[1025711 Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des von der Generalversammlung der Landschaft der Sachsen in ihrer Sitzung am 12. Juni 1911 be⸗ beschlossenen V. und VI. Nachtrags zu den Neuen Satzungen der Landschaft der Provinz Sachsen und der mit ihrer Zustimmung vom Ausschuß der Land⸗ schaft beschlossenen Aenderungen des Statuts der landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen. Allerhöchster Erlaß. 3 Auf den Bericht vom 3. November 1911 will Ich die von der Generalversammlung der Landschaft der Provinz Sachsen am 12 Juni 1911 beschlossenen Aenderungen der Neuen Satzungen der Landschaft und des Statuts der landschaftlichen Bank der Pro⸗ vinz Sachsen hierdurch genehmigen, die Aenderungen des Bankstatuts jedoch mit Ausnahme der zu § 4 beschlossenen Aenderungen und mit der Maßgabe, daß die Aenderungen des § 6 Abs. 4 Satz 2 und des § 7 Abs. 2 folgende Fassung erhalter: 6 Absatz 4 Satz 2. ““ „Hypotheken, Grundschulden und Sicherungs⸗ hypotheken auf Hausgrundstücken dürfen die erste Hälfte des durch eine öffentliche Feuerversicherungs⸗ anstalt festgestellten Gebäudewerts nicht überschreiten; ofern sie jedoch auf Hausgrundstücken im Stadtbezirk alle a. S. ruhen, können sie auch innerhalb der ersten Hälfte des anderweit nach den Grundsätzen der Mündelsicherheit festgestellten Grundstückswerts ein⸗ getragen stehen.“ § 7 Absatz 2.
„Hypotheken⸗ und Grundschuldforderungen dürfen als Unterpfand nur unter folgenden Bedingungen angenommen werden:
a. entweder müssen sie innerhalb der ersten zwei Dritteile des landschaftlichen Schätzungswerts verbleiben; 8
b. oder sie dürfen, falls sie auf Hausgrundstücken ruhen, die erste Hälfte des durch eine öffentliche Feuerversicherungsanstalt festgestellten Gebäude⸗ werts nicht überschreiten. Sofern sie jedoch auf Hausgrundstücken im Stadtbezirk Halle a. S. ruhen, können sie auch innerhalb der ersten Herlts des anderweit nach den Grundsätzen der
ündelsicherbeit festgestellten Grundstückswerts eingetragen stehen; 8
„oder sie müssen innerhalb des sechsunddreißig⸗
fachen Grundsteuerreinertrags bleiben;
gleichzeitig dürfen sie in den Fällen zu a und b
nur bis 90 — neunzig — Prozent des Nenn⸗
werts der verpfändeten Forderung und in dem
— zu c nur bis zum 30 — deeigecfach rundsteuerreinertrage beliehen werden.“
Neues Palais, den 14. November 1911.
g . Wilhelm R.
(ggez.) Beseler. Dr. Frhr. von Schorlemer.
An den Minister für Landwirtschaft, Domänen und
Forsten und den Iethe e
a. V. Nachtrag zu den Neuen Satzungen der Landschaft der Provinz Sachsen.) Ae K 8 Abschnitt II. 8½
— § 4. Im Absatz I wird das Wort „sofort’ gestrichen. Im Absatz II sind die Worte „14 Tagen“ durch
die Worte „vier Wochen“ zu ersetzen. “ III.
erhält folgende Fassung: .¶ Die Bedingungen der Anstellung der ordentlichen Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der Direktion im Hauptamt bestimmt der Ausschuß mit der Einschränkung, daß die Wahl des zum Richter⸗ amte befähigten ordentlichen und des mit den Syndikatsgeschäften zu betrauenden, zum Richteramte befähigten stellvertretenden Mitglieds der Direktion im Hauptamte (Landschaftssyndikus) auf deren Lebens⸗ dauer erfolgen muß. Die übrigen stellvertretenden Mitglieder der Direktion werden in der Regel auf s Jahre gewählt und erhalten eine von dem Ausschuß festzusetzende Entschädigung. Ihre Wieder⸗ wahl beim Ablauf der Amtsperiode bedarf nicht der Allerhöchsten Bestätigung; das gleiche gilt für die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds zum ordent⸗ lichen Mitgliede der Direktion. S Die sonstigen Beamten der Landschaft werden von der Direktion gewählt und angestellt. Die Bedingungen der Anstellung und die Höhe der Gehälter der mit festem Gehalt auf Lebenszeit anzustellenden Beamten der Ausschuß, die der übrigen Beamten die rektion.
In § 12 sind in Absatz 5 die Worte „darunter“ bis „ordent⸗ lichen“ zu streichen und dafür zu setzen: „eines von ihnen muß ein ordentliches Mitglied oder der ö“ sein“. zu Nr. 3 hinter vVereeaen. treten die Worte: „einschließlich vC““ Içn Absatz I werden die Worte „unter diesen“ bis „Stellvertreter“ gestrichen. Der Absatz 1 erhält durch einen Zusatz folgende Fassung: „Der Ausschuß ist beschlupfäbig, wenn mindestens fünf, darunter mindestens drei von der General⸗ versammlung gewählte Mitglieder anwesend sind. Im Falle der Behinderung des Vorsitzenden des Ausschusses führt sein Stellvertreter und bei der Behinderung beider das an Jahren älteste an⸗ wesende, von der Generalversammlung gewählte Miitglied des Ausschusses den Vorsitz.“ In Absatz 2 ist hinter „wird“ einzuschalten: „vom Landschaftssyndikus oder dessen Stell⸗ vertreter“. 8 22
In Absatz 2 werden zwischen den Worten „an⸗ wesende“ und „Mitglied“ die Worte „von der Ge⸗ nerlversgeaahmg gewählte“ eingefügt.
In Absatz 3 ist hinter „durch“ einzufügen:
„den Landschaftssyndikus oder seinen Stellvertreter,
der durch“. Abschnitt V. 3 Ausgabe von T
An Stelle des Absatzes 1 treten folgende zwei Absätze: 1 88 Pfandbriefe werden in Abschnitten zu 5000, 3000, 1000, 500, 300, 200, 150 und 75 ℳ nach beiliegendem Muster ½ (§ 1) ausgegeben. Sie tragen die Unterschriften des Vorsitzenden des Ausschusses oder seines Stellvertreters und dreier Direktions⸗ mitglieder. Diese Unterschriften können im Wege der mechanischen Vervielfältigung hergestellt werden. Die Gültigkeit der Unterzeichnung hängt jedoch im
Falle der mechanischen Vervielfältigung der Unter⸗
schriften von der handschriftlichen Vollziehun
des ermerks des Buchhalters ab, daß der Pfandbrief in das Lagerbuch eingetragen worden ist; der Auf⸗ e 8g er Bestimmung in den Pfandbrief bedarf es nicht. Den Pfandbriefen werden zur Erhebung der halb⸗ e zahlbaren Zinfen Zinsscheine nach anliegendem uster B auf 10 Jahre beigefügt, denen Zinsschein⸗ anweisungen beizugeben sind.“ b Als nunmehr 5. Schlußabsatz ist hinzuzufügen: „Bei der Ausfertigung der Pfandbriefe gilt für das laufende Halbjuhr der 31. Mai und der 30. No⸗ vember als Schlußtermin. Alle im Dezember und Juni zur Ausfertigung gelangenden Pfandbriefe werden mit Zinsscheinen für das folgende Kalenderhalbjahr ausgegeben.“
2
§ 26.
In Satz 2 Zeile 1 ist an Stelle des Wortes
„dem“ das Wort „den“ zu setzen. In § 31 erhält Absatz 1 folgende Fassung:
„Ist ein Pfandbrief infolge einer Beschädigung oder einer Verunstaltung zum Umlauf nicht mehr geeignet, so kann der Inhaber, sofern der wesentliche Inhalt und die Unterscheidungsmerkmale des Pfand⸗ briefs, insbesondere der Kapitalbetrag und die Nummer des Pfandbriefs, sowie die Unterschrift des Buch⸗ halters noch mit Sicherheit erkennbar sind, die Er⸗ teilung eines neuen Pfandbriefs gegen Aushändigung des beschädiaten oder verunstalteten verlangen. Dieser wird gegen Erstattung des Stempels und der sonstigen baren Auslagen unter derselben Num mit dem Zusatze „erneuert“ 8 1.“
erhält folgenden Zusatz: ö1“ Im übrigen bewendet es bei der Gehührenordnung des Ausschusses — § 3 8
erhält folgenden Absatz 4:
Geschieht eine Zahlung zum Tilgungsfonds in Pfandbriefen (Absatz 2 Satz 1, Absatz 3), so müssen bei der Kasse der Landschaft die betreffenden Pfand⸗ briefe mit den zugehörigen, noch nicht fälligen Zins⸗ scheinen und den Zinsscheinanweisungen eingegangen sein: a. bis zum 31. Mai, wenn die Tilgung im ersten
Kalenderhalbjahr,
b. bis zum 30. November, wenn sie im zweiten
11“ erfolgen soll (vergl. § 25 atz 1).
Diese Bestimmung findet entsprechende Anwendung auf die zwecks Tilgung durch Kündigung zu be⸗ schaffenden Pfandbriefe (Absatz 2 Satz 2).
47. Die Ziffer „ 1000“ 8 durch die Ziffer „2000“ zu ersetzen. 5. a.
§ In Zeile 2 ist die Ziffer „500“ durch die Ziffer „1000“ zu ersetzen. § 47b. 2
In 2. 4 tritt an Stelle der Worte „Den“ bis „übersteigt“ folgende Bestimmung:
„Den Wert eines Landguts, dessen Gesamt⸗ grundsteuerreinertrag 3000 ℳ nicht übersteigt und zu dem ausweislich des Katasters nicht e als 75 ha der Kulturart gehören..
erhält folgenden Zusatz: 1 8
„Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf die nach § 53 Absatz 3 zum Sicherheitsfonds ein⸗ zuzahlenden e. Die Direktion kann diese Barbeträge bis zur Entlastung der Jahresrechnung egen eine Verzinsung von 3 vom Hundert für das Jahr im Sicherheitsfonds führen oder sonst mündel⸗ sicher anlegen.“
b. VI. Nachtrag zu den Neuen Satzungen der Landschaft der Provinz Sachsen. Abschnitt I.
Im § 1 Abs. 1
ist hinter „Anhalt“ einzuschalten: „und des Herzogtums ELö.““ Abschnitt Z1““
erhält folgende Fassung:
Als Mitglied der Landschaft kann jeder Besitzer eines in der Provinz Sachsen, im Staatsgebiet des Herzogtums Anhalt und des Herzogtums Sachsen⸗ Aktenburg belegenen, land⸗ oder forstwirtschaftlich be⸗ nutzten Grundstücks aufgenommen werden, welches entweder nach den Bestimmungen des preußischen Gesetzes vom 21. Mai 1861, betreffend die anderweite Regelung der Grundsteuer, oder nach dem Herzoglich Anhaltischen Gesetze, die Einführung einer neuen Er⸗ gänzungssteuer für das Herzogtum Anhalt betreffend, vom 24. April 1866 einen Reinertrag bezw. Katastral⸗ ertrag von mindestens 90 ℳ gewährt oder nach dem Herzoglich Sachsen⸗Altenburgischen Grundsteuergesetze vom 21. Februar 1855 = 180 Steuereinheiten der land⸗ oder forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften
nachweist. Abschnitt III. Im § 13 letzter Absatz hinter „Anhalt“ ist einzuschalten: „und des Herzogtums Sachsen⸗Altenburg“. 14a Abs. 1
erhält folgende Fassung: 3 Den im § 14 der Neuen Satzungen der Landschaft der Provinz Sachsen genannten Mitgliedern des Ausschusses und Stellvertretern tritt je ein Mitglied und je ein Stellvertreter aus der Zahl der Mit⸗ alieder der Landschaft aus dem Staatsgebiete der Herzegtümer Anhalt und Sachsen⸗Altenburg hinzu. sobald wenigstens je zehn der Vorschrift des Abs. 1 Satz 2 dieses Paragraphen entsprechende Mitglieder vorhanden sind und der Nennwert der je auf die Grundstücke des anhaltischen und sachsen⸗alten⸗ burgischen Staatsgebiets gewährten Darlehne je mindestens eine Million Mark beträgt. Abschnitt V’I. Hinter § 474æd wird folgender § 47e eingeschaltet: 47 e. Für die Bepfandbriefungen der im Herzogtum Sachsen⸗Altenburg belegenen Grundstücke bleiben die Bestimmungen der §§ 46, 47 und 47a vorläufig außer Anwendung; an Stelle des § 45 Abs. 1 Fiß⸗ 1 und Abs. 3 und 4 treten nachstehende Vor⸗
schriften: An Stelle des Abs. 1 Satz 1: Soweit nach den Bestimmungen dieses Statuts eine Feststellung des Werts von Grundstücken not⸗ wendig und ein den 10 fachen Betrag der Steuer⸗ einheit nicht übersteigendes Darlehn nachgesucht ist, so wird der Wert in der Regel ohne örtliche Fest⸗
den Wohn⸗und Wirtschaftsgebäuden ruhenden Steuer⸗
einheiten außer Betracht. An Stelle des Absatzes 3 und 4: Die Direktion ist aber befugt und, falls ein den 10 fachen Betrag der Steuereinheit übersteigendes Darlehn nachgesucht wird, verpflichtet, die Er⸗ mittelung des Werts der zum Pfande angebotenen Grundstücke auf Grund einer Abschätzung derselben an Ort und Stelle, und zwar vorläufig nur im Wege einer Bonitierungstaxe (§ 47 b), auf Kosten des Darlehnssuchers zu bewirken. 8 Abschnitt VII.
Im § 84a ist hinter „Anhalt“ einzuschalten: „und des Hertogtam Sachsen⸗Altenburg'.
Aenderungen des Statuts der landschaftlichen
Bank der “ Sachsen. 8
erhält folgende Fassung: Zum Betriebe der Geschäfte wird der landschaft⸗ lichen Bank von der Laundschaft der Provinz Sachsen ein Grundkapital von zwei Millionen Mark gewährt. Ueber die Aufbringung, Verzinsung und Rückzahlung des Grundkapitals für die landschaftliche Bank sowie die Verwendung der von ihr erzielten Ueberschüsse ergeht gleichzeitig ein besonderes Reglement. Ueber das Grundkapital hinaus haftet die Landschaft nicht für Verbindlichkeiten der landschaftlichen Bank. Das Grundkapital der landschaftlichen Bank wird um eine Million Mark, also auf drei Millionen Mark, erhöht. Das Reglement, betreffend die Aufbringung, Ver⸗ zinsung und Rückzahlung des Grundkapitals für die landschaftliche Bank sowie die Verwendung der von ihr erzielten Ueberschüsse findet entsprechende An⸗ wendung, insbesondere § 3 hinsichtlich der Art, wie die dritte Million flüssig gemacht werden soll. Beschluß des Ausschusses der Landschaft der Provinz Sachsen vom 30. März 1910 und 19. Mat 1910. Genehmigt durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Mai 1910. “
§ 4
erhält nach Nr. 10 nachstehenden Zusatz 1
Nr. 11. Darlehne gegen die von der Landschaft
festzusetzenden Sicherheiten und Bedingungen zu
gewähren. Der Schlußsatz erhält folgende Fassung: Der Ausschuß der Landschaft ist jedoch befugt, den Betrieb eines oder mehrerer der vorstehend unter Nr. 1 bis 11 aufgeführten Geschäftszweige zeitweilig auszuschließen oder zu beschränken.
§ 6 wird dahin ergänzt:
1) Der Absatz 2 erhält folgenden Satz 2: „Insbesondere kann Mitgliedern der Landschaft gegen Begebung der Verfügung über ihr Guthaben am Tilgungsfonds der Landschaft zugunsten der landschaftlichen Bank (pgl. § 51 der Neuen Satzungen der Landschaft der Prohinz Sachsen) mit Zu⸗ stimmung der Direktion der Landschaft ein Kredit gewährt werden.“
2) Der Absatz 4 wird wie folgt geändert:
„Hypotheken und Grundschulden sind nur bis zu zwei Dritteilen des landschaftlichen Schätzungswertes oder mit Genehmigung der Direktion der Landschaft bis zu fünf Sechsteilen des durch eine Bonitierungs⸗ taxe der Landschaft der Provinz Sachsen LW Taxwertes oder bis zum sechsunddreißigfachen Grund⸗ steuerreinertrage für sicher zu erachten. Hypotheken, Grundschulden und Sicherungshypotheken auf Haus⸗ grundstücken müssen innerhalb der mündelsicheren Grenze eingetragen stehen.“
§ 7 Absatz 2
erhält folgenden Wortlaut: . 8
„Hypotheken⸗ und Grundschuldforderungen dürfen nur als Unterpfand angenommen werden, soweit sie innerhalb der ersten zwei Dritteile des landschaftlichen Schätzungswertes oder — sofern sie auf Hausgrund⸗ stücken ruhen — innerhalb der mündelsicheren Grenze oder innerhalb des sechsunddreißigfachen Grundsteuer⸗ reinertrages bleiben, und in den beiden ersten Fällen nur bis 90 — neunzig — Prozent des Nennwertes der verpfändeten Forderung, im letzten Falle nur bis zum 30 — dreißig — fachen Grundsteuerreinertrage beliehen werden.“
[102661] 1
Flaschenfabrik Soöoest Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Gesellschafterversammlung Mittwoch, den
28. Februar 1912, Nachmittags 4 Uhr, im
Geschaͤftslokale der Fabrik in Soest.
Tagesordnung: 1
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung pro 1971. 1
2) Erteilung der Entlastung an die Gesch führung.
3) Geschästliches. .
[102562]
An Stelle des verstorbenen Justizrat Artur Grau
ist die Firma Gottfried Herzfeld Hannvver als
Treuhänderin und Pfandhalterin unserer Teil⸗
schuldverschreibungen gewählt worden.
Berlin, Arlesberg, den 15. Februar 1912.
Gewerkschaft Edenhall. Stein.
101841] Die Firma Westd. Automobil G. m. b. H. Tüsseldorf ist aufgelöst. Gläubliger werden aufgefordert, sich bei mir zu melden. Düsseldorf, den 20. November 191 Der Liquidator Math. Kessel.
[101842]
Nachdem durch die Gesellschafterversammlung vom 23. Januar 1912 die Auflösung unserer Gesell⸗ schaft beschlossen worden ist, werden unsere Gläu⸗ biger hierdurch aufgefordert, sich bei uns zu melden.
önigsberg, Pr., den 10. Februar 1912. 8 Kneiph. Langgasse 1/4. 1 E1“ Königsberger Mühlenbetriebs-Geseülschuf
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation. Rogalski.
[101843] Bekanntmachung. Die Firma A. Bissinger & Co. G. m. b. H. zu Frankfurt am Main ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Frankfurt a. M., den 27. Januar 1912. Die Liquidatoren der Fa.
Carl Canné.
[100301] Die Firma Mellmann & Co., G. m. b. H. in Wattenscheid hat in ihrer Generalversammlung am 6. Februar 1912 ihre Auflösung beschlossen. Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, u melden. 11““ Der Liquidator: Fr. Kampmann.
A. Bissinger.
Seitens unserer Gesellschafter ist einstimmig der notariell beurkundete Beschluß gefaßt worden, das Stammkapital unserer Gesellschaft von ℳ 80 000,— auf ℳ 20 000,— herabzusetzen.
Zwecks Durchführung und Eintragung dieses Beschlusses zum Handelsregister geben wir Vor⸗ stehendes gemäß § 58 des Säge betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, hier⸗ durch öffentlich bekannt und fordern unsere Gläu⸗ biger auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Dortmund, 14. Februar 1912.
Märkische Immobilien⸗Gesellschaft
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[101844] Rijnbeurtvaart Lagerhaus G. m. b. H.,
Mannheim. Die Gesellschaft ist durch Ablauf der im Gesell⸗ schaftsvertrag bestimmten Zeit aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich zu melden.
Halle (Saale), den 16. Dezember 1911. Die Direktion der Landschaft der Provinz Sachsen.
Der Liquidator: Ernst Geber.
[102563]
auf der einen, und der Firma
Metaxin, Limited in Sunbury
auf der anderen Seite, wie folgt:
und dergl.“;
Geweben, Papier oder dergl.“;
auf Geweben, Papier oder dergl.“;
d. des D. R.⸗Patentes Nr. betreffend: „Verfahren zum Ueberziehen oder Bedrucken geeigneter Unterlagen mit Viskose für sich oder im Gemisch mit Farbstoffen oder Pigmenten“
bildenden Erfindungen jedoch einzig und allein in Anwendung auf und Karton verwandten Materialien, in dieser Anwendung aber 1 3 berechtigter im gesamten Geltungsgebiete der vorerwähnten Schutztitel zu benützen.
im Voranstehenden enthaltene Rechtseinräumung hat die Firma 2000 Kr. — sage zweitausend Kronen —
2) Als Entgelt für die
Fertigung der Firma Metaxin, Limited
Wien, 5. September 1911. Dr. Leon Lilienfeld 2 Unterschrift beglaubigt vom K. K. Notar Dr. Heinrich m. p., Wien.
stellung durch die Annahme des 15 fachen Betrages der Skeuereinheit gefunden; dabei Uichn, die auf
8
Vertrag,
der am unten angesetzten Orte, Tage und Jahre geschlossen wurde zwischen Herrn “ Dr. Leon Lilienfeld, Chemiker in Wien, VIII
Zeltgasse 1,
1) Herr Dr. Leon Lilienfeld überläßt der Firma Metaxin, Lim übernimmt von Herm Dr. Leon Lilienfeld die Berechtigung (Ltzenz), die den Gegenstand
atentes Nr. 175 664,
betreffeand: „Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlichen Effekten auf Geweben, Papier
Metaxin, Limited, Herrn Dr. Leon Lilienfeld einen Betrag von bezahlt, dessen Empfang unter Einem bestätigt wird. 3) Herr Dr. Lilienfeld erklärt sich damit einverstanden, daß auf Grund dieses Vertrages die der Firma Metaxin, Limited, eingeräumte Benützungsberechtigung veröffentlicht werde. Urkund dessen die eigenhändige beglaubigte Fertigung des Herrn Dr.
4
Common, Middlesex (England)
b. des D. R.⸗Patentes Nr. 195 315,
1. Zusatz, betreffend: „Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlichen, glänzenden Effekten auf
atentes Nr. 195 456,
II. Zusatz, betreffend: „Verfahren zur Erzeugung von seidenähnlichen, glänzenden Effekten
231 643,
London, 15 th Dezember 1911,
for Metaxin Limiterd:
C. Cocks hut m. p., H. W. Sanderson m. p.,
Directors, D. M. Sutherland m. p., Secretary, beglaubigt vom Notary Public W. P. Jauralde m. p. Gen.⸗Konsulat in Londo
6*
A. Bissinger & Cy. G. m. b. H. in Liquidation:
chafter Kaufmann Jo
Limited, und die Metarxin, Limited,
Papier und Karton und dem Papier mit Ausschluß anderer Benützungs⸗
Leon Lilienfeld und die
ö“
sschen Reichs
Beilage
Berlin, Sounnabend, den 17. Februar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
1 9
anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
8
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzei owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch besonderen Bah unter dem Plee .
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch ü Isre 1 alle oler auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reecn egee an hth. Herdgchür
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
ezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister 8 das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gefpaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Haudelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 44 A. und 44 B. ausgegeben.
102400 Im Handelsregister wurde heute bei 8 vfeno⸗ EE““ Pühfus 8 W“ in achen eingetragen: e Prokura des Hei Ruhfus ist erloschen. “ 16“ Aachen, den 14. Februar 1912. Königl. Amtsgericht. 5.
achen. 102401
Im Handelsregister wurde heute bei 8 g88
nanditgesellschaft „Pelz & Co⸗“ in Aachen ein⸗
etragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bis⸗ herige Gesellschafter Wilhelm Pelz ist alleiniger In⸗ haber der Firma. Der Ort der Niederlassung der Firma ist nach Cöln verlegt.
Aachen, den 14. Februar 1912.
Königl. Amtsgericht. 5.
Ahlden, Aller. 10 21 6
8 1 „Im hiesigen Handelsregister Abteilung B Nr. ist heute zu der Firma Hannoversche Erzgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Buchholz . Aller, Kreis “ eingetragen: An Stelle von Fabrikbesitzer Julius Wegert ist iegeleibesitzer Gottfried Averdunk in Neukirchen, Kreis Mörs, zum Geschäftsführer bestellt. Ahlden, den 5. Februar 1912. 8 Königliches Amtsgericht.
Allenstein. [102403] In das Handelsregister A Nr. 284 ist bei der offenen Handelsgesellschefft Metropol Theater ung & Co. Füngege sn. “ 15 der Gesell⸗ taufma ep ziedzek ausgeschieden und die Gesellschaft aufgelöst ist. Der G Mitinhaber führt die Firma, welche in Metropol Theater Withelm Jung umgeändert ist, weiter. Allenstein, den 11. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
nnaberg, Erzgeb. [102404] Im Handelsregister ist eingetragen worden: 1) auf Blatt 684, die Firma Franz Frideriei
in Annaberg betr., die Erteilung der Prokura an
den Handlungsgehilfen Richard Adolf Martin Stamm in Annaberg, 2) auf Blatt 1087, die Firma Max Müller in Frohnau betr., das Erlöschen dieser Firma. Annaberg, den 14. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Aue, Erzgeb. [102405] Auf Blatt 404 des Handelsregisters, die Firma Franz Böhnl in Aue betr., ist heute eingetragen ae F d die d Handel ie Firma un e dem Handelsmann Fran Böhnl in Aue erteilte Prokura sind bemann, S Königl. Amtsgericht Aue, den 14. Februar 1912.
Beelitz, Mark. Bekanntmachung. (102406] Die in unserm Handelsregister der Abteilung A unter Nr. 17 eingetragene Firma O. Röhrborn Beelitz ist heute gelöscht worden. Beelitz, den 14. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Berlin. [102408]
In unser Handelsregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Bei Nr. 550: Deutsche Ueber⸗ seeische Bank mit dem Sitze zu Berlin und mehreren Zweigniederlassungen: Bankier Elkan Heine⸗ mann in Charlottenburg ist nicht mehr Vorstands⸗ mitglied der Gesellschaft. — Bei Nr. 76: Löwen⸗ brauerei⸗Aktiengesellschaft mit dem Sitze zu Hohen⸗Schönhausen und Zweigniederlassung zu Berlin, letztere unter der Firma: „Löwenbrauerei Aktiengesellschaft in Hohenschönhausen Zweig⸗ niederlassung Berlin“: Das Vorstandsmitglied, Brauereidirektor Fritz Wohl in Berlin ist ermächtigt, selbständig die Gesellschaft zu vertreten. Der Kauf⸗ mann Hermann Schneider in Berlin, bisher Pro⸗ kurist der Gesellschaft, ist zum stellvertretenden Vor⸗ standsmitgliede ernannt. — Die Prokura des Hermann Schneider in Berlin ist erloschen. — Bei Nr. 3050: Allgemeine Petroleum⸗Industrie⸗Aktien⸗ Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin: Chemiker Dr. Ludwig Weinstein in Charlottenburg und Kauf⸗ mann Carl Otto in Charlottenburg sind nicht mehr Vorstandsmitglieder der Gesellschaft; zu Vorstands⸗ mitgliedern ernannt sind: Kaufmann Richard F. Ullner in Charlottenburg, Gerichtsassessor a. D. Dr. jur. Eduard Sachs in Berlin und das bisherige stellvertretende Vorstandsmitglied Direktor Dr. Hans Heymann in Berlin. — Bei Nr. 3082: Vereinigte Isolatorenwerke Aktiengesellschaft mit dem Sitze zu Pankow⸗Berlin: Prokurist: Otto Degebrodt in Berlin⸗Friedenau. Derselbe ist ermächtigt, in Ge⸗ meinschaft mit einem anderen Prokuristen und, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, auch in Gemeinschaft mit einem stellvertretenden Vor⸗ standsmitgliede (Direktor) die Gesellschaft zu ver⸗ treten. — Bei Nr. 174: Berliner Spediteur⸗ Verein, Actien⸗Gesellschaft mit dem Sitze zu Verlin: Die Prokura des Ernst Gröninck in Berlin ist erloschen.
Berlin, den 10. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 89.
Berstmn. Handelsregister [102407]
des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mute. Abteilung A. 1
Am 12. Februar 1912 ist in das Handelsregister ein⸗
getragen worden: Nr. 38935. Firma: Karl Schuh
Co. in Friedenau. Die Riederlassung ist von
Frankfurt a. M. nach Friedenau verlegt. Inhaber: Fenn Mursch, Kaufmann, Friedenau. 8 98 38 936. Firma: Ottilie Silver in Neukölln. Inhaberin:
rau Ottilie Silver, geb. Stenzel, Neukölln. Dem
räulein Else Hoffrichter zu Neukölln ist Prokurg erteilt. — Bei Nr. 33 230 (offene Handelsgesellschaft Ridorfer Rauchwarenfärberet Rech & Co. in Rixdorf): Henry Rech ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gleichzeitig ist Wilhelm Weide in die Gesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft sind beide Gesellschafter nur gemeinschaftlich ermächtigt. — Bei Nr. 35 035 (offene Handelsgesellschaft P. R. Schmidt & Fuchs in Berlin): Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Kaufmann Georg Fuchs ist alleiniger Inhaber. Dem Sigmund Oettinger in Schöneberg ist Prokura erteilt. — Bei Nr. 35 160 (Firma Paul Tom in Char⸗ lottenburg): Die Inhaberin heißt infolge Verheiratung Paula von Leitner. — Bei Nr. 34 489 (Firma Eugen R. Urban in Deutsch Wilmersdorf⸗ Halensee): Inhaber jetzt Hermann Mertsching, Kaufmann, Halensee. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Ge⸗ schäfts durch Hermann Mertsching ausgeschlossen. — Bei Nr. 9744 (offene Handelsgesellschaft Wein⸗ restauraut „Casino“ Hermann Heßler & Cie. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Kaufmann Franz Heßler ist alleiniger Inhaber. — Bei Nr. 36 226 (offene Handelsgesellschaft F. W. Lappe & Co. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Firma ist erloschen. — Gelöscht die Firmen: Nr. 22 566. Siegmund Sternberg in Schöneberg. — Nr. 28 166. Adolph Wedler, Buter⸗, Wild & Geflügelhandlung in Berlin. — Nr. 18 996. Firma: E. Semler in Berlin. — Nr. 16 147. Firma], Eugen Schneider in Berlin. — Nr. 21 828. Marie Saenger in Berlin. — Nr. 31 181. Simon Link in Berlin.
„Berlin, den 12. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 86.
Berlin. [102409] In unser Handelsregister Abteilung A ist heute eingetragen worden: Nr. 38 937. Firma: Wil⸗ helm Kausch, Berlin. Inhaber: Wilbelm Kausch, Kaufmann, Berlin. — Nr. 38 938. Offene Handels⸗ gesellschaft: Brockliß Deutsch⸗Amerikanische Film⸗Comp. Kurt von Langendorff und Otto Mewes, Berlin. Gesellschafter: Kurt von Langen⸗ dorff, Kaufmann, Wilmersdorf, Otto Mewes, Kauf⸗ mann, Steglitz. Die Gesellschaft hat am 1. Ja⸗ nuar 1912 begonnen. Zur Vertretung der Gesell⸗ schaft ist nur der Gesellschafter von Langendorff er⸗ mächtigt. — Nr. 38 939. Firma: Eduard Gans, Berlin. Inhaber: Eduard Gans, Bankier, Berlin. — Nr. 38 940. Firma: Allgemeine Deutsche Schützen⸗Zeitung Georg Eckert, Berlin. In⸗ haber: Georg Eckert, Redakteur, Wilmersdorf. — Bei Nr. 4265 (Firma Hermann Cohn Herren Garderoben⸗Geschäft, Berlin): Die Firma ist geändert und lautet jetzt: Hermann Cohn’s Central Verkauf von neuen und Monats⸗ arderoben. — Bei Nr. 5386 (Firma Arnold uthe, Berlin): Dem Erich Kuthe in Berlin ist Einzelprokura erteilt. — Bei Nr. 8551 (Firma Goedke & Behnke, Berlin): Inhaber jetzt: Wil⸗ helm Weiß, WL“ Zehlendorf. Die Prokura des Edmund Liebaldt ist erloschen. Der Uebergang der im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbind⸗ lichkeiten ist beim Erwerbe des Geschäfts durch den Wilhelm Weiß ausgeschlossen. — Bei Nr. 9434 (Firma Wilhelm Hedte, Berlin): Inhaber jetzt: Gustav Lösser, Kaufmann, Berlin. Die Prokura des Kurt Malisch ist durch Uebergang des Geschäfts erloschen. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten und aus⸗ stehenden Forderungen ist bei dem Erwerbe des Ge⸗ schäfts durch den Gustav Lösser ausgeschlossen. — Bei Nr. 30 753 (Kommanditgesellschaft Dresdner Chromo⸗ & Kunstdruck⸗Papierfabrik Krause Baumann. Zweigniederlassung Berlin, Berlin): Der bisherige persönlich haftende Gesell⸗ schafter Karl Hugo Schmeil ist alleiniger In⸗ haber der Firma. Die Kommanditaesellschaft ist aufnelöst. — Bei Nr. 35 626 (Firma Deutsche Börsenzeitung Mortz Findling, Schöneberg): Die Firma lautet jetzt: Deutsche Börsenzeitung Florando Gichbaum. Inhaber jetzt: Florando Eichbaum, Bankier, Schöneberg. — Bei Nr. 37 406 (Firma Grand Bazar Arthur Tietze, Schöneberg): Inhaber jetzt: Carl Tietze, Kaufmann, Wilmersdorf. — Bei Nr. 7422 (offene Handelsgesellschaft A. Grodzin, Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. — Bei Nr. 19 858 (offene Handelsgesellschaft A. J. Gabbert & Co., Berlin): Die Gesell. schaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. — Bei Nr. 985 (Firma J. v. Gorondzielski, Char⸗ lottenburg): Die Prokura des Max (von) Gorond⸗ zielski ist erloschen. Die Firma ist erloschen. — Gelöscht die Firma: Nr. 12 707. Kunstanstalt & „Verlag Ferd. Gebhardt Nachf. Antonie Diederich, Berlin. Berlin, den 12. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 90.
Berlin. Bekanntmachung. [102410]
In das Handelsre ister B des unterzeichneten Ge⸗ richts ist heute eingetragen worden: Nr. 10 318. Antheopos⸗Verlag, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz: Charlottenburg.
Gegenstand des Unternehmens: Erwerb und Betrieb des bisher vom Verlagsbuchhändler Emil Kamp⸗ mann in Charlottenburg, Augsburgerstraße 66, unter der Firma „Anthropos⸗Verlag“ betriebenen Verlags⸗ geschäfts sowie der Abschluß anderweitiger Geschäfte, welche mittelbar oder unmiltelbar hiermit zusammen⸗ hängen. Das Stammkapital beträgt 20 000 ℳ. Ge⸗ schäftsführer: Emil Kampmann, Verlagsbuchhändler, Oranjenburg. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 29. Januar 1912 abgeschlossen. — Bei Nr. 5102 Chemische Fabrik Teltow Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Liquidation ist beendet; die Firma ist erloschen. — Bei Nr. 9121 Charlottenburg⸗Sömmeringstraße Terrain⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung: Oberst a. D. Hermann Heinrichs in Friedenau ist noch zum Geschäftsführer bestellt. — Bei Nr. 2595 Chemische Fabrik Dr. Winy Saulmann Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Liquidation ist beendet, die Firma ist erloschen. Berlin, den 12. Februar 1912. Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 167.
Bleckede. [102411] „Handelsregister A ist eingetragen: Nr. 44. Kunst⸗ düngerfabrik Dahlenburg Franz Schledt, In⸗ haber Fabrikant Franz Schledt in Dahlenburg. Nr. 19. Kunstdüngerfabrik Dahlenburg C. Schaefer: Die Firma ist erloschen. Bleckede, 10. Februar 1912. Amtsgericht.
Blomberg, Lippe. [102412]
In das Handelsregister Abteilung A ist bei Nr. 23. eingetragen, daß die Firma J. H. Aldegarmann in Schwalenberg in eine offene Handelsgesellschaft umgeändert ist. Die Gesellschaft hat am 12. De⸗ zember 1911 begonnen, Gesellschafter sind die Kauf⸗ leute Paul und Leo Aldegarmann in Schwalenberg, die das Geschäft von dem Kaufmann “ Aldegarmann daselbst übernommen haben und es unter der bisherigen Firma fortführen.
Jeder Gesellschafter ist allein zur Vertretung der Gesellschaft und zur Zeichnung derselben befugt.
VBlomberg, 9. Februar 1912.
Fürstliches Amtsgericht. I.
Bocholt. Bekanntmachung. [102413] In das Handelsregister Abteilung A ist heute ein⸗ getragen worden, daß die unter Nr. 47 eingetragene offene Handelsgesellschaft „Bocholter Buntweberei Georg Meyer & Co. in Bocholt“ und die unter Nr. 105 eingetragene offene Handelsgesellschaft „Albert Heymann & Comp.“ in Bocholt da⸗ durch, daß der Gesellschafter Kaufmann und Fabri⸗ kant Georg Meyer in Bocholt aus den Gesellschaften ausgeschieden ist, aufgelöst sind. Die Geschäfte werden unter unveränderter Firma von dem früheren Gesellschaffer, Kaufmann Albert Löwenstein in Bocholt, fortgesetzt. Bocholt, den 9. Februar 1912. Königl. Amtsgericht
Bordesholm. [102414] Eintragung in das Handelsregister B am 1. Februar 1912.
Gartenstadt Schulensee, G. m. b. H., in Schulenhof: Die Firma lautet: Villenstadt Schulensee, G. m. b. H.
Gegenstand des Unternehmens: Verwertung des Hofes Schulenhof, in erster Linie durch Gründung einer Vtllenstadt.
Bordesholm, am 1. Februar 1912.
Königliches Amtsgericht.
Braubach. Bekanntmachung. [102415]
In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 2 ist bei der Justitia, Rhein⸗ und Mainschlepp⸗ schiffahrtsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Camp a. Rhein am 12. Februar 1912 folgendes eingetragen worden:
urch notariellen Vertrag des Notars Pannen⸗
becker zu St. Goarshausen vom 27. Dezember 1911 geh 155 des Not.⸗Reg. für 1911) haben die Ge⸗ ellschafter Johann Weinand und Jakob Weinand zu Camp von den bei der Errichtung der „Justitia Rhein⸗ und Mainschleppschiffahrtsgesellschaft mit beschränkter Haftung“ übernommenen Stammeinlagen von je 50 000 ℳ einen Teilbetrag von je 25 000 ℳ mit allen Rechten und Pflichten abgetreten, und zwar:
Johann Weinand an den Kaufmann Johann Boß⸗ mann zu Duisburg⸗Ruhrort und Jakob Weinand an den Kaufmann Bernhard Boßmann zu Mainz.
Braubach, den 12 Februar 1912.
Königliches Amtsgericht.
Braubach. Bekauntmachung. [102416] Die in unser Handelsregister Abteilung A unter Nr. 7 eingetragene Firma August Lepper Nach⸗ folger, Inhaber Kaufmann Albert Rautenberg, ist von Amts wegen gelöscht worden. Braubach, den 13. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Braunschweig. d'
In das hiesige Handelsregister Band VIII Blatt 277 ist heute eingetragen: Die Firma Otto Poll ist heute gelöscht.
Braunschweig, den 8. Februar 1912.
Herzogliches Amtsgericht. 24.
Braunschweig. [102419]
In das hiesige Handelsreaister A ist unter Nr. 420 die Firma Albert Fredersdorf, als deren Inhaber der Kaufmann Albert Fredersdorf hierfelbst und als Ort der Niederlassung Braunschweig eingetragen.
sHescheftegweig⸗ Zuckeragentur und Kommissions⸗ geschäft. „Der unverehelichten Gertrud Fredersdorf hierselbst ist für die vorbezeichnete Firma Prokura erteilt. Braunschweig, den 10. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24.
Braunschweig. 102420 Bei der im hiesigen Handelsregister Band I. Seite 165 eingetragenen Firma: Jördens & Co ist heute vermerkt, daß durch das erfolgte Ausscheide des Mitgesellschafters, Gießereibesitzers Wilhelm Jördens bierselbst, die unter obiger Firma be⸗ standene offene Handelsgesellschaft aufgelöst ist. Das Handelsgeschäft wird bei Uebernahme der Aktiva und Passiva von dem Gießereibesitzer Wilhelm Overbeck hierselbst unter unveränderter Firma auf alleinige
Rechnung fortgesetzt. „Dem Techniker Wilhelm Overbeck jun. hierselbst ist für die Firma Prokura erteilt. Braunschweig, den 10. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24.
Braunschweig. [102421] Bei der im hiesigen Handelsregister Band IV B Seite 292 eingetragenen Firma: Braunschweiger Nahrungsmittel⸗Werke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, ist heute vermerkt, daß der Kaufmann Wilhelm Mull aus Querum als Ge⸗ schäftsführer aus der Gesellschaft ausgeschieden ist. Braunschweig, 10. Februar 1912. Herzogliches Amtsgericht. 24.
Breslau. [102422]
In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 501 bezüglich der bereits aufgelösten Minerva, Schlesische Hütten⸗Forst⸗ und Berg⸗ bau⸗Gesellschaft mit dem Sitze in Breslau ein⸗ Fetnan worden: e Zwecke der nachträglichen Vertetlung noch vorhandener Vermö ensstücke ist die Liquidation durch Beschluß des Amtsgerichts zu Breslau vom 20. Januar 1912 erneut eingeleitet. Der Justizrat, Rechtsanwalt und Notar Emmo Freudenberg zu Beuthen O. S. ist von Amts wegen zum Liquidator berufen.
Breslau, den 22. Januar 1912.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. [102423]
In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 419 ist bei der Schlesische Flachsaufbereitungs⸗ anstalt Gefellschaft mit beschränkter Haftung mit dem 8 in Breslau heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafter vom 11. Dezember 1911 ist der Sitz der Gesellschaft nach Tschirne verlegt. Der Rittergutsbesitzer rsanrics zu Brodelwitz ist zum Geschäftsf bestellt.
Breslau, den 5. Februar 1912.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. [102424] In unser Handelsregister Abteilung B Nr. 142 ist be der August Scherl Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier, Zweigniederlassung von Berlin, heute eingetragen worden: Kaufmann Josef Windeck in Schöneberg bei Berlin ist stellvertretender Ge⸗ ee geworden mit der Befugnis, die Gesell⸗ schaft mit einem anderen stellvertretenden Geschäfts⸗ führer oder mit einem Prokuristen zu vertreten. Die Prokura des Josef Windeck ist erloschen. Breslau, den 8. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
EBreslau. 3 [102425] In unser Handerbregister Abteilung B ist bei Nr. 175 — Chemische Fabrik Schmolz Gese schaft mit beschränkter Haftung in Schmolz bei Beslau — heute eingetragen worden: Der Sub⸗ direktor Paul Guderley hat aufgehört, Geschäfts⸗ führer zu sein. Der Kaufmann Max Ziegler in Breslau ist zum Geschäftsführer bestellt. Breslau, den 8. Februar 1912. Königliches Amtsgericht.
Cöln, Rhein. In das Handelsregister ist am 13. Februar
eingetragen:
1 Abteilung A.
Nr. 2588 bei der Firma: „Dr. b Schoeller“, Cöln. Der bisherige Firmeninhaber Dr. Richard Schoeller ist gestorben. Das Geschäft ist übergegangen auf den Kaufmann Otto Schoeller in Düren. Die Firma ist in eine Kommanditgesell⸗ schaft umgewandelt. Es ist ein Kommanditist ein⸗ getreten. Die Prokura der Witwe Schoeller, geb. Wiese, ist erloschen. Dem Otto Kreuer in Cöln ist Prokura erteilt.
Nr. 4626 bei der Firma: „Louis Iklé“, Cöln. Die Firma ist erloschen.
Nr. 4718 bei der Firma:! „Bruno Deichmann chem. Laboratorium“, Cöln. Die Firma ist er⸗
loschen. Abteilung B.
Nr. 287 „Grundstücksgesellschaft Weißhaus mit beschränkter Haftung“, Cöln. Durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 8. Februar 1912 ist die Firma abgeändert in: „Kölnische Grundstücks⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“. Der Gesell⸗ schaftsvertrag ist dementsprechend geändert.
Nr. 351: „Chron oithographisches Institut A. Dreesbach & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“, Cöln. Die Prokura des Richard Rosenthal ist erloschen. 1
Nr. 933 „Barmer Bank⸗Verein, Hinsberg Fischer & Comp.“, Barmen, mit Zweignieder⸗
[102426.
1912
Henriette