— — v 1“ 8 8 Jbracht werden. Professor Wagner hat im Herrenhause den Vorschlag ge⸗ „ Vorschlaa E11““ 1 Qualität nitts⸗ Am vorigen egerpis ergen Haus der Abgeordneten. macht, für je 150 000 ℳ Mehreinkommen die Jr den Horschlag 9 1egeslc. sc 8,5 ihm die Bevölkerung dafür aufrichtig dankbar sein, Verkaufte b, ar Spalte 1) 7. Sitzung vom 6. Februar 1912, Vormi zu steigern. Gegen die Deckung unseres Bedarfs durch neue Be⸗ Aba. Tr nt meinem Vorschlag gern zurück. Verkaufs⸗ preis (Sp 3 3 ar 1912, Vormittags 11 Uhr. lastung der unteren Stufen bel ungenügender Mehrbelastung der sich ug 88 Zeiees (al.) Meine politischen Freunde haben 2 — - Boln

gering mittel 6 üͤberschläglicher 1 de 3 Menge für Durch⸗ nach überschläg 8 (Bericht von Wolffs Tel höheren Stufen spricht vor allem ein Moment 2 5 schlage des Abg. Dewitz nicht beschäftigt. Ich

verkauft b 9 elegraphischem Bureau. S bo 8 ment aus unserer ganzen pe⸗ w ; EE1“ 24 Laftigt. REe ) Kulturentwickkung. Die freie Verfügung über das Einkommen wird nah Uncs baaeean, e as 1g. eee

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner wert 1 Doppel⸗ schnitts⸗ Ne9 . 1 W1— 1 9„ niedri höchster Doppelzentner b1 preis 8 18. See ag b des neh fe ,.ee. der Sitzung, in der die erste Beratung immer beschränkter, die Zwangsausgaren für Kindererziehung, Berufs⸗ verbunden si d, beseiti — b niedrigster höchster niedrigster V höchster niedr gster er (Pre Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des pflichten, soziale Anforderungen usw. werden immer größer. Ein Mannmit weg 8 Cn beseitigt. Dabei kommen die Sparer erheblich schlechter * V 4 g, als diejenigen Personen, bei denen dieser Sparsinn nicht aus⸗

1121212 — — . 92 Einkommensteuergesetzes und des Ergänzungssteuer⸗ 2009 ℳ Einkommen hat dieselben Kosten für die Kindererzie e. G rsonen, bei

1 * . 33J 111111e“— , gesetzes, fortgesetzt wird, ist in der gestrigen Feengefs B wie ein Mann mit 100 000 ℳ Einkommen. Alle Peeterziehung 18 c9. eine soziale und moralische Gerechtigkeit 8 1111“4“X“ berichtet d .Bl. böffentlichen Lebens können sich ihren gesellschaftlichen Pflichten Erweit zer große Besitz in erster Linie verpflichtet, bei der

/ rweiterung des nationalen Kapitals tätig zu sein; dazu ist nötig

Kernen (euthülster Spelz, Dinkel, Fesen). n “ lIbg. von Saß⸗Jaworski (Pole): I Hweig doß ane —icht entziehen, und selbst ein preußischer Finanzminister wird daß der ei EEEEEööö “ 1 22,80 23,00 23,20 23,20 99*† 22,50 8 2 1 dauernde Festlegung der Zuschläge he den,gcheet daß ein hnn ohne Zuschuß aus eigenem Vermögen seine Stellung wahnin 7ea — 2se ist. Daß der Dewitzsche Vorschlag sich mi

Günzburg . 22,40 22,60 23,00 23,00 1 22,30 30. 1. b erbracht zu sein. Mit der Verschärfung des 1“ es bei 2 sscar wird sich dem Gedanken nicht entziehen konnen, daß die Leistungsfähi ann ich nicht zugeben. Sie wollen die gesamte Memmingen. . b 22,30 22,40 22,650 22,60 22,45 30. 1. der Erganzungssteuer sind wir einverstanden. Was 1 Be⸗ Leistungsfähigkeit eines Steuerzahlers nicht an seinem Einkommen was c 15; erfassen, Sie rechnen deshalb nicht mit dem, Schwabmünchen 22,80 22,80 2 ae 1 . 22 „4 5 30. “ völkerung mit Recht verlangen kann, ist eine Schonun der le⸗ he⸗ semessen werden kann, sondern daran, wie er über sein Einkommen verfügen mintster ist wird, sondern mit der Ersparnismöglichkeit. Der Finanz⸗ Waldsee.. 1 hm. 8. 23,20 22,45 . 1. Einkommen. Wenn man als das Existenzmintmum Jin 88 8 a Das sogenannte Kinderprivileg ist nichts weiter als eine An⸗ mich mißze 9 meine Ausführungen zum Etat eingegangen. Er hat Pfullendorf.. v“ h u““ 8 X“ 8 beamten 1000 ℳ ansieht, so gilt es auch von dem Arbeite 89 FFeneaeng des Grundsatzes des Zwangsverbrauchs. Man müßte dieses ihm in herstanden. Oberflächlichkeit oder Leichtfertigkeit habe ich 1 b bin der Meinung, daß die Einkommen bis 29 ½ r. Ich Kinderprivileg auch auf Einkommen über 9500 ℳ ausdehnen. D im, in dem Sinne, wie er es darstellt, nicht vorgeworfen. Der

6 ien his su 1200 ℳ steuerfrei] Minister bestreitet zwar, daß der Maßstab der Kinderzahl an er Finanzminister hat gemeint, daß die Gemeinden wahrscheinlich, wenn

bleiben sollten. In England ist man darin vi 1 3 ür zp lc rin viel weiter gegangen; die höheren Ei 3 E auch für eine Erhöhung der S v — 2 — ) Einkommen maßgebend sein müsse, er erkenn Erhöbhung der Skala komme, doch ihre Zuschläge herabsetzen

i 7,50 5 8 8 dort sind Einko is 20 “ ; Allenstein .. 17,80 1 r mmen bis zu 32090 ℳ steuerfrei. Die ganze F “ l- . EW1166 19,70 18,36 .2. 8 der Steuerreform erscheint uns noch nicht sprechreif v Frage daß die höheren Einkommen durch die soziale Stellung, den Wohn⸗ die Bürgermeister wü 2ngeg8. 8 ö65 s 1 8 1eS. selbst anerkannt. Wir haben keine Veranlaßund⸗ 1 ih nb. 8 Höhe 845 dringlichen Ausgaben verschieden start be⸗ .eee. Werm ve. sih srhees ene, Haßeiet hohe Skala zu

15 2 8 1 dem bisherigen Provisori F. Fnt; 8 S astet jein können. enn der Finanzministe 9 8 ZEEEETö11.“ 1 r ihre Zuschläge herabsetzen, Shbreivemühl. 1845 — letberschisse Lder Ehesgetnternarann rurhesunsechen nd die dicses Ginses aufdie Reglcheeltder Ber haumdabe as Gntennunsirgaüsngensdenser se gerftigeten. ir Aagsätzrmnen, ie der . 8, 8 1 Aeternisierung der Zuschläge aing 3 1 en. An eine meiner Auffassung entgegentritt, daß die Kapit zmanzminister über das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltu Breslau. b 18,80 1 18 1 1 i g der Zuschläge ist 1909 wohl nicht gedacht word 1 239 gegentritt, 8 Kapitalansammlungen die Anleih àꝗ 82 waltung, 1 8.30 8 1“ Gegenüber der Polstik d öt ge orden. von dem nicht verbrauchten Teil des Einkomme lungen di eihen und die Rentabilität der Eisenbahnen gemacht hat Glatzz. . 18,40 8 18,20 8 er Politik der Ausnahmegesetze haben wir Polen alle das Zeichen ei Sögae 8 es. Eintommens und der Zinsen können unmöalich z 4 „. 2e ) gema hat, — 8 2 4 NPeranl⸗ 38 richt 8 . e. en einer höheren Leistungsfähigkeit sei schel nen unmglich zutreffend sein. Will man die Rente nach dem Glogau . 18,80 - 8 f eranlassung, doppelt vorsichtig zu sein. Der Minister des Inner icht i ink v. . „so scheint das doch statistischen Anlagekavi s 1 8 f . . . 8 hat neulich erklärt, daß der s Innern ni im Einklang mit diesen Ausführunge s „ istischen Anlagekapital berechnen, so muß man das Exrtra⸗ Reustadt O. S. 20,40 “ ’ 8 8 8 hat 1 it, daß der alte Kurs in der Ostmarkenpolitik WWW“ I“ 2 1 rungen zu stehen. Nach ordinarir berücksichtt 8 3 2. , 4 20,30 1 weiterge “ In Dstmarkenpolitik meinem Vorschlage sol öt e äßige . v ordinarium unberücksichtigt lassen, sonst 8* 2 gesteuert werden soll. Wie ka Aus ,11 Vorschlage soll nicht eine gleichmäßige Erhöhun .“ otig sen, so rechnet es doppelt. Hannoder . . 320 2970 unz machen und von uns die SIhsen tenern Ausmahmegesete gegen kommensteuer ohne Rücksicht auf die individuellen Verhältnisse B. öö auf den gegenwärtigen Etat an, so ergibt sich eine . “ 19,60 spricht Semn Wrramd e re ee Frheben? Das wider⸗ sondern die Erhöhung soll von denjeni 1“ senbahnrente von ungefähr 6,6 %, sie nähert sich also berei W.. 19,70 1 spricht dem Prinzip der Gleichberechtigung. Man hat in der letzt Eink ig jenigen genommen werden, die ihr — 6,7 %, a lc 8* 70 also bereits den Goch . 19,40 19 8 Zeit viel von einer Politik der Sammlung gesprochen. Will . vehsseäcgen . Suöe verbrauchen. Es ist derselbe von 1910 1 S legt. Die Regelung - ö6 4 2 30. 1. 8 zu ei zirkfi imlung gesprochen. W G atz, wie wir ihn bei der Wertzuwachsst f t auernde sein. Es muß eine Ermäßigun Neuß . 23,00 8 20,37 b 1 sü emer wirklichen Sammlung aller bürgerlichen Parteien gelang L1u““ 8 hssteuer auf Grund und der 2,10 % ei . 6 muß gung

; 8 S. — : ae 2 ₰ gen, Boden durchgeführt habe Aus der Dentschr . 1 0 eintreten. Der Eisenbahnminister hat d Ent

ingen. 20,5 1 dann muß man uns Polen ein größeres Ausmaß der Gerechtigfei frb ec gelu haben. er Dentschrift gewinnt man den e f den Aufs 74S. 8 9 7n 17 e. ⸗1 3 h. .⸗ Meanbagf 8 B 8 gewähren. lusmaß der Gerechtigkeit Faerge nl ständen meinem Vorschlage technische Schwierigkeiten s enee I 8”b eeeh G - v, gr . 8 . S “ 8 gen. Das i jc — 8 wird s. Felre f ein . Steigeru Fise 8 8g “ 9 “ enn-⸗. Füse hapthn vor allen zuwachs von Fahrn u Gehd esheslt und ien nne de emesgene⸗ Iügenesne Staatsausgaben veee “ Wfür

eubrandenburg . 20,5 — 8 8 Seheeb. 1 anisation der Veranlagungsbehörden für not We Z1“ “ d progre esteuert. also die Notwendigkeit eintri Se. Faber. 98 e 1 wendig. Wenn Vorwü⸗ . gsbe 8 r Wenn mit einem Vermögen von 32 000 ℳ die Vermö k e endigteit eintritt, daß die Eisenbahnen nicht in Saargemünd. g. Vorwürfe und Klagen in dieser Beziehung hauptsächlich stattfind 8 1 ermögensdeklaration der Lage sind, die 67 % p llk ; 1 1 gegen die Landräte erhoben worden sind so könn 288 7 — fin en muß, so könnte man mit der Erhebun der N. 3 S. 2 28 7 % vo ommen zu tragen, dann muß an die t m , en wir ihnen im all⸗ zuwachssteuer a 1 g der Vermögens⸗ allgemeinen Staatsfinanzen etwas weni bgefü

8 1 gemeinen nicht beitreten. Wir sehen vielmehr den H rs Serg ichssteuer auch erst bei dieser Grenze beginnen. Was die Fra dann f 8 zen etwas weniger abgeführt werden, und was 18,00 8 1 Kla⸗ ;8 Wirs hPielmehr den Hauptgrund, der Anlaß zu des Konjunkturgewi betriff S 8 Frage ann fehlt, muß durch Steuern ein ebracht werd D szud S 8 1 Klagen gibt, in den mangelnden Vorschrifte Festste 6 E gewinns betrifft, so habe ich da Ausführungen gemacht öti il wir si ang verden. Dann sind Steuern Allenstein. 16,40 17,00 ’ EEEEE1ö1“ Vorschriften der Feststellung des Ein⸗ die den Unterstellunge 1“ 5 v s gemacht, nötig, weil wir sie brauchen, während wir jetzt gewi 1. - 2. 2. nd des Vermögens. Die Ve schieb 18 d — erstellungen der Denkschrift nicht im geringsten ähnlich I ; e ir jetzt gewissermaßen Steuern Goldapg.. 1 19,20 die Steuerpflichti nogens. Die Verschiebung der Beweislast auf sind. Nur muß man sich den Boden stelle 8 ra4gss auf Vorrat bewilligen sollen. Der Finanzminister hat seinerseits ge⸗ Ügag . — pflichtigen, die der jetzige Entwurf vorsieht, wird zwei n n sich auf den Boden stellen, daß auch hier ein leu t, daß ei 89 Finanzminister hat seinerseits ge⸗ Thorn .. 16,50 ’ 17,50 außerordentlich Heilf d88 vurf vorsieht, wird zweifellos Zuwachs des Vermö sächlich einen Gewi — 1. leugnet, daß ein Widerspruch vorhanden sei zwischen der jetzigen Denk⸗ — 1 8 * 8 3 h heilsam wirken und auch e „ orr —* r 8 s Vermögens tatsächli einen Gewinn darstellt. Will ch ift un 8 8 8 en sei z2 en der jetz en Denk⸗

Ostrowo. . 19,00 V 19,50 . würfe gegen die Landrä m. und auch einen großen Teil der Vor⸗ man den Steuerhinterzieh irkli L“ — Will schrift und der Denkschrift, die dem Eisenbahnetat von 191 beigegel 8 - — 1 üürfe gegen die Landräte beseitigen. So vas Erge sicht s an den Steuerhinterziehungen wirklich auf den Grund kommen, so S ider pruch Seee eres von Ieett veigegehen Schneidemühl 8 15,80 16,50 3 sein, wie wir annehmen, so EEöö1“ so 25 die Vermögenssteuerdeklaration viel wichtiger sein als die 8b 2788 Se TWeerioruch besteht tatsächlich. Das Extraordinarium Breslau. . 1“] Branhis Ser 8 das Füstitut ger Steuerkommissare wester . 8* 86 1“ 5 jeden Fal - wichtiges Hilfsmittel ungeheurer eenöf 1nagssns Ksbe. Weile c ht. und he gchns „ . 1“ 19,50 . 3 1 8 8 ganze Monarchie ausgedehnt werden muß. Wir si Se. . mu ie Vermögenssteuerdeklaration auch lljährli 2 A. au⸗ es Eisenbahnministers. 1 1 ““ 3 1 8 6. Wir sin 2 2 rolge S Pe 1 on auch alljährlich Das ist doch nicht Fe 82 Flaßet O. S 19g E; — 8 8 endene 19s sühmn jetzt, in allen denjenigen Fiusind 88 ddeet de x E nur “ Nabhae erfolgt, so geht ein Deste ” ““ nirdatk erS.. 9 8 8 . 8 Landrat und der Bürgermeister überlastet ist b Ierg on 3509 Millionen, um den alle drei Jahre sich das Ver⸗ des Extra ins F. 4 7 großeren Xer “ 8. 18 75 18 21,80 er werteecsce gestet ett es sind ja * scift nhe Fechen steighet . die 8 Bei einem Satze von F1 “ 2 7755 ,6 P 8 21,32 8 ur derartige Posten in den Etat eingefügt. Es bes Fg 8 weille, wie er jetzt für die Ergänzungssteuer gelten soll 8 h In⸗ . orberungen neuer Steuern an

Memmingen. 21,00 3 1 Anzahl von Gemei gtat eingefügt. 's besteht eine größere wären das im Jahre 237 Millio , uns herantreten. Eine definitive Regelung wird nicht mögli ’ 2 A. 21, . 1 Unzal emeinden, w E11313“ S Jahre 2,37 Millionen Steuerverluste. E 8 ö“ definitive Regelung 1 nicht möglich sein ͤö111.“.““] 3 21,00 8 8 5 eingehend mit den Vor 8 der Landrat sich nicht ausschließlich die Frage, ob es die wohlhabenden Leute ni Cot. lst wg wir nicht auch in die Eisenbahnverwaltung eine dauernde chwerin 8 meues 1 3 88 8. 21,50 . diese Geschäfte vom Kreissekretär oder voh dem Aheess 8 8 uwachssteuer zu zahlen, als dauernd einer Erhöhung der Ein⸗ können so müssen wi für Sae auf Vorrat nicht bewilligen MNeubrandenburg. . ’1 21,50 — W““ AX“ 8 “ genommen werden müssen. Dieses Verhältnis halten ssesior wahr. kommensteuer gegenüber zu stehen. Nach dem vorliegenden Entwurf weglichen Fak vehe abrei Zbie. ee gfncierung unseres se, ezen h. Saargemünd .. 6 “ 8 förderlich, wir sind der Meinung daß 18 seßss für soll jemand mit 20 000 ℳ Einkommen 152 ℳ mehr an Staats⸗ bes 8 In erster Linie kann man an die Quotisierung v 1XX“ technisch vorgebildeter Beamter angestellt wird, ehe das de. ge “ rechnet man eine kommunale Belastung von Faktor zu dee LE Weg, um zu einem beweglichen 17,65 1.“ 1 1 rat die Leitung der Veranlagung selbst, aufzugeben braucht. Wenn. 85 soe ist das eine Mehrbesteuerung von 456 ℳ. Ertraordinarium der Eisenbaß vven al “ Wfaenr 17,20 V 1969 2. 2. son den lleineren Kreisen scheint es uns zunächst nicht notwendig zu diese . nach mne denfteWeiner 8 4 Beücegt s2 taeg, er, sas des Fattors; der Finnzminister von Ihhenne afasd. - oldap. . 3 19,00 9, fein, das Veranlagungsgeschäft dem Landrat abzunehme 8 nem. Vorschlage nur 10 000 weniger 3000 gleich Ueberfluß hatte, diesen 1 er von Miquel steckte, wenn er einen 1“ 19/00 1 1 ja allerdings aus meiner Erfahlrung uir zunehmen. Ich kann 7000 ℳ zu 1 % gleich 70 ℳ zu tragen haben, also bedeutend weni erfluß hatte, diesen in das Eisenbahnextraordinarium, während

— 18, 99 1 8 Frfahrung von zwanzig Jahren nicht als di Mehrbe Ia. edeutend weniger, er in mageren Jahren dieses Ert dinari

Ostrovo.. 19,00 19,50 leugnen, daß der Landrat nicht imr 1 als die Mehrbelastung durch die neue Steuererhöh betre 1 ꝙ½ ZJahren dieses Extraordinarium beschränkte. Das

idemü - en Persönlichkeiten 1— ner ganz unabhängig gegenüber Bei der Einführ Verma rhöhung betragt. war natürlich ein falsches Prinzi Die V erichs b

Schneidemühl . 18,70 19,50 . allen Persönlichkeiten im Kreise ist. Ab 1 gegenn Bei der Einführung der Vermögenszuwachssteuer würden d tere αι4 . sches rinzip. ie Vorlage verschärft die 3 3 8 8 1 1 . 8 een; II Kreis . er es wird von allen Seiten und ittleren Ei 4 en die unteren Strafen, um zu einer besseren Einschä 4 4 4 Breslau.. 18,20 19,20 . b zugegeben, daß seitdem sich die Bevölke 1 S mittleren Einkommen auch dann noch geschont werde 8 9 22 besseren Einschätzung zu gelangen. Diese Ver⸗ 2 1 — 19,80 ’ 5eaß eitdem sich die Bevölkerung doch außerordentlich daran erhebliche Rücklag 3 werden, wenn sie schärfungen sind sehr einschneidender Natur, aber wir werd Glatz.. 5 1 20,00 8 . 1 gewöhnt hat, daß auch der Landrat rücksichteloe“ 9 e e Rücklagen machen, während dagegen die höheren Ein⸗ l * hneidender Natur, aber wir werden uns der . . 18,40 m hat, daß auch der Landrat rücksichtslos beanstandet, und komn s 15882 ZEE668 höheren Ein⸗ Prüfung in der Kommission nicht 9 N. Glogau . . . 18,10 19,40 außerdem kann ein geschickter Landrat eIET nen, sofern sie zu großen Vermögensvermehrungen ühren, stärk schärf 8 ssion nicht entziehen. Alle diese Ver⸗ 8, 8 8652. 8 . — b La wenn er nicht selbst bean⸗ als bieher belastet sind. Das gensbermehrungen führen, stärker schärfungen stehen aber für uns in keinem Zus ; Neustadt O. S. 21,80 G 22,50 20,00 standen will, dies der Kommission überlasse N 1 9 her belastet sind. Das ist allerdings der Zweck meines Vo 8 3 eer n keinem Zusammenhange mit der 21, 2 “ 1 8 assen. Vor allen Dingen schlages d d t jh, . 3 neines Vor⸗ Frage der anderweitigen Organisation der Ve Sehx Hannover. . 20,20 — ¹ wird es darauf ankommen daß das Veranl 8 2 lages un er mit ihm verknüpften Progression. Er ist ei . ; 4 9 ation der Veranlagungsbehörden. 8 1 3 — zird e auf ankc n, 3 das Veranlagungsgeschäft von der Prämie auf die Erhal piten Progression. eine — Herr von Hennigs bemängelt diese unsere Stell Hmne wir vne “ 19,75 20,25 1 1 19,90 Regierung gänzlich abgelöst und eine provinzielle Behörde einges 24 die Erhaltung der Sparfähigkeit der unteren und aber, daß, sw eIn, 1 ellungnahmg, wir mesizen 1 20,25 20 “ 1““ 8 wird Diese Behörde wird da provinzielle Behörde eingesetzt mittleren Klassen und würde die Sparfähigkeit der hö . aber, daß, wenn ein Teil der jetzigen Veranlagungsbehörden nicht eine bs 20,24 1 8 5 7 1,— Beh ann auch beurteilen, ob die Anstell k „die. Sparfähigkeit der höheren Ein⸗ Gleichmäßigkeit in der Ve erbeifü 7 9,7 60 19,20 eines besonderen Steue dan EE Anstellung kommen nur unbedeutend beeinträcht J Denkschrift wi zgteit in der Veranlagung herbeiführen konnte, daraus 18,70 L“ ines besonderen Steuerkommissars notwendig ist, oder ob der Landrat eevews Beber zutend beeinträchtigen. In der Denkschrift wird die Notwendigkeit folgt, diesen Zustand e ; „dar 316c 21,50 die Veranlagung noch weiter leiten kann. Was nun meinen in rat mir vorgehalten, es fei eine Strafe für diejenigen, die sparen. Nein, und zu sehen gt,, diefen Zustand erst einmal zu beseitigen 21, Presse verbreiteten Vorf taun. Was nun meinen in der das Umgekehrte ist der Fall, und außerdem sollen die Rü n, id zu sehen, was dabei herauskommt. Herr von Hennigs dagegen sagt 20,20 breiteten Vorschlag bezüglich der sogenannten Zuwachs⸗ von 3000 frei „außerdem sollen die Rücklagen mit Hilfe dieser Verschärfungen würde v ata. Seee 20, steuer betrifft, so habe ich namens 1 genai Zuwachs⸗ von 3000 ℳ frei bleiben. Was über 3000 ℳ ückgele t jer Verschaärfungen würden auch die Landräte Besseres Svr. 8 — amens meiner politischen Freunde teht fü b Ir; 8 ℳ zurückgelegt wird, als bisher leisten können, man solle i erklären, daß sie den Grundsatz, den i pellschen Freunde zu steht für die großen weiten Schichten der Bevölkerung nu⸗ ten konnen, man solle ihnen nur das Handwerkszeug Brundsatz, den ich aufgestellt habe, daß das einem lockeren Zusammenhange noch mit dem Sparen. Eüen, un vneh ece ahe rechc ger Feechne. 5. I“ ig ist, sondern daß auch mit dem⸗

„ 0 8 20 200 V IOZu 20,87 3 8788 8 3 2 — 6 20,43 8 Einkommen nicht das einzige Me s- 4 70 22, 1 en nic ge Merkmal sei zur Bemessung de an dieses psychologtf . stärk ,— 3nen 1 8 Leistunge fähigkeit des Ste⸗ L. F eer zur Bemestung der man dieses psychologische Moment stärker betonen wi änd ; 83 ie j Bess 1989 19 % Lvesh 50 000 20,00 5. “ Steuerverhältnisse EE1““ fdie individuelen dem noch ein anderes entgegen, das ist die nüa dnie beben Handweereheng wie jetzt Besseres geleistet werden kann. 20,50 800 16 400 S “ meinem Vorschlage selbst hat meine Fraktien beoher tende Ber essnn geheuren Unterschiedes zwischen dem Einkommen, das zum Lebens⸗ rat, wie meinen aber dan 1eteenerenennhegenses esgen gef eand⸗ b EE1 neinen Versct sat meine Fraktion bisher keine Veranlafsing nterbalt, diene ded wefcedcem En e un ens⸗ „, wir n aber, daß fortdauernde Uebung in diesen Geschäften Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus 88 heö “ fehr “ nebmen, weil ja ein Antrag nicht vorliegt. Der Ausspruch ist richtig sae eh e hes h⸗ Baühigelegt Fr⸗ dahin führt, die Veranlagung besonders wirksam zu e “ lehten sechs Svalten, aß entsp — ft meinen Vorschlag ausführlich behandelt hat, sparnisse als ein Zehntel seines Lebensbedürfnisses vF verwakfansc scheien der Abfeht eün ehengekomihüsfer 8 3 Pscheint die Absicht aufgegeben zu haben in großem Um⸗

2 b 40 ¹ 2 ; ¹ 7 2 - 8 8

f volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle

erkungen. Die verkaufte Menge wird auf

“ Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung daß der betreffende Preis nicht vorge aes i, uch ea b 6 8 I feile meines Vorschlags doch nicht richtig angeführt sind. Steuergesetzgebung, die in erster Linie den Weg zum Sparen ins es scheint, als ob sie ei Schritt

. „als oh sie einen Schritt mutig zurückgewichen sei, denn

Berlin, den 7. Februar 1912. Kaiserliches Statistisches Amt. 1 b Die Vorlage b deutet nicht eine organische Neuordnung der Ei Auge fät. l⸗ farr Sg ö“ V.: Dr. Zacher. 88 kommensteuer nach dem Gru satz der Leist ar.n T““ faßt, legt einen falschen Maßstab an; dazu kommt, daß ei 2 wi Revisio 8 8 zes 85 8 S. V 3 dhten nur mechanisch den “ CCö vene “ ven nicht spart, um zu ene “ 4 vheghciichbrg 98e ich, ob sie damit der obj kven 88 fäbie 1 Tarifs. Es frag 0 ern weil er nicht mehr in der Lage ist zu verbr d Die 8S och dara ießen, auec nach Ansi⸗ er Finanz⸗ 8 . der objektliv ektiven Leistungsfähigkeit Steuer w 1 üvezͤndr zu verdrauchen. Die verwaltung auf diesem Gebiete nicht alles kl F äre gerecht wird. Es ist nicht zu verkennen, d 1 d Mtungsfahigtei euer wendet sich selbstverständlich nur an diejenigen Personen, deren wichti h A““ pt. (eh t t der indirekten Steuern die Leistungssä daß durch die Vermehrung Lebensgang von Glück und Erfolg begleitet ist, auch die Einkomme ig zu erfahren, welche Resultate bisher die Revisionen ergeben 4 Leistungsfähigkeit der Zensite de r hat Fleif Fr ig vegleitet ist, auch die Einkommen⸗ haben, und in der Budgetkommissio iese Res unteren Steuerstufen beschrinke nengsü r. Zensiten in den steuer hat Fleiß und Erfolg zu fördern, wenn sie günstigere Ernehneh 89 Budgetkommission sollten uns diese Resultate bes ist. Es ist ferner nicht zu erziele ov. g dern, günstigere Ergebnisse mitgeteilt werden. Im all gemeinen bemerke ich daß 18 8 8 1 8 1 161,260 159,09 verkennen, daß der Geldwert seit 1891 gerorden ll icht zielen soll. Jeder kann sich durch stärkeren Verbrauch der Steuer wenn es si 5 “ 58 noch, daß, Hafer, englischer, weißer. 8 6 †26% 15778 ws wi be ee ert seit 186 außerordent ch gesunken ist, entziehen. Es mag ja auch heute noch einige Leute gebe 8. 2 enn ves 1 ich auf der einen Seite nur um ein Provisorium X“ von eferpüäger asgeh. R 71 bis 72 kg das hl 131,81 Gerste, Futter⸗ e. — 157,86 157,778 drittens ist nicht TE Feaeie 1 5 daß die vorgeschlagene Srrrererhozung so enahtengl e daas Phrehecser g hcgaacee belthe Dute 2. 8 enplätzen oggen g 88 1 57 — “ 50˙3; 25 Lebensbedürfnisse 8 n 8 1sg 5 ¹ ie sie den Lebensunterhalt der Zensiten ni sentlich verä Wis⸗ 5 b töͤnnen. Wir setzen jedenfalls voraus, für die Woche vom 29 Januar bis 3. Februar 19¹1² Wchzen, Ulka, 75 bis 76 kg das hl Mais 9b218 risch ZE“ 8 8 88 8 völie benrfathhe eee Alesteng ne Fensnhche de nn eleg Fassen, in fern stehen die Vertreter 5 ZE “ 88 1 h. die Frcg⸗ eig ieg HaSefah 8 der Veesnlzaungsbelörzen . .“ 1““ klais j amerikanischer, bunt. 2, “ kenne 1“ . d nd, iertens ist nicht zu ver⸗ Lebens! Wer bisher bei 200 % Gemeinde⸗ Firchensten 2 90,8½ findet. Schließli⸗ eantrage ich die Ueberweifung der nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. 1 Chicago 1 verschoben habedee 8g Eefcheseensesebet ts dadurch wesentlich einem Einkommen von 3000 7 156 6 b öF Vorlage an eine Kommission von 28 Mitgliedem. unterhaltes zmn g in der Befriedigung des Lebens⸗ zahlen, bei 4000 ℳ Einkommen 27, bei 5000 ℳ Einkommen 36 ℳ Finanzminister Dr. Lentze:

kg in Mark. 145,25 b 8 vI1I181““ ö“ 1 ““ Roggen, 71 big 72 kg das n. 177,94 ö“ 158,07] 156,91 Zunahme des 1““ eine phänomenale mehr, und gerade bei dem gebildeten Mittelstande wird und muß 8 1 s ge⸗ . Drofessor Wagner sagt in diese Erhöhung eine Störung der gewohnten Lebensweise bewirken Von einer ganzen Reihe von Rednern ist der Ueberzeugung Aus.

a weit nicht etwas anderes bemerkt.) 8 bis 79 kg das lhhl.. — 27 147/43 b „Creise für greifbare Ware, sowe Weizen, 7 g Weizen, Lieferungsware Foese 28 149,29 9 seinem Handbuch der Nationalökonomie, daß sich eine neue i e en 1b Re Woche Da⸗ 58 em 119,00 110,77 Aristokratie des beweglichen Vermögens und des Kapitals bilden die w.. 9 1 nachteiligen Einfluß auf die Erziehung und Erhaltung druck gegeben worden, daß die Bewilligung der Zuschläge auf die Dauer 29,/11. gegen Ro 1 8 1 179, 41 .. h ihrer 3 abl immer noch klein sei, aber doch sichtlich we chf⸗. foll “ 8 1 - jet 220 ℳ mehr zahlen nicht notwendig sei, und daß die vorhandenen Mittel zur Zeit durch⸗ 1 1912 woche 8 Antwerpen. roter Winter⸗ Nr. 2.. g. 8 169 59 Neuzeit vorgekommen sei. Von den 64 Millionen ö in der freundeter Nachbar dasselbe Einkommen habe, aber nur 6000 ℳ zuschläge aufgekommen ist. Das ist unzutreffend, denn durch die Steuer⸗ .“ 8n GX“ öA“ “ Weizen Lieferungsware - kai. . 158,15 156,60 zenfiten haben nur 1 760 000, also etwa ein Viertel, ein I d veis die Ergänzungsfteuer betrifft, so erscheint eine zuschläge sind bis dahin mindestens 60 Millionen Mark jährlich Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 g das 1. 193,67 1ss roter Winter⸗Nr. 2. b 8 1 10do dehr als 6000 ℳ; von diesen 1 760 000 Besitzenden kaben absichti 8* „C 0,52, auf 0,66 pro Mille, wie sie be⸗ aufgebracht worden, und es ist keinem einzigen der Herren Redner We en, 1“ 85 2 bas t. 215,9 19530 Wetzen Aupachee .. ... Buenos Aires. ein vZvGb Wö“ 899 29 109 000 ℳ insgesamt Der Bankdirektor eeea . gelungen, nachzuweisen, daß diese 60 Millionen, wenn fie nicht durch 96, Nr. 2 g 16 b von 37,5 Milliarden Mark, ab B st p 21SI 8 r12b ögenssteuer, sie lege Fheseebe⸗ 8 1 3 v Weizen, Durchschnittsware .. . . 154,12] 155911 mit einem Vermögen, über 1000000 ℳ haben L11““ ancper Schmere auf die schwächsten Schultemn, auf die wafchen ee; n Amsterdam. ) Angaben liegen nicht vor. 1 1 Irmögen von 63,5 Milliarden, also beinahe, das Doppelte. unfäbig sind, dir 1andn anken, die auf ihre Rente angemiesen und Weise für den Staatshaushalt bereit gestellt werden können. Viel ) Anga g Diese 89 8 1 hig sind, die ihnen durch Kapitalsverl 3 8 “ e 8 207,50 205,00 1 ²) Neue Ware. 8 Volke Vermögenszunahme gegenüber ist die Anschauung im erwachsenden Einbußen ..2 RN üe- . Fessse afletengen h⸗ 8 “ gemeint, es würde die Verschärfung der Veranlagungs⸗ R pfälzer, russischer, mittel.. .. . l 236,56 237,19 “ 169,50 Bemerkungen. Begriff der Leistungsfähigkeit eine andere geworden, es nicht schwer sein, den Be Vorschlage kann vorschriften schon dazu führen, daß erhebliche Mehreinnahmen für d merik., rumän., mittel 1 St. Petersburger.. — wir 1891 beim Erlaß des E , sch den Betrag, der hier gewonnen werden soll, aus — für den foenhc— scher⸗ 1-- 18 mittel⸗ 203,33 200,83 88. 6 189,89 1 Imperial Juartas dr ü v der einen Seite ist dee v. iat ommenckenergesehes dem zu entnehmen, was die Steuerpflichtigen zahlen mussen, die Staat herauskommen würden; aber kein einziger hat sich, glaube 8 c. 1 “ 225,00 226,25 Weizen kanischer Winiter⸗ 3,03 roduktenbörse =— 504 Pfund engl. gerechnet; fuür di s worden, auf . ve; er Leistungsfähigkeit begrenzt bereits über 100 000 ℳ Einkommen besitzen. s ich die ich, doch dazu versteigen kö SSi 1“ Gerste badis ₰ lzer, ”5 “ 179,25 179,00 he sebtschunt 1 86 188,99 8. an 196 Marktorten des Königreichs ermittelten S Schnrtien vün Winauf der andern Seite. unbegrenzt. Der Finanzminister Progression von 1,6 auf 1,4 herabsetzen 8. selbst grg. ich die e. . s 9- . Inneg zu behaupten, daß mit allen russische Futter⸗, mittel . 190,00 190,00 Mais, ameri 1 9 1 ise für einheimisches Getreide (Gazette averages) ist 1 mperia ste —. lagte einmal, das Gefühl der Ungleichheit in der Be⸗ ich ja das Ergänz 18s. 8 rde. Im übrigen habe sen Mitteln auf eine Reihe von Jahren ein Betrag von Mais, Donau 11““ 8n r 8 8 ige. 480, Hafer = 312, Gerste = 400 Pfund engl. feäuerung ist viel drückender als die absolute Höhe der Steuer Für der 8 bü h he; einige geringe Vorbehalte bezüglich 60 Millionen Mark zu erzielen wäre. Es kommt deshalb die B “ . 8 “““ London. 88 Bushel Weizen =— 60, 1 Buf el Mais = 56 Pfund Flasseernehrung der indirekten Steuern müssen wir für die unteren loffen. aeaehe jeanasenesg ehefasenet, Seae ganz bestehen weisführung der Herren Redner m lche sich eme 8 Be⸗ iu ka65 . 63,73 8 b 8— : = 2100 ah assen der Bevölkeru . Ausgleich in der direkten Steug EEEEI11“*“” e Freilassung des nichtgewerbsmäßige 1 * w e Bewilligung “ 8 engl. weiß 11“ 164,37 163,73 englisch, 1 Pfund englisch = 453,6 g; 1 Last Roggen inden. Die [Ev“ 1 lusgleich in der ddirekten Steuer Spekulationsgewinnes von der Steuer nach außen vea “ ausgesprochen haben, immer wieder darauf hinaus, daß sie verlangen 189,46 186,15 Weizen ( 163,25 162,05 g = 2000 k g auf der einen Seite und der wachsende vea a g 1 gen, Roßgen⸗ Pester Boden “ . 223,44 221,00 1 „ rot 8 f Weizen = 2400, Mais P ise in Reichswährung sind die aus Reichtum auf der anderen Seite fordern die vacerhite 571n eehan anderseits der Arbeiter auch für seinen Verdienst aus daß das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung zur Deckung der Weizen, Theih . 1 183,51 179,35 Weizen englisches Getreide, 16 158,65 158,18 Bei der Umrechnun 86 g 8n. e Steuerlasten auf die Schultern der Wohlhabemeen. Heenmeh 1 e 8 unden zur Steuer herangezogen wird, verstehe ich nicht. Ein 60 Millionen Mark verwendet werden soll. W das Ext ef slöensch 178 Isch Fef⸗ 11“ 18896 18592 c henis 82 Acrücgte selkurse an der Berliner Börse zugrunde gelegt, dlencgt nün Forderung bis zu einem gewissen Grade nahe indem se scht 8 sän sahs Ferer 8 eun Uühts öhne Rück. narium der Eisenbahnverwaltung zur Deckung des Aufkomm pe erste, sto ““ . 170,77, 166,60 erste (Gazette averages g — ür Wi d Budapest die Kurse auf Penn für London Stanrogresston auf 5 % erstreckt. Es ist ein harter Eingriff des hole: es ist unmlgsin der nnerpflich Semae öt wird. Ich wieder⸗ f 8- 89 E1“ ens an Mais, ungarischer.. . 7 8 Nuund zwar für Wien und Budap F. die Staates, die einzelnen Zeust des hole: es ist unzulässig, die schwächeren Schultern stärker zu belasten: Steuerzuschlägen verwendet wird, so muß ein Ersatz dafür eintrete . n, für Chicago und Neu Yor ; nzelnen Zensiten ungleich zu belasten. Die Rentier die M. Nr2 8 4 zu belasten; E 1 . b n Buyapest. Liverpool . “ nd a ehg 8e 8 Füre. die Kurse auf St. Peters⸗ h sich almaͤhlich aus den Städten mit 8 Cterhers 1 8 eqEE —— stärkere Differenzierung und dieser Ersatz ist nur möglich, indem Geld angeltehen wird. 174,85] 172,55 G ch 184,73, 182,75 burg, für Paris, Antwerpen und Amsterdam die Kurse auf bfse⸗ sape⸗ die Verlegan. vendnveih daßn vorhanden, wermn jemgit erch, s bemessen. Der (Frage, ob die Stbureerpobnags shied ; ge r Herr Abg. Dr. Friedberg hat nun soeben versucht, Roggen, Mittelware... 29822 2g1,7 1 rusgsce . z. .. 1728,02 174,28 Presfe in Buenos Atres unter Verüchichtigung der Goldprämie. l Kommunalsteuemm in eine solent mik 100vienenen eneentt, 200 71 ꝑRegierung Härten in sich schließen, ist der Finanzminister in der meine Ausführungen ihm gegenüber bei der neulichen Etatsberatung g ben, . . . 19s . Manitoba Nr. 2. .. 192,04 189 Berlin, den 7. Feßrunrs 1212. atjet ches Amt 8 8 Der Beweis für die Notmenditten i. 8 ee VerfgLee sahechengn Haa8 naer getreten., Verviri er meinen 6 widerlegen ke hat gemeint, meine Ausfährungen wären weder „ 88 36, 3,29 geNürh — 2, Ic E bhung müßte d sch die Erweste 8. P iß S 11““ g, ich ihn aus Gründen der Gerechtigkeit f eine überzeugend, noch wären sie zutreffend. J eh 1 mhn erste, Futter⸗ „ La Pl ¹ .8 7. 8 sung: Dr. Zacher. zte durch die Erweiterung der Progression auf 6 % er⸗ nderen Aus 1 .a. e gkeit, auf einen 4 end. Ich nehme zunächst dankbar Natg F 154,97 151,39 . 179,07] 176,63 In Vertretung Zach 1 gresf f 6 % er⸗ anderen Ausweg zu sinnen; sollte er das Ziel besser erreichen als mein ¹ davon Akt, daß er mir den Vorwurf der Oberflächlichkeit und der “ 1 1““ G 8 9 “ 1 88 888 “ “ 8 v1 3

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