, F“ Wilhelmstr. 92/93, seine sechzehnte Hauptversamm⸗
nder Tagesordnung abhalten: 8 1 1 Llgenge uar. 1) Ansprache des Vorsitzenden, Seiner Exzellenz Wirkl. Geh. Rats Thiel 9) Jahresbericht, erstattet durch den Geschäftsführer, Professor H. Sohnrey⸗Berlin⸗Steglitz. Im Anschla“ß daran einige Mitteilungen a. aus der Landpflegearbeit von Gräfin zur Lippe⸗Ober Schönfeld, b. über den „Ausschuß für ländliche Kunstpflege“ von . v. Wilmowski, c. über die Einführung der „Spitzenklöppelei“ in unseren Dörfern von Ihrer Exzellenz Freifrau v. Gebsattel. 3) Vorlegung der Rechnung über das Geschäftsjahr 1910/11. Catlagehg des Vorstands. 4) Vorlage des Haushaltsplanes für das Geschäftsjahr 1912/13. 5) Vortrag von Oberregierungsrat Generallandschaftsdirektor Dr. Kapp⸗Königsberg: Die Lebensversicherungt an die Landbevölkerung. 6) Pfarrer Nuzinger⸗Efringen i. Baden: Hemmnisse der 88 — chen Wohlfahrtspflege und ihre Ueberwindung. — Am 22. Februar. 7) Pfarrer Pie rPa Schreibersdorf i. Schlesien: Jugendpflege auf dem Lande. 8) Professor Dr. Stein. Frantsur a. M.: Rechtsberatung und Rechtsauskunft auf dem Lande. 9) Seminardirektor Dr. 88 Delitzsch: Ausbildung des Landlehrers. Am Schluß des zweiten Abends werden Führer 1 Führerinnen des „Wandervogel e. V.“ in Steglitz (Vorsitzender: Profecor H. Sohnrey) einige ländl fe Singtänze aufführen, um ein Beispiel für die snsihe Gestaltung des Bolkstanzes zu geben. be Die 9n . ständige „Wanderausstellung des Ausschusses für ländliche Kunstpflege wird mnft en ihren Einrichtungen in den Vorräumen ausuestellt sein; ferner werden der Lyceum⸗Klub 1 6 stellung von Gegenständen der Volkskunst und des Hausfleißes, die als Winterarbeit au dem Lande gefeitigt werden können, Ihre Erzellenz Freifrau v. Gebsattel, verere der „Deutschen Spitzenschule“, eine Ausstellung von Spitzen und Frau Louise Gei rig⸗Korodi: 5. fleißarbeiten sächsisch⸗siebenbürgischer Bauernfrauen darbieten. — Alle Freunde der länd⸗ lichen Wohlfahrts⸗ und Heimatpflege sind zu diesen Versammlungen mit ihren Damen eingeladen
—
. Ministeraldirektor Dr.⸗
Stammkapital der
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 5. Februar
Der Inhalt dieser Beilage Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Das Zentral⸗Handelsregister für Selbstabholer auch durch die Königliche Er Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
—
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, owie die Tarif⸗
Vereins⸗
Neichsanzeiger und Königlich Preußis chen Staatsanzeiger
„Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister fü
das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli ür edition Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Peuggchür ezogen werden.
er für das Deutsche Reich“ werden heute die
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
—
r das Deutsche Reich. (nr. 334A)
Das Zentral⸗Handelsregister ser das Deutsche Reich erscheint in der Re b 8
. 2 gel täglich. — Der e z ; ür das Vierteljahr. — Einzelne Numn 2 — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 8 “ 8
Nru. 33 A., 33 B., 33 C., 33 D. und 33 P. ausgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Klasse.)
Befestigungsvorrichtung für auswechselbare Schweißblätter. Elly Borchardt, geb. Oser, Berlin, Tauentzienstr. 20. 17. 5. 11. 3 b. S. 33 426. Mit Druckknöpfen auswechsel⸗ bar zu befestigender Kragen für Waffenröcke. Adalbert Senger, Stargard i. Pomm. 15. 3. 11. 3 b. T. 16 216. Huthalter mit mehreren ins Haar hineinzubewegenden Hakennadeln. Eduard Tüchler u. Frau Maria Tüchler, Wien; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 21. 4. 11. ze. H. 55 363. Maschine zum Anstielen von künstlichen Blüten. Otto Hille, Lichtenhain b. Sebnitz i. Sa. 11. 9. 11. 4a. F. 32 629. Selbsttätig wirkende Fang⸗ vorrichtung für hängende Beleuchtungskörper; Zus. Pat. 196 121. Hermann Fraatz, Hannobver, Göthestr. 6. 27. 6. 11. 4c. G. 31 207. Vorrichtung zur Regelung des Gasdruckes bei Gasanlagen mit Hn. . Ernst Gerber, Schlieren (Schweiz); Vertr.: O. Sieden⸗ topf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 3. 10 4c. M. 41 320. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen bei Gasausströmungen, bestehend aus einer unter dem Einfluß eines Kata⸗ lysators stehenden, das Gasventil betätigenden Klinkeneinrichtung. Luigi Marchetto, Turin; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 18. 4. 11. 4c. O. 76 15. Verfahren und Einrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen, insbesondere von Beleuchtungs⸗ und Heizvorrichtungen. „Olse“ Licht⸗Gesellschaft Halbmayr & Co., Wien; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗ Anwälte, Beclin W. 35. 22. 6. 11. Ac. Sch. 37 778. Wassertopf mit Scheidewand für Gasleitungen. Leonhard Schlegelmilch, Bor⸗ beck b. Essen (Ruhr), Oberstr. 42. 1. 3. 11. 4 y. G. 33 609. Petroleumdampfbrenner für Glühlicht. Manuel Galvao, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 8. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 23. 8. 09 anerkannt. 4g. H. 52 892. Spiritus⸗Dampfbrenner für Kocher u. dgl. Fa. Carl Holy, Berlin. 4. 1. 11. 5ce. M. 41 885. Starr oder nachgiebig ein⸗ stellbarer Grubenstempel. H. Müschenborn, Kupfer⸗ dreh b. Essen (Ruhr), Löhstr. 44. 22. 7. 10. 5c. W. 36 020. Mehrteiliger, auf verschiedene Längen sowie starr oder nachgiebig einstellbarer Grubenstempel. Joh. Conrad Wienges, Crefeld, Wiedenhofstr. 98. 9. 11. 10. 7 b. G. 33 062. Verfahren zum Schließen der Längsnaht von Rohren mit Hilfe der Widerstands⸗ schweißung. Gesellschaft für elektrotechnische In⸗ dustrie m. b. H., Berlin. 7. 12. 10. 7d. E. 16 802. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von aus Drahtschrauben bestehendem Drahtgeflecht. C. Ebeling & Sohn, Wolmir⸗ stedt. 24. 3. 11. 7d. R. 31 349. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metallringelgeflecht durch Ein⸗ führen von Drahtschrauben in die letzte Ringreihe. gnn Richter, Pforzheim, Erbprinzenstr. 24. 10a. St. 16 090. Ent, oder Vergasungsofen mit senkrechten Heizzügen. Stettiner Chamotte⸗ eI w, güs e. vormals Didier, Stettin. 10 b. G. 32 667. Verfahren und Vorrichtung zur Vorbereitung eines Bren stoffgemisches für die Brikettierung. Graigola Merthyr Company Limited, Swansea, Süd⸗Wales, Frank Cory Yeo, Dan⸗y⸗coed b. Swansea, u. Thomas Augustus Goskar, Mumbles b. Swansea, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 13. 10. 10. 11e. P. 26 762. Vorrichtung zum Lochen von Papierblättern und gleichzeitigem Eintreiben von Metallösen. Karl Prosch, Cöln⸗Ehrenfeld, Venloer⸗ straße 379. 4. 4. 1911. 12d. D. 24 588. Filter, bei welchem das Filter⸗ material von einem Teile der Filtermaterialmasse nach einem anderen Teile derselben übergeführt und während der Ueberführung einer Waschung unter⸗ zogen wird. Martin Deacon, William Gore, London, u. The Palatiue Engineering Com⸗ vany Ltd., Liverpool; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. „Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 61. 26. 1. 11. Verfahren zur Gewinnung
3 b.
12i. C. 19 581. gesamten, bei der Kohlendestillation freiwerdenden Schwefels. Chemische Industrie Akt.⸗Ges. u. 88. Franz Wolf, Bochum. 11. 7. 10. 1g B. 63 209. Vorrichtung zum Lösen von alisalzen; Zus. z. Pat. 238 255. Gebr. Burg⸗ dorf, Altona. 19. 5. 11. S .H. 52 872. Verfahren zur Aufschließung on natürlich vorkommenden Alkalimetall⸗Alumsmnium⸗ ükaten z. B. Feldspat. Anton Hambloch, e ernach, u. Soma Gelléri, Budapest; Vertr.: 8 Heißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke 8.1 1Plldebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
9*
Vom „Zentral⸗Handelsregist
12“3. V. 9630. Verfahren zur Herstellung von Derivaten des Glykolsäureureids. Dr. Arnold Vos⸗ winkel, Berlin, Kurfürstenstr. 154. 18. 10. 10. 12 p. .32 654. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen aus Arylalkylbarbitursäuren und Chinaalkaloiden. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 3. 7. 11.
12 p. W. 35 300. Verfahren zur Herstellung von Salzen der Verbindungen von Metaphosphor⸗ säure mit Eiweißkörpern und deren Derivaten sowie der nach Patent 237 713 und dessen Zusatz W. 33 605 erhältlichen phosphorreichen Eiseneiweißverbindungen. Dr. Walther Wolff & Co. G. m. b. H.,
Elberfeld. 16. 7. 10.
129. H. 54 060. Verfahren zur Darstellung
von reinem m-Kresol; Zus. z. Anm. H. 53 079. Grenzach
F. Hoffmann —La Roche & Co., Selbsttätiger Dampffessel⸗
(Baden). 26. 4. 11. 13 b. H. 52 360. wasserstandsregler mit einem die Spelsung des Kessels steuernden Kolbenschieber. Albert Kirsch, Ferberweg 8, u. Joseph Henkelmann, Techn. Hoch⸗ schule, Danzig⸗Langfuhr. 14. 11. 10. 13e. F. 33 240. Heißluftsammelschale für Vorrichtungen zum Abblasen von Röhren und Röhrenkesseln; Zus. z. Anm. F. 31 331. Alfred Fraissinet, Chemnitz, Annabergerstr. 85. 21. 10. 11. 14 b. M. 44 220. Kolbenschieber⸗Steuerung für direkt wirkende Dampfmaschinen. Georg Moering, Niederlößnitz b. Dresden, Moritzburger⸗ straße 43. 5. 4. 11. 14d. S. 33 347. Kulissensteuerung für Loko⸗ motiven, bei welcher die Schieberbewegung von der Kurbelstange abgeleitet wird. Alexis Siabloff, St. Petertburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 3. 11. 15a. G. 30 856. Ablegevorrichtung für Ma⸗ trizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergeunthaler ““ G. m. b. H., Berlin. 22 1. 10. 15a. Sch. 33 417. Vorrichtung zur Herstellung ausgeschlossener Schriftzeilen. Schnellsetzmaschinen⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 4. 8. 09. 15 b. P. 26 305. Vorrichtung zum Uebertragen von Zeichnungen auf Druckwalzen auf indirektem Wege. Print. Weave Company, New York; 5 Pen. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 159ã. M. 40 963. Papierführungsvorrichtung für Schreibmaschinen mit mehreren, unmittelbar mit der Papierwalze zusammenwirkenden Sätzen von Papierführungsrollen. The Monarch Typewriter Compauy, Syracuse, Onondaga, New YVork, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12.4. 10. 15h. L. 31 747. Deckelverschluß, insbesondere für Stempelkissen. Hubert Lingohr, Cöln⸗Ehren⸗ feld, Merkenstr. 24. 4. 2. 11. 18a. S. 32 954. Verfahren zur Erzeugung von Eisen unmittelbar aus Erzen. Emil Servais, Weilerbach, Bez. Trier. 9. 1. 11. 8 18 b. A. 20 007. Kippbarer Siemens⸗Martin⸗ Ofen. Ateliers de Constructions Electriques du Nord et de l'’'Est, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 17. 1. 11. 18 b. B. 60 694. Verfahren und Ofen zum Umschmelzen und Flüssighalten von Ferromangan und ähnlichen Legierungen. Jegor Israel Bronn, Rombach i. Lothr. 4. 11. 10. 18 b. C. 20 093. Konverter zur Herstellung von Stahl. Verdon Oswald Cutts u. Ernest Hoult, Sheffield (Engl.); Vertr. H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 12. 10. 18b. F. 31 420. Verfahren zur Herstellung von Feerkraftahsengh. Georg Fischer u. Dr. Berthold Schudel, chaffhausen, Schweiz; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 12. 10. 18b. S. 30 284. Verfahren zum Desoxydieren und Entgasen von in einem Frischofen gewonnenen flüssigen Stahl durch Abkühlen gegebenenfalls bis zu seinem Erstarrungspunkte. Société Anonyme ElektromEtallurgique Procédés Paul Girod, Ugine, Savpoie; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 27. 11. 09.
Für Anspruch 1 Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 6. 5. 09 anerkannt. 19a. P. 27 832. Klemme zur Verhinderung des Schienenwanderns. Franz Paulus, Aachen, Lütticherstr. 34. 13. 11. 11. 20 b. L. 33 387. Kuppelgestänge für mehrfach gekuppelte Lokomotiven mit achsial verschiebbaren Achsen. Lokomotivfabrik Krauß & Comp., Akt.⸗Ges., Linz a. Donau; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop. Pat.⸗Anwälte, Dresden. 18. 11. 11. 201. P. 25 318. Verfahren zur Regelung des Anfahrens von Fahrzeugen, die von einem Wärme⸗ kraftmotor und einem Elektromotor unter Zwischen⸗ schaltung einer Dynamomaschine angetrieben werden. Franz Pelikan, Westend b. Verlin, Königin Elisabethstr. 51. 14. 7. 10. 201. S. 34 398. Einrichtung zum Antreiben der Hilfsmaschinen (Kompressoren, Ventilatoren u. dgl.) elektrischer Emphasen⸗Lokomotiven. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4.8. 11. 21a. A. 20 260. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Bettieb, bei denen der Leitungswähler nach Herstellung der Ver⸗ bindung freigegeben wird; Zus. z. Pat. 233 689. Automatie Electric Company, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 10. 3. 11. Z1a. L. 31 368. Luftleiter für die drahtlose
Nachrichtenübermittlung. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 1. 12. 10. 21c. A. 19 835. Anordnung zur selbsttätigen Verteilung der wattlosen oder der Wattbelastung auf mehrere parallel arbeitende Wechselstrommaschinen. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 15. 12. 10. 21 d. A. 20 302. Aus einem Motor und einer Dynamo bestehender Umformer zur Umwandlung von Gleichstrom hoher Spannung in solchen niedrigerer Spannung. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 17. 3. 11. 21d. K. 49 561. Vorrichtung zur Verbesserung des Leistungsfaktors von Asynchronmaschinen. Dr Gisbert Kapp, Birmingham; Vertr.: Kurt Perle⸗ witz, Friedenau b. Berlin, Canovastr. 4. 11.11.11. 21f. J. 14 118. Traggestell für Metallfaden⸗ glühlampen. Dr. Rudolf Jahoda u. Electrische Glühlampenfabrik „Watt“ Scharf, Löti & Latzko, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 11. 11. 21f. K. 45 818. Vorrichtung zum Befestigen von elektrischen Glühlampen mit unter Federwirkung stehenden, unmittelbar auf dem Lampensockel be⸗ festigten Bolzen, welche mit entsprechenden Oeffnungen der Fassung in Eingriff kommen. The Kingolite Company, London; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 5. 10. 10. 21f. R. 32513. Verfahren zur Herstellung von Glühlampen mit Metallfaden. Radium Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft m. b. H., Wipperfürth a. Wupper. 8. 2. 11. 21g. F. 31 122. Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Röntgenstrahlenmenge. Dr. Robert Fürstenau, Berlin, Kurfürstenstr. 146. 11. 10. 10. 22 b. W. 37 850. Verfahren zur Darstellung von Säurefarbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 235 776. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen, Niederrhein. 3. 8. 11. 22 d. B. 63 711. Verfahren zur Darstellung von schwefelbaltigen Farbstoffen der Phenanthren⸗ reihe. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 7. 11. 22 e. F. 32 596. Verfahren zur Darstellung von alkalilöslichen Präparaten aus den gelben Küpen⸗ farbstoffen, die durch Kondensation von Benzoylchlorid mit Indigo, seinen Homologen oder Substitutions⸗ produkten erhalten werden. Farbwerke vorm. “ Lucius & Brüning, Höchst a. M. g. 0. . 22f. R. 33 3977. Verfahren zur Herstellung von Minium durch Rösten von Bleioxyd, Blei⸗ carbonat u. dgl. Rheinische Maschinenfabrik G. m. b. H., Neuß a. Rhein. 14. 6. 11. 23a. H. 55 4 10. Vorrichtung zum ununter⸗ brochenen Ausschmelzen von Fett; Zus. z. Pat. 229 004. Gustav Hönnicke, Berlin, Alte Jakob⸗ straße 170. 20. 9. 11. 21e. T. 15 874. Gaserzeuger, dessen Ver⸗ gasungsraum durch zwei konzentrisch ineinander an⸗ geordnete zylindrische Stehroste gebildet ist. Otto Trossin, Norderstr. 89, u. F. H. Hedemann, Ferdinandstr. 5, Hamburg. 17. 1. 11. 24f. K. 46 509. Wanderrost mit einer Ein⸗ richtung zur Verkleinerung der freien Rostfläche nach der Feuerbrücke zu. G. Künzel, Wilmersdorf b. Berlin, Uhlandstr. 76. 15. 12. 10. 25 b. E. 17 132. Klöppelstillsetzvorrichtung für Flecht, und Klöppelmaschinen. Lydia Ebeling 28 geb. Gast, Barmen, Rödigerstr. 144. 7. 7. 11. 25 b. H. 53 748. Einfädige Spitzenklöppel⸗ maschine, bei der unterhalb der Kreuzungsstellen ein Einlauf zum Stillsetzen, Wiedereinrücken und Steuern der Klöppel angeordnet ist. Fa. W. Hedtmann sen., Langerfeld b. Barmen. 23. 3. 11. 26 d. St. 15 744. Verfahren zur Behandlun von Destillationsgasen der Steinkoble, welche dur ein Säurebad von Ammoniak befreit worden sind. Fa. Carl Still, Recklinghausen i. Westf. 23. 11. 10. 28b. H. 55 100. Verfahren zur eines für künstliche Narbung geeigneten Leders aus Spaltleder, bei dem die eine oder beide Spaltleder⸗ seiten mit einer Klebschicht und dann mit einer Stoffauflage versehen werden. Bernhard Hahn, Fürstenwalde a. Spree. 12. 8. 11. 30h. K. 38 707. Verfahren zur Gewinnung von Immunstoffen; Zus. z. Pat. 238 162. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 16. 9. 08. 30k. L. 32 354. Inhalationsapparat, bei dem mehrere verschiedene Heilmittel durch eine entsprechende Anzahl Düsen gleichzeitig zerstäubt und im Dampf⸗ zustande mit einander vereinigt werden. Walter Loebel, Leipzig, Steinstr. 65. 9. 5. 11. 31 c. Sch. 38 533. Masse zur Herstellung und zum Ausstreichen von Formen für Eisen⸗ und Stahlguß. Otto Schiefer, Mannheim, Nhein⸗ villenstr. 15. 3. 6. 11. 32a. A. 20 998. Maschine zur Herstellung von Glühlampensockeln mit Glasausfüllung mit beweglichem Preßformträger; Zus. z. Pat. 148 365. v Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 32a. B. 62 581. Verfahren zur Herstellung von blasenfreiem Quarzglas. Jacob Bredel, Höchst a. M., Schleusenstr. 2. 30. 3. 11. 32a. B. 64 036. Einrichtung zum Schneiden von Glastafeln bei dem Verfahren zur Herstellung von gewalzten Rohglasplatten zum Erschleifen von
Spiegelglas; Zus. z. Pat. 232 670. Herzogen⸗ rather Spiegelglas⸗ und Spiegel⸗Fabrik
Bicheroux, Lambotte & Cie. G. m. b. H., Herzogenrath, Rhld. 2. 8. 11. vait 36c. W. 38 145. Abhebbarer, von einer Dampfzuleitung gespeister Dampfkochkessel. Albert Wernick, Nürnberg, Schweiggerstr. 8. 25. 9. 11. 36f. D. 24 600. Temperaturregler mit einer vom 8 Wärmemittel getrennten Arbeitsflüssigkeit. Bruno 8 H Fürstenwalde a. Spree, Victoriastr. 12. 3 7ga. R. 30 202. Verfahren zur Herstellung einer massiven Unterdecke unter Holzbalkendecken. C Leipzig⸗Gohlis, Schillerweg 29. 38a. K. 45 749. Sägeschärfvorrichtung. Martin vg Duisburg⸗Wanheimerort, Buchenstr. 101. 39 b. H. 54 443. Verfahren zur Herstellung von Kautschuk aus Isopren. Arthur Heinemann, London; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 6. 6. 11. 40a. C. 19 7328. Verfahren zur Behandlung von Blei⸗ und Zinkmischerzen zwecks Gewinnung des Bleies und einer reinen Zinklösung. Jean de Coppet, Paris; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 26. 8. 10. 42e. E. 17 288. Flüssigkeitsmesser mit einer aus zwei Meßkammern bestehenden Kippvorrichtung Zus See. Seg. haegg- b. „- Mano⸗ meterbau⸗Anstalt und Federtriebwerk⸗Fabrik J. C. Eckardt, Cannstatt. 31. 8. 11. 8 1 2e. L. 33 092. Dampfmesser; Zus⸗ z. Pat. 242 517 Louis von Lossau, Saarbrücken. 22. 9. 11. 12k. B. 62 297. Druckmesser, bei dem in einem drehbaren Rohre ein unbewegliches Druckzuleitungs rohr gelagert ist. Karl Bomhard, Berlin Luitpoldstr. 7. 8. 3. 11. 42“/. D. 24 234. Geschwindigkeitsmesser, bei dem zur Erzeugung eines starken Drehfeldes mehrere Hufeisenmagnete zur Anwendung kommen; Zus. z Pat. 172 657. Deutsche Tachometerwerk G. m. b. H., Berlin. 12. 11. 10. 42“;. Sch. 38 202. Tourenzähler mit Arretier uhrwerk in Form einer Taschenuhr. Adolph Schléby, Montbéliard. Doubs, Frankr.; Vertr. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berli 8. 4. 11. 8 8
a. B. 64 628. Verlosungsapparat. August Bohrer, Brunstatt i. Els. 28. 9. we auf 43 b. K. 49 406. Geldschieber⸗Vorrichtung für selbstkassierende Apparate. Kartomat⸗Aktiengesell schaft für Apparatebau, Berlin. 5. 5. 11. 43 b. St. 16 292. Geldwechsler für Selbst⸗ verkäufer von Gas u. dgl. Wilhelm Steffen, Berlin, Elbingerstr. 40. 15. 5. 11. 4 fa. W. 37 586. Klappknopf mit aus de Fußplatte ausgestanzten und hochgebogenen Trag schenkeln für den Klappflügel. Johann Winter Charlottenburg, Helmholtzstr. 16. 28. 6. 11. 45a. W. 37 070. Motorpflug mit bewegli aufgehängtem Geräterahmen. Ernst Wendeler Berlin, Neue Ansbacherstr. 18, u. Boguslav Dohrn Dom. Wilhelmshof b. Prenzlau. 10. 4. 11. 45h. P. 26 222. Vorrichtung zum Durch lochen von Bienenwaben. Ernst Plaumann Nachrodt b. Iserlohn. 30. 12. 10. 46a. B. 59 788. Zweitaktexplosionskraft maschine mit schräg zu einander angeordneten kreisenden Zylindern und mit steuernden Stufenkolben. Prospe Barrière, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 8. 10. 46a. R. 31 811. Vorrichtung zur gleichmäßige Verteilung der Luft bei Zweitaktexplosions⸗ ode Verbrennungskraftmaschinen. Erik Anton Rundlöf, Stocksund, Schweden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 3. 10. 46c. C. 19 682. Drehschieber für Verbrennungs kraftmaschinen. The Clegg Engine Syndicat Limited, Burnley, Engl.; Vertr.: C. Arndt u. Dr. Ing. P. Bock, Pat. Anwälte, Braunschweig. 46e. P. 24 603. Vorrichtung zum Anzeigen der Federspannung an Federtriebwerken. Wilhelm Bannrucker, Donnersbergerstr. 73 c, u. Johannes Prigge, Wolfratshauserstr. 5, München. 3. 3. 10. 47 e. K. 43 282. Vorrichtung zum Regeln der Födermenge von durch Schwinghebel angetriebenen Pumpen. Bielefelder Maschinen⸗Fabrik vorm. Dürkopp & Co., Bielefeld. 8. 1. 10. 47 f. G. 35 616. Verschiebbare Wärmeschutz⸗ hülle für Flanschenverbindungen. Carl Gackenholz, Düsseldorf, Lennéstr. 15. 29. 11. 11. 47 9. S. 28 561. In beiden Strömungs⸗ richtungen wirksames Rohrbruchventil mit gegen das durchströmende Mittel entlastetem Steuerkolben. Pierre Samain, Cusy, Frankr.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 12. 3. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 13. 4. 08 für Anspruch 1 anerkannt. 47g. W. 36 794. Einrichtung zur Entwässe⸗ rung eines Dampfkessels bei eintretendem Bruch des. selben. Anton Wessels, Bremen, Langenstr.
27. 2. 11. 1 4 7h. H. 50 137. Flüssigkeitswechselgetriebe. Carl Hamann, Bergedorf b. Hamburg, Carolinen
straße 8. 29. 3. 10. b
49a. P. 25 186. Zahnradartiges Schneidwerk.
zeug zum Fertigstellen von Evolventenzähnen. Peter August Poppe, Coventryv, Warwickshire, Großbrit.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe
Dr. H Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame
Berlin SW. 68. 23. 6. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannie
vom 24. 6. 09. anerkannt. “ 1