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8 8 6 1 1 8 1. “ 8 * 8 1““ 8 es. ib aisr dieses Bezirks ein sehr tüchtiger, gewlssenhafter 11ä6“ p) I 8 8 — . 8 22 8 8 3 8 „ 98. 2 2 8 8 † — 1 2 1 1 1 e. s S 8 8 ichttreuer Beamter ist (hört, hört! rechts), und daß mir bisber von Verbesserung der Anstellungsberhältnisse der Unterbeamten ein; Perh⸗ bn gerade der Abg. Giesberts hat damals erklärt, daß seine Postbezirken die Handwerker nach den tariflichen Abmachungen]/ Dienste, die die Beamten der Ostmarkenpolite leisten soll Ausgenommen sind nur ganz vereinzelte Beamte, und zwar Fha,2e einer Seite Klagen über ihn zugegangen sind. (Hört, hört! rechts.) namentlich müsse der Wohnungsgeldzuschuß der Unterbeamten erhöbt lso⸗ eea. .“ Fehler gemacht habe, das Zentrum ist ber anstandigen Privatunternehmer bezahlte. Die ganzen Arbeiter⸗ Diese Begründung läßt sich aus dem Efgt nicht eeh Se Zulage schlechten Verhaltens, alss Begarbcs bei denen anch nanen Ich würde daher dem Herrn Vorredner dantkbar sein 8* werden. Den Unterbeamten wird auch durch die Vermehrung der 223 H biee Fes chlasfe Die Postboten beziehen cusschüsse sind amtsmüde, weil die Verwaltungen ihnen gar nicht ent⸗ wird deutschen und polnischen, katholischen, evangelischen und jüdi⸗ anderen Verhältnissen eine. Gehaltserhöhung nicht 2r.,n-A Herren, die ihm solche Klagen zutragen, an die zustaͤndi 4 Stelle weiblichen Hilfskräfte eine starke und unliebsame Konkurrenz von ganzen 10 ₰ V“ 9 8 eine Zulage gegenkommen, und alle ihre Anträge, wenn 9 Geldaufwendungen er⸗ schen, männlichen und weiblichen 8 eamten ge 85 ae. Sie 88n eeee Fel nfühen e 1 18 2. verweisen möchte; er kann überzeugt ein, daß alle Klagen, die 68 semechr e egstetct Granzow: Ich möch ganzen also einen Lohn von 2,80—3,80 818 Sol v etc Sh e fah se lehnt efenze aaischlsger bar 8 “ Pal hascaten, dis stmhsdecgla es “ ich 5 eihe dhe Femüegche es ohe Beamle polnischer Mutlerspra die diese Penestn wcte; er tamn abeangt sin, daß ale Klenen, die ven daß 1n e ae e bazas Peötede Besien ecnpens garsenmatsön esser tamzsremtasats 8enfsl zanat, geges en essstog; een, Ses Aübegechassgesen dven, . e ge een. ök1““ am im weieren erklären, daß in meiner Ansicht nicht beschäftigt werden. Nach der neuen Besoldungsordnung von eieeväs een “ üicht eer sein Leben fristen. Zwischen den Arbeiter in den Staatsbetrieben eine weit höhere Bedeutung als für richtig, daß diese Maßnahme ein Gliep in der 15* preußischen für Ihre Fofpalnüsche A ven Henens. iü Fver noch auf waz die Wahl betri ““ Fg g— 1, 1909 beziehen auch die Telephonistinnen nur den Wohnungsgeldzu Mißverhaltnis C. nichleig Smäßigen Stellen zeigt sich ein großes Arbeiter in der Privatindustrie. Die Arbeiterschutzbestimmungen Polenpolitik bilde. Die preußische dolenpolitik geht ü⸗ erhaupt dieses Sie diese kolossale Ungerechtigkeit begehen. w 2 val! x Lahlen anbetrifft, keine Aenderung seit jener Erklärung, die der Unterbeamten Wohnungsgeldzuschuß Mißverhaltnis, besonders im Oberpostdirektionsbezirk Düsseldorf; 8 Reichsgewerbeordnung finden auf die Arbeiter in den Staats⸗ Haus nichts an Nach meiner Kenntnis lgen ehe die Fealü ün ge N“ ö 8 ich abgegeben habe, eingetreten ist. Es handelt sich in dem Fall von Abg. Dr. Arendt (Rp.): Wenn ein einzelner Beamter mit vort 58 man geradezu von Hungerlöhnen sprechen, mit denen die 7 ben Tüne Anwendung, und wenn neue sozialpolitische Gesete ge. Jahren des vorigen Jahrhunderts die Wogen der Begeisterung für demokratie, eingehen. Mit dieser kann ich mich nicht auseinander⸗ Metz auch garnicht um ein Nachforschen, wie gewählt worden ist; einer Beschwerde bder Zuschrift zu einem es beehen F b1.“ abgespeist werden. Der Ahg. Giesherts erklärte die Post⸗ fäafsen werden, ist die Staatsregierung immer bemüht, dahin zu die Polen besonders hoch. Die Nachwirkung jener Periode eigt. sich setzen, zwischen uns liegt eine abgrundtiefe Klußft. wee er mir berichtet hat, aus Anlaß der durch 3 v eges⸗ onderer Weiberseind gewesen sein, der sich an den Kollegen Werner meint, ei Postb A1“*“ 91 28. Piesherts engleich unterstellt werden. Um die In eressen dieser Arbeiter wirtsam zu dafür war der polnische Aufstand 38 se (zu den gn den hinter uns kiegerleftiger scha I. Gepf zwi iberalen . ; Zusendung dieser Drucksache gewandt hat. Ich sehe das Ganze⸗ inn — 8, meint, ein Postbeamter, der sozialdemokratisch stimmt, verletze sein schü 3 Re 3 geschaffen werden. de⸗ Sozial en) das was wir erlebt haben, so könnten Sie, Während sonst überall ein heftiger scharfer Kampf zwischen Liber Ich sehe das Ganze von einem anderen Gesichtspunkte Diensteid, so ist das charakteristisch für die Handlung des 8 nna ben E11“ sehe efen Fee tsakdramskratag) das e e Polen wollten keine Auf⸗ und Konservativen tobte, war diese Provinz wie eine Insel. Da
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ührt über diese Forderung noch Erwägungen; ich möchte nicht mit der Behauptun kommen, die 1 b b ₰ . füh Eö“ gen; ich f. Haupeedg e bittet den Redner, sich mehr hatten sich beide Richtungen auf der nationalen Grundlinie geeinigt.
merksam gemacht, sich um die Wahle Geschlechts ei Hebung der Ery G * e Wahlen selbst aber garnicht ge⸗ Hesehrfchts, elne große wirtschaftliche Bedeutung hat. Wenn die wollen scheint - 8 Alb. g Politzt. kummert hat. selbf garnicht ge Postbehörde das weibliche Geschlecht, soweit 9 Süe befcbamn 88 heen scheint. “ Die Pensionskasse für Postarbeiter befindet sich leider auch immer noch an diesen Titel zu halten.) n b vir uns 8 vneas 1 schäftigt, so ist das nur mit Freude zu Seeeen aa be tgt, be. 2 ä Gr anzow: „Bei den Postboten handelt im Erwägungsstadium, trotzdem hier eigentlich nichts mehr zu er⸗ eine Korruptionsprämie, die Beamten rutschten auf dem Bauche, ist Herren vom Zentrum sind in diesem Wahlkampf meist ganz ge. 5 b111““ lahraus jahrein die Klagen der weiblichen Angestellten gehört hat 20 Ler 5 großen Teil um junge Leute; sie können mit dem wägen ist. Wenn die Wünsche der Arbeiter nicht endlich befriedigt nicht neu, aber auch nicht richtig. Die früher vorausgesagte Korrup⸗ in Posen mit den übrigen Deutschen zusammengegangen. 0 ⸗ staatssekretär finden die Vorgänge in Metz und Halle 8 enziüch daß sie in ihten Erwartungen seitens de “ Hetäuscht 3 angenommen werden und beginnen in Berlin mit werden, muß man zu der Ueberzeugung kommen, daß es der Reichs⸗ tion der Beamten ist nicht eingetreten. Unsere Beamten zerfüllen“ mich nicht der Hoffnung hin, daß das Zentrum doch noch den Eni. ganz natürlich“. Es ist das gute Recht jeder Partei, i vene hl werden, der muß doch annehmen daß die P stbehö d ü g . 1 1b Sst das für diese jungen Leute ein Hungerlohn? Solche oftverwaltung an dem nötigen Ernst fehlt. treu ihren Dienst ohne jede Rücksicht; sie haben sich mustergültig ge⸗ schluß faßt, sich für die Zulage zu entscheiden. Aber ie En bewegung Flugblätter an die Mablerschaht zn ““ über zweisell . S een J “ “ doch 5 d Bezüge hin nicht gleich ver⸗ Abg Ickler (nl.): In den Löhnen der Postarbeiter ist eine führt und sich das allgemeine Verth. 111““ sehehe üc fallt ja lchlealch müche (Eechstoht Auffassung des Staatssekretärs ein Flugl Ee8 dem einen od G 16““ gangen ist. aß ei ’ Heira ollen. aben sie vorher als Sthlosser Schmiede us 3 rrung einge en, ab icht i vbünsch en M M erworb Den Vorwurf, daß die Zulage eine Korruption rämie schehen, wenn ein eamter den Rechtsw. besch . Es steh des Staats rs ein Flugblatt unrichtige Behaup⸗ inen oder anderen ein Konkurrenzschaden erwächst, das ist auf arbeitet, so kann i fo, Zoi Schlosser, Schmie w. ge⸗ Besserung eingetreten, aber ni öt im wünschenswerten Maße. Man erworben. Pen f, da — 89 5 ber Rechts Rhraeer he tungen enthält, kann die Behörde sofort il E1“ Behaug allen Gebiete Di 8 Ist, de — grssete, kn ihnen diese Zeit doch nicht als Dienst in der Post⸗ Fecse vi vwoß die Ki er. die nannten Zehr ei, hätte ich von den Sos jaldemokraten am went sten erwartet. doch fest daß das Notetatgesetz der D egierung das Recht gibt, hG Sraat late Rann Heumgiht nemeashe hen dee seueneanath Zesheft esssttharnnach ganz richtig, wenn sie] verwaltung angerechnet werden. Unter der großen Seh hen eheh. “ Wescde iran Feee Vild siiseh Beamten hahen sich 8 Dienste und außerhalb des Dienstes Zulagen zu zahlen. Es wäre nun höchst zweifelhaft, ob der Beamte uns würde etwas dagegen sagen können Aber de) p igebnd ven Abg. Wer ne r. Hersfeld (d Roöfornp.): Ich habe nur die mäßtg 11“”“ Fimn. Oberpostdirektionsbezirk Düsseldorf sind diicbaffen. Auch der Wunsch der Arbeiter, die Tagelöhne in Wochen⸗ durchaus musterhaft benommen. Wena 8e def Fögenhn Beheühn im Klagemege nicht Re G betoxnmen Fhurse. 8 dewit be var Metz hat in die Wahlbe Se-F 8 1“ behord allzuviele Anste . 1— 28 ; 9 O, die eine jährige Dienstzeit hinter sich hab Aehn⸗ 1. I S leid sfioe boei Keie k daß se e Beamtenschaft orrumpiert sei, so sollten ir Deutsche an die orgänge in der Kommission ür dungsgesetz . etz h Abewegung selbst eingegriffen, um einen Druck lzuviele Anstellung von Damen bei der Post bekämpft. Auch nach lich verhält es sich in § 1b 2 ich haben. Aehn⸗ löhne umzuwandeln, ist zu empfehlen. o erleiden sie bei Feier⸗ ann, daß unser mtensche — 8579 rgänge er 8 “ auf die Beamten auszuüben, daß sie nicht sozi 11“ * der neuen Besoldungs dor NMoß⸗ b usx uch n. ich verhält es sich in Hamburg; nur 226 Postboten sind älter i .. 5 Ausfall. Der Red mpfiehlt dann, die Petition über die uns um so mehr hüten, eine solche Behauptung beweislos aufzu⸗ innern. Diese befaßte sich damals auch mit der Frage, z 1s den Erlaß v zialdemokratisch wählen 8s esoldungsordnung ist der Wohnungsgeldzuschuß der Tele⸗ Dienst als 10 Jahre. V. “ fimb. im agen keinen Ausfall. Der Redner empfiehlt dann,B ion 1 4 1’ Bedeut die Frage hine . 1 d llen. Es wurde damals ein Ver⸗ und zu diesem Zweck den Erlaß von 1898 aus 9* 9 D;ö. Been phonistinne höh ls 8 8 8. cd 9 st. als Jahre. Vom 11 April 1911 haben wir bis Februar öes der A beiter⸗ und Handwerkerdienst ahre auf das Be⸗ stellen. Sie tragen die politische Bedeutung in die. rage hinein, von Zulagen beibehalten werden so en. g8 amals 1 weck den Erlaß 8 egraben. Die Minister n höher als der der Unterbeamten. Die Ersparnisse der 1912 über 16 000 Ge⸗ Nnf b rua Anrechnung der Arbeiter⸗ und Hand dienstjah 1 G Sie b sish zntung ⸗ Ser degica an a d Fhee üg b. sind durch ihren Diensteid verpflichte 8 Veefes Post werde ZvWCC6g sie Erspe 912 über 16 Gesuche um Aufnahme in den Unterbeamtendienst faldungsdi lter, die Erweite der Bef se der Arbeiteraus⸗ indem Sie die Ablehnung des Fonds beantragen. ie tragen eine zeichnis dieser Zulagen aufgestellt, und darun b in dieser r et, die Verfassung zu halten; wenn aun werden in diesem Punkte auf Kosten der männlichen Beamte abweise üsse 2246 86 6 endienst seldungsdiensta ter, die Erweiterung der Befugnisse der Arbei eraus „Ahleh 22 hr, als IAA11““ S. ich l unter den Ausnahmen in dieser Weise vom Ministersesse 111““ gemacht. amten weisen müssen und 3—4000 vorgemerkt. Wenn man uns dem⸗ iss ie (Errichtung eines Reichsarbeiteraus chusses. Im Beunruhigung in jene Landesteile hinein, um so mehr, als wir im Ostmarkenzulage. Sie war nicht einmal un den 8 mm. EEEEEEETö 11“ in den privaten Be⸗ säc vn 8 die Einrichkung von Krankenkassen 1 88f Vemsen Osten ohnehin schon beunruhigt 8b durch das Verhalten der preußi, ꝑverzeichnet. Danach ist die Ostmarkenzulage PFben Sehe wne dei G g in der Ostmar enfrage. 8 18
viese Eidespflicht verletzt. (Präsid D 8 7. Sch † Berichterstatter Dr. Beck⸗Heidelber Zent fi „ “ E1“ ohne ₰ ¹ ö“ hasts 8. daß Sie 8 diesg⸗ Fbrmn den Secssätreter r ng e der Koscgsn ee (Gent ).e fä tenes 9 puline erweist, Posthennaltehng bch 11.“ so ünt nn 8 Uher. vorgesehen worden, und be CX“ 88 1 sche m- Recie 8n g ergibt ganz klar, daß a 87n 1““ nich anb wenigstens mora⸗ einen Diensteid nicht zu halten.) Der Staatssekretär hat früher Abg. Giesberts (Bentr.); Ich bitie den Staatssekretär Die stzeit v6 Stunden wöc E11 Aehnliches geboten wird. Wenn sie jest kran⸗ sind, so können se mich urteilsfreis Hrüuͤfung er ie Tätigkeit in den Ostmarken ist Hentraat geagfhche halten, i Sinne der damaligen Beschlüsse eine andere Auffassung bekundet; jetzt ist er schon so wbit solch dringend, daß er den von der Budgetkommission zu “ Titel 8 en ze ten von 7 Stunden wöchentlich halte ich für ausgeschlossen; das beziehen, was sie in gesunden Tagen erhalten. Es würde nicht sehr politische Bedeutung nicht hat. Die üti ei bi 8” 8 e Ss lisch für verpflichtet, halten, im “ Wit Hubrich wi unerhörten Dinge für „beinahe ganz natürlich“ zu erklären 8 dr it vorgeschlagenen Resolutionen im näͤchsten Etat e Titel wir werden die Angaben aber prüfen und eventuell nachdrücklich schwer fallen, wenn man den Wunsch dieser Leute berücksichtigt, zumal erheblich schwieriger, als in den anderen Landesteilen. Ich kann das zu stimmen. Eine. Resolution der Abgg. Wrh F 6 d 3 , S.. 1111“ 284 ; de F 2 er., . . Flat Rech. g Irac. ge. d- 828⸗ pre 3 . 1 ₰ 3 f 1 3 F 8 3 f 8 9 tar in Thorn bestätigen. Man ähnliche Verhältnisse für die reichsländischen Postbeamten schaffen es die höchste Zeit, daß er einem anderen Staatssekretär Pla 8. Es herrscht wirklich unter den Beamten ee nh ncen moc dageg einschreiten. “ 8 üia die anderen Staatsverwaltungen schon ähnliche Einrichtungen als langjähriger echtsanwalt und Notar in aebhlanc. Eine ähnliche Verhältnisse rc Men. unzipielle Gegnet damii er nicht noch tiefer in die Rraklion sinkt Der hlat macht, Man kann ma. e e unht keu ns ö“ “ Abg. Werner⸗Hersfeld (d. Reformp.) bringt weitere haben. Die in. Betracht kommende Zahl der Arbeiter ist nur eine kann mit den Polen nur verkehren be einfe ben Sach age. vuf auch dafür hat das Zentrum gestimmt. Sie sin prinzip 4 böhser sekretär spricht von einem Vorwurf“ e d2 Pofite “ sien waren 11““ g b Die ürgerlichen Par⸗ Wünsche der Postunterbeamten zur Sprache. veringe, sodaß die Kosten für eine solche Pensionskasse nur sehr gering Verstäaändigung ist nur möglich bei⸗ gutem Willen der Polen; da hilft der Zulagen, namentlich der Zulagen in Preußen, und a se 8 — „Vorw geg ” beg dem it, den. Wünschen der Beamten weiter entgegen⸗ Abg. Giesberts (Zentr.): Dem Ab W111“ geringe . 1 TE111IA““ 1 itunter ein Dolmetscher nicht Ich kann eine Sache an einen —G eschaft glauben Sie die Konsequenz ziehen zu müssen, auch hier man amtlich hätte nachgehen müssen. Damit stellie sichcpeten. dem zukommen, nur Nimmfange dfür nicht “ erts (Zentr.): Dem Abg. Ebert möchte ich er⸗ ind. Wenn ein Postarbeiter viele Jahre seine Pflicht getan hat und auch mitunter ein Do metscher nicht. Ioe EE1“] Gegnerschaft glauben Sf en zaß menebauen, denn staatssekretär auf den Standpunkt daß 2 Vorburf is nter⸗ zu haben. Unter den Unterbeamten hat ei afür ni widern, daß ich nur gesagt habe, daß ein Beamter, der sich zum Mit⸗ her wird zum Vertrauensarzt geschickt, so kommt es vor, weil infolge polnischen Rechtsanwalt, abgeben, der Beamte te 1ö““ dagegen zu stimmen. Ich will Ihnen nur ImfE S. 8 soziall isch waͤh 8 f ist, wenn eingese jerbsamten hat eine starke politische Agitation Bläufer der sozialdemokratischen Partei Linen wenig stark E icht ange⸗: muß die Aufträge ausführen Die Polen sind auch nicht mehr so e lche Konsequenz zwischen Preußen und dem Reich zu ziehen, Sa se eeeceic waͤhlt und 8n Eö1“ 98 emfir eingesetzt. Aber ihre wirtschaftliche Lage ist nicht derartig, d on porltischen Char iokratischen Partei macht, einen wenig starken der schweren Arbeit seine Gesundheit gelitten hat, daß er nicht ange muß die Auftrage ühren. ie. Wertehr mit den Beamten ist eine solche Konsequenz zwischen. Ostmarkenzulage Füiesimeht he⸗ ‚een bürfen Un er; erts fh s sebr berechtigt sind, der Sozialdemokratie Vorschub 8 Icfrarbig, aß sie btise gen Charakter zeigt. Ich habe es ferner als einen politischen stellt werden kann. Es ist dies ein betrübender Fall. Eine Remedur sanft und friedfertig wie früher, er Verlehren u e8 liegt nicht vor. In Preußen ist die Ostmarkenzulg 6 . IFer 8 .. 3 Parte g und ft. W“ 8 Borschub zu le Die An⸗ Fehler der Regierung und des Staatssekretärs hi⸗ este di . d Linri von Pensionskass escheb Die seitens chwieriger geworden. Die Zulage ist dafür ein Entgelt. Ich habe setzlich. Sie steht in der Besoldungsordnung für Preußen, wona anstößig halten, aber sie dürfen dieser Areschackte nich! gee alg d stellungsverhältnisse der Unterbeamten sind en versch 1u Se 8 1 ing und des Staatssekretärs hingestellt, daß die Ge⸗ kann nur durch Einrichtung von Pensionskassen geschehen. Die seitens] schwieriger g. ie S. b zlich eb Be⸗ 68 liche Se LT141“*“ N ht geg z2 8 8. 8 all; erschieden. Ich baltsaufbesserung für die Unterbeamten nicht b drRsz bor r. . ünsche sind als durch⸗ chts dagegen, daß die Zulage auch im Westen gegeben wird, wo d den polnischen Landesteilen angestellten Beamten widerrufli he den von ihnen abhängigen Beamten Ausdruck verleihen n t sie da⸗ möchte auch den Staatssekretär dringend bitten daß die Gehalts Wir konnten der Ewieberholten Erkl⸗ zustoghe en 88 der Arbeiter und Handwerker “ Wünsche sind als, vacc denge 11“ halten, denn die Zulage hat und soll. 21S 8. wege⸗ Das Reichsbesoldungsgesetz richtet sich nun mit auf die Beamten einen terroristischen Druck 1, ie da⸗ verhältnisse vert 1770 daß ie eha 8⸗ Pir onnten der immer wiederholten Erklärung der Regierung gegen⸗ aus bescheiden zu bezeichnen. Man soll ihnen ausreichende Löhnung sich Polen in größerer Zah aufhalten, ervee ge Zulagen gezahlt werden. Das, Reichs ungsges Achest ns ier bicit erbatit auf ausüben. Wenn die Arbeit erden, namentlich in den Industriebezirken, über, daß sie die vorgeschlagenen Gehaltserhöhun n für die . bezahle 9 für ihre. rgen. keine politische Bedeutung haben. Der preußische Staat bietet seinen nach Preußen, dort ist das Gesetz aber festgelegt, während es “ ghecee haezt Seahc “ Lanr diese Behauptung Klagen E1616A6“*“ gewachsen ist. Auch die beamten ablehnen müsse, nicht das ganze Technngas seg Purch drs ch. her nüch r, ibre Zghanh; 8 der Kommission wurde Heannien die Sstmartenzulage als jedergeit bbbg. de . . s; der Fall Ist. Wenn Sie ves hien 7 8 8 S.henn 8—— hätte sie, wie es anständigen Menschen zu- berechtigt über die zerlängerung der Arbeitszeit sind Festhalten an dieser Forderung scheitern lassen. Die Sozialdemo⸗ darauf hingewiesen, daß über die Pensionskassen Ermittlungen im markenzulage des Reiches ist unwiderruflich. Man würde es draußen seitigen, so erreichen Sie in Preußen nichts. In Preußen werd 111“ sagen müssen: Wir verbitten uns das! (Präsident berechtigt. Hoffentlich wird all diesen Klagen der Unterbeamten kratie als größte Partei dieses Hauses mag doch jetzt einmal vers varauf uge Sollie es sich ergeben, daß der Kreis der in Betracht im Lande nicht verstehen, wenn an demselben Orte von zwei sonst Sie die gesetzgebenden Faktoren und die Regierung nicht so leicht Dr. Kaempf: Herr Abgeordneter, ich kann nicht zulasse . See spätestens im nächsten Etat Rechnung getragen werd von der N 11““ zumal versuchen, Gange sind. Sollte es sich ergeben, h der Kfel der ee Lande lbon Bedingungen arbeitenden Beamten der preußische wien, 8 etzliche Bestimmung wieder aufzuheben. Sie hier dem Unterstaatssetretär indirekt den Vorwur zulassen, daß Sie 9g 4 9 verden. 98 r Regierung zu erlangen, was alle anderen Parteien bei ihr kommenden Personen zu klein ist, so möchte ich bitten, in Erwägung unter denselben Bedingungen arb wen Keichsbeamte nicht. Er dahin bekommen, eine gesetzliche Bestin A-Her ae Herzog h“ “ 8 ZE1113134“ Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: nicht durchsetzen konnten. Die Beamten fürchten, daß man bei den zu ziehen, ob nicht gemeinsam mit anderen Reichsverwaltungen eine Beamte die Ostmarkenzulage Fahat, * viheerkun nehen . wollen den Mantel ins Wasser werfen und haften⸗ 82 Fegon punkt “ “ seneannd, Fer nf 5 Stand⸗ Ich möchte. .. 8 1 8 8 88 2 i. dem. 1.“ zugesagten Erhebungen nicht so gewissenhaft gemeinsame Pensionskasse geschaffen werden könnte. Was die Kranken⸗ Reschhah. auf Fehptns 15 1.Sä Sung diese 1 . nachfolgt. Hier 9 eeewhklo sale 88 üitünchhent eschen ͤ1114141A4“4“*“] gt haben würde: 11“”“” b I1uu“ rwidern, daß ich bereits veracents verde, wie es nötig sei. Sollte man durch irgendwelche kassen, besonders die Betriebskrankenkassen, betrifft, so. sind Klagen alle Beamten, welche im Vertrees ieebigtsans het g bieie Zulage nichts weiter erreichen, als da zsale ünglenc,et ae ng 11114“*“ amten ein Vorwurf gemacht wird, während der Debatten in der Kommission und hier erklärt habe, daß 2. achinationen die tatsächlichen Verhältnisse zu verdunkeln suchen, so darüber laut geworden, daß die freiwilligen Mitglieder die Kassen sehr in den Osten gekommen sind und einen Rechtsanspruch auf die Zulg. den Reichs⸗ und preußischen Beamten entsteht, die große Ir⸗ ist das gute Recht unserer Beamten. Nun hat aber die Behörde “ ind, die Unterschiede in der Anstellungs⸗ Abg. Dr. Str. fortschr. Volks ; — belasten, sodaß die Unkosten von den S 1“ in eine haltbare Lage geraten Ich bitte Sie, die Zu⸗Shoe;2 in Zel ihres Gehaltes. Ich schließe mit der ö1“ Vmtene dünnln at. sher 8 e e zeit in den verschiedenen Bezirken zu verringern, und daß wir durch n9ga ec gffatg upe Fertichr. Volsg) Die vgroßs Zahl der werden müssen. Beim Satrofttaag r C“ sordnung hohgn, n, Fehgens unhaltbare Lage g. 8 - Recche eamtben 8 Febntele breEZ che es aber v Be . 5 Hä“ WEEEIIöö686 gendein ü⸗ 8 ““ abgewiesenen Gesuche um Anstellung als Postboten beweist nur, daß ist uns eine Besserung darin in Aussicht estellt worden. Die Frage lage zu b. gen. 1 Bitte, den Titel zu bewilligen. S ab v. E“ e. sehecemoteisch hat. Das ist. ein neuer Ueber⸗ Pekesung von Stellen die Zahl der angestellten Beamten in ein die wirtschaftliche Lage der Arbeiter in der Industrie so si ice. dns 88 sgeice gslaässes und die dazu süt. Fülrgcenen Wünsche möchte Abg. Wendel (Soz.): Als der Polenaufstand 1863 ausbrach, so wird der Schaden hoffentlich in der dritten Lesung wieder aus⸗ “ 8 8 gegen eratige Verfahren mit besseres Verhältnis zu der der nicht angestellten in den elnzelnen daß die Bewerber. sich schließlich auch mit den kümmerlichen Tage⸗ ich der Postverwaltung sehr warm ans Her legen. Die Klagen über] war der Abg. Schlee 7 Jahre alt; daraus ist vielleicht seine Angst vor gebessert werden. “ 18s de das e e saa aete heg 11“ “ Fingriff der Behöorde in Bezirken bringen wollen. Das hoffe ich erreichen zu können löhnen bei der. Postverwaltung zufrieden geben. Der Anfangssatz von das ungenügende Funktionieren dieser Ausschüsse werden ja nicht nur den polnischen Pistolen zu begreifen. 1863 handelte es sich um einen Abg. Seyd a (Pole): Ueber die Zewegung deg. ibezel Aiiches ihrer Eidespflicht, .S 88,. v1 F.dis Verletzung Ich habe ferner in der Kommissio bereits b 8g H 98 für die Postboten ist jedenfalls außerordentlich gering. gegenüber der Reichsverwaltung laut, sondern auch gegenüber Privat⸗ Aufstand der russischen Polen, nicht der preußischen. Der Aufstand Geschichte ihr Urteil gefällt. Sie hat mit diesemn 828 Iee eni t “ . “ abttes Lerfassung 89 halten. (Präͤsident Dr. baues vorlie. G sion berei 8 gesagt, daß eine Ver⸗ 88g Durchschnittssatz für Postboten im ganzen Postgebiete beträgt nur betrieben. Die Reichsbetriebe sollen jedoch Musterbetriebe sein, und — von 1863 war ein Schandfleck nicht auf dem Namen der zu tun. Für die Frage, ob der Titel berechtigt ist er nicge ge 1 Föespfüchivelebun “ haben von neuem Beamte der gung vorliegt, in der wir, da in einzelnen Bezirken den Unter⸗ 88' ℳ und bleibt also ganz gewiß hinter dem Durchschnittsverdienft sie müssen auch bezüglich der Arbeiterausschüsse vorangehen. Bezüglich sede 8 dem Namen des offiziellen Preußen. Wizepräßdent die Prüfung, wie er überhaupt entstanden ist. Des ee. 115 du88 P. 8. 8 rufe Sie deswegen sur Ordnung!) beamten ein größeres Arbeitsmaß als früher auferlegt worden ist, die 82 gewerblichen Arbeiter zurück. Es ist jedenfalls nicht unbillig, zu der Reichsarbeiterausschüsse wurde uns gesagt, daß die Erörterungen r. Paasche erklärt diese Ausdrucksweise für unzuläfsig.) 3 uß. Graf von Westarp haben hierzu eine ganz 8 ne her Hauses dieselbe M. hs 9 aß. arüber unter allen Parteien dieses Oberpostdirektionen angewiesen haben, in dieser Weise nicht 8 it verlangen, daß die jetzigen. Anfangssätze für Postboten von 2 bis 3 ℳ darüber noch nicht abgeschlossen sind, und daß auch mit anderen Reichs⸗ land schloß damals eine Konvention ab, die dazu diente, die eingenommen. Der erstere begründete die Ostmar nsche Bedeutung ee kiinung herrschen sollte, daß ein Eingriff in die vorzugehen, sondern darauf “ 1“ 3 ℳ bis 3,50 ℳ erhöht werden. betrieben Erwägungen darüber stattfinden, da diese Frage auch für Schlächterarbeit der russischen Soldateska in Polen zu erleichtern; schaftlichen Momenten, der letztere legte ihr eine politische Bedeu dis Wahlfreiheit unter keinen Umständen geduldet werden kann. Es v1“ sehen, daß die Verhältnisse wieder auf Damit schließt die Diskussion alle anderen Verwaltungen wichtig ist. So lange bis diese Er⸗ der nationalliberale Herr von Svbel hat damals eine verdammende bei., Damit hat er recht. Dieser Titel ist nichts weiter als die 88 Fret .1“ Selbstgefühl, das ein jeder Abgeordneter als Volks⸗ “ In der A st ‚unachst d. wägungen noch nicht aggeschlossen sind, müssen wir uns eben be⸗ Kritik an diesem Akt geübt. Diese Art Wohlwollen für die Be⸗ Uebertragung der preußischen Ostmarkenzulage auf den Reichsetat, e⸗ er hahen sollte, es ist ein Mangel an Achtung vor dem Par⸗ Was die Postboten betrifft, so sind die Löhne nach den V In der Abstimmung werden zunächst die von der Kom⸗ scheiden. Wir hoffen aber, daß die Wünsche der Arbeiter darin Er⸗ amten ist lediglich auf dem Boden des nationalen Chauvinismus und daß die preußische Ostmarkenzulage einen politischen Charakter lament, vor dem Reichstag, vor der Freiheit aller Staatsbürger, wenn hältnissen in den einzel 8. die Löh en Ver⸗ mission vorgeschlagenen Resolutionen sämtlich angenommen folg haben. Wird ein solcher Aaesehus gebildet, dann muß auch seine gewachsen. hat, wird niemand bestreiten. Wenn die Beamten in den gemischt⸗ Sie (nach rechts) dieses unqualifizierbare Vorgehen des Staats⸗ heitliche 1 den einzelnen erten bemessen. Wir haben keine ein⸗ diejenige unter 3b mit der von den Abgg. Grafen Westarp Kompetenz erweitert werden, und zwar vielleicht so, wie es grund⸗ Abg. Schultz (Rp.): Ich hätte nicht geglaubt, daß es im sprachigen Teilen von Posen und Westpreußen die Zulage bekommen, sekretärs Kraetke und seiner nachgeordneten Behörden entschuldigen. eitlichen Sätze, sondern die Löhne bewegen sich zwischen 2 und 3ℳ, (dkons.) und Erzberger (Zentr.) beantragten Aenderune legend beim Arbeitskammergesetz gedacht war. Deulschen Reichstage einen 2 bgeordneten geben könnte, der den weil sie sich in einer besonders schwierigen Lage befinden, warume Seen so weiter fort, dann werden Sie es dahin bringen, und die Oberpostdirektionen, die die Verhältnisse an den einzelnen daß statt „Anwärter für die Schaffnerklasse“ efagt 8 “ I öö ..Fürsten Bismarck der Teilnahme an Menschenschlächtereien beschul⸗] nicht auch die Beamten in ö Daß die Zulage korrum 5 11“ noch enfg, ve. 88 Selbstachtung — Orten kennen, setzen die Tagegelder fest. Zu diesen e „Zivilanwärter für die Unterbeamtenklasse“ eae 8 Staatssekretär des Meschsgostesgte ““ lenhes.s edgen würde; das mar einem 2hr a, ne veia af. pierend wirkte haben b39 scirserd nachge ieseie e it 89 8 1b den, für solche Abgeordn Sti 8 6 ; 11“ ggg HA egah MRher ““ g z e N. when⸗-⸗ (Zurufe v Sozic kraten; Vizepräsiden aasche ru Quelle v nunziationen und von Schikanen aller 1 t eine Meben. geordneten ihre Stimme ab htt set der Zeit eine Zulage, die für jedes Jahr sich auf 10 ₰ nb die Resolutionen Beck (nl.)⸗Hubrich (fortschr. Volksp.), Ich möchte darauf erwidern, daß Fe ee ni⸗ ü. 8 “ (Sürcfapn n bafeesenah das Recht ge⸗ Fee ven egösehe Wohlverhalten. Wenn der Verkehr mit den a beeeeeb bda Ob pro Tag bemißt, sodaß in jedem Jahre der Postbote eine Zulage von E die Beseitigung der Ungleichheiten in der Anrech⸗ erbeiter bet mir gewesen sind und ichre Wünsche eeeaevi ba 8 wnxs habt habe, auf den Altersunterschied hinzuweisen, nachdem der Abg. Holen so schwierig ist, so sollte man Beamte dorthin schicken, die assistenten und Assistenten führt der erpost⸗ 36 ½ ℳ, d. h. für drei Jahre über 100 ℳ, erhält. Das sind Zulagen infoß, von Dienstzeiten, die Beseitigung der Unterschiede, die Das haben die Herren in den Blättern der Arbeiter gelesen. Ich Wendel auch auf den jährigen Abg. Schlee hingewiesen polnisch verstehen, dafür sorgen, daß die “ sich 85 Abg. Werner⸗Hersfeld (d. Reformp.) aus: Der Staats die über die hinausgehen, die nach der Besoldungsordnung 88 ttats⸗ infolge verschiedenartiger Festsetzung des Besoldungsdienst⸗ habe die Fragen mit den Arbeitern durchgesprochen und habe ihnen habe.) Svybel, hat später seine Aeußerung bedauert und tief völkerung möglichst verständigen konnen. “ hae. 8 8 sekretär hat wiederholt anerkannt, daß die Postbeamten is e mäßigen Unterbeamten gewährt werden, sodaß man nicht sagen nac Cüüha, .“ sühtg öshhe ange messene Herabsetzung des Aufklärung zuteil werden lassen. Es ist ganz richtig, wie der Herr besest t 8 Sb e. hkegenechache 8 a3 1. sch. müit ben ece webghs 8ng. rähag n der Wasche daß sie 11.“ e. vielen Nervositäts⸗ und Be⸗ es geschähe in dieser Beziehung nichts für die Postboten. Ich bin großer Cn he. n nchecccschen 11“¹”“ Abg. Behrens angeführt hat, daß die Arbeiter mhanche Wünsche Füen. Ich kann nicht dege. wie das Zentrum heute noch an mit den polen nicht Polnisch sprechen dürfen, und wer, dagegen ” Es sind mir eine ganze Reihe L9 1“ aber gern bereit, seitens des Reichspostamts prüfen zu lassen ob an Zu den essn für die Po st t liegt di die nicht zu erfüllen sind, aber andere werden sich erfüllen lassen. der Gegnerschaft gegen 88 beeee feschelten vö stößt, E Eehrlhen 8 Le. Er 8 zugegangen. Die Direktionen kümmern sich oft gar nicht 18. diesem oder jenem Orte des Industriebezirks die Löh t Resolution Be Le : agenten lisgt die (Sehr richtig! rechts.) dem sie drei Jahre lang bewillig. worden ist; es ist noch nicht da⸗ einen politischen Fonds, der jeder sach dcen n veeeebe 98 ““ en Eweer ich oft gar nicht uͤm solche 88 1 5 Löhne etwa zu Resolution Beck⸗Hubrich vor: 8 25 3 5 di ’1 ewesen, daß man Beamten etwas nimmt, was sie schon jahrelang Gerade die Gerechtigkeit müßte das ganze Haus⸗ veranlassen, 1“ möchte den Staatssekretär dringend bitten, hier 8eg bemessen sind. Ich muß aber immer wieder hervorheben: bei den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, erneute Erwägungen über G In betreff der Löhne läßt sich sagen, L“ denes “ Auch abgesehen vom Notetat, der inzwischen verab⸗ Fonds einstimmig zu streichen, denn er ist eine Ungerechtigkeit der 2 zu sch . Bemessung der Löhne kann man einen Einheitssatz nicht feststellen die Errichtung einer penssonskasse für Postagenten anzustellen und Steigen begriffen sind und sich nach den allgemeinen Verha nifsen schiedet ist, ist die Ablehnung moralisch nicht zu rechtfertigen. Ich Bevölkerung und den anderen Beamten gegenüber, die diese Zulage “ das Ergebnis der Erhebungen dem Reichstag in einer Denkschrift richten. Das sehen die Telegraphenarbetter auch ein. Wünsche, wie kann mir nicht denken, daß das das letzte Wort des Zentrums und nicht beziehen. Gewiß liegt eine Härte darin, daß die Zulage den . 8 Sie sich die Verantwortung, die Beamten, die sie bisher bezogen haben, wieder entzogen wird. ber
g. Dr. Struve (fortschr. Volksp.): Der Staatssekretä Sehr richtig! im 2 hat mit anerkennenswerter Offenheit erklärt daß er “ Sehr richtig! im Zentrum.) Das sehen die Leute auch ein, daß im itzuteilen“ d 8 Se “ si Gieege g Feae gen üns Veriate sh 1eeerlant, 8b 88 Osten und Westen verschiedene Verhältnisse obwalten, und daß es miguteilhn . (Rp.): Der Staatssekretär hat davor gewarnt 8 B. Woches et⸗ Zentralarbeit hs tegan 8 nn 8 FeSn5” Se UBerl gee Ostmarkenzulage ablehnen. das ist nicht unsere Schuld, sondern die Schuld derer, die Büle be Fatha Püre begen den Lenescen genne. wns btig wäre, wenn man gleichmäͤßige Löhne für das ganze Deutsche den Wünschen dieser Postagenten eine besendere Beachtung zu a das einzelne Ressort betreffen, wie der Herr g. ge. ren 1a Abg. Graf Westarp (dkons.): Das Haus ist vor einen folgen⸗ geschaffen haben. Wir haben auch gar nichts dagegen hie. 11 8 5 —n 1“ “ . vzer vielmehr veenr aae hel. neess Wischen Nn nem gewissen ausgeführt hat, sondern allgemein alle Ressorts; die Fragen schweren Entschluß gestellt worden, der, wenn er im Sinne der As⸗ lage allen Beamten leichmäßig zugewendet wird; wi Eae Friftt so mach gich den taatssekretär fragen, ob er persönlich da⸗ Ich darf also damit schließen, zu erklären, daß die V Mißtrauen entgegenkommen. Es ist selbstverständlich daß meine mnur dadurch zu einem Ende geführt werden, daß alle Ressorts die tragsteller durchgeht, große Härten herbeiführen muß. In der Debatie eine solche Vorlage stimmen. Den vorliegenden Titel aber lehnen st boß de Persgzalagien Zftenzlich sad “ b . 1” ren, daß die erwaltung Freunde die Sonderstellung dieser Postagenten gar nicht verkennen Sache ins 3 über den Reichsetat hallte alles wider von den, Wünschen der Be⸗ wir ab. 1 1 Personalakten sind eine Quelle ständiger Besorgnisse und 8— ist, auch nach dieser Richtung hin bessere Verhältnisse für das aber in der vorliegenden Resolution wird ja auch nur verlangt 8* See am erqwägen. ist ihnen bereits mitgeteilt daß amten und Arbeiter nach Gehaltserhöhung. Für diese Wünsche auch Abg. Dr. Spahn (Zentr.); Ich habe im Namen mein 86 — 1“ personal zu schaffen. (Bravo: techls und im Zeitrüm. neute Erwägungen über die Errichtung einer Pensionskasse für Post⸗ Hinsichtlich der Wochenlöhne ist ihnen be g „av bezüglich Herabsetzung der Arbeitszeit werden wir nach Möglichkeit politischen Freunde zu erklären, daß wir in Konsequenz unserer bis⸗ erietare den Veamien dekeebwee wedhan ist böber vh Pr e 1“ agenten anzustellen, und das sollte der Staatslekretär nicht ohne die verbündeten Regierungen auf dem Standpunkt stehen, Wochenlöhne eintreten. Und nun wird uns hier zugemutet, ungefäͤhr 6000 Be⸗ herigen Haltung gegen diese Vorlage stimmen werden, ganz gleich⸗ 8 8 Rüerinehaghräen, snea Se I 1 Pr. Slrne Caht v . dh e 11“ 5. Eretar. 5 statt der Tagelöhne nicht zahlen zu können. amten ein Zehntel ihres Gehaltes wegzunehmen. Die Antragsteller gültig, was das Ergebnis der Abstimmung sein wird. Der politische “ ahne im Ferdufgeiebezi müssen auf jeden, Fall erhöht werden. Im Anzahl von Postagenturen, und die Einnahmen an Fernsprech⸗ Die Klage, daß in ven Krankenkassen durch die Teilnahme haben ja immer von einer Korruptionsvorlage gesprochen, und zwar Cbarakter der Zulage, den der Abg. Schlee bestritten hat, geht doch 3oo114“ dißzer Sru. 1.“ vwemnftige Verhältnisse für die in einer Formy die nicht gebilligt werden kann. Insbesondere daraus hervor, daß in Westpreußen nicht allen Beamten die Zulage A der Gehilfinnen in einigen Bezirken ungünstige Verhältnisf haben die Herren der polnischen Fraktion hier einen Ton ange⸗ gegeben wird, sondern nur den Beamten in den zw
eisprachigen Ge⸗
Der Titel wird bewilligt und folgende v 8 2 on der Budget⸗ Postboten klagen, daß i 2 . uhren kommission vorgeschlagene Re⸗ en: — ö8à aß ihnen die Zulagen nur 8 Jahre gewährt zurückzuführen. Die Tatigkeit der Postagente ii it — 18— H aee 2 v“ ded h.gc Eöö Die Oberpostdirektion müßte in die werden, und ich möchte deshalb 111· Arbeiter eingetreten sind, ist richtig; aber da tritt eine Aenderung schlagen, der jedes Maß übersteigt. So darf man sich nicht über bieten, während die Postbeamten in den einsprachigen Gebieten von ö11111“ ööö Kftsis Fahenge eathe 5. du ohne in jedem Fall Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: 1 durch die neue Reichsversicherungsordnung vom nächsten Jahr ab ein, Maßnahmen der Regierung aussprechen. P 88 Föb 5s es dieser Zulage ausgeschlossen . 8. 85 852 2 e 11“ sowie den Vorstehern hobenen Unterbeamten die vor 1905 dühre ze müsgen. beförbert Meine Herren! Nur “ Worte! Ich nöcht icht weil dann die Möglichkeit gegeben ist, die Behifchoneh 8 8 Pnsf 88 htt Bvunhalcsii., Haa nge bescee de. Heamie “ 1 “ EE e. sdecet 8 N der Postämter III, welche vor dem 1. Januax 1900 in den Dienst wurden, sind besser estellt im Gehalte als die spaö Elbrens Eindrineh Ebb11] Beiträgen h sehen, sodaß dann die anderen Mitglieder besser] tritt in ein öffentliches Di webaltnis, und er ist des E1 .““ er 8 der Reichspost⸗ und Telegraphenverwaltung eingetreten si Atz ei EC“ Hehalte als die späteren, sodaß sich den Eindruck bestehen lassen, die die ersten Worte des Herrn Vor⸗ rägen heranzuz even, se a . 311 tritt in ein öffentliches Dienstverhältnis, und er ist deshalb ver⸗ Sinn, daß die Tendenz dicser Einrichtung eine korrumpierende sie drei Jahre lang im vngpbene des ET“ beit 11“ apen egcteg fühlt. Diese Ungleich⸗ redners gemacht haben: daß ich Meeet ön “ Peen det geschützt werden. Generell möchte ich sagen: die Verhältnisse unserer pflichtet, seine ganze Persönlichkeit in den Dienst des Staates dn ist, es ist aber nicht gesagt, daß alle Beamte, die dicen eine pensionsfähige („pensionsfähige“ auf Ant ag d Wene e Leise aus der Welt geschafft werden. Den 8 “ ge “ Arbeiter liegen uns sehr am Herzen und wir sehen, die Wünsche, die stellen. Und dieser Staat ist aber aufgebaut auf der Grundlage des korrumpierenden Einfluß ausgesetzt sind, auch korrumpiert EE— M. EE 1 1,3 5.5 Frei⸗ väeticgen Feseros⸗ bitte ich um eine wohlwollende Prüfung. In hätte. Im Gegenteil: ich stehe den Agenten freundlich gegenüber. berechtigt sind, zu erfüllen deutschnationalen Einheitsstaats. Daraus ergibt sich die Pflicht für sein müssen. In einzelnen Fällen ist aber nachgewiesen, daß gvt⸗ 1 w 8 ie Frau ich habe bereits gestern erklä 3 mi dr. 8 Abg. Dr. Struve (fortschr. Voltsß⸗) mit Ohl⸗ e und sich allen Bestre e rnzuhalten, dis 36 1 ieße mi. rchaus der 2 ng 2es a de Fe8 — dt⸗ s ges zklärt, daß wir ins mit fen Ermittelungen 1 5 b f Härte liegt, aber wir werden Ihnen in der dritten
Bei den Ausgaben für die U Mittel hat und wer sie beim Tode des Mannes gegebenenf R handelt sich l ehr We dienstlich hervortrit d 11““ V nterbeamten — m Tode des Mannes gegebenenfalls unter⸗ äfti 2 2Eb” 8. Rechten und vom Zentrum empfangen): Es handelt sich hier um sehr/ Wenn er außerdienstlich hervortritt, so darf er nur für deutsch⸗ Zulage eine — 2 1 beschäftigen werden, die die Agenten selbst gemacht haben. Ich habe wichtige ö Peaa arbesger⸗ und da darf ich wohl auch etwas nationale Interessen eintreten. Das sind selbstverständliche Pflichten, Lesung durch einen Antrag Gelegenheit geben, diese Härte aus⸗
liegt eine große Anzahl von Resoluti —X ꝗ „ꝙ stützen wird. Das ist eine zu große Vorsicht. J 88 9 0 olutionen vor. — .f Sact le zu große Vorsicht. Ich habe mich ge⸗ b ch etn d us kommission “ b Die Budget 8 daß der Staatssekretär damit nicht einverstanden ist und Sar also gar nichts gegen die Annahme der Resolution, und die Denkschrift dazu sagen. Die Forderungen der Post⸗ und Telegraphenarbeiter sind die nicht durch besondere Zulagen erkauft zu werden brauchen. Das zugleichen, indem Sie allen Beamten des Deutschen Reichs diese U) vie verbündeten Regierungen zu ersuchen, eine Revision “ en 88 daß hier eine Milderung eintritt. Dem Antrage über die Frage ist so wenig umfangreich, daß ich die Resolution sogar doch sehr bescheiden. Gegen die Forderung, statt des Tagelohne einen ist hier nicht der Fall, das ist nicht die Absicht der Ostmarkenzulagen. Zulage bewilligen. (Zuruf: Sie stimmen ja doch gegen den ganzen des Besoldungsgesetzes in dem Sinne vorzunehmen, daß die i hee; etzung der Dienststunden muß stottgegeben werden. Da. für nützlich halte. Wenn die Agenten die gedruckte Denkschrift b Wochenlohn, zu bewilligen, gibt es keine Gründe Insgli bitte ich, Der Grund liegt darin, daß der Beamte dort gang besondere ge⸗ ratbf Wenn wir das auch tun, so hält uns das nicht ab, bei der der zweiten Lesung, der Besoldungsordnung po R. 8 ztc 8 e. 8b- Se Dienstfreudigkeit der Beamten nur gefördert. kommen, wi d d klärend 4 gedruckte Denkschrift be⸗ den Stgalssekretär, sämtliche Wünsche der Arbeiter möglichst wohl⸗ sellschaftliche und wirtschaftliche Anforderungen zu erfüllen hat. Der Ausgestaltung des Etats im einzelnen den Etat so günstig wie schlossenen Gehalts atze bass. vndere 8e Psftschaff eichs ag be⸗ 399 Stunden sind doch wirklich zu biel. Der Unterbenmte muß Abends en, wir as aufklärend wirken. (Bravo!) wollend zu prüfen. Die 2 rbeiterausschüsse sind keineswegs zwecklos, eine polnische Redner hat hervorgehoben, daß die Bevölkerung im möglich zu gestalten. Wir verfahren damit genau so wie jede Partei assistenten durchgeführt werden: ö Achs mnit seiner Familie zusammen sein können. Wenn auch das Nach einigen Ausführungen des Abg. Werner⸗Hers⸗ wie man behauptet hat, nur müssen sie gegen Beeinflusungen ge⸗ Osten besonders friedfertig sei⸗ Ich will gar nicht bestreiten, daß einem Gesetzentwurf gegenüber, der ihr in seiner Gesamt⸗ 2) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, geeignete Maß⸗ d erbiitz e Lisenhahn nicht erreicht werden kann, so kann man ihm feld (d. Reformp.), die k der vzosen Ken dedes Panses in⸗ scüc bin. In Rameh meiner Fraktion schließe ich mich den Aus. diese Charakteristik richtig ist. Aber diese Eigsnschaften hören Faf, wirkung, nicht bebagt. von Spbels Urteil über Bismarce Polen⸗ nahmen in Erwägung zu ziehen, biich e ,s 2 Sees 8 I1““ möglichst nahekommen. Eine Oberpostdirektion wollte u. a. verständlich bleibi vegeneg großen Unruhe des Hauses un⸗ ührungen des Abg. Ickler an. W“ wo die Bevölkerung sich von der großpolnischen Agitation beeinflussen politik halten wir auch beute noch vollkommen oufrecht. Nach dem seiliaumg der in der Feftsetung vere Beafcar inege 8 e 22 wissen, 9 b es möglich sei, die Dienststundenzahl ohne Vermehrung 1 ch bleiben, wird der Titel bewilligt und die Resolu⸗ Als außerordentliche unwiderrufliche Zulage für die in der läßt. Diese verlangt, daß die polnische Bepölkerung sich von jeder deutschen Staatzsrecht, das sich in dieser Beziehung auf die Wohnungsgeldzuschusses für die E“ h1“ 85 herabzusetzen. Wie das möglich sein e nerr unver, on angeheremen. 8 Provinz Posen und in den gemischtsprachigen Kreisen der Pro⸗ Gemeinschaft mit dem Deutschen fernhält. „Diese Agitation, die die preußische Verfassung stützt, sind alle Staatsbürger vor dem Gesetz Fällen hervorgetretenen Härten und Unstimmigkeiten 11“ berihft 5— Pich rann deGsrlaeina e⸗ häl Bei dem Ausgabetitel „Löhne für nicht im Beamtenven⸗ vinz Westpreußen angestellten mittleren Kanzlei⸗ kind, Fege⸗ C senn sgetr eünd eiet . . vS. Piic. ens “ 8 da⸗ EE vee ic und vom Reichstag in eine eeeh ee8 rei, sei von Mißtrauen gegenüber den Be. hältnis stehende Per Untersti — — vnis 8 2 1 will, diese ist es, die dem reich Begmiten. ngesen r. Staatsbürgern den Gebrauch der polnischen Spra u eten. —— in einem Nachtragsetat die dafür erforderlichen ““ F bitte das Haus, auch Flin diesem Titel 11300 2oeheeaer deren und Unterstützungen an solche 26 (Ostmarkenzs ulage) sind 042 000 ℳ aus⸗ Pflicht schmer nacge .ha; hm dee seelecchr Alle Maßnahmen, . e 1“ nicht⸗ b in Reichs s di derli — b. it den Nati iber⸗ ei rachte Al 8 ; 8 Ffen. 81: 1’ b liche Nachteile zugesugt. ie großpolni⸗ gitation deutschen M s eschränken, sind Verfassungsverletzungen⸗ 5 3) ben Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die erforderlichen Maß⸗ Resolutionen möglichst 1“” eingebrachten 1 Abg. Ebert (Soz.) aus: Die Postarbeiter beschweren sich, daß Von den Polen ist die Streichung der Position beantragt. ö daft in disse schwierige brinat, für vettschen Ueuttersnae da gna Se Se dachen anse deeee 8 vehafh an Wersc durch va⸗ 6. die in der Reichspostverwaltung Abg. Ebert⸗(Soz.): Bei der Regelung nach dem neuen Be⸗ vorben bei ihrer spateren Anstellung gls Unterbeamie ihre bisheige Abg. Schlee (nl.): Die Polen und Sozialdemokraten, mehr durch die Ostmarkenzulage ein Ausgleich geschaffen ““ 5 1 8 güpe Fünlol r Fie, en Ehtg sen II und Lebensverhält⸗ soldungsgesetz ist keine Beamtenkategorie so schlecht weggekommen als Laer 1eg 9 t angerechnet wird. Ihre Löhne bleiben hinter den offenbar mit Zustimmung des Zentrums, wollen den Beamten diese wirklichen Grund für die Beseitigung können Sie nicht angeben. Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: Schaffnertlasse bei dee Meicbsposibo eafeass ““ faears i. ““ und von diesen ist wieder die Shaßsmerklasse e. ve ben 81892b— frce 8 feiner be treiten wird, daß Zulage entziehen Verschiedene Redner haben sich bereit erklärt, die Von meinem Vorredner ist mit 1. debore worden, daß Meine Herren! Ich habe von den Herren Abgeordneten der b 3 & 8* 1 8 ’ ic 1 lchschn lich 1 * le bfahro 9— ; 8 .,9. 2 . — 2 90 ) ger bichti 8 s oft; v Sstt 99. * len) „ 8 8 sp. 73 . 7 78 . 88 8 15 3 88. 8 A. Vere 9 8 Ss 88 1 — 1 8. 8 8. 8 zehnjahriger Beschäftigung in der Regel etatsmnäßi cceeee; 92 8 schlecht gefahren. Schuld daran ist trotz seiner Ableugnung des Tagelohns sollte gee Go⸗ ist⸗ 8 dh des s liene. 9* 1 Gehälter dieser Beamten zu erhöhen, aber 1g. 8 88 g “ Verhalten der 1 89 8.. An w” g liegt, polnischen Fraktion keine Klage darüber gehört, daß die Ostmarken⸗ Herpen.“ 8 hig angestellt das Zentrum, denn wenn es nicht auch gegenüber dem Unannehmbar werden; die Gemeindev Neee. erg digs . c gegeben denn die Beamten brauchen Brot. Essist behaupiet worden, daß die die Zulage zu entziehen. Aber auch die tri N adlich irkt hätt d ich möchte hier auch konstatieren 8 1 8 8* egie ) 8 2 2 f 8829 890 2 ei Lbverw. 2 sj in oie † * 8210 Post⸗ 1 ;,12 5 In 8 o FEn jir j0 d 9 8 1 g 1 3 9 8 * 4 gew 1 n 14 8 der Regierung damals umgefallen wäre, hätte sich mehr erreichen 1 verwaltung längst vöri gegangen ECs dieser Fesehh ühtg Fa Zulagen aus politischen Gründen gegeben werden, als Entgelt für die l diese Zulagen “ 8 Finsg S si Kufguhegen, 8 -n⸗ 8 1“ „8 ”“
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