[100314] In die Liste der beim Amtsgericht Werden a. d. Ruhr zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Veltmann aus Paderborn eingetragen worden. Werden, den 5. Februar 1912. Königliches Amtsgericht. 1100319] K. Württ. Landgericht Tübingen. In der Liste der beim Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter heutigem Datum die Ein⸗ tragung des Rechtsanwalts Haid in Reutlingen ge⸗ löscht worden. 1 . Den 31. Januar 1912. Landgerichtspräsident: Graner.
EDeRESEIE ReFxEREEEeeen 9) Bankausweise.
[100310] Wochenüberficcht Bayerischen Notenbank
vom 7. Februar 1912.
ℳ 28 628 000 56 000 3 756 000 44 910 000 2 979 000 48 000 2 316 000
“ ichsi scher
estand an Re⸗ assenscheinen.. Noten anderer Banken Wechseln .. Lombardforderungen ... bbF. sonstigen Aktiven .. ..
7 500 000 3 750 000 62 427 000
4 479 000
Passiv
Das Grundkapital Der Reservefondsdsds Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten. Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeitten.. — Die sonstigen Passiva 4 537 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 2 226 367,62. 8 8
München, den 9. Februar 1912.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Uebersicht der
chsischen Bank zu Dresden
am 7. Februar 1912. Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld . ℳ 17 286 564. Reichskaßenscheine 11““ 444 560. Noten anderer deutscher . 12 585 630. 1 415 530.
Banken. 64 332 633. 17 780 290.
Sonstige Kassenbestände 8 Wechselbestande „
Lombardbestände. Effektenbestände ...
118“ 6 987 716. Debitoren und sonstige gü8. 9 202 642. 2 a.
Pa Eingezahltes Artienkaßdaat . ℳ 30 000 000. Reservefondndds „ 7 500 000. Banknoten im Umlauf .„ 42 089 500. — Täglich fällige Verbindlich⸗ 26 803 659.
1111““ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ ‚22 913 241. — Sonstige Passirva „ 729 166. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 4335,— 8 Die Direktion.
100309) 1
der Württembergischen Notenbank
am 7. Februar 1912.
Aktiva.
Metallbestand... Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken. Wechselbestand.... Lombardforderungen Effekten.. Sonstige Aktiva 3 Passiva.
Grundkapital. 11“X1“
Stand
13 827 778 31 234 690,—
3 932 490,— 23 847 475 46 15 140 095/20 3 068 232/40 1 999 835 36
9 000 000 —f 1 529 213 54 19 576 900,—- 29 851 053 77
Reservefonds. Umlaufende Noten.. E fällige Verbindlichkeiten. An ündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiien. . „ 41 190 22 Sonstige Passiiuu „ 2 052 239/ 20
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 890 003,16.
[100308]
Stand der Badischen Ba
am 7. Februar 1912. Aktiva.
Metallbestand . I““
7 214 038 11 635 844 230 18 493 616 13 742 805 346 957
. 4 178 264 ℳ 44 831 546
Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken. Wechselbestand .. Lombardforderungen.... bebe111““ 5 Sonstige Aktirva .
Passiva.
Grundkapittaell.l ℳ Reservefondddds „ Umlaufende Noten.. .. veae⸗ täglich fällige Verbindlich⸗ 111121“13 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva .. .
2 250 000 17 540 300
„ [14 555 342
1 485 904¼ ℳ [44 831 546 8:
BVerbindlichkeiten aus weiter
9 000 000 —
ebenen, im Inlande
J1.““
10) Verschiedene Beke machungen.
Einladung zur ordentlichen Generalvers amm⸗ lung des 4 Liquidationsvereins für Zeitgeschüfte
an der Berliner Fondsbörse. Zu der Mittwoch, den 28. Februar 1912, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungssaale der Bank des Berliner Kassen⸗Vereins, Hinter der Katholischen Kirche 2, stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ werden die Mitglieder des Vereins hier⸗ durch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 3 a. Bericht über die Vermögenslage des Vereins, Erteilung der Decharge für das Jahr 1911, Genehmigung eines nachträglichen Zuschusses zu den Verwaltungskosten des Jahres 1911. b. Wahl von Vorstandsmitgliedern. c. Neuwahl der Einschätzungskommission. Nach § 17 der Satzung hat jedes Mitglied in der Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarten werden den Mitgliedern rechtzettig zugesandt werden. Berlin, den 10. Februar 1912. Der Vorstand des Liquidationsvereins für Zeitgeschäfte an der Berliner Fondsbörse. Kopetzky. Paul von Mendelssohn⸗Bartholdy. Schiff. [100624]
Schwedter Hagel- und Fener-Versicherungs⸗
Gesellschaft auf Gegenseitigheit.
In Ausführung der Bestimmungen des Artikels 17
der Satzung werden die Mitglieder hierdurch zu der
am Sonnabend, den 2. März d. J.. Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Gesellschaftshause zu Schwedt
a. O. stattfindenden ordentlichen Generalver⸗
sammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über das Geschäfts⸗ jahr 1911.
2) Genehmigung der Gewinn⸗ und Verlustrech⸗ rechnungen der beiden Versicherungsabteilungen und der Bilanzen der Gesellschaft sowie Ent⸗ lastang des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Ersatzwahlen zum Aufsichtsrat (Artikel 27
und 28 der Satzung).
4) Beschlußfassung über vorliegende Anträge von Mitgliedern.
Der Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für
das Jahr 1911 liegt vom 16. Februar bis einschließ⸗
lich 2. März d. J. wochentäglich von 8—12 Uhr
Vormittags in den Geschäftsräumen der Gesellschaft
zu Schwedt a. O. zur Einsichtnahme für die Mit⸗
glieder aus.
Schwedt, den 10. Februar 1912. 1 Schwedter Hagel⸗ und Feuer⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.
Der Vorstand. [100632] Reuter, Direktor.
[100304] 8 In der am 20. Januar 1912 zu Berlin ab⸗
gehaltenen außerordentlichen Gewerkenversammlung
der Gewerkschaft Sachsen⸗Weimar zu Eisenach sind die aus dem Grubenvorstand ausscheidenden
Mitglieder, Herren Dr. Albert Poensgen in Düssel⸗
dorf, Landgerichtspräsident Geheimer Oberjustizrat
Dr. Eduard Mittenzwey in Eisenach und Kaufmann
Jean Balthazar in Bonn wiedergewählt worden.
Neugewählt wurden die Herren Kaufmann J. W.
Piepmeyer in Cassel, Rechtsanwalt Dr. Wilhelm
Mayer in Schloß Lessy bei Metz und Fabrikant
Hermann Müller in Bochum. Ferner gehört Herr
Bergassessor a. D. Eduard Schulte in Düsseldorf
dem Grubenvorstand an. Dermbach, den 3. Februar 1912.
Das Großherzoglich Sächs. Bergamt. Bar. v. Groß.
[98573] Société Anonyme MHétallurgique
Procédés de Laval à Bruxelles. LU'Assemblée Générale extraordinaire du 12 Juillet 1910 ayant décidé la réduction du capital à Frs. 1 204 000,— représenté par: 378 actions privilégiées Série A de Frs. 500,— nominal 1042 actions privilégiées Serie B de. . . „ 500,— 8 4940 actions ordinaires de „ 100,— ü8 le Conseil d'Administration prie les porteurs d'actions et de parts de fondateur de présenter leurs titres à l'estampillage au Siège de la Societé, 11 Rue Thérésienne, Bruxelles.
[100303]
Wir machen hierdurch bekannt, daß durch Gesell⸗ schaftsbeschluß vom 15. Januar d. J. das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft um 40 000 ℳ herat⸗ gesetzt ist. Gleichzeitig fordern wir die etwaigen Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden. Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 42, den 1. Februar 1912.
Nadir“ Fabrik elektr. Meß⸗Instrumente 8 Kadelbach & Randhagen 8 mmit beschränkter Haftung.
[100550]
Die Chemische Fabrik Erfurt Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Erfurt ist durch rechtskräftiges Urteil des Königlichen Landgerichts Erfurt vom 10. Oktober 1910 aufgelöst.
Zum Liquidator ist der gerichtlich vereidigte S Herr Eduard Wittnebert in Erfurt estellt.
Die Gläubiger genannter Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche bis 20. Fe⸗ bruar d. Js. beim Liquidator anzumelden. Erfurt, den 8. Februar 1912.
Chemische Fabrik Erfurt. G. m. b. H.
8 in Liquidation. 8 Ed. Wittnebert. 829 ß Gesellschafterbeschluß
emäß Gesellschafterbeschluß vom 22. Januar d. J. ist die Elsässer Baggerei Ges. 28 b. H. in Straßburg in Liquidation getreten und bin ich zum Liquidator bestellt.
Ich ersuche die Gläubiger, ihre Ansprüche bei vünhnesg nr. Mundolsh
iltigheim, Mundolsheimerstr. 37. Joh. Jul. Horstmann,
Der Verwaltungsrat der Warschau-⸗Wiener Eisenbahn⸗-Gesellschaft.
Die auf den 3./16. Februar I. J. einberufene
außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre
ist nicht zustande gekommen, nachdem in dem zur
Deponierung von Aktien vorgeschriebenen Termin
vom 24. Januar/6. Februar a. c. das durch die Herren
Aktionäre deponierte Akitenkapital den Anforderungen
der §§ 26 und 27 der Gesellschaftsstatuten nicht
entsprochen hat.
Der Verwaltungsrat beehrt sich daher, unter Be⸗
zugnahme auf die erwähnten Paragraphen der Sta⸗
tuten, die Herren Aktionäre in Kenntnis zu setzen, daß der wiederholte Termin zur Abhaltung der er⸗ wähnten außerordentlichen Generalversamm⸗
lung auf den 18. Februar/2. März l. J.,
10 Uhr Vormittags, festgesetzt worden ist, und
daß dieselbe im Saale der Ressource der Kaufmann⸗
schaft in Warschau, Senatorska Straße Nr. 40,
stattfinden wird.
Die an diesem Tage erschienenen Aktionäre sind,
konform §§ 26 und 27 der Statuten, ohne Rücksicht
auf ihre Anzahl und die Höhe der von ihnen de⸗ ponierten Aktien, befugt, über Gegenstände, welche auf der Tagesordnung der nicht zustande gekommenen
Generalversammlung gestanden haben, zu beschließen.
Tagesordnung:
I. Fragen, welche sich aus dem Gesetz über die Verstaatlichung der Warschau⸗Wiener Bahn be⸗ züglich des von der Regierung festgesetzten Ver⸗ staatlichungspreises, der Auezahlungsmodalitäten desselben sowie der Dividende für das Jahr 1911 und 13 Tage 1912 ergeben.
II. Bevollmächtigung des Verwaltungsrats, die erforderlichen diesbezüglichen Maßnahmen, seien dieselben irgend welcher Art, vorzunehmen, darunter auch einen darauf sich beziehenden Vertrag mit der Regierung abzuschließen.
. Der Regierung im Namen der Gesellschaft eine allgemeine endgültige Qutttung zu erteilen und eine ebensokche Quittung von der Regierung entgegenzunehmen.
Die Herren Aktionäre, welche an der erwähnten
Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen bis
spätestens am 8./21. Februar Il. J., 2 Uhr
Nachmittags, mindestens 40 Stück Stammaktien
oder Genußscheine bei der Commerzbank in
Warschau oder bei den Kreditinstitutionen des
Russischen Reiches, welche auf Grund Allerhöchst
bestätigter Statuten funktionieren, oder aber bei nach⸗
stehend bezeichneten ausländischen Bankhäusern nieder⸗
egen.
Diejenigen Bescheinigungen, welche die laut Bekanntmachung vom 10. Januar 1912 vom Kaiserlich russischen Finanzministerium mit Einlösung der Aktien und Genußschreine be⸗ auftragten Banken unter Angabe der Nummern der eingelösten Stücke vorschriftsmäßig aus⸗ gefertigt haben, berechtigen an Stelle der ein⸗ gelösten Aktien und Genußscheine zur Teil⸗ nahme an der Generalversammlung, sofern sie in gleicher Weise niedergelegt worden find
in Berlin: bei der Direction der Disconto⸗
Gesellschaft, bei der Mitteldeutschen Creditbank, bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft oder bei den Herren Mendelssohn & Co.,
in Breslau: beim Schlesischen Bankverein,
in Frankfurt a. M.: bei der Direction der
Disconto⸗Gesellschast,
in Dresden: bei der Dresdner Bank,
in Amsterdam: bei Herren Lippmann, Rosen⸗
thal & Co.,
in Brüssel: bei der Deutschen Bank Filiale
Brüssel oder bei der Filiale der St. Petersburger Inter⸗ nationalen Handelsbank,
in Krakau: bei der Galizischen Bank für
Handel und Industrie. 1
Die Aktien oder die oben erwähnten Bescheini⸗ gaungen sind mit zwei gleichlautenden, unterschriebenen Nummernverzeichnissen einzureichen.
Nr. 1 des Verzeichnisses erhält der Deponent mit dem Quittungsvermerk des Bankhauses zum Beweis des bewirkten Depositums zurück.
Nr. II verbleibt bei den Aktien.
Das Bankhaus vermerkt auf beiden Exemplaren des Verzeichnisses das Datum des erfolgten Depositums fowie den Vorbehalt, daß die deponierten Aktien erst nach dem Termin der abzuhaltenden Generalver⸗ sammlung dem Deponenten gegen Rückgabe des Ver⸗ zeichnisses Nr. 1 wieder ausgehaͤndigt werden.
Nach Ablauf des Schlußtermins für Annahme von Aktien sind die Bankhäͤuser verpflichtet, die Resultate der Depots, d. i. die Anzahl der Herren Aktionäre sowie der durch dieselben deponierten Aktien sofort dem Verwaltungsrat der Gesellschaft mitzu⸗ teilen.
Die Berechtigung zur Beteiligung an den General⸗ versammlungen geben außerdem die Empfangs⸗ bescheinigungen der vorerwähnten Bankhäuser, der Reichsbank und deren Kontors und Abteilungen sowie auch der in Rußland auf Grund Allerhöchst be⸗ stärigter Statuten funktionierenden rivatkredit⸗ institutionen über bei denselben deponierte Aktien, insofern die Deponserung innerhalb des vorge⸗ schriebenen Termins bewirkt worden ist.
Die vorerwähnten Empfangsbescheinigungen müssen die Nummern der erlegten Aktien sowie den Vermerk des Bankhauses enthalten, daß diese Aktien nicht eher als am folgenden Tage nach dem Termin der abgehaltenen resp. nicht zustande gekommenen Ge⸗ neralversammlung ausgehändigt werden.
Die Aktien, welche als Kaution für das resp. Bankhaus oder für dritte Personen erlegt sind, geben kein Recht zur Teilnahme an der General⸗ versammlung.
Die Richtigkeit des Depots der bei Privatbank⸗ häusern erlegten Aktien unterliegt, auf Wunsch der Gesellschaft der Warschau⸗Wiener Bahn, einer Be⸗ stätigung, durch einen seitens der Gesellschaft dele⸗ gierten Beamten.
Laut § 26 der Gesellschaftsstatuten kann der Aktionär seine Berechtigung zur Teilnahme an der Generglversammlung auf einen anderen Aktionär, welcher an der Versammlung teilnimmt, gegen Er⸗ teilung einer Privatvollmacht übertragen. Warschau, den 25. Januar/7. Februar 1912.
zahlbaren Wechseln ℳ 476 487,02.
Buchhalter.
[994891
Aufruf.
Die Mitglieder und Freischeininhaber der 3. Leichensozietüt 25 Taler⸗Sterbekasse zu Driesen, Um.,
die außerhalb Driesens ihren Wohnort haben
werden aufgefordert, sich beim Obervorsteher
Reinhold Schlittermann daselbst zu melden
betreffs Teilung des Vermögens der Kasse. Der Vorstand. “
[98586] Bekanntmachung. ““ Die Bad. Kleiderstabfabr. Gesellsch. m. beschr. Haftung, Freiburg i. B., ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich beim unterz. Liquidator zu melden. Freiburg, den 1. Januar 1912. Jac. Proskauer, Karlstr. 8.
[99013] 1
Die Gesellschafter der Parbus & C. G. m. b. H.
zu Oberkotzau mit Zweigniederlassung in
vlesen haben die Auflösung der Gesellschaft be⸗ ossen.
Der unterzeichnete Liquidator fordert daher die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dem⸗ selben zu melden.
Berlin, Alexandrinenstr. 105‚6.
Eduard Nickelsburg.
Die unterzeichnete Gesellschaft ist am 5. Februar 1912 in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der Kaufmann Friedrich Lange, Neukölln, Herz⸗ bergstr. 23/24, bestellt. Alle Gläubiger der unter⸗ zeichneten Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen umgehend bei dem Liquidator an⸗ zumelden. 88
Marima Finanzierungsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
[98970]
Bekanntmachung. Als Liquidatoren der Reform Scharnier⸗Gesellschaft m. b. H. in Pforzheim fordern wir die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, sich bei derselben zu melden. Die Gesell⸗ schaft ist lt. Gesellschafterbeschluß vom 30. Januar 1912 aufgelöst.
Pforzheim, den 5. Februar 1912.
Emil Riebel. Siegfried Löwy. [99926]
In der ordentlichen Gesellschafterversammlung vom 6. Februar 1912 in Berlin ist der nachstehende Be⸗ schluß ergangen:
1) „Das Stammkapital wird zum Zwecke von
Abschreibungen auf der Mehrzahl der Aktivkonten im Wege der Einziehung von Geschäftsanteilen im Gesamtnennwerte von 139 000 ℳ auf den Betrag von 200 000 ℳ herabgesetzt“.
2) Der Gesellschaftsvertrag erhält folgenden Zusatz:
„Es wird beschlossen, die Geschäftsanteite von 20 000 ℳ, 25 000 ℳ und 94 000 ℳ, zusammen 139 000 ℳ, welche die Gesellschafter Christian von Thaden, Lenz & Co. und Walter Hethey der Gesellschaft zur Verfügung gestellt haben, einzuziehen, um den eingezogenen Betrag aus⸗ schließlich zur Vornahme von Abschreibungen auf die Aktiven der Gesellschaft zu verwenden.“
Wir fordern hiermit die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei uns an⸗ zumelden.
Königshain O. L., den 8. Februar 1912. Granitwerke C. C. v. Thaden & Co., Gesellschaft mit u Haftung.
rafe.
[100305] Mecklenburgische Bank, Schwerin,
mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Januar 1912. Aktiva. Kassenbestand und Wechsel. ℳ 1 567 123,31 Bankguthaben (täglich und Monats⸗ ld 1 „ 10 465 474,19 7 573 481,32
2 406 385,77
Eigene Effekten und Beteiligungen Nich 3 000 000,—
icht eingeforderte 60 % des Aktien⸗ kapitals. .
Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg 207 691,48 Diverse 769 683,97 88 “ 7 25 989 840,04
. ℳ 5 000 000,— 323 277,10
Aktienkapital Reservefonds. Kapitaleinlagen u. Sparbücher c. ℳ 18 016 900,11
1 525 130,62
Kontokorrent⸗ reditoren. ..
Diverse
, 19 542 03071 1 124 532221 ℳ7 25 989 840,01
[100307] Gewinn⸗ und Verlustrechnung. —
ℳ ₰ 269 80 191 93
4 226 55 4 688,28
4 179 08
gsn p
Einnahmen.
3 b. Effektenkonto c. Vortrag auf Bilanzkonto
Ausgaben. EEE116“” b. Gründungskosten .. .. c. Abschreibung auf Mobilien
a. Debitoren
b. Kassenbestand c. Bankguthaben C1““ d. Gewinn⸗ und Verlustrechuung —
Passiva. a. Grundkapital. 1 8 Hamburg, den 30. September 1911.
Bankkontor für Industriewerte
Gesellschaft mit beschräukter Haftung⸗ 8 EEEEE1“ 8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
11A“
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli i Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ““ Ssi-er.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
eentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — sir das Vierteljahr. — Einzelne Fürehene. kosten 8. ze⸗
Bezugspreis
Das eträgt 1 ℳ 80 ₰
Gr. 39 A.)
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 39 A., 39 B., 39 C., 39 D. und 39 E. ausgegeben.
8 8
[100189] Bekanntmachung. Der Patentanwalt Stich in Nürnberg, Königs⸗ straße 33, ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden. Berrlin, den 6. Februar 1912. Der Präsident “ Patentamts: auß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
2 b. G. 28 632. Maschine zur Bearbeitung von Teig oder anderem plastischen Material. Thomas Luther Green, Indianapolis, Indiana, V. St. A.; G Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
2 b. M. 44 721. Knetvorrichtung mit wagerechten Walzen. Eugen Maggi, Zürich; Vertr.: H. Nähler . 5. 8ou Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
6. 0. .
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ederschlingen nur eine Federschlinge angeordnet ist; Zus. z. Anm. D. 23 513. Josef Ditz, Wiener Neustadt; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗
nann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 8. 11.
c. H. 54 590. Kleiderverschluß, bestehend aus zwei ineinander zu schiebenden, mit Metall⸗ oder ähnlichen Schienen verbundenen Schraubenfedern, die durch Einführen eines Stabes in die Ringe der Federn geschlossen werden. Ludwig Herz, Nürn⸗ berg, Archivstr. 7. 19. 6. 11. 4c. M. 45 647. Verfahren zum Anzeigen eines bestimmten Volumens bezw. der Strömungs⸗ geschwindigkeit strömender Gase. Felix Meyer,
achen, Kurbrunnenstr. 22. 9. 9. 11.
c. M. 46 314. Räückschlagsicherung an Ver⸗ brauchsgefäßen für flüssigen Brennstoff, aus denen der Brennstoff mit Druckgas gefördert wird. Tö Michaelis, Berlin, Blücherstr. 22.
. C. 18 721. Verfahren zur Herstellung von
lühkörpern für Gas⸗ und elektrisches Licht. Emanuel
Tervonka, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 1. 10. 4f. M. 43 841. Maschine zur Fr tnnc von Glühkörpern. Léon Muller u. J. Bonnet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meihner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8V 61 15. 3. 09.
Sa. G. 32 578. Spülrohrzwischenstück für Tief⸗ und Schachtbohrung. Valentin Gebhardt, Ztelitz,
r. Wolmirstedt. 30. 9. 10.
5 b. R. 33 330. Schrämkette für Schräm⸗ maschinen. Wilhelm Reinhard, Crefeld, Goethe⸗ straße 52. 29. 5. 11. 5 d. H. 56 151. Verfahren zur Beseitigung von Endlauge (Chlormagnesiumlauge) der Kaliwerke unter Verwendung als Bergeversatz. Heldburg, Akt. Ges. für Bergbau, bergbauliche und öWCEX“ Erzeugnisse, Hildesheim. 6f. B. 64 216. Quecksilberspundapparat; Zus. z. Anm. B. 60 876 u. B. 61 585. Heinrich C6e Danzig⸗Langfuhr, St. Michaelsweg 27. 7b. L. 31 138. Vorrichtung zum Falzen von Rohren und anderen Hohlkörpern mit feststehendem Dorn und sich hin⸗ und herbewegenden Arbeits⸗ vabaeg. 1 Lange, Cassel, Rothenditmolderstr. 21. Sa. H. 51 722. Drehbarer Haspel zum Merce⸗ risieren von Strähngarn ohne Umziehen der Strähne. T11““ jr. G. m. b. H., Chemnitz. Sa. Z. 6628. Vorrichtung zum Säuern von breitgeführten Geweben für die Zwecke der Karboni⸗ sation. Simon Zemann, Tomaszow, Petrikau, Russ. Polen; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 1. 10. Sm. N. 12 374. Verfahren zur Beschränkung des Morschwerdens beschwerter Seide. Nitritfabrik, Akt.⸗Ges., Köpenick. 8. 5. 11. 10a. H. 52 394. Antrsebsvorrichtung für die Druckstange an Koksausdrückmaschinen, den Schwengel von Beschickungsvorrichtungen u. dgl. mit aufwind⸗ baren Zugorganen (Seile, Ketten ꝛc.) und wechsel⸗ weise im entgegengedesren Sinne angetriebenen Trommeln. Kurt Huesseuer, London E. C., Vertr.: M. Kuhlemann, Pat.⸗Anw., Bochum. 17. 11. 10. 12 d. B. 61 279. Filter für Flüssigkeits⸗ 9r. Ernst Babrowski, Grünberg i. Schl.
128. P. 26 883. Vorrichtung zum Entwässern von breiigem oder kleinkörperigem Material. Dr.
u“
Richard Petri, Wilhelmsruh b. Berlin, Linden⸗ allee 5. 27. 4. 11.
12e. A. 19 035. Verfahren zur Darstellung eines Trockenmittels für Gase. Allgemeine Ge⸗ sellschaft für chemische Industrie m. b. H., Berlin. 22. 6. 10.
12“/. H. 54 442. Verfahren zur Herstellung von Isopren. Arthur Heinemann, London; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 6. 6. 11.
12 0. S. 33 178. Verfahren zur Gewinnung von Monochlorhydrin aus Glycerin und Salzsäure. Sprengstoffwerke Dr. R. Nahnsen & Co. Akt.⸗Ges., Hamburg. 11. 2. 11.
12“0. V. 98 16. Verfahren zur Erzeugung von gesättigten Fettsäuren und deren Estern aus den entsprechenden ungesättigten Verbindungen. Naam⸗ looze Vennootschap „Ant. Jurgens’ Vereenigde Fabrieken“, Oss, Holl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. J. Ephraim, Berlin SW. 11, u. C. Utescher, Ham⸗ Hurg 5. 2. 2. 11
12 ˙. W. 36 946. Verfahren zur Herstellung gesättigter Fettsäuren aus ungesättigten Fettsäuren und deren Estern. Dr.⸗Ing. Bruno Wäser, Magde⸗ burg⸗Werder, Mittelstr. 50. 23. 3. 11.
12 p. H. 54 165. Verfahren zur Darstellung der Esterschwefelsäuren von Oxysäureestern der Alka⸗ mine. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach (Baden). 6. 5. 11. 1 12 p. H. 54 371. Verfahren zur Darstellung der Esterschwefelsäuren der Alkylammoniumsalze von Orysäureestern der Alkamine; Zus. z. Anm. H. 54 165. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach
(Baden). 29. 5. 11.
12 p. H. 54 561. Verfahren zur Darstellung der Esterschwefelsäuren von Orxysäureestern der Alkamine und deren Alkylammoniumsalze; Zus. z. Anm. H. 54 165. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach (Baden). 16. 6. 11.
12q. B. 61 441. Verfahren zur Darstellung von 1-Aminoanthrachinon-2-carbonsäuren und deren Derivaten. Badische Anilin⸗& Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 1. 11.
12q. B. 63 115. Verfahren zur Darstellung Anthrachinonderivaten. Badische X“ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 129. C. 20 445. Verfahren zur Darstellung von 2-Aminoanthracen und dessen Derivaten. Che⸗ mische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt WTT11
12q. F. 31 910. Verfahren zur Darstellung der 1-Aminonaphtalin-2 . 6-disulfosäure. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 1. 3. 11.
12 . Sch. 38 287. Verfahren zur Herstellung komplexer Verbindungen aus Halogenphenolen und deren Homologen. Schülke & Mayr v. Dr. Paul Flemming, Moorfurtweg 13 — 15, Hamburg. 3.5. 11. 14a. Sch. 37 198. Dampfmaschine, die aus mehreren gleich großen, in einer Ebene liegenden und auf eine und dieselbe Welle wirkenden selbständigen, einfach wirkenden Maschinen besteht. Dr.⸗Ing. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗Wilhelmshöhe, Roland⸗ straße 2. 17. 12. 10. 14c. S. 33 184. Regelungsvorrichtung für Zweidruckturbinen, deren Dampfeinlaßventile vom Geschwindigkeitsregler und von der Abdampfspannung beeinflußt werden. Robert Suczek, Ekaterinoslaw, Rußl.; Vertr.: Ernst von Bergh, Mülheim⸗Ruhr, Beekstr. 56. 11. 2. 11.
14g. A. 19 974. Vorrichtung zur selbstätigen Vergrößerung des Kompressionsraumes bei Kolben⸗ dampfmaschinen. Fritz Altenstein, Budapest; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 1. 11. 14g. M. 44 718. Saugventillose Kondensat⸗ pumpe mit steuerndem Kolben zum Entwässern von Räumen, welche Dampf von verschiedenem Drucke führen. Josef Muchka, Wien; Vertr.: J. Tenen⸗ baum u. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8668 29 5 11
14g. St. 15 730. Zylinderheizung mit Ent⸗ wässtrung. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürsten⸗ damm 33. 19. 11. 10.
15a. G. 30 795. Einspannvorrichtung für die gesetzte Matrizenzeile an Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ fabrik G. m. b. H., Berlin. 14. 1. 10.
15a. H. 50 039. Notensatz für senkrecht teil⸗ bare Satzbilder für den Hand⸗ und Maschinensatz. Max Hartmann, Rirdorf, Elbestr. 14, u. Otto Schimmel, Berlin, Melanchthonstr. 24. 19. 3. 10. 15a. U. 3847. Letternhalter mit federnden Seitenwänden und an diesen angeordneten Längs⸗ rippen. Uni⸗Typebar Limited, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. 1 Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 11. 09.
15 b. A. 20 67 4. Aetzverfahren, insbesondere für Hochdruckformen. Dr. Eugen Albert, München, Kaufingerstr. 11. 30. 5. 11.
15g. P. 25 309. Typenhebelbewegungsvor⸗ richtung für Schreibmaschinen, bei denen die Typen⸗ hebel in Schlitzen einer Lagerstange drehbar gelagert sind. Standard Typewriter Co., Groton, New York, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 10. 09. 3
15g. P. 25 313. Vorrichtung zum Auslösen des Papiferwagens von Schreibmaschinen von seiner Schaltvorrichtung. Standard Typewriter Co., Groton, New York, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 10. 09.
18b. B. 61 803. Kippvorrichtung für me⸗
tallurgische Gefäße, insbesondere für Roheisenmischer⸗ Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Abt. Köln⸗Bayenthal, Cöln⸗Bayenthal. 2. 2. 11. 18b. H. 52 679. Betriebsverfahren für um eine senkrechte Achse rotierende Herdflammöfen zur Erzeugung einer vorteilhaften Oberflächengestaltung des Stahlbades mittels Schleuderwirkung. Hans e Charlottenburg, Bambergerstr. 3. 18b. K. 46 091. Verfahren zur Herstellung eines dichte Güsse liefernden Roheisens durch Mischen von flüssigem Roheisen mit Stahl; Zus. z. *— 179 739. Carl Henning, Mannheim, Elisabeth⸗ traße 4. 3. 11. 10. 20a. G. 35 149. Seilklemme mit zwei ent⸗ gegengesetzt zu einander gestellten Seilgabeln. Ge⸗ sellschaft für Förderanlagen Ernst Heckel m. b. H., Saarbrücken. 25. 9. 11. 20e. Z. 7242. Selbsttätige, von der Wagen⸗ seite aus auslösbare Kupplung mit einseitig steifer Kupplungskette. Bernhard Zachariä, Franken⸗ hausen a. Kyffh. 17. 3. 11. 20i. S. 34 055. Signalflügelsperre; Zus. z. Pat. 220 547. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 19. 6. 11. 20i. V. 9922. Spannwerk für doppelte Draht⸗ leitungen von Eisenbahnstellwerken. Vereinigte Glühlampen und Elektricitäts Aktien Gesell⸗ schaft, Ujpest b. Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 3. 11. 21a. D. 25 451. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechämter mit gleichzeitiger Auslösung der in der Sprechverbindung liegenden Wähler. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 5. 7. 11. 21 a. G. 34 467. Verfahren zur Herstellung einer festen, aber leicht lösbaren Verbindung zwischen der Schallplatte und ihrer Stützfläche in Mikrophon⸗, Telephon⸗, Grammophon⸗Kapseln oder ähnlichen Schallapparaten. Otto Gädke, Steglitz b. Berlin, Stephanstr. 32. 10. 6. 11. 21a. S. 33 358. mit beim Amt und bei den einzelnen Teilnehmern befindlichen Zeitkontrollvorrichtungen, die vom Amt eingeschaltet werden können. Louis Spiegel, Westend⸗Char⸗ lottenburg, Ebereschen⸗Allee 24. 6. 3. 11. 21b. N. 12 028. Verfahren zum Behandeln der Bleielektroden von Sekundärelementen. Erasmus Henrh Naylor, London; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ nw., Berlin SW. 48. 16. 12. 10. 21c. A. 20 110. Einrichtung zur Regelung von Wechselstrom⸗Kollektormotoren; Zus. z. Pat. 241 561. L“ Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21c. K. 47 905. Schalteinrichtung mit kniehebel⸗ gelenkartig wirkenden Zwischengliedern. F. Klöckner, Cöln⸗Bayenthal, Bonnerstr. 271/273. 8. 5. 11. 21c. M. 40 140. Vorrichtung zum selbsttätigen von Ein⸗ und Mehrphasen⸗Wechsel⸗ tromgeneratoren, bei welcher erst bei Gleichheit der Spannungen, der Perioden und Phasen parallel ge⸗ Sttet wird. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 17. 1. 10. 21e. J. 13 418. Elektrizitäts⸗Motorzähler mit Quecksilberbad. Isaria⸗Zählwerke Akt.⸗Ges., München. 2. 3. 11. 21f. W. 36 846. Elektrische Sicherheitslampe; Zus. z. Pat. 238 483. Friedrich Wolter, Bochum, Rottstr. 25. 7. 3. 11. 1 21h. N. 12 401. Verfahren zur Stabilisierung der Flammenbogen bei elektrischen Oefen mittels dem Bogen vorgeschalteter Induktionsspulen. Le Nitrogène Soriété Anonyme, Genf, Schweiz; Vertr.: L. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 22. 5. 11. 21h. S. 33 708. Kohlenelektrode für elek⸗ trische Defen. The Shawinigan Carbide Co., Limited, Montreal, Canada; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 4. 11. 21h. St. 16 818. Hydraulische Antriebsvor⸗ richtung für die Elektroden elektrischer Oefen. Ernesto Stassano, Turin; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 6. 11. 22a. F. 32 285. Verfahren zur Darstellung von o-Oxyazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 2. 5. 11. 22g. G. 35 042. Verfahren zur Darstellung zäher, fadenziehender, klebriger Massen aus Harzen oder harzartigen Produkten für die Asphaltindustrie usw. Janny Goepper u. Dr.⸗Ing. Otto Geiger, Obertürkheim, 6. 9. 11. 22i. C. 20 922. Verfahren zur Behandlung von Johannisbrotkernen. Chemische Fabrik Dr. Adolf Heinemann, Worms a. Rh. 20. 7. 11. 23 b. T. 15 604. Verfahren zur Aufarbeitung des bei der Petroleumrafsination entstehenden Säure⸗ teers. De Bataafsche Petroleum⸗Maatschappy, Haag (Holl.); Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, hr Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ nwälte, Berlin SW. 61. 1. 10. 10. 25b. B. 63 118. Rundflechtmaschine mit zwei um eine zentrale Achse im umgekehrten Sinne in Drehung gehaltenen Spulengruppen. Jean Brondel, Lyon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 13. 5. 11. 25 b. D. 26 048. Einfädige Klöppelmaschine, deren Klöppel durch einen unter jeder Gangbahn⸗ kreuzung angeordneten Einlauf vor einer Abstumpfung der Gangbahnspitze stillgesetzt werden; Zus. z. Pat.
18 18
236 940. Gottfried Düster, Meckel⸗ straße 1½ 88. 11 11. 26 b. . 33 950. Lampe mit Selbstzündun durch Phosphorwasserstoff aus einem in den Wasser⸗ 5 deer ““ 1u“ vö aliumbehälter. Jose orzawski, ppeln, Ring 11. 27. 3. 11. 8 gx 30e. D. 25 560. Im Transportwagen anzu⸗ bringendes Untergestell zur Aufnahme einer Kranken⸗ 8 Dehling, Berlin, Eisenacherstr. 110. 31c. K. 48 526. Vorrichtung zur Herstellun von Kernen beliebigen Querschnittes für erlte 89 Eisengießerei nach Patentanm. K. 47 171; Zus. z. Anm. K. 47 171. Wilhelm Kurze, Neustadt a. Rübenberge b. Hannover. 19. 7. 11. 33d. K. 47 747. Tornister. Eugen Koch, Straßburg i. E., Alter Weinmarkt 10. 22. 4. 11. 34b. R. 34 336. Bohrnenschneidmaschine mit angegliedertem, zum Abtrennen der an den Bohnen befindlichen Fäden dienendem Hobel. Heinrich 11 Würghbg. 2W. 11. 112
ic. V. 8 esser⸗ und Gabelputzmaschine. Richard Voigt, Memmingen (Schwaben.) bm 11. 34g. B. 62.248. Matvratze, bei der die Enden der die Liegefläche bildenden Gurte über Rollen ge⸗ führt und an Zugfedern befestigt sind. Walter VBergk, Blumengasse 18, u. Simon Goßler, Berlinerstr. 32, Leipzig. 6. 3. 11. 34g. P. 27 459. Stuhl mit in Führungen auf und ab verstellbarem Sitz. Hermann Pietsch, Ziegenhals i. Schles. 28. 8. 11. 2 34g. P. 27 929. Federnetzmatratze. Patent⸗ Möbel⸗Fabrik Primissima Hermann Reinhold, .v “ 24/25. 83 1 11
i. Sch. 39 706. Klapptisch oder Klappsitz. “ A“ München, Thierschstr. 1. 34lI. Z. 7338. Kleiderbügel mit Stütze für die Kragen von Damenkleidern u. dgl. Franz Zach⸗ huber, Nürnberg, Peyerstraße 28. 19. 5. 11. 35a. S. 33 45. Antrieb von Teufenzeigern bei Köpeförderungen mit elektrischer Kraftüber⸗ tragung; Zus. z. Anm. S. 33 175. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 4. 11. 35a. Sch. 38 923. Türverriegelung für Auf⸗ züge mit mehreren Verschlußriegeln und Sperrung der Schloßfalle in der Verschlußlage. Schindler Cie., Tempelhof b. Berlin. 28. 7. 11. 35 b. B. 65 427. Vorrichtung zum Schwenken großer, auf Schienen laufender Hebezeuge, Trans⸗ zortmittel oder dergl. Fritz Burkhardt, Hörde i. W. 35 b. K. 47 986. Fahrwerk für Laufkatzen. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Fssen⸗Ruhr. 20. 5. 11. 35c. G. 33 324. Hebezeug mit umschaltbarem Vorgelege. Otto Gehricke, Leipzig⸗Lindenau, Frank⸗ furterstr. 41. 19. 1. 11. 36a. K. 47 450. Herdplattenträger; Zus. z. Pat. 184 338. F. Küppersbusch & Söhne, Akt.⸗ Ges., Gelsenkirchen⸗Schalke i. Westf. 24. 3. 11. 37d. F. 33 172. Rollgitter. Frühwald & Jäger, Nürnberg⸗Doos. 10. 10. 11. 37d. T. 16 217. Nach Art einer Nürnberger Schere eingerichtetes Sicherheitsgitter für Fenster und Türen mit in senkrechten Führungen am Fenster⸗ oder Türgewände gleitenden, an dem mittleren Ver⸗ bindungsbolzen der Scherenglieder angelenkten Quer⸗ W1“ Tell, Hamburg, Baumkamp 14. 40a. G. 35 632. Räummaschine für me⸗ tallurgische Oefen. Emil Gottlieb, Frankfurt a. M., Zeil 114. 29. 5. 11. 40a. J. 13 530. Verfahren zur Gewinnung von Manganmetall mittels kohlenstoffhaltiger Re⸗ duktionsmittel. Isabellen⸗Hütte G. m. b. H., Dillenburg, Hessen⸗Nassau. 7. 4. 11. 40a. M. 42 552. Apparat zum Behandeln von in Wasser suspendierten Erzen mit Gasen. The Metals Extraction Corporation Limited, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 10. 10. 10. 40 a. W. 35 475. Rührarm für Röstöfen. Utley Wedge, Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertr.: Wilhelm Troeller, Frankfurt a. M., Bockenheimer Anlage 45. 15. 8. 10. 40 b. Sch. 38 131. Kupfer⸗Zink⸗Legierung (Messing) mit 56 bis 62 v. H. Kupfer. Dr. Alfred Schmid, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 4. 11. 42 b. F. 32 601. An Drehbänken anbringbare Teilvorrichtung. Josef Feige, Ludwigsdorf, Kr. Neurode i. Schl. 23. 6. 11. 42 e. B. 64621. Vorrichtung zum zwang⸗ läufigen Oeffnen und Schließen der Unterwasser⸗ Gae an nassen Gasmessern. Rudolf Borchert,
ilmersdorf b. Berlin, Mainzerstr. 24. 26. 9. 11. 42g. M. 43 394. Schalldosenhalter mit meh⸗ reren auswechselbaren Schalldosen. Lettrophones Limited, London; Vertr.: Volkmar Mayer, Char⸗ lottenburg, Goethestr. 8. 14. 1. 11. 42h. B. 63 550. Kühleinrichtung für Pro⸗ jektionsapparate, bei der die Luft mittels eines Ven⸗ tilators zugeführt wird. August Bunkenburg, Altona a. Elbe, Mörkenstr. 53. 21. 6. 11. 42m. S. 33 512. Rechenmaschine nach ö. Thomas mit je einem Anzeigewerke für die Einzel⸗ produkte und deren Summe; Zus. z. Pat. 229 569. Ludwig Spitz & Co., G. m. b. H., Berlin.
2. 8. 11 .37 644. Registrierkasse, deren Ein⸗
Barmen,
43a. Sch stellung und Antrieb lediglich durch Tastendruck er⸗