8*

2353] 1 3 Aünigs-Wusterhausen-Mittenwalde- Töpchiner Kleinbahngesellschaft Berlin W., Potsdamerstraße 28. “ 19. ordentliche Generalversamm! e Anionäre am 30. September 1912, ₰₰ mittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen, Pots⸗ damerstraße 28, Gartenhaus, I Treppe. Tagesordnung: 8 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1911/12. 1 2) Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. Lenn welche in der Generalversammlung srimmen wollen, haben ihre Aktien oder Depotscheine spätestens am 25. September 1912 unter Bei⸗ fügung eines doppelten Nummernverzeichnisses bei 8 Gesellschaftskasse, Berlin W., Potsdamerstraße 28, oder bei der Kasse der Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank, Berlin W., Cbharlottenstraße 47, und Hamburg, Hannover, Kiel, oder bei der Kreis⸗ kommunalkasse des Kreises Teltow, Berlin W., Viktoriastraße 18, zu hinterlegen. Berlin, den 6. September 1912. Der Aufsichtsrat. Grieben.

5233 Bekauntmachung. I“ be Aktionäre der Bredower Zuckerfabrik Aktien⸗Gesellschaft werden hiermit gemäß § 15 des Statuts zur vierzigsten ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 28. Sev⸗ tember cr., Mittags 12 Uhr, im Preußenhof zu Stettin, Louisen⸗Str. 10/11, eingeladen. Tagesordnung: “ 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1911 12. 2) Bericht über die Revision der Jahresrechnung sowie Antrag auf Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Beschlußfassung über Bilanz. 8 Aufsichtsratswahl.

9 vefsichter Revisoren pro 1912/13.

Nach §

die Genehmigung der

5 b „₰ d b 2 1

’

8 8 9 8 ter

i einem Notar zu hinterlegen. Der Hinter

gungsschein dient als Legitimation in der General

versammlung und wird nach Schluß derselben zurück

geben. “

dummernverzeichnis beizufügen.

Stettin⸗Bredow, 7. September 1912. Der Aufsichtsrat der

Bredower Zuckerfabrik Aktien⸗Gesellschaft.

Oscar Heimann, Vorsitzender.

— 9

e

8 17 unseres Statuts haben diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausüben wollen, ihre Aktien spätestens wei Tage vor dem Tage der Versammlung der Gesellschaftskasse oder bei dem Banthause Herren Gebrüder Schickler, Berlin C., oder

Es wird ersucht, den Aktien ein geordnetes

[52301]

Sprengstaffmerke Dr. R. Nahnsen & Co. Aktiengesellschaft in Hamburg.

Von

3000

Lit. B Nr. 113 50 275 316 327 33 744 und 766 über je 1000 ℳ ausgelost.

Die

drei Prozent, am 2. W. H. Michaels Nachf. der Hannoverschen 2

mann

Lüneburg, den

—

von einer

heute vor

der hypothekarischen Anleihe die 3 Partialobli⸗ Nr. 20 40 und 60 über je

Lit. A. 8 21 Partialobligationen

8 1e 8 S z9 und die

ℳ

8e 2 8es Einkaufsgenosse . E — 4 kanten und Besitzer von Handsch “

artikelgeschäften E. G. zm. b. H. Ber

Unsere Genossenschaft ist durch Gen vaeelsnan, runge beschluß vom 4 li 1912 aufgelöst.

illi 27. Mär sind lungebeschluß vom 4. Juli 1912 - “ Im . Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. dem unterzeichne Nota

gationen Gustav Krause.

2α*

saft der Handschuhfabri⸗ 842 ¾ uh⸗ und Herren⸗

Die Liquidatoren: Felix Britzkow.

888 8

Der

Herren

Die

“

6 . — 2 39397 22 158 200 275 316 327 334

145

Auszahlung erfolgt mit einem Zuschlage von ö von 3090 bezw. 1030 ℳ, 1913 bei dem Bankhause in Lüneburg und bei Zank vorm. Simon Heine⸗

Januar

1 2 8

daselbst.

5. September 1912.

Geh. Justizrat Gravenhorst, 1 bniglicher Notar.

8 richte

Br

[52364]

Arcumulatoren-Fabrik Aktiengesellschaft,

Die Aktionäre werden hierdurch zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 7. Oktober 1912, Vormittags 11 Uhr, in unser Geschäftslokal, Berlin XW. 6, Luisen⸗

straße

5 8 6 pitals Erhöhung des Grundkapitals auf 12 Mi nner und entsprechende Aenderung des § 3 des Statuts. Zur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗

versaꝛ jenige

dritten Werktage vor dem Tage der Geueral⸗

versammlung “ bei der Gesellschaftskasse in Berlin

oder

ihre

und lung

Berliner Handels⸗Gesellschaft, Berlin, Delbrück, Schickler & Co., Berlin, Deutsche Bank,

Nationalbank für Deutschland, Berlin, Gebr. Sulzbach, Frankfurt a. M., Ernst Osthaus, Hagen i. W.,

nummern versehenen Hinterlegungsschein bank oder eines deutschen

führen.

[5230 b

De bug 5

Berlin-Hagen i / W.

einget

35, eingeladen. Tagesordnung:

zuf All.

12 Millionen

nmlung sind nach § 21 des Statuts nur die⸗ n Aktionäre berechtigt, welche spätestens am

3 Kondo Lankhansoer⸗ bei einem der nachstehenden Bankhäuser:

in K

Berlin, und deren aus⸗

wärtigen Filialen,

20929 [523

₰ —

mit Angabe der Aktien⸗

der Reichs⸗ Notars hinterlegt haben den Nachweis darüber in der Generalversamm⸗ durch eine Bescheinigung der Hinterlegungsstelle

oder einen

Aktien

Gr prus

ng erlin, den 7. September 1912. Der Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

C. Fürstenberg.

2 1 86 ner. er 8 Régel vom Aufsichtsrat festzusetzenden Frist, spätestens bis (Société par actions Scheidecker

2 Fre. de Régel) Lützelhausen i Els. Die Herren Aktionäre rdentlichen Generalversammlung. m Dienstag, den 15. Oktober 1912, 8 nittags 11 Uhr, anberaumt und im Lokale d Allgemeinen Elsässischen Bankgesellschaft in Stra burg stattfinden wird, ergebenst eingeladen. Tagesorduunhg: 1) Bericht des Vorstands über das Geschäftsja 1911/1912. 8 2) Bericht des Aufsichtsrats. 3) Eenehmigurg der Bilanz. 4) Verfügung über den Geschäftsgewinn. 5) Entlastung des Vorstands. 1 6) Entlastung des Aufsichtsrats. 7) Auslosung von

werden zur

welche a

52 Obligationen zu 500 ℳ. 8) Teilweise Erneuerung des Aufsichtsrats.

9) Aenderung des § 8 der Statuten. Der Vorstand. Aktiengesellschaft Scheidecker de Régel. Mar Schieber.

statutgemäßen

Vor⸗

uf

er ß⸗ B⸗

zuz

gemaß Generalversammlungsbeschluß vom 31. August

hr 19

Die Vo

19

5 9

oder nicht ganz zur ug von 5 % Gewinnanteil auf die Vorzugsaktien aus, so hat die Nachzablung

zu ve de

be

- N. —

Bilanz vom 1. Juli 1911 bis 30. Juni 1912.

52298]

Aktiva. ℳ

Immobilien u. Betriebsmobilar nach den statutarischen Abschreibungen Fassa, Wechsel und Wertpapiere.

Debitoren.. v“ 21

1 354 50

Aktienkapitalkonto.. Beamtenpensionsfonds. Reservefonds . . . .. 11“ Gewinn⸗ und Verlustkonto.

468 00 690 48 11 81

806 03

8 16

Gewinn⸗ und Verlustkonto ver 30. Juni 1912.

19 673 11

625 803 87

4 +½0

2

491 179 30

)

1 2ö p 185 n

000 e

2 50

Actien⸗Gesellschaft Berlin N.,

In st G s5 i . 91„ vom 31. August 1912 ist mit sämtlichen abgegebenen Stimmen beschlossen worden: laissaung

zum 1. Oktober 1912, gegen Gewährung von W r⸗ zugsaktien auf ihre Aktien 15 % zuzuzahlen und die geleisteten Zuzahlungen zur Vornahme außerordent⸗ licher Abschreibungen und zur Deckung außerordent⸗ Verluste zu verwenden. JHWE Aktionäre, welche rechtzeitig 15 % auf ihre Aktien nach Maßgabe des Beschlusses zu 1

rteilt werden kann.

Verhältnis ti Vorzugeaktien und Stammaktien

Der Rest des Liquidationserlöses wird gleichmäßig unter die Stammaktien und Vorzugsaktien verteilt.

V

Rheinsberger⸗Str. 43/45.

der außerordentlichen Generalversammlung

e Aktionäre aufzufordern, innerhalb einer 3

) Di Die

J..S-2; eee

— 2

in

G % St pel⸗

ahlen, erhalten ihre Attien mit dem Stempel⸗ zurück: „In Vorzugsaktien umgewandelt

rzugsaktien erhalten vorweg Se. Oktober

Rei jedes äfisja 1

12 ab aus dem Reingewinn jedes Geschäftsjahres

d. Reicht der Reingewinn in einem Jahre nicht

5 0/ mwminnantoil z zur Deckung von 5 % Gewinnanteil

erfolgen, bevor auf die Stammaktien ein Gewinn Die Nachzahlung erfolgt auf n Gewinnanteil desjenigen Jahres, in welchem sie schlossen wird. 8„ DbI zn 5 0% Der nach Zahlung von 5 % C. 1 1 orzugsattien verbleibende Reingewinn wird nac 1 Aktien in gleicher Weise auf die verteilt. Im Falle der Liqutdation erhalten die Vorzugs⸗ 2 aus dem Liquidationserlös 120 %. u

Gewinnanteil auf die

484

8

dor Ler

zoo9 vorweg

9

Ausführung dieser Beschlüsse ersuchen wir

In

hiermit unsere Aktionäre, bis zum 25. September

7 1912 ectio. 1— 57 [schaft hier, Behrenstr. 43 — 44, unter Zuzahlung

p

bei der Direction der Disconto⸗Gesell⸗

on 15 % ihre Aktien zwecks umwandlung in Borzugsaktien nach Maßgabe der obigen Beschlüsse ;

inzureichen. 3 Der Vorstand

6 73

5 97

1 354 501 85

— “ 8 ℳ Abschreibungen auf Immobilier schinen und Betriebsmobi Konto Dubioso.. De“

art

81

Haben. Fraulautern, den 27. Juli 1912.

₰

33 025 39 1 697 36

65 92

Eisenwerk Fraulautern A.⸗G.

1 Bekanntmachung.

Herren: hottfried Mayver, Koblenz, W. Fr. Hasdenteufel, Koblenz,

sitzender, 1 Wilh. Kirchner, Berlin⸗Friedenau, H. Müller, Bonn, C. F. Dahm, Bonn.

Vorsitzender, stellvertr.

— 99] 1 hur . 8 8 Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus

Vor⸗

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗

genossenschaften.

51685]

Lebensversicherung für deutsche Forstbeamte

e. G. m. b. H. in München. In der Hauptversammlung unserer Genossenschaft am 26. August d. J. zu Nürnberg ist die unterm 15. Mai d. J. im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 137 veröffentlichte Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung vom 31. Dezember 1911 einstimmig genehmigt worden. 1 4 3 Ueber die Verteilung des Reingewinns von 96 117,67 ℳ wurde beschlossen, 25 % = 21029,22 ℳ dem Sicherheitsfonds zuzuführen, etwa zur Verteilung einer Dividende von 15 % auf die vollen Beiträge aus 1908 zu verwenden, ferner 3 8 9 000,— „ der Dividendenreserve zu überweisen und den Rest mit etwa 5 363,25 „ auf Gewinn⸗ und Verlustkonto des Jahres 1912 zu übertragen. München, Pasing, den 3. September 1912.

4 87 752 297 729,— „

5 r

52306]

hiesigen Amtsgerichte

[52309] Der zur Rech . gerichte zugelassene Rechts

Landgerichten

gerichts München I:

In die Liste beim Lan ht i 1- gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt

Posen, den

230

8 In

[52016] n

der Liste der beim Landger

Firma Mendel

gesellschaft m. b.

A

M SBK

7 wohnhaft, ist heute ragen worden.

Kõ

13*

52308 1 2230 88 8 8 5 208 ctsasfessor Karl Gildemeister ist zur

Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht in Hagen i. W.

L

zugelassen und heute in die Li

Irog

eingetragen worden.

. 94 — 912 Hagen i. Westf., den 4. September 1912. Königliches Landgericht.

88

emberg ist heute in

10] er Name des

ten Rechtspraktikanten

en Braun.

der beim

4.

— — 7] 35 0'

der Rechtsanwa

Härtel in Dresden. “ Dresden, den 6. September 1912. Königl. Amtsgericht.

;

9*

der Liste der beim

Sens burg

8

zugelass

2 5 2 6 Präsident des K. Land⸗ Der

Der Landgerichtsprä

des Rechtsanwalts Dr. gelöscht worden. 5 5. Tübingen, den 4. September 1912. 38

Landgerichtspräsident (Unterschrift).

7) Niederlasung ꝛc. v Rechtsanwälten.

Der Rechtsanwalt Dr. jur. Regensburger hier ist beute in die Liste der beim unterzeichneten Ge⸗ zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. aunschweig, den 2. September 1912. Herzogliches Amtsgericht. Der Gerichtsvorstand.

Wegmann. Bekanntmachung.

r Rechtsanwalt Kurt Hesse zu Cö — in die Liste der beim

senen

Cölu, den 5. Septembe 8 nigliches Amtsgericht.

ste d

1““ Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Amts⸗ zanwalt Dr. Hugo Graff die Liste der hierselbst zu⸗ 8 8 † vage 9r gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden Kemberg, den 4. September 1912. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. zur Rechtsanwaltschaft bei den München I und II. 1 1 Karl Abele in München wurde heute in die bei den genannten Gerichten ge⸗ führten Rechtsanwaltslisten einge .— München, den 5. September 1912. 8 Deünachen. Präsident des K. Land⸗ gerichts München II: Federkiel.

Bekanntmachung.

Landger

Dr. Fritz Wolff in Posen eingetragen worden. September 1912.

r

cht in der Anwaltsliste infolge Aufgabe der er Anwaltsliste infolg 2 de “ Dr. Paul Ludwig

—

lt

esigen lassenen Rechtsanwälte ist heute der am tember d. J. verstorbene Rechtsanwalt Er

in Sensh gelöscht worden. Sensburg, den 6. September 1912. Königliches Amtsgericht.

Rechtsanwälte ist unter heutigem

tragung

[52335]

nd Disconto⸗Bank, Fili S2 4 4

del & Rosenth

Untrag gestellt worden,

8S der

für 1912, Hannover,

J. Mendel.

51693] “ Die „Universum

—

H

.

sich zu melden.

Neukölln, Böhmischest

—

[51694] Die „Hermalit“

n

[46177]

[51417

In worden.

Bremen, den 3. Sep

—

Eisenwerk Fraulautern

† Der geschäftsführer o Fiein

Der Liquivator

11“ 10) Verschiedene Bekannt⸗ Von der Firma Bernhard Caspar, der Commerz⸗

Haunover, und d in Hannover ist der

ale al

8*¼

ℳ 3 000 000,— vollbezahlte neue Aktien Continental Caontchouc⸗ 19 Gutta⸗ ha⸗C ie, Nr. 8251/10 750 zu je Percha⸗Compagnie, Nr. 82 v 1200,— ℳ, mit halber Dividendenberechtigung

5 öb11“.“ um Handel an hiesiger Börse 19 den 6. September 1912.

Die Zulassungsstelle.

. 4 r. 49

Robert Hellner, Liquidator.

in Berlin ist aufgelöst. e

der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Neukölln, Böhmischestr. 49. Robert Hellner, Liquidator.

Bremer Wagen⸗ & Carrosseriewerke vorm. Louis Gaertuer m. b. H. Bremen. In der Gesellschafterversammlung vom 29. Juli

2A ½

Riecker in Tübingen

Internationale Verlags⸗

in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert,

— beehrt

samm a. c.,

Die

C

Cöln, Katten⸗

Rechtsanwälte in

er Rechtsanwälte

und die

zugelassenen ge⸗

44

icht in Posen zu⸗

†28

mit

sident.

Amtsgericht zuge⸗ rnst Czygan

8

Im sch

he Aßt 9

Abl.

icht zugelassenen Datum die Ein⸗

de

der

und

zuzulassen.

Industrie⸗Gesellschaft m. b.

Die Gläubiger

Die Bergische Zündwarenfabrik G. m. b. H. in Berg. Bladbach ist in Liguidation getreten, und werden Gläubiger aufgefordert, sich zu melden.

19872 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen Wir fordern die Gläubiger der Gesel⸗ schaft hiermit auf, sich bei uns zu melden.

Septemb

er 1912.

[52363] 8 Rig

daß die auf den 7. September außerordentliche Generalver kommen kann, weil die vo

zu einer zweiten außerordent

in Riga, gr. Jakobstraße 16, zuladen.

Neubau des Bankgebäudes

Diese zweite Generalversammlung ist, eee Akt; sicht auf die Zahl der Aktien, derselben anwesenden Aktionären beschlußfähig.

8. 21. September a. c. inkl.) b und zwar:

Bialystok, Czenstochau, Libau,

und Suwalki in j 11. 8 St. Petersburg bei der St. Petersburger

Disconto⸗Bank oder der

Intern bei der Moscowischen Disconto⸗Bank;

Berlin

Statt der Originalaktien werden auch

Statuten operieren, ausgestellt sind. scheinigun u nd die der Aktien in arithmetischer Reihenfolg⸗

eichnen. .

. Riga, den 21./3. September 1912.

. Die Firma Dampfziegelei Krojanke (Westpr.)

Gesellschaft t Krojanke ist durch

Die Brauerei Raupach zum Nußba um

geford —— 4 2. Breslau, den 4. September 1912.

1520 551

1927 8 a5 nen.

Der unterzeichnete Geschäftsführer der Bohrgesellschaft m. b. Ert hierdurch bekannt, daß durch Beschluß der Gesell⸗

des Verbandes durch

versicherung n 26 . nehmigt worden. Die Gläubiger des Verbandes

Deutscher Kreditversicherungsverband

aer Commerzbank. Verwaltungsrgt

beehrt sich zur Keuntnis der

Aktionäre der Rigaer Commerzbank zu bringen, 9 5 ist

Se s a. c. anberaumte

sammlung nicht zustande rgeschriebene Anzahl von nicht hinterlegt worden ist. Infolgedessen sich der Verwaltungsrat, die Herren Aktionäre lichen Generalver⸗ lung, welche am 15.,28. September

8 2 Bank . r Nachmitt., im Lokale der Ban stattfinden wird, ein⸗

— vordn eibt dieselbe: 8 Tagesordnung bl. 1 die Zentrale in

5 ines 8 noende

Riga Bir Ankauf eines angrenzende obils. 4 8 ohne Rück⸗ welche von den auf hinterlegt sind, Die Aktien zur Teilnahme sind

stens 7 Tage vorher (also bis zum 8 zu hinterlegen,

in der Zentrale der Bank; in 8 Dwinsk, Kalisch, Radom, Reval, Schaulen den Filialen der Bank; in

Der

Riga

Lodz,

St. Petersburger ationalen Handelsbank; in Moskau

in der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft und deren Filialen oder der Nationalbank für Deutschland.

bei

Quittungen Bescheinigungen entgegengenommen, welche von erungsinstitulionen sowie auch 1ö““ auf Grund von der Regierung bestätigter In diesen Be⸗

1 . gen und Quittungen sind die Nummern

beschränkter Haftung in Beschluß der Gesellschafter vom

—

mit

Mal- 1912 aufgelöst. ie” Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ t, sich bei derselben zu melden. Der Liq uidator: Conr. Kleiner.

Bekanntmachung. Gesellschaft Haftung in WBreslau ist aufgelöst.

beschränkter

Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗

ordert, sich bei ihr zu melden.

Der Liquidator der Brauerei Raupach

zum Nußbaum Gesellschaft mit beschränkter

Haftung in Liquidation: Eugen Beyer.

Bekanntmachung. 1 orizontal⸗

H. zu Erkelenz macht

afterversammlung vom 21. Mai 1912 das

Stammkapital der Gesellschaft um 155 000 ℳ

rabgesetzt worden ist. “ 1 Die Glaͤubiger der Gesellschaft werden auf⸗

gefordert, sich bei dieser zu melden.

Erkelenz, den 5. September 1912. Schierborn.

D dentli samml des Verbands⸗ Die ordentliche Versammlung des Verbands sschusses vom 16. Juli 1912 hat die Auflösung eschlossen. Dieser Beschluß ist das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privat⸗ in Berlin am 26. August 1912 ge⸗

2 ung aufgefordert,

Hinweis auf die 13s werden unter Hinweis auf die Auflös geforder ihre Ansprüche bei dem Unterzeichneten anzumelden.

Stuttgart, den 3. September 1912. . in Stuttgart in Liquidation. Der Liquidator: Erhard.

bosn Bekanntmachung.

Die

niederlage Prämnitz Ges. m. b. H. zu Posen st aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft w

Die

gefordert, sich bei derselben zu melden.

Posen, den 31. 8. 1912. 8 8 Die Liquidatoren: eorg Elkeles. Joseph Kantorowicz. Heinrich Baier.

[50747]

2 921 87 448 — 3 435 52

Aktiva. Debitoren. 1. ZZ“ 8 J“ Mobilien.

Immobil.

Verlust..

Illation 15 000 —

24 602 76

Kreditoren 1““

4 602 76 20 000 —

Spest, 31. Dezember 1911.

uis Gaertn

E“

13 24 2 640 48

24 602 76

Anton Dennemark Bankgeschüft, Commission, Treuhand Gesellschaft mit beschrünkter Haftung.

Der

Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche durch die Königliche Expedition des Reichs⸗

ür Selbstabholer auch ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, SW. 48,

werden heute die Nru. 215

Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen- und Musterregiftern, senbahnen enthalten sind, ersch

eint auch in einem besonderen Blatt unter

—— der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

dem Titel

für das Deutsche Reich. r. 21540

Das Zentral⸗Handelsregister für das Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Anzeigenpreis für den Raum einer 4 gespaltenen

Deutsche Reich erscheint in

Vierteljahr.

sch der Regel täglich. — Der 2 Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Einheitsze ₰.

zeile 30

2

A. 215 B., 215 C., 215 D. und 215 P. ausgegeben.

——

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

8 Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der Aamexnung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

5 d. V. 10 342. Mit Innenfutter ausgestattetes metallenes Spülrohr zum Fördern von ersatzgut. Dr. Voelker & Comp. G. m. b. H., Beuel,

Rhein. 19. 9. 11.

Za. M. 46 135. Entlastungs⸗Vorrichtung für Walzwerksdruckschrauben. Maschinenfabrik Sack G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. 6. 11. 11. Sc. H. 53 516. Maschine zum Bedrucken von Kettengarn mit einem in der Längsrichtung der Fäden fortbewegten Rahmen, welcher mehrere durch ein Jacquardwerk ein⸗ und ausgeschaltete Druckvor⸗

B“ trägt. Otto Hallensleben, Hanau.

19a. St. 17 236. Kammerofen mit senkrechten, sich nach oben verjüngenden Entgasungskammern und mit wagerechten, einzeln regelbaren Heizzügen. Stettiner Chamotte⸗Fabrik Akt.⸗Ges. vormals Didier, Stettin. 18. 4. 12. 12g. L. 34 138. Verfahren zur Herstellung von Titanmetall enthaltenden Kontaktkörpern. Feodor Lehmann, Berlin, Claudiusstr. 5. 28. 3. 12. 12h. D. 25 399. Lichtbogen⸗Elektrode mit einem aus einem Leiter zweiter Klasse bestehenden Mantel. Dynamit⸗Actien⸗Gesellschaft vorm. Alfred Nobel & Co., Hamburg. 27. 6. 11. 12h. E. 17 065. Elektroden für filterpressen⸗ artig gebaute Elektrolysierapparate. Josef Effgen, Charlottenburg, Leibnizstr. 101. 16. 6. 11. 12˙. B. 64 974. Verfahren zur Darstellung von Halogenderivaten der Paraffinreihe; Zus. z Anm. B. 62 761. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30. 10. 11. 12“. B. 66 002. Verfahren zur Darstellung von Halogenderivaten der Paraffinreihe; Zus. z. Anm. B. 62 761. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30. 10. 11. 12“/. C. 19 662. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon aus Anthracen; Zus. z. Pat. 234 289. Chemische Fabrik Grünau Landshoff & Meyer Akt.⸗Ges., Grünau (Mark) 8. 8. 10. 12“c. C. 20 552. Verfahren zur Gewinnung einer Doppelverbindung von Wasserstoffsuperoxyd und Harnstoff. Chemische Werke vorm. Dr. Hein⸗ rich Byk, Charlottenburg. 31. 3. 11. 12p. A. 21 373. Verfahren zur Darstellung von bororganischsauren Salzen des Hexamethylen⸗ tetramins; Zus. z. Pat. 238 962. Athenstaedt & Redeker, Hemelingen b. Bremen. 13. 11. 11. 12p. F. 32 752. Verfahren zur Darstellung von w⸗methylschwefligsauren Salzen aminosubstitu⸗ ierter Arylpyrazolone. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20. 7. 11. 12p. F. 33 183. Verfahren zur Darstellung von indophenolartigen Kondensationsprodukten und deren Leukoderivaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 10. 11. 12q9. F. 33 528. Verfahren zur Darstellung von Homopiperonalamin; Zus. z. Pat. 245 523. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 6. 12. 11. 129. F. 33 764. Verfahren zur Darstellung von Homopiperonalamin; Zus. z. Pat. 245 523. I“ vorm. Friedr. Bayer & Co., Iberfeld. 16. 1. 12. 12g. R. 35 031. Verfahren zur Gewinnung 1. 3.Dimethyl-5-oxybenzol aus Teeröͤlen. Dr. F. Raschig. Ludwigshafen a. Rh. 29. 2. 12. 15a. C. 18 513. Sammler für mit Mehr⸗ buchstabenmatrizen arbeitende Matrizensetz⸗und Zeilen⸗ gießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ Fabrik G. m. b. H., Berlin. 11. 11. 09. 15a. C. 18 696. Vorrichtung zum Ablegen von Matrizen bei Setz⸗ und Zeilengießmaschinen Fe B. Converse, New York; Vertr.: Dr. . Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 27. 12. 09. 15a. G. 30 956. Vorrichtung für Matrizen⸗ setz⸗ und Zeilengießmaschinen zum Setzen von ge⸗ mischtem Satz; Zus. z. Pat. 235 346. Mergen⸗ thaler Setzmaschinenfabrik, G. m. b. H., Berlin. 5. 2. 10. 15a. G. 33 299. Matrizenführung für den Sammler von Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen zur Herstellung von gemischtem Satz. Mergen⸗ thaler Cetzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 13 d. T. 16 744. Lagerung der Farbüber⸗ tragungswalze für Tiegeldruckpressen. John Thomson Preß Company, Rew York; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 13. 12. 10. 15g. W. 37 708. Vorrichtung zur selbsttätigen Umtehr der Längsbewegungsrichtung des Farbbandes unter Benutzung der im Farbband nach Leerlauf einer Farbbandspule auftretenden Zugspannung für Schreib⸗ und ähnliche Maschinen. Fa. Günther Wagner, Hannover. 18. 7. 11. Z1a. H. 57 860. Luftleiteraufhängung für funkentelegraphische Stationen. Hein, Lehmann * Co. Act.⸗Ges., Eisenkonstruktionen, Brücken⸗ & Sigualbau. Berlin⸗Reinickendorf. 18. 5. 12. Zla. S. 34 291. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter; Zus. z. Pat. 234 013. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 7. 11. 8

ZIc. A. 21 352. Steckerschalter, bei welchem Einführung und Entfernung des Steckers nur bei offenem Schalter möglich ist und die gegenseitige Verriegelung zwischen Schalter und Steckvorrichtung durch einen einzigen Riegel erfolgt. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 11. 11 21db. M. 43 992. Mehrpolige Wechselstrom⸗ Kommutatormaschine, deren Anker ganz oder teilweise Spannung mittelbar durch eine Ständerwicklung er⸗ hält. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. H. u. Rudolf Richter, Chausscestr. 23, Berlin. 16. 3. 11. 2If. D. 25 146. Verfahren zur Herstellung von Glühlampen. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗ Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 11. 5. 11. 21g. Sch. 37 328. Antriebsvorrichtung für elektrische Schalter, Kontrollapparate u. dgl. August Schneider u. Emil Zbinden, Bern (Schweiz); Se Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22a. F. 33 190. Verfahren zur Darstellung eines grünstichig gelben Lackfarbstoffes. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln a. Rb. u. Elberfeld. 12. 10. 11. 22 b. F. 33 475. Verfahren zur Darstellung von Aryl⸗Z⸗anthrachinonylthioharnstoffen; Zus. z. Pat. 229 111. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 11. 11.

22 b. F. 33 821. Verfahren zur Darstellung von Azimidoverbindungen der Anthrachinonreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 26. 1. 12.

22b. u. 4661. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Küpenfarbstoffen der Anthrachinon⸗ reihe. Dr. Fritz Ullmann, Charlottenburg, Schiller⸗ straße 14/15. 16. 12. 11.

22h. S. 34 656. Verfahren zur Herstellung von Teerölfirnis. Dr. Otto Sprenger, Bremen, am Markt 15. 18. 9. 11.

24i. G. 33 566. Feuerungsanlage. Jacob Greis, Wiesbaden, Walramstr. 20. 21. 2. 11. 25a. H. 55 348. Verfahren zur Herstellung durchbrochener Kettenwirkware auf Jacquardketten⸗ stühlen. Walter Heinze, Limbach Sa. 8. 9. 21 27c. J. 14 391. Kapselradpumpe mit durch Fliehkraftwirkung gebildetem, mit dem exzentrisch gelagerten Zellenrade zusammenwirkendem Flüssigkeits⸗ ring; Zus. z. Anm. J. 13 180. Internationale “] „Maschinen⸗Ges. m. b. H., Berlin. ööö

2ᷓ9“a. B. 66 431. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Gespinstfasern aus Pflanzen⸗ teilen, bei welchem die Entfleischung eines Pflanzen⸗ teiles durch zwei Entfleischungstrommeln und eine die Pflanzenteile einklemmende Fördervorrichtung nacheinander erfolgt. Hubert J. Boeken, a. Rh., Kaiser⸗Wilhelm⸗Ring 24. 27. 2. 12. 29 b. B. 61 335. Verfahren zur Verwertung der Abfallstoffe bei der Gewinnung von Hanffasern aus den Blättern der Agaven und ähnlicher Pflanzen. Hubert J. Boeken, Cöln a. Rh., Kaiser⸗Wilhelm⸗ Ring 24. 27. 12. 10.

29 b. P. 25 252. Verfahren zur Herstellung eines Fadengewirrs mittels Zellulose⸗Xanthats. Augustin Pellerin, Neuilly (Seine); Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 4. 7. 10.

29 b. V. 9635. Verfahren zur kontinuierlichen oder nur beschränkt unterbrochenen Herstellung von Zellulosefäden. Vereinigte Glanzstoff⸗Fabriken Akt.⸗Ges., Elberfeld. 20. 10. 10.

30a. D. 26 442. Afsevptischer Fingerling. e ei Charlottenburg, Dahlmann⸗ straße 15. 2 1

30a. H. 57 733. Apparat zur Feststellung der Befruchtung. Emma Hörule, Heidelberg, Bahn⸗ Hofstr. 5. 7 5 12.

30h. K. 46 598. Verfahren zur Gewinnung wirksamer Impfstoffe aus Bakterien. Kalle & Co⸗. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 23. 12. 10.

30i. A. 21 125. Verfahren zum Reinigen und Desinfizieren von flachen Gegenständen, beispiels⸗ weise Geldmünzen, mit Hilfe von angefeuchteten Reibkörpern. August Abel, Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim, Falkstr. 86. 9. 9. 11.

30k. S. 33 582. Vorrichtung zur Erzielung rezloser Lokalanästhesie und elektrischer Narkose. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 6. 4. 11. 31 b. B. 64 333. Kipplattenformmaschine mit durch Flüssigkeitsdruck einstellbarem Abziehtisch. James Barker, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.

5. 2 10

37 d. M. 41 638. In der Türfüllung ange⸗ ordnete Vorrichtung zum Einstellen von Speisen. Edmund Meckert, Naumburg a. S. 22. 6. 10. 39 b. F. 34 108. Verfahren zur Herstellung von Butadienkautschuk, seinen Homologen und Analogen. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 3. 12.

39 b. F. 34 109. Verfahren zur Darstellung eines als Kautschukersatz verwendbaren Materials. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 14. 3. 12.

42c. A. 20 583. Einrichtung zur genauen und unverrückbaren Einstellung des eingewiesenen Punktes hei der Absteckung von Bahn⸗ und Straßenlinien. Friedrich Abel, Offenburg, Baden. 13. 5⸗ 11 42g. Sprechmaschinennadel.

142k.

Sch. 41 033.

Schwabacher Nadel⸗ u. Federfabrik Fr. Rein⸗ gruber, Schwabhach. 10. 5. 12.

D. 26 866. Röhrenfedermanometer mit

.

Cöln

Spannfedern. Dreyer, Rosenkranz & Droop G. m. b. H., u. Fritz Kopp, Drostestr. 132, Hannover. 25. 4. 12.

Zm. H. 54 150. Rechenmaschine, insbesondere für die Multiplikation. Ch. Hamann, math. mech. Institut G. m. b. H., Berlin. 4. 5. 11. 43 b. F. 33 777. Selbstkassierender Fahrrad⸗ verschluß. Otto Fülling, Osterfeld i. W. 19. 1. 12. 45a. B. 66 563. Seilkupplung für durch Seil⸗ zug bewegte Ackergeräte. August Bräuninger jr., Affaltrach i. Württ. 23. 6. 11. 45a. G. 34 713. Aushebvorrichtung für die Werkzeuge motorisch betriebener Bodenbearbeitungs⸗ maschinen. „Gast“ Motorpflugbau⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 12. 7. 11. 45a. P. 28 008. Knultivator, besonders als Wiesenritzer brauchbar, mit an den Enden einer mit dem federnden Träger verbundenen Schiene sitzenden Arthur Prokof, Mühlhausen i. Thür. 45e. L. 32 913. Selbsttätige Bindevorrichtung für Strohpressen. Claus Lüders, Auf dem Ort bei Glückstadt, Holst. 17. 8. 11.

46 b. A. 20 335. Nockenwelle oder Achse für Verbrennungskraftmaschinen mit Nocken, die mit der Nockenwelle achsial bezw. zu derselben achsial oder radial verschoben werden. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 24. 3. 11.

47f. K. 49 373. Verfahren zur Herstellung bildsamer Metallpackungen. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Essen, Ruhr. 25. 10. 11.

47g. B. 65 836. Wasserleitungshahn mit einem in der Spindel des Hauptventils geführten, als Reparaturverschluß dienenden Hilfsventil. Josef Bauer, München, Promenadestr. 14. 11. 1. 12. 47h. S. 32 892. Wechselgetriebe mit rück⸗ kehrendem Räderwerk. Sociélée Anonyme des Automobiles Delaunay⸗Belleville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin S'v. 68. 30. 12. 10.

5-1e. K. 50 998. Notenblattwender. Ernst Klein, Ernst Ehrlich u. Richard Koberäk, Temesvar; Vertr.- Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 28. 3. 12. 56 b. P. 28 243. Sicherheitssteigbügel, dessen Riemenöse durch einen Anstoßhebel geöffnet wird. Benjamin Polap, Poremba, Kr. Zabrze O. S. 27. 1.12. 57a. Sch. 39 206. Mutoskop. Rudolf Schulze, Leipzig, Arndtstr. 35. 11. 9. 11.

64 a. J. 14 631. Aus einem mit Nut ver⸗ sehenen Porzellankopf und einem auswechselbaren, mit einer Schiene in der Nut gehaltenen Korken bestehender Flaschenverschluß; Zus. z. Pat. 232 689. Richard Mey, Dresden, Alaunstr. 90, u. Martin JafféE, Berlin⸗Friedenau, Rotdornstr. 2. 4. 5. 12. 65 d. B. 58 447. Seemine, bei der die Explosion durch eindringendes Seewasser erfolgt. Bohn & Kähler, Kiel. 25. 4. 10.

67a. D. 24 082. Kugelschleifmaschine, bei der die Innenfläche eines Hohlzylinders als Schleif⸗ fläche benutzt wird und ein konzentrischer Kugel⸗ führungskörper innerhalb des Zylinders angeordnet ist. Fritz Weichert, Berlin⸗Oberschöneweide, Wilhelminenbofstr. 50. 14. 10. 10.

67a. H. 57 957. Vorrichtung zum selbsttätigen Schleifen der Lochscheiben und Kreuzmesser von Schneidsätzen für Fleischschneidmaschinen und andere Zerkleinerungsmaschinen. Elias Hagenmüller, Fürth i. Bay., Würzburgerstr. 60. 30. 5. 12. 67a. P. 28 160. Mit hohlzylindrischem, ein⸗ seitig eingespanntem Schleifring arbeitende Maschine zum Schleifen von ebenen sowie von konkaven und konvexen zylindrischen Flächen, insonderheit von Messerklingen. Fa. Carl Picard, Stahlwaren⸗ fabrik, Cronenberg. 6. 1. 12.

72c. M. 45 188. Auf der Geschützachse an⸗ geordnete, in Fahrt⸗ und Schußrichtung durch achsialen Druck wirkende Keilbremse. Fa. Gustay A. Meyer⸗Henniger, Hamburg. 20. 7. 11. 74a. M. 45 172. Einrichtung zur Ein⸗ oder Ausrückung eines elektrischen Einbruchs⸗Sicherheits⸗ apparates von außen. Heinrich Hermann Möllen⸗ bruck, Komotau, Böhm.; Vertr.: Maria Möllen⸗ bruͤck, Aachen, Jakobstr. 220. 17. 7. 11.

76c. Sch. 36 430. Wirtelantrieb für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. Fa. Hermann Schubert, Zittau i. S. 2. 9. 10.

77h. D. 23 447. Schaufelrad für Luftfahr⸗ zeuge, Wasserfahrzeuge oder Ventilatoren. Oscar Deprez u. Armand Richir, Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 3. 6. 10.

77h. W. 33 595. Flugzeug mit gelenkig an dem Fahrgestell angebrachtem Tragflächenrahmen. John Washington Wilson, Boston; Vertr.: Ed. Breslauer, Pat.⸗Anw., Leipzig. 21. 12. 09.

77h. W. 36 097. Flugzeug mit zusammen⸗ legbaren, über einander hangenden Fallschirmen. Jean Francis Webb sr., New York; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin NSIEbbbö.

S2a. Sch. 40 413. Trommelähnliches Gerüst zum Trocknen von Fahrradrahmen. Hans Scherber, Platten b. Karlsbad (Böhm.); Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 21. 2. 12. S9c. R. 33 327. Verfahren zur Entfernung des Kali und Natron aus Rübenrohsäften. Z. Riedel, Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 6. 11.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗

sucher zurückgenommen.

12e. 3. 7347. Vorrichtung zum Halten der

Temperatur von Gasen und Dämpfen auf he⸗ stimmter Höhe beim Filtrieren derselben. 8. 2. 12. 12i. K. 45 037. Verfahren zur Oxydation von atmosphärischem Stickstoff durch Ueberleiten eines Luft⸗Ammoniak⸗Gemisches über erhitzte Kontakt⸗ substanzen. 11. 3. 12.

14h. P. 24 493. Doppelregelungsvorrichtung für Heizdampfmaschinen, deren Füllung von einem Heizdruckregler selbsttätig dem Heizdampfbedarf an⸗ gepaßt und außerdem von einem Geschwindigkeits⸗ regler zur Verhinderung des Durchgehens überwacht

wird. 20. 5. 10.

30 d. St. 16 421. Gamasche für Heilzwecke mit Einrichtung zum Schnüren. 28. 5. 12. TIc. A. 21 599. Anklopfwalze für Schuhwerk; Zus. z. Anm. A. 20 582. 20. 5. 12.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 1 9. M. 46 024. Verfahren zur Herstellung von he . mit wechselseitig gebogener Metallfassung. 10. 6. 12 1 10a. Sch. 38 285. Fahrbare Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Türen an Koksöfen. 13 6 12. 3 12g. L. 30 145. Verfahren zur Herstellung von Titanmetall enthaltenden Kontaktkörpern. 15. 1. 12.

Von neuem bekannt gemacht L. 34 138. 18c. K. 59 255. Unnunterbrochen arbeitender Ofen zum Blankglühen von Metallen in einer Atmosphäre von indifferenten Gasen. 2. 5. 12. 8 21e. S. 33 642. Vorrichtung zum Messen von Phasendifferenzen. 6. 6. 12. 45c. M. 46 788. Halmordner für Binde⸗ mäͤher. 13. 6. 12. 8 68a. S. 34 664. Geldschrankschloß mit von einem Uhrwerk bewegter und auf Zeit einstellbarer Sperrvorrichtung. 3. 6. 12. 68c. B. 65 222. Gelenkband mit büchsenförmig ausgebildetem Untertꝛeil und einem an dem in die Büchse einragenden Ende eine kugelartige Ver⸗ dickung tragenden Oberteil. 29. 4. 12. 68d. T. 16 612. Drehtür. 28. 5. 12.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Erteilungen. 1

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 250 918, Nr. 250 998 und Nr. 251 241 bis 251 800.

2b. 251 681. Maschine zum Legen von Teig⸗ fäden. Dipl.⸗Ing. Paul Funck, Stuttgart, Sophienstr. 15 a, u. Otto Funck, Rohracker b. Stutt⸗ gart. 14. 5. 10. F. 29 893. 2 b. 251 795. Teigform⸗ und Wirkmaschine mit über einer Grundplatte bewegter Wirkplatte. Georg Pabst, Berlin, Bandelstr. 22. 24. 2. 11. P. 26 529. 2b. 251 796. Vorrichtung zum Wenden von Teigstücken mittels eines um Trommeln laufenden endlosen Förderbandes. Georg Pabst, Berlin, Bandelstr. 22. 28. 4. 11. P. 26 879. 3 b. 251 325. Damenhuthalter, bestehend aus zwei, in ihren Zinkenzwischenräumen gegenseitig ge⸗ führten, durch Querstege gesicherten Spangen. Her⸗ mann Fritzsche, Wiesa, Erzgeb., u. Hermann Melzer, Hohenfichte b. Augustus aig 30. 7. 11.

F. 32 810. 3 b. 25 Huthalter; Zus. z. Pat. 236 926. Hamburg, Klosterallee 49. 17. 1. 11.

—,⸗à 7 7. Gustav Struck, St 15 918. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 16. 3. 10 anerkannt. 3c. 251 326. Vorrichtung zum Befestigen von röhrenförmigen Kettengliedern an mit wulstförmigen Schließkanten versehenen Bändern. Maschinenbau⸗ und Kleineisenindustrie G. m. b. H., Barmen. 15. 10. 11. M. 35 935. 3c. 251 450. Verschluß für biegsame Stoff⸗ kanten an Bekleidungsstücken o. dgl. mit in Reihe angeordneten Feschlußoljedern, die aus auf Hälsen angeordneten Köpfen bestehen und mittels zweier durch einen Bügel verbundener, die Verschlußglieder umschließenden Backen miteinander in Eingriff ge⸗ bracht werden können. Cäsar Carl Denner⸗Meier, Zürich; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwä te, Berlin SW. 61. 17. 6. 11. D. 25 338. 3e. 251 682. Maschine zum Prägen künst⸗ licher Blüten⸗, Blumenblätter u. dgl. Adolph Brauer, Neustadt i. Sa., u. Alwin Nake, Berthelsdorf b. Neustadt i. Sa. 18. 3. 11. N. 12 243. 4 g. 251 567. Heizverfahren mittels gasförmiger Brennstoffe und katalytisch wirkender Körper. Ludwig Schmidt, Düsseldorf, Marschallstr. 26. 7. 2. 11.0 Sch. 37 553. 4 g. 251 683. Dampfbrenner für Petroleum⸗ gluͤhlicht. Th. Kreungel, Wilna, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 1. 11. K. 46 906. 5 b. 251 327. Spülvorrichtung für Bohr⸗ hämmer mit auf dem hohlen bundlosen Bohrer selbf verlagerter Hülse. Armaturen⸗ und Maschinen⸗ Henhgn Zestfalia“ A.⸗G., Gelsenkirchen. 21. 9. 11.

A. 21 170.

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5b. 251 328. Preßluft. Stoßbohrmaschine, ins⸗ besondere zu Gesteinbohrungen, mit einem an einer Kolbenstange sitzenden Bohrer mit selbsttätiger Um⸗

G“ 8