“

6) Erwerbs⸗ und Wirtschaft genossenschaften.

[49364⁴] Bekanntmachugngg. In der Generalversammlung vom 3. April 1911 der Bayerischen Gerossenschaft zur Kontrolle & Verwertung von Patentrechten e. G. m. b. H. ist beschlossen worden, den Geschäftsanteil jedes Mit⸗

Hierdurch laden wir die Aktionäre der Boarding⸗ house⸗Aktiengesellschaft zu der am 23. Sep⸗ tember 1912. Vormittags 11 Uhr, im Sitzungs⸗ Passi saal der Gesellschaft, Kurfürstendamm 193/194, statt⸗ Passipg. findenden ordentlichen Generalversammlung 1 100 000 ergebenst ein. Tagesordnung: Vorlegung der 69 239 03 Bilanz und des Geschäftsberichts, Erteilung der

37 304 22 Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat. Jeder Aktionär, der an der Generalversammlung

“

[49637 Max Plümacher, Metallwarenfabrik Aktien⸗Gesellschaft — in Weyer, Rldd.

Aktiva Bilanz per 30. Juni 1912. 16“]

2 830 26

.“ v“ zum Deutschen Reichs

Aktienkapital 8 2 1 Kreditoren ... 82 206.

Reservefonds..

Kassabestand .. LöuA““ Wechselbestand. 21 869,—

dbehand;- EII“ Berlin, Donnerstag, den 29. August

2

623 200,— 45 704,71 V 668 904,71 13 378,21 57 159,— 10 117,58 67 276,58 6 727,68 31 948,10 10 936,21 42 884,31 8 576,86 9 075,11] 625,43 9 700,54 1 455,54

Immobilien ...

+ Zugang..

— 2 % Abschreibung. EEEeö1ö1ö““ seee““;

— 10 % Abschreibung ) Geräte und Utensilie .... † Zugang . .. ..

20 % Abschreibung Elektrische Anlage..

† B.

— 15 % Abschreibung

ö1166* 14“* Hypotheken.. 8 ) Rückständige Mieten.. Rückständige Zinsen... Esekten Waren⸗ und Materialbest.

Soll.

655 5265

120 032 40 143 588 56 153 455 60

123 955 37 332 420 90"0 — Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1911,112.

943 59 1 556 84 6 248/65

Freie Reserve . Gewinn pro 1911

8

104 720,41

C6 Fee11161“ Abschreibungen auf Ibien.. Pn.. Geräte und Utensilien 8 576,86 Elektr. Neuanlage . 1 455,54

Eew vDb11“

378,21 6 727,68

Die Auszahlung der festgestellten Dividende von 8 % erfolgt gegen die Dividendenscheine Nr. 6 vom 1. Oktober ab auf dem Fabrikkontor unserer Firma und b

verein in Ohligs. 8 Weyer, Rhld., den 26. August 1912.

256 981/99 156 111 81

104 720,41

38 629 76

30 13829

Per Waren

586 582 26

Der Aufsichtsrat. Max Plümacher, Vorsitzender.

Mieten Zinsen

570 689 57

Barmer Bank⸗

149888) Zuckerfabrik Wreschen.

Aktiva.

Bilanzkonto am 30. Juni

Cukrownia we Wrzesni. 1912.

Passiva.

An Grundstückekonto . Maschinen⸗ und Apparatekonto:

Buchwert am 1. Juli 1911

Abschreibung pro 1910/11 .

EZ11“ Gebäudekonto: Buchwert am 1. Juli 1911 Abschreibung pro 1910/11 . Brunnenbaukonto: . Buchwert am 1. Juli 1911. Abschreibung pro 1910/111 . Konto für Anlage eines Riesel⸗ feldes: Buchwert am 1. Juli 1911. Abschreibung pro 1910/11 —.

6 559 99

Buchwert der Fabrik

Inventarkonto Bestand Rübensamenkonto.. Leinenkonto Schlammkonto.. Konto für Anlage einer neuen Schnitzelpreß⸗ öh“ Pferdehaltungskonto.. Kontofür Bewirtschaftung des Rieselfeldes.. Kalkofenkonto.. Brennmaterialienkonto. Schnitzelkonto.. Melassefutterkonto. Käfatonto Materialien⸗ u. Ersatz⸗ I1 mZZ 7 378,30 Säckekontio.. 15 025 55 ““ 2 796— Melassekonto... 16 618 45

Rübenlieferantenkonto.

—

Ausgabe. Rübe 1 369 664 67 84 985 30 114 046 51

An Rübenkonto

1 324 840 Ztr... Rübenunkostenkonto Brennmaterialien⸗ v Baureparaturenkto. Maschinenrepara⸗ F“ Kalkofenkonto. Leinenkontöo. Löhnekontöo. Gehaltekontoeinschl. Dir.⸗Tantieme. Provisionskonto 15 76 Unkostenkonto.. 80 197,05 Materialien⸗ und I 8 Ersatzteilekonto.. 2 002 680 48 Gewinn

pro 1911/1912..

1 172 822 13

Gewinn⸗ und Verlustkonto am

3175 502 61

89 676,13 1185 120 22 2 067 780/53 30.

Per Zuckerkonto. Melassekonto. Schnitzelkonto Schlammkonto.. Zinsenkonto . .. Konto für Bewirt⸗ ’ schaftung des Riesel⸗ feldes. Gewinnvortrag aus 1919

Der Vorstand.

H. Brünig.

F. Mylius.

Juni 1912.

Per Aktienkapitalkonto „ Reservefondskonto: Am 1. Juli 1911 122 134,35 Zugang pro 1910/11 29 833,50 Speztalreservefonds⸗ FU55 Wohlfahrtsfonds⸗ köntod Dividendenkonto: Nicht abgeforderte Dividende. Kontokorrentkonto Gewinn⸗ u. Verlust⸗ konto: Gewinn pro 1911/12

“

2 966 417 30 148 203/67 22 880/76

8 177 91

18 570 28

4 19281

„ .6 81118

675 000 —

2 067 780,53 Einnahme.

teilnehmen will muß seine Aktien oder eine Be⸗ scheinigung hierüber bis zum 19. September cr. beim Vorstand der Gesellschaft, Kurfürsten⸗ damm 193, hinterlegen.

Boardinghouse Aktiengesellschaft.

J. C. Schweimler.

[49865] Adelsheimer Electricitätswerk Aktiengesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur Teilnahme an der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 25. September, Nachmittags 3 Uhr, in die Kanzlei des Großh. Notariats 1 in Adelsheim höflich eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz für 1911/12 und Bericht des Vorstands. 2) Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Wünsche und Anträge. Nach § 18 der Satzungen haben Aktionäre, welche der Generalversammlung anwohnen wollen, ihre Aktien 2 Tage vor der Versammlung heim Vorschuß⸗Verein Adelsheim oder bei Max Meyer, Bankgeschäft in Heilbronn zu binter⸗ legen. ie Bilanz liegt ebendaselbst zur Einsicht offen. Adelsheim, den 28. August 1912. Der Vorstand. L. Gramlich. Dr. Weng.

49861]

Die Herren Aktionäre der Berliner Verlags⸗

buchdruckerei Aktiengesellschaft in Liquidation

werden hiermit zur Generalversammlung am

Montag, den 30. September 1912, Nach⸗

mittags 6 Uhr, in das Bureau des Herrn Notars

Justizrat Schey in Berlin, Bülowstraße 90, ein⸗

geladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Liquidationsjahr vom 25. Oktober 1911 an.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und die Entlastung des Aufsichtsrats und des Liquidators. b

3) Vorlage der Schlußrechnung des Liquidators.

4) Beschlußfassung über die Genehmigung der Schlußrechnung und der Verteilung des ver⸗ bliebenen Aktivbestandes unter die Aktionäre. Beschlußfassung über die Entlastung des Auf⸗ sichtsrats und des Liquidators.

Spätestens 3 Tage vor der Generalver⸗

sammlung sind die Aktien bei der Gesellschaft zu

hinterlegen oder derselben die Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars ein⸗ zureichen.

Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung nebst

Geschäftsbericht, desgleichen die Schlußrechnung

können vom 10. September 1912 ab in dem Ge⸗

schäftsraume der Gesellschaft eingesehen werden. Der Liquidator: Mar Hahn, Nauen.

[49863]

Mech. Buntweberei vorm. Kolb &. Schüle A.⸗G. in Kirchheim⸗Teck.

Die diesjährige 15. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet am Montag, den 16. September 1912, Vormittags 10 ½ Uhr, im Geschäftslokal der Mech. Buntweberei vorm. Kolb & Schüle A. G. in Kirchheim⸗Teck statt. Zu derselben wexden in Gemäßheit des § 23 der Statuten die Herren Aktionäre eingeladen. Tagesordnung: 1 1) Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands mit den Bemerkungen des Aufsichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über Entlastung des Aufsichtsrats und Vor⸗ stands. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns. 4) Neuwahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern. Zur Teilnahme an den Beschlußfassungen der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher sich spätestens mit Ablauf des vierten Werktags vor der Generalversammlung über seinen Aktienbesitz dadurch ausweist, daß er seine Aktien entweder bei der Gesellschaft selbst, bei der Dresdner Bank in Berlin, Frankfurt a. M., Heilbronn, Mannheim, München, Nürnberg, Stuttgart, Ulm a. D., bei dem Bankhaus Marecus Nelken & Sohn in Berlin und Breslau oder bei einem Notar hinterlegt und bis nach der General⸗ versammlung beläßt, auch genügt die Beibringung eines Depotscheins der Reichsbank.

Hinterlegungsfrist, beim Vorstand der Gesell⸗ schaft ein genaues Nummernverzeichnis der hinter⸗ legten Aktien einzureichen. Rechenschaftsberichte und Bilanz sind vom 31. August l. J. ab im Geschäftslokal zur Verfügung der Aktionäre. Kirchheim⸗Teck, 28. August 1912. Für den Aufsichtsrat: Kommerzienrat R. F. Schüle,

1 —. Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist gleichzeitig mit dieser, spätestens mit Ablauf der festgesetzten

glieds auf ℳ 100,— herabzusetzen, desgleichen die Eintrittsgebühr auf ℳ 30,—.

Die Gläubiger der Genossenschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Regensburg, am 3. April 1911.

Bayerische Genossenschaft zur Controlle und Verwertung von Patentrechten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. P. Mederer. W. Ring. M. Krakowitzer.

9) Niederlassung . von Rechtsanwälten. [49483

In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Gerichtsassessor Dr. Dobermann aus Breslau ein⸗ getragen worden. 1 Amtsgericht Rybnik, den 27. August 1912.

49013] 8 Rechtsanwalt Otto Mieg in Schorndorf ist in⸗ folge Aufgabe der Zulassung in der Liste der bei dem Landgericht Ellwangen zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Ellwangen, den 22. August 1912.

K. Landgericht. J. V.: Walter, L.⸗G.⸗R.

[49484] Bekanntmachung. 1

Der Rechtsanwalt Justizrat Zielewski ist in der

Liste der bei dem biesigen Landgerichte zugelassenen

Rechtsanmwälte gelöscht worden.

Konitz, Westpr., den 27. August 1912.

Königliches Landgericht. b

[49705] Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Wagner

in Kronach in den Listen der bei den K. Land

gerichten München I und II zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.

München, den 26. August 1912.

Der Präsident des K. Land⸗ Der Präsident des K. Land⸗ gerichts München I: gerichts München II: J. V.: (Unterschrift), J. V.: Unterschrift),

K. Landgerichtsdirektor. K. Oberlandesgerichtsrat.

b

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Von der Bank für Handel und Industrie und der Deutschen Bank, bier, ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000,— vollgezahlte, auf den

Inhaber lautende neue Aktien der Chemischen Fabrik Griesheim⸗Elektron zu Frankfurt a. M., eingeteilt in 2000 Stück zu nom. 1000,— mit Nummern 14001 — 16000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. August 1912.

Kopetzkyv.

[49690] Bekanntmachunng. Von der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und Herrn E. Ladenburg, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. ℳ 2 500 000,— 4 % Anleihe der Stadtgemeinde Heidelberg vom Juni 1912 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 27. August 1912.

Die Kommission für Zulassung non Wert⸗ papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[48317] 8 Gesellschaft Resigsf 2† MFer. Post Stockach.

G. m. b. H.

Die Gesellschaft ist laut Beschluß der Gesell⸗ schafter aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei uns geltend zu machen. 3

Stockach, den 20. August 1912.

Die Liquidatoren: Brodmann. Krämer.

[48767] 1 1 Laut Gesellschaftsbeschluß vom 22. August 1912 ist die Züllichauer Kalkgesellschaft m. b. H. zu Züllichau aufgelöst. Liquidator ist Bankier Georg Mannigel zu Grünberg i. Schl. Etw. Gläubiger werden ge⸗ beten, sich zu melden.

[49688] Bekanntmachung.

Die Fa. Steinmetz Patent⸗Müllerei Gesell⸗ schaft m. b. H. in Mannheim ist in Liqui⸗ dation getreten. Es werden hiermit die Gläu⸗ biger aufgefordert, ihre etwaigen Forderungen geltend zu machen.

[49693]

Unsere Gesellschaft ist in Liquidation getreten und laut Eintragung in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Kreuznach vom 11. Februar 1911 aufgelöst.

Wir fordern hiermit unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche geltend zu machen.

Weinbau⸗Gesellschaft

Liebherr.

Vorsitzender.

’ mit beschränkter Haftung.

J. von Zvchlinski.

Vorstehende Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlustkonto pro 1911/12 haben wir

hästsbüchern der Fabrik verglichen, geprüft und richtig befunden.

Wreschen, den 22. August 1912.

Die Revisionskommission.

Eulenfeld.

[49691]

der hiesigen Börse zuzulassen. Breslau, den 26. August 1912.

Bekanntmachung.

Der Schlesische Bankverein zu Breslau beantragt, Nominal 10 000 000 ℳ neue eigene, auf den Inhaber lautende Aktien (Anteilscheine) — eingeteilt in 10 000 Stück zu je 1000 ℳ, Nr. 13 001 bis 23 000, mit halber Dividendenberechtigung für das Geschäftsjahr 1912 — des „Schlesischen Bankvereins“, Kommanditgesellschaft auf Aktien, zu Breslau zum Handel und zur Notierung an

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere.

i. V.: Mugdan.

Zulassungsstelle au der Zörse zu Berlin.

Anwälte, Berlin SW. 61. .11 NPriorität aus der Anmeldung in Frankreich vom

8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

„ Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheber Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. gr.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

ilbelmstraße 32, bezogen werden.

1 85 Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2

₰. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 4 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

8

Patente. ern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der

88

Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschützt.

Schlaufe bildende sowie einen Knoten tragende Schnur aus einem Stück besteht. Anna Gottschalk, Berlin. Unter den Linden 75. 17. 6. 11.

Zrc. Sch. 37 491. Druckknopfartiger Verschluß

ür Kleider u. dgl., bestehend aus einem Hakenteil nit flachem Kopf und einem Oesenteil mit zwei auf gebogenen, einen Eindruckschlitz für den Hals des Hakenteils bildenden federnden Schenkeln. Hermann Schmidt, Berlin, Wienerstr. 11. 28. 1. 11.

.2. F. 33 336. Ablaßvorrichtung für hängende

Laternen mit einer die Lampe tragenden für sich allein drehbaren, an dem Rande mit Lücken ver⸗ sehenen Entlastungsscheibe. Fabrik für Beleuch⸗ tungs⸗Aulagen vormals G. Himmel Ges. 1111141464“*“

Ad. B. 63 756. Gasselbstzünder, bei welchem der Zünder mit Hilfe eines Ausdehnungskörpers der Einwirkung der Flammengase entzogen wird. Butzke’s Gasglühlicht⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 8. 7. 11.

4d. K. 48 301. Gasdruckfernzünder mit Schalt⸗ werk. Paul Rudolf Kirsch, Leipzig⸗Sellerhausen, Stdt. Gaswerk. 24. 6. 11.

4d. K. 51175. Gasdruckfernzünder mit Schalt⸗ werk; Zus. z. Anm. K. 48 301. Paul Rudolf Kirsch, Leipzig⸗Sellerhausen, Stdt. Gaswerk. 5. 2. 12. 12h. C. 21 485. Verfahren zur Herstellung einer gut leitenden Stromzuführung zu Magnetit⸗ elektroden. Chemische Fabrik Buckau, Magde⸗ buta 1.

12“/o. B. 62 270. Verfahren zur Darstellung ungesättigter Terpenkohlenwasserstoffe. Badische 1 Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12%/o. N. 8191. Verfahren zur Darstellung von Natriumformiat aus Aetznatron und Kohlenoryd. kitritfabrikt Akt.⸗Ges., Köpenick b. Berlin.

12p. V. 10 268. Verfahren zur Herstellung der Homologen des Hydrochinins. Vereinigte Chinin⸗ fabriken Zimmer & Co. G. m. b. H., Frank⸗ furt a. MMWM

F. 33 623. Verfahren zur Darstellung

halogensubstitulerten Aminoorynaphtalinsulfo

Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer

Co., Elberfeld. 21. 12. 11. 1S8c. H. 34 636. Glühofen mit Kühlvorrichtung zum Glühen und Kühlen des Glühgqutes in einer von der Außenluft abgeschlossenen Gasatmosphäre. Herm. Hillebrand jr., Werdohl. 23. 6. 11. Zla. S. 34 910. Schaltungsanordnung zum Einstellen und Umsteuern der Wähler bei Selbst⸗ anschluß⸗Fernsprechanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 10. 11.

S. 35 088. Schaltungsanordnung für Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen; Zus. ;z Pat. 212 663. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 11. 11. 21c. A. 22 350. Auslöseschaltung für selbst⸗ tätige Schalter, bei denen die in Reihe geschalteten Sekundärwicklungen mehrerer Stromwandler eine gemeinsame Auslösespule betätigen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 20. 6. 12. 21d. A. 22 2241. Nutenwicklung für elektrische Maschinen mit parallel geschalteten Teilleitern. 1u] Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 5. 12. . 21f. C. 21 213. Mit seltenen Gasen ins⸗ besondere Neon gefüllte Leuchtröhre. G. Claude, Boulogne sur Seine; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner Meißner, Pat.⸗ 311 1l.

öö“

28. 11. 10 anerkannt.

21g. L. 34 158. Verfahren zur Erforschung von Gesteinsschichten innerhalb von Bergwerken. Dr. Heinrich Löwy, Göttingen, Kurzestr. 16. 1. 4. 12. 22 b. F. 33 824. Verfahren zur Darstellung von Dianthrachinonylthioäthern. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. u. Elberfeld. 29. 1. 12.

309°hy. B. 62 760. Verfahren zur Herstellung eines Antistoffs gegen lipoide Substanzen. Dr. Salo Bergel. Hohensalta. 13. 4. 11. 3-8c. A. 21 480. Gußform mit als Ausstoßer für je eine Gruppe von Streifen dienenden Messing⸗ streifen für Sammlerplatten. Wilhelm Hagen, Soest. 4 12. 11

37d. F. 34 364. Verfahren und Vorrichtung zum Ablösen von Tapeten. Friedrich Fischer u. Heinrich Heumach Ir., Pirmasens, Pfalz. 25.4. 12. 37d. N. 12 257. Schiebefenster. Hermann Nikolaus. Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 3. 11

12m. W. 38 331. Einstellwerk für Rechen⸗ maschinen Thomas'schen Systems. Hermann AWerner. Villingen i. B. 23. 10. 11.

15a. L. 32 550. Landbaumotor mit mehreren an einer Hauenwelle angeordneten die Arbeitsgeräte tragenden Scheiben. Maschinenfabrik Heinrich Lauz, Mannheim. 14. 6. 11.

Strumpfhalter, dessen eine

45 b. M. 43 618. Zellenrad für Kartoffelleg⸗ maschinen mit Ausstoßkolben. Carl Merten, Bochum, Hocht 8. 2 11.

45c. E. 17 023. Zweireihiger Rübenheber, durch welchen das abgeschnittene Kraut nach beiden Seiten und die ausgehobenen Rüben durch an den Aushebe⸗ messern angebrachte seitliche Führungen in einer Reihe abgelegt werden; Zus. z. Pat. 242 917. Ludwig Erhardt, Bernburg, Kaiserstr. 3. 2. 6. 11.

63h. B. 62 301. Erzentrische Hinterradachsen⸗ lagerung für Fahrräder mit Kegelräder⸗Antrieb und schwenkbaren Rahmengabelstücken. Bielefelder Ma⸗ schiuen⸗Fabrik vormals Dürkopp & Co., Biele⸗ ECE1’1““

68d. M. 45 840. Vorrichtung zum Feststellen geöffneter Fenster mittels eines sich zwischen Fenster⸗ gewände und Fensterflügel legenden Stiftes. Ernst Meißner, Stettin, Petrihofstr. 3. 5. 10. 11. 70 b. R. 33 797. Füllfederhalter. Theodor Jos. Roenelt, Pforzheim, Ebersteinstr. 7. 14. 8. 11. 77g. R. 34 920. Einrichtung zur Vortäuschung des Erscheinens und Verschwindens von Personen oder Gegenständen. Carl Rosenfeld, Berlin, Behrenstr. 52. 14. 2. 12.

77h. V. 10 335. Luftschraube, deren Flügel von an der Achse durch Tangentialspeichendrähte be⸗ festigten Ringen getragen werden. Dr. Alwin ViStor, Wiesbaden, Neudorferstr. 4. 14. 9. 11.

S4c. J. 14 305. Verfahren zur Gründung von Holepfählen in wenig tragfähigem Boden. Ingenieur⸗ und Verwertungsbureau für das Schweizerische Considère Patent, Otto Wil⸗ helmi, Luzern⸗Maihof, u. Internationale Sieg⸗ wartbalken⸗Gesellschaft, Luzern; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte F. A. Hoppen, Berlin SW. 68, u. Dipl.⸗ Ing. Guthknecht, Dortmund. 23. 1. 12.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗

sucher zurückgenommen.

ZlIa. H. 53 120. Verfahren zum Empfang

ungedämpfter kontinuierlicher elektrischer Schwin⸗

gungen. 17. 7. 11.

1“ 32 919. Modell⸗ oder Formenpulver. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu

entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

als zurückgenommen.

29 b. T. 16 544. Verfahren zur Darstellung

1““ Zus. 3. Anm. T. 15 990

e, e

33 c. G. 35 446. Haarklemme. 3. 6. 12.

37 c. R. 32 742. Dachfenster. 6. 6. 12.

37d. S. 33 249. Schiebefenster. 6. 6. 12.

45c. B. 64 052. Vorrichtung zur zeitweiligen

Unterdrückung des Auswerfens von Garben an Mäh⸗

und Bindemaschinen. 2. 5. 12.

46 b. H. 56 735. Vorrichtung zum Massen⸗

ausgleich von Kolbenventilen an umlaufenden Ver⸗

brennungskraftmaschinen. 13. 5. 12.

“ Sch. 38 979. Gleichstrompreßluftmaschine.

S. S. 12.

57 d. W. 35 600. Verfahren zur Herstellung

von gekörnten oder sonst in Einzelelemente zerlegten

-se Bildern; Zus. z. Pat. 226 614.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.

7 d. 243 850. Sh. 209 780. Sl. 205 770 226 519 226 520.

29a. 221 712. Nicolaus Neif, Hannover, Militärstr. 6.

12f. 165 202. Josefine Mayer, geb. Schmid, Siemensstr. 77, u. Gottfried Siegmann, Südend⸗ straße 12, Berlin⸗Steglitz.

12“/o. 250 356. Chemische Fabrik Gries⸗ heim⸗Elektron, Frankfurt a. M.

22g. 191552 223 071 224 501 246 038. Paracit, G. m. H., Frankfurt a. M. 24 e. 233 858 235 812.

24f. 239 440.

Farnham’'s Patents Limited, Glasgow, Schottl.; Vertr.: wie bisher. 29 b. 237 744 247 418. N. V. Neder⸗ landsche Kunstzijdefabriek, Arnhem, Holl.: Vertr.: Henry E Schmidt, Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wtegand, Pat.⸗Anwälle, Berlin SW. 11. 30a. 238 600 241 530. Chemisch⸗techn. Laboratorium Dr. G. Robisch, München. 39 b. 250 282. Fa M. Wallace, Wien; Vertr.: Franz Gerner, Rechtsanw., München.

42r. 249 107. Ludwig Klaußner, Kulmbach. 46b. 214 089 222 300. Knuight and Kilbourne Patents Company, Wilmington, Delaware, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61.

46 b. 240 489. Frau Grace E. Stranahan u. Josephine Stranahau, Montelair, New Fersev, V. St A.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin

SW. 61. 47b. 228178. A. Friedr. Flender & Co., Wilhelm Thaele, Cöln,

Fa. G. Rau, Pforzheim.

Düsseldorf⸗Reisholz. 70b. 247 346. Ubierring 51.

214 631. 234 665.

STa. 249 531. Deutsche Patent⸗Schraubstock⸗

Vertriebsgesellschaft m. b. H. Cöln⸗Nippes, Cöln⸗Nippes.

4) Aenderung in der Person

des Vertreters. 5 1g. 214 192. die Vertretung niedergelegt.

5) Nichtigkeitserklärungen.

1) Das der Dauerwäsche⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin gehörige Patent 190 671, Kl. 8k, betreffend „Verfahren zum Abwaschbarmachen von gestärkten und geplätteten Wäschestücken“, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 20. 3. 11, be⸗ stätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 1. 7. 12, für nichtig erklärt.

2) Das der Firma Charles Fuchs in Hamburg gehörige Patent 243 030, Kl. 15k, betreffend „Ver⸗ fahren zur Herstellung von aquarellähnlich wirkenden Drucken durch Einstäuben einer auf das Bild auf⸗ getragenen Firnis⸗ oder Trockenölschicht mit licht⸗ durchlässigen Stoffen“, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 30. 5. 12 für nichtig erklärt.

3) Das dem Walter Arthur Ker in New York gehörige Patent 192 079, Kl. 22g, betreffend „Ver⸗ fahren zur Herstellung von Farb⸗ oder Metall⸗ folien“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des .“ Patentamts vom 20. 5. 12 für nichtig erklärt.

6) Teilweise Nichtigkeitserklärung.

Das der United Shoe Machinery Company in Paterson u. Boston gehörige Patent 201 255, Kl. 71e, betreffend Schuhwerk⸗Klopfmaschine zum Bearbeiten des auf dem Leisten befindlichen Ober⸗ leders“, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 6. 7. 12 dadurch teilweise für nichtig erklärt, daß die Ansprüche 1, 2 und 8 gestrichen werden.

7) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren:⸗

SIes 232 121. 4An: 211 878. 4b: 212 382 233 548. Ac: 190 275 194 714. 4g: 230 776 230 777 240 758 241 040 243 279 247 586. 5 b: 224 42 5c: 209 120 230 628. 6 b: 222 275

qqPö11P1IP1ö“

375 205 992 S8b: 280 313 236 763

221 846. Sf: 219 001. Sm: 231 542. 10a: 192 153. 12h: 204 030. 248 155. 13a: 151 496 14c: 201 731. 15a:

18 232 351. 1 e. 216 732. 18c: 238 267

20a: 222 871. 20 c: 247 413 20 : 213 271 215 980. 21a: 182 376 8 199 0722 203 618 215 172 222 664. 229 076 21 e: 247 861. 21 f: 195 504 98 728 208 442 208 524 211 805 220 272 225 999 226 344 226 345 232 623 244 781. 21h: 223 894 227 395 228 257. 22e: 229 267. 22g: 165 410. 23a: 221 554. 24a: 171 093. 24f: 210 021. 25a: 240 619. 25 b: 246 528. 26 b: 180 354. 268d: 228 674. 28b: 147 781. 295: 175 296 185 139. 30a: 230 503 233 043 236 170 248 097. 30 d: 232 576 30f: 238 867. 30h: 205 759. 30k: 166 812. 31a: 229 409 246 842. 31b: 167 395. 3 1c: 165 954 236 125 247 829 248 174. 33a: 232 949. 33c: 238 028. 34b: 234 029. 34Ac: 230 062. 34i: 130 178 173 353 243 091 244 512. 34l: 228 855. 35a: 228 104. 35 8d: 223 936. 3272d: 223 938. 3727f: 220 812. 3 Sa: 229 974. 38e: 38h: 247 651. 40a: 236 090. 418:: 12a: 243 249. 42 b: 229 490. 8 247 868. 42f: 219 129 236 305. 42g: 232 822 241 069 247 700. 42h: 238 701 245 996. 42i: 243 047. 42 p: 212 573. 43a: 157 631 247 874 13 b: 225 634 247 652. 4Aa: 231 832. 44b: 233 659. 45 c: 243 298. 451: 221 502. 46 b: 223 852 232 294 232 482. 46ce: 218 033 231 070. 46d: 218 228 223 986. 47a: 242 439. 47 c: 208 320. 47f: 208 816 247 973. 47g: 213 331 247 388. 47h: 215 472 244 240. 488: 158 111 163 415. 49b: 159 186 196 582. 49c: 212 275. 49f: 234 5 49g: 233 137. 49i: 247 994. 50 b: 51Ic: 207 497. 52a: 212 810 247 840. 52 b: 171 511 214 320 231 472. 54c: 243 053. 54e: 163 069 168 381 173 421. 54g: 230 904 232 766 237 218. 56b: 246 733. 57 b: 146 785 148 293 223 690 58b: 224 413. 63 b: 185 020 228 333. 63c: 209 254 222 610 247 474. 638d: 221 546 247 662. 63e: 222 656 239 608. 63f: 207 349. 64a: 232 91 6 1 b: 228 748 246 059. 65a: 247 664. 6 7a: 155 555 67c: 244 736 247 934. 68a: 173 462 183 583 190 673 194 159 231 119. 68b: 223 439 244 480. 68d: 238 075. 69: 127 915 133 293. 1c: 222 985 238 654. 72 c: 206 687 236 523. 72f: 209 898. 72h: 229 696 235 721. 72i: 213 236 226 196 226 589 243 983. 74a: 220 201. 74b: 220 430 223 726. 74c: 211 507 74d: 229 764. 75 b: 220 883. 76c: 78 d: 219 670. 77: 102 151. 77: 77;h: 224 521 236 693 239 942. 78a: 199 866. S0a: 166 550 219 673 236 148 240 385 80b: 229 766 sOc: 241 412. 81b: 171 165. S1d: 215 284. Sle: 220 517 223 828 237 908. SZa: 233 928. 83a: 221 238. 85a: 247 487. 85e: 230 815. 85f: 208 139. 86c: 218 947. 8S6g: 214 132. S9 b: 235 511. 8ͦ9e: 240 787.

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13f: 15d: 294 610. 19a: 2 247 821. 20l:

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Der bisherige Vertreter hat

bp. Infolge Verzichts: 12q2: 202 632 216 269. 26 b: 197 527. 8 c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer: 12 b: 132 914 134 918. 15g: 111 875. 85: 101 096. Berlin, den 29. August 1912. Kaiserliches Patentamt. Robolski.

Handelsregister. Ahlden, Aller. Bekanntmachung. [49526]

In das Handelsregister Abteilung B Nr. 3 ist zu der Aktiengesellschaft Kaliwerke Adolfs⸗Glück in Lindwedel eingetragen worden:

Dr Hermann Münster ist durch Tod ausgeschieden; Bergwerksdirektor Adolf Soa in Oberröblingen am See ist zum Vorstandsmitglied bestellt und vertritt die Gesellschaft und zeichnet die Firma entweder gemeinschaftlich mit dem anderen Vorstandsmitglied Hillmann oder gemeinschaftlich mit einem Prokuristen.

Nach dem Beschluß der Generalversammlung vom 29. Juni 1912 soll das Grundkapital von 3 020 000 ℳ auf 1 500 000 ℳ herabgesetzt und das herabgesetzte Grundkapital um bis 3 000 000 ℳ erhöht werden.

Ahlden, den 22. August 1912.

Königliches Amtsgericht.

Altena, Westf. [49527]

In unser Handelsregister B ist heute unter Nr. 43 die Firma J. W. Dunker, Gesellschaft mit be⸗ schränkrer Haftung in Werdohl eingetragen. Geschäftsführer sind der Kaufmann Heinrich Treute zu Werdohl und der Rentner Heinrich Krämer zu Neuenrade. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Metallwaren aller Art, insbesondere von Klavierstiften und Aluminium⸗ bestecken durch Uebernahme und Fortbetrieb des bis⸗ herigen Geschäfts der Firma J. W. Dunker in Werdohl. Der Gesellschaftsvertrag ist am 12. August 1912 festgestellt. Jeder Geschäftsführer hat die Befugnis, für sich allein die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Das Stammkapital beträgt 60 000,— ℳ. Die Stammeinlage des Treute wird in Höhe von 15 000,— ℳ dadurch gedeckt, daß Treute alle seine Rechte auf den zum Patent bezw. Musterschutz an⸗ gemeldeten automatischen Aluminiumgießtisch der neugegründeten Gesellschaft überträgt. Treute über⸗ nimmt die Gewähr dafür, daß Patent oder Muster⸗ schutz für den Tisch erteilt wird und durch den Tisch mindestens 20 % des bisherigen Arbeitslohnes für die Gießarbeit erspart wird. Wird die Garantie nicht erfüllt, so kann die Gesellschaft verlangen, daß Treute die Rechte zurückerwirbt und dafür 15 000,— ℳ in die Gesellschaftskasse zahlt.

Altena i. W., den 20. August 1912.

Königliches Amtsgericht.

Altona, Elbe. [49528] Eintragung in das Handelsregister. 21. August 1912.

Bei A 1284;B. Johs. Wiggers & Söhne, Altona. Der Sitz der Gesellschaft ist nach Ham⸗ burg verlegt und ist die Firma hier gelöscht worden.

Altona, Königl. Amtsgericht. 6.

Andernach. [49529]

Im Handelsregister A ist heute unter Nr. 71 bei der Firma Friedrich Weißheimer, Andernach, eingetragen worden, daß die Kaufleute Dr. Paul Weißheimer und Hermann Weißheimer in Andernach in das Handelsgeschäft als persönlich haftende Ge⸗- sellschafter eingetreten sind.

Die nunmehr aus den Vorgenannten und Johann Karl Weißheimer, Kaufmann in Andernach, be⸗ stehende offene Handelsgesellschaft hat am 1. Sep⸗ tember 1911 begonnen und wird unter unveränderter Firma fortgesetzt. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter ermächtigt.

Andernach, den 24. August 1912.

Königl. Amtsgericht.

Barmen. [49022]

In unser Handelsregister wurde eingetragen:

Am 16. August 1912.

B 221 die Firma H. Eb. Achenbach Stück⸗ färberei Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Barmen laut Gesellschaftsvertrag vom 15. Jult 1912. Gegenstand des Unternehmens: Färben und Ausrüsten baumwollener, halbseidener und ganz⸗ seidener Gewebe in Schwarz; andere Farben sind ausgeschlossen.

Das Stammkapital beträgt 96 000 ℳ. Geschäfts⸗ führer sind Kaufmann Robert Flandorffer in Barmen und Kaufmann Willy Wittenstein in Elberfeld.

Die im §5 des Gesellschaftsvertrages aufgezählten Rechtsgeschäfte unterltegen der Genehmigung der Gesellschaft.

Die Gesellschaft endigt am 30. Juni 1937, ver⸗ längert sich aber jedesmal um 10 Jahre, wenn nicht vor Beginn des letzten Jahres einer Vertragsperiode gekündigt ist.

Veröffentlichungen erfolgen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger.

A 2177 die Firma Textilbüro Frau Alfred Orthmann in Barmen. Inhaber ist Frau Alfred Orthmann, Anna geb. Berger, in Barmen. Dem Alfred Orthmann in Barmen ist Prokura erteilt.

A 2178 die Firma August Zimmermann in Barmen. Inhaber ist Kaufmann August Zimmer⸗