Die für die Herkünfte von Insboli, von Samsun und von sämtlichen ägyptischen Häfen des Mittelmeeres und des Roten Meeres angeordnete ärztliche Untersuchung ist aufgehoben.

Die in guter gesundheitlicher Verfassung von Hindustan ein⸗ treffenden Schiffe bleiben in einem Lazarett der Türkei solange in Quarantäne, bis 5 Tage seit dem Verlassen des letzten indischen Hafens verflossen sind; außerdem unterliegen sie der Desinsektion und dem Reglement über die Vernichtung der Ratten und Mäuse auf Schiffen. Sind beim Eintreffen derartiger Schiffe fünf Tage seit dem Verlassen des letzten indischen Hafens verflossen, so unterliegen sie in einem Lazarett der Türkei einer ärztlichen Untersuchung, der Desinfektion und der Anwendung des Reglements über die Vernichtung der Ratten und Mäuse auf Schiffen. Die Vernichtung der Ratten soll die Zulassung der Schiffe zum freien Verkehr nicht verzögern, sie kann sowohl während als auch nach der Quarantäne des Schiffes erfolgen. Die mit unreinem Gesundheitspaß aus anderen Häfen des fernen Ostens eintreffenden Schiffe unterliegen ebenfalls den vorbezeichneten Maßnahmen; haben derartige Schiffe jedoch reine Gesundheitspässe, so werden sie nach günstig verlaufener ärztlicher Untersuchung im ersten türkischen Hafen, wo sich ein Sanitätsarzt befindet, zum freien

und K. Hauses und des Aeu persönlich mitzutei br Ich s reche Eurer Exzellenz zu dem Beweise hohen Vertrauens, den Ihr Aller⸗ gnädigster Herr Ihnen damit gegeben, meine wärmsten Glück⸗ wünsche aus in der festen und frohen Ueberzeugung, daß die ver⸗ trauensvollen, bundesfreundschaftlichen Beziehungen, die Ihr unver⸗ gelicher Herr Amtsvorgänger so zielbewußt gepflegt, in gedeihlichster eise sich fortentwickeln werden. Ihnen zur Cifullung der über⸗ nommenen hohen Aufgabe vollen Erfolg wünschend, bitte ich Eure Erzellenz versichert zu sein, daß ich in fester Bundestreue bestrebt sein werde, Eurer Exrzellenz Politik, wo ich kann, mit allen Kräften zu unterstützen.

Aus dem gleichen Anlaß hat auch zwischen dem russischen Ministerpräsidenten Kokowtzow und dem russischen Minister des Aeußern Ssasonow einerseits und dem Grafen Berchtold andererseits ein Depeschenwechsel stattgefunden.

— Wie die „Wiener Zeitung“ meldet, ist Dr. Ritter von Bilinski zum gemeinsamen Finanzminister ernannt worden.

— Der niederösterreichische Landtag hat, obiger Quelle zufolge, einen Antrag angenommen, 30 000 Kronen als 8 Preis für einen Fernflug Berlin —Wien, 20 000 Kronen

fr einen Rundflug in Nieder⸗Oesterreich und für sonstige

Bekanntmachung. Ueberlandflüge zu bewilligen.

Die Zinsscheine Reihe III Nr. 1 bis 20 zu den Schuldverschreibungen derpreußischen konsolidierten Zprozentigen Staatsanleihe von 1892—1894 über die Zinsen für die zehn Jahre vom 1. April 1912 bis 31. März 1 nebst den Erneuerungsscheinen für die folgende

Reihe werden vom 1. März d. J. ab ausgereicht, und zwar durch die Kontrolle der Staatspapiere in Berlin SW. 68, . Oranienstraße 92/94, durch die Königliche Seehandlung (Preußische Staatsbank) in Berlin W. 56, Markgrafenstraße 46 a, durch die Preußische Zentralgenossenschaftskasse in Berlin C. 2, * am Zeughause 2, durch sämtliche preußische Regierungshauptkassen, Kreiskassen, Oberzollkassen, Zollkassen und hauptamtlich verwaltete Forstkassen, durch sämtliche Reichsbankhaupt⸗ und Reichsbankstellen und b sämtliche mit Kasseneinrichtung versehene Reichsbank⸗ nebenstellen sowie durch diejenigen Oberpostkassen, an deren Sitz sich keine Reichsbankanstalt befindet. Formulare zu den Verzeichnissen, mit welchen die zur Ab⸗ — der neuen Zinsscheinreihe berechtigenden Erneuerungs⸗ cheine (Anweisungen, Talons) den Ausreichungsstellen ein⸗ zuliefern sind, werden von diesen unentgeltlich abgegeben. Der Einreichung der Schuldverschreibungen bedarf es zur Erlangung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die Er⸗ neuerungsscheine abhanden gekommen sind. “ Berlin, den 10. Februar 1912. Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bischoffshausen.

Kosten der Verteidigung dem freigesprochenen Angeklagten aufgelegt wird, davon haben die Richter vielfach keine Ahnung Sollte etwa den Richtern von der Oberrechnungskammer zu verstehen gegeben sein, daß man die Uebernahme solcher Kosten auf den Fiskus auf das geringste Maß zu beschränken wünsche? An den Veröffentlichungen der Schwester Arendt sollte auch die Justizverwaltung nicht vor⸗ übergehen. Unsere Vormunschaftsgerichte lassen hier das erforderliche Verständnis noch manchmal vermissen, wie ich selbst in einer sehr un⸗ angenehmen Auseinandersetzung mit einem Berliner Vormundschafts⸗ Aüler zu erfahren Gelegenheit hatte. Der Metternich⸗Prozeß soll ein Streiflicht auf Mißstände in der Anwaltschaft geworfen haben. Ich bin nicht dieser Meinung; man darf das Kind mit dem Bade nicht ausschütten. Die Frage, ob unsere Justizverwaltung im allgemeinen als eine un⸗ parteiische betrachtet werden kann, bin ich heute wiederum aufzuwerfen veranlaßt. In der Budgetkommission brachte der Abg. Dr. Friedberg zur Sprache, daß Richtern, die kandidierten, zum Zwecke der Wahl⸗ agitation Urlaub gegeben worden ist, und wünschte eine gleichmäßige “ dieser Angelegenheit. Der Abg. Friedberg sprach dabei von Richtern, die bürgerlichen Parteien angehörten. Glauben Sie — baß 1 5.. 9b 828 e. Verkehr zugelassen

ra nen würde, eichstagskandidat aufgeste V 1 sen. 1“ bemakrat drennen würd vene s e ich bezeugen, daß die Die Herkünfte von Bouchir unterliegen in einem Lazarett Justizverwaltung in diesem Punkte nicht immer unparteiisch ver⸗ der Türkei einer ärztlichen Untersuchung und dem Reglement über die fahren ist, insbesondere soweit es die Anwälte angeht. Ich Se; Vernichtung der Ratten und Maͤuse auf Schiffen. habe es erleben müssen, daß, als ich durch die anderthal “ 8 Jahre Festung in Glatz meinem Berufe gänzlich entzogen war, die Justizverwaltung es abgelehnt hat, mir einen Vertreter zu be⸗ stellen. Als einer meiner parteigenössischen Kollegen zum vorigen Reichstag kandidierte und sich einen Generalvertreter bestellt hatte, schritt die Justizverwaltung dagegen ein, und ähnlich kleinlich hat sie sich in dem Falle des Magdeburger Rechtsanwalts Lands⸗ berg benommen. Es kann auch den Eindruck auf unsere Richter nicht verfehlen, wenn hier der Minister des Innern ein Ausnahme⸗ gesetz gegen die freien Gewerkschaften als wünschenswert proklamiert. Das System der geheimen Personalakten besteht nach wie vor; diese geheime Feme muß doch einmal verschwinden. Geheime Personalakten sind doppelt gefährlich bei richterlichen Beamten, die doch un⸗ abhängig sein sollen, deren Unabhängigkeit aber durch das bloße Vorhandensein dieser Akten im Keime erstickt wird, während anderer⸗ seits die Möglichkeit, im Falle des Wohlverhaltens mit Titeln und Orden bedacht zu werden, ihren Einfluß auf sie geltend machen muß. Es soll eine Ministerialverfügung bestehen, nach der sich ein müßter nicht ohne Genehmigung seines Vorgesetzten über einen Be⸗ amten beschweren darf. Besteht sie, so wäre sie ein kleines Motu⸗ proprio. Ein 19 Unterschied zwischen diesem und dem Mini⸗ sterialerlaß besteht in der Tat nicht. Mit der vgadhchgise der Richter ist dieser Erlaß schlechterdings unvereinbar. Dur Hinzu⸗ ziehung des Laienelements sucht man ein Gegengewicht gegen die Bureaukratie zu schaffen. Damit wird aber der Klassencharakter unserer Justiz nicht berührt; denn die Schöffen und Geschworenen gehören den höheren Schichten an. Soll eine unparteiische und unanfechtbare Justiz bei uns platzgreifen, so muß die Ausbildung der Juristen unentgeltlich aus Staatsmitteln erfelgen. Dem Justiz⸗ minister muß ich den Vorwurf machen, daß er den Unterbeamten das Petitionsrecht durch das Verbot von Massenpetition en beschränkt hat.

(Schluß des Blattes.)

Parlamentarische

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ 5b Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

— Der Reichstag setzte in seiner heutigen (12.) Sitzung, welcher der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück, der Minister für Landwirtschaft, Domänen und; orsten Dr. Freiherr von Schorlemer und der Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth beiwohnten, die Besprechung der Interpellationen, betreffend die Aufhebung der Futtermittelzölle und des Kartoffelzolls, fort.

Rußland.

Der Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Regent des Herzogtums Braunschweig, ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern mit Gemahlin in Moskau ein⸗ 8

— Die Reichsduma hat in ihrer gestrigen Sitzung mit allen Stimmen gegen eine Stimme der äu 1 Rechicn bi er Quelle zufolge, beschlossen, die Frage der Billigung des Berichts der Reichskontrolle über die Ausführung des Staatsbudgets von 1908 offen zu lassen, bis die gnee. 2 Aufklärungen und Mitteilungen über das Ergebnis der Revision des Budgets von 1908 durch die Kontrolle vorliegen. Außerdem hat die Reichsduma eine Uebergangsformel angenommen, in der unter Abg. Antrick (Soz.): Die Antwort der verbündeten Regierungen anderem auf die Notwendigkeit einer allgemeinen Durchsicht t uns in keiner Weise befriedigt. Die ganze Rede des Staats⸗ der Bestimmungen über die Zusammenstellung, Beratung und hat lürs war nichts als ein “ auf den Zolltarif von 1902 Ausführung des Staatsbudgets sowie einer Reform des Ressorts seh bewies auch die völlige Abhängigkeit der Reichsregierung vom der Reichskontrolle hingewiesen wird. Die Reform soll in der Aus⸗ vstelbischen Junkertum. Auch die Ausführungen der Herren Agrarier scheidung der Reichskontrolle aus dem Bestande der im Kabinett waren nichts als ein hilfloses I“ ne. Firtans des vertretenen Ressorts, in der Sicherung der vollen Unabhängigkeit Karioffelzols 1I““ Mr d “ üfichi- L gt und Selbständigkeit der Reichskontrolle durch Einsetzung unabsetz⸗ wesen; nach me w s

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Haspe etroffenen Wahl den bisherigen Stadtbaumeister Friedrich zmle daselbst als besoldeten Beigeordneten der Stadt Haspe für die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen. u “ 8 “ 11““

er geistlichen und Unterrichts⸗

angelegenheiten. Der bisherige Pastor Karl Louis Richard Huth aus reitungen (Südharz) ist zum Kreisschulinspektor in Mansfeld ernannt worden.

Ministerium des Innern.

Bei dem Ministerium des Innern ist der bisherige expe⸗ dierende Sekretär und Kalkulator vom Statistischen Landesamt Paul Weitz zum Geheimen Registrator ernannt worden.

““ ““ Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs⸗und Staats-⸗ können in den Wochentagen in Fecen Expedition während der Dienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen werden.)

Italien. 1 Direktion des Militärkommissariats des I. Armeekorps in Turin⸗ 29. Februar 1912, Vormittags 11 Uhr: Vergebung der Lieferung von 25 000 Klappbettstellen sowie von großen Posten Leintücher, wollenen Decken, Futterstoffen, Matratzenhaltern und Wolle in 285 Losen. Sicherheitsleistung 100 300 Lire. Zeugniss bis 28. Februar 1912. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und gleichzeitig die Königliche Präfektur in Messina. 9. März 1912, Vormittags 10 Uhr: Erneute Ausschreibung des Ausbaues des Hafens von Messina — vergl. Reichsanzeiger Nr. 6 vom 8. Januar 1912 — Voranschlag 3 379 644 Lire. Zeugnisse und vorläufige Sicherheits leistung 250 000 Lire bis 1. März 1912. Endgültige Sicherheits leistung 110 8n. Se Näheres in italienischer Sprache . beim Reichsanzeiger. 1 1 Hospital S. Spirito und Vereinigte Hospitäler in Rom 29. Februar 1912, Vormittags 10 Uhr: Vergebung der Lieferung von 3500 kg Glyzerin à 3 Lire in 50 kg⸗Korbflaschen. Sicherheits leistung und Kontraktspesen 1300 Lire. Näheres in italienischer Sprache beim „Reichsanzeiger“. Niederlande.

28. Februar 1912. Landbouw⸗Vereeniging zu Nieuw⸗Amster⸗ dam (Provinz Drenthe): Lieferung von Kunstdünger. Bedingungen sind gegen bezahlte Antwort bei dem Schriftführer erhältlich. olderverwaltung von Zonnemaire (Provinz Seeland): Liefe rung von etwa 265 chm preußischen Unterhaltskieses. Lieferungs bedingungen sind auf Franko⸗Anfrage bei dem Deichgrafen J. M. va den Bout Mzn. zu Zonnemaire erhältlich. Lieferungsangebote sind vor dem 1. März d. J. beim genannten Deichgrafen einzureichen. 29. Februar 1912, 2 Uhr. Im Rathause im Haag: Für die “ Lieferung in 14 Abteilungen von: Röhren und Hilfsstücken, gußeisernen und schmiedeeiserne Gegenständen, Kompositionsröhren, Zinn, Geräten, Pinseln, Maschinenraumerfordernissen, Drahtnägeln, Holzschrauben und Bolzen, Eisen, Stahl, Blei, Zink und Kupfer, Holzwaren, Steinen, Steinkohlen und verschiedenen Artikeln. Auskunft wird täglich von 9 bis 12 Uhr Vormittags im Magazin der Dünenwasserleitung, Zuid⸗Binnensingel 17a, erteilt, wo auch Muster oder Zeichnungen zu besichtigen sind. Besteck und Bedingungen sind für 0,40 Fl. und die Zeichnungen für 1,50 Fl. für die Abtei⸗ lung 2 und zu 0,50 Fl. für die Abteilung 3 im genannten Geschäfts⸗ zimmer erhältlich. Hierzu treten die Portokosten. 4. März 1912. Landbouw⸗Casino in Beek (Provinz Limburg): Lieferung von 102 Ballen Chile und 100 Ballen Super. Die An⸗ gebote sind an den Schriftführer zu senden. 8 Türkei. Kriegsministerium in Konstantinopel: Vergebung der Lieferung von Zündschnüren für Schnellfeuergeschütze. vasbzt⸗ an die General⸗ inspektion des technischen Dienstes und der befestigten Plätze bei dem genannten Ministerium. 1 k8 Kriegsministerium in Konstantinopel: Vergebung der Lieferung von Fernrohren (Nr. 6) für die Offiziere der Mitrailleu enabteilungen sowie von Pferdegeschirren. Bewerber haben Modelle bis zum 4. März 82 ger “ der Mitrailleusenabteilung bei dem enannten Ministerium vorzulegen. 1b Fünftes Armeekorps in Salonik: Vergebung der Lieferung von 400 — 600 000 m amerikanischer Leinewand, 60—80 000 m Zeltleine⸗ wand, 150 — 200 000 m Stoff für Sommeruniformen, 12 — 15 000 Bettdecken und ebensoviel Stück Kelims, 80 —100 000 m dünner Leinewand, 800 000 — 1 000 000 m Leinewand für Arbeitsanzüge, 40⸗ bis 50 000 m Wadenbinden, 8 — 10 000 kg Zeltschnüren, 15⸗ bis

Großbritannien und Irland.

Im ge e e machte gestern zu Beginn der Sitzung der Premierminister Asquith unter dem Beifall des Hauses die Mitteilung, daß seine Einladung an die Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Kohlenbergbau, heute zu einer Besprechung mit ihm im Auswärtigen Amt zusammenzukommen, von beiden Seiten angenommen worden sei. Bei der hierauf fortgesetzten Adreßdebatte brachte der Radikale Ponsonby ein Amendement ein, in dem erklärt wird, die britische Regierung habe, indem sie es unterlassen hätte, wirksame Schritte zur Aufrechterhaltung der Integrität und der Unabhängigkeit Persiens entsprechend dem Wortlaut des englisch⸗russischen Abkommens zu tun, eine schwere Bedrohung Indiens und der Lebensinteressen Großbritanniens zugelassen. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ bedauerte Ponsonby in der Begründung seines Antrags, daß Sir Edward Grey seinen Kritikern unterstellt habe, sie verträten eine b möglichst zahlreicher Ein⸗ mischungen in allen Teilen der Welt und möglichst weniger Freund⸗ schaften. Was er, Ponsonby, jedoch verlange, sei gerade Nicht⸗ einmischung. Wenn ein Land von inneren Zwistigkeiten zerrissen werde, so sollten seine besten Freunde beiseite stehen. Rußland jedoch habe die Gelegenheit ergriffen, in Persien schneller vorwärts zu gehen, und England habe sich einer erniedrigenden Zustimmung schuldig gemacht. Er sei überrascht gewesen, als Grey in Manchester trotz des russischen Besetzungsheeres in Persien und trotz der Unter⸗ drückung in allen Teilen des Landes und der Hinrichtungen erklärt habe, der Zweck des englisch⸗russischen Abkommens sei erreicht. Es könne doch kein Zweifel sein, daß der Vertrag gebrochen worden sei. Trotzdem bestehe weder auf englischer Seite der Wunsch, Rußland zu bekämpfen, noch auf russischer Seite der Wunsch, England zu bekämpfen. Das einzige, was nötig wäre, sei, daß England sich entschlossen zeige, darauf zu sehen, daß Rußland seine vertragsmäßigen Verpflichtungen ausführe. — Der Radikale Norrell gab der Hoffnung „Aus⸗ druck, daß Grey keinen Zweifel darüber bestehen lassen werde, daß das Einvernehmen mit Rußland nur unter Be⸗ dingungen fortdauern könnte, die für das persische Volk leichter zu tragen wären und der britischen Ehre mehr entsprächen. — Der Unionist Mark Sikes erklärte, es sei nicht bewiesen, daß die russische Besetzung von Persien unnötig oder die über gewisse Personen verhängten Strafen unverdient seien. Die gegenwärtige Lage enthalte jedoch Keime zukünftiger Gefahren, wenn England nicht sofort eine bestimmte Stellung einnehme. „Nach weiterer Diskussion antwortete der Staatssekretär des Aus⸗ wärtigen Amts Grey in einer längeren Rede auf die Kritik an seiner persischen Politik und gab ein Gesamtbild der Lage in Persien. Er betonte, daß das englischerussische Abkommen nicht eine Aus⸗ dehnung der Verantwortlichkeit Englands darstelle, sondern eine Begrenzung seiner Einwirkung bei einer entsprechenden Begrenzung der russischen Einwirkung, und erklärte, daß das Abkommen auf beiden Seiten innegehalten worden sei. Der russische Einfluß sei in Nordpersien vorherrschend gewesen, be⸗ vor das Abkommen etroffen worden wäre. Die Frage, ob England jetzt strategisch schlechter daran sei, hänge von dem Gebrauch ab, der von dem russischen Einfluß in Nordpersien gemacht worden sei. Was

Der Bundesrat versammelte si eut 8 für Schwierigkeiten auch mit Bezu auf die inneren persischen An⸗ Plenarfthung; 88 hicderf 8. sst 2 sante. zn einer selegenbeiten bestanden hätten, so sei der russische Einfluß doch nicht Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für enutzt worden, um die strategische Lage an der indischen Grenze un⸗

Aus für wesen 1 günstiger zu gestalten, als sie vor dem Abkommen gewesen. Die An⸗ Handel und Verkehr sowie die vereinigten Ausschüsse für Justiz⸗ wesenheit der ru T in Nord . wesen und für Handel und Verkehr Sitzungen. 11““

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung. 5

Die an der Lohnbewegung im Ruhrrevier beteiligten drei Bergarbeiterverbände (vgl. Nr. 38 d. Bl.) haben, wie die „Voss. Ztg.“ erfährt, in einer neuen, in Bochum abgehaltenen Konferenz beschlossen, jetzt mit bestimmten Forderungen an die Zechen⸗

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 22. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König sprachen heute vormittag beim Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg vor und hörten im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Kriegsministers, Generals der Infanterie von Heeringen, des Cheßs des Generalstabes der Armee, Generals der In⸗ fanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts,

barer leitender Beamter sowie in der Herstellung eines engen vW“ ) überhaupt nicht zu denken sei, weil die Aufhebung doch keinen erhalten, fehlende Summen von Schuldigen beizutreiben. Huanken von Speise⸗ und Futterkartoffeln ihn zu tragen brauchen, schen Industrie erklärte der Gehilfe des Handelsministers auch der Staatssekretär zugeben müssen, er bestritt aber, Gegenstand von Verhandlungen gewesen, habe sich aber auf vorläufige eigernd wirken würde. Von der Aufhebung des Maiszolles würde nicht zur Bildung des beabsichtigten Trusts geführt. auch ohne Aufhebung des Zolles zu einer Preissenkung führen. ellationen, betreffe 8 i p effend die Ausschließung der Urheber der sichd enten, von einem ehemaligen Schußerpyenfeldwebel der von der Hochschulräumen, aus: die Sozialdemokratie totzuschlagen. Der Mann, der in völliger Ein⸗ der Ansicht, daß darunter auch die Absicht, einen Streik zu verkünden, 88. Nachrichten eine normale gewesen. Aber I1“ einem gesteigerten Weltmarktpreis, aber immer noch um 30 ℳ für die eröffnung zu ergreifen gedenke. Die von der Regierung getroffenen Futtergerstezolls im Interesse der tsew deeehest. . tief davon die Preise regulieren zu wollen. Ja, was ist denn Erklärung, daß das Unterrichtsministerium, das mit Arbeit überhäuft gulieren, und hat nicht das skandalöse System der Einfuhrscheine währleisten. Die baldige Erfüllung dieser Aufgabe würde das Das Haus trat sodann in die Besprechung der Inter⸗ rdne⸗ b (20.) Sitzung, welcher der Justizminister Dr. Beseler bei⸗ entwurf, betreffend eine besondere Militärsteuer für die . 1— dauernden Ausgaben, „Gehalt des Ministers“, verwaltungen heranzutreten. Es wurde, eine Eingabe abgefaßt, Uozer die gestern zwischen dem Minister des Aeußern Richtern zu hören, daß der Richterstand nicht nur eine Kritik vertrage, der Spitze der E steht die Erhöhung der Durchschnitts⸗ redung wird vom T. B.“ gemeldet, daß Spanien end⸗ preußischer Richterstand in seinem Gros durchaus intakt ist Festlegung der Abschlagszahlungen auf den 25. des laufenden, der Schiedsgericht; von den Staatsanwälten. Aber wir sind trotzdem genötigt, eine Reihe sieben⸗ bezw. sechsstündigen Schicht vor heißen Arbeitsstellen, Wegfall Generals der Infanterie Freiherrn von Lyncker. 3) Vereinheitlichung der Zolltarife; ungenügend ist. Unsere Kritik gilt zunächst den Kriminalprozessen. Frankreich, Deutschland, Belgien und Oester reich⸗Ungarn

Zusammenhangs der Reichskontrolle mit der Neichsduma und lens dem anfcflsan aucz ene Cogaoe enusebung von Hölen dem Reichsrat bestehen. Die Reichskontrolle müsse Vollmacht ü G reissenkenden Einfluß übe. Sollten nur die Luxuskartoffeln von In Beantwortung einer Anfrage über die seiner Zeit be⸗ dem Saisonzoll betroffen werden, so hätten bei weitem nicht so große absichtigte Trustbildung in der russischen metallurgi⸗ vmerihn nach der Statistik tatsächlich getragen haben. Daß Bark. ine ungewöhnliche Teuerung der Futtermittel besteht, hat Die Frage der Bildung eines Trusts sei im Jahre 1908 zwar dc die Zölle darauf von Einfluß e “ Unterhandlungen der russischen Industriewerke mit Vertretern aus⸗ 9 soll so niedrig sein, daß seine Aufhebung eher preis⸗ ländischer Kapitalisten beschränkt. Die Verhandlungen hätten aber 8 ftens der Handel einen Vorteil haben; man solle nur warten, ; bis die neue gute argentinische Ernte auf dem Markte sei, die würde .“ 86 Abenbsitung Fer Reichsduma führte der Unter⸗ 1 lpolkischen Theor⸗ Mir ist die Theorie richtsminister Kassow in Beantwortun iti 2 ind keine neuen zollpolitischen Theorien. 1 * 8 s g oppositioneller Inter .3 . sie ist in meinem Wahlkreise von dem gegnerischen Studentenunruhen von den Universitäten und das 1 „ ; — ¹ 6 f t soviel versteht, wie der Esel vom Lautenschlagen, mit vorläufige Verbot von Studentenversammlungen in Bastswiet hest verbandes e. die Wahrheit benutzt worden, um Der Ministerrat sei der Ansicht, daß private Versammlungen von 7 tadtoldendorf lebt, hat offenbar keine Ahnung, daß er Studenten nur zu akademischen Zwecken zulässig seien. Er sei nicht semeit Pteetervoste ist. Die sröer een von 1911 ist nach 1 Me ie d durchaus zuverlässigen ichten eine 8 1212123212122 11113“““ S T der Maiszoll besteht. Wir müssen 8 16 — 8 Tonne billiger kaufen, als jetzt, wo 88 --—-˙-5252 Feranf deiehch, kiaben, dese gerche dse dohtenncden Bersstrenne d der Arbeiterschaft eine unbedingte Notwendigkeit ist. Der Abg. beresgt. da .“ “ Miilsder Eee der Prach. wief von 1902 anders als ein Mittel, die Pretse der land⸗ 1 8 wirtschaftlichen Erzeugnisse im Interesse des Großgrund üßes zu re⸗ sei, wohl geneigt wäre, es möglichst den Universitätskörperschaften zu — 2 überlassen, den Fortgang des Unterrichts an vens eechesle 22 genau denselben ians 6 97 Schluß des Blattes. Ministerium der Notwendigkeit entheben, wieder zu Zwangsmaßnahmen zu greifen. pellation ein, die heute fortgesetzt wird. 1 Der Finanzminister hat in der Reichsduma einen Gesetz⸗ wohnte, die zweite Beratung des Etats der Justizverwal⸗ zminister h 9 Gesetz tung und zwar zunächst die bei dem ersten Titel der Personen, die von der We icht befreit sind, eingebracht. 1eg⸗ freit sind, eing 8- übliche allgemeine Besprechung fort. die den einzelnen Grubenverwaltungen in diesen Tagen zugehen b panien. Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Es ist sehr erfreulich, auch von wird mit der Bitte, sich darauf bis zum 5. März zu äußern. An Garcia Prieto, dem französischen Botschafter Geoffray ondern auch eine solche wünsche, wie es in der „Deutschen Richter⸗ löhne für alle Arbeiter um 15 % und die Beseitigung der großen und dem englischen Botschafter Bunsen stattgehabte Nuag sefnarn. zu lesen war. Ich stelle auch dies gern fest, daß unser Lohnunterschiede für gleichartige Arbeiter. Weiter wird verlangt die edu „W. T. * 3 3 ts, die Einführung ült — und daß es eine große Zahl Richter gibt, die bemüht sind, estlohnzahlung auf den 10. des folgenden Mona 88 9 ergende 1“ durch ein internationales ihres Amts Lnse feüsc zu walten. Dasselbe gilt auch der achtstündigen Schicht einschließlich Ein⸗ und Ausfahrt und der 1 ünfti von Mißständen zu rügen und zu konstatleren, daß die heutige der Ueber⸗ und Nebenschichten u. a. m. 1 Abkonen “ Sb al zntt Hem Aünßeigen “ Gründen die mit den Personen nichts zu tun haben, Vertreter der Bergarbeiter von Großbritannien, 1 ie i über⸗ Die Kriminalkommissare bemühen sich, alles zusammenzutragen, hielten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in London eine Konferenz lassende öö1.“ L 8g um v teee e vorzuberesten. Es wird dann ein großer (vgl. Nr. 47 d. Bl.) ab, um über die Frage einer Unterstützung der

1 bracht; i Labe hier namentlich einige englischen Bergleute im Falle des Ausstandes sowie über die Möglich⸗ Schupeetsen .“ 8 eese bet send der Peogchahparat un8 geHrgcht;eh ichffe im de Die Ange⸗ keit eines Sympathiestreiks zu beraten. Ein Beschluß wurde nicht

ührli ungshaft t. Die Beratungen sollten heute fortgesetzt werden.

Was die Ernennung des Vertreters des Sultans in Ahiten, Beshfneüchcec,. ang e Antersachunge haf ese. dem Streik d Glasgower Hafenarbeiter hat der spanischen Zone anlangt, so verlangt Spanien eine vernehmen die Angeklagten oft stundenlang, bis diese müde „W. T. B.“ zufolge der Schiedsrichter zugunsten der Arbeitgeber möglichst baldige Ernennung dieses Vertreters und besondere und hungrig geworden sind, um ihnen Aussagen zu entlocken. entschieden (vgl. Nr. 47 d. Bl.).

Bürgschaften für dessen Befugnisse. Bezüglich der Bahn

Sagt der Angeklagte die „Wahrheit“, dann bekommt er Zigaretten 8 Tanger — Fes schlägt Spanien vor, daß die Betriebsgesell⸗ oder Zigarren. Das Schlimme ist nur, daß als Wahrheit nur das Wohlfahrtspflege. schaft der französischen Strecke dreißig Prozent ihrer Einnahmen 5

schiedene Ursachen hervorgerufen, aber die britische Regie⸗ rung sei davon in Kenntnis gesetzt worden, daß die russischen Truppen nicht in der Absicht einer dauernden Besetzung Persiens in dieses Land entsandt worden seien. Grey betonte weiter, daß innerhalb der

gilt, was der Kriminalkommissar für wahr hält. Solches Traktieren

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. vorgestern in Schanghai angekommen.

8

Seine Hochfürstliche Durchlaucht Adolf vollendet morgen sein 29. Lebensjahr.

Hamburg. “

Die Bürgerschaft hat nach einer Meldung des

„W. T. B.“, dem Antrage des Senats entsprechend,

20 ½ Millionen zum Bau einer elektrischen Bahn in die Waldoerfer⸗Enklaven bewilligt. 8 8

“

Oesterreich⸗Ungarn.

Anläßlich seiner Ernennung zum Minister des Kaiserlichen und Königlichen Hauses und des Aeußern hat Graf Berchtold, wie „W. T. B.“ meldet, an den deutschen Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg folgende Depesche gerichtet:

Durch die Gnade Seiner Majestät, meines Allergnädigsten

Herrn, auf den Posten des Ministers des Kaiserlichen und Königlichen Hauses und des Aeußern berufen, gereicht es mir u besonderem Vergnügen, in dieser Eigenschaft Eure Exrzellenz u begrüßen. Mein verewigter, tiefbetrauerter Vorgänger bat n dem Dreibunde die unverrückbare Grundlage seiner Politik

erblickt und sich durch seine stets bewährte Bundestreue jenes hohe

Maß von Vertrauen erworben, das ihm von seiten der verbündeten Mächte entgegengebracht wurde. Indem ich nun das vom Grafen Aebrenthal hinterlassene reiche Erbe inniger und vertrauensvoller Beziehungen zur Kaiserlich Deutschen Regterung antrete, hoffe ich zuversichtlich, auf die bundesfreundliche und tatkräftige Unterstützung Eurer Exzellenz rechnen zu dürfen. Berchtold.

Der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg hat die Depesche des Grafen Berchtold folgendermaßen beantwortet: Eurer Exzellenz danke ich herzlich für das Telegramm, womit

letzten Jahre die russischen Truppen bereits einmal zurückgezogen worden seien; diese Tatsache müsse als Beweis dafür gelten, daß die Entsendung der Truppen nicht auf Grund eines vorher erwogenen blanes zur Besetzung Persiens erfolgt sei. Grey wies ferner darauf in, daß die russischen Truppen nicht die einzigen ausländischen Truppen in Persien seien. Es ständen auch türkische Truppen jen⸗ seits der Grenze in Persien. Sie seien allmählich immer weiter vor⸗ eschoben worden, und die spätere Anwesenheit russischer Truppen in ordpersien dürfte zu noch weiterem Vorrücken der türkischen Truppen geführt haben. Wenn die strategische Lage Rußlands be⸗ droht oder durch das Vorrücken der türkischen Truppen vielleicht geschädigt würde, so sei Rußland vollkommen befugt, zum Schutze seiner Interessen jede Maßregel, die es für nötig halie, zu er⸗ reifen. Im weiteren Verlauf seiner Rede erklärte der Staats⸗ ekretär, daß die Regierung sich geweigert habe, den früheren Schah anzuerkennen; doch könne dieser nicht ausgewiesen werden, außer auf Grund von Bedingungen. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte, daß eine Pension nicht auf Grund von Ver⸗ diensten gegeben werde. Dem früheren Schah sei durch Ver⸗ mittlung des russischen Konsuls mitgeteilt worden, daß seine Sache hoffnungslos sei und daß er besser täte, das Land zu verlassen. Grey ging dann auf die letzte gemeinsame Note Rußlands und Englands ein und bemerkte, man hoffe, daß eine größere Anleibe auf dem gewöhnlichen Wege aufgebracht werden würde, um der persischen Regierung Geldmittel zu verschaffen. Mit Bezug auf die transpersische Eisenbahn erklärte er, daß gewisse finanzielle Gruppen vorbereitende Studien für die Eisenbahn machen und die britische Regierung sich für den Plan im Prinzip aus⸗ gesprochen habe, vorausgesetzt, daß gewisse Bedingungen bezüglich der Spurweite und der Linienführung beobachtet würden. Die Ernennung Normards zum Generalschatzmeister sei nur einst⸗ weilig. Ueber eine dauernde Ernennung sei noch nicht ent⸗ schieden. Der britische Einspruch in Persien müsse auf die britischen Interessen gegründet sein, und er würde es nicht auf sich nehmen, falls in Nordpersien Streitigkeiten entstehen sollten, als Schiedsrichter zu fungieren und ein Urteil darüber zu sprechen. Grey mißbilligte, daß man sich alles, was gegen das russische Vorgehen spreche, zu eigen mache und daß andererseits Dinge, die offenbar eine Herausforderung Rußlands seien, unbeachtet blieben. Die Zukunft sei nicht frei von Schwierigkeiten, es sei nicht leicht, die persische Reabeen zu halten und die Wiederherstellung der Ordnung zu sichern. Das sei das Ziel

der spanischen Gesellschaft überlasse, welch' letztere dreißig Prozent

ihrer Einnahmen der französischen Gesellschaft zu überlassen hätte. Norwegen.

Das Storthing hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet,

den früheren Staatsminister Konow mit 105 Stimmen, das

Adelsthing den ehemaligen Staatsminister A. Berge mit 42 Stimmen zum Präsidenten gewählt.

Amerika. “ 8

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, das Gesetz zur Revision des Zoll⸗ tarifs für Chemikalien, durch das viele chemische Produkte und Drogen auf die Freiliste gesetzt werden, mit 178 gegen 127 Stimmen angenommen. ie Republikaner stimmten ge⸗ schlossen gegen das Gesetz.

„— —Nach amtlichen Meldungen breitet sich die Anarchie in Mexiko immer mehr aus. Mehrere Städte sind in den Händen der Aufständischen. Vorgestern hat, obiger Quelle zufolge, bei Thalatya an der Südgrenze von Mexiko ein Scharmützel stattgefunden, in dem die Rebellen 37 Tote verloren; die Landmiliz hatte elf Tote und neun Vermundete. Nach dem Gefecht zogen sich die Rebellen i den Staat Guerrero zurück, von wo sie gekommen waren.

Asien. 8

„Nach Meldungen des „W. T. B.“ verlangt der republi⸗ kanische Oberbefehlshaber der Mandschurei Lantienwei von Tschaoerhsün die Amtsübergabe, andernfalls droht er, Mukden gewaltsam einzunehmen.

Der Befehlshaber der Besatzung von Fudsjadjan ist von dem Kommandeur der 23. Division angewiesen worden, die Urheber des Handstreichs auf Fudsjadjan sowie andere Unruhestifter als Meuterer und Plünderer zu behandeln. Viele Verhaftungen wurden vorgenommen, zahlreiche Hinrichtungen werden erwartet.

Am 19. d. M. ist Urga zur Hauptstadt der Mongolei

Sie die

der englischen Regierung. Das Amend urde darauf zurückgezogen

erklärt worden. Von der Mongolenregierung wird ein Zoll auf chinesische Waren eingetrieben 8 J1“

“ 8

mit Zigarren usw. müßte die Justizverwaltung unter allen Umständen verbieten. Vielfach setzen sich die Richter über die Guta Das ist nicht zu billigen. nur nicht einbilden, daß er ein Allerweltswisser sei.

Psychiater hinweg.

Kapitel ist das der Jugendgerichte. Kongreß ist viel Wesens von den de worden. Unsere Jugendgerichte sin gerichte. überall zu sehr beweihräuchern deplaziert erachten. Ich habe gemacht, bei denen mir

Ju

Durchgreifendes und Ersprießliches

gnadigung für Jugendliche ist nur ein verkrüppelter Notbehe üeest. Verurteilung, die ein gewisses Recht für den Angeklagten involviert. Dabei ist seit 1908 die Zahl der bedingten Begnadigungen

eine

zurückgegangen. Dies beweist, da entralverwaltung rigoroser verfa Tendenz der Richter. Was die

leider nicht in der Lage, spenden.

Wenn der Abg. sich danach sehnen, ins Zuchthaus zu

als eine Strafverschärfung ansehen, s gegen die Justizverwaltung und

Ministeriums des Innern und nicht

Die Justizverwaltung sollte sich ein Initiative des Geheimrats Krohne b Einrichtungen, wo die im Freien beschäftigt werden; heitlich und moralisch gekräftigt, und zu dem Ziele getan, Strafvollstreckung sein

sollte. Verurteilter ist ja

Mindestens sollte man von

mit der hier manche Richter verfahren, sehen wir diesen engbenitgen Fiskalismus

Richtern, so bei der Entscheidung der Verteidigung auf die Staatska Gewal w Was für

Sie wirken zwar 1. aber man un

die Haare zu Berge gestiegen sind. Zu be⸗ dauern ist, daß die Reßiefuan für die Jugendfürsorge noch nichts p

ren Vollstreckung betrifft, so bin ich der Justizverwaltung ein besonderes Lob zu Die Beschwerden beziehen sich namentlich auf die Ver⸗ sagung der Selbstbeköstigung und Selbstbeschäftigung der Gefangenen. Böhmer damit recht hat, daß manche Angeklagten

Gefangenen in relativer Freihe d sie werden dadurch nicht nur

dessen I““ der Zweck unserer ganzen Die gesetzlich geregelt, ist geradezu unnataelich, weil sie den Nachwels der Unschuld fordert.

Diesen Nachweis erbringen, ist nur zu oft g8. 9 achweis zu 582 Fiskalismus und der Engherzigkeit,

ten der Der Richter soll sich Ein anderes

Auf — sahe ast e cih utschen Jugendgerichten gemach d ganz gewöhnliche Schöffen⸗ sollte sie nicht jede Kritik an ihnen für gendgerichtsverhandlungen mit⸗

getan hat. Die Hepnßt⸗ Be⸗

elf für

offenbar auf Anweisung der worden ist, entgegen der

kommen, weil sie das Gefängnis o ist dies ein schwerer Vorwurf gegen die Verwaltung des etwa ein Lob in seinem Sinne. Vorbild nehmen an den auf ei den Züchthäusten getroffenen t mit Arbeiten

Ehee es wird damit ein w15 chritt

unschuldig

Entschädigung Regelung

aber diese ganz unmöglich. endlich ablassen. Leider

auch 88 bei den über die Uebernahme der Kosten

Die Erkenntnis der alten Wahrheit, daß das Wasser auch zum Trinken da ist, und der Pflicht, einen Trunk frischen Wassers den Wanderern in Stadt und Land, den Kindern auf dem Spiel⸗ platz und den Marktbesuchern zu bieten, hat den deutschen Verein gegen den Mißbrauch geistiger Getränke ver⸗ anlaßt, eine besondere Kommission, den deutschen Brunnenrat, einzusetzen, bestehend aus Männern der Gemeindeverwallung, der Ge⸗ sundheitspflege, des Kunstfachs, des Schulwesens, des sozialen Ver⸗ einkamtes. Aufgabe dieses Brunnenrates ist, die Bewegung zur Er⸗ haltung schöner alter und Schaffung neuer — gesundheitlich einwand⸗ freier und künstlerisch wertvoller — Trinkbrunnen zu fördern. In den vergangenen Jahren bat er zahlreiches Material gesammelt und nach verschiedenen Seiten hin Anregungen gegeben, namentlich durch die Beschickung der Städtebauausstellungen in Charlottenburg und Düsseldorf und der Internatirnalen Hygieneausstellung in Dresden sowie durch die Interessierung der aller größeren und mittleren Städte Deutschlands für seine Be⸗ strebungen. Vorausgesetzt, daß ihm die nötigen Mittel dargeboten werden, wird der Deutsche Brunnenrat künftig seine Gedanken in welteren Kreisen ausbreiten und im Verein mit Bildhauern, Architek ten und Konstruktionswerkstätten in die Tat umsetzen. Diesem Bestreben soll auch ein von dem Verein am 26. d. M., Abends 8 ½ Uhr, im Rathause in Charlottenburg veranstalteter Abend dienen, indem in einem Vortrag, Liedervorträge und Lichtbildern, für den oben erwähnten Gedanken gewirkt werden soll. Am 4. März, 8 ¾ Uhr, findet eine Wiederholung dieses Brunnenabends mit ähnlichem Pro⸗

ramm statt. Eintrittskarten (zu 1 ℳ) und Programm Gu⸗ 10 ₰) nd zu haben: an der Billettkasse des Kaufhauses des Westens, W. 50, Tauentzienstraße 21— 24, in der Buchhandlung J. M. Spaeth, G. 2, Königstraße 52 (gegenüber dem Berliner Rathaus) und bei der Geschäftsstelle des Deutschen Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke, W. 15, Uhlandstraße 146 (Fernsprecher: Amt Pfalz⸗ burg, 519). “ Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln. Türkei. er internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat folgende Verfügungen erlassen: Die für die Herkünfte von Kon⸗

20 000 k egerbtem europäischen Leder, 3— 4000 kg gelbem euro⸗ päischen — Zuschlagstermin vom 22. bis 28. Februar 1912. Angebote 1* 8 Direktion des genannten Korps, woselbst Muster nähere Bedingungen. 1

Uhere vehidethchn in Konstantinopel: Perhehung der b rung und Legung von 1500 qm komprimierten Asphaltkarrés. . gebote in e Umschlag bis zum 28. Februar 1912 an die Generaldirektion.

Kriegsministerium in Konstantinopel: Vergebung der Lieferung von a. 15 000 ledernen Trinkgefäßen für Infanterie, b. 25 000 Tor⸗ nistern und 1500 ledernen Trinkgefäßen für Kavallerie. Angebote zu a. und b. bis zum 29. Februar 1912 an die Generalintendantur bei dem genannten Ministerium, woselbst Muster und nähere Be⸗

en. dingn öffentlichen Arbeiten in Konstantinopel:

inisterium der 1 Vergebung der Lieferung von Schienen, Schwellen, Weichen und

Zubehörteilen für die ersten hundert Kilometer der Eisenbahnstrecke Fmnsun. Sivas. Angebote an die Generaldirektion der Eisenbahnen bei dem genannten Mcnisterium, woselbst Zeichnungen und Lastenhefte

Theater und Musik.

Schillertheater Charlottenburg.

Am Dienstag bewährte sich im Charlottenburger Schiller⸗ theater wieder die Lebensfähigkeit der berühmten alten Pesse von Wilken und Justinus „Kyritz⸗Pyritz. Der harmlose Humor aus der Väterzeit, die so oft später nachgeahmten Verwicklungen vermögen immer noch die Zu⸗ schauer köstlich zu unterhalten, ja, wie der vorgestrige Abend be⸗ sonders zeigte, zu berzlicher Heiterkeit anzuregen. Der neue szeniscke Rahmen, der im Schilertheater für das Werk geschaffen wurde, mit den grotesken Uebertreibungen des herbstlichen Rots der Böume und besonders mit der komischen Parkanlage des Zoologischen Gartens im dritten Akt, das muntere Spiel, dem sich alle Darsteller mit Vergnügen hingaben, rechtfertigten vollauf den Erfolg. Die drei Kyritzer wurden von Karl Noack, Adolf Kurth und Karl Elzer dargestellt, letzterer ganz hervorragend in seiner natürlichen Komik. Ihnen gegenüber standen ebenso wirkungsvoll Max Pategg, Harry Förster und Mavx Gülstorff als

stantinopel sowie von Sousse und Utique (Tunis) angeordneten

sse; der Fiskus 8 mit aller ine schwere Belastung durch die

Quarantänemaßnahmen sind aufgehoben.

8

vritzer Sänger⸗Terzett; auch das dritte Kleeblatt, die Kyritzer 8v Jeannette Bethge, Emmy Wyda und Marie