zerordentlich hoch sind. Was wir bei sich der Steuerpflicht Pre hen in jedem Jahre außerordentlich hoch sir 8

b „ . St 4 icht fi das ist die Progression. 8 3 w E 1 t E B E 1 1 1 E — B 3 d niemand anzungssteuer noch nicht finden, CCE “ Fraingungeiteuerxrogeeson ist vnrgett “ gein, v e e wüaxevra -2s A wird, als früher, wo entziehen kann. daß Sie mit manchen “ der Einkommensteuer. h riger 2 anzeige die Vermögenssteuer nie S

M He ch mi ch 8 ves⸗ ine Ergänzungssteuer. m san tge Hash R 8* des neuen Gesetzes nicht ätten gar keine Vermögenssteuer, sondern nur ein ine Vermögen zeige noch nicht einging. elche wir besitzen, Vorschriften und manchen Bestimmung

4 7 90 Kö 8 li 1 1““ Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. ellen, vor Es gan r wir müssen bekonen, daß ge ögensquellen, 3 kann mir kein Gesetz vor Föö’ deseräe nt chen b 2 1 Büveanaiermurn en alaaelenza veemnn zt. wien ginen in Ewanwseg vüha e desiemen 11““ 2 Berlin, Dienstag, den 6. Februar derrer nen de e“ ka H verkenne auch nicht, daß der Zeit⸗ Reiche beste er 1 Vermögenssteuer, dann wäre es vie — 1 —g⸗ er andere Kapita x8 a haben könnte. Ich verkenn 6 eiche di per Plan der Relteeaggen e. 8

bünns ug Beranötunn da. wenn jemand ein Betroffener Iv t ist, insofern ungünstig ist, a also ZAT“ ückzuweisen. Das Reich muß „ ““ “ 6 8 3 5 — vc, am eaa vsgen deecgeänfcdramne 111“ iefc, dine Jic an, Ees Ausbau der degegen äteue eh za 1 die keine Bücher führen, keine Notizen haben, kommen dabei besser wie das Oberverwaltungsgericht entschieden hat, die Beweislast — 1 5 — e. Sen nar.menenvae das Gegg dn Burse et hehver Fteen Fcper se nnlich unan⸗ Nur das Argum t k lten lassen, daß wir jetzt M weg als die ehrlichen Leute, die eine Buchführung haben. Es ist übernehmen. Nach prozessucken Grundsätzen hat der Ankläger 1 82. IOeswzeas 8 aih.na Retsferstegaätgelh c die Fenee Reichsta teuer 1 isch ment tkann man gelten lassen, aß wir jetzt Mangel an ein unhaltbarer Zustand, daß die Steuerbehörde z. B. einem Güter⸗ die Beweislast. Nach der Vorlage sagt aber der Staat, wenn er 1“ * 2 ahcs “ 1 wvene ö“ ö Frsge 8 klä 8 steuerte hnisch vorgebildetem Personal haben. Aber dann führe man spekulanten beweisen muß, wieviel er beim Ausschlachten von diese Anklage erhebt, der Betreffende dürfe gütigst beweisen, daß er 2 Bi waas. 2,⸗ Böeenezgan sce 6 8 wirken, daß von der preußischen Regierung er 5 “ Regel ein, daß prinzipiell solche Beamte an der Spitze Gütern eingenommen hat. Das Auferlegen der Beweispflicht ist im Recht ist, und nicht der Staat. Das wäre ein Schritt auf dem 3 vn. ae⸗ been üe dahar. öbö1 98OIZ R ichsvermögenzsstener ist undenkbar, weil die 1 5 en dder Veranlagungskommission zu steben haben, dagegen ausnahms⸗ und auch ‚vom wirtschaftlichen Standpunkte aus eine außerordentlich Wege in staatssozialistischer Richtung, die zu verhindern wir das Kapital ihm nicht bekannt ist (Sehr 8 re Ei außer⸗ haben. (Abg. Waldstein: 18 hör llich Vorzüge und bringt manchem Rhirdicht entbehren können. Das ist der Punk, S keimn üshilfärweise mit Fastmmung 11“ 18 al ichtig! rechts. ne t auf der anderen Seite doch so wesentliche Bor daß ich e ni ische Steuerreform herantreten müssen. ir ͤ1“

verheimlicht wird. (Sehr r eine solche Verheim⸗ hat a 11“ “

9 besserungen, di Unruhe) so wesentliche Ver

. v. zu.r: 8 8 8 . rößte Interesse habe 3 2— ivaten J 8 2 ber wir wollen unsere alten Beruf notwendige Personal 52 sich 8 W Bücher vorlegen muß, müßte auch der Konteninhaber seine Auszüge ge d. Schutz der privaten Inter st d. e F 8 Rei wir w vendige Person eranbilden und in Zukunft nicht mehr

sein (andauernde Sie werden dem Steuergesetz sich doch freundlich Eingriffe in die Steuerrechte des Reichs, aber — v1e“ die Pflicht auferlegt würde, auf die H — wenn bei Erbfällen den Erben die

la manchen sehr iner jeden Steu f 3 w 9 w hlen Ult 1 i s 1 ;„,rr; ; „ 9 sich . ie hun ni f ngnis wird ; m un⸗ t gung e 1 1 erreform und ir müssen gegen di 8 8 8 2 8 —9D 1 mten wi 1 j genüg n 1b 1 1 s i n. 8 1 1 ü- uU 1 Inventa über das hin Verlangen der Staatsbehörde ein

nb ozialdemokratische Entwicklung auch hierbei Frontstellung nehmen. bequem sein, sie ist ein ziemlich großer Schritt, aber sie ist d Aba. Hirsch⸗ 8 2 stell 8 Der Finanzminis auf Avancement haben und sich dazu bloß untergeordnete Leute finden, g Plr sei f 9 noo noßge Sch . “ ist durchaus lbg. Hirsch⸗Berlin (Soz.): Daß ein Mitglied des Hauses, im A behalten, daß der 1 n1)eleenibehren⸗ Diese Frage ist felich . . 9 “ man doch die ganze Verwaltung der direkten Steuern auch nicht b 1 1“ 45 bülte Die ist die: müssen wir bei den gegenwärtigen ab! N. bö welche bei allen Ihren Maßn leib kann wenn auch seine Finanzen stellt. Die Frage j : 1b zureichen. Dann würden auch dieienigen, ußische Staat nur gesund bleiben Kapitalvermögen einzureichen vermögen zur Ein⸗ pre

1 In, daran, daß wie der Herr Graf Spee, selbst bei dieser Gelegenheit das rote . zum Nachteil der Gemeinden, der leistungsunfähigen Gespenst an die Wand zu male . vFreian 1 1 iß nach 1 arum muß denn durchaus der Gedanke der Einheitlichkeit Schulverdände die Ehrlichen von ÜUnehrlichen benachteiligt werden 58 22 HSese. Seeö 8- V elche zur nissen die Zuschläge dauernd beibehalten, Die Stazafcgisge schon gegen “ anch Userzdur gefüchrt ““ 5 der Regierung sollten. Im übrigen könnte ja die Mußvorschrift bei der an dem Gesetzentwurfe verwirft, darm erblicken wir einen wesent⸗ Fer. àvCäge Kaüee Mhe vgeaair ea- Be eif doß dirse eufeide LEb dese Fule 5 rau gemalt. 1 8 8 es steßt da g d. och die ganze eranlagung nichts Gefängnisstrafe „in eine fakultative umgewandelt werden, wenn plichen Vorzug. Gegenüber den Verherrlichungen unserer preußischen 1 Se. “ 18g. heragosgegtast Se bante cen Res inüechae ms lichst ge⸗ zu tun; es steht bier 8 och der einzelne als Steuerpflichtiger mildernde Umstände vorliegen. Die Frage der Besetzung des Vorsitzes Steuergesetzgebung vom Ministertische muß doch immer wieder darauf Vee nn E He etwen) glichft hoch angeseßt, die innahmen Z schlage i der Steuerhoheit des Staates gegenüber. Ob die neue Art der Ver⸗ der Veranlagungskommission darf nicht als eine politische behandelt hingewiesen werden, daß von Selbstlosigkeit“, von „Selbst⸗ 2 — dns orses 8 hge dartn keinen Beweis, daß man die Zuschläge im anlagung nichts einbringen wird, wollen wir doch erst abwarten. werden. Der Vorredner hat sie auch nicht als eine solche behandeln 8 — . 8 in Zukunft zu tun, “ mein Erbe wird ein Nachlaß⸗ rechts.) (freikons.): Der Gesetzentwurf stellt uns vor drei ring beweftet. wir sgccedbaemt macen hs Ce n ReHethie v111“ ““ schließe, wird es sich her . legen müssen und dann kommt Abg. Dr. Bredt (frei on vor die Frage, ob die Zuschläge, die r gen nngh lüd dauerns machen Kagg nsschon ab ch inventar für das Kapitalvermögen “ ichti chen. grundlegende Fragen: zunäch rver. äen ge, fr allemal fügeles Se 1e““ ir bisher provisorisch eingeführt haben, egt alles heraus. Sie werden dann ihre An 11316““ Meine Herren, dafür, die Vorlegung

wee . eeh henha deh 8 5 55 88 886 gn dee 5 .. biese in Verbi . f Fytve „kann ni reiten, daß er es doch getan hat. euergesetzgebung erkauft worden ist auch durch die Ueberlassung in Verbindung mit den Vorschlägen des Entwurfs die Erträge so Wenn die Landräte nicht immer Hinterziehungen eruieren konnten, so der Grundsteuer an di 8 ss ü ürdigt: “ “ ie Landre , iehung b . b ie Grundbesitzer, e e Fi inister hat ein Moment nicht genügend gewürdigt: veermehren wird, daß wir in längstens drei Jahren auf die Zuschläge liegt das an dem Gesetz, an der Verschiebung der Beweislast. 9 Grundbesitzer, ein Geschenk, dessen

tung diefer Frage wird wesentlich ““ Sie sind nicht nur eine sehr kräftige, sondern gänzlich verzichten können.

rtung dieser Frage.; taats⸗ die Kommunalsteuern. werden sollen. Die Beantwo Vorfrage, wie die Lage der Staa 1 stã szudehnen, b von der Prüfung der Vorfrage, mie die vob wir in eine „und Vermögensgegenstände ausz hängen ist. Die zweite Frage ist die, ob w.

ekoenmene⸗ unß it den bisherigen Be⸗ finanzen anzusehen ist. Die z b vor. Wir sind mi liegt keine Veranlassung

Würden Sie dem Landrat seine jetzige Stellung neh so otn dac Hanerte von Mlnden feegner c, 8 eßen ¶ 1 b z gr. 2 Sie dem Landra ne jetzige Stellung nehmen, so würde aatssteuer ist auch no eineswegs ein zutreffendes Bild von V krafige eastagg ars chn 111“ “ Abg. von Hennigs⸗Techlin (kons.): „Tatfäͤchlich wurde ein die Sache nicht etwa verbessert werden. Der Steuerkommissar der Steuerbelastung des ganzen Volkes und des einzelnen gegeben; 166 e Ich b zu 2 dein nmens8 ö Betrag von 77 Millionen bei der Erhöhung der Beamtenbesoldungen würde natürlich einen größeren Bezirk bekommen, er würde wer direkten Staats⸗, Ein⸗ 300 %, sodaß t ; bes ganzen Einkommens! Die Kommunalsteuern eehe nenen ei Milionen büt ger Galöhung der Bemntensssodungen ist in keiner Weise not⸗ Neuordnung, bezw. vö dceachung überhaupt eintreten 48 “ ehrieichmäßig geworden, daß da Wandel geschaffen werden “ 1 3 1 si erart doetznmes, ncze belkktig kommens⸗ und Ergänzungsgeucegelebcgeohne Zweifel zu bejahen. sin stimmungen durchaus aus Ee12265 “ eb.““ sollen oder nicht. wendig, daß da die einze

5 z dazu muß man die Kommunalsteuern und vor allem auch die in⸗ losgelöst sein von der nötigen Fühlung mit der f ch 3 haben, muß. b ü 8 inkommens⸗ und Ergänzungssteuer jedesmal beim Erbfall ein Inventar einzureichen haben. Aber für Wenn wir überhaupt eine Ein

8

ordentlich wirksame Handhabe gegen

emft. Verwaltung, direkten Steuern hinzurechnen, und da wird denn dieses Bild durch C“ Erböhung der Ginnahmen geboff. vadeziese gösfnunn ig sench nc Pesgefähgenn etresnt ds... e 8ee. stante Schatten enistellt. Wir sehen heute, daß ein Einkommen n g tze. dn o egag au den apfüheg ö ggetroffen. Aber aus der Denkschrift wie aus den Ausführungen des Fällen Subalternbeamte die Sache 1 und diese nicht 8* 18 716ℳ in 128 B befaftet 1 8 100 g0c Bestreben haben, den steuer⸗ wald 1 J Fuschläge. Vielleicht ist es durchführbar, daß de⸗ Tinanzministers geht ganz klar hervor, daß die Herabdrückung des die nötige Unbefangenheit besitzen wie die Landräte und Bürger⸗ für sehr hoch halten, ist viel zu niedrig. Wenn Graf Wüeäernn äe Fecht ae de 1r Stace Ga uf sich nimmt ocs 1“ Defizits nicht allein durch die Vermehrung der Einnahmen möglich meister. Worauf es sehr viel ankommt, ist die rasche Erledigung Spee von Einkommen spricht, die, bis zu 40 oder gar 50 ° FJ 1 “ rehen ns “ Hirat I Föhaga verden wi mit Sicherheit Wehrvorlagen zu er⸗ war, sondern auch dadurch, daß in den letzten Jahren die Ausgaben einer Sache. Der Landrat handelt aus eigener Kenntnis und aus mit Steuern belastet seien so übersieht er doch, daß diese — 1 veane 8 . wven⸗ 8 18. 8 1“ n baoar er asgt,d “ . “ 5 “ büscheänet wurden, und 1 8 glen Ressorts. sachverständiger Ueberzeugung. Von rein sachlichem Standpunkte Lasten abgewälzt werden, oder will er .. 8 e 8 c⸗ üb hinterlassenes Kag ee⸗ 8 der Veranlagung, 2 1 chon aus warten haben. C. rlal · bwarten, wie diese au ’ as hatte unsere volle Zustimmung, geht doch aber blo für eine aus kann ich mich nur für die Beibehaltung des Landrats 8.LL11 ie Hausbesi b b id 8 4 ar über anze Frage . i on 8e wir erst a 1 9. — “ d 1 — g Land aus- z. B. die Hausbesitzer in den Großstädten die Steuern, vor all ein eidlich zu erhärtendes Invent Pien ges Bfich oder weniger in Fluß; das fegiht, sich shenrchts nötig sein werden; da müssen wit auf die vom Vorredner so erheblich gewisse Reihe von Jahren; auf die Dauer lassen sich die Kultur⸗ sprechen. Der andere Weg wird bureaukratischer und baniit die Grundsteuer sibeßt auf 86 Mlüädt .““ vee b. r.⸗ B “ fessc süa 8en kazieh sche sear⸗ n fesseze ae vieleitht an a aufgaben nicht zurückdrängen. Wir müssen auch da wieder vorwärts schikanöser werden. Die Sache würde rein aktenmäßig ge⸗ jetzt dazu übergehen will, die Auskunftspflicht nach § 23 noch zu v 52 8 eEe. Sa. 8 Frübenen nneer bes lns ahes Rohnatnee vreußischc “ . Hovmes 8 tuschläge ehr Kagrech “ Die werden. jesn wirklich beirenerhintekesezungen vor⸗ erweitern über den Kreis der Steuerpflichtigen mit über 3000 ℳ Ein⸗ 6 ; ührt werden, so mu 8 rinzipieller Einzelfragen z 1 Bestimmungen zu er⸗ as si 2 halb kommen wir zu dem Vorschlag, Progression ist stark, aber sie erträaglich, soweit es die aats⸗ ommen, so würden sie später in höherer otenz vorkommen. kommen, so würde darin eine ungemeine Schädigung der Angestellten vee Uaeraere,, 3 ndesten. asse eingeeng der s d bzulehnen. Das Beste ssteuer betrifft; schwierig wird es damit erst, w ls] Die Deklaratio Erbs bildet ei iches jes lie ie V 3 b 8 7 a dungen die Hal zgebers zum mindesten nisse. chlechtweg abzule — 1 68 etrifft; terig wird es damit erst, wenn sie auch als Die Deklaration der Erbschaft bildet ein unzertrennliches Ganzes lie mn-i. Bertnlagenazae Sirlaheehe. . . .. dann auch die 1“ die 3erlrceit übergeleitet de ursprüngliche Absicht des Geseßgebers ve. Regierung Hineinarbeitung der Zuschläge ch 828 Quotisierung der “ Kommunalsteuern gelten. Die Kommunen legen heute großen Wert mit der Deklaration der Vermögen. Die Bedenken, die dagegen 8 Hand “ werden: 82 Mange dehns2 . 1⸗ ö“ 6 fe d fecenurs Ie dac. sene nehme “ darauf, dieses Steuersoll zu bekommen, aber auch für sie kann die hoben sind, müssen allerdings in der Kommission eingehend geprüft nügend ausgebildetem Personal wird unschwer zu beseitigen sein; man werden können. Eine besondere 8 hne dot jemand der bis dahin Vorgelegte als eine Harganssche 8” Frage. Im 88. seen 11“ ein neues Provisorium sr “ Sach mißt ch zetze⸗ d,wdn 8 1e seüsasase Reöchs. 9 f. ü ig üerrn. “ 1 Kraft träten, ohne 1 8TI S tssteuern anzusehen ist, ie bisherigen Sätze bei⸗ mit de 57 2 die Zuschläge weiter 1 er Erhöhung au %o die starken Zuschläge kommen, möchte die Denn wohin soll es führen, wenn gewisse Detektivinstitute is “ hebekamgelect dann wir 1 8 — 8 88 1 F. 1 Fehe ge 1 ben nagffag a 1 Verführung bei den reichen Leuten, aus diesen Kommunen abzuwandern, den Wahlen Abschriften von den Listen nehmen? So sehr wir Zuschläge nicht mehr braucht, an2s sehr an 8 vvn die vi.See e. “ 1 1 er gehesstigt be Bc vn de. Feee eea eene h grgen. it 8 hegrüha noch wachsen und damit diese Zuwendung für die Kommunen be⸗ theoretisch für den Deklarationszwang sind, so müssen wir doch die der sozialpolitisch wichtigsten Aufgaben auf diesem Gebiete gehen 11 W“ de de as tn Uäm 8, weeh Berggensetsceft eiascherscs Heuerne na denklich werden. Anderseits haben wir in Preußen die Zuschläge GEinschränkung machen, daß es uns in der Kommission gelingt, hier kann, alle kleinen Einkommen bis 1500 ℳ steuerfrei zu lassen; der 1 “ Errrene . 8 Rhtenrtaseegiggebe 8 chhcetiae des Nberne vestnangchepe füenfefresehe fiann für einen soliden Staatshaushalt unbedingt nötig; ich glaube nicht, Kautelen zu schaffen, damit die großen Schädigungen des Kredits, Ausfall von 40 Millionen wird dann leicht Deckung finden. Der “ eheaere erssnhe e dadehn bn e etesneneasc shehelsass fürenicht e entlich unter den Begriff der Gewerrschaften el,. dcj daß wir sie entbehren können, die Ausführungen der Denkschrift und besonders desjenigen des Mittelstandes, vermieden werden. „Finanzminister hat zwar grundsätzlich gegen diese Forderung Front 11“ 8 üe Hanih⸗ babösa sacrene 8 särbt 1 cht. Dagegen erscheint es nicht ersprießlich, G die heutigen des Finanzministers sind da für mich im großen und Abg. Graf von Spee (Zentr.): In der Vorlage wird immer auf gemacht und gemeint, der Staat dürfe nicht nur der Geber, der Steuer⸗ “ ür die Vergangenheit eine Nachsteuer dem Prinzip der Lei tungsfähigkeit 8 vesschiedener Einkommenteile, pflichtig genld Stiftungen nach dem Muster des sächsischen 5 Lganzen überzeugend. Wenn man darauf hinweist, daß das Mehr an das öffentliche Interesse hingewiesen. Ich habe vergeblich in der Be⸗ pflichtige nicht nur der Empfänger sein. Das sollten sich auch die wärtigen haben; weder soll für sonst Verfolgungen gegen ihn Prinzip angeschnitten: die Ffa. a Ein anderer Weg, ist auch die möteuerpflicht herangezogen werden. Das wird 86 8 Feaezs ernchursd. Mom men etnn beseitz d0f de hebe en vean hsenüe Zi 1. erhoben noch irgendwelche 1 kann man ja verschieden des harberthh 1“ Seee durch das Tö“ 2 zu besprechen 8 Was das v“ Eisenbahneinnabmen gewonnen werden kann, so darf ich auf meine erlassen werden. Einen solchen sind, ist es bei Ein⸗ im V dangssceit desshtsene Köhrczan E“ legium, wonach das beurteilen; da aber Menschen 1 1““ ü Verschärfungen dring führung von wesentlichen

wahrenden privaten Interessen hingewi n. e zu Herren Grundbesitzer, die die Liebesgaben des Staates einstreichen, fi inn, — renden privaten Interessen hingewiesen wäre. Der Kernpunkt der int es mir im Auslande eingebenden Ausführungen zum Ausgleichsfonds bei der ersten

ch bewertet wird. Auf diesem Wege bieten sich außerordentlich he einen Aufenthalt von sechs Monaten im 2 . hoch bewerte .

1— gesagt sein lassen. Mit einem Einkommen von 1200 ℳ kann heute kein 1 z. n. Ausgle jetzigen Unzufriedenheit ist darin zu suchen, daß die privaten Inter⸗ Arbeiter mehr eine Familie von vier Köpfen erhalten. Gewiß ent⸗ hat k Es gibt schon eine gange . 11“ öö ”8 ist einerlei, ob men 1 2,10 % B“ ben eajenihe. außer ach gelesen verder, beüs bas “ da benegodt degea acgsenas 1 8 8 bmos Kangente bößere pensonters andert oder einen Teil des Extraordinariums auf Anlethen verweist öffentliche Interesse, das Staatsinteresse in den ordergrund stellen. charakterisiert sie, wenn sie den § 23, das Ausnahmegesetz gegen die geehs er ges 1“ 8n ic ferbeeiaheg Uresren 9 hc gne. 19eS höhere pensionierte 2 oder den Ausgleichsfonds selbst beschneldet. Es kommt in der Die Steuerschraube wird angedreht und angedreht, man sucht Er⸗ Febeter . nnbchöld; n ““ Ssgege de2 Veggese . 1 8 8 8 s Stheh cehe nüe e önias “ ““ 8 Ab dt 8 Proxis auf dasselbe hinaus. Auch die Schriften des Herrn leichterungen für die minder Bemittelten hineinzubringen, die Lasten “ — faüeassäs tee Kaghs 8. enhenche 111“ 1 1““ dort längere Zeit “ 8s 82 Aüsig Kirchhoff, auch sein jüngster Artikel, haben mich in diesem ) 8e n, während den Einzelste ehr durch. Das reisen und tziehen. Es kommen da gere wahren. (Sehr richtig!.) ¹— Etatsberatung haben mehrere der Fehalten, Wir ommen aber jetzt Cescer 1r Meine Herren, r “ erklärt, die Veranlagung der Reich hat bereits Gg halgs am 6 68 Bverg arfüuecen, ungg ßt chenessen in Betract ce. ne nd B 1 ifellos noch ni⸗ 3 heeeeee iste bzunehmen (sehr richtig! damit zwe 8 d Bürgermeistern abzuneh Steuern den Landräten un

2 2 ge

vereine, die für uns ganz unannehmbar sind. Wir werden demgegen⸗ 1“” 8 schwerer und schwerer. Hier müssen wir entschieden Front machen über in der Kommission Anträge auf Besteuerung der dn 8gne. I 2 „belassen, wie wir sie vor fünf gegen alle sozialistischen Bestrebungen. Hier handelt es sich um eine lichen Fenssssgen stellen, das wird das beste Mittel sein, 1 saesaiet uc ““ vorbei, so werden staatssozialistische Entwicklung, die auf die Dauer zur Sozialdemokratie diese ungerechten Anschläge auf die Arbeiterkonsumvereine zu nichte ker besoneren ünstzntene ncht ird, Na * zwec⸗ wir zu prüfen haben, wo wir eventuell eme Aenderung eintreten führt. Es ist uns hier Gelegenheit gegeben zu zeigen, daß wir Ernst machen zu machen. Die Vorschläge des Entwurfs, welche eine zu pluto⸗ Frnnesämn chesent vic beche 8 bat wachen mußs abzugsfähig gemacht wire, 1” süsl sigti lassen können. Auch Herr Kirchhoff selbst gibt ja zu, daß „‚Ueber⸗ wollen mit der Frontstellung gegen eine derartige Entwicklung. kratische Wirkung des neuen Steuertarifs auf das Wahlrecht verhindern “ vrasöiteir esnentg Fügue 9 dehönzua. baß vervhchtt weammen raschungen nach oben und unten“ nicht ausgeschlossen sind. Wenn Sie in Betracht ziehen, in welcher Höhe die Umlagen, die sich sollen, sind nur Schein, denn die Abzüge bleiben ganz wirkungslos, 8. 8 8 88 ee. Uhecsge ne de Eraeröta 1““ “ 88 dahendahe ö1. iwas Füreutzenehmen, halte sch sge. un⸗ 1n 1 1 funh all die i 88 1b wenn man gleichzeitig die Zuschsäge aufrecht erhält. Solange nicht ““ däet gaucht. 9 in demselben Paraorudzzen enum mehr 1. moöglich; wir würden damit schließlich wieder das schwankende Einzeleinkommen Belasten, dann müssen Sie mit mir zu dem das Dreiklassenwahlrecht abgeschafft wird, bleibt alles beim alten. f. 88 8 2 ean er Eerszaamche, S nc9 ins 8 R ehat Die Sreaeer ermah 2 1 das Einkommen sich um mehr alh Moment in die ganze Rechnung hineinbringen, welches gerade durch die Schluß kommen, daß das vielfach so weit geht, daß man den “ 1/ EFEEöö“ 8 daß diese durchzuführen. (Sehr richtig er 1 llen zu sichern, die es unbeding Steuer ermäßigt wird, wer 1“ 8 b 8. 8 11“ 8 zglichst einheitliche Veranlagung durchz 8 ch diejenigen Einnahmequellen z di Besteuerung des Spekulations⸗ 35 Leil im Laufe des Steuerjahres vermindert. b Regelung von 1909 beseitigt werden sollte. Ich komme nun zu der Eigentümer kaum meh 1 1 1 5e 8 hört! links.) Auf der andern Seite stehen (Ab bisherige Gesetzgebung in “ .3 Cs sst deshalb durchaus richtig, 1“““ 86 mindestens den fünften Teil des Jahn Fegnelung. van 1906 besagt werdentsali 8 — un ört, hört! . ; denken gegenüber. g. erige desetahalthar geworden. E 8 dahesbafs icht unerhebliche Bedenk 8 Schwierigkeiten und nich

übrigen Abgaben gründen, die

1b als solchen erkennt. Es gibt Gegenden, S;2n 2 — eeeeühäe, u reden She ih h 9 Celthestae. schon b8 g und 50 % Pees “ 8 auf D ienstag 11 Uhr vertagt. ar iese Besteuerung zu “] über wird in der Kommission — b werden sollen. Das ist schon aus dem Grunde wünschenswert, wei ommens an Steuern un bgaben zu zahlen haben. CRA611“ Heiterkeit.) Die Schwierigkeiten liegen aus praktischen politischen Gründen, auf diese Epezula iong⸗ rbeitslos sein Hanücher 88 Arbeitgeber auf die Angestellten 7 die j tzt vorgeschlagene Skala viel gerechter ist und allein schon Schuld der Staatsregierung, Schuld der Selbstverwaltung, der hammer: Hört, hört! ö“ ed. Zahl hinreichend aus⸗ verzichten., Benetse d “ zu erbringen, “ ht 946. 3000 ℳ Einkommen tnssfern “ 9 4 8 “ der Zuschläge zum großen Teil in Fortfall dari ir zurzeit nie . 8 ider⸗ ewinn handelt, n be Million eingebracht. r ie 2 n derselben anzugeben haben, 2 1 bringt; “ 8 der Veranlagungekommissionen haben (Wider⸗ Steuer hat deshalb auch G Svekulations⸗ wenigstens 8 Ragkenft 8 das Einkommen selbst ausgedehnt ni 6- 16 in all den vielen Kreisen sofort neue ö Auf die Besteuerung de ücht verzichten Was die Freilassungen nicht, daß die 1— b m i ö1161616“ b e innes kann Preußen ab t verz eren. 8 spruch links), 8 61 wäre immerhin eine längere gewinnes nstellen zu können; dazu

3 ch, die S Reichssteuern, Versicherungsgebühren usw. Ich halte es für eine 8b “ mes es ja dünftzt dis “ Pflicht der Staatsregierung, dafür zu sorgen, daß 89 1 F endlich zur Ruhe kommen zu lassen und nicht alle paar Jahre zu be⸗ 1 8* z ch S if ist vielleicht eine stärkere Progression ins Auze ch ünscht, daß die Grund⸗ und Gebäude⸗ .“ ist vielleicht eine E neies hätten wir gewünscht, d. s Rart werde. zu fassen, un 1 die in diesem anbetrifft, so hätten 1r g d, för däae efagid. ecRür dufe links: Uebergang!) Die Bedenken, .““ notwendig. (Rufe links: Ue

fa 1“ 8 daß L solchen Shh wicklung absolut Halt geboten wird, solange es noch Zeit ist. as gr. 5 der Veröffentlich d Kaiserli G 0- unruhigen. Trotzdem muß ich mich der Ansicht der Vorredner an⸗ 1 s Nr. „ öffentlichungen des Kaiserlichen Ge⸗ man könnte insbesondere die Einkommen von 100 0004 b 85* b darstellen. Da muß der richtige Ausgleich gefunden werden. sundheitsamts“ vom 31. Januar 1912 hat folgenden Inhalt: vlle zug⸗ 1 Ausland, ab einfach prozentual erfassen; es ist nicht b grkon men ist. Denn einmal können in den noch auestehenden drei tert worden sind, gipfeln, soweit sie nicht Reuerung ist die, daß von derjenigen, 85 bischen Em Steuerstufen von 4000 zu 4000 ℳ gema — f örtert worde . 1 ; Eine weitere Neu breußischen Ein⸗ hohen Hause wiederholt erörtert me in, daß die Einheitlichkeit im wesentlichen darin, da inanzleller Natur sind, im

“ 3

öffentliche Interesse soll eine Zusammenfassung der Privatinteressen chließen, daß der Moment der Hineinarbeitung jetzt noch nicht f Ge it N. ir; sehen, warum i G Und nur, wenn er gefunden wird, wird das öffentliche Wohl in der Felundbe sstand und Gang der Volkskrankheiten. — Zeitweilige baüan E.“ “ n t, pe 1 I 8 öc ol in Maßregeln gegen Pest. — Desgl. gegen Cholera. — Bevölkerungs⸗ 1 Jahren der fünfjährigen Periode Verhältnisse eintreten, welche uns richtigen Weise gewahrt. Die vorliegende Denk chrift beweist nichts e u 8 8 ; I“ — 6 1 Fggen . ee 98 1eg ng in Italien, 1909. — Japanischer Sanitätsbericht, — je bi ch zwei Jahre lang der s önnen 3999 ℳ steuerfrei bleiben. Ob man die Iu gestatten, etwas mehr aus den Eisenbahneinnahmen herauszunehmen, Ebenso hätte aus ihr glänzend das Gegenteil bewiesen werden können. Gesetzge ung üsw. (Deutsches Re c. Süscherbcfansts Lee gehen und die bisher noch zwei die Steuer nur noch sechs können 1050 oder bis 1200 ℳ steuerfrei lassen so b. S trii ind dann stehen offenbar im Reiche starke Veränderungen in den Als 1909 nur Zuschläge festgelegt wurden, war ein Hauptgrund für gesetz für Angestellte — Thomasschlacke. — Gewerbeordnung. — (Baxpe ) f der die preußische kommensteuer unterworfen waren, die setzige Bestimmung hat 900 bis 1050 9 s eingehend zu prüfen sein. Was die Straß Finanzverbältnissen unmittelbar bevor. Auch hat der Finanzminister die provisorische Regelung, daß es noch unentschieden war, was uns Fischt kheit (Wü be 25 b (Baypern. 1 in der unteren Instanz, au b hoben werden soll. Die jetzige T 8 „Koommission besonders eing, ie nicht beizutreibenden Eeh⸗ felbst sagt hätte die Vorlage k ingebracht, im 1 ie Resc fnen eoiem iingen Fischkranktheiten. — (Württemberg.) Bewegung der Bevölkerung. — der Staatsverwaltung ms t ist, gefährdet wird (Widerspruch links), Monate lang S ” man wohl nicht beabsichtigt hat. 1b Ver anlangt, so ist es bedenklich, daß en nich Fihe as wünte 8 siaesos Her hä 8 die age de “ 85 ein die Nm e üade. 8 1 befinden, 5 uns (Schweiz.) Ueberseeisches Gefrierfle sch. — (Großbritannien.) Pferderäude aufgebaut ist, ge⸗ 8 8 onsequenzen gehabt, die mo V e ich es erlebt, wie ingt. s. e sstrafen umgewandelt werder — gesetzlicher Zwang hierzu vorgelegen hätte. Für die Quotisierung genau in zerseiben Lage. Wir müssen zudem bedenken, daß bei einer — &; Fa öI1“ 8 aüsr CCCCEu den Landräten und 6 65 de einer preußischen üniverfintestodt, geee oder Schweizer sefeh . ⸗ 88 Reichen auf Kosten der ea oder für die Bewilligung der Steuern auf Zeit sind wir nicht zu haben, Hineinarbeitung der Zuschläge die Kommunallasten sofort in die Höhe “ tr den edgelan en,1910 — wenn die 8 9 Behörden, abgenommen wärde. (Hört, bört! preußische Professoren z. B.SDe sie zwei Jahre noch steuern mußten, eme man Nebenstrafen, z. B. die 8 19 das wissen Sie (nach links), ich glaubte bisher, auch die National⸗ schnellen würden; denn es würde wohl keine Gemeinde geben, die ihre Vermischtes. Sterblichkeit ꝛc. in Bochum, Kiel München Karlsruhe Leitern dieser unteren Behörden, isterium hat diese Schwierigkeiten Universität berufen wurden. tl e Entlassung aus dem Staatsverbande Asdere gi2e bee bestimmen. Sie kennen das törichte Dhat 2 liberalen nicht. Mit der Zeitbeschränkung würde der alte Streit von kommunalen Zuschläge herabsetzen würde. In die Verfassung müßten 1ä Geschenkliste. Wochentabelle über die Sterbefälle in links und rechts.) Das Staatsminis eriun ine nicht zu unter. so zogen sie es wohl vor, ihre v. deutschen Interesse. Es kommt des Wahlre ts Martin „Die Millionäre Preußens“. Er 1 1909 wieder aufgerollt. Wir haben damals erkannt, daß die ganze wir aber einen Satz hineinarbeiten, daß kein preußischer Untertan ge⸗ deutschen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgleichen und Bedenken nicht verkannt; es hat ihnen eine 8 bgesehen, nachzusuchen. Das liegt üccht Peeische Länder gehen, z. B. nach Regterungera Namen der vermeintlichen Millionäre ausgeschahe 8 Zeamtenbesoldungsverbesserung gefährdet war, wenn auf der anderen zwungen werden darf, mehr als einen bestimmten Prozentsatz seines in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in “ und infolgedessen davon abgesehen, ch vor, daß Gelehrte in uü Z ebältern noch zwei Jahre den Akten die Blättern bekannt gemacht worden. Ich habe, ac⸗ Seite gar keine Deckung durch Steuern vorhanden war, und so Einkommens an Steuerabgaben zu zahlen. Dieser Prozentsatz könnte 10 2 Großstz 11.““ 8 g . x schätzende Bedeutung beigemessen 8 tenst au en den enorm hohen Gehälter v diese sind in den Blättern beke zbesser für Gel ; s b 5 EE“ 1 I1111““ 8 9 ’8 kon häusern deutscher Großstädte. Desgleichen in deutschen Stadt⸗ und schätzende § 35 des Einkommensteuer⸗ Argentinien, und dort von .ee üssen. Das ist ein diese b b ehören. Es muß besser für Ge⸗ mwuürden die Zuschläge als dauernde in das Gesetz hineingeschrieben; von 5 bis 15 % abgestuft werden. (Zurufe von den Sozial⸗ “ aa e Ihnen eine Abänderung vEII1ö G preußische Henkommengtfner zahlene Aeesellschaften angeht, das Veerhn gene die Deklaration beim 83 wir können also nicht davon abgehen und müssen erwarten, daß die demokraten.) Halten Sie das für zu wenig? (Zurufe von den Sozial⸗ Landbezirken. ö 1 Wʒ 8 Zustand. Was die Besteuerung G icht gebracht. haltung gesorgt werden⸗ sei soll, sehe ich nicht ein. Ehe! Zuschläge wester laufen, bis ein neues Gesetz die Sache organisch regelt. demokraten: 100 % )) Bei 100 % wird ja das gan gesetzes vorzuschlagen 1 öglichst einheitliche Steuer⸗ unhaltbarer Zustand. ine grundsätzliche Neuerung nicht g. † das Kapital beschränkt sein „ seb längst geteilt E“] vter! Gesetz ee organ⸗ 70!) as g dem eine mözglich t das Gesetz ja eine g. zi juristischen und auf das Kap ben die Erben längst ge Nun sind Ersatzsteuern vorgeschlagen worden. Diese spielen auch 8 89 “ Monarchie herbeizuführen, sind die 1. Hahe elsche . ven 18ha dot nwischen juna hen suns zur Entscheidung kommt, ha veranlagung gsk issionen, ganz un⸗ hysischen Personen keinen . 1 z der Veranlagungskomm ; phvsischer sämtlichen Vorsitzenden

iisziert. I 8 1 Na ze Einkommen

ie vi 8 ejen b NZE15 konfisziert. Das wollen wir vermeiden. Nach den neuen Sätzen

1 15 ter Umständen gar nicht mehr, wie „piel es. herr eh in der Denkschrift eine bedeutende Rolle, ich möchte deshalb mit si f hi chtig. Es ist durchaus unhaltbar, zu sagen, daß 1 T11““ vsr funcpas ersie Mal Straflosigkeit ei vrücklichst darauf hin⸗ ist unrichtig. j üir wie die physischen. Eine 5e ängi jetzige Gesetzentwurf, nachdrücklich in Einkommen besitzen —

abhängig von dem jetzigen Eese⸗ St esetzes auf das sorg⸗ Personen ein Ei 3 die Vorschriften des Steuerg gewiesen worden,

ich sind die Steuerlasten für die unteren Schichten erleichtert worden,

schleiertes Vermögen de “ daranf ngeben Scaee die “ wir e . ö” gis v gehen Einkommen herabsetzen.

8 jsher ve eier Vermog steuern des Heirn von Dewi zt sich einwenden, daß dam ie⸗ Info . er Steuerfuß für die 8 . Ges 1 8 Lierkrankbei

ine Aktiengesellschaft ist nichts weiter als wenn S8. LX““ ich nicht; denn 1 8 jenigen Eltern getroffen für ihre Kinder Ersparnisse 0,6% g cgeK. sfond ecbötte sa sondie g ginannos Gesundheitswesen, ggeereesger und Absperrungs⸗

Abg. Hirsch juristische ’ E1“ Erträge zu liefern; eine phnsische seinen ein höheres Einkommen angibt, wird in 8e ben urücklegen, Lebensversicherungen oder andere Anlagen machen. Diese auf 0,66 pro Tausend vorgenommen werden. Die Ergänzungs⸗ 8 6

ältizste zu beachten (Lachen und Zurufe links — Abg. „eine Kapitalmasse, dazu bes ächst einmal Haushaltungsbedürfnisse, Bech erhehörde mit dem größten Mißtrauen 1hg 8 Steuer würde für die Lebensversicherung direkt eine Erhöhung der steuer war ursprunglich nur als eine vorübergehende Steuer Das Kaiserliche Gesundheitsamt meldet den Ausbruch de

b“ das erst nötig?), und sich der Steuerveranlagung Person dagegen hat zuna u gewinnen, um diese zu befriedigen. der Sie obligatorische Vermögensanzeige betrifft, so smister aufftch Prämie bedeufen. Die Ermittlung des Ueberflusses würde überdies gedacht. Durch eine Erhöhung begeben wir uns aber auf eine Maul⸗ und Klauenseuche von den Viehhöfen in Essen und in

ö“ idmen. Zu gleicher Zeit ist Vorkehrung und sie sucht ein Einkom mies, Bedürfnisse nicht, sondern nur die Was die das Formular ausfallen wird, das der Mini epflict außerordentlich schwer sein. Eine Vermögensvermehrung liegt auch ganz schiefe Bahn. Fangen wir einmal mit Erhöbungen an, dann Frankfurt a. Main, den Ausbruch und das Erlö chen der

nach jeder Richtung hin zu wi dieses Erlasses sowohl durch die Vor⸗ Die Aktiengesellschaft has diche neue Güter zu schaffen. G“ . “ köngte ja dazu kommen, daß man die Anzeigep 6 8 wird auch weiter erhöht werden. Die Sozialdemokraten lachen dazu Maul⸗ und Klauen eses &. 8 . „ neue E. 7 Iojg inz⸗ er wird. E. w

etioßen⸗ 11“ wie durch die Zentralinstanz überwacht ““ an die Aktionäre verteilt. Die einzige Ar

sitzenden der Berufun

esen Refia nkam v seuche vom Schlachthofe in Magdeburg sowie das U V ’ uf Juwelen und dergleichen ausdehnt. Allen diesen ”8be ig; „vpermehrung ist doch recht schwer zu erfassen. Außerdem ist der Höchst⸗ und freuen sich, wir aber wollen Front dagegen machen, damit Erlöschen der Maul⸗ und Klauenseuche vom Viehhose in Main eiei Bezecmng. 8 g 1 I“ die wn gber nur unter der Voraussetzung zustimmen, hans h Wün nz von 10 % ein ganz enormer. Dieser Vorschlag würde auch eine eine Erhöhung der Ergänzungssteuer möglichst ausgeschlossen wird. In am 5. Februar 1912. 1 ich bei einem Einzelfall in der Monarchie heraussteller Besteuerung dieser Gese s abgelehnt, aber prinzipiell war sie die wir aber 82 der Veranlagungskommissionen den libera c. a Pee e18 geheghtpan mearce, ese n es tehenschern v11““ wird. Wo 89 bis rige Verfahren nicht bestehen bleiben kann, soll wurde zwar 1908 vom Hanüngs ist diese Steuerquelle im he EE1“ wird, daß “ “ z0 Berschesang Beabefübhem mancer Fenstw whede in eiren anderen “ sollte, daß das e Verfe bestellt werden (Abg. Wald⸗ einzig richtige Form. 2 worden. Die Kotierungssteuer ist genau agen aqungskoemmission beseitiat wird. H 1 Veranlagungskommissar bes — Reiche in Anspruch genommen b ein besonderer Ver ein

8

G G ewitzschen Vorschlags vermeiden. Ein Vorschlag von Bendixsen esetzzebung zu weit zu gehen. Wenn das erst ädtischen und ge⸗ — - fteuer. Interessant ist, daß der damalige sieider deß tin seiner heutigen sehr glücklichen Einführun wil 3 8 genomn 1 t. † der schlimmsten Volkskrankheit in: Strafkommissar!), und zwar nicht bloß in städtische dasselbe wie die Gesellschaftssteuer. nister ha 1 hat ro kei b — Vo (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Prügelstrafe!) Führen haben sich Staat und Kommunen stein: 1 ine 'gleichmäßige und schlag Mrozek, den Verbrauch zu fixieren, eine Skala aufzustellen 1 . 8 d ging zur Talonsteuer über. Jedenfalls hat beamte eine gleich 8 Gefängnisstrafe. Gegen Geldstrafen habe ich gar nichts. „Tuberkuloseausstellung“ veranstaltet, in der fast täglich von h89s 21 de abgelehnt, und man vorzuschreiben, was i verbrauchen soll, die 1 ep gegss zeihe von Härten, Lücken wur gg k t z. B. auf dem 1 1 zher eingehen. Es sind eine Reihe 9 ka al ein zee Veranlagung. Es kommt z. T — n. Ei⸗ — 1b jetzt nicht näͤher eängeh G dem Standpunkt steht, daß die Erträge der Aktien- wärtigen Art der Veranlag 1 “ flußsteuer erreichen unter Berücksichtigung der einzelnen Familien⸗ Hamel vom Kaiserlichen Gesund⸗ 2 84 ) 7 8 8 9 goch vbeste e

Gesetze beseitigt worden: ich erinnere daran, daß die Zumestung dert⸗Ahenn man auf dem Die Landräte hüten sich, allzu hoch zu de zu n führungen meines verstorbenen Freundes Kirsch dagegen, aber nachdem über dieses Gebiet gehalten wurden,

h ingeschätzt werden. Durch die Befreiung der Fangsene vch nicht entbehrt werden. Ob man sie in das Gesetz hineinarbeilen kann, wollen diese . ei s 1 28. ungeheuren Zuspruch hatten, sodaß

besondere Abschreibungs⸗ berücksichtigen, daß das Reich die schärsere Besteuerung der eingeschätz endlich deren Abhängtckelte: wg Eitt e Hauptpunkt ist die Sich Finsche W; stehen bleiben. Bei den Einsprüchen gegen die Ver⸗ GTausende von Perso 1 tet we oll, daß besondere , sint zu berücksichtigen, Fen. 8 Fin weiterer Hauptpun⸗ ie Sicherung der Einschätzung. eber 8 3 8 mehr als Einnahme betrachtet werden 3 ster. insprüchen gegen zu hohe Veranlagung von dem Großgr dräle machen übrigens oft die Einschätzung † diesen Te auferlegt. Früher war es allerdings anders, aber die Sache hat sich scheinen möchten. Das ist jetzt im Verlag der „Wilmersdorfer Zeitung“, itslosigkeit und bei Teilnahme der Frau an Daß die Beneise bei Einsprüc Die Landra nich immer für eine gründlichere und genauere Einschätzung durch die Einf ü eiter bei Arbeitslosigkeit u 3 1 8 8 1G für die Arb 1 ade jetzt beginnt aber der Steuerzahler die Sache, er reicht seine bei 1000 Exemplaren zu je 30 ₰ abgegeben. “ Zweiten Bellage, 4 Le Standpunkt. Man muß aber auch wirklich energisch 8 1 s z das Vermögen nur alle drei Jahre Schluß in der Zwelten Beilage.) dies r den Zweck, daß das Einkommen eines fehlt ein innerer Grund dafür, daß ch “ 5 ꝗ nu beck,

sind, so verfolgen diese

1 b Verbrauch d f einmal an⸗ Die Aufklärung über das Wesen, die Entstehung, die Verbreitung das versteuer erbrauch des Ei Bgs 1u1u“ ssteuer hier stark ver⸗ m. Ersetzung der Landräͤte durch Ei das versteuern, was über den Verbrauch des Einkommens geht “ ch auf dem platten Lande Finanzminister von Rheinbaben die Gesellschaftssteuer hier daß von der Ersetzung 9 Uten Elus cs ü Fs besteht

mischten Bezirken, sondern b b setgchnate und eäreiche CGebch

Reich auch diese Steucrart in seine Kompetenz einhezogen Es die ganze “ Ver⸗ (Zuruf des Abg. Hoffmann (Soz.): Todesstrafe!) Die An⸗ hervorragenden Persönlichkeiten auf dem Gebiete der Tuberkulose⸗

nun das Reich auch die b 38 - lung d nili ausgedehnt werden. Wir sind seinerzeit gegen die Einführung der Dr. Kirchner, Regierungsrat Dr. iserle n in 1 schärfere Belastung verdienen, dann kommt man vor, angehörigen. Das kommt auf eine Erhöhung des Kinderprivilegs st. ve. Hene Hegund 1 den Werbungskosten der Grundstücke vorgesehen gesellschaften eine schärfe Hypothekenzinsen zu en T nen zurückgewiesen werden mußten. Vielfach sekretä der Teil des Gesetzes habe ich mich ganz besonders gefreut. J mà 1 3 1 lichti ü kerden müssen, ist ein steuerrechtlich durch⸗ dern lassen sie durch den Steuersekretär oderzgg habe: 1 rür 8 1 8 ührung der Deklarationspflicht geändert. Früher fragte Uhlandstraße 102, geschehen. Die 10 Bogen starke Broschüre wird Ro 9 Steuerpflichtigen geführt wer 6 . 9 sond ramten machen; 1 4 jsse ausgesprochen. Der Entwurf legt nun demjenigen, der Berufung von 18 Arbeit mit vorgesehen sind, kurzweg, daß eine E skt; e Vachtritt, halte ich für vollkommen anderen ““ Vorbildung und die Kenntnisse einlegt, der Arbeit mi e tliche Verbesserungen tion Gefängnisstrafe h nich 85 88 8 c,Fn 8. 89* b - 8 Ste ist, welche wesen V Deklaration Gefäng 28 “ Bestimmungen getroffen worden ist, 1 8 1 zfassen. Der heutige Zustand ist etwas Unerhörtes. Dieienigen, 1 ird, daß es — deklariert werden soll, besonders, wo die Vermögenszugänge 86 itige 14 Icti teuert wird, daß erpflichtig ist, auch wirklich vers

jeden, welches steuerpflidh t, 8

Auch das hat Sch kei Nicht besf 9 genommen ist, wird eine neue Vorlage kommen, die Zuchthaus und die Gefahren der Tuberkulos 1 Vb Auch das hat seine großen Schwierigkeiten. Nicht besser ist ein Vor⸗ androht. 8 ber im Reichstage ebenso stark bekämpft hat. Diese Steuer zugegeben, einheitliche Veranlagung Fctase S. CSiss wuß 8 ruhig die Prügelstrafe ein; das wird noch angenehmer sein als Im vergangenen Jahre hat der Magistrat von Wilmersdorf eine 2 möchte ich keidigt, aber im Reichste 48 und, was darüber hinaus ist, zu versteuern. Es doch etwas die vei lheiten der Novelle ziß Volke wegen der h. öhiliströ Meine Herren, auf weitere Einze unze Rkobendes Mißtrauen im ganzen Volke wegen der philiströs, 1 . 18 Soz.); Pers⸗ 1b vgs ht haben, aus dem die Aktiengesellschaften am hesten besteuern kann. mal ein tiefgehendes Miß zi8a seB. auf p a hältnisse sind doch zu verschieden. Ein letzter Weg will eine Ueber⸗ zeigepflicht des § 23 soll auf die Einkommen uͤber 3000 ℳ bekämpfung Ministerialdirektor, Geheimer Obermedizinalrat, Professor b ije sich bisher geltend gemacht haben, fragt sich nun, wie man die Alitens der Hauslehrer mehr Einkommensteuer zah⸗ ee. . 1 heitsamt, Prof D und Streitfragen, die sich P. das -ö Anzeigepflicht der Arbeitgeber gewesen, ich erinnere nur an die Aus⸗ heitsamt, Professor Dr. kt, daß die Einkommen je nach ihrer Chef. Die Lo daß auch Großindustrielle auf dem Lande zu f hinaus. Ich komme zu dem Resum: das Quantum der Zuschläge kann .se b die aus allen Kreisen der Be⸗ kattonsgewinn in Zukunft nicht uͤberhaupt zu dem Standpugtt “ ist nicht haltbar. Denn es kommt es vor, daß a von cht 1 1 Anzeigepflicht einmal eingeführt ist, kann man nicht bei völkerung Groß⸗Berlins einen 7 erbsmäßige Spekulationsgewimn Art verschieden besteuert. ng äften wird — st we wir in der Kommission prüfen, weil erhebliche Bedenken dagegen sind. 3000 ℳ 1 1 4 vwen. 1 muf ist, daß der nicht gewerbs ; sellschaften schon durch die Talonsteuer angeschnitten hat. Cheraehaca ssin .u den Großindustriellen ausgeschaltet wen anlagung hat das Oberverwaltungsgericht die Beweislast dem Staate wurde daher der Wunsch geäußert, daß diese Vorträge gedruckt er⸗ 4 Vergünstigung Aktiengesellschaften sch 1 8 “ orke e. hrt werden sollen, daß ätze für Bergwerke eingefü - chtlic sch- T Steu 7 1 flicht b — sit schriger Gesß⸗ kt. Auch daß bei Rücklälligkeit für falsche selbst, die Herren haben r E demjenige der Staat bei dem einzelnen an, wie viel er Einkommen habe, bei 100 Exemplaren zu je 35 ₰, bei 500 Exemplaren G je 32 ₰ und aus richtiger Gesichtspunkt. — 1 es. fuch die Beweispflicht auf. Das ist ein in hohem Grade 3 gesehen schtig. Ein Steuerbetrug ist nicht besser als ein anderer Betrug. E “ öö“ e — “ darstell Wenn andererseits Verschärfungen im Gesetz voeg richtig. Ein S deklariert, so ist der Staat Ankläger, und als solcher muß er, 8 1. arstellen. b8