ͤ1111X1X“A“X““ Gegen den Beschluß der Generalversammlung vom 24. Februar 1912 auf Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats hat der Aktionär Bankier Wilhelm Basse zu Hannover Anfechtungsklage erhoben. Der erste Verhandlungstermin steht beim Herzoglichen Landgerichte zu Braunschweig, I. Kammer für Handels⸗ sachen, am 2. April 1912, Vormittags 10 Uhr, (Zimmer 22) an. Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank. Der Vorstand. Tiefers. Sieber. Severit. [114338]
Gerb⸗ und Farbstoffwerke H. Renner & Co Actien⸗Gesellschaft.
An Stelle des durch Ableben ausgeschiedenen Aufsichtsratsmitglieds Herrn Thomas Achelis ist Herr Geheimer Kommerzienrat Wilhelm Hoesch in Düren in der ordentlichen Generalversammlung am 12. März dieses Jahres zum Mitgliede unseres Auf⸗ sichtsrats gewählt worden.
[114425] Hoffmann's Stärkefabriken Aktien⸗ gesellschaft Salzuflen.
Bilanz per ultimo Dezember 1911.
Aktiva. .“
Grundstücke ... ETöPböööe-e—— 2 072 714 54
Abschreibung . . . . 82 093 24 8 1 990 M9
13 04475
ℳ 8 517 307/4
Zugange abzgl. Ab⸗ gänge in 1911 ..
Gesamtabschreibungen 1887/1911 ℳ
1 290 536,77 Maschinen,
Rohr⸗ leitungen ꝛc. 1 349 767 Abschreibung . . 2 3 762 b 1 136 005 32 Zugänge abzgl. Ab⸗ gänge in 1911. 101 538 609 Gesamtabschreibungen 1887/1911 ℳ 3 013 518,67 “ Abschreibung...
72 219 55 27 73 97 44 488 58 Zugänge abzgl. Ab⸗ gänge in 1911 15 178 13 Gesamtabschreibungen — 1887/1911 ℳ 473 393,78 Hoffmann⸗Stift . .. — Betriebsbestände .. 2 386 549 84 Assekuranzprämienkonto 9 323 05 Kassabestanndnd,.. 19 419 36 Wechselbestand... 89 156 31 e1ö11¹““ 210 503, — Beteiligungen .. .. 1 345 126— Debitoren, Diverse.. 8 Guthaben bei Banken 1 940 41077 10 020 272/[47
Passiva. V
EEö11ö1.“”“; 4 800 000—- Reservefondds... — Agio auf neu begebene 311 449 20
—
8
201 59988
1 231 620/80 708 789 97
741 449 500 000
228 083
wbbeöö“ Spezialreservefonds Erneuerungsfonds. davon verwendet
Delkrederekonto.. davon verwendet.. Fonds für Wohlfahrts⸗ einrichtungen ... davon verwendet.
Jubiläumsstistungen. Fonds zur Belohnung langjähriger Arbeiter Hoffmann'’s Pensions⸗ u. Unterstützungskasse (Guthaben) ... L. F. Hoffmann⸗ Stiftung. Kredtoten .... Berufsgenossenschaft (Vortragfür fälligen 8 Diverse Vorträge (für fälligen Reiszoll usw.) Dividendenkonto (noch. nicht abgehoben aus ö 60 Talonsteuerreserve 12 000 Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto: Reingewinn 758 672 Verwendung: 4 % Dividende an die Ebeö1ö1““ 192 000 8 % Superdividende an die Aktionärre.. 884 000 576 000
250 000 —- 21 916 34 50 000—-
2 965 90 47 034 250 000 18 791
319 032 57 1 792 571
20 000 480 215
Tantieme an den Auf⸗ sichtsrat (gemäß § 25 des Statut)..
Erneuerungsfonds.
Zuweisung an den Ge⸗ setzlichen Reservefonds (zur Abrundung).
Delkrederekonto....
Zuwendung an Hoff⸗ mann’s Pensions⸗ und Unterstützungskasse, Gratifikationen an Be⸗ amte, Zuschuß an die Fabrikkrankenkasse usw
Fonds für Wohlfahrts⸗ einrichtungen. ..
Fonds zur Belohnung langjähriger Arbeiter
Talonsteuerreserrve ..
Vortrag auf neue Rech⸗
45 000 18 791
10 000 6 000
24 968,44 758 0726
Gewinn⸗ und Verlustkonto per ultimo Dezember 1911.
Gebäude . . . . Maschinen, Rohr⸗
bbeeö“] 8 Ueberschuß...
Vortrag aus 1910 Betriebsüberschuß
Verluste. Abschreibungen: ..ℳ 82 093,24
.„ 213 762,21
leitungen ꝛc... 27 730,97
323 586 42 758 672 63 1 082 259 05
Gewinne. * 11141“
(nach Abzug sämt⸗ V
licher Kosten des Betriebes) .. . 1 042 901/50
1 082 259 05
Salzuflen, 31. Dezember 1911. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Eduard Wätjen, Vorsitzer. L. Hoffmann. Ich bestätige hierdurch die Richtigkeit vorstehender Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Salzuflen, 13. Februar 1912. Der beeidigte Bücherrevisor: Albr. Wagner aus Bremen. Die in der Generalversammlung vom 16. d. M. auf 12 % festgesetzte Dividende für das Geschäfts⸗ jahr 1911 gelangt gegen Einlieferung des Dividenden⸗ scheins Nr. 5 dritter Serie (I. Emission), bezw. Nr. 1 erster Serie (II. Emission) sofort mit ℳ 120,— pro Aktie außer bei unserer Gesell⸗ schaftskasse, hierselbst, bei der Direction der Disconto Gesellschaft, Bremen, bei der Deutschen Bank, Berlin, und bei dem A. Schaaff⸗ Bankverein, Berlin, zur Aus⸗ zahlung. Salzuflen, den 16. März 1912. Hoffmaun’s Stärkefabriken Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren: Eduard Wätjen, Bremen, Vorsitzer, Konsul Eduard Pokrantz, Bremen, stellvertretender Vorsitzer, Heinrich Wolde, Bremen, Kommerzienrat Friedrich Thörl, Harburg a. Elbe. Salzuflen, den 16. März 1912. Hoffmann’s Stärkefabriken Aktiengesellschaft.
1114731] Deutsch-Niederlündische Telegraphengesellschaft, A.⸗G., Cüln.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 17. April 1912, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins zu Cöln. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Vorschlags zur Gewinnverteilung.
3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, über die Entlastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats sowie über die Verteilung des Rein⸗ gewinns.
4) Ersatzwahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats. “
In der Generalversammlung sind diejenigen
Aktionäre stimmberechtigt, welche ihre Aktien spätestens 5 Tage vorher (den Tag der Hinter⸗ legung und den der Generalversammlung nicht mitgerechnet) bei der Gesellschaft selbst oder bei: der Dresdner Bank in Berlin oder deren Niederlassungen in Dresden, Bremen, Breslau, Chemnitz, Frankfurt (Main), Hamburg, Hannover, Leipzig, Mann⸗ heim, München, Nürnberg, Stettin oder Stuttgart, dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Cöln, Berlin oder Düsseldorf, der Bank für Handel & Industrie in Berlin oder deren Niederlassungen in Darmstadt, Frankfurt (Main), Halle a S., Hannover, Stettin oder Straßburg (Elsaß). der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin, Bremen oder Frankfurt (Main), dem Bankhaus S. Bleichröder, Berlin, der Nationalbank für Deutschland, Berlin, der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Berlin, dem Bankhaus A. Levy, Cöln, “ Sal. Oppenheim jr. & Cie., öln, der Nederlandsche Handel⸗Maatschappij, Amsterdam,
der Amsterdamsche Bank, Amsterdam,
der Firma R. Mees en Zoonen, Rotterdam,
bezw. bei einem deutschen Notar hinterlegt und bis zum Versammlung tage belassen haben.
Der Berfügung von Dividendenscheinen und Er⸗
neuerungsscheinen bedarf es nicht.
Die Hinterlegung eines Depotscheins der Deutschen
Reichsbank oder der Nederlandsche Bank hat dieselbe Wirkung wie die der Aktien selbst. 8
Cöln, den 19. März 1912. Die Direktion.
mo,,‧“ 6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
[1147341 Eisenbahnerholungsheim Schloß Bomblin e. G. m. b. H. Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung am 30. März 1912, Nachm. 8 Uhr, im Speisesaale der Bahnbofswirtschaft in Bromberg. Tagesordnung: .
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts für 1911. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung für 1911.
3) Genehmigung der Jahresrechnung. Gewinn⸗
verteilung und Entlastung des Vorstands.
4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und des Vorstands für die ausscheidenden Mitglieder.
5) Geschäftliches. Die nach § 43 der Satzungen aufgestellte Jahres⸗ rechnung für 1911 lieat vom 22. bis 29. März 1912 im Zimmer 91 des Geschäftsgebäudes der König⸗ lichen Eisenbahndirektion in Bromberg zur Emsicht der Genossen aus. 1 Bromberg, den 20. März 1912. Der Aufsichtsrat.
“
Yiederlassung ꝛc. von 1 Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte sind heute die Rechts⸗ anwälte: 8
2) Dr. jur. Clemens August Julius Caesar, 2) Viector Kahlenberg eingetragen. 88 . Bremen, den 19. März 1912. DOas Amtsgericht.
H. Brandis.
8 111““ 8
[114715] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Louis Milk von hier ist heute
in die hiesige Rechtsanwaltsliste eingetragen.
Crone a. Br., den 18. März 1912. Königliches Amtsgericht.
[114716] Bekanntmachung. “ 8 Der Rechtsanwalt Dr. Leopold Heymann in Dortmund ist beim Amtsgericht Dortmund zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen. Dortmund, 15. März 1912. Königl. Amtsgericht.
[114717] Bekanntmachung. In die hiesige Rech sanwaltsliste ist heute der zufolge Verfübung vom 11. März 1912 zur Rechts⸗ anwaltschaft zugelassene Gerichtsassessor Otto Heyng
eingetragen. Iserlohn, den 18. März 1912. Königliches Amtsgericht
[114712] Bekandtmachung. In die Listen der bei dem hiesigen Amts⸗ und dem Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Gerichtsassessor Hermann Niemann hier⸗ selbst eingetragen. Osnabrück, den 18. März 1912.
Der Landaerich spräsident.
[114089]
Der Rechtsanwalt Justizrat Lewin zu Charlotten⸗
burg ist infolge seines Todes in der Liste der hier
zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Charlottenburg, den 16. März 1912. Königliches Amtsgericht. 1X“
[114714] Der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Albrecht zu Malchin ist heute in der Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Güstrow, den 15. März 1912. Der Präsident des Großherzogl. Mecklenb.⸗Schwerinschen Landgerichts:
Sohm.
der
Württembergischen Notenbank
um 15. März 1912.
Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt:
114724]
heimen Justizrats Johann Heinrich
Aktiva.
Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken . Wechselbestand ... Lombardforderungen bööö. Sonstige Aktiva..
Passiva.
Grundkapital . . . . . Reservefonds ..
Umlaufende Noten.. 1] fällige Verbindlichkeiten An wctäsre gebundene
2 000 960
Verbindlichkeiten .. . . 8 Sonstige Passiva.. .
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 729 756,85.
10) Verschiedene Bekannt⸗ “ machungen.
Die Berliner Hotelgesellschaft Palast“, m. b. H. ist aufgelöst.
G. Jonatha, Innsbruckerstr. 41. [114781]
rungen bis z. 30. cr. anzumelden. [113041]
dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Berlin, den 15. März 1912.
Metallbestundsd.. . ℳ 10 944 539 06 8 108 140,—
23 452 905 68 16 897 049 34 3 068 232,40 2 070 518 78
9 000 000 — 1 529 213 54 21 632 700,— 24 172 997 16
41 190 22 2 166 244 ,34
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
Remeeeeemmmnrnmeen
Gläubiger wollen sich melden beim Liquidator:
Die Bierhefe⸗Verwertungs Ges. m. b. H. Duisburg, welche in Liquid. tritt, ford. ihre Gläubiger auf, noch nicht in Rechng. gest. Forde⸗
Die Gesellschaft Norddeutsche Wohnungsbau⸗ Gesellschaft m. b. H. in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden ersucht, sich bei
[114728] 8 Von der Deutschen Bank und der Deutschen Palästina⸗Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden
nom. ℳ 4 000 000,— 4 ½ % hvpothekarisch eingetragene, zu 102 % einlösbare Teilschuld
verschreibungen, Emission 1912, Einlösung frühestens zum 1. März 1917 zulässig,
Niederlausitzer Kohlenwerke zu Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. März 1912. Zulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. Kopetzkv. [114727] Bekanntmachung. 11“ Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist be
uns der Antrag auf Zulassung
(Emission 17) der Deutschen Hypothekenbank in Meiningen 8 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. 8
Frankfurt a. M., den 19. März 1912.
Die Kommisston für Zulassung von Wert⸗
papieren an der Bürse zu Frankfurt a. M.
Bekanntmachung.
ℳ 60 000 000,— 4 % frühestens zum 1. Ja⸗ nuar 1922 rückzahlbare Pfandbriefe (Emission!7) der Deutschen Hypothekenbank in Meiningen zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. —
Leipzig, den 19. März 1912. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig. Schreiber, Vorsitzender. 8 Dr. Kiefer, Börsensekretär.
Tribunalsrats, Ge⸗ Carl Förster soll das vom 1. April 1912 ab erledigte Stipendium von jährlich 3800 ℳ an einen Studierenden der Rechtswissenschaft durch das Oberlandesgericht vergeben werden. Berufen sind zunächst Verwandte des Stifters, in deren Ermangelung solche, die ihm nicht verwandt sind aber in Königsberg studieren. Bewerbungen sind bis zum 1. Juli 1912 an den Unterzeichneten zu richten. 8 Oberlandesgerichtsrat Schimmelpfen nig „ Königsberg i. Pr., Große Schloßteichstraße 6. [114732] Wir laden gemäß § 7 der Satzungen zur ersten ordentlichen Versammlung der Gesellschafter auf Sonnabend, den 30. 1 mittags 2 Uhr, in die Räume der Firma Matthias Rohde & Co., Hamburg, Afrikahaus. Hamburg, den 20. März 1912. 8 * „ ₰ — „ „ 2 Afrikanisches Studien⸗Syndikat G. m. b. H. 1 Georg Rohde. Kurd Schwabe. Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts über das
Aus der Stiftung des
31. Dezember 1911 und lastung.
sellschaft und ihre Absichten. 3) Erhöhung des Kapitals ℳ 50 000,—.
4) Verschiedenes. [113950]
Die Baugesellschaft m. b. H. ist aufgelöst. gefordert, Berlin, Zelterstraße 2, zu melden.
[114291]
9. März 1912 worden.
fordert, sich bei dieser zu melden. Berlin, den 18. März 1912. G Der Geschäftsführer der Gesellschaft mit beschränkter Haftung „Teltower Weinkeller“. Adolf Hannemann.
[1139461]
ist laut Gesellschafterbeschluß aufgelöst worden. Die Gläubiger wollen sich bei dem neten Liquidator melden. Otto Buchwald, Schöneberg, Hauptstr. 10.
[113944]
worden.
gefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 16. März 1912.
Kleinbahn⸗Gesellschaft Krone m. iLiqu. zu Berlin. Die Liquidatoren:
Fr. Cassel, Steglitz, Altmarkstr. 13.
.“ Uhle. Pap.
von ℳ 60 009 000, — 4 % Pfandbriefe
März 1912, Nach⸗
erste
Geschäftsjahr, Genehmigung des Abschlusses per Erteilung der Ent⸗
2) Besprechung über die gegenwärtige Lage der Ge⸗ um ℳ 14 000,— auf
Trausvaalstraße A Gläubiger werden auf⸗ sich bei Liquidator J. Chojnacki,
Durch Beschluß der Gesellschafter der Gesellschaft mit beschränkter Haftung „Teltower Weinkeller“ vom ist das Stammkapital der Gesell⸗ schaft von 240 000 ℳ auf 160 000 ℳ herabgesetzt
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗
Velodrom Gesellschaft m. b. H.
unterzeich⸗
Die Kleinbahn⸗Gesellschaft Krone mit beschränkter Haftung zu Berlin ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 8. Februar 1912 aufgelöst
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗
b. H.
Aktiva.
Konto Bergwerksberechtsame . . . . Konto Grundbesitz.. 8 Konto Gebäude “ Debitoren . 1
„Ruhr, den 31. Dezember 1911. Gewerkschaft Augustus I. Der Repräsentant: 8
Carl Funke, “ Königl. Geheimer Kommerzienrat.
.“ 8
11143211 Vilanz der Gewerkschaft Augustus I. Essen, 8
per 31. Dezember 1911.
1 077 846006 1 794 079778
43 800 — 7 534 274,16
Passiva. Anleihekonto . . Kreditoren “
eingehenden
1911 einer Prüfung
der Gewerkschaft. Berlin, den 23. Februar 1912. 8 Deutsche Treuhand⸗Gesellschaft.
Uhlemann. Fedd
Pedel
8
. 8 000 000 —- . 2 450 000—
15 750 000 — Wir haben vorstehende Bilanz per 31. Dezember unterzogen und bestätigen deren Uebereinstimmung mit den von uns ebenfalls geprüften, ordnungsgemäß geführten Büchern
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekann
“ I
Siebente
iger und Königlich Preußisch
Beilage
8
Berlin, Donnerstag, den 21. März
tmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der ÜUrheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
u
— Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin fü Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reenchat alle Poftanfsenne erhn für
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
ezogen werden.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli 8
. r j 8 De äglich. —
S⸗zngprrss beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Neeee 2 1— Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
19) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. lIa. P. 25 441. Verfahren und Vorrichtung zum Wiedergewinnen von an festen Körpern anhaf⸗
tender Trennungsflüssigkeit. International Haloid
8
8
Viutsch, Wien;
Compteurs et
Company, Wilmington, Delaware (V. St. A.); Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 2. 3. 10. 3 b. E. 17 315. Damenhutbefestigung. Frau Frieda Ehses, Spandau, Klosterstr. 30. 7. 9. 11. 3 b. F. 32 969. Vorrichtung zum Schutz der Stickereien o. dgl. an Uniformkragen und ⸗aufschlägen. I ees Saarbrücken, St. Johannerstr. 27. ne. M. 44 967. Spannbrett zum Festhalten einer Feder beim Abflachen der Kielmasse. Eugene Wolf Moch, New York; Vertr.: R. Gail, Pat. Anw., Hannover. 27. 6. 11.
4Aa. P. 28 178. Invertgasglühlichtlampe, ins⸗ besondere für Eisenbahnwagenbeleuchtung. Fa. Julius Vi — Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 1. 12. Ac. B. 65 401. Einrichtung zur elektrischen Ferngasdruckregelung. Berlin⸗Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 12. 11 Ac. C. 20 066. Anlage zur Aufrechterhaltung eines konstanten Verhältnisfes der durch zwei später vereinigte Gasleitungen zufließenden Gasmengen. Compagnie pour la Fabrication des MatéEriel d'usines à Gaz, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28.11. 10 Ac. E. 16 923. Wasserverschluß für Autogen Schweißapparate. Carl Ellmann, Kriegshaber b. Augsburg 4. 5. 11.
4c. G. 34 331. Vorrichtung zum Umsteuern eines Gashahns durch Ziehen an nur einer Zug⸗ Grüttert, Bremen, Ostertorssteinweg 91.
A4ec. G. 35 021. Elektromagnetisch umgesteuerter
Doppelhahn für die Umschaltung der Gas⸗ und
Sauerstoffzufuhr bei Gebläsebrennern. Walter Glöckner, Hanau a. M., Leinenstr. 18. 5. 9. 11. 4c. H. 49 808. Wasservorlage zur Verhütung von Rückschlägen in Gasleitungen, insbesondere für Sauerstoffgebläsebrenner, mit einem unter Wasser⸗ verschluß stehenden Sicherheitsrohr. Hans Herzfeld, Halle a. S., Mansfelderstr. 45. 1. 3. 10.
c. Sch. 39 622. Wassertopf mit Scheide⸗
wand für Gasleitungen; Zus. z. Anm. Sch. 37 778.
Anfw., Berlin SW. 61.
49. Ml.
5b.
5b.
dichteten Flüfsigkeit (Lutter
Leonhard Schlegelmilch, Borbeck b. Essen, Ober⸗ straße 42. 10. 11. 11. 4. M. 45 698. Verfahren zur Herstellung von Kunstseideglühkörpern unter Zuhilfenahme orga⸗ nischer Basen. Adolph Müller, Berlin, Händel⸗ straße 12. 19. 9. 11. 42 570. Düsenreinigungsvorrichtung für Vergasungsbrenner. Hugo Möller & Co., Stockholm; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ 11. 10. 10. 5b. G. 31 935. Verfahren zum Tränken und Sprengen von Kohlenstößen mittels Druckwassers. Gewerkschaft Dorstfeld, Dorstfeld. 20. 6. 10. J. 13 879. Bohrerhalter für schlagend wirkende Gesteinbohrmaschinen o. dgl., bestehend aus einer den Bohrer umschließenden Feder. Jugersoll⸗ Rand Company, New York, V. St. A.; Vertr.: ö. u. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. O. . 14.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 1. 11. anerkannt. 9. N. 12 625. Bohrknarre für Kohle, Ge⸗ stein o. dgl. mit ausschaltbarem Vorschub des Bohrers. Pgb “ Kol. Bielschowitz, Kr. Zabrze, O. S. 5c. W. 34 538. Verfahren zum Ausbau von Bergwerkstollen mit zylindrischem oder dreibogen⸗ seitigem Querschnitt. Ludwig Klingelhöfer, Düssel⸗ dorf, Kaiserstr. 29. 9. 4. 10. 6 b. K. 46 330. Vorrichtung zum gleichmäßigen Verteilen der Dämpfe und der rücklaufenden ver⸗ 1 in Rektifizierapparaten. E“ Leipzig⸗Gohlis, Lothringerstr. 82. 6f. E. 16 857. Bürste für Faßwaschmaschinen. Anton Eisele, Oberstadion, O.⸗A. Ehingen, Württ.
16“
Sa. H. 53 182. Vorrichtung zum gleichzeitigen Mercerisieren mehrerer auf Formen gespannter Strümpfe oder ähnlicher Wirkwaren. Paul Hübner u. Reinhardt Walther, Glauchau i. Sa. 2. 2. 11. G. 34 682. Geschlossene Dampfdekatier⸗ vorrichtung zur Behandlung von Webwaren mit gesättigtem Wasserdampf. David Geßner, Wor⸗ cester, Mass., V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. . Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 12. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 12. 09 anerkannt. Sm. B. 61 572. Verfahren zur Herstellung hochkonzentrierter, haltbarer, nicht eintrocknender Indigweißpräparate. Badische Anilin⸗ Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 1. 11. 10a. P. 26 904. Liegender Koksofen mit senk⸗ rechten Heizzügen, die gruppenweise mit getrennt ge⸗ speisten, durch Oeffnungen mit den ebenfalls getrennt
158d.
[18b.
gespeisten Heißluftkammern verbundenen Gaskammern in Verbindung stehen. Olivier Piette, Brüssel; ““ C. v. Ossowski, Pat⸗Anw., Berlin W. 9. 10a. S 31 274. Im Mauerwerk liegender Gasverteilungskanal mit abnehmendem Querschnitt für Koksöfen mit senkrechten Heizzügen. Soriété Anonyme d’Ougrée⸗Marihaye, Lüttich; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Berlin W. 30. 12. 4. 10. 12“o. B. 62 366. Verfahren zur Darstellung von gesättigten Fettsäuren und deren Glyceriden. Dr. Fred Bedford u. Charles Edward Williams, Sleaford, Engl., u. Dr. Ernst Erdmann, Halle a. S., Margaretenstr. 1; Vertr.: Dr. E. Erdmann, Halle a. S. 16. 3. 11. 12“/. F. 30 372. Verfahren zur Darstellung von 2,3 -Dimethylbutadien (1,3); Zuj. z. Pat. 235 311. Farbenfabriken vorm. Frichr. Bayer & Co., Elberfeld. 30. 5. 10
Z %o. F. 31 123. Verfahren zur Darstellung der Säureamide und Ureide der höheren brom⸗ oder jodsubstituierten Fettsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 10. 10. 12“;. L. 30 459. Verfahren zur Herstellung organischer Phosphorsäureverbindungen. Dr. Kurt Laugheld, Breslau, Viktoriastr. 86. 21. 6. 10. 13b. M. 43 648. Sgpeiseregler. George Augustus Mower u. Henry Wilmot Spencer, London; H. Neubark, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 2. 11.
Priorität aus der Anmeldung in England vom
18. 2. 10 anerkannt. Kraftmaschine mit ab⸗
14 b. M. 39 047. wechselnd feststehenden und umlaufenden Kolben. Karl Th.
Richard Massohn, Paulinenpl. 2, u. Sundreczki, Ifflandstr. 41, Hamburg. 15. 9. 09. 14 b. M. 43 353. Kraftmaschine mit ab⸗ wechselnd feststehenden und umlaufenden Kolben; Zus. z. Anm. M. 39 047. Richard Massohn, Paulinenplatz 2, u. Karl Th. Sandreczki, Iffland⸗ straße 41, Hamburg. 5. 1. 11.
14 b. W. 35 722. Widerlagereinrichtung für Maschinen mit umlaufendem Kolben und einem Dreh⸗Widerlager mit Ausschnitt für den Kolben⸗ durchgang. Theovore Tietz, Hartford,
V. St. A.; Vertr.: E. Franke u. G. Hitschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 9. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 10. 09 anerkannt. 14 d. M. 42 447. Steuerung für schwungrad⸗ lose Kraftmaschinen. Albert Musmann, M.⸗ Gladbach, Königstr. 27. 23. 9. 10.
14g. H. 52 712. Schmiervorrichtung für um⸗ laufende Maschinen mit kreisenden radialen Zylindern, festem Rundschieber und mit einem Exzenterring zu sammenarbeitenden Kolben. Henry Selby Hele⸗ Shaw u. Francis Leigh Martineau, London; Vertr.: M. Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11 16 12 09
Iig. M. 46 255. Vorrichtung zur Heizung von Dampfzylindern durch eine von der Hauptfrisch⸗ dampfleitung abzweigende Nebenleitung. Kurt Möbus, Duisburg, Wallstr. 12. 17. 11. 11. 15a. L. 31 778. Setzmaschine, bei der von den Tasten eines Tastenbrettes aus mehrere Setz⸗ werke gesteuert werden; Zus. z. Pat. 221 484. Union Trust Company, Washington, D. C., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15d. G. 33 184. Druckmaschine mit Typen⸗ trommel und auswechselbarem Adressensatz auf der⸗ selben für Rundschreiben o. dgl. Harry Christian Gammeter, Bratenhal Village, Ohio (V. St. A.); Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12. 10.
15d. R. 32 907. An⸗, Auslege⸗ und Zwischen⸗ schießvorrichtung für Tiegeldruckpressen; Zus. z. Anm. R. 31 488. Paul Reimann, Leipzig⸗Lindenau, Lütznerstr. 62. 4. 4. 11.
S. 35 149. Vorrichtung zum schnellen und genauen Ausrichten der Druckplatten für mehr⸗ farbig druckende Rotationsmaschinen. Fa. J. Heinrich Spoerl, Düsseldorf. 4. 12. 11.
15 vèQL A. 18 426. Umschaltvorrichtung für Schreibmaschinen. Frederick Alexader, New York, u. William F. Laskowski jr., Jersey City, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25 2. 1.
15g. S. 31 963. Maschine zur gleichzeitigen Herstellung eines Lochstreifens und des den Lochungen des Streifens entsprechenden Schriftsatzes oder zur Umsetzung gelochter Streifen in Typenschrift auf elektrischem Wege. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 23. 7. 10.
18b. C. 16 045. Verfahren zum Legieren von flüssigem Stahl mit anderen Metallen. Elektro⸗ stahl G. m. b. H., Remscheld⸗Hasten. 22. 7. 10. F. 29 663. Verfahren zur Reinigung von auf basischem Herd hergestelltem desoxydiertem Flußeisen oder Stahl von darin enthaltenen orydierten Manganresten o. dgl. Robert Frenzel, Berlin, Chausseestr. 13. 7. 4. 10.
18 b. L. 30 224. Ofenkopf für Martinöfen. Alfred Leinveber, Chemnitz, Kaiserstr. 35. 9. 5. 10. 20e. L. 33 012. Kupplung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge mit Haken und Oesen. Emil Lupold, Mül⸗ hausen i. Els., Uffholzerstr. 29. 7. 9. 11.
20e. Sch. 37 900. Zugkupplung, insbesondere für Förderwagen. Gustav Schreyer, Dolken bei Birkenhain, Krs. Beuthen O. S. 14. 3. 11.
Pat.⸗Anw.,
Ougrée bei
Conn
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 72 A., 72 B. und 72 0C. ausgegeben.
20e. Sch. 40 254. Vorrichtung an Uebergangs⸗ kupplungen zum Schwenken des auf dem Zug⸗ haken drehbaren selbsttätigen Kuppelkopfes. Ludwig e 2 Fahrbah 20i. — 32. Sicherung der Fahrbahn elektrischer Förderhängebahnen gegen Ueberlastung durch Aufeinanderfahren der Wagen. Emil Stein, Charlottenburg, Weimarerstr. 28. 13. 9. 11.
20i. T. 16 789. Elektrische Weichenstellvor⸗ richtung. Albert Thode & Co., Hamburg. 11. 11. 11. 8 G.“ Funkenstrecke zur “ tark gedämpfter Schwingungen. Hans oas Berlin, Krautstr 52. 13.,91. 11. 5 G Zla. G. 32 773. Verfahren zum Schließen elektrischer Stromkreise zur Erzeugung elektrischer Schwingungen. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. 27. 10. 10.
Zla. K. 49 944. Abeeschlossene Funkenstrecke zur Erzeugung elektrischer Schwingungen. Robert Krause, Berlin, Brunnenstr. 99. 20. 12. 11. 21a. M. 43 263. Anordnung zur Erzeugung elektrischer Schwingungen, bei der an eine Gleich⸗ stromquelle zwei Elektroden angeschlossen sind, zu denen im Nebenschluß ein Kondensator angeordnet ist, der in bestimmten Zeitzwischenräumen aufgeladen wird und sich zwischen den Elektroden entlädt. Thomas Joseph Murphy, Rochester, N. Y., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 27. 12. 10.
Z1a. S. 33 847. Geber zur Erzeugung der Einstellimpulse für die Wähler von Selbstanschluß⸗ Fernsprechanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 16. 5. 11.
21c. A. 20 144. Vorrichtung zur Spannungs⸗ regelung an Gleichstromgeneratoren. Aktiengesell⸗ schaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; 1 .“ Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 2Ic. G. 33 021. Selbsttätige Anlaß⸗ und Ab⸗ stellvorrichtung für elektrisch betriebene Pumpen, Kompressoren u, dgl. Garvenswerke, Comm.⸗ Ges. für Pumpen⸗ und Maschinenfabrikation W. Garveus, Hannover⸗Wülfel. 5. 12. 10. 21 c. G. 34 968. Druckknopfschalter, bei dem durch quer zum Druckknopf angeordnete, in die Zähne eines Kronrades eingreifende Stifte eine Kontakt⸗ brücke gedreht wird. Theodor Gesch, Elberfeld, Belle⸗Alliancestr. 23. 25. 8. 11.
21c. K. 44 578. Schaltung für elektrische Stromverbraucher mit einer bei einer bestimmten Erwärmung selbsttätig in Wirksamkeit tretenden Sicherung. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen (Ruhr). 14. 5. 10.
21c. S. 32809. Selbsttätige Reguliervorrich⸗ tung für Schlupfwiderstände; Zus. z. Anm. S. 32 404. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 16. 12. 10.
21 d. A. 19 174. Einrichtung zur Pufferung von Anlaßmaschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 25. 7. 10. 21 e. C. 21 244. Einrichtung an Elektrizitäts⸗ zählern zur Bestimmung des Maximalverbrauchs. Compagnie pour la Fabrikation des Comp⸗ teurs & Matérial d'Usines à Gaz, Paris; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11 11 11.
21f. C. 19 148. Elektrische Bogenlampe. William Edward Clark, Mount Vernon, West⸗ chester, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 5. 10. 21f, G. 34 096. Elektrische Glühlampe mit Nede pannungs ficherung und dem leuchtenden Faden in einer und derselben Glocke. Dr. Hans Grüne⸗ berg, Charlottenburg, Schillerstr. 104. 2. 1. 11. 21f. K. 48 368. Bogenlampe mit zwei oder mehreren nacheinander, räumlich nebeneinander ab⸗ brennenden Elektrodenpaaren; S us. z. Pat. 190 265. Körting & Mathiesen Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗ Leipzig. 30. 6. 11.
21f. W. 37 350. Bogenlampe mit nach unten gerichteten, sich paarweise abstützenden Elektroden. Karl Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. 26. 5. 11. 21g. K. 44 324. Verfahren zur Umrichtung von Wechselstrom. Jakob Kruyswijk, Rijswijk b. Haag, Holl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, H. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 4. 10.
21g. L. 33 018. Verfahren zur Sichtbar⸗ machung der jonisierenden Wirkung von Strahlen und Substanzen. Dr. Siegfried Loewenthal, Braunschweig, Siegespl. 3. 8. 9. 11.
22f. R. 30 046. Verfahren zur Herstellung einer schwarzen Farbe für Oele, Oellacke und Fette. Ferdinand Riemann, Neuß. 22. 1. 10.
22h. L. 32 825. Verfahren zur Herstellung einer fett⸗ und öllöslichen trocknenden Masse. Dr. Isaac Lifschütz, Hamburg, Woldsenweg 12. 31. 7. 11. 23e. K. 49 683. Verfahren zur Behandlung von Pflanzeneiweiß zwecks Verwendung in der Seifen⸗ fabrikation. Dr. Friedrich August Volkmar Klopfer, Dresden⸗Leubnitz. 24. 11. 11. 25“a. W. 37 770. Einstellvorrichtun für die Schlösser von Rundstrickmaschinen mit elbsttätig einstellbarem Ringstück; Zus. z. Pat. 200 664. Wildman Manufacturing Company, Norris⸗ town, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 7. 11. 26 b. 5. 33 378. Gasentwickler für Azetylen⸗ lampen. Fa. Albert Frank, Beierfeld i. S. 11. 11.11. 30d. J. 14 080. Wickelbinde. Mathilde Jankau, geb. Hoeß, Planegg b. München. 28. 10. 11. 30t. D. 26 220. Vorrichtung zum Zerstäube
von Flüssigkeiten; Zus. z. Pat. 228 444. Dräger⸗ werk Heinr. & Bernh. Dräger, Lübeck. 16.12. 11. 31c. J. 13 368. Zusammenziehbarer Metall⸗ kern für Hartgußrohre, dessen Längsteile durch Fugen von einander getrennt sind. Czeslaw Jankowski, Sosnowice, Rußl.; Vertr. C. v. Ossowski, Pat.⸗ 9. 8; 8 11. 33d. J. 14 189. Tragvorrichtung für Gewehre. Herbert Walter Johnson u. Arthur Statham Jecks, London; Vertr.; A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 118 33d. R. 33 980. Vorrichtung zum Befestigen des Säbels am Sattel. Käthe Rahn, geb. Mühlen⸗ bach, Schneidemühl, Brombergerstr. 79. 21. 9. 11. ödese. ig. 6 88. e“ mit Handgriff. ur reußner, Gau .Leipzig, Ortstr. 32. 2. 9. 11. 85 g 34 e. A. 20873. Gardinenstangenhalter, be⸗ stehend aus einem dreieckigen Gehäuse mit drehbar darin gelagertem Haken. Ludwik Andrzejak, Lodz; 8 v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 341. M. 44 659. Elektrische Wasserheizvor⸗ richtung zur Zubereitung von Kaffee, Tee o. dgl. Getränken. Manlio Marzetti, Mailand; Vertr.: Emil Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 9. 12. 09. 35a. H. 54 840. Vorrichtung für den Wagen⸗ wechsel im Förderkorb mit ständig auf Rücklauf ge⸗ richtetem Schieber und endlosem Triebwerk mit Nocken. Heinrich Hohl, Essen⸗Ruhr, Nürnberger⸗ straße 3. 13. 7. 11. 37 b. S. 33 011. Bewehrungseisen. Jakob Sönnichsen u. H. C. Nissen, Flensburg. 17. 1. 11. 37d. E. 16 741. Aus metallenen Rahmen und Füllungen bestehende Tür. Fa. A. J. Enis, West New York, V. St. A.; Vertr. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 3. 11. 38d. W. 38 608. Maschine zur Herstellung von Hirnholzfedern. Josef Wiesboeck, Fürstätt b. Rosenheim. 4. 12. 11. 38e. B. 62 522. Selbsttätige Andrück⸗ und Schutzvorrichtung für Holzbearbeitungsmaschinen, bei welcher das Werkstück durch unter Federdruck stehende Rollen seitlich an das Werkzeug und den Werktisch angedrückt wird. Christian Braun, Waiblingen, Württbg. 27. 3. 11. 38h. A. 18 346. Verfahren zur Entfernung der flüchtigen Bestandteile gewisser Hölzer, z. B. Juniperusarten, um diese zur Verarbeitung auf Blei⸗ stifte oder für sonstige Zwecke geeignet zu machen. Aktieselskabet „Lignum“, Kastrup b. Kopenhagen; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗An⸗ wälte, Berli W. 57. 9. 2. 10. 39a. T. 15 741. Verfahren zur Herstellung von innen gehärteten Spielbällen aus Masse von Leim, Glyzerin und pulverförmigen Stoffen. J. Traube, Charlottenburg, Am Lützow 13 a, Karl Albin Gärtner, u. Karl August Nestler, Wiesa i. Sa. 29. 11. 10. 39 b. P. 23 724. Verfahren zur Herstellung un⸗ löslicher Massen aus Phenolen und Formaldehyd. Dr. Fritz Pollak, Berlin, Nürnbergerstr. 67. 15. 9. 09. 40a. T. 16 150. Verfahren zur Gewinnung von metallischem Zink aus Zinkstaub (Pousstdre), Traß, Schmelz u. dgl. Charles Thierry, Paris; I“ E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 41a. H. 53 429. Vorrichtung zur Herstellung von Drahtgestellen für Hüte. Alexander Horwitz, Wien; Vertr.: F. Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin WW6668611
Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 1. 4. 10. anerkannt. 42 c. O. 7027. Optischer Basisentfernungs⸗ messer. Optische Anstalt C. P. Goerz Aft.⸗ Ges., Friedenau b. Berlin. 11. 5. 10. 42f. M. 43 775. Selbsttätige Absackwage mit Haupt⸗ und Nebenauslauf, deren Abschlußvorrich⸗ tungen beim Sinken der Wage von dieser nach⸗ einander geschlossen werden. Wilhelm Meißner, Albrechtstr. 9, und Albert Knigge, Stephansbrücke 24, Magdeburg. 20. 2. 11. 12g. C. 20 820. Vorrichtung zur Regelung des Ganges eines pneumatisch betriebenen Musil⸗ werks o. dgl. durch eine Sprechmaschine. James William Crooks, New York; Vertr.: Paul Muller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 6. 11. 42g. M. 43 396. Verfahren zur Herstellung von Phonogrammträgern. Lettrophones Limited, London; Vertr.: Volkmar Mayer, Charlottenburg Goethestr. 8. 14. 1. 11. 42h. P. 26 876. Klemmer mit festem Nasen steg. Dr. Friedrich Pels⸗Leusden, Greifswald 7.4 11. 42i. A. 20 842. Einrichtung zum Abmessen einer bestimmten Luft⸗ oder Gasmenge in unter Luft⸗ oder Gas⸗Ueber⸗ oder Unter⸗Druck wirkenden Instrumenten und Apparaten (Pyrometern, gasana⸗ lytischen Apparaten usw.). Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 30. 6. 11. 42“;. L. 29 805. Regelungsvorrichtung in einer elektrischen Vorrichtung zur Messung der Umlaufs⸗ geschwindigkeit einer rotierenden Welle. Salvatore Landi, Genua; Vertr.: H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 5. 3. 10. 42 p. W. 37 570. Fahrpreisanzeiger, bei welchem durch den Fahnenhebel das jeder Taxenstellung ent⸗ sprechende Kilometerzählwerk eingerückt wird. Fa. C. Werner, Villingen i. Baden. 27. 6. 11. 43a. L. 33 322. Wert ⸗Stempelvorrichtung,
z. B. für Postsendungen. Paul Lenzberg, Rinteln d. Weser. 6. 11. 11.