kommensteuer will, bei eine Kontribution, durch eine werden die Herren von Haar in der Sache finden. und zu Lande ist keine Bü Bedrohung von sich selbst aus, Nachbarstaaten, Deu land, tanzen englischen Verhandlungen hinein. — in dieser Ri⸗ Wir können au volle Beziehungen dur wird; wir wollen, daß dies einem bestimmten Ergebnis zu kommen, Seiten; unsere Freun dort in ehrlicher Absicht ges Vertrauensseligkeit, andere deu sehr wenig glücklichen Ausdruck von dem „Luxus in. daß ihrer Flotte zu überfall lischen Parlament dieses Einbildungskraft wenigen T kräftigt. krebst worden; der vers worden und nach sammenzusto daß d Alles wa dann soll sich doch nennen. weitesten Kreis lischen vorhanden; Handelskammern, Law, der einen Erzeugnis menschlicher Klassen bezeichnete, Die Kriegshetzer I b das als eine Reklame. eine schürt fortwä und England. Interesse wieder am sogar die friedl Riesenbetrieben plattenfabrikatio Kriegsideologen, toben. 1 hinter uns; das ist die Masse des von dem Kriege, machen. Der Reichskan er wissen, daß auch auf dem wollte Stimmu Manne konferier verschrieben Staatssekret hat erklärt, wahr seien. Wem wieder die Worte 1 Es gibt doch auch eine International und national im Intere Nationalität als berechtigt an Beziehungen erstreb Der frühere beim Landwir zuwerfen. erbärmlich die Junker pfeifen au Durch das Festhalten an zwisch die 4 daß jene Herren nicht niedergezwungen zu haben; abgejagt, be 5 Jahren: uns ein ganz anderes damals, er würde. ein Lied vorzublasen. Gott icht sen sei ottesger gewesen sein; Georg, che Volk Rest Wo ist denn nun der R Ueber das Niveau hinaus; daran gedacht.

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die Schulreaktion auf der ganzen

Armen. Graf Posadowsky meint,

gesamte Eigentum gehe

“

Wehrvorlagen zu deren Kosten durch Gelegenheitssteuer heranziehen, dann der früheren Mehrheit hier wohl bald ein Die Verstärkung unserer Wehr zu Wasser raschaft für den Frieden. Sie ist eine neue des Friedens. England bestimmt seine Seerüstung nicht sondern sie wird bestimmt durch die Rüstung der tschland tanzt vor, die anderen Länder, auch Eng⸗ enn jetzt Verhandlungen zwischen deutschen und stattfinden, so passen in diese

neue deutsche Marinevorlagen sehr wenig

ir unterstützen die Aktion des Reichskanzlers chtung mit unserem ganzen Einfluß im Volke. ch nur wünschen, daß eine Grundlage für vertrauens⸗ durch diese Verständigungsverhandlungen gewonnen e Verhandlungen in der ehrlichen Absicht, zu durchgeführt werden auf beiden

de in England werden dafür sorgen, daß es auch Der Abg. Dr. Paasche warnte vor teten auf den allerdings in der Form „ der deutschen Flotte ieder von dem Märchen die Rede, Sommer bereit gewesen seien, uns mit Asquith hat am 14. Februar im eng⸗ eine wilde Ausschreitung deutscher und Sir Edward Grey hat vor Manchester diese Aeußerung aufs bestimmteste be⸗ Märchen ist in unerhörter Weise bei uns ge⸗ erklärte in einer Mainzer Wahl⸗ die englische Flotte mobil gemacht

um mit der deutschen zu⸗

solchen

nach. Wer Staatsmännern

Schließlich war aber auch w die Engländer in diesem en. Märchen als gründlich zerstreut, agen in Mit diesem Abg. Erzberger ammlung, im September wäre der Nordsee gefahren, ßen. Daß es nicht dazu kam, habe nur daran gelegen, ie deutsche Flotte in der Ostsee weilte. 8r Erzberger: hr!) Wenn das alles trotz meiner Anführungen wahr ist, der Abg. Erzberger in Zukunft lieber Scherzberger Die Stimmung für friedliche Verständigung ist wie in den en des deutschen Volkes, so auch in denen des eng⸗ ich verweise auf die Kundgebungen der englischen auf die des neuen konservativen Führers Bonar Krieg zwischen England und Deutschland als ein Torheit und derjenigen kleinen, aber mächtigen die aus dem Kriege ein Geschäft machen. assen es sich auch etwas kosten, die Militärlieferanten Sie unterhalten und bezahlen ine Abonnenten hat. Diese hetzt und hrend. Solche Kriegshetze gibt es auch in Frankreich Diesen Leuten das vendueh zu Hgen liegt im der Bevölkerung. Diese etzpresse, wie die „Post,“ ist hintertreiben. Man bekämpft ichen Bestrebungen des Kai

Man sollte diesen dadurch das Handwerk legen, daß man⸗ di n endlich auf das Reich übernähme. Es gibt auch sie könnten untereinander ihre Kriegslust aus⸗ er Bevölkerung steht in der Bekämpfung des Krieges Volkes. Sie haben keinen Vorteil sondern nur diejenigen, die damit ein Geschäft zler muß keine Zeitung gelesen haben, sonst müßte wir wiederholt Aktionen gegen den Krieg geführt haben, Parteitage. Der Staatssekretär von Kiderlen⸗Waechter ng machen. Es ist bezeichnend, daß er mit einem t und sich etwas auvinistische Stimmung bei ihm hat, der ein Alldeutscher war. Schließlich wurde der aär die Geister, die er rief, nicht los. Der Rechtsanwalt Claß daß die Aeußerungen in dem entscheidenden Punkte nicht lauben? Der Reichskanzler hat

sollen wir nun g „international“ und „antinational“ gleichgestellt. eine goldene.

schwarze Internationale, eine antinational ist nicht dasselbe. Wir sind inter⸗ sse unserer eigenen Nation. Wir erkennen jede Wazs wir durch unsere internationalen en, tun wir zum Wohle unseres eigenen Landes. Präsident des Reichstages hat es für taktvoll gehalten, tschaftsrat uns Haß gegen das eigene Vaterland vor⸗ Unser Vaterland ist unser Volk. Was sind das für e Agitationsmittel, die man gegen uns anwendet. Gerade fs Reich, wie sie oft genug gezeigt haben. veralteten Vorrechten treiben sie den Pfeil d Nord immer tiefer in das Reich hinein. Aber [demokratischer Wähler gewähren die Hoffnung, die Oberhand behalten 1907 glaubte man uns die Hälfte der Mandate hatte man uns me der „roten“ Stimmen. Vor ülow Triumphator, bei den jetzigen Wahlen wollte er Lied vorblasen! Nun, ich sagte ihm schon sehen, ob er bei diesen Wahlen noch da sein er hat keine Gelegenheit gehabt, uns Wahl von 1907, sagte der Abg. Volksgericht, sondern ein 5 Jahren würde der Ritter , sich regen Öund uns den „würde der Reichsverband beitragen. itter Georg und der Reichsverband geblieben? des Reichsverbandes ist das deutsche Volk jetzt hatte der Ritter Georg vor fünf Jahren wohl nicht Nun sind andere Vorschläge gekommen, um dem Drachen Sozialdemokratie den Garaus zu machen. Der Abg. Gröber empfahl Linie, weniger Bildung Natürlich, Volk bleibt, desto bessere Geschäfte können seine Dann empfahl der Abg. Gröber die Religion. Jawohl, den Mißbrauch der Kanzel und des Beichtstuhles zu politischen

resse, die sonst ke

Werk, eine Verständigung zu

90 % d

en Süd und N Millionen sozia

achtete aber nicht die Zunah

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sollte nur zu So ist es gekommen, Die nicht ein in

Liebert, sollte

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das geben.

je dummer das usbeuter machen.

Sie können uns nicht Schuhe zu schieben. keiner neuen Idee; n unserer eigenen Auffassung mit dem Macht, der öffentlichen Stimmab geber, als „Herren“ heime Stimmabgabe Graf Westarp will bekämpfen; daran i Jahren 187 Sekte war. machen will Auf einer konser von Heydebrand aus, Reichsta

Revolution. geben, daß noch darauf besinnen bürgerlichen Existenz in aber nicht aufwachen, wecken. Dann werde d man wisse, daß man die konservative Par Partei ist es also, zu treiben. Wir hab wollen, auf dem Wege entwicklung unsere werden, daß wir im Laufe eingebracht haben, kratischer Forderungen antwortung tragen

auf

tiefgründigen Philosophen, Seid einig, einig, ei Reichskanzler gestern kehre zurück, Dir G können aber eißen, wenn sie nicht Die Regierung befo bereichert, aber die breiten den Mittelstand schwer und Land immer tiefer zweiflung treibt. Graf W wieviele kleine marschieren, würden 3 ½ Millionen der Liberale Steuerlast seufzen. erbötig, verantwortliche einteilung zu fordern; sie im Rei will Gleichberechtigung, und das wird durch die Konzessionsschulze die liberalen Anträge? Rechte der Krone, die Politik es in dem Hirn dieses der mittleren Linie, auf der jetzige Reichskanzler anderer Kerl. Als er und Hasen zu paaren, versprach die es in die Thronrede machte, 8 Erbschaftssteuer ist Und der Reichskanzler

d. h.

wackelige Freund wenn er es mit der folgen. Aber er

Monarchie betrifft,

Er nahm Bezug auf eine zollernhaus. Man hat fundenes Fressen. Gegenseitigkeit, anderer eite lange nicht Aeußerung he ist die konser Preußen, zu halten, erlauben der Abg. Er wird formieren Stoeckers. hundertmal schärfer war gefallen war. Der inneren Angelegenheiten wurde die Audienz ein privater stellung. Der antwortlich spricht das de Reichskanzler derar man uns vor, alle elsaß⸗lothringischen Verfa

sie

so

ich etwas viel eumm schon wissen, wußte. Ich

r Ehre u

Zwecken! Aber nicht wir, sondern die Religion wird den Schaden davon haben. Denn praktische Sozialpolitik auf religiöser Grund⸗ lage, ja, die treiben wir viel ernster und richtiger als Sie! Wir treiben keine Politik zugunsten der Reichen auf Kosten der der Sozialdemokratie ist nicht mit Solinger Klingen, sondern nur mit solonischer Weisheit beizukommen. ort lassen wir uns wohl gefallen; aber welcher Art sind denn

die geistigen Waffen gewesen, mit denen man uns in seinem Wahl⸗ kreise Bielefeld bekämpfte? Aus einer Wahlrede des Grafen in Wiedenbrück erfahren wir, daß das Erfurter Programm verlangt, das in den Besitz des Zukunftsstagates über, auch werde Staatseigentum. Das hat Graf Hörern vorgetragen; ich werde ihm nachher aushändigen, damit er es endlich liest.

ts von diesem Wegnehmen des letzten Häuschens. ir wollen das Eigentum an Produktionsmitteln ver⸗ esellschaftlichen; ist dieser Unterschied so schwer zu verstehen? raf Posadowsky hat dann weiter gesagt, jedem würde seine Arbeit vom Staat vor eschrieben, und jede; rbeit würde gleich bezahlt. Wie konnte Graf osadowsky, der doch hier früher keine üble Figur spielte, sich auf Grund so oberflächlicher Informationen an die Be⸗ lehrung seiner Hörer machen? 1893 haben wir eine tagelange Debatte über den Zukunftsstaat im Reichstag gehabt, wir haben die ganze Verhandlung als Agitationsbroschüre verbreiten lassen, und es hat uns nicht geschadet. Ich empfehle dem Grafen Posadowsky das Schriftchen von Kautsky „Die soziale Revolution⸗; da wird er finden, daß nichf irriger ist, als sich die sozialistische Gesellschaft als einen starren Mechanismus vorzustellen; die verschiedensten Formen des Be⸗ triebes, der Organisation, der Entlohnung, des Umlaufs der Erzeugnisse, dieselbe Manni faltigkeit des wirtschaftlichen Mechanismus seien auch da mö lich; ausgeschaltet sei nur das Hasten und Jagen und das Verhältnis des Ausbeuters zum Aus⸗ ebeuteten. Wir sind eine Partei der Wissenschaft und nicht eine irche oder Sekte, Art aufstellt. Wir

das kleinste Häuschen Posadowsky also seinen ein Exemplar des Programms

In dem Eehe een steht nich

die Regierung un Bekenntnis zur Rep Leute haben sich dazu gehabt, wie seine „Geda verliest den bezüglichen dann gab es einen

politischen Mord

üblik,

der als preußi Adlerordens star ist unverwehrt; arbeiten zu w endlich ein wir eifrigst unterstützen“ klärt. der Grund Ihres soziale Politik an Deutschland in eine solche erhalten. In Minderh stand, sich schen Mandschus

ollen.

hinzustellen, schlie⸗ beschleunigen. dem Könige hatten? wenn dem Vo Sehen Sie na der Verhältnisse nicht.

in den Anträͤgen, die

haben, und hinter denen Die Antwort Volkes. Wenn auch

0

den Rat

lke eine

die Dogmen ungeheuerlicher sind jederzeit bereit, Korrekturen unserer Auffassung vorzunehmen.

ist sie sehr stark. Wir

1

damit kommen, Wir verschlieen uns keiner wir können des

orwurf des Terrorismus, deren ganzer de abe,

ausüben. 2 Sie haben kein Recht, uns die Sozialdemo st schon ein Stärkerer g und 79 gescheitert, als Das Hauptargument, mit

‚ist die wachsende vativen Versan irgendei der konservativen P und müsse das enden? — In dieser Lage dürfe man die Regierung trotz könnte,

Fiage gestellt

0

ie Stunde der Konser auf sie rechnen tei stolz sein. die Dinge zur en aber stets erklärt,

Ziele zu erreich die bezweck

Sie (rechts), Volk zur Verzweiflung treiben.

einig!, dem

lgt eine Wirtschaftspolitik, belastet, die den Ge

“ i

Die Liberalen sind

und Preußen nicht w eine Kaste n hine Nein, nein, nein. h. der Feudalen usw., der mittleren Linie. Staatsmannes aussieht. g. von Heyde

f der der Ab - Sein Vorgänger

Reform des p

war eés auch mit der er gescheitert,

sprechen einzulösen, denn er weiß, schaft mit der Sammlung er hat den Mut nicht so hat der gegen unsern Vizepräsidenten zu re

Die

war hervorgerufen. schlimm, rvorgerufen hat. Viel schlimt vative Preßhetze die darauf hinging, Wortbruch zu

hat sich zum Sp wie Stoecker

Das hieß, den Reichskanzler

beim Akt des Kais Reichskanzler Das sollte ein

tige Pressi Mitarbeit mit uns

sere Mitarbeit gesu

bekannt, selbst Bis nken und Erinnerunge Passus auf Kommunisten auf seine Fahne s ßischer Finanzm b — das und im übrigen haben „Wir würden uns kliches soziales

„‚hat schon v Alles, was Sie (na Schmerzes; Ihren G Minderheitsmonar diesen Tagen eitsmonarchie zusamm den Erforderniss werden m Königtum nur als Einrichtu

Nur dann kann

ch England hin,

des Kanzlers ist die hier

alb auch ni kommen. Uns komm auf dem auf dem Warum

Terror,

die dem man

8

8 Repolution. ne positive

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daß die seien. würden die könne, un blutigen,

Gesetzgebung en, und

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der und rührend Abg. Paasche alles

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aufreißt und den estarp will ihn jetz er schon mi m die Augen n stecken viele k

Minister und können sich mi

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in. Man greift will.

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hinein. sondern es gar nicht daß in dem Rechten zu ust mei W Reichskanzler chtfertigen

wagt

Aeußerung diese Aeußerung aus harte Aeußerung

durch scharfe

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begehen. Gefährlicheres gege rachrohr

erinnere Sie an Monarchen hinter als jene hat eingegriffen.

Kaiser verweigert. ers gewesen. Dann läßt schreiben, Druck auf den Unabhängigkeit de onsversuche wagt?

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— und das s

Seite 1

chrieb, d inister und

theoretische

Königtum or Jahren

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er engebrochen, en it ihrem ng zum Sch Ende dieser heute die geben, den heute eine freie demokratische dort haben Der Weg zu solchen wir, das Zentrum un drei Vier Kriegserkl die Mehrheit sch sind bereit zu d

Sie in J Rührend ist d alles versteht, 8 i

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den sträuben Sie sich Terrorismus kratie mit Mitteln der Gewalt als er, Bismarck, Sozialdemokratie noch eine die Regierung scharf Dahinter steckt Plan. umlung am 26. Januar Arbeit artei nicht möglich; eine die Hoffnung n. ihrer jetzigen die letzten Sollte die Massen sie schon auf⸗ vativen gekommen d auf diesen Tag könne Die Absicht der kon gewaltsamen R daß wir den und es kann ni hre eine ganze Reihe v ten, die Erfüllung wi erreichen. hrer Selbstsucht das er Angstruf des seine Zeit nicht:

verziehen! Lockrufe Wähler verlieren wollen. die nur sehr wenige Massen des Volkes bis hoch hinauf in gensatz zwischen Stadt Mittelstand zur Ver⸗ t retten; wenn er wüßte, t der Sozialdemokratie Unter den leine Leute, die unter der im Interesse ihrer Wähler

eine gerechte t der privilegierten Wirt Das Bürgertum

übergehen.

einverstanden erklären U in die höheren Beam hintertrieben; Was antwortet der Keine und das nennt er dann ch an die Stirn, wie Das ist die Politik brand marschiert, die

den interessanten Versuch

machte er freiheitliche

Ende wäre. nte, den Spuren Bülows as unsere Stellung zur seine Stellungnahme gesucht, ohne Erfolg. s gegen das Hohen⸗

Scheidemann als ein ge⸗

gegraben

Die Aeußerung das Bestreben, mmer als diese Aeußerung

seinen Königlichen den

Aeußerung, di noch Dem jetzigen Prä Es hieß erst, kam aber die Richtig⸗ er sei dafür ver⸗ Reichstag sein. s Reichstags, daß de Republikanismus wirft scheitere daran. d bei den Hand cht und gefunden. chreiben wir ni marck hat eine n“ bezeugen. (Der Redner des ersten Bandes.) Und

Bekenntnis wir erklärt, praktisch mit⸗ sehr freuen, wenn wir hätten; Bebel im Reichstage er ts) gegen uns ist ni Ihr Schmerz

reift. vhie verwan

der Zeit anzupassen Bestreben, ℳs ihrer Junkerherrschaft ihrer Herrschaft lediglich Staatsmänner, Stein und Hardenberg gegeben ne Monarchie versöhnend wirken, Verfassung gegeben wird. Sie die scharfe Zuspitzung änden ist angedeutet

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wach

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uns Ihre Unvernunft in die neuen Erfahrung, cht in Zwiespalt mit en die Herren rechts dieselben Herren, deren Terror beruht, auf dem sie als gegen die ge⸗ vorzuwerfen.

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Bülow und den König von das Versprechen der T Die Herren, n die

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Reichskanzler auf

Wahlreform. jenes Augenblick die recht Er müßte,

hronrede nicht das betreiben, Monarchie. der Entrüstung gemacht. Herrn zu in⸗ Scheiterhaufenbrief das Licht führen, was e in der Leidenschaft

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dandeln oder sie als st ist eine vieltausendjährige China, weil sie nicht ver⸗

ganze Terror Arbeit⸗

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ssung in diesem Sinne; der Reichskanzler Politik der Unfruchtbarkeit, der reinen die Parteien auf dem Boden der Anträge zusammen, dann sind sie in der Lage, die dann können sie sie verwirklichen, und die Gelingt es nicht, den Widerstand haben wir ein gutes Gewissen,

Ausgestaltung der Verfa verkündet dagegen eine Verneinung. Finden sich zusammen und halten sie Forderungen durchzusetzen, Wähler erwarten das von ihnen. der Regierung zu überwinden, dann dann wird eine neue Wahl ein neues Volksgericht bringen, und dann wird die vox dei dem Staatsleiter ein ganz anderes Wort in die Ohren rufen. Fällt der Liberalismus um, täuscht er seine Wähler, dann kann er sich begraben lassen; dann wird die Sozialdemokratie so wachsen, daß sie allein in der Lage ist, dem Willen der Wähler Geltung zu verschaffen. Die Millionen wollen aufsteigen aus der Massenarmut zu einer menschenwürdigen Existenz, das ist das große Problem, das große Menschheitsideal, das in der Sozialdemokratie lebt; darum spotten wir Ihrer, meine Herren Ritter und Heiligen, wenn Sie mit Ihren verrosteten Waffen gegen uns in den Kampf

ziehen. Abg. Dr. Schiffer (nl.): Ich habe nu 1 ber gewisse Vorgänge bei der Präsidentenwahl

um Zeugnis abzulegen ü . e bezüglich der Verpflichtung des sozia demokratischen Kandidaten, zu daß die Darstellung, die der

Hofe zu gehen. Ich kann nur bezeugen, ig, Abg. ber diese Vorgänge gegeben hat, richtig war.

Paasche gestern ü⸗ Der Abg. Bebel muß sich geirrt haben. Bei der letzten Besprechung mit uns haben die Aeußerungen des

dem Zentrum, den Freisinnigen und

Abg. Bebel keinen anderen Sinn haben können, als den, daß der sozialdemokratische Vizepräsident im Falle der Behinderung des Prä⸗ sidenten bereit sei, den Besuch beim Hofe zu machen und das Kaiserhoch auszubringen. Ich war in der Lage, diese Aeußerung festzustellen. (Abg. Bebel ruft erregt: Wo? Vor Ihnen selbst und den anderen Herren. Ich war am zweiten Tage selbst bei den Verhandlungen zugegen. Der Abg. Bebel, wird sich seiner scherz⸗ haften Bemerkung erinnern, er könne nicht dafür bürgen, daß der sozialdemokratische Vizepräsident an dem betreffenden Tage an einer Darmverschlingung leide. Es ist nun gestern von seiten des Abg. Bebel eine Erklärung erfolgt, die unsere politische Entschließung für die Zukunft

bedeutend erleichtern wird. Abg. Bebel (Soz.): Ich bin starr über diese Erklärung; es ist daran kein wahres Wort Der Abg. Schiffer sagte, daß er am zweiten Tage bei den Verhandlungen dabei war. In der Verhandlung mit den Nationalliberalen am Tage der Eröffnung des Reichstags. erklärten wir ihnen, wir seien bereit, auf den Ersten Präsidenten zu verzichten, aber wir seien entschlossen, den Ersten Vizepräsidenter zu stellen. Auf die Frage, ob wir die staatsrechtlichen Ver pflichtungen übernehmen wollten, erklärten wir: Selbstverständlich Darauf antworteten die Herren,

mehr zu fordern, hätten sie keinen Anlaß. Die freisinnigen Herren waren dabei und haben zu dieser Erklärung ihre Zustimmung gegeben. Am Mittwoch und Donnerstac fanden dann verschiedene Verhandlungen statt, und am Mittwoch abend gaben uns die Nationalliberalen und Freisinnigen den Rat, uns mit dem Zentrum ins Benehmen zu setzen. Das haben wir getan. Wir haben nach dem Bericht des „Vorwärts“ mit Freiherrn von Hertling verhandelt. Er sagte, einen Präsidenten der National⸗ Uiberalen würde seine Partei unter keinen Umständen wählen. Auf seine Frage, wie wir uns in bezug auf das Hoch verhalten würden erwiderten wir, es würde in dieser Beziehung eine Aenderung unserer Haltung nicht eintreten. Davon, daß ich dies später zurück⸗ genommen und alles widerrufen habe, ist nichts wahr. Es fand nun auf Wunsch der Liberalen eine Verhandlung statt, bei der der Abg. Schiffer nicht dabei war. Die Nationalliberalen und Frei⸗ sinnigen forderten uns auf, an der Besprechung teilzunehmen, wozu man die Herren des Zentrums eingeladen hatte. Als wir dahin kamen, war das Zentrum noch nicht da. Es fand nun eine zwanglose Unterhaltung statt, keineswegs eine feierliche Besprechung, es ging dabei sehr unfeierlich zu, es wurde sehr viel gescherzt über Waden⸗ strümpfler usw. Da wurde nun au

fs neue wieder die Frage an uns erichtet, ob wir zu Hofe gehen wollten. Wir sagten, davon koͤnne Rede sein. Der Abg. Schiffer sagt nun, ich hätte gesagt, unser Kandidat würde, wenn der Präsident verhindert sei, zu Hofe gehen. Ich habe nur gesagt: wenn der Präsident verhindert ist, dann wird unser Vizepräsident die ihm obliegenden Pflichten erfüllen. Von dem Zuhofegehen und dem Hoch auf den Kaiser war nicht die Rede. Diese Unterhaltung fand statt, ehe die Herren vom Zentrum kamen. Als die Herren des Zentrums erschienen, wurden sie von uns gefragt, welche Stellung die entrumsfraktion nun einnähme. Darauf wurde uns erwidert, die Fraktion hätte beschlossen, keinem Nationalliberalen die Stimme zu geben und auch keinem Sozialdemokraten. weil sie fordern müsse, da der Präsident auch die höfischen Verpflichtungen erfülle. Ich verstehe gar nicht, wie der Abg. Schiffer dem egenü er zu seiner Erklärung kommen konnte. Wir fragten: Was 8 en die Verhandlungen eigentlich für einen Zweck. Darauf erklärte das Zentrum: Wir sind eigentlich nur hier, um mit den buͤrgerlichen Parteien zu verhandeln. Darauf sagten wir: Dann haben wir hier nichts mehr zu tun, und entfernten uns. Darauf schlossen sich uns die Vertreter der freisinnigen Volkspartei und der Nationalliberalen ohne weiteres an. Jetzt kam die entscheidende Stunde. Wir traten zusammen und berieten, was zu tun war. In unseren Verhandlungen mit den Freisinnigen und Nationalliberalen war von Hofgängerei überhaupt keine Rede gewesen. Wir erklärten uns bereit, den Kandidaten der freisinnigen Partei als Zweiten Präsidenten zu wählen, und ver⸗ langten den Ersten Vizepräsidenten für uns, und dafür eine schrift liche Erklärung, daß die Nationalliberalen für unseren Kandidaten stimmen würden. Darauf sträubte sich der Abg. Schiffer ganz gewaltig diese Erklärung wollte er nicht geben. Wir wollten uns nicht darau, einlassen, denn wir wußten, daß der rechtsstehende Flügel unsern Kandidaten nicht wählen würde, trotzdem die Fraktion es bes chlossen hatte Auf die Einwendungen des Abg. Schiffer erwiderten wir, wir würda am folgenden Tage eine Fraktionssitzung abhalten und den Nationaklliberalen darüber berichten. Damit gingen wir auseinande Wir unserseits kamen nun einstimmig überein, da wahrscheinlich 9 der ganzen Sache nichts werden wüͤrde, einen eigenen Präsidenin durch alle Wahlgänge aufzustellen. Nun kamen die Herm Nationalliberalen zu uns und erklärten, st hätten beschlosse den Prinzen Schoenaich⸗Carolath als Präsidenten vorzuschlaga⸗ und sie seien bereit, der Sozialdemokratie den Zweiten W präsidenten zu überlassen. Aber als ehrliche Männer müßten de Nationalliberalen uns sagen, eine Gewähr dafür, daß unge Kandidat gewählt würde, könnten sie nicht übernehmen. F. sagten wir: Gut, dann bleibt es bei unserem Beschluß. u aller let raschung erhielt ich bei dem dritten Wahlgange 175 Stimmen, mußten also auch zahlreiche nationalliberale Stimmen dabei Ebenso mußten für den Vizepräsidenten Scheidemann eine gld Anzahl nationalliberaler Stimmen abgegeben sein. Die Niedetleag des Präsidiums von seiten des Abg. Spahn hat nun das größte Au d gemacht, und dieses wurde noch vermehrt, als der nationalli 5 Zweite Vizepräsident Paasche unter einem moralischen Zwange seinen Sitz verzichtete. Es wurden die Verwahrungen im Lande bet⸗ die Partei war in einer unangenehmen und peinlichen Lage. Dih nicht unsere Schuld. Nun scheint man nach einem Ausgfeich, suchen, nach irgendeinem Sündenbock, und der soll ich gewesen Eine derartige Rolle hat mir mein Lebtag nicht gepaßt. Schilderung des Abg. Schiffer muß ich, als vollständig unrichtig. schieden zurückweisen. 1 1 Abg. Haase (Soz.): Der Abg. Schiffer hat an den ge⸗ legenden Verhandlungen gar nicht teilgenommen. Ich bannn feststellen, daß seine eigenen Parteifreunde aus eige 8 die Erklärung abgegeben haben, sie erkennten den Ang sozialdemokratischen Fraktion auf den Posten des Ersten „ präsidenten an, da sich ja die Sozialdemokratie bereit hn habe, die staatsrechtlichen Verpflichtungen, die mit d Poß bunden seien, zu erfüllen; mehr zu fordern, hätten 8 keinen, Erst als der Abg. Schiffer auf der Bildfläche erschien, wu Grundlage wieder verschoben.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Er brachte die Tapet, und ich daese ent f die Frage der hö seine eigenen

ch schon erledigte gte Frage wi nur das Wort erbeten, “ 1Berrflichtungen 1b Freu erklärt hätte ;

8 sosialdemokratischen Partei haͤtten 1 stelt Fethrts. Fraktion ist mir 1 ö“ srattae 81 doch auch niemand 8 ie stärkste des Hauses geworden sei 88 85 öriger von ihr zu Hofe gehe; Tinge nun einmal entwickelt hätten 8 5 und Gefühle der Soziald 8 ann zum Schluß mein Freund B enn geschehen würde, wenn der der Geschäftsordnung hingewiesen auch nebenher vom Kais kein Zweifel darüber ausbringen werde. .“ sozialdemo 5 In würde, daß dazu fühlt, a

sei längst

sein, daß kein S Selbstverständlich vtischer Plsepräscd b die Mehrheit des Hauses, w ie ein 2 solchen Falle das asserhoch “ 8 Fltas Fibe 1

7. 8 2 n b 1“ halte ich es für eine starke 88 ar ei einer anderen solche Bedin ufe Abg. Gröber (Zentr.): waren erregt über unse fih einen sozialdemokra

ich nicht verpflichtete, de öfi abgeben Ich 1g. b Bedingung bei jeder anderen Partei

anderen Parteien is “ dazu bisher keine

gungen auferlegt.

re Erklärung, da tischen Präsident

N

Vi gen von jedem Präsid 5

Nlüchtungen encgen S “ . ei rir f

des Abg. Schiffer deckt

würden bereit sein, ;

sollte, in seine Funktio

den Besuch bei Hofe z 9 b 2 zu machen, dann auch zu § b n erklären, ohne eine solche Zwangslage Erinzeeune Präsidenten den Hofbesuch zu machen. S0; ist Abg. Dr. Schiff 1 8 Jer 9 führungen Wort 8* I. ha der 1 88* lange Rede gehalten, 8 8 nicht damit, worauf es ankam “ Punkte ist der Abg Ausführungen des Abg. Gröber ist der “ noch starrer als nach meiner Erklä Punsch, mit ieser Angelegenheit jetzt Schluß zu machen, seile 8 9 wissen wir für alle Zukunft nun en S zu halten haben. ha g. Dr. Junck (nl.): Ich stelle ““ die mich hat, ein sozialdemokratis Zizepra ma ati . n to tu. das Kaiserhoch höö werde 4. net Behinderung des Ersten Prgsir te wessnn waren bei dieser Erklärung 16 Fescher und Müller⸗Meiningen. Ich bestätige 86 b nochmals festgestellt hat, daß zwis Zentrums und der Nationalliberalen Abg Bebel (Soz.): seinem Freund Hl senh): uns zur Erfüllun

eranlassung gehabt daß er sämtliche

mit den Ausfüh

wenn der

en und

Gröber hat meine

Auf die vo Bebel nur sehr

nötig set. Abgg.

Hat der Abg Junck 8

‚drückli 8* nicht

klärt hab der staarswachallih⸗ 88 füas sie⸗ 81 ärt habe 8 in Verpflichtun 8

stellen? n, nun keinen Grund mehr hätten, weitere “

Abg. Dr. Müll ini

1 Müller⸗Meiningen sp.):

sagen, daß diese 1“” pe dle.

fin ira rriges Bild für den Deutschen Reichst nlich sind, 8 über Besprechungen einzelner Parl 7. e sehr gern gesehen, wenn die

es

8 amentarier zu führen. wäre, daß gewissermaßen di wird, umsomehr, 1 18 ein “ Mitglied d man sagen muß, daß er sich tä . 8 8 8 2 sühenehm. G Kach meiner Erinnerung düta ich lüt zen⸗ “ Kollege Gröber ausgesagt hat. “ 5 Se. heute endlich abgeschlossen ist it schließt die erste Ber g g e Beratun Ein feil des C 3 Fker gehen es Etatsentwurfes Persönlich bemerkt der Abg. Erzberge versanmnlung erklärt vor einem Weltkriege 1 1 8 Weltkriege gestanden infol ische Eheülungen, ch stse zage dabei auf E1“ Fasner höheren Glauben e vehticher foher fpali ntersuchen; für mich ist die Frage gelöst. hin se folgt die Beratung der von vier ver nngg ra 8- Anträge auf Abänderung bzr 8 er Geschäftsordnung. “ 1111““ 8” ler-Meiningen antragt, sämtliche Anträge der um 7 Mitgli 8 imtliche um 7 Mitglie ⸗ 1 beenden Geschäftsordnungskommission zu Peengesa⸗ 6 Ohne ion beschließt das Haus demgemäß.

Nuf der 2 , Ftla ent Tagesordnung stehen weiter drei Rechnungs⸗

In der ersten Ber b

atu über di

gebiete für 1906 ö

Rechalbg. Noske (Soz.), daß der Rei

5 nungen zu befassen habe, die schon

88 nrcse schneller gearbeitet werden gebe sich aus den Bemerkun j

man sich in den Kolonien, be

des Hauses wie den

on amtliche

chstag sich immer noch mi 1 8 vhele Faßie “ Au el dieser Rechnung ““ Rechnungshofes, wie I“ “ onders in Neuguinea, über Reichstags⸗ öö beschäte C ungen hinwegsetze. Der Reichskag nuchenelch ümen tallet vageraiesen, immer wieder 88 8 gb ne Peiß nspru . 1 “ LTI“ Beamten 6 vdie Far seng. zab ischen zweimal oder noch ö — Beanese ne sött zu 8 rügen, daß aus Etatsmitteln derfteg ger 1g F. würden, die nie ein Schutzgebiet gesehen böubgetcgte

1 genmächtigkeit, mit der gewirtschaffet werde, mit der manchmal di V de e

in im Lande beit

der

vom Reichsta illi

im Reichstag bewilligten fü 1

eeae se oft gerve 1,nitäenügfür ganz andere Zwecke verausgabt Teil mü Rnsahe (Zentr.); Wir haben es tatsächlich hi Handen sis hun zu tun, für die überhaupt keine Webier bor⸗

Sas.

selbst bei dieser Gelegenheit erklärt,

erledigt, sie solche Bedingungen

man müsse doch, wie si auch Rücksicht nehmen 6 die Ich erinnere mich Zebel, als er gefragt wurde, was 1“ tant sei, auf den § 12 bi hat. ist bei di h Kaiserhoch gesprochen worden, G“ ozialdemokrat ein Kaiserhoch wäre es eine Taktlosigkeit ent es auf irgendeine Weise

vürde in einem Vizepräsidenten abgeben. zutung, wenn irgendeine

Die Herren von der Sozialdemokratie

a; wir unsere Stimme nicht ten oder Vizepräsidenten, der 4 Verpflichtungen nachzukommen Herren erklärt, daß wir dieselbe stellen müßten, daß wir aber bei

ungeschrieben sein,

haben 8” Sozialdemokraten erklärt, sie 888 rste Präsident verhindert einzutreten, und wenn er verhindert w

Der Abg. Bebel h aber 10 davon beschäftigten fich

ganz genau, was wir von

fest, daß der Ab nicht trügt, die Meisrbc Beber sich der

nicht entziehen, wenn

was d Gecber vas der Kollege chen den Forderungen de⸗ nur ein quantitativer Unter⸗

Ich

ag, eine solche Verhand⸗ Sache nicht so weit getrieben wo . sc ubwuͤrdigkeit des einzelnen bewefsgelt um ein so hochangesehenes Mitglied Abg. Bebel handelt, das ist doch sehr un⸗ wesentlich das be⸗ Damit hoffe ich,

ig des Etats für 1912 wird der Budgetkommission

r (Zentr.): Ich habe in der erwä 8. er erwähnte . Deutschland und England hätten im

Heraus⸗

cher Staats⸗ messen habe, habe ich 8

schiedenen Parteien Re⸗

(fortschr. Volksp.) be⸗

öniglich Preußisch

Berlin, Mittwoch, den 21. Februar

Legislaturperiode st

der Uebersicht Bnnel

beäteb si “ Einnahme

8n 1 88 stag eziehung .

hapern. g,Zusag

Gelde von 1906

missen. 8 ir haben nichts d

aber die Möͤglichkeit, ein

jährt ist. Das muß and

weitgehenden J 54 3 Zeit erteilt. Indemnität, die der

eder aufs

da en gemacht, aber Kreisen eiter er⸗ kratischen daß ein

des guten Tei Nißverständni 82 1g. auf Mißverständnissen. Fonds der Kolonial als die Reichsfonds. vanheseadühr fertig vor. gewünf site sno

C 6 1““ vird dem Reichst frü für 1867 n caage dee, nur der, daß man in 3 die Bemerkungen des dem Reichstage selbstä Fber⸗ auch die ie befinden sich bei hoffentlich auch noch 8

l widrigen Umstä mstän wird 8

Die Kolon

edürfnis

er Unterschi Rechnungshof

die die Vo rle man immer rechnen müssen.

hätten. Abg. Erzberger (Zentr.):

Ver⸗ er⸗ rungen

eseß hätten.

echnung ist viel mehr Gewicht

s- ein äre, ebenso nicht it den meine

Aus⸗

Verwendung

einges Reichshaushalt v haben, daß hinsichtlich Kiauts später als bughch ih, Kiat die mit seinen Rechnun mir Schutzgebiete. 894 g. Den ich.

ohne Diskussion die R.

1907 und echnun gebiet Kiautsch 1907. s hou

Schluß 51 ¼ (Interpellationer

Amn Kartoffelzoll.)

mit wir er⸗

zu

Sitzung vom 20. Februar 19

urfs eines Wasser in der gestrigen Nummer d. Ue⸗ Abg. Krau sich im Laufe der nisse an den Flußläufen heraus daß die Wasserläufe in seh eines Staates in das ein burg ene Protest dieser Flußläufe 5 vücg 8 fe durch die Abm aß Abhilfe nur durch Reichsgesetz ges preußisches Wasse b Gees se bäüte nas acssergeset könne den No ier der Weg der Reichsges vielmehr dafür, daß 8.,

ist

istä

—.

etzgebung bet

Inkrafttreten dieses G

G esetzes i

sur äe geschaffen werden has 85 1. muß und bald geschaffen

8 . 88 siher eines Reichsge ich wa .

teiligten Staaten wird die

“ angenommen hat. rwägungen darüber anstellen

mhkerhreiten kann, um die

Mit der Konstruktion des

8

daß der Eigentumsbegriff Felttellungen, “ Leute an den Wasserläufen haben oder e G daß noch keiner der Vosreder d.. doß in dem Gesetz zum ersten Male 9 echt, sich in einem Flusse zu b Auch sonst bemüht sich

Veränderung, Erweiter

inderung, C ung, Verb und 54 müssen eine sehr 88 8 müssen die berechtigten Forderungen sichtigung erfahren; aber auch die darf durch das Gesetz nicht U Wunsch des Abg. Ecker, Huellenschutzgesetz Die

leitungen und ihrer Erweiteru

½

nbilligkeiten das vor drei Ja

ng müssen be

8 G Wasserbücher von Verwaltungsbehörden oder von den

geführt werden, gilt uns rechten an Wasserläufen vesäa G1u“ werden.

Abg. Dr. Flesch (fortschr. E1“ der sage 80 a⸗ äß 9 gar ni öt partfkularrechtlich regeln. Fese iche Regelung eintreten. Das Gesetz Pecse, Fenehfettigt aber vor allen

ufwendunge 2 Wafterinetsaufpben ungen werden in

leich. Bei der Uebe

„ und mit Rechnungen, die noch aus der vorletzten

bauten! Das Selbstverwaltungsrecht über dies

8

““ auf die vor Einne und Ausgaben

hier eine schnellere be sich ermöglichen lassen. 2³

Wir wollen jetzt gar nicht meh geworden ist, aber wir h mit dem Gelde von

Unterstaatssekretär des Reichsko Vorredners aus dem

st vor einigen Tagen

Aber damals

Zukunft die Haushaltsüber

ndig vorgelegt. Rechnungen für 1907 un Rechnungshof dieser Session vo

Schwierigkeiten leichter herauskommen Man lege uns doch ein

übersicht. Es kommt uns i — 8 do

nahme des Rechnungshofs, 88 Hilber Han “ der bewilligten Gelder an.

1“ or des Reichsschatzamts Herz: Das V egung der Haushaltsübersicht und der 8.

8 orgeschri geführt werden. üehrgeschrieben,

Reichstag zugehen wi wir gen immer früher fertig wa

Die Rechnung geht an die Re

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

12, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

z eines anderen übergehe versammlung “ 8

Wir sind gleichwohl n

1 umgrenzt und beschränkt wi Rechte jedermann und welche Rrind deschndie

für jeden preußischen Untertan das

aden oder zu waschen, fes eEmur en aschen, festgelegt wird.

zu werden; natürlich bleibt trotzdem eine Fü esserung des Gesetzes beste 55 1 2 3 en. §§? bliche Einschränkung “ “ * der Bergwerksindustrie Berück⸗ Industrie in ihren sonstigen Zweigen

schon wieder zu revidiere 8 8 1 der⸗ en, ersche 1 nregungen des Abg. Lippmann wegen echent nüs, frgöt

sollte ein förmliches Aufgebotsverfahren ein⸗

tz gibt den Behörden zu viel Dingen die großen Städte.

n. den großen Stä ür di macht, sei es für vxx .“