langt, in solchem Falle gleich den richtigen Ton zu finden. (Sehr Die Abgg. Dr. Runze ffortschr. Volksp.) und Schreiner müssen wir uns zu diesem gesetzgeberischen Eingriff verstehen⸗ den Reichsbeamten benachteiligt. Es gibt noch ein I 8 . 1 22 2 -g. Dt. — A. Dl ¹ „ 8 8 8 5 8 88 e an „ . —' 235 2„ richtig! rechts und im Zentrum — Abg. Ströbel: Polizeiton!) Es (Zentr.) bedauern, daß sie durch die Schließung der Debatte verhindert Wir müssen jetzt ganze Arbeit machen. Die Staatsbahnverwaltung eine sehr wichtige Beamtenkategorie, bei G — iwar] demokraten: Die Eisenbahn zu verwalten!) Es ge hört zu meinen Wohnung des Gärtners und 1 ist ja bekannt, daß die Verwaltung das Verhalten des Vorsitzenden S. “ weitere Wünsche von Eisenbahnbeamten und hin 8 ge zesa. 8 Möalichteit v-— verschieden ist, das sind die vortragenden Räte 8s Verpflichtungen, in der Staatseisenbahnverwaltung der Sozial⸗ werfen, deren Hres zum Fecet zu ent⸗ Seaa en. se set. Keerh whh “ Arbeitern vorzubringen. ere Besoldungsordnung beruht zum Teil auf Zufälligkeiten, und . e⸗ 5à Räte, die in Preußen 1 g LEaf 111“ 8 veevngerr eben sind. Zur Preisvertei nicht gebilligt hat; sie konnte ihm aber in der Tat keinen ernsten vveAbg. Sr 2ge (kons.): Daß ich nach dem Abg. Ströbel zum deshalb weüssen 8 den e na Gerechtigkeit Rechnung ganz erheblich geringer gestellt sind als die sarhre 11.““ Lebhafter Beifall ha Zurufe bei den P . 8 Veflg zu, drei Preisen 8 200 Böceung Vorwurf machen, weil er überrascht war. In der zweiten Ver- Wort gekommen bin, ist nicht meine Schuld, da muß er sich schon tragen. Es liegt hier ein Ausnahmefall vor. Ich hoffe, daß das Räte im Reiche. Nichtsdestoweniger tun diese Herren ihre ich 8 b raten.) — Unterbrechen Sie mich nicht, meine Herren, E- zu zwei Ankäufen. Dem Preisgericht gehören sammlung ist der Abg. Hoffmann erschienen, obwohl sie eine streng an das Bureau wenden, die Rednerliste ist wahrscheinlich so aus⸗ Haus einmütig die Aufforderung an die Regierung richten wird, volle Pflicht ebenso freudig und willig wie die vortragenden Rät 8 unterbreche Sie auch nicht! (Sehr richtig!) Und dau gehörte Schus; in Neher eehenf . nass Regierungsbaumeister a. D. g 1 9s 8 2 9j 9 2 f aß s immer a Po; 21 6 8 4 22 8 8 s ialde † fijs [9 8 4 88 9 „ 2 7 1 9h; 1 8 6 2 hj geschlossene war (hört! hört! rechts), obwohl die Mitglieder nur 1.h 1SS EE“ 1ee bbC“ er⸗Cassel (nl.): Wir mössen den Weg der im Reiche, und es ist mir noch nicht zu Ohren etsensn et 18 ve ener enere Agitation und ihren Agitatoren ent. Gottheiner in Waidmannslust Bauhnternekie r. veeg . 8 8 1 8 1 8 b . gese ht. 2 1 en, zu behe G Abg. 9, Dr. 2 — 48 ¹ 9 1 1 88 S. 8 „ 8 c „ e, un 4 für 1 2 8 . 2 8 8 b 3 912 js⸗— 8 8g 7 1 42 — 9 1 38 ahls⸗ gegen Legitimation erscheinen durften. (Hört! hört! und Lachen Ströbel, erziehe die Arbeiter zur Gewissenlosigkeit, ich habe Gesetzgebung beschreiten, denn der Weg, den man im vorigen Jahre behaupten, daß ihr Ansehen und ihre Berufsfreudigkeit darunter litte, einem Agitator 8 g. 8 “ “ saas hchge Chertenzaudkrektor Brodersen in Berlin. 9. rechts und im Zentrum. — Abg. Hoffmann: Das ist unwahr!). gesagt: die Sozialdemokratie erzieht die Arbeiter zur Gewissenlosigkeit. gehen wollte mit Unterstützungen, hat sich nicht als richtig erwiesen. weil sie mit den gleichartigen Beamten im Reiche nicht leich. ist. D — . 8. bgeordneter ist, und Ge. solchen, der es nicht meinde Mabüeder, en nsfen Nüei beheh sind von der Kasse der 68 Meine Freunde ziehen ihren Antrag zugunsten des Kompromiß⸗ geftellt seien. gleiche stätt arum muß ich die Anordnung der Direktion Berlin voll be⸗ zurückerhalten. orf bei Berlin fär 3 ℳ zu beziehen, die die Bewerber aätigen, wenn sie ausspricht, daß den Versammlungen und Ver⸗

abhielt, und ich stelle ausdrücklich fest, daß der 2 esuch der Versamm⸗ das Wort „alle“ habe ich gar nicht gel raucht. Die ganze Beweis⸗ Abg. 1578 l iu 8 ( ortschr. Volksp.): 1 1 2 s Folgen h ch i di em ahre konn e mw d Regel g hj ha er 9. e fa 8 den L 1l 8 9. or ec te eu and erlä t

lung nur Mitzliedern oder nur denjenigen gestattet war, die sich führung des Herrn Ströbel ist also falsch. Aus der Versammlung unserer Anregung gelungen ist, ein e m; Vorgehen des † “ durch ihre Quittungskarte ausweisen konnten. (Abg. Hoffmann: Das in Breslau habe ich keinerlei Bericht an die Eisenbahnbehörde herbeizuführen. Wir brauchen unsere Sympathie für die Assistenten wir Ihnen vorgeschlagen haben, nicht auf die Eisenbahnassistenten Frecher Terrort nicht mehr ausdrücklich hervorzuheben. beschränken, sondern mußten in demselben Maße auch die Afsistenten Terrorismus ist das!) Warnung vor dem Eintritt in den Privatforstverwal⸗

ist nicht wahr!) Wie der Herr Abgeordnete es ermöglicht hat, in die gegehen. “ 8 De. N. 1de Abg Strof Fij iens ö“ 8 9 z r S . ye mtr Se8 8 8 8 ““ 8 . „ 8 A 8 „ . 8 G Versammlung zu gelangen, ist ja seine Sache. Jedenfalls hat der daß d.8.. d, idg n, (ah Her kehn Syrsardemokenth t Hele⸗ Finanzminister Dr. Lentze: bedenken, welche bei anderen Ressorts in derselben Gehaltsklasse sich Ein Schlußantrag wird angenommen. 6— 11“ 8 einer kleinen Zahl der Tüchtigsten Vorstand durchaus seinen Mann gestanden; er hat verlangt, daß der anwesend war, kann sich nicht auf mich. beziehen, denn durch Ihre Meine Herren! Der vorliegende Antrag besitzt eine sehr weit⸗ befinden. Es handelt sich also nicht nur um die Assistenten der w Asg. Hoffm ann (Soz.) bemerkt persönlich: Der Minister einigermaßen gesicherte Zukunft de Feserache u. Zeit. haßt. 8 2 Abg. Hoffmann die Versammlung verließ. (Bravo! rechts.) Darauf Wahlprüfung hatten Sie mich damals aus dem Hause herausgedrängt. tragende Bedeutung, welche in ihren Wirkungen ganz erheblich über Eisenbahnverwaltung, sondern überhaupt um die Assistenten all war vorhin leider nicht anwesend, ich muß daher wiederholen, was deutet der unbedacht unternommene Schritt ar Ent Iin aber be⸗ hat sich ein Tumult erhoben. (Abg. Ströbel: Könnten Sie uns hier NS 2 Rede h. Abg Pebknecht kncetl e h einmal das hinausgeht, was sein Wortlaut eigentlich andeutet. Nach dem Ressorts, und schon dadurch werden die erforderlichen Mittel höher. 1113 5 Fr von Erffa: Sie dürfen aus 5 gar ein verfehltes Leben. Der 1 EE186 ; eit par alle hinausgegangen, als Sie damals die Geheimsitzung wegen . “] 1 — 83 8 FSha⸗ H“ zr 3 . . * . verse en Bemerkun ni eine zweite Re z0 ruher St 3 15 vr,E; 9 S⸗ auch nur ausweisen!) Dadurch entstand bs solche Unklarheit über der Eebbbung 8 der Zivilliste abhielten. Da ve 35 Wortlaut des Antrags soll im Wege eines Gesetzes das Gehalt der 8 Fes es möglich sein wird, weiteren Ansprüchen entgegen⸗ 5 will nur wiederholen, weil 18 Minister nicht bildung⸗ Prüimng, Fe dlihen Sehegf Flacegden öe ber 8 die Gesamtsituation, daß viele aus der Versammlung glaubten, als sogar die Majorität. Die Darstellung des Ministers fünf unteren Gehaltsstufen der Eisenbahnassistenten so normiert zutre ün eweisen die Verhältnisse im Reiche. Herr von Savigny d 882 Sie dürfen in einer persönlichen Bemerkung nur hat, hat neuerdings eine Kommission gebüüdete sinh sichn ten “ die Versammlung in der Hasenheide ist unwahr, werden, daß es dem Gehalt der Eisenbahnassistenten des Reichs gleich⸗ hat soeben schon darauf hingewiesen, daß in der Budget⸗ Fecggent anich iesz edene h..... 1 der F Farstverwaltungsbeamten beschäftigt. Es sind z. B Berfeesheddeh.

p aussprechen ließe, würde er sehen, daß ich im Vorarbeiten, insbesondere statistischer Natur, im Gange, we

ur, Gange, welche zu

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der Abg. Hoffmann der Invite Folge leistete, das Versammlungs⸗ über nn s h F lokal zu verlassen, die Sache wäre zu Ende, und da gingen viele er ist g. “ Eöb biceeine Nesseg bin gestellt wird. Dieser Wortlaut umfaßt aber ganz erheblich mehr. kommission des Reichstags der Antrag eingegangen ist und, Rahmen einer persönlichen Bemerkung bi Fep; vef. sltem 2 b mit ihm weg. (Abg. Ströbel: Das glaubt kein Hutmacher!) — Ich 3 vite sobeft eimgelben weiben “ SI rieden Denn im Wege der Gesetzgebung kann das Gehalt nur dadurch ge⸗ glaube ich, auch eine Resolution gefaßt ist, welche dabin ich wäre unberechtigt h;- Eiutasttaracte 8 sagte, “ e 1a er Zeit Ferfordern. Dle bisherigen Ermitt⸗ will nicht bestreiten, daß auch Anhänger von Ihnen mit dabei ge⸗ daß ich die Namen nenne. (Rufe: Nein, nein!) Dem Zentrum traue ändert werden, daß die im Jahre 1909 geschaffene Besoldungsordnung geht, daß die Assistentengehälter auch in den oberen gedrungen; das ist unwahr, Sie sind von Ihren Leuten hten. bekannte Patsase 8; bie volstencg be als Pcbt. oigen längst wesen sind; aber es liegt eine große Uebertreibung darin, wenn ich schon solchen Versuch zu. Zu der Versammlung waren auch abgeändert wird. (Sehr richtig!) Stufen wieder erhöht werden sollen. Angesichts einer solchen Re⸗ iimxeft Ich bin durch die Kontrolle hindurchgegangen, ohne an⸗ dienste überaus groß und die daraus de egean e wah lahgh. Sie behaupten, daß die Versammlung ganz überwiegend auf seinem sämtliche Hergescifhem Abgeordneten Fnmgelsden warbeen; aber häet g Meine Herren, als im vorigen Jahre diese Frage in diesem hohen solution des Reichstags würde der Antrag, der Ihnen, meine Herren, in CC“ Hang c Saale erst einen Brief bekommen, haueg ist Um mäßig dotierte Revierverwalterstellen meiden ds 200 Standpunkt gestanden habe. 81 eetb Sie sich vor 88 11““ Hause hier verhandelt wurde, bestand auf allen Seiten des Hauses heute vorliegt, ja gar nicht einmal ausreichend sein; das Draͤngen auf daß ich mich nur als Abgeordneter 18 tse Whmeg. 8* ö und Sehre beefh terca Cecen ch Febtlres naßmen Förster⸗ Nun beschweren sich die Herren von der Sozialdemokratie an⸗ fürchten und sich nicht hintrauten. Die Meinung, daß der Eintritt Einmütigkeit darüber, daß es unter allen Umständen zu ver⸗ weitere Erhöhungen würde fortgehen. Mir ist es im Laufe der und Arbeiter, die sie an dieses Haus richten wollten, infre Nachfrage bezw. der “ “ gesichts solcher Gewaltakte — denn das war ein Gewaltakt — (sehr nur bei Vorzeigung der Mitgliedskarte gestattet war, ist meiden sei, an der eben erst abgeschlossenen Besoldungsordnung Jahre überhaupt noch nicht vorgekommen, daß es irgend einer Be⸗ mohte, tca⸗ 8 aber nicht das Wort nehmen wolle. Trotzdem lange Reihe von Jahren überreichlich gedect. en ist noch für eine richtig!; bei den Sozialdemokraten) über eine Gewalttätigkeit der falsch. Ich vn 116“ I vtndech gengen q irgend etwas zu ändern, und infolgedessen hat das hohe Phüürde oder einem Parlament möglich gewesen ist, alle Beamtengruppen (Großer Lürm 8 Zorschenden ausg den 88 Se In eie Regierung (sehr richtig! bet den Sozialdemokraten), über ein starkes hat ” u“ vieleicht hat nis mich Haus einmütig ausdrücklich seinem Antrage eingefügt, daß NJbvpollständig zufrieden zu stellen; das ist ganz ausgeschlossen. Infolge⸗ fassung keine Ahnung, 85 Gesundhei Zugreifen der Staatseisenbahnverwaltung, die hier nur allgemeine dem Ministerium gehalten und den „Vorwärts“⸗Redakteur für meinen eine Gleichstellung versucht werden möchte „unter Aufrecht⸗ Mdessen muß man ganz kategorisch einen Strich machen und sagen: penne erklärte, daß das von der Direktion angeordnet sei. 81 heitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ Interessen, das Staatswohl wahrnimmt. (Lachen bei den Sozial⸗ Sekretär. Im Minisierium sind ja auch Herren, die Knebelbärte erhaltung“ der Besoldungsordnung. Die Königliche Staatsregierung mit der Besoldungsordnung, wie sie jetzt festgestellt ist, muß 1 I hht diese Anordnung für korrekt, und darauf gründet maßregeln. demokraten. — Bravo! rechts.) ttagen., Ich 889 ahg 6 fhe eg vFiese schen. hat im vorigen Jahre es auch als durchaus unerwünscht bezeichnet, Meeitlang hausgehalten werden, darüber können wir nicht hinausgehen. einen Aeceorneten verhtadene Fn ater Ssesch ehn “ Ra chwe iis uen g Meine Herren, ich habe nichts mehr zu sagen. Die Zsdrüͤcklich ontkta ers ich nürd zuhsten S. daß die Gehaltssätze der Eisenbahnassistenten in den unteren fünf 1 — b eitern 11111“ über den Stand von Tierseuchen im Deutschen Reiche Auffassung der Staatseisenbahnverwaltung ist so klar, daß ich hat der Vorsitzende erklärt, es sei von der Direktion ein Stufen denen der Reichsassistenten nachgestellt wären, auch die König⸗ finanziell noch gar nicht vollständig abgebürdet. Unser Staatshaus⸗ Micgar. gehört sogar auf die Anklagebank wegen Mißbrauchs der am 15. April 1912 diese Angriffe nicht weiter zu widerlegen brauche. (Abg. Erlaß gekommen, daß sie keinen sozialdemokratischen Abgeordneten liche Staatsregierung hat sich bereit erklärt, daß sie den Wünschen halt schließt ja nach dem Voranschlage noch mit einem Deftzit vbhn fn n verhöhnen nur den Parlamentarismus. (Nach den Berichten der b “ Staschet; ann Menn der Heer Abgeokpnete üßer sagt, 5 F S v sj 2828 “ Iee2). des hohen Hauses, wenn sie es irgendwie könnte, nachfolgen wollte. 19 Millionen ab, und die Defizits der vorangegangenen Jahre sind von “ 8 l hah gsss daß, Fimn⸗ auch immer 8 Kaif Se Füihst. S Auffassung, die ich kundgegeben, bedeute eine kindliche, anmaßliche, I beardretht. Uübe⸗ solle die Hefc berrge her Infolgedessen hat sie in diesem Jahre in weitgehender Weise Fonds du alle 8 daher gekommen, daß wir i. J. 1909 plötzlich Freunde gleichfalls für den 11““ Nachstehend sind 1g “ krüppelhafte Auslegung des Begriffs Staatswohl (Heiterkeit rechts Eisenbahner mitanzuhören. Damit zeigen Sie, was für ein schlechtes zur Verfügung gestellt, um bei allen Assistenten, wo es sich als 200 Millionen dauernde Ausgaben mehr auf den Etat Nachdem die einzelnen Anträge d 1 ück verzeichnet 8 Rot Maul⸗ denden. 1 Krese . und im Zentrum), so kann ich diese Kritik wohl mit Ruhe der Gewissen Sie haben. (Große Unruhe — Rufe: Unerhört!) Ich kann wirklich notwendig erweisen sollte, eine Zulage im Wege der Unter⸗ nehmen mußten. (Abg. Hoffmann: Pfarrergehälter Zivilliste!) sind, wird der “ ge dere vcrttien zurüüchheg gen Schweineseuche (einschl. Schwetnepesi) Erancfencaene oder öffentlichen Meinung überlassen. (Sehr gut! Bravo! — Abg. Hoff⸗ öö daß der bee Nesem Erlaß 8 Direktion stützung herbeizuführen. Derartige Bemerkungen gehören nicht hierher. (Bravo! rechts genommen. Der Kommissionsantrag ist 1“ 18. Fählen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte sind mann: Sie sind doch nicht die öffentliche Meinung! — Große nhaunh gsgalbemaa i ebeh eee. 1 Meine Herren, daß ohne Abänderung der Besoldungsordnung Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das gehört dazu!) STitel werden bewilligt. 28 Rchghhese. bei jedem Kreise vermerkt; sie umfassen alle wegen vor⸗ Heiterkeit.) Das ist gegen die Verfassung, das ist sogar Verfassungsbruch. sämtlichen Assistenten eine Aufbesserung gewährt werden könnte, ist Meine Herren, wenn wir nun die Besoldungsordnung jetzt neuer⸗ Nach 4 ½ Uhr wird die weitere Beratung auf Sonnabend Gehöfte, 1.eeea; unnn det gesperrten Es hat aber in der Debatte für mich noch einen sehr erfreulichen (Großer Lärm. — Im Abgehen ruft der Abgeordnete: Und der ganz unmöglich, denn das würde eine Umgehung der Besoldungs⸗ dings wieder ändern sollten, dann werden Ausgaben notwendig, welche 11 Uhr vertäaägt (außerdem Kultusetat höhere Lhranstokten) nicht für erloschen erklärk werden konnte. Moment gegeben, und das war der, als der Herr Abg. Beyer gestern Minister schweigt!) ““ ordnung sein, welche ohne Zustimmung des Herrenhauses nicht abge⸗ ganz erheblich über das hinausgehen, was wir jetzt schon an Defizit 1b mit einem Appell an die Staatsarbeiterschaft schloß und für sie in Die Ausgaben für die Besoldungen werden bewilligt. ändert werden darf. Wenn man den Weg der Unterstützung wählt, haben. Ich glaube, es würde im Lande nicht verstanden werden, wenn Rotz (Wurm). 8 Anspruch nahm, daß sie treu zu König und Reich stände. (Lebhafter Bei dem Fonds zu außerordentlichen Remune⸗ muß jedesmal auf die Einzelheiten des Falles zurückgegriffen, es muß die Staatsregierung und auch dieses hohe Haus jetzt sofort wieder an Nr. 16 d 1 Preußen. Reg.⸗Bez. Gumbinnen; Niederung 1 (1), Dar⸗ Beifall rechts, im Zentrum und bei den Nationalliberalen.) rationen und Unt egg ü tz ungen für die Beamten sind geprüft werden, ob ein Unterstützungsfall vorliegt, und es muß dann tge Abänderung der Besoldungsordnung in größerem Umfange gehen su “*“ 1912 dan Secen.e ehmnen 1111) Eö Berlin 1 (g). Reg⸗ Abg. Dr. Grunenberg (Zentr.): Arbeiter der Staatsverwaltung Fün den L 18 1 4 846 8c 8 11“ dem einzelnen eine Unterstützung gewährt werden. Die Staatsregierung ürde. In kleinerem Umfange können wir die Besoldungsordnung Perso jalnachrichten. — Gesundheitsstand 8 u 8”. Jee e; (. es Sh hr 2eb g. Pscin 1 (1). eanüeg mcht ie nsanse 7, angehören, die den Umsturz des sliengen, “ DEL1“ 11“ . dit eeee aad meilberzar Eeunsküte kestaestteder Tegaupt nicht ändern. Ich glaube, das ist eine Selbsttäuschung, Zeitweilige Maßregeln gegen ansteckende Krankheiten. Kattowitz ( Reg.⸗Bez. Magdeburg: Staiteh Stan deen. e C113“ nhebernoltunch hat vuschau rfchh, Eisenbahnassistenten in Preußen im Gehalt gegen diejenigen welche im Einzelfalle es dem Antragsteller ermöglichen sollen, eine W““ teesse ehe8. Denn gegenüber dem Ansturm aller 1910711.9 JL 1e bae es. ee W Feschon 8 1101) Mr-Bes 11““ Mettmann 1 (1) sogar zum Meuchelmord auf efordert. Der Abg. Giesberts hat schen im Reiche im Wege der Unterstützung auszugleichen. Unterstützung zu erhalten. Mehr konnte die Königliche Staats⸗ 8 “ fortwährend auf der Lauer sind auf irgend in Glasbütten. — (Bayern.) Deegl. 18 öö “] bing *ech. Hampurg. amberg Seüdt Z“ .“ die Behauptung lichtiggestellt, daß er gesagt haben soll, man müsse Hierzu liegen 105 Petitionen von den Vereinigungen der regierung aber nicht tun, ohne eine Gesetzesumgehung zu begehen. was, das an einer Stelle geändert wird, und gegenüber den zahl⸗ (Sachsen.) Lungenkranke. — (Sachsen⸗Weimar.) Uebertragbare n. ve 1 1 G gung Nun verlangt der jetzige Antrag eine Abänderung der Besoldungs⸗ i “ aller Beamtenkategorien wird sich das ger nichh Ien 1“ Tollwut. — (Schweiz. Kant. Bern.) Zusammen: 14 Kreise, 14 Gemeinden und 18 Gehöfte. in lassen. 313 24 8 sto lleg “ erien. Ab Mb. — 8eͤ Ich möchte dringend davor warnen, den Antrag, der (Canada. Ottawa.) S n 88 fhrth ze im Nagene. —

1 19 “ vhaabg. L Shnn 1 18Sr Eisenbahnassistenten vor, die übereinstimmend um Gewährung — rag e g der Besol in anderer Weise!) Wir sind gern bereit die Bezüge der Beamten von ges etzl ich fesst gele gten Zuwendungen Mg lle ordnung. Was das bedeutet, meine Herren, das moͤchte ich mir doch eute gestellt j 11111““ Eisenbahnassistenten der fünf untersten Gehaltsstufen bitten. erlauben, Ihnen noch einmal vorzuführen. 8 88 lt ist anzunehmen. Namens der Königlichen Staats⸗ Desgl. in Spanien, 3. Vierteljahr 1911. — Zeitweilige Maß breiten Massen der Bevölkerung nehmen, die es bezahlen müssen. Die Budgetkommission beantragt, diese Petitionen der Die Besoldungsordnung bildet ein Bauwerk, welches außer⸗ ann ich Ihnen eine Zustimmung zu dem Antrage nicht in regeln gegen Tierseuchen. (Bayern, Württemberg Iesvedene) Die Bestimmungen über die Sonntagsruhe werden nicht genügend Regierung als Material zu überweisen. ordentlich schwieri baut ist, bei dem die einzelnen Bausteine sehr Aussicht stellen. (Hört, hört! bei den Sozialden krat — Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschafte 1 N bbeeeeeeee da er zu sorgen, daß den Beamten Die Abgg. Freiherr von Zedlitz (freikons.) u. Gen. Pndentg 11““ 88 11“ 88 85 Abg. Dr. B 1. zialdemokraten.) Entwurf des Staatshaushalts, 1912/13. — Verneischres 1 Iomegen. Maul⸗ und Klauenseuche und Schweines genügende Sonntagsruhe gewährt wird. In Oberschlesien erhalten beantragen die Ueberweisung zur schleunigen Berück⸗ I -.— 1 Ee eltungh isl die Crsche 8 (Bentrh. Ich glaube, auf diese ablehnende Reich., Prüfung von Sceleuten in der Gesundheitsbflege (rör 8 (einschl - die mittleren Beamten des inneren Dienstes Zulagen. Ich frage an, sichtigung (Sehr richtig!) Wenn man an einer Stelle der Besoldungsordnung sttimmuncg Vter h meen doß. 85 hs vesge Debatte zur Sterblichkeit in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern einschl. Schweinepest). ob ““ 11“ Beamten der übrigen ö Ferner haben die bürgerlichen Parteien folgende Reso⸗ nur einen Stein lockert oder herausnimmt, dann lockert sich das ganze Parteien übergehen, und ich deshalb 1ge. “ Shrsee es n Monaten des Jahres 1911. — (Bayern.) Landes⸗ — un;e Reb 8. “ —. Wünsche Promsnsen 1eawen lutionen dazu eingebracht: Gebäude und es stürzt zusammen. (Heiterkeit im Zentrum.) Es ist 1 hn. Tönnies (nl) wünscht die Verbesserung der Pensions über die Erenwegsche talt veldhrr- 8. geschencesg. Mschen a ef Preußische Maul rhalten. er Redner bringt noch Wünsche verschiedener Beamten⸗ u 8 G 8 8 9; . ö ; Nan Pr 1 erhältniss 8 A L⸗ — alle in de 2 8 kategorien vor und schließt 8e. Wunsche, daß die Beamten trotz Die Abgg. Dr. von Heydebrand (kons.) u. Gen. be⸗ zwar hier behauptet worden: jawohl, wir wollen keine Abänderung der Ben der ehemaligen Marschbahn in Schleswig⸗ wohnern. — Dergleichen 8 8909 UMixemneg Gin⸗ Provinzen, Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke ihrer einzelnen Wünsche nie das Wohl der Gesamtheit aus dem Auge antragen: 1 “ Besoldungsordnung, wir wollen nur in diesem einen Falle eine Abänderung, gesetzgebung n pie e d nehs der Wohltaten der staatlichen Pensions⸗ Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Der Se ferner Bundes⸗ sowie Klauen⸗ lassen möchten. G „die Regierung aufzufordern, noch in dieser, Session einen einen Ausgleich treffen, um eine Ungerechtigkeit auszugleichen; im 88 utenmäßigen Pensionsansprüche dieser Beamten. 8 deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung. — Wellage: staaten Bundesstaate 1 Ein Schlußantrag wird darauf gegen die Stimmen der Gesegn eseags voranlegens, ühe nr e 1“ übrigen werden wir nach wie vor daran festhalten: die Besoldungs⸗ der öffentlichen Arbeiten von Breitenb ach: (Fertgtliche Reßssfedundes⸗ betr. den Verkehr mit Nahrungsmitteln b icht 8 8 88 toj und op (Snaj s 5 9 9 . — 8 848 „ S 88 1 8 8 4o bo ö So 8 152] Mo! K ein H . 7/ . 1 . nic Volkspartei und der Sozialdemokraten angenommen. bahnassistenten in ihren Gehaltsbezügen herbeigeführt wird. ordnung muß bestehen bleiben. (Sehr richtig!) Meine Herren, ich “ Herren! Die Staatsregierung hat den Pensionskassen⸗ 1 8 Regierungs⸗ in Reat Es folgt eine Reihe rsõ licher und G sch äftsordnungs⸗ Die Abgg. Herold (Zentr.) und Genossen beantragen: muß die Behauptung aufstellen, Sie sind ganz außerstande, C1 der vormaligen Privatbeamten seit Jahren ihre Auf⸗ Nr. 17 des „Eisenbahnverordnungsblatts⸗ herausgegeben bezirke n Regierungsbezirke s folg e Reihe persönlicher und Geschäftsordnungs⸗ e. Sbe s 1“ Ste ieß sten Schritt gemtacht he⸗ die erksamkeit zugewendet. J 9 I1“ im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 16. April Feeee. 8 etei bemerkungen: „die Regierung zu ersuchen, noch in dieser Session einen Ge⸗ wenn Ste Kehen ersten 88 gemach haben, 9 1 zugewendet. Ich darf daran erinnern, daß am 1. April Inhalt: Erlaß des Ministers der öf „bvom 8 pril, hat folgenden geteilt sind. geteilt sind. Abg. Just (nl.): Als Vorsitzender des Verbandes deutscher G vorzulegen, durch welchen das Gehalt der Eisenbahn⸗ folgenden Schritte zu vermeiden. Im vorigen Jahre haben A die Pensionsbeiträge der ehemaligen Privatbeamten auf die 1912 betr. heaen egisthes der öͤffentlichen Atheiten vom 25. März 1 ₰ 99 Vw 8 8 9 . 7 . 8 ; 2 8 1 Jass 88 8 K 5 51 ¹ 3 8 8 8 8 7 1 2, . 98 Beamtenvereme muß ich die Behauptung zurückweisen, daß mir zur assistenten in Abänderung der Besoldungsordnung d S. Mai Sie sich selbst vorgenommen, an der Besoldungsordnung nicht zu hiffte herabgesetzt sind und vom 1. April 1912 ab gänzlich entfallen Nr. 18 vom 17. April hat folgenden Inhalt: Erlaß des Minis 1. Erlassung des Aufrufes an die Beamten von der Regierung die 1909 demjenigen der 114“ wird“. ruͤtteln; in diesem Jahre haben Sie gesagt: ja, ohne Abänderung der verden. Der Antrag ist außerordentlich weittragend; denn darüb der öffentlichen Arbeiten vom 12 April 1912 heir nede afifters — Pistole auf die Brust gesetzt worden sei. Die Darstellung des Abg. Die Abgg. Dr. Friedberg (nl.) und Gen. beantragen: g. b 8 8 ann kei E gend; denn darüber Nachri en . Ap 2 Kleiderkasse. — 8 8 FeH. 3 — 5 8* 89 835D“ N. 1. — 8 5 8 5 58 8 8 8 19 5 ein w 828 8 „1 7 cc hrichten. Ströbel ist unwahr. Die Staatsregierung steht zu der Kundgebung „die Regierung aufzufordern, auf gesetzlichem Wege die Gleich⸗ Besoldungsordnung geht 8 doch nicht. Da sind Sie also schon G bestehen, daß, wenn dem Wunsche des Herrn An⸗ in keinerlei Beziehung. Ich bin ein pensionierter Beamter und habe stellung der preußischen Eisenbahnassistenten mit den Reichseisene einen ganz erheblichen Schritt weitergegangen, und ich bin fest über⸗ broch d die vormaligen holsteinischen Marschbahnbeamten ent⸗ zeugt, daß Sie Schritt für Schritt gedrängt werden von all 858 8n 1 dann gleichermaßen bezüglich aller vormaligen Privat⸗ Westpreußen 8 8 ; 8 Fb T 8 8 , we — 6z ; 3 8 “ 1 E S 88. Zeamtengruppen, um immer wieder Aenderungen der Be⸗ soweit sie sich in gleicher Lage befinden, verfahren werden Statistik und Volkswirtschaft. 8 11.

infolgedessen mit der Regierung nichts zu tun, sondern stehe vollständig bahnassistenten herbeizuführen“. selbständig da. Ich hatte die großen Berliner Beamtenvereine auf Die Abgg. Aronsohn (fortschr. Volksp.) und Gen. be⸗ vielen Bea 1 Meine Herren, es sind ja nicht üß, denn es wäre unbillig, die Beamten einer frü 2 . rrüheren Privatbahn⸗ ☚¶ & ; er erwaltung vor den b Schiffsneubauten für deutsche R Brand V Potsdam. anderen zu bevorzugen. Sneubauten für deutsche Rechnung im Jahre 1911. andenburg f Auf deutschen Privatwerften befanden sich im Jahre 1911 d rankfurt

mehrseitigen Wunsch zu einer Besprechung zusammenberufen, um diesen 8 8 9 8 1.6. Aufruf zu beschließen. Ich habe mich jeder Einwirkung auf die Ver⸗ antragen: Reai 8 suchas vatrch de eRäch th t E 8 soldungsordnungen herbeizuführen. sammlung enthalten. Als man in der Versammlung sagte, die Beschlüsse Aus Sb “ afs g 99 haüͤlte — figes Sitgt anen allein die Eisenbahnassistenten, welche sich melden und sagen, das müßten so ausfallen, wie die Regierung es will, habe ich erwidert: Wir 89 eich wischen den. nseng ge nh Prenpaschen Eisenbahn⸗ Gehalt reicht nicht aus; die ganze Beamtenschaft ist in Bewegung Nun ist zu berücksichtigen, daß die Angehörigen fast sämtlich 8 4 9 Stetti haben mit der Regierung nichts zu tun, wir stehen als freie Männer hier assistenten und der Assistenten der Reichseisenbahnen herbeizuführen“. b “ dr B 1 bemaliger Prj — 1u“ G g ast sämtlicher für deutsche Rechnung im Bau 49. Kriegsschif b 9 Stettin Baben, 1“ Uühr Seme “ T 88 85* Nachträglich haben sich biese Parteien zu folgendem von Anbeginn seit Erlaß der Besoldungsordnung an. Wie der h ger Privatbahnen auch einen Vorteil vor den Staatsbahn⸗ 181 204 Reg.⸗Tons Brüöttor vane.; lt “ 1 Pommern 10 Köslin Ich habe he Freu wahrnehmen können, 3 die Nachträc . - 5 olg. 5 ;3 tlichen Arhoei “ mten besitze z „ 1 1 E68811“ aumgehalt, 2 Kauffahrteischiffe mit 11 Strals Beamten einhellig auf dem Standpunkt standen, daß die Beamten⸗ Kompromißantrag von Heydebrand u. Gen. geeinigt: Ferr Meinistersdes zcfenemesen Arbetten schom ertpstitz. t gie sind mimlich bezüglich der Witwen⸗ und Waisenversorgung. 855 679 Reg⸗Tons hrutto (darunter 343 Dampfer mit 750927 Reg⸗ P 12 “ schaft mit der Sozialdemokratie nichts zu tun haben will. „die Petitionen der Regierung mit der Aufforderung zu über⸗ liegt das in der Zeit und auch mit an der Geltendmachung der Be⸗ 1 er Lage, für ihre Hinterbliebenen in doppelter Weise; Tons) und 131 Flußschiffe (Dampfer) mit 18 Tons ofen . heh ü 1 1 8— L. . „ 8 8 . orgen, d „ 8 pp se zu brutt V “ — 316 Reg. Tons 13 Zromberg vier weisen, noch in dieser Session einen Gesetzentwurf vor⸗ amtenwünsche in den Parlamenten. Die Beamten verfolgen ununter⸗ jen, d. h. für sie außer dem Anspruch auf staatliche Wittwen⸗ und schiff o. Von diesen Schiffen wurden fertiggestellt: 23 Kriegs⸗ 14 Breslau xe von 47 314 Reg.⸗Tons brutto, 599 Kauffahrtei⸗ Schlesien 1

Meine Herren 9 Iu. ., 8 1 chn H „ wir haben ja die letzte Besoldungsordnung arbeitern zu informieren, so ist das ein Verfassungsbruch. Ja, der

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Kreise ꝛc. Gehöfte

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1 Königsberg .. Osbreuten 2 1 3

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F Abg. Hoffman 1 (Soz.): Von Zentrumsseite baben aifengel edner gesprochen, während jetzt unserem zweiten Redner das zulegen, durch welchen vom 1. April d. J. an die Gleichstellung brochen, ob nicht irgend einer anderen Beamtenkategorie etwas zuge⸗ engelder noch den Ansp ““ 8 4 8 15 Liegni Wort abgeschnitten wird. Da wundern Sie sich dann, daß wir der Eisenbahnassistenten mit den Reichseisenbahnassistenten in ihrem g; 3 84 ene. ““ 1 elder zu erwerb 8 “ auf kassenmäßige Hinterbliebenen⸗ schiffe von 329 562 Reg.⸗Tons Bruttoraumgehalt (darunter 16 “ 8 Zwischenrufe machen, wenn wir wissen, daß schon wieder Schluß⸗ Gehalt herbeigeführt wird“. billigt wird, damft 8 hch dahinter haken können. Wenn dann I Hinterblieb e müssen sie für die Kassenbezüge der 186 Dampfer mit 265 181 Reg.⸗Tons brutto) und 86 Fluß⸗ 17 Mauage bur anträge vorbereitet sind, damit wir nicht antworten können. Abg. Dr. Busse (kons.): Es herrscht kein Streit darüber, daß die irgend einer Stelle die Besoldungsordnung geändert wird, dann gibt ändsce 8 enen noch Beiträge leisten. Es besteht also keine voll⸗ schife (Dampfer) von 11 103 Reg.⸗Tons brutto. Für frem Sachsen 18 Abg. Ströbel (Soz.): Als höflicher Mensch würde ich sagen, Leistungen der Eisenbahnassistenten in Preußen vollkommen mit denen es ein Aufhalten überhaupt nicht mehr. (Widerspruch im Zentrum.) 6 Kongruenz, auch wenn dem Antrage entsprochen werden sollte. v 16 befanden sich im Bau 3 Kriegsschiffe von zusammen 19 Erfurt daß die Darstellung des Abg. Just unrichtig sei; da aber er den Aus⸗ der Eisenbohnassistenten im Reich gleichwertig sind. Die Verhand- Ich möchte darauf hinweisen, daß von der nächsten Woche ab die sch muß daher bitten, diesen Antrag abzulehnen. 11 Kauffahrteischiffe mit 30 153 Reg.⸗Tons Schl.⸗Holstein [20 Schleswig hru gebraucht hat, erkläre ich auch: sie ist unwahr. Meine Dar⸗ lungen drehten sich nur um die Frage, wie Wän, ohne an der Be⸗ Budgetkommission viele Sitzungen damit zuhringen muß, um alle die Meine Herren, ich habe Anlaß, noch einige Worte i Anschluß 51 Flußschiffe (D ampfer mit 2426 Reg.⸗Tons brutto) und 21] Hannover ellung ist mir von Herren gegeben worden, die mir ebenso soldungsordnung zu ändern, die berechtigten Wünsche der Eisenbahn⸗ “ ““ 1 die letzte Aeuß . ig orte im Anschluß Ip e (Dampfer) mit 6886 Reg.⸗Tons brutto. Fertiggestellt 22 Hildesheim glaubwürdig sind, wie der Abg. Just. Ich habe nicht gesagt, assistenten erfüllen könne. Es ist zu begrüßen, daß jetzt unter den Petitionen zu erledigen, welche auf eine Abänderung der Besoldungs⸗ Ir Fat vrj Aeußerung des Herrn Abg. Hoffmann bekanntzugeben. I die Kriegsschiffe sowie 118 Kauffahrteischiffe mit H 23 Lüneburg bürgerlichen Parteien eine Einigung zustande gekommen ist, und ich ordnung abzielen; von zahlreichen Beamtengruppen liegen Abände⸗ 1c a einem preußischen Staatsminister, bedingt Verfassungs⸗ ehaah ““ 46 Dampfer mit 2166 Reg.⸗Tons 24 Stade b Uch vorgeworfen. (9 Hofr 8 5. 2 „Flußdampfer mit 2823 Reg.⸗ 9 8 25 abrück. geworfen. (Abg. Hoffmann: Sehr richtig!) Es hat viel⸗ Auf ausländischen Werften standen 36 Penabrüc

daß der Abg. Strosser als Redner unvermeidlich ist, sondern nur: „der ) — inigun de g. 1 hoffe, daß auch das Finanzministerium schließlich zu diesem Antrage rungsanträge vor. Und, meine Herren, trauen Sie sichs denn zu, daß Frdseshe; 8 ff auffaͤlig erscheinen können, daß ich nicht alsbald das Wort er⸗ im Bau 199 Kauffahrteischiffe mit 82 482 Reg.⸗Tons brutto (darunter 8 Münster

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unvermeidliche Herr Strosser, den ein neckischer Zufall als nächsten V . Stross je Wo de sei 8 2 ’ Wenn der Abg. Strosser die Worte von der seine Zustimmung Pben wird. es möglich ist, in den folgenden Jahren alle diese Anträge abzulehnen? 1 er da i Ro⸗ 238 9f it 40 633 R. vangee⸗ 8 a ich erst während der Rede des Herrn Abg. Hoffmann 111““ 18, en Hg. Westfalen 28 8 . 0. ertig⸗ 29 rusberg..

Redner bestimmt hat“. Ausbeutung der Arbeiter auf mich bezogen haben sollte, so muß i Abg. Dr. von Savigny (Zentr.): Diese Lücke in der Besoldungs⸗ 8 8 gen, 3 d behn m 1 3 endlich EEECLE“ Der von der Fee berün ver⸗ Es sind manche Anträge der Art wohl ebenso begründet wie die An⸗ dSltana ha 0n Süngssaal betrat und es ni meine Art ist 8 1 nicst meine Art ist, ab irato zu. getegtt 09 Kauffahrteischiffe mit 59 647 Reg.⸗Tons brutto (darunter Hessen⸗Nassau [30 Cassel .. 8 31] Wiesbaden . 18 56]10 36 56

sagen, daß ich persönlich für meine Arbeit ein geringeres Entgelt er⸗ ordnung 8 9 e eg, Unterstützungen zum Ausgleich zu gewähren, ist in träge der Assistentén. (Hört, hört! links.) 32 Koblenz.. 5 30 4 12] 23

mann: Was aber den Abg. Strosser nicht davon abhalten wird, es das 3 8 1 8 1 1 d g 8 ) Sie haben ihren Grund nur darin, daß eine Verschiedenheit der Ich! 33 Düsseldorf 1 18 28 30 4 12 habe nunmehr festgestellt, daß der Herr Abgeordnete den be⸗ Bauwesen. Rheinprovinz(34 Cen 5 8 13 3 1 23

1 ö6. 11 24711

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1 ntlichen Erregung und dem schweren Vorwurf gegeben, so 2056 Reg.⸗Tons brutto. d Flußdampfer —

gelegenheit abgehalten war, ist bereits festgestellt worden. (Abg. Hoff⸗ erheblichen Widerspruch gestoßen. Hoffentlich wird durch den nach bemerken eingehenden Verhandlungen zustande gekommenen Antrag dem Uebel⸗ 8 hhwieg ich zunaͤchst 0.b ( .

halte, als irgendein Beamter einer anderen Partei. Daß ich während geschlagene 1 zu ge. der Rede des Abg. Liebknecht durch eine dringliche, unaufschiebbare An⸗ den Kreisen der Eisenbahnassistenten und auch hier im Hause auf

nächste Mal wieder zu sagen!) So töricht bin ich nicht gewesen, zu stande abgeholfen. Ich hoffe, daß wir durch die Annahme unseres 8 be 8 Saehe 1 F dch habe s Antrages auch einen Sieg über das Finanzministerium Besoldung in Preußen und im Reiche besteht, nicht aber darin, daß gten Verf 1 sagt: die Beamten, die sozialdemokratisch denken, werden von der Re⸗ erkämpfen. 3 2 etenhaus — 3 8s agten Verfassun v b “ 1 v und der Partei d0s Herrn Snoffer zur Heuchelei gezwungen. Abg. Freiherr von Zedlitz (freikons.): Während im vorigen Jahre das der daß die qh tektion Berli 8be erkennt, daß nach einer Anordnung der at 8n Gemeindevorsteher von Mahlsdorf bei Berlin schreibt 36 Aachen 9 1 Die Bemerkung, daß wir die Staatsarbeiter zur Gewissenlosigkeit unter allen bürgerlichen Parteien eine Einmüttgkeit darüber vorhanden sich nicht ausrelchen sei. zenn das d eich nicht die Besoldung der niserer An ste ozialdemokratische Abgeordnete Versammlungen 8b i8 F 8 ewerb für Pläne zu einem Friedhof und zu Hohenzollern 37 Sigmaringen ] 29 481— erziehen wollten, nehme ich dem Abg. Strosser nicht übel, weil er von war, daß ein Eingriff in die Besoldungsordnung nicht stattfinden Assistenten anders geregelt hätte, würde niemand im Hause daran ese gestellten nicht besuchen dürfen, und er meint, wenn ich Garir Fr el⸗ hofskapelle in Mahlsd orf unter Architekten und 38 3 16 38 64 1 sozialem Gewissen keine blasse Ahnung hat. dürfe, und daß deshalb die Assistentenfrage auf dem Wege der denken, die Besoldung der Assistenten in Preußen für zu niedrig zu Anordnung der Eisenbahndirektion Berlin billigte, dann machte gestaltu g bis 1. Junt d. . aus. Für die Aus⸗ 39 Niederbayern 33 83 2 Abg. Delius (fortschr. Volksp.): Ich habe den Bericht über BGesetzgebung nicht geregelt werden könnte, sind sich jetzt alle halten. Ich habe schon früher darauf hingewiesen, daß nicht allein mich des Verfassungsbruches schuldi 9 . sond ng des Friedhofs, Einteilung der Gräberreihen und Aus⸗ 40 Pfalz. 8 den Empfang von Assistenten durch einen höheren Beamten von bürgerlichen Parteien einig in der Ueberzeugung, daß ein Ausgleich „ Af Jersech 82 “ ctig!) Gegen dl gsbruches schuldig. (Abg. Hoffmann: Sehr] sonderung eines Teiles (1500 qm) als Urnenhain dürfen die Kosten Jal Pial⸗ “ 3 3 glaubwürdiger Seite erhalten. Sollte meine Darstellung nicht richtig nur auf dem Wege des Gesetzes erfolgen kann. Dieser Vorwand die Assistenten anders ich Gehalt stehen als die gleichartigen Beamten einen er gen ese Auffassung erhebe ich Einspruch. Es gehört zu 10”00. nicht überschreiten. Der Kapellenbau mit der Leichenhalle Bayern 89 Sberpfal.. 8 4 10 sein, so würde ich mich freuen, ich hätte dann keine Veranlassung, den beweist, daß es keine andere Möglichkeit gibt, um den Wünschen im Reiche, und daß infolgedessen nicht nur die Assistenten behaupten G 88 Pflichten, der Sozialdemokratie entgegenzutreten. 88 e. als 30 000 ℳ kosten; er soll im Kellergeschoß 43 Mittelfranken Vorwurf aufrecht zu erhalten. .“ L sder Assistenten gerecht zu werden. So schwer es uns fällt, könnten, sie litten dadurch in ihrem Ansehen und wären gegenüber it und Zustimmung — Zurufe bei den Sozial⸗ bölten. Perhh⸗ geschoß die Urnenhalle in würdiger Ausstattung ent.. 1 44 Unterfranken . Ferner ist in dem Teil für die Friedhofsgärtnerei die 8 E