kunft wird von dem Gemeindeaufseher R. v. d. Wal Hzn in Wommels erteilt. 4 27. Juni 1912, 11 Uhr. Direktor und Marinekommandant in Amsterdam: Lieferung nachstehender Gegenstände: Besteck Nr. 1: Manufalturen, Besteck Nr. 2: Tuch, Besteck Nr. 3: Leinen, Besteck Nr. 4: Sarsche, rotbraun, Bestec Nr. 5: Leder, Besteck Nr. 6: Sinterkohlen, Besteck Nr. 7: Gaskoks, Besteck Nr. 8: Lolr kohlen, Besteck- Nr. 9: Schmiedekohlen, Besteck Nr. 10: Torf, Bested Nr. 11: Mineralzvlindersl, Bestec- Nr. 12: Blech⸗ und Eisenwaren und Eßgeräte, Besteck Nr. 13: Schwämme und sämisch⸗

ares Leder, Besteck Nr. 14: Emaillierte Eisenwaren, Besteck Nr. 15: Bärsten und Reinigungsmittel, Besteck Nr. 16: Navigationslaternen und Linsen, Besteck Nr. 17: Kerzen, Besteck Nr. 18: Beleuchtungs⸗ gegenstände. — Die Bedingungen liegen beim Marineministerium im Haag und bei den Marinedirektionen im Haag, Willemsvord und Hellevoetsluis zur Einsicht aus. Sie sind, soweit der Vorrat reicht, bei dem Chef für die Ausröstung der Reichsmarinewerft in Amsterdam Pgen 0,20 Fl. (nicht in Briefmarken) für jedes Besteck erhältlich. Die Angebote, die nach Art. 4 der Allgemeinen Be⸗ dingungen abzufassen find, müssen spätestens am Tage der Verdingung Vormittags 11 Uhr bei dem Sekretariat der Marinedirektion zu Amsterdam eingegangen sein. “

3. Juli 1912, 11 Uhr. Marinedirektion in Willemsoord: Lieferung von: Besteck 1: Eichenholzwaren, Besteck 2: Balken und Brettern aus Teak⸗ oder Djatiholz, Besteck 3: Masten, Juffern langen Pfählen) und Sparren, Besteck 4: Fichten⸗, Tannen⸗ und

Föhrenhol esteck 5: Eschen⸗ und Eibenholz, Besteck 6: tahl, Besteg 7: Oefen mit Zubehör, Besteck 8: Gegen⸗ ständen aus Schmiedeeisen und Kupfer, Besteck 9: Messing und Kupfer, esteck 10: Kupfer in Blöcken, Besteck 11: Kupfer⸗ und Messingröhren, Besteck 12: Blech, Blei, Zinn und Zink, Besteck 13: Zinn in Blöcken, Besteck 14: Weißmetall, Besteck 15: Nägeln und Spiekern, Besteck 16: Schraubenbolzen, Muttern und Schlußringen, Besteck 17: Eisernen und kupfernen Holz⸗ schrauben usw., Besteck 18: Kurzwaren, Besteck 19: Chemi⸗ alien usw., Besteck 20: Firnis, Farbwaren usw., Besteck 21: Leinöl, Besteck 22: Schmalz, Besteck 23: Ruß oder Talg, Besteck 24: Grüner Seife, Besteck 25: Weißer Seife, Besteck 26: Mennige, Besteck 27: Geräten, Besteck 28: Ledernen Treibriemen und Näh⸗ riemen, Besteck 29: Kissen, Zopfen und Aufräumern, Besteck 30: Raspen und Feilen, Besteck 31;. Mas inenraumerfordernissen, Besteck 32: Glas, Besteck 33: Materialien für Maurer. Die Bestecke liegen bei dem Marineministerium im Haag und bei den Marinedirektionen in Willemsoord, Amsterdam und ellevoetsluis zur Einsicht aus und sind, soweit der Vorrat reicht, ei dem Marinesekretariat in Willemsoord für je 0,20 Fl. erhältlich. Auskunft wird auf dem Geschäftszimmer des Marinehauptingenieurs in Willemsoord erteilt. Die Angebote müssen auf Stempelpapier geschrieben, gemäß Artikel 4 der Allgemeinen Bedingungen 11n tet und vor dem Verdingungstermin in den dafür bestimmten Briefkasten

m Direktionsgebäude eingeliefert sein.

I“

Schillertheater Charlottenburg.

Hermann Bahrs dreiaktiges Lustspiel „Das Konzert“, das vor einigen Jahren mit großem Erfolg im Lessingtheater gespielt wurde, und alsdann einen wahren Siegeszug über die Bühnen an⸗ rat, wurde gestern auch im Charlottenburger Schillertheater einem ahlreichen und sehr dankbaren Publikum vorgeführt. Das Stück

enthält eine ganze Reihe komischer, auch einige witzige Einfälle, die Situationen sind geschickt ausgenutzt, der Dialog ist flott und ogar der Versuch einer feineren Charakterisierung der Hauptpersonen rige Vorstellung aber zeigte doch, daß nur ein

wie jenes, über das das Lessingtheater bei

rung des Stückes in Berlin verfügte, über seine immerhin sicht unerheblichen Mängel hinwegzutäuschen vermag. Die gestrige Auf⸗ ührung bot schauspielerisch nur Durchschnittsleistungen, und da traten dann hier und da störende Längen in dem Stücke zutage, man fand manches als Wiederholung; manches, was sich geistvoll gab, konnte die innere Flachheit nicht verleugnen und auch die Charakte⸗

Komisch

Ksönigliche Schauspiele. Sonnabend: Opern⸗ haus. 164. Abonnementsvorstellung. Dienst⸗ und Frei⸗ plätze sind aufgehoben. Der Rosenkavalier. des „Neue Komödie für Musik in drei Akten von Hugo von Hofmannsthal. Musik von Richard Strauß. Musi⸗ kalische Leitung: Herr Kapellmeister von Strauß. Regie: Herr Megif eur Bachmann. Anfang 7 ½l Uhr. Sonntag: Opernhaus. 165. Abonnementsvor⸗ stellung. (Letzte Vorstellung vor den Ferien.) Dienst⸗ und Freiplätze sind aufgehoben. Manon. Oper in vier Akten und sechs Bildern von J. Massenet. Text von H. Meilhac und Ph. Gille. Deutsch von Ferd. Gumbert. Anfang 7 ½ Uhr.

6

b11““

(Kammerspiele.) Mein Freund

Mein Freund

VDenutsches Theater. Sonnabend, Abends 8 ½ Uhr:

Teddy. Sonntag und folgende Tage:

—

Berliner Theater. Sonnabend, Abends 8 Uhr:

Großze Rosinen. Originalposse mit Gesang und Tanz in drei Akten (5 Bildern) von R. Bernauer

und R. Schanzer. Sonntag und folgende Tage *Großze Rosinen.

Theater in der Königgrützer Straste. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Die fünf Frank⸗

furter. Sonntag und folgende Tage: Die fünf Frank⸗

furter.

Lessingtheater. Sonnabend, Abends 8† Uhr: Ensemblegastspiel der Direktion: Fritz Lehner und Egon Jantsch. Die Vergnügungsreise. Posse

mit Gesang und Tanz.

Sonntag und folgende Die Ver⸗

gnügungsreise.

Tage:

Neues Schauspielhaus. Sonnabend, Abends 8 ¼ Uhr: Ensemblegastspiel des „Hamburger Karl Schultze⸗Theaters“”: Parkettsitz Nr. 10. Flieger⸗

ö des Dichters erwies sich, von einer mitschaffenden Schauspielerkunst nicht wesentlich unterstützt, an den ent⸗ scheidenden Punkten als nicht zulänglich. Gespielt wurde, wie gesaat, recht und s gede nur die Rolle der Frau Marie war nicht zureichend besetzt; in ihr hat der Dichter erheblich mehr geboten, als gestern zum Ausdruck kam. Der Beifall war so stark, daß man häufigen Wieder⸗ holungen des Stuͤckes auch auf der Charlottenburger Bühne entgegen⸗

sehen darf.

Im Königlichen Opernhause findet morgen die letzte Wieder⸗ holung des „Rosenkavalier“ vor Beginn der Ferien statt. Die Damen Kurt, Artöt de 825 Easton sind mit den Herren Mang, Bischoff in den Hauptrollen beschäftigt. Herr von Strauß dirigiert.

Auf dem Naturtheater der Deutschen Heimatspiele in Potsdam findet morgen die Vorstellung von „Der Herr der Erde“ zugunsten der Nationalflugspende siatt. Der hundert Knaben starke Sängerchor vom Militär⸗Waisenhaus hat die Erlaubnis erhalten, in der Pause einige Motetten und Freiheitslieder zu singen.

Mannigfaltiges. Berlin, 21. Juni 1912.

Die Stadtverordnetenversammlung lehnte in ihrer gestrigen Sitzung einen Antrag Modler auf Bewilligung eines Bei⸗ trags zur Errichtung des geplanten Feuerwehrerholungsheims und einer Landesfeuerwehrschule ab. Es wurde betont, daß die Stellungnahme keine Unfreundlichkeit der Feuerwehr gegenüber aus⸗ drücken solle, b man vielmehr vom Magistrat eine neue Vorlage erwarte, die die Erreichung des gewünschten Zieles auf einem anderen Wege anstrebe. — Die Kosten für die Anlage eines Benzinlagers am Osthafen wurden genehmigt. — Eine Vorlage, betreffend die Ueberlassung eines billigen Bauplatzes an die schwedische Vik⸗ toria⸗Kirchengemeinde zum Bau eines Gotteshauses wurde

Ausschuß überwiesen.

Fe (Vogtland), 21. Juni. (W. T. B.). Der Lokomotivführer Morgner⸗Reichenbach, der Führer des Zuges 214, der das Haltesignal überfuhr und dadurch das Unglück bei Gasch⸗ witz herbeiführte, wurde gestern nachmittag au Veranlassung der Staatsanwaltschaft in Untersuchungshaft genommen und an das Amtsgericht Reichenbach eingeliefert.

Cöln, 21. Juni. (W. T. B.) Die in der Eigelsteintorburg aufbewahrte Kaiserkette des Kölner 111““ ereins ist mit anderen Wertsachen des Vereins heute nacht bei einem Ein⸗ bruch gestohlen worden.

(W. T. B.) Die Ergebnisse der gestrigen

Kiel, 21. Juni. Nord⸗

Binnenwettfahrten des Kaiserlichen Jachtklubs und des deutschen Regattavereins auf dem Kieler Hafen sind folgende:

8 m⸗Klasse. Erste „Antwerpia IV“, zweite „Sogalinda V“⸗, dritte „Ariadne III“, vierte „Toni IX“; nicht gestartet Clio, auf⸗

gegeben Sposa. 3 7 m⸗Klasse. Erste „Blitz XIV“, zweite „Melusine II“, dritte vierte „Kismet I1“, nicht gestartet Ginevra und

„Giralda II“, Chirta II.

Erste (Ehrenpreis des Herrn Lange) „Wind⸗ dritte „Harald V“, vierte „Hans

6 m Klasse. piel XVI“, zweite „Gefion III“,

siebente „Edel⸗ zehnte „Nurdug II“;

ürgen 111“, fünfte „Schelm“, sechste „Quo vadis“, weiß“, achte „Preußen“, neunte „Johanna II“ nicht gestartet: Sans Souci, Vinga II, Neerlandia V, Bunty, Jonquil, Elsie⸗Claire, Takis, Mae Miche, Flapper, Nurdug. 5 m-Klasse. Erste „Panther“, zweite „Greif III“; nicht ge⸗ startet: Titania; aufgegeben: Kiebitz. Föhrde. Erste

Wettfahrten der Sonderklasse auf der Kieler 1 „Molch“, zweite „Tilly XV“, dritte „Resi V“, vierte „Wittels⸗

bach VIII“, fünfte „Sonderling II“, sechste „Margarete“; aufge⸗ geben: Angela V, Irrwisch, Triumph, Hugin und Seehund III.

Wettfahrten der 15 m-R-Klasse um den Commodore Cup. Erste „Istria“, zweite „Vanity“, dritte „Sophie⸗Elisabeth“, vierte “ aufgegeben (wegen Havarie) Hispania, ferner aufgegeben The ady Anne und Paula II.

23 m-R-Klasse. Erste „Shamrock“.

19 m-R-Klasse. Erste „Norada“, zweite „Octavia“; Mariquita. . G

im Abend fand an Bord der Jacht „Hohenzollern“ bei Seiner

Majestaͤt dem Kaiser und König ein Festmahl statt, zu dem zahlreiche Einladungen ergangen waren.

Laboe, 21. Juni. (W. T. B.) Heute vormittag begann die Jubiläumsfeier des Kaiserlichen Feseslngs auf der Kieler Föhrde. Von 10 Uhr 20 Minuten ab starteten die großen Jachten zur Seewettfahrt in der Strander Bucht außerhalb Laboes. Mit den fünf Jachten der Klasse AI ging „Meteor“ durch den Start. Seine Majestät der Kaiser hatte sich um 8 Uhr 45 Minuten an Bord begeben, mit ihm außer den Herren des Ge⸗ folges der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweß⸗ der Staats⸗ sekretär des Reichsschatzamts, Großadmiral von Tirpitz und andere hier anwesende Admirale. „Sleipner“ folgte. Von 11 Uhr 5 Minuten begann die Wettfahrt der mittleren Klassen bei eikendorf, denen auch die Boote der Sonderklassen folgten. Noch später endlich starteten die kleineren Segler bei Kitzeberg zur Binnenfahrt. Es waren also alle hier versammelten Klassen auf dem Plan und von den weit über hundert überhaupt Jen Rennbooten fehlten nur wenige am Start. Eine große Anzahl von Begleitfahrzeugen aller Art, Dampfer aller Größen, Dampfjachten, besonders englische, Kriegsschiffbarkassen, Motorboote und Segelboote, hatten sich hinaus begeben, darunter die Stationsjacht „Carmen“ Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich, die „Iduna“, der Regierun sdampfer „Sperber“ u. a. Der Dampfer „Victoria Luise“ der amburg⸗ Amerika⸗Linie mit den Festgästen für die Kieler Woche war morgens angekommen und bei Laboe liegen geblieben, um dort der Regatta

beizuwohnen.

Wien, 20. Juni. (W. T. B.) Der internationale Luft⸗ schifferkongreß ist hier heute unter dem Vorsitz des Prinzen Roland Bonaparte eröffnet worden.

aufgegeben

Prag, 21. Juni. (W. T. B.) Die Leinenspinnerei von Gebrüder Walzel in Parschnitz bei Trautenau, die über tausend Arbeiter beschäftigt, ist durch Brand zerstört worden.

21. Juni. (W. T. B.) Auf dem Dampfer „Königin Elisabeth“ der ungarischen Fluß⸗ und Seeschiffahrts⸗ gesellschaft entstand bei Cernavoda Feuer. Das Oberdeck brannte teilweise ab; zwei Schiffsangestellte kamen um, außerdem fehlen etw 20 Personen, die sich möglicherweise durch Schwimmen retteten.

Budapest,

Tiflis, 20. Juni. (W. T. B.) Infolge von Regengüssen haben mehrere Dörfer des Bezirks Gunib großen Schaden ge⸗ litten. In einem Dorfe ist das Lehmdach einer Hütte eingestürzt und hat vier Frauen erschlagen. Die Saaten sind zum Teil vernichtet. Ein angeschwollener Bergstrom hat sechs Frauen mit sich fortgerissen; auch viel Vieh ist ertrunken.

20. Juni. (W. T. B.) Infolge Versagens da Bremsen auf einem steilen “ entgleisten zwei Straßen⸗ bahnwagen und fuhren in ein Schaufenster hinein. Dabei wurden zwei Personen getötet und neun schwer verletzt.

Madrid,

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

AMöb 2

— —-——

e Oper. Sonnabend, Abends 8 Uhr:

Ensemblegastspiel des Heiligenwald. Lustspiel in drei Akten von Alfred

Halm und Robert Saudek. Sonntag und folgende Tage: Ensemblegastspiel

Schauspielhauses“:

fürsten⸗Op Allabendlich 8 Uhr: er Tanzanwalt.

Schillertheater. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Hohe Politik. Schwank in drei Akten von Richard Skowronnek.

„Neuen Schauspielhauses“:

Heiligenwald.

2

er. [23660]

0. (Wallnertheater.)

Abends 8 ¼ Uhr: So 'n Windhund!

Charlottenburg. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Das Konzert. Lustspiel in drei Akten von

Hermann Bahr. Sonntag und folgende Tage: Das Konzert.

Lustspielhaus. (Friedrichstr. 286.) Sonnabend,

Schwank in

drei Akten von Curt Kraatz und Arthur Hoffmann. 9 Feeees und folgende Tage: So n Wind⸗ un

Residenztheater. Sonnabend, Abends 8 Uhr Alles für die Firma. Schwank in drei Akten von M. Hennequin und Georges Mitchell. In Szene gesetzt und für die deutsche Bühne bearbeitet

von Bolten⸗Baeckers. Sonntag und folgende Tage: Alles für die

Thaliatheater. (Direktion: Kren und Schönfeld.)

Sonnabend, Abends 8 Uhr: Autoliebchen. Posse mit Gesang und Tanz in drei Akten von Jean Kren, Gesangstexte von Alfred Schönfeld, Musik

von Jean Gilbert. Sonntag und folgende Tage: Autoliebchen.

— ——

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Margarete Straube mit Hrn. Oberleutn. Walter Strehl (Friedenau — Glogau).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann von Klipstein (Posen). — Eine Tochter: Hrn. Hauptmann von Pohl (Breslau). — Hrn. Paul von Richter (Neuendorf, Insel Rügen). — Hrn. Pastor Ernst Heffter (Rohrbeck bei Jüterbog).

Gestorben: Hr. Oberst a. D. Hermann von

ille (Dresden).

Sonntag und folgende Tage: Hohe Politik.

Firma.

8

Voigts gen. von König (Straßburg⸗Neudorf i. Els.) — Fr. Geh. Kommerzienrat 3sch

Für die überaus großen und wohltuenden Beweise der

Liebe und der Teilnahme beim Tode meines lieben Mannes danke ich, zugleich im Namen meiner Kinder und der Geschwister

von ganzem Herzen

11

offe mit Gesang und Tanz in einem Vorspiel und 8 Akten nach dem glei -. Schwank von Max Neal und 78 Gerbeck, bearbeitet von Her⸗ 1 Haller und Willi Wolff. Musik von Walter W. Goetze. Snaac und folgende Tage: Gastspiel des „Hamburger Karl Schultze⸗Theaters“: Parkettsitz

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. er Expedition (J. V.: Koye) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗Anstalt Berlin SW.,

Elf Beilagen b

82

Wilhelmstraße Nr. 22

(einschließlich Börsenbeilage und Warenzeichenbeilage N.

6

zum Deutsch

147.

8

Erste Beilage reußischen Staatsanzeiger.

el

Reichsanzeiger und Königlich

Amtliches.

Deutsches Reich.

1“ “

Deutschl

“

Nach Erntejahren, beginnend mit dem 1. August.

Vom 1. August bis 10. Juni (Mengen in dz 1) Ein⸗ und Ausfuhr.

00 kg).

88

ands mit Getreide und Mehl.

8

2) Mehlausfuhr gegen Einfuhrschein.

Gesamteinfuhr

Davon sofort verzollt oder zollfrei

1911/12 1910/11 1909/10 nn

1910/11

1909/10 1911/12 1910/11 1909/10

Davon Ausfuhr aus dem freien Verkehr

1911/12 1910/11

1911/12

I

1910/11

3 001 059 5 161 965] 2 684 247 20 045 282 22 006 790 22 728 986 2 018 396 2 488 103 2 076 243 27 617 348 27 147 897 21 323 181

459 169 138 048 30 333 5 084 305 6 542 548 4 672 552 8 349 372 7 713 787 6 045 628

11 448 12 575 9 286

155 059 166 148 139 336

2 333 425 1 088 275

nähere Ang. 11“ ais.. genmehl. Weizenmehl.

4 027 323 6 613,385 9,534

105 838

3) Einfuhr in den freien Verkehr nach Verzollung.

125 4 275 115 16 480 009 18 522 149 19 263 253 1 700 800 22 350 391 22 757 940,17 927 014

4 585 749 5 946 454 9 313

106 664

2 328 095 8 217 129

4 777 931

7312 335 5 016 033

6 205 835 1 428 445 3 324 705 327 644

259 148 240 378 137

3 913 568 424 490 1 309 256 1 352 645

3 231 311 4 531 260 9 059

93 768

4 059 849

495 402 1 530 846 1 756 309

5 157 423

429 447 1 157 747 1 481 610

8 011 618 3 229 7

91

80

3 175 620

448 1 308 312 1 348 344

7 205 959 3 524 966

28 426

4 238 916

415 1 157 151 1 475 673

Roggenmehl: 1. Klasse (0—60 p. H.).. 2. „ (Über 60 — 65 v. H.) 3. „ (0 — 65 v. H.) .. Roggenschrotmehl*) ...

Weizenmehl: .Klasse (0—30 v. H.) 8 . über 30 — 70 v. H.)

)

1 308 041 1 528 144 769 558 939 495 79 396 161 640 183 766 244 867

. 275 321 182 142

1 347 425 1 744 039 1 144 027 1 385 527 3 766 13 973 145 194 263 907 artweizenmehl“*) ... 15 992 15 888

*) Ausbeute für jede Mühle besonders festgesetzt

„ 70 — 75 v. H.

4) Niederlageverkehr.

Davon verzollt

Gesamte

verzollte Menge Warengattung 8

beim unmittelbaren Eingang in den freien Verkehr

bei der Einfuhr von Niederlagen, Freibezirken usw.

1911/12

1911/12 1910/11 V 1909/10

1910/11

1909/10 1909/10

1911/12 b 1910/11

in

Einfuhr auf Niederlagen

Verzollt von Nieder⸗ lagen,

Ausfuhr von Niederlagen,

Freibezirke usw. Freibezirken usw

1911/12

Frei⸗ bezirken usw.

1911/12 Y 1910/11] 1909/10

V 1910/11 V 1909/10

Roggen.. eizen. Malzgerste. Andere Gerste “

18 8 6 4 970 816 825 41 20 357 228 20 862 950 1 160 792 1 790 494 1 472 016 28 138 199 28 029 139 21 542 161 4 529 902 5 143 859 3 613 257 7 797 735 6 646 976 5 261 616 643 1 085 1 104

79 672 73 205 58 370

Berlin, den 21. Juni 1912

650 868 2 323 081 42 16 473 476 1 088 275 22 349 946 4 020 674 6 613 355 520

67 714

“ Roggenmehl. Weügemeh

9 707 2 320 743 7 016 19 256 007 754 1 428 384 958 17 926 788 113 3 228 620 6 454 4 531 158 1 085 69 364 56 258

497 465

1 846 265 72 517

5 788 253 509 228

1 184 380

701 109 1 840 212 89 740 5 273 181 560 746

. 700 522 123 3

11 958 3 8412 2 112 ¹

Kaiserliches Statistisches Amt. Delbrück.

330 125

1 606 943 43 632

3 615 373 384 637 730 458

1 101

Roggen Weizen Gerste

gfer.. 1

oggenmehl Welgenmehl

3 6 1 1

65 273

32 909

56

35 987 1 914

49 219

5 4 0 7

667 634

5 135 677 982

886 850 3 484 641

356 152 3 465 733 4 082 214 1 441 241 1 514 368

227 45 568

51 583

1 452 992 211 952 918 507 429 032 596

5 937

205 511 1 548 140 313 864 737 948 424 042 944

4 301

106 376

1 491 067 247 415

1 324 547 495 098 2 157

11 271

wie 3,

1 956 799 1 767 333 3 262

59 484

begrest Gesetz, etreffend den Gebührentarif für d Kaiser Wilhüöbme üarif f 8

Vom 8. Juni 1912.

8 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen ꝛc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter des Bundesrats und des Reichstags, Fnhcg ““

Die nach dem Gesetze vom 8. Mai 1907 (Reichs S. 153) mit dem 30. September 1912 dablansenbe Fris⸗ “ welcher die Festsetzung des Gebührentarifs für den Kaiser Wilhelm⸗ Kanal dem Kaiser im Einvernehmen mit dem Bundesrat über⸗ e — sun 30. September 1917 erstreckt rkundlich unter Unserer Höchstei ändi sschri und beigedrucktem Kaiserlichen Hfchstigenhändigen ““ Gegeben Neues Palais, den 8. Juni 1912. “ (E. S.) Wilhelm. hCEqq1ö

Gesetz, betreffend Beseitigung des Branntweinkontingents.

Vom 14. Juni 1912.

ir Wilhelm, von Gottes Gnad ; König von Preußen ꝛc. naden Deutscher Kaiser,

verordnen im Namen des Reichs, des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

I. Branntweinverbrauchsabgabe. „Das Kontingent der Branntweinbrennerelen (§ 2 d weünstenergesetzes, Reichsgesetzbl. 1909 S. 661) 8 für annt. Pich Bayern, das Königreich Württemberg und das Großherzogtum 1 88 aufrecht gehalten, im übrigen aber beseitigt. Der niedrigere gabensaß von 1,05 ℳ für das Liter Alkohol wird aufagehoben. Betri 2 dem Ertrage der Verbrauchsabgabe sind der Einnahme an sech s sauflage (§§ 42 ff. des Branntweinsteuergesetzes) jährlich 89 11“ E6ö und nach näherer Bestimmung dxööö öhung der Vergütung für vergällten Brannt⸗

2 Die Verbrauchsabgabe am9 t. ür die i igrei iche gt sich für die in dem Königr

Bahern, dem Königreiche Württemberg und dem Eirmn ennigreiche s vet eelerbag des 111“ Alkoholmengen für

Brennereien um 0,05 ℳ, für die a 8 rei gs HI Fhr gs Fe dn 9,08 für die anderen Brennereien Vorschrift, daß in den genannten Staaten die Verb 3⸗ Wgabe für gewerbliche Brennereien um 0,05 ℳ, für e 1xdrereen um 0,075 ℳ unter der allgemeinen Verbrauchsabgabe „kann nicht ohne “ dieser Staaten geändert werden.

Obstbrennereien und Brenner der im § ntwei 1 — m § 41 des Branntwein⸗ steuergesetzes bezeichneten Art entrichten für Branntwein, den nie hes

Crester, Hefe) oder aus Beeren und Wur Jahreserzeugung von nicht mehr als 50 1 abgabe von 0,84

§ 40 Abs. anzuwende

liche Brer

n.

mereien

§ 4 Vor dem 1. April 1912 betriebs und Obstbrennere nicht mehr als 10 hl Alkoh

meh ol erzeugen, entri zeugnis eine Verbrauchsabgabe von 1,14 ℳ f 8 5

2 8 8 Die Verbrauchsabgabe ermäßigt sich 1) in den im § 2 genannten Bundesstaaten und den

schen Landen für Brennereten mit einer

von nicht mehr als 10 hl Alkohol um 0,11

von mehr als 10, aber nicht mehr als 100 h von mehr als 100, aber nicht mehr als 200 hl von mehr als 200, aber nicht mehr als 300 hl.

ℳ,

nach erfolgter Zustimmung

für landwirtschaftliche Brennereien,

Roggen, Weizen, Buchweizen, Hafer oder Gerste

liche Brennereien ohne Hefenerzeugung mit einer

von nicht mehr als 100 hl Alkohol um 0,09 ℳ

von mehr als 100, aber nicht mehr als 200 hl Al⸗

von mehr als 200, aber nicht mehr als 300 hl für das Liter Alkohol.

gestellten Branntwein und schließt die im §2 Ermäßigungen mit ein. schließ

gewiesenen Kontingents erzeugt worden ist. § 6

„Dem § 15 des Branntweinsteuergesetzes zufügen:

schließlich selbsterzeugtes Obst, oder Rückstände davon (Trester, Wurzeln verarbeiten und als 50 1 Alkohol erzeugen.

II. Konth „Die Vorschriften im zweiten Äbs bleiben für das Gebiet des

werden, wie dies in den §§ 24 bis 26

bis 5 des Brennerei nicht übersteigen darf.

weins das Gesamtkontingent (§ 24), genutzten Kontingentsmengen.

selbsterzeugtem Obst, Wein, Most oder aus Rückständen davon

Die näheren Bestimmungen trifft der Bundesrat.

nd ausschließlich verarbeltende gewerb⸗ Jahlreserzeugung

zeln herstellen, bei ei

1 h Alkohol eine V dege. ℳ für das Liter Alkohol. 1 und § 41 des Branntweinsteuerges

fähig hergerichtete landwirtschaft⸗ ien, die in einem Betriebsjahr chten für ihr ganzes Er⸗ für das Liter Alkohol.

Hohenzollern⸗ Jahreserzeugung

1 Alkohol um 0,10 ℳ, um 0 09 ℳ, — o 2

2) in den nicht unter 1 fallenden Bundesstaaten 58 na. nceefen Obstbrennereien u

Alkohol um 0,08 ℳ, Alkohol um 0,075 ℳ

Die Regelung unter 1 erstreckt sich, soweit sie die im §8 2 nannten Staaten angeht, nur auf den innerhalb ü ööu1u6 Abs. 1 vorgesehenen

Die Vorschrift unter 1, soweit sie die angeht, und die Vorschrift unter 2 tritt nur sFohen; 1

der innerhalb des den Brennereien für das Betriebsjahr 1011,l⸗ 82

ist als Abs. 3 hinzu⸗

Ebenso können nach näherer Bestimmung des B

8 — undesra Brennereien, die nach dem 30. September f909 berenbofahts hergerichtet worden sind, abgefunden werden, wenn sie aus⸗ selbüꝛgewonnenen Wein, Most Hefe) oder Beeren in einem Betriebsjahr nicht mehr

chnitt des Branntweinsteuergesetzes 1 Königreichs Baye znergele Württemberg und des Großherzogtums Baden 88 Königreichs Geltung, daß die Kontingentsanteile dieser Bundesstaaten so ermittelt des Branntweinsteue vorgeschrieben ist, und daß das Kontingent einer seiner Erhöhung auf Grund einer Neuveranlagung (§ 34 N.

Maßgabe in

Nr. 2

Branntweinsteuergesetzes) den Durchschnittsbrand der

Im § 25 des Branntweinsteuergesetzes tritt an die Stelle de Menge des unter Anrechnung auf das Kontingent hergestellten Franst. vermindert um die nicht aus⸗

erbrauchs⸗ Die Vorschriften im etzes sind entsprechend

911/12 zu⸗

und

2

89 1

brand

Der Verlust * zur Fol prechenden Vorschriften im zw v zweiten 8 Ce den gleicher Weise wird die einem ermäßigt Branntweinmenge (§§ 4, 5) bei “ ß 11““ ) bei Brennereien 1.“ der im § 2

4) D

) Der §

) Der §

§ 8. des Durchschnittsbrandes (§

10 In den Fällen des 2 Fit den Perteft

1 § 11 gelten die ent⸗ n Vo 1b en Abschnitt des Branntwei . indessen wird das Kontingent mindestens düfensehe eh

herabgesetzten Durchschnittsbrand hinausgeht. In Abgabensatz unterliegende

olge.

III. Betriehsauflage

Das Branakxet... esetz wird i 8 ·

9 Ien 44 tnsten 68. n folgender Weise geändert .2) Im § 48 Abs. 1 unter 2 Kirschen⸗ zu setzen: 3) Der § 54 erhält folgende Fassung:

8 süau. . Liter“. ist statt der Worte „ „Steinobst, Kernobst, Beeren 8

Aus den Einnahmen an nhsas mee “ ür ausgeführten Branntwein Vergütungen ge

c8 Abs. 1 des § 55 erhält folgende “

8 Vergütung für vollständig vergällten Branntwein ist vhes t f hoch zu bemessen wie für unvollständig vergällten In alle der Ausfuhr soll die Vergütung die durchschnittliche Be astung der Branntweinerzeugung durch die Betriebsauflage “ im, Ausland eine höhere Ver⸗ gewährt wird, kann sie nach näherer Besti Bundesrats 1 günsti die Dauer dieser Begünstigung entsprechend

Betriebsauflage und dem darau 1 8 (§ 59) werden für vergällten und

5) Der § 56 erhält folgende Fassung:

1.u“ 8

) ““ wird ermächtigt, ür Branntwein, der zur Herstellung von Essig, essia⸗ 1“ Kunstseide ö” on rbstoffen und ihren organtschen Vorerzeu iss unvollständig vergällt wird, die Vergü ü hanhae 8 „die Vergütung für vollständig ver⸗ gällten Branntwein, indessen ni lr da Beteüge Aäece c8 888 nn. 18 cht mehr als 20 ℳ für das 2) bei der Ausfuhr von Likören und a Beeren hergestelltem Branntwein in Flaschun H 8.S g bis zu 100 1 Raum⸗ rgütung für — is auf geh “ e Ausfuhr (§ 55 Abs. 1) bis auf erhält folgende Fassung: Bei der Ausfuhr von Feslung. Verkehre sowie von Erzeugnissen,

kee.etfer ssdfie nreha de. .

Branntwein (§ 55 Abs. 1) 8

Für E“ 1 eberbrandes ist na E““ durch die Betriebsauflage zu gewähren. .“

IV. Durchschnittsbrand.

Hat eine Brennerei mit besonders zugewiesenem Durchschnitts⸗

in einem Abschnitt von zehn aufeinander folgenden Jahren,

zuerst in den Betriebsjahren 1910/11 bis einschließlich Durchschnittsbrand überhaupt nicht benutzt, so seneenen 1 e ns, 8