[1034261

Norddeutsche Zucker⸗Raffinerie. Unter Bezugnahme auf die in der General⸗ ammlung vom 3. Februar 1912 gefaßten, in

Nr. 36 des Deutschen Reichsanzeigers vom 8. Fe⸗

bruar 1912 veröffentlichten Bealce betreffend die

Herabsetzung des Kapitals unserer Gesellschaft

um mindestens ℳ 300 000,—, fordern wir hiermit

die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, gemäß 289 H.⸗G.⸗B. ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Hamburg, den 17. Februar 1912. 1u“ Der Vorstand.

Kamieth. Dr. Rebs.

[99045] Die Generalversammlung unserer Gesellschaft vom

14. Dezember 1911 hat beschlossen, das Aktien⸗ kapital von 735 000 ℳ auf 245 000 ℳ durch Zu⸗ sammenlegung der Aktien im Verhältnis von 3 zu 1 herabzusetzen. Der Beschluß ist in das Handelsregister eingetragen. Gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. fordern wir unsere Aktio⸗ näre auf, bis zum 10. Mai 1912 ihre Aktien bei uns einzureichen. Von je 3 eingereichten Aktien wird eine Aktie mit einem Stempelvermerk des Fort⸗ bestehens versehen und zurückgegeben; die beiden anderen Aktien werden zurückbehalten.

Diejenigen Aktien, welche bis zum 15. Mai 1912 nicht bei uns eingereicht sind, sowie diejenigen ein⸗

103791 Aktiengesellschaft „Atlantic“ in Liqu. Nachdem in

unserer wir hierdurch unsere Glä

anzumelden.

Ferner machen wir bekannt, daß der Aufsichtsrat 1 8 : den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes

88e Gesellschaft aus Personen besteht Wilhelm Hormann in Venedig, Direktor Agostino Becchi in Venedig, inrich Riedemann in Hamburg, 8 r. Tonio Riedemann in Hamburg Bremen, 19. Februar 1912. 8 Der Liquidator. A. von Hartz.

8 der außerordentlichen Generalver⸗

Sea vnh. vom 8. Februar 1912 die Auflösung “ esellschaft beschlossen worden ist, fordern iger auf, ihre Ansprüche

gereichten Aktien, deren Zahl sich schließlich nicht durch 3 teilen läßt und die uns nicht zur Ver⸗ wertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt sind, werden für kraftlos erklärt werden.

An die Stelle der für kraftlos erklärten Aktien werden neue Aktien ausgegeben werden, und zwar je eine neue für drei alte. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten zum Börsenkurse oder in öffentlicher Versteigerung verkauft, der Erlös wird

zur Verfügung gestellt werden. Danzig⸗Schellmühl, den 2. Februar 1912.

Schrauben. Muttern- und Nietenfabrik

Der Vorstand. Berghaus. M. Wagner.

[103914]

eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflich

Mitgliederzahl am 1. Januar 1911 im Jahre 1911 neu aufgenommen.

Mitgliederzahl am 31. Dezember 1911 . . . . . . . . . Im Jahre 1911 ausgeschieden und ausgeschlossen. 40

Im Jahre 1911 verstorben ...

Mitgliederzahl am 1. Januar 1912 ..

Bilanz am 31

*“ Utensilienkonto: Vorhandene Utensilien lt. Verzeichnis ℳ 300,— Abschreibung

iht D9II. 100,—

Darlehnskonto: ausgeliehene Kapitalien

ℳ 438 988,50 Restzinsen

796,86 439 785

F

8 449 532/62

Allgemeiner Beamten⸗Spar⸗ und Darlehn⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit u

Lang.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.

Allgemeiner Beamten⸗Spar⸗ und Darlehn⸗Verein

Per Reservefondskonto:

t in Berlin, Ritter⸗Straße Nr. 125 I. 506

5 45 .461

Dezember 1911. Passiva.

Ahktiengesellschaft.

103825] Von der Dresdner Bank in Dresden ist der An⸗

[103826] Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Deutschen

Bank und der Firma S. Bleichröder, hier, ist der

Antrag gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000,— neue Aktien (2000

Stück über je 1000 ℳ Nr. 6001 — 8000 mit Gewinnberechtigung vom 1. Juli 1912 ab),

nom. ℳ 3 000 000 4 ½ % hypothekarische Anleihe von 1911 (rückzahlbar zum Nennwerte, Verlosung und Gesamtkündigung frühestens zum

2. Januar 1917 zulässig) der Braunkohlen⸗ und Briket⸗Industrie

Actiengesellschaft zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 20. Februar 1912. . ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.

103827] Von der Direction der “ und der Berliner Handels⸗Gesellschaft ist der Antrag ge⸗

stellt worden: Rbl. 15 000 000,— neue Aktien der

Naphta⸗Productions⸗Gesellschaft Ge⸗

bis 80 000 Berlin, den 20. Februar 1912.

Kopetzky. trag gestellt worden:

Chemnitz 1000 Stück über je

ℳ 1000,—, Nr. 2501 — 3500,

(zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse

zuzulassen. Dresden, den 20. Februar 1912.

brüder Nobel in St. Petersburg, eingeteilt in 60 000 Stück über je Rbl. 250 Nr. 20 001

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

ZBulassungsstelle an der Bürse zu Verlin.

Nominal ℳ 1 000 000,— neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Elektricitäts⸗

aktiengesellschaft vorm. Hermann Pöge in nominal

[1041811 3 Am 4. März d. Js., Nachmittags 5 Uhr,

findet in dem zu Rostock, Strandstraße 79/81, be⸗ legenen Geschäftslokal des Herrn August Cords die ordentliche Gesellschaftsversammlung der eeee ug. Cords G. m. b. H. zu Rostock statt.

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das verflossene Geschäfts⸗

jahr; Rechnungsablage. 8 2) Heschlußfassung über Dechargeerteilung des

Geschäftsführers. 3) Beschlußfassung über Gewinnverteilung. 4) Genehmigung von Abtretung von Geschäfts⸗

anteilen. Rostock, den 21. Februar 1912.

Der Geschäftsführer:

5* Aug. Cords.

[102653] Bekanntmachung.

Die Molkerei Bagband, Gesellschaft mit be⸗

88

1910 in Liquidation getreten.

derselben auf, sich bei ihm zu melden. Bagband, 16. Februar 1912. Rich. Vesper, Liquidator, z. Zt. Warnemünde. [103482] Die Gläubiger werden aufgefordert, geltend zu machen. Der Liquidator: August Kraulidat, Frankfurt a. M., Guiollettstraße 67.

[102652]

Die Firma J. Schultze Nachf. L2 wesen G. m. b. H. ist “ werden aufgefordert, sich bet mir zu

Sprechzeit Montag, Donnerstag 11—1 Der Liquidator:

Fritz Scheurich,

Hugo Mende.

Die Bulassungsstelle der Hörse zu Dresden.

Georgenstr. 46 II.

schränkter Haftung, in Bagband, ist am 1. Mai Der unterzeichnete Liquidator fordert die Gläubiger

Metalline⸗Platten⸗Gesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung befindet sich in Liquidation. ihre Ansprüche

us⸗Fuhr⸗ läubiger melden.

[102951]

Bestand am 1. Januar 1911 ℳ 21 912,25 Ueberweisung a. d. Gewinn 3 1 512,39

H. 19101.. verjährte Stammanteile „ 257,64

Spezialreservekonto: Bestand am 1. Januar 1911 ℳ 8 589,87

Ueberweisung a. d. Gewinn EIWIW111A141“*“*“ ℳ 8 978,81

600,—

2

8 378

197 450 66 883 136 397

. 16 739

ab für uneinziehbare For⸗ “

Stammanteilkonto Spareinlagenkonto. EEEEE 1 A Gewinn⸗ und Verlustkonto: Saldo Reingewinn per 1911.

nbeschränkter Haftpflicht. Schmidt.

7) Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[103824

2 2 Der Rechtsanwalt Dr. Hans Püschel in Breslau ist heute in die Liste der bei dem Oberlandesgericht in Breslau zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen

worden. Breslau, den 17. Februar 1912. Der Oberlandesgerichtspräsident.

MerTäMRsha Ersesveva MTerateaee Nel. acm EMer Eeserres 10) Verschiedene Bekannt⸗

machungen.

11035761

Die Firma Vereinigte Ausstellungsspediteure Posens G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu

melden. Dr. Dittrich, Liquidator.

[102207

fordert daher die Gläubiger auf, sich bei demselb bis ultimo d. Mts. zu melden.

Berlin C. 2, Burgstr. 29, den 15. 2. 1912. Adolf Weber.

[103578] Bekanutmachung.

schlossen.

schaft auf, sich bet uns zu melden. Halberstadt, den 20. Februar 1912.

D. Götte &

ℳ ₰

Die Gesellschafter der Verlag der Standarte G. m. b. H. haben die Auflösung der Gesell

t beschlossen. — D terzei te Liquidator seeeeesebester Keeteesehcbn; 8 en Kassa, Coupons und Sorten..

Unsere Gesellschafterversammlung vom 19. Januar ds. Js. hat die Herabsetzung unseres Stamm⸗ kapitals von 1 800 000,— auf 1 350 000,— ℳ be⸗

Wir fordern daher die Gläubiger unserer Gesell⸗

Zimmermann

Bekann

Die Gesellschaft

Crefeld, den 10. Februar 1912.

Palast⸗Café G. m. b.

ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

tmachung. H. zu Krefeld

Der Liquidator: Caspar Cohn.

At 1 592 31 307 79 106 117 667 350

EE111““ Bankguthaben . Eigene Effekten Debitoren ... Inventar

230 023

Nordisches Kolonialkontor Gesellschaft mit beschräukter Dr. Türpen. Sick.

[103916] Nordisches Kolonialkontor Geseuschaft mit beschränkter Haftung. Bilanz per 31. Dezember 1911. i

₰ ℳ 8 b11111AXAX“ 100 000

11Krebitoren... 57

125 551

Gewinn und Verlust 4 471

8d. M. 41183.

230 023

[103915]

Saß & Martini, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bilanz per 31. Dezember 1911.

Berlin.

Kredit.

Debet.

ℳ

Effekten. M11A“; Guthaben bei Banken und Bankiers Durch Unterpfand gedeckte Debitoren

41 856 27 569 33 513 115 339 438 533

656 813

₰ ℳ 62]Geschäftsanteilkonto...

70 Kreditoren und Depositengelder. 45] Gewinn⸗ und Verlustkonto...

59

250 000 —- 386 372 02 20 441

656 813

—

ℳ

.““ 1 eingewinn: zur Verteilung

. ℳ 20 316,65 ee6“—

124,41

17 491

20 441

Gewinnsaldo ex 1910 Effekten und Provisionen. Wechsel und Sorten ...

“

ötte.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Fr. G

37 932 75 Saß & Martini, G. m. b. H. Fritz Braun. 8

Grlel.

[103579]

ℳ 336 14 732 . 3 176 0: . 19 6869

37 93275

vorm.

— [103453] 8

eaifedxs eeaxaenaeas,

Königl. Württ.

Bilanz per 31. Dezember 1911.

ofbank Gesellschaft mit beschränkter Haftung Stuttgart.

Passiva.

Aktiva. —

) Nicht eingezahltes Stammkapital ... 8 Kasse, fremde Geldsorten und Coupons

Guthaben bei Noten⸗ und Abrechnungsbanken 8

sel und unverzinsliche Schatzanweisungen: 8 chatzanweisungen

4) W a. Wechsel und unverzinsliche

des Reichs und der Bundesstaaten. b. eigene Atzete .. c. eigene Ziehungen.

d. Solawechsel der Kunden an die Order der Bank bei Banken und Bankfirmen. Nostroguthaben bei Ban “

f Waren und Warenverschiffungen Wertpapiere: ec. verzinsliche Schatzanweisungen

Reports u. Lombards gegen börsengängige Vorschüsse au

.Anleihen und x des Ahece und der Bundesstaaten

fonstige bei der Reichsbank und anderen 8 beleihbare Wertpapiere. onstige börsengängige Wertpapiere. 8“ sonstige Wertpapiere 11 9) Konsortialbeteiligungen 10) — Beteiligung I, e60N8Z8A“ 11) Debitoren in laufender Rechnung: a. gedeckte .. A“ b. ungedecktke.. 12) Aval⸗ und Bürgschaftsdebitoren 13) Bankgebäaude 14) Sonstige Immobilien 18) Bankmobilien..

Königl. Württ. †

bei anderen Banken und

₰ ℳ ₰ 5 000 000 —7 334 765 37 254 621 46]1 3) Kreditoren:

nutzte

“ c. Guthaben firmen

3 043 936 d. Einlagen

2 558 354 1) innerh 859 523 1

“ 771 527 40 Zentral⸗ 1103 123 70

25

4) Akzepte und a. Akze b. noch

425 970 150 000

5 090 825,45 6 362 724 — 11 453 549, 45 — 816 786 50

169 21085

26 714 550 ,23

Staib. Sauter.

1) Stammkapital. 2) Reserven..

a. Nostroverpflichtungen b. seitens der Kundschaft Kredite.

auf provisionsfreier Rechnung :

1 W1

8e2 2) darüber hinaus bis zu

3 Monaten fällig 1 769 020,70

3) nach 3 Monaten fällig 2 951 107,72 6

e. sonstige Kreditoren: — 8

1) innerhalb 7 Tagen fällig 4 981 985,62

2) 55 binon, bis zu szeM 734 418 90 onaten fällig . 3 b

1 647 701 85) nach 3 Monaten fällig 1 4 981 985

5) Aval⸗ und Bürgschaftsverpflichtungen. 6) Gewinn⸗ und

bei Dritten be⸗ deutscher Banken und Bank⸗ 50 002

alb 7 Tagen

ℳ . . 1 788 744,03

cks: 3 432 552

87.

erlustkonto

ℳ 10 000 000 229 422

2¹11 541 360.

3 432 552 * 816 786 694 429 2.

genommene Schuld vom 1. A ahre verlängert. Jedo

mögens von

zur

Tagesordnung:

Berichtes des Direktors über die Gesch

2) Entgegennahme des

Bilanz und Mitteilung über die

ahresrechnung. 3) Fahrehrgehn ng über die Entlastung

und des Aufsichtsrats.

auk Gesellschaft Haftung.

26 714 550

mitglied. Karlsruhe, den 15. Februar 1912. [103462] Die Direktion. 8

Bekanntmachung. Die Gesellschafter des „Deut⸗ scher Bäcker⸗ u. Konditor⸗Gehilfe“, Berlin NW. 21, Turmstr. 18, haben in der Sitzung am 9. Februar 1912 folgenden Beschluß protokolliert: Be⸗ zugnehmend auf § 5 des Gesellschaftsvertrages sowie

en Beschluß vom 30. Januar 1911 wird die auf⸗ 8 8 ril 1912 ab

schssfaheehn nac, g Sedoch aht den g⸗ schäftsführern na rüfung etwaig gekündigten Ver⸗ Fall zu Fall das Recht zu, dasselbe aus⸗ zuzahlen, vor allem an Kollegen, die das Geld benötigen. Siehe Bekanntmachung im „Deutscher Bäcker⸗ u. onditor⸗Gehilfe“ vom 22. Februar 1912 Nummer.)

Badische Pferdeversicherungs⸗ Anstalt a. G. zu Karlsruhe.

33. ordentliche Generalversammlung. Unter Bezugnahme auf § 27 der Satzung laden wir unsere verehrlichen Mitglieder auf Freitag, den 15. März 1912, Vormittags 11 Uhr, 33. ordentlichen Generalversammlung, welche im großen Saale der „Vier Jahreszeiten“, Hebelstraße 21 dahier, stattfindet, freundlichst ein.

1) Entgegennahme des vom Aufsichtsrat Farhes

isse des verflossenen Jahres. usf 599 Berichts des Aufsichtsrats

über die von ihm vorgenommene Prüfung der rüfung der

der Direktion

4) Ersatzwahl für ein ausgeschiedenes Aufsichtsrats⸗

No. 48.

Der Inhalt dieser Beil⸗ Patente, Gebraschemasteee oenlng⸗

S

iebente Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Berlin, Donnerstag, den

22

+—2.

Preußischen

Staatsanzeiger

1912.

Februar 8

in welcher die Bekanntmachungen „us ff. — owie die Tarif⸗ gen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Ge e Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

ezogen werden.

1 sche Reich kann durch alle Post 2 ü Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen EE“ V Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 2 Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.

— —

Vom „Zentral⸗Handelsregister

nossenschafts⸗,

für

—

Zeichen⸗ und Musterregistern, der ltheberrechtseintragsrolle, ůber Warenzeichen,

das Deutsche Reich. (r. 484)

Das Zentral⸗Handelsregister fur er. Diutsche 129 erscheint in der erteljahr. — Ei

Regel täglich. — Einzelne Nummern koflenn⸗ 8 . 8

für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrnu.

48A., 48 B. und 48 C. ausgegeben.

11“

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Pichütze. 48 896. A

g. 8 . An den Enden mit einem schützenden Ueberzug versehener Korsettstab. Ernst Krause, Steglitz b. Berlin, Sedanstr. 6. 31. 8. 11. 3a. K. 49 302. An den Enden mit einem chützenden Ueberzug versehener Korsettstab; Zus. z.

m. K. 48 896. Ernst Krause, Steglitz b. Berlin,

Sedanstr. 6. 9. 9. 11.

49. we zum Betriebe — uin mit einer wässerigen Emulsi Füne. Brennstoffs. Dr. Paul hwarz, Pelion asth 82 8 Hr. Heineich Klosfeld jun., Lem⸗ erg (Oesterr.); Vertr.: C. W. Fe Pat.⸗ 9 Perin WV. 61. 18,7 109 v c. 30 980. Mehrteiliger iebi Grubenstempel mit keisssrm gemn Orrachsiebiger äö seerenaberper i Kehenh August

uz, en (Ruhr), u. Ad Uhater. 18 11,g. albert Rutenborn, f. 3. 7016. Quecksilberspunda t. Ose Lihe. Berlin Ditfün e onbapparat, Oscar 7,2 33 s Suecklberspundapparat; Zus. z.

8 3 car sen⸗ straße 20. 1. 5. 11. 1“] Sa. B. 61 458. Waschvorrichtun zum Waschen Fa.

von Hand mit feuergefährlichen Flüssigkeiten. 1 1 ermelplättbrett, dessen Platte

Robert Bosch, Stuttgart. 6. 2 88. 291. der Schwalbenschwanzführung eines Fußes ver⸗ schoben und festgeklemmt werden bans “ Heer, Schwerzenbach b. Zürich; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 9. 11. Waschmaschine mit drehbarem und beim Drehen auf⸗ und niederbewegtem Penem und nachgiebig gelagerter Waschscheibe. Jules Louis Morisons, Antwerpen; Vertr.: J. Tenenbaum u. 9 9. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.

ge. S. 30 945. Vakuumerzeuger für Staub⸗ absaugevorrichtungen mit mehreren stufenartig auf

zemeinsamer Antriebswelle angeordneten Schaufel⸗

rädern. Lemuel William Serrell, Plainfield, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: C. vhtbl- ge Se nher Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner Pat.⸗ Berlin V. 61. 26. 2. 10.

n. 8 9. Verfahren zu 1 bedruckten Geweben. Gebefahre Laemsre fenzren (Schweiz); Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 2. 11. 10a. St. 16 306. Brennereinrichtung mit zwei senkrecht übereinanderliegenden Düsen für liegende Fokböfen. Fa. Carl Still, Recklinghausen. 23. 1. 11. bis. 1 Deatsche we sehie Fee he ge oder

1 u⸗Vertr „Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 17. 2. 11. IöG 12o“. F. 32 273. Versahren zur Darstellung von Aminobenzoylverbindungen. Farbenfabriken 88 Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 1. 5. 11.

1 v. R. 32 238. Verfahren zur Darstellung von Nitrostyrol⸗ und von Arylnitroäthanolderviaten. 8 * Rosenmund, Berlin, Kleinbeerenstr. 4. 129. F. 31 617. Verfahren zur De Fenopiheronalamin 8 Zeff 8 11.“ Uus, dan

nfabriken v 8 iedr.

Fesenh F ge Friedr. Bayer & Co.,

ga. S. 35 028. Liegender, durch eine Quer⸗ Hend in zwei Abteile geteilter Fnrch eine. 18 Peigöhrenkessel. Pierre Smal, Brüssel; Vertr.: en ursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 16. 11. 11. “ B. 64 029. Zwei⸗ oder Mehrstufen⸗ Pwärmer. Ernst Ofterdinger, Hamburg, u.

ilhelm ööe Rostock i. M., Friedrich⸗

staße NA. .. d. N. 11 056. Ueberhitzer für Heizrohrkessel 21 enen in ein oder mehreren Heizrohren vüjel 869 stücke zusammengefaßte Bündel von Ueberhitzer⸗

üßln eingebaut sind. Karl Neumeyer, Sormowo, wasl. 9. Thannhäuser, Pat.⸗Anw., Berlin I4a. 43 815. Gleichstromdampfmaschine.

Maschinenbau⸗Ainstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk.

I4c. A. 20 350 Abschlußstück für die Lei

3 . 8 ück für die Leit⸗ kränje en der Teilfuge des Leitkörpers von Dampf⸗ P jasturbinen. Aktiengesellschaft Brown, Bon f K. Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Faberi, E“ Für 2a 3. 11.

„N. 47 167. Flüssigkeitssteuerung mit Aus⸗ Lrcsgefß für Kraftmaschinen. Ed. Kanitz 4. 1 1 hamßͤurg. 24. 2. 11. naschinn. 82 148. Mehrsitzventil für Heißdampf⸗

889 ben. Efim Romanowoky, Wilna, Rußl.; G⸗Lranr, 9. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. Lbnke. PatAnwälte, Sen SW. 11. 14. 2 10. . . erfahren zur Herst ütfarer Aufdrucke auf Glas. B eeͤnuens Feriin, 8 Moabit 115. 30. 3. 11.

Zegichtu 7602. Sicherheitsvorrichtung für die nf les gaeinrichtung von Hochöfen durch Kübel Esch a. dn. eeg Hoden. Emil WVW

18c. N. 11 548 Verfahren nebst V 1 . orrichtun ngleogerglachentohlang eiserner Gegenstände Ichtagg ohlenstoffhaltiger Gase oder Dämpfe, die durch Ver⸗ gasen von Kohlenwasserstoffen gebildet werden. The Bestot charturg Company, 2 8 . A.; ertr.. . Sp ⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, pak Arwaͤbte SPril. I. 61. 23.10. 20i. .33 150. Weichenstellst it ei hen “ .“ Sachs, hens a. . „ un 1 brsche 1“ dg Flemisch, Dresden, Dell⸗ Zla. .26 062. Schaltungsanord fü Fernsprechamt mit selbsttätigem deriog schene sürfein des gewünschten Teilnehmers. Deutsche Telephon⸗ G. m. b. H., Berlin. 16. 11. 11.

2 H. 53 528. Verfahren und Einrichtung — Hechfrenuengstroͤmen. Alexander ö SW. 48. 6. 3.I.; Hlles Ps. 2Ia. S. 33 798. Schaltung für ” Umschalteschränke, bei denen zur 30 nre ichn 1 Verbindung zwei Schienenpaare verbunden werden. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 5. 11. 889 M. 42673. Negative Pol⸗Elektrode für glektrische Sammler mit alkalischen Elektrolyten. ’ 8 Moines, Jowa, V. St. A.;

.: Fr. Meffert u. Dr. L. B älte, Bösüj SW. 68, 22. 108 102 Fe. Fae.,. Priorität aus der Anmeldung in d Staaten von Amerika vom 22,811- de e ZBIc. H. 53 811. Druckknopfschalter mit um⸗ Fusenden “ Heinrich Wischhusen,

grafenstr. 88, u. Alexander ⸗ 18 S 1.4. rrä- Se. ZlIc. R. 32 437. Elektromagnetische . schalter für Elektromotoren mit e eca Schalter für den Hauptstrom. Werner Reich Berlin, Zimmerstr. 34. 30. 1. 11. 8 Z1e. St. 15 493. Anordnung zur Verrechnung des elektrischen Stromes in gleichbelasteten Drehstrom⸗ Fölages in Abhängigkeit von dem Leitungsfaktor. Li⸗ Ferelow, Berlin⸗Nonnendamm, Nonnendamm⸗ 2f. W. 37 005. Vorrichtung zur Herstell von staubförmigem Bleioxyd in setigem Ftelung 1“ 2 ge Berlin⸗Wilmersdorf, Duisburgerstr. 19. 22f. W. 37 619. Vorrichtung zur Herstell von staubförmigem Bleioxyd in she nend Betriebe Zus. z. Anm. W. 37 005. Emil Weil, Berlin⸗ Wilmersdorf, Duisburgerstr. 19. 27. 5. 11. 24d. M. 45 973. Durch Kraftantrieb bewegte Schürvorrichtung für Müllverbrennungsöfen. Ma⸗ Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. 2 4h. H. 51 277. Vorrichtung zur Regel der Beschickung und des Zuges bei eeee sprechend dem Dampfverbrauch aus dem beheizten Kessel mit einer in der Dampfleitung verschiebbaren 8 “ b. Milwaukee, Wise., . St. A.; Vertr.: Franz He b . leonsmühlengasse 29. 80 „5 Se antn 25a. C. 20 687. Brücke zur Verbindung der Fadenführerringe von Rundkettenwirkstühlen. Claes ör G G. m. b. H., Mühlhausen i. Thür. 25 b. W. 37 361. Rundflechtmaschine mi feststehenden Leitkörper, über dessen 1 1 Fäden der beiden Spulenreihen zum Flechtpunkt ge⸗ führt werden. Simon Willard Wardwell u. Edward Francis Parks, Providence, V. St. A.; Vertr.: * Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.

24. B5ö’

26 b. B. 62 659. Acetylenlampe; Zus. 3. Anm B. 57 935. Julius Bert üsfeldorf Ruhr⸗ dige 8. ram, Düsseldorf, Ruhr 26 b. . 63 962. Acetylengrubenlampe mit Einrichtung zum Ableuchten be bee “ Düsseldorf, Ruhrtalstr. 23. 22b. J. 19 828. Regler für Kompre

bei welchen in die Zuleitung ein vom mPresoren, Kompressor beeinflußtes Absperrorgan eingeschaltet ist. IapersollRand Company, Manhattan, New York, V. St. A.; Vertr.: M. Löser u. O. H Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 18. 7. 11.

27Tc. A. 18 891. Lauf⸗ oder Leitradanordnung für Turbomaschinen, deren Schaufeln durch Preß⸗ stücke befestigt werden. Aerzener Maschinen⸗ fabrik, G. m. b. H., Aerzen⸗Hameln. 25. 5. 10. 30k. R. 32 611. Scheidenspülapparat. Otto Fedke⸗ ö Lynarstr. 3. 20. 2. 11.

Za. .35 795. Schirmgestell. Wolff, Breslau, Adolfstr. 7. 8 S “ 3Z4c. S. 34 619. Schuhsohlenreiniger. August Seboldt, Berlin, Luisenstr. 27. 9. 9. 11. 34e. S. 33 521. Klemmring zum Aufhängen Ffdetstnen Wã 2 o. dgr Pacanilzan Surma, 1 ; Vertr.: Dr. S. 1 Anw. Verlin 8F. 68. 29. 3. Sen u Säl. 8 32. Hosenstrecker na atent 224 305; Zus. z. Pat. 224 305. Se nnagh 8e Nürnberg, Ob. Pirkheim erstr. 18. 16. 10. 11. Bnr.. . 5* der. Jbgoere 24 nkleider. 1 ün⸗ ng 2g 6G riedrich Koch, Grün

c. D. 25 467. Vorrichtung zum Beföͤrdern von Möbelstücken durch die Fe. 1. werke. Joseph Leonore Dorin, Rouen (Seine Infèrieure), Frankr.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗

mann u. R. Heerin⸗ 810219 8 10. 7. 114 9 i Anwälte, SW. 61.

36a. A. 20 546. Schutzvorricht Eoen der Si Oeffnen been em 1b 6 Sebef 2h6bö1 L. Altmann, .K. 49181. Fester Schornstein⸗ und D st rohraufsatz; Zus. z. Anm. K. 47301. Ri 88 Verüin, Förigeräherfr. 67. 6. u““ . 8 8 T. Firstdachstein mit platten⸗ förmigen Fortsätzen für Ziegeldächer. 1 Pjerzzein, Läfgeste . cher 17d. T. 1. zuppelungsglied fü 2 läden. Julius Thumm, Marbach Se e. begn. 37e. K. 48 666. Einstellbare Einschalvorrichtung zur Herstellung von Gußwänden, bei welcher die gegenüberstehenden Schalungsbretter durch Gewinde⸗ mit aufgezogenen Stellhülsen gehalten werden. Sen Kleber, Saarbrücken, Wilhelmstr. 24. 3. 8. 11. 8 i. H. 50 779. Maschine zum Entrinden von Weidenruten, bei welcher die zerspaltene Rinde von einem Paar sich berührender flacher Putzriemen ab⸗ geschält wird. George Stephen Herrick u. Charles Joseph Herrick, Syracuse, Onondaga, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. F. 5. 10. 39 b. G. 35 513. Verfahren zur Darstellung Fcger⸗ 2 Putschuk äͤhnlichen Substanz. Gesell⸗ rve Feate g 8 ers. m. b. H., Duisburg⸗ a. H. 54 369. Mechanischer Erzröst der in mehreren senkrecht L Abteilungen gebaut ist und unterhalb dieser Ab⸗ teilungen eine gemeinsame Staubsammelkammer auf⸗ weist. John Harris, A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 27. 5. 11. 40b. D. 25 145. Legierung aus Eisen, Kupfer, Nickel, in welcher Eisen der Hauptbestandteil ist. John Frederick Duke, Manchester, Engl.; Vertr.: L. Schiff, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 11. 5 11. 42a. M. 45 278. Vorrichtung zum Nach⸗ zeichnen von rofilen in verkleinertem Mabgtabe Se. 8 88 1. dnas dem Storch⸗ rinzip. odellbau⸗Gesell S. m. 8. 8. Cöln. 28 11. “ . B. 8 ursdreieck für Luftschiffe Dr. Alfons v. Bentheim, — bhvan 1t Pasing, Rubensstr. 15 e. L. 33 341. Dampfmesser; Zus. z. 8 242 517. Louis von Lossau, Eneerza. 42f. S. 32 974. Kreisbogenarretierungs⸗Vor⸗ richtung für Prigistonswagen. Erich Sartorius,

Götringen. 11. 1. 11. 42h. M. 46 082. Lorgnette. Carl Müller, 11 Thomas

Wiesbaden, Langgasse 48. 30. 10. 11. 42 0o. W. 36 458. Logvorrichtung. Walker & Son Limited, Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herfe, Pat.⸗Anwälte, Berlin SwW. 61. 13. 1. 11. 8 63 8 “ 1 Auslosen n⸗ und Losnummern. Karl B Schwenningen a. Neckar. 19. 5. 11. E 4Za. K. 47 024. Als Geldbörse ausgebildete Taschenregistrierkasse zum Notieren der Einnahmen und Ausgaben auf Papierstreifen, durch um eine ge⸗ meinsame Achse drehbare Drucktypen. Josef Keebs Wiesbaden, Dolzbheimerstr. 98. 9. 2. 11. 8 43 b. N. 11 691. Münzenscheider für Selbst⸗ verkäufer. Ernst Wilhelm Nyberg, Posthuset, Malm; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.⸗ Anwälte Verlin SW. 61. 6. 8. 10. 1 3 b. S. 371. Selbstverkäufer für Elektrizitä Gas u. dgl. Walter Sidney u. Eeesa vhelsn ere olpam. e Birmingham, Engl.; .: C. Groner Zimmermann u. R. IGxx Berlin 189 8 11. Ferrgg. n Priorität aus der Anmeldung in 8. 5 igscnertona⸗ g in England vom a. .37 853. Verschluß für Broschen⸗ und ähnliche Befestigungsnadeln. S. ö d. Nahe. 5. 8. 11. 9 3 26 956. Kartoffellegmaschine mit Zellenrad, bei welcher die Feeefe leg masch sie aus dem Vorratsbehälter in die einzelnen Zellen des Legrades einfallen, angehoben werden. Anton James Pauly, Stockerau, Nied. Oesterr.; Vertr. M. Kuhlemann, Pat.⸗Anw., Bochum. 9. 5. 11. 45. S. 33 918. Kartoffellegmaschine. Carl Sattler, Berlin, Schiffbauerdamm 20. 24. 5. 11. 45c. C. 20 352. Heulademaschine. La Crosse Hay Tool Compauy, La Crosse, Wisc., B. St. A.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw,, Berlin SW. 61. 13. 2. 11. 45c. R. 33 413. Abstreifkamm für Kraut⸗ auflesemaschinen mit einem mit Spitzen, Dornen o/. dgl. besetzten endlosen Fördermittel. Kurt t Schwanebeck, Kr. Oschersleben.

45c. R. 30 287. Vorrichtung zum Abladen von Rüben o. dgl. Gustav Rath, Querfu — Sachsen). 24. 9 10. 45g. L. 31 084. Melkmaschine, deren Melk⸗ IIh aus einer hin und her bewegten und einer fes stehenden Platte bestehen. August Hjalmar Loqvist, Eskilstuna, Schweden; Vertr.: E. W. H K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.

45 Sch. 39 690. Arbeitsständer für einzelne Wabenrahmen. Georg Schneider, Schloß Unter⸗ Lahnger 1225* Württ. 18. 11. 11. 1 . Entlüftungsanlage für Ställe. Zosef Fcwick, Türrheim in. 19. 10,- für Ställe :Ic. B. 57 905. Elastische ausrückbare Kupp⸗

lung mit in Aussparungen der beiden Kupplungs⸗ schelben angeordneten elastischen Kupplungspflöcken⸗

Sheffield, Engl.; Vertr.:

Erich Brockhaus, Salomonstr. 17

Künzli, Wettinerstr. 3. grzvuft v -. P. 26 830. Fliehkraft⸗Reibungs⸗Kupplung ie leicht in eine Mitnehmer⸗Bolzenkupplung umge⸗ wandelt werden kann. Heinrich Paul, Augsburg,

15. 4. 11 4 2c. S. 32 523. Reibungskupplu geführten inneren und v Frb versch enhg zylindrischem Reibring. Harry James Smith Lakewood, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins g Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 11. 10. 8 B. 60 829. Rohrbruchventil mit durch die trömungsenergie des Druckmittels bewirktem Selbst⸗ schluß. Albert van Bonn, Paris; Nertr.: O. Cra⸗ iäase Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 17. 11. 10. Z“ 88,5018e. Wegölglsenftuhe. Alfred „ weiz); Vertr.: W. f Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 155 12. 15. “ S D. 24 106. Mühlstein mit schüsselartiger mertiefung 1 Won, 88 Kcsissasen Verteilungs⸗ ür da ahlgut. illi Sim⸗ versdor b. Forft 1- “r0 10. 102 “ 8 33 112. Mahlvorrichtung. ere. Geislingen a. St., Biemarck ir 98 la. T. 16 562. Labialorgelpfeife. Auguste Trautner, geb. Schuler, Erich Trautner, Werner b Kaiserslautern, Moor⸗ .86, u. Irmga venstt Phah. 8 9 8 8 aurer, geb. Trautner, a. ’Z 245. Orgel mit Festle durch Handhabung der Register vmnttr Fef Verfsgn der S Fenst Werndl, Steyr, Ob .; Vertr.: A. B. Dra . W. Schwe Paß⸗Anvälte Stuttgart “ riorität aus der s nün9- 8 “ nmeldung in Oesterreich vom Ib. 1. 52 083. Streichklavier. Sti Richey Harcourt, San Acatrech u BKlnen. “ 18 Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 51b. O. 6856. Musikinstrument mit Gleichstrom oder Wechselstrom hergestellten vinn trischen Impulsen, die durch elektromagnetische Empfänger in Schallwellen umgesetzt werden. Dr. Karl Ochs, Mannheim, Kaiserring 24. 20. 1. 10. vade. Hoifananhmäschen egsgreise für Zwe 2 inen. S , Lauban i. Schl. 27. 1. 11. “ “ 54d. J. 13 560. Vorrichtung zur von Girlandenpapier. Fa. H Feznig⸗Plagnis. 18. 4. 11 2. Verfahren zur s photographischer Porträts auf Goldgkund Hersh⸗Mang füllen des Grundes mit flüssiger Bronzefarbe. Carl 8 Ibacher, ugnden S5. S sterr., Vertr.: 8 1 8. “ ppel, Pat.⸗Anwäaͤlte, Frank⸗ c. .57 770. Vorrichtun Entwickeln und Bedrucken von Prsg she eüenge⸗ auf einem langen lichtempfindlichen Papierband. Theodor Busam, Stuttgart, eusteigstr. 106. 7. 3. 10. 57d. L. 31 284. Verfahren zur Herstellung von autotypischen Negativen mittels Belichtung durch zwei verschiedene Raster mit von einander abhängigen Teilungen zur Verminderung der Anzahl und Größe der Druckelemente in den Lichtern. Werner Robert Busch Larsen, Kopenhagen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin Sw. 68. 18. 11,10. 57d. R. 33 160. Verfahren zur photomechani⸗ schen Uebertragung von in Hoch⸗ oder Flachdruck⸗ formen enthaltenen Bild⸗ oder Schriftzeichen auf eeä Platten s e9 Schnellpressentiefdruck. es. für photographi neb. 8 vöen 8* tog phische Industrie 2 768. Artilleriefahrzeug mit d den Kasten des Fahrzeuges bindurchgeführtet dunch 8 Füeied. Krupp, Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr.

63 b. Sch. 38 337. Mit der Wagenbremse ver⸗ bundene Vorrichtung zum Eeger. en e hes zasr “ Schulz, Gledeberg, Post Biller⸗ 63c. S. 34 149. Kugelgelenk fü . gestänge von Motorfahrzeugen. dn Lhnc Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 7. 11. 63i. Sch. 37 894. Vorrichtung zur undrehbaren Befestigung eines stillstehenden Bremsteiles von in die Fahrradnabe eingebauten Rücktrittbremsen. Schweinfurter Präcisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt. 14. 3. 11. 64 b. E. 16 108. Vorri tung zur Verhütung von Flüssigkeitsverlusten beim Abfüllen von Lager⸗ G. hetne oder sonstige geräumige Ge⸗ 9. av E Maac 8 8 “ Fn hard, Gotha, Magarethen⸗ c. L. 31 515. Für Wein und andere ni “ Fhere Fehge bestimmte geioßt 5 g. eter Lange “ e 24. 12. 10. ““ 8 . 63 403. Vorrichtung zum Weich⸗ machen von Fleisch mittels gezahnter oder ge 8 federnd gegeneinander gedrückter Walzen. Arthur Simeon Bullock, Aitkin, Minne ota, V. St. A.; A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.

Priorität aus der Anmeldung in den Verei

Staaten von Amerika vom 7. 8 10 66 b. u. 4594. Hebevorrichtung für Wiege⸗ maschinenblöcke. dhee Unger Akt.⸗Ges.,

67a.

Chemnitz. 14. 10. 11. B. 60 571. Antriebsvorrichtung für