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Die Herren Aktionäre der „Neuen Tageszeitung, Druckerei und Verlag, A. G.“ werden zur ordent⸗ lichen Generalversammlung für Freitag, den 29. März 1912, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Gasthauses „Drei Schwerter“ in Fried⸗ berg ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Genehmigung der Bilanz für 1911, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Entlastung des Vor⸗ stands und Aufsichtsrats.
2) Uebertragung von Aktien.
Die vom Aufsichtsrat geprüfte und festgestellte Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegt vom 13. März ab auf zwei Wochen im Geschäfts⸗ lokal der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Friedberg (Hessen), den 9. März 1912.
Neue Tageszeitung
Druckerei und Verlag, Ahtiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat.
[110781] Lucke.
☛
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
[110746]
Bekanntmachung.
Wir bringen zur Kenntnis, daß am Dienstag, den 2. April ds. Js., Vormittags 9 Uhr, in unserem Bureau, Prinz Ludwigstr. 3/I, eine öffentliche Verlosung unserer Pfandbriefe und Kom⸗
munalobligationen stattfindet. Miliünchen, den 7. März 1912.
Bayerische Landwirthschaftsbank, E. G. m. b. H.
Dr. Freih. v. Cetto.
Matterstock.
Bilanz am 31. Dezember 1911.
; Kassenbestand.. 13 50279 Bankauthaben. 10 782 82 Kontokorrentdebitoren 43 760 26 Wechsel in der Mapp 689 528 32 Inventarium 1 1 300—
. . 8 8 u“ 8.
758 874 19
Im F Jabre 1911 sind 126 Genossen eingetreten und 49 ausgeschieden. eschäftsanteile übernommen und zusammen für ℳ 460 000.—
In diesem Geschäftsjahr haben sich die Geschäftsguthaben der Genossen
am Jahresschluß 734 Genossen, die 920
Haftsummen aufzukommen haben.
Geschäftsguthaben der Mitglieder Spareinlagen und Depositen .. Scheckgguthaben.. Kontokorrentkreditoren Vorauserhobene Zinsen. Nicht abgehobene Dividenden Reservefondds. . Spez.⸗Reservefonss. „
Reingewinn: a. Vortrog a. 1910. Ebeeeee
ℳ A 411 418 48 205 780 54 15 260 20 4 414 57 4 172 46 141“ 1 142 55 . ℳ 60 587,85 18 000,— 78 587 85
.ℳ 1 698,16
36 399,38 88 097 54 758 874,19
Die Genossenschaft zählt
um ℳ 29 524,38 und die Haftsummen um ℳ 44 500,— vermehrt.
Berlin, den 31. Dezember 1911.
Deutsche Gewerbe⸗ und Landwirthschafts⸗Bank eingetragene Genossenschaft
mit beschränkt
Franke. P
er Haftpflicht. ohl.
Karge.
I110801]
Hamburger Terraingesellschaft Bergedorf E. G. m. b. H. Außerordentliche Generalversammlung am Donnerstag, den 21. März, Abends 9 Uhr, m Restaurant Pilsener Hof, Hamburg, Gänsemarkt. Tagesordnunt: Aenderung des § 11 des Statuts. 2 Deer Aufsichtsrat.
t 1 8
In der heute stattgehabten XVII. Verlosung sind die Nummern
Lit. A Nr. 33 über nom. ℳ 500,—,
Lit. B Nr. 121 über nom. ℳ 1000,— unserer Teilschuldverschreibungen zur Rückzah⸗ lung à 105 % per 1. Juli cr. gezogen worden.
Restanten.
Lit. A Nr. 47 verlost per 1. 7. 1910, Nr. 65,
verlost per 1. 7. 1911.
18 1n K. Schrader.
Lit. B Nr. 108 verlost per 1. 7. 1905. Berlin, den 4. März 1912.
Berliner Baugenossenschaft Eingetragene 11 Genossenschaft. 9 Th Rabethge.
[110232] Tuchfabrik⸗Verein in Sagan Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Bilanz am 31. Dezember 1911.
Aktiva. ℳ ₰ .ℳ 39 300,—
7 000,— 32 300, —-
..ℳ 148 000,— —
Abschreibug „ 3 000,—
Mobilien ℳ 54 000,—
Abschreibung. 6 000,—
Dampfmaschine und Kessel
Abschreibung. 765 Betriebsmaterialien Eeeöö1““; Effekten .
Grundstücke verkauft
145 000—
48 000
9 000,— 1 8 000,—
3 366 36 14 004 — 54 961/12 36 527 20
342 158/ 68
41 000 186 700 54 205 37 500
Depositen “ Konto der Geschäftsanteile. Dividenden.. Reservefonds.. Extrareservefonds ... Vortrag: für 16 Anteile Zins pro 1911 à 468 ℳ, ℳ 7 488,— Remuneration . „ 1 500,— Vortrag für neue Rech⸗ 8 uCC “
342 158/68 Mitgliederzahl am 31. 12. 1911.17 Mitglieder. Neu eingetreten sind 1911. 1 Mitglied. Mit Jahresschluß scheiden aus . 2 Mitglieder. Sagan, den 2. März 1912.
Tuchfabrik⸗Verein in Sagan Eingetragene
Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Der Vorstand. M. Schönknecht. Carl Schlabach.
2 Niederlassung ꝛc. von
MRNeechtsanwaͤlten.
[110457] Bekanntmachung. Der Name des Rechtsanwalts Dr. Kahlke in Altona ist in der Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht 8 Altona, den 8. März 1912. Der Landgerichtspräsident.
[110674]
[110458] Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Rober Dihm wurde in der Rechts⸗ anwaltsliste des K. Landgerichts Augsburg wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht.
Augsburg, den 8. März 1912.
Der K. Landgerichtspräsident.
[110459] Der Rechtsanwalt Dr. Ephraim ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Frankfurt a. M., den 5. März 1912. Der Landgerichtspräsident.
[110673] Bekanntmachung.
In der Liste der beim biesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Justizrat Reuscher von hier wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.
Lechenich, den 2. März 1912. 88
Königliches Amtsgericht.
Rechtsanwalt Justizrat Oskar Schanz in
Oelsnitz i. V. ist heute infolge Ablebens in der Liste
der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Königliches Amtsgericht Oelsnitz i. V.,
den 8. März; 1912.
[110675)2 Bekanntmachung.
In der Liste der beim Amtsgericht Rosenheim zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Nikolaus Lutz wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
Rosenheim, den 7. März 1912.
Der Vorstand des K. Amtsgerichts.
Der
E1““
Re i
vom 7. März 1912. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet). . . 1 218 247 000 darunter Gold 882 197 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 48 027 000. „Noten anderer Banken 23 201 000 „ Wechseln und Schecks 1 042 258 000 „ Lombardforderungen . 89 605 000 ““ 36 495 000 „ sonstigen Aktiven. 138 378 000 ““ Passiva. Grundkapital . . 180 000 000 Reservesonddss 66 937 000 Betrag der umlaufenden Noten . 1 554 303 000 Sonstige täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten. I688899 000 26 202 000
12) Sonstige Passiva . . . . . . Berlin, den 9. März 1912. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Lumm. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budczies.
8
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen. [108572]
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Feuerungsbureau hat sich aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich melden.
München, den 2. März 1912.
Die Liquidatoren.
8
[110760]
Ofüicine Elettriche Genovesi Società Anonima — Capitale Sociale Lire 17 000 000,— d⁴di cuni versate L. 15 000 000,—. Bekanntmachung.
Die Herren Aktionäre der Società „Officine Elettriche Genovesi“ werden hierdurch zu der am 29. März laufenden Jahres, um 2 Uhr Nachmittags, in Genua in den Geschäftsräumen der genannten Gesellschaft, in Via del Campo 12. (Palazzo Negrotto) stattfindenden Generalversammlung eingeladen.
— Tagesordnung:
1) 5 8. Verwaltungsrats über das Geschäfts⸗ jahr —
2) Bericht der Revisoren.
3) Vorlage der Bilanz und diesbezügliche Beschluß⸗ nahmen.
4) Wahlen in den Verwaltungsrat.
5) Wahl von 3 effektiven und 2 stellvertretenden Revisoren für das Jahr 1912 und Festsetzung ihrer Entschädigungen.
6) Beamtenfürsorgefonds.
Auf Grund des Artikels 6 der Gesellschafts⸗ statuten wird hierdurch bekannt gegeben, daß die nachstehend aufgeführten Banken zum Empfang der Aktien, welche mindestens 5 (fünf) Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen, er⸗ mächtigt sind, und zwar:
in Italien: Banca
HItaliana, Genua, “ Commerciale Italiana, Mai⸗ and, 8es Commerciale Italiana, Turin un 1 alle anderen Succursalen dieser Bank, im Auslande: Schweizerische Kredit⸗Anstalt, Zürich, Basel, Genf und St. Gallen. Der Präsident des Verwaltungsrats: Dr. E. Rathenau.
11107931— Gewerkschaft Heiligen- roda Kalisalzbergwerk.
H P.
Wir laden hiermit unsere Herren Gewerken zur diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Samstag, den 30. März 1912, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr, in die „Harmonie“ zu Bochum mit nachstehender Tagesordnung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäfts⸗ und Betrjebsberichts für 1911; Genehmigung der Jahresbilanz und Erteilung der Entlastung.
2) Wahl der Rechnungsprüfer für 1912.
3) ubaö
4) Beschlußfassung über eine Beteiligung des Großherzoglich Sächsischen Staatsfiskus zu Weimar bei unserer Gewerkschaft und über die dadurch bedingte Aenderung der Satzung dahin:
§ 3 erhält folgende Fassung: „Die Zahl der Gewerkschaftsanteile — Kuxe — beträgt tausend⸗ vierhundert’.
Da zur rechtsgültigen Beschlußfassung über den Punkt 4 der Tagesordnung die Stimmen von 751 Kuxe erforderlich sind, so bitten wir unsere Ge⸗ werken dringendst, im Falle der Verhinderung einem Mitgliede des Grubenvorstands oder einem anderen Gewerken Vollmacht erteilen zu wollen.
Bochum, den 9. März 1912.
Mit hochachtungsvollem Glückauf! Gewerkschaft Heiligeuroda. Der Vorsitzende des Grubenvorstands: EE1X.“
[110761] 1“ Zu der statutenmäßigen ordentlichen General⸗
Commerciale
versammlung Dienstag, den 26. März d. J.,
Vorm. 11 Uhr, laden wir die Mitglieder nach dem Konferenzsaal der Herren Mendelssohn & Co., Jägerstr. 49, hiermit ein.
Tagesordnung:
1) Jahresbericht und Bilanz.
2) Bericht der Rechnungsrevisoren und Beschluß⸗ fassung über die Entlastung des Vorstands.
3) Wahlen zum Vorstand und Wahl der Rechnungs⸗ revisoren.
4) Bericht über die Errichtung von 2 neuen Hallen, je eine in Waldenserstr. 31 und in Charlotten⸗ burg, Grünstr. 16.
5) Verwaltungsangelegenheiten.
Berlin, den 8. März 1912.
Der Vorstand
Kaffee und Speisehallen⸗
Gesellschaft. Graf Dönhoff⸗Friedrichstein, Vorsitzender. [110785]
Landschaftlicher Kreditverband für die Provinz Schleswig⸗Holstein.
Ordentliche Generalversammlung am Don⸗ nerxstag, den 28. März 1912, Nachmittags 2 ½ Uhr, zu Kiel, Holstenbrücke Nr. 6, in den Ge⸗ schäftsräumen des Verbandes.
Tagesordnung:
a. Vorlage des Rechenschaftsberichts für 1911.
b. Neu⸗ resp. Ersatzwahl von vier Mitgliedern
des Verwaltungsrats.
c. Antrag, betr. Ansetzung von Verwaltungskosten⸗
beiträgen bei Konvertierungen. b
d. Antrag, betr. Aufhebung der Sicherungs⸗
hypotheken.
e. Antrag auf nachträgliche Einlösung bereits ver⸗
fallener Zinsscheine.
Stockseehof, den 9. März 1912.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: 8 82
[110750b0) u“ Die „Berliner Montagszeitungsverlag
Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, Bureau: Berlin W. 50, Regeusburgerstr. 27, ist laut Beschluß vom 1. März 1912 aufgelöst. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden. Berlin W. 50, den 2. März 1912. “ Gotthard Geisler, Liquidator.
ordentlichen
[110824]
Brürer Kohlen-Bergbau⸗Gesellschaft.
Die siebenunddreißigste ordentl. General⸗ versammlung der Aktionäare der Gesellschaft findet am 30. März 1912, um 12 Uhr Mitrags,
im Saale des Hauses der Kaufmannschaft in Wien IV,
Schserraberablsn 16, statt.
agesordnung:
1) Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1911 samt Geschäftsbericht und Bericht des Revisionsaus schusses. Beschlußfassung hierüber
sowie über die Erteilung des Absolutoriums.
gewinns. 3) Wahl von zwei der Statuten). 8 4) Wahl des Revisionsausschusses für das Jahr 1912. Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General⸗ versammlung ihr Stimmrecht geltend machen wollen (je 20 Aktien geben eine Stimme), werden ersucht, ihre Aktien bis 22. März l. J., 12 Uhr Mittags, bei einer der nachstehenden Devpotstellen, und zwar:
Verwaltungsräten (Art. 10
bei der K. k. priv. allgem. österr. Boden⸗-
Credit⸗Anstalt in Wien,
bei der Anglo⸗Oesterreichischen Bank in Wien und deren Ftiliale in Prag,
bei der Böhmischen Escompte⸗Bank in Prag,
bei der Kassa der Zentraldtrektion in Brüx,
bei der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank i Berlin und
bei den Herren C. Schlesinger⸗Trier & Co., Commanditgesellschaft auf Aktien in Berlin
zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legiti⸗ mationskarten behändigt werden. Konsignationen zur Hinterlegung der Aktien sind bei den Depotstellen erhältlich.
Wien, am 8. März 1912.
Der Verwaltungsrat. (Nachdruck wird nicht honoriert.)
[110790] 1. 1 Lausigker Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschafrer des Lausigker Bauvereins, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, in Leipzig werden zur diesjährigen ordentlichen Versammlung in den Geschäftsräumen der Leipziger Immobiliengesell. schaft in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, für Sonnabend, den 23. März 1912, Vormit tags ½11 Uhr, eingeladen. 8
Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den vom Aufsichtsrate ge nehmigten Rechnungsabschluß für das Jahr 1911
2) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsra
und den Vorstand der Gesellschaft. Leibzig. den 9. März 1912. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Dr. Just, Vors. Riedel. Hennig.
[108571] Bekanntmachung.
Die Allgemeine Anzeige⸗Gesellschaft mit be schränkter Haftung ist laut Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 21. Februar 1912 auf gelöst. Der unterzeichnete Liquidator forder hierdur ihre Ansprüche bei ihm geltend zu machen.
R. Fürstenau, Charlottenburg, Kantstr. 23.
[107634] Die Gesellschaft Mickisch, Segler & Co m. b. H. ist aufgelöst und die Auflösung in
1
Handelsregister cingetragen. Als Liquidator fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der-.
selben zu melden. 8 Gustav Saatweber, Berlin SW. 61, Tempelbofer Ufer 19.
[110718] 1 b Abschluß der Mittelstandsbank
G. m. b. H., Cöln per 31. Dezember 1911. A. Aktiva. I. Kassenbestand II. Effekten: a. Obligationen b. Aktien c. Policen Bankguthaben . Feste 8vee a. Darlehen... b. zweifelhafte .. c. hypothekarische. „Geschaäftekonto . Mobilien und Utensilien . . . Verrechnungskonto
27 254,37 70,— 10 000,
112 053 07 B. Passiva. E 28 266,—
83 78707
Kreditoren. Reinvermögen
112 0530 Mittelstandsbank Ges. m. b. Haft. vom Grafen. “
.
[110430]
Doertenbach & Cie., G. m. b. H
Lr Stuttgart. Bilanuz ver 31. Dezember 1911.
9 1 4 88 Aktiva. 9 70800 8*
610 19631 198 982 88
Stauimenlage Kasse, Sorten, Reichsbank, Württ. Notenbank und Postscheckamt . . . Coupons . . .. . . . Wechsel. v111“; Konsortialbeteiligungen . . . .
1 017 364 68 594 415 40 397 017 31
Debitoren
Avaldebitoren. . . 253 14060
9 639 376 50 Passiva. g Stammkapital .. .. Kreditoren...
Tratten . VZ“ Reservefonds.. .. Gewinn. .. 8
4 000 000— 4 204 215 32
253 140/60 13 149 32 194 068 64
——— —
9639 376 1
8
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗
Selbstabholer auch dur
die Gläubiger obiger Gesellschaft 88
Spydowsaue b. Stettin. Sm. F. 32 369. Verfahren zur .e . von
3 818 259/32
974 802 62
Siebente
85 *
Beilage
sanzeiger und Königlich Preußis chen
“ Berlin, Montag, den 11. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d ls⸗ üt ts⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und 11 Eitehrec en 5 8
1912.
Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
thalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „n. 34)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
————— —
Das Zentral⸗Handelsregister
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 63 A., 63 B., 63 C., 63 D. und 63FP. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand 1 aneseng ist einstweilen gegen unbesugte Be⸗
ützt. ch. 39 367. Setzmaschine mit wellen⸗ förmigem Iebeattr iger⸗ Zus. z. Pat. 241 779. Karl Schuchard, Beuthen, DO. Schles., Königshütter Chaussee 2. 3. 10 11.
4a. A. 21 565. Dampflampe für Beleuchtung und Heizung, bei welcher der flüssige Brennstoff dem erdampfer durch Gefälle zugeführt wird. Aktie⸗ bolaget Lux A.⸗G., Stockholm; Vertr.: R. Deiß⸗ ler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
22. 1. 11 4g. K. 44 760. Invvertglühlichtbrenner für fluͤssige Brennstoffe. Kerogas Company, Chi⸗ cago; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 6. 10. 4g. K. 48 489. Verdampfer für Brenner mit einer unmittelbar vor der Düse vorgesehenen Kammer. Adolph Gustav Kaufman, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 14. 7. 11. 5 b. J. 13 109. Stoßschrämmaschine mit einem das Werkzeug bzw. den unterschrämten Stoß unter⸗ fangenden Förderwerk für das losgeschrämte Gut. ngersoll⸗Rand Company, New YPork; Vertr.: at.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. eil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 8. 11. 10. Sc. H. 54 358. Mehrteilige Kopf⸗ oder Fuß⸗ stütze für hölzerne Grubenstempel. Dr. Paul Hecker, Recklinghausen, Westf. 4. 1. 10. Sa. J. 13 051. Trommelwaschmaschine zum Rei⸗ nigen inebesondere von Textilgut mit flüchtigen Lösangsmitteln. Moritz Jahr G. m. b. H., Gera, Reuß. 21. 6. 10. HSm. A. 20 576. Verfahren zur Erzeugung von Azofarbstoffen auf der Faser. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 18 5. 11 Sm. D. 24 553. Verfahren zum Färben von geformten Gebilden aus Zelluloseacetat. Inter⸗ nationale “* m. b. H.,
8
echten braunen und schwarzen Tönen auf olle. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 5. 11. 3 12i. F. 32 143. Verfahren zur Darstellung von Salpetersäure aus Stickoxyden und Sauerstoff in Gegenwaxt von Wasser oder wässrigen Lösungen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 4. 11. 2i. K. 45 037. Verfahren zur Oxydation von atmosphärischem Stickstoff durch Ueberleiten eines Luft⸗Ammoniak⸗Gemisches über erhitzte Kontaktsuh⸗ stanzen. Dr. Karl Kaiser, Berlin⸗Wilmersdorf, antenerstr. 9. 4. 7. 10. 12k. A. 18 669. Verfahren zur Herstellung von Amiden, Cyanamiden und Cyaniden der Alkali⸗ metalle. Edgar A. Afheroft, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 12. 4. 10. 12“. F. 31 726. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren der Naphtalinreihe. Farben⸗ ZZö Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ eld 2 2 1. 12 q. F. 30 628. Verfahren zur Darstellung von Estern der Carbinoldisalicylsäure und ihrer Homologen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 9. 10. 12q. V. 9882. F zur Darstellung von IVö“ amin (Hordenin). Dr. H. Voswinckel, Berlin, Bayreutherstr. 9. 15. 2. 11. 13 b. St. 16 839. Heizrohr. W. J. Still, Southall, Middlesex, u. Still’s Tube Syndicate Limited, London; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 29. 11. 11. I4c. A. 20 930. Regelung für Dampfturbinen mit einer oder mehreren Anzapfungen. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri 4&. Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 21.7.11. 14c. R. 32 544. Schiffsturbinenanlage mit zwei oder mehr Wellen. Herbert Wheatley Ridsdale u. Parsons’ Foreign Patents Company Limited, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ nwälte, Berlin SW. 61. 13. 2. 11. . 14c. St. 16 723. Stopfbüchsenring für um⸗ hen Wellen, insbesondere für Dampf⸗ oder Gas⸗ urbinen. Stettiner Maschinenbau⸗Act.⸗Ges. Mlcsn. Hamburger Niederlassung, Hamburg. 14. K. 45 844. einfach wirkende Schüttelrutschmotoren. Keßler, Jägersfreude b. Saarbrücken. ). 10. 14h. St. 10 418. Wärmespeicher ohne feste oder bewegliche Zirkulationseinbauten innerhalb des Wasserraumes für unterbrochene Dampfzuführung, bei welchem der Dampf unterhalb der asser⸗ oberfläche eingeblasen wird. Dr.⸗Ing. Georg Stauber, Berlin, Schaperstr. 36. 23. 6. 11. 15a. G. 29 946. Gießform für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen mit verstellbarer Seiten⸗ backe. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Verlin. 8. 9. 09.
8 8
Steuerung für Jakob
15 d. M. 44 680. Zylinderfalzer mit beweg⸗ lichen Falzbacken im Nutenzylinder für Rotations⸗ druckmaschinen. Maschinenfabrik Augsburg⸗ Nürnberg A. G., Augsburg. 23. 5. 11.
bv . 89. 8. ce Wämphne, . maschinenunterlage. a. Car rugger⸗Harnisch, Konstanz. 23. 4. 10. 9
15g. K. 49 517. Vorrichtung zum Einspannen von Postkarten nebst Kohle⸗ und Originalschrift⸗ papier in die Schreibmaschine. Gustav Kreuter, Berlin, Gitschinerstr. 94. 7. 11. 11.
16. F. 32 170. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels mit Hilfe des Stickstoffes der Luft. Otto Frank, Berlin, Passauerstr. 38. 11.4. 11. 16. P. 27 731. Vorrichtung zur mechanischen Entleerung von stehenden Superphosphatkammern. Guiseppe Poncioni, Lendinara, Ital.; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 27. 10. 11. 20c. St. 16 169. Verfahren zur Heizung von Eisenbahnzügen mittels Dampfluftgemisches. Wilhelm r. “ a. Rh., Bismarckstr. 120. 20h. St. 16 133. Gleisbremse. C. Stahmer Fabrik für Eisenbahn, Bergbau⸗ u. Hütten⸗ e Georgsmarienhütte, Kr. Osnabrück. 20i. Sch. 38 489. Vom Wagen aus durch eine Stellrolle zu bedienende Weichenstellvorrichtung. Fritz Scherf, Leipzig, Beethovenstr. 9. 29. 5. 11. 20i. uU. 3958. Vorrichtung zum Ueberwachen der Geschwindigkeit eines Zuges. Eduard Unverricht, Hamburg, Brodschrangen 27. 9. 3. 10.
21 a. T. 16 106. Schallungsanordnung für Fernsprechanlagen mit halbselbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat E. Zwietusch & Co., G. m. b. H., Charlottenburg. 25. 3. 11. 21 b. D. 25 820. Verfahren zur Herstellung von Kohle⸗Braunstein⸗Elektroden für galvanische Fa. Friedrich Dietz, Nürnberg. 25 9. 11.
21 c. G. 34 514. Einrichtung zum Ausschalten gebrochener Hochspannungsleitungen mit am Isolator nach unten schwenkbar angeordneten starren Trägern, welche für gewöhnlich durch den Zug der Leitung in Kontakt mit einer mehrteiligen Verbindungsleitung gehalten werden. Cosimo Gigante, Bari, Ital.; Vertr.: M. Theuerkorn, Zwickau i. Sa. 15. 6. 11. 21c. S. 33 945. Erdung für beelvefpsne. anlagen mit zwei an jeder Erdungsstelle vorgesehenen, in Reihe leitend verbundenen Erdplatten. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 5. 11. 21d. A. 20 187. Selbsterregte Gleichstrom⸗ maschine. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 24. 2. 11.
21d. A. 21 028. Synchronmotor mit mehr⸗ phasiger Primärwicklung auf dem Ständer, dessen Läufer eine kurzgeschlossene einphasige oder irgend eine andere gleichwertige Wicklung trägt. Ateliers des Constructions Electriques de Charleroi (Société Anonyme), Brüssel; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 14. 8. 11.
21d. K. 43 317. Gleichstromdynamomaschine mit einem in einer Hilfswicklung fließenden Wechsel⸗ strome zur Beseitigung des remanenten Magnetismus. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen⸗Ruhr. 12. 1. 10. 21d. M. 45 989. Oeltransformator mit voll⸗ ständig gefülltem, luftdicht abgeschlossenem Qelkessel. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.- Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 57. 20. 10. 11. .
21 e. Sch. 37 832. Elektromagnetisches Meß⸗ gerät, bei dem der Zeigerausschlag durch die Ab⸗ stoßung zweier gleichnamig polarisierter Fisentele bewirkt wird. Adolf Schmidt, Frankfurt a. M., Weberstr. 80. 6. 3. 11. 1 21g. H. 53 124. Einrichtung zum Betrieb parallel oder hintereinander geschalteter, durch Relais wirksamer Apparate mit Hilfe einer einzigen Strom⸗ leitung. Hasler, A. G. vormals Telegraphen⸗ Werkstätte von G. Hasler, Bern; Vertr.: A. B. “ W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stutt⸗ gart. 12 11.
22a. C. 20 856. Verfahren zur Darstellung besonders zur Pigmentfarbenbereitung geeigneter Monoazofarbstoffe. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 3. 7. 11. 22d. F. 31 307. Verfahren zur Herstellung von verküpbaren Farbstoffen. Farbwerke vorm. “ & Brüning, Höchst a. M. 24g. G. 34 998. Eäs⸗. mit einer im Winkel zur Richtung der Schornsteinachse gerichteten Dampf⸗ oder Gasstrahldüse Dr. Gustav Groß u. Paul Scholz. Breslau, an der Kreuzkirche 4. 31. 8. 11. 24i. H. 54 242. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Regeln des Zuges und Abhalten des Gegen⸗ zuges bei Heizöfen mittels einer zwischen Schorn⸗ stein und Ofen eingeschalteten, frei beweglichen Regelklappe. Houben Sohn Carl, Akt.⸗Ges., Aachen. 15. 5. 11.
26a. R. 34 292. Verfahren zur beschleunigten Gaserzeugung und Retortenverkokung. Wilhelm Röder, Krankenhausstr., u. Albert Wilhelm Peust, Kalauerstr 35, Senftenberg N. L. 13. 11. 11. 26 d. B. 61 176. Einrichtung zur Richtungs⸗ änderung des Gasstromes in Reinigerkästen. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien Gesellschaft, Berlin. 13. 12. 10.
26 b. G. 31 690. Acetylenapparat nach dem Ueberschwemmungssystem. Gesellschaft für Heiz⸗ und Beleuchtungswesen G. m. b. eil bronn a. N. 11. 5. 10. 1 1
29“a. B. 60 163. Spinnmaschine für Kunst⸗ fäden. Benno Borzykowski, Charlottenburg⸗ Berlin, Neue Kantstr. 1. 15. 9. 10.
29“a. G. 33 252. Hechelmaschine für Flachs und ähnliche Fasern, bei welcher der von Kluppen gehaltene Flachs nacheinander in zwei besonderen Hechelwerken bearbeitet wird. J. & T. M. Greeves, Lid., u. Reginald Valentine Eves, Belfast, Irl.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 9. 1. 11.
30 d. St. 16 696. Vorrichtung zur Verhütung und Heilung des Afterfratts Wolslaufensz⸗ Paul Staalkopff, Hamburg, Rautenbergstr. 7. 12. 10. 11. 30e. Sch. 37 588. Klemmvorrichtung zur gegen⸗ seitigen Verbindung von Se zweier Träger⸗ stücke bei zusammenlegbaren Gestellen für Kranken⸗ tragen. Fa. Otto Schulz, Berliner Patent⸗ Schlafmöbel⸗Fabrik, Berlin. 11. 2. 11.
30i. K. 43 778. Verfahren zur Herstellung von festen Emulsionen, die Oele, Fette, Harze, Teere u. dgl. in emulgierter Form enthalten und bei der Auflösung wieder Emulsionen ergeben. Kaliwerke en u. Dr. Willi Jeroch, Aschersleben. 32“a. B. 61 538. Vorrichtung zur Herstellung scharf umgelegter Ränder an Flaschenmündungen. Franz Barth jun., Wiesau b. Sagan, Schles.
E11. 33 b. E. 17 423. Schloß für Etuis, Kästen Gmünd.
o. dgl. Erhard & Söhne, Schwäb. 21 10. 11. 33c. B. 65 023. Puderquaste. Carl Bleching⸗ berg, Taarnborg, Gl. Hestehauge, pr. Svendborg, 1 1 Vertr.: Ed. Breslauer, Pat.⸗Anw., Leipzig. 34k. E. 16 665. Vorrichtung zum Ueberziehen des Klosettsitzes mit einer Schutzdecke, die unter dem Sitz hindurch einem Aufnahmebehälter zugeführt wird; Zus. z. Anm. E. 16 432. Walter Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin. 16. 2. 11. 34k. EC. 17 399. Zimmerklosett. Walter Eichelkraut, Zehlendorf b. Berlin. 9. 10. 11. 34k. G. 33 433. Sägebockartiges, mit einer Sitzplatte versehenes, zusammenklappbares Gestell für Nachtgeschirre o. dgl. Simon Glück, Frankfurt a M., Battonstr. 70. 4. 2. 11. 34k. M. 44 767. Pissoir mit durch Flüssigkeit abgedichteter Kippschale. Paul Müller, Fürth i. B., Birkenstr. 6, u Konrad Müller, Nürnberg, Hers⸗ dörferpl. 11. 6. 6. 11. 34 k. R. 29 451. Vorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeiten, beispielsweise flüssiger Seife, in be⸗ stimmten Mengen. Franz Reichhardt, Frank⸗ furt a. M., Bluͤcherpl. 4. 15. 10. 09. 35a. B. 62 322. Aufzug für Lasten und Per⸗ sonen. Fa. Jacob Baas, Maschinenfabrik, Darmstadt. 14. 3. 11. 35 b. K. 48 777. Kran mit Ausleger und fahr⸗ barer Winde. Fried. Krupp Akt.⸗Ges. Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. 17. 8. 11. 35 b. Sch. 39 571. Gehänge zum Transpor⸗ tieren von Lasten, insbesondere von Säcken. Carl Scheffler, Hamburg, Hansahöft 52a. 2. 11. 11. 37 c. E. 17 251. Dachfalzplatte. Ludwig Esselborn, Ludwigshafen a. Rh., Oggersheimer⸗ straße 18. 17. 8. 11. 40a. B. 63 468. Vorrichtung zur Absaugung der in Metallen, Metallegierungen, geschmolzenen Stählen u. dgl. enthaltenen Gase durch Einwirkung eines möglichst hohen Vacuums während der Fluß⸗ periode; Zus. z. Anm. B. 61 368. Dr. Louis Baraduc⸗Muller, Paris; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 6. 11. 40a. EC. 16 231. Vorrichtung zum Entzinnen von Weißblechabfällen, bei welcher das zu behandelnde Material abwechselnd in eine Behandlungeflüssigkeit eingetaucht und der Wirkung der Luft ausgesetzt wird. Elektrochemische Fabrik Kempen⸗Rh., Dr. Brandenburg & Weyland, G. m. b. H., Kempen, Rhein. 29. 9. 10. 40a. R. 32 360. Vorrichtung zum Vor⸗ wärmen des in den Muffeln oder dem Herdraum eines Zinkreduktionsofens zu verhüttenden Zinkerz⸗ kohlengemisches. Carl Roitzheim, Cöln a. Rh., am Bayenturm 23. 18. 1. 11. 42c. B. 63 846. Einrichtung zum Messen von Entfernungen. Archibald Barr u. illiam Stroud, Glasgow, Schottl.; Vertr. Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 7. 11. 429. W. 37 670. Verbindung einer Sprech⸗ maschine mit einer durch ein besonderes Triebwerk angetriebenen beweglichen Figur. Bernhard Wadler, Müllerstr. 45, u. Moritz Schmelz, Char⸗ lottenburg, Wielandstr. 44. 11. 7. 11. 12m. G. 35 485. Nullstellvorrichtung für Rechenmaschinen; Zus. z. Pat. 230 890. Grimme, Natalis & Co., Komm.⸗Ges. auf Aktien, Braunschweig. 16. 11. 11. 42m. W. 37 314. Sperrhebelanordnung für Rechenmaschinen mit wagerecht liegenden Zähl⸗ scheiben; 8 z. Pat. 240 132. Mächel Baum, München, Elisabethstr. 2. 20. 5. 11. 43a. M. 43 968. Wächterkontrolluhr mit einem aus zwei gegeneinander drehbaren Teilen be⸗ stehenden Markierschlüssel. Konrad Mauch, Schwen⸗ ningen a. Neckar. 13. 3. 11. 43a. Sch. 38 757. Druckvorrichtung für Kon⸗ trollkassen. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Gef., Chemnitz. 8. 7. 11.
K. 49 437. Auswahlselbstverkäufer für
Stapellängs⸗ und Querreihen auf⸗
geschichtete Ansichtskarten u. dgl. Kartonat Aktien⸗ Gesellschaft für Apparatebau, Berlin. 31. 10. 11. 44 b. H. 54 228. Pyrophores Taschenfeuerzeug. veas Hofmann, München, Bayerstr. 57/59.
45a. E. 16 013. Bodenfräse mit in einzelnen Scheiben drehbar befestigten Scharmessern. Paul Ehmke, Neustettin. 16. 7. 10.
15a. P. 26 726. Fae. Franz Pepiüski, Janiszewo b. Punitz in Posen. 27. 3. 11.
45a. St. 16 097. Bodenbearbeitungsgerät mit elastisch nachgebenden Scharen; Zus. z. Anm. Fü Fa. Wilh. Stoll, Torgau a. E. 45a. St. 16 117. Bodenbearbeitungsgerät mit elastisch nachgebenden Scharen; Zus. z. Anm St. 13 965. 2 Wilh. Stoll, Torgau a. E. 16. 3. 11. 45 b. .44 058. Düngerstreumaschine mit rotierender Boden⸗ und Bürstenwalze. Friedrich Matthias, Wehrstedt b. Halberstadt, u. Adolf Multhaupt, Clauen, Kr. Peine. 22. 3. 11.
45e. S. 29 827. Sortiermaschine mit ge⸗ neigtem, in Schüttelbewegung versetztem Sortierlisch. Heinrich Seck, Dresden, Leubnitzerstr. 15. 15 9. 09. 211. G. 34 287. Lösbares Kuppelglied für Viehketten. Eduard Günther, Seitendorf, Post Frömsdorf, Kr. Frankenstein. 16. 5. 11.
46a. K. 47 660. Vorrichtung zur Vergasung und Verteilung des Brennstoffes in der für die Ver⸗ brennung erforderlichen Luft an Explosions⸗ oder Verbrennungskraftmaschinen. Oskar Johan Gustaf Kähr, Stockholm; Vertr.: C. Arndt u. Dr. Ing⸗ P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. 15. 4. 11. 46a. W. 36 785. Vorrichtung zur Herstellung eines gasförmigen Arbeitsmittels für Unterseeboote und Torpedos. Paul Winand, Cöln, Sudermann⸗ F1. 5
46a. W. 36 786. Vorrichtung zur Herstellung eines gasförmigen Arbeitsmittels. Paul Winand, Cöln, Sudermannstr. 1. 25. 2. 11.
46 b. C. 20 493. Antriebsvorrichtung für den Steuerschieber von Explosionskraftmaschinen. James Herrh Keighly Me Collum, Toronto, Canada; 5 — v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 46 b. S. 34 889. Ventilsteuerung mit Aus⸗ setzerregelung für Viertaktverbrennungsmaschinen. Société Anonyme des Anciens Etablissements Albaret, Rantigny, Frankr.; Vertr. C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26.10 11. 46c. B. 57 999. Naphtalinmotor mit Ver⸗ flüssigung des Naphtalins mittels der Auspuffgase. Georges Paul Bruneau. Tours; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 3. 10. 3 47 a. G. 35 721. Vorrichtung zur elastischen Aufstellung von Maschinen unter Anwendung elastischer Zwischenlagen; Zus. z. Pat. 220 149. Fritz Gerb, Berlin, Pfalzburgerstr. 72a. 19. 12. 11.
47c. H. 53 431. Zusammengesetzte Hohlzylinder⸗ Reibungs⸗ und Klemmkupplung. Paul Haupt, Pirna a. Elbe. 27. 2. 11.
47c. K. 47 913. Schrauhenbandreibungskupp⸗ lung mit durch achsial verschiebbare Keile anspann⸗ barem Bremsbande. Heinrich Krahnen, Dutsburg, Musfeldstr. 8. 10. 5. 11.
47 c. P. 23 503. Abreißvorrichtung für den Anker von elektromagnetischen Kupplungen. Franz Pelikan, Königin⸗Elisabethstr. 51, u. Karl Buch⸗ holz, Dankelmannstr. 34, Charlottenburg. 6. 8. 09. 47g. W. 36 349. Dampfvpventil nach Patent 234 416; Zus. z. Pat. 234 416. Schmidt & Wagner,
Berlin. 29. 12. 10. 47h. P. 26 072. Hubscheibe für Hubscheiben⸗ etriebe, bei denen zwischen die Hubscheibe und die Schubstangen eine zweite Scheibe eingeschaltet ist, die sich nicht mit der Welle mitdreht. Carl Prött, Hagen i. W., Humboldtstr. 14. 30. 11. 10. 48 b. L. 32 102. Verfahren zum Ueberziehen von Gegenständen aus Eisen und Stahl mit einer Legieruug von Zink und Blei mit oder ohne Zusatz eines ähnlichen leicht schmelzbaren Metalles. The Lohmann Company, New York; Vertr: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 29. 3. 11. 49a. S. 31 900. Fräser mit in zwei Scheiben eingesetzten Messern. Sächsische Maschinenfabrik s Hartmaun Akt.⸗Ges., Chemnitz. 49f. Sch. 38 994. Vorrichtung zum Gerade⸗ richten von in schräger Lage ausgeschnittenen Rechen⸗ zinken. Fa. W. O. Schulte, Plettenberg. 8. 8. 11. 50 b. L. 28 041. Mahl⸗ und Zerkleinerungs⸗ maschine mit einem gleichzeitig schwingenden und sich drehenden Mahlkörper. Adolfine Loechert, geb. Eggers, Fürstenberg, Meckl. 6. 5. 09. 51b. T. 16 658. Federlose Flügelmechanik. “ Tobusch, Berlin, Nürnbergerstr. 21. 9o. 1. 51 b. W. 37 553. Resonanzboden für Pianos, an dessen Steg Schallplatten befestigt sind. Weber & Fuchs, Eisenberg, S.⸗A. 23. 6. 11. 51d. F. 33 29 7. Notenscheibe oder walze mit auswechselbaren Stiften für mechanische Musik⸗ werke. Wilhelm Fraenkel, Berlin, Jerusalemer⸗ straße 9. 31. 10. 11. 1u“ 53e. T. 15 935. Auftrage⸗Vorrichtung für Milch und andere Flüssigkeiten, Pulver, Farben o. dgl. auf eine oder mehrere sich drehende Trommeln. Max Töpfer, Rttg. Großzschocher b. Leipzig. 6. 2. 11. 531I. T. 16171. Rütteltisch für Schokolade⸗ Herm. Thieme jr., Zeitz, Naether⸗ aße 5 a. “
Walze mit spiralförmiger