165336] Gilden SPrauereiae
Aktiengesellschaft, Dortmund.
Bei der notariellen Auslosung unserer Obligationen wurden gezogen:
Nr. 51 97 323 46 719 132 499 678 676 725 14 105 708 420 76 589 468 233 2 679 48 727 158.
Die Verzinsung hört mit dem 31. De⸗ zember 1912 auf.
Ab 2. Januar 1913 gelangen die Stücke mit ℳ 1020,— zur Einlösung an unserer Gesellschaftskasse,
bei dem Essener Bankverein in Essen
oder dessen Filialen,
bei der Essener Creditanstalt in Essen oder deren Zweiganstalten, bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Berlin oder Cöln.
Dortmund, den 18. Oktober 1912.
Der Vorstand. G. Schmemann. H. Floren.
165386] Gas- und Elektricitütswerhe
Vaals Miederlande) A.⸗G.
Einladung zur dreizehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung unserer Gesellschaft auf Mittwoch, den 13. No⸗ vember 1912, Vormittags 10 Uhr, in Bremen, Langenstraße 139/140.
Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1911/12.
2) Entlastung des Aufsichtsrats Vorstands.
in den Aufsichtsrat. 3 timmberechtigt sind nur solche Aktien,
welche erenes am 9. November
1912 bei der Direction der Disconto⸗
Gesellschaft, Bremen, hinterlegt werden. Der Vorstand.
und
[67916] — k
Fentscher Hütten⸗Aktien⸗
Gesellschaft, Brüssel. Die Aktionäre werden hiermit gemäß Art. 31 der Statuten zu der am Mitt⸗ woch, den 30. Oktober 1912, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, in den Räumen der Banque Internationale de Bruxelles, 27 Avenue des Arts in Brüssel, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung: “
1) Bericht des Verwaltungsratz.
3 Bericht der Kommissäre.
3) Genehmigung der Bilanz und des
Gewinn⸗ und Verlustkontos per 30. Juni 1912. 4) Statutengemäße Ernennungen. Der Verwaltungsrat.
Um an dieser Versammlung teilzu⸗ nehmen, haben sich die Aktionäre nach Art. 32 der Statuten zu richten. Die Aktienhinterlegung kann bis spätestens am 25. Oktober 1912 bei einer der nachstehenden Banken geschehen:
in Cöln: bei dem A. Schaaffhausen⸗
schen Bankverein, bei Herrn J. H. Stein,
in Lugemburg: bei der Internatio⸗
nalen Bank in Luxemburg, in Brüssel: bei der Banque Inter- nationale de Braxelles,
in Antwerpen: bei der Banque de Reports, de Fonds pabliecs et de Déepöts.
165453] 1 Ahtienbrauerei Ludwigshafen a. Rh.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet am Donnerstag, den 14. November 1912, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Lokal der Gesell⸗ schaft dahier statt. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstands und Prüfungsbericht. 2) Genehmigung der Bilanz und Ent⸗ lastung des Vorstands. 1
8 Entlastung des Aufsichtsratz.
4) Verwendung des Reingewinns.
Unter Hinweis auf § 14 der Statuten ersuchen wir diejenigen Aktionäre, welche der Versammlung beiwohnen wollen, spätestens am Tage vor der Ver⸗ sammlung die Aktien auf dem Bureau der Gesellschaft vorzuzeigen und die Stimmkarte in F zu nehmen.
Ludwigshafen a. Rh., den 19. Ok⸗ tober 1912.
Aktienbrauerei Ludwigshafen a. Rh. Der Vorstand. Felix Müller.
[65455
¹ Gustave Duclaud Nachfolger Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am 15. No⸗ vember 1912, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Notars Justizrat Wilhelm Bading zu Berlin, Charlottenstr. 61, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung
1) Vorlegung des Eöö“ der
Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ Fe für das Geschäftsjahr 1911
1912. 2) Bericht über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft. 3) Die Entlastung des Vorstands und 8 des Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. Berlin, den 18. Oktober 1912. Der Vorstand. 8
[65509]
Ordentliche Geueralversammlung
der Mälzerei⸗Actien⸗Gesellschaft in
Hamburg am Montag, den 18. No⸗
vember 1912, Nachmittags 2 ¾ Uhr,
im Sitzungszimmer der Herren Magnus
& Friedmann in Hamburg.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz per 1911/12 und des Geschäftsberichts, Genehmigung der Bilanz, artestagee⸗ Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand.
2) Aufsichtsratswahl.
3) Wahl eines Bücherrevisors.
Die Stimmkarten sind gegen Vorzeigung
der Aktien vom 11. bis zum 15. No⸗
vember ds. J. inkl. im Notariats⸗ bureau der Herren Dres. Bartels, von Sydow, Remé und Ratjen, Ham⸗ burg, Große Bäckerstraße 13, in Empfang zu nehmen; an der gleichen Stelle sind auch Geschäftsberichte und Bilanz erhältlich. Hamburg, den 18. Oktober 1912. Der Vorstand.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[65036]
Bauverein für ländliche Sommer⸗
wohnungen eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation.
Forderungen an den Verein sind bei
Duchatsch, Kaiser Friedrichstr. 180, Neu⸗
kölln, anzumelden.
Berlin, den 1. Oktober 1912.
Duchatsch. Laube. Luchmann. Horn.
[65337] Bekanntmachung. Ein⸗ und Verkaufs⸗Genossenschaft der Motorfahrzeug⸗Besitzer Groß⸗ Berlins, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Berlin S. 14, Neu⸗Kölln a. W. 25. Am Montag, den 28. Oktober 1912, Abends 8 ½ Uhr, findet im roßen Saal der Musiker⸗Festsäle, Kaiser ilhelmstr. 18m, die ordentliche Ge⸗ neralversammlung statt, zu der wir hiermit ergebenst einladen. Tagesordnung: 1) Verlesung des Berichts der letzten Versammlung. 2) Bekanntgabe der Quartalsbilanz. 3) Bekanntgabe der Benzinangelegenheit. 4) Gummieinkauf 1913 betreffend. 5) Verschiedenes. Wir machen nos besonders darauf auf⸗ merksam, daß nach § 33 der Statuten, Absatz 2, nur über diejenigen Anträge Beschluß gefaßt werden kann, welche mindestens 3 Tage vor der Ver⸗ sammlung den Mitgliedern ordentlich be⸗ kannt gemacht sind. Berlin, den 19. Oktober 1912. Der Vorstand. H. Pritsch. O. Schultze. Fr. Schwandt.
[64705]
Unsere Generalversammlung fi
am Montag, den 28. Oktober 1912, Abends 8 Uhr, im Centralhotel⸗ restaurant „Heidelberger“, Berlin, Friedrich⸗ straße 143— 149, statt. Tagesordnung: 8
1) Feststellung der wahlfähigen schienenen Genossen durch den Auf⸗ sichtsrat. ngw
2) Bericht des Vorstands über die bis⸗ herige Entwicklung der Genossenschaft.
3) Bericht des Vorstands über die zur⸗ zeit im Bau befindlichen 8 Wohn⸗ häuser.
4) Wahl eines neuen Aufsichtsratsmit⸗ glieds an Stelle eines ausgeschiedenen Genossen.
5) Beschlußfassung über die Abänderung und Ergänzung der Statuten zwecks Zuwahl von 2 weiteren Vorstands⸗ mitgliedern.
6) Wahl von zwei weiteren Vorstands⸗ mitgliedern.
7) Beschlußfassung über den Erwerb
eines Grundstücks durch die Genossen⸗ schaft zur Errichtung eines Wasser⸗
werks.
Nichtmitglieder der Genossenschaft, die an der Generalversammlung teilnehmen wollen, müssen mindestens drei Tage vor der Versammlung Eintrittskarten beim Vorstand beantragen.
Berlin, den 20. Oktober 1912. Baugenossenschaft am Tegeler Forst
eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Dr. Boehlendorff.
0 Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[651781. Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Land⸗ gericht zu dlassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassessor Dr. Bodenheim mit dem Wohnsitz in Cöln eingetragen worden.
Cöln, den 17. Oktober 1912.
Der Landgerichtspräsident.
[65148] Bekanntmachung. 1
Der Rechtsanwalt Dr. Grühl ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
8
165176]
Der beim hiesigen Amtsgerichte zuge⸗
lassene Rechtsanwalt Josef Joseph ist
in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen
worden.
Rheydt, den 16. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht.
[65146] 11 In die Liste der Rechtsanwälte ist der frühere Rechtsanwalt Gideon Hahn mit
dem Wohnsitz in Sontra eingetragen. Sontra, den 17. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht. Weymar. .
[65147] 8 Der Rechtsanwalt Justizrat Schoen⸗ born, Berlin, ist am 7. d. M. verstorben und in den Listen der bei den Königlichen Landgerichten II, I und III Berlin zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte am 11. d. Mts. bezw. 14. d. Mts. bezw. 11. d. Mts. ge⸗ löscht worden. Berlin, den 16. Oktober 1912. Königliches Landgericht II.
[65144] Das Königliche Justizministerium hat
Friedrich Bschorer zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Amtsgericht Dresden ge⸗ mäß § 21 Nr. 2 der R.⸗A.⸗O. zurück⸗ genommen. Der ihn betreffende Eintrag in der Anwaltsliste ist deshalb gelöscht worden.
Königliches Amtsgericht Dresden,
am 18. Oktober 1912.
[65149]) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Justizrat Eick i Barmen ist am 15. Juli 1912 verstorben und demzufolge heute in der bei dem hie⸗ sigen Landgericht geführten Liste der Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Elberfeld, den 17. Oktober 1912. Der Landgerichtspräsident.
[65150]1 Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechts⸗
anwalts Dr. Wilhelm Eduard Götze in
Hamburg, der seine Zulassung aufgegeben
hat, in den Listen der bei den unterzeichneten
Gerichten — Rechtsanwälte wird
hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 15. Oktober 1912. Das . Oberlandesgericht.
lempau, Obersekretär.
Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, FI“ Obersekretär. Obersekretär.
[65145]
Die Eintragung des Rechtsanwalts e Hertel ist infolge Aufgabe seiner Zulassung in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Amtsgerichts gelöscht worden. Hermsdorf u. K., 17. Oktober 1912.
Königl. Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[64916“) Bekauntmachung. Wahlen der
Aeltesten und der Mitglieder der Finanz. kommission, die im Jahre 1912 vorzu-—
Zur Vorbereitung der
nehmen sind, haben wir eine Liste der Wahlberechtigten aufgestellt.
in der Zeit vom 28. Oktober bis ein⸗ schließlich 4. November 1912 an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vor⸗ mittags und 3 Uhr Nachmittags im Zentralbureau der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin (Neue Fried⸗ richstraße 51/52, 1 Treppe hoch).
Einwendungen Pgen die Liste sind innerhalb einer Woche nach beendeter Auslegung bei uns anzubringen.
Berlin, den 15. Oktober 1912.
Die Aeltesten der Kuufmannschaft von Berlin.
¶[65517] M 8 Internationale Elektra⸗Lack⸗Werke
G. m. b. H. System Dr. Kronstein Karlsruhe 8—h. Hierdurch laden wir unsere Gesellschafter zu der achten ordentlichen General⸗ versammlung, welche zu Karlsruhe im Bureau der Firma, Essenweinstraße 22, stattfinden soll, auf Donnerstag, den 31. Oktober 1912, Nachmittags 3 ½ Uhr, ein und verweisen hierbei auf
nnachstehende Tagesordnung.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz
Geschäaftsjahr 1911/12.
2) Entlastung von Vorstand und Auf⸗ chtsrat.
2 erschiedenes. arlsruhe, den 16. Oktober 1912. Der Vorstand.
[65359] unserem Aufsichtsrat ausgeschieden sind:
1) 2) Oberstleutnant a. 1 Niederlößnitz b. Dresden; in unseren Aufsichtsrat ist dagegen ein⸗
getreten: Kaufmann Robert Ehlert, Berlin.
Berlin, den 18. Oktober 1912. Continental Sogenlampen⸗
Gesellschaft
die Zulassung des Rechtsanwalts Hermann
Die Auslegung dieser Liste erfolgt
ür das achte
Wir machen hierdurch bekannt, daß aus]
rofessor Dr. Joh. Thiele, Berlin, Neumann,
4 F“ 8 [65516) Einladung. Eine außerordentliche General⸗ versammlung der Landschaft der Provinz estfalen findet statt am Dienstag, den 12. November 1912, Mittags 12 Uhr, im Dienstgebäude der Landschaft zu Münster i. Westf., Schorlemer⸗ straße Nr. 2. Tagesordnung:
1) Wahl eines ordentlichen Mitgliedes des Verwaltungsrats der Landschaft an Stelle des am 25. April cr. ver⸗ storbenen Herrn Grafen von Wedel, und zwar für den Rest der in der Frühjahrsgeneralversammlung des Jahres 1916 ablaufenden Amtsperiode des letzteren. 1 8 4
2) Beratung und Beschlußfassung über die Abänderungsvorschläge des Ver⸗ waltungsrats der Landschaft zu dem „Neuen Statut der Landschaft der Senen Westfalen, Münster i. Westf., 1 8
b“ (Westf.), den 18. Oktober
12.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats
der Landschaft der Provinz
Westfalen. Graf Korff⸗Schmising. [64204]
Die Kontrollkasse Frane G. m. b. H. ist aufgelöst. läubiger derselben werden aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator der Gesellschaft zu melden.
Kontrollkasse Frane G. m. b. H.
in Liquidation. Paul Stein, Rechtsanwalt,
Berlin W. 66, Wilhelmstraße 52.
[6333531 *
Die Automat Gesellschaft m. b. H. in Dortmund ist aufgelöst. Die etwaigen Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Gesellschaftskasse anzumelden. Der Liquidator: Hch. Trimborn.
8. 8—
[64635] J “ 8 Die Gesellschafterversammlung vom 14. September 1912 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, —2 Ansprüche bei derselben geltend zu machen. Frankfurt a. M., 16. Oktober 1912. Frankfurter Handels⸗ und Industrie⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Arthur Taenzer.
[64917] 8
Die Firma Germania Vereinigte Brauereien mit beschränkter Haftung in Döllnitz hat in ihrer Gesellschafter⸗ versammlung vom 16. September 1912 beschlossen, ihr Stammkapital auf 28 750 ℳ herabzusetzen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu
melden. 1 Germania
Vereinigte Brauereien mit beschränkter Haftung in Döllnitz.
88
Westermeyer. 9
[644031] Bekanntmachung. 1 Die Firma Daniel Speck & Thiem, Maschinenbau⸗Gesellschaft m. b. H. in Waltershausen, ist in Liquidation getreten. Zu Liquidatoren sind die Herren: Ingenieur Adolf Thiem, Walters⸗ hausen, und Bücherrevisor Max Erdmann, Erfurt,
bestellt worden.
Die unterzeichnete Firma fordert ihre Lieferanten auf, sich wegen etwaiger Forderungen bei ihr zu melden.
Waltershausen, den 14. Oktober 1912.
Daniel Speck & Thiem, Maschinenbau⸗Gesellschaft
m. b. H. in Liquidation. Ad. Thiem. Max Erdmann.
[65321] Aktiva.
b
Passiva
Juni 1912.
ℳ An Grundstücks⸗, Ge⸗ bäude⸗ und Er⸗ werbskonto. .. Zugang durch Rieparaturen.
88 000
1 91302
89 9130: Abschreibungen . 1 91300:
„ Handlungsuten⸗ silienkonto..
2 000 76
Abschreibungen. Speicherutensilien⸗ konto
Zugang
Abschreibungen.
ferd; und Wagen⸗ ee“* Zugang
Abschreibungen. Sackkonto.. 4“
Abschreibungen. Kornhausutensilien⸗ konto
Zugang..
Abschreibungen. „Effektenkonto... Abschreibungen. . ypothekenkonto „ Kautionskonto. „ Wechselkonto... „ Avalkonto.
Kontokorrentkonto 2 Generalwarenkonto Kassakonto..
Bilanz per 30. ℳ
29 000
26 000
3 800 8 445 131 868 305 000 984 599 141 505 4 579
Per Stammkapital⸗ V konto 250 000 — Akzeptkonto.. 163 91575 Reservefonds⸗ “ 24 500 — Dispositions⸗ fondskonto 2 500 — Lombardkonto. 97 000 — Kontokorrent⸗ kreditores 880 394/17
305 000 —
Avalkonto Gewinn⸗ und Verlustkonto
8
6
Barth, den 30. Juni 1912.
Franz
Barth, den 16. September 1912.
1 744 098
1 744 098,18
Der Vorstand der Barther Landwirtschaftlichen Bank
vormals Wilhelm Kobes Fr Se mit beschränkter Haftung. allis
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Inventur und Bilanz mit den Büchern der Barther Landwirtschaftlichen Bank in Barth wird hiermit bescheinigt.
Otto Bahlrühs, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
J. Loewenstein.
igliches Landgericht
Düsseldorf, den 16. Oktober 1912.
mit beschränkter Haftung.
Premer 1 Sörsenfeder.
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6æ. Mr.
Man Rafte sichvor Machshmungenn
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Beilage
eiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 21. Oktober
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Der Inhalt dieser Beilag
r Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,
ü sin chelumftraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels.⸗,
Güterrechts⸗, Vereins⸗,
heute die Nrnu. 251 A.,
e Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und t istern, b d -vM Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers 222 * deöee; --Len kan 8. ntnagecvcla, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin V
(Nr. 251 A.)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — oe Füglic. Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
251B., 251 C., 251D. und 251 E. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Teewee an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. K. 51 192. Setzmaschine für hochwertige Mineralien mit einem von der Mitte nach dem Rande geneigten Sieb, bei welcher das Gut in der Mitte der Siebfläche aufgegeben wird, die Konzen⸗ trate der Siebneigung folgend, sich am Siebrande sammeln und die Abgänge über den Siebrahmen hinweg abwandern. Krupp Akt.⸗Ges. Grusonwerk, Magdeburg⸗Buckau. 26 4. 12. zc. K. 51 393. Gürtelschloß, dessen Hakenöffnung durch einen parallel zur Schloßplatte verschlebbaren Sicherungsteil versperrt wird. Max Kerber, Breslau, Opitzstr. 44. 17. 5. 12.
4 b. S. 36 722. Elektrischer Schein⸗ werfer. Società Anonima Officine Galileo, Florenz; Vertr.: Dr. B Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68 10. 7. 19. 8
4yã. D. 26 275. Einrichtung zur Regelung der Mischluftzufuhr an Bunsen⸗ brennern für Schornstein⸗Invertlampen. Deutsche Gasglühlicht Aktiengesell⸗ shas 8EE(898— Berlin. 7ec. K. 51 159. Zum Kalibrieren von I dienende Vorrichtung, be⸗ tehend aus einer um 180 ° wendbaren Matrize, einem in dieser gelagerten Dorne und einem sich achsial gegen Matrize und Dorn bewegenden Stempel. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges. Grusonwerk, Magdeburg⸗ Buckau. 23. 4. 12. Se. W. 39 558. Von Hand über den Fußboden zu bewegende Staubabsauge⸗ vorrichtung mit Saugbälgen. George 8 Watson, Manchester; Vertr.:
.W. Hopkins u. K. Osius, Pat⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. 18. 4. 12.
Priorstät aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 19. 4. 11 anerkannt.
12 e. M. 42 657. Verfahren zur Entfernung von Kohlensäure, Sauerstoff und anderen Gasen aus Wasser. Heinrich Kriegsheim, Berlin, Invalidenstr. 111. 20. 10. 10. 121. A. 21 172. Verfahren, eisen⸗ haltiges Kochsalz bezw. Steinsalz zu weiß erstarrendem Produkt zu schmelzen. Paul Pblet. Gereääng. Alsterdamm 10/11. A. 9. 11 121. K. 50 802. Avpparat für Chlor⸗ alkali⸗Elektrolyse mit Quecksilberkathode. Isidor Königsberg, Wien; Vertr.: Dr. 8 Rauter, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 4. 120. B. 64 226. Verfahren zur Darstellung von Salzen der Formaldehyd⸗ sulfoxylsjäure; Zus. z. Pat. 165 807. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 8. 11. 12“·. J. 13 247. Verfahren zur Her⸗ stellung von Harnstoff aus Cyanamid unter Verwendung eines Katalysators; us. z. Anm. J. 12 964. Dr. Heinrich mmendorff, Westendstr. 15, u. Dr. Hubert Kappen, Kaiser Wilhelmstr. 7, Jena. 24. 12. 10. 12“. J. 13 379. Verfahren zur Her⸗ stellung von Harnstoff aus Cyanamid unter Verwendung eines Katalisators; us. z. Anm. J. 12 964. Dr. Heinrich mmendorff, Westendstr. 15, u. Dr. ubert Kappen, Kaiser Wilhelmstr. 7, ena. 21. 9. 10. 12“·. L. 33 760. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Zellulosederivaten. Dr. Otto Leuchs, Leipzig, Lampestr. 8. 25. 1. 12. 12p. F. 32 830. Verfahren zur
Herstellung von Leukoverbindungen der
üpenfarbstoffe der Patentschriften 222 640, 224 590 und 224 591, Kl. 22d. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ ning, Höchst a. M. 3. 8. 11.
12 p. F. 33 424. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Anthra⸗ cenderivaten. Farbwerke vorm. Meister Lucius &, Brüning, Höchst a. M. 20. 11. 11.
12 p. H. 55 947. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nikotin aus Tabaksabfällen. Dr. Walter Halle, ehffalash bei Budapest; Vertr.: henrh E. Schmidt, Dipl.⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13 11.11. 15a. M. 36 957. Einrichtung zur Herstellung von Tabellensatz an Setzmaschinen. Setz⸗ maschinen⸗Fabrik bb. bv.
erlin. 23. 1. 09.
15a. M. 43 983. Ausschließvorrich⸗ tung für Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschinen. Mergenthaler Setz⸗ maschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 15. 3. 11. 15a. O. 6753. Letterngieß⸗ und Setzmaschine mit vor der Gießform ein⸗ stellbaren, in der Achsenrichtung verschieb⸗ baren Matrizenringen. Oddur Manu⸗ acturing Company, New York; ertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 11. 09. 15g. C. 20 863. Vorrichtung zum Antreiben von Schreib⸗ und anderen Tastenmaschinen, Thomas Abijah Me Call, Cincinnati, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 7. 11. 20g. K. 49 102. Vorrichtung zum Ent⸗ und Beladen fahrender Eisenbahn⸗ züge. Julius Kaungießer, Torgelow, Bez. Stettin, Forsth. Drögehiede. 26. 9. 11. 20i. R. 34 370. Vorrichtung zum Auslösen von Signalen auf einander ent⸗ gegenfahrenden Zügen. August Respondek, Roßberg, O. S. 23. 11. 11. 20i. S. 36 388. Elektrisches Stell⸗ werk für Umstellung der Weichen durch Fahrstraßenhebel. Siemens & Halske Akt⸗Ges., Berlin. 22. 5. 12. 201. A. 21 958. Vorrichtung zur selbsttätigen Rückführung des Hauptsteuer⸗ schalters elektrischer Eisenbahnfahrzeuge oder Züge in die Nullstellung bei Dienst⸗ unfähigkeit des Wagen⸗ oder Lokomotiv⸗ führers. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Verrr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 28. 3. 12. 1 Z1a. A. 22 265. Verfahren zur kon⸗ tinuierlichen Einstellung der Resonanzlage einer mit veränderlicher Drehzahl laufenden Hochfrequenzmaschine. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 6.12. 21 a. G. 36 176. Verfahren zur ge⸗ richteten Telegraphie mittels elektrischer Wellen unter Zuhilfenahme mehrerer, im Winkel zu einander angeordneter Antennen. Gesellschaft für drahtlose Telegra⸗ phie m. b. H., Berlin. 28. 2. 12. 21a. D. 26 595. Schaltungsanord⸗ nung zum Selbstanschluß einer Sprech⸗ oder Signalstelle an mit anderen Sta⸗ tionen gemeinsame Verkehrsleitungen durch den letzteren zugeordnete, einzeln wählbare Schalter. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 1. 3. 12. 21a. S. 34 962. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechsysteme, bei welchen nach der vollständigen Einführung des Stöpsels in die Klinke des 6 Teilnehmers seitens der Beamtin im Falle des Besetztseins dieser Teilnehmerleitung vermittelst eines an der Buchsenader des Verbindungsstöpsels liegenden Besetztrelais ein Signal gegeben wird. Moriz Sitten⸗ mann, Berlin, Stübbenstr. 9. 11. 7. 11. 21 b. H. 55 602. Verfahren zur Her⸗ stellung von aus Eisensauerstoffverbindungen bestehenden Elektroden mit alkalischem Elektrolyt. Harry Croß Hubbell, Ne⸗ wark, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 10. 11. 21 c. M. 47 833. Verfahren zum Speisen von Glimmerklebmaschinen unter Verwendung von Saugluft. Meirowsky F Akt.⸗Ges., Porz a. Rhein. 21d. H. 57 237. Gleichstrommaschine zum Betriebe von Funkeninduktoren. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H. u. Dipl⸗Ing. Hans Behne, Kottbuser Ufer 39/40, Berlin. 19. 3. 12. 21d. S. 36 444. Kompensierte Zwei⸗ phasen⸗Motorgruppe mit Nebenschluß⸗ charakteristik und mit regelbarer Leerlaufs⸗ geschwindigkeit. Société Alsacienne de Constructions Mécaniques, Belfort, Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, .Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 9. 11. 21 e. S. 34 557. Wechsel⸗oder Dreh⸗ stromzähler zur Registrierung des eine be⸗ stimmte Grenze überschreitenden Energie⸗ verbrauchs mit an der Spannung liegenden Hilfsspulen zur Erzeugung eines rückdrehen⸗ den Moments. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 8. 11. 22 d. C. 21 351. Verfahren zur Darstellung von blauen Küpenfarbstoffen. Chemikalienwerk Griesheim G. m. b. H., Griesheim a. M. 11. 12. 11. 22f. u. 4823. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Farblacken. Ernst Ulrichs, Elberfeld, Gartenstr. 6. 20. 5. 12. 23c. C. 20 048. Verfahren zur Her⸗ stellung von in Wasser löslichen bezw. emulgierbaren Kohlenwasserstoffen. Che⸗ I b Westend, Charlottenb 23. 11. 10. — 1
24c. B. 60 753. Verfahren zur Ver⸗ brennung explosiver Gasgemische. W. A. Bone u. J. W. Wilson, Leeds, u. C. D Me Court, London; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 11. 11. 10. Priorität aus der Anmeldung in England vom 16. 12. 09 anerkannt. 24f. K. 49 747. Wanderrost mit auf Querträgern liegenden Rostkörpern. Max Kemmerich, Aachen, Maxstr. 4. 29. 11. 11. 25a. Sch. 35 257. Antrieb für die Fadenführerschienen von flachen Kulier⸗ wirkstühlen; Zus. z. Anm. Sch. 34 587. Schubert & Salzer Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Chemnitz. 26. 3. 10. 25 b. H. 56 894. Klöppelmaschine mit Vorrichtung zur Oesenbildung; Zus. z. Pat. 251 239. Alb. & E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 15. 2. 12. 25 b. N. 12 827. Einfädige Klöppel⸗ maschine zur Herstellung von Spitzen mit aufliegenden Geflechten. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 1. 11. 11. 25 b. N. 13 176. Einfädige Klöppel⸗ maschine zur Herstellung von Spitzen mit aufliegenden Geflechten; Zus. z. Anm. N. 12 827. Fa. A. W. Nagel, Barmen. 119. 25 b. W. 37 502. Mit einer Aus⸗ rückvorrichtung verbundene Bremsvorrich⸗ tung für Flechtmaschinen mit zwei in ent⸗ gegengesetzter Richtung umlaufenden Dreh⸗ tischen. Simon Willard Wardwell, Providence, V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 6. 11. 25 b. W. 37 786. Mit einer Aus⸗ rückvorrichtung verbundene Bremsvorrich⸗ tung für Flechtmaschinen mit zwei in ent⸗ gegengesetzter Richtung umlaufenden Dreh⸗ tischen; Zus. z. Anm. W. 37 502. Simon Willard Wardwell, Providence, V. St. A.: Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 7. 11. 25 b. W. 38 617. Rundflechtmaschine, bei der die Fäden der unteren Spulen ab⸗ wechselnd über und unter die oberen Spulen geleitet werden. Simon Willard Ward⸗ well, Providence, V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 6. 11. 27 ce. J. 14 733. Saugleitung bei Kapselgebläsen mit Flüssigkeitsabdichtung. Internationale Rotationsmaschinen Ges. m. b. H., Berlin. 6. 6. 12. 30 d. S. 35 699. Bruchband mit verstellbarer Pelotte. Hinrich Spets, Magdeburg, Gutenbergstr. 5. 21. 2. 12. 30ꝛe. F. 33 450. Verstellbarer Krankenstuhl; Zus. z. Pat. 243 607. Adam Frank, Frankfurt a. M., Jahnstr. 54. 23. 11. 11 30f. D. 26 447. Stromerzeuger für Elektrotherapie. Svend Dyhr, Chemnitz, Fritz Reuterstr. 8. 11. 4. 10. 33 ‧c. C. 21 121. Flüssigkeit ab⸗ gebender Kamm. George Meade Charles, Washington, V. St. A.; Vertr. Dr. Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. 4. 10. 11. 34f. R. 34 893. Ständer für Bilder, Fe Wandteller o. dgl. mit Aufste 87 Fernand Rouchaud, Turin. Vertr. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 2. 12. 39 b. P. 24 551. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Phenolen und Formaldehyd; Zus. z. Anm. P. 23 724. Dr. Fritz Pollak, Berlin, Nürnbergerstr. 67. 24. 2. 10. 40a. A. 22 140. Verfahren zur Verbesserung der mechanischen Eigenschaften zusammenhängender Körper aus Wolfram oder einem anderen Metall der Chrom⸗ gruppe. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 6. 5. 12. 40 b. B. 67 844. Nickellegierung, die hohe chemische Widerstandsfähigkeit mit mechanischer Bearbeitbarkeit verbindet. Gebr. Borchers, Goslar a. Harz. 20. 6. 12. 40 b. B. 68 519. Nickellegierung, welche hohe chemische Widerstandsfähigkeit mit mechanischer Bearbeitbarkeit ver⸗ bindet; Zus. z. Anm. B. 67 845. Wil⸗ helm Borchers u. Rolf Borchers, Aachen, Ludwigsallee 15. 19. 8. 12. 42e. K. 51 558. Flüssigkeitsmesser. Efim Kotowoj, Prahe b. Warschau; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 3. 6. 12. 42e. Sch. 41 800. Steuerung für trockene Gasmesser. Otto Schubert, Charlottenburg, Trendelenstr. 14 a, u. Albert Bergmann, Berlin, Bergmann⸗ straße 11. 27. 8. 12. 42k. B. 63 720. Verfahren zum ununterbrochenen Messen des Druckes in einem Gefäß, das mit einer evakuierenden Pumpe in Verbindung steht. Paul
Breddin, Cöln, Hohe Pforte 12. 29. 6. 11.
121.
E. 17 370. Gasanalytischer
Apparat. Philipp Eyer, Kötitz b. Dresden. ,. Pbr ipp Eyer, Kötitz resden
42m. W. 37 869. Sperrung der Ge⸗ triebeachsen an Rechenmaschinen Thomas⸗ schen Systems. Hermann Werner, Villingen i. Bad. 7. 8. 11. 44g. K. 51 594. Knopf mit Nadel⸗ schaft. Richard Kremser, Berlin⸗Friedenau, Wielandstr. 35. 7. 6. 12. 44a. R. 33 911. deren Schutzkappe für den Austritt der Nadel noch einen oberen, durch eine Schub⸗ hülse verschließbaren Ausschnitt hat. Josephine Reuter, Berlin⸗Friedenau, Varzinerstr. 6. 8. 9. 11. 45a. C. 21 741. Pendelnd verschieb⸗ bare Befestigung für die Zustreichscheiben an Kartoffelzudeckmaschinen. Maschinen⸗ 88 Cegielski, Akt.⸗Ges., Posen. 6. 3. 12. 45a. K. 49 446. Befestigung für die Panzerplatte am Pflugkörper. Hermann Koch, Dresden, Schloßstr. 2. 31. 10. 11. 45a. K. 52 458. Düngereinlegevor⸗ richtung für Pflüge. Emil Krüger, “ Bismarcksfelde, Kr. Gnesen. 45a. W. 39 564. Sicherungsein⸗ richtung für Motorpflüge gegen Be⸗ einträchtigung durch im Boden liegende Hindernisse. Deutsche Kraftpflug⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 19. 4. 12. 45c. R. 34 587. Fahrbarer Heu⸗ rechen. Gebr. Weikersheimer, München. 23. 12. 11. 45e. B. 59 849. Schältrommel mit einem aus scharfkantigen, parallel zur Achse angeordneten Dreikantstäben gebildeten Mantel. John Loudon Buchanan u. John Glen Tyrell, Lower Bebington, Engl.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 18. 8. 10. 45g. B. 62 285. Melkbecher mit Vorsprüngen im Innern, die beim Melken einen Reiz auf die sise ausüben. Wil⸗ ö Neukölln, Karlsgartenstr. 12. 45h. T. 17 361. Vorrichtung zum Abfangen der Königin auf den Waben. “ Hertwichswaldau b. Jauer. 46a. O. 7575. Vorrichtung zum Ein⸗ spritzen des Brennstoffs bei Gleichdruck⸗ verbrennungskraftmaschinen. Olof Ohlsson, Södertelje, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. 8 ner Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 46 b. D. 25 374. Schiebersteuerung für Viertaktverbrennungskraftmaschinen. Matthew Ernest Dunscombe, Cotham, Bristol, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 46d. J. 14 945. Hydraulisch gesteuerte Einlaßorgane für Luft und Brennstoff bei Gasturbinen. Hans Holzwarth, Mann⸗ heim B. 7. 18, u. Erhard Junghans,
H. Schramberg, Württ. 17. 8. 12.
47 c. M. 44 912. Ausrückbare Brems⸗ kupplung für wechselnde Drehrichtung. Wilhelm Molitor, Hamburg, Hammer⸗ steindamm 3. 22. 6. 11.
47g. R. 33 621. Flüssigkeitsmengen⸗ regler. Hans Reisert G. m. b. H., Cöln⸗Braunsfeld. 18. 7. 11.
49 b. M. 46 188. Wendevorrichtung für Walzstäbe, insbesondere für Universal⸗ eisen und Bleche. Maschinenfabrik Sack G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. 10. 11. 11.
49 b. P. 26 788. Maschine zum Zerteilen von Metallstäben in einzelne Werkstücke durch abscherendes Verdrehen des Materialstabes zwischen zwei Klemm⸗ futtern. Phönicia⸗Werke A.⸗G., Elster⸗ werda. 10. 4. 11. 49c. St. 17 027. Geywindeschneid⸗ maschine mit selbsttätiger Umschaltung; Zus. z. Pat. 215 068. Franz Stock, Berlin, Neanderstr. 4. 12. 2. 12.
49i. St. 15 311. Selbsttätige Fräs⸗ maschine für Turbinenschaufeln und Füll⸗ stücke; Zus. z. Pat. 253 190. Vulcan⸗ Werke Hamburg und Stettin A.⸗G., Hamburg. 24. 6. 10.
50a. K. 48 081. Schälmaschine für Körnerfrüchte. Leopold Kaspar, Groß Senitz b. Olmütz, Mähren; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. Heinrich Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 5. 11.
50e. G. 35 968. Elektrische Ab⸗ klopfvorrichtung für Schlauchfilter. Fritz FS Aachen, Hasselholzerweg 16. 50e. H. 55 160. Luftfilter. Hörenz & Imle G. m. b. H., Dresden. 19. 8. 11. 50e. L. 33 711. Luftfilter mit Einzel⸗ taschen und diese spannenden Spreizgestellen. Luftsilterbau, G. m. b. H., Dortmund⸗ Körne. 16. 1. 12.
51d. L. 34 885. Notenrollenkasten für selbstspielende Klaviere. Clarence Edward Lyon, Norbury (Engl.); Vertr.: 27 1 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 51 e. B. 67 811. neumatischer Notenblattwender; Zus. z. Pre 250 98 Alfred Braun, Agram, Ung.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68.
Sicherheitsnadel, 18. 6. 1
51 e. L. 34 296. Zu einem Seiten⸗ gewehr zusammenlegharer Notenständer. August Lenz, Richrath⸗Immigrath. 25 4 18— 52a. A. 21 375. Maschine zum Zerschneiden einer Gewebebahn und Säumen der Schnittkanten. Hermann Ascher, Josefsthal⸗Kosmanos, Böhm.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13 11 11 52a. H. 53 049. Maschine zum Be⸗ häkeln von Wirkwarenkanten. Max Hoch⸗ stein, Apolda, Marienstr. 17. 21. 1. 11. 531. R. 34 334. Maschine zur Her⸗ stellung von Bonbons aus Zuckermasse⸗ strängen; Zus. z. Pat. 220 935. C. E. Rost & Co., Dresden. 18. 11. 11. 54 b. T. 17 113. Rundlaufbrief⸗ umschlagmaschine zur Herstellung gefütterter Briefumschläge mit einer sich ruckweise drehenden und sich verschiebenden Gum⸗ 1““ Gebr. Tellschow, Berlin. 3. 2 2 54c. W. 39 345. Maschine zum Wickeln von Röhren aus Streifen. Wyle Thompson Wilson, Philadelphia, und Alden Bradley Starr, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 3. 12. 54g. S. 35 695. Vorrichtung zur Abgabe von Papiertüten mittels eines unter die Bodenfalte der Tüte greifenden federnden Gliedes. Edward Ballard Shanks, Springwood, V. St. A.; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 19. 2. 12. 54g. Sch. 40 123. Schaufenster⸗ einrichtung. Ernst Schrameck, Straß⸗ burg i. Els., Kinderspielgasse 47. 12. 1. 12. 54g. Sch. 40 452. Als Kugelzähler dienender Kugelabgeber. Gustav Schulz, Dresden, Haydnstr. 38. 23. 2. 12. 57a. — P. 25 958. Vorrichtung zur Verbindung der freien Scherenenden photo⸗ graphischer Scherenkameras mit einem um⸗ laufenden endlosen Bande. Anna Pap⸗ roth, Berlin, Solmsstr. 35. 5. 11. 10. 57 b. J. 14 757. Verfahren zum Sensibilisieren photographisch verwend⸗ barer Farbstoffe mit Thiosinaminderivaten. Dr. Alexander Just, Budapest; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 13. 6. 12. 59 b. A. 22 581. Kreiselpumpe mit einem das Flügelrad umgebenden Leit⸗ schaufelkranz. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 8. 12. 63c. Sch. 39 516. Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, der zwischen den Enden je zweier übereinanderliegenden Tragfedern angeordnet ist. Karl Theodor Schultheis, Darmstadt, Liebigstr. 79. 25. 10 11. 63 d. B. 67 316. Tretkurbellager für Fahrräder. Bielefelder Maschinen⸗ Fabrik vorm. Dürkopp & Co., Bielefeld. 6. 5. 12. b 63 d. D. 25 925. Abnehmbares Rad für Fahrzeuge aller Art. The Dunlop Pneumatic Tyre Company Limited u. Walter Wright, Coventry, Warwick, Engl.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 10. 11. 63e. C. 21 879. Vorrichtung zum Kühlen von Luftreifen. Andrew Bruce Craig, Tarkio, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 30. 4. 12. 64 b. F. 34 37 7. Vorrichtung zum gleichzeitigen Verteilen von lüssigkeiten in verschieden hoch stehende Gefäße nach einem bestimmten Verhältnis. Kasimir Fuk, Wien; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 22. 4. 12. 64 b. L. 34 022. Vorrichtung zum Aussuchen von durch Oel verunreinigten laschen. Ernst Ludwig, Frankfurt a. M., aulbachstr. 18. 11. 3. 12. 64 b. P. 27 721. Vorrichtung zum Erwärmen und Einweichen von Flaschen, Behältern o. dgl. mittels Dampf. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg, Dänem.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fe. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 10. 11. 64 b. P. 27 962. Maschine zum Reinigen von Flaschen unter Zuführung von Druckluft in die Spülflüssigkeit. Anders Andersen Pindstofte, Frederiks⸗ berg, Dänem.; Vertr.: C. Fehlert, G.
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