11“ 11“ ö“ [620661 Bekanntmachung. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres In unserer am 22. Juni 1912 in Heidel⸗ berg stattgehabten ordentlichen General⸗ versammlung wurde, unserem Antrage ent⸗ sprechend, die Herabsetzung des Etamm⸗ fkeapitals unserer Gesellschaft m. b. H. um 50 %, von ℳ 355 500,— auf ℳ 177 750, —, einstimmig beschlossen. Gemäß § 58 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften m. b. H., fordern wir hiermit alle Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft auf, soweit sie der Herabsetzung nicht 1 zustimmen sollten, sich bei uns zu melden. Barer Kassenbestand .... Treuenbrietzen, Oktober 1912. Inventar und Drucksachen
Durch Beschluß der Generalverkamm. Papierfabrik Treuenbrietzen
lung unserer Gesellschaft vom 19. Sep⸗ vorm. Wilh. Seebald & Co. G. m. b. H. tember 1912 ist die Auflösung unserer Der G eschäftsführer: b Gesellschaft beschlossen worden. Für de Tärk. . hiermit beginnende Liquidation ist der 8 unterzeichnete Direktor als Liquidator 8
bestellt worden. 29828 648 S ie Auflös ist am 7. Oktober 1912 Die Fa. H. Franke & Co., üssel⸗ 1 Zufbolsrcgisser eingetragen worden. dorf, ist lt. Beschluß der beiden Gesell⸗
2933 1II . Gesellschaft macht
hierdurch bekannt, daß das Mitglied ihres Verwaltungsrats, Herr Edgar J. Levey
storben ist. den 9. Oktober 1912.
Equitable
Lebens⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft
d. Vereinigten Staaten.
Der Hauptbevollmächtigte für das
Deutsche Reich: Gründler.
[628699] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Eugen Wirth wurde wegen Aufgabe der Zulassung heute in der Liste der beim hiesigen Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Neumarkt i. d. Oberpfalz, den 10. Ok⸗
tober 1912. - K. Amtsgericht.
A ₰ 123 727 09675 422 344 499 61 1 193 422 542 — 303 221 932 80
1
55 226 589 64 21 915 293 09 19 778 326 07 7717 90051 2 208 242 20 141 28602
2 149 703 708 69
A. Aktiva. Grundbesitz.
Hvpotheken ... bbb1111“1“ Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen Guthaben bei Bankhäusern und bei anderen Ver⸗ sicherungsunternehmungen . Gestundete Päämien.. . Rückständige Zinsen und Mieten
Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten
ereins⸗, Genossenschafts⸗, en⸗ und Musterregistern, der Urheb tsei 1 Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers⸗ Sene⸗ 8 eee Bkaif 8 a. Füiberrec Se xeaht
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „n. 254)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80. ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne kosten . 1— Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
[62882] Die Eintragung des Rechtsanwalts Richard Senninger in der Liste der bei dem Landgericht Nürnberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Verzichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 11. Oktober 1912. Der Präsident des K. Landgerichts Nürnberg.
[63109) Der Rechtsanwalt Dr. Grühl in
Ohligs ist heute in der hiesigen Rechts⸗
anwaltsliste gelöscht worden. Ohligs, den 10. Oktober 1912.
9g9 8611“
Gesamtbetrag ..
B. Passiva. Garantiekapittae Prämienreserven für: 8 Kapitalversicherungen auf den Todesfall Kapitalversicherungen auf den Lebensfall. Rentenversicherungen
Reserven für schwebende Versicherungsfälle. mit Gewinnanteil
[61886]
425 000 — 8 1.“
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i i
8 Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Sadbannzeigers 1 ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 245 A., 245 B., 245 C., 245 D. und 245 E. ausgegeben.
1 684 508 550 25] “ 1 292 212 50 51 374 641 75
8
8
1 737 175 404 50 11 872 668 46
der Ver⸗
Königliches Amtsgerich.
[62870] Fevewveee eve; 1“ Die Eintragung des echtsanwalts
Robert Hauf in der Liste der beim K.
Amtsgerichte Rosenheim zugelassenen Rechts⸗
8 wurde heute auf dessen Antrag
elöscht.
b Rosenheim, den 10. Oktober 1912. Der Vorstand des K. Amtsgerichts.
[628711 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Erich Plato von hier ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Treuenbrietzen, den 10 Oktober 1912. Königliches Amtsgericht. A 2 „ 8
10) Verschiedene
Bekanntmachungen.
[63321] Berichtigung.
In der „Offiziellen Gewinnliste der siebzehnten Geldlotterie für die Zwecke des Zentral⸗Komitees des Preußischen Landesvereins vom Roten Kreuz“ in der 4. Beilage der Nr. 244 des „Reichs⸗
anzeigers“ vom 12. Oktober d. J. muß es unter B. Gewinne zu 15 ℳ statt
322936 richtig heißen 322926.
Von der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank,
hier, ist der Antrag gestellt worden:
nom. ℳ 2 000 000,— Aktien der Wagenbau⸗Aktiengesellschaft in Wismar i. M., 2000 Stück zu
je nom ℳ 1000,—, Nr. 1 — 2000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen. Berlin, den 11. Oktober 1912
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[62930]
zu m
tober
iernach werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert,
Dresden, Dürerplatz 18, den 8. Ok⸗ Torfholz⸗Gesellschaft m. b. H.
Paul Hemmerling, Liquidator.
sich bei derselben elden.
1912.
in Liquidation.
schafter, Apotheke und Apotheker L. 21. Juli aufgelöst. noch vorhandene wollen sich melden. Siegburg, Rudolf
Etwa
r R. Bernhard, Bonn, Schenck,
den 6. Oktober 1912. Bernhard, Apotheker. Lothar Schenck, Apotheker.
Gewinnreserven
Siegburg, vom sicherten..
Gläubiger
einer Summe werden Kriegsreserven Unbezahlte Dividenden
52.
[62932]
Aktiva: ℳ
1911. Jahresbericht
der Equitable Lebens Versicherungs⸗Gesellschaft
der Vereinigten Staaten in New Yorh 165 Broadway. 8 Präsident: W. A. Day.
6 2 149 703 708,69. Umrechnungskurs 1
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1911.
Dollar = 4,25 ℳ.
Im voraus gezahlte P
Unbeglichene Ausgaben Dividendendepots
Kap 3
b c
[63151] Bekanntmachung.
Die Norddeutsche Bank in Hamburg
at den Antrag gestellt:
ℳ 10 000 000,— neue Aktien der Hamburg⸗Südamerikanischen Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft in r dividendenberechtigt ab
Hamburg.
1. Januar 1913, 3
zum Börsenhandel an der hiesigen Börs uzulassen.
Hamburg, den 11. Oktober 1912.
Die Zulaffungsstelle an der Börse
zu Hamburg. Petersen, stellv. Vorsitzender. 63319] Kheinische Handei⸗Plantagen-Gesellschaft.
Wir beehren uns, die Mitglieder unserer Gesellschaft zur diesjährigen ordent⸗ ichen Generalversammlung auf Mitt⸗ woch, den 30. Oktober 1912, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr, im Sihunch.
Tie., n- r. Gewinnanteile an Versicherte:
Bankhauses Sal. Oppenheim jr. &
Cöln, Große Budengasse 8 —10, ganz e
gebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Erörterung des Geschäftsberichts des Vorstands über das sechzehnte Ge⸗ schäftsjahr (1911) sowie des Berichts
8
der Revisoren und Genehmigung des
Hauptabschlusses auf den 31. zember 1911. 2) Wahlen. 1 9 Ernennung des Pflanzungsleiters. 4) Verschiedenes. Cöln, 12. Oktober 1912. Der Vorstand.
163320) Pensionskasse
der Lebens⸗ und Pensions⸗Versiche⸗
rungs⸗Gesellschaft
„Janus“ in Hamburg. Wir beehren uns, die Mitglieder unserer
De⸗ Rückversicherungsprämien. —— Steuern und Verwaltungskosten:
Pensionskasse zu der am Mittwoch, den 30. Oktober a. c., Nachmittags 5 Uhr, im Sitzunassaale des „Janus⸗
Hauses“, Hamburg, Pferdemarkt 45, statt⸗ Mit⸗
gliederversammlung hiermit einzuladen.
findenden außerordentlichen Tagesordnung: 1) Satzungsänderung. 2) Auflösung der Kasse. Hamburg, den 12. Oktober 1912. Der Vorstand. Albers. F. Meyer.
16
1498] Die Gesellschaft für Centralheizung
m. b. H. zu Düren ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu
en
Id G
me
esellschaft für Centralheizung m. b. H. Der Liquidator: Jos. Dreesbach,
Cöln⸗Nippes, Kuenstraße Nr. 1c
Ueberträge aus dem Vorjahre: Heamtemnesenge und
Selbst abgeschlossene Kapitalversicherungen a
Zahlungen für un Vorjahre aus
Zah 1 Geschäftsjahr aus selbst abge
sicherungen für:
Zahlunge
Prämienreserve am Schlusse des Ges
A. Einnahmen. “ Prämienüberträge
eserve für schwebende Versicherungsfälle
Gewinnreserve der Versicherten
Sonstige Reserven und Rücklagen . . . . . Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs Prämien für: 8 Selbst abgeschlossene Ka
den Todesfall
.*
den Lebensfall
Selbst abgeschlossene Rentenversicherungen “
italerträge:
insen fuͤr fest und vorübergehend belegte
Gelder
Mietserträge
Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn 6— Sonstiger Gewinn .. Vergütung der Rückversicherer für
a. Eingetretene Versicherungsfälle..
uf
pitalversicherungen auf
. Vorzeitig aufgelöste Versicherungen.....
. Provisionen ...
Sonstige Einnahmen aus: a. Depot für später zu leistende Zahlungen b. Sonstige Einnahmen ..
Gesamteinnahmen..
B. Ausgaben.
ungen: Geleistet.. Zurückgestellt.
Kapitalversicherungen auf den Todesfall a. geleistet b. zurückgestellt
erledigte Versicherungsfälle der selbst abgeschlossenen Versiche⸗
lungen für Versicherungsverpflichtungen im schlossenen Ver⸗
.ℳ 115 531 429,24 10 240 721,84
ℳ 82₰
1 699 689 008 76 12 018 672 1] 294 814 344 25
50 664 357/40
222 481 964 20 151 672
4 970 845
88 010 228 46 6 971 826 31
37 417 306 08 28 917 ,47
412 250 — 215 925 84 287 933— 8
1 777 287 1s 917 65700
ℳ
Rücklagen für Feuerve Gewinn..
2 057 186 382
Sonstige Reserven, und zwar: Policen, die in verzinslichen Bonds, un Policen, die nach Wahl des Versicherten in oder in Raten ausgezahlt
und darau 9 Zinsen “ Versicherungskontodepots ..... Reserve für unerledigte Todesfälle.
tsicherung. . ..
Unbezahlte Ruckkaufswerte u“ Zurückstellungen für unvorhergesehene Fälle..
Sonstige Passiva, und zwar:
rämien
Im voraus gezahlte Zinsen und Mieten.
. „,222
Gesamtbetrag.. Hauptbevollmächtigter
f angesammelte
250 927 871
und
318 750, — 4 821 143 64
312 990 19 27 522 459 57
18 251 132 51 88 112 729 07 2149 703 708 69
für das Deutsche Reich: Justizrat Dr. Gründler, Berlin W. 8, Equitable⸗Gebäude.
[63318]
8 u““ r
227 604 481
a l'honneur de vous
à l'art. 2500 du
94 982 054 règlements 1 21 Décembre 1901, 37 446 223 naires de la Société
pour le vembre 1912
916 108 St. Alexandre No. 3.
— — 1911/1912.
.
Kapitalversicherungen auf den Lebensfall a. geleistet. b zuru gestellt
ℳ 87 309,62 115 251,88
Rentenversicherungen
a. geleistet (abgehoben)) ℳ 4 689 498,66 224 516,32
‚zurückgestellt (nicht abge⸗ hoben)
schlossene Versicherungen (Rückkauf)
aus Vorjahren a. abgehoben b. nicht abgehoben
i für vorzeitig aufgelöste selbst abge⸗
E““
. .ℳ 3 946 157,30
3 946 157
aus dem Geschäftsjahre a. abgehoben b. nicht abgehoben ... 8
ℳ 48 614 558,77 4 821 143,64
53 435 702
Steuern.... Verwaltungskosten a. Abschlußprovisionen b. Inkassoprovisionen.
c. sonstige Verwaltungskosten „ 19 901 119,96
.1 20 659 561,78
4644 635
40 560 681
Abschreibungen Verlust aus Kapitalanlagen:
Kursverlust.. Sonstiger Verlust ..
ür: Kapitalversicherungen auf den Todesfall Kapitalversicherungen auf den Lebensfall Rentenversicherungen
Gewinnreserve der Versicherten Sonstige Reserven und Rücklagen.. Sonstige Ausgaben:
993 644,31 4 005,62
a. Später zu leistende Zahlungen geleistet ℳ *
997 649
b. 7 % Zinsen auf das volleingezahlte Aktien⸗
kapital von § 100 000 c. Deponierte Dividenden .. d. Abgehobene deponierte
Gesamtausgaben..
C. Abschluß. Gesamteinnahmen
Gesamtausgaben .
Ueberschuß der Einnahmen 8
29 18 411 155
59 167
— —-—CC—
10 730 499 ,32 1 288 172/79 III
2420 830 195,57
tion pour l'année
d'administration. 4) Election d'un
Membres
tion.
et 33 des statuts Comme, pour
130 888 727 56 52 896 257 39
bien honorer cette
votre présence,
..“
57 381 859 2 103 705
Conseil a l'honneur
même, DPas
45 205 317 449 731
de 1'Etat MNo.
remplaçant du Conseil d'administra-
statuer
Le Conseil d' Administration de Ila Société des Hauts Fourneaux et des Usines d'
Ostrowiec faire part, que
8 conformément au § 49 des statuts et recueil des lois et
124 du I'Assemblée
Générale ordinaire des Action-
est convoquée
(26 Octobre) 8 No- à midi, sovie, au siège de la Société, Place
à Var-
Ordre du jour: 1) Examen et approbation du compte- rendu et du bilan de l'exercice
2) Examen et approbation de l'êtat des dépenses et du plan d'opéra-
1912/1913.
3) Election d'un Membre du Conseil
des
5) Election de cinq Membres de la Commission de Révision.
6) Achat de la minière „Parczew“.
7) Autorisation du Conseil à donner des procurations à des tiers per- sonnes, en extension des §§ 32
de la Société.
de vous inviter, en votre qualité du propriétaire des actions au porteur, à présenter au plus tarda que le (19 Octobre) 1 Novembre a. c. à midi, vos actions ou bien de cer- tificats (reconnaissances) de dépöt ou d'engagement de vos actions, émis par les institutions de crédit de l'Etat ou bien par celles, opérant en vertù des
sur ces questions, les Actionnaires présents, ou leurs délégués, doivent, selon § 58 des statuts et l'art. 2500 du recueil des lois et règlements de l'Etat No. 124 du 21 Décembre 1901, représenter au mmoins un cinquième du capital social, le Conserl d'administration a l'honneur de vous prier. Monsieur, soit de vouloir Assemblée de soit de déléguer, en- vos lieu et place et par procuration écrite un remplaçant lequel doit être actionnaire lui-méême.
statuts, confirmés, par le Gouverne- ment; les mêmes certificats (recon- naissances) peuvent être émis par la- Deutscne Bank à Berlin et par la Banque de Paris et des Pays- Bas à Bruxelles; les dits certi- ficats doivent porter les numéros des actions. 1““ Si, par hasard, il vous était difficile de trouver un remplaçant, vous nous obligeriez, en signant la procuration ci-jointe. Le Conseil d'administration se chargera de trouver ce remplacçant. Le Conseil a, en outre, l'honneur de vous informer, Monsieur, que, si l'Assemblée qui vient d'être con- voquée pour le (26 Octobre) 8 No- vembre 1912 ne satisfait pas aux conditions ci-dessus, une nouvelle Assemblée sera convoquée à quinze jours d'ntervalle, c'’est-à-dire au 9/22 Novembre 1912.
En vertu du § 58 des statuts de la- Société et de l'art. 2500 du recueil des lois et règlements de 1 Etat No. 124 du 21 Décembre 1901 cette dernière Assemblée sera légalement constituéGe, sans égard au nombre d'actions représentées par les Action- naires réunis et décidera à simple majorité de voix.
Le Conseil espère que vous voudrez bien, Monsieur, lui accuser réception de la présente et éventuellement, lui
mentionnée. vilités très empressées.
varsovie, en Octobre 1912. . Le Conseil d'administration
de la Société des Hauts Fourneaux et des Usines (. 'ostrowiec. [62931] Bekanntmachung.
Liquidators zu melden.
den 8. Oktober 1912.
Haftung in Liquidation.
An nois von Arnim.
kopf Waldes & Co.,
faire parvenir la procuration cidessus
Veuillez agréer, Monsieur, nos ci-
Die Gesellschaft: Deutsches Wald- Pour acquérir le droit de vote, le haus, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Eberswalde ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu Händen des unterzeichneten Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Wiepersdorf bei Reinsdorf (Mark),
Der Liquidator des „Deutschen Wald⸗ haus“ Gesellschaft mit beschränkter
3 880 66650 V “ 173 77242 3 äftsjahres V
V 1 684 508 550 255
1 292 212 50 51 874 64175
[62305]
1 737 175 404 50
250 927 871— 93 24 10
1492 722 27 2332 717 466 50 ö 2 420 830 195,57 2 332 717 466,50
88 112 729007
Eremer Försenseder
Seit än erals A&0 Jahtrnen
wWemhberittemlals
Gæe Shrzelüterer
8. Kennwaat. S dem das Seicse
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben
8 die Nachgenannten an dem bezeichneten
Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗
gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung
sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt. 888 82 20 545. Mechanisch⸗chemisches
Verfahren zur Scheidung von Erzen o. dgl
unter Anwendung einer warmen sauren Lösung. Compagnie d'entreprises de lavage de minerais, Paris; Vertr.: C. F G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 3. 11.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 8. 4. 10 anerkannt. 3 b. G. 35 935. Vorrichtung zum sicheren Befestigen der Kragenenden mit einander. Jakob Goldhammer, Straß⸗ burg i. E., Kalbsgasse 9. 20. 1. 12. 3 b. H. 53 292. Strippenanordnung
8 für Hosenträger, welche aus einem Metall⸗
bügel und zwei daran befestigten, mit Anknöpfösen versehenen Gimpenstücken be⸗ e“ & Wagner, Ronsdorf. 1.2. 11.
3c. B. 62 741. Druckknopfverschluß mit sich seitlich einlegenden Sperrfedern. Societé Borel & Grange, Annecy (Frankr.); Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 4. 11.
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straße 40. 5. 8. 11. 3 c. T. 15 184. Zweiteiliger Knopf⸗ verschluß. Wilhelm Kremer, Werstener⸗ straße 7, u. Carl Trutschel, Bahnstr. 1, Düsseldorf. 30. 4. 10. 3c. W. 40 262. Oberteil für Druck⸗ knöpfe, durch deren Schlitze die den Knopf⸗ unterfassenden Federteile ragen. Prag⸗Wrschowitz; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 8. 12. 3Zͤe. T. 17 601. Kräuselmaschine für 33. Boas, Bänder u. dgl. Alois onzaga Thienel, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 12. 7. 12. K. 50 419. Schalenhalter für s Gustav Richard
9 . . . .
1 Pyrophore Zünd⸗ vorrichtung, bei welcher ein mit einer Feder verbundenes Reibrädchen durch eine Mittnehmerkupplung gedreht und nach dem 8 ücken der Kupplung unter Wirkung der Feder zurückbewegt wird. Carl Wolf, S., Reichenbacherstr. 68.
g. G. 37 190. Auswechselbarer Bügeleisenbrenner für Eisen mit Innen⸗ heizung; Zus. z. Pat. 221 750. Hermann Fuhl, Farlsruhe i. B., Eisenlohrstr. 19
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kowitzer Bergbau⸗ und Eisenhütten⸗
Gewerkschaft, Witkowitz; “ 5 8d. B. 64 207. Vorrichtung zum Reinigen von Wäsche, bei der die Wasch⸗ flüssigkeit in die Waschtrommel hinein⸗ gedrückt und wieder abgesaugt wird; Zus. z. t. 230 872. Julius Bertram, Düsseldorf, Ruhrtalstr. 23. 16. 8. 11. Sd. F. 32 403. Spannvorrichtung für Wäsche, Stoffe o. dgl. mit an einem Steg verschiebbaren Klemmleisten. Johann Fichte, München, Trivastr. 30. 23. 5. 11. Sd. N. 12 770. Aus einem Stück Draht gebogene Wäscheklammer mit Hand⸗ haben zum Oeffnen der Schenkel durch Zusammendrücken. Georg Friedrich Nau, Biebesheim, Hessen. 30. 9. 11.
Se. B. 63 632. Als ein in einem Gehäuse hängender Sack gestalteter Luft⸗ filter für Staubabsaugevorrichtungen. Ro⸗ bert Bimm, Paris; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1. 27. 6. 11.
Sg. K. 49 134. Vorrichtung zur Her⸗ stellung eines Plissees mit Streckenfaltung. G. Kirchhoff & Co., Berlin. 30. 9. 11. 10a. N. 13 347. Schachtofen zum Verkoken und Vergasen von Steinkohlen mit äußerer und innerer Beheizung; 2₰ z. Pat. 250 576. Johann Lütz, Essen⸗ Bredeney, Kruppstr. 28. 17. 5. 12. IIc. T. 15 994. Laer für Papier⸗ spulen. Carl Timmler, Charlottenburg, Nettelbeckstr. 16. 20. 2. 11.
128d. K. 40 916. Maischefilter. Vincenz Kamp, München⸗Gladbach, Kaiserpl. 9. 4. 5. 09.
12 e. M. 41 952. Apparat zur Ah⸗ sorption großer Mengen verdünnter Gase mit Flüssigkeit. Ignacy Moscicki, Frei⸗ burg, Schweiz; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 7. 10. 12f. B. 64 683. Auskleidungsmaterial für Betonbehälter in Form von Platten o. dgl. Borsari & Co., Zollikon⸗ Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 10. 11. S N. 13170. Verfahren zur Herstellung von Kontaktmassen. Nitrogen⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin 15. 3. 12. 12gã. W. 37 761. Verfahren zur Herbeiführung chemischer Reaktionen zwischen Flüssigkeiten und Gasen unter Verwendung von katalytisch wirksamen Stoffen, oder chemisch wirksamen Strahlen. Dr. Johann Walter, Genf; Vertr.: Albert Rhein, Weil Nr. 27, Amt Lörrach i. Bad. 26. 7. 11. 12i. S. 31 462. Verfahren zur Her⸗ stellung von Bariumsulfid und Barium⸗ oxyd bzw. Bariumkarbid durch Erhitzen eines Gemisches von Bariumsulfat und Kohle im elektrischen Ofen. Società Italiana dei forni ellettrici u. Dr. G. A. Barbieri, Rom; Vertr.: A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg I. 10. 5. 10. 12k. F. 34478. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniumsulfat. Dr. Paul Fritzsche, Recklinghausen, Hiller⸗ weg 25. 16. 2. 12. 12 0. B. 60 659. Verfahren zur Darstellung von Reduktionsprodukten orga⸗ nischer Arsenverbindungen. Heinrich Bart, Bad Dürkheim. 2. 11. 10. 12 p. H. 57 396. Verfahren zur Darstellung von 8-Imid⸗-azolyläthylamin aus Histidin. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach. 3. 4. 12. 13 b. K. 50 977. Dampfkesselwasser⸗ standsregler mit einem bis zum gewöhn⸗ lichen Wasserstand in den Kessel reichenden Standrohr. Rudolf Kaesbohrer, Lech⸗ hausen⸗Augsburg, Augsburgerstr. 7. 4. 4. 12. 13 b. P. 26 547. Selbsttätiger Wasser⸗ standsregler für Dampfkessel mit schwin⸗ gendem Hohlgewicht. Robert Patocka u. Josef Wejrostek, Nestomitz a. Elbe, Böhmen; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 27. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 25. 4. 10 anerkannt. 13d. E. 17 249. Dampfentöler mit in Richtung der Dampfströmung aneinander⸗ gereihten mit ihren gegenüberliegenden Schenkeln ineinandergreifenden U — för⸗ migen Abscheideelementen. Carl William Egeling, Leipzig⸗Gohlis, Halberstädter⸗ straße 4. 11. 8. 11. 13d. H. 46 092. Vorrichtung zum Abscheiden von Oel und Wasser aus Dampf. Christian Hülsmeyer, Düssel⸗ dorf, Ratherstr. 7. 15. 2. 09. 14c. K. 49 667. Schaufelschloß für Turbinen, deren Schaufelfüße in unter⸗ schnittenen Ringnuten sitzen. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges. Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. 21. 11. 11. 14f. Z. 7835. Umsteuerung mit un⸗ runden Scheiben für Kolbenkraftmaschinen, bei der das Oeffnen und Schließen des Einlaßorganes durch getrennte unrunde Scheiben geschieht. Hans Zimmermann, Charlottenburg, Grolmanstr 59. 11.4. 12. 15a. B. 67 487. Vorrichtung zum Zurückhalten der nicht gebrauchten Typen in den Typenkanälen für den Setz⸗ wagen von Typensetzmaschinen. Heinrich - Hamburg, Fischmarkt 13. 18b. R. 34 539. Unabhängig vom Ofen bewehrter und abnehmbarer Ofen⸗ kopf für Regenerativöfen nebst Anwendungs⸗ verfahren; Zus. z. Pat. 227 668. Hugo “ Düsseldorf, Rathausufer 22. 20e. L. 31 449. Selbsttätige, von der Lokomotive aus lösbare Eisenbahnwagen kupplung. Adolf Lanzdorf, Wien; Vertr.: Dr. F. Düring, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 15. 12. 10. 20e. Sch. 41 710. Uebergangskupp⸗ lung zum Verbinden einer Klauenkupplung mit einer Schraubenkupplung. Ludwig Scheib jr., Kaiserslautern. 12. 8. 12. 20f. O. 7843. Einkammer⸗Druckluft⸗ bremse. Georg Oppermann, Hannover, Am Schiffgraben 29. 27. 11. 11. 20i. A. 21 776. Vorrichtung zum Umstellen und Verriegeln von Weichen. Julius Acs, Budapest; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H “ Pat.⸗Anwälte, München. 20i. S. 34 592. Vorrichtung zum Aufzeichnen mehrerer Vorgänge im Eisen⸗ bahnbetrieb. Siemens & Halske Akt.⸗
Ges., Berlin. 4. 9. 11.
201l. S. 35 732. Prüfapparat für die Ausrüstung eines elektrisch angetriebenen Fahrzeuges auf Erdschlüsse und Leitungs⸗ rüche. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 2. 12. Z1a. St. 16 875. Leitungsumschalter mit süe sperrbaren Kontaktorganen und einer elektromagnetischen Signal⸗ und Sperrvorrichtung; Zus. z. Pat. 236 392. Otto Stritter, Berlin⸗Schöneberg, Sachsendamm 39. 13. 12. 11. 21c. J. 14 625. Zeitschalter, bei dem eine Weckeruhr die Schaltstellungen herbei⸗ führt. Franz Jakd, Budapest; Vertr.: Ie Pat.⸗Anw, Berlin W. 9. Z1c. N. 12 939. Widerstand aus geschichteten Druckelementen. Albert Ernst Naumann, Hamburg⸗Billwärder. 9.12. 11. 21c. R. 31 905. Elektrischer Schalter für die Verbindung von Batterien mit mehreren Stromkreisen. Van Raden and Company Limited u. Max Metz, Coventry, Warwickshire, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. 12. 2. 12. 21c. W. 39 701. Selbsttätige elek⸗ trische Abschaltvorrichtung mit Zeit⸗ einstellung; Zus. z. Pat. 248 466. Dr.⸗ Ing. Wilh. Wecken, Hannover, Simrock⸗ straße 26. 7. 5. 12. 21 d. A. 21 499. Wechselstrom⸗ kommutatormaschine mit zwei Kommuta⸗ toren nach Patentanm. A. 21 411; Zus. z. Anm. A. 21 411. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 7. 12. 11. 21db. A. 21 691. Entfeuchtungs⸗ vorrichtung für Oeltransformatoren, bei welcher ein hygroskopisches Material die im Luftraum des Oelkastens vorhandene Feuchtigkeit aufsaugt. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 2. 12. 21d. S. 35 970. Ventilationseinrich⸗ tung für die Wicklungen dynamoelektrischer Maschinen. Eugen Seifried, Dortmund, Betenstr. 17. 31. 7. 09. 21d. W. 36 708. Anordnung zur Be⸗ festigung von Stromwendern elektrischer Maschinen auf der Welle. Heinrich Wirth, München, Rauchstr. 2. 16. 2. 11. 21 e. H. 56 315. Vorrichtung zum Aufzeichnen von Magnetisierungskurven. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin, u. Dipl.⸗IIng. Hans Behne, bRddbenweg, Scheiblerstr. 29. 21 e. H. 56 995. Saaiteneinsatz für Saitengalvanometer. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin. 23. 2. 12. 21f. D. 26 825. Bogenlampe mit ganz oder annähernd horizontalen und parallel oder unter einem spitzen Winkel zueinander geneigt angeordneten Elektroden. Bertalan uschnitz, Berlin, Landshuterstr. 3. 18. 71711. 21f. M. 47 556. Verfahren und Ein⸗ richtung zur Erzeugung und Aufrecht⸗ erhaltung einer konstanten Leuchtfarbe in Vakuumleuchtröhren. Moore⸗Licht, Akt.⸗ Ges., Berlin. 13. 4. 12. 22 b. F. 33 259. Verfahren zur Dar⸗ stellung von sauren schwarzen Wollfarb⸗ stoffen der Anthrachinonreihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 24. 10. 11. 22e. F. 33 348. Verfahren zur Her⸗ stellung von naturindigoähnlichen Produfkten. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7. 11. 11. 23 b. T. 15 387. Verfahren zur Zer⸗ legung der nach Patent 226 136 erhält⸗ lichen, festen Kohlenwasserstoffe in Be⸗ standteile von verschieden hohen Schmelz⸗ punkten. Julius Tanne, Rozniatöw, Galiz., u. Gustav Oberländer, Berlin, Kronenstr. 75; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 6. 4. 10. 23d. N. 12 578. Verfahren zur Um⸗ wandlung ungesättigter Fettsäuren oder deren Glyzeride in mit Wasserstoff ge⸗ sättigte Verbindungen. Naamlooze Vennootschap „Ant Jurgens’ Ver⸗ eenigde Fabrieken“, Oss, Holl.; Vertr.: E. Utescher, Pat.⸗Anw., Hamburg 5. 15.7 11. 24f. M. 47 839. Wanderrost mit lose zwischen Querträgern lagernden Roststäben. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. 27. 12. 11. 25 b. D. 25 378. Verfahren zum Wickeln von Stroh⸗ oder ähnlichen Waren unter Bildung von nebeneinanderliegenden Strangwindungen und Verbinden der⸗ selben durch Drahteinlagen. Georg Michael Deger, Straubing. 22. 6. 11. 25 b. R. 34 264. Vorrichtung zur Eintragung von Hilfs⸗ und ähnlichen Fäden bei der Herstellung von Geflechten Rittershaus & Sohn, Barmen⸗Ritters⸗ hausen. 10. 11. 11.
30d. B. 68 481. Vorrichtung zur 88
Behandlung von Beinverkrümmungen, sogen. †⸗ oder O⸗Beinen. Otto Bobolz, Waldfrieden b. Vierraden, Kr. Anger⸗ münde. 12. 8. 12.
30e. Sch. 40 998. Gevpreßter Metall⸗ sarg. Gustav Scheel, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Lauenburgerstr. 15. 4. 5. 12. 30h. M. 43 577. Verfahren zur Herstellung eines gereinigten und halt⸗ baren Pockenimpfstoffes aus Pockenlymphe oder Pockenpulpe. Robert Marcus, Frankfurt a. M., Moselstr. 31. 1. 2. 11. 31c. S. 35 722. Kernstütze, deren Auflagerplatten mit dem sie verbindenden Stege aus einem Stück T.⸗Eisen bestehen, nach Patentanm. S. 35 283; Zus. z. Anm. S. 35 283. Heinrich Sonnet, Moskau; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 24. 2. 12.
33ce. B. 63 797. Verschluß für Zahnwasserflasche. Dr. Carl Bückel, Leipzig, Zeitzerstr. 22. 6. 7. 11.
34d. L. 34 333. Feueranzünde⸗ vorrichtung. Emil Löffler, Reichenberg, Böhm.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 3. 5. 12.
34g. Sch. 41 165. Federgerüst für Polstersitze, bei dem die Blattfedern zweier
durch je zwei schmale Federbänder ver⸗ bunden sind. Schweizer Reformsitz⸗ Fabrik Zingg & Müller, Zürich; Vertr.: C. Delius, Hannover, Georg⸗ straße 20. 1. 6. 12. 34i. B. 67 150. Wandpult. Leonhard Baldauf, Frankfurt a. M., Adlerflycht⸗ straße 4. 23. 4. 12. 35 b. B. 65 673. Kabelkran. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 922 12. 11. 36e. C. 21 615. Flüssigkeitserhitzer, bei welchem das Wasser ständig durch eine Erhitzungsvorrichtung (z. B. durch einen Dampfauspufftopf) und einen Heißwasser⸗ behälter umläuft. John E. Caps, Wil⸗ mette, Ill., u. Chapin A. Cartwright, Chicago (V. St. A.); Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner. M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 16. 2. 12. 37 d. G. 36 086. Treppe, deren Stufen aneinander aufgehängt sind. Paul Grübel, Markranstädt. 14. 2. 12. 37vb. M. 48 015. Fensterladen. Louis Henry Manning, Parmele, Martin, Nord Karolina; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin CW61 38a. Q. 791. Vorrichtung zum selbsttätigen Abstellen des Antriebes für automatische Maschinen zum Schärfen von Bandsägeblättern. Fritz Quast u. Emil Weixler, Memmingen i. Bay. 31. 8. 11. 40a. R. 34 915. Destillationsofen mit stehenden Muffeln oder anderen ent⸗ sprechenden Reduktionsräumen zur Ge⸗ winnung von Zink oder anderen bei der Reduktionstemperatur dampfförmigen Me⸗ tallen; Zus. z. Pat. 236 759. Rheinisch⸗ Nassauische Bergwerks⸗ und Hütten⸗ ETCTCTT16“X Stolberg, Rheinl. 40 b. B. 67 845. Nickellegierung, die hohe chemische Widerstandsfähigkeit mit mechanischer Bearbeitbarkeit verbindet. Wilhelm Borchers u. Rolf Borchers, Aachen, Ludwigsallee 15. 20. 6. 12. 42a. Sch. 41 203. Einstellvorrichtung für Nadeln an Zirkeleinsätzen; Zus. z. r 219 615. Georg Schoenner, Nürn⸗ erg, Gartenstr. 7. 7. 6. 12. 42g. B. 67 154. Verfahren zur Her⸗ stellung von Phonogrammträgern, ins⸗ besondere Schallplatten. Joseph Friedrich Eöö München, Viktoriastr. 1. 42g. K. 52 400. Einrichtung zum An⸗ trieb der Schalldosenleitspindel durch die Tellerachse von Plattensprechmaschinen. Julius Kräcker, Berlin, Alexandrinen⸗ straße 137. 26. 8. 12. 42h. H. 57 291. Projektionsapparat. Frans Jakob Hering, Binningen (Schweiz); ertr.: Karl Hering, Ludwigshafen a. Rh., Rottstr. 36. 22. 3. 12. 42i. Sch. 40 706. Temperaturregler, bei dem ein Kühlwasserstrahl selbsttätig dem zu regelnden Bad zugeführt wird. Wilhelm Schuen, Großkönigsdorf b. Cöln, u. Josef Gerards, Beuel a. Rh. 26 3. 12. 42 k. G. 34 853. Maschine zum Prüfen von Metallen auf Bruchsicherheit und Härte. René Gulllery, Her. Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., erlin SW. 48. 3. 8. 11. Priorität ans der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 4. 8. 10 anerkannt. 42o;. A. 22 139. Auslösevorrichtung für Boulengé⸗Chronographen. Aktien⸗ gesellschaft Hahn für Optik und
Mechanik, Cassel. 6. 5. 12.
gegenüberliegender Rahmenseiten paarweise A. Spoecht,
J. 14 522. Kontrollvorrich tung zur späteren Identifizierung von Personen bei Wertgeschäften, Unterhand lungen u. dgl. mit Hilfe eines durch ein Uhr selbsttätig geschalteten Zeitstempels Alfred Ilg, Zürich, Schweiz; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗ brandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 80. 3. 12. 45e. G. 34 160. Dreschmaschin mit selbsttätiger, durch Anheben der einer Zuführungswalze auszulösender Bremse “ — Grellus, Neustadt, Westpr 45f. C. 21 227. Beilartiges An zapfwerkzeug mit zwei gegeneinander be weglichen und durch Federdruck von ein ander entfernt gehaltenen Messern. Jacob da Costa Gadelha, Nova Vista, Brasil I 8 r Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg 1
Priorität aus der Anmeldung in Brastlien vom 28. 3. 11 für Anspruch 1, 2 u. 3 anerkannt. 45f. C. 21 445. Beilartiges An zapfwerkzeug für Kautschukbäume; Zus. z Anm. C. 21 227. Jacob da Costa Gadelha, Nova Vista, Brasil.; Vertr.
Pat.⸗Anw., Hamburg 1 29 12, 11
46a. R. 34 308. Kurbelanordnung für dreizylindrige Zweitaktverbrennungs⸗ kraftmaschinen mit Schlitzsteuerung und einem vierten als Kompressor arbeitenden Zylinder. Dr.⸗Ing. Wilhelm Rehfus, Osterholz⸗Scharmbeck. 15. 11. 11. 46 b. H. 58 107. Umsteuerung für Brennstoffpumpen von mittels Druckluft o. dgl. umsteuerbaren Verbrennungs⸗ maschinen. Knut Jonas Elias Hesselman, Saltsjö⸗Storängen, Schwed.; Vertr.: Fr. Schwenterley u. Dipl.⸗Ing. A. Droth Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 6. 12 46c. B. 64 372. Vorrrichtung zur selbsttätigen Verstellung des Zündzeit punktes bei magnetelektrischen Zuͤnd⸗ maschinen für Explosionsmotoren mit Ver⸗ stellung des Unterbrechers gegenüber dem Robert Bosch, Stuttgart. 46Jc. M. 47 656. Ausbildung der Polschuhe von magnetelektrischen Zünd⸗ apparaten für Explosionsmotoren. „Ma⸗ fam“ Motor⸗Apparate G. m. b. H. Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 22. 4. 12. 46c. U. 4864. Vorrichtung zum An⸗ lassen von Explosionskraftmaschinen mit vorrätig gehaltenem Druckgemisch, welches beim Auslaufen des Motors nach Abstellen der Zündung in Vorratsbehälter gedrückt wird. Unterberg & Helmle, Durlach f. Bad. 22. 6. 12. 46d. L. 34 844. Explosionsturbine mit um feststehende Achsen kreisenden Kolbenverdichtern. Franz Lorenz, Berlin, Quitzowstr. 11 — 17. 2. 8. 12. 47a. G. 36 803. Federnde Unter⸗ lagplatte; Zus. z. Pat. 241 355. Gesell⸗ schaft für Stahlindustrie m. b. H., Bochum. 30. 5. 12. 47e. C. 22 039. Druckölschmierung für die Zapfen mehrfach gekröpfter Kurbel⸗ wellen, insbesondere solcher ohne mittlere Lagerung. Arthur de Coninck, Brüssel: Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 12. 6. 12. 47f. M. 45 099. Selbstdichtende Metallstopfbüchse. Dipl.⸗Ing. Hans Schönestr. 23.
- Cannstatt,
.747. . 8 47 f. Sch. 40 495. In einem Halter geführte Rohrschelle. Arno Schwabach, Essen (Ruhr), Katharinenstr. 20. 29. 2. 12. 47h. M. 42 541. Vorrichtung zur Verriegelung von drei oder mehr verstell⸗ baren Körpern mittels eines gemeinsamen Sperrstückes. Dr. Paul Meyer A. G., Berlin, u. Hugo Rumpe, Stuttgart, Neckarstr. 41. 8. 10. 10.
47h. N. 12 882. Umlaufräderwechsel⸗ getriebe; Zus. z. Pat. 242 276. Peder Nielsen, Pedershaab, Bronderslev, u. Anders Jensen, Norresundby, Dänem.; Vertr.: N. Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln A. . 168 11. 11.
47h. R. 34 466. Schaltwerk zur Uebertragung der stetigen langsamen Dreh⸗ bewegung eines angetriebenen Rades auf ein absatzweise schnell zu drehendes Rad. „Rotax“ Gesellschaft für rotierende Bild⸗ und Licht⸗Reklame m. b. H., Berlin. 5. 12. 11.
50“a. G. 36 894. Vorrichtung zum Abscheiden von spezifisch schweren, harten Fremdkörpern aus dem Beschickungsgut von Arbeitsmaschinen. Adolf Guder,
Ratibor, O. Schl. 11. 6. 12. 51b. H. 55 408. Klavier mit Akkord⸗
chören. Johann Hanne, Vereinsstr. 65, Valentin Trautmann, Eckernförder⸗