Achte Beilage sanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 8. Februar 1 1912.
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrole, über Warenzeichen,
Strelno. Bekauntmachung. [99372 1 8 88 Bei dem Deutschen Spar, und Darlehns⸗ “ “ . “ kassenverein, eingetragenen Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Frohenau ist am 1. Februar 1912 in das Genossenschaftsregister ein⸗ zum Deutsche 3 6 “ 8 Der Inhalt dieser Beilag
Die Mitglieder haften mit einer Summe von je dreißig Mark. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Lebach, den 1. Februar 1912. 1 8 Königliches Amtsgericht.
“
Lemgo. Bekanntmachung. [99368] In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist zu Nr. 6, „Schuhmacher Roh⸗ stoff⸗Verein für Lippe, eingetragene Genossen⸗
Gandersheim. [9 In das bhiesige Genossenschaftsregister Blatt 254 “ Nr. 29 ist heute bei dem Rittieroder Spar⸗ u. Darlehnskassenvereine, e. G. m. u. H. in Rittierode folgendes eingetragen: Nachdem durch Beschluß der Generalversammlung die Satzungen dahin abgeändert worden sind, daß der Vorstand hinfort aus 5 Mitgliedern bestehen soll, sind in den Vorstand neu gewählt worden der Großkotsaß August Friedrichs und Anbauer Heinrich Voges, beide in Rittierode.
Bekanntmachung. [99351] In der Generalversammlung der „Dampfdresch⸗ 1 3 für die Gemeinden Augsberg, Frechetsfeld, Poppberg und Schwend, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Schwenderöd vom 31. Dezember 1911. wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Johann Bär als neues Vorstandsmitglied der er Johann Leonhard Bär in Woppenthal ewählt. Amberg, den 5. Februar 1912.
getragen worden, daß die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen nur durch das Blatt „Raiffeisenbote“ zu Posen erfolgen.
Königliches Amtsgericht Strelno. 2/
.
.
Themar. [99377) in welcher die Bekanntmachangen aus den Handels⸗,
K. Amtsgericht — Registergericht.
Amberg. Bekanntmachung.
chränkter Haftpflicht in Liquidation“ in Neu⸗ kirchen⸗Balbini ist erloschen. Die Vertretungs⸗ befugnis der Liquidatoren ist beendigt. Amberg, den 5. Februar 1912. K. Amtsgericht — Registergericht.
Bad Nauheim. Bekanntmachung. 199352 In das Genossenschaftsregister ist am 1. Februar 1912 bei der Landwirtschaftlichen Bezugs und Absatz⸗Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräukter Haftpflicht, zu Stein⸗ furth eingetragen worden: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschafts⸗ kermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren er⸗ oschen. Bead Nauheim, den 1. Februar 1912. Großh. Amtsgericht.
Belzig. Bekanntmachung. [99353 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 die „Weidegenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, mit dem Sitze in Belzig eingetragen worden. Nach dem Statut vom 19. Januar 1912 bezweckt die Genossenschaft die Förderung der Pferde⸗ und Rindviehzucht durch Anlage und Bewirtschaftung einer Weidefläche auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter ihrer Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Zauch⸗Belziger Kreisblatt. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Vorstandsmitglieder sind: 1) Gutsbesitzer Richard Koreuber in Sandberg, 2) Hüfner August Gehricke in Linthe, 3), Hüfner Friedrich Habdank in Rottstock. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Belzig, den 6. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Berlin. [99354] „In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 470 (Kehrbezirksverteilungs⸗Genossenschaft der Rixdorfer Schornsteinfegermeister, öö“ Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Rixdorf) eingetragen worden: An Sfelle des ausgeschiedenen August Bocksch ist Hans Bussewitz zu Rixdorf in den Vorstand gewählt. Berlin, den 1. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 88.
Blankenheim, Eifel. [99355] Bekauntmachung. Bei dem Holzmülheimer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. zu Holzmülheim ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen: An Stelle des Anton Schnichels und des Anton Dederichs sind Michel Fischer zu Holzmülheim und Nikolaus Josef Müller zu Buir in den Vorstand gewählt. — Josef Prinz zu Bouderath ist als Vereinsvorsteher und Heinrich Hermeling zu Roderath als stellvertretender Vereinsvorsteher gewählt. Blankenheim, den 3. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Eilenburg. 199356 In das Genossenschaftsregister 10, betr. .eee bank, Eingetragene Geno enschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Eilenburg, ist heute eingetragen: Als Vorstandsmitglied ist ausgeschieden Alfred Vörckel und gewählt Wilmar Treydte in
Eilenburg. 8 Eilenburg, den 2. Februar 1912. 8 Königliches Amtsgericht
Eitorf. Bekanntmachung. 99357]
Durch Beschluß der Generalversammlung des Eitorfer Darlehnskassen⸗Vereins, ein etragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht in Eitorf vom 3. Dezember 1911 ist die Satzung EEE1“ 8—
Die Firma lautet jetzt Eitorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, C Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. “ Unternehmens ist die Schaffung veiterer Einrichtungen zur Förderun ⸗ lichen Lage der Ihn gent zur F 1114“ Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen statt in dem Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in öö’“ b Raiffeisen⸗Boten des Ver⸗
es ländlicher Genossenschaf inle e. V. in Koblenz. 1““ “
Eitorf, den 30. Januar 1912.
Königliches Amtsgericht. Abt. Z.
Frankfurt, Main. Veröffentlichung [99358] aus dem Genossenschaftsregister.
Straßenbahner⸗Konsumverein Frankfurt
a/M. eingetragene Genossenschaft mit be⸗
e Haftpflicht. Der Schaffner Jean
Müller XIII. ist aus dem Vorstand ausgeschieden
Der Wagenführer Georg Rödel zu Preungesheim ist zum weiteren Vorstandsmitglied ernannt. Frankfurt a. M., 3. Februar 1912. Kgl. Amtsgericht. Abt. 16.
Fürstenberg, Westf. [99359] Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 Sp. 6f bei der Bäuerlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Bleiwäsche in Bleiwäsche folgendes eingetragen:
An Stelle des ausgeschiedenen Johannes Rüther 88 1 Scholand 8 Vorstands⸗ mitglied bestellt. Eingetragen zufolge Verfügu vom 23. am 23. Januar 19 9. ufolg fitgung Fürstenberg i. W., den 23. Januar 1912.
[99350] Die „Dampfdreschgenossenschaft Neukirchen⸗ Balbini, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
1““ Eena. in Lebach, Peter Brück, Schmiedemeister in Leba
Die Bekanntmachungen erfolgen im Lebacher Anebach. zu Lebach und durch Aushang im Zeichnung für den Vorsi
Gandersheim, den 2. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. H. Müller. 8
Giessen. Bekanntmachung. 99360] In das Genossensckaftsregister wurde bezüglich des landwirtschaftlichen Konsum⸗Vereins II, Leih⸗ gestern e. G. m. u. H. eingetragen: Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind aus⸗ geschieden und an ihrer Stelle in den Vorstand ge⸗ wählt worden: 1) Georg Seipp V., Landwirt, als Direktor, 2) Georg Heß XII., Landwirt, 3) Georg Reitz, Nachtwächter, 4) Wilhelm Seipp II., Straßenwart. Gießen, den 10. Januar 1912. 8 Großherzogliches Amtsgericht.
Gladenbach. [99361] In unserem Genossenschaftsregister ist bei dem Landwirtschaftlichen Konsumverein Gladen⸗ bach am heutigen Tage eingetragen worden: Nach völliger Verteilung des Genossenschafts⸗ vermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren er⸗ loschen. (Gn.⸗R. Nr. 6.) Gladenbach, 5. Februar 1912. Königliches Amtsgericht. Abt. I.
Hamburg. [98515] Eintragung in das Genossenschaftsregtster. 1912. Februar 2. Terrain⸗Gesellschaft Schmalenbecker Greuzeck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Sitz der Genossenschaft ist Hamburg. Das Statut datiert vom 17. Januar 1912. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb geeigneter Grundstücke in der Gemarkung Schmalen⸗ beck und Sieck und der Verkauf einzelner Teile derselben an Mitglieder und Nichtmitglieder. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt ℳ 1000,— für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 50. Die cg von EE1““ und die Zeichnung ür die Genossenschaft erfolgt durch die Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen durch das Hamburger Fremdenblatt. Den Vorstand bilden Arthur Alfred Julius Hinrichs, zu Ahrensburg, und Gustav Johann Hinrich Christens, zu Altona. Die Einsicht der Liste der Genossen auf der Gerichtsschreiberei des unterzeichneten Gerichts ist während der Dienststunden jedem gestattet. a. Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Hamburg. [99364) Eintragung in das Genossenschaftsregister. 8 1912. Februar 5. Bank für Handel und Industrie Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Mitliquidator N. C. H. Struck ist abberufen worden. An seiner Stelle ist gerichtsseitig Julius van der Smissen, zu Hamburg, zum Mitliquidator bestellt worden. Eencchseh. Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Hechingen. [99365] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 4 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und Darlehenskassenverein C. G. m. u. H. in Stein folgendes eingetragen worden: An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Oesterle, Leopold, Schmied, Vereinsvorsteher, und Josef Bogenschütz, Schreiner, sind in den Vorstand gewählt worden: Pius Mayer, Landwirt, Vereins⸗ vorsteher, Wilhelm Konstanzer, Schuhmacher, alle in Stein. Hechingen, den 1. Februar 1912.
Königliches Amtsgericht.
Kempten, Algäu. 199366] Genossenschaftsregistereintrag. Molkerei⸗Genossenschaft Steingävele, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Mit Statut vom 30. Januar 1912 hat sich unter vorstehender Firma und mit dem Sitze in Steingädele, Gde. Urspring, eine Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht gebildet. Gegensland des Unternehmens ist Erbauung, Ein⸗ richtung und Betrieb einer Molkerei. Der Vorstand zeichnet rechtsverbindlich, indem zwei Mitglieder des⸗ selben der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in den Schongauer Nachrichten. Als Vorstand wurden ge⸗ wählt: Franz Martin, Bauer in Steingädele, Franz Köpf, Bauer in Karlsebene, und Johann Klein Bauer in Karlsebene. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Ge⸗ richts jedem gestattet. G Kempten, den 6. Februar 1912. Kgl. Amtsgericht
Lebach. [99367] Unter Nr. 62 des hiesigen Genossenschaftsregisters wurde heute eingetragen der Lebacher Vürger⸗ Konsum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lebach: Gegenstand des Unternehmens ist: Gegenstände ver⸗ schiedener Art für den Haushaltungsbedarf, vorzugs⸗ weise Lebensmittel von guter und unverfälschter Qualität anzukaufen und an die Mitglieder zu möglichst billigen Preisen zu verkaufen. Das Statut ist am 10. Dezember 1911 festgestellt. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: 1) Jacob Raber, Groß, Bergmann
Aus. n Verkaufslokal. Die Verein geschieht dadurch, daß der ende und der Schristführer oder der Kassierer
Königlich tsgerich 8 der Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen
nu
R
in Breiholz ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seine Stelle ist der Hufner Jakob Rohwer in Brei⸗ holz in den Vorstand gewählt. Rendsburg, den 3. Februar 1912.
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am
Steele.
8 ₰
Nr. 6 eingetragenen Genossenschaft „Gemeinnütziger Bauverein eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Königssteele“ tragen, daß der Postsekretär Steele aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle 1 Steele, Isingerstr. 10, als Vorstandsmitglied ge⸗ wählt ist.
Steele, den 25. Januar 1912.
schaft mit beschränkter Haftpflicht, Lemgo“, heute eingetragen:
versammlung Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder.
Nr. 68 eingetragenen Zuchtgenossenschaft für den rotbunten Tieflandschlag, e. G. m. b Walstedde heute eingetragen worden, Vorstandsmitglied Josef Schräder zu Walstedde aus⸗ geschieden und an seine Stelle Theodor Peters zu Walstedde in den Vorstand gewählt ist.
Neurode.
nossenschaft „Stadtbrauerei Neurode, e. G. m. b. H.“ in Neurode — Nr. 24 des Registers — heute folgendes eingetragen worden:
Wiederherstellung des Direktors Fritz Tost aus dem Vorstande ausgeschieden.
Peine.
verein Rosenthal, schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Rosen⸗ n thal heute folgendes eingetragen worden:
Stallmann in Rosenthal in den Vorstand gewählt.
Reinhausen. unter Nr. 11 eingetragen:
nossenschaft mit dem Sitze in Rittmarshausen. 1. Januar 1912. Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse auf gemein⸗ schaftliche Rechnung zwecks Förderung des Erwerbes g. oder der Wirtschaft der Mitglieder. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Göttinger Zeitung.
Vorstandsmitglieder. der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunter⸗ schrift der Firma der Genossenschaft beifügen.
marshausen, Landwirt August Wegener daselbst. 51 — 1 zu anderen Zwecken für die Genossenschaftsmitglieder
der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. und andere Personen.
Eintragung in das Genossenschaftsregister. Nr. 3. Meiereigenossenschaft e. G. m. u. H.
schweinfurt. Bekanntmachung. 7 eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Unter dieser Firma wurde eine Kredit⸗ genossenschaft mit dem Sitze in Rimbach, Amts⸗
Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Dar⸗ lehensgeschäfts, um den Vereinsmitgliedern: 1) die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 2) die zu ihrem Geschäfts⸗ un mittel zu beschaffen, 3) den Verkauf ihrer land⸗ wirtschaftlichen Erzeugnisse solchen Waren zu bewirken, die ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmt sind, und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu be⸗ schaffen und zur Benützung zu überlassen. Die Zeich⸗ nung geschieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Alle Bekanntmachungen, außer den die Berufung der Generalversammlung und die Bekanntgabe der Beratungsgegenstände betreffenden, werden unter der Firma des Vereins mindestens von drei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet und in der Zeitschrift „Der fränkische Bauer“ in Würzburg veröffentlicht. Vorstand der Genossenschaft bilden: Fackelmann, Landwirt, Vereinsvorsteher, 2) Alois Müller, Landwirt, Vorsteherstellvertreter, 3) August Ebert, Landwirt, Beisitzer, 4) Johann Nörling, Schneidermeister, Beisitzer, 5) Fritz Fackelmann, Landwirt Beisitzer, sämtlich in Rimbach.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Schweinfurt, 6. Februar 1912.
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ vom 28. Januar 1912 aufgelöst.
Lemgo, den 3. Februar 1912. Fürstliches Amtsgericht. I.
In unser Genossenschaftsregister ist zu der unter
daß das
Münster i. W., 31. Januar 1912. Königliches Amtsgericht. Abt. 2.
[99370] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Ge⸗
Kaufmann August Amsel in Neurode ist infolge
Neurode, den 1. Februar 1912. Königliches Amtegericht.
[99371] In das Genossenschaftsregister ist bei dem Kousum⸗ eingetragenen Genossen⸗
Hermann Klages ist aus dem Vorstand aus⸗ schieden und an seine Stelle der Landwirt Heinrich g
Peine, den 26. Januar 1912. u Königliches Amtsgericht. I.
[99372]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute
Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ mit unbeschrünkter Haftpflicht Statut vom Gegenstand des Unternehmens: 2
rtinge Willenserklärung und Zeich⸗ ng für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Die Zeichnung geschieht in
Vorstand: Landwirt Wilhelm Eggert in Ritt⸗ Carl Hampe daselbst, Lehrer
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während
Reinhausen, den 31. Januar 1912. Königliches Amtsgericht. endsburg. [99373]
Breiholz. Der Schenkwirt Jürgen Thode in
Königliches Amtsgericht. 2. 8
[99374] ‚Spar⸗und Darlehenskassenverein Rimbach“,
ichts Volkach, gegründet und heute in das Ge⸗
16. Januar 1912 errichtet. Gegenstand des
fo en
und Wirtschaftsbetriebe nötigen Geld⸗ 28
und den Bezug von
19
wi
Den 1) August
K. Amtsgericht, Reg.⸗Amt.
Bekanntmachung. [99375]
n unser Genossenschaftsregister ist bei der unter der
einge⸗
der Kaufmann Heinrich Köster zu
Königliches Amtsgericht.
Dienststunden des Gerichts jedem
Themar.
Wadern, Pz. Trier.
Wetzlar.
August Reinolsmann zu 2) T
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter
Nr. 9 die Genossenschaft in Firma: „Dingslebener Spar⸗ und Darlehenskassen Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft Haftpflicht“ und mit dem Sitz in Dingsleben eingetragen worden. zember 1911 festgestellt.
Münster, Westf. Bekanutmachung. [99369] d
mit unbeschränkter Das Statut ist am 22. De⸗
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung er zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder
erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer H. zu Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage 2 * d
er Mitglieder, insbesondere 1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗
bedürfnissen,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse
sddes landwirtschaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen
Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnun zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Die Vorstandsmitglieder sind:
. Landwirt Eduard Hartleb in Dingsleben, Ver⸗
einsvorsteher, . Landwirt Hermann Kolb in Dingsleben, dessen Stellvertreter, . Landwirt Karl Pohlig in Dingsleben, .Landwirt Gustav Welsch in Dingsleben, e. Landwirt Oskar Kemlein in Dingsleben. Alle Bekanntmachungen der Genossenschaft, wenn
sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, sind wenigstens von drei Mitgliedern, darunter dem Vor⸗ steher oder seinem Stellvertreter zu unterzeichnen
nd im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt zu
Neuwied zu veröffentlichen.
Der Vorstand hat mindestens durch drei Mit⸗ lieder, darunter seinen Vorsteher oder seinen
Stellvertreter seine Willenserklärungen kundzugeben
21
nd für den Verein zu zeichnen.
Die Einsicht in die Genossenliste ist während der gestattet.
Themar, den 30. Januar 1912. 1
Herzogliches Amtsgericht.
[99378] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter kr. 10 die Genossenschaft in Firma: Glektr.
Starkstrom⸗Leitungsnetz Exdorf⸗Obendorf, ein⸗
etragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht mit dem Sitze in Obendorf eingetragen worden.
Das Statut ist am 10. September 1911 fest⸗
gestellt.
Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaft⸗
liche Ausführung und Unterhaltung des Anschlusses der elektr. Starkstromleitung des Kraftwerkes bei Grimmenthal leitung, Abnahme des elektr. Stromes und seine Verwendung
nach Exdorf Obendorf (Hochspann⸗ Transformatorenstation, Niederspannung),
¹ landwirtschaftlichen Zwecken, zur Beleuchtung und
Die Vorstandsmitglieder sind: .“ Schultheiß Eduard Fleischmann von Obendorf, Landwirt Franz Paul Meininger von Obendorf, Landwirt Karl Köhler von Exdorf.
Die Bekanntmachungen sind, wenn sie rechts⸗
verbindliche Erklärungen enthalten, wenigstens von 2. Vorstandsmitgliedern zu Meininger Regierungsblatt zu veröffentlichen. Der Vorstand hat mindestens durch 2 Mitglieder seine Willenserklärungen kundzugeben und für die Ge⸗ nossenschaft zu zeichnen.
unterzeichnen und im
Die Einsicht in die Genossenliste ist während der
Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Themar, den 31. Januar 1912. Herzogliches Amtsgericht.
99380) Genossenschaftsregister. Weiskirchener Dar⸗
nossenschaftsregister eingetragen. Das Statut wurde behnsrafseuberein E. G. m. u. H. Weiskirchen.
ingetragene Statutenänderung: Die Zeichnung er⸗ lgt durch zwei Vorstandsmitglieder. Vertretungs⸗
befugnis des Johann Demmer und Peter Lang be⸗
det. An Stelle Gottfried Reuter ist Mathias keiers (Münster), Ackerer in Weiskirchen, in den
orstand gewählt. Wadern, 3. Februar 1912. Amtsgericht. [99381]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter
Nr. 55 die Genossenschaft in Firma: „Vetzberger Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Vetzberg“ mit dem Sitze in Vetzberg ein⸗ getragen worden.
Das Statut ist am 17. Dezember
11 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist
die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an Eie ö erforderlichen Geldmittel und die
affung weiterer Einrichtungen zur Förderung der rtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere
1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗
bedürfnissen,
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse
des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche 3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur. sfietihel Ueberlassung an die Mitglieder.
Die von lichen Bekanntmachungen sind im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in 1 Sie sind, wenn sie Verein verbunden sind, durch alle 3 Mitglieder des Vorstands vorzunehmen. C11.“
Rechnung,
der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗
n Neuwied zu veröffentlichen. mit rechtlicher Wirkung für den
1t Die Zeichnung geschieht in Weise, daß die Zeichnenden zur Firma bes Vereins Benennung des Vorstands ihre Namens⸗ beifügen. Vorstandsmitglieder sind: Tagelöhner Christian Grimmel, agelöhner Wilhelm Mühlig,
3) Tagelöhner Christian Weil J.,
sämtlich in Vetzberg.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Diensistunden des Gerichts ist jedem gestattet.
ar, den 30. Januar 1912.
Königliches Amtsgericht.
wied.
heim,
e Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an ac)
Das Zentral⸗Handelsregister Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
— — —
Genossenschaftsregister.
Wittlich. [99383]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 49 bei dem Spang⸗Dahlemer Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Faftpflicht zu Spang folgendes eingetragen worden:
An Stelle des verstorbenen Johann Liewer I. ist Johann Liewer II. aus Spang in den Vorstand gewahlt.
Wittlich, den 28. Januar 1912. 8.
Königliches Amtsgericht. .“
wittlich. [99382)
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 38 bei dem Salmrohr⸗Dörbacher Spar und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Salmrohr folgendes eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Josef Junk⸗ (Monzel) ist der Ackerer Peter Lönard in Dörbach als Beisitzer in den Vorstand gewählt.
Wittlich, den 2. Februar 1912.
Königliches Amtsgericht.
wolfenbüttel. [99384] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma „Rohstoff⸗Genossenschaft der Schuh⸗ macher zu Wolfenbüttel, e. G. m. b. H.“ fol⸗ gendes eingetragen: „In der Generalversammlung vom 7. Januar 1912 ist an Sielle des durch Tod ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieds, Schuhmachermeisters Friedrich Schlüter hier, der Schuhmachermeister Gustav Brendler zu Wolfenbüttel für die Zeit bis zum 30. Juni 1912 in den Vorstand gewählt. Wolfenbüttel, den 27. Januar 1912. Herzogliches Amtsgericht. Gerhard. M“
“ 199386]
Würzburg. einge⸗
Darlehenskassenverein Roßbrunn, tragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 5. November 1911 wurde an Stelle des aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitgliedes August Horn der Bauer Johann Lannig in Roßbrunn als Beisitzer in den Vorstand gewählt. 8
Würzburg, 30. Januar 1912. 88
K. Amtsgericht, Reg.⸗Amt. ’“
Würzburg. [99385]
Darlehenskassenverein Hofstetten a. M., ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 25. Dezember 1911 wurde an Stelle des aus⸗ scheidenden Vorstandsmitgliedes Gregor Neuf der Bauer Michael Ries in Hofstetten a. M. als Bei⸗ sitzer in den Vorstand gewählt. ““
Würzburg, 30. Januar 1912.
K. Amtsgericht, Reg.⸗Amt.
Würzburg. [99387]
Bullenheimer Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 24. November 1911 wurde an Stelle der ausscheidenden Vorstandsmitglieder Ludwig Schmidt und Johann Peter Schmidt der Büttner⸗ meister Jakob Lechner und der Schuhmacher Kaspar Jamm, beide in Bullenheim, als Beisitzer in den Vorstand gewählt und das Vorstandsmitglied Georg Peterreins als Vorsteherstellvertreter bestellt.
Würzburg, 1. Februar 1912.
Kgl. Amtsgericht, Reg.⸗Amt.
Zabern. [99388] Genossenschaftsregister Zabern.
In das Genossenschaftsregister wurde heute der „Gottesheim'er Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ seh tter Haftpflicht“ in Gottesheim einge⸗ ragen.
Die Satzung ist am 26. Januar 1912 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehn und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere
1) der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗ bedürfnissen;
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des laͤndlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;
3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be⸗
fennang des Vorstands ihre Namensunterschrift bei⸗ ffgen
Die öffentlichen Bekanntmachungen ergehen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatte in Neu⸗ Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung Verein verbunden sind, in der 2 die
für den mmten
Zeichnung des Vorstands für den Verein best
1 Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen.
Die Mitglieder des Vorstands sind: 1) Ertz,
Michael, Landwirt in Gottesheim, zugleich Vereins⸗
vorsteher, 2) Dudt, Johann, Landwirt in Gottes⸗
““ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fü Selbstabholer auch durch die Königliche Eipedition 82* Deutschen Reichsanzeigers und Fesrialich Sbertinchr ezogen werden.
J725, 729, 737, 744, 755, 758, 762, 763, 775, 2733,
zugleich Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) Kauffmann, Ludwig, I., Landwirt in Gottesheim, 4) Roth, Jacob, Landwirt in Gottesheim, 5) Ertz, Johann, Landwirt in Gottesheim. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Zabern, den 2. Februar 1912. “ Kaiserliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Barmen. [99169]
In unser Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 7782 — 7792. Firma Barmer Teppichfabrik Vorwerk & Co. in Barmen, für Artikel 7509, 7512, 7528, 7529 ist die Schutzfrist um 3 Jahre verlängert, für Artikel 725 ist die Schutzfrist um 3 Jahre verlängert.
Nr. 7800. Firma Ernst Schwartner in Barmen, die Schutzfrist ist um 7 Jahre verlängert.
Nr. 10 341. Firma Bartels, Dierichs & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Hutfabri⸗ kation, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 9021, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 10 342. Firma Aug. Mittelsten Scheid & Söhne in Barmen, Umschlag mit 48 Mustern für Besätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 44 — 46, 48, 50, 52, 53, 76/1. 2, 77/1. 2, 78/1. 2, 79/1. 2, 80/1. 2, 81/1. 2, 82/1. 2, 92 — 98, 102, 110 bis 115. 116/1. 2, 117, 118, 119/1. 2, 120/1. 2, 121, 122, 123/1. 2, 124, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 10 343. Firma A. & L. Feldheim in Barmen, Umschlag mit 39 Mustern für Besatz⸗ artikel und unelastische Gürtelbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 11984 — 11986, 11988 11991, 11993 — 12024, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Januar 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 10 344. Firma Schmahl & Schulz in Barmen, Umschlag mit 13 Modellen für Taschen⸗ bügel und Verzierungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 712, 713,
2734, Set 3 Jahre, angemeldet am 5. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 10 345. Firma A. W. Nagel in Barmen, Umschlag mit 28 Mustern für Besatzartikel, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6120/76, 20709/32 — 20719/32, 20719/48, 20720/32, 20721/32, 20721/48, 20722/32 — 20724/32. 20724/48, 20725/32 bis 20732/32. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Januar 1912, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 10 346. Firma Barmer Teppich Fabrik Vorwerk & Co. in Barmen, Umschlag mit 45 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 20164, 20234, 20266, 20283, 20290, 20297, 20299, 20310, 20320, 20322, 20325, 20327, 20329, 20343, 20346, 20347, 20351, 20353, 20354, 20360, 20361, 20364, 20369, 20370 bis 20378, 20381, 20382, 20384, 20387 — 20389, 20393, 20397, 20402, 20405, 20409, 20411, 20414, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Januar 1912, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 10 347. Firma Emil Frink Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Barmen, Umschlag mit 1 Modell für Gewebe für Glühstrümpfe, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 234, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 10 348 — 10 350. Firma Kromberg & Freyberger in Barmen, 3 Umschläge mit 132 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8323 — 8326, 8329, 8330, 8333 bis 8336, 8340, 8342, 8348, 8350, 8358 — 8381, 8389, 8394 — 8396, 8398, 8400 — 8406, 8407 — 8411, 8416, 8420, 8421, 8422, 8426 — 8464, 8465 — 8475, 8477 bis 8499, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Ja⸗ nugr 1912, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 10 351. Firma Gebr. Rothschild & Co. in Barmen, Umschlag mit 9 Mustern für elastische Damengürtelbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 30602 — 30605, 30610 — 30611, 30616 bis 30618, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Ja⸗ nuar 1912, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 10 352. Firma H. G. Grote Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Barmen, Umschlag mit 50 Mustern für Damenbesatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 02029, 33, 34, 35, 37, 02038 — 02057, 31719, 720, 31722, 723, 724, 736, 741, 31742, 743, 745, 747, 749, 31751, 753, 758, 759, 760, 31762 — 766, 31768 — 31770, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Januar 1912, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.
Nr. 10 353. Firma H. G. Grote, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Barmen, Umschlag mit 18 Mustern für Damenbesatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 31771, 31773, 18848, 3330 — 3334, 3336, 3338, 40, 3342 — 44, 3346, 47, 50, 51, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Ja⸗ nuar 1912, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.
Nr. 10 354. Firma Textilwerk Wilhelm Höltring in Barmen, Umschlag mit 11 Mustern für Hutgeflechte, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 0614— 17, 0619, 0622, 0624, 0626, 0629, 0631, 0634, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Januar 1912, Nachmittags 5 Uhr 10 Minuten.
Nr. 10 355. Firma Textilwerk Wilhelm
Das Bezugspreis
nummern 0618, 0620, 0621, 0623, 0625, 0627, 0628, 0630, 0632, 0633, 0635 — 0652, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Januar 1912, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 10 356. Firma Emil Frink Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Barmen, Umschlag mit 4 Modellen für Glühstrumpf⸗Gewebe, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 235 1 — 238 I, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1912, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 10 357. Firma Rabanus & Liebmann in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Hutbesatz, versiegelt, Sdenee Fabriknummern 3557, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Januar 1912, Vor⸗ mittags 11 Uhr 05 Minuten.
Nr. 10 358. Firma Fritz Moll in Barmen, Umschlag mit 31 Mustern für Wäschebesätze, Festons und Einsätze, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 11406 — 11414, 11417, 11418 ¹², 11422 bis 11425, 11426 ¹‧2—11428 ¹*ν, 11429 — 11435, 11420, 11421, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1912, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 10 359. Firma Barmer Teppich⸗Fabrik Vorwerk & Co. in Barmen, Umschlag mit 16 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 20328, 20350, 2/352, 20355, 20362, 20383, 20390, 20392, 20399, 20400, 20401, 20412, 20407, 20408, 20416, 20417, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1912, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 10 360. Firma Barmer Teppich⸗Fabrik Vorwerk & Co. in Barmen, Umschlag mit 47 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 125 — 127, 129 — 138, 12526, 12529, 12539 — 12541, 12543, 12545, 12548, 12552 — 12556, 12558 — 12562, 12566 — 12571, 12576 bis 12585, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1912, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten
Nr. 10 361. Firma A. W. Nagel in Barmen, Umschlag mit 13 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6111 ½ /52, 20719/36, 48, 20721/36, 20724/36, 20733 ½ /48, 60, 20734 ½/48, 60, 20735 ½ /48, 20736 ½/60, 20737 ½/60, 20738 ½/60, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 10 362. Firma Bartels, Dierichs & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Hutfabrikation, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 9022, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 37 Minuten. 1
Nr. 10 363. Firma Theodor Mittelsten Scheid in Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 02195 — 02201, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 16. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 56 Minuten.
Nr. 10 364 — 10 365. Firma W. Weddigen Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Barmen, 2 Umschläge mit 97 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 22601, 22609 22666, 22672 — 22676, 22682 — 22706, 22708, 22715, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1912, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 10 366. Firma Kruse & Söhne in Barmen, Umschlag mit 24 Mustern für Hosenträger⸗ band, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 10243, 10246, 10252, 10253, 10255, 10256, 10259, 10276, 10282, 10284, 10285, 10292, 10297 — 10305, 10307 — 10309, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1912, Nachmittags 6 Uhr 15 Minuten.
Nr. 10 367. Firma Ewald Klüsener & Co. in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Etikett, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 23, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 10 368. Firma Wülfing & Chevalier in Barmen, Umschlag mit 22 Mustern für Besatz⸗ und Putzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 4332— 4334, 4336 — 4339, 13565 — 13568, 13585 — 13592, 04407 — 04409, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 1912, Mittags 12 Uhr.
Nr. 10 369. Firmaä Sehlbach Sohn & Stein⸗ hoff in Barmen, Umschlag mit 8 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 10024 — 10026, 10029 — 10033, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 1912, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 10 370. Firma E. Rud. Hummel in Barmen, Umschlag mit 25 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2984, 2985, 2986/2, 2986/3 2987 — 2990, 2992 bis 2994, 12701/1, 12701/2, 12702/1, 12702/2, 12703/1, 12703/2, 12704/2, 12740/2, 12741/2, 12750, 12751, 12755, 12756, 12757, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Januar 1912, Nachmittags 12 Uhr
27 Minuten. .
Nr. 10 371. Firma Barmer Teppich⸗Fabrik Vorwerk & Co. in Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Teppiche und Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 20337, 20368, 20391, 20394, 20395, 20413, 20420, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 10 372. Firma Lucas & Vorsteher in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Monogramm, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 9900, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 17 Minuten.
Nr. 10 3723. Firma Siegel & Mosheim in Barmen, Umschlag mit 1 Muster für Feston, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 5221, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 10 374. Firma Kromberg & Freyberger
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰
8503 — 8521, 8524 — 8542, ö“ 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 22. Januar 1912, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten. 1 8 Nr. 10 370. Firma A. W. Nagel in Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Besatzartikel, ve siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 20718/36, 20720/36, 20722/36, 20723/36, 20739 ½4 20740 ½ ,32, 20741 ½/32, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 22. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten. Nr 10 376. Firma Fritz Kromberg in Barmen, Umschlag mit 43 Mustern für Besatzartikel, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2832 — 2874, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. J. 1912, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten. Nr. 10 377. Firma Kaiser & Dicke in Barmen, Umschlag mit 11 Mustern für Besatzartikel, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, E“ D 400 bis D 410, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Ja⸗ nuar 1912, Mittags 12 Uhr. 1 Nr. 10 378 Firma Carl Bisplinghoff in Barmen, Umschlag mit 42 Mustern für Besatz⸗ artikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6892 — 6899, 6901, 6903 — 6912, 6914 — 6920, 6925, 7072 — 7086, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten
Nr. 10 379. Firma A. W. Nagel in Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Besatzartikel, ver siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 20709 20720/28, 20721/28, 20724/28, 20740/36, 20742 ½/48 20743 ½ /60, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet a 29. Januar 1912, Vormittags 11 Uhr. 1
Nr. 10 380. Firma Theodor Mittelsten Scheid in Barmen, Umschlag mit 7 Mustern für Gürtelband, Nrn. 02202, 02207, für Besatzartikel, Nrn. 02203 — 02206, 02208, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 29. Janua 1912, Mittags 12 Uhr.
Nr. 10 381. Firma E. Klein in Barmen, Umschlag mit Mustern für Stickereiersatz, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1—4, Schutzfris 3 Jahre, angemeldet am 30. Januar 1912, Vor mittags 11 Uhr 40 Minuten.
Königliches Amtsgericht Barmen. Abt. 4a.
Habelschwerdt. 41699390 Die Schutzfrist der von der Firma Fehr &
Wolff in Habelschwerdt am 25. Januar 1912
Nachm. 4 Uhr, angemeldeten, in unserem Muster
register unter Nr. 13 eingetragenen 100 Mal⸗
entwürfe, Flächenerzeugnisse, beträgt 1 Jahr. Habelschwerdt, den 6. Februar 1912.
Kgl. Amtsgericht.
[99170]
Hanau.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1653. Firma Ludwig Neresheimer & Co. in Hanau, 3 Modelle, versiegelt, für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 11544, 11557, 11558 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1912, Nachmittags 12 ¼ Uhr. 8
Nr. 1654, Firma Ludwig Neresheimer & Co. in Hanau, 15 Modelle, versiegelt, für plastisch Erzeugnisse, Fabriknummern 11561, 11562, 11564, 11565, 11563, 11567, 11568, 11573, 11575, 11576 11577, 11578, 11569, 11557, 11558, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1912, Vor mittags 11¼ Uhr. 1
Nr. 1655. Firma Deutsche Dunlop Gummi⸗ Compagnie Aktiengesellschaft in Hanau, 1 Modell, versiegelt, für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 25112, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 30. Januar 1912, Vormittags 8 ½ Uh
Hanau, den 3. Februar 1912.
Königliches Amtsgericht. 5.
Karlsruhe, Baden. In das Musterregister wurde eingetragen: Zu Band III O.⸗Z. 204. Die Firma A. Braun & Co., Karlsruhe, hat für das unter bh⸗ abr.⸗
[99391]
Nr. 1493 eingetragene Plakat, die unter
Nr. 1520 eingetr. Beutelpackung u. unter Fabr.⸗ Nr. 1522 eingetr. Kartonpackung die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet. —
Zu Band IV O.⸗Z. 74. Firma A. Braun &. Co., Karlsruhe, versiegelt die Muster von: 1 Plakat Fabr.⸗Nr. 2569, 5 Kartonpackungen Nrn. 2599, 2638, 2609, 2622 u. 2628, 2 Etiketten Nrn. 2593, 2618 u. 4 Beutelpackungen Nrn. 2592, 2617, 2615 u. 2610, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Januar 1912, Nach⸗ mittags 5 Uhr. O.⸗Z. 75. Firma Christofle & Cie., Com⸗ manditgesellschaft auf Aktien, Paris, mit einer Zweigniederlassung in Karlsruhe, versiegelt die Photographie eines Besteckmusters (Löffel, Gabel u. Messer) empire mit der Fabr.⸗Nr. 10000, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Januar 1912, Nachmittags 3 ¾ Uhr.
O.⸗Z. 76. Firma A. Braun & Co., Karls⸗ ruhe, versiegelt die Muster von 3 Etiketten Nrn. 2603, 2613 u. 2619, 11 Kartonpackungen Nrn. 2572, 2590, 2605, 2611, 2612, 2626, 2636, 2637, 2640, 2641, 2648 u. 1 Einwickelpapier Nr. 2646, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Januar 1912, Nachmittags 4 Uhr.
Karlsruhe, 3. Februar 1912.
Großh. Amtsgericht. BII.
Landshut. [99397] Im Musterregister wurde eingetragen: Nr. 6, Bayerischer Staat, vertreten durch das K. Rektorat der Realschule als Vorstandschaft der K. keramischen Fachschule Landshut.
in Barmen, Umschlag mit 38 Mustern für Besatz⸗
Höltring in Barmen, Umschlag mit 28 Mustern für Hutgeflechte, versiegelt, Flächenm
ster, Fabrik⸗! arti
: Flächenmuster, Fahriknummein
2 9
1 Paket, versiegelt, mit 12 Mustern in Photographien,