88 § 2. Diese Urkunde tritt mit dem 1. April 1912 in Kraft. Berlin, den 15. März 1912. t

.

Berrlin, den 9. März 1912. “ Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abteilung Berlin Steinhausen.

Königliche Polizeip von Jagow.

25 b ine Exzellenz Dr. Lisco, mit Urlaub.

er Staatssekretär des Reichsjustizamts

ke

A

Phertbten ansgedesnt wordene, neue Best dn W8 “ 89 (Störung auswärtiger Beziehungen) ländischen Staates auf ,e, ist die Frage unterzogen worden welcher Einfluß dem Irrtum des Täters über die —

Di Fommission hat s 8n Standpunkt

ob der Täter fälschlich annahm, mäßig. dingung der Strafbarkeit gemacht worden.

8

Durch eine neue Bestimmung,

ist weiter Fürsorge dafür getroffen, gegen die Staatsgewalt eines aus⸗ Antrag der ausländischen Regierung falls die Gegenseitigkeit verbürgt ist.

der Widerstand

elche Rechtmäßig⸗ it der Amtsausübung auf die Strafbarkeit i. sich auf den in der Rechtsprechung herr⸗ 8 zunkt gestellt, daß eine Handlung nur dann als 1 e strafbar ist, wenn der Beamte sich in rechtmäßiger müsausühung befand, daß es andererseits aber unerheblich ist,

schlie — der Beamte handle unrecht⸗ Demgemäß ist die Rechtmäßigkeit zur objektiven Be⸗ Eine neue Be⸗

im Interesse des Landes lieg und Ausgaben des Etats und die ug. E“ dem Etat de und seines Bureaus, der in zweiter Lesung nach den Be⸗ chlüssen der Kommission genehmigt wurde, erhob 2. Cacht fen Ir. reiherr 3 orn von Bulach Bedenken gegen die Vorschläge de ommission, wonach künftig die auf 200 000 ℳ bezifferten Repräsentationskosten als wegfallend bezeichnet werden. Der Kom⸗ missionsvorschlag ging aber durch. Der Dispositionsfonds des Statthalters von 130 000 ℳ wurde bewilligt. Der Abg. Wolf zo seinen Antrag, der Kürzung um 30 000 ℳ verlangt, zugunsten eines Antrags des Zentrums und des Lothringer Blocks 8 verlangt, daß künftig der Fonds herabgesetzt werde, zurüch Der Staatssekretär Freiherr Zorn von Bulach erklärte, daß der nverstanden wäre, daß der Fonds ge⸗

Statthalter ganz damit ei kürzt und die Verantwortung des Statthalters gemindert würde

Die allgemeinen Einnahmen Verwaltung der Finanzen 8 Statthalterz

auf acht Basly, folge,

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Perrier, obiger Quelle eute notwendig sei, der ch nicht den finanziellen

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reicht worden. Arbeitnehmer ha 1 in den nächsten Tagen stattfin nehmer dringend zur sichert den überträgt d Arbeiter einem no Schiedsgericht, das Tage wid die Wie In Frankfurt a. Lohnbewegung eingetreten folge in drei vorm. Heinrich Kle⸗ daß die Arbeiterschaft die Werkdirektoren b Forderungen der Arbeiter gegenü andere Frankfurter Firmen

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Der letzte Einigungsvorschlag des Verhandlungs⸗ den Arbeitgebern ben sich ein

und diesen Vorschlag der ammlung der Arbeit⸗ Der Einigungsvorschlag der Grundlöhne zu und enden Forderungen der en Unparteiischen zu bildenden Jena tagen wird. Am gleichen

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Handels⸗ Mongolei übers Gebirge in platz Peking handelsstraße

marsch hintereinander, schleppen

Abzweiaungen aber immerhin nahezu einer Paris bis St. Petersburg gleich. der Station Tsching Lung Tschiai der Eisenbahn von Peking Kalgan (201 km) in der chinesischen Provinz Tschili, die von eimischen Ingenieuren ohne allen europäischen Beistand erbaut ist, verlassen die Besucher der Großen Mauer den Zug, der Tunnel verschwindet. Von dort läßt man der von je zwei Kulis etragenen primitiven Straße bis zur Paßhöhe efördern, wenn man Reitesels zu bedienen. Auf der in Straße herrscht ein Leben, das für höchst überraschend ist und von einem blühenden Menschenverkehr zeugt: eine Karawane folgt der endlose von Warenballen aus der die Ebene nach dem großen Sammel⸗ schaffen oder in umgekehrter Richtung auf dieser Welt⸗ dahinzieben. Die aus der Mongolei kommenden Maul⸗ nd Kamelkarawanen, je zehn bis zwölf Tiere, im Gänse⸗ in Ballen gepackte Felle oder Säck

kommt mit den

alsdann in einem

Fremden und

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Steinkohlen, Kamelhaaren, Soda, Weihrauchstäbchen und anderen Produkten herbei, während nordwärts vor allem die Ernten des chinesischen Tees, ferner Seidenstoffe und Stickereien, Por⸗ zellane und andere Erzeugnisse der Industrie bis nach Sibirien und weiter nach Rußland geschafft werden. Dann wieder begegnen uns Reihen von schwerfälligen Ochsenkarren oder aus Ziegen und Fett⸗ schafen bestehende Herden. Und nun sehen wir, so führt ein Mitarbeiter der „Zeiten und Völker“, Monatshefte Für Ge⸗ schichte, Kulturgeschichte, Länder⸗ und Völkerkunde (Stuttgart, Franckhsche Verlagshandlung), in dem soeben erschienenen Märzheft aus, das als Chinanummer eine ganze Reihe reich ällustrierter Aufsätze über das erwachende China bringt, die Riesenmauer über den Kamm des Gebirges sich hinziehen; sie klettert zu ihm an steilen Felshängen empor und kreuzt die Straße, indem sie links von einer mäßig hohen Bergkuppe niederführt zu dem „Pa⸗ta⸗ling“ genannten Sperrtor, das China mit der Mongolei verbindet, und durch das sich der gesamte Verkehr in erstaunlicher Ordnung vollzieht; auf der anderen Seite steigt sie dann wiederum in Krümmungen zu⸗ schwindelnden Höhen empor. Wir sihen ab, erklettern an einer eingestürzten Stelle die

Mauer und chreiten auf ihrer Krone weiter bis zu einem Wach⸗ turme, der boch Paß gelegenen Kuppe

sie auf Lingr b über dem hes, Paehenach ä S ndon berichtet wird, die allgemeine Stimmung flankiert, und von dessen Plattform aus man ihren auf nach O

We nich des Ausstands wesentlich hoffnungsvoller und Westen weithin versolgen kann. Sg nun ergreift Fr. 5⸗ geworden. Man nimmt an, daß der Ausstand seinem Ende Staunen angesichts dieses ewaltigen Werkes, dem ich ni 22. 89 nahe ist. Im Laufe des gestrigen Tages sind einige Erden zur Seite stellen läßt. Wie eine Riesenschlange win 8 Gruben w seder geöffnet worden. Die 350 Berg⸗ die Mauer über die Berge, deren Kuppen vor uns liegen, nach 8 2 leute, die in Chirk (Nordwales) einfuhren, konnten, geschützt und Westen hin; auf und nieder steigt sie, bald hinab 8 tiefe . durch Truppen, ungestört arbeiten; ebenso gingen die Unter⸗ sich senkend, um dann wieder die steilsten Höhen zu er “ haltungearbeiten auf der Grube Littleton in Staffordshire un⸗ und dort dem Auge durch sich davor lagernde Berge en zogen 2. gestört vor sich. Seit dem 1. März haben die Gewerkschaften aber wieder stundenweit zu verfolgen. Wahrlich eine erstaunliche 1 042 000 Pfund an Streikgeldern ausgezablt. In den Kassen befinden Leistung stellt dieses Bauwerk dar,

die uns ihrer — “ 92 Nr. 78 d nach erst zum Bewußtsein kommt, wenn wir die Gesamtausdehnung des Riesenwalles verfolgen.

Handel und Gewerbe.

Der schuß der Reichsbank ver ammelt sich heute vormittag um 10 ½ Uhr. Nach Vortrag der neuesten Wochenübersicht führte der Vorsitzende, Präsident des Reichs⸗ bankdirektoriums Havenstein, aus, daß sich aus dem der⸗ zeitigen Status der Reichsbank ein Grund zur Aenderung des Diskontsatzes nicht ergebe. Der Zentralausschuß war mit diesen Ausführungen einverstanden. Zu Deputierten des Zentralausschusses wurden sodann die Herren Stadtrat a. D. Kaempf, Bankier Dr. von Schwabach und Geschäfts⸗ inhaber der Berliner Handelsgesellschaft Fürstenberg, zu Stellvertretern die Herren Generalkonsul Robert von Mendels⸗ sohn, Wirklicher Legationsrat Dr. Helfferich und Geschäfts⸗ inhaber der Discontogesellschaft Dr. Salomonsohn gewählt. Ferner stellte der Seese huß für die dem Reichskanzler ustehende Auswahl von Anteilseignern zu Mitgliedern der Bezirtsausschüsse bei den Reichsbankhauptstellen eine Vorschlags⸗ liste auf. Endlich wurden noch einige Gattungen von Schuld⸗ verschreibungen zur Beleihung im Lombardverkehr der Reichs⸗

bank zugelassen.

handlungen bereit erklärt, ¹ Arbeitern überreichten Forderungen verlangt, da Mse nach ihrer An⸗ sicht keine geeignete Grundlage für eine Verständigung bildeten. Bei den Adlerwerken handelt es um etwa 3500 Arbeiter, bei den

anderen Werken um annähernd ebensoviel. Im nordwestböhmischen Braun Falkenau⸗Elbogener Revier ist, wie allgemeinen eine geringe Besserung der Lage zu verzeichnen (pgl. Nr. 78 d. Bl.). Unbedeutend zugenommen hat die Zahl der Streikenden bloß in den Bezirken Aussig und Komotau. Eine Abnahme der Streikenden ergeben die Ziffern in den Bezirken Brüx und Durx; unverändert ist die Lage in Karlsbad. Normal ist der Betrieb im Kladno⸗Schlaner Kohlenrevier. Die Bemühungen der Unionisten, den Ausstand allgemein zu gestalten, sind Hescheitert. Der Verein für die bergbau⸗ lichen Interessen Nordwestböhmens hat an s ämtliche Bezir kshauptmann⸗ schaften des Braunkohlenbeckens eine Eingabe gerichtet, in der er um a 8giebigen Schutz der Arbeitswilligen ersucht. Im Teplitzer Bezirk ist keine wesentliche Veränderung eingetreten. Bei der gestrigen Frühschicht sind von 1405 Arbeitern nur⸗ 381 erschienen.

Obwohl noch keine endgültigen Beschlüsse der englischen Grubenbesitzer und Bergarbeiter vorliegen, ist doch, wie dem

gebilligt worden, und sie hätten sich heute nicht geändert; des⸗ halb bitte die Regierung die Redner⸗ und die Kammer, der Beratung das Budget des Ministeriums des Aeußern einen rein administra⸗ tiven Charakter zu geben. — Mehrere Redner verzichten auf das ort. — Guiceiardini billigte es, daß der Minister des Aeußern zur Reserve geraten habe und erklärte sich mit großer Begeisterung für die Besetzung Libyens und für die Souveränitätserklärung. Man könne Italien nicht die militärische Aktionsfreihelt streitig machen, die es zur Verwirklichung seiner Ziele führen solle. Mann habe auf den finanziellen Zusammenbruch der „Türkei, auf ihren politischen Zerfall gehofft. Der Ministerpräsident Giolitti unterbrach hier den Redner mit den Worten: „Wer hat das jemals gehofft? Wir haben immer nur auf unsere Kraft vertraut und tun es noch heute.“ Guicciardini fuhr fort, er habe gerade sagen wollen, daß Italien sich nur auf seine eigene Kraft verlassen dürse. Hierin sei er einer Meinung mit dem Ministerpräsidenten. Giolitti, unterbrechend: „Hierin ja; im übrigen nein!’“ — Der Republikaner C olajanni sprach sich im großen und ganzen im günstigen Sinne für den Dreibund aus, verlangte aber, daß die Regierung aus den guten Beziehungen zu Oesterresch so viel Vorteil ziehe, daß eine bessere Behandlung der ttalienischen Untertanen in Oesterreich Ungarn erreicht werde. — Der Minister des Auswärtigen Marquis di San Giuliano⸗ antwortete darauf, daß es ein un edingtes Recht und eine unumstößliche Regel des Verkehrs der Staaten untereinander sei⸗ daß keine Regierung si in die inneren Fragen der anderen einmische. Italien müsse in der Achtung dieses Grundsatzes anderen gegenüber veinlich genau sein, da es dies auch von anderen zu verlangen bestimmt entschlossen sei. Dieser Grundsatz sei stets Italien gegenüber angewendet worden.

Die guten und sicheren Freundschafts⸗ und Bundesbeziehungen, die zwischen Italien und Oesterreich⸗Ungarn

beständen, könnten zu einer Abweichung von diesem Grundsatz un

cht berechtigen. Der Etat des Auswärtigen Amtes wurde darauf genehmigt. Türkei.

Wie die „Jeni Gazetta“ erfährt, hat England in den neueröffneten Verhandlungen über die Kretafrage bestimmte Versicherungen abgegeben, daß, wenn in Kreta der geringste Angriff auf die Mohammedaner erfolge, die Insel sofort mili⸗ färisch besetzt werden würde. Der status quo und die Souve⸗ ränitätsrechte der Türkei würden gewahrt und die Entsendung

der kretischen Abgeordneten nach Athen nicht zugelassen werden. Rußland und Frankreich seien eines

stimmung ist im Anschluß an die E über Gefangen⸗ mit Getreide oder

befreiung (§ 129) vorgesehen. § 129 bedroht mit Strafe den, der einen Gefangenen befreit oder dessen Entweichen befördert (die im —2—222 weiter bedrohte Beförderung der Be⸗ 6 freiung ist als entbehrlich gestrichen worden), bezieht sich also nur auf die Befreiung von Gefangenen. Im Allgemeinen Teil sind jedoch verschiedene Freiheitsentziehungen vorgesehen z. B. Unterbringung in Trinkerheilanstalten (§ 43), Ver⸗ wahrung in öffentlichen Heil⸗ und Pflegeanstalten (§ 65), Ver⸗ wahrns g jugendlicher Personen (§ 69) —, die nicht ohne weiteres als (Zefangenschaft im Sinne des § 129 gelten können. Das Gleiche trifft für einzelne in Landesgesetzen bestimmte Maßnahmen zu, wie die landesgesetzlich geregelte Unterbringung von Fürsorgezöglingen und von gemeingefährlichen Geistes⸗ kranken in Anstalten. In Fällen dieser Art erschien die Be⸗ freiung der untergebrachten Personen der Kommission ebenso strafwürdig, wie bei den Gefangenen im eigentlichen Sinne; eine neue Vorschrift (§ 130 a) droht deshalb Gefängnis bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bis zweitausend Mark gegen den an, der außer den Fällen des § 129 vorsätzlich eine auf behördliche Anordnung in einer Anstalt verwahrte Person befreit oder ihr Ent veichen Ie befördert. Der Versuch ist für strafbar erklärt. 111 nügend vorgesorgt worden wäre, solle systematisch derart erfolgen 8 daß zunächst die wichtigsten und dringendsten Arbeiten in Angriff ge⸗ G 8 11“ b“ Flußregulierungen an der mittleren vk“ Mähren “ 2 8 ber „ Jahresberichte d Kanals von der schlesischen “ bis Krakan des) gaggschen Königlich Preußischen Regierungs⸗ und Gewerberäte straßennovelle wolle nichts anderes, als für 1 6 und Bergbehörden für 1911“ ist in R. von Deckers bestimmte Kredite für die Ausfuhrung der Bauten — Verlag, G. Schenck, Königlichen Hofbuchhändler, Berlin SW. 19, füͤgung stellen. Aus dem Kredit, des Wasserstrabengeseges, von Jerusalemerstraße 56, erschienen. Die Berichte enthalten Mit⸗ Jahre 1901 verblieben bis Ende 1912 voraussichtlich 117 Millionen teilungen über die praktische Handhabung der Arbeiterschutz⸗ Kronen unverwendet, sodaß nach Bewilligung der in der Novelle an⸗ gesetzgebung, beachtenswerte, durch Beschreibungen und Ab⸗ ö Miltznen die Regierung über einen Gesamtbettog bildungen näher erläuterte Vorschläge für Unfallverhütung und straßen verwi 8' der verfacn ““ Bekämpfung gewerblicher Krankheiten und für weitere Kreise 1b erwies der Handelzminister daraufe das, Seltliens im gene interessante Nachrichten aus dem Gebiete der Arbeiterwohl⸗ fahrttein ehesch Der Ladenpreis des 62 Druckbogen um⸗ assenden Werkes beträgt für den gehefteten Abdruck 5,25 ℳ

ein noch unaufgeschlossenes, jedoch bereits festgestelltes mächtiots Kohlenlager besitze, von dem die Geologen behaupten, kac sih und 9 den in Ganzleinen gebundenen Abdruck 5,75 ℳ.

Oesterreich vielleicht einmal von dem Import der oberschlesis Iser 1 aA Im ) ch Kohle gänzlich unabhängig machen dürfte. Der Rhnohen Fecses

schließlich die Verhandlung der Vorlage. Nachdem der Arbeitsminister Trnka vornehmlich die ge⸗ Plangen Füutreaerunger besprochen hatte, wurden die Ver⸗ . 8 ee“ andlungen auf heute vertagt und der Dringlichkeitsantre Vorentwurfs zum 3. Abschnitt des Besonderen Teils, der von † Posen, 29. März. Der 44. Provinziallandtag fltgeschrerernen den Verbrechen und Vergehen gegen die Unverletz⸗ Provinz Posen ist gestern nach Erledigung seiner Arbeiten lichkeit des Staatsoberhaupts handelt und künftig die von dem Köriglichen Kammissar, Oberpräsidenten Dr. Schwartz⸗

tschechischen Abg. Dr. Körner, betreffend Richterernen Ueberschrift „Majestätsbeleidigung“ tragen soll (§§ 115 bis 117), kopff geschlossen werden. Von den Beschlüssen des Landtages

Hierbei kam es zwischen den im wesentlichen gebilligt. Lediglich eine Vereinfachung bedeutet seien folgende erwähnt: Posen und des

nungen in Böhmen, beraten. zu lan es, daß die Beleidigung der Mitglieder bundesfürstlicher Aak Aneräge de., Celapieigsse, den se de Provinzialuml. umlage

deutschen Sozialdemokraten und Deutschnationalen andauernden überaus heftigen Auseinandersetzungen und Lärn 1 8 8 9* 2 SSs hzs. Magistrats der Residenzstadt Posen wurde die Häuser ( u117 des Vorentwurfs) als Abs., 2 sin den för 1912 auf 22,20% des Sühelsse erfold festgesetzt. Von den eine für das Etatsjahr 1912 der Etat, betreffend

henen dienn 1.28. 18, 6,rs;g “ Nach — er Sitzung wurde die Dringlichkeit des? trags abgelehnt. Hü1 über die Majestätsbeleidigung eingestellt ist Epezlalekats Einer Meldung des „W. T. B. 881 1 igung — ist; pezialetats wurden 8 Meldung des „W. T. B.“ zufolge haben sachliche Aenderung liegt in der Streichung der Bestimmung den Fonds zur Unterstützung von Kleinhahnbauten, auf 137 000 ℳ, Führer der K ossuthpartei dem Ministerpräsidenten Grafe des Vorentwurfs, wonach die Majestätsbeleidigung als Ehr⸗ der Unteretat K, beireffend die Verwaltung und den Be. Khuen⸗Hedervary erklärt, daß sie nicht an der Form, sonde verletzung (21. Abschnitt) strafbar bleibt, wenn die für die trieb der Granitsteinbrüche Tschirnitz und Herzogswaldau, auf 442 000 ℳ, an dem wesentlichen Inhalt der Resolution über die Ein⸗ Majestätsbeleidigung geltende kurze Verjährungsfrist von sechs der Unteretat B, betreffend die Verwaltung und den Betrieb des berufung von Ersatzreservisten festhielten. Graf Khuen Monaten abgelaufen ist. Die Strafandrohung für Majestäts⸗ lel verts ast Sesrs nat⸗ bei Pilgramsdorf, auf 136 000 ℳ, der Hedervary wird deshalb heute vor dem König in Audienz beleidigung ist dieselbe geblieben wie im Vorentwurf, mit ftat für das Kaiser Friedrich⸗Museum in Posen auf 122 000 ℳ und der erscheinen und erklären daß sein letzter Entwirrungsplan nicht der 8e. die Haft durch Einschließung ersetzt Etaneen de.Hecfe Feesene ais begeweeair 12 123 18 ℳ zur Lösung der Krise führen könne. Cen urde. Die orschrift über Tätlichkeiten gegen den Erbbaurechtszwecken für ihre B 8 E “

über ten ge — 8zw 83 . Berfügung gestellt und die

aiser und andere ürstlichkeiten (§ 115) ist sa lich ziehse decteah nmcgsazung sir. sur Fan unverändert übernommen. Die Sürsscrshaas ist 1een. Viilezcheneaeedigangafagene üe uning eiga esn besc söllen. geändert worden; neben Zuchthaus und Einschließung ist dem eventueller Einleitung einer Hilfsaktion für die Stadt hüüen⸗ rüher mitgeteilten Beschluß entsprechend Gefängnis vorgesehen; falza aus Anlaß der durch die Erdfälle entstandenen Notlage ei mildernden Umständen wird neben Einschließung auch erklärten die Provinzialstände unter dem Ausdruck ihres Bedauerns Gefängnis angedroht. Die Höchstdauer der Zuchthausstrafe ist üder das Unglück sich bereit, im Faller deg, Eintgfne bei alchteiten gegen Mitalieder eines bundesfürstlichen Hauses dine eeeng ens ihtes es ss na.. e auf zehn Jahre festgesetzt Füee8. . greifen der Staatsregierung sich auf einem späteren Provinzialland⸗

8 b 1 tage erneut mit der Angelegenheit zu befassen. m Anschluß an d

8 In dem 4. Abschnitt (Verbrechen und Vergehen in Festsetzung der im Landeshauptetat für san⸗ I“ “

eziehung auf die Ausübung staatsbürgerlicher ordentlichen, nicht auf rechtlicher Verpflichtung beruhenden Ausgaben

Rechte, 8§ 1 18 — 122) ist die Vorschrift des § 119 (Hinderung bewilligte die Versammlung dem Vaterländischen Frauenzweigverein zu

Wahlberechtigter) noch nicht endgültig festgestellt; im übrigen Gnesen zur Unterhaltung des Mutter⸗ und Krankenhauses „Bethesda⸗

sind auch hier grundsätzliche Aenderungen gegenüber dem Vor⸗ Cine⸗ Beihilfe von 2000 ℳ, eine gleiche Belhilfe an den Vater, § 118 (Hinderung gesetz⸗

entwurf nicht zu verzeichnen. Zu ländischen Frauenverein für den Stadt⸗ und Landkreis Bromberg zur

fesrvrais Ve ssammlunge vee. Pha Mitglieder) ist klargestellt, Unterhaltung des Auguste Viktoria⸗Säuglingsheims in Bromberg und daß auch die Senate der Freien den Strafschutz genießen sollen. Die Wahlbestechung (§ 121) soll straf⸗ bar sein, nicht nur, wenn Vorteile gewährt, oder angenommen werden, sondern auch dann, wenn sie lediglich angeboten oder gefordert werden. Das Unter⸗ nehmen der Verhinderung oder Vereitelung der Wahlhandlung soll schlechthin strafbar sein, die Störung dagegen in Ueber⸗ einstimmung mit dem Vorentwurf (§ 122) nur, wenn der Täter böswillig handelt. Die Vorschriften über Wahlfälschung, Wahlbestechung und Wahlstörung sollen auf alle Wahlen zu gesetzgebenden Versammlungen und zu öffentlichen Körperschaften sowie zu staatlichen Behörden anwendbar sein. Bei Wahl fülschung und Wahlbestechung soll das Gericht die Befugnis haben, dem Täter das aktive und passive Wahlrecht in öffent⸗ lichen Angelegenheiten sowie die Ausübung anderer politischer Rechte auf die Dauer von fünf Jahren abzusprechen.

Die Vorschriften des 5. Abschnitts (5§ 123 125) über Verbrechen und Vergehen gegen ausländische Staaten sind im wesentlichen beibehalten. Bei der Ge⸗ sandtenbeleidigung (§ 124) ist das Antragsrecht dem Absen⸗ dungsstaat übertragen worden. Ferner ist in den S 123 (hoch⸗ verräterische Handlungen) ein neuer Absatz eingestellt worden, wonach Beleidigungen und Tätlichkeiten, die gegen ein fremdes Staatsoberhaupt während seines Aufenthalts im Inlande be⸗ gangen werden, auch ohne daß die Gegenseitigkeit verbürgt oder

ein Strafantrag gestellt ist, verfolgt werden können.

Bei Beratung des 6. Abschnitts über den Widerstand gegen die Staatsgewalt (§§ 126— 130) haben sich einige Ergänzungen als notwendig erwiesen. Zunächst ist der Schutz, den § 126 in seinem Abs. 1 den Vollstreckungs⸗ sowie den zum Forst⸗, Jagd⸗ oder Fischereischutz berufenen Beamten gegen tätliche Angriffe gewährt, auf die zum Feldschutz berufenen

Oesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus bega gestern die erste Lesung der Wasserstraßennovelle, 8 8 wegen der technischen und finanziellen Unmöglichkeit der Aus⸗ führung des gesamten im Jahre 1901 beschlossenen Wasser⸗ straßenprogramms die Verwirklichung einzelner der wirtschaftlich bedehenge u“ vorgesehen wird.

bie „W. T. B. berichtet, verwies der Handeleminister Ritte von Rößler auf den großen “ den E Deutschland ihren Wasserstraßen zu verdanken haben, und erklärte die Wasserstraßen seien auch für Oesterreich eine unbedingte Not⸗ wendigkeit, wobei aber nicht kleinliche Einzelinteressen maßgebend sein dürften, sondern der große Gesichtspunkt, daß Wasserstraßen und Flußregulierungen für das ganze dadurch ins ollen ge⸗ brachte wirtschaftliche Leben gebaut werden sollten. Auch die Fn ob die Flußregulierungen auf deutschem oder böhmischem Gebiet durchzuführe n seien, sollte keine Rolle spielen. Die Durchführung des Wasserstraßengesetzes vom Jahre 1901, für die materiell nicht ge⸗

kohlenbecken sowie im

Deutsches Reich. 1 W. T. B.“ erfährt, im

Preußen. Berlin, 29. März.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen, wie T. B.“ meldet, heute vormittag im Achilleion auf Korfu Militär⸗, des Marine⸗ und des

WE11“ 111“

W † a 2 die Vorträge der Chefs

Zivilkabinetts entgegen.

8 A 1

8

11“ 1X“ 8 8 8— In der am 28. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde den Gesetzen, betreffend die vorläufige Regelung des Reichshaushalts und des H aushalts der Schutzgebiete für das Rechnungsjahr 1912, in der vom Reichstag beschlossenen Fassung zugestimmt. Ebenso wurde dem Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Reichsmilitärgesetzes und dem beagc einer Novelle zu den Gesetzen, betreffend die deutsche Flotte, vom 14. Juni 1900 und 5. Juni 1906 die Zustimmung erteilt. Zur An⸗ nahme gelangten ferner der Entwurf eines Gesetzes, be⸗ treffend den Gebührentarif für den Kaiser Wilhelm⸗Kanal, der Entwurf von Vorschriften über die Befreiung von Meß⸗ geräten in den Molkereien von der Verpflichtung zur Neueichung und Nacheichung und der Entwurf von Ausführungsbestim⸗ mungen zum Gesetz über die Beseitigung von Tierkadavern. Die Norddeutsche Knappschaftspensionskasse in Halle a. S., der Allgemeine Knappschaftsverein in Bochum und der Saarbrücker Knappschaftsverein wurden als Sonderanstalt gemäß § 1360 der Rei sversicherungsordnung zugelassen. Demnächst wurde die Wahl der Mitglieder des Beirats für

. Arbeiterstatistik vollzogen und über die Festsetzung des Ruhegehalts von Reichs⸗ Beschluß gefaßt.

V

Die amtliche Ausgabe

Kunst und Wiss euschaft.

ie Galerie Eduard Schulte eröffnet ihre Aprilausstellung am 8 arn⸗ Sie umfaßt Werke von Hans Best, Gust. Joh. Buchner und Professor Gerolamo Cairati⸗München, Professor Ludwig Dill⸗Karlsruhe, Carl Felber⸗Dachau, Max Gildemeister und Jakob Glasner⸗Berlin, Rud. Gudden⸗ Frankfurt a. M., Helene von der Leyen, Professor Wilh. Löwith, Max Mayrshofer, Professor Peter Paul Müller und Alfons Purtscher⸗München.

—-

Zentralaus

Sinnes mit England.

Griechenland.

Der Deutsche Kaiser, der Prinz und August Wilhelm und die Prinzessin gingen gestern vormittag von Bord der „ . Land und begaben sich, wie „W. T. B.“ meldet, zunächst nach dem Museum, wo unter der Führung des Professors Dörpfeld die dort aufgestellten Altertumsfunde, die auf der Insel ausgegraben worden sind, besichtigt wurden. Von dem Museum 85 die hohen Herrschaften in Automobilen nach dem Achilleion, wo Wohnung genommen wurde. .“

Amerika.

Der Präsident der argentinischen Republik Dr. Saenz Pena hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, eine Abordnung der Eisenbahnangestellten empfangen, die darüber Klage führte, daß die Eisenbahngesellschaften nur einen Teil der früheren Ausständigen wiedereingestellt hätten. Der Präsident versprach, dafür zu sorgen, daß das geschlossene A kommen nach Recht und Billigkeit durchgeführt werde.

Asien.

Syrischen Blättermeldungen zufolge hat der italienische Konsul von Beirut, der sich seit dem Ausbruch des Krieges im Libanon befindet, an die fremden Konsuln in Beirut ein Memorandum gerichtet, in dem gegen die Ausweisung der Italiener aus dem Libanon Einspru erhoben und mit dem Bombardement der Libanonküste gedroht wird.

— Da die Antwort Persiens auf die üngste englisch⸗ russische Note befriedigend ausgefallen ist, aben, wie das „Reutersche Bureau“ meldet, England und Rußland der persischen Regierung je 100 000 Pfund Sterling vor⸗

gestreckt. 1 — Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Schanghai haben ungefähr 500 Soldaten vorgestern abend in Sutschau gemeutert, die Pfandleihen geplündert und mehrere Häuser verbrannt.

1u.“

Die Strafrechtskommission hat die Vorschläge des 11A1A14A“*“

forscher und Aerzte wird vom 15.— 21. September in Münster i. W. stattfinden. Auf der Tagesordnung der Versammlung am 16. September stehen Vorträge von Czerny⸗ eidelberg über die nicht⸗ operative Behandlung der Geschwülste, Becher⸗München über Leben und Seele und Graf Arco⸗Berlin über drahtlose Telegraphie; am 18. September werden von Wettstein⸗Wien, Czerny⸗Straßburg, von Hannstein⸗Berlin und Kerp⸗Berlin über die Wissenschaft vom Leben in ihrer Bedeutung für die Kultur der Gegenwart sprechen; für den 19. September sind Vorträge von Correns⸗Münster, Goldschmidt⸗ München und über Vererbung und Bestimmung des Geschlechts angesetzt. agesordnung der Versammlung vom 20. endlich stehen folgende Vorträge: Nernst⸗Berlin: Zur neueren Entwick⸗ lung der Thermodynamik, Sarsin⸗Basel: über den gegenwärtigen Stand des Weltnaturschutzes und Küttner⸗Breslau über moderne Kriegs⸗ chirurgie. An den Nachmittagen sollen wissenschaftliche und industrielle Anlagen besichtigt und Ausfluͤge unternommen werden. An den Ver⸗ sammlungen kann jedermann nach Lösung einer Teilnehmerkarte zum Preise von 20 ℳ teilnehmen, außerdem werden Damenkarten zu je 6 ℳ ausgegeben. Karten zur Anmeldung geben die Geschäftsführer der Versammlung, Professor Dr. Rosemaan in Münster i. (Raesfeldstraße 25) und Professor Dr. Buß in Münster i. W

(Heerdestraße 16) aus.

üs die Prinzessin Viktoria Luise

Hohenzollern“ an

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8 8 „ , „ . Die diesjährige (84.) Vers

der

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ s. i. d. Dritten Beilage.)

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Verdingungen.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim Reichs⸗ und Staats⸗ anzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in dessen Expedition Pienststunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen werden.)

Niederlande.

2. April 1912. Verwaltung des Zaamslagpolders E Zaamslag (Provinz Seeland): Lieferung von 410 cbm preußischen Unterhalts⸗ kieses (Größe 2 — 6 em) Angebote sind im Gasthof der Witwe Jac. Platteeuw zu Zaamslag einzureichen. 2. April 1912. Verwaltung

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus hat gestern laut Meldung des „W. T. B. die Mindestlohnbill in dritter Lesung ohne Zusatzanträge angenommen.

Im Unterhause erklärte gestern der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Grey auf die Anfrage des Abg. Faber, ob er irgendwelche Mitteilung über die Möglichkeit der Abtretung der Walfischbai an eine fremde Macht machen könne, daß die Antwort verneinend lauten müsse, da ihm keinerlei Gründe bekannt seien, eine derartige Abtretung in Betracht zu ziehen. Hierauf begann das Haus die zweite Lesung der Frauer⸗ wahlrechtsbill, die bekannt ist unter dem Namen Ver⸗ söhnungsbill, weil sie ein Kompromiß zwischen den verschiedenen Richtungen der Anhänger des Frauenstimmrechts darstellt Nach längeren Verhandlungen wurde der Gesetzentwurf, obiger Quelle zufolge, mit 222 gegen 208 Stimmen abgelehnt. Das Er⸗ gebnis der Abstimmung rief allgemeine Ueberraschung hervor und wurde von den Gegnern des Frauenstimmrechts mit un⸗ geheurem Jubel begrüßt. Der Premierminister Asq uith und der Kolonialminister Harcourt stimmten gegen das Gesetz, der Finanzminister Lloyd George und der Minister des Aut⸗ wärtigen Grey stimmten dafür.

Frankreich. 3 Der Senat bewilligte gestern einstimmig die Kredite zur Verstärkung der Polizei und begann darauf die Beratung des Flottenprogramms.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ legte der Berichterstatter Chautemps dar, daß es für Frankreich notwendig sei, seinen Rivalen zu folgen und seinen Verbündeten die schätzbare Wichtigkei der Streitkräfte zur See zu zeigen, die Frankreich der gemeinsomen Sache zur Sicherung des Weltfriedens zur Verfügung stellen köme⸗ — In Beantwortung verschiedener Anfragen teilte Marineminifter Delcasss mit, daß die neuen Schiffe ausnahmslos zehn Geschütze fin das Breitseitfeuer haben würden. — Der Senator Destournelles de Constant beklagte die Vermehrung der Flottenausgaben sowie ki Zersplitterung der militärischen und finanziellen Kräfte. „Wir werden; erklärte er, „bauen, einzig, um zu bauen, denn unser Programm wird immer unzureichend sein“’. — Der Marineminister sse

während der

Bauwesen.

Verteidigungswerk der Erde und zugleichwohl das gewaltigste, überhaupt von Menschenhänden geschaffene Werk ist die berühmte chinesische Mauer, ein Schutzwall, der das Reich der Mitte auf der ganzen Nordseite seit Jahrhunderten in einem weiten Bogen umschließt. Eine solche Schutzwehr wurde zuerst not⸗ wendig gegen ein Volk mongolischer deags die Hunnen (Hsiungnu), die bereits um 1300 v. Chr. als Grenzfeinde auftraten. Was das angebliche Alter der Großen Mauer von über 2000 Jahren betrifft, so hat allerdings bereits der Kaiser Tsin Schi Huangti, der von 246 bis 210 v. Chr. Alleinherrscher war, mit dem Bau eines Schutzwalles gegen die innerasiatischen Nomaden beginnen lassen, allein dieser bestand aus Lehm. Seine spätere Gestalt, wie wir sie noch heute erblicken, hat das Bollwerk nach neueren Forschungen wohl erst unter der Ming⸗ Dynastie im 15. Jahrhundert n. Chr. erhalten. Die Höhe, und Breite der Mauer ist verschieden; an allen Stellen, wo die Geländeverhält⸗ nisse einen Einfall der Mongolen erleichtern, also in der Ebene oder in Pässen, wie der Nankoupaß, ist sie stärker und höher aufgeführt. Granitplatten bilden innen und außen die Bekleidung, während die Anffüllung aus Geröll besteht. Sie ist hier durchweg 11 — 12 m, stellen⸗ weise bis 16,5 m hoch und unten 8 m breit; oben auf der Krone ist sie mit Quadern oder gebrannten Ziegeln gepflastert. Dieser jetzt arg ver⸗ fallene Weg ist 5—6 m breit und auf beiden Seiten mit mannshohen Brüstungen aus massiven Ziegelsteinen versehen, die in bestimmten Entfernungen Schießscharten für Schützen und Geschützeinschnitte auf⸗ weisen. ur Verstärkung wird die Mauer alle 100 — 200 m. be⸗ sonders aber auf sämtlichen höher gelegenen Punkten von massiven, 4“ jetzt freilich bedenklich morschen, viereckigen Wachtürmen mit

eines Mitglieds des Hauses der krenelierten Mauern flankiert. Nachdem die jetzt gestürzte Mandschu 28. d. M. in den Kreisen Kirch⸗ Dynastie 1644 den chinesischen Thron bestiegen hatte, bestand der ur⸗ im Regierungsbezirk Cassel sfünghiche Zwec⸗ 8 “ ö hbat 8 den . X. B.“ aus Cassel berichtet, der kon⸗ Riesenbau, a gesehen von den gsten, zu Grenzzollzwecken er⸗ 8 dde, wie „Ee dee vralgrasiden Freiherr Schenk zu haltenen Pösen, sügebeczenn Sce. Sei böe Schweinsberg (Cassel), mit 89 Stimmen gegen den frei⸗ Mauer reicht nach Westen bis in der üste Gobi hinein;

4 3 9 dwes b 3 b Helea konservativen Kandidaten, Kreisausschußsekretär Ueberschaer, der b 8g Tor Nordwesten, 32 (Fehesilchen r eigh erläuterte sodann das Flottenprogramm in ausführlicher Weise. E⸗ 81 Stimmen erhielt, gewählt. erkannte an, daß die vom Lande

dann in 8 Ffrate . 5* Fn Gelben Meene f b cung be⸗ “ hinzuziehen. unã olgt sie immer der Grenze der Mongolei, krbännte en. diger in Hinblic 2 Feserderietanziele Nastder ademn umkreist die Provinz Tschili, überschreitet den e und erreicht, Nationen sei sie unabweisbar, um Fie Frich Sicherheit zu verschaffen weit ins Meer hinausgebaut, den Golf von Liautung bei Schanhalkwan Das Flottenprogramm einschränken, hieße den Einfluß F ichs (Station der Bahnlinie Mukden — Tientsin), um sich dann als Palisa⸗ Zet, Fthtt⸗ Freunde und Verbündeten bermindern. 8* tärk dierung auf der Erenze von Schöngking nach Osten hin noch bis zum müsse eine Nation die Bürgschaft für den Frieden suchen und diese Sungarifluß fortzusetzen. An manchen Stellen ist sie doppelt, ja Bürgschaft werde durch das dem Senat unterbreitete Flottenprograunn söger öö namentlich in der Gegend von Peking. Bei den gefestigt. Chinesen hei mon Geset⸗ 10 000 Li;, doch — Die Deputiertenkammer beriet gestern einen 2s Wahrheit den Bergwe

sie „Wanlitschangtschön“, d. h. Mauer von entwurf, durch den die Arbeitszeit in

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Das riesenhafteste des Polders Noordgouwe zu

Schuddebeurs (Provinz Seeland): Lieferung von 430 oder mehr Kubikmeter preußischen Kieses (Größe 3 — 5 cm). Angebote sind an den Deichgrafen des Polders zu richten. 10. April 1912, 11 Uhr. Gemeindeverwaltung von Colyns⸗ plaat (Provinz Seeland), im Gemeindehause: Vorbehaltlich der Ge⸗ nehmigung des Ministeriums für Wasserbau Vergebung der Ver⸗ größerung des Hafens mit zugehörigen Arbeiten. Schä zung 32 400 Fl. Das Besteck und die Bedingungen dieser Submission sind vom 27. d. M. ab gegen Bezahlung von 0,75 Fl. bei der Secretarie (Ge meindeschreiberei) postfrei erhältlich. Auskunft erteilt der Aufseher „de Regt in Colynsplaat. esichtigung wird am 4. April d. J Vormittags 10 Uhr, erfolgen. v Verkehrswesen.

Die Reichspost und die Barfrankierung.

Die Wünsche der Handelswelt wegen Einführung einer ver⸗ einfachten Frankierung für die von einem Absender in größerer Zahl gleichzeitig eingelieferten Brieffendungen (Ma senauf⸗ Nieferungen) werden jetzt in Erfüllung gehen, da die eichs⸗ post, zunächst für mehrere große Orte, die Aufstellung von Maschinen vorbereitet, die gegen einfache Barfrankierung die Briefsendungen mit der Freimarke bekleben, die Marken zu leich entwerten sowie diese Marken und die Sendungen automat iscc zählen. Die Vorarbeiten hierfür wurden vom Reichspostamt bereits aufgenommen, lange bevor 1910 in Bayern die Barfrankierung durch Frankostempel in einigen Orten zur Einführung kam. Es bedurfte mehrerer Jahre angestrengter Arbeit, bis jene Versuche zu einem befriedigenden Er⸗ gebnis führten. Das neue Barfrankierungsverfahren der Reichs⸗ post besitzt wesentliche Vorteile vor dem bayerischen Verfahren, zumal der bayerische Frankostempel nur auf Inlandsendungen anwendbar ist, da im Weltpostverkehr die Frankierung stets durch Freimarken erfolgen muß. ährend daher alle Sendungen nach dem Auslande in Bayern von dem Bedrucken mit dem Frankostempel ausgeschlossen bleiben, besteht für die Bar⸗ frankierungsmaschinen der Reichspost eine derartige lästige Beschränkung nicht. Die neuen Maschinen werden vor ussichtlich schon im April in Betrieb genommen werden. Daneb stellt das Reichspostamt gegenwärtig noch Versuche mit einem andern, jedoch dem gleichen Zwecke dienenden Maschinentyp an, der voraussichtlich ebenfalls für di frankierung wird benutzt werden können. 8

ferner eine Beihilfe von 5000 ℳ zu den Kosten der Erweiterung des Krüppelheims in Wolfshagen. 1.““ 3

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Bayern.

88 der Kammer der Abgeordneten führte der Ministerpräsident Freiherr von Hertling gestern bei der Be⸗ ratung des Etats des Ministeriums des Aeußern in Er⸗ widerung auf eine Bemerkung des Abg. Müller⸗Hof laut Meldung des „W. T. B.“ folgendes aus: 3

Waäas die Stellung Bayerns zum Reiche betrifft, so betone ich, daß ich kein Feind des Dreibundes bin. Wenn mir der Abg. Müller das Gegenteil unterschob, so ist er zwar nicht päpst⸗ licher als der Papst, aber italienischer als Italien. Meire Ernennung zum Ministerpräsidenten hat in Italien und Rom kein Aufsehen erregt. Wohl habe ich einmal auf einem Katholikentag über das Thema der Wiederaufrichtung des Kirchen⸗ staats gesprochen. Ich habe aber dem hinzugefügt, daß uns nichts ferner liege als dies. Die Befürchtungen des Abg. Müller, daß ich als Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Bundesrat das Deutsche Reich zu einer Italien feindlichen Politik dränge, dürfen ruhig zurückgestellt werden. Die Leitung der aus⸗ wärtigen Politik liegt beim Reiche. Der Ausschuß ist nicht so ge⸗ dacht, daß er gleichsam die leitende Politik direkt zu beeinflussen hätte.

Elsaß⸗Lothringen.

Die Zweite Kammer des Landtages hat gestern in weiter Lesung den Gnadenfonds des Kaisers, der von er Budgetkommission seinerzeit gestrichen worden war, mit 33 gegen 24 Stimmen bewilligt. Wie „W. T. B.“ meldet, hatte der Staatssekretär Freiherr Zorn von Bulach erklärt, daß es dem monarchischen Gedanken und dem Charakter des Fonds widerspreche, ein parlamentarisches Kontrollrecht dafür einzuräumen. Die Regierung werde die Frage der Einrichtung einer heimischen Rechnungskammer prüfen und ihr zustimmen, wenn si

versprochen

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Parlamentarische Nachrichten.

Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ dem Bericht über die vorgestrige und die gestrige Sitzung des Herren⸗

tags, ein Nachtrag zu der Schlußbericht über d des r hauses sowie die Berichte über die vorgestrige Abendsitzung und die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

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Bei der Ersatzwahl Abgeordneten, die am hain und Frankenberg

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur “ 1 riede im Schneider ewerbe ist nunmehr, wie dem „ aus Frankfurt a. M. berichtet wird, endgültig ge⸗ 28 d. Bl.). Nach dreitägigen Verhandlungen vor Dr Hiller Frankfurt ist eine Einigung er⸗

Frankreichs ihrer S

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Fert (vgl. Nr. Magistratssyndikus

ist dies eine starke Uebertreibung, da sie in 5000 Li = 2450 km lang ist. Ihre Gesamt⸗

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