8

(4074] Stuttgarter Pferde⸗Versicherungs⸗-Gesellschaft a. G. Paulinenstraße 50/I, Stuttgart.

Die 36. ordentliche Generalversammlung findet am Montag, den 29. April cr., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Friedrichsbau (Gotisches Zimmer), Friedrichstr. 32 dahier, nach Maßgabe der §§ 24 bis 36 der Satzung statt, wozu die Mitglieder der Gesellschaft unter Bezugnahme auf den Inhalt obiger Paragraphen hiermit erg. eingeladen werden.

Tagesordnung:

1 üͤber das Jahr 1911.

Seen der vorgelegten revidierten Jahres⸗ anz.

) Feststellung des Fehlbetrags und Genehmigung

zur Deckung aus dem Reservefonds.

4) ö der Direktion und des Verwaltungs⸗

rats.

28 der Mitglieder des Verwaltungsrats. tuttgart, 2. April 1912.

8 Stuttgarter

Pferde Versicherungs⸗Gesellschaft a. G.

Der Vorsitzende Die Direktion.

des Verwaltungsrats: Heinr. Rapp. Prof. a. D. Dr. Ed. Vogel.

[4072] 1

Gemäß Beschluß der ordentlichen Gesellschafter⸗ versammlung vom 23. März 1912 laden wir zu einer außerordentlichen Gesellschafterversamm⸗ lung am Freitag, den 19. April 1912, Nach⸗ mittags 2 ½ üße, in die Räume der Firma Matthias Rohde & Co, Hamburg, Afrikahaus.

Hamburg, den 10. April 1912.

Hamburger Schürfsyndikat G. m. b. f. Georg Rohde. Kurd Schwabe. Tagesordnung:

1) Gemäß § 49 des Gesetzes, btr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir bekannt, daß über die Hälfte des Stammkapitals ver⸗ loren ist.

2) Mitteilungen über die beabsichtigte neue Expe⸗ dition.

3) Verschiedenes.

[4073] Frhr. von Lyucker & Co m. b. H. zu Berlin Mitte, Charlottenstr. 58 I.

Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 9. April 1912 aufgelöst, und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich zu melden.

Berlin, 9. April 1912.

Der Liquidator: Moritz Heymann

[4075] Artien Gesellschaft Hollandsche Wasbleekery v. W. Börstling in Liquidation.

Die unterzeichnete Liquidationskommission teilt hierdurch mit, daß die Schlußrechnung über die ganzliche Abwicklung des Geschäfts der Gesellschaft von heute ab bis zum 20. April d. J. im Kontor der Gesellschaft Nieuwe’s Gravelaundsche⸗ weg 58, Bussum zur Einsicht aufliegt.

Die Schlußrechnung ergibt noch eine Teilzahlung von 2,3 % oder Fl. 23,— pr. Aktie, und werden die Herren Aktionäre ersucht, ihre Anteile bei der Rotterdamschen Bankvereeniging, Rotterdam, die beauftragt wurde, die Auszahlung nach Eingang aller Aktien vorzunehmen, einzuliefern.

Mit Deponierung ihrer Aktien erklären sich die Herren Aktionäre mit der Abrechnung einverstanden.

Hamburg, den 10. April 1912.

Utrecht, Die Liquidationskommission. W. Börstling. Mr. P. G. H. Dop.

[2165] 8

Die Lugino⸗Baugesellschaft m. b. H. in Nürnberg ist aufgelöst; etwaige Gläubiger wollen sich beim Liqutdator Hugo Kayfer, Frank⸗ furt a. M., Bülowstr. 13, melden.

[116572]

Die Kunststeinwerke „Helios“ mit be⸗ schränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei der Gefell⸗ schaft zu melden.

Hamburg, Kleist⸗Str. 1, den 28. 3. 12.

Hugo Schnuhr, Liquidator.

Die Firma . [3743]

Prößl & Ce⸗ G. m. b. H. Nürnberg⸗Bechhofen 8

hat sich aufgelöst, tritt in Liquidation, die

Gläubiger wollen sich melden bei dem Liqui⸗

dator Ferd. Prößl, Nürnberg, Fürtherstr. 47.

[3776]

Am 28. März d. J. ist die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen worden. Auf Grund des § 65 des Ges. für die G. m. b. H fordern wir unsere Gläubiger hiermit auf, sich bei uns zu

melden. Berlin SW. 11, den 2. April 1912.

Fritz W. Lange G. m. b. H. Hermann Wolff b

Carl Metzke als Liquidatoren.

[3772]

Prignitzer Viehversicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge.

1) Ge A. Einnahme.

“ 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Nachschußreserve für 1910 .. 280 41 2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Prämien (Vorprämien) ℳ 33 002,30 b. Nachschußprämien 13 566,40 3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder ℳ 1285,85 b. Policegebühren „ 491,50 2227,70 d. 5 % Abzug von den Ent⸗ chädigungen für den Reserbefondd „ 2 364,63 e. Stempel... 8 3,60 f. Aufnahmegebühren „ 628,— 4) Erlös aus verwertetem Vieh.. 7 515 60 5) Kapitalerträge: öb111“”“]; 679 70 6) Gewinn aus Kaäpitalanlagen.. — 7) Sonstige Einnahmen: a. Zinsen für Prämienforderungen

ℳ

b. Mehrerlös durch Verkauf aus dem Vorjahre über⸗ nommener Tiere.. c. Von den Entschädigungen gekürzte Abschätzungskosten d. Weidegeld fuüͤr aufge⸗ nommenes Vieh „

8) Fehlbetrag, gedeckt aus dem Reservefonds Gesamteinnahme.

46 568

—

„ 563,80

22.— 712 17 1 443 85

62 304/71

A. Aktiva.

1.““ Rechnungsabschluß. 8

inn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1.

bis 31. Dezember 1911. — ——ꝛ—ꝛꝛ:õ—

1. Januar 13. Ausgabe.

ℳ 1) Entschädigungen:

für regulierte Schäden aus dem laufenden X“X“ 2) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: — “ für Ausfälle an Nachschuß für b1X“ 4) Zum Reservefonds, gemäß § 39 der Satzung: a. Eintrittsgelder (Pos. A 3 a) ℳ 1 285,85 b. 5 % Abzüge von den Ent⸗ schädigungen (Pos. A 3d) „ 2 364,63 e. Zinsen (Pos. A 5) „ 679,70 d. Zinsen (Pos. A 7 a) b 1.37 5) Abschreibungen auf Forderungen.. 6) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust... 7) Verwaltungskosten: 1 a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten . . . ℳ 3 584,40 b. sonstige Verwaltungs⸗ I 5191 8) Steuern, öffentliche Abgaben und E““ 9) Sonstige Ausgaben: Unkosten bei Verwertung entschädigter Tiere und der Gesellschaftsweide 8

902

Gesamtausgabe . 62 304 . Passiva.

1) Forderungen: a. Guthaben bei Banken. b. Von den Versicherten als Nachschuß für 1911 ein⸗ ö111ö116161828 4“ 3) Kapitalanlagen: bvböbFFö 9 SPrnnses⸗ 11“ 5) Inventar (abgeschrieben).. 6) Sonstige Aktiva: Ausslehende Erlösfe... 7) Fehlbetrag (s. B 3 der Pafsiva)

6

ℳ 2 000,—

v“

2) Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1911.

Gesamtbetrag 24 541/80 Wittenberge, den 22. Januar 1912.

1) Ueberträge auf das nächste Jahr: Reserve für Ausfälle an Nachschuß 1AAA4A*X*“ 2) Sonstige Passiva: Buchschulden, noch zuzahlendes Gehalt 3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1911 ℳ 19 351,36

4 331,55 8S2

Hierzu sind getreten gemäß § 39 der Satzung. Zusammen.

Davon sind gemäß § 41

der Satzung zur Deckung

der Ausgaben verwendet 1 443,85

LI11“ bleiben..

D

Gesamtbetrag ..

22 239

24 54180

Prignitzer Viehversicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge. “ emcke.

Vorstehende Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie die

Bilanz für 1911 der Prignitzer Vieh⸗

ersicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig

geführten Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden.

Wittenberge, den 19. Februar 1912. H. Neumeyer, Bureauchef der

Preuß. Hagel Vers. Ges. a. G. zu Berlin. u“

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft prüfte den Rechnungsabschluß für 1911 und erklärte sein Ein⸗ verständnis. In der heute stattgefundenen Generalversammlung ist der Rechnungsabschluß für 1911 ein⸗ stimmig genehmigt und dem Verwaltungsrate sowie dem Direktor die Entlastung laut notariellem Protokoll

einstimmig erteilt worden. 1 Wittenberge, den 27. März 1912.

Prignitzer Viehversicherungs Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge. 8

Der Direktor: Lem ck c.

8

[3031] 8 [3039] Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom Freitag, den 29. März, Nachmittags 5 Uhr, im

Papierhaus, Dessauerstr. 2 zu Berlin, ist die Photographische Reproduktions-Anstalten Ges. m. b. H.

in Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem unterzeichaeten Liquidator anzumelden.

Dr. M. Wagner, Berlin W. 30, Freisingerstraße 5 a.

ist.

Die unterzeichnete Gesellschaft m. b. H. hiermit bekannt, daß in der eordentlichen General. versammlung am 25. März d. J. durch einstimmigen Beschluß aller Gesellschafter das Stammtkapital von 420 000 ℳ auf 290 000 ℳ Gläubiger unserer Gesellschaft, w Beschlusse nicht zustimmen können, wo der Gesellschaft melden.

Leipzig, Felirstraße 4, am 3. April 1912.

Deutsche Aeberli⸗Makadam⸗Gesellschaft

m. b. H. M. Semmer, Geschäftsführer.

macht

erabgesetzt worden elche diesem Ulen sich bei

[3337]

Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 2. August 1911 ist die Firma

Ruppel, Cramer & Co., G. m. b. H., zu Dortmund,

aufgelöst.

Zum Liquidator ist der Kaufmann Karl Ruppel zu Dortmund, Beurhausstr. 2 Die Gläuviger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dem Liquidator zu melde

n.

[3040]

—

Laut Gesellschaftsbeschluß vom 3. Februar 1912 tritt Herr Ernst Lochner,

Jena, aus dem Eisenwerk Jena G. m. b.

H.

—

als Gesellschafter aus.

Herr

Lochner erhält das von ihm eingebrachte feuerungstechnische Baugeschäft im Werte von ℳ 69 000,— mit allen Aktivas und Passivas zurück, wodurch sich das Gesellschaftskapital des Eisenwerks Jena G. m. b. H. von ℳ 135 000,—

auf ℳ 66 000,— reduziert.

noch der Betrieb einer Eisengießerei und Maschinenfabrik.

werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem

melden und ihre Einverständniserklärung zu obigem Beschluß abzugeben. - 5 9

Jena, den 1. April 1912.

Den Gegenstand des Unternehmens bildet nur Alle Gläubiger

Eisenwerk Jena G. m. b. H. zu

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Ernst Pilling.

Alfred Pilling.

8

[3773]

Administration dela Dette Publique Ottoman

Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.

30 me Exerceice — Situation du mois de Novembre 1911.

Recettes brutes des mois précédents

Recettes brutes du mois

L tq. Ltq.

del'Exercice

Total au 30 Nov. 1911

Total au 30 Nov. 1910

13 Déc. 1911 Ltq.

13 Déc. 1910

Ltq.

Différence sur 1910

Ltq

122 402 41 628 24 622 14 722

1 939

Timbre. Spiritueux 8 FPeécheries.. .

0 “ de la

8 8 de Bénéfices, Parts de Fondateurs, etc. [Dime des Tabacs, pré- lsvement jusqu'à con- currence de Ltq. 100 000, en remplacement de l'ancien Tribut de la Bulgarie Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde 8 Dime des Tabacs ou traites sur la Douane 304 544 Excédent sur Dimes et. S autres Revenus, en remplacement de l'an- cienne redevance de la- Roumdèlie Orientale Droits sur Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Montenegro ((bgeet de la Grèce. Surtaxe Douanière 3 % .O Recettes Diverses. Intéréts du Compte „Fonds 2.SeZ“ Solde Actif du Compte „Tré- ““

Assignations fixes

114 019 25 000

2 989 26

952 876ʃ14 334 213 40 205 965/ 60 38 388 27 85 675 99

Rêégie.. . —

816 576 66 18 404/77

50 635 78 ’ 11 150—

1 075 278/93 375 841 58 230 588 38

50 110/64 87 615 57 562 500

2 353

100 000

114 019 25 000

905 379 06 19 995 62

50 635 78 14 144 26

969 480 68 344 570,68 187 01271 45 081 39 86 09607

562 500,— 2 131 722

813 723,45 11 820 53

47 024 93

11 937 56 4.

105 81825 31 270 90 43 575 67 5 029 25 1 519,50

91 655 61 8 175/09

3 610 85

2 20677 9

Total 318 912 29

3 622 309 49

3 941 221 78

3 455 928 43

485 293 35

industriels et spéciaux afférents aux Revenus-. du Personnel et divers (Siège Central et Provinces) Ltq. 293 129,27

à déduire: commission pour gestion des dimes et autres revenus „

. 8 ₰ g 82 498,50

293 479,10

— —

210 630 77

Débets des Provinces 11““ Restitution à la Régie des Tabacs des droits de Reftieh Excédent sur Dime des Tabacs revenant au Gouverne-

ment Impérial Ottoman . v“ Solde Passif du Compte „Trésorerie“ . . 8.

Total

2 791 70 37 500— 197 758, 79 8 86

189 261 2 645 37 500

41 096 167

742 177 22

530 629

Total net Sommes provenant des Titres amortis et primés du dossier „Lots turcs rachetés“ ctc., etc. 16“ Solde actif du Compte Amortissement de l'Exercice k“

TPotal général net

3 199 044 56 16 463 92 43 527 69

2 925 298 15 286 106 547

3 259 036 17

3 047 133 24

pour 10 Service de l'Intérét de la Dette Convertie

Unifiée 111“ pour le Service de l'Amortissement de le Dette

N111I878325753835353“*“ pour le Service Général dos Lots puros -. 1u“ Part des 75 % des Excédents, Remis à valoir an Gouvernement Impérial Ottoman . . . . .. EE 111“n“n

Total égal. Constantinople, le 20/2 Avril 1912.

Pour le Conseill d'àAdministration: 8 Un des membres du Conseil: R. Pritsch.

Le Président: J. de la Boulinibre.

778 695 72 466 246 23 341 321/99

655 833/69 1 016 938/54

792 843

451 730 335 372

598 288 76 868 89860

3 259 036/17

3047 133 24

zum Deutsch en M 88.

Berlin, Donnerstag, den 11. April

1912.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗,

Gebrauchsmuster, Konkurse sowie

Vereins⸗, Genossenschafts⸗, die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in

Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r. 884)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

gelbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister 8 das Deutsche Reich für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30

Felegsesse beträgt 1 ℳ 80 ₰ In

erscent ig der Reael täglig. — Der “ Nummern kosten 20 ₰. —

8 Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 88 A., 88 B. und 88 C. ausgegeben.

16“

[7720]

Eintragung von Patentanwälten.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ mnwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der hatentanwälte eingetragen worden unter Nr. 355 6 357: 0-,Zg. Berthold Monasch in Leipzig. Diplomingenieur Hugo Herzfeld in Berlin, Diplomingenieur Walter Riese in Charlotten⸗

burg. Berlin, den 2. April 1912. der Präsident des Kaiserlichen Patentamts: In Vertretung: v. Specht.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.

1) Anmeldungen.

für die angegebenen Gegenstände haben die sachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ rilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. b .

2b. S. 30 993. Teig⸗Knet⸗ und Mischmaschine, bei welcher der drehbare Knettrog und sein Triebrad sowie der drehbare Kneter und sein Triebrad in einem um die wagerechte Antriebsachse schwenkbaren Bügel uhen. Società Anonima Meccanica Lombarda, Monza, Ital.; Vertr.: Emil Wolf, Pat.⸗Anw., Herlin S. 42. 5. 3. 10.

ge. H. 54 842. Vorrichtung zum Bedrucken von Geweben aller Art, wie Teppichen, Sammet, hlüsch o. dgl., mittels gelochter Platten und in die setteren einsteckbarer Stifte. Paul Höpner, Chemnitz, Annabergerstr. 72. 13. 7. 11.

se. B. 61 066. Doppelt wirkende Staub⸗ übsauger mit zwei zu beiden Seiten einer Staub⸗ fingerkammer angeordneten, gemeinsam bewegten Hälgen. Vacutor Staubsauger G. m. b. H., Herlin. 3. 12. 10. ge. B. 61 510. Handstaubsauger von der Form eines doppelten Spitzbalges. Vacutor Staub⸗ sauger G. m. b. H., Berlin. 11. 1. 11.

Imn. F. 32 585. Verfahren zur Herstellung echter blauer Färbungen auf Wolle; Zus. z. Anm. . 322 119. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 21. 6. 11.

s8sm. F. 32 692. Verfahren zur Herstellung ichter Färbungen und Drucke. Farbwerke vorm. Neister Lucius & Brüning, Höchsta. M. 10. 7. 11. 10a. N. 13 020. Meilerabdeckung. Desiderius Nagy, Budapest; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Unwälte, Berlin SW. 61. 15. 8. 11.

Priorität aus der Anmeldung in Ungarn vom 16. 8. 10 anerkannt. IIc. W. 37 063.

Maschine zum Zusammen⸗ tagen von Blättern zu Heftstapeln. Winkler, ßallert & Co., Bern; Vertr.: Hans Heimann, hat⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 4. 11.

12a. G. 33 656. In einem Gestell ange⸗ lhnete Destillationskolonne. Dr. Heinrich August gafser, Wiesbaden, Ziehenring 13. 3. 3. 11.

12c. C. 20 730. Verfahren und Vorrichtung ur stetigen Ausscheidung von festen Stoffen oder Kistallen aus Flüssigkeiten oder Lösungen. Norbert Ceipek, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. üege b G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. I2c. G. 33 763. Einrichtung zum Abscheiden gioßer Kristalle aus heißen Salzlösungen durch künst⸗ lich Kühlung. Gewerkschaft Carlsfund, Groß

Rhüden. 15. 3. Luftfilter das

6

1e. B. 61 876. mit 8 lteggehäufe aufschiebbaren Filterkörpern; Zus. z. Blasz, Essen⸗Ruhr, Mooren⸗ 12e. T. 16 703. Vorrichtung zur Abscheidung don festen und flüssigen Beimengungen aus Gasen vwaͤhrend der Zentrifugierung in Gaswaschventilatoren der anderen Zentrifugalwaschern; Zus. z. Anm. 8. 15 737. Hans Theisen, München, Elisabeth⸗ sraße 34. 12. 10. 11.

ncg. K. 47 366. Verfahren zur Darstellung 88 Nitro-l-amino-2-0 rynaphtalin-4-sulfosäure. Kalle 8 Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 16. 3. 11. ab. B. 65 756. Vorrichtung zur Einführung sung von Soda o. dgl. in das Kesselwasser. heodor Brust, 1 11.“ Landgraf Philipp

Anlage 60. 4. 1. 12.

8n St. 16 166. Verfahren zur schnellen

siweisen Herabminderung der Dampferzeugung in L. & C. Steinmüller, Gummers⸗

anpfkesseln. 8 Rhld. 30. 3. 11.

üüb. B. 62647. Dampfüberhitzer aus Doppel⸗ aien für Heizrohrkessel, bei welchen je ein äußeres soor der einen Rohrreihe mit je einem inneren 4 r der nächsten Rohrrelhe in Verbindung steht. 1 Becker, Aliona. Otiensen. 6. 4. 11. 88f Sch. 29 398. Heizröhrenüberhitzer, bei irnen je mehrere Rohrenden von Ueberhitzerelementen

9 Loischendampfkästen befestigt sind, die ihrerseits

nehmbar mit den eigentlichen Dampfsammel⸗ und arteilkästen verbunden sind. V Heiß⸗ scosgefellschaft m. b. H., Cassel⸗Wilhelmshöhe. fad. W. 38 499. Unterlage für die Abscheide⸗ hefth von Abdampfentölern. Oskar Wischner, dig⸗Eutritzsch, Seitengasse 6. 16. 11. 11.

*

135d. C. 21 602. Farbwerk für Rotations⸗ maschinen. C. B. Cottrell & Sons Compann, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 13. 2. 12. 15g. D. 24 914. Vorrichtung zum geräusch⸗ losen Vorwärtsbewegen sowie zum selbsttätigen Rück⸗ lauf des Papierwagens von Schreibmaschinen. Georg Doerner, Worms, Ulmenallee 14. 25. 3. 11. 15g. D. 25 476. Verfahren und Vorrichtung zum geräuschlosen Abdrucken der jeweilig in die Druckstellung gebrachten Type von Schreibmaschinen. Georg Doerner, Worms, Ulmenallee 14. 12. 7. 11. 20f. H. 54 856. Mindestdruckventil für Zwei⸗ kammer⸗Druckluft⸗ und Saugbremsen. Wilhelm Hildebrand, Berlin⸗Boxhagen, Neue Bahnhof⸗ straße 11 — 14. 13. 7. 11. 20h. L. 32 976. Auslöse⸗Vorrichtung für einen Postbeutelträger. Paul Lorenz, Dresden⸗Striesen, Wittenbergerstr. 10. 31. 8. 11. 20i. F. 32 525. Stationsanzeiger für Straßen⸗ bahnfahrzeuge u. dgl. Alexis Frounzeti, Moskau, Rußl.; Vertr.: Paul Muͤller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 6. 11. 20i. M. 46 796. Preßluftantrieb für Weichen und Signale. Maschinenfabrik Bruchsal Akt.⸗ Fes G Schnabel & Henning, Bruchsal. 22 1 . 20i. P. 28 222. Vom Wagen aus bedienbare Weichenstellvorrichtung. Alfred Petrasch, Nieder⸗ Hermsdorf. 23. 1. 12. 20i. R. 33 774. Elektrisch betriebener Stations⸗ anzeiger für Straßenbahnfahrzeuge. Josef Rohm, E1“ Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw., arlsruhe i. B. 10. 8. 11. 21 a. S. 33 781. Schaltungsanordnung zur Verbindung eines Fernamtes mit den Teilnehmern eines mit selbsttätigen Wählern ausgestatteten Orts⸗ amtes; Zus. z. Pat. 235 664. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 4. 5. 11. 21c. D. 25 480. Verfahren zur Herstellung von Metallwiderständen. Deutsche Beck⸗Bogen⸗ 11“] m. b. H., Frankfurt a. M. 6 1

21d. A. 19 572. Anlaßverfahren für Mehr⸗ phasen⸗Serienkollektormaschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 15. 10. 10. 21h. M. 44 952. Verfahren zur Elektroden⸗ kühlung bei elektrischen Lichtbogenöfen. Ignacy Mosceicki, Freiburg, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, W. Zinmermann u. R. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 6. 11. 23a. Sch. 37 330. Verfahren zur Geruchsver⸗ besserung von Tran und Tranfettsäuren. Dr. Fritz Schmitt, Regensburg, Bismarckpl. 9, u. H. Sonnen⸗ feld, Charlottenburg, Göthepark 24. 4. 1. 11. 24e. K. 47 769. Verfahren zum Betriebe von Gaserzeugern mit Beeinflussung der Oberfläche der Beschickung durch im oberen Teile des Gaserzeugers arbeitende Rührvorrichtungen. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstr. 28 — 30. 27. 4. 11. 24e. K. 49 963. Schachtabschluß für mit höherer Windpressung arbeitende Drehrostgaserzeuger; Zus. z. Pat. 242 017. Anton von Kerpely, Wien; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 12. 11. 24f. B. 58 980. Wanderrost mit querliegenden, die in der Längsrichtung verlaufenden Roststäbe tragenden, auf Rollen geführten Rostkörpern. Max Birkner (bisher Brzesina), Berg. Gladbach, Gronauerstr. 107. 6. 6. 10. 25c. K. 48 691. Spulenträger für Gimpen⸗ maschinen. Wilhelm Kramer, Barmen, Schützen⸗ straße 105. 5. 8. 11. 30f. K. 50 584. Kamm⸗Elektrode zur Wechsel⸗ strombehandlung. Charles Wilhelm Küchenmeister, Schlachtensee b. Berlin. 24. 2. 12. 30h. K. 48 757. Verfahren zur Herstellung eines bei der Serumdiagnostik der Syphilis (sog. Wassermann'sche Reaktion) zu benutzenden Extraktes. Dr. Wilhelm Kolle, Steinerstr. 45, u. Otto Stiner, Gutenbergstr. 1, Bern; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 14, 8. 11. 30h. S. 32 792. Verfahren zur Herstellung von Eisenmalz. Fritz Sauer, Tharlottenburg, Meerscheidstr. 31. 13. 12. 10. 30i. J. 14 210. Verbandstoff. Hermann Jerosch, Freiburg i. Brsg., Lorettostr. 34. 27. 6. 10. 30k. R. 34 754. Rohrförmiger Drucksammler zum Anschließen an Flüssigkeitszerstäuber o. dgl. Robert Richter, Münchendorf (N.⸗Oesterr.); Vertr.: 8 G u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22112 30k. V. 10 57 4. Bidetstuhl mit Ausschnitt in der Sitzplatte. Rudolf Vydra u. Anna Vydra, geb. Danisek, Prag⸗Zigkov (Böhmen); Vertr.: Hans Eyck, Pat.⸗Anw., Magdeburg. 2. 1. 12. 34i. L. 33 781. Schrank mit biegsamen Schiebe⸗ türen. Otto Lorenz, Dresden, Wittenbergerstr. 110. 29 1. 12. 35a. Sch. 39 503. Sperrvorrichtung für E11*“ Fa. J. Schammel, Breslau. 8ö1 35 b. K. 49 635. Magnetische Greifvorrichtung; Zus. z. Anm. K. 46 837. Gustav Kröhne, Duis⸗ burg⸗Hochfeld, Wanheimerstr. 214. 18. 11. 11. 36 d. P. 27 495. Flüssigkeitszerstäubungs⸗ und Luftbefeuchtungsvorrichtung. C H. Prött, Rheydt, Rhld. 1. 9. 11. 37 c. M. 40 641. Firstentlüftungsziegel für (S⸗förmige und Muldenfalzziegel. Hermann Martini, 1Sömmerda, Thür. 8. 3. 10.

42f. H. 47 373. Zusammengesetzte Neigungs⸗ wage. George Hutchinson, Christchurch, Neu⸗ Seeland; Vertr: S. Reitzenbaum, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 6. 09

42f. H. 55 970. Zusammengesetzte Neigungs⸗ wage; Zus. z. Anm. H. 47 373. George Hutchinson, Christchurch, Neu⸗Seeland; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 14. 11. 11.

42f. M. 46 765. Taschenbriefwage mit Abhebe⸗ gewichten. David Millington, Berlin⸗Friedenau, Taunusstr. 9. 19. 1. 12.

42g. F. 32 761. Kniestück für Schalleitungen, insbesondere von Sprechmaschinen; Zus. z. Pat. 236 092. Alex Fischer, Kensington, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 7. 11. 42m. B. 60 280. Addiermaschine mit Ketten⸗ antrieb. Aktiengesellschaft vorm. Seidel & Naumann, Dresden. 27. 9. 10.

42m. S. 34 227. Rechenmaschine, bei welcher sich Zahntriebe um Strecken verschieben, welche dem Produkt der einfachen Zahlen entsprechen, nach Patent 236 416; Zus. z. Pat. 236 416. Ludwig Spitz & Co., G. m. b. H., Berlin. 20. 4. 11. 43a. K. 49 149. Zeitmesser für Sport⸗ und Spielzwecke mit von außen zu betätigenden Unruh⸗ bremsen; Zus. z. Pat. 229 688. Josef Küppers, M. Gladbach, Schroersstr. 9. 2. 10. 11.

44a. D. 25 633. Aus gegeneinander verschieb⸗ baren Gliedern bestehendes dehnbares Armband. Fa. H. Drews, Pforzheim. 14. 8. 11.

45 b. B. 63 954. Wagerecht umlaufendes, aus einzelnen Fächern bestehendes Transportband unter dem Vorratsbehälter von Kartoffellegmaschinen. Wilbelm Biberach, Oberglogau⸗Hinterdorf, u. Berthold Willimski, Oberglogau. 25. 7. 11. 45 b. B. 65 798. Sä⸗ oder Düngerstreumaschine mit innerhalb des Saatkastens vor den Ausfall⸗ öffnungen liegenden Schaufelrädern. Gebr. Botsch, Rappenau i. Baden. 8. 1. 12.

45 b. N. 12 565. Maschine zum Säen oder Düngerstreuen, bei welcher im Innern des Saat⸗ bezw. Düngerkastens vor durch einen gemeinsamen Schieber regelbaren Ausgebeöffnungen auf einer ge⸗ meinsamen Welle sitzende Ausgeberäder sich drehen. Karl Naumann, Schlettau i. Erzgeb. 10. 7. 11. 45c. M. 45 090. Aus zwei Messern mit nach hinten enger werdendem Zwischenraum bestehende Aushebevorrichtung für Rüben u. W. Jules Massart, Lantremange, Belg.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 12. 7. 11.

45c. St. 15 360. Aus einem endlosen Förder⸗ band bestehende Vorrichtung zum getrennten Ablegen von Kartoffeln und Kraut bei Kartoffelerntemaschinen. Heinrich Steckmeister, Bevensen Hann. 11. 7. 10. 46c. R. 30 440. Vergaser mit Mischkammer, deren Vacuum unabhängig von dem des Zylinders regelbar ist. Dr. Edward Aloysius Rumely, La Porte, Indiana, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 3. 10. 47f. R. 34 214. Dichtungsring für bewegliche Metallpackungen; Zus. z. Pat. 240 856. Walter Redlich, Dresden, Albrechtstr. 5. 2. 11. 11. 47g. K. 43 522. Schieberventil, bei dem vor dem Wegziehen des Ventilkörpers von seinen Dichtungs⸗ sitzen ein Abheben mit Hilfe eines Abdrückkeils er⸗ folgt. Carl Georg Kleinschmidt, Dortmund, Ardeystr. 98. 2. 2. 10.

47h. D. 25 315. Riemscheiben⸗Wechselgetriebe mit Teleskop⸗Stufenscheibe. Fa. F. A. Deichen, Berlin. 13. 6. 11.

51e. H. 55 685. Vorrichtung zum Aufzeichnen gespielter Stücke auf elektrischem Wege. Alexander N. Himmelmann, St. Petersburg; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 10. 11.

52 b. M. 45 845. Stickmaschinen⸗Schiffchen. Sh;äöö Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 54g. J. 14 270. Reklame⸗Gasblinklicht⸗ vorrichtung mit schwingendem Ventilgehäuse, in dem ein Rollkörper abwechselnd zwei verschiedene Oeff⸗ nungen abdeckt und freigibt. Thomas Jackson, New Cross, London; Verkfr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 10. 1. 12.

54g. S. 35 177. Vorrichtung zum Ver⸗ anschaulichen der Festigkeit und Geschmeidigkeit von biegsamen Gegenständen, z. B. von Korsettstäben. The Spirella Company, Meadville, Pa., V. St. A.; Vertr.: Dr. Fried, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 12. 11.

59c. St. 16 179. Steuerung für dreikammerige Wasser⸗ oder Schlammheber. Theodor Steen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 77. 5. 4. 11.

63d. L. 32 483. sürm zur Herstellung von Wagenrädern aus plastischem Material. Henrik Gerner Larsen, Kopenhagen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 5. 11. 64a. A. 20 673. Mittels federnder Klammern am Gefäß gehaltener Tropfenfänger. Albrecht Adel⸗ mann, Offenburg, Okenstr. 71. 30. 5. 11.

64 b. N. 12 160. Flaschenreinigungsmaschine mit einem aus mehreren Kammern bestehenden Trog und einem seitwärts angeordnetem Zubringer. Bruno Neumann, Berlin, Brunnenstr. 171. 15. 2. 11. 65a. G. 35 697. Refrporrichtung für kleinere Segelboote. Ferdinand Grünhagen, Bremen, Ham⸗ burgerstr. 124. 15. 12. 11. 4 . 65d. E. 16 775. Selbsttätige Zündvorrichtung für Seeminen u. dergl. Giovanni Emanuele Elia, Uhrr. Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18.3. 11.

68d. L. 33 163. Federtürschließer. Alfred Lill, Karlsbad; Vertr.: Wilhelm Schwiese, Breslau, Goethestr. 143. 6. 10. 11.

68d. P. 26 844. Selbsttätig sich öffnende und 1“ Tür. Prätorius & Krenkel, Leipzig. 68d. T. 16 829. Vorrichtung zum selbsttätigen Feststellen von Fensterflügeln mit einem am Ge⸗ Rohre. Ewald Theißen, Hilden. 69. F. 33 662. Rasierhobel. Hermann Fiedler, Frankfurt a. M., Brüder Grimmstr. 43. 29. 12. 11. 71c. B. 65 226. Arbeitsständer zur Herstellung von Schuhwerk. Albin Börner, Nürnberg, Prater⸗ straße 25. 20. 11. 11.

7I1Ic. J. 13 711. Schuh⸗Nagelmaschine. Lawrence E. Johnson u. John Crowe, St. Joseph, Missouri, V. St. A.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SWV 61 0. 6. 11

71c. K. 49 807. Mit Konus und Kugelführung versehener Fräseranschlag. Fa. Gebrüder König, Erfurk. 7.12.11

7TIc. N. 12 502. Schwenkbarer, die Sperrung des Einrückers beeinflussender Nagelfüller für Absatz⸗ Aufnagelmaschinen. Nollesche Werke, Ernst Nolle, Weißenfels a. S. 29. 6. 11.

7I1c. O. 7449. Verfahren zum Aufmessen des Fußes zwecks Herstellung eines dazu passenden Leistens. nen ,.S. Münster i. W., Hammerstr. 148.

71c. S. 35 078. Verstellbarer Schusterleisten. Paul Silberholz, Warschau; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 11. 11. 71c. U. 4463. Maschine zur Bearbeitung von Schuhwerk. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hall⸗ u Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 71c. U. 4636. Vorrichtung zum Anziehen eines lose auf den Leisten aufgebrachten Oberleders. United Shoe Machinery Company, u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21.11. 11. 72“a. B. 63 928. I für Gewehre. Karl August Bräuning, Herstal b. Lüttich; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SWI11 22 7ö11

72c. R. 33 409. Doppelseitige Abzugvor⸗ richtung für Geschütze. Rheinische Metallwaaren⸗ 188. “ Düsseldorf⸗Derendorf. 74“a. G. 33 794. Selbsttätiger Feuermelder mit einer luftführenden U-förmigen Rohrleitung, die bei Erwärmung durch Anheben einer Membran ein elektrisches Signal in Tätigkeit setzt. Albert Gold⸗ stein, New York; Vertr.: B. Kugelmann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 21. 3. 11.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 3. 10 anerkannt. 75c. G. 32 528. Anstreichmaschine. Clemens Graaff, Berlin, Linkstr. 17, u. Hans Mikorey, Berlin⸗Schöneberg, Wartburgstr. 13. 21. 9. 10. 75c. S. 33 836. Schablone zum Durchzeichnen technischer Konstruktionselemente. Hans Seehase, Charlottenburg, Berlinerstr. 155, u. Erich Panse⸗ grau, Berlin, Turmstr. 73. 13. 5. 11.

76 b. G. 32 969. Kettenstrecke für Hanf und ähnliche Fasern. Good Inventrons Co., Brooklyn, N. P., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 11. 10.

77d. Sch. 38 589. Spielkartenausgeber. Jens Ernest Schmidt, Kingston⸗ upon⸗Hull, Engl.; 6 Neubart, Hat.⸗Anm. Berlin SW. 61. 77h. E. 16877. Tragfläche für Flugzeuge mit gewölbter Unterseite. Robert Esnault⸗Pelterie, Billancourt (Seine), Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 7. 10.

Priorität aus den Anmeldungen in Frankreich vom 9. 8. 09 für Anspruch 1—3 und vom 17. 8. 09 für Anspruch 4 u. 5 anerkannt. . 8 79 b. B. 58 686. Maschine zur Befestigung von Bändern um Zigarren. The Banding Machine Company, Dover, Delaware, V. St. A. Z Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. S0a. H. 56 098. Beschickungsvorrichtung fü Ton u. dgl. mit konzentrisch über dem drehbare Abstreichteller angebrachtem, ebenfalls drehbarem, mit Schneidemessern versehenem Schüttrumpf und fest stehendem Abstreicher. Adam Haffner, Erlenbach b. Otterberg (Rheinpfalz). 25. 11. 11. SOc. D. 24 684. Verfahren und Kanalofen zum Brennen oder Emaillieren. Conrad Dreßler, Earl's Court, London, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 13. 2. 11. S1e. T. 16 309. Beladegestell für Elektro⸗ hängebahnen. Rudolf Tobias, Berlin⸗Treptow, Am Treptower Park 47. 19. 5. 11.

S2a. W. 37 576. Ofen zum Austrocknen von Räumlichkeiten beliebiger Art mit an die Heißluft⸗ stutzen des Kokskorbes drehbar angeschlossenen und teleskopartig ausziehbaren Austrittsrohren für die Heisluft. Richard Weigert, Berlin⸗Schöneberg, Grunewaldstr. 58. 28. 6. 11. 1 1 86g. K. 47 250. Webschützenspindel mit Spannvorrichtung für die Kötzerhülse. Conrad Köchling, Mainz, Bahnhofstr. 3. 4. 3. 11.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.