2 111“ W 8 1 C1“ 3 8. 8 9 9 “ Wemn eu Jhfat sch enncg. Zweite Beilage 8 trolle seiner Oberen geschieh ür sich lebt und eine Messe 3 1 Schutze des Kardi⸗] Kon iner Seelsorge beteiligt, oder für si 1“ 1 “ in Schlesien die Jesuiten unter dem S. ewesen, der zelner an einer S stätigkeit sein? Daß im Bundesr 8 2 EIWMWt. 2 9 G 8 Das hat er auch falen auch in 8 . Es ist ein Friede g „21 jest, soll das eine Ordenstätig nd, geht aus dem um L1ö1““ ““ senecCt neätt geipe nebrseneecihenat sate weho et güens ahn nzeiger und Königlich Preußi en nicht getan. In der des Gesetzes in den einzelnen Fällen zu 1 ch dem Geschmack vieler Leute im Deutsche Zentrumsblatt will Erlaß hervor, ja auch Laienbrüder unter 8 8 sblatt wil 1 t. Es gibt ja st das auch eine E“ werden u116“ diesen Frieden mobil machen. Ein es katholischen Gewissens. Unterschied mach Gärten besorgen und kochen. Ist 3 kreffenden Anordnungen ter ist ganz gewiß nicht die Regierung der gegen rieden abschaffen auf Grund des ka Jesuiten, die die Gärt behörde e8 arunter ist g.

18 S“

1 —

ütigkeit ist, so ist es 8 ich die Kon⸗ Ordenstätigkeit ist, so is Einzelstaates verstanden, der Ausdruck bedeutet vielmehr dasselbe wie] diesen faulen ulturkampfes. Sieht man sich die

Finze 1

w äti uU . 3 B r äsi - uU ausdrückli 1

4 2. 9. diese Tätigkeit zu vigilieren. “ 9 ühri ie si 1 1 ierung üit darauß gekommenze tfähr „die Jesuiten heraus⸗ (Schluß aus der Ersten Beilage. 3 d j s 3 8 8 — 8 Sns b ichsverwaltung wird in Art. 17 priesterlichen Töütghant, ns hogscfr ten die sich nach dem Milen ach 82 bestehen ja eine Menge von E“ che Beichten ab, den rs ge.) sn jeden Zwischenruf zu unterlassen 2) Es ist bezeichnend, daß lichen Rücksichten. 1— esuiten gibt es bes it i denstätigkeit ausd FEb

fügung, fens asgzebenee dem Reichskanzler 8 “ Iesuit richten Für diese Zeit ist seine Ordenstätig 1 de Reichsa und die Verantwortung da 1“ der Ausführung der Reichsgesetze

3 18 F veze Die dagegen erhobenen Vorwürfe hat der Minist 5 ; 2 8 38 ogar d 5 9 2 94 ; . 8 . 22 1 L a er 2 ini er hertatter ernn h vebance esa⸗ wl es nicht gestattet sein, Beichten S gler Sge Die Löhne der reichsländischen Eisenbahnarbeiter sind unverhältnis⸗ 88 Lefe Vorwärts“ bei der Besprechung der gestrigen Debatte bereits in den allermeisten Fällen als unbegründet zurückgewiesen, ins⸗ b; ch der Regel des Jesuitenor üh e. esi ahene, Kezinzen sel V atigkeit wi bundesfreund⸗ suspendiert. Nach 8 11“ 11““ ich in der seine Tätigkeit den Oberen sciebt Hiht 11“ unter den Staaten trägt, sich, i 1 lichen Charakter, den der Ver

1 8 . . 1 den Wortlaut des provokatorischen Zwisch fs allerm en als'unbeg 2 Hei nd englische mäßig niedrig, so en L See ialm rn S - schenru esondere soweit sie sich gegen die Landräte 1 b - Namnenchmae Svicende a der eitemmden iatendnds 8 885 Febeee Ifiadeatsceltege aldüßf den Kühnen der “ sPachemot atischen Seite unterschlagen zu müssen geglaubt hat. Das amtliche Tätigkeit betrifff o muß nachdrücklich der csen e . . te vett. Pozstadlesceg sen gr d. ch m 1ö1“.“ “ 88 dentscher Priester kann Füiieee es äußerst schwer sein, in den Reichslanden moralische Er⸗ Sitzung zwer dem 60 Lestrchnrehn Besgiechtggg der geftigen 8 . 89g Hüsge Fecht imn Staate “ 8 b. ächst in ver⸗ ehorsam ö iff ist sehr dehnbar, hande genossen tritt man entgegen. n, die Jesuiten haben eine oberungen zu machen. Auch für die Koalitionsfreiheit der Arbeiter der Anrempel . 8 2 g weger daß sie berechtigt und auch verp ichtet sind, ihre politische das er hieiceteememeh. icht Aushufe. Dieser Begri ie Erlaubnis zu den Konferenzen g auch jeder Laie. Ja, sagt man, d t seinerzeit und Beamt LT111“ beiter Farempelung Rußlands zuteil werden lassen, aber nicht ein Wort Auffassung auch bei den Wahlen zur Gelt bri E11115 eintri d erst, wenn diese nicht 3 Jahre? Was die Erlau an, abhalten, auch je ische Regierung hat seine. und Beamten trete ich ein; weg mit den kleinlichen bureaukratischen des Tadels und der Entrü 7 IE er. ahlen zur Geltung zu bringen. Die An⸗ Eeae eüthnven en Pateneieh, 18h Verstchgen dce zetaüfhe SG B3 E1 “ besonderf ö“ E“ Menge zu beschwichtigen. 1 Beschränkungen! Daß kein Abgeordneter in die Versamml bangekeaten Piscencus gefanden griffe auf den Landrat und reichsparteilichen h uu bringe d.Dee An zum Ziele führen, e Freude hier nicht gekommen; die d verzapft würde; die Konferenzen besondecf, 1 e b lbst ünscht, daß die Sache durch den er verz gewünscht, Regierung hat rechtzeitig se

— 8 6 1 ung der Heiße Schamröte muß jede scheidt sind schanet 1 teilichen 5 G Reihe von Büchern sozialdemokratischen Verbände ehen soll, i ei 9 . ühl: übe Sti scheidt sind schon deshalb gegenstandslos, weil er das erwähnte Rund⸗ “ an ehen 111. iftliche zfanne aus ihnen dieselben bares Verlangen; ich bin eingak in eine sf auch 1“ Lefchlg ct “ sain⸗ ne zinem Manne schreiben nicht in seiner Eigenschaft als Landrat, sondern als Reichs⸗ de, sie hat ferner erklärt, daß es 8 ihnnd. nie “ nn Verstand neege ist sahger Ran. schh die jederzeit kennen egc. Eee Man will ein 5 etz bei⸗ Fengen 1 habe doch keinen Schaden an meiner Seele genskante Zentralvorstand der fessan as. Verederbaffen hat bas hae hat alghenrFit 88 kein solcher, auch wenn er Landrat ist, undezrat entschieden werdeg ae ten dafür gegeben. Daher ist e “ d Missionen haben denselben Zweck. inein⸗ Anweisungen und Bele die Jesuiten, sondern auch gegen Ebenso soll man doch nicht so eigensinnig daran festhalten, daß daß er die Order an die freisinnigen Wähler j Wahlkreises se “ “ Saug Feg “ 18 Fnstonen wicze uüge n 81u“ 1“ en hat behalten, das sich vicht aurgheben richtet, die man als den Ne eter Lin Arbeiter, der unter 30 Jahre alt ist, nicht zum Mitgltede eines ausgegeben hat, d ücrans bler jenes Wahltreises ür uns jetzt 1en8ede rteriell einzugehen. Der Sühhe bit nken Die Art und Weise, ns efß 11 Darstelungs⸗ alle dieten gan. * Fg sind aber alle damit verwandt. Alle sin Arbeiterausschusses gewählt werden iffs „Ordenstätigkeit n icht. Ich konnte mir denken, mr. in der Volkssprache für eine 1 Der verwandt bezeichnet. b 8 heute noch nich . t nd eine dazu geführt, daß in eingebürgert hat. eschließen; wie, wissen halt des Protokolls Gebrauch mach U 8

seiner Kandidatur möglich d geeignet ist tugh Vurchführung

1 2 varur moglich und geeignet ist. Es waren ja Bestre ungen , em Abg. Liebknecht ihre Stimme gegen den bürger⸗ vorhanden, auch d Wahlkreis Rotenb n

— darf. Würde ein wirklicher lichen Kandidaten der ein Mitglied d s d 8 Sozi okrafie, ahszde ee 88 g9 b J j ses . 1 1 — 8 1 glied des Hansabundes war, zu geben. Sozialdemokratie auszuliefern; D H dt hat 5 b lt sich also um einen An Romdy in den Arbeiterausschuß gewählt, so wüͤrde das drar icer err 1 8 eresse ein großes Vüehenst idt bat sich im staats⸗ See Velen Scbt. 86 weise sich der Begriff igfuitisch vollständyg nnon ugter dem Deck. Töchter der faszollschene Kir; 1 ect aag ih Feüiheit vn choden der Berwaktung, sondern lediglich 1 “ 8 i.vle 18 eden egebnis hen gesusgen Pheltenden “ b1“ 1 von dem Vorbe 3 äre vielleicht besser ge⸗ “ Regierung, die Missione iff gegen die ka — 8 iesen Punkt klarzustellen, Zeherenschaft ausfallen. Wir werden vesen, er hätte sich schon nach dann beseitigt gewesen oder nicht auf⸗ mant bezieht sich auf kirchlicherseits geäußerte 2 einem Briefe dann ist es gera nanche Schwierigkeiken heit sch ebt bei der zustänbigen Stelle, zu der Regierung 1 Geistlicher in etaucht. Die Angelegenheit schw

sein, daß er Bestrebungen wirksam durchk h Fhnee be daß 1u lrbeitern die besser ne hlüch die. Rejolutiom mit seinen Ausführungen in der „Neuen Freien Presse“ lediglich 11““ gen wir som Fßra reuzt hat. T Landrat von 842 2 afnj 3 7 „ . 8 2 81 2 * rauf hi in 8 8 it des Bundesrats in d nstätigkeit nicht zu trennen 1 Abg. Dr. Soz.): n s . 1 sen ge⸗ 8 6 8. 2 L zeging. Man wird aber diese Stellungnahme men ich erklär⸗ Vert haben, daß sie die Angelegenheit seenüber e1““ hat, daß der Resech Fieen Pesgtent eenige ““ 8 E b“ 3 der reicheländif 89 e d. Sos 8 Se Besbesschüffe 8 W“ ieche sind tyvisch für 1e 18 1“ “ Nhes e cis mensclich entschuldbar “ engesicht des Wahl⸗ 4 men ie für die bisherige Praxis sich mir gegen 1 Ich werde mich hüten, sein ist ersichtlich, daß das Gese Recht uns zu Mark k leider d 1“ 1 3 llior d n „de ebieten kompromisses zwischen Heüchmenc Beeaäben eesh -dns nenh wir wenigstens das volle⸗ nn Gründe die für die bisherige Fe Einfluß der Jesuiten sträube. Ich it einstimmiger Zu⸗ ist, so ist er iester trifft. Da haben wir das D denk ommen leider der reichsländischen Bevolkerung gar nicht zur Beschränkung der Freiheit anderer führen muß. Wenn man vielen Jahr ist i serer b ichts rründlich prüfen und bg C de 4 Entscheidung des Bundesrats. wir den Ein Das Jesuitengesetz ist mit ein ich die sondern auch den Priester trifft. turzes sind los, jeder Freidenker⸗ zu gute. Wenn ch an der Reichseisenbahnhoheit nicht nach dem Grund fragt, weshalb d ,† “ S ber,Jahren ist in unserem engeren Heimatlande Preußen nichts ei “ lassen worden. Zetzt setzt “ Alle Mächte des Umsturz iti Ich habe nichts ütteln ist 8 — sor 1 nde fragt, weshalb der preußische Staat so gründlich geschehen, was dem Einfluß der Sozia demokratie derart förderlich prechen, erwägen wird. 1 f urückzukommen sein; aber um ““ 1 ng der Bundesregierungen erlassen Gesetz. Das ist ein beschweren. le; ie Gelegenheit zu agitieren. J zu rütteln ist, so sollte doch der Ausgabeetat von Elsaß⸗ gehaßt wird, so ist er darin zu finden, daß die er in der gegen⸗ ewesen wäre, wie dieses Stichwahlabk ie ieses ielleicht hier wieder darau ich schon jetzt hinzu, daß wir dann nich tieinüche Regi in Widerspruch mit dem Gesetz. Hinweis verein hat vollständige freie O iche Freiheit wie für den Unglauben Lothringen selbständig aufgestellt und geregelt werden, sodaß der wärtigen Zeit der Wellenb 8 ,21 der gegen⸗ 88 inware, wie dieses Stichwahlabkommen. Die Folgen dieses ändniss 2 1 ür; 3 gierung in Bedeutung. Der Hinwei 4 verlange die gleiche Frei dis 1“ e. jigen Zeit der Wellenbrecher und feste Turm gegen die demo. Wahlbündnisses wiegen sehr schwer. Solche Wahlbündnisse färb tändnissen vorzubeugen, füge tl 6 machen werden, denn für Bundes .6.“ Sor der größten und schwer ten Kirch tätigt nur dagegen, aber ich ver b 3 eichstag von dieser ganz überflüssigen Beratung befreit wird. kratische und s iald kratis Hoffn 8 828 I schr. 1 1 8 färben ns b EI1 (S er gre er Kirche bestätigt nur 1 lauben. 8 icht die Frage He [ 5s¹ 8 . „Zozialdemokratische Hoffnung ist. Allerdings ist die auch auf die sie abschließenden Parteien ab; solche Waffenbrüder⸗ 1111““ Verantwortung Zum Schlusse shreche Sehh ischen Regierung auf die Wünsche der Der Vorstoß des auch für den Glau irtsch. Vgg.): Heute steht nicht die 8 Heute hat das Reich hauptsächlich Interesse an den großen strategi⸗ Regierung nicht i der Höhe ih 888 schaft fü I — . b 6, daß d iter Krei b iz sch M “ di bald Ge⸗ schen Bahnen, verzichte f den C 7 en mmer auf der Höhe ihrer Aufgaben gewesen; es schaft führt zur Konnivenz des einen gegen die Anschauungen des 11111“ , daß die Angelegenheit nutcz der baher weiter Kreise der Bevölkerung. Präjudiz schaffen Abg. Mumm (wirtsch. dnung. Wir werden ba schen Bahnen, verzichtet aber nur zu gern auf den Bau von Klein⸗ hat Zeiten ge⸗ eben, in d si kraftvoll schiedenhei ie freisinnige Partei wi 1s ie pü⸗. 88 riedigihns daräiter an, e uͤen Kurses die Befürchtungen w en, daß er ein Präjudiz s Jesuitengesetzes auf der Tagesordn. esetzes zu unterhalten und Nebenbah di en Tei Pri 8 gegeben, in denen sie es an kraftvo er Entschiedenheit und anderen. Die freisinnige Partei wird, wie ich fürchte, auch in Preußen ch meine Befrie d bundesfreundliche Haltung des ne ießt ischen Erlasses ist nur so aufzufast 86 tzes. In der ultra⸗ des Jesuiteng über den § 1 dieses Gesetzes zu Zorial enbahnen, die zum großen Teil von Privaten gebaut werden. mmergie gegen die Bestrebungen hat fehlen lassen. Darüber kann immer mehr mir den dikal - die verfassungstreue und bur hat, der jeden Konflikt ausschließt. baverise dis veege brösong des Jesuitengesetze 3. Kampf um Ge⸗ legenheit haben, uns über die Nationalliberalen mit den Sozia Gegen meinen sicherlich diskutablen Vorschlag könnte man nur ein⸗ kein Zweifel sein, daß Preußen seine deutsche Aufgabe nu 1öͤs bei den nächsten Landtags S mnxemge ven, wir werden das n Bayern einen Weg ge Bürgs aft für die 1“ des will für t es, es handle ich um einen q : r⸗ Dann können sich la die 8 N h lten bei den Stichwahler 8 wenden, daß das Reich die Verwaltung mit Rücksicht auf die kann w sei 7 R 4 Aufg 8 r Den 1 8* 1 Ten. and agswah en er eben. 2 g. Hoffmann (Soz.): 1 Bay ö — 4 ⸗ tanen Presse heißt es, Sie schon wieder dies schwer⸗ D. über das gegenseitige Verhalte 1 “ a I dů⸗ zewenn seine Regierung durchdrungen ist von dem Geiste Die Angst!) Wenn die freisinnigen Waͤhler kommandiert werden Wir sehen darin die beste 8 ältnisses von Reich und Bundes⸗ montaner Kultur. Da haben Sie 8 degefecht demokraten über das g. z sich um die Ausführung zu einem strategischen Bahnen in der Hand behalten müsse. Aber hat Friedrichs des Großen: touj Fedette! er Zeit j (8 b 8 Ft. — ichtlichen C kters des Verhältnisses rechtigkeit und Ku⸗ lt sich um ein Avantgardege Hier handelt, es sich i. uf die Ein⸗ es d icht bald ei Feee e ; a. Proßen: toujours en vedette! In neuerer Zeit ist. für Sozialdemokraten ihre Stimme abzugeben, so wird der feste Wall 1“ ä ledi iegende Wort Kultur. Es handelt si Ihnen nicht den Ge⸗ unterhalten. Hie Ich bin überzeugt, daß in bezug auf die deten K nich bald ein Ende mit diesen strategischen Bahnen, die eine Reihe von Anzeichen dafür vorhanden daß die preußische der bis dahin die bürgerlichen Mante en Sozi — 3 1 . Wor 1 1 e b 8 8 8 L. 1 zeiche r die bürgerlichen Parteien von den Sozialdemokraten ab⸗ tacten. for Volksp.): Auch wir beschränken une edo, wieg Kulturkampfes. Aber wir tun Zühnen schlagen. bestehenden Gesetze. I Gesetzes von seiten der verbündeter nur das Land belasten und die Eisenbahnrente herabdrücken? Für egierung gegen die Umsturzbestreb kräfti loß niederserit K f 8 — ortschr. Volksp.);. erdings en, daß eines neuen Kulturka Kulturkampftöne angeschlage itlichkei Ausführung des Gesetz t. 875 1 1 1 ch gegen, die Umsturzbestrebungen kraͤftiger vorgeht. schloß, niedergerissen und den sozialdemokratischen Anschauungen in der 1 88e “ vrische Frage. “ 1“ fallen. Der “ Jrhonen orden, sondern von Orden 18 .“ vefchnec 8 Weg Aegeschlae nscber e. Peherif ce vn a.ffägdige E 8 S hacf Miatteulich des Minister der öffentlichen Axbeiten, so hat auch der freisinnigen Wählerschaft Tür und Tor geöffnet. Wenn einer grund⸗ mir ein kleiner hget te c egheh 16 Kanzler davon sprach, daß er Er sprach . tat so, als wenn es sich 1 cst nrn Katholiken Schwierigkeit ist ja nicht “ Erlaß vor. Es ist erfreulich, Vereinheitlichung der deutschen Bahner d 1 Vertreter vorzuliegen scheint, in che erfahren habe, wahrend der allgemeinen, handelt. Die religiösen Bedürfnisse der. den. Ministerium entstanden, es far eitlichkeit durchgeführt haben. zuerst aus den “ “ habe den Bundesregie⸗ 1“ Geistlichen als von Jesuiten befriedigt werde „ sein vS. Im übrigen können doch . bayerische Vertreter 8 e ir Mitteilung gemacht. Im ü⸗ rungen von ihrer Auffassung

unern in seiner mit Beifall aufgenommenen Rede sätzlich antimonarchischen und antinationalen Partei so die größte ahnen, in der gemein⸗ Zeichen kraftvollen Sinnes der Regierung hier kundgegeben. Der Ab Förder - schen un “ * 8 sa 88 1 t b Abg. Foörderung zuteil geworden ist, dann kann man das in weiten Kreisen — wir nun zunächst die Form der Einh Sache eine solche Form sich E selständigess Ghitteloemennscaf 11““ 8 tebknecht hat es für nötig erachtet, die Sozialdemokratie in bezug auf nicht als ein Zeichen besonderer Stärke der nationalen Gesinnung bei der Erhaltung des konfessionellen Friedens, der Ein⸗ Sneee erwarten nun, daß auch in der üfche Interesse wahrt und heit der Verwaltungsgrundsütze wie sie sich “ die Fehroff ven. Füche Bergarbeiterstreik möglichst rein zu paschenöütatandeuszauh kic hrac ahhe cec Ehateten abeaz ötraene b11“ . 2 ⸗Bese engzse e Pücfe EMre sade möchle, din Fr 2. shengas Vorgehen des Kanzlers Kleinigkeiten in der reichsländischen Eisenbahrperwaltune hernen 1““ dacche “ müet wufdern, laseec⸗ 1 I1 „Der ; - he den verfasst dr. litische heitlichkeit un . 1. für die Durchführun — ssionellen Frieden dienli Das 2 f einem andere uß g FI 8 G — denkbar foymten Birklichkeit muß man doch sagen, daß dieser Stre Hehler ist so gut wie der Stehler“ seine Fo gerung zieht. ““ RFes h n Snzsen ’ 1 kangen, daß dies eeta egier grlnom ta! Gibt die dem konfessionellen? halten, möge auch auf eine macht, muß einer konzilianteren Handhabung Platz machen. der denkbar frivolste ist, der aus politischen Gründen j h d der Lä d stürmi fe links . L“ Es heigt, dir: ghrrer mosn mmt e8 d die Kraft dem Reichsgesetz zu erhalten, n der einheitlichen Regelung Das Verbot des Betretens der Bahnhöfe durch das Hoteldi 3 iir ,o. 3 po. unden je hervorgerufen andauernder arm und stürmische Zurufe links. — Abg. H 11“ “ 1. 1a eh. gbegcge i, Ee Rielultcts fäbrene nünmgcem Bn t ans Herz I ; ahnhöfe durch das Hoteldiener⸗ worden ist. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Die christlichen und (Soz.): Darf der sich denn alles erlauben? — Zuruf des Abg. Ho Fragen in Betracht. Zunä⸗ stimmende Auslegung von Reichsges ; dem Zentrum den kleinen Finger, llmächtig sein, im Gebiete zu einem Rest Ich möchte es dem Bundesra 8 personal, wie es z. B. in Metz erfolgt ist, ist ein bezeichnendes nationalen Gewerkschaften haben sich durch ihren kraftvollen Widerstand mann der auf der Tribüne nicht verstand ird. — Präsident T 1 ung für die übereinsti tioniert hat, wie er Regierun He⸗ in Bayern schon allmächtig - Keichsstrafgesetzes. Ich . 11u6“ v“ “ 1 8 — — Rüeese 88, ah in gie en Fole sge uhdisce Petfcstace 8 Hand. ist es da Jenteticn and wir werden dafür sorgen, daß das e i 1c und ge atisch oder national⸗ niedrigen bülche die ver 11““ d 1““ E1““ Freiherr von Erffa fruft den Abg. Hoffn bete gatet. afede uns wisdetbo der Regierungsseite entgegen⸗ Reiche nicht wird. 1 8 wundene Politik zu treiben, 85 den Arbeitern zahlt, hat sich auch der Vorredner mit Recht beschwert Energie anc ewandt worde 8 8en * i 88 ü 8 8 Süchnesdrs “ libereg aengt. ck (nl.): Ich bedauere, daß man sich über Tatsachen und unsere früheren Mitteilungen darüber sehr wirksan gie ang orden, und es wurde Fhhans, 85 veisciedfntzätede Kazlegung Reichs. jebsten das Jesuitengesetz noch schärfer dur Es weht hier Abg. Junck (nl.): G “ Ulererst bei der Auslegung von Reichs⸗ am liebsten das 2. solle. Dieses Ziel muß zu a

nann zur Ordnung. Abg. Hirsch (Soz.) ruft: k Ob Konferenzen in das Koalitionsrecht d Eif n ergänzt. Für 2 8 z tändigen kann. Koalitionsrecht der Eisern den es führen lassen, als es schon der Fall gewesen ist. mit ernsten Männern nicht verste Aus dem Vorgange, um ausfüh .

““ itis tecr hat „Hehler und Stehler, gesagt mit Nili 8 auch mit großem Erfolg Bezug auf politische Parteien! — Präsident.: Das hat er nicht bahnarbeiter hat Bayern ein viel weiter re deg ze harangezogen, Ich . der gute Hefolg dicser shath,. Ich 888b 1u Partei “ die Sozg bongkchen 8 chste is atsache, 28 Noerstizndn; : ie Reichseisenhah *½ rgel bei lunftig ürerkbewegungen eine Nachfolge inden wird. sich selbst als Stehler anfe “ ande thtezezege echins ͤͤͤͤ nangen e veaschg,800 eleht zwsche boo LG “ die Auch die Justiz hat in diesem Falle voll ihre Pflicht erfüllt. Es nicht, zu widersprechen. (Erneuter großer, andauernder Lärm. —

ins Auge gefaßt werden. Aus ableiten, daß eine Kulturkampfgeist. Es ist se elbe, des Gesetzes durch G wir uns nicht einigen köeheg. 8 Es ist mir gar nicht glaubt Dafür hat der Minister ’“ Arb⸗ E11 zahlreichen Streikvergehen und Verletzungen des Strafrechtes Abg. Leinert (Soz.) macht Fessce an⸗ hter em. . — — 8 III“ 8 Ricceegr ⸗ 9 kür sen nPeiaantene sta de ges c. der priesterliche oder seel⸗ Der Minister hat seinen Erlaß gegen die sozialdemokeati chee esen . bö 1ee zaälriiche “ 9 G Ee “ Redners e 1“ Rerüfen hüra) 2 hJ 1 vnants Verveen ac “ behaupten, daß der Jesuit, 1 f. Daraus 88 5 nen Erlaß die soz no schen Eisen⸗ erad e große Zahl der Bestra ungen, die eingetreten ist un Es unterliegt keinem Zweifel, laß auch heute noch die Verwa ung achnacant neine Memna 6 Abg. Spahn ab. Wan die Na en das am besten. J 6b eingefallen zu beha 8 iner Genehmigung bedarf. Darau bahner in einer Weise erläutert, die einer gewissen Komik nicht eintreten mußte, legt d Fro es ni Maß ü weichi meine Meinüng dan est anggpethednängen, “ rungen des Vorreoners cenen der Familie untergüsben wirten, r eggeriche Haudungen Baratana watzanig he v“ 111“

is zse lc Venzebesblgett eenzser Spieltaim, e toagikomt daß die Nationalliberalen eine 3,8; folgt aber noch nicht, de ¹ 8 wir es an, daß der? S⸗ sspruch des sächsischen Ministers “ der Angelegenhei S 8 geh 1 1 8 ; , daß die Nationallil ; tändlich, gt . Interpellation sehen 8 8 8 8per pruch des sächsischen inisters des Innern in er Angelegenheit der Stadtwerdung hat wa du da Gölc selbhr ind, so herrsche ein gewisser eneh es üsscetzusge Faß Fraktion wie die meinige ist es selbstpers 8 Als Erfolg unserer Interp 3 tscheiden soll. Betrieb Sr ausübe, den Streik propagiere und den bezug auf Streikposten vorgelesen worden, an diese Ausführungen hat Grund haben in der außerordentlich reform wirksame Mittel beseitig enn der Wille des Gesetzgebers nehmen. sses gegen die er ei d daß der Bundesrat darüber entsche Zetrieb zum Stillstand bringe. Er muß doch auch Pakete von aber der sächsische Minister des Innern noch weiter so ist dies nicht richtig. sem Falle nicht hier nicht um einen vereinzelten Vorstoß des Hasses g ““

1 in diesem Fa Hier Regierung kann in

. in bezug auf Schnelligkeit der Erledigung vieles zu wünschen übrig und warum? Weil sie einen entscheidenden Er ffluß auf bi e garbenguns Jomest Verfehlungen doch noch etwas gefehlt hat. läßt. ; 3 1 . Reichsgesetz nicht Gese kinf uf die estern ist der Au D sich einen solchen Geist ausspricht. Es handelt si kanzler eingesehen hat, daß der Erlaß mit dem Reichsgesetz GHesellschaftsbildung . 2 sschluß der Ordens⸗ daß sie geger G V — ieser bestimmt den Aussch im § 1 zum Ausdruck. D 8

n

W h 3 Sozi 5 e Darlegungen ge⸗ ordnung, die auf die großen Landgemeinden gar keine Rücksicht nimmt. geger öb6“ vorzugeben, sie muß Sozialdemokraten befördern s indem er n e no Darlegun 1b vrdnung, Jdie großs dgem ga — isationsglied in der uüberein. ist nicht befugt, derartig in⸗ ie Sozt ö 98 1 müpft, indem er ausgeführt hat, daß es unabweisbare Pflicht der Aber auch sonst wird über die Langsamkeit der Entscheidung der 1“ Helische Weltagschoumig sch om Kulkur II“ Gegen. ine cnt Nmsehundegrat aufbieten. Wif ste⸗ Huc egn. edie sunch 1“ e müssen gegen die von ihm geübte Polizei sei, im Interesse der öffentlichen Ordnung Straßen und Verwaltungsbehörden Klage geführt. Hier muß die bessernde Hand “ Senh vreusih es tut. Aber es kommt 8 E⸗ “ Kette, die sich 1““ Seite .88 “ es fraglich ist, daß nach Aufhet fhc en Wir SbG düng ness s hese sschene Facht mit demselben Nachdruck Plätze und die gange Oeffentlichkeit von dem wirtschaftlichen Kampfe die kuofurgege Bieabiscen chebibaerichan des ö vant Ret: n a ee Darum sagen anch gofen “ “ schwierige Frage jetzt über in bezug auf die 8 g efreit zu halten. Da müßte festgestellt werden, Tätigkeit erschöpft. Ich muß meiner . n on, Die Gesetze werden überhaupt, wie wir Po sind durchaus einve 1 nur in der gottesdienstlichen Erlaß zustande gekommen ist, sonder⸗ consules! Art, wie der Erlaß z sagen, daß i die

angelegt werden. Auch sonst sind die Einrichtungen der Verwaltungen 98 h se Reformen zu fördern. Die großen Gesichts⸗ gemacht hat, darar⸗ “ chaftlichen e und sie müssen punkte: Rechtskontroll bar finde ine neue Richtung in Groͤber (Zentr.): Wenn wir chen er steht, vorwäͤrts Ih nus der anderen Bevölkerung mißbraucht. bei der Selbstverwaltung eine Vereinfachung Platz greifen. Das 2. . 5 1 e .9J⸗ 8 2.7 — 2 1 „ 8 * 8 ₰ V d „ 1 8 ' cheint sich auch bei den einzelnen Regierungen bg. Grö indruck gehabt, daß es eine einfache 1 ö G ere Vern g Verwaltungen mit der Bevölkerung. Es verdient ferner bare Gesetze auszu egenas Abg. Junck für seine ruhige und den Eindruck g Richtung geben, in künftigen Fällen au b h Ich danke dem g. Ju erbistens auf Sonnabend 11 Uhr vertae t. Außerdem — de dieser Vorgang beweist, wie notwendig es ist, daß gemacht. Ich C11“ verbieten h xg u 7 588 Erwägung in den Vorder⸗ gemacht. Gerade j 11“ 6 Gebiete, eine Aenderung in s bis auf den solche Briefe bekommen wir täglich dutzendweis. a Fällen auf Straßen Betracht gezogen werden muß. Was die L. b .Die Vorredner haben es bis x Ausfü n habe. 8 1 G Abg. Mertin (Rp.: s, den Willen des Gesetzes nach seinem Wortlaut zur Ausführung r bürgerlichen parlamentarischen Körperschaft übertroffen. Wenn jetzt das Interesse . 5 98 en W 24 2 5 8 8 indschaft nicht. Ein Justizgesetz muß es, uns ber darum keine Feindschaft nich 8 , ichließe mich dem an. Es handelt sich für geblieben, a vorawe; ns 8 bö schließe mich nicht uniar machen. hen kulturkämpferischen Er⸗ 57. Sitzung vom 26. April 1912, Vormittags 11 Uhr. rage zustimmen, indem man näm ich die Die be ein solches unterstellt, daß wir 8 8 Terrorismus“ ersetzt. Auslegung gewählt, die einerseits dem Abg.] waltungsgesetz, und wenn 1“ wäc Hkingebraeht hezurück. Seiner Anschäuung liegt ein Miß⸗ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) set . schäftsordnungskommission zur Ceunpe . — ; dlich. Im Reiche b erson mi 88 angegriffen worden ist, ist das Verhalten der 1 1 italied und als Ordensmann. Solche Aus⸗ ich das nicht befremdlich d. Bl. berichtet worden. - zelne. den großen allgemeinen Debatten aus⸗ Fesuiten als Reichsmitglied un llerdings kein Verständnis haben. E ratie, den Wahlen. Der Staatssekretär der Reichslande hat zuschließen. Wenn es noch eines Beweises bedur legung können wir n. 1 d zgerichts⸗. allerdings keir b 1 ums des nnern für 1912 und zwar die bei eine überaus mißverständliche d 8 ge h — 8 8 ie Zeitläufe können doch nur entscheiden, ob es zweck⸗ 1872 s ergangene preußische Oberverwaltungsgerich 6. 3 f 3 te d 1 Wenm G die gestrigen Verhandlungen. Wir müssen dafür sorgen, daß die richten soll. Die Zei dr, dag wir 1b “ Fortsetzung der Spezial⸗ des Ministers“, übliche allgemeine Besprechung fort. sozialdemokratisch betätigt, seine sozialdemokratische Anschauung 8 ) ein 8 2 8 8 1 8 s. den muß, wie es gemacht worden desrat doch vor die Frage gestellt sehen, wieweit se Das Haus geht hierau 1 1 diesem Gesichtspunkte gewinnt auch die Frage unserer nächsten Ge⸗ daß ein Gesetz so ausgelegt wer — Leit des Hauses, Frei⸗ 53 - wählt, läßt einen Mangel an Ehrgefühl erkennen. Ein Beamter, den späteren § 2, die Mehrheit 1 knüpfte allgemeine treff)end Aufhebung der 88§ 9, 10 und 41 des preußi⸗ it Recht darauf hingewiesen worden, daß der Bundesrat sich nur den rung der Nationalliberalen der fortdauernden Ausgaben geknüp G Es ist mit Re 3 k88

rten müssen, mag ja seinen bedürftigen Landgemeinde⸗

m ie ö is ist die große Aufgabe bei allen großen Streiks, reformbedürftig, und es ist ja eine eigene Immediatkommission ein⸗ 83 ird. Aber es würde 1 18 Rechte der Katholiken ein der Duellfrage die öffentlichen Straßen und die öffentlichen Plätze, den öffentlichen gesetzt worden, um die L “ das Urteil getan hat. 88 Eisenbahnminister sollte nach den schlechten Er⸗ Verkehr freizuhalten von den wirts. 1 “ dece czw Gach I1AX“ 1 nö. .9 be Reafhc 1 Lalhass 8 hrTzetract b1“ Geeacen rdrhnn Henteh und seiner eigentlichen A fgab t die 8 mehr freigehalten werden, als gerade die Sozialdemokratie voll durchgeführt werden; zugleich muß bei der Rechtskontrolle wie der Jurispru 1 8 vris, Ho Ans ung trifft das Richtige. ; üheren Ver⸗ la Z“ Oberverwaltungsgeri t1s in 2 . 8. üre ö 8 eig en Aufgabe ent⸗ ie Straßen zum Terrorisr 1 w häenticerh csmcnah eegear vneqcs orbtes 6 so des preußischen “ 8 aber ich habe bei der Lektür sprechend das Flügelrad, unter dessen Zei Ninister des Innern, ob die Machtmittel, die unsere Ziel der Dezentralisation muß sein Herstellung einer lebendigen Be⸗ 1 beracheg 6 8; 111“ 1.“ Eindruck 4““ Gedanken bringt. — 1 Gesetze und unsere Verwaltungsordnung der Regierung nach dieser rührung der; — zeufnse ie ehneänfatges Gef 88 Bezorarzel hab G heutigen Verhandlungen einen d die Entscheidung einen sehr klaren eist was hat Um 7 Uhr wird die Weiterberatung des Eisenbahnetatz 9. sen Fälle sreichen, um gegenüber solchen ernste Erwägung, ob nicht die Grenzlinien zwischen Gemeinde und “ Fa bszena enae teshrci a emes ine 1 achte der Vorredner. weise ist und „da der Orden aufgehoben worden ist, Etat des Dingen vorzubeugen und die Straßen und Plätze freizuhalten. Wenn Polizei anders gezogen, ob nicht auch in der Regelung der Staats⸗ mneneh “ den nch die do Es steht Wert, auch die Ordenstätigkeit ußerungen Reichskolonialamts. 8 “ das nicht der Fall ist, glaube ich, tritt die Erwä aufsicht über die Gemeinde im Sinne größerer Bewegungsfreiheit darüber wachen, daß dem Reichsgedanken sein echt unpar ö Briefe sollte man sich bier Sehr recht hatte es dann sas 56b 8 hat bemängelt, daß in dem Urteil 88 e as ofs veraris i naee g 11“ 1 “ Büsesch sis cner ““ ö“ des Richters ist “ müssen, daß die öffentliche Ordnung auch in solcher nu eistungen des preußischen vürrene⸗ Fänker wa6 tegate 1819 den Fäech ge 8 üa Frhsh sind deinige “ Schicksal des Gesetzgebers. Die Aufgabe de und 11 aufrecht erhalten wird. DleSsontasdemokraten haben ja Abgeordnetenhauses anbetrifft, so werden diese von keiner anderen . G e der Fra⸗ 3 8 7 Gesetz gema Hat. s hängen einmal das S 3 Preußischer Landta einen Antrag eingebracht, der nach gesetzlichem Schutz de dernieder Zie Harns enzage Ich Reichstag 1872 das ärche ch an dem Abg. Blos häng 1 For n nicht auf Aeuße “ g. e; 8 e Tööö M; e. — 8 erigideokraiscenastndie lgtigteit bes Hrdens einzugehen. Ich sen Ammenmärchen au as Jesuitengesetz ist so klar, daß ma ist klar, Freiheit verlangt. Ja, der bürgerlichen Freiheit. Ich glaube, man] der Mitglieder an den zerhandlungen abgenommen hat, so liegt das “ 3 1134““ Lürecdreernsarsanüehen E“ “ Haus der Abgeordneten. Ffcann in einer ganz kleinen Variante diesem se gtdemaeatischen e. “ 1 vnch 1 roßen 1“ “ 1 v- - der Ordenstätigke tig G - äßi angewende 11 in Ver⸗r. II“ nachen. er Abg. 8 en naͤm orte „gegen die Ein⸗ einze ner, lokaler, provinzieller Fragen gerheli 1 ing Reihe “ 88 8 S F Reiet da Zis riffe der Behörden“ durch die Worte „gegen sozialdemokratischen essen in den Vordergrund treten; unsere großen Verhandlungen werden 8 . 8. 1 1g 8 “ 4 So würde der Antrag die Zustimmung weiter vielfach überwuchert von Kleinkram. Vielleicht könnte man der Ge⸗ eie rsenn er aefae tischen Werbältniss verschiedege verzaen wir ne wägungen eingebracht hä ion im Interesse Roaz ST; 8 Kreise dieses Hauses finden. Die zweite Maßnahme, die gestern ü zur äͤgung geben, ob es nicht auch — 1 —— “ “ Pndn funde. neih,bebene r E““ n Morawekt I Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer ngegr. 86 Regierung in bezug auf bei uns angezeigt wäre, die kleinen Anfragen einzuführen, um so die 1 “ 8 b 8 iacs 8 58 ite B. d d 8 e 1n vfhee der Beamten gegenüber der Sozialdemo⸗ einzelnen Diskussionen von den fte, daß die Sozial e g; Ffr. enklichste des Erlasses ist, 1 ie Vorfrage herum, o e Bun Aufhebun es Reichsgeda Sor.) as Haus setzt die zweite eratung des Etats des kratie, auch bei den Wahlen. b bee — 8 8 1 Bie Feanetensehge önli erkungen der Abgg. Blos (Soz.) Ministeri 8 Aeußerung getan, indem er sagte, daß demokratie das Niveau des Hauses herabgedrückt hat, so brachten ihn aß die Auslegung eines Gesetzes sich über — b sucht Mit persönlichen Bemerkungen rechung. 2 1 Ti 8 8 der Beamte durchaus frei wählen kann. Wenn ein Beamter sich 1 daß di EE 2 des Gesetze - vere begründen sucht. Mit P. ließt die Besprechung em ersten Titel der dauernden Ausgaben „Gehalt bS“ “ 8 “ 4 1 machen, aber nicht, wie ein Ge des § ltbar ist, das diese Rechtsgültigkeit zu Larin daß wir und Dr. Spahn (Zentr.) schließ „ 2 g bei Verhandlungen dieses Hauses auf der Höhe erhalten bleiben, welche mäßig ist oder nicht, ein Gesetz zu den Gedanken für richtig halten, urteil haltba kung des bayerischen Erlasses sehe ich - 1 4 — 9 8 den Wahlen zum Ausdruck bringt, so setzt er sich in einen unlöslichen für das preußische v“ Herbalten bleiten, delce L“ de. Fäamate thielt ü die Verwaltung der Hierzu liegen außer den schon mitgeteilten Ant ragen Widerspruch mit seinem Treueid; ein Beamter, der sozialdemokratisch setz ausz — B lgt worden. Wir erkennen des⸗ den Bun bzugrenzen ist. Die ursprüngliche Vorlage enthie 1114“ fas die Kescwattung de. 3 gg Fen. hass ist. Dieser Sanäset t nicht hat sich darum zu bekümmern. Befugnis abzugr Füciteen Eanfe ra. graung , Fi6s snsns San Cegftae het en⸗ 8 Nationalliberale, Reichspartei u in 0 2 ige, Nationa B G 1111 8 ch 8 89 “ Lh hen sorns weiter und schlug unter Füh Sn Ueberzeugung ist aber der 8 letzt wird. Nach unserer

schäftsdispositionen eine politische Bedeutung. Diese Dispositionen — ¹d 41 des der trotz seines Treueides sozialdemokratisch wählt und sozialdemo⸗ müssen so getroffen werden, daß die Leistungen dieses Hauses nicht “ sen 9 r; g eses denh 89 1beö 111“ huldigt, 2n def wefifnunashänch “ “ “ 1. nie 8 x 1 — G . Die Elsaß⸗Lothrin haben den gleichen Antrag geste un ebertragung der der ehrenhaften preußischen Beamtenschaft keinen . Wir fordern 8 lsz bis alles, was an den Regierungsvorlagen drin lich ist, . - steht; es sollte nicht beim ce wieder auf. ching Ffortschr. Volksp.): Die Elsaß besonders rei li . Besti über die Ei ir k . aber auf der anderen Seite, daß die e streng nach dem und die Petitionen und Initiativanträge erledigt sind. Dies gilt was jetzt im 8 sonen usw. bleiben, Abg. Liesching der Zentralleitung ichsgesetzlichen Bes⸗ immungen über die Einwirkung von d — Seite, daß 2 — nd . erle — eves h Fe d bedeutender, daß wir uns das vor, w Freizügigkeit der 14“] schlossen werden. finden die weite Entfernung von ldirektion in das Innere rmenunterstützungen auf öffentliche Rechte auf die Gesetz geführt wird. Es ist richtig, daß in den ersten Jahren des besonders von dem freisinnigen Wahlrechtsantrag. Es darf nicht der geseßes ein derartig “ ontrollieren ob davon “ der Orden als In Lonts ng ger Neederlassungen schmeerzlich und va. Nes häegses bei der Besetzung preußischen Landesgesetze noch Anträge der Abgg. Borchardt heara säh Fhcte vorcein gesehh ““ heee ha n. ““ 8* 88 81 Feaasrüges t nehmen müssen, ; Wir können nach der Er⸗ 2e bestehen in der Au⸗ . l d . Ein Vorrecht der einge, b PBage urücksetzung. , ⸗ 7 6 11“ „ gegen stattgefunden haben. Verfehlungen, die aber bei er Neuhei wollten. Dem Abg. Pa onicke möchte ich aber entgegenhalten, da

28 und es genügend E111““ dafür sorgt, daß das Das “ beehner Niederlassungen. uder⸗ Mabeöhes EE1“ ist ebensowenig E11““ Zörnce Wap und Genossen (Soz. vor, betreffend 1) Vorlegung eines 8e der Bestimmungen einigermaßen erklärlich und entschuldbar waren. Demokratie und Freiheit nicht eins sind, sondern sich vielmehr aus⸗ klärung des e dem es 1“ 9. nicht vorgeschlagen; auch den dlkonf erten haltzorte weiter Sb bei der Beseßzung der⸗ Generaldiuf. ”Der Reichseisenbahnetat ist Stwurfs büüra Schutze den Beee gen, Fffibehf Vor⸗ Jeßt hat . 8 v. 8 Innern 1“” .” schliegen 8E be F“ er daß

setz ausgeführt wir “ wertvoll, daß es a 1 benommen, an X1X“ be⸗ ist, erscheint zweifelhaft. dir zwischen de sbürger gegen behör 2) Bor⸗ diejenigen Zweifel, die vorhanden waren, besei igt. Die Behörden die 2 ronrede von 1908 nicht anders verstanden werden könne, wie Sesren Sinn und Zweck halten wir für so es 1“ fehr angefochtenen “ güsst, Rei chs⸗ getrosfer, wardeg; s ist aber nicht zu übessehen, — noir wische von legung eines Gesetzes zur Regelung und Reform des sind angewiesen und instruiert, wie sie. das Reichsvereinsgesetz an⸗ daß in ihr die Einführung des Reichstagswahlrechts für Preußen ver⸗ voll durchgeführt werden muß. In der evangelischen Bevölkerung Sih Das geht auch aus den bezüglichen Ver der Thorn und Pro⸗ 88 Etatsjahren schon bööö würde eine gewisse Irrenrechts und 3) Vorlegung eines Gesetzes, das den wenden sollen, und ich hoffe, daß der Minister durch Rektifizierungen sprochen sei. Fürst Bülow hat ausdrücklich erklärt, daß von einer Abg. Dr. Ortmann ISDhoar im Zentrum.) Wir woll⸗ ““ Aeußerungen der Abgg. ö. mill das Ober⸗ vnsenei nen ehabt haben. 8 Ausgfäth nüch den Ulege rschüssen 8 ebrauch fremder Sprachen in öffentlichen Ver⸗ im Einzelfalle dafür sorgen wird, daß vna von . selcen Einführung in Preußen nicht 2 — 8 8 öö 1 89 or. (. „ 7 1u Be⸗ ags, 8 euß b den indern, da s2s ; 8 G ; ord Behörden i 8 ällen be verden. We e b 1 1 ür das Heime W b emacht, liegt eine große 1““ eits geben, Oel auf die Wogen 2 15 fessor Gneist, deutlich ““ entscheidende Bedeutung bei⸗ Stetigkeit schaf 88 T aes atüteden Wenn wir besch een. gr ammlungen allgemein gestattet, und Erlaß von Anweisungen 1“ in e bcselgtates enn sis eö veecggebeime 8f . “ ten dem Kanzler Geleg Aber seine Erklärung hat dies nicht getan, verwaltungsgerichtserkenntni int, meint das Urteil weiter, in diesen Hände aller Verwa unge klasse und die Assistenten eine g Fion an die Behörden, wonach gemäß § 9 des Vereinsgesetzes für estellt Hat 1114“ 88 ss Ue ihrem wirklichen Gewicht bewertei neng follt nund daß dem Weie. nnncigchg n Fie h verstärtt worden. Wir haben es mit Wir legen; die volle Tragweite des 4 688 zu soin Solche bedenklichen die Beamten der Rasssne n darauf dringen, daß diese Eesolhnern Versammlungen unter freiem Himmel und Auf⸗ “ 1” 8 88 8 znesn 5 zu gestatten, so stand der ihm gebührende Einftuß da die Wahl wieder gesich ert

22 “ Wir — 8 ; 8 . 16 a 8 88*n 8 be b ve S ; asse allge z G en, and de 9 2 biede e Fees 8 Ut aat 88 schwerwiegender Bedeutung “ was Verhandlungen E1““ ganzen Praxis Man Zulage rbarten, e gühee werde. Es muß bei d Unter⸗ züge die Genehmigung durch öffentliche Bekanntmachung er⸗ ist das nichts als die Aufforderung an die preußische Regie⸗ werden müsse. Das bedeutet das Gegenteil des Reichswahlrechts. “ damit zufrieden erklären 6 88 Fuhigh ügcht gestellt, Auslegungen sind Geset wollte nur die EETTE“ zuch kibrl het erregen, wenn sie sehen, “ in Baden, setzt wird. 8 rung, direkt das Reichsgesetz zu brechen. Gewiß, denn das Reichs⸗ Ein positives Ergebnis wird der freisinnige Wahlrechtsantrag schwer⸗ geschiebi. Der Bundesrat hat “ werden. Nun ist sekommern. nicht auch noch die vctorzaniserfe Eccet nosiungsbegbrde 1.S8. in anderen Staaten besser büiah eine Aenderung der g zw Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.): Ich vereinsgesetz sieht als Regel die deutsche Sprache für die Versamm⸗ lich haben. Die Frage der Stimmabgabe kann von materiellen Fragen daß Auslegungen des Gesetzes von b srat zu fragen. Es ist mit e n treffen wollen; kein Gericht 8 e r ein 1878 erlassenes Württemberg und Bayern. Wenn 8 n mache man ihnen nicht erst möchte beginnen mit einem flammenden Protest gegen die Rede, die lungen vor und läßt besondere Ausnahmen zu. Wenn die Ausnahmen nicht getrennt werden. Kommt eine Wabhlrechtsvorlage in dieser Bayern vorgegangen, ohne den Bunde Wir fürchten eine zu weit⸗ 1e Recht dazu. Wenn das Urteil 8758 8 um das Reichsgesetz soldungsordnung nicht erfolgen soll, d 88 der Betriebskoeffiztent der gestern der Abg. Dr. Liebknecht gehalten hat. Es gibt weder einen zur Regel gemacht werden, so setzt man sich in Widerspruch zum Session nicht, so trifft die Regierung keine Schuld. Jedenfalls haben diesem Erlaß selbständig vorgegangen. diesen neuesten Kurs. hat da Gesetz und seine Motive heranzieht, tschnur. Sol Versprechungen. Auffallend ist, daß 82,3 auf 70 % im Jahre parlamentarischen Ausdruck noch ein Wort der deutschen Sprache Reichsgesetz. Wer die preußische Regierung auffordert, so zu handeln, wir aber ein dringendes Interesse daran, die Wahlrechtsanträge noch mdenbe Nachgiebigkeit der Reichsregierung “ esprochen, daß der Iiiutem so geht das einfach über die Hu Entscheidung Ver lotbringischen Bahnen von 1908 von ben für Gehälter im überhaupt, das stark genug wäre, um der Entrüstung, die jeden fordert sie auf, sich in Widerspruch mit den Reichsgesetzen zu setzen. vor der Vertagung zu erledigen. Wir dürfen nicht den Anschein er⸗ Her bayeri che Bundesratsbevollmachtigte 8 nicht gegen das Geseß von 2de Bundesrat auf ein solches 8 nicht traut, n5 gefallen ist. Trotz der 15 1 günstiger gewordese Pätrioten angesichts solcher Ausführungen erfüllen muß, vollen ühe Wenn der Abg. Dr. Pachnicke diesem sozialdemokratischen Antrag wecken, als ob wir den frühzeitigen Schluß deshalb verlangen, um bayerische Lche. materiell richti is 8 die bayerische Auslegung si wiß den, auf ein Urteil, das den figenen desgesetz sucht? Wie Jahre 1909 ist der Betriel 8g heso bet diese Sparsamke 2 gichtigen Ausdruck zu geben. (Stürmische Unterbrechungen durch die zustimmt, so kann ich das nur so erklären, daß bei ihm, wenn auch der Notwendigkeit enthoben zu sein, auf diese Frage einzugehen. Fc richtet. Der Hanpipunkt Jsti gbeeset Diese Frage ist noch niche sondern seine Hilfe bei 8 dpeeußischen Indie Sache? Fast all. So fehr wir für Sparsampet mal emtreten; das Personal 8 Te Senegeraten. . Eröfident 1“ wcnacbrffü⸗ 5 nen 2 1n; Watse r e 8 ereZ 8e. ale deinefn Srrifed dnns “ 8—5 8 ; 8 stellt zum Rei 8 .B s auf große G Aufhebung mtli che & 1 - osten de er 3 3 ngt werden, Hirsch, i e Sie, re Zwischenrufe 1 g; ¹ en letzten Wahlen no nachwirkt. Benn Antre von r ist, au ur die Ostmarken das Nötige zu tun. Wenn aber “ 1. 88 das Gesetz gemacht C“ 8e sich 1 veft n elösgenswpen⸗ daß nun süeneliche e eng. dech nist. 5 sten shliche Maß E1“ „Sienft hat. lassen. Ihr Redner hat gestern sämtliche Parteien prov ziert, und Regierung verlangt, daß sie die Genehmigung beseitigt, so verlangt Schluß der Session herbeigeführt wird, ohne Erledigung dieses Ge⸗ Widerstände. Diese Widerstände wirken nseit 40 Jahren besteht, gemein 8 Deutschland kämen, als Einzelpersonen uͤzüben können. umal es ohnehin schon einen äußerst anstre Sie mässen sich gefallen lassen, daß Ihnen darauf geantwortet wird. er von der preußt chen Regierung, daß sie sich direkt gegen die Be⸗ sehes dann glaube ich, daß in der Bevölkerung sich die Ansicht och gesteigert. Die Rechtslage, wie “ man überhaupt von die na ich ihre Missionstätigkeit würden. 19 aegen Was ist zum . Fortgesetzte Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten. — stimmungen des keichsgesetzes auflehnen soll. Auch das ist wieder festsetzt, daß man auf dem Gebiet des arzellierungsgesetzes das Ver⸗ b t den konfessionellen Frieden garantiert, fneter Friede, wie wir und au der Jesuit dürfe keine Ordenstätigkei gtäti keit von der “ luß in der Zweiten Beilage.) Nufe rechts: Ruhe! Ruhe! — Präsident Dr. Freiherr von echt sozialdemokratisch. Wir müssen weiter verlangen, daß die Ver⸗ trauen zu der Festigkeit und Entschlossenheit der Regierung verliert. genen solchen reden kann. 1 ist ö“ hat doch nun die Whet Ddagt dee Zeangkeit⸗ Man kann Seen wecfutt aus dem (Schluß in Erffa: ch bitte Sie, sich auf Ihre Plätze zu verfügen waltung geführt wird, ohne Ansehen der Partei, lediglich nach sach⸗ Die Regierung hat nach meiner Auffassung die Pflicht, dafür zu ühn iti 8 b ieser Friede war denn 5 f scheiden. Wenn heute ein Jesu igent⸗ 2 ö 8 8 “ 8 “ 8 ihn ja von der Politik her u erhalten. Dieser Frie ti priesterlichen nicht scharf sch Eine Ordenstätigkeit kann eigen 1 ““ Pflicht, diesen Frieden awsen enhabung,des Gesetzes war derartig, Orden austritt, bleibt er Priester. Cine Tatigkeit unter Aufsicht und kein idealer Zustand, aber die L Man verfuhr in den letzten 40 Jahren lich nur so weit vorhanden sein, als seine um diesen Frieden zu konnt ie in Rheinland West 8 3 So konnten wie 78

ungeheuer milde und lax.