in 2 Losen. Offerten bis 22. Juli 1912. Sicherheitsleistung in das Krankenhaus Bergmannstrost in Halle eirgeliefert, wo sie im ssse. hebt hervor, daß die Sammlung für das Mili 960 Lire. Naö in italienischer S beim „Reichsanzeiger’. Laufe der vergangenen Nacht ge orben sind. ugwesen in Wirklichkeit nur 2 660 000 Fr.I ergeben habe, .“ E 8 ö n lglien scer Sperches be E . — während die von den einzelnen Blättern veröffentlichten Zeichnungs 8 2 g. L 1 1 A. g e
bung des es einer Wasserleitung. Voranschla München, 18. Juli. (W. T. B.) Wie aus Innsbruck listen 3 669 000 Fr. ausgewiesen hätten. Dies sei damit zu 8 b 7 2 „ 1
2a 99 Serusgen des, eiche feneaestang Atung. Voranschlog witgeteilt wüd, stürzte der Babvinspektor Albert Gogler aus ertfaren, ea diese Bltter, um den parrkolischen Eiser anauftacsl·, ei san eiger un vonn ’ t
Sicherheitsleistung und Kontraktspesen 19 200 Lire. Näheres in er.. beim Edelweißpflücken vom Padauner Kögel ab und blieb die —2 — — mam. 11“ 8b
italienischer Sprache beim „Rei eiger“. tot liegen. aufgenommen ätten. — . 1 2n “
Ministerium der ö h d gleichzeiti bei St. Etienne wurde der Techniker Renard, als er einen — . 2
die Becaf Seerraf S.n d.eni 12 Veichancs Hambutg, 18. Juli. (W. T. B.) Nach einer regenlosen Motor in Gang brachte, von der Schraube des Flugzeuges Berlin, Freitag, den 19. Juli
10 Uhr. 8 von Hafenbauten im Hafen “ 8 — 8-, e erfaßt und enthauptet.
Voranschlag 442 600 Lire. Offerten bis 9. August 1912. eug⸗ starkem Hagelschlag nie ergegangen. ee Hagelschlosten en 5 hae efssese enn Ab “ 8 “ 8 . 3 51 8
Vegranschlag 31 Juli 1912. BSferter Sicherheitsleistung 20 000 Lire, die Größe einer Nuß. Gijon, 18. 5 2 * 82 nn B 11“ “ Artikel 6. 1 Das internationale Bureau hat die auf den Schutz des itt, als er sich der auf der e⸗ 28 8 Zede im Ursprungslande vorschriftsmäßig hinterlegte “ Eigentums bezüglichen Mitteilungen aller Art zu
endgültige 1⁄0 der Zuschlagssumme. Näheres in italienischer Sprache 3 zerstörer „Teror“ erlitt, der auf ¹ Ieen 8 Dublin, 18. Juli. (W. T. B.) Während der Premier⸗ Keöniglichen Jacht „Giralda“ als Begleitschiff anschloß, einen Ma bewerblichen Eigentume begormninen Staustlk zu vereinigen,
beim Reichsanzeigere. Fabrik⸗ oder Handelsmarke soll so wie sie ist in allen anderen
Marineministerium in Nom und gleichfeitig die Generadirektionen minister, der heute abend dier eintraf, von der Menge fffrdig bre⸗ schinenschaden, mwobei sechs Personen “ 8 -u“ Deutsches Rei ch. Verbandsländern zur Hinterlegung zugelassen und geschützt welche an alle Regierungen zu verteilen ist. Es
der Königlichen Arsenale in Spezia, Neapel und Venedig: grüßt, durch die Straßen fuhr, warf eine Frau ein Beil gegen Baku, 18. Jult. (W. T. B.) In Balachanv bn 14 Bohr⸗ werden. “ Studien, welche fur den Verband i
In Beshhee II nhr. 1“ 94,d5 Lüffernng ghe⸗ 8 1. Wüe. 8”2 b“ Auge türme und ein Naphthareservoir durch eine Feuers runst zerstört Pariser Verbandsübereinkunft vom 20. März 1883 Es können jedoch zurückgewiesen oder für ungültig erklärt sind, zu beschäftigen und mit Hilfe des ihm von den ver⸗
blauer und blau ges 8 8 ,28 8 5 — — 88 8 1 231 400 Lire. Offerten bis 22. Juli 1912. Sicherheits⸗ letzt. — Am Schluß einer Vorstellung in dem Varisté⸗Theater, worden. Schutze des gewerblichen Eigentums werden: 2 2 sschiedenen Regierungen zur Verfügung gestellten Aktenmaterials ene nas Uae⸗ Fült es 2 ö beim vübics in dem der Premierminister Asquith morgen sprechen soll, warf eine “ Juli. (W. T. B den Dorfe G .“ 1 8 es 3 2- “ 1) Marken, die geeignet sind, Rechte zu verletzen, die ein periodisches Blatt in französischer Sprache zu redigieren, anzeiger⸗. Frau aus einer Loge einen brennenden, mit Oel getränkten Tiflis, 18. Juli. (W. T. B.) In dem Dorfe Gerga in revidiert in Brüssel am 14. Dezember 1900 und in von Dritten in dem Lande, wo der Schutz beansprucht welches die den Gegenstand des Verbandes betreffenden Fragen Belgien. Stuhl in das Orchester. Der Vorhang wurde in Brand gesetzt. Daghestan sind beim Einsturz eines Hauses etwa 30 Washington am 2. Juni 1911. veech, eembeben sind behandelt. 26. Juli. Hospices civils, Rue du Palais 73, in Verviers: Das Feuer wurde gelöscht, ehe eine ernste E“ L worden. 23 Leichen, in “ Artikel 1. 11 Marken, die jeder Unterscheidungskraft entbehren oder Die Nummern dieses Blattes sowie alle von dem inter⸗ hebrairerrs Sie e, Füafe dense ne⸗ 1a1s den wee 8 ““ Der Bericht, des S Fortsetung des Amtlichen und Nichtomtlichen in der Ersten 1 ““ “ muaschiegich e eicen chescen a sdr de ber enrrelan Säeeng, neggancaen Kechibes sen hanh be⸗ “ 5 is, 19. Juli. b 1 t des Senators ortsetzung de 18 Schutze des gewerblichen entums. Eö53— 8. 1 5 3 n . AE4 30. Juli 10 Uhr. Maison communzle in Molenbeek⸗St. 11““ 35 P.xschuses für die 1““ “ Zweiten und Dritten Beilage.) V hat 2 een Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des unten erwähnten Beitragseinheiten zu verteilen. Die außerdem Jean bei Brüssel; Kohlenlieferung für die Anstalten der Gemeinde “ eII114“* 8 Weris, des Ursprungsorts der Ware oder der Zeit von den genannten Regierungen oder von Gesellschaften oder fär die Jahre 1912 und 1913 Eingeschriebene Angebaze zum 29. Juli⸗ ———————ꝛ—ꝛ—ꝛꝛ—ꝛ—Z—ꝛ—ÿ—ůÿᷣ—ᷣ———ãÿ̃—ᷓ—mo,ooo—,oo------— Die Untertanen oder Bürger der vertragschließenden Länder der Erzeugung dienen können, oder die in Privatpersonen etwa beanspruchten Exemplare und Schriftstücke “ Antwerpen: Bau eines Aus⸗ sollen in allen übrigen Ländern des Verbandes in betreff der Sprache oder in den redlichen und ständigen Ver⸗ sind besonders zu bezahlen. 8 stell 82. nüchse, für die Ausstellung Geut 1913. 74 500 Fr. 8 Erfindungspatente, der Gebrauchsmuster, der gewerblichen kehrsgepflogenheiten des Landes, wo der Schutz bean⸗ Das internationale Bureau hat sich jederzeit zur Verfügung 8 Hresehe vom Stadtsekretariat. 8 8 Wetterbericht vom 19. Juli 1912, Wind 8 b Muster oder Modelle, der Fabrik⸗ oder E1“ sprucht wird, gebräuchlich geworden sind. 3 der Verbandsmitglieder zu halten, um ihnen über die auf die Demnächst. Maison communale in Grivegnée (Lüttich): Vormittags 9¼ Uhr. Name der 8 Handelsnamen, der Herkunftsbezeichnungen und 2 ter⸗ Bei der Würdigung der Unterscheidungskraft internationale Verwaltung des gewerblichen Eigentums bezüg⸗ Bau einer Wasserleitung. 238 000 Fr. Sicherheitsleistung 15 000 Fr. Beobachtungs⸗ richtung, Wetter Rückung des unlauteren Wettbewerdes die Vorteile genießen, einer Marke sind alle Tatumstände zu berücksichtigen, lichen Fragen die besonderen Mitteilungen zu machen, deren Auskunft vom Secrétariat communal. station Fane. welche die betreffenden Gesetze den Staatsangehörigen gegenmärmg insbesondere die Dauer des Gebrauchs der Marke sie bedurfen könnten. Ueber seine Amtsführung hat es jähr⸗ Niederlande. Name der ewähren oder in Zukunft gewähren werden. Demgemäß sollen 3) Marken, die gegen die guten Sitten oder die öffent⸗ lich einen Bericht zu erstatten, welcher den Mitgliedern des 24. Juli. Direktion der staatlichen Koblengruben in Heerlen⸗ Beobachtungs⸗ ie denselben Schutz wie diese und dieselbe Rechtshilfe gegen liche Ordnung verstoßen. Verbandes mitzuteilen ist. Lieferun nachstehender Gegenstände: 6500 Stsn zubereitete Eisen⸗ station jeden Eingriff in ihre Rechte haben, vorbehaltlich der Er⸗ Als Urs land soll d L d seh d ; Die Amtssprache des internationalen Bureaus soll die Pahnschwbellen aus Greenbolz, 500 Stück Eisenbahnschwellen aus üllung der Förmlichkeiten und Bedingungen, welche den s Ursprungsland soll das Land angesehen werden, m französische Sprache sein bahnschwel bolz, 2 Iva 85 2 zr. 131 3 bung auferlegt welchem der Hinterlegende seine Hauptniederlassung hat. zöfische Sp 1. 1 8 Cichenholz, 100 cbm Eichenweichenholz für die Grubeneisenbahn Staatsangehörigen durch die innere Gesetzgebung auferleg Liegt die Hauptniederlassung nicht in einem der u Die Ausgaben des internationalen Bureaus werden ge⸗ Staatsgrube Emma⸗Staatsgrube Hendrik. Borkum werden. Die Verpflichtung, einen Wohnsitz oder eine Nieder⸗ länder, so soll als Ursprungsland dasjenige angesehen werden meinsam von den vertragschließenden Ländern getragen. Sie x24. Juli. Direktion der staatlichen Kohlengruben in Heerlen: lassung in dem Lande zu haben, wo der Schutz beansprucht “ prungsland 1I11ö6. vür dig Summe von 60 000 Franken jährlich genstände: Stück Unterlegeplatt Keitum 1 zr . welchem der Hinterlegende angehört fen in keinem Falle die S vo⸗ I greschunde naßstcdender Eegenaage Slis Sederrcnge. 8600, Etan⸗ Hamburg wird, darf den Verbandsangehörigen nicht auferlegt werden. 8 8 — 8 . übersteigen. 1 Sr 8 3 3 7 Artikel 7. Um den Beitrag jedes Landes zu dieser Gesamtsumme Laschbolzen für die Grubeneisenbahn Staatsgrube Emma⸗Staatsgrube ünde t 22 3 755 GSewitter Artikel 3. 1 81 1 8* 1“ Um de itrag j des z eeser (. n beg. —— bereee.-21 5 bseeeeee⸗ helter Florenz 7252 S2 bedeckt . Den Untertanen oder Bürgern der vertragschließenden . 12e8 88 Sreaee anf Sen 8 . n der Kosten zu bestimmen, werden die vertragschließenden Länder 25. Juli, 11 Uhr. Gemeindeverwaltung von Ede: Lieferung 23 0 755 iemlt Cagliari 757,8 N A wolkenl. Länder werden gleichgestellt die Untertanen oder Bürger der Handelsmarke ange racht werden soll, darf in keinem Falle die und diejenigen, welche dem Verbande später beitreten möchten, nachstehender Gegenstände: gezogene eiserne Röhren, Fittings, Kupfer⸗ Memel 2 V Jo”o C. de 8 Thorshavn — 766,3 WSW wolkig dem Verbande nicht beigetretenen Länder, welche auf dem Hinterlegung der Marke hindern. in sechs Klassen geteilt, von denen jede im Verhältnis einer be⸗ und vee 5 bee Gemeindegossanfaft. d Gasanstalt. Aus Aachen —— 84 1 Seydisfsord 765,2 Windst. Nebel 1 Gebiet eines der Verbandsländer ihren Sesn oder tat⸗ Artitkt 8 stimmten Zahl von Einheiten beiträgt, nämlich: k ed e “ So lgn XX“ 3 — Regen— — Gewitter Rügenwalder⸗ 1j fächliche und wirkliche gewerbliche oder Handelsniederlassungen Die vertragschließenden Länder verpflichten sich, Marken, 8 ie 1. Klasse. . . . 25 Einheiten, “ “ Berlin halb bed. 754 ziemlich heiter münde — 7564 0S80 Z wolkenl.— 21.0)9755—tiemlich heiter haben. die Verbänden gehören, deren Bestehen dem Gesetze des 11“ Bulgarien. Dresden heiter 55 vorwiegend heiter Skegneß 761,2 NNW 3Regen 1 3 759 — Artikel 4. 8 28 Ursprungslandes nicht zuwiderläuft, zur Hinterlegung und zum v“ 15 Ministerium für öffentliche Bauten in Sofia: Ausschreibung der Breslau wolkenl. 56 vorwiegend heiter Krakau 756,6 SNO 1 balb bed. 20 1 758 Femlich heiter “ Derjenige, welcher in einem der vertragschließenden Schutze auch dann zuzulassen, wenn die Verbände eine gewerb⸗ e“ 10 nachste henden I11“ “ ““ Bromberg wolkenl. 56, meist bewoͤlkt Lemberg 7559 Windst. beiler 19 2 757 Nachm Miederschl. Länder ein Gesuch um ein Hfftette 8.See liche oder Handelsniederlassung nicht 88. b 1 1“ ¹ “ CeSaa. Für die vier besten Fntwürfe sind Metz wolkig 54 meist bewölkt Hermanstadt¶ 757,4 S Iheiter 9758 Nachm.Niederschl. muster, ein gewerbliches Muster o int 2n 8. 8 r. 5* 8g. Es steht jedoch jedem ree frei darũ 8. estimmen, 8 1““ 88 X“X“ Nö 1181 2500 Franken ausgesetzt Frankfurt, M. Regen Gewitter Triest 7513 SS bedeckt Gewitter oder Handelsmarke vorschriftsmäßig hinterlegt, oder sein echts⸗ unter welchen besonderen Bedingungen ein Verband zum Diese Koeffizienten werden mit der Zahl der Länder jeder Hrese n 189 22* di deas-an zais — en füh den Bau Karleruh B 3Re Gewilter Revksavik 76198 W bedeckt —Sg⸗ — nachfolger soll zum Zwecke der Hinterlegung in den anderen Schutze seiner Marken zugelassen werden kann. Klasse multipliziert, und die Summe der so erhaltenen Produkte anes Neghrrefchfa deganee Ahe gdie dier besten Grtwürfe sind Minchem. Sebhie Seen Ne1eie 82) V Ländern während der unten bestimmten Fristen und vor⸗ Artikel 8 bilde die Zahl von Einhellen, mit der die Gesamtausgabe Preise von 600, 4000, 2500 und 1250 Franken ausgesetzt. baee. — 8 eg Cberbourg 761.5 NNö6 b deckt 1 behaltlich der Rechte Dritter ein Prioritätsrecht genießen. Der Handelsname soll in allen Verbandsländern, ohne zu dividieren ist. Der Quotient ergibt dann den Betrag der Für den Ankauf von solchen Entwürsen, die nicht preisgekrönt Zugspitze Zwolrig “ S; — Meevem⸗— b. Demgemäß soll die hiernächst in einem der übrigen Verpflichtung zur Hinterlegung, geschützt werden gleichviel, ob Ausgabeeinheit. werden, steht im ersten Wettbewerb eine Summe von 4000 Franken, 1 (Wühelmshav.) Clermont 755,5 W 5 bedeckt 128 Verbandsländer vor Ablauf dieser Fristen bewirkte Hinter⸗ er den Pell ener Fabrik⸗ vdes Handelsmarke bildet oder nicht Jedes der vertragschließenden Länder wird bei seinem im zweiten eine solche von 2500 Franken zur Verfügung. Stornoway 767,3 NNO 3 wolkig Gewitter Biarritz 760,7 WSW4 Regen 17 4 761. legung durch inzwischen eingetretene Tatsachen, wie namentlich . I . . Beitrutt die Klasse angeben, welcher es zugeteilt zu werden Die Entwürfe müussen spätestens bis zum l⸗ Dezember 8 (Kieh) Nizza 753,2 2 wolkig 3 durch eine andere Hinterlegung, durch die Veröffentlichung der Artikel wünscht. 1912 bei der Architekturarbteilung des benannten Ministeriums ein. Malin Head 765,8 N. 5 halb bed⸗ Schauer Perpignan — 758,9 NW 3 beite 20 b 6 Erfindung oder deren Ausübung, durch das Feilbieten von Jedes widerrechtlich mit einer Fabrik⸗ oder Handelsmarke Die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft wird gereicht werden. Unter den Preisrichtern werden sich auch drei aus⸗ I1 (Fustrow i. M.) Belarad Serb.. — — 1 Exemplaren des Musters oder Modells, durch die Anwendung oder mit einem Handelsnamen versehene Erzeugnis ist bei der die Ausgaben des internationalen Bureaus überwachen, die meist bewölkt Brindisi 755,9 S Ihalb bed der Marke nicht unwirksam gemacht werden können. Einfuhr in diejenigen Verbandsländer, in welchen diese Marke nötigen Vorschüsse leisten und die Jahresrechnung aufstellen, 8 . Fr.) Moskau 7612 SS8 1 bededt b Ularoben erwähnten Prioritätsfristen sollen zwölf oder dieser Handelsname Recht auf gesetzlichen Schutz hat, zu welche allen anderen Regierungen mitgeteilt wird. 763 ziemlich heiter z Lalb bed. 12 Monate für Erfindungspatente und Gebrauchsmuster und vier beschlagnahmen. . Artikel 14 V (CasseI 7838 NN 4 balb bed. 12,0 3 Monate fur gewerbüche Muster oder Madelle sowie für Fabrik. In den Ländern, deren Gesetzgebung die Beschlagnahme “ e I2- S für öͤffentliche Ges nab Aberdeen 762,7 NNW 5 bedeckt 1 763 meist bewölkt Helsingfors 782,7 SNO 22 wolkenl. 2 oder Handelsmarken betragen. bei der Einfuhr nicht zuläßt, ist diese Beschlagnahme durch das — 2.8.e8 VW8234 Ee in Bn enas. d9 E tcung 1 8 2 She beit. 8 1 Diagdeburg) Kuopio 7642 NW wolkenl. 16 0 † Wer die Priorität einer vorhergehenden Hinterlegung Verbot der Einfuhr zu ersetzen. 8 209 nnbe des System ,,. 82 E “] 8. grns. Feeee e Laftenheft 8. enollscher Sbielde 7607 N. 5Regen111 1 762 meist bewölkt. Zürich 753,9 SW bedeckt 17 2 in Anspruch nehmen will, hat eine Erklärung über die Zeit Die Beschlagnahme ist auch in dem Lande vorzunehmen, 8 biesem Zweche Mese de ü8 8 Sv Pn 5 beim „Reichsanzeiger“ und üimn Bureau der „Nachrichten für (Grünbergschl.) Genf 754,6 SSW 2 bedeckt 17 5 und das Land dieser Hinterlegung abzugeben. Jedes Land be⸗ wo die widerrechtliche Anbringung stattgefunden hat, oder in ei 8 ser 8 Länder krvar ees; 1 L. Handel, Indusirie und Landwirtschaft“, Berlin W., Wilhelmstraße 74. Holvhead 763,0 NNW 4 wolkig 13. 02 763 ziemlich heiter Lugano See 8 “ stimmt, bis wann die Erklärung spätestens abgegeben werden dem Lande, wohin das Erzeugnis eingeführt worden ist. 8 8 ch ec ee san ceeaae, zwischen den Delegierten . V 1 . [(Mülhaus., Els.) Säntis 5629 WNW2 Nebel 6 muß. Die Angaben sind in die von der zuständigen Behörde Die Beschlagnahme erfolgt gemäß der inneren Gesetzgebung eüiee 2. Ln Iin welchem die nächste Kon⸗ ee Fele dAir. —7611 NNS Ibedect 111 Budapest 756,0 Windst. wolki 20 bewo ausgehenden Veröffentlichungen, insbesondere in die Patent⸗ jedes Landes auf Antrag entweder der Staatsanwaltschaft oder He 2 eelnc 1 “ 1 ven ee 8 8 9 Mannigfaltiges. (Friedrichshaf.) F761 —5 9 —— 9 8 urkunden und die zugehörigen Beschreibungen, aufzunehmen. einer anderen zuständigen Behörde oder einer beteiligten Partei, tagen soll, hat mit Hilfe internationalen Bureaus Berlin, 19. Juli 1912 St. Mathieu 762,8 SW. 2 balb bed. 7613 Gewitter Portland Bill 761,5 NO. 2beiter 13 h2— Die vertragschließenden Länder können von demjenigen welcher sei diese eine Einzelperson oder eine Gesellschaft. die Arbeiten dieser Konferenz vorzubereiten. 8 52 v“ V (Gamberg) Horta 7721 NO Z wolkig 22 — eine Prioritätserklärung abgibt, fordern, daß er die frühere Die Behörden sollen nicht gehalten sein, die Beschlag⸗ Sizunge Vorsteher des internationalen “ dü 88 Auf der Treptower Sternwarte spricht der Direktor Dr. Grisnez 758,2 NW 5 wolkig 75 Gewitter Coruña 763,8 WSW3 Nebel 17 — 8 Anmeldung (Beschreibung, Zeichnungen usw.) in einer Abschrift nahme im Falle der Durchfuhr zu bewirken. Sitzungen der Konferenzen een und an er⸗ F. S. Archenhold am Sonntag, Abends 7 Uhr, über die Frage: Paris 758,0 N 3 bedeckt 757 224 er Rubrik bedeuten: 0= 0 mm; 1 = 0,1 bis 0,4; 2 b 8 vorlegt, die von der Behörde, welche die Anmeldung vinh age Gestattet die Gesetzgebung eines Landes weder die Beschlag⸗ handlungen ohne beschließende Stimme eilzunehmen. 8 oll
„H c ein Fsrgie rdtel ene gimsrsge. benda 7 ia cer. Blissingen — 7583 e 2woltig 788 7-n. n n, . 8 hat, als üͤbereinstimmend bescheinigt ist. Diese Abschrift nahme bei der Einfuhr, noch das Einfuhrverbot, noch die Artikel 15.
dicht⸗ ehbi inverständli elder 757,7 O I balb bed. 57 ö übet „von jeder Legalisation befreit sein. Es kann gefordert werden, Beschlagnahme im Inland, so sind diese Maßnahmen durch Man ist einverstanden, daß die vertragschließenden Länder 1“ negeftaftetenvha “ ““ bede⸗ 762,8 W . balb bed. 765 E 1Earte “ zegt daß ihr eine von dieser Behörde ausgestellte Bescheinigung über diejenigen Klagen und Rechtsbehelfe zu ersetzen, die das Gesetz sich das Recht vorbehalten, einzeln miteinander besondere Ab⸗ des Mondes abwechselnd mit den Wolkenstreifen und Flecken des GThristiansund 763,7 NS beiter 782 über dem Kontinent, ein Minimum von 752 mm über Bavern. — die Zeit der Hinterlegung und eine Uebersetzung beigefügt wird. dieses Landes im gleichen Falle den Staatsangehörigen sichert. machungen zum Schutze des gewerblichen Eigentums zu treffen, ZJupiters“ gezeigt. Die große Plattform der Sternwarte ist Gr. P 2 ch 7557 F 1 wolki 757 In Deutschland ist das Wetter vsch n Westen, wo gestern vielfach Ge⸗ Andere Förmlichkeiten für die Prioritätserklärung dürfen bei Artikel 10. sofern diese Abmachungen den Bestimmungen der vorliegenden mit mehreren kleineren Fernrohren besetzt, die den Be⸗ ve S g witter stattfanden, trübe, regnerisch und kühl, im Osten heiter, trocken der Hinterlegung des Gesuchs nicht gefordert werden. Jedes Die Bestimmungen des vorigen Artikels sollen auf jedes Uebereinkunft nicht zuwiderlaufen. suchern kostemlos zur Aufjuchung mierestnter Dopbelsterne, Nebel⸗ Zards 7882 SZwalech W .““ hdeert Hcschließende Land wird die Folgen der Außerachtlossung, Erzeugnis anwendbar sein, welches als Bezeichnung der Her⸗ Artikel 16. C“ 1 — 7880 28 Fberen 17 2 757 Mitteilungen des Königlichen Asronautisch der “ gegenwärigenafeies ö““ Föncmictettes vinßt FrAlchac I Has 25 9- een. be de Dis Linder, welche mn dar Ge. “ mstholm ““ — 8 8 n bestimmen, jedoch dürfen diese Folgen über den Ver ust des diese Bezeichnung einem erfundenen oder einem zum Zwecke der teilgenommen haben, sollen auf ihren Antrag zum Beitritt zu⸗ sSscpenhagen 756,2 9=9 J balb bed. 29 2-28⸗ “ EEEEEEEö Prioritätsrechts nicht hinausgehen. 1 Tänschuzg enlehnten Handelsnamen beigefügt ist. S “ 1n gg g 1 1“ 68 Ir ö Stockholm 761,7 NO ALheiter 200 761] veröffentlicht gae Berliner Wetterbureau. . e. Später dürfen andere Nachweisungen gefordert werden. Als Beteiligter gilt jeder Produzent, abrikant oder Kauf⸗ Dieser Beitritt ist auf diplomatischem Wege der Regierung bütschie auf dem hrr,aus 22 bs 30, Höbe zater mit seinem Hernösend —7647, N— 2 wolten. —17.0 , MZeallonaufstieg vom 18. Juli 1912, 7 ½ bis 8 ⅛ Uhr Vormittags. Artikel 4b. mann, welcher die Produktion oder die Fabrikatton des Er. der Smeizerischen Eidgenossenschaft und von dieser den übrigen und stürzte zu Boden. Stiefvater brach die rechte Knie⸗ Haparanda 761,4 W 4 wolkenl. 1 0 764 Seehöbe en h. 1gdc. . 8 Die Patente, deren Erteilung in den verschiedenen vertrag⸗ zeugnisses oder den Handel mit demselben etreibt und in dem anzuzeigen. — davontrug. Das Flugzeug wurde stark beschäbig arlsta [762,3 SO 4 bedeckt 17.5 Temperatur (0 ) 23,5 18,5 14,2 4,8 — 3,1 nach Maßgabe der Artikel 2 und 3 verstatteten Personen be⸗ . estimmungen und die Zulassung zu allen teilen zu 116““ — 7622 S I bedeck 1. d 289 Rel. Fchtgk. 69 48 51 63 76 63 antragt 82299 sollen von den für dieselbe Erfindung in anderen Artikel 10 b. 8 welche in der vorliegenden Uebereintunft vereinbart sind, und Halle, 19. Juli. (W. T. B.) Durch eine Kohlenstaub⸗ Petersburg 7819 NO — 1 wolkenl. 17 0 762 d⸗Richtung. SW Windstille 8S0 080 080 zum Verbande gehörenden oder nicht gehörenden Ländern er⸗ Alle vertragschließenden Länder verpflichten sich, den An⸗ tritt einen Monat nach der Absendung der Anzeige durch die AS im Maschinenhause der Braunkohlengrube Ober⸗ be82 —5— „Geschw mps. 1 1 1 teilten Patenten unabhängig sein. gehörigen des Verbandes einen wirksamen Schutz gegen un⸗ Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an die übrigen U
22
. vom Abend
in
in 45 Breite
Temperatur Mederschlag in Stufenwerten *)
in Celsius
sarometerst
Witterungs⸗ verlauf der letzten 24 Stunden Gorki 758,4 NO 1 bedeckt
Warschau 756,9 O 1 bedeckt
Kiew 754,5 NNO I bedeckt 14. 3 7756 Nachts Niederschl. Wien e. 8S8O 3 heiter
Regen —19 2 s5s meit bewoct. Prag 7814 ND lbeite Regen 14 5 55 tter Rom 755,0 N. 2 heiter
Barometerstand auf 0 ° Meeres⸗ niveau u. Schwere
Schwere in 45 ° Breite
in Celsius
Barometerstand vom Abend
Temperatur Meberschlag Stufenwerten*)
Barometerstand auf 0 ° Meeres⸗
niveau u
—2 ℳ G&* —
—ℳ;I—q—
S8 oPcgnlen IS
v0
A
9 9O= 89 9
d0] .. de do ee eeeeeeeo beeeeeeee. 8
EAEE
8
— N 9* 22
69 9
— ₰ S
2
SGG
C & 00
1
7 7
8
AGN
— —
V
1
JSSSSn EoeAeSSSne woe+8SeS 8—2—2
08 00
—
88
222222 ◻ AINNSen; —6 212S90⸗ 9
G 9
— —
V
— — 8
— 18 8
ländische Architekten befinden. Die näheren Bedingungen zu beiden 3 Wettbewerben 8 französischer 11“ auf g. b9 Valentia 88 2 genannten Mtnisterium zugesandt. Sie können auch beim „Re⸗ ö“ — anzeiger“ eingesehen werden. Scillv 763,5 NNO 3 heiter
—
— —
— —
—
keuna bei Merseburg wurden gestern vier Arbeiter schwer Riga N759,5 ONO 1 wolkenl. 21 0)760 Etwa drei Viertel des Himmels bewölkt, dunstig. Zwischen 3120 sti is FEinschrä u ver⸗ lauteren Wettbewerb zu sichern. Verbandsländer in Kraft, sofern das beitretende Land nich
nd mehrere leicht verletzt. Die Schwerverletzten wurden Wilna 758,6 Windst. bedeckt 18 9 759 und 3500 m Höhe überall — 3,5 °. “ 11“ “ 8ehn hes 8 u“ 18 einen späteren Zeitpunkt
a1n2 naens L 8 enasxasac — Prioritätsfrist angemeldeten Patente sowohl hinsichtlich der Die vertragschließenden Länder werden den patentfähigen Artikel 16 b.
Gründe der Nichtigkeit und des Verfalls als auch hinsichtlich Erfindungen, den Gebrauchsmustern, den gewerblichen Mustern Die vertragschließenden Länder haben das Recht,
Nenes Schauspielhaus. Sonnabend, Abends Sonntag und folgende Tage: Ein Königreich Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major Feldtkeller der gesetzmäßigen Dauer unabhängig sind. oder Modellen sowie den Fabrik⸗ oder Handelsmarken für Er⸗ egenwärtigen Uebereinkunft jederzeit für ihre Kolonien, Be⸗
Theater. 8 ½ Uhr: Gastspiel Sylvester Schäffer. Vorher: 9 2 — Hrn. Regierungsreferendar Dr. jur. —Sie findet auf alle zur Zeit ihres Inkrafttretens bestehenden zeugnisse, welche auf den auf dem Gebiet eines von ihnen ver⸗ sichun en, abhängigen Gebiete und Protektorate oder für einzeln
Zerliner Theater. S [1. Klasse. Schwank in einem Akt von Ludwig ö Rothkirch und Trach (Breslau⸗Krieterm). Patente Anwendung. 1— 1 1 anstalteten, amtlichen oder amtlich anerkannten internationalen von ihnen beizutreten. erliner Th er. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Thoma. aliathenter. (Direktion: Krenund Schönfeld.) (Lisch ine Tochter: Hrn. Hans von Dewitz Für den Fall des Beitritts neuer Länder soll es mit den Ausstellungen zur Schau gestellt werden, in Gemäßheit der Ge⸗ Sie können zu diesem Zwecke entweder eine allgemein
Große gE* vee e mit Gesang und BSonntag und folgende Tage: Gastspiel Syl- S d. Abends 8 Uhr: Autoliebch fse Gest 88 8 im Zeitpunkt des Beitritts auf beiden Seiten bestehenden setzgebung jedes Landes einen zeitweiligen Schutz gewähren. Erklärung abgeben, durch die alle ihre Kolonien, Besitzungen
Tanz in drei Akten (5 Bildern) von R. Bernauer vester Schäffer. Vorher: I. Klasse. Sonnabend, † g8 5 e Gestorben: Hr. Superintendent Reinhold Gareis Patenten ebenso gehalten werden. Artikel 12. abhängigen Gebiete und Protektorate in den Beitritt einbegriffen
und R. Schanzer. mit Gesang und Tanz in drei Akten von Jean (Buch). — Hr. M. D. Leberech mb⸗ à. 8 Sonntag und folgende Tage: Große Rosinen. 11““ Kren, Gesangstexte von Alfred Schönfeld, Musik. Schnaase 81“ Rehamnts dücheret Artikel 5. Jedes der vertragschließenden Länder verpflichtet sich, eine werden, oder ausdrücklich sielen gen nennen, welche dari
Kurfürsten⸗Oper Ensemblegastspiel Direktion von Jean Gilbert. a. D., Geheimer Justizrat Arthur Koeni G inf 1 z Fi 1 inbegriffen sind, oder aber darauf beschränken, diejenigen 4b. . „ 3 gk (Lauban). Ddie durch den Patentin aber bewirkte Einfuhr von Gegen⸗ besondere Behörde für das gewerbliche Eigentum und eine 3 rauf 1 Theater in der Königgrützer Straße F. Heltai: Sonnabend, Abends 8 Uhr: Der Tanz. Sonntag und folgende Tage: Autoliebchen. ständen, vunh in einem 8 dem anderen Verbandsland her⸗ Zentral⸗Hinterlegungsstelle zur Mitteilung der Erfindungspatente, anzugeben, welche davon ausgeschlossen sind. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Die fünf Frauk. ö 8 . gestellt sind, in das Land, in welchem das Patent erteilt worden der Gebrauchsmuster, der gewerblichen Muster oder Modelle Diese Erklärung soll schriftlich der “ de . onntag und folgende Tage: der Xanz. —— stt, soll den Verfall des letzteren nicht zur Folge haben. und der Fabrik⸗ oder Handelsmarken an das Publikum ein⸗ Schweizerischen Eidgenossenschaft und von dieser allen übrigen
furter. anwalt. 16“ 3 8 8 1 3 bekanntgegeben werden. Sonntag und folgende Tage: Die fünf Frank⸗ . Verantwortlicher Redakteur: Gleichwohl soll der Patentinhaber verpflichtet bleiben, sein zurichten. geg schließenden Länder können in gleicher Weise
8 5 212 9 8 5 2 2 . 2 12 . 2 . 39. 8 rtrag firrter. bes S amiliennachrichten. V.: Weber in Berli Patent nach Maßgabe der Gesetze des Landes, in welches er Dieses Amt wird nach Möglichkeit eine amtliche Zeit⸗. Die vertragschließen 8 Fes v.; 8 Ab 1 be— E“ vesh iel 1 ben,,. 5 6. Uhten “ 8³ Fwedition (Hei g e die patentierten Gegenstände einführt, auszuüben, jedoch mit schrift herausgeben. à r. Kolonien, E hängigen Lesstugtheater. Somnabend, Abends 3t Uhr: Abeen von Hermann Vaht. Frl. ““ e wedition (Heidrich) in Berlin. der Einschränkung, daß der Verfall eines Patents wegen Nicht⸗ Artikel 13. ebiete und Protektorate oder für einzelne von i kündig Ensemblegastspiel der Direktion: Fritz Lehner und Sonntag und folgende Toge: Das Nonpert .R. 8 8 —₰ Pr cde vena) öͤllen⸗ 88 5 Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ ausübung in einem Verbandsland erst nach Ablauf von drei Das unter dem Namen „Internationales Bureau zum 3 Artikel 17. 1 8 — on .Jenfsc. 22 Verguügungsreise. Posse 8 8 L. Be enn “ nstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. 1 Jahren sen der F 22 See — dem 88 um Sürte ben Iö“ S1 9 be. Svg- 8s 8 gr Se sea der 9 d merheneden ene ench 3 1 4 iedrichstr. 236.) S b⸗. .““ i das es si andelt, und nur dann ausgesprochen werden kann, nationale Amt ist der hohen Au. rität der Regierung der enthaltenen gegensei gen Verbindli⸗ n terlieg Sonntag und folgende Tage: b tets Lustspielhaus (Friedrichstr. 236.) Sonnabend, hausen mit Frl. Edda Donner Benep.. 3.ge. Neun Beilagen wenn der Patentinhaber Gründe ür seine Untätigkeit nicht Schweizerischen Eidgenossenschaft unterstellt, die seine Ein⸗ nötig, der Erfüllung der Förmlichkeiten und Vorschriften, welche
n Abends 8 ¼ Uhr: Ein Königrei „vä Leopold von Troschke mi inschließ 3 1 SZe. ¹. 1 2 vr. denn — gaügungsreise. C111.““ 8 ö Wagen m b di In Hanhemaleben (Ba d-Hedeasc (enschn . 5e , 80. dartut. richtung regelt und seine Geschäftsführung überwacht. die verfassungsmäßigen Gesetze s “