gehende (Anlage

schon

8 bestimme ich für den Bereich der preußischen

mwiesen worden sind.

Finanzministerium.

8 esrat hat in der Sitzung vom 1 19 Gesetzentwurf, betreffend Zollerleichterung bei der Fleischein 6 Da wegen der wahrscheinlich regel⸗ er Zölle die Erstattung nicht der Fe möglich ist,

1), beschlossen. mäßig eintretenden Stundung der 3 vor dem Ablauf von drei Monaten nach 2 inzwischen aber voraussichtlich der Gesetzentwurg SS des Reichstags gefunden haben wird, so soll für femeinnic jetzt die Möglichkeit geschaffen werden, im.

s — mit Fleisch⸗ auf das bevorstehende Inkrafttreten des

ür die die Zollerleichterung in “ 8 diesem Zwecke hat der Bn 8 in derselben Sitzung mit den ee e 18

2 Bedingungen einve 8 3 enc üse. vorliegenden Gesetzentwurf der Zoll für

ausländisches Fleisch erstattet werden darf.

ü 8b lusses Zur Ausführung dieses Bundesratsbeschlussder

zu

folgendes: in den nachstebenden Bestimmungen

Zölle und indirekten Steuern Nr. 108 des

ter „Fleisch“ wird 1 na rascn S “ Fleisch von Vieh im Sinne der

Zolltarist verstandeinden steht es frei, das Fleisch 8r 8 nag leisch befugten Grenzeingangsamt verzollen heen Einlaß pon 8* Fleisch befugte Zollstelle

Begleitschein auf eine zur 6“ reingeführte Fleisch ist der im Innern t

überweisen zu lassen. Für eerden soll, zund Zoll, dessen teilweise Erstattung spcier beantnggdes Bolltarist zu ent⸗

in voller Höhe nach den Sätzen der Nr Nr. 108 des Zoll⸗

richten. 2., Ules nach Stundung des Zo

85 der Gemeinden finden die Zehinns ger dc. stundungsordnung, ber n ü8 benstundmcszen ant der Maßgabe en Abänderu 8

—— g he Hauptzollämter den Gemeinden auf Pateng 3an. Feng. für Fleisch zu gewähren haben, ohne 88 Bestelung stundamrdigkelt der Antragsteller einzutreten un 8 dreditgeichent zu verlangen; ebenso wenig darf dien Joll (8 29 85 der Entrichtung einer jährlichen Mindensuamge Asträge auf Nr. 1 R.⸗A.⸗St.O.) abhängig 9 müssen mit zwei Unter⸗

Stundungebewilzungge sein; die einzelnen

riften und dem Gemei apeso vaa“ H.) dürfen von einem Grindungzanerkenntnise Ka“ 8 für Rechnung

Br. t Ber lnte a9 a chenl einem beacfwischen preußischen und außer⸗ daß das

ist kein Unterschied zu machen. 1

llerstattung setzt voraus, b

ceish Dar Aülchag 8 gsüeeccag deanffuct ac. h 88 nmi Verkauf an die Verbra .

Vene ünmnitämfer cber 8 Beaustragter dere eeie ae.

Fehbr Höcstoreie 18 , . merannt gemacht worden sa. e.

behörde festgesetzt und öffentlich Lennt gemachit wiad, st Hrftaittäncdigen Bberzolldirektion in doppelter

5) S. her er de der für ihren der Zollerleichterung schriftlich anzuzeigen, PEb ern Zalle Fehtkrung

Gebrauch machen will. “ ests tlichung der Verkau⸗ L“ 8 5.. die Verkaufspreise

später geändert, so ist eine neue Erklärung in doppelter Ausfertigung 1“ sich mehrere Gemeinden zum gemeinsamen Bezuge ver⸗

12) Die Obe eröeren

Nachn aun 8 11a9 8 untenstehenden Muster 59 inanzmini

(Reichsscha

nur mit der Anweisung

elege auch von

Herren Präsidenten

b a mit Wirkung vom 1. ktober auch gefrorenes Vieh aus dem

un 8 reibenden Bedin

abgeben, den nach Nr. 10

auf einen sätze von 35 oder

zentner zugrunde gelegt wird.

der Behhe

n bis zum 5. eines jeden Monats

tzäldirektionen habe

laufenen Monat zur Erstattung an⸗

3) dem Reichs⸗

8₰

ollbeträg terium,

dem Ministerium des Innern und dem

t) einzureichen. 1 1 ümt) Fnzrestimmungen ist sofort zu verfahren

Zahlung der Fühegglebten Erstattungen ist b Angemessenheit der fest⸗ zerk Inbegise s die von den Gemeinden Cengereaasten den Renilennteprzsidenten auf Wunsch und in geeigneten Amts wegen mitzuteilen. den 16. Oktober 1912. 99 Finanzminister. e. Michaelis.

der sämtlichen Oberzolldirektonen. Anlage 1.

13) Nach vor Achenden

warten, 14) t

Berlin,

8 8 Entwurf eines Gesetzes, betreffend vorsbergebenpei eüger eichreruns

feishe 31. März 1914 8 ür die Zeit bis zum 31. März cgegmächtgt fün bie Zelge mamden, die feischs

Ausland

bei der

Der Bundesrat

Fleisch von 2e. der vom Bundesrate vor⸗ i einführen 8855 Ennhe esn Preisen an die Verbraucher

1 Il bis olltarifs erhobenen Eingangszo 1n sich ergibt, wenn anstatt der Zoll⸗

Beirag n . ℳ der Zollsatz von 18 ℳ für den Doppel⸗

dem ngen, unter denen Gemeinden nach 1 twurf ngunggn nn betreffend vorübergehende Jall. V 8 scterung bei der Fleischeinfuhr, der Zo 8 ländisches Fleisch erstattet werden darf. ß von der Gemeinde für eigene Rechnung au o für die Gemeindekasse

1 jeden Gewinn 2

dem Ausland bezogen und ohne e cGewinn füder Bedingung des entweder an die Verbnucher se dorstimmten Höchst⸗ unmittelbaren Verkaufs an die Verbraucher z

äufer abgegeben w GP preisen an Fleischverkäufer a dienden Preise ed dir den Vabrauchern zu zahlen Ge⸗ ehnerh vorzustreibenden Höchstpreise werden von der Ge meind beberde es 42 ie Verkaufsstellen werden von 1 Gemeindi⸗ behö 9. öffentlich bekann gemacht. In den Vertaufss 1 Raufer Preife durch dich gen in deutlicher Schrift zur Kenntn zu bringeg⸗ 3 der für sie zuständigen Zoldirektivbehörde Gemeinde 4 er fü Ua isen mitn⸗

4) Die b 1 brauch zu w

teilen und eine 88 vorzulegenz, ggeträge können der 11 8— 5 Monate ohne Be⸗ stelung egter Slcherhe sestung 18” “ 1 das für die Gemstmresbäͤndige Henbbn fügung de. Her

“ Tc chterehirde; welches Haupkamt zu⸗ 9 88 1-ean c. Pdses

Gemeinde, 8 — 8 undungs⸗ und Erstattungsverfahrens

6) Haben nehre inde die Anzeige und fügt die G ührende Gemeinde die Anz en Peitb.sa erfsater derien, Gemeinden uber die egehnfenrdiefen flr

7) Die O. vroh ⸗Erftattungsanträge zuständig sein soll. Beim

Eingang der späteren Erklärungen ist entsprechend zu verfahren.

.a) ⸗„Die⸗Artrigee auf Zollerstattung für das eingeführte Fne

sind monatweise bei dem nach Nr. 7 zuständigen Hauptzollamt zu stellen, und zwar von einer jeden Gemeinde besonders, auch wenn der Bezug des Fleisches gemeinsam mit anderen Gemeinden bewirkt worden ist.

Die Anträge haben sich auf alle Fleischmengen zu erstrecken, die im

Laufe des Kalendermonats den Verkaufsstellen (vergl. Nr. 4) über⸗ Als Belege sind den Anträgen folgende Schrift⸗ tücke beizufügen:

a. ein Auszug aus den Büchern der Gemeinde, aus dem sich ergibt, wieviel Fleisch (nach dem Reingewicht), welcher Art, an welchen Tagen, an welche Verkaufsstellen zum Absotz an die Verbraucher abgegeben worden, und welcher Preis den Fleischverkäufern in Rechnung gestellt worden ist, ferner wann, mit welchem Betrage und bei welcher Zoll⸗ stelle das abgegebene Fleisch verzollt worden ist, ob der Zoll bar gezahlt oder gestundet worden ist, endlich wieviel der Einstandspreis für Rechnung der Gemeinde be⸗ tragen hat. .“

Der Einstandspreis für das Fleisch ist zu berechnen aus den Anschaffungskosten abzüglich des genossenen Skontos, aber zuzüglich der Fracht, der Untersuchungsgebühren und der sonstigen Auslagen (Spesen) für Liesecung frei Be⸗ stimmungsort und aus 18 ℳ Zoll für den Doppelzentner.

.für jede bezogene Sendung der Frachtbrief und die Zoll⸗ quittung oder eine Bescheinigung der Zollstelle über die Abgabe des 111114“*“ (§ 3 der Z.⸗St.⸗O. und § 20 Nr. 4 Z.⸗K.⸗A.); aus den Schziftstuͤcken muß hervorgehen, daß sie für Rechnung der Gemeinde aus⸗ gestellt sind. b Zua und b. War das Fleisch von mehreren Ge⸗

meinden gemeinschaftlich bezogen, so werden die Nach⸗ weisungen über die Bezüge durch die führende Ge⸗ meinde geliefert und die empfangenden Gemeinden nehmen hierauf lediglich Bezug. ein Abdruck der Veröffentlichungen, durch die die Verkaufs⸗ stellen und die von ihnen einzuhaltenden Verkaufspreise der einzelnen Fleischsorten bekannt gemacht worden sind; bei späteren Erstattungsanträgen kann auf den dem ersten An⸗ trage beigefügt gewesenen Abdruck Bezug genommen werden, sofern in dem Verzeichnis der Verkaufsstellen und in den Verkaufspreisen keine Aenderung eingetreten ist. d. die Berechnung der Zollbeträge, deren Erstattung beantragt

88 wird.

9) Das Hauptzollamt hat sich zu überzeugen, daß die Voraus⸗ setzungen der Erstattung vorhanden sind, insbesondere daß bei dem an Fleischverkäufer abgegebenen Fleisch der Ueberlassungspreis, der diesen von der Gemeinde berechnet ist, den Einstandspreis der Gemeinde nicht übersteigt.

10) Sind die Voraussetzungen der Erstattung gegeben, so hat das Hauptzollamt die Anträge nebst Belegen mit einer Erstattungs⸗ berechnung nach dem üblichen Muster der Oberzolldirektion zur Prüfung, Bescheinigung und Zahlungsanweisung einzureichen.

11) Die Oberzolldirektion hat ohne Rücksicht darauf, ob der Zoll in Preußen oder in einem anderen Zollvereinsstaate zur Erhebung kommt und ob er bar eingezahlt oder gestundet ist, die Beträge und den Zahlungstag der zu erstattenden Beträge festzusetzen und die Ober⸗ zollkasse zur Zahlung und Verrechnung der Beträge als Herauszahlung bei den Zöllen anzuweisen. Die empfangsberechtigten Gemeinden sind hiervon zu benachrichtigen. Als Zahlungstag ist auch bei den nicht gestundeten Beträgen der letzte Werktag des Monats festzusetzen, in dem die Stundungsfrist nach § 4 der Z.⸗St.⸗O. ablaufen würde.

ständig ist, Lrfhen 8 2⸗ Nechr 8h.a Sanessznanzbehörben geregelt.

Anlage 3.

Oberzolldirektion 15 “

E B. N. .

. 22

—-

Nachweisung der im Monut .19 . zur Erstattung angewiesenen Zoll⸗

beträge für das von den Gemeinden des Bezirks eingeführte zollbegünstigte Fleisch von Vieh.

24.—

Reingewicht des zum Verkauf abgegebenen

Fleisches der 8

Name des Hauptzollamts, bei dem die Erstattung beantragt worden ist.

Zur Erstattung ange⸗ wiesener Zollbetrag

Der Betrag ist zu zahlen

Bezeichnung

Gemeinde 1 gefroren . Sonstige

au gekühlt Bemerkungen.

kg

Laufende Nr.

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ 8 angelegenheiten.

Der bisherige Oberlehrer an der Realschule zu Dortmund Robert Kremer ist zum Kreisschulinspektor in Meschede er⸗ nannt worden. 29

Ministerium für Landwirtschaft,

und Forsten.

Die Oberförsterstelle Breitenheide im Regierungs⸗

bezirk Allenstein ist zum 1. Dezember 1912 zu besetzen. Be⸗ werbungen müssen bis zum 1. November eingehen.

Domänen

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. Oktober 1912.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

jestät der burtstages Ihrer Majest stäten im Neuen Palais ein and Abends bei Ihren Majestäten ig Unterhaltung ans

weiten

eie befindlichen Gesetzentwurfs in keinerlei

hang steht Beunruhigung. 1 denn u“ ebie “ “ der Versailler Verträge in Bayern keine Gültigkeit hat. edi 9. Fältere Gültigkeit zum ielt es

einem d Regllung selbe ausfüllt.

für eigene Rech⸗h

gestern der M 4 bo andelsminister Sschäisten zacbraltes der Finanzminister von

v11““

äßlich des gestrigen Ge⸗ v 1 erin und Kön Hin loß.

Potsdam, 23. Oktober das sich eine

Bayern.ß 1 jerung hat heute vormittag er Regentwur eines Kriegszustands⸗ ss Wie der Begründung der Vorlage T. B.“ zu entnehmen ist, handelt einer Lücke des deger gen Snehre

ie Einbri s seit länger steht die Einbringung de Züsenmer iti Vorgängen am Balkan. 8 be⸗ dfür derzeitigren liche Meinung kein Anlaß zur

1— “ das für das übrige Die Sachlaße ist S. Cdach “ regelnde

Die bayerische

nsbesondere

Andererseits stehen für Bayern ur Verfügung, deren rechtliche Verasdeaesteltten ist. 8 üsn e ’ ür geboten, daß 39 barerüshe Neaitengufe dis zur reichsrechtlichen

Oesterreich⸗Ungarn. ban⸗ stellte A! netenhause ste ichischen Age 8 türgkh den neuen

österre Ackerbauminister

der Ministerpräsident, den neuen

zenker vor. aleski den

ldung des „ Mllonen (gegenüber dem Vorja

1b 13, der laut Staatsvoranschlag für 8 d 3137,2 — - tausgaben von rund 3815772 W. T. B. Gesamntin Plus von 123 Jemill; ü em Vor⸗ von 3137,5 Millionen (gegenüber 8 Gesatnenrdhagevon 152,4 Millionen) anfweist. Der Pedin saces beträgt somit 0,3 Millionen. Im Fahre, estierung 9 chuß be 0 Millionen, ausschließlich für Eisenvahrmloungen der 88g Kreditwege beschafft werden. Für Ti vüch hn anf meinen Staatsschuld 1 1“ ve men 1“ a

si die für 1912. operationen sind

um 44,7 Millionen geringer als die 2 iti gte sabschluß 1911 weist ichzeitig vorgelegte Zentralrechnung f gLichohnm gsüberschuß von 42 Millionen auf. “ 85 116.“ Einnahmezuwachs de 8

beziehung dieses Betrages als mahmͤezuerwartenden Müng⸗

5 1913, ferner durch zu erwarte

88 7 x und durch Höhern Fra sis tcterun

um 148 Millionen ergi nir Büfseactrung Einnogmnichlages erforderliche Betrag von 197 Millionen

Der Finanzminister Ritter von Zaleski führte in seinem

Exposé aus: . agg ⸗we. Lle Finanzverwaltung malichst eiszuschranden, Staotspergeschleachteif ees eehFnng der Staatseinnahmen in den letzten Jahren versetzte die Finanzverwaktung in die Lage, bei aller gebotenen Vorsicht die Einnahmen des Budgetz höher zu veranschlagen. Gegenüber der Einwendung, daß die un⸗ ruhigen Verhältnisse im Südosten einen Strich durch die Rechnurng machen könnten, erklärte der Minister: „Wir alle hoffen zuversichtlich — ich sage dies mit allem Nachdruck und auf Grund wohlbegründeter Wahrnehmungen —, daß es gelingen wird, die Ereignisse auf veln Balktkn uns dene gegenwärtigen Schauplatz Sollten auch infolge des vorübergehenden Abflauens der wirtschaft. lichen Konjunktur einzelne Staatseinnahmen eine Zeitlang etwas träger fließen, so ist es gewiß nicht allzu optimistisch anzunehmen, daß der Anlaß für diese Stockungen noch im Laufe des Jahres 1913 wieder schwinden und Handel und Wandel einen erneuten Ausschwung nehmen werden. Wir müssen Vertrauen in die Kraft unserer Volkswirtschaft haben und von diesem Vertrauen, gepaart mit Vorsicht, uns leiten lassen.“ Der Minister wies sodann auf das normale Anwachsen des Ausgaben⸗ etats hin, womit die Grundlosigkeit der verbreiteten Lärmnachrichten über angeblich beabsichtigte Drosselungen auf volkswirtschaftlichem und kulturellem Gebiete erwiesen sei. Der Minister führte die wichtigsten der Erledigung harrenden Vorlagen an, darunter die Dienstpragmatik, wasser⸗ wirtschaftliche Maßnahmen und die Sanierung der Landesfinanzen, wofür eine Erhöhung der Staatseinnahmen durch Erschließung neuer Finanz⸗ quellen unbedingt notwendig erscheine. „Wir sollten“, fuhr der Minister fort, „den mannhaften Entschluß fassen, jene Elemente zu sammeln, die geneigt sind, die der Erledigung der Steuervorlagen entgegenstehenden Schwierigkeiten im Einvernehmen mit der Regie⸗ rung zu beseitigen. Die Entwicklung unserer Volkswirtschaft bietet im großen und ganzen ein erfreuliches Bild. Die diesjährige Ernte wird im Durchschnitt als übermittel bezeichnet. In der österreichischen Industrie hat die Besserung der Lage in diesem Jahre weitere Fortschritte gemacht. Auf das im allgemeinen günstige Bild unserer industriellen Lage hat sich allerdings in den letzten Wochen infolge des Kriegsausbruchs auf dem Balkan ein Schatten gelegt, da wichtige Aufnahmegebiete unseres Exports für einige Zeit für den Verkehr nicht in Betracht kommen und sich auch der Warenkredit schwieriger abwickelt. Im weiteren Verlauf seines Exposés verwies der Finanzminister auf die übertriebene Vernachlässigung des Anlage⸗ marktes zugunsten des Aktienmarktes. Die große Anzahl, von Kreditkäufen auf Deckungen sei zu einer großen wirtschaftlichen Gefahr geworden und hätte aus Anlaß der Balkanereignisse zu den Derouten an der Wiener Börse geführt. Der Minister sprach die Hoffnung aus, daß das Publikum und der Markt aus diesem schmerzvollen Ereignis die nötige Lehre zur Mäßsgung ziehen werde, und erklärte, daß die Entwicklung der österrelchischen Banken⸗ und sonstigen Kredit⸗ rganisationen sich auch in diesem Jahre in erfreulicher Weise vollziebe. Gestützt auf diese auf der vollen Höhe der internationalen modernen Kredittechnik stehende Organisation könne das in befriedigender Weise zunehmende Nationalkapital seine Aktionskraft voll entwickeln. Ein ezeichnendes Beispiel nach dieser Richtung biete die Tatsache, daß es er Oesterreichisch⸗Ungarischen Bank gelinge, die Kurse der aus⸗ ländischen Devisen und Valuten auf ihrer normalen Höhe zu erhalten. Der Minister bat sodann um baldigste Erledigung des Voranschlage.

Hierauf setzte das Haus die Verhandlungen über das Epidemiegesetz fort. Am Schlusse der Sitzung richtete der kroatische Abg. Biankini an den Präsidenten eine Anfrage, in der er auf die Fortdauer des Regimes Cuvaj in Kroatien trotz des versprochenen Einschreitens des Minister⸗ präsidenten hinwies und erklärte, daß gegen eine Militärdiktatur in Kroatien als gegen eine Schande und einen Rechtsbruch von vornherein Einspruch erhoben werden müsse. Biankini schloß: „Indem wir den Balkanbrüdern von ganzem Herzen den Sieg wünschen, denken wir tief erbittert und gedemütigt, aber nicht hoff⸗ nungelos, an unser Mazedonien, unser jfürkisch verwaltetes Kroatien,

und fragen die maßgebenden Staatefaktoren, wie lange die kroatische Schande noch fortdauern wird-“. ö“

in beschrmten. Ihlf. Geuns asa geregelt werden soll.

Unter den Eingängen wurden dem Hause übermittelt:

der Staatsvertrag mit dem Königreich Sachsen, betr. die Ver⸗

legung der österreichisch⸗sächsischen Landesgrenze zwischen den Gemeinden Weipert (Böhmen) und Hammer⸗Unterwiesenthal (Sachsen); eine Interpellation Pernerstorfer (Soz.), betr. die Beunruhigung der “ Meinung durch die Kriegsgefahr. Es wird darin angefragt, ob die Regierung bereit sei, ihren verfassungsmäßigen Einfluß auf die gemeinsame Regierung dahin auszuüben, daß Oesterreich⸗Ungarn sich unter keinen Um⸗ ständen in den Balkankrieg einmenge, die Regelung der staat⸗ lichen Verhältnisse auf dem Balkan den Balkanvölkern über⸗ lasse, sich selbst aber in jedem Falle in Frieden verhalte und die öffentliche Meinung darüber beruhige, daß der friedliche Charakter der österreichisch⸗ungarischen Politik in jedem Falle erhalten bleibe. Weiter eine Interpellation des tschechischen Sozialdemokraten Nemec, in der gefragt wird, ob die Regierung durch ihre Erklärungen alle Gerüchte der Lüge zeihen wolle, als wollte sich Oesterreich⸗Ungarn aus bestimmten Ursachen, hauptsächlich wegen des Sandschaks, in die Balkanangelegen⸗ heiten einmischen. Wie die „Wiener Zeitung“ meldet, sind die Dele⸗ gationen für den 5. November nach Budapest einberufen worden. 8 Großbritannien und Irland.

8

Im Unterhause standen gestern verschiedene Anfragen

auf der Tagesordnung.

Wie „W. T. B.“ berichtet, erklärte der Staatssekretär des Aus⸗ wärtigen Amtes Sir Edward Grey in Beantwortung einer An⸗ frage, daß bei dem kürzlichen Besuch des russischen Ministers Sasonow in London die Notwendigkeit, für Persien eine angemessene Anleihe aufzunehmen, vollständig anerkannt worden sei. Die Sache sei noch Gegenstand sorgfältiger Erwägung. Die Frage, betreffend einen neuen finanziellen Ratgeber, sei nicht speziell aufgeworfen worden. Aber es sei anerkannt worden, daß, wenn die Finanzleute übereingekommen seien, eine strenge Schatzkontrolle als Bedingung für eine Geldanleihe zu fordern, die persische Regierung dies in Erwägung ziehen müsse.

Der Abg O’⸗Grady fragte an, ob Sir Edward Grey amtliche Nachrichten darüber habe, daß Hinrichtungen und Nieder⸗ metzelungen von Persern in Täbris auf Befehl Schudscha ed Daulehs, eines Generals des früheren Schahs, stattgefunden hätten, weil die Betreffenden an der Revolution teilgenommen, die zu der Entthronung des früheren Schah geführt habe. Ferner fragte O'Grady an, ob Grey Kenntnis davon habe, daß Schudscha ed. Dauleh noch nominell stellvertretender Gouverneur in Täbris sei, und daß er durch den Einfluß der russi⸗ schen Regierung in dieser Stellung ehalten werde. Der Staatssekretär Grey verneinte die erste S Auf die zweite Frage erklärte er, Schudschah ed Dauleh sei dem Namen nach Gouverneur von Maraga, viele Meilen von Täbris entfernt, und wenn er auch zeitweilig als Stellvertreter des Sepahdars, der am 1. September in Täbris eingetroffen wäre, fungiert habe, so sei doch, soweit er unterrichtet sei, kein Grund zu der Annahme vor⸗ handen, daß er in dieser Stellung durch einen Druck der russischen Regierung gehalten werde. Da er wisse, daß man ihm zur Last lege, daß er für das Vorgehen Schudscha ed Daulehs verant⸗ wortlich sei, nehme er gern die Gelegenheit wahr, zu erklären, daß es vollständig unrichtig sei, daß er irgend einen Schritt zu seiner Unterstützung oder für seine Ernennung unternommen hätte. Zu Anfang des Jahres habe der britische Gesandte in Teheran über die Stellung Schudscha ed Daulehs zur persischen Regierung Infor⸗ mationen eingezogen, irgend ein weiterer Schritt von britischer Seite

sei aber nicht erfolgt. Frankreich.

Die französische Regierung hat die volle und unein⸗ geschränkte Souveränität Italiens über Libyen anerkannt. Wie die „Agence Havas“ meldet, werden sich die beiden Mächte jetzt über die Punkte eines Abkommens ins Einvernehmen setzen, durch welches die Stellung Italiens in Marokko und Frankreichs in Tripolitanien auf der gleichen Das Abkommen wird nach seiner Unterzeichnung veröffentlicht werden.

— Im gestrigen Ministerrat erörterte der Minister⸗ präsident Poincaré die äußere Lage.

Rußland.

Der Thronfolger hat laut Meldung des „W. T. B.“ den gestrigen Tag ruhig verbracht. Er ist ohne Schmerzen und schläft viel. Die Nahrungsaufnahme hat sich gebessert.

Italien.

Der österreichisch⸗ungarische Minister des Aeußern Graf Berchtold nebst Gemahlin, der italienische Minister des Aeußern Marquis di San Giuliano, der Unterstaatssekretär im Ministerium des Auswärtigen Fürst di Scalea, der öster⸗ reichisch⸗ungarische Botschafter in Rom Mérey von Kapos⸗ Mére und der italienische Botschafter in Wien Herzog Avarna sind gestern vormittag von Pisa in San Rossore an⸗ gekommen. Graf Berchtold wurde, wie „W. T. B.“ meldet, vom König Viktor Emanuel in Privataudienz empfangen und überreichte ihm ein Handschreiben des Kaisers Franz Joseph. In der Zwischenzeit empfing die Königin die Gräfin Berchtold in Privataudienz. Abends kehrten der Graf und die Gräfin Berchtold mit dem Marquis di San Giuliano nach Pisa zurück. b 1

Vom bulgarisch⸗türkischen Kriegsschauplatz ist gestern, einer Depesche des „W. T. B.“ zufolge, nachstehende authentische Meldung in Konstantinopel eingetroffen:

Die türkischen Truppen fahren fort, sich aus den Grenzgegenden des Wilajets Adrianopel zurückzuziehen, nachdem sie die Dörfer in Brand gesetzt haben. Sie sind bereits bis sieben Kilometer nördlich von Adrianopel zurückgegangen. In der vorgestrigen Nacht sollen 8000 Mann türkische Truppen südlich von Adrianopel in der Rich⸗ tung nach Dimotika zurückgegangen sein. Gleichfalls gestern hat sich die türkische Armee, die an der Struma operiert, von Dschumabala nach Demir Hisar zurückgezogen. Das fünfte türkische Korps ist von Köprülü aus im Vormarsch nach Nordosten gegen Kotschana begriffen, das sechste rückt gegen Istip vor. Eine bulgarische Division versucht den Kresnapaß zu forcieren, eine andere marschiert gegen Pehcevo. Die türkischen Truppen weichen vor den andringenden Bulgaren zurück. Auch die Gegend von Timrasch und Palanka ist von den Bulgaren angegriffen worden.

Eine weitere amtliche türkische Meldung vom gestrigen Tage besagt, daß die türkischen Streitkräfte an der Maritza, die zum Angriff übergegangen sind, gegen Mittag östlich vom

lusse Tundja auf starke bulgarische Abteilungen trafen. Die Türken gingen zum Angriff vor und es entwickelte sich eine heftige Cchlacht, die für die türkische Armee einen ünstigen Verlauf nimmt. Die türkischen Streitkräfte im Westen tießen vor Kalimame (2) ebenfalls auf bulgarische Truppen und wurden mit ihnen in ein Gefecht verwickelt, das noch an⸗ dauert. Bulgarische Banden, die aus Bulgarien gekommen waren, und denen sich bulgarische Landleute der Kasa Osmanie angeschlossen hatten, operierten in der Kasa Djumaibala in der

des Defiles von Kresna und griffen die dortigen türkischen Soldaten an. Die Türken antworteten mit einem heftigen Angriff und vernichteten die Banden fast vollständig. Einigen Bulgaren gelang es, in die Berge zu entfliehen. Die Banden hatten alle umliegenden Dörfer in Brand gesteckt.

— Nach Meldungen aus Sofia haben die bulgarischen Truppen die Ufer der Bregalnitza, Struma und Mesta in ihrem Ober⸗ lauf besetzt und die kleine Stadt Doulen in der Zone von Kirdschali genommen, wo ihnen eine Fahne, 265 Kisten Patronen, 80 Mausergewehre und eine Menge von Monturen und Ausrüstungsgegenständen in die Hände fielen und 45 Mann 1.“ gemacht wurden. Auch die Stadt Kirdschal ist gefallen. 8 Während des gestrigen Tages kreuzte das türkische Ge⸗ schwader in der Gegend des Kaps Kaliakra, hielt sich aber in ziemlich weiter Entfernung von der Küste. Gegen Mittag feuerte ein türkisches Torpedoboot mehrere Granaten auf die unterhalb des Kaps gelegene Küste ab, ohne Schaden anzu⸗ richten.

— Die Kriegslage an der serbischen Grenze wird von amtlicher serbischer Seite folgendermaßen dargestellt: Die dritte serbische Armee und die Ibar⸗Armee hatten auf dem Terrain von Velja Glava bis Raska und in der Umgegend von Novibazar gegen die Türken und Albanesen erbitterte Kämpfe zu bestehen. Die Stärke des Feindes wird auf 40 000 Albanesen und zehn Nizamabteilungen mit vier Batterien geschätzt. Vorgestern früh begann die dritte Armee eine energische Offensive, warf den Gegner zurück und erreichte Malo⸗Kosovo. Der Feind zog sich eilig zurück. Bezüglich der Ibar⸗Armee, deren Vorposten sich vor Sjenitza befinden, sind vom Javorgebirge günstige Meldungen eingetroffen. Alle türkischen Blockhäuser sind bereits eingenommen. Den gestern Nach⸗ mittags in Belgrad eingetroffenen offiziellen Berichten zufolge ist die 3. Armee nach heftigem Kampfe in Prischtina einge⸗ rückt. Eine Kolonne der 2. Armee hat Kratowo, eine andere Kolonne Kotschana genommen. Die 1. Armee befindet sich noch vor Kumanowo. Gerüchte über die Einnahme von Kumanowo sind demnach vorläufig noch unbegründet.

Türkische Blätter melden, daß das Dorf Boshinewze bei Ristowatz, nahe an der serbischen Grenze, das von drei serbischen Bataillonen und Kavallerie besetzt worden war, von türkischen Truppen mit Artillerie zerniert und beschossen worden sei. Die Serben seien fast vollkommen ausg erieben worden. Die Rückzugslinie der Serben, die gegen Prischtina vorgerückt sind, soll abgeschnitten sein. Die serbischen Truppenlinien sollen sich von Kraljewo bis nach Trgowischtje erstrecken. 3

— An der montenegrinischen Grenze ist von „W. T. B.“ verbreiteten Meldungen aus türkischer Quelle zu⸗ folge bei Gusinje heftig gekämpft worden; die beherrschenden Punkte sind von türkischen Truppen besetzt worden. Auch sollen die Türken nach wiederholten Stürmen Bjelopolie wieder ge⸗ nommen haben. M

Von amtlicher montenegrinischer Seite wird erklärt, daß die Nachrichten über einen Sieg der türkischen Truppen bei Podgoritza unbegründet seien. Die montenegrinische Armee habe bis jetzt nur Erfolge zu verzeichnen. Der Sieg der montenegrinischen Truppen sei selbstverständlich mit be⸗ deutenden Verlusten verbunden gewesen; die Verlustziffern seien erklärlich durch die Zahl der kürkischem Truppen, von denen über 6000 Mann in Montenegro kriegsgefangen seien.

— Gestern nacht haben die auf Lemnos gelandeten griechischen Truppen in Stärke von 500 Mann nach einem kurzen Gefechte die Hauptstadt Kastro besetzt. Auf der Insel wurde die griechische Fahne gehißt. Drei türkische Offiziere und 42 Mann wurden zu Gefangenen gemacht.

e-

Der canadische Premierminister Borden hat gestern laut Meldung des „W. T. B.“ dem Herzog von Connaught die Demission des Ministers der öffentlichen Arbeiten Monk unterbreitet. Die Demission wurde angenommen. Monk zieht sich zurück, weil er in Flottenfragen mit Borden nicht übereinstimmt; er ist der Ansicht, das canadische Flotten⸗ programm sollte den Wählern zur Genehmigung unterbreitet werden, während Borden ein Plebiszit für unnötig hält.

— Nach einem vom „W. T. B.“ verbreiteten Telegramm aus Veracruz haben die Regierungstruppen gestern mittag den Vormarsch gegen Veracruz begonnen. Der Kommandeur hat sich geweigert, den Nichtkombattanten eine weitere Frist zur Ueber⸗ siedelung nach der neutralen Zone zu gewähren. Auf den Schiffen im Hafen befinden sich jetzt zehntausend Mexikaner und fünftausend Ausländer, darunter die ausländischen Konsuln.

eeeeeeeeeaet‧äää,.,,,.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Zuara gemeldet, daß der Hauptmann Camera vorgestern ein Schreiben des Generals Tassoni nach dem türkischen Lager bei Garbia gebracht habe, um eine Zusammenkunft von Unterhändlern beider Parteien festzusezen. Der Lagerkommandant Mohamed übergab dem Hauptmann ein Schreiben für Tassoni und versicherte, er werde, sobald er dazu ermächtigt sei, Ort und Stunde für die Zu⸗ sammenkunft angeben. 1

Nach einer derselben Agentur aus Tripolis zugegangenen Meldung, haben die Konsuln Deutschlands, Oesterreich⸗Ungarns, Großbritanniens und der anderen Mächte dem

ouverneur gestern einen offiziellen Besuch abgestattet. Man

hat zwar noch keine Nachrichten aus dem türkischen Lager, glaubt jedoch, daß die allgemeine Unterwerfung und Ent⸗ waffnung demnächst folgen werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

— Auf der Tagesordnung für die heutige (84.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Schor⸗ lemer beiwohnte, stand zunächst die erste Lesung des Ent⸗ wurfs eines Rawagesetzes und des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Bildung einer Genossenschaft zur Entwässerung des linksniederrheinischen In⸗ dustriegebiezs, die auf Antrag des Abg. Schulze⸗ Pelkum (kons.) gemeinsam beraten werden. Der erstere Gesetzentwurf bezweckt die Bildung eines Entwässerungsverbandes aus den Land⸗ und Stadtkreisen, die nach der Rawa, einem kleinen Flüßchen in den Kreisen Beuthen und Kattowitz in Oberschlesien, und deren Zuflüssen entwässern. Der zweite

san

8 — 2¹ e 8 7 86 888 11 entwurf bezweckt ebenso die Bildung einer Wassergenossen⸗ — für das Industriegebiet in den Kreisen Mörs, Geldern, Kleve, Kempen und Crefeld⸗Land.

Abg. Goebel (Zentr.) erläutert in längerer Darstellung die Bedeutung des Rawagesetzes für das genannte oberschlesische Industri gebiet, bleibt aber im einzelnen ben andauernder Unruhe im Hause unverständlich; er beantragt schließlich Kommissionsberatung.

Hierauf nimmt der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut mitgeteilt werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Zur Arbeiterbewegung. - Der Kohlenarbeiterausstand in Kladno und Schlan ist, wie „W. T. B.“ meldet, beigelegt. Sämtliche Arbeiter sind

heute zur Frühschicht wieder erschienen. (Vgl. Nr. 251 d. Bl.

(Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Ersten Beilage.)

Wohlfahrtspflege.

v111“ 11““ “ 88 Der Vorstand des Zentralausschusses für Volks⸗ un Jugendspiele in Deutschland hielt in der vergangenen Woche eine mehrtägige Sitzung in Berlin ab. Von den Verhandlungen dürften einige Beschlüsse von allgemeinerem Interesse sein. Der Bentktalangseh arbeitete, wie „W. T. B.“ mitteilt, bislang nur auf Grundlage einer einfachen Geschäftsordnung, er⸗ gänzte sich selbst durch Zuwahl und besteht gegenwärtig aus 108 Mitgliedern. Die erhebliche Zunahme des Arbeits⸗ gebiets macht es aber notwendig, daß der Zentralausschuß jetzt zu einem Verein sich ansgestaltet. Der Vorsitzende, Abgeord⸗ nete Dr. von Schenckendorff, hatte die Gründe für diesen Aus⸗ bau in einer eingehenden Denkschrift dargelegt und zu gleicher Zeit einen Satzungsentwurf ausgearbeitet. Als der Zentralausschuß 1891. begründet wurde, sah man mit voller Absicht von der Schaffung eines Vereins ab, um freier vorgehen zu können und von Vereinsförmlich⸗ keiten unabhängig zu sein. Der Vorstand einigte sich dahin, den neuen Verein im Namen unverändert zu lassen und auch im ganzen den seitherigen Arbeitsplan beizubehalten, sodaß nur eine straffere Zusammenschließung geschaffen wird, die mit dem Volksleben und dessen Bedürfnissen in engere Beziehung treten kann. Im Laufe des November wird der gesamte Zentralausschuß daher zu einer außerordentlichen Sitzung für diesen Zweck einberufen werden. — Es hat sich aus langjähriger Erfahrung erwiesen, daß die Bestrebungen für die weibliche Jugend nicht die gleichen Fortschritte gemacht haben als bei der männlichen Jugend. Es wurde daher zu den vor⸗ handenen sieben Unterausschüssen ein Ausschuß VIII für die Ertüch⸗ tigung der weiblichen Jugend gebildet, der unter der Leitung des Ge⸗ schäftsführers Geheimrat Prof. Raydt und Frl. Dr. med. Profé steht. Dieser Ausschuß ist jetzt endgiltig gebildet worden. Da auch der Jungdeutschlandbund lebhaftes Interesse für die Ziele dieses Aus⸗ schusses nimmt, so sind auch einige leitende Persönlich⸗ keiten des Bundes mit in den Ausschuß gewählt worden. Mit der hochentwickelten Spielbewegung hat die Anlage von Spielplätzen, Schwimm⸗ und Eisbahn gelegenheiten nicht gleichen Schritt gehalten, ja vielfach besteht auf diesem Geblete noch ein großer Rückstand. Auf dem nächstjährigen 14. deutschen Kongrec, der für Stettin in Aussicht genommen ist, soll hierüber dur geeignete Redner verhandelt werden. Im Anschluß hieran wird ein Ausschuß IX zu bilden sein, den das Vorstandsmitglied Schulrat Sickinger in Mannheim leiten wird. — Gleichmäßig zurück steht endlich auch die bislang erfolgte Einführung der Leibesübungen in den Fortbildungsschulen. Der Zentral⸗ ausschuß hat daher Mitte September eine Denkschrift hierüber in den weitesten Kreisen verbreitet, nachdem er schon 1908 einen Vorstoß nach dieser Richtung unternommen hatte. Nach einer am 25. 1. . Son von ““ rggender Körperschaften und von leitenden Männern der Fortbildungs⸗ schulen wur n ene “ Aber den gegeiärtigen Stuͤnd des Turnens und der Leibesübungen im Freien veranstaltet, deren Ergebnisse von dem Vorstandsmitglied Oberbürgermeister Dominicus nach praktischen Gesichtspunkten bearbeitet wurde. Daraus ergibt sich, daß schon jetzt eine Anzahl dieser Schulen den verbind⸗ lichen oder freiwilligen Unterricht im Turnen eingeführt hat. Diese Statistik war der jetzt versandten Denkschrift bei⸗ gefügt. Der Zentralausschuß geht darin von der Grundansicht aus, daß in der obligatorischen Fortbildungsschule das Gros der deutschen Jugend vereinigt ist, und daß die Entwicklungszeit vom 14. bis 18. Lebensjahre, in welcher Zeit Lunge und Herz sich im Volumen verdoppeln, bei dem einzelnen Menschen entscheidend für den Bestand der Gesundheit und der Widerstandskraft in seiner ganzen ferneren Lebenszeit ist. So kann gerade an dieser Stelle den gesundheit⸗ lichen Schäden, die heute weit im Volke verbreitet sind, durch systematische Betätigung der Kräfte wirksam entgegengearbeitet werden. Es handelt sich hier also im Endziele nicht um die Gewinnung einfacher Körperkraft, sondern es wird diese in den Dienst höherer Ziele gestellt, in den der Volksgesundheit, der Stärkung der Wehr⸗ und Arbeitskraft, der Hebung der sittlichen Kraft und der Verbreitung der Freude im Volksleben. Wirken dann gleichzeitig auch die anderen notwendigen Kräfte erziehlicher und bil⸗ dender Art mit, so wird man, besonders wenn auch der obligatorische Spielnachmittag in allen Schulen hinzutreten wird, mit Aussicht auf wirklichen Erfolg auf das Heranwachsen einer körperlich, geistig und sittlich gesunderen Generation hoffen dürfen. Völlig klar und deutlich wird dies von den Vertretern der Armee in ihrem Antwort⸗ schreiben an den Vorsitzenden des Zentralausschusses anerkannt. Der Zentralausschuß wird es bei dieser anregenden Tätigkeit nicht bewenden lassen. Von seinem stellvertretenden Vorsitzenden Professor Dr. Schmidt in Bonn wird eine besondere Schrift verfaßt und dem⸗ nächst veröffentlicht werden, die die Durchführung der Leibes⸗ übungen an den Fortbildungsschulen im einzelnen behandeln wird. Es steht zu erwarten, daß der Zentralausschuß als künftiger Verhein üih noch erhöhtem Maße wirken kann, als es bisher ge⸗ ehen ist.

Kunst und Wissenschaft.

Die Jubiläums⸗Kunstausstellung 1913, die unter dem Vorsitz von Professor Kallmorgen im Landesausstellungsgebäude zu Moabit im nächsten Sommer stattfindet, wird nur deutsche Kunst⸗ werke enthalten. Sie soll eine besonders starke Hervorhebung der Architektur bringen. Der große blaue Saal wird eine Sammlung von Modellen und Entwürfen solcher Werke der Architektur enthalten, die befonders der Anregung des Kaisers zu verdanken sind. Maleret, ö üst Graphik werden ebenfalls in hervorragender Weise ver⸗ treten sein. 8

Literatur.

— Der von Ferdinand Avenarius begründete und seither heraus⸗ gegebene „Kunstwart“ (Verlag von G. D. W. Callwey in München) konnte zu Anfang Oktober d. J. auf ein 25 jähriges Be⸗ stehen zurückblicken. Aus kleinen Anfängen hervorgegangen und anfangs schwer um Anerkennung ringend, ist der „Kunstwart“ nicht nur zur gelesensten Kunstzeitschrift herangewachsen, sondern kann sich auch eines großen und guten Einflusses auf die Bildung des Kunst⸗ geschmacks weiter Volkskreise rühmen. Dieser Erfolg wurde vor allem dadurch erzielt, daß die Zeitschrift sich nicht darauf beschränkte, das Falsche, Unechte, Schlechte in Kunst und Kunstgewerbe zu kennzeichnen und an den Pranger zu stellen, daß sie vielmehr gleichzeitig durch die Ausgabe

☛—

—2-S,öFbbe

0