1912 / 242 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Oct 1912 18:00:01 GMT) scan diff

[8199132 Umrentius-Verein Baden-Haden Ahktien-Gesellschaft.

In Gemäßheit des § 25 der Statuten laden wir hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, den 29. Oktober a. c., Nachm. 2 ½ Uhr, im Vincentiushause hierselbst stattfindenden 29. bezw. 30. brdentlichen General⸗ versammlung ein.

Tagesordnung: 1) Genehmigung der Uebertragung von Aktien.

) Geschäftsbericht des Vorstands und

Vorlage der Bilanzen für 1910 und 1911. Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnungen, der Bilanzen und der Vorschläge zur Gewinnverteilung.

) Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Jahresbilanzen und die Verteilung des Reingewinns.

) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

) Neuwahl des Aufsichtsrats.

Baden⸗Baden, im Oktober 1912.

Der Aufsichtsrat. Martin, Pf.

[61985] Friedrich Täpel Aktiengesellschaft, Oberpüllnitz b. Triptis.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am Mitt⸗ woch, den 30. Oktober 1912, Nach⸗

mittags 3 Uhr, im Hotel zum Mohren in Triptis stattfindenden ersten ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

) Vorlaße des Geschäftsberichts für 1911/12.

) Beschlußfassung über Genehmigung der Jahresbilanz und Gewinn⸗ verteilung.

3) Beschlußfassung für eine Vergütung aan den ersten Aufsichtsrat.

) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Wahl zum Aufsichtsrat.

Die Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, müssen ihre Aktien oder den Hinter⸗ legungsschein eines deutschen Notars spä⸗ testens am 26. Oktober 1912 bei der Gesellschaftskasse in Oberpöllnitz hinterlegen.

riptis, den 9. Oktober 1912. Der Aufsichtsrat. C. Gretschel, Vorsitzender.

[61990] Konkordia A.⸗G. f. Druck E Verlag, Bühl (Bad.).

Einladung.

Die 31. ordentl. Hauptversamm⸗ lung der Aktionäre der Konkordia findet statt: Sonntag, 27. Okt. 1912, Nachm. 3 Uhr, im Hotel z. „Raben“,

Bühl. Tagesordnung: 1) Bericht über den Stand des Ge⸗ schäfts im allgemeinen.

Das Rechmünqkergebnis pro 1. Juli 1911/12. Prüfung der Jahresrechnung, der Bilanz und des Vorschlags zur Gewinnverteilung.

) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

4) Verwendung des Reingewinns.

) Beratung und Beschlußfassung über die an die Versammlung gestellten Anträge.

6) Wahl der Aufsichtsratsmitglieder. kFtwaige Anträge sind nach § 15 der

Statuten spätestens 8 Tage vor der

Hauptversammlung bei dem Unter⸗

zeichneten schriftlich einzureichen. Karlasruhe⸗Rüppurr, 10. Okt. 1912.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

W. Meng.

[61984]

Porzellanfabrik Schirnding Aktiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den 11. November 1912, Vormittags 10 Uhr, im Gebäude der Porzellan⸗ fabrik Schirnding A.⸗G. stattfindenden III. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. . Tagesordnung: ) Vortrag des Geschäftsberichts, Ge⸗ nehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1911/12. 2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ ssiichtsrats. 8 b 3) Wahl zum Aufsichtsrat. Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, die ihre Aktien spätestens am 7. November 1912 unter Vorlage eines Nummernverzeichnisses bei dem Vorstand angemeldet haben. Bei Beginn der Generalversammlung sind die angemeldeten Aktien oder Be⸗ scheinigungen über die Hinterlegung zum Nachweis der Berechtigung zur Teilnahme vorzulegen. Zur Entgegennahme der Hinterlegung und, Ausstellung von Be⸗ scheinigungen darüber sind der Vorstand, ein Notar, das Bankhaus Karl Schmidt, Hof, und dessen Filialen, die Kgl. Bayerische Bank und deren Filialen zuständig.

Der Aufsichtsrat. Martin Zehendner,

[62057]

Bayerische Bierbrauerei Lichtenfels.

In Gemäßheit des § 10 unserer

Statuten laden wir unsere Aktionäre zur

31.ordentlichen Generalversammlung

auf Sonnabend, den 16. November

1912, Nachmittags 3 Uhr, in das

Wohngebäude der Brauerei zu Lichtenfels

hiermit ein.

Tagesordnung:

a. Vorlage der Jahresbtlanz und der Gewinn⸗ und, Verlustrechnung per 30. September 1912 sowie der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats,

b. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung,

c. Abstimmung über die dem Vorstand und dem Aufsichtsrat zu erteilende Entlastung.

Die Anmeldung der Aktien zur General⸗

versammlung hat entweder beim Vorstand

der Gesellschaft in Lichtenfels oder bei der Coburg⸗Gothaischen Credit⸗

Gesellschaft in Coburg oder bei der

Deutschen Bank Filiale Dresden in

Dresden zu erfolgen.

Lichtenfels, den 8. Oktober 1912. Der Aufsichtsrat.

Röhrig.

Artiengesellschaft-Bremerhütte,

Weidenau n. d. Sieg. Bei der heute stattgehabten achten Aus⸗ losung der 4 ½ %igen Teilschuldver⸗ schreibungen unserer Gesellschaft sind folgende Nummern gezogen worden: 21 64 86 165 178 201 216 294 305 433 482 535 620 685 701 754 796 816 899 957 966 970 1019 1024 1075 1158 1184, was hiermit zur Kenntnis der Inhaber gebracht wird. 8 Der Gegenwert der ausgelosten Stücke gelangt am 1. April 1913 mit ℳ1050,— für jede Teilschuldverschreibung bei der Bergisch Märkischen Bank, Elberfeld, bei der Deutschen Bank, VBerlin, und in Weidenau bei der Gesell⸗ schaftskasse gegen Aushändigung der Teilschuldver⸗ schreibungen nebst Zinsscheinen per 1. Ok⸗ tober 1913 u. ff. zur Auszahlung. Etwa fehlende Zinsscheine werden am Kapital gekürzt. . Mit dem 1. April 1913 hört die Ver⸗ zinsung der ausgelosten Stücke auf. Weidenau. den 1. Oktober 1912. Der Vorstaud.

6) Erwerbs⸗ und Wirt. schaftsgenossenschaften.

[62019] Terraingenossenschaft Berne e. G. m. b. H. Hamburg. Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am Freitag, den 18. Oktober 1912, Abends 8 Uhr, im Lokale des Herrn Carl Bans, Hamburg, Besenbinder⸗

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht. 2) Auflösung der Genossenschaft. 3) Bilanz, evtl. Entlastung des Auf⸗ sichtsrats und Vorstands. 4) Anlegung des vorhandenen Geldes, evtl. vorschußweise Auszahlung.

Der Aufsichtsrat.

NB. Bei Genehmigung des Punktes 4 findet auch gleichzeitig Auszahlung an die anwesenden Genossen statt.

E

7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[61780] Bekanntmachung. Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zugelassene Gerichtsanessor Berthold Müller hier⸗ selbst ist am 2. Oktober 1912 in die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. Bärwalde N.⸗M., den 2. Oktober 1912.

Königliches Amtsgericht.

[617810 Bekanntmachung. 4 Der Rechtsanwalt Gies, wohnhaft in Baumholder, ist in die Liste der bei dem zugelassenen Rechtsanwälte worden. Baumholder, den 4. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht.

[61782]

tragen. Königliches Amtsgericht. [61783]

lieb hier eingetragen. Düsseldorf, den 7. Oktober 1912. Königliches Amtsaericht.

[61784] Bekanntmachung.

gerichte zugelassenen Rechtsanwälte Eltmann eingetragen worden. Elrmann, den 6. Oktober 1912

Königlichen Amtsgerichte in Baumholder eingetragen

Der Rechtsanwalt Ludwig Rosenthal hier, Tauentzienstr. 1, ist heute in die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗

Charlottenburg, den 7. Oktober 1912.

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Dr. Josef Gott⸗

In die Liste der beim hiesigen vmte. i heute der Rechtsanwalt Franz Vogler in

[617851 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Karl Erhard ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte

[61983]

Bayeris chen Notenbank

vom 7. Oktober 1912.

Wochenübersicht

[61763] .

Von der Dresdner Bank in Dresden

ist der Antrag gestellt worden: nom. 500 000,— neue Aktien

der Sächsischen Waggonfabrik

eingetragen worden.

Langenschwalbach, den 5. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht.

[617861 Bekanntmachung.

In die Liste der beim K. Amtsgerichte Ludwigshafen a. Rh. u. bei der Kammer für Handelssachen daselbst zuͤgelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Richard Müller mit dem Wohnsitz in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen worden. Ludwigshafen a. Rh., 7. Oktober 1912. Der Vorstand des K. Amtsgerichts u. Vorsitzende der Kammer für Handelssachen: Pauli.

[61835]. 3 In die Anwaltsliste des unterzeichneten Gerichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. jur. Theodor Otto Jänichen mit dem Wohn⸗ sitze in Neustadt i. Sa. eingetragen worden. Neustadt in Sachsen, am 5. Oktober

1912. Königliches Amtsgericht.

[61907] 8 In die Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen der Rechtsanwalt Ernst Steinruck. Der⸗ selbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg ge⸗ nommen.

Nürnberg, den 8. Oktober 1912.

Der Präsident des K. Landgerichts Nürnberg.

[61787] Der Rechtsanwalt Linsdorff von hier ist in die Liste der beim hiesigen Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 8. eingetragen worden.

Pritzwalk, den 3. Oktober 1912.

Königliches Amtsgericht. [61789] 8

Der Rechtsanwalt Dr. Kurt Urbanek

ist in der Liste der bei dem Landgericht I.

in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗

löscht worden.

Berlin, den 8. Oktober 1912. Königliches Landgericht. I.

[61790) Bekanntmachung.

In der Liste der beim Land⸗ und Amts⸗ gericht zu Danzig zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Justizrat Behrendt gelöscht worden. Danzig, den 4. Oktober 1912. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.

[61792] In der Liste der bei dem Großh. Land⸗ gericht Darmstadt, der Kammer für Handels⸗ sachen in Offenbach a. M. und dem Großh. Amtsgericht Offenbach zugelassenen Rechts⸗ anwälte wurde gelöscht: Rechtsanwalt

Dr. Alexander Marx, Offenbach. Darmstadt, den 3. Oktober 1912. Der Präsident des Großherzogl. Landgerichts: heobald. Offenbach a. M., den 7. Oktober 1912. Der dienstaufsichtführende Richter

s8 Gr. Amtsgerichts: Landmann.

612911 E16“ Rechtsanwalt Georg Oskar Lichtenauer sin Dresden hat seine Zulassung beim hiesigen Landgericht aufgegeben; die ihn betreffende Eintragung ist heute in der Anwaltsliste gelöscht worden. Dresden. am 5. Oktober 1912. Der Präsident des K. Landgerichts.

[61788]8 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Combrink zu Wiesbaden ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Amtsgericht Wiesbaden zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Wiesbaden, den 2. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise. [61922] Ee Reichsbank vom 7. Oktober 1912. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 berechnet) .1 129 396 000 darunter Gold 833 756 000 2) Bestand an Reichs⸗ 26 739 000

kassenscheinen . .. Noten 27 507 000

3) Bestand an anderer Banken . . 4) Bestand an Wechseln und Schecks . 1 595 188 000

5) Bestand an Lombard⸗ 70 187 000 6) Bestand an Effekten. 7) Bestand an sonstigen Aktiven . .. . . 1869 679 000 8) Grundkapital 180 000 000 9) Reservefonds .. 66 937 000 10) Betrag der umlaufenden Noten 11) Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 709 343 000 12) Sonstige Passiva 54 906 000 Reichsbankdirektorium. Havenstein. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Lumm. v. Grimm.

Metallbestand.. Bestand an:

Das Grundkapital.. Der Reservefonds... Der Betrag der umlaufenden

Die sonstigen

Die an eine Kündigungs⸗

Die sonstigen Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

im Inlande zahlbaren Wechseln 2 224 886,97.

München, den 9. Oktober 1912. Bayerische Notenbank. . Die Direktion.

[62020]

Sächsischen Ban zu Dresden

am 7. Oktober 1912.

Debitoren

An

fälligen Wechseln

Aktiva.

Reichskassenscheinen.. Noten anderer Banken . Wechseln. Lombardforderungen.. eseeeö6 sonstigen Aktiven

Passiva.

FXAXAX“ täglich fälligen Verbindlichkeiten .. ..

frist gebundenen Verbind⸗ lichkeiten. 8

Passiva

Uebersicht der

Aktiva.

Kursfähiges deutsches Geld

Reichskassenscheine Noten

anderer deutscher

Banken—

Sonstige Kass enbestände Wechselbestände.... Lombardbestände...

Effektenbestände. und

sonstige Aktiva 1“ Passiva.

Eingezahltes Aktienkapital Reservefonds. Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlich⸗

ueeeöö“”“ Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten

Sonstige Passiva 1 Von im Inlande zahlbaren noch nicht sind weiter begeben

worden 2 393 213,18.

Aktiva.

Die Direktion.

Stand der Vadischen am 7. Oktober 1912.

Werdau, Aktiengesellschaft in Werdau, 500 Stück über je nom. 1000,—, Nr. 1501 2000,

zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.

Dresden, den 8. Oktober 1912.

Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden.

Hugo Mende.

28 175 000

46 000

5 279 000 48 293 000 3 069 000 64 000

3 308 000

7 500 000 3 750 000

66 400 000 3 966 000

[61499]

Die Gesellschaft unter der Firma, Cölner Kunstmarmor⸗Werk G. m. b. H.“ zu Cöln ist aufgelöst. Die Gläubiger wer⸗ den aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Cölner Kunstmarmor⸗Werk Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

6 618 000 Der Liquidator: C. Zoernsch.

[61501] Die Gesellschafterversammlung vom 22. August 1912 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. u“ Berlin, den 26. September 1912. 11.“ Dorner Flugzeug⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Richard Goetze,— Berlin 80. 36, Elsenstr. 107, Liquidator. [60788] Aufforderung. 8 Alle Gläubiger und Schuldner oder sonstige an dem Nachlaß des verstorbenen Zahnarztes J. Burstein, Aachen, Kapuzinergraben 6, interessierten Kreise werden hierdurch auf⸗ gefordert, ihre Forderungen bezw. Schulden dem gerichtlich bestellten Nachlaß⸗ pfleger, Herrn Alexander Fried, Aachen, Beeckstraße 7, binnen 8 Tagen schrift⸗ lich bekanntzugeben.

24 303 819,— 424 685,—

17 822 270,— 540 840,— 83 556 085,— 5 825 890,— 6 956 466,—

6 118 955,— 30 000 000,— 7 500 000,— 55 273 200,— 32 306 559,—

19 124 200,— 1 345 051,—

[58593]3 Bekanntmachung. Die Gesellschafter der Neidensteiner Kalk⸗und Portlandcementwerke G. m. b. H. in Neidenstein haben in ihrer ordnungsmäßig berufenen Versammlung vom 17. August ds. Is. die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Zum Liqui⸗ dator wurde der bisherige Geschäfts⸗ führer Herr Moritz Gundersheimer, Kauf⸗ mann, in Mannheim O. 7. 2. bestellt. Es werden deshalb etwaige Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen längstens bis 1. Januar 1913 beim Liquidator anzumelden. Mannheim, den 28. September 1912.

Bank

Metallbestand .. Reichskassenscheine

Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombardforderungen. Effekten. 1 Sonstige Aktiva.

Neidensteiner Kalk- & Portland-

rementwerke G. m. b. U. in Neidenstein. 8

7 637 774 48 5 965

2 615 380 21 299 891 80 10 834 920— 282 091 91

4 179 192,86

[57045] Gläubigeraufruf. Die Firma

1a1‧“]

285 Algemeine Chemische Industrie⸗

Passiva.

Gefellschaft m. b. fü.

Reserbvefondsds Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . . An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ lichkeiten.. Sonstige Passiva

Berlin N. 20, Prinzen⸗Allee 83, ist in Liquidation getreten und werden alle Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen an die genannte Firma bei mir, dem Liquidator, anzumelden. Richard Kurtz, Charlottenburg, Gervinusstraße 12.

9 000 000—- 2 250 000 - 19 610 300

14 835 094

81

1159 821 24

16 8552 805 Ein tüchtiger, gewandter n

Verbindlichkeiten aus

362 079,46.

gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

Kaufmann,

Christ, Ende Fünfziger, empfiehlt sich als [58753]

weiter be⸗

[62013]

melden.

Der Liquidator: Jos. Cöln⸗Nippes, Kuenstr

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Gesellschaft für Centralheizung m. b. H. zu Düren ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu

Gesellschaft Sr. C

AxxRIRxMRiEAHFMSENnbvEW Ratgeb er und

Vermögensverwalter, auch bei Nachlaßregulierungen. Reiche Erfahrung in Finanzgeschäften, Hypotheten, Terrain⸗ u. Grund⸗ stückssachen bietet bestmöglichste Garantie für rationelle Leistungen. Pa. Referenzen. Kaution kann ge⸗ stellt werden. Adressen erbeten sub D. J. 1272 an Haasenstein & Vogler A.⸗G., Berlin W. 8.

[61498]

Dreesbach, aße Nr. 1 c0c.

Personen:

1)

aul Syring, orsitzender,

Max Böckh, Re

Berlin

11)

12) Felix

Vorsitzender.

Königl. Amtsgericht.

forderungen 97 730 000 Passiva. . 2 105 240 000 Berlin, den 9. Oktober 1912. Schneider. Budezies.

2) Hans Barth, Justizrat, Rechtsanwalt beim Landgericht zu vertreter des Vorsitzenden, 3 S Bruno Brücklmeier, Rechtsanwalt beim Reichsgericht zu Leipzig, Schriftführer,

) Wilhelm Bodenstein, Justizrat, Rechtsanwalt beim Stellvertreter des Schriftführers 1 Alfred Kurlbaum, Rechtsanwalt beim Reichsgericht zu Leipzig, Schatzmeister, Paul Frenkel, Justizrat, Rechtsanwalt beim Landgericht zu Leipzig, Stell⸗ vertreter des Schatzmeisters,

1617621 Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte.

Der Vorstand der Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte besteht aus folgenden

Justizrat, Rechtsanwalk beim Reichsgericht zu Leipzig, Leipzig, Stell⸗

Reichsgericht zu Leipzig,

chtsanwalt beim Oberlandesgericht zu Karlsruhe,

Mar Jacobsohn, Geheimer Justizrat, Rechtsanwalt beim Landgericht I zu

Dr. Richard Schall, Justizrat, Rechtsanwalt beim Reichsgericht zu Leipzig, Curt Eize, Justizrat, Rechtsanwalt beim Karl Eckert, Justizrat, Rechtsanwalt beim landesgericht und den Landgerichten München I und II, 6 uckau, Justizrat, Rechtsanwalt beim Landgericht zu Danzig.

Leipzig, den 7. Oktober 1912. Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte. Brücklmeier, Rechtsanwalt,

Landgericht zu Halle a. S., Obersten Landesgericht, Ober⸗

Kurlbaum, Rechtsanwalt,

Schriftführer. Schatzmeister.

11“

erte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen S

Berlin, Donnerstag, den 10. Oktober

N. 242.

6—

Der Inhalt dieser Beilage

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗

und Musterregistern, der Urheberrechtseint . Ca⸗

Warenzeichen,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. 229)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i für Selbstabholer auch durch dhe Königliche Expedition des Reichs⸗ und 8 5

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der V Bezugspreis beträgt 1 80 für das Vierteljahr. Ucebnt,

Regel täglich.

1 Der Nummern kosten 20 ₰.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 242 A., 242 B. und 242 C. ausgegeben.

Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. P. 25 439. Verfahren zum Trennen von Eisenerzen in Bestandteile von vornehmlich kieselhaltigem Material und solche von vornehmlich eisenhaltigem Material mit Hilfe einer Flüssigkeit mittlerer Dichte. International Haloid Company, Wilmington, Delaware, V. St. A.; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg I. 2. 8. 10. lIa. S. 34 382. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Entwässerung von Feinkohle mittels eines Luft⸗ oder Gasstromes. Chr. Simon, Essen⸗Ruhr, Selmastr. 21. 2. 8. 11. 3 b. R. 35 222. Mehrteilige Hosen⸗ 11 Fritz Raupach, Pulsnitz i. Sa. 220 .

3c. W. 40 344. Verschluß für Kleider u. dgl. Karl Woellert, Leipzig, Gerichts⸗ weg 14. 15. 8. 12.

Zͤe. B. 64 483. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von Haartressen u. dgl. Carl Both, Wetzlar. 14. 9. 11.

4 g. R. 35 827. Gasgebläselampe. Frifsan Reuter, Hamburg, Lübeckertor 5. 7 b. W. 36 544. Selbsttätige Vor⸗ richtung zum Festhalten des Wicklungs⸗ anfanges an Bandeisenhaspeln. Peter Weber. Neunkirchen, Bez. Trier. 26. 1. 11. Sa. Sch. 38 708. Drehtisch zum mustergemäßen Färben von breitgeführten Geweben oder anderen Stoffbahnen mittels des Schablonspritzverfahrens. Hans Scherber, Platten b. Karlsbad, Böhm.; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 1. 7. 11.

Sb. P. 23 689. Verfahren zur Er⸗ zielung von echtem Glanz auf Geweben u. dgl. aus vegetabilischen Fasern durch Kalandern. J. P. Bemberg, Akt.⸗Ges., Barmen⸗Rittershausen. 10. 9. 09.

S8d. H. 55 833. Maschine zum Um⸗ plätten der Ecken von Stehkragen, bei der

die Ecken in einem keilförmigen Gesenk

bearbeitet werden. Arthur Hammer, Berlin, Meyerbeerstr. 1— 4. 31. 10. 11. Sf. H. 55 834. Zuführvorrichtung für Schneidmaschinen für Textilerzeugnisse. Stanislaus Hybler, Prag; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 10. 11. . Sm. A. 21 923. Verfahren zum Färben von Pelzen, Haaren, Federn u. dgl. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin⸗Treptow. 19. 3. 12. 9. K. 52 094. Spannscheibengetriebe für Maschinen zum Kämmen und Mischen von Borsten, u. dgl. Friedrich 6 ürnberg, Geuderstr. 11. .1. . 9. St. 17 356. Stielhalter für Besen, Schrubber u. dgl.; Zus. z. Pat. 245 619. Heinrich Stemmer, Düsseldorf, Kaiser Wilhelmstr. 14. 23. 5. 12. 9. V. 11005. Vorrichtung zum Eintreiben der Kerne in Ringpinsel. Ver⸗ einigte Pinsel⸗Fabriken, Nürnberg. 80 12h. B. 63 114. Verfahren zur Erzeugung beständig brennender langer Lichtbogen, insbesondere zur Ausführung von Gasreaktionen. Badische Anilin⸗ 8 66g Ludwigshafen a. Rh. 12i. S. 36 300. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nitriden durch Reduktion oxydischer Verbindungen mit Kohle im elektrischen Widerstandsofen in Gegenwart von Stickstoff. Société Générale des Nitrures, Paris; Vertr.: Dr. P. Ferch⸗ land, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 10. 5. 12. 12m. C. 20 513. Verfahren zur Darstellung von Chlorbarium aus kohlen⸗ aurem Baryt und Chlorcalcium⸗ bezw. Z“ Chemische e vorm. Dr. Heinrich Byk, Charlottenburg. 21. 3. 11. 129. M. 46 173. Verfahren zur Darstellung einwertiger Phenole aus Mono⸗ chlorsubstitutionsprodukten aromatischer Kohlenwasserstoffe. Dr. Kurt H. Meyer, München, Königinstr. 33, u. Dr. Friedrich Bergius, Hannover, Parkstr. 1. 8. 11. 11. 13 d. B. 62 202. Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeiten aus Gasen oder Dämpfen. Otto Bühring & Seasper⸗ G. m. b. H., Mannheim. 8n S. 32 050. Vorrichtung zum Feinsgen von durch unverdampfbare Törper verunreinigtem Dampf. Siller &

amart, Barmen⸗Rittershausen. 3. 8. 10.

14“a. B. 66 565. Dampfmaschine zum direkten Antrieb einer Pumpe. Bern⸗ hard Buth. Düvier, Kr. Grimmen. 7. 3. 12. 14 d. P. 28 380. Steuerung für Kolbendampfmaschinen, bei welcher die Einlaßorgane von der Kolbenstange be⸗ wegt werden. Paul Podzus, Kattowitz 13

14f. T. 17 121. Ventilsteuerung für Kolbenkraftmaschinen, bei welcher die Ventilspindel mittels eines Schwing⸗ daumens durch eine auf demselben sich abwälzende Hub⸗ und Schlußrolle ver⸗ stellt wird. Teplitzer Maschinenfabrik, Teplitz⸗Schönau, Oesterr.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. 15. 2. 12.

14h. R. 34 260. Wärmespeicher; Zus. z. Anm. R. 34 087. Dr.⸗Ing. Ed⸗ g;gx Mülheim⸗Ruhr, Beekstr. 56. 15c. V. 9799. Maschine zum Gießen und Bearbeiten runder Stereotypplatten; Zus. z. Pat. 240 829. Vogtländische Maschinenfabrik (vormals J. C. & 8 M A. G., Plauen i. Vogtl. 15e. C. 20 582. Vorrichtung zum Waschen von Druckformen. August Chwala, Wien; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 11. 4. 11.

15g. M. 45 939. Tastenlose Schreib⸗ maschine, bei der der Typenträger in einem gegen die Druckstelle verschiebbaren Schlitten gelagert ist. Rosenauer & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 16. 10. 11.

15g. S. 35 388. Pneumatische Um⸗ schaltvorrichtung für die Papierwalze bezw. die Typenträger von Schreibmaschinen. Max Soblik, Dresden⸗Klotzsche, Garten⸗ straße 2. 8. 1. 12.

15g. 3. 7787. Tastenhebellagerung für Schreibmaschinen. Zalmon G. Sholes Typewriter Company, New Vork; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 24. 8. 11.

17 db. A. 21 874. Mischkondensator. Eieng.ense Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 11. 3. 12. 17d. P. 27 949. Kondensationsan⸗ lage. Charles Algernon Parsons, New⸗ castle⸗on⸗Tyne, Northumberland, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 12.11. 18 b. H. 56 860. Verfahren und Vorrichtung zum Flüssighalten des in dem Entleerungsstutzen von metallurgischen Oefen befindlichen Eisens. Hans Christian Hansen, Berlin, Thomasiusstr. 25. 13. 2. 12

19a. P. 26 107. Schraubenklemme zum Verhüten des Schienenwanderns mit kastenartigem Unterbau für die Schiene. Franz Paulus, Aachen, Lütticherstr. 32. 9. 12. 10. Ae 8 19 db. M. 45 255. Verfahren zur Herstellung von Gewölben. Maillart & Cie., Zürich; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 28. 7. 11. 20a. B. 64 341. Selbsttätige Ver⸗ riegelung für kraftschlüssig bewegte Zug⸗ seilklemmen bei Drahtseilbahnen mit ge⸗ trenntem Trag⸗ und Zugseil. Adolf & Co., Leipzig⸗Gohlis. 20i. C. 21 010. Stationsanzeiger mit losen, auf Ringführungen laufenden Anzeigetafeln. Eduard Casselmann, Hess.⸗ Lichtenau. 22. 8. 11.

20k. B. 61 545. Einrichtung zur Ueber⸗ windung von Höhenunterschieden bei Elektro⸗ hängebahnen; Zus. z. Anm. B. 56 937. S & Co., Leipzig⸗Gohlis. 21 a. D. 26 572. Empfangsrelais⸗ anordnung für Kabelleitungen, bei der die Bewegung einer Drehspule Widerstände ein⸗ und ausschaltet. Deutsch⸗ Nie⸗ derländische Telegraphengesellschaft, Cöln. 27. 2. 12.

21a. H. 55 953. Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen und Messen periodischer Schwingungen durch Resonanz. Dr. Erich F. Huth, G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Hans Behne, Kottbuser Ufer 39/40, Berlin. 11. 11. 11.

21a. R. 36 263. Kopiertelegraphen⸗ einrichtung, bei welcher den Bewegungen des Schreibstiftes im Geber die Be⸗ wegungen eines Lichtpunktes über eine lichtempfindliche Schreibfläche im Empfänger entsprechen. Alfons Rappenecker, Bremen, Donauftr. 102. 9. 9. 12.

21c. B. 66 381. Schmelzsicherung für mit Oel gefüllte elektrische Apparate.

Brownu,

Andreas Bitter u. Ernst Weißberg, Cassel, Frankfurterstr. 8. 24. 2. 12. 21c. E. 17 088. Trommelschalter für die Steuerung von Elektromotoren mit besonderem, von einem Nebenschluß⸗ solenoid in der Einschaltstellung ge⸗ haltenem Hebelschalter für den Haupt⸗ stromkreis. The Electric and Ordnance Accessories Compauy Limited,. Aston b. Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Neu⸗ hart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 6. 11. 21c. F. 32 814. Schutzvorrichtung für Hochspannungsisolatoren, bei der an den Mänteln, Glocken, Hülsen oder sonstigen isolierenden Konstruktionsteilen Metallschutzringe oder ⸗kränze derart an⸗ geordnet sind, daß die bei Ueberspannungen auftretenden Entladungen über die Schutz⸗ kränze abgeleitet werden. Wilhelm Fellen⸗ berg, 1Chan, . Berlinerstr. 23. ZIc. F. 32 892. Hänge⸗ und Abspann⸗ isolator mit verketteter Aufhängung und Hohlräumen im Jsolierkörper. Wilhelm Fellenberg, Charlottenburg, Berliner⸗ straße 23. 16. 8. 11.

21c. K. 51 339. Umsteuerapparat für Gleichstrom⸗Motoren mit Gegenstrom⸗ bremsung beim Umsteuern. Franz Klöckner, Cöln⸗Bayenthal. 8. 5. 12.

21c. M. 46 896. Zeitschalter für elektrische Beleuchtungsanlagen, bei dem die Brennzeit durch die thermischen Wir⸗ kungen des Stromes geregelt wird. Alexis Bernhardt Thorwaldt Moller, Kopen⸗ hagen; Vertr.: Dipl⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 1. 2. 12. 21c. M. 48 623. Zeiteinstellung für elektrische Schalter mit einem selbsttätig zur Entladung freigegebenen Kraftspeicher. Dr. Paul Meyer A. G., Berlin. 9. 8. 12. 21c. S. 31 977. Sicherheitsschaltung für Kabelleitungen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 7. 10. 21c. V. 11 045. Anordnung für Nullspannungsmagneteelektrischer Schalter. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 17. 8. 12.

21d. A. 20 6414. Serienkollektor⸗ maschine zur Phasenkompensation von In⸗ duktionsmotoren, deren Rotor und Stator nach Patentanm. A. 19 843 einen zu⸗ sammenhängenden Eisenkörper bilden; Zus. z. Anm. A. 19 843. Aktiengesellschaft iu, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 26. 5. 11.

21d. A. 22 234. Wicklung für elek⸗ trische Maschinen, deren einzelne Elemente aus flachseitig liegenden Flachleitern be⸗ stehen. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 28. 5. 12.

EII1““ 32 610. Amperemeter. C. G. S. Società Anonima per Istrumenti Elettrici già C. Olivetti C., Mailand; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Nerlin SW. 61. 19. 11. 10. 21f. M. 44 994. Schaltungsanord⸗ nung zum Betriebe von Vakuumröhren⸗ licht nach Patent 246 504; Zus. z. Pat. 246 504. Moore ⸗Licht Akt.⸗Ges., Berlin. 30. 6. 11.

22b. F. 32 876. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Kon⸗ densationsprodukten der Anthrachinonreihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 12. 8. 11. 22 b. F. 33 162. Verfahren Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe. Farbwerke vorm Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 10. 11.D

22d. F. 32 975. Verfahren zur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Pat. 241 909. Aktien⸗Gesellschaft für 1 n, Berlin⸗Treptow. 22h. J. 14 880. Verfahren zur Vorpolymerisation gerinnungsfähiger trock⸗ nender Oele. Internatiouale Elektra⸗ 6“ G. m. b. H. Karlsruhe i. B. 25 b. H. 54 259. Rundflechtmaschine. Fa. 1 . Horn, Berlin⸗Weißensee. 25Üc. D. 26 327. Um die Form⸗ ssenag büle laufende Spule für Ma⸗ chinen zur Herstellung umwickelter Stroh⸗ ..“ Michael Deger, Straubing. 25e. H. 56 412. Netzknüpfmaschine. Heidenreich & Harbeck, Hamburg. 29. 12. 11.

28 b. L. 33 915. Zange zum Auf⸗ hängen von Fellen, Häuten und Leder, deren freie Schenkelenden durch Lenkstangen mit dem Aufhängehaken verbunden sind. Arnold Linnert u. Wilhelm Linnert, Ummeln b. Brackwede. 20. 2. 12.

zur

29 b. H 56 146. Verfahren zur Her⸗ stellung von künstlichen Seidenfäden aus

Kupferoxydammoniakzelluloselösung nach dem Streckspinnverfahren. Hanauer Kunstseidefabrik A.⸗G., Groß Auheim b. Hanau a. M. 2. 12. 11.

29 b. S. 35 968. Verfahren zur Ge⸗ winnung feiner Gespinstfasern aus Ginster. Rudolf Sütterlin, Mannheim⸗Neckarau, Schulstr. 68. 26. 3. 12.

30a. H. 56 132. Kompressionsfeder⸗ binde. Georg Haertel, Komm.⸗Ges., eein 1. 12. 11

30ag. H. 57 338. Kompressionsfeder⸗ binde; Zus. z. Anm. H. 56 132. Georg Haertel, Komm.⸗Gef., Berlin. 28. 3. 12. 30 b. K. 48 117. Masse zur Her⸗ stellung von künstlichen Zähnen. Johann Secundus Kruse, London; Vertr.: Dr. I Pat.⸗Anw., Berlin S W. 68. 30 b. P. 28 688. Patrize zum Stanzen nahtloser Zahnkronen, Kauhöcker u. dgl. Berthold Proskauer, Berlin, Friedrich⸗ straße 135 a. 17. 4. 12.

30e. M. 46 608. Aus gelenkig mit⸗ einander verbundenen Teilen bestebender Holm für Tragbahren u. dgl. Leopold Messinger, Frankfurt a. M.⸗Eschersheim, Keßlerstr. 6. 29. 12. 11.

30h. W. 38 393. Verfahren zur Herstellung eines Heil⸗ und Schutzserums gegen Hundestaupe. Dr. Oscar Ritter von Wunschheim, Wien; Vertr.: Dr. F. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 0. . .

30k. W. 39 357. Zerstäuber für Flüssigkeiten mit einem durch den Druck der Flüssigkeit sich öffnenden, federbelasteten Ventil. Hans Worgitzky, Nürnberg. 18. 12.

30k. Z. 7709. Injektionsspritze. Paul Zippel, Bunzlau. 10. 2. 12. b

32 a. A. 21 957. Zange zum Fassen und Befördern von Glastafeln. Actien⸗ Gesellschaft der Spiegel⸗Manu⸗ faecturen und chemischen Fabriken von St. Gobain, Chauny & Cirey, Stolberg II (Rbld.) 27. 3. 12.

31e. K. 51 191. Schnurführer. Karl Klaus, Zwickau i. S:, Moiitzstr. 23. 26. 4. 12.

34i. S. 36 136. Abnehmbares Fenster⸗ pult. Carl Siegen, Cöln ⸗Lindenthal, Bachemerstr. 76a. 15. 4. 12.

m. b. H., Düsseldorf. 6. 12. 10. 35a. R. 33 432. Sicherheitstür⸗ verschluß für Aufzugsschachttüren. Bruno Rost, Berlin, Chausseestr. 35. 20. 6. 11. 35c. A. 21 973. Durch ein Druck⸗ mittel angehobene Freifallsicherheitsbremse. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 1. 4. 12. 36c. Sch. 41 341. Aus mehreren, in verschiedenen Höhen gelegenen Heiz⸗ ruppen bestehende Warmwasserheizanlage ans Schumacher, Berlin, Katzbach⸗ straße 23. 27. 6. 12. 8 39 b. B. 61 984. Verfahren zur Herstellung einer bernsteinähnlichen Masse. 5 ee Stuttgart, Königsbau. 39 b. D. 26 854. Verfahren zur Reinigung von Kautschuk; Zus. z. Pat. 244 712. Henry Pierre Charles Georges Debauge, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 4. 12. 39 b. P. 28 261. Verfahren zum Koagulieren des Milchsaftes von Kautschuk liefernden Pflanzen; Zus. z. Pat. 237 789. Fa. Wilhelm Pahl, Dortmund. 2. 2. 12. 40a. B. 64 655. Verfahren zur Reinigung von Zinn von Unreinigkeiten, die in so kleinen Mengen vorkommen, daß dieselben innerhalb der eutektischen Grenze liegen. Paul Bergföe, Kopenhagen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. With, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Well, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 2. 10 11. 40“a. E. 17 395. Gekühlte Rühr⸗ vorrichtung für Röstöfen u. dgl. mit an einem senkrechten Schaft sitzenden, eventuell mit Rührfingern ausgestattetem wage⸗ rechten Rührarme. Thomas Edwards, Erindale, Austr.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 10. 11. 42a. B. 67 286. Vorrichtung zur punktweisen Wiedergabe von Zeichnungen u. dgl. in anderem Maßstabe. Angelo Bersano, Biella, Piemont, Ital.; Vertr.: ““ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 12. 42a. Sch. 41 087. gleichbleibender Strichstärke und Ver⸗ riegelung. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 20. 5. 12. 42a. Sch. 41 148. Reißfeder mit einem

festen und einem aufklappbaren, unter

Federdruck stehenden Schenkel; Zus. z. Pat. 246 131. Georg Schoenner, Nürn⸗ berg, Gartenstr. 7. 30. 5. 12. 12 b. H. 57 693. Baunstärkenmesser mit Fernrohr. Topias Heitkilä. Pieksamaki (Finl); Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. P. Wange⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. 2. 5. 12. 42 b. M. 47 855. Winkelteiler in Zirkel⸗ form. Friedrich Maybaum, Spandau, Hoher Steinweg 5. 12. 2. 12. 42e. D. 26 912. Gasmesser mit gleich⸗ bleibendem Wasserstand. Deutsche Gas⸗ zünder⸗Fabrik, Elberfeld, G. m. b. H., Elberfeld. 25. 4. 12. 42e. H. 56 157. Wassermesser. Hübner & Mayer, Wien; Vertr.: O. J’ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 42f. P. 27 031. Selbsttätige Paket⸗ füll⸗ und Wägemaschine mit umlaufenden Siebtrommeln, für körniges oder pulver⸗ Gut. George Prokofiew, Kensal Tdise, Engl; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 5. 11 42f. S. 33 515. Wägevorrichtung zur Bestimmung des Gewichts und der Schwerpunktlage von Fahrzeugen. Rudolf Skutsch, Dortmund, Möllerstr. 31. EE1ö18“ 42g. A. 21 334. Verbindung eines mechanischen Klaviers mit einem Sprech⸗ apparat. The Aeolian Company, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 4. 11. 11. 42g. P. 28 130. Schalldose. Otto Pirl, Böhlitz⸗Ehrenberg b. Leipzig. 5. 1. 12. 42h. S. 36 322. Verfahren zur Her⸗ stellung photographischer Kombinations⸗ bilder; Zus. z. Pat. 246 940. Hugo Sontag, Erfurt, Anger 50. 9. 5. 12. 42 k. St. 17 357. Einrichtung an Differentialmanometern. Steinle & Hartung, Quedlinburg. 25. 5. 12. 121. R. 34 724. ECierprüfer in Form einer elektrischen Taschenlampe. Max Ruscher, Sayda i. Erzgeb. 16. 1. 12. 42m. G. 35 875. Vorrichtung zum Berechnen von Zinsen. Max Gedö, Losoncz, Ung.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 15. 1. 12.

35a. B. 64 986. Bauaufzug mit! festen Führungen für das Fördergestell. Baumaterialien Aufzug⸗Gesellschaft

42m. T. 17 030. Einstellwerk an Rechenmaschinen. Triumphatorwerk m. b. H., Leipzig⸗Lindenau. 24. 1. 12. 42m. T. 17 375. Einstellwerk für Rechenmaschinen. Franz Trinks, Braun⸗ schweig, Kastanienallee 71. 4. 5. 12. 2m. U. 4485. Rechenschreibmaschine mit vom Schreibmaschinenwagen angetrie⸗ benen, zur Veränderung des Stellenwertes beweglichen Teilen der Zählwerke. Under⸗ wood Computing Machine Company, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 7. 11. 42%;. H. 57 225. Resonanztachometer mit Erregung der Zungen durch statische Elektrizität. Dr. Theodor Horn, Groß⸗ zschocher⸗Leipzig. 16. 3. 12. 42p. C. 20 654. Ortsanzeiger für Fahrzeuge mit proportional der Fahr⸗ geschwindigkeit bewegter, mit Marken ver⸗ sehener Steuerkarte. Lee Sherman Chadwick. Pottstown, Penns., V. St. A.; Vertr.- C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 5. 11. 45 b. A. 20 699. Vereinigte Sä⸗ und Düngerstreumaschine mit 1 walze und Walzenreiniger. Heinrich hoff gen. Grae, Oberense, Kr. Soef 30. 5. 11. 8 45 b. M. 46 841. Berieselungsvor⸗ richtung für landwirtschaftliche Zwecke mit mehreren durch Schläuche verbundenen Spiengwagen. J. Moegelin, G. m b. H., Posen. 26. 1. 12. 8 45e. O. 7726. Kaffee⸗Schäl⸗ und Poliermaschine mit zwei hintereinander liegenden Arbeitsrrommeln und von den Enden der Arbeitstrommeln äbführenden Windkanälen zum Absaugen der Frucht⸗ hüllen. Roberto Okrassa, Antigua, Guatemala; Vertr.: O. Wolff, H. Dummer u. Dipl.⸗Ing. R. Ifferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 25. 8. 11. 45e. Sch. 38 138. Selbsteinleger für Dreschmaschinen mit von der Einlegerwelle bewegten Abteilrechen. Anton Schulte Unna i. Westf. 11. 4. 11. 45k. J. 13158. Selbsttätig sich wieder aufstellende Falle. Michael Jaeger, Darmstadt, Liebigstr. 46. 25. 11. 10. 46 b. S. 31145. Regelungs⸗ und Arbeitsverfahren für Verbrennungskraft maschinen. Hugo Singer, Wien; Vertr.

Reißfeder init 46c.

R. Conrad, Berlin, Nürnbergerpl. 5. 80 ,8. 11

St. 16 790. Vorrichtung zum Vergasen des Brennstoffs für Explosions. kraftmaschinen mit Zündkörper. Storebro Aktiebolag, Storebro, Schwed.; Vertr.