Dentsche Holz⸗Gesellschaft für Ostafrita Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden hig durch zur ordentlichen Hauptversammlung x. Dienstag, den 8. Oktober 1912, Vormittazs 11 Uhr, in den Sitzungssaal der Deutsch.Ostafrik⸗ nischen Gesellschaft, Dessauerstraße 28/29 II1, Berlin ergebenst eingeladen. 8 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands und des Ar⸗ sichtsrats, Vorlegung der Bilanz nebst Gewirr und Verlustrechnung für das abgelaufene G. schäftsjahr. 8
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der † Ziffer 1 bezeichneten Vorlagen sowie über 8 Entlastung des Vorstands und des Aufsichteres Ht
3) Wahlen zum Aufsichtsrat. —
Die behufs Ausübung des Stimmrechts erfordg,
liche Hinterlegung der Anteile oder der von a Reichsbank, einer Behörde oder einem Notar aut
8½ 5 53939] Bekanntmachung. “ 8 7) Niederlassung A. von Der schwedische Staatsangehörige, . 8 üng . Disconto⸗Bank, hier, ist 24 8 Henrik Christian Ferdinand Tropé, am 28. Fe⸗ der Antrag gestellt worden: 4 Rechtsanwälten. bruar 1869 in Malmö, Schweden, geboren und zur⸗ ℳ 2 950 000,— 4 % bvpothekarisch ein⸗ . Bek zeit in Neuwied wohnhaft, beabsichtigt, mit der getragene, zu 103 % rückzahlbare Teilschuld⸗ [53790] List 27 ndgerichte zu deutschen Reichsangehörigen Emilie Pauline Ida verschreibungen, Verlosung und Kündigung In die 8 e 8 Fen. ee eet⸗ 5 Paulsen, am 14. Mai 1873 in Hamburg geboren vom 1. April 1912 ab zulässig, der Aktiengesell⸗ “ Zisich mit dem Wohnsitze in und zurzeit in Neuwied wohnhaft, in Deutschland schaft Bergische Kleinbahnen in Elberfeld 9 1
Cöln⸗Lindenthal eingetragen worden. E
Be⸗
die Ehe zu schließen. 6 5 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cöln, den 10. September 1912. he sind spätestens;
Einsprüche gegen diese Berlin, den 10. September 1912. 1 Der Landgerichtspräsident. 26. September 1912 bei der unterzeichneten Be⸗ Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
A⸗
8
zeiger und Königlich Preußischen No. 221. Berlin, Montag, den 16. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Hand 5 —ÿ—ꝛ—ꝛ————OñFñAñ—ñ— d8e, nt 1 els⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, 8 8 1 “ —₰ꝙ . Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, 85 S esha nst Fegifteen, der Uü derrechtseiatragsrolle über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r. 2214)
8 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postans 1 M ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expediti ichs⸗ 2 ee in Berlin eutsche Reich erscheint i Regel täglich. — De ün Seristaht ““ gliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, “
23
hörde zu erheben. 9. Berlin. den 12. September 1912. Helfft. 1 Königlich Schwedische Gesandtschaft. (753941] 11“ 8* Zulasfungsstelle der Bürse zu Hannover. Von der Hannoverschen Bank in Hannover ist der Antrag gestellt worden, 8 ℳ 6 000 000,— neue, für das Geschäfts⸗ jahr 1912 zu einem Viertel dividendenberechtigte
154067] 1
Der Gerichtsassessor Richard Zenzes zu Gelsen⸗ kirchen ist am 11. September d. J. in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗
anwälte eingetragen. 1 Gelsenkirchen, den 11. September 1912.
V 8 Das Zentral⸗Handelsregister für das Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2
Bekauntmachung. für den Raum einer 4gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Die schwedische Staatkangehörige Emmy Ester Jönfson, am 29. Mai 1890 in der Gemeinde Derkened, Reg.⸗Bez. Kristianstad, Schweden, geboren
[53940] Anzeigenpreis
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 221 A., 221B., 221 (., 221D. und 221 . ausgegeben
Koönigl. Amtsgericht. 154068] 1 In die Liste der bei . gerichte zugelassenen Rechtsanwälte anwalt Franz Alexander Fränkel getragen worden.
12. September 1912.
Leipzig, den Königliches Landgericht.
dem unterzeichneten Land⸗ ist der Rechts⸗ in Leipzig ein⸗
[54069] 8 ““
Der zur Rechtsanwaltschaft zugelassene seitherige Gerichtsassessor Otto Bendler aus Offenburg ist heute in die Liste der Rechtsanwälte bei diesseitigem Gerichte mit dem Wohnsitz in Offenburg eingetragen
worden. Offenburg, den 11. September 1912. ffenburg. 1
Gr. Landgericht O Stegmüller.
[54070] 8 “ 1 Der Gerichtsassessor Dr. Mehl in Saarbrücken ist in die Liste der beim hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Saarbrücken, den 11. September 1912. Der Landgerichtspräsident: Reuter.
[540711 Beranntmachung.
In der Liste der bei dem Aeee erichte Weißen⸗
burg i. B. zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute
eingetragen der geprüfte Rechtspraktikant Ferdinand
Schmidt in Weißenburg i. B.
Weißenburg, den 12. September 1912. 8 Kgl. Amtsgericht.
[54290] 1 Am heutigen Tage ist als Rechtsanwalt Herr Otto Arthur Kürsten, mit dem Wohnsitze in Werdau, in die Anwaltsliste eingetragen worden. Werdau, den 14. September 1912. 8 Königliches Amtsgericht. [54072]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Richard Rodeck, wohnhaft in Eibenstock, eingetragen worden.
K. S. Landgericht Zwickau, 12. 9. 1912.
[54073]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ heute Herr in Zwickau,
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist Dr. Paul Ludwig Haertel, wohnhaft
eingetragen worden. 1 K. S. Landgericht Zwickau, 12.,9. 1912.
[540659]
Der Rechtsanwalt Gideon Hahn, in Charlotten⸗ burg, Spandauer Straße 17, wohnhaft, ist am 11. Sep⸗ dem Land⸗
gericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte
tember 1912 in der Liste der bei
gelöscht worden. Charlottenburg, den 11. September 1912. Königliches Landgericht III in Berlin.
[54066]
Der Rechtsanwalt Gideon Hahn hier, Spandauer ist in der Liste der hier zugelassenen
Straße 17, Rechtsanwälte gelöscht worden. Charlottenburg, den 12. September 1912. Königliches Amtsgericht.
[54294] Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Isido
Westheimer in der Liste der bei dem hiesigen Ge⸗ richtshofe zugelassenen Rechtsanwälte wurde gelöscht.
Mannheim, den 3. September 1912. Der Großh. Landgerichtspräsident.
[53792] Rechtsanwalt Dr.
Rechtsanwälte gelöscht. Mannheim, den 10. September 1912. Der Gr. Landgerichtspräsident.
Ernst Müller wurde in der Liste der bei dem hiesigen Gerichtshofe zugelassenen
und zurzeit in Brieg, Bez. Breslau, wohnhaft, beabsichtigt, mit dem deutschen Reichsangehörigen Robert Müller, am 27. April 1888 in Giersdorf, Kreis Brieg, in Schlesien geboren und zurzeit in Paulau, Kreis Brieg, wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 27. September 1912 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben. Berlin, den 13. Septemhber 1912. “ Königlich Schwedische Gesandtschaft.
[47782] 8 — Boltz Eink⸗,
Fähnr., Prim.,
Abitur.
Institut
Prosp. frei.
Aktien der Hannoverschen Bank in Han⸗ nover, Stück 4000 über je ℳ 1500, Lit. D Nr. 12 001 — 16 000,
zum Handel an hies
[53144]
Die Deutsche Celluloid⸗Kunstdruckerei m. b. H. ist in Liquidation getreten. 3 der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
Barmen, den 9.
Der Liquidator: G. A. Klein.
iger Börse zuzulassen. Hannover, den 13. September 1912. Die Zulassungsstelle.
J. Mendel.
gestellten amtlichen Hinterlegungsbescheinigungen uiß spätestens am 30. September ds. Is. erfolaa und bei dem Vorstand unserer Gesellschet Dessauerstraße 28/29, Berlin, bewirkt werden. Fe. Hinterlegung der Anteilscheine und der ihnen gleiz stehenden Bescheinigungen bitten wir, doppel Nummernverzeichnisse einzureichen. Die Hinterleg erhalten einen Ausweis über die Zahl und den 2. trag ihrer Anteilscheine, der als Teilnahmekarte die Hauptversammlung gilt. Gegen Aushänd der Teilnahmekarte werden demnächst die hinterleg Anteilscheine und Bescheinigungen zurückgegeben.
Berlin, den 14. September 1912.
Deutsche Holz⸗Gesellschaft für Ostafrika.
J. V.: Dr. Türpen.
Siegfr. Müller.
Die Gläubiger bei dieser
September 1912
Ilmenau i. Thür. [54190]
victoria Falls and Transvaal Power Co. Ltd. Bilanz per 31. Dezember 1911.
8
Aktivo. Pachtungen, Konzessionen zum Anschaffungs⸗ wert und Erwerb von Unternehmungen sowie Zahlungen in Verbindung damit und Erwerb von Kraftverträgen gemäß den Verträgen, laut Bilanz per 31. Dezember 1910
V Abzüglich:
Verkauf von Anlagen auf andere Konten . .8 3 977. 17. 11 Abschreibungen und Rück⸗
stellungen .. ... 10
sowie Ueberträge
9 147
63.
“
Aufwendungen für und in Verbindung mit neuen Kraftstationen laut Bilanz per 31. Dezember 1910 Abzüglich Aufwendungen auf von der Rand Mines Power Supply Co. Ltd. über⸗ nommene Anlagen und Ueberträge ...
1 462 179.
147 367. 1
Zuzüglich:
Auswendungen in 1911 . ... Anteil der Verwaltungs⸗ und Generalun⸗ kesten in Südafrika zu Lasten d. Baukontos
1 314 811. 1 114 268. 7 065.
1 436 146. 37 357.
Abzüglich Abschreibungen und Rückstellungen 500 000 vollbezahlte Aktien der Rand Mines Power Supplv Co. Ltd. à 1 .. . Aufwendungen für Anlagen der Rand Mines Power Supply Co. Ltd. und in Verbindung mit denselben, laut Vertrag vom 16. Fe⸗ bruar 1910 (von welchen £ 66 730 in suspenso sind), gesichert durch eine Hypothek über S 1 500 000 und eine Verpflichtung, eine weitere Hypothek auszustellen, welche zurzeit in Vorbereitung ist .. . . .. Aufwendungen für neue Anlagen und Maschinen Vorräte abzüglich Abschreibungen.. Mobiliar und Bureaueinrichtung, abzüglich Abschreibungen . ö“ 1 Tierpark, Wagen und Geschirr, abzüglich 4“ Debitoren: 8 London und Südafrika einschl. Voraus⸗ d*“ Bankguthaben sowie Barbestand und De⸗ positen auf feste Termine gegen Sicher⸗ heit London und Berlin (einschließlich 4ꝙ 99 “
640 249. 13. 63 853.
Bankguthaben Berlin für Obligationszinsen, zahlbar 2. Januar 1912 und frühere Finser Ban 2
r — „ 2. . — 2 8 — Treuhänder für die Obligationäre,
704 103. 75
depositenkonto (einschl. ℳ 65 465 zu 20, 10) 9
216. 64.
2 1 500,— 2 ½ % ige Konsols, hinterlegt bei der Regierung der südafrikanischen Union Bauunternehmerkautionskonto und Zinsen Präliminarausgaben, abzügl. Abschreibungen
Wir haben die obige Bilanz den Bureaus Vorräte ( 33 757. 6. 10) diesen angegebenen Beträge
machungen.
[53095]
1 Die Märk. Masch. Industrie, G. m. b. H. vormals Potthoff & Co., Soest, ist aufgelöst Die Gläubiger wollen sich melden beim Liqutdator Anton Denne⸗
und in Liquidation getreten.
mark, Soest.
15369]0 Spiller & Co. Gesellschaft mit
Tage hat sich die vorgenannte Gesellschaft aufgel
und ist in Liquidation getreten. Ansprüche
die Gesellschaft sind dator ehestens geltend zu machen.
Nürnberg, Bayreutherstr. 7 b, den 11. Herm. Hetzel.
Sept. 19
2 [54126]
Wegen erfolgten Verkaufs des Werkes tritt das Gesellschaft mit
„Elektricitätswerk Werben d beschränkter Haftung“ zu Werben in Liq dation.
beschränkter Haftung i. Lig. Durch Beschluß der Gesellschafter vom heutigen
bei dem unterzeichneten Liqui⸗
Etwaige Forderungen sind bei dem
Nach unserer Meinung ist die Bila schaft gewährt, wie sie in den Büchern der Gesel
Winchester, Arthur 8 A. W. Bird, Sekretär. London, 20. Juli 1912.
““
n
lschaft ausgewiesen werden. E. Hadley, Direktoren.
11
1 398 789. 500 000.
6 166
1 840 227. 64 630. 38 062.
2 971.
92 427.
788 683. 1 125.
86 198. 23 415.
— sh Aktienkapital: 8
Autorisiert:
1 000 000 Stammaktien à 1 ..
2 000 000 6 % ige kumulative Vorzugs⸗ I3o3“ 3 000 000 Aktien Ausgegeben: 1 000 000 Stammaktien, vollgezahlt . 2 000 000 Vorzugsaktien, vollgezahlt
1 000 000. 0. 2 000 000. 0.
2 000 000 0. 3 000 000. 0. ¾
5 % ige erste Hypothekarobligationen, frei von englischer Einkommensteuer, lastend — einschl. Zinsen auf dem Unter⸗ nehmen und dem Eigentum der Gesell⸗ schaft und tilgbar zu 110 %, nach dem 1. Januar 1917 oder in zwanzig gleichen Jahresraten, beginnend am 2. Januar 1917, autorisiert und ausgegeben ... Kreditoren: London, einschl. Zinsen auf Obligationen und Einkommensteuer darauf . . . . Bauunternehmerrechnungen (von welchen * 23 493. 10. 5 von den Consulting⸗ Engineers am 31. Dezember 1911 noch nicht zertifiziert warenu) . Sähafrtka Bauunternehmerkautionskonto...
(siehe Aktiva) Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Saldo per 31. Dezember 1910 ..
abzügl. Dividenden auf die Vorzugsaktien
is zum 14. Oktober 1909, gezahlt c“
.„ .8
210 562. 86 198.
57 897.
37 849. 137 093.
zuzügl. Saldo vom Verteilungskonto..
Anm. Die Gesellschaft hat Verträge zur Errichtung und Ausrüstung von Anlagen zur Versorgung mit elektrischer Kraft abgeschlossen, die sich jetzt im Bau be⸗ finden (inkl. derjenigen für die Rand Mines Power Supply Co. Ltd.). Es bestehen in Verbindung damit Verpflich⸗ tungen für die Lieferung weiterer Kraft in Verträgen mit den Verbrauchern so⸗ wie weitere Verpflichtungen u. a. von der Gesellschaft geschlossenen Verträgen.
“ 11I
2
6 471 703. 12
haben.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per
der Gesellschaft in⸗ Johannesburg eingetroffenen Rechnungsabschlüssen, Materialien darstellt, deren Wert von den Beamten der G.
als richtig angenommen 8 zordentlich aufgemacht, sodaß
6 471 703.
Bericht der Auditors an die Aktionäre. mit den in den Londoner Bureaus der Gesellschaft geführten Büchern und
unterzeichnet von lokalen Auditors, welche berichten, ein Tei Besellschaft in den betreffenden Depots abgeschätzt ist, und daß sie dier
ein getreues und richtiges Bild von dem Stand der Geschäfte der Ge⸗
sie 1 1““ 8
Cooper Brothers & Co. Chartered Accountants]
31. Dezember 1911.
Soll.
Bureauverwaltung in Johannesburg, Kabel und Depeschen, Bureaumiete, Allgemeine Unkosten in Johannesburg, einschl. lagen für Rechtssachen und diverse Ausgaben Bureauverwaltung in London und Salisbury, gebühren, Kabel, Depeschen und Porto, Auslagen für Rechtssachen, Druck und einrichtung und Gehälter für Se gebühren, diverse Auslagen, abzügl. der Supply Co. Ltd. belasteter Beträge.. .. Saldo an Verteilungskontntnto..
öst an
12. Soll.
Rand
einschl. Auditorengebühren, Gehälter, Löhne und diverse. Gewinnsteuern, Aus⸗
einschl. Auditoren⸗ Verwaltungsratsgebühren, Papiermaterial, Bureau⸗ kretär und Beamte, Treuhänder Mines Power
v11“
323 093. 18. 2
83 Z1“
5 d 11
Einnahmen für Kraft⸗ und Lichtabgaben, Mieten und diverse sowie Zinsen und Dividenden der Rand Mines Power Supply Co. Ltd. abzüglich Erzeugungs⸗, Verteilungs⸗ und Kommissionskosten usw. .
Zinsuͤberschuß auf Depositenkonto, ferner Registrierungs⸗ gebühren.
1
6 718. 8. 9
338 301. 1. 11
Verteilungskonto.
e- do an Bilanzkonto
8*
revisor, Berlin, Bötzowstr. 23, anzumelden.
Liquidator Reinhold Schulz, vereideter Bücher⸗
Zinsen auf Debentures und Einkommensteuer darauf für das Jahr 1911 Abschreibungen und Rückstellungen für das Jahr 19 8
124 736. 6 61 264. 2.
d . 11 Saldo des Gewi
8
un⸗ und Verlustkontos..
8 8 “
6 137 093. 8. 9 323 093. 18. 2
Belegen abgestimmt, sowie mit den 92% daß ein Tei! Pqh
4 8 ͤͤͤ (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ö“ ist einstweilen gegen unbesugte Benutzung eschuͤtzt.
g. Sch. 40 824. Alois Schmette, Charlottenburg, 185 11. 4. 12. 3
3e. C. 21 739. Künstliche Blume, Blatt, Frucht u. dgl. Nobme Cinotti. Noslie Cinotti u. Uvonne Cinotti, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 3. 12.
Priorität aus den Anmeldungen in Frankreich vom 21. 3. 11 für die Ansprüche 1, 3 u. 4 und vom 8. 8. 11 für Anspruch 2 anerkannt.
La. S. 36 202. Klavierlampe mit einer in einer seitlichen Richtung strahlenden Lichtquelle an einem wagerecht schwenkbaren Arm. Georg H. Simon, Cöpenick b. Berlin, Bahnhofstr. 27. 22. 4. 12.
4c. B. 66 525. Ringbecken für Gasbehälter.
1“
Taillenverschluß. Spandauerstr.
525. vern Aha ische v1“ ellschaft, Berlin. 8ö1 4c. D. 25 565. Vorrichtung zum Mischen von mehreren Gasen in beliebigem Verhältnis. Arthur Docking, Nottingham; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 7. 11. 4g. D. 25 604. Kohlenwasserstoff⸗Glühlichtlampe. Albert Désiré Devos, Haag (Holl.); Vertr.: Dipl.⸗ Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 8. 2. 11. Eö11“ Anmeldung in Belgien vom 4g. E. 17 387. Heizvorrichtung für gashaltige flüssige Brennstoffe. Karl Ehrenreich u. Leopold Sne 5 vW““ F. Neubauer, M.⸗I . erlt 8 . 5 8 4g. M. 47 867 EE 112 e
367. Vorri ig zur Regelung der Gas⸗ und Luftzufuhr bei Bunsenbrennern. Dr. Domenico Marino⸗Zuco, Rom; Vertr.: E. Lamberts 9 Dr. 1 Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8ö 49g. W. 40 206. wärts brennender Flamme. Reichshofen. 24. 7. 12. Sa. F. 32 847. Vorrichtung zum Färben, Bleichen und ähnlichen Naßbehandeln von Textil⸗ 8 mit kreisender Flotte. Tom Frusher u. Tom
Gasglüblichtbrenner mit seit⸗ Paul Wackermann,
rusher jr., New York; Vertr.: F. A. Hoppen, “” Sa. H. 53 183. Spannform zum Mercerisieren von Strümpfen mit einer auf der Form verschieb⸗ baren und einstellbaren Haltevorrichtung für den Strumpfrand. Bruno Müller, Chemnitz, Hübner⸗ Sroße 13 2. 2. 11. Sa. P. 25 962. Vorrichtung zur Naßbehandlung (Waschen, Bleichen, Färben, Beizen, Chromieren und ähnlichen Behandeln) insbesondere von Fasergut. Emil “ Berlin⸗Treptow, Defreggerstr. 17. 8d. B. 65 491. Bügeleisengriff mit einer festen und einer beweglichen, federbelasteten Klaue, die einen Steg am Bügeleisenkörper umfassen. Ernst Bickel, Altenstadt, Württ. 11. 12. 11. 8d. L. 33 015. Waschmaschine, bei der eine Reibfläche über einer sich drehenden Walze hin⸗ und hergeschwungen wird. Carl August Langner, Cossebaude b. Dresden, Mittelstr. 5. 7. 9. 11. Sf. B. 65 316. Maschine zum Ausschneiden von auf Stoffstreifen angebrachten Längsstickereien mittels eines hin⸗ und hergehenden, zur Stoffbahn
rräg angeordneten Messers. Gustave Louis Vourauin u. Rudolf Loeb, Camden, V. St. A.; C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, 1. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 6. 11. 8. G. 35 188. Maschine zum Bekleben von Eerten mit Stoffstücken. Feodor Graul, Leipzig⸗
chleußig, Könneritzstr. 9, u. Hugo Günsel, Leipzig,
neisenaustr. 4. 30. 9. 11. gf. G. 36 763. Schalteinrichtung für Maschinen vun Bekleben von Karten mit Stosstücken. Feodor Sraul. Leipzig⸗Schleußig, Könneritzstr. 9, u. Hugo
ünsel, Leipzig, Gneisenaustr. 4. 30. 9. 11.
¹H. 56 991. Vorrichtung zum Schneiden von Resbesen aus Stoffhahnen, bei welchen an den neittftellen einige Keltfäden fortgelassen sind, M. els kreisförmiger Messer. Gebrüder Heil, 3 ⸗Gladbach. 26. 2. 12. 8 716. Handvorrichtung zum Beschneiden 8 aufgerollten Tapeten. Hermann Krieger &
o., Bielefeld. 25. 11. 11. Afnn. 25 566. Verfahren und Vorrichtung zum dae pannen von Stoffen während der Zerschneidung Vert . George Roger, Warrington, Gr.⸗Brit.; Be r.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte,
Plin 1I1I1“
riorität aus der Anmeldung in Großbritannien
8n 31. 5. 11 anerkannt. 9 1 8 L. 33 278. Verfahren Füller, Beschweren oder Schlichten von Geweben misch Gespinsten mit Viskose für sich oder im Ge⸗ 2e anderen Appretur⸗ bezw. Schlichtmitteln, 8 Pi weichmachenden Mitteln oder Füllstoffen zder Pigmenten oder Farbstoffen für sich oder im Gemisch untereinander. Vertr.: Dr. L. 88 1I1.85 I1.
La. A. 21 153. Verdampfer. Actiengesell⸗
zum Appretieren,
für beide Drehrichtungen. Dr. Leon Lilienfeld, Wien;
Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin 2 11 1
. ser waenns Werhanitzsanlagete Basel, hweiz; ertr: H. 2 Pat.⸗Anw., 1 11““ 12e. Sch. 40 269. Verfahren zum Abscheiden und Wiedergewinnen von Metalloxyden aus Schmelz⸗ hüttenrauch durch dessen Führung längs gekühlter Flächen im Zickzackwege. Dr. Hugo Schließmann, Nordhausen a. H., Neustadtstr. 19, u. Carl Wolf, Mähr. Neustadt, Oesterr., Vertr.: Dr. Hugo Schließmann, Nordhausen a. H. 5. 2. 12
12f. P. 28 146. Verfahren zur Trocknung der zur Acetylen⸗E usspeicherung verwendeten porösen “ Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. K. 50 540. Verfahren zur Herstellung von Metallen und Metalloxyden in feinverteiltem Zustand; Zus. z. Anm. K. 46 616. Dr. Hermann Kast, Berlin, Regensburgerstr. 20. 22. 2. 12. 12i. P. 23 896. Verfahren zur technischen Gewinnung von Wasserstoff und von Ruß durch Zersetzung von Acetylen durch Erhitzung. Dr. Raoul “ . Berlin⸗Wilmersdorf, Uhlandstr. 116. 12 k. C. 20 859. Verfahren und Ofen zur Durchführung von Gasreaktionen, im besonderen zur Herstellung von Cvanwasserstoffsäure; Zus. z. Pat. 228 539. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M., Dr. O. Dieffenbach. Ohlystr. 71, u. Dr.⸗Ing. W. Moldenhauer, Lukasweg 19, Darmstadt. 3. 7. 11.
12“/. F. 33 261. Verfahren zur Darstellung des wirksamen Prinzips der Apocyneen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 24. 10, 11.
Zo. W. 35 852. Verfahren zur Darstellung von als Lösungsmittel verwendbaren Alkylenoxyden. Henry V. Walker, Newark (V. St. A); Vertr.: Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 48. 14. 10. 10. 12 p. F. 33 783. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Carbazol⸗Indo⸗ phenolen und aromatischen Aminoverbindungen; Zus. z. Anm. F. 33 432. Farbwerk Mühlheim vorm. A. ’öe & Co., Mühlheim a. Main. 1 2 . 8. 828 993. von Leukoverbindungen der Indigoklasse. helm Holtschmidt, Köslin. 15.33. 12. 12q. C. 20 268. Verfahren zur Darstellung von kernmercurierten Derivaten aromatischer Oxy⸗ säuren. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗ Ges., Radebeul b. Dresden. 24. 1. 11. 12q. F. 33 669. Verfahren zur Darstellung von Chinizarin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 2. 1. 12. 12q. K. 48 423. Verfahren zur Darstellung von Derivaten der 2.5.7 - und der 2.8. 6 — Aminooxynaphtalinsulfosäure. Kalle & Co. Akt.⸗ Ges., Biebrich a. Rh. 6. 7. 11. 13a. K. 51107. Wasserröhrenkessel; Zus. z. Pat. 243 423. Paul Knichalik, Magdeburg⸗B., Sudenburgerstr. 6. 19. 4. 12. 13a. S. 34 611. Kesselanlage. Emile Solo⸗ miac, Paris, u. André Olier, Clermont Ferrand, Puy⸗de⸗Dôme; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 9. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 9. 9. 10 anerkannt.
13 b. M. 46 766. Dampfwasserrückleiter. Josef Muchka, Wien: Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 1. 12.
15g. P. 25 319. Tabellenschreibvorrichtung jür zusammenlegbare Schreibmaschinen. Standard Typewriter Co., Groton, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 10. 09. 16. V. 9370. Verfahren zur Herstellung eines Düngers unter Verwendung der Rückstände der Zuckerfabrik und der Destillation. Fernand Verbièse u. Ernest Darras Verbieése, Lille; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Welhe Dr. H. Weil, Frankfurt a M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68 9. 6. 10. 18b. S. 34 814. Verfahren zur Herstellung von Elektrolyteisen unter Benutzung von Strömen beliebiger selbst sehr großer Dichten. Société Le Fer“, Grenoble (Frankr.); Vertr.: L. Glaser, 8 b u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20c. J. 14 393. Feststellvorrichtung für Mulden⸗ kipper. Franz Jacobson, Lille, Frankr.; Vertr.: Alfred Knoepfel, Cöln a. Rh., Moltkestr. 37. 19.2. 12. 20e. K. 49 405. Selbsttätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge mit Fang⸗, und Führungsrinne für den Zughaken des anzukuppelnden Fahrzeuges. Ferdinand Hinderegger, Wasserburg (Inn), u. Joseph Klee, München, Westermühlstr. 23. 28. 10. 11. 28 vwerens insbesondere bei
biebeanlagen mit Treibseil. Fa. J Vö
Mannheim. 1. 1. CETT1L1LA- 20i. L. 33 738. Vorrichtung zum Auslösen eines Signales und der Bremse auf einem fahrenden Luge. Sean Baptiste Lambert, Paris; Vertr.: 1 “ 3 Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin 201. Sch. 40 057. Elastische Kupplung für Elektromotoren und Treibräder von Fahrzeugen unter Verwendun besonderer Schraubendruckfedern S FKie 2 Creusot, Frankr.; Vertr.: 6 Güe. 85 Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ 2 u. W. Dame, Berlin SW. 68. 4.1. 12. A. 19 821. Schaltungsanordnung für
Verfahren zur Darstellung Dr. Wil⸗
Z1a.
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nach zwei Richtungen zu benutzende Verbindungs⸗ leitungen von Fernsprechämtern mit selbsttätigem Betrieb. Automatie Electrie Company, Chicago; L. Fischer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Bla. N. 12 465. Hydraulischer Selbstunter⸗ brecher für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie 5 v114““ Nirenberg, St. Peters⸗ urg; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berli 7 11“ v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin BIc. A. 21 657. Einrichtung an Induktions⸗ reglern, Reguliertransformatoren und ähnlichen Appa⸗ raten, welche durch einen selbsttätigen, einen hydrau⸗ lischen oder ähnlichen Servomotor steuernden Regler geregelt werden. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri Mannheim⸗Käferthal. 24. 1. 12. Z1c. B. 62 209. Elektrischer Leiter, bei wel⸗ chem zur Verringerung der Dämpfung Induktanz⸗ quellen in Reihe mit dem Leiter in vorzugsweise gleichen Abständen eingeschaltet sind. Dipl.⸗Iag. Friedrich August Becker, Darmstadt, Roßdörfer⸗ straße 78. 3. 3. 11. “ ZIc. B. 66 611. Steuervorrichtung fär Dreh⸗ stromkollektor⸗Motoren, bei denen die Umsteuerung gh egr lung durch Bärstenverschie⸗ ung erfolgt. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Bv 12. 3. ; ZIc. B. 67 050. Wasserdichte Dose für elek⸗ trische Apparate. F. W. Bus Aft.⸗ Lüdenscheid. 16. 4. 12. 1““ 21c. E. 17 037. Für den Motorfahrzeug⸗ betrieb dienender Minimal⸗, Maximal⸗ und Ueber⸗ spannungs⸗Akkumulator⸗Schalter. Ernst Eiseman & Co. G. m. b. H., Stuttgart. 7. 6. 11. Z1Ic. F. 34 521. Selbsttaätige Abstellvorrichtung für elektrisch angetriebene Maschinen, insbesondere p latindrahtschneidemaschinen Friedrich & Rudolph, Maschinen⸗ u. Apparate⸗Fabrik, Berlin. 25. 5. 12. ess K 82 g S ö“ Fern⸗ alte inimalauslösung. Voigt & effne Akt.⸗Ges⸗, Frankfurt a. Ms 16 22. “ A. 20 431. Einrichtung zum Regeln von synchronmotoren durch eine in den Rotorkreis ge⸗ schaltete Synchronmaschine; Zus. z. Pat. 247 812. 131 “ 8 Cie., Baden, weiz; Vertr.: Robert Boveri, Ma im⸗Käfer⸗ E11““ Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ 21d. A. 20 984. Kompensierter Einphasen⸗ Potentialregler mit einer Primär⸗ und Kompen⸗ sationswicklung auf dem einen und einer Sekundär⸗ wicklung auf dem andern Teil. Akt.⸗Ges. Brown Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 3. 8. 11. 1 hh e 1—— 1 8” sagunee. fahnen am Stromwe 8 ergmann⸗E ici⸗ täts⸗Werke Akt.⸗Gesf., Berlin. 18 8 12 21d. H. 54 349. Verfahren zur Rückgewinnung von Energie bei Verbundmotoren. Walter Hey⸗ mann, Charlottenburg, Knesebeckstr. 70/71. 24. 5. 11. 21 d. S. 34 170. Wicklung für regelbare Transformatoren, deren einer Teil dauernd ein⸗ geschaltet ist und deren anderer Teil mit Schalt⸗ stase symmetrisch zueinander an⸗ net sind. Siemens⸗Schuckert W . m. 828* Ferlin. 71. 8 Zle. S. 34 493. Verfahren zur Bestimmung der Verlustziffern von Eifensorten. I. es 4 Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21. 8. 11. ZIe. S. 35 228. Verfahren zum Messen der Spannung an Hochspannungstransformatoren. Eieh, YKcar Werke G. m. b. H., Berlin. 83 . 40 694. Kohlenhalter für elektrische Bog 8 8 August Schwarz, Frankfurt 21f. Sch. 40 814. Einrichtung zur Befesti der Kohlenstifte elektrischer Begenes npen in söres Haltern; Zus. z. Anm. Sch. 40 198. Fa. August Schwe heert 11 4 12 21f. 3. 7598. Quarzlampe. Zirkonglas⸗ Gesellschaft m. b. H., Frankfurt a. 98 21. 19. 111 21g. S. 35 451. Verfahren zur Neutralisierung der sich in Faserstoffen bei deren Herstellung oder Bearbeitung ansammelnden elektrischen Ladungen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 16. 1. 12. 22a. C. 21 486. Verfahren zur Herstellung von Azofarbstoffen. Dr. Max Claaß, Danzig⸗ Langfuhr, Hauptstr. 40 a. 12. 1. 12. 21f. H. 54 661. Feuerungsrost mit Rost⸗ vhe. 11 gereihten Platten; Zus. z. Pat.? 2. Hörenz & In Hes. m. b. H., Dresden. 26. 6. 11. ““ 25c. Sch. 40 690. Verfahren zur Herstellung von runden Fadenkörpern z. B. Rundfadenwischern durch Winden von Garn. Oscar Schimmel 4& Co⸗,, Akt.⸗Ges., Chemnitz i. Sa. 25. 3. 12. 27 b. M. 40 418. Steuerung der Saugventile von Kompressoren. Maschinenfabrik Augsburg Nürnberg A. G., Augsburg. 14. 2. 10. 27c. B. 60 187. Vorrichtung zur Kompression von Gasen oder Dämpfen niederen Druckes durch Exrpansion von Gasen oder Dämpfen höheren Druckes in relativ an Ein⸗ und Ausströmungsdüsen vorbeibewegten Kanälen. Hans Burghard, Char⸗ lottenburg, Berlinerstr. 22. 17. 9. 10. 3 b 29a. D. 26 553. Hilfsverteiler bezw. Düsen träger für Maschinen zum Spinnen künstlicher Seide aus Kollodium. Maurice Denis, Mons, Belg.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 32. 2. 15. 32b.B H. 57 694. Schalldämpfer für auf Schlüsselringe aufgezogene Schlüssel. Helene Heinze geb. Schultz, Berlin, Ramlerstr. 3. 2. 5. 12. *
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34 b. K. 49 856. Messer für Schneidmaschinen für Brot, Wurst, Gemüse o. dgl. Wilhelm Klagges, Hamburg, Michaelisstr. 64. 12. 12. 11. 34f. O. 8067. Ehßbesteckteile mit Haltearm. Gustav Ohl, Danzig, Fleischergasse 35. 27. 4. 12. 34 g. P. 28 099. Heftanordnung für Polste⸗ rungen bei Möbeln u. dgl. Jacob Andreos Petersen, Kopenhagen; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. I1. 27. 12. 11. 34i. H. 56 962. Fachgestell aus Blech. Fritz Heldt, Essen (Ruhr), Wörthstr. 28. 22. 2. 12. 34i. N. 13 237. In ein Malbrett und einen Sitz umwandelbarer Kasten. Ludwig NémeEek u. Emil Kosa, Sebrowitz b. Brünn, Mähr.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11.4. 12. 34i. R. 35 480. Schulbank. A. W. Remy Cie., Neuwied a. Rh. 2. 5. 12. 34i. Sch. 40 270. Drehbarer Schrank. August Schlingmann, Gladbeck. 5. 2. 12. 88 Sak. B. 66 399. Zahlbrett. Hugo Birawer, Berlin, Haberlandstr. 13. 24. 2. 12. 35a. H. 57 007. Vorrichtung für den Wagen⸗ wechsel im Förderkorb mit ständig auf Rücklauf gerichtetem Schieber und endlosem Triebwerk mit Nocken; Zus. z. Pat. 248 801. Heinrich Hohl, Essen⸗ Ruhr, Nürnbergerstr. 3. 26. 2. 12. “ „Doppelriegelverschluß für “ “ Rauh, Hannover, 38d. B. 65 153. Vorrichtung zum Umbiegen der Nagelspitzen bei Nagelmaschinen zur Ausübung 88 “ nach Patentanm. B. 63 775; Zus. b. Bremen. 14. 11. “ “ “ 39 b. B. 63 263. Verfahren zur Herstellung von Kautschukmischungen. Samuel Blok, Den Haag u. Salomon Benima, Amsterdam; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 39 b. St. 16 812. zelluloidähnlicher Massen. 29. 11. 11. 4.1a. A. 19 121. Vorrichtung zum Formen von Filzhüten. Giles Atherton, Stockport Chester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, “ Berlin, 8 11. 18. 7. 10. riorität aus der Anmeldung in Großbritanni von 18. 9. 09 anerkannt. ““ Ala. M. 44 621. Hvydraulische Hutpresse, ins⸗ besondere für Strohhüte. Fratelli Michelagnoli Signa b. Florenz; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 17. 5. 11. 4 4Ic. F. 33 494. Hut aus gewebten oder ge⸗ flochtenen Faserstoffreifen oder⸗Stäben, dessen Kopf und Krempe aus je einem Stück besteht. Bernhard Friedland, Berlin, Landsbergerstr. 91. 30. 11. 11. 11c. M. 46879. Mütze mit abnehmbarem Kopfteil. Jesus Martinez, Madrid; Vertr.: A Elliot, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. 31. 1. 12. 42 c. R. 35 087. Entfernungsmesser für mono⸗ kulare Beobachtung mit einem von dem Objekt erzeugten Meßmarkensystem in jedem Bildfelde; Zus. z. Pat. 243 003. Dr. Johannes Rahts, Charlotken⸗ burg, Königin⸗Luisestr. 17. 7. 3. 12. 42e. B. 67 692. Flüssigkeitsmesser mit einem durch das Gewicht der Flüssigkeit bewegten Meß⸗ rade. Rudolf Johannes Bieber, Hamburg, Heiden⸗ kampsweg 244. 6. 6. 12. 42 Sch. 39 023. Sprechmaschine mit Aus⸗ lösung einer Anhaltevorrichtung für den Plattenteller durch den Schallarm. Frederick William Schmidt, Pbiladelphia; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 48. 12. 8. 11. 4 Th. K. 50 253. Kneifer mit abnehmbar be festigten Brillenstangen. Emil Kühne, Wien Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 23. 1. 12. 42h. Sch. 40 478. .“ Joseph 27. 2. 12. Druckwerk für Rechen
Schilling. Lennep. . ih. 10 566.
maschinen. Nax Mastaglio, C ten Tauroggenerstr. 9. 30. 12. 97. J1 412m. T. 16 778. Einstellwerk für Rechenma schinen mit einstellbaren Antriebzähnen. Triumpha⸗ torwerk m. b. H., Leipzig⸗Lindenau. 7. 11 11. 43a. T. 16 098. Kartendruckapparat, ins besondere für Eisenbahnfahrkarten, mit am Umfang einer drehbaren Scheibe angeordneten Einzeldruck werken. Technisch Bureau Kocken & van Meeteren, Arnheim, u. Erdmann Schinkel Utrecht; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Ha' msen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. 24. 3. 11. 15 b. D. 26 353. Düngerzerkleinerungs⸗ und Streumaschine, bei welcher der Dünger durch zwei gegeneinander laufende Walzen den durch einen Rost greifenden Messerwalzen zugeführt wird. Beregis “ jr., Rottenbuch b. Oberammergau. 45 b. H. 55 033. Mehrreihige Kartoffelleg⸗ maschine. Richard Hünerfürst, Borna b. Lespzig. 15c. H. 54 028. Steinauslesevorrichtung für Kartoffelerntemaschinen, bei denen die Steine von Hand ausgelesen werden, nachdem die Kartoffeln ge⸗ reinigt sind. Alexander Hübbe, Hamburg, Gluck⸗ straße 33. 22. 4. 11.
45h. B. 65 328. Füttervorrichtung mit einer durch das Tier zu bedienenden, am Vorratsbehälter angebrachten Zubringereinrichtung. Hermann Blanken, Mühlo b. Rhade, Kr. Zeven, Hann. 29. 11. 11. 45h. F. 33 725. Futterbeutel. Adolf Francken⸗
Verfahren zur Herstellung Hans Stein, Düsseldorf.
stein, Stettin, Birkenallee 36. 10. 1. 12.