[38435]

Auf Grund des § 7 unserer Satzung und des Beschlusses der Aufsichtsratssitzung vom 6. Juli ds. Js. fordern wir hiermit unsere Aktionäre auf, die restlichen 50 % des gezeichneten Aktienkapitals bis zum 30. Juli d. J. an unsere Kasse, Luisenstraße 41, einzuzahlen. 8.

Berlin, den 15. Juli 1912.

Handelsgesellschaft ländlicher Genossenschaften, Aktiengesellschaft.

Burmeister. Doyé.

888487] . . 8 4 % Prioritätsanleihe der Hotell

Aktien-Gesellschaft „Hamburger Hof“ über ℳ 2 500 000,— vom 1. April 1895.

Bei der durch den Notar Herrn Dr. Remé hier am 1. Juli 1912 vorgenommenen Auslosung der Obligationen à ℳ 1000,— der obenbezeichneten Anleihe sind die nachstehend verzeichneten Nummern ausgelost worden.

Die Obligationen werden vom 1. Oktober 1912 ab bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne, hier, eingelöst.

2487 1065 315 509 2162 2329 1477 1916 55 1563 1519 2173 1751 641 305 1949 1463 805 796 = 19 Stück à ℳ 1000,— = ℳ 19 000,—.

Hamburg, den 15. Juli 1912. Hotel⸗Aktien⸗Gesellschaft „Hamburger Hof“.

[34686] Lübecker Maschinenbau⸗Gesellschaft.

Die ordentliche Generalversammlung unserer Aktionäre vom 10. Juni 1912 hat u. a. beschlossen, daß die Stammaktien (Lit. A) unserer Gesellschaft im Verhältnis von 3:2 zusammengelegt werden sollen unter entsprechender Herabsetzung des Grundkapitals. Die Zusammenlegung und Herab⸗ setzung des Grundkapitals hat insoweit zu unter⸗ bleiben, als Stammaktien (Lit. A) seitens ihrer In⸗ haber der Gesellschaft zur freien Verfügung mit der Maßgabe überlassen werden, daß von je ℳ 3000,— Stammaktien je 2, mit Stempelaufdruck versehen, den Berechtigten zurückzugeben sind, während die übrigen Aktien der Gesellschaft verbleiben.

Nachdem diese Beschlüsse in das Handelsregister eingetragen worden sind, richten wir in deren Aus⸗ führung an unsere Aktionäre folgende

Aufforderung:

1) Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Stammaktien (Lit. A) nebst Ge⸗ winnanteilscheinen für 1912 flg. und Erneuerungs⸗ scheinen und einem nach der Nummernfolge ge⸗ ordneten Nummernverzeichnis

bis zum 15. v 1912 einschließlich

bei der Kasse der Gesellschaft in Lübeck oder

bei der Deutschen Bank in Berlin oder

bei der Dresdner Bank in Berlin oder

bei der Commerz⸗Bank in Lübeck oder

bei der Dreeodner Bank, Filiale Lübeck, in

Lübeck 8 während der bei denselben üblichen Geschäftsstunden gegen Quittung in einer Anzahl von 3 Stammaktien (Lit. A) oder einem Mehrfachen von 3 zum Zweck der Zusammenlegung einzureichen.

Von je 3 eingereichten Stammaktien (Lit. A) wird je eine nebst den dazu gehörigen Gewinnanteil⸗ und Erneuerungsscheinen vernichtet werden, während die übrigen mit tunlichster Beschleunigung von der⸗ jenigen Stelle, von der die Quittung ausgestellt ist, gegen deren Rückgabe nach Abstempelung wieder aus⸗ gehändigt werden wird. 1

Soweit innerhalb der gesetzten Frist Aktien einzeln zum Zwecke der Verwertung eingereicht werden oder die zum gleichen Zweck eingereichten Aktien die zur Zusammenlegung erforderliche Anzahl nicht erreichen, werden von den sämtlichen in dieser Weise ein⸗ gereichten Aktien immer von je dreien eine vernichtet,

und die anderen, mit Stempelaufdruck versehen, für

Rechnung der Beteiligten nach Maßgabe des § 290 Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt werden.

Soweit weder bis zum 15. August cr. einschließlich

noch innerhalb der durch § 219 Absatz 2 H.⸗G.⸗B. verordneten gesetzlichen Frisft Aktien zur Zusammen⸗ legung oder zur Verwertung eingereicht werden, wird die Zusammenlegung in der Weise ausgeführt, daß diese Aktien für kraftlos erklärt und an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien neue Aktien aus⸗ gegeben werden, und zwar immer für je drei alte G Allien zwei neue Aktien. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten nach Maßgabe des § 290 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs verkauft werden. 8 -

2) Diejenigen Aktionäre, welche die unter Ziffer 1 vorgesehene Zusammenlegung ihrer Stammaktien (Lit. A) vermeiden wollen, werden aufgefordert, ihre Stammaktien (Lit. A) nebst Gewinnanteilscheinen für 1912 flg. und Erneuerungsscheinen und einem

nach der Nummernfolge geordneten Nummernver⸗ zeichnis innerhalb der unter Ziffer 1 bezeich⸗ neten Frist und bei einer der unter Ziffer 1 bezeichneten Stellen während der bei denselben üblichen Geschäftsstunden gegen Quittung in einer Anzahl von drei Stammaktien (Lit. A) oder einem Mehrfachen von drei mit der Maßgabe einzureichen, daß die Einreicher von ihren drei Stammaktien je zwei Aktien, mit Stempelaufdruck versehen, zurück⸗ erhalten, während sie die übrigen der Gesellschaft zur Verfügung stellen.

Soweit e- Aktionäre über Aktienbeträge, die durch drei teilbar sind, nicht verfügen, werden sie aufgefordert, ihre Stammaktien mit der Erklärung einzureichen, daß sie in Gemeinschaft mit anderen, in gleicher Lage befindlichen Aktionären die dem Verhältnis von ℳ 1000 zu ℳ 3000 entsprechenden Aktienbeträge der Gesellschaft zur freien Verfügung überlassen. In diesem Falle werden die den Ein⸗ reichern zukommenden je zwei Aktien auf drei Stammaktien, mit Stempelaufdruck versehen, für Rechnung der Beteiligten nach Maßgabe des § 290 Absatz 3 des Handelsgesetzbuchs verkauft, und der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt werden.

Die bei Ausführung vorstehender Aufforderung nötigen Formulare sind bei den unter 1 aufgeführten Stellen kostenfrei erhältlich.

Lübeck, den 6. Juli 1912.

Lübecker Maschinenbau⸗Gesellschaft

8 Mette. Hoffmann.

EEIhZ G Auf der außerordentlichen Generalversammlung am 9. d. Mts. ist die Auflösung unserer Gesell⸗ schaft beschlossen. Die Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Memel, den 10. Juli 1912. Vereinigte Säge und Hobel⸗Werke R. Schaak & Co., Aktiengesellschaft in Liquid. G. Schundau. W. Thiede.

[38491] Zellstofffabrik Waldhof.

Bei der heute stattgehabten notariellen Auslosun von Teilschuldverschreibungen unserer Gesell⸗ schaft wurden folgende zur Rückzahlung auf 2. Ja⸗ nuar 1913 gezogen:

Nr. 12 48 52 57 81 113 121 136 164 279 372 387 411 439 485 556 581 587 624 677 786 873 938 939 1002 1028 1030 1031 1034 1078 1236 1304 1315 1453 1539 1589 1622 1623 1627 1807 1842 1872 1876 1893 1899 1906 1931 1991 2018 2058 2072 2078 2083 2122 2166 2198 2207 2239 2243 2257 2333 2372 2378 2384 2421 2538 2544 2566 2578 2596 2667 2709 2744 2756 2767 2781 2821 2863 2925 2936 2955 2987 2998 3033 3051 3129 3154 3252 3274 3329 3334 3384 3532 3665 3702 3748 3767 3768 3779 3784 3841 4001 4127 4144 4162 4202 4251 4316 4336 4377 4390 4466 4503 4577 4688 4724 4732 4760 4824 4855 4894 4906 4941 4944 4971 4982 4995 4999 5023 5166 5291 5373 5393 5444 5512 5583 5629 5681 5708 5820 5834 5869 5885 5901 5904 6081 6133 6205 6222 6262 6298 6348 6413 6466 6481 6499 6517 6543 6558 6570 6575 6592 6615 6658 6730 6742 6787 6804 6872 6954 6993 7013 7171 7227 7230 7289 7342.

Diese Teilschuldverschreibungen werden nach den Anleihebedingungen mit einem Zuschlag von 2 % auf den Nominalbetrag von ℳ 1000,—, also pro Stück mit ℳ 1020,—, vom 2. Januar 1913 ab außer an unserer Kasse auch bei den Firmen:

Berliner Handels⸗Gesellschaft, Berlin,

Süddeutsche Disconto⸗Gesellschaft A.⸗G.,

Mannheim,

E. Ladenburg, Frankfurt a. M., gegen Einlieferung der Stücke und der dazugehörigen Zinsscheine zurückbezahlt. Von Zenanntem Tage an treten sie außer Verzinsung.

Mannheim⸗Waldhof, den 1. Juli 1912.

Die Direktion. 1 “

Von den früher gezogenen Teilschuldverschreibungen sind folgende bis jetzt noch nicht zur Einlösung gelangt:

Verlosung 1911 Nr. 10 69 235 327 1288 1897 2165 2181 2182 2693 2695 3493 4598 5628 5728 5803.

[38806] 1 Die Kommanditisten der Kommanditgesellschaft auf Aktien Gronauer Bankverein, Ledeboer ter Horst & Co. in Gronau i. Westf. werden hierdurch benachrichtigt, daß zu der am Freitag, den 9. August d. J., Nachm. 3 ½¼ Uhr, im Geschäftslokale der Bank stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung ferner als dritter Punkt auf die Tagesordnung aufzunehmen ist: Aenderung der Art. 4 und 6 der Statuten in Gemäßheit der Generalversammlungsbeschlüsse vom 14. April 1902 und 16. März 1910, ferner in Gemäßheit von Punkt 1 der Tagesordnung. Die Vorschläge liegen ab heute im Bureau der Gesellschaft während der gewöhnlichen Geschäfts⸗ stunden zur Einsicht der Kommanditisten offen. Nach Art. 23 des Statuts sollen in dieser Ge⸗ neralversammlung mindestens drei Viertel des Grund⸗ kapitals der Kommanditisten vertreten sein. Gronau i. W., 17. Juli 1912. Die persönlich haftenden Gesellschafter: B. Th. ter Horst. G. Wansleven. J. H. Wennink. H. Roelvink.

IIAeERʒoeEERNr Ae-IEeeEen

7) Niederlassung ꝛc. von 11 Rechtsanwälten.

In die Anwaltsliste des Königl. Landgerichts Bautzen ist heute der Rechtsanwalt Dr. Friedrich August Bechert, mit dem Wohnsitze in Zittau, eingetragen worden.

Bautzen, am 15. Juli 1912.

Der Präsident des Königl. Landgerichts.

[38479] Bekanntmachung. 8 Der frühere Gerichtsassessor Gerhard Obuch ist heute in die Liste der bei dem hlesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen d Düsseldorf, den 15. Juli 1912.. Königliches Landgericht

[38478]

Der Rechtsanwalt Robert Prinz in St. Ludwig i. Els. ist in die Liste der beim Amtsgericht Hüningen i. Els. zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. [38477] 8 8

In der Liste der bei dem Amtsgericht Berlin⸗ Weißensee zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Joseph Cramer, Berlin⸗Weißensee, am 16. Juli 1912 gelöscht worden.

Königliches Amtsgericht Berlin⸗Weißensee.

☛ð—˖aammnmmmmraemuFmrarnSn; 9) Bankansweise.

[38810] Uebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

aam 15. Juli 1912

1 18 1*6 Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld ℳ 20 257 540. 648 980.

Reichskassenscheine „ Noten anderer deutscher . 20 334 010. 1 461 223.

4““ Sonstige Kassenbestände

„71 958 512. 19 171 480.

Wechselbestände.. 7 012 793.

Effektenbestände ...

Wechselbestand....

Lombardbestände. 8 Debitoren und sonstige Aktiva . 9 969 560.

8 88 asa. Eingezahltes Aktienkapital .. -.¹“]; Banknoten im öö Täglich fällige erbindlich⸗ ve“

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ 20 776 512. Sonstige Passirva „ 1 374 417. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter⸗begeben worden ℳ 6052,20.

Die Direktion.

[3888090) Wwochenübersicht

Bayerischen Notenbank 8

vom 15. Juli 1912.

Aktiva. ℳ Metallbestaa ddͤuK.n. 28 618 000 Bestand an Reichskassenscheinen.. 63 000

* Noten anderer Banken 4 105 000 „ Wechseln 42 390 000 „ Lombardforderungen.. 3 429 000 iIbb 63 000 „ sonstigen Aktiven.. 3 173 000 Passiva. Das Grundkapital.. Der Reservefonds.. Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten ... Die an eine Kündigung Verbindlichkeiten — Die sonstigen Passiva 3 512 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 618 071,12. München, den 17. Juli 1912. Bayerische Notenbauk. Die Direktion.

[38811]1 Stand 1 der

Württembergischen Notenbank am 15. Juli 1912. Aktiva.

Metallbestad.. . ℳ Reichskassenscheine... Noten anderer Banken.

ℳ 30 000 000. „ 7 500 000. „ 52 577 700.

„ 28 585 469.

7 500 000 3 750 000 63 200 000

3 879 000

11 344 350 37 106 240,—

2 353 890 — 20 543 368/40 12 699 622 25 2 992 495/70 1 352 323 51

Lombardforderungen.. Sonstige Aktiva.. Passiva.

Grundkapite.l. 9 000 000

1 571 108,46 23 237 800— 16 172 702 50

F

Umlaufende Noten. fällige Verbindlichkeiten. An mäüse sfrist gebundene

V “ 42 890 22 Sonstige Passira .. 1 367 78905

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 340 667,46.

[38808]

Stand der Badischen Bank

am 15. Juli 1912. Aktiva.

Metallbestoardnd. ℳ Reichskassenscheine.... “ Noten anderer Banken... * Wechselbestannd. . 8 Lombardforderungen.... 8

8 624 537 9 825

3 852 580 17 469 971 11 620 505 393 230

4 575 597

ℳ 46 546 246

Effekten . Sonstige Aktiva

Passiva.

11X1X4X“

““

Umlaufende Noten..

e täglich fällige Verbindlich⸗

ö

An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindli keite 1 1 “ — — qlTWWIa“ 813 944/70 ℳ 46 546 246/77

Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 359 990,08.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[38480] Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt ist bei

uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 10 000 000,— 4 % Kommunalobli⸗ gationen, Ausgabe vom Jahre 1911, und ℳ 20 000 000,— 4 % Hypothekenpfand⸗ briefe, Ausgabe vom Jahre 1912, der Preußi⸗ schen Hypotheken⸗Aktien⸗Bank

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse

eingereicht worden. ankfurt a. M., den 16. Juli 1912.

Die Kommission für Zulassung von Wert- papieren an der Bürse zu Frankfurt a. M.

[38770] Bekanntmachung.

Die Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Ptasasc und das Bankhaus M. M. Warburg & Co. hier⸗ selbst haben den Pte estellt,

3600 Stück au lautende Genuß⸗ cheine Nr. 2401 — 6000 der Jaluit⸗Gesell⸗ chaft zu Hamburg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 16. Juli 1912.

Die Bulassungsstelle an der Bürse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

8887711 Lichtspiel⸗Theater

Durch Gesellschafterbeschluß vom 26. Juni 1912 ist die Gesellschaft aufgelöst. 1 Ernst Kleiter, Kaufmann in Cäöln, ist Liqui⸗

ö11161“X“ ““ 88

9 000 000— 2 250 000 — 21 869 800,—

12 612 502 07

[38462] Bekanntmachung.

In der ordentlichen Generalversammlung der „Sanatorium Bad Grüna“ G. m. b. H. am 15. Juli a. c. ist das satzungsmäßig ausscheidende Aufsichtsratsmitglied, Herr Robert Irmscher, Chemnitz, wiedergewählt worden und hat die Wahl ange⸗ nommen. 8

Mithin besteht der Aufsichtsrat der Gesellschaft zurzeit aus folgenden Herren:

Herr Kommerzienrat Ernst Friedemann, Dresden,

Herr Privatmann Robert Irmscher, Chemnitz,

Herr Fabrikant Robert Müller, Grüna,

Herr Telegraphensekretär a. D. Wilhelm Reppert

Chemnitz, Herr Rüblenbesibe Volkmar Wetzel, Grüna. Her Reppert ist Vorsitzender des Aufsichtsrats.

Sanatorium Bnd Grüng G. m. b. H. Dr. Paul Mosler. [38457] Société en commandite des Forges

d'Eieh (Le Gallais, Metz et 6 ) (en liquidation). Avis aux Actionnaires.

MM. les Actionnaires sont informés de ce que le terme, primitivement fixé au 15 Juillet 1912, pour l'échange de leurs titres contre des parts sociales de la Société Anonyme des Aciéries Réunies de Burbach-Eich-Dudelange, est prorogé jusqu'au 15 Octobre prochain.

L'échange des titres se fera, à raison de 4 parts sociales des Aciéries Réunies contre une action des Forges d'Eich, dans les Etablissements financiers désignés ci-après:

La Société Géeénérale de Belgique,

à Bruxelles, et les banques patronnées chargées de son service d'agence en province;

La Banque Centrale du Luxembourg

Beige, à- Arlon;

La Banque Internationale, à Luxem-

bourg.

Après PJexpiration du délai fixé ci-dessus pour l'échange MM. les Liquidateurs réaliseront les titres non échangés et distribueront aux Actionnaires qui n'auront pas fait l'éöchange les sommes correspondantes à leu liquidatifs dans l'avoir social.

Les Liquidateurs.

1“

[38458] Société Anonyme des Mines du

Luxembourg et des Forges de

Sarrebruck (en liquidation). Avis aux Actionnaires.

que le terme, primitivement fixé au 15 Juillet 1912, pour l'ééchange de leurs titres contre des parts sociales de la Société Anonyme des Aciéries Réunies de Burbach-Eich-Dudelange, est prorogé jusqu'au 15 Octobre prochain.

L'échange des titres se fera à raison de 7 ¾ parts sociales des Aciéries Réunies contre une action des Forges de Sarrebruck, dans les Etablissements financiers désignés ci- après:

La Société Génétrale de Belgique, à Bruxellies, et les banques patronnées chargées de son service d'agence en pro- vince;

La Banque Centrale du Luxembourg sselge, à Arlon;

La Banque Internationale, à Luxem- bourg.

Après l'expiration du délai fixé ci-dessus pour l'échange M M. les Liquidateurs réaliseront jes titres non échangés et distribueront aux Actionnaires qui n'auront pas fait l'échange les sommes correspondantes à leurs droits liqui- datifs dans l'avoir social. Les Liquidateurs.

[38463] Bekauntmachung.

Die Gesellschaft v Theater-Café Kommandantenstraße Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft

werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 16. Juli 1912.

Der Liquidator: Anton Herrnfeld, Kommandantenstraße 57. [37274] Bekanntmachung.

Der unterzeichnete Liquidator zeigt hiermit an, daß die Gesellschaft Mayer & Nebelung Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt am Main aufgelöst wurde und in Liquidation getreten ist. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Frankfurt a. Main, den 8. Juli 1912.

Mayer & Nebelung G. m. b. H. in Liquid

Ackermann. [38105]

Die Marimall Gesellschaft mit be⸗

schrünkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst.

Der unterzeichnete Kaufmann Julius Ostertag, Stutt⸗

gart, ist zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger

bei dem Unterzeichneten zu melden. Julius Ostertag,

. Stuttgart, Hölderlinstraße 4.

[38411] Bekanntmachung. Hansa Entstanbungsmaschinen⸗ Werke

G. m. b. H., Bremen.

Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß die Firma „Hansa Entstaubungsmaschinen⸗Werke G. m⸗ 1b. H., Bremen“ am 19. Juni 1912 in Liqui⸗

dation getreten ist. .

Zum Liquidator ist Herr Johann Bischeff⸗

Bremen, ernannt.

Ich fordere hiermit sämtliche Gläubiger der „Hanusa X“X“ G. m. b. H., Bremen“ auf, ihre etwaigen Ansprüche an diese Gesellschaft umgehend ewe. zu machen.

Der Liquidator:

Zrohann Bischoff, Bremen.

droi .

MM. les Actionnaires sont informés de ce

der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich

s Selbstabholer auch durch

teilung eines Patentes nachgesucht.

Schhlitzloch mit einander verbunden werden. Flurscheim,

Sa. vporrichtung.

oder stabförmigem Material. Bporough of Brooklyn, V. St. A.;

Deutschen Reichson

Vierte Beilage

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tartf⸗ und Fahrplanbekanntma

8

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

zeiger und Königlich Preußis Bertin Donnerstag, den 18. Juli

een Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, ungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

“ .

zen Staatsanzeiger

8

8

191

Nr. 170 A.)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezug spreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 4 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

Vom „Zentral⸗Haudelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 170 A. und 170 B. ausgegeben.

Patente. 88 (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

dite angegebenen Gegenstande haben dire bezeichneten Tage die Er⸗ Der Gegenstankd der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.

3c. F. 33 673. Korsettverschluß, bei welchem die über einander gelegten Blankscheite durch Ver⸗ schiebung und Zusammenwirkung von Knopf. und Harry Paris; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 2. 1. 12.

4a. L. 33 852. Aufhängevorrichtung für Hänge⸗

Fü⸗ Nachgenannten an dem

gasglühlichtkörper. Georg Ludwig, Berlin⸗Tempel⸗ hof, Berlinerstr. 31. 8. 2. 12

M. 46 582. Schwengellose Seiltiefbohr⸗ Jos. Mertens, Flurstr. 4, u. Aug. Kraski, Eckhofstr. 99 a, Beckhausen. 23. 12. 11.

:Tc. F. 31 231. Biegevorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Metallgegenständen aus band⸗ Ernest B. Fahnestock, Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.

28. 10. 10.

Sb. B. 64 211. Plattensengmaschine. Bemberg.

für Spann⸗ und Trockenmaschinen.

J. P. v.gen Akt.⸗Ges., Barmen⸗Rittershausen Sb. St. 16 930. Oelsichere Spannkettenführung Carl Stupp, Cöln, Minoritenstr. 17. 23. 12. 11.

88d. C. 20 159. Presse, insbesondere zum Bügeln von Wäsche, mit zwei gegeneinander bewenlichen Preßbacken, bei der die wagrecht schwenkbare Werk⸗ tischplatte unter dem Preßkopf feststellbar ist. Daniel

M. Cooper, Rochester, V. St. A.; Vertr.: A. du

Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗ „Berlin SW. 11. 22. 12. 10.

Sf. O. 7674. Tapetenschneidemaschine, bei welcher

die zusammengerollte Tapete durch ein dieselbe um⸗

rreisendes Messer am Rande beschnitten wird. Hans

Oldermann, Bi lefeld, Heeperstr. 26. 5. 7. 11. Sf. S. 36 081. Stickereischneidmaschine mit

einem mit einer Gegendruckrolle zusammenarbeitenden

Berlin SW. 11.

Kreismesser. Heinrich Spühl, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 10 4. 12. Sh. A. 20 000. Verfahren zur Heistellung einer für äußerst stark beanspruchte Gummiwaren geeigneten Wirkwareneinlage. Akt.⸗Ges. für Tricotweberei vorm. Gebr. Mann, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 16. 1. 11. 9. M. 46 450. Verfahren zur Herstellung von Bürsten, insbesondere von Drahtbürsten. Erben des verstorbenen Gilford S. Murdock, ver⸗ treten durch die Testamentsvollstrecker Fred. R. Schmalzriedt u Frau Josephine Murdock, Eisenhuth, Detroit, Mich., V. St. A.; : E. W. 9 Osius, Pat.⸗Anwälte, Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten

Staaten von Amerika vom 10. 12. 10 anerkannt.

geringer Bohrtiefe. We

9. M. 47 347. Anker zur Befestigung von Borstenbündeln in Bürstenkörpern mit Löchern von Paul Möbius, Erlangen,

er 3. 18. 3. 12.

10b. H. 57 605. Kühlrinnenbatterie. Wilhelm Happe, Hohenlimburg i. Westf. 25. 4. 12.

IIle.

A. 20 661. Heftapparat zum Heften von

losen Papierblättern mittels einer aus den Papier⸗ blättern ausgestanzten und durch einen gleschzeitig eingeschnittenen Schlitz durchgezogenen Zunge. Dr. Leo Alberti, Rudolf Braun u. Karl Braun, Wien;

Vertr.: A. du Bois⸗Reymond

M. Wagner u. G

Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 5. 11.

H. 55 605. Heizkörper für Vorwärmer,

Verdampfer und Lösegefäße nach Patent 186 532;

Zus. z. Pat. 186 532.

Ludwig Kaufmann, Aachen,

Nizza⸗Allee 45, u. Paul Hoffmann, Leuben⸗Dresden,

129g.

Lockwitzerstr. 7. 6. 10. 11. G. 35 819. Verfahren zur Herstellung

eines trockenen Pulvers aus flüssigen, weichen oder

DOsmose m. b. 12i.

8

8

8

schmierigen Stoffen durch Aufsaugung mittels eines

aufsaugefähigen Pulvers. Gesellschaft für Elektro⸗ H., Frankfurt a. M. 8 1. 12. B. 61 908. Verfahren zur Darstellung von reinem Wasserstoff aus geringe Mengen Kohlen⸗ ndem Wasserstoff, insbesondere für die katalvtische Synthese des Ammoniaks aus den Ele⸗ menten unter Druck. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rhein. 9. 2. 11. 12i. G. 36 157. Verfahren zur Herstellung

von wasserfreiem Natriumsulfit und⸗bisulfit. General

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8— 8

Chemical Company, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 2. 12.

120˙. B. 64 945. Verfahren zur Darstellung von Dihalogenisopentan durch Chlorieren von 2-Halogen -2 -methylbutan. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 10. 11. 12p. V. 10 226. Verfahren zur Darstellung von Hydrochinaalkaloidestern; Zus. z. Anm. V. 9808.

Vereinigte Chininfabriken Zimmer & Co.,

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Frankfurt a. M. 8. 5. 11. 8 35 543. Dichtungseinrichtung für Maschinen mit in der kegelförmigen Kolbentrommel radial verschiebbaren, umlaufenden Kolben. Giulio Silvestri, Dr. Heinrich Barasch, Julius Schwarz u. Anton Findenigg, Wien; Vertr.: A. Specht,

Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 30. 1. 12.

15a. M. 39 526. Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschine zum wahlweisen vbgi. der Bild⸗ zeilen gleich hochgesetzter Mehrbuchstabenmatrizen Abgießen gemischt gesetzter Zeilen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 9. 11. 09 . 15db. B. 66 268. Druckpresse für Tiefdruck Jeffrey H. Burland, Montreal (Canada); Vertr.: Pai.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 16. 2. 12. . 15 vy. A. 20 416. Vorrichtung zur schritt⸗ weisen Bewegung des Papierschlittens für Schreib⸗ maschinen mit elektromagnetischer Bewegung der Typenhebel. Anders Peter Andersen, Kopenhagen; W1“ Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15g. U. 4352. Antrieb für die Papierandrück⸗ rollen von Schreibmaschinen. Underwood Type⸗ writer Co., New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 25. 3. 11. 15k. K. 49 421. Verfahren zum Drucken mit zusammengesetzten Lithographiesteinen. Fa. Max Krause, Berlin S. 42. 30. 10 11.

18 b. M. 46 133. Verfahren und Vorrich⸗ tung zur Desoxydation von durch Frischen her⸗ gestelltem flüssigen Eisen. Tom Darke Mackie, Southwood, Middlesex (Engl), u. George Frederick Forwood, Limpsfield, Surrey (Engl.); Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. 88 “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19a. B. 63513. Schienenstoßverbindung. Arthur Busse, Charlottenburg, Uhlandstr 24. 17. 6. 11. 20c. B. 64 834. Als Selbstentlader verwend⸗ barer Güterwagen. Anton Bergheim, Duisburg a. Rh., Coloniestr. 113. 18. 10. 11.

20i. G. 35 357. Um⸗ und Feststellvorrichtung für Straßen⸗ und Kleinbahnweichen mit einem quer zur Gleisrichtung stehenden umstellbaren Segment. Emil Gysin, Basel; Vertr.: O. Egle, Pat.⸗Anw., Lörrach. 30. 10. 11.

Zla. . Antrieb von Schreibmaschinen, bei dem beim Niederdrücken eines Tastenhebels eine bestimmte An⸗ zahl von Stromimpulsen in die Leitung gesendet wird. Paul Etienne, Saint⸗Imier, Frankr.; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68 24. 2. 11. 21a. G. 35 426. Verfahren zur Verbesserung der drahtlosen Telegraphie mit Ton und der draht⸗ losen Telephonie unter Verwendung von Hochfrequenz⸗ generatoren als Energiequelle. Dr.⸗Ing. R. Gold⸗ ““ Reichskanzlerpl. 3. 21a. T. 15 950. Schaltweise für Fernsprech⸗ und ähnliche Anlagen, deren Leitungen zum Zwecke des Doppelsprechbetriebes von den parallel ge⸗ schalteten Zweigen anderen Gesprächen dienender Leitungen (Stammleitungen) gebildet werden und zwecks Verminderung der Dämpfung der Strom⸗ wellen mit Selbstinduktion versehen sind. Telephon Apparat⸗Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg 11. 2. 11.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 2. 10 anerkannt. 21c. A. 21 453. Einrichtung zur Verhinderung von Explosionen in Oelschaltern mit nebeneinander angeordneten Kontakten für die einzelnen Pole und mit einem Luftraum oberhalb des Oelspiegels. F Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlm.

111I.

21c. A. 21 779. Schutzschaltung für elektrische Anlagen. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie, Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim Käferthal. 19. 2. 12. 1 21f. P. 27 878. Anordnung an Metallfaden⸗ glühlampen zur Erzie ung kurzgeschlossener Ver⸗ bindungen zwischen den auf und absteigenden Teilen des Glühfadens oder Drahtes in der Nähe der Halterungspunkte. Julius Pinisch Akt.⸗Ges., Berlm. 21. 11. 11.

22 h. K. 51 233. Verfahren zur Herstellung eines hartharzähnlichen Harzersatzproduktes. Dr Chrstian Knüppel, Berlin⸗Tempelhof, Berliner⸗ straße 16. 1. 5. 12. 23a. H. 54 546. Verfahren zum Entwässern von Fetten, Oelen, Kohlenwasserstoffen und ähnlichen Flüssigkeiten. Kurt Hering, Nürnberg, äuß. Bay⸗ reutherstr. 103. 15. 6. 11.

23 b. M. 41 123. Verfahren zur Verarbeitung von Braunkohlenbitumen. Montanwachs⸗Fabrik G. m. b. H., Hamburg. 28. 3. 11.

24a. B. 65 024. Vorfeuerung für Gliederkessel. Gustav Bader, Erfurt, Nettelbeckufer 5. 2. 11. 11. 24b. K. 48 702. Feuerung für flüssige Brenn⸗ stoffe mit Zuführung der Luft durch den Vrennstoff. Wenzel Adalbert Kudlicz, Leipzig⸗CEutritzsch, Delitzscherstr. 52. 8. 8. 11.

24 b. U. 4638. Zerstäuber für flüssige Brenn⸗ stoffe mit drehender Bewegung des Brenngemisches, welche durch einen tangential zur Strömungsrichtung des Brenngemisches zugeführten Teil des Zerstäu⸗ bungsmittels hervorgerufen wird. Alfred Urbscheit, Berlin, Thomasiusstr. 2. 24. 11. 11.

2Ac. S. 34 465. Regenerativofen, insbesondere zum Erhitzen von staubendem Gut, mit Rück ührung eines Teiles der Flamme zur Beheizung der Re⸗ eneratoren. Friedrich Siemens, Berlin, Schiff⸗ auerdamm 15. 17. 8. 11.

24f. W. 38 418. Kettenrost mit kastenartigen Rostträgern und seitlich einschiebbaren Roststäben; Zus. z. Pat. 246 089. Fa. C. H. Weck, Dölau

oder zum

E. 16 982. Stromsender für teleara⸗

24i. St. 16 780. Unterwindfeuerung. Franz Storbeck, Kötzschenbroda, Meißnerstr. 20. 13. 11. 11. 25“a. T. 17 132. Einstellvorrichtung für die Abzugsdreiecke von Flachstrickmaschinen. Thüringi⸗ sche Maschinen und Fahrrad⸗Fabrik Walter 4& Co. G. m. b. H., Mühlhausen i. Thür. 2 12.

25 b. W. 38 025. Verfahren zur Herstellung von geflochtenen Schnürbändern. Simon Willard Wardwell Providence, V. St. A; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 5. 9. 11.

27c. L. 34 262. Antriebsvorrichtung für den Luftverdichter und den Elektrizitätserzeuger bei Berg⸗ werksbetrieben. Hermann Lwowski, Essen⸗Ruhr, Altenessenerstr. 26. 20. 4. 12.

27c. M. 41 831. Ventilator mit Flügeln, die an ihrer Nabe drehbar gelagert sind und beim Still⸗ stand sich zu einer Scheibe zusammenlegen. Friedrich Marggraf, Berlin, Linienstr. 116. 18. 7. 10. Z8a. J. 14 369. Verfahren zur Lichtbehandlung von Lackleder. Dr.⸗Ing. Arthur Junghaus, Schramberg (Württ.). 13. 2. 12.

29 b. Sch. 39 858. Verfahren zur Herstellung von Schwammgarn durch Verarbeitung von Schwammteilen mit pflanzlichen oder tierischen Faserstoffen. Friedrich Schumann, Crimmitschau Sa. 12. 12. 11.

30a K 51 197. Polypenschnürer. Dr Oskar Kallös, Budapest; Vertr: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin

61. 27. 4. 12

30 b. A. 21 139. Orthodontische Richtvorrich⸗ tung. Dr. Eoward Angle, New London, Connect.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 11. 13. 9 11 30d. St. 16 717. Bruchband mit hohler Peleotte zur Aufnahme von Heilmitteln, die sich auf die Bruchstelle auspressen lassen Francis Joseph Stuart, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: G. Neu⸗ mann, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 68. 24. 10. 11. 30f. R. 34 303. Durchsichtiger oder undurch⸗ sivtiger, jedoch mit Gucklöchern vers hener Behälter zur Aufnahme der für therapeutische Zwecke be⸗ stimmten Radium Präparate. Radium⸗Heil⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 15. 11. 11.

30i. H. 56 295. Verfahren zur Vorbehand⸗ lung von zur Ozonisierung bestimmter Luft. Dr. Bruno Heine, Berlin, Marburgerstr. 7. 15. 12. 11. 30k. B. 63 426. Zerstäubungsvorrichtung mit geteiltem Behälter zur Aufnahme von Parfüms oder anderen Flüssigkeiten und gemeinsamer Preßluft zuführung. Mayer Jules Robert Bloch, Paris; Vertr.: Hemy E. Schmidt, Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 1199 6. 11.

Priorität aus den Anmeldungen in Frankreich vom 13. 6. 10 für Anspruch 4 und vom 16. 9. 10. für Anspruch 1 u. 2 anerkannt. 30k. E. 16 825. Elektrisch geheizte Heißluft⸗ spritze mit Widerstanderohr für ärztliche Zwecke. Lucien Cbarles Eilertsen, Paris; Vertr.: Dipl⸗ Ing. H. Caminer Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 31. 3. 11. 30k H 56 112. Medizinische Spritze mit Glas kolben und metallischer Kolbenstange. Georg Hasse, Berlin, Annenstr. 49. 29. 11. 11. 31c A. 20 452. Modellplatte mit verschiebbaren Modellteilen zum Formen von unrersichaehenden Teilen. Franz Karl Axmann, Cöln⸗Chrenfeld, Rothehausstr. 38. 15. 4. 11. 31c. V. 9568. Rostartig durchbrochener Boden für Formkasten oder kastenlose Formen. Fa. A. Voß sen., Sarstedt b. Hannover. 20. 9. 10. 32a. D. 25 843. Vorrichtung zum Ausheben von Glaszylindern (Walzen) aus der geschmolzenen Masse mittels eines Fangstücks, mit einem den

vlinder umgebenden, unten heizbaren Kühlmantel.

Kat hew William Davison Georg Kester u. James Malcolme Rowan, Dubois, Penns., V St. A; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 9. 11.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. 11 auerkannt. 34 b. B. 60 934. Fingerschützer für Vor⸗ richtungen zum Schneiden von Gemüse. Heinrich Regier, Bischheim. 24. 11. 10. 34c. F. 32 290. Mechanisch betriebene Schuh⸗ bürste. Hauswirtschafts⸗Maschinengesellschaft m. b. H., Charlottenburg. 2. 5. 11. 34l. M. 47 755. Zahlbrett. Manufaktur für mech. Apparate Dresden, A. H. Seifert, Dresden. 2. 5. 12. 3 4l. P. 28 172. Verschließbarer Kasten zum Einstellen einer Milchflasche, die durch ein Bodenloch einzuschieben ist und durch federnde Bodenteile gehalten wird. Otto Pollmann, Hamburg, Grindelhof 89 13. 1. 12. 35 b. P. 28 010. Antriebsvorrichtung für Krane mit auf einem drehbaren Kranarm fahrbarer Lauf⸗ katze. Société Louis Perbal & Cie., Nancy, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin E112. 12. 11. 37 f. A. 20 004. Abfalltrichter für Müll und Asche, dessen Deckel zwangläufig mit der inneren Abschlußklappe verbunden ist. Paul Andersen, Bremen, Waller Chaussee 50. 16. 1. 11. 38 b. H. 51 404. Fräsmaschine zur Holz⸗ bearbeitung mit einer senkrechten und wagerechten Messerwelle. Alfred Hornig, Berkenstr. 24, u. harde Rabenerstr. 7, Leipzig⸗Lindenau. 38f. D. 24 609. Verfahren zum Pressen von Faßmänteln mittels konischer Preßformen unter Vorpressen des Bauches mittels eines Preßringes

oder Bandes. Ludwig Drexler, München, Westend⸗ straße 95. 30. 1. 11.

38h. C. 21 392. Verfahren zur Konservierung von Holz und ähnlichen Stoffen mit Hilfe am⸗ moniakalischer Metallösungen. Moritz van Cranem, Essen, Ruhr, Ladenspelderstr. 51. 19. 12 11. 8 38k. E. 16 558. Eignrichtung an Maschinen zur Herstellung von durchlochten hbzw. hohlen Gegenständen aus Holzspä en. Elisabeth Etzold, heg. u. Karl Ludwig Etzold, Friedrichroda. 42 b. H. 56 224. Selbsttätige Vorrichtung zur Kontrolle der Einstellungbewegung von Maschinen⸗ teilen. Huebner⸗Bleistein Patents Company, Buffalo, N. YB., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. I, u. W. Dame, Berlin d. . 9. 12 11.

2 b. P. 28 730. Fühlhebel für Feinmessungen. Ernst Preuß, Darmstadt, Stiftstr. 25. 25, 4 12. 42c. B. 66 250. Zusammenlegbarer, mit dreh⸗ baren Armen versehener Untersatz zur Feststellung von Stativen. Itzek —Meyer Bernstein, Rowno, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 2. 12. 1 12d L. 31 055. Registriervorrichtung. Leeds & Northrup Company. Philadelphia, Penns., V. St A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 10 10.

Priorttät aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 23. 10. 09 anerkannt. 42e. E. 17 362. Eiarchtung an einem nassen Gasmesser mit wesentlich konstanter Fülfflüssigkeit. Ernst Eickhoff. Elberfeld, Grifflenberg 38. 22 9 11. 42h. D. 25 751. Einrichtung zum Beleuchten kinematographis cher Projektionsapparate durch Sonnen⸗ licht. Silvio Doccetti, Cagliari, Sardin.; Vertr.: Pfhr Se. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.

42h. H. 57 091. Feldstecher. ranz F. H. Hoffmann, Leipzig Könneritzstr. 52. 8 8 12 8 42 h. M. 46 334. Teleskopisch ausziehbarer Rohrenmast mit Beobachtungsfernrohr und in die oberste Röhre eingebautem Objektiv. C. D. Ma⸗ L1““ a. Sö 211. 11. öh. . Fassung für Zwickergläser. Bernhard Merth jr, Wien; Vertr 8n Deißler⸗ Dr. G Döllner. M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗ In. . C G Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 421. H. 57 604. Vorrichtung zum Bestimmen der Anwesenheit von Wasser, Erzgängen u. dgl., mittels einer sog. Wünschelrute. Josceline Reginald Heber Percy. Kenilworth, Warwickshire, Engl.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 4 12. 421, K. 51 286. Vorrichtung zum Ablesen der Skala von Aräometern und in Flüssigkeiten ein⸗ tauchenden Thermometern; Zus. z. Anm. K 50 926. Friedrich Edmund Kretzschmar, Elberfeld, Jägerhof⸗ straße 88. 6. 5. 12. 42m. H. 54 633. Vorrichtung zur Uebertragung der Werte des Zählwerks von Addiermaschinen auf das Druckwerk. Ch. Hamann Math. mech. Institut G. m. b. H., Berlin. 23. 6. 11. 42m. U. 4825. Automatischer Kraftantrieb für eine mit einer Schreibmaschine zu verbindende Rechenmaschine. John Thomas Underwood. New Pork, H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 42m. W. 39 215. Unsteuerung der Wende⸗ triebräder für Rechenmaschinen. Hermann Werner, Villingen i. B. 4. 3. 12. 43a. S. 29 627. Registrierkasse. William Sumner, Liverpool, u. David Dewar Wyles, Brighton; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 8. 09. 45a. D. 26 568. Grubberwerkzeug. Paul Dehmelt, Brieg, Bez Breslau. 24. 2. 12. 15a. K. 48 938. Pflug mit schwingendem, vom Laufrad angetriebenen Düngereinlegerechen. Richard Klein, Tannenberg, Kr. Neisse. 6. 9. 11. 45a. R. 35 529. Pflugkörper mit in der Neigung verstellbarem Streichblech; Zus. z. Anm. 3 1 Wilh. Ruppert, Stregda b. Eisenach. 45c. J. 14 175. Vorrichtung zum Entkrauten von Gewässern. Eduard Jantzen, Schwerin, Mecklb., Schelfziegelei. 28. 11. 11. 45c. R. 35 418. Vorrichtung zum Zurück⸗ drehen des Hauptrades von Bindemähern. Willi Rickers, Wesselburener Deichhausen b. Reinsbüttel EREII 12 45e. M. 44 437. Enthülsungs⸗ und Ent⸗ faserungsmaschine mit in entgegengesetzter Richtung sich drehenden Arbeitskörpern und selbsttätiger Steuerung der Ein⸗ und Auslaßöffnungen. a. M. Martin Bitterfeld. 1. 5. 11. 45e. N. 12 232. Trieur mit zwei hintereinander⸗ liegenden Auslesezylindern verschiedener Lochung. P. A. Nörlinger, Mergelstetten, Württbg. 15. 3. 11. 45f. F. 33 278. Eiserner Spalierpfahl. Faconeisen⸗Walzwerk L. Mannstaedt Cie. Act.⸗Ges., Kalk b Cöln a Rh. 27. 10. 11. 45f. K. 49 035. Obstpflücker mit einer Schere, deren Schenkel durch einsetzbare oder verlängerbare Arme stangenartig ausgebildet sind. Benedikt Kuplen, Kuttowitz, Post Schwatz, Böhm.; Vertr.: Camit Maßfeller, Düsseldorf, Friedrichstr. 121. 18 9. 11 45g. A. 20 795. Glockenförmiges Schwimmer⸗

ventil für Milchschleudern o. dgl., welches mit seiner