G heutj nzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

No. 100. Berlin, Donnerstag, den 25. April

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ ins⸗ . und M. —

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. anr. 1004)

Das Zentral.Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche R ünbel he alten, ral⸗ ich erscheint in der Regel täglich. — Der gelbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt 1˙2% 80 3 für das ü 8. 1 g b

Sinatzanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, beogen werden. 8 Insertionspreis sir den Raum g6 1 .geg 1X1“ e“

8 Vom „Zentral⸗Handelsregister

Bazar⸗Actien⸗Gesellschaftt. Bekauntmachung. Die Herren Inhaber von Genußscheinen der Bazar⸗Actien⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der am 22. Mai ds. Jo., Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Potsdamer⸗ straße 134 C, zu Berlin W. 9 stattfindenden h-r8 “ Generalversammlung eingeladen. 1 agesordnung: 1) Bericht über das Geschäftsjahr vom 1. April 1911 bis 31. März 1912, Vorlage der ZBilanz für denselben Zeitraum, Genehmigung der Gewinnverteilung und Decharge an “ den Vorstand und Aufsichtsrat. 8 öö“ 2) Wahl von zwei Aufsichtsratsmitgliedern. 16“ — Die Herren Inhaber von Genußscheinen werden, sofern sie ihr Stimmrecht ausüben wollen, ersucht, ihre Genußscheine oder die von der Reichsbank oder von einem deutschen Notar aus estellten Depotscheine unter Beifügung eines Nummernverzeichnisses spätestens bis zum 18. Mai ds. Js. ein⸗ schließzlich bei der Dirertion der Disconto⸗Gesellschaft, Depositenkasse Unter den Linden 11 (vorm. Meyer Cohn), Berlin W. 8, oder bei dem Bankhause Georg Fromberg & Co., Berlin W. 8, Jäger . 9, gegen Empfangsbescheinigung und Legitimationskarte bis zum Schlusse der General⸗

versammlung zu hinterlegen. Gesellschaft, Pots⸗

[9695] [9709]

zum Deuts

284 664 000

Haftpflichtverband der deutschen Eisen- und Stahlindustrie, V. n. G. zu Saarbrücken.

Gemäß § 13 der Verbandssatzung wird die achte ordentliche Generalversammlung auf Dienstag, den 14. Mai 1912, Nachmittags 3 Uhr, nach e. Ottilienstraße Nr. 5 im Sitzungssaal der Rheinisch⸗Westfälischen Hütten⸗ und Walzwerkz⸗ Berufsgenossenschaft, hiermit einberufen, zu der die

9) Bankausweise 88 1S . 20 der Satzungen de D utschen 1 für Freitag, den 24. Mai, nach Berlin, Hotel vom 23. April 1912. 8 Tagesordnung: fübigem deutschen Gene 8 Seeeel. fein zu 2784 ℳ berechnet). 81 „Noten anderer Banken 51 645 000

Wochenübersicht 88 Luftflotten⸗Bereins vom 5. Juli 1909 berufe Prinz Aibrecht, Prinz Albrechtstraße Nr. 9, 10 Uhr 58 Antrag der Ortsgruppe Elberfeld: „Aenderung des — 2. Vorsitzender des Deutschen Luftflotten⸗Vereins. darunter Gold 935 810 000 eln und Schecks 1 092 889 000 Fser

8 Sbo — —y—

88 eine außerordentliche Mitgliederversammlun Reichsbank Vormittags, ein. a. 2 tallhestand (Hestand im kurns §2 der Satzungen in national⸗politischem Sinne.“ a ländischen Münzen, das Kilogramm Bestand an Reichskassenscheinen. 47 995 000 ardforderungen. 59 232 000

Der Geschäftsbericht liegt vom 30. April ds. Js. ab in den Bureaus der damerstraße 134 C, zur Einsichtnahme für die Herren Genußscheininhaber aus. Berlin, den 25. April 1912. Bazar⸗Actien⸗Gesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.

Philipp Freudenberg, Vorsitzender. R. Mertens.

o ffekten. 15 300 000 sonstigen Aktiven. 141 409 000

Passiva. Grundkapital. 16“ 180 000 000 66 937 000

Reservefonds .. 8

5 6 7

—

für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 100 A., 100 B. und 100 C. ausgegeben. 34g. W. 38 607. Ruhebett mit anhebbarem 46Gc. M. 43 862.

—

entnahme aus Dampfmaschinen mit zwei sich nach⸗ Brennstoffdüse für Ver⸗

Württemb. Portland⸗Cement⸗Werk zu Lauffen am Neckar.

Bilanz per 31. Dezember 1911.

Aktiva.

ehn 1“” 96 ₰ 1 058770 54 1 952 449 65 768 38772 219 419 75 81 947 20 182 5390

Liegenschaften und Wasseranlagen.. FN rikationsanlagen.. lektrizitätswerk Lauffen⸗Heilbronn. Mobilien, Materialien, Vorräte Debitoren und Bankguthaben Beteiligungen. Kautionsdebitoren

ö3“ .„

40 000 — Kassa 5 475,49

4 308 989 44

Gewinn⸗ und Verlustkonto

Passiva.

ℳ 2 600 000 745 000 16 389 260 000 150 000 40 000 251 021

360,—

246 21 786

4 308 989 44 Haben.

—

Aktienkapital Hypotheken und Darlehen Unterstützungskonto Reservefondskonto Außerordentlicher Reservefonds.. Kautionen Kreditoren Dividendenkonto:

nicht erhobene Dividende aus 1910 Gewinn⸗ u. Verlustkonto: Reingewinn

96

per 31. Dezember 1911.

—

. ℳ ₰ Betriebs⸗ und allgemeinen Un⸗ Steuern und Versicherungen.. 1

Reingewinn

283 231

42 361 135 209 66 246 217 86

ee

95 42

’ Per Fabrikationsüberschuß..

707 020/89

Laut Generalversammlungsbeschluß von heute asse in Lauffen a. N. oder bei dem Bankhause Rümelin & Co.,

ℳ 60,— pro Stück an unserer Heilbronn a. N., eingelöst. 1 Lauffen a. Neckar, den 23. April 1912. Württemb.

Portland⸗Cement⸗Werk zu

ℳ ₰ 480 366 57 117 232 24

90 357/11

19 064 97

„ diverse Ertragskonti.. „ Reingewinn des Elektrizitätswerkes „ Gewinnvortrag aus 1910

8

707 020 80 1911 mit

88

werden unsere Dividendenscheine für

Lauffen a. Neckar.

Ml 2

6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenosenschaft

Verein zur Melasse⸗Verwerthung e. G. m. b. H.

[8316] Aktiva.

₰ Kassakonto 2567 Effektenkonto. 4 571 — Kontokorrentkonto

Gewinn⸗ und Verlustkonto:

Herlust pro 1911 1 211 66

dr

6 220,33 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

2

ember 1911.

eee 200 Geschäftsguthabenkonto 4 312,10 Reservefondskonto 708 23

6 220/ 33

— . .“ Unkostenkonto 974 /31

Kursverlust 297 fr 1 271 5

ugang Abgang

1 Bestand am 31. Dezember 1911 . mit einer Gesamthaftsumme von..

mit einem Geschäftsguthaben von.. Halle a. S., den 15. April 1912.

2 9

Verein zur Melasse⸗Verwerthung e. G. m. b. H. Der Vorstand.

ℳ 3 59,65 121166 1271 31

ℳ 12 000,— (wie 1910) und 5 512,10 (141,05 mehr wie 1910).

K. Kaiser.

Dr. L. Kuntze.

☛

l᷑

Dr. M. Dehne.

757 Aaansns

) Niederlasung ꝛr. von Neechtsanwälten.

19238] Bekanntmachung.

Der Gerichtsafsessor Dr. Hans Rüdiger in Erfurt

ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in

1 häc zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Erfurt, den 20. April 1912.. 1 Der Landgerichtspräsident.

69239] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Hadubrand Warmbrunn aus Marklissa ist in die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte am 20. April 1912 unter Nr. 16 und in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 54 am 22. April 1912 eingetragen worden.

Görlitz, den 22. April 912.

Deer Präsident des Landgerichts: Mantell.

[9240] 8 Der Rechtsanwalt Stölting, früher in Mansfeld, ist heute in die Liste der beim hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen wor Halle a. S., den 22. April 1912. Königliches Landgericht.

[9241] Bekanntmachung. 8 Der Gerichtsassessor Max Steinberg in Münster ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Münster i. W., den 22. April 1912. Der Landgerichtspräsident.

[92790) Bekanntmachunng. Rechtsanwalt Alexander Schneider ist auf seinen Antrag in der Liste der heim hiesinen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Dachau, den 22. April 1912. Der Amtsgerichtsvorstand.

[92377 Bekanntmachung. bag 8

Der bei dem Amtsgericht in Homburg v. d. Höhe zugelassene Rechtsanwalt Hermann Obbarius mit dem Wohnsitz „Oberurfel a. T.“ ist auf seinen

Antrag heute in der Liste der Rechtsanwälte dahier gelöscht worden.

Homburg v. d. H., 20. April 1912.

Königliches Amtsgericht. [9242] K. Württ. Landgericht Stuttgart.

In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwaͤlte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Konrad Schilling II. in Stuttgart gelöscht worden.

Den 22. April 1912. Der Präsident: Weigel.

5 ʒmỹ· — mz— 8) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung.

[9520] Bekanntmachung. “ Die gemäß §§ 8 und 22 des Genossenschaftsstatuts alljährlich abzuhaltende ordentliche Sektions⸗ versammlung ist auf Mittwoch, den 15. Mai 1912, Vormittags 10 Uhr, im Sektionsbureau zu Breslau, Herdainstraße Nr. 26 I, anberaumt worden, zu welcher wir unsere verehrlichen Sektions⸗ mitglieder mit der Bitte um recht zahlreiches Er⸗ scheinen ergebenst einladen. Tagesordnung: 1) Feresenng des Geschäftsberichts für das Jahr 11.

2) Prüfung und Abnahme der Jahresrechnung für das Jahr 1911 und Wahl der Kommission zur “ der Jahresrechnung für das Jahr 1912.

3) Feststellung des Etats der Verwaltungskosten für das Jahr 1913.

4) Anträge der Sektion auf Statutenänderung bei der Genossenschaftsversammlung.

5) Kurzes Referat des Geschäftsführers über die Neuerungen in der ReichäBerschernna6gengeg, insbesondere auf dem Gebiete der Unfall⸗ versicherung. 8

6) Verschiedenes. 8

Breslau, den 23. April 1912. 8 Der Vorstand der

Sektion I der Norddeutschen Metall⸗ Berufsgenossenschaft.

Havenstein. 1 v. Lumm. v. Grimm. Kauffmann. Schneider.

1 647 024 000

766 344 000 32 829 000

Betrag der umlaufenden Noten. Sonstige täglich fällige Verbind⸗ k111344““ 12) Sonstige Passiva.. Berlin, den 25. April 1912. Reichsbankdirektorium. Schmiedicke. Korn.

8 9 10 11

Mar Budezies.

[9243]

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Bekanntmachung.

Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt a. M.

ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 1 nom. ℳ 2 000 000,— 4 ½ % hypothekarisch sehepoeftegt⸗ Teilschuldverschreibungen, rück⸗

zahlbar zu 103 %, Nr. 501 — 2500, der Voigt & Haeffner Aktiengesellschaft zu Frank⸗ furt a. M. 8

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse

eingereicht worden.

rankfurt a. M., den 23. April 1912.

papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[9159] Die Hauptversammlung der Magdeburgischen Sterbekasse akad. geb. Lehrer, V. a. G., findet Sonnabend, den 18. Mai d. Js., Abends 8 Uhr. in Magdeburg, Café Hohenzollern, Breite⸗

weg 139, statt. Tagesordnung: 1 1) Geschäftsbericht und Rechnungslegung; Ge⸗ nehmigung der Jahresbilanz. — 8 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Ueber⸗ 8

schusses. 4) Ergänzungswahlen des Vorstands und Wahl des Aufsichtsrats. 3 5) Beratung über etwaige Anträge aus der Ver⸗ sammlung. 8 8 Magdeburg, den 22. April 1912. Der Vorstand. Christinnecke. Nelson.

Laeger. Bradhering.

Matthes

[82283 Charbonnages Réunis

du Westerwald. Société anonyme.

Die Herren Inhaber von Kuxen werden ersucht, der außerordentlichen Geueralversammlung, die für den 8. Mai künftig, 3 Uhr des Nach⸗ mittags, im Geschäftslokal der Gesellschaft, 63, Rue de La Croix de Fer, Brüssel, anberaumt ist, bei⸗

zuwohnen. Geschäftsordnung: 1) Untersuchung und Besprechung der geschäftlichen Lage der Gesellschaft. 2) Eventuell Auflösung der Gesellschaft und Er⸗ nennung von Liquldatoren in Gemäßheit des Artikels 36 der Statuten sowie Feststellung ihrer

Vollmachten. . Der Vorstand. A. Gardeur. 8 NB. Für die Hinterlegung ihrer Kurxe sind die Herren Inhaber gebeten, sich nach Art. 25 der Statuten richten zu wollen.

[9244] 3 In der am 10. Februar 1912 stattgehabten Generalversammlung der Gesellschafter sind folgende Gesellschafter zu Mitgliedern des Aufsichtsrats gewählt worden: 8 Georg Worst, Melsungen, Vorsitzender, Justus Ullmar, Melsungen, 8 Joseph Speier, Melsungen. Uzara⸗Gesellschaft zur Herstellung pharmazeutischer und chemischer Präparate G. m. b. H. Melsungen Der Geschäftsführer: “ H. W. A. Hopf. 1 Melsungen, den 23. 4. 1912.

[8279] 8

Die Terrain Gesellschaft am Bahnhof Süd⸗ ende m. b. H. ist aufgelöst. Gläubiger wollen Forderungen den Liquidatoren Rudolf Jaenisch,

Die Kommission für Bulassung von Wert⸗ V

Herren Delegierten des Verbands ergebenst ein⸗ geladen werden. Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschästoberichts für das Jahr 1911. 2) und Abnahme der Jahresrechnung und der Bilanz für das Jahr 1911. 3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats (§ 22 der Satzung). 4) Wahl je eines Stellvertreters für die Vorsitzenden der Sektionen (§ 17 der Satzung). 5) Verfügung über den im Geschäftsjahr 1911 er⸗ zielten Ueberschuß gemäß § 39 der Satzung. 6) Verschiedenes. Zentralstelle Saarbrücken, den 24. April 1912. Der Aufsichtsratsvorsitzende: Der Vorstand. E. Garvens. Wurmstich.

9182] Infolge Ablebens schied aus unserem Ver⸗ waltungsrat der Königliche Amtsrat und Fürstlich Schwarzburgische Geheime Regierungs⸗ und Oeko⸗ nomierat Herr Friedrich Oldenburg zu Sonders⸗ hausen. Verlin, den 23. April 1912. auf Gegenseitigkeit zu Berli 6 . Schelske, Generaldirektor.

[8767] 8

Berlin O., Warschauerstr. 60, ist aufgelöst. werden aufgefordert, sich bei, mir zu melden.

Der Liquidator: Hans Foerster.

1.1““ “ [9139] Bekanntmachung. Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten. G Gesetz § 65, Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April

unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. München, den 20. April 1912.

Gesellschaft mit beschrünkter Haftung, iiihn LVianidation. ”

Josef N. Fischer, Liquidator.

19245) 8 Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Status am 31. März 1912.

ℳ 3 2 727 410 08 4 460 000 — 3 544 459 05

Aktiva.

Kassa, Coupons und Wechsel .. Guthaben gegen Effektenbedeckung 11““ 18 ther 1A“ 88 8

arlehen auf Hypotheken. br Debitores.. . 8 ““ 2 203 Erworbenene Hypotheken abzüglich

amortisierter Beträge .. . . 455 963 611/46 Kautionseffektendepot. 114 000— Eigenes Bankgebäude . . . . 500 000 — Sb- u. Sparfondsanlagekto. 850 625 ,27 Mobilien und Utensilien 8 1.—

470 759 525 61

30 000 000 — 6 000 000— 800 000— 450 000 — 60 000—-

2 389 965,15

429 348 70 420 000,— 855 157 423 228 250 114 000 —

3 673 363 20 918 280 24

1 421 161,32

170 759 525 61

Passiva. Aktienkapital Reservefondss.. Extrareservefonds.. . .. b11e““ 8

Disagio⸗ und Zinsreserve . . . Agiokonto gemäß § 26 des Reichs⸗

hypothekenbankgesetzes. . Talonsteuerreserve . . . . . . Pensions⸗ und Sparfondsreserve. Unkündbare Hypothekenpfandbriefe F11X1X“ 1 Dividenden und Coupons. Kreditores . Diverse Passiva

Berlin, im April 1912.

Gustav Kühn, Berlin, Beuthstr. 14 I, melden.

Der Vorstand.

[9183]

Aktiva. Bilanz vom 31.

Zweites Geschäftsjahr.

Dezember 1911. Passiva.

Sis 896 74 . [12 139/76

915— 44 460 30

Kassenbestand.. Depositenkonto Inventarkonto.. Wechselkonto. Kautionskonto

58 441 50

Verwaltungsbankgeschäft C. Herkenrath.

—

37 500 3 400 8 098 6 612 399

Geschäftsanteile Teilhaberkonto Sparkassenkonto. Darlehnskonto

Zinsen für 1913 vereinnahmt Gecinn pro 1911 .

60

2 430, 93 58 me Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Hermann Krause.

Carl Zenker, Vorsitzender. 18

Norddeutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft

Die Sakszewsky & Co, G. m. b. H., Die Gläubiger der Gesellschaft

1892 fordern wir hiermit gllenfallsige Gläubiger

Georg Gruber sel. Wwe.,

97

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

Für die

1) Anmeldungen.

angegebenen Gegenstände haben die

Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗

ellung eines Patentes nachgesucht. 28 1 nmeldung ist einstwes g

nutzung ge

Der Gegenstand fchag len gegen unbefugte Be⸗

la. Sch. 39 112. Schwingender Stoßherd mit

rückwärts geneigter Herdfläche. hoop, D. S. W. Afrika. 24. 8. 11.

Keetmans Schließen deren

a.

lichtbrenner, die gleichzeitig

Brennerte

m. b. H.

Topf ehaltenen üsseldorf, Ruhrtalerstr. 23. 30. . F. 32 946. Glasglocke für Invertgasglüh⸗

Karl Schmatolla,

62 594. Arbeitstisch zum Oeffnen und von Azetylenlampen mittels Presfendruck, aus zwei durch Klammern zusammen⸗ Teilen besteht. Bertram, r0.

er, di als Mantel für die obern ile dient. Favorit⸗Brenner⸗Gesellschaft „Berlin. 26. 8. 11.

5c. Sch. 38 743. Aufsatz für Grubenstempel. Albeit Schwesig, Buer i. 8 11 6

5d. H.

ausgesetzte Dammtüren. dor⸗Grafenberg. 7. 2. 12.

5d. R.

richtung für Bergwerke.

kirchen, O

Hräffstr. 43.

56 816. Türband für hohem Druck “ &K Lueg, Düssel⸗

34 869. Selbsttätige Berieselungsvor⸗ Karl Roßlau, Gelsen⸗ ’Iö 19 u. Friedrich Frie, Herne,

sb. R. 30 799. Verfahren zur ununterbrochenen

erstellung kohlensaurer Getränke durch Reihlen & Co., Stuttgart.

la. S.

Gärung. Sektkellerei G. m. b. H.,

Antrieb von Walzwerken.

10. 5. 10. 33 050.

Liemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin.

23. 1. 11. und

Auswerfen KNammern

21 008. Vorrichtung zum Abstreifen im Gesenk gepreßter Nägel, und Kopfschrauben aus dem Gesenk.

Alfred Charles, Smethwick, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.

3 ˙. 4. 10.

8 d. T.

ördervorrichtungen. Fompany Ltd., Chicago; Pat.⸗Anw., Aachen. 8i. K. 48 385. Mischungen, die beim Zusammentre tbrauchsfertige

16 437. Wäscheklammer für Wäsche⸗ Troy Laundry Machinery Vertr.: M. Schmetz,

30. 6. 11. Verfahren zur Fhenteur von een mit Wasser

saponinhaltige Reinigungsmittel

ffen. Dr.⸗Ing. Robert Mandelbaum u. Dr.

Kauff

mann & Co., Asperg, Württbg. 1. 7. 11.

R. 33 964. Gefäßreinigungsbürste mit aus⸗

echselbar

en Borstenhaltern; Zus. z. Pat. 245 002.

igo Rehefeld, Korschen Ostpr. 15. 9. 11.

loa. Sch. 39 953. Türkabelwinde für Koks⸗ sen u. dgl., welche die Koksofentür zunächst senkrecht ad dann in schräg aufsteigender Richtung anhebt.

dolf Sch 0b. B um Härt

Non kurz nach der Entstehung auf Kohlenwasser⸗ kofffrahlen einwirkt. gertr. A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt.

2g. K hen Gas tetenden er ohne Druck und berlin⸗Ni⸗

i. B.

altbarer

zadische

gen a. Rh. 24. 11. 09. aI. S. 34 581. Verfahren zur v

en, an

gasserstofffuperoxyd

acchari

st a&. Co., Salbke⸗Westerhüfen.

9. F.

Dimethylbutadien (1,3 urbenfabriken vorm.

iberfeld.

roeder, Bochum, Stolzestr. 14. 21. 12. 11. .58 801. Verfahren und Vorrichtung een von Kohlenwasserstoffen, bei welchem

Albert Breydel, Brüssel; 25. 5. 10. 45 523. Verfahren zur Durchführung reaktionen, bei denen die in Reaktion Gase von außen zugeführt werden, mit Anwendung von Katalysatoren, unter hohem bei hoher Temperatur. Kunheim & Co., ederschöneweide. 27. 8. 10. 56 477. Verfahren zur Darstellung Hydrosulfite; Zus. z. Pat. 171 362. Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ 24. 11. 09. — von der Luft nicht zerfließlichen, mit Wasser liefernden Salz⸗Gemischen. n⸗Fabrik, Act. Ges., en Fahlberg, 4. 9. 11. 32 805. Verfahren zur Darstellung von ); Zus. z. Pat. 235 311. Friedr. Bayer & Co., 28. 7. 11.

31 206. Verfahren zur Darstellung von

tetaldehod und seinen Kondensations⸗ und Poly⸗

trsationsprodukten aus 31 034.

Allee 37. 9. 3.

do. G.

Acetylen; Zus. z. Anm. Natan Frankfurt a. M.,

33 385. Verfahren zur Darstellung von

ktaldehyd und seinen Kondensations⸗ und Poly⸗

erisation

sprodukten aus Acetylen; Zus. z. Anm.

81034. Natan Grünstein, Frankfurt a. M.,

oltke. Allee 37.

do. K

27. 1. 11. 45 328. Verfahren zur Kondensation

ganischer Verbindungen mit Hilfe von Jod; Zus.

pat. 2 Rb. 2

b. P. 27 808. einem Schwimmer

jhur P

11. 11.

le. T.

1'

ch

8

d Kol ger, bendampfmaschinen.

H. 50 204. Vorrichtung zur Heizdampf⸗

*

chinenteile, iinen, d

san T 68. 0

g 8 Knoll & Co., Ludwigshafen b. 27 Dampfwasserrückleiter mit gesteuerten Dampfventilen.

itschel, London; Vertr.: Dr. A. Levy u.

Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.

14 808. Kobalt⸗Chromlegierung für insbesondere für Dampf⸗ oder Gas⸗ ie bei hohen Temperaturen einer hohen en Beanspruchung Knsgesegt sind. Dr. ammann, Göttingen, ürgerstr. 50. .12 591. Steuerung für schwungrad⸗ E. Nack’s Nach⸗ attowitz O. S. 22. 7. 11.

seinander

öffnenden Auslaßsteuerungen. Carl A. C.un Berlin, Köthenerstr. 22. 6 4. 10. 15a. T. 14 907. Setz⸗ und Zeilengießmaschine mit an Drähten geführten Matrizenstäben. Typo⸗ graph G. m. b. H., Berlin. 5. 2. 10.

13g. R. 34 041. Verfahren zur Bearbeitung von Typenkörpern. Fa. Alfred Ransmayer,

Feren. 88, 10. 11. 15g. S. 35 386. Pneumatische Druckvorrich⸗ tung für Schreibmaschinen. Ma Soblik, Düssel⸗ 889 1“ 8 125* f g. M. 42 033. Verfahren und Vorrichtun zum Kühlen und von Gasen. Rudolh Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 8. 5. 8. 10. 20c. P. 27 664. 3 Türverriegelungsvorrichtung für Eisenbahnwagen mittels Druckluft; Zus. z Pat. 237 213. Günther zu Putlitz, Conrad Bachmann u. Carl Richard Mann, Krossen a. O. 13. 10,11. 20e. S. 33 723. Vorrichtung zum selbsttätigen Senken des Hg de von selbsttätigen Eisenbahn⸗ kupplungen. Christian Seybold u. Walter Sey⸗ bold, Düren, Marienstr. 47. 27. 4. 11. 201. T. 16 560. Elektromagnetische Schienen⸗ bremse mit zwei oder mehreren hintereinander liegenden, als Bremsschuhe wirkenden Polen. Albert Thode & Co., Hamburg. 10. 8. 11. Zla. L. 33 320. Einrichtung an Fernsprech⸗ apparaten zum selbsttätigen Anzeigen der jeweiligen Gesprächstarife. Hieronymus von Laskowski, Ostrowo (Posen). 4. 11. 11. 21a. Sch. 36 952. „Ein⸗ oder mehrphasige Gleichpolwechselstrommaschine höherer Frequenz. Carl Schiktanz, Charlottenburg, Sophie⸗Charlotte⸗ straße 93. 19. 11. 10. Zla. St. 16 697. Einrichtung zum Festspannen der Schall oder Schutzplatte von Mikrophon⸗ und ähnlichen Schalldosen, bei welcher die Schallplatte mit Hilfe eines Ueberwurfringes oder der Schutz⸗ platte selbst gegen den Rand der Schalldose gepreßt wird. Otto Stritter, Berlin⸗Schöneberg, Sachsen⸗

damm 39. 13. 10. 11. 21d. A. 20 799. Bürstenträger für elektrische Maschinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 22 6. 11.

21d. A. 21 151. Einrichtung zum stetigen Regeln einer Drehstromspannung mittels Potenttal⸗ reglers. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 16. 9. 11. 21d. S. 34 225. Einrichtung bei Gleichstrom⸗ maschinen, deren Wendefeld abhängig von der Dreh⸗ zahl durch eine Hilfsdynamomaschine beeinflußt wird; Zus. z. Anm. S. 32 369. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 7. 11.

21h. Sch. 32 803. Verfahren zur Erzeugung hoher Temperaturen durch elektrische Ueberhitzung von Flammen. Rudolf Schnabel, Berlin, Spichern⸗ straße 17. 12. 5. 09. 22 b. F. 33 069. von Anthrachinonderivaten; Zus. z. Pat. 238 981. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 9. 11.

22 b. Sch. 38 093. Verfahren zur Darstellung grauer bis schwarzer Küpenfarbstoffe. Dr. Alfred Schaarschmidt, Berlin, Marienstr. 30. 5. 4. 11. 24e. D. 25 465. Drehrost für Gaserzeuger, dessen Unterteil mit aus der Umfläche herausragenden Aschenräumen versehen ist. Deutsche Hüttenbau⸗ Gesellschaft m. b. H., Düsseldorf. 8. 7. 11. 24f. K. 50 293. Wanderrost mit auf Träger⸗ paaren ruhenden und die Träger untergreifenden Roststäben; Zus. z. Anm. K. 47 559. Franz Kröpelin, Düren, Rhld., Aachenerstr. 39. 29. 1. 12. 25a. B. 60 421. Schloß für Flachstrickmaschinen zur Herstellung regulärer Waren. Wilhelm Borgert, Chemnitz i. S., Reichenhainerstr. 30. 7. 10. 10. Se miten 882* ö“ zur Herteln⸗ on geklöppelten Spitzen mi oppen. Fa. A. W. Nagel, Barmen. ben 9. 11. 8 26a. .35 210. Generator zur Gaserzeugung aus Oelen und anderen flüssigen Brennstoffen. Kurt Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 13. 12. 11.

26 d. G. 32 935. Verfahren zur getrennten Abscheidung des flüchtigen und des gebundenen Ammoniaks aus heißen Rohgasen. Gewerkschaft Messel, Grube Messel b. Darmstadt. 23. 11. 10. 29 b. V. 10 176. Verfahren zur Herstellung hochglänzender Fäden, Films u. dgl. aus Viskose. Vereinigte Feußsesteketeiten Akt.⸗Ges., Kelster⸗

bach a. M. 26. 6. 30d. B. 63 356. Aufblasbare Pelotten für dgl. Dr. ugust v. Boro⸗

Verfahren zur Darstellung

Pessare, Bruchbänder o. sini, München, Ohmstr. 8. 2. 6. 11. 30ij. G. 34 198. Mittel zur Erzeugung steriler Decküberzüge der Haut. Dr. Hugo Grauert, Berlin⸗ Halensee, Kurfürstendamm 115. 2. 5. 11. B;g 3. e öe 82, einigungsmittel. Ludwig usser, „O.⸗A. Marzach Mürteng. 22. Llin * 31a. 8 8 andung für Oefen, feuer⸗ feste Behälter, Formen u. dgl. Wilhelm Bueß, “ Söe a 6. vhe9 8 a. B. „. Vorrichtung zur Herstellun scharf umgelegter Ränder an Floscgn Hecstellung us. z. Anm. B. 61 538. Franz Barth jr., iesau b. Sagan (Schles.). 22. 5. 11. Sae . 6 89 8 7 alardinfentragllammer, ristine Meisener, geb. T e, Hor wald). 26. 1. 12. Rddrean 34f. Z. 7430. Spucknapf mit Wasserspülung.

Franz Zabranski, Wien; Vertr.: H. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 26. 2. 15 Camine!

Kehrrahmen, der seitlich an in den Seitenwänden des Gestells senkrecht geführten Armen drehbar ge⸗ lagert ist. Wolff & Krebs, Berlin. 2. 12. 11. 34i. H. 54 439. Schreibtisch. Martin Hahn, Berlin⸗Wilmersdorf, Wegenerstr. 6/7. 6. 6. 11. 34i. H. 55 648. Schreibtisch. Martin Hahn, Berlin⸗Wilmersdorf, Wegenerstr. 6/7. 12. 10. 11. 34i. H. 55 838. Zugleistenanordnung für Aus⸗ ziehtische. Hermann Hettwig, Stuttgart, Rosen⸗ bergstr. 82. 1. 11. 11.

34i. P. 27 915. In ein Bett umwandelbarer Schrank. Artur Paternolli, Marburg a. d. Donau; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 11. 11. 341. N. 11 726. Zusammenlegbare Stehleiter, deren Holme oben durch Schlitzführungen und unten durch Lenker verbunden sind. Fa. Emil Noack, Schönwalde (Mark). 20. 8. 10.

35 b. A. 18 829. Fernsteuerung für GElektro⸗ hängebahnen; Zus. z. Anm. A. 18 797. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 10. 5. 10. 35c. D. 26 003. Schaltung für Wirbelstrom⸗ hremsen. Deutsche Maschinenfabrik A. G., Duisburg. 1. 11. 11.

35c. P. 24 798. Elektrisch betriebenes Spill. Dmitrij Philippoff, St. Petersburg; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin, SW. 61. 5 4. 10. 36 d. R. 33879. Luftbefeuchter mit zickzack⸗ förmig geführtem saugfähigen Band und darüber liegendem Wassergefäß. Johannes Rehbock, Zürich; Vertr.: “ Friedrich, Pat.⸗Anw., Düsseldorf.

31. 8.1

3 7a. M. 46 207. Verfahren zum Verbinden von mehrlagigen Pappen, Geweben oder Filzen bei wasserundurchlässigen Bekleidungen. A. F. Malchow, Leopoldshaller Dachpappen⸗Holzcement⸗ und Tectolith Fabrik, Leopoldshall⸗Staßfurt. 13. 11.11. 37f. J. 13 661. Einrichtung zur selbsttätigen Ausgabe der Lampen in den Bergwerkslampenstuben. Industrie⸗Gesellschaft „Glückauf“ m. b. H., Essen a. Ruhr. 20. 5. 11. 1b

39 a. C. 19 801. Vulkanisierbarer Stoff aus Kautschuk o. dgl. Arthur Thomas Collier u. William Righter Comings, Summers Town, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte Berlin SW. 11. 15. 9. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 12. 10. 09 anerkannt.

39a. W. 36 328. Verfahren zum Vulkanisieren bestimmter Stellen von Gummigegenständen. Otto Walter, Hannover, Zietenstr. 11. 24. 12. 10. 4c. K. 48 774. Kopfbedeckung aus einem Stück Gewebe. Bruno Knittel, Dresden, Blase⸗ witzerstr 53. 14. 8. 11.

42 b. S. 35 669. Gewindelehre. Société Industrielle, Delle b. Belfort, Frankr.; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 15. 2. 12. 42c. C. 18 562. Handapparat zur Bestimmung der geographischen Breite eines Ortes. Morduch Cheifetz, Mozyr, Rußl., u. Jankel. Aron Cheimowitsch Rabinowitsch, Wilna, Rußl.; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw, Berlin W. 8. 22. 11. 09.

42f. B. 59 837. Einrichtung zur Abgabe be⸗ stimmter Materialmengen an verschiedenen Lade⸗ stellen. Deutsche Maschinenfabrik A G., Duis⸗ A. Spies, G. m. b. H., Siegen i. Westf.

burg, u.

5. 8. 10.

42g. J. 14 105. Sprechmaschine mit Sperr⸗ vorrichtung zum Verhüten des Abhebens der Walze in den Arbeitslagen der beiden Schallstifte für die Aufnahme und Wiedergabe. International Talking Machine Co. m. b. H., Odeonwerke, Berlin⸗ Weißensee. 2. 11. 11.

42m. R. 31 936. Zehnerschaltvorrichtung für Rechenmaschinen. ranz Rauchwetter, Berlin⸗ Steglitz, Schildhornstr. 22, Heenrich Riegel, Berlin, Prinz Eugenstr. 8, u. Ernst Emil Freytag, Zwickau i. Sa., Schloßgraben 2. 5. 11. 10. 45h. J. 13 448. Zwangsgeschirr für Kühe zur Verhütung der Fruchtentledigung nach der Bedeckung. Rudolf Waldemar Dencher Jorgensen, Moseby pr. Stubbekjabing, Dänem; Vertr.: Dr. W. Friedrich 1 p. g- Schilling, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 45h. P. 26 869. Viehentkupplungsvorrichtung. Fobert. Serm, Post Huckingen (Rhld.).

20. 5. 11 45h. R. 34 790. Eierputz⸗ und Stempel⸗ Zwischenahn (Oldenb.).

maschine. Gerhard Ripken, 27. 1. 12. 45i. M. 44 135. Steckgriff für Hufeisen mit den Befestigungszapfen nach oben fortsetzenden, in die Hufmasse einzutreibenden Befestigungsmitteln. Max Mücklich, Dresden, Zinzendorfstr. 25. 29. 3. 11. 46 b. S. 33 435. Antriebsvorrichtung für Ver⸗ teilungsschieber von Explosionsmotoren. Société des Etablissements Malicet & Blin, Auber⸗ villiers b. Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 16. 3. 11. 46 b. S. 34 749. Pendelregler für Ver⸗ brennungsmotoren. Karl Sorg, Saarbrücken, Otto⸗ straße 5. 30. 9. 11. 46 b. W. 37 809. Zweitakt⸗Explosionskraft⸗ maschine. Joseph Robert Wright, Ashbury, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 8. 11.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 9. 8. 10 anerkannt. 46c. D. 24 159. Brennstoffzerstäubungsvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen. Fritz Dürr, Heidelberg, Häuserstr. 34. 2. 11. 10.

brennungskraftmaschinen, insbesondere Rohölmotoren. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt u. Rud EEEE“] c21 2. 11. e. K. 505. Schmier chtung für Los⸗ scheiben. Ee Kellner, Berlin, Mäülenftr. 11.

15. 12. 10. 47f. P. 26 582. Glastische Führungsbüchse für Schieber u. dgl. Giesbert Pähler, Verliar 1““ 111

1 I. 20 129. Formen zur Verhinderun des Abfließens des geschmolzenen Metalls autogenen Schweißen eisener Gegenstände. Accu⸗ mulatoren⸗Fabrik Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 2. 11. 49g. K. 46311. „Vorrichtung zum Pressen von Staufferbüchsenunterteilen, bei welcher über dem Fertiggesenk ein mehrteiliges, lösbares Vorgesenk an⸗ geordnet ist. Kindlimann & Co., Rikon b. Winter⸗ thur; Vertr. G. Dedreux, A Weickmann u. H. Kauff⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 26. 11. 10. 50c. F. 32 371. Schlagmühle. Eduard Friedrich, Leipzig⸗Plagwitz, Carl Heinestr. 25 b. 182 5. 11. 51d. K. 48 104. Tretvorrichtung für pneu⸗ matische Spielwerke. Macarius Maximklian Kästner u. Paul Schlottki, London; Vertr.: L. Glaser, Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.

52a. S. 34 301. Kettenstich⸗Nähmaschine. Leslie Salter, London; Vertr.: 1 8b 88. berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 7. 11.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien Te. 2. 10 nerkgömnt.

a. U. 4113. Nähmaschine zum Nähen von Werkstücken wechselnder Dicke mit Vorrichtung zur Regelung des Fadenaufnehmerhubes entsprechend der Werkstückdicke. United Shoe Machinery Com⸗ pany, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin ees 1 10. 09. 52a. 34 293. Fadenanzugsvorrichtung für Kettenstich⸗Nähmaschinen mit Bürgevarrich Ssdner Wilmot Winslow, Beverley, Mass., V. St. A.; F 88 K. Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.

52a. W. 35 629. Kettenstich⸗Sohlennäh⸗ maschine mit sich beim Rückgang drehender Haken⸗ nadel und schrittweise bewegtem Sohlenklemmschlitten. R. & L. Weyl, Benfeld i. Els. 5. 9. 10. 53Jc. R. 31 964. Verfahren zur Herstellung von vorzugsweise sür Kriegszwecke bestimmten Kon⸗ serven aus Nahrungsmitteln, besonders Brot u. dergl. “ “ Here⸗ b. W“ Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heinr imann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 13. 88 P 531. G. 35 638. Form für Schokoladetafeln 8 ö Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 54f. G. 35 054. Hohlkörper aus Pappe, dessen Hälften durch eine die Trennfuge überde 6 Ver⸗ steifungsplatte zusammengehalten werden. Carl Geffers, Erfurt, Udestedterstr 44. 8. 9. 11. 55 db. M. 46 920. Rotierender Knotenfänger für die Papierfabrikation, bei dem der Sortier⸗ zylinder auf einem festen Lager und auf einer daneben angeordneten auf⸗ und abschwingenden Unterstützung ruht, die durch den einen Arm eines zweiarmigen, schwingenden Hebels gebildet wird. Maschinenbau Aktiengesellschaft Golzern⸗Grimma, Golzern a. Mulde. 5. 2. 12. 55d. S. 32 873. Antrieb von Papiermaschinen. Tee Werke G. m. b. H., Berlin. 5Ta. L. 32 228. Vorrichtung zum Vorführen Fessgt Bilder, deren Triebwerk nach Ablauf des Bildbandes durch dieses so umgesteuert wird, daß das Bildband zunächst in der umgekehrten Richtung bewegt wird. Louis Percy Linden, Brondesbury, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 4. 11. 57d. L. 33 508. Verfahren zur hersthgemng von photolithographischen Druckformen für Mehr⸗ farbendruck durch Kopieren auf gekörnte litho⸗ graphische Druckplatten. Paul Lazarek, Dresden, Ostra⸗Allee 8. 8. 12. 11. 59c. K. 46 292. Zur Förderung von Druck⸗ wasser eingerichteter Injektor. Gebr. Körting, Akt.⸗Ges., Linden b. Hannover. 23. 11. 10. 63 b. K. 48 516. Protzverbindung mit einer den Protzhaken eng umschließender Protzöse und einem Riegel für diese. Fried. Krupp kt.⸗Ges., Essen (Ruhr). 17. 7. 11. 64c. K. 47 245. Mit Meßgesäs und Rühr⸗ verf hersesene Milchavgabevorrich 8 Kuchler⸗ esellschaft für hygienische versorgun m. b. H., München. 4. 3. 11. aei enhde 65f. F. 29 781. Schraubenpropeller. Oswald Flamm. Nikolassee. 27. 4. 10. 67a. W. 37 774. Maschine zum Rundschleifen ewölbter Messer⸗ und Scherenblätter. Rudolf B. xxöö b. Solingen, Adlerstraße Nr. 15.

67 b. B. 65 978. Sandzuführungsvorrichtung an Sandstrahlgebläsen mit dem Sandraum an der Luftdüse durch ein Zwischenrohr frei zufließendem Sandstrom und selbsttätiger Absperrung des Zulaufes zu diesem Sandraum durch die an die Ausfluß⸗ öffnungen herantretende Sandsäule. Badische Maschinenfabrik & Eisengießerei vorm. G. Sebold & Neff, Durlach i. Baden. 68a. D. 25 028. Türschloß mit einer Falle und einem mit Hilfe des Drückers in die Schließ⸗ lage zu bringenden und darin durch Zuhaltungen ge