Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1911.

B. Passiva.

1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten.... b. Ausstände bei Generalagenten und Agenten c. Guthaben bei Banken d. Guthaben bei der Feuerabteilung . ... e. Im Jahre fällige Zinsen, soweit ie anteilig auf das laufende Jahr treffen f. Verschiedene Schuldner.. 2) Kassenbestand (einschl. Giroguthaben eöööe¹— 3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden. x25“ ce. Darlehen auf Wertpapiere... 11161616“X““ b 6) Sonstige Aktiva: Wechsel für gestundete Legegelder ““

der

bei

8

Gesamtbetrag..

A. Einnahme.

“ ℳ

53 637 9 239 243 692 131 626

1 586 107

ℳ ₰

1) Legegeldfonds:

Schadenreserve.

Barkautionen.

439 890 5224 g Sonstige Passiva:

5 6) Reservefonds:

973

945 784

50 800 1 650

443 857

7) Spezialreserve 8) Pensionsfonds:

9) Ueberschuß “

7908 955,48 II. Feuerabteilung.

a. Bar gezahlte Legegelder . . . . . .. b. Gegen Wechsel gestundete Legegelder .. 2) Ueberträge auf das nächste Jahr: 8

3) Hypotheken und Grundschulden Fshet Nr. 4 der Aktiva... 8

Verschiedene Gläubiger .. Bestand am 1. Januar 1911...

Hierzu sind getreten gemäß Art. 38 Ala, und d bder Gatzung..

Bestand am 1. Januar 1911... e“

Davon sind verausgabt.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 1911 bis 31. Dezember 1

E161“

596 190 20 443 857 —

₰

1 040 047

1 847

4 070 3 055

1 341

m auf den Grund⸗

* .„ 2

594 758 1

GG“ 188 480 zusammen.

783 238

10 000 25 588

3 225 2

28817

1 170

zusammen.

bleiben

65 96 5559 „HCöö11

Gesamtbetrag 1

27 64415 37 711/80

1908 955 48

Ausgabe.

8 —BnnvFerreee

) Vortrag aus dem Vorjahre . Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prä⸗ 4*“ 112255A

ℳ ZI

ℳ 8 22 991 04

₰

b tragenden 253 880

120 273 Rückversicherer:

3) Prämieneinnahme, abzüglich der Ristorni: a. für Mitgliederversicherungen.. b. für übernommene Rückversicherungen.. c. für Versicherungen gegen feste Prämie

4) Nebenleistungen der Versicherten:

8 Löschgebühren für aufgehobene Versicherungen

5) Kapitalerträge:

a. 385 b. Mietserträge

a. gezahlt. 1 317 141 85 298 tragenden Rückversicherer: fär

a. gezahlt

Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn a. realisierter.. bb. buchmäßiger ) Sonstige Einnahmen: a. Zinsen für gestundete Legegelder ... b. Verzugszinsen und Blitzableiterzinsen c. Erstattete Entschädigungen.... d. Dem Reservefonds verfallenes Legegeld. e. Nachträgliche Eingänge auf abgeschriebene — “4*“ 1 f. Legegeldzugang (s. Nr. 9g der Ausgabe) 8) Fehetras (welcher aus dem Reservefonds gedeckt wird). G

Gesamteinnahme .. A. Aktiva.

Bilanz für d

Prämie: a. gezahlt..

1) Rückversicherungsprämien . . . . . . . . . 2) a. Schäden, einschließlich der ℳ 358,55 be⸗ Schadenermittelungskosten, den Vorjahren, abzüglich des Anteils der

8. zurückgestellt “ . Schäden, einschließlich der ℳ 23 672,49 be⸗ genden Schadenermittelungskosten, Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der

Mitgliederversicherungen und nommene Rückversicherungen:

1

6. zurückgestellt . für Versicherungen gegen feste b

8. zurückges tellt

“ 189 416 aus ℳ

118 9915 2 638,—

im

über⸗

ℳ “ 170 782,50 151 783,65 1 322 566,15

35 296,17 “

abzüglich des

4)

bschreibungen auf: 76 773 47

a. Immobilien. b. Inventar. c. Forderungen.

123 51586

Kursverlust

b. buchmäßiger.

Rückpersicherer: a. Provisionen Agenten.

9) Sonstige Ausgaben: a

. An den

10) Ueberschuß

2 361 746/23

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Ge⸗— 8

schäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien, Anteils der eertrtc⸗ 66 “ 1

Verlust aus Kapitalanlagen: a. an realisierten Wertpapieren.

Verwaltungskosten, abzäͤglich des Anteils der

und sonstige Bezüge der

6 Sonstige Verwaltungskosten ... Steuern und öffentli 6 Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗ besondere für das Feuerlöschwesen:

a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende. o4*

.Rabatt für Blitzableiteranlagen b. Zinsen für Entschädigungen 2. Kautions⸗ und Hypothekenzinsen .Rückversicherungsgewinnanteil e. Zuschuß und Zinsen zum Pensionsfonds . . An den Reservefonds: Ueberweisung der Einnahmen unter Nr. 5 a, 7a und 7d Legegeldfonds: (s. Nr. 7f der Einnahme)...

en Schluß des Geschäftsjahres 1911.

che Abgaben .. .

812,01 36 108,18] 1 358 674 33] 1 478

Rückversicherer

161 258 114 683 69 275 942 675 26

2 71762 1 425 — 2 005 60 210 40

1 158 64 14 348 23 5 365 50

73 796,31 70 496,15] 167 380

Legegeldzugang

gabe.

2 361 746,23 Passiva.

Gesamtaus

—

1) Forderungen:

.Rückstände der Versicherten ... . Ausstände bei Generalagenten und o12522 .Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗

aa““ .Im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit

s anteilig auf das laufende Jahr treffen Beitragsumlage 11111“ g. Verschiedene Schuldner...

Agenten

2) Kassenbestand (einschl. Giroguthaben lbei der 3) Kapitalanlagen: 166““

a. Hypotheken und Grundschulden ö1111“*“ .““ 1“

a. Wechsel für ““ Legegelder..

b. Wert der Blitzableiteranlagen... 7) enhe nac (welcher aus dem Reservefonds gedeckt 64*

Reichsbank) . . . .. Zbe¹“] 6) Sonstige Aktiva: c. Stempelmarkenbestand . . . .... Gesamtbetrag.

d ₰

ℳ

44 275 46 199

ℳ 1) Legegeldfonds: d.

32 471

2 920 695 179 535

überträge) ... b. für angemeldete,

821 581 57

Barkautionen ..

26 973 85]4 b — Sonstige Passiva:

991 251 8

733 282 10 1 724 533

177 800

6 8 8290 3) Reservefonds . . .

7) a. Spezialreserve für Prämie.

versicherungen

9 Pensionsfonds.

99 871988 9) üeb

eber 5 2 982 526 31

Neubrandenburg, den 5. Februar 1912

Mecklenburgische Hagel⸗ & Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Neubrandenburg.

Der Vorstand

Klitzing⸗Barnstorf. Voß.

Bar gezahlte Legegelder.. . . . b.⸗Gegen Wechsel gestundete Legegelder . .. 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: 5 a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve).

3) Hypotheken und Grundschulden auf den G stücken Nr. 4 der Aktiv

8 E11 . 5 4 bu

a. Guthaben der Hagelabteilung .. . b. Verschiedene Gläubiger

Versicherungen gegen feste

b. Spezialreserve für übernommene Rückver⸗

ℳ

750 017 84 275

234 000

“ 155 233 rund⸗ EE1“ u“

137 394 1 416 811

120 000 55 288

9 0 5 535 5„ 6 5 5 8

Gesamtbetrag. 2 982 5261

1111671]

Hamburg⸗Deutsch⸗Ost⸗Afri kanische Kautschuk⸗

und Baumwollplauntagen⸗Gesellschaft m. b. H. iihn Hamburg⸗.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Liquidator ist Herr Johann Leberecht Röper, Adresse bei Herrn Rechtsanwalt Dr. Berthold Cohn⸗

heim, Hamburg. Spitalerstraße 11 II.

[109874] 8

Die Peter Dick G. m. b. H. in Benrath ist aufgelöst. Gemeinschaftliche Liquldatoren sind Peter Dick, Benrath, und Josef Oster, Cöln, Agrippa⸗ straße 31. Die Gläubiger werden aufgefordert, etwaige Ansprüche an die Gesellschaft bei Josef Oster, Cöln, Agrippastraße 31, geltend zu machen.

Beurath, den 4. März 1912.

Die Liquidatoren: Peter Dick, Benrath. Josef Oster, Cöln.

der Firma Meckel &

[111681 Bekanntmachung.

Die Gesellschaft in Firma Meckel & Heinze Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Elberfeld ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 11. März 1912.

Der Liquidator einze Gesellschaft mit

beschränkter Haftung in Liquidation:

[1089772 “ 1 Thelpper Egypt nC vmpang, ¹

Aktiengesellschaft, Cairo. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werde hierdurch zu der Freitag, den 29. März d. 3 Nachmittags 4 Uhr, in Frankfurt a. M., Hen⸗ Englischer Hof“, stattfindenden ordentitce Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Verwaltungsrats. 2) Bericht der Zensoren. 3) Antrag auf Genehmigung der Bilanz. 4) Wahl der Zensoren für 1912 und Festsetzu ihrer Entschädigung. 1 5) Verwaltungsratswahl. Die Herren Aktionäre, welche an dieser Va⸗ sammlung teilzunehmen wünschen, werden ersuch ihre Aktien wie folgt zu hinterlegen: entweder in Cairo bis den 15. März 1912 bei der Direktion unserer Gesellschaft oder bei der Deutschen Orientbank Aktiengesellschaf oder in Europa bis spätestens den 25. März d. J. bei dem Schweizerischen Bankverein, Zärich, bei den Herren Galopin Forget & Cie, Genj bei der Firma Deichmann & Co., Cöln a. Rh. bei der Geraer Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Gera (Reuß) bei der Deutschen Bank (Berlin) Loudeh Agency, London E. C. Cairo, den 16. Febr. 1912. The Upper Eaypt Irrigation Co.

[112190) Generalversammlung.

Die Mitglieder der Uelzener Viehversicherugt bank a. G. zu Uelzen werden zu der auf Dienstag, den 2. April 1912, Morgens 11 ¼ Uhr im Hotel „Stadt Hamburg“ zu Uelzen anstehenda ordentlichen Generalversammlung hiermit gy⸗

geladen. Tagesordnung:

1) Jahresbericht für 1911. Genehmigung e Bilanz, Entlastung der Direktion und des duf⸗ sichtsrats.

2) Neuwahl von zwei Aufsichtsratsmitgliedem.

Der Jahresbericht nebst Rechnungsabschluß liege

zur Einsichtnahme für die Mitglieder im Geschist hause der Bank zu Uelzen, Bahnhofsstraße 16, au

Uelzen, den 13. März 1912.

Uelzener Viehversicherungsbank a. G. Die Direktion. A. Mensching.

[112144] Aö 272 9 % 2 — . Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die ordentliche Versammlung der Gesch schafter der Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschet mit beschränkter Haftung, wird Donnerstag, da 28. März 1912, Mittags 12 Uhr, in da Geschäftsräumen der Leipziger Immobiliengesellschct in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, abgehalten. 1 Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über den Rechnungsabschluß fir das Geschäftsjahr 1911. l. 2) Erteilung der Entlastung an den Vorstand da Gesellschaft. 1.“ Sornzig, den 13. März 1912. Der Vorstand. Riedel. Dr. Colditz.

[112127]

Aus dem Aufsichtsrat der Bergschlößcha Brauerei G. m. b. H. Peterwitz jetzt Unin Brauerei Frankenstein Peterwitz G. m. b. h. sind ausgeschieden: 8 1. Bankdirektor Heinrich Luxx II. Herr Fabrikbesitzer Richard Möllendorff,

III. Herr Gutsbesitzer Paul Geisler und der neu eingetretene Bahnverwalter Guftce Ollhoff.

Frankenstein, den 12. März 1912.

Union Brauerei Frankenstein

Peterwitz G. m. b. H. Adam Ernst.

(1121251] 8 “

Die unterzeichnete Gesellschaft ist aufgelöst. De Gläubiger werden aufgefordert, sich bei derselben iu melden. Waren⸗Vertriebs⸗Gesellschaft „Splendd' Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation Andreas Josef Keil, Frankfurt a. M., Liquidator.

[111284]

Die Gesellschaft Deutsche Pirapin Werk G. m. b. H. ist aufgelöst; die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Hamburg, den 7. März 1912.

Der Liquidator: Max Neumark, Bücherrevisor.

[111674]

Baugesellschaft Transvaalstraße A. G. m. b.9. Gläubiger wollen ihre Forderungen sofort a⸗

frelden 8 den Liquidator Julius Chojnacki, Veltena⸗ raße 2.

119298 Die K. T. Autoreifen⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Berlin ist in Liquidatim getreten. Ich bin zum Liquidator bestellt worda und fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sch bei mir zu melden. Amsterdam, den 6. März 1912. 8 Marcus Philips, 80—81 Damrak.

[110672

Gemäß § 65 des Gese t mit beschränkter Haftung geben wir hiermit bekan daß die Firma Metallschilderfabrik G. m. b. 91 München sich aufgelöst hat und in Liquida -. getreten ist. Gleichzeitig fordern wir die Gläubige 88 genannten Gesellschaft auf, sich bei derselben! melden.

München, den 6. März 1912.

Die Liquidatoren der Firma

Metallschilderfabrik Gesenschaft

mit beschränkter Haftung in Liquidation:

2 über die Gesellscho

Wilhelm Meckel, Kaiserdamm 109.

8

Otto Luppe. Milton Heilbronner.

Der Inhalt dieser Beilag

ee, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und XAX“ der Eisenbahnen en

Beilage

anzeiger und Königlich Preußische

Berlin, Donnerstag, den 14. März

Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, thalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

1912.

8

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 84)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle

Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

bezogen werden.

Postanstalten, in Berlin 28 en Ins

ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. 1 la. H. 53 471. Wasch⸗ und Siebmaschine für Kies, Sand o. dgl. mit außerhalb der Siebtrommel liegender Förderschnecke. Jakob Hilber, Neu Ulm a. D., Friedrichstr. 3. 28. 2. 11.

3 b. A. 20 433. Hutbefestigungsvorrichtung, be⸗ stehend aus einem drehbaren, mit krallenförmigen Armen besetzten Stiel. Frederick Andrews, Mercer (Neu Seeland); Vertr.: Hans Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 13. 4. 11. 4d. B. 62 187. Elektromagnetisch gesteuertes Ventil, dessen Absperrorgan als permanenter Magnet ausgebildet ist. Octave Bucquet, Löwen, Belg.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 3. 11.

4d. C. 21 054. Elektrisch gesteuertes Ventil, auf welches ein permanenter Magnet unmittelbar einwirkt. Compagnie Anonyme des Allumeurs⸗ Extincteurs du gaz à Distance, Système Goté, Bouchain (Nord); Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 8. 9. 11.

4 d. D. 25 561. Reibfunkengaszünder, bei welchem Reibrad und Handrad durch eine Stange starr verbunden sind. Fritz Deimel, Berlin, Luisen⸗ ufti .1

4g. F. 32 338. Invertgasglühlichtbrenner. Favorit⸗Brenner⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 11.5 11

4g. V. 9995. Verdampferbrenner. Vereinigte Metallwaarenfabriken A. G. vormals Haller & Co., Altona (Elbe). 7. 4. 11.

5Sa. S. 33 628. Vorrichtung zum Festhalten des durch die Bohrspindel durchgesteckten Tiefbohrers an dieser unter Verwendung von Klemmbacken und einer anziehbaren Außenhülse. Spenska Diamant⸗ bergborrnings Aktiebolaget, Stockholm, Schwed.; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW. 68. 16. 4 11.

5c. N. 12 635. Türstock, dessen Stempel ein⸗ wärts des Stollens verschieblich sind. F. Nellen Co., Grubenausbau⸗Ges. m. b. H., Essen⸗ Ruhr. 10. 8. 11. 1

a. F. 32 719. Malzpflug mit Schaufelwelle. Hugo Fritsch, Düsseldorf, Reichsstr. 1. 10. 7. 11. 7 b. G. 32 839. Einrichtung zur Schweißung der Längsnaht von Rohren mittels beiderseits neben der Naht angeordneter Elektroden. Gesellschaft für II1II Industrie m. b. H., Berlin. 5 1199

7c. B. 55 956. Vorrichtung zur Herstellung von Uebergreifdeckeln mit umgerolltem Rand. Blech⸗ warenfabrik Limburg, G. m. b. H., Limburg a. d. Lahn. 13. 10. 09.

e. P. 26 460. Vorrichtung zum Stanzen und Lochen des Oehres bei der Herstellung von Näh⸗ nadeln aus fortlaufendem Stahldraht. Wilhelm Post, Iserlohn i. W. 10. 2. 11. 1

Sa. H. 52 047. Garnträger für Färbe⸗ und ähnliche Were Zus. z. Anm. D. 22 426. John Calder Hebden, Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 10. 10. 1 Sb. G. 33 308. Trocken⸗ und Aufwickelmaschine für Schlauchwaren. Walter H. Geck, Worms a. Rh., q1

Sm. B. 53 943. Verfahren zum Fixieren von Akridonderivaten und Thioxanthonderivaten der Anthrachinonreihe. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 4. 09. 1 9. W. 37 485. Besestigungevechung für Stiele von Besen, Schaufeln, Borstenbündeln u. dgl. Gottfried Pongs. Odenkirchen. 14. 6. 11.

12a. K. 35 112. Verfahren zum Eindampfen, Verdunsten und Trocknen. Hans Kayser, Nürn⸗ berg, Wodanstr. 79. 2. 7. 07.

12d W. 37 340. Vorrichtung zum Auslaugen von Schlamm, insbesondere von Filterpressenschlamm in der Zuckerfabrikation, unter Anwendung von Preß. schnecken, die sich in von einem Mantel umgebenen Fisterzylindern bei fortgesetzter Zuführung von Auslaugewasser drehen. Michael Alexandrowitsch Wischniokoff. Slatopol, Rußl.; Vertr.: S. F. Fels, Pai.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 5. 11.

12e. K. 47 406. Apparat zur Reinigung von Fochofen⸗, Koksofen⸗, Generatorgasen u. dgl. auf rockenem Wege mittels Durchleitung der Gase durch eine Schicht von feinkörnigem Filtermaterial, die un⸗ unterbrochen selbsttätig erneuert wird. Anton von Kerpely, Wien; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 3. 11. 12e. St. 15 255. Vorrichtung zur Ausscheidung von Verunreinigungen aus Gasen oder insbesondere aus dem Brasen der Brikettfabri en. Christian Steg, Kierberg b. Cöln. 4. 6. 10.I 12e. St. 15 668. Vorrichtung zur Abscheidung von festen Verunreinigungen aus Gasen oder Dämpfen, insbesondere aus dem Brasen der Brikett⸗ . Christian Steg, Kierberg b. Cöln. 9. 10. 10. 12 e. St. 16 057. Vorrichtung zur Abscheidung n festen Verunreinigungen aus Gasen oder

nobesondere aus dem Brasen der Brikett⸗!

fabriken; Zus. z. Anm. St. 15 668. Christian Steg, Kierberg b. Cöln. 23. 2. 11. 12e. T. 15 737. Vorrichtung zur Abscheidung von festen und flüssigen Beimengungen aus Gasen während der Zentrifugierung in Gaswaschventilatoren oder anderen Zentrifugalwaschern. Hans Theisen, München, Elisabethstr. 34. 28. 11. 10. 12 k. K. 46 807. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniumsulfat aus Gasen. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Isenbergstr. 30. 17. 1. 11. 12m. C. 19 960. Verfahren zur Darstellung von Bariumoryd durch Glühen von Bariumcarbonat. Wilhelm Brase, Berlin, 49. 31.10. 10. 12“/. B. 63 002. Verfahren zur Gewinnung einer therapeutisch wirksamen Substanz aus den Häuten von Bufoarten. C. H. Boehringer Sohn, Nieder Ingelheim a. Rhein. 3. 5. 11. 12“;. F. 32 191. Verfahren zur Darstellung von Erythren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co,, Elberfeld. 15. 4. 11. 12“/. S. 32 783. Verfahren zur Herstellung von Zelluloseacetaten. Société Chimique des Usines du Rhône Anciennement Gilliard, P. Monnet & Cartier Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 12. 10. 12p. G. 34 501. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus a-Methylimidazol und Chloral. Dr. Otto Gerngroß, Grunewald b. Berlin, Taunusstr. 10. 14. 6. 11. 129. A. 19 939. Verfahren zur Darstellung von o-Aminoanthrachinoncarbonsäuren. Actien⸗Ge⸗ sellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 4. 1. 11. 13 b. St. 16 732. Vorwärmeranlage für einen zusammengesetzten Schrägrohr⸗Steilrohrkessel. L. & C. Steinmüller, Gummersbach, Rheinl. 25. 10. 11. 13 b. St. 16 882. Wasserröhrenkessel, bestehend aus hintereinander angeordneten Steilrohrgruppen. L. & C. Steinmüller, Gummersbach, Rheinl. 25. 10. 11 13 b. St. 16883. Vorwärmeranlage für einen zusammengesetzten Schrägrohr⸗Steilrohrkessel; Zus. z. Anm. St. 16 732. L. & C. Steinmüller, Gummersbach, Rheinl. 15. 12. 11. 15a. G. 29 490. Einspannvorrichtung für die zusammengesetzte Matrizenzeile für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen; Juß⸗ z. Anm. G. 29 100. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 30. 6. 09. 15a. G. 30 315. Ablegevorrichtung für Ma⸗ trizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen; Zus. z. Pat. 241 030. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 5. 11. 09. 1.“ 15a. L. 31 779. Antriebvorrichtung für die Zentrierspitze von Monotype⸗Maschinen. Lanston Monotype Corporation, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 2. 11. 15d. H. 53 920. Bogenanlegevorrichtung mit Seitenausrichtung des Bogens für Druckpressen, Falzmaschinen u. dgl. Ernst Julius Hallberg, Stockholm; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg l. 11.4 11 15d. Sch. 39 916. Rückwärtsbogenausführung für Haltzylinder⸗Schnellpressen ohne Wenderechen. Schnellpressenfabrik Frankenthal Albert & Cie. Act.⸗Ges., Frankenthal, Rheinbayern. 14. 12.11. 15d. T. 16 745. Heberwalzenanordnung für Tischfarbwerke von Tiegeldruckpressen. John Thomson Preß Company, New York, V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14. 12. 10. 15d. V. 10 385. Klammerschraubensicherung für die Stereotypplatten auf Formzylindern von Rotationsdruckmaschinen. Vogtländische Ma⸗ schinenfabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) Act.⸗Ges., Plauen i. V. 6. 10. 11. 15g. S. 29 355. Papierführungsvorrichtung für Schreibmaschinen. The Smith Premier Typewriter Co., Syracuse, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 7. 09. 18a. M. 39 843. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus mulmigen Erzen, Gichtstaub und jedweden feinen Mineralien und Abfallprodukten unter Verwendung von Phosphaten als Bindemittel. ö Berlin, Junkerstr. 18. 12 12 09. 18b. K. 47 941. Chromstahl. Paul Richard Kuehnrich, Sheffield (Engl.); Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 5. 11. 19a. O. 7583. Gleisstück aus unmagnetischem Schienenstoffe. Oberschlesische Eisen⸗Industrie Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb, Gleiwitz. 16. 5. 11. 20Üe. K. 47 180. Spannvorrichtung für von der Wagenseite her einstellbare Eisenbahnkupplungen. Wilhelm Krüger, Hastorf b. Parkentin. 25. 2. 11. 21 a. D. 24 997. Gesprächszählerschaltung für Fe Precheaes mit selbsttätiger Einschaltung des ählers. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 10. 4. 11. 21 a. F. 33 274. Registrier⸗ und Zeitmeß⸗ vorrichtung für Fernsprechämter. Fabrique des Montres Zénith, Georges Favre⸗Jacot & Cie., Le Locle, Schweiz; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗ Anw., Gera, Reuß. 27. 10. 11. 8 21a. M. 45 812. Antenne für drahtlose Tele⸗ “ Paul Meltzer, Darmstadt, Carlstr. 66. 2. 10 11 21 a. T. 16 105.

für

Fernsprechumschaltestellen, insbesondere für Aemter mit halbselbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 25. 3. 11. 21 a. T. 16 110. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit halbselbsttätigem Betrieb. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. 25. 3. 11. 21c. A. 19 981. Sicherung für Hochspannungs⸗ leitungen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, EAwel Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 13. 1. 11. 21c. A. 20 578. Sicherung für Hochspannungs⸗ leitungen; Zus. z. Anm. A. 19 981. Aktiengesell⸗ schaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; “ Ser Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 1811. 21c. A. 20 844. Selbsttätig fortschreitende Schützsteuerung für Elektromotoren mit Verzögerung nach Maßgabe der Stromstärke. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 7. 11. 21lc. E. 17 252. Oelschalter. „Emag“ Elektr. Meßinstrumente⸗, Apparate⸗ u. Schalttafelbau⸗ Ges. m. b. H., Frankfurt a. M. 15. 8. 11. 21c. F. 33 389. Sichherheitsschaltung für polarisierte Relais. Felten & Guilleaume Carls⸗ evel. Carlswerk in Mülheim a. Rhein. 1411. 11. 21c. P. 23 964. Verfahren zur Herstellung von Isolierrohren. Victor Pindter von Pindters⸗ hofen, Wiener Neustadt; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 2. 11. 09. 21db. B. 65 680. Verschluß für Oeltrans⸗ formatoren oder ähnliche Apparate, auf welche ein Gefäß aufgesetzt ist, dessen Innenraum mit dem Oelkasten in Verbindung steht. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 12. 11. Z21 e. G. 33 405. Meßgerät nach Ferraris⸗ schem Prinzip. Emil Graubaum, Baumschulen⸗ weg b. Berlin, Glanzstr. 7. 31. 1. 11. 21f. B. 62 742. Illuminationsleiste für Re⸗ klame, Illuminations⸗ und Dekorationsbeleuchtung Berliner Siriuslampen⸗Vertriebsgesellschaft m. b. H., Berlin. 12. 4. 11. 21f. G. 31073. Bogenlampe mit mehreren nacheinander abbrennenden, abwärtsgerichteten Kohlen⸗ paaren und gemeinsamem Regelwerk für alle Kohlen⸗ aare. Gesellschaft für Maschinen⸗ und Metall⸗ udustrie m. b. H., Berlin. 18. 2. 10. 21f. J. 13 769. Verriegelung von Glüh⸗ lampen o. dgl. gegen unbefugtes Herausnehmen aus der Fassung. Inventors Development Com⸗ pany, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 6. 11. 21g. H. 55 725. Einrichtung an kleinen empfindlichen Elektromagneten mit Drehanker. Hart⸗ mann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 21. 19. 11. 21g. L. 32 710. Verfahren zur Erhöhung der Lebensdauer, Gleichmäßigkeit und Oekonomie von Entladungsröhren mit glühender Kathode. Robert von Lieben, Eugen Reisz u. Siegmund Strauß, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SI 2. 7. 11. 21g. M. 46 783. Vorrichtung zur Verhinde⸗ rung des Austretens schädlicher Streulinien an der freien Mantelfläche eines mit walzenteilförmigen Polen ausgerüsteten Elektromagneten; Zus. z. Pat. 233 740. Magnet⸗Werk G. m. b. H. Eisenach, Erste deutsche Spezialfabrik für Elektromagnet⸗ Apparate, Eisenach. 20. 1. 12. 22 b. B. 63 812. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe. Badische & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2.7 11. 22 b. F. 30 271. Verfahren zur Darstellung von küpenfärbenden Arylaminoanthrachinonderivaten; Zus. z. Pat. 175 069. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 8. 7. 10. 22 b. W. 37 543. Verfahren zur Darstellung von roten bis violettroten Säurefarbstoffen der Anthracenreihe. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen, Niederrhein. 21. 6. 11. 25a. A. 20 814. Kleines Einführrad (kleine Mailleuse) für Rundwirkstühle. Alfredo Alizeri, Genua; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 6. 11. 26a. B. 61 141. Verfahren zur Herstellung eines normalen Leucht⸗ und Heizgases aus australischem bituminösen Schiefer. Dr. Julius Becker, Cron⸗ berg i. L⸗Schönberg. 10. 12. 10. 27 c. S. 33 542. Kapselwerk zum Fördern von Gasen, bei dem in einer gewissen Höhe über der Drucköffnung Flüssigkeit zum Dichten der beweglichen Teile gehalten wird. Siemens⸗Schuckert Werte G. m. b. H., Berlin. 1. 4. 11. 30 d. T. 16 811. Aus einem scheibenförmigen Oberteil und einem ringförmigen Unterteil bestehendes Pflaster für Hühneraugen o. dgl. Berthold Teppich, Berlin, Lützowufer 5. 21. 11. 11. 30e. S. 33 497. Krankenhebevorrichtung. Arthur Skessington, Blackheath, London; Vertr.: B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 25. 3. 11. 30f. M. 44 559. Fahrapparat zum Wieder⸗ erlernen des Gehens für Gelähmte und Beinkranke. Gustav Müller, Berlin, Elisabethstr. 34. 11.5. 11. 30k. H. 55 817. Federnde Klemmvorrichtung an Spritzen o. dgl. zum selbsttätigen Festhalten der Kolbenstange in jeder beliebigen Stellung. Paul [ Adlershof b. Berlin, Oppenstr. 58.

3 4c.

V. 10 563. Maschine zum Bürsten und

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 66 A., 66 B. und 66 C. ausgegeben.

Polieren von Parkettboden. Bälint Vistyaàk, Buda⸗ pest; e“ Hans Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 34k. H. 55 185. Schwammbehälter mit einem auch zum Aufhängen des Behälters dienenden oberen Hans Karl Heide gen. Ewald Sil⸗ vester, München, Lucile Grahnstr. 44. 22. 8. 11. 37 b. Sch. 34 930. Verfahren zur Herstellung von starren Tragwerken aus prismatischen oder pyra⸗ midenförmigen, in einem Gurt gelenkig verbundenen, im anderen Gurt aber zunächst gegeneinander ver⸗ schieblichen Einzelteilen. Itic H. Schaim, Berlin, Rankestr. 23 18. 2. 10. 37 e. K. 49 916. Aus Einzelmasten bestehendes Baugerüst. Hermann von Kalinowski, Bensheim 6. b. . ää 38a. M. 40 1417. Mechanisch angetriebene Vorrichtung zum Verschieben der das Werkstück tragenden Stützen auf dem Blockwagen. Paul Michel fils, Troyes, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts g 5 Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 22. 1. 09 anerkannt. 39a. B. 62 509. Verfahren zum sicheren Ueber⸗ führen des aus einer Schlitzdüse austretenden Zellulosestreifens in das Koagulationsbad und die daran anschließenden Bäder. Jaques Edwin Branden⸗ berger, Thaon⸗les⸗Vosges, Frankr.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 3. 11. 39 b. B. 62 328. Verfahren zur Herstellung elastischer, hornartiger Massen aus Kasein; Zuf. z. Pat. 241 887. Internationale Galalith⸗Gesell⸗ schaft Hoff & Co. Harburg a. Elbe. 13. 3. 11. 39 b. C. 20 258. Verfahren zur Herstellung elastischer Massen; Zus. z. Anm. C. 19 353. Che⸗ mische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 6. 8. 10. 39 b. C. 20 259. Verfahren zur Herstellung von kautschukähnlichen Produkten; Zus. z. Anm. C. 19 353. Chemische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 6. 8. 10. 39 b. T. 15 5241. Verfahren zur Herstellung plastischer Massen aus Kohlehydraten und Alkali⸗ albuminaten. Naamlooze Vennootschap Hol⸗ landsche ““ Amsterdam; Vertr.: E. Böhm, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 29. 8. 10. 42b. D. 24 322. Anreißapparat für Her⸗ stellung von Quer⸗ und Winkelrissen auf Hölzern. Josef Deutschmann, Oberarnsdorf⸗Blottendorf, Böhm.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 11. 10. 42 b. W. 36 648. Lehre für Längen⸗ und messungen. Carl Warnecke, Charlottenburg, Park N. 8. 2. 11 42c. D. 23 677. Einrichtung zum Messen magnetischer Felder mit zwei in ihrer Winkelstellung regelbaren, von Schwimmern getragenen Magnet⸗ nadeln. Louis Dominique Joseph Armand Dunoyer, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 7. 10. 8 Prior tät aus der Anmeldung in Frankreich vom 18. 8. 09 anerkannt. 42e. G. 34 712. Max Göller, München, Karlspl. 22. 11. 7. 11. 42e. S. 33 467. Vorrichtung zum Messen der Durchflußmengen für Flüssigkeiten in geschlossenen Leitungen. Fred Simpson, Blundellsands b. Liver⸗ ool, u. Arthur Robert Thomas Woods, Harrow London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 3. 11. 42g. M. 44 350. Haltevorrichtung für die Aufnahme⸗Membran an Sprechmaschinen. Lettro⸗ phones Limited, London; Vertr.- Volkmar Mayer, Charlottenburg, Goethestr. 8. 21. 4. 11. 1 42h. K. 48 962. Projektionsschirm. Hugo Killinger u. Franz Schindelka, Budapest; Vertr. G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 9. 9. 11. 42i. F. 33 492. Stangen⸗Abdichtung für Temperaturregler. Emil Paul Fournier, Berlin, Boxhagenerstr. 32. 30. 11. 11. 42 k. D. 24 289. Einrichtung zur Kontrolle von Kohlenfeuerungen, deren jede mit einer Vorrichtung zum Anzeigen des herrschenden Unter⸗ drucks versehen ist. Louis Duplan, Angers (Frankr.); Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 11. 10. 42“/. H. 55 469. Geschwindigkeitsmesser mit durch Flügelrad in Kreisbewegung versetzter Flüssig⸗ keit. Robert Honold, Gotha, Helenenstr. 13. 23. 9. 11. 43“a. M. 46 537. Leneronas. 1ng mit einer Einfallöffnung und einem diese verschließenden Schieber, welche erst nach dem Verschluß der Oeffnung durch den Schieber aus der Kasse herausgezogen werden kann. Wilhelm Martin, Berlin, Friedrich⸗ straße 12. 18. 12. 11. 45 b. D. 25 582. In eine Druckwasserleitung einzuschaltendes Zwischenstück zur Mischung des Wassers mit Duͤnger. Carl Dunkel, Jungfern⸗ tieg 13, u. Max Dehmel. Bismarckstr. 25, Groß ichterfelde b. Berlin. 1. 8. 11. 45 b. P. 26 901. Sämaschine, deren Säräder auf dem Umfange mit zwei Reihen Zellen zur Aus⸗ saat von groben und feinen Samenarten versehen sind. 1S Pons, Warthof b. Grünberg, Hessen. 1. 5. 11. 45c. B. 64 183. Rübenheber mit einem mit der Schneide wagerecht liegenden, zum Anheben der Rüben dienenden Messer. Karl Bunke, Malitsch, Kr. Jauer. 16. 8. 11. 45c. H. 51 657. Kartoffelerntemaschine mit

öhen⸗ oethe

Gasmesser.