1 Achte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Pre

Berlin, Donnerstag, den 18. April

I.“ Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels Güt 2 „ echts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und 8 Patente, Gebrauchemuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmoyunehe der gisehchnch enthalten sind, erscheint auch in . E“

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

e1ö“ Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister fü Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1 ℳ 89 8- sür * Viaische Reich. “ De

[6469]

„Friedrich Aktiva. —ę—ͦ—ÿ—ꝛͦ—-õõF⸗-— — Wechsel der Garanten. Hypotheken 1“ Ausgeliehene Kapitalien ... Wertpapiere, mündelsichere .. . Guthaben bei Banken, Genossenschaften und anderen Versich.⸗Unternehmungen . . .. Außenstände bei Geschäftsstellen und Vertretern e.““; Inventar und Drucksachen.. . . Allg. Organisations⸗ und Betriebseinrich 1e“.“*“ A1X1X.“

. A. Aktiva.

Bilanz für den Schlu 191¹1. 8 August“, Sächsische Versicherungsbank a. G. zu Leipzig. 1111AAX“ a-Ehe ete nhe

Bilanz am 31. Dezember 1911. Passiva. “ “ 111.“ vU n a. Rückstände der Versicherten . . . . . . . . . . .. 104 250 — 88 .“ b. b,. 5 E Eö Agenten. 10 000 ⸗+Reseryefonds . . . ... 2 — c. Guthaben bei Banken und Sparkassen.. . 8 902 80 Prämsenreserven dLebensversich. 40 363,49 d. Guthaben bei anderen Versicherungsunternehmungen .. . . . . 21 467 — d. Lebens⸗ 12 785 85 oe. im fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das versich 1 ööbbbb225 45 901 77 Kriegsreservefonds d. Lebens- . vorausgezahlte Glasversicherungsprämie.. 9 235631 199 noch zu vereinnahmende Hypothekenzinssen.... 0 — 1 700 ,—

53 versich.. 1“ g 9 11371 R+ ¼RZZDZ “ 1 200, —

Schadenreserven 1“ 9 200 — Gewinnreserven der Mitglieder 3) Kapitalanlagen: . eö111.“ 0 3434 — 2. H 1½98 54 65

Sonstige Reserven.. 9 580 60 111414A14“;

1) Forderungen: 1 152 70 88 738 52 21 646 66

3 646 64

356 87 1 630 95 3 850 —

A

“

121 022 7 007

Warenzeichen,

1 256 500 351 742

1 608 242 1 400 000

Barkautionen ..

tu ng 8.

Gestundete Prämien v““ Sonstige Aktiva

116“”“ 2 560 42

Ueberschuß..

241 211 61 Gewinn⸗ und V.

Guthaben von Verschiedenen

.

6) Sonstige Aktiva:

6 624 24 241 211 61

Ueberschußvortrag aus dem Vorjahre.. V

Ueberschuß der Abte

der Abteilung

Gleichzeitig geben wir bekannt,

ilung Lebensversicherung ..

Krankenversicherung 2 407 07

4 188 99 V an

6 624 24

Anstalt aus nachgenannten Herren besteht:

Herrn Carl Burkhardt, Kaufmann, Dresden,

Herrn “ Anders, Bankdirektor, Leipzig, ludwig Holtbuer, beeidigter Bücherrevisor und kaufm.

Herrn p, bee . Land⸗ und Amtsgericht in Leipzig, Heerrn Carl Heimberger,

Herrn Leipzig, am 16. April 1912.

Miersch. He

Kaufmann in Leipzig, Dr. jur. Ludwig Goering, Geheimer Hofrat, Rechtsanwalt in Leipzig.

Der Vorstand.

den Reservefonds.

Vorsitzender,

nnig.

an den Kriegereservefonds

Verwendung des Ueberschusses: Abschreibung auf Organisationskonto. an die Garantiefondszeichner ...

.„ „ .

daß nach erfolgter Konstituierung der Aufsichtsrat unserer

stellvertr. Vorsitzender sowie als Beisitzer, achverständiger beim Königl.

5000,— 1 240 60 243 64 140,—

6 624/24

4) Grundbesitz, wovon Nr. 2 der Passiva in

2) Hypotheken und Grundschulden sowie son

Abzug kom Inventar, abgeschrieben.. . Schilderbestand, zum Anschaffungswerte..

B. Passiva. 1) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der

Rückversicherer:

Feek... 1 Einbruchdiebstahlversicherung . 5 für

Feuerversicherug .. Einbruchdiebstahlversicherung .. .

F*“

3.) Sonstige Passiva:

[6468]

Landwir

sschaftliche Feuerversicherungs⸗Genossenschaft im Königreich Sachsen zu Dresden (Dresdner Feuerversicherung).

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1911.

A. Einnahme.

erträge aus dem Vorjahre: a. Feuerversicherung

b. Einbruchdiebstahlversicherung

für noch nicht verdiente Prämien. Schadenreserve .

rämien

für noch nicht verdiente Schadenreserve

2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Feuerversicherug.. b. Einbruchdiebstahlversicherung

3) Nebenleistungen der Versicherten:

a.

Feuerversicherung

Policegebühren.. .. Einbruchdiebstahlversicherung Policegebühren .

4) Kapitalerträge:

a.

b.

Mieterträge, brutto..

5) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn: a. realisierter..

6) Sonstige

1) Rückversicherungsprämien:

a.

b.

2) Schäden: a. aus den Vorjahren, einschließ ℳ 2770,10 in der Feuerversi

b.

3) Ueb

Prämien, abzüglich des a. Feuerversicherung..

b. buchmäßiger.. 8 Einnahmen: 38 unverbrauchter Betrag der Div. auf 1908. Rückversicherungsgewinnanteil

öbbb.. . Einbruchdiebstahlversicherung. “ Schildergewin.. 8

Gesamteinnahmen.

B. Ausgabe.

Feuerversicherung . Einbruchdiebstahlversicherung....

Feuetrversicherung gezahlt 1u.““ 111“;

inbruchdiebstahlversicherung 1“”“ ““ leellt. . .. 8 im Geschäftsjahr, ℳ 10 397,08 in der Feuerversicherung und

Feuerversicherung LZ“ E1“

Einbruchdiebstahlversicherung 4* zurückgestellt.. 116“

üge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für nod Erticce (Fieserhen) Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge)

b. Einbruchdiebstahlversicherung EZ111 4) Abschreibungen auf:

a. Inventar. .“

v. Korderungen.

1 Verlust an Kapitalanlagen: 28 a. Kursverlust an realisierten Wertpapieren..

b. Kursverlust, buchmäßiger...

6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteil — 5 Provisioten und sonstige Bezüge der Agenten

Feuerversicherug .. Einbruchdiebstahlversicherunng. .

„Sonstige Verwaltungskosten Feuerversicherung . . “

Einbruchdiebstahlversicherung 11“

7) Steuern und öffentliche Abgaben.. 8) Leistungen zu gemeinnüig, n Zwecken,

a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende... 111-141—

9) Sonstige Ausgaben:

10) Ue

a. Hausunkosten.. b. Hypothekenzinsen.. berschuß und dessen Verwendung: a. Tantiemen.. 8 b. an die Versicherten

lich der Schadenermittlungskosten von und ℳ 15,— in der Einbruch⸗

diebstahlversicherung, abzüglich des Anteils der Rückversicherer

inschließlich der Schadenermittz 8 ℳ 15,14 in der Einbruch⸗ diebstahlversicherung, abzüglich des Anteils der Rückversicherer

g der Rückversicherer:

insbefondere für das Feuerlöschwes

16“*¹M 8

.“

. ℳ 29 383,94 9 230,70

1779 777]

ℳ

779 727 39 323

3 760 613

15 220

57 643 716 80

67 424/1 79 560

314 ¾

5 916

“

823 424

1 794 997 “

8 803

186,80

. . ℳ

ungekosten von

—. ℳ 586 114,18 59 696,61

8 2

. ℳ

5

490,09 29,74

645 810

ür

ℳ 157 489,39 5

597,5

8

noch nicht verdiente

.. ℳ 113 169,5

117,—

9

829 565 3 432

563 49

eehereeeahen.

158 086

en:

36 593

9 026 2 200

385 31 766

2 832 884

1495 75

113 286 59

4100—

956 450

646 330

832 998

32 151

b. Guthaben eines Kreditors . . c. Zahlung von Versicherten auf 1912 ..

d. Zahlung von Agenten auf 1912 . eo. noch auszuzahlende Dividende auf 1909 f. noch auszuzahlende Dividende auf 1910

Dresden, am 10. März 1912. Karl Schlechtinger, vom Rate zu Geprüft und richtig befunden am 11. März

Die Revisions R. Lay. E. Heiber. M. Dietrich.

Die Generalversammlung am 9. d. M. hat

8 8 , einer Dividende von 10 % auf die anteilsberechtigte

Dresden, am 15. April 1912. vö“*“”;

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve) stige Lasten

a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen

g. Hypothekenschuldzinsen auf 1911, später fällig.

111122* 5) See efonts . . . . . ... 89,, n, 111“

nt

Gesamtbetrag.

ℳ 829 565,72 3 432,51

832 998]2

ℳ 68 927,31 29,74

Grundstücken

. EbEEEA161“

auf den

11“ 2 872/11 5 897/10 82 513 70

. .

Gesamtbetrag..

Dresden vereidigter Bücherrevisor 1912. 1 kommission. b

Robert Fritzsching. die Jahresrechnung Prämie beschlossen.

torium.

Schumann.

1 695

3 137 968 27

901 955

55 000 8

8

1 060 000 — 944 239,42 32 15198

3 137 968 27

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung mit den von mir geprüften, richtig geführten Büchern der Landwirtschaftlichen Feuerversicherungs

⸗Genossenschaft im Königreich Sachsen zu Dresden (Dresdner Feuerversicherung) bestätigt 1““

Rob. Bauer. enehmigt und die Verteilung

Kassakonto. Sparkasse des 1 Gewinn⸗ und Verlustkonto:

Aktiva.

Verlust aus 1911 .

1 215 86 Debet.

Gewinn⸗ und Verlustbere

Geschäftsanteilekonto. Zuckerfabrik Biendorf .

nung.

630 — 585 86

——

1 215 86 Kredit.

Verwaltungsunkosten

Zahl der Mitglieder am 1. Januar 1911 . 8

Zugang in 1911 Mithin Mitgliederzahl am 31. Dezember 1911

Cöthen, den 7. Februar 1912.

161

eingetragene Genossenschaft 9

Finger. F. Rohde.

Verlust aus 1911 .. Statutengemäß von durch Umlage zu decken.

Wieatgee bewegtmog:

““ 1 J einer Gesamthaftsumme vo

und mit einem Geschäftsguthaben von .

Verein zur Melasse⸗Verwertung in Cöthen

mit beschränkter Haftpflicht. Dr. H. Zscheye.

ℳ ₰ 8 553 58]/ Sparkassenzinsen für 1911 . . den Mitgliedern

ℳ 18 5349

—

553 58

[6906] eegg zur Generalversammlung Freitag, Abe

26. April, nds 7 Uhr, Kalckreuthstraße 1. Tages⸗ ordnung: 1) Rechnungslegung von 1911. 2) Statuten⸗ änderung. 3) Aufsichtsratswahlen. 4) Verschiedenes Berlin, den 17. April 1912. Deutsche Central⸗ Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Dr. P. Rosenbohm.

7) Riederlaffung 8 Rechtsanwalt

[6732] Bekanntmachung. In die Liste der beim Großherzoglichen Landgericht in Eisenach zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Richard Alfred Vater in Vacha a. d. Werra eingetragen worden. Eisenach, den 15. April 1912. Der Landgerichtspräsident.

6733 8 I Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗

gelassenen Rechtsanwälte ist am 4. d. Mts. der Rechtsanwalt Alfred Gottschalk eingetragen. Essen, den 13. April 1912. 11“ Königliches Landgericht.

[6730] 1

In die Liste der beim Amtsgerichte Füssen zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechts⸗ anwalt Dr. Gustav Adolf Hank Füssen ein⸗

[6731]

In die hiesige Rechtsanwaltsliste ist heute der Rechtsanwalt Dr. Sprenger eingetrage Herzberg a. Harz, 13. April 1912

Königliches Amtsgericht.

orden.

[6927]

Sächsif

Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld.

Noten anderer deutscher II116656 Sonstige Kassenbestände... Wechselbestände Lombardbeständte... Effektenbestände . .. Debitoren und sonstige Aktiva Passiva. Eingezahltes Aktienkapital . Reservefonds... 8 Banknoten im Umlauf. .. Täglich fällige erbindlich⸗ 1““ An Fndigurzgetrtst gebundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva. .

Von im

getragen. 5. April 1912.

Gesamtausgaben.

2 832 884

üssen, 1 8 W“ Kgl. Amtsgericht

Wechseln

Die Direktion.

Reichskassenschine „

sind weiter begeben worden ℳ 35

chen Bank zu Dresden

am 15. April 1912. . ℳ 25 223 061. —

656 740.

15 336 070. 515 886. 80 256 823. 12 198 150. 7 087 514. 6 143 590.

ℳ 30 000 000.

7 500 000. — 58 420 700.

31 250 431. —

19 291 610.— 955 093.

nlande zahlbaren, noch nicht fälligen

83,91.

144 621 590

8

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

ezogen werden.

Insertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ₰.

Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 94 A., 94 B. und 94 0. ausgegeben,

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der G ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. F88 A. 20 715. Anordnung zur Aufrecht⸗ erhaltung gleichen Druckes von Brennstoffdampf und die Verbrennung unterhaltendem Gas bei Gemisch⸗ brennern für verdampften flüssigen Brennstoff. „Autogen“ Werke für autogene Schweiß⸗ methoden G. m. b. H., Berlin. 3. 6. 11. 4a. R. 33 766. Armatur aus Glas für stehende Gasbrenner. Rudolf Roßbach, Berlin⸗Friedenau, Ringstr. 21. 9. 8. 11. 4c. Sch. 39 339. Sicherheitsvorrichtung für Gashähne. Walter Schoeler, Breslau, Kletsch⸗ kauerstr. 26. 30. 9. 11. 4c. uU. 4687. Sicherheitshahn mit mehreren einstellbaren Anschlägen zur Begrenzung der End⸗ stellungen. Georg Ullrich, Gütersloh. 18. 11. 11. 4f. St. 14 991. Verfahren, die Salze in im⸗ prägnierten Geweben für Glühstrümpfe in Hydroxyde durch Ammoniak⸗ oder gleichwirkende Dämpfe um⸗ zuwandeln. William Mudd Still u. A. G. Adam⸗ son, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 3. 10. 4 g. M. 43 782. Schweiß⸗ und Lötbrenner mit leicht auswechselbarer Mischvorrichtung im Brenner⸗ rohr. Messer & Cie., Frankfurt a. M. 22. 2. 11. 5b. K. 45 384. Selbsttätige Umsteuerungs⸗ vorrichtung für Bohr⸗ oder Schrämmaschinen auf Bohr⸗ oder Schrämwagen. Wilhelm Kracht, Bombay; Vertr.: Adolf Schönebeck in Werdohl i. W. 8. 8. 10. 6 b. G. 31 769. Verfahren und Vorrichtung zum indirekten Bebeizen von Rektifikationssäͤulen bei der vereinigten Destillation und Rektifikation mittels der von der Destillationssaͤule kommenden Roh⸗ spiritusdämpfe. Emile Guillaume, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 25. 5. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 26. 5. 09 anerkannt. 7b. R. 32 206. Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von hülsenförmigen Hohlkörpern aus einem Rohblock in glühend warmem Zustande durch Pressen mittels eines durch einen verschiebbaren Ring “ Preßstempels in einer Matrize. Rheinische etallwaaren⸗ und Maschinenfabrik, Düssel⸗ dorf⸗Derendorf. 23. 12. 10. 8d. S. 34 369. Mehrwalzenmangel mit selbst⸗ tätiger Kippbewegung der Dockengabel. Maschinenfabrik. Liegnitz. 31. 7. 11. 8d. W. 38 458. Zusammenlegbarer, an Zug⸗ schnüren herablaßbarer Wäschetrockenrahmen. Josef s Berlin, Rathenowerstr. 52. 9. 11. 11. 9. G. 34 668. Bürste mit nach der Stirnseite und den Borsten getrennt angeordneter Wasser⸗ zuführung. Paul Gössel, Dresden⸗Tolkewitz. 5. 7. 11. 9. Sch. 39 340. Pinsel, dem die Farbe durch den hohlen Pinselstiel mittels Kolbendruck zugeführt wird. Johann Schmidtschneider jun., Schöͤnlinde Böhmen); Vertr.: E. Zimmer, Berlin, Köpenicker⸗ traße 1. 27. 9. 11. I11e. M. 43 695. Sammelmappe für lose Blätter mit verstellbaren Deckeln, die durch teleskop⸗ artig ineinandergeführte Aufreithröhrchen zusammen⸗ ehalten werden. Cyrus E. Morehouse, Milwaukee, isc., V. St. A.; Vertr.. C. W. Fehlert, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 15. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten taaten von Amerika vom 21. 2. 10 anerkannt. 12d. K. 47 552. Filterpresse mit einem aus einem Behälter herausfahrbaren Träger der Filter⸗ elemente und mit einer durch Druckflüssigkeit ge⸗ euerten Verriegelung des Behälterdeckels. David ohn Kelly, Salt Lake City, V. St. A.; Vertr.: „Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 3. 4. 11. 2d. M. 45 620. Filterpresse mit beweglichen, durch einen Preßstempel während des Filtervorganges verschobenen Filterböden. Karl Maus, Wiesbaden, Philippsberg 35. 8. 9. 11. 12“. F. 32 609. Verfahren zur Darstellung von a.Bromdiäthylacetvlharnstoff; Zus. z. Pat. 225 710. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., berfeld. 23. 6. 11. 12p. F. 32 009. Verfahren zur Darstellung von CC- Mono⸗ und Dialkylbarbitursäuren. Farben⸗ fäbriten Feen Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ Sh. G. 34 624. Verfahren zur Darstellung von C.-Mono⸗ und Diallylbarbitursäure. Gesellschaft 89 Chemische Industrie in Vasel, Basel; 8 ertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 29.6. 11. Sp. M. 45 957. Verfahren zur Darstellung fon Verbindungen aus Chinin und Dialkylbarbitur⸗ szuren. Fa. E. Merck, Darmstadt. 18. 10. 11. 8 d. B. 60 751. Dampfwasserableiter mit chwimmer und ebelübersetzung. John M Burby, storia, Long Island, Queens, New York, V. St. A.; . Dr. A. Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ znwälte, Berlin SW. 11. 10. 11. 10. nüg. B. 64 795. Einrichtung zur Dampf⸗ „ tzung an Dampfkesseln mit unter Wasser brennen⸗ amme. Oscar Brünler, Brüssel; Vertr.:

A. Ger 1 SW. Frion n. Gr. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin

Seilers.

I4c. St. 15 968. Einrichtung zur Regelun von Schiffsturbinenanlagen 16 inehser Wellen 8 58. Eö Stettiner Maschinen⸗ . en⸗Gese aft „ 2 Fresonn schaft Vulcan, Stettin g. 46 254. Regelungsvorrichtung für schwungradlose Dampfmaschinen mit 8 auf die Expansionssteuerung und beim Anlaufen mit großen Füllungen auf das Absperrorgan eingkeen en Steuerhebel, bei welcher das Absperrorgan nach An⸗ laufen der Maschine ohne weitere Einwirkung des Steuerhebels selbsttätig voll geöffnet wird. Kurt Möbus, Duisburg, Wallstr. 12. 17. 11. 11. 14h. A. 21 064. Einrichtung zur Regelung der Dampfspannung bei der Entnahme von Hampf aus den Zwischenbehältern von Verbund⸗ oder Mehrfachexpansionsdampfmaschinen; Zus. z. Pat. 198 012. Actien⸗Befellschaft Görlitzer Ma⸗ eg blasstale und Eisengießerei, Görlitz.

15d. D. 25 976. Bogenausführung für Schnell⸗ pressen mit aussetzend gedrehtem Druckzylinder; Zus. z. Par. 229 681. Dresdner Schnellpressen⸗ ebe. Brockwitz b. Coswig i. Sa. 15d. P. 28 117. Vorrichtung für Tiegeldruck⸗ peessen E Hrnnest e Sunm H. 27 717 ax Polter, Leipzig, Friedrich Liststr. 5. 2. 1. 12. 15g. S. 30 305. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Sperren des Anschlagwerkes von Schreib⸗ maschinen am Zeilenende mittels eines in zwei sich kreuzenden Richtungen drehbaren Sperrhebels. The Silent Writing Machine Company, Buffalo, V. St. A.; Vert.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 12. 09.

15g. u. 4305. Papierführungsvorrichtung für Schreibmaschinen. Underwood Typewriter Co., New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 11. 2. 11.

17a. H. 52 466. Vorrichtung zur Kälteerzeugung aus Kohlensäure. Fritz Hildebrand, Berlin⸗Wilmersdorf, Schrammstr. 4. 25. 11. 10. 17a. S. 29 667. Einrichtung zur Kühlhaltung von Räumen, insbesondere zur Trocknung, Härtung und Konservierung von Getreide mittels der Ver⸗ dampfer von Kaltdampfmaschinen mit Ueberhitzung. Johann Leonhard Seyboth, München, Ysenburg⸗ straße 11. 20. 8. 09.

17d. St. 15 838. Abdampfentwässerung für Oberflächenkondensatoren unter Anwendung von Prallplatten. Stettiner Maschinenbau⸗Actien⸗ Gesellschaft Vulcan, Stettin⸗Bredow. 20. 12. 10. 18b. H. 53 001. Verfahren zum Betriebe von rotierenden Herd⸗Flammöfen; Zus. z. Anm. H. 52 679. “ Hansen, Berlin, Bambergerstr. 3. 18 b. H. 53 246. Betriebsverfahren für um eine senkrechte Achse rotierende Herdflammöfen; Zus i. Anm. H. 52 679. Hans Christian Hausen, Berlin, Bambergerstr. 3. 10. 2. 11.

19a. St. 14 010. Befestigung von Schienen mit auswechselbaren Zwischenplatten und mit im Schwellenkörper sitzenden Befestigungsgehäusen. Emil Stephan, Berlin, Wilhelmstr. 141. 26. 4. 09. 20f. B. 63 956. Führerbremshahn mit Be⸗ lastungsfeder für den Bremsschieber. Anton Brink⸗ mann, Stadtlohn, Bez. Münster. 11. 8. 11. 20f. C. 19 191. Steuerventil. California Valve and Air Brake Company, Los Angeles, V. St. A.; Vertr.: H. Neuendocf; Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 18. 5. 10.

la. D. 24 512. Telegraphenanlage, bei welcher die telegraphischen Zeichen unter Ver⸗ wendung eines Tasters in zwei selbständigen von einander getrennten Leitungen unter Benutzung einer Rückleitung durch aufeinanderfolgende Stromstöße übermittelt werden. Patrik Bernard Delany, South Orange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Doͤllner, M. Seiler, F. Mae⸗ mecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sö68 0

la. D. 25 595. Schaltungsanordnung zur Herstellung von Fernverbindungen in einem Selbst⸗ anschluß⸗Fernsprechamt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 3. 8. 11.

Z1g. T. 16 928. Schaltungsanordnung für Verbindungsleitungen in Fernsprechanlagen mit selbsttätigen Wählern. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlotten⸗ burg. 28. 1 11

21c. B. 62 063. Zeitschalter mit einem einen Kontaktarm über eine Anzahl von kreisförmig an⸗ geordneten Kontakten führenden Laufwerk. Ernst Beck, Leipzig⸗Plagwitz, Jahnstr. 57. 22. 2. 11. ZI1c. St. 16 714. Hohler Stszpsel mit seit⸗ lichem Längsschlitz für elektrische Steckverbindungen. Stotz & Cie. Elektricitäts⸗Gesellschaft m. b. H., Mannheim. 20. 10. 11.

21d. A. 20 234. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Leitkörpern, beispielsweise von Kollektorkohlen für elektrische Maschinen. Allge⸗ meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 3. 11. 21 d. A. 20 855. Schleifringanordnung für elektrische Maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 7. 7. 11.

21 d. A. 21 166. Material für die der schlei⸗ fenden Reibung ausgesetzten Teile von Maschinen und Apparaten. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 20. 9. 11. b

21d. B. 64 979. Influenzmaschine mit mehreren über einander in Isoliermaterial gebetteten und unter

einander verbundenen Belägen. Joh GEee. n9 7. 21d. 8 . Einrichtung zur Erzeugun ncflaler — L elektrischer 2 inen. siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. ]] 8* ö 21g. A. 84. Schaltung für den Parallel⸗ betrgs mehrerer mit G aus⸗ gerüsteter Einphasenwechselstrom⸗Quecksilberdampf⸗ gleichrichter. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 12. 7. 11. 22a. F. 31 131. Verfahren zur Darstellung vs Ie venen besischen v Farb⸗ erke vorm. eister Lucius & Brüuü 1 Höchst a. M. 12. 10. 10. Söz⸗ 22a. F. 31 226. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen basischen Disazofarbstoffes; Zus. z. Anm. F. 31 131. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 27. 10. 10. 22a. F. 31 556. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen basischen Disazofarbstoffes; Zus. z. Anm. F. 31 131. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 31. 12. 10. 22f. M. 42 469. Verfahren zur Herstellung eines Farbkörpers aus dae Bariumsulfat. Ansil Moffatt, Indianapolis, V. St. A.; Vertr.: E. von Niessen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 26. 9. 10. 58 Fen. 1 F8. “ I Herstellung einer Polierflüssigkeit für Holzgegenstände. Otto Stöckigt, Finsterwalde, N. L. 899. 12. 23a. R. 33 937. Verfahren zum raschen Trennen wässriger Fett⸗ oder Oelemulsionen. Dr. Arnold Rost, Dresden, Rosenstr. 103. 12. 9. 11. 2Ze. L. 32 190. Verfahren zur Herstellung von harten Kern⸗, Halbkern⸗ und Leimseifen. Joachim Leimdörfer, Budapest; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, n. 12 121

la. F. 32 089. Füllschachtfeuerung mit luft⸗ e Gaskammermantel. Gustav Fränkel, eipzig⸗Lindenau, Lützenerstr. 214. 28. 3. 11. 2Aa. M. 45 248. Feuerung mit besonderem Füll⸗ und Brennraum und zwischen heiden ein⸗ n Drehschieber. Leo Karl Müller, Mos⸗

ach (Baden). 27. 7. 11. 24h. E. 17 396. Feuerungs⸗Beschickungs⸗ vorrichtung mit einem durch eine Kurbel bewegten Brennstoffvorschubkolben. Fa. S. Frichs Efter⸗ folgere, Aarhus, Dänem.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz und G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 10. 11.

ZAh. H. 54 409. Vorrichtung zur selbsttätigen

. Blume,

3 7a. P. 26 324. Verfahren zur Herstellun von gestelzten Steineisendecken zwischen Perstellung eess. Berlin⸗Friedenau, Kaiserallee 137. 37d. S. 32 866. Anordnung zur Aufhebun der Seitenkräfte schwingender Glocken n ae gebung pendel; Zus. z. Pat. 238 392. Dr.⸗Ing. Rudolf Skutsch, Dortmund, Möllerstr. 31. 19. 1. 10. 39a. H. 54 205. Vorrichtung zum Einsetzen der vorbereiteten Agraffenwerkstücke in die Form, in der das Aufbringen der Auflage aus Zelluloid oder ähnlichen Stoffen erfolgt. Halbach & Böckmann “ 11 v 11 G 9b. . 23 741. Verfahren, um dem aus der Lösung von Albumin in Ameisensäure erhältlichen Beozaft, elaftische Eigenschoften 58 verleihen. Fa. . Diesser, Zürich; Vertr. Dr. G. Rauter, Pat.⸗ Anw., Charlottenburg 4. 5. 8. 10. 39 b. M. 45 164. Verschlußkapseln, die in an⸗ gefeuchtetem Zustande auf die Gefäßverschlüsse auf⸗ gebracht werden und diese nach dem Trocknen luft⸗ dicht abschließen. Josef Metz, Wien; Vertr.: Franz Gerner, Rechtsanw., München. 19. 7. 11. 40a. E. 17 184. Befestigung der Rührarm⸗ zähne für mechanische Röstöfen zur Abröstung von Pyriten und anderen Schwefelmaterialien, bei welcher die Zähne einzeln unabhängig von einander und vom Rührarm ausgewechselt werden können. Erzröst⸗ Ges. m. b. H. u. Maurice van Marcke de Lummen, Cöln a. Rh. 29. 7. 11. 40c. R. 31 501. EGlektrischer Ofen. James Henry Reid, Newark, V. St. A.; Vertr.: E. W. u. K. Osius, Pai.⸗Anw., Berlin SW. 11.

40c. S. 34 999. Verfahren zur Erzeugun von Metallegierungen au elektrolbtischem⸗ Wrge⸗ H. Spengel, Johannesburg, Afrika; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 11. 11. 4Za. S. 34 223. Vorrichtung zum Zeichnen der Strahlen nach außerhalb des Zeichenbrettes liegenden Fluchtpunkten mittels einer an einem ent⸗ “ Kühcten Reisschsene, Zus. 1. Pat. 261. ander ermann, Freedrichi. 24. 12. 7. 1. e. —. 7280. Basisentfernungsmesser na dem Prinzip der Koinzidenz⸗ und ö messer, deren bildvereinigendes Okularprisma aus zwei oder mehreren Prismen besteht, welche sich in einer das Okularbildfeld kreuzenden Ebene, die teil⸗ weise als Spiegelfläche ausgebildet ist, berühren; Zus. z. Pat. 243 135. Optische Anstalt C. P. Goerz Akt. Ges., Berlin⸗Friedenau. 9. 11. 10.

Regelung der Brennstoff⸗ und Luftzufuhr bei

euerungen. Reinhard Hildebrand, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Franz Hermans, Cöln, Pantaleonsmüblengasse 29. 20. 7. 10. 29b. L. 33 200. Verfahren zur Herstellung alkali⸗ scher Fällungsbäder für kupferoxydammontakalische Celluloselösungen bei der Erzeugung von künstlichen Seidenfäden, Films, Bändern u. dgl., Emile Georges Legrand, Paris; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. 14. 10. 11. 30 b. R. 32 528. Gelenk zur Herstellung von Gebißmodellen. Dr. Pierre Robin, Paris; Vertr.: “ Eiswaldt, Rechtsanw., Berlin SW. 61. 30 b. Sch. 37 874. Speisäule. Gaston Jean Emile Schwartz, Montpellier (Hérault); Vertr.: R. Deißler, Dr. . Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 3. I1.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 22. 4. 10. anerkannt. 30e. M. 45 561. Lagergestell für Tragbahren. Josef Mayerhofer, Deggendorf. 1. 9. 11. 31c. P. 26 493. Gußform mit herauszieh⸗ baren Kernen für Syphonköpfe. Francis Albert Poncet u. Eté. J. Guyot & Cie., Paris; Vertr.: K. J. Mayer, Pat.⸗Anw., Barmen. 14. 2. 11. 32a. G. 32 646. Selbsttätige Glasblase⸗ maschine; Zus. z. Pat. 230 944. Marcel Aubin Guillemot, Paris; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. 6. Et Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 32a. W. 37 667. he Henbease naschtae⸗ Samuel Este Winder, Waltham, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 7. 11. 34i. L. 33 715. Schreibmaschinen⸗ oder Näh⸗ maschinentisch. Otto Lorenz, Dresden, Wittenberger⸗ straße 110, 17. 1. 12. 34i. R. 33 452. Kugelrolle. Robert Jardine Russel, Flint, Mich., V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hauser, Pat.⸗Anw. Straßburg i. Els. 19. 6. 11. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 11. 10 anerkannt. 3 4I. E. 17 412. Vorrichtung zum Entgräten und Schneiden von Fischen. Johann v. Eitzen, Altona, Gr. Elbstr. 150. 13. 10. 11. 341. H. 55 054. fanne mit abnehmbarem Griff. Mabel Ida ey Hanlon u. William Eland, Newtown Sydney, New South Wales, Commenwealth, Austr.; Vertr.: A. B. Drautz u W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 7. 8. 11. Priorität aus der Anmeldung in Australien vom 16. 8. 10 anerkannt. 341. O. 7693. Schneeschlag⸗ und Rührmaschine. Fa. Gebrüder Oberle, Villingen, Baden. 24. 7. 11. 35a. G. 33 039. Doppelbremsaufzug zum selbsttätigen Absenken voller und Heben leerer Förder⸗ wagen mit geneigt liegenden Ablaufbahnen zu der Entleerungs⸗ bezw. Ladestelle. Gutehoffnungs⸗ hütte, Aktienverein für Bergbau und Hütten⸗

betrieb, Oberhausen (Rheinl.). 8. 12. 10.

42c. O. 7303. Basisentfernungsmesser; Zus.

FvS - Z 8 11. 10. c. S. 1 . Kompaß. Hermann Seevers Hildesheim, Mozartstr. 20. 27. 7. 11. 42c. Z. 7393. Unokularer Entfernungsmesser Zus. z. Pat. 216 420. Fa. Carl Zeiss. Jena. 28. 6. 11 422c. Z. 7439. Entfernungsmesser aus zwei Fernrohren für gleichzeitige, ein⸗ oder beidäugige Beobachtung beider Bilder, mit einem die Objektio⸗ linsen und das Okularprismensystem tragenden Innen⸗ rohr und einem die Außenrohre. Carl Zeiss. 42f. H. 55 401. der Abdichtvorrichtung an Brutto⸗Absackwagen. Ma⸗ schinenfabrik C. Reuther & Reisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 14. 9. 11. 42g. G. 35 700. Vorrichtung zum selbsttätigen Zurückführen des Schallstiftes in die Anfangslage am Ende des Spiels. Wildenbruchstr. 36. 15. 12. 11. 42g. M. 45 374. Schalldose, insbesondere für Sprechmaschinen. Charkow; Vertr.: J. Heimann, Pat.⸗Anwäͤlte, Berlin SW. 68. 12. 8. 11. 42g. N. 12 915. Sprechmaschine mit einer Schallweiche. Léon Nicaise, Berlin, Hohenstaufen⸗ straße 22. 2. 12. 11. 42 k. B. 64 289. Einrichtung zur selbsttätigen und eindeutigen Messung der Bruchlasten; Zus. z. Pat. 231 347. Buchheim & Heister, Frank⸗ furt a. M. 24. 8. 11. 42 k. F. 32 933. Regelungseinrichtung für Wasserbremsdynamometer. Dr. Hermann Föttinger, Zoppot b. Danzig, Bädeckerweg 13. 23. 8. 11. 42k. H. 54 535. Flüssigkeitsdifferenzdruckmesser mit Fluͤssigkeitsbehälter und geneigtem Meßrohr. ö Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 421. G. 36 166. Härtemesser 8 Teig o dgl. Hans Gerken, Bremen, Schsönebeckerstr. 93. 27.2. 12. 42 n. St. 16 946. Vorrichtung zu gleichzeitiger, verbundener Darstellung helio⸗ und geozentrischer Bewegungen von Gestirnen. Konrad Gustay Steller, Nürnberg, Meuschelstr. 14. 10. 1. 12. 42 p. P. 26 470. Fahrpreisanzeiger, bei welchem das die Nullstellung der Zählwerke herbeiführende Organ gleichzeitig zur Entriegelung der Fahne dient. Pittsburgh Taximeter Co., Pittsburgh, V. St. A.; “ 8 Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 8 2. 11 43 b. B. 61 655. Stromschließungs⸗ und Unterbrechungseinrichtung für Elektrizitäts.Selbst⸗ verkäufer. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗ Ges., Berlin. 24. 1. 11. 45 c. M. 46 266. Dengelmaschine. Magnenat⸗ Rebmann & Co., Uetikon, Schweiz: Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 11. 11. Priorität aus der Anm Idung 21. 2. 11 anerkannt.

ench 3111

in der Schweiz vom

11131“

z. Anm. O. 7280. Optische Anstalt C. P. Goerz

Objektivprismen tragenden Einrichtung zum Entfernen

Emil Goepper, Berlin,

Boris Dimitriowitsch Mass, Tenenbaum u. Dr. Heinr.

CCCCCö1111..*“*““