[57997] In der Genera
1912 ist beschlossen worden, Gesellschaft herabzusetzen, und zwar von 1 500 000 ℳ
auf 1 000 000 ℳ im Verhältnis
3. Februar 1913 haben die ihre Aktien sowie die Gewinnanteil⸗ und Erneue⸗ rungsscheine bei der Gesellschaft für die Zusammen⸗ legung einzureichen.
Aktionäre aufgef
genannten Termin nicht sowie diejenigen eingereichten Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt nweerden, werden für kraftlos erklärt.
Plauen i. V.
Plauener Kunstseidenfabrik
Akt
berlampcl I Se at 1588862. versammlung vom 10. September
dos Grundkapital der Masch vorm. Gebr.
dur
ch Zusammenlegung der Aktien 3: 2. Bis
spätestens zum
Herren Aktionäre der am Montag.
mittags 11 ½ ühr, Siegen stattfindenden ordentlich Hierzu werden die Herren fammlung ergebenst einzuladen.
Aktien, die bis zum
ordert. . eingereicht sein werden,
wir etwaige Veränderungen in
1) Jahresbericht. 2) Genehmigung
26 9. 12. üͤber 4) Wahl zum Aufsichtsrat.
iengesellschaft. Vajdafy. vorm.
1“ Aug. Klein.
inenbau⸗Aktiengesellschaft Klein Dahlbruch.
Wir beehren uns hierdurch, unsere Aktionäre zu
den 28. Okiober a. C., Vor im Hotel Deutscher Kaiser in
Wegen der Teilnahme an der Versammlung bitten
in ihrem Aktienbesitz
rechtzeitig in das Aktienregister der Gesehschaft ein⸗ tragen zu lassen, § 12 des Statuts. Tagesordnung:
der Bilanz und Beschlußfassung die Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Dahlbruch. den 28. September 1912. Maschinenbau⸗Actiengesellschaft Gebrüder Klein.
Vor⸗
en Generalver⸗
Bei der heute stattgefundenen notariellen Auslosung unserer Anstalt sind folgende zur Lit. A à 1000
Der Nominalbetrag di
Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
April 1913 gezogen worden:
Rückzahlung am 1. 1b Bà 500 ℳ: 116 148 442.
ℳ: 114 222 248. Lit.
Coupons vom 1. April 1913 ab
bei 1 bei
ei bei
“ 3 er
in Empfang genommen werden. — xf Dis Inhaber der Pfandbriefe Serie XIV Lit. B à 500 ℳ Nr. 330, 378 werden hiermit
wiederholt aufgefordert, den Berrag dieser seit dem Rückzahlungstermine von der Verzinsung ausgeschlossenen
Pfandbriefe zu erheben. . Leipzig, den
unserer Anstalt, Brühl 75/77, 1
unseren sämtlichen Filialen und Depositenkassen,
der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin, furt a. M., Frankfurt a. O., Mainz und Saarbrücken,
der Oberlausitzer Bank in Zittau und deren Filialen in Löbau in Sachsen, 8
der Vereinsbank in Zwickau und deren Abteilung Hentschel &
der Vogtländischen Bank in Plauen i. 1 Falkenstein, Klingenthal und Reichenbach i. V.
27. September 1912. . Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
von 3 ½ % Pfandbriefen Serie XIV
ieser Pfandbriefe kann gegen Einlieferung derselben und der dazu gehörigen
Bremen, Essen, Frank⸗
V. und deren Filialen in
[58173
und Neugersdorf
vre daselbst, uerbach,
[58271] Soll
Karlsruher Kohlenverein Act.⸗Ges. Karlsruhe (Baden). Bilanz pro 30. Juni 1912.
Haben.
—
—
An Kautionskonott. . x
Kassakonto Debitorenko
a. Mitglieder.. 8 b. Bankguthaben 3
ℳ ₰
11 925 50
“ nto:
510,27 V
370,82
140,—
Reservefondskonto.. Hilfsreservefondskonto Dividendenfondskonto
Kreditorenkonto.
Talonsteuerkonto
Mr. 22 021 09
35 015 54
Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 30. Juni 1912.
Per Aktienkapitalkonto
Gewinn⸗ und Verlustkonto..
c·v ₰ . „ 24 000 — . 2 400—
3 000—
107—
1 880 95
24 —
3 603 59
35 015 54 Haben.
An Unkostenkon
„ Reingewinn:
Vortrag a. aus 1911
Karlsruhe, 26. September 1912. Friedr. Axtmann, Vorstand.
3 647 8 Per Vortrag aus 1911... Kohlenkonto..
Zinsenkonto..
“
107,59 3 496,—
1“ 3 603 59
7 250 65
Karl
Genehmigt in der heutigen Generalversammlung. Junker, Aufsichtsrat.
ℳ ₰ 107,59 6 477 26 665 80
7250 65
[58301]
Aktiengesellschaft
Aktiva.
für Selas⸗Beleuchtung in
Bilanz am 31. März 1912.
Berlin. Passiva.
Kassakonto.. Wechselkonto. Effektenkonto.
atentekonto.
¹10, % Abschreibung v. urspr.
Wert.. Gas⸗ und
20 %
20 % Abschr
Werkzeuge⸗ und Utensilienkonto 20 % Abschreibung
Modellekonto
100 % Abschreibung 1 Kontokorrentkonto
Inventurkonto
Debet.
Wasserleitungs⸗ anlagekonto q bschreibung .... Elektrische Betriebsanlagekonto 20 % Abschreibung 8 Fabrikeinrichtungskonto
Reservefondskonto.. Delkrederekonto.. Kontokorrentkonto
2 935,—
4 860 46 V 94 911 75
125 000 — 50 000 —
1 310 — 262 — 6 098 95
1 218 95 15 08870
3 0177⁰0 64 238 25
12 847 25 698 65 697 65
— — —
1 75 000— Tantieme Vortrag auf neue
1 048 — — Rechnung
4 880—
E.“ 12 071—
51 391 — 1 I
1012 008 46 “ 17 629 50 E März 19
1“
Gewinn⸗ und Verlustkonto am 31
—N——————⸗—xxõꝛꝛ —
Aktienkapitalkonto...
Gewinn⸗ und Verlustkonto. f
Verwendung des Reingewinns;
dem Delkrederekonto ¹ 115
1 000 000— 6 555 —
3 99308 349 798 23 74 389 86
2
Kredit.
Lohn⸗ und Besoldungenkonto.. .
187 573 34
Generalunkostenkonto.. 96 907 77 Fabrikationskontöo... .
Abschreibungenkonto.
Bilanzkonto: Reingewinn
Herr Rechtsanwalt Gottfried Schreiterer in Leipzig wurde neu in den Aufsichtsrat gewählt.
Derselbe besteht nunmehr außer dem Neugewählten aus folgenden Herren;:
Geheimer Kommerzienrat 1— 8
Kommerzienrat Paul Schleber in Reichenbach, stellve retender Vorsitzender Feabrikbesitzer Martin 1“ .
Berlin, den 28. September 1912.
Konsortialkonto.. . insenkonto
68 043 55
74 389 86]% 126 914 521
A. Schleber in Greiz, Vorsitzender,
Georges Oehler in Greiz.
Der Vorstandd. Schmidt.
Gewinnvortrag aus 1910/11 ..
1“]
75 000/ — 330 190,/61 3780 — 17 943 91
226 914 52
9
[57679] Aktiva.
ontokorrentkonto: Debitores.. 1 880 46 Kobilienkonto .. 10 % Abschreibung.
Grundstückkonto
Kassakonto.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
8„ .„1—
Bilanz pro 30. Juni 1912.
8
C
Genossenschaftsanteilkonto: 43 Anteile à ℳ 2900,00
1 785,19 - Reservefondskonto
178,51
. ℳ 1 606 68
5 500 —
2 639 50
11 626 64 17 Genossen mit 43 Anteilen à 200 ℳ. . Haftsumme 43 Anteile à 600 ℳ.
Gewinn⸗ u. Verlustkonto:
Kontokorrentkonto: Kreditores 1 ’. 1 Gewinn.
ℳ 8 600,—
11528 61
25 800,—
ttenburg, den 30. Juni 1912. ie⸗ und Hypothekenhilfs⸗Ve Haf
1“
[sno0.
Bochum ist in die Liste der und Landgericht getragen.
[58176]
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Otto Griesbach in Hamm am 26. d. Mts. eingetragen worden.
[58171]
die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
[58175]
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. David Krombach zu Posen eingetragen.
in die Liste der bei dem gemeinschaftlichen Land⸗ gericht Rudolstadt zugelassenen dem Wohnsitz in Rudolstatt eingetragen worden.
Der Präsident des gemeins Wo 158168] tember 1912 si Amtsgericht mit dem Wohnsitze in Salder zugelassene Rechtsanwalt Alexis Dony ist heute in die Liste der
b eingetragen worden.
158174] ist am 24. September 1912
dem Amtsgericht und dem Landgericht hierselbst zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
[58169]
in Treptow a. Toll., ist unterzeichneten anwälte eingetragen.
[58167]
heute in der Liste der Rechtsanwälté des
1434736 17
Behörde zu erheben.
J157046] 4 (Auligator Rubber Co. m. b. H. Hamburg.
Riederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten.
9 3 *
Johannes Hüchtebrock zu beim hiesigen Amts⸗ Rechtsanwälte ein⸗
Der Rechtsanwalt
zugelassenen
Bochum, den 25. September 1912. Der Landgerichtspräsident.
In die Liste der bei dem hiesigen Oberlandes⸗
Hamm, den 27. September 1912/. Königliches Oberlandesgericht.
Bekanntmachung. 1.“ Der Gerichtsassessor Schulte in Münster ist in
Münster, den 27. September 1912. “ Der Landgerichtspräsident.
Bekanntmachung. 8“ 12* In die Liste der bei dem hiesigen Oberlandesgericht
den 26. September 1912. Königliches Oberlandesgericht.
Bekanntmachung. “ Der Referendar Hans Wächter von hier ist beute
Posen,
Rechtsanwälte mit
den 27. September 1912. chaftlichen Landgerichts: Ile. 8 8
Rudolstadt,
Der zufolge Ministerialverfügung vom 18. Sep⸗ als Rechtsanwalt bei dem hiesigen
eim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte
Salder, den 26. September 1912. Herzogliches Amtsgericht. Kunze.
Bekanntmachung.. 3 Rechtsanwalt Waldemar Jussas in Tilsit
Der a in die Listen der bei
Tilsit, den 25. September 1912. Könialiches Landgericht.
Remy, wohnhaft in die Liste der bei dem Amtsgericht zugelassenen Rechts⸗
Treptow a. Toll., den 26. September 1912. Das Amtsgericht. 2
Bekanntmachung. 8 8 Rechtsanwalt Dr. Wünsche von bier. ist hiesigen
Der Rechtsanwalt Dr. Franz
Der
Amtsgerichts gelöscht worden. Margonin, den 22. September 1912. Königliches Amtsgericht.
[58172] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Schürmann in Münster ist auf seinen Antrag in der Liste der beim
hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗
löscht. Münster, den 26. September 1912. Der Landgerichtspräsident.
[57826] Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Karl Einhorn in der Liste der bei dem Landgerichte Nürnberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Verzichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 26. September 1912. Der Präsident des K. Landgerichts.
—ᷣ
machungen.
Bekanntmachung. schwedische Staatsangehörige, Werkmeister Karl August Hjalmar Sveusson, am 14. August 1873 in Stockholm geboren, und zurzeit in Büdels⸗ dorf, Kreis Rendsburg, wohnhaft, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörigen Bertha Maria Sophia Plath, am 21. Dezember 1883 in Heide, Kreis Norder⸗Dithmarschen, geboren und zurzeit auch in Büdelsdorf wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 11. Oktober 1912 bei der unterzeichneten
Berlin, den 27. September 1912. Königlich Schwedische Gesandtschaft
In der Generalversammlung am 14. Sept. a. c. ist das Stammkapital von ℳ 50 000,— um ℳ 25 000,— auf ℳ 25 000,— reduziert. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
[57771] Bekanntmachung.
Die Firma „Einkaufsvereinigung Hansa, . m. b. H. Düren“ ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 24. September 1912 ausgelöst. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche gemäß § 65 Abs. 2, betr. die G. m. b. H., bei dem Unterzeichneten anzumelden.
Friedrich Wolf, Türen, Rhl., Oberstr. 11.
57566] — Wir haben Liquidation beschlossen und beantragt. Wir fordern hierdurch etwaige Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Dresden 29, den 23. September 1912.
Maximilian Noetzold
st mit beschränkter Haftung.
[58105]1 — ung. L“
Hierdurch bringen wir zur öffentlichen Kenntnis, daß der Aufsichterat unserer Gesellschaft in seiner heutigen Sitzung erhebenden Nettovorprämie feugesetzt hat. — Berlin, den 27. September 1912.
[58302] Die schaft mit beschränkter Haftung in Wilmersdorf, Babelsbergerstraße 2, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu 1 — Berliner Spiegelglas⸗Biegerei G. m. b. 8 ist Frl. E.
[57772]
Gebr. Vates, Granit- &
[57478] dation getreten. Die wer gefordert, sich beim unterzeichneten Liquidator zu melden.
[56394]
[57485]
ziehungsheim,
Haftung nier fge Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich
bei ihr zu melden.
[56652]
Die Gesellschaft „Pane“, stellung neuester Erfindungen, schaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt a. M. ist aufgelöst. 1 schaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.
tember 1912 ist unsere getreten.
schaft gemäß § 65 des Ges.,
schaften mit beschränkter Haftung, an die Gesellschaft anzumelden.
10) Verschiedene Bekannt⸗
Bekanntmachu
den im laufern Nachschuß auf 1
Hagelversicherungs⸗Gesellschaft auf Gege
seitigkeit zu Berlin Der Direktor: Schreiber.
v1.“ “
Berliner Spiegelglas⸗Biegerei Gesell⸗ Berlin⸗
melden. Der Liquidator der
Kieser, Berlin S0. 26, Oranienstraße 37.
Syenitwerk Neumühle G. m. b. H.
in Neumühle bei Marktleuthen, in Liquidation. 8 Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung
vom 22. September 1912 hat sich die Gesellschaft aufgelöst. Allenfallsige Gläubiger werden aufg fordert, sich zu melden.
Hof, 26. September 1912. Der Liquidator: Georg Falkner
Hollenders Wagenfabrik ist in Liqui⸗
Die f Gläubiger werden auf⸗
Ing. Andr. Hollender, Berlin N. 4, den 24. September 1912.
und Siphonbier-Gesellschaft
m. b. H. Hamburg. . Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläu⸗
Kannen ·
biger werden hiermit aufgefordert, sich zu melden.
Hamburg, den 20. September 1912. Der Liquidator: Wilh. Parbs
Gesellschaft Professor Gurlitts Er⸗ Gesellschaft mit beschränkter st aufgelöst. Die
Die
in Oranienburg ist
23. September 1912.
DOranienburg, den Gesellschaft Professor
Der Liquidator der
Gurlitts Erziehungsheim, Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung in Liquidation. Emil Kampmann. “ ee e 2 Permanente Au Tochtergesell⸗
Die Gläubiger der Gesell⸗
Frankfurt, 21. September 1912.
Dr. Elsas, Frankfurt g. M., Hanauer Landstraße 36, als Liquidator der Firma „Pane“, Permanente Ausstellung neuester Erfindungen,
Tochter⸗- gesellschaft mit beschränkter Haftung i. L.
57483] Durch Beschluß der Gesellschafter vom 23. Sep⸗
Gesellschaft in Liquidation
Ich fordere hierdurch die Gläubiger der Gesell⸗ betreffend die Gesell⸗ auf, ihre Ansprüche
Berlin, den 23. September 1912. Speierer'’sche Mobilien⸗Verwertungs⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Feews in Liquidation. . 8 Teuber.
574812 Il. 2s . Benh Beschluß der Gesellsckafter vom 23. Sep⸗ tember 1912 ist unsere Gesellschaft in Liquidatio getreten. 11u 8 Ich fordere hierdurch die Gläubiger der Gesell⸗ schaft gemäß 1 65 des Ges., betreffend die Gesell⸗ schaften mit be chränkter Haftung, auf, ihre Ansprüche an die Gesellschaft anzumelden. Berlin, den 23. September 1912. Eement⸗Asbestschiefer⸗Verwertungs⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Hes in Liquidation. Teuber.
1499900 Verkehrsgesellschaft Wandsbek, G. m. b. H.
Durch Beschluß der Gesellschaftsversammlung vom 20. August ist die 41
luflösung der Gesellschaft beschlossen worden⸗
Zu Liquidatoren sind der Rechtsanwalt Hans Lembke und der Fabrikdirektor Otto Schmidt, beide in Wandsbek, bestellt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden. 1“
Wandsbek, Ende August 1912. u1““
Verkehrsgesellschaft “
Altrahlstedt Tonndorf⸗Lohe Wandebeck,
G. m. b. H. in Liquidation.
8 Lembke. Schmidt.
‿
[57872]
Töpel & Klueznick G. m. b. H.
ist in Liquidation getreten. 3 2 Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. 8 Töpel & Klucznick G. m. b. H. in Liqu. Max Schuster,
Die Firma
Gesellschaft
Wilhelm Noetzold.
Berlin W., Französische Str. 28.
J. Lütjens,
Altrahlstedt Tonndorf Lohe
SW. 48.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
Patente,
die Bekanntmachungen aus
Neunte Beilage Neichsanzeiger und Königlich Preußischen S
Berlin, Montag.
Zentral⸗Handelsregister
Das Zen ö für das Königliche
für Selbstabholer auch du EEEEETEE“
Deutsche Reich kann Expedition des Reichs⸗
in Berlin
durch alle Postanstalten, SW. 48,
und Staatsanzeigers,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 235 A., 233 B.,
den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich.
Reich erscheint in der Regel tägli
den 30. September
für das
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
der Urheberrechtseintragsrolle,
über Warenzeichen, 8 2
““
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — .
preis für den Raum einer 4gespaltenen (vom 1. Oktober d. J.
233 C., 233 D. und 233 I. ausgegeben.
ab 5 gespaltenen) Einheitszeile 30 ₰.
57794]
Eintragung
von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die ae der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 362
bis 365:
Dipl.⸗Ing. Gerhard Bertram in Berliu, Dipl.⸗Ing. Wilbelm Fritze in Berlin⸗Tempelhof,
Dipl.⸗Ing Johannes Ingrisch in B Otto E. Zöpke in Berlln. 8 8 Berlin, den 24. September 1912.
Der Präsident des Kaiserlichen Pa
Robolski.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
2a. F. 33 610. Beackform
zur Herstellung
Felißformiges Backwaren aus mehreren in einer
Keihe liegenden Einzelformen, von denen je
einem festen Kern und zwei ihn
Formhälften besteht.
de aus . umschließenden Fritz Fischer, Olgastr. 20,
u. Gustav Lindenberg, Herzogstr. 33, Barmen.
19. 4g. Gas⸗ und Luftzufuhr an Bunsenbrennern. Cramer, Berck⸗Plage, Fee Vertr.: Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 12. 3.
C. 21 720. Vorrichtung zum Regeln der
Paul
Dr. L.
12.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom
3. 7. 11 anerkannt.
4g. M. 43 349. Mehrflammige Schornstein⸗
Gasglühlichtlampe. Sedanstr. 42, u. Hans Kämpe, Berlin, straße 19. 9. 1. 11.
5b. J. 13 666. Steuerung mittels
Robert Michl, Berlin⸗Steglitz, Gitschiner⸗
mehr⸗
flügeligen Ventils für stoßend wirkende Gesteinbohr⸗ maschinen, bei denen das Druckmittel senkrecht auf
die Ventilflächen wirkt. Ingersoll⸗Rand
Com⸗
pany, New York; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing.
O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. B. 63 519.
23. 5. 11. Vorrichtung zur Zuführung
des Drahtes zum Wickeldorn für die Drahtschrauben⸗
Alfred Brunner, itzstr. 5. 25. 3. 11.
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Berlin, Martin 30 836. Verfahren zum Walzen von
Vund J-Trägern mit neigungslosen parallelflächigen oder unterschnittenen Flanschen in Kaliberwalzen aus
Vorprofilen mit verjüngten Flanschen. G schaft Deutscher Kaiser Hamborn, D L. 99.
le. T. 15 747. Carl Timmler, Berlin, Freisingerstr. 11. 3.
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Bruckhausen Verstärkungslochmaschine.
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Trocknen von Kolloiden.
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straße 4. 1. 11. 11.
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12e. 5. 56 163. Verfahren, Flüssigkeiten
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Aachen).
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Berlin, Köthenerstr. 22. 4. 12. 11. 12e. L. 33 500.
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beiderseits offenen Siebblechröhren o. dgl. bestehenden
Filtern und mit
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seitlichen Gaseinlaß⸗ bzw. Gas⸗ Reinigung von
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15a. D. 25 870. signierter Lettern. René Vertr.: R. Deißler, 5 F. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 10. 11. 15a. St. 15 371. maschinen. Afhton George Stevenson, C
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21 c. G. 36 227. Druckknopfschalter. Gille, Düsseldorf, Fürstenwallstr. 35. 7. 21c. H. 56 993. Vereinigte Umschalt⸗ und Stromwendevorrichtung. Robert Högger, Berlin, Neanderstr. 6. 26. 2. 12.
21 c. K. 51 135. Elektromagnetischer Strom⸗ begrenzer, bei dem im Falle der Ueberschreitung einer Stromstärke eine pendelnde Bewegung der Stromschlußorgane hervorgerufen wird. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Bellealliancestr. 3. 22. 4. 12. 21c. S. 33 501. Einrichtung an Hoch⸗ spannungssicherungen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 3. 11. 8 21 d. B. 65 068. Verfahren zum Uebergang vom Untersynchronismus in den Uebersynchronismus bei Regelsätzen. Bergmann⸗ Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗-Ges., Berlin. 4. 11. 11.
21 b. S. 36 111. Elektrische Kupplung für Motoren, die auf gemeinsames Arbeitsgut wirken und die bei Belastung erheblichen Geschwindigkeits⸗ abfall erleiden. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 4. 12. 1
21 e. J. 14 527. Schaltung für Doppeltarif⸗ zähler, bei denen der Umschaltestromkreis durch eine Umschalteuhr und ein vom Hauptstrom erregtes Maximalrelais überwacht wird. Isaria⸗Zühler⸗ werke Alt.⸗Ges., München. 1. 4. 12.
21 e. S. 35 615. Einrichtung zum Registrieren von Ueberspannungen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8. 2. 12. evcexsss 21g. C. 21 515. Einrichtung zur Verstärkung eines Wechsel⸗ oder unterbrochenen Stromes. Dr. Luigi Cerebotani, München, Viktualienmarkt 13.
20. 1. 12. eana Skans Hüc 21g. H. 56 145. Metalldampfgleichrichter mit mehreren außerhalb der Gefäßachse befindlichen Anoden. Eugen Hartmann, Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗ heim, Königstr. 97. 2. 12. 11.228. 0 ☛☛☚ As 22a. C. 21 036. Verfahren zur Darstellung von violetten Baumwollfarbstoffen. Chemische Serg Griesheim⸗Elektron, Franksurt a. M. . S. 36 738. Verfahren zur Rückfärbung abgeblaßter oder erloschener Schriftzeichen von Eisen⸗ tinten auf Papier, Pergament oder anderen Schreib⸗ “ Th. Sauter, Schorndorf, Württ. 25a. V. 10 596. Cottonwirkstuhl zur Her⸗ stellung von ganzen Strümpfen, mit französischer fferse und Spitze ohne den mittleren Teil des Füß⸗ ings auf andere Nadeln aufzutragen. Société Vitouxg, Derrey & Gendre, Troyes (Aube); Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 1. 12. 25 b. W. 37 773. Reguliervorrichtung für Spulenträger von Rundflechtmaschinen. Simon Willard Wardwell, Providence, V. St. A.; Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. . 417. . 27 b. S. 34 701. Pumpe bezw. Kompressor mit zwei von einem Treibmittel gegenläufig bewegten Kolben. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigs⸗ hafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. 5 G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 29b. H. 55 655. Verfahren zur Herstellung künstlicher Seidenfäden aus in Kupferoxydammoniak sflcier Zellulose unter Verwendung von Aetzalkali⸗ auge als Fällmittel. Hanauer Kunstseidefabrik Akt.⸗Ges., Groß Auheim b. Hanau a. M. 13. 10,11. 29 b. S. 34 983. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Roßhaar. Claude Marie Sanla⸗ ville, Le Coteau, Frankr.; Vertr.: A. Elliot u. 11“ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 30 b. P. 28 985. Verfahren zur Herstellung der Matrize zum Stanzen nahtloser Zahnkronen, Kauhöcker u. dgl. Berthold Proskauer, Berlin, Friedrichstr. 135a. 17. 4. 12. 30g. B. 64 985. Saugvorrichtung mit zwei Mundstücken. Franklin Hughes Bowly, New York; Fes 4““ Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 33c. B. 67 521. Haarweller. Frau Marie Bier, Hohenmauth, Böhm.; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). 23. 5. 12. 3 1 e. H. 56 492. Gardinenstangen⸗Tragvorrich⸗ tung. Cyrus Herold, Groß⸗Ujeschütz, Kr. Trebnitz,
Schles. 6. 1. 12.
341g. H. 56 394. Polster für Matratzen, Sitze usw., bei welchem der Rand der Ruhefläche durch nach außen drückende Federn getragen wird. Hermann Heß⸗Honegger, Rüti, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
10. 4. 11.
Hermann
35a. A. 21 637. Vorrichtung zum Abfangen von Förderkörben. Heinrich Altena, Oberhausen, Rheinld., Marienstr. 28. 15. 1. 12. 35a. S. 36 627. Fördertrommel. Société Anonyme des Charbonnages de Ressaix, Leval Peronnes, Ste Aldegonde & Genck, Brüssel; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 6. 12. 37 db. W. 39 100. Abdeckgitter aus Blech⸗ retß Wellen, Düsseldorf, Adersstr. 47. 38e. B. 62 115. Universal⸗Leimzwinge, bei welcher der Druck mittels je zweier Klemmplatten, je eines bogenförmigen Hebels und je einer mit exzentrisch angesetzten Zapfen versehenen Welle vber wird. Fritz Bolle, Konitz i. Westpr. 40a. R. 33 493. Destillationsofen mit stehenden Muffeln oder in senkrechter Richtung ausgebildeten Reduktionsräumen anderer Gestalt zur Gewinnung von Zink oder anderen bei der Reduktionstemperatur dampfförmigen Metallen; Zus. z. Pat. 236 759. Rheinisch⸗Nassauische Bergwerks⸗ und Hütten⸗ Actien⸗Gesellschaft, Stolberg, Rhld. 26. 8. 1t 42b. S. 35 879. Gewindelehre; Zus. z. Pat. 250 312. Société Industrielle, Delle b. Belfort, Frankr.; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 13. 3. 12.
2e. K. 52 356. Vorrichtung zur Bestimmung des Inhalts von Hohlgefäßen. Edmund Koch, Essen (Ruhr), Leostr. 2. 20. 8. 12. 42f. W. 37 002. Wäge⸗ und Füllmaschine. Richard Harvey Wright, Durham, V. St. A.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. (611 „Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 31. 3. 10 anerkannt. 42h. B. 64 860. Spektrometer. Dr. Ferdinand “ i. Els., Universitätsstr. 1. 42h. M. 45 750. Zielfernrohr. Dr. Ludwi Mach, Wien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 9. 11. 421. P. 27 780. Vorrichtung zur Bestimmung des Heizwertes von Gasen. Paul Piller, Düssel⸗ dorf, Pauluspl. 11. 1. 11. 11. 43“a. St. 17 573. Geldzählkassette, bei welcher jedes zehnte Geldstück vertiest liegt. Ferdinand Stiebel, Eisenach. 8. 8. 12. lapp 44a. H. 58 359. Verfahren zur Herstellung von hohlen Schmuckgegenständen aus dünnwandigem Z Fa. Moriz Hausch, Pforzheim i. B. .41. . 45a. Sch. 38 393. Motorpflug, dessen gelentig mit der Zugmaschine verbundener Pflugscharrahmen parallel zum Boden gehoben und gesenkt werden kann. Hermann Schwarzer, Frankenhausen (Kyffh.), 8 Freiherr von Gleichen, Tannroda, 45a. Sch. 38 614. Motorpflug, dessen gelenkig mit der Zugmaschine verbundener Pflugscharrahmen parallel zum Boden gehoben und gesenkt werden kann; Zus. 3. Anm. Sch. 38 393. Hermann Schwarzer, Prankenhausen (Kyffh.), und Heinrich Freiherr von Gleichen, Tannroda. 1711. 45a. Sch. 39 205. Motorpflug, dessen gelenkig mit der Zugmaschine verbundener Pflugscharrahmen parallel zum Boden gehoben und gesenkt oder geneigt eingestellt werden kann; Zus. z. Anm. Sch. 38 393. Hermann Schwarzer, Frankenhausen (Kyffh.), u. 6 Freiherr von Gleichen, Tannroda. 45c. J. 13 900. Samen⸗ und Kornsammler für Selbstbindermähmaschinen. Jens Peter Jor⸗ gensen, Kallundborg, u. Christian Pedersen, Kors⸗ hejgaard b. Kallundborg, Dänem.; Vertr.: E. Utescher, Pat.⸗Anw., Hamburg 5. 14. 8. 11. 45c. S. 35 406. Maschine zum getrennten Ernten der Halme und Körner des Getreides; Zus. z. Anm. S. 35 179; Georges Erhard Marie Guy Bernard Comte de Salaberry, Fossé, Frankr.; Vertr.: L. Glafer, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 1. 12. 45f. N. 12 785. Tragbare Vorrichtung zum Beschneiden von Hecken u. dgl. mit einem rotierenden Wegn das mittels eines an der Vorrichtung vor⸗ gesehenen Kurbeltriebes an den geschärften Zähnen einer Stahlplatte vorbeigeführt wird. Hans Christian Nielsen, Meierei Frijsenborg b. Hammel, Dänem.; Vertr.: Theodor Hauske, Berlin SW. 61. 12. 10. 11. 45g. St. 17 177. Vorrichtung zum Ausheben von Käsemasse aus Käsekesseln. Gottlieb Stuber, Hopfen, Post Simmerberg, Algäu. 25. 3. 12. 451. H. 53 189. Abwehrmittel gegen Stech⸗ mücken und ähnliche Insekten. Eugen Kalau v. Hofe, Berlin, Bunsenstr. 2. 4. 2. 11. 46a. L. 33 057. Zweitakterplosionskraftmaschine mit steuerndem, den Arbeitskolben umgebendem Rohr⸗ schieber. Jules LConard, Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. A. Kuhn, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 16. 9. 11. 16a. V. 10 391. Explosionskraftmaschine mit zwei gegenüberlie genden Gruppen zu einander paralleler und um eine feste Welle kreisender Zylinder. Louis Vallez, Lille (Frankr.); Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 10.10.1 1. 46c. H. 35 270. Einrichtung an selbsttätigen Zündmomentreglern, bei denen Fliebkräfte einen mit der Tourenzahl sich vergrößernden Verstellungswinkel⸗ hervorrufen. „Mafam“ Motor⸗Apparate G. m. b. H., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 31. §. 11. 168. K. 50 7 71. Kühlvorrichtung für Motoren. Rudolf Knapek, Berlin, Scheinerstr. 7. 15.8. 12.
hülse. 47b. teiligen,
47g. 4Sa.
49a.
1. 6. 09. 49a.
49e. Elverton
stadt 28 50f.
5 4d.
57c.
(O.
pumpen;
O. Hering
63.
räder.
6 üc.
65f.
66 b.
SW. 11. 68 b.
Schmidt,
bach, Pat. 4 Ta. H. in einer gewindelosen, hohlkegeligen fassung geführte kegelige, gespaltene innere Josef Houska u. Josef Rezak, Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). 18. 1. 12. Ringschmierlager mit um⸗
laufendem, geschlitztem Schmierring zwischen ein⸗
Seiten in des Lagers eingesetzten v und e. 10.
M. 42 515.
Bohrungen in die Lagerbohrung einschiebbarer We Maffei, München⸗Hirschau. 47 f. Sch. 41 055. Sch. 39 573. b. H., Magdeburg⸗Buckau. H. 55 700. Spindelrichtung für Nieder⸗ schraubventile. Fa. J. Hirschhorn, Berlin. 19. 10.11. lekt boda Bee. galzanoplotische Had
elektrolytische oder galvanoplastische Bäder. Welte, Mailand, getal. 8 L Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 21. K. 41175.
9a. S. 33 332. seitigen Verriegeln des Lang⸗ und Planzuges sowie des Gewindeschlosses für die Leitspindel bei Dreh⸗ bänken und ähnlichen Werkzeugmaschinen. Société Francaise de Machines⸗Outils u.
ießer, Saint⸗Quen b. Paris; Vertr.: H. Neubart,
at.⸗Anw., Berlin SW. 61. S. 29 399.
Füllen des
Reinhold Matthiaß, Erfurt. H. 56 667.
en sind. 22 1. 11. 36 436. Ansaugevorrichtung für Kreisel at. 205 222 u. 209 092.
chl Fagesch oss
59b. G. Zus. z. chaffenburg, Marienstr. 24.
59c. F. 34 891. Düseneinsatz für mit aus gesonderten Teilen bestehender Sammeldüse Fa. Alex. Friedmann, Wien;
Gentil, As
91. 7. 12. Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich von 2. 12. 11 anerkannt. 63 b. B. bestehend aus einem auf der Radachse Bremsschuh. Hugo Baudisch, Berlin, Reichen bergerstr. 33. 8 P.
Schmidt, Dipl.⸗Ing. Wiegandt, Priorität aus der Anmeldun vom 26. 4. 11 anerkannt. 63 k. K. Joseph hausen i. Westf. 6 Sa. L. für Schaumweinflaschen. Bismarckring 12. Sch. 40 050. von in Flaschen, Krügen o. keiten, namentlich Getränken. Biebrich a. Rh. 4. 1. 12. St. 15 815. Schmiervorrichtung. Actien⸗Gesellschaft Vulkan, Hamburg⸗ 66a. M. 48 276. Abhäutemesser; Z Johann Christoph Maak, remen
M. 48 075. Lessingstr. 44 B. schnittschneidemaschinen. W. A. Rotterdam, Holl.; Vertr.: M. Wagner u 1
Sch. 40 449.
eine achsiale
Bewegung
Ho 11.
46c. S. 31434. Schmiervorrichtung für Dreh- schieber bei Verbrennungskraftmaschinen, welche außer
der Drehbewegung führen. Georges Sonck, St. André lez Heinen u. Louis Vallez, Lille; Vertr.: A. Rohr⸗ „Anw., Erfurt.
ing aus⸗ Lille, Leon
56 614. Schraubensicherung durch eine
von beiden
Sutherland, Los
10. 7. 09
12. 12. 10.
ein mit verstellbaren Daumenscheiben arbeitender Schleifhebel auf einen zweiarmigen Hebel wirkt, an den Kontakte für die Belichtungslampen Anton Grainer, stei
u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte
3. 10. Stopfbüchse; Schäffer & Budenberg G. m. 15. 5 12.
Bewegliche
Vertr.:
Vorrichtung
1 3 Maschinenhammer
einem Dreharm gelagertem Hammerkopf. Angeles,
(V St. A.); Vertr.: Dr. O. Eiswaldt, Rechtsanw., Berlin SW. 61. 50c. M. 43 109. Schrotmühle mit Material⸗ vorschubvorrichtung. Julius Mohs, Dessau, Wasser⸗
Schl.
äußeren Um⸗ Gewinde⸗
entsprechenden Fa. J. A. Zus. z. Anm.
Anoden für Henry
E. Cramer u.
Doppeltwirkende Bohr⸗ knarre. Alfred Kristen, Barmen, Elberfelderstr. 27.
zum gegen⸗
A. Kannen⸗
11.
mit in Fred Kalif.,
M. 46 418. Mischmaschine mit einer zum s Mischbehälters dienenden Mischschnecke und einem sich drehenden, am Umfang mit Aufgreif⸗ en und Oeffnungen versehenen Mischiylinder. 4. 12. 11 Walzwerk zur Erzeugung von Wellpappe mit geraden und gebrochenen Hirschwanger Holzschleiferei und Holzstoff⸗ waren⸗Fabrik Schoeller & s Niederösterr.; Vertr: E. W. Hopkins u. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 55d. A. 21 406. Aus meh bestehender, gewalkter Trockenfilz für Pappen⸗ Fgerech iieh von Asten & Co., Eupen, Rhld. 55 d. F. 33 026. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Papierbögen mit dem Bütten⸗ papier ähnlichen Rändern auf der Papiermaschine. Fa. H. Füllner, Warmbrunn i. G. 33 242. Kopiervorrichtung, bei welcher
ellen.
Co., Hirschwang,
K. Osius,
24. 1. 12. reren Gewebelagen und 8
11. 9. 11.
zusammen⸗ Traunstein
Anton 11. “ Injektoren
Vertr.: L. Glaser „Berlin SW. 68.
2 529. Stützbremse für Fahrzeuge
Fö 28 280. Rad mit
Pat.⸗Anwälte, 50 089.
EIIö 32 430.
22. 5. 11.
Stettiner
28. 6. 12.
63 858. G. Leukke,
Herne, Solingerweg 32 1.
Stevenrohr Kübl⸗ Maschinenbau-
Schubriegel.
drehbare
8 federnder Nabe Henry Allen Pryor, London; Vertr.: Henry E Dr. W. Karsten und Dr. C Berlin SW. 11. g in Großbritannien
5. 2. 12
89. Trethebelgetriebe für Fahr Kaiser u. Heinrich Kauiser, Holt
Flaschenverschluß, insbesondere J. F. Laué, Wiesbaden.
Einrichtung zur Kühlung dgl. enthaltenen Flüfsig Ludwig Schmoelder.
und
15. 12. 10. us. 3. Anm.
Vorschubvorrichtung für Auf
van VBerkel. A. du Bois⸗Reymond, Pat.⸗Anwälte, Berlin
22. 2. 12.