[68969] Einladung

zur Generalversammlung unserer Ge⸗ sellschaft auf Dienstag, den 12. No⸗ vember 1912, Vormittags 11 Uhr, nach unserm Geschäftslokale, Bremen, am

Seefelde.

Tagesorduung: Erhöhung des Gesellschaftskapi⸗ tals um ℳ 650 000,—.“ Bremen, den 29. Oktober 1912. Centralverwaltung von Gas⸗, Wasser⸗ und Elektricitäts⸗Werken Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Bremen.

Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[68540]/ Bekauntmachung. Rechtsanwalt Bernhard Lamp in Elberfeld — bisher in Kiel — ist heute in die Liste der bei der hiesigen Kammer „ für Handelssachen zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden.

Barmen, den 22. Oktober 1912. Der Vorsitzene

der Kgl. Kammer für Handelssachen.

[68541] . In die Liste der beim unterzeichneten

Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen Rechtsanwalt Werner Grahn in Bergen b. Celle.

Bergen b. C., 26. Oktober 1912. Königliches Amtsgericht.

[68972323 Westfülischehe Maschinenban⸗-Industrie Gustav Moll & Co. Ahtiengesellschaft, Neubeckum i. W.

Einladung zur Generalversammlung

auf Dienstag, den 26. November

1912, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Ge⸗

schäftshaus der Maschinenbau⸗VAktiengesell⸗

schaft Balcke zu Bochum, Marienplatz 5.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz sowie des Berichts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Bilanz so⸗ wie Erteilung der Entlastung für Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.

3) Neuwahlen für den Aufsichtsrat.

Die Herren Aktionäre, welche an der

Generalversammlung teilnehmen wollen, § 15 des Gesellschafts⸗

ͤbö]. zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen St

260. 11 Berlin, Donnerstag, den 31. Oktober

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher di Ha G Zereins⸗, Genossen “ e Bekanntmachungen aus den Handels üterrechts⸗, T . ft⸗ * Konkurse sowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen 8 üterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urbeberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen ri m ch 7 8 enze 7

Gebrauchsmuster, 4n. “ Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r. 2604)

8 Das Zentral⸗Handeleregister fü s 1 Sees für Selbstabholer auch er für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregis d s schei K Wilhelmstraße 32, bezogen Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis Jee, de , ggte fhe des Bfunsche 1 eeint 1 4 nägi ₰ 1— nzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 1“

[68348 “ E“ “ Brauerei Louis Geiger Müllheim⸗Badenweiler Aktiengesellschaft Tilsit. Eisenbahn Akt.⸗Ges.

Die 17. ordentliche Generalver⸗ b sammlung der Aktionäre der Brauerei Laut Beschluß der außerordentlichen Louis Geiger, Aktiengesellschaft, findet Generalversammlung vom 15. Oktober Freitag, den 22. November 1912, ds. Js. können die Aktien unserer Gesell⸗ Nachmittags 3 ⅛ Uhr, in Tilsit, in den schaft gegen später auszugebende 4 % unteren Räumen des Kasino statt. Sbligationen umgetauscht werden, und

Tagesordnung: zwar die Vorzugsaktien gegen gleichen

1) Geschäftsbericht. Nominalbetrag der Obligationen, die

2) Bericht der Rechnungsprüfer, Ge⸗ Stammaktien nur in durch 1000 teilbaren

nehmigung der Jahresbilanz, Ent⸗ Beträgen gegen gleichen Nominalbetrag

lastung des Vorstands und des Auf⸗ der Obligationen bei Zuzahlung eines sichtsrats. 2h

schlußfe ü ur Anmeldung ist eine Fr on

3) Be glatiamma bber die Verteilung 14 Tagen, vom Tage dieser Wer⸗

4) Wahl der Rechnungsprüfer für das öffentlichung au gerechnet, bestimmt.

Febe 1erng 1 Sede Seenalt en e

5) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern Rechte ebrzuch hass obiger Frift bei

2

1912.

[68569] “ Wir machen hiermit bekannt, daß Herr Kurt Schmidt aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. Der Auf⸗ sichtsrat besteht jetzt aus folgenden Herren: 1) Bankdirektor Joseph Roeßler in

Berlin, 2) Prokurist Wilhelm Schneider in erlin,

VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 260 A. und 260 B. ausgegeben

[68550] Bekanntmachung.

Eine halbe Stunde vor Beginn

der Generalversammlung findet die

Auslosung von ℳ 6500 unserer vepo. un gabe schriftlich zu machen.

thekaranteilscheine, und zwar

à ℳ 1000 und 7 Stück à ℳ

jedem Inhaber eines Anteilscheines ist die

Anwesenheit während der Ausl

stattet.

Die Bilanz und die Gewinn⸗ lustrechnung liegen vom — ab während der Dienststunden i der Gesellschaft

sicht aus.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ Statuts nur die⸗

Aktionäre berechtigt, welche ihre

lung sind nach § 14 des jenigen

Aktien nebst einem Verzeichnis und,

8 nicht persönlich erscheinen, ollmachten oder sonstigen Legi

urkunden ihrer Vertreter spätestens am dritten Tage vor der Generalver⸗

sammlung, also bis zum vember 1912, Abends 6 Geschäftslokal der Gesellsch eingereicht haben. Tilsit, den Der Aufsichtsrat.

Wilh. Riemann, Vorsitzender.

4. November cr.

für die Aktionäre zur Ein⸗

21. Oktober 1912.

3 Stü 500 statt;

osung ge⸗ und Ver⸗

m Kontor

falls auch die timations⸗

19. No⸗ Uhr, im aft, hier,

[68920]

Die ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Eisleber Actien⸗ vormals Wilhelm Beinert

Bierbrauerei in Eisleben wird hierdurch

30. November 1912, Na

4 Uhr, nach Eisleben in den kleinen

Saal der Terrasse berufen.

Zur Ausübung des Stimmrechts Aktionäre berechtigt, welche

nur diejenigen ihre Aktien spätestens am vember cr. bei der Gesellsch legt oder deren Hinterlegung Notar nach § 225 d. H.⸗G gewiesen haben. Tagesordnung: 1) 8n der und Verlustrechnung für flossene Geschä

nisse der Gesellschaft. 2) Beschlußfassung über Veerlustrechnung. 3) Erteilung der sichtsrat und Vorstand. Eisleben, den 1. Novembe

Eisleber Actienbierbrauerei

vormals Wilhelm B Debler NB. Gedruckte

Bureau zu haben.

[68715] Bilanz per 30. Juni

Bilanz, der Gewinn⸗

der Bilanz und der Gewinn⸗ Entlastung an Auf⸗

auf den chmittags

sind 29. No⸗ aft hinter⸗

bei einem

.⸗B. nach⸗

das ver⸗

tsjahr, des Berichts über Vermögensstand und Verhält⸗

Genehmigung und

r 1912.

einert.

bler. Geschäfsberichte sind vom 22. November cr. ab in unserem

1912.

unserem Direktor Herrn Ed. Beidek jr. in Müllheim i. Baden unter Nummer⸗

Müllheim i. Baden, 31. Oktober 1912. Der Aufsichtsrat. Dr. Ernst Blankenhorn, Vorsitzender.

[68421] Hessische und Herkules⸗Bierbrauerei Aktiengesellschaft. Bekanntmachung. Die Hessische und Herkules⸗Bierbrauerei Aktiengesellschaft in Cassel beruft hiermit gemäß §§ 3, 6, 7 des Reichsgesetzes vom 4. Dezember 1899 1) die Besitzer von Teilschuldverschrei⸗ bungen der hvpothekarisch sichergestellten 4 % Anleihe der Hessischen Actien⸗Bierbrauerei „Cassel“ vom 12. Mai 1896 über jetzt noch ℳ 678 500,— zu einer Versammlung auf Donnerstag, den 21. November ds. J., Nachmittags 4 Uhr, in ihre Geschäftsräume, Obere Carlstraße 18,

erster Stock. Tagesordnung: Wahl und Bevollmächtigung eines neuen Treuhänders an Stelle der ehemaligen Leipziger Bank in Leipzig und eines Gläubigervertreters gemäß dem Reichs⸗ gesetz vom 4. Dezember 1899. 2) Die Besitzer von Teils chuldverschrei⸗ bungen der hypothekarisch sichergestellten 4 ½ % Anleihe der Hessischen „Casse vom 12. Januar 1904 über jetzt noch ℳ 376 000,— zu einer Versammlung auf Donnerstag, den 21. November ds. J., Nachmittags 5 Uhr, in ihre Geschäftsräume, Obere Carlstraße 18,

erster Stock. Tagesordnung: Wahl und Bevollmächtigung eines neuen

Treuhänders an Stelle der auf die

Dresdner Bank Filiale W über⸗

gegangenen Bankfirma auer &

Plaut und eines Gläubigervertreters

gemäß dem Reichsgesetz vom 4. De⸗

zember 1899.

Die Hinterlegung der Obligationen muß zur Wahrung des Stimmrechts spä⸗ testens am 19. November 1912 gemäß § 10 Absatz 2 des erwähnten Ge⸗ setzes erfolgen.

Die Dresdner Bauk Filiale Cassel, das Bankhaus L. Pfeiffer der Kredit⸗Verein zu Cassel, e. G. m. b. H., hier, haben sich bereit erklärt, die Vertretung der Besitzer der Schkuld⸗ verschreibungen zu übernehmen. Cassel, den 28. Oktober 1912.

Der Vorstand.

444t Ulirn

werden gemäß vertrags gebeten, ihre notarielle, die Nummern derselben ent⸗ haltende Bescheinigung über eine bei einem

deutschen spätestens zum 20. November 1912

bei der Gesellschaft in Neubeckum zu hinterlegen.

Nummernverzeichnis 1 eines mit dem Vermerk über die Stimmen⸗

zahl zurückgegeben wird. Dieses dient als Answeis zum

Aktien oder die

Notar ersolgte Hinterlegung bis

ist ein doppeltes

Der st e beizufügen, wovon

Hinterlegung

Eintritt in die Versammlung.

Neubeckum, den 30. Oktober 1912. Der Aufsichtsrat. 8— Balcke, Vorsitzender.

[68526]3 Mecklenburgische Kali⸗Salzwerke ZJessenitz.

Außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre am Sonnabend, den 23. November 1912, Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Sitzungssaale der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank Hamburg,

Neß Nr. 9. Tagesordnung: 1) Bericht über die Entscheidung der Be⸗ rufungskommission für die Kali⸗ industrie über das Erlöschen der Be⸗ teiligungsziffer und den damit ver⸗ bundenen Verlust eines Teils des Grundkapitals der Gesellschaft. 2) Vorlegung der Vermögensübersicht vom 31. Oktober ds. Is. Beschlußfassung über die nach dem Erlöschen der Beteiligungsziffer zu treffenden Maßnahmen. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der außerordentlichen Generalversammlung be⸗ teiligen wollen, müssen laut § 25 des Ge⸗ sellschaftsvertrags ihre Aktien oder die ent⸗ sprechenden Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars spätestens bis zum 19. November 1912 einschließlich während der üblichen Geschäftsstunden in Hamburg: bei der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, bei der Filiale der Dresdner Bank, Hamburg, in Schwerin: bei der Mecklenburgi⸗ schen Hypotheken⸗ u. Wechselbank, in Berlin: bei der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, bei der Dresdner Bank oder bei der Gesellschaftskasse in Berg⸗ werk Jessenitz hinterlegen und bis zum Schlusse der Ge⸗ neralversammlung daselbst belassen. Gegen Hinterlegung der Aktien bezw. der Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars werden Eintrittskartenausgehändigt. Bergwerk Jessenitz, den 29. Oktober

3)

L. Wentzell. E. Wagner.

Aktiva. An Effektenkonto.. Kontokorrentkonto: Diverse Debitoren. 1““

Passi Per Aktienkapitalkonto. Talonsteuer⸗ rückstellungskonto ℳ 1 143,—

Zuweisung „6 857,— Dividendenkonto:

nicht erhob. Dividende

Kontokorrentkonto: Kreditoren..

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

ℳ

834 112

₰ 585 900—

18 901 12 229 310,88

834 112,—

1912. Der Vorstand. 8 Kulle.

88

eingetragen: Dr.

Detlev Rode in den 26. Oktober 1912.

berlandesgericht.

Hamburg,

In

Leipzige 9

[68548] Der Name

zugelassenen in die bei

München,

[68544] In die

Siegen und d sachen daselbst ist heute der R Wo

Siegen, den 28. Oktober 1912 Der Vorsitzende der Kammer für Handels⸗ sachen.

mit dem getragen.

[68586]

Landgericht

K. [68549]

[68546

anwaltsliste

6) Erwerbs⸗ und Wi [68976] Aktiva.

eingetragene Genossenscha

Bilanz der Tischlerei⸗Genossenschaft Treuenbrietzen per 15.

rtschaftsgenossenschaften.

beschränkter Haftpflich

t mit t Passiva

pril 1912.

[68542]

liste des

ℳ:

An Grundstücks⸗ u. Maschinen⸗ md́d“ Kassa⸗ und Wechselkonto Materialienkonto.. Debitorenkonto Gewinn⸗ u. Verlustkonto.

Treuenbrie

Paul Grys.

Debet.

An Verlustvortrag 1910/11 Vertragsmäßiger Anteil aann Stempel⸗

auflassungskosten der Realitäten.. Generalunkostenkonto. Talonsteuer⸗ rückstellungskonto: Zuweisung...

ℳ 223 612

12 013 6 868

249 352

6 857 —

ahl der Genossen am inzu oder abgegangen Zahl der Genossen am

₰

37 341 90 85/18

13 328 30 35 269 18 2 680 37

88 704,93

en, den 16. April 1912. ischlerei⸗Genossenschaft Treuenbrietzen

eingetragene Genossenschaft

ℳ Per Geschäftsanteilkonto... 14 000 Hypothekenkonto . . . 23 900 Reservefonds⸗u. Rücklagen⸗ l1I11I1“ „Kreditoren und Akzepte 31 804 11“ .“

88 704

mit beschräunkter Haftpflicht. Albert Broses.

1. Januar 1912 14

15. Aprik 1912.. . 14

[68545]

[68724]

(6811I Deutsches

Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht;

Studentenheim

ℳ Kassenbestand 41 Haus, Abschreibung. ℳ 33 684,30

5 % von ℳ 19 760 „ 988,30 32 6

Kredit.

Per Effekten⸗ und Zinsen⸗ bö6 Saldo auf neue Rech⸗ nung vorzutragen

20 041 229 310

Mobilier ℳ 1231,40 Abschr. 15 % . 184,60

249 352

Oldenburgische Eisenhütten-

Augustfehn. Der Vorstand.

Gesellschaft zu Der Aufsichtsrat.

Carl Meentzen. Kl

“

Pagels.

Genossen 184 16

1 046

586 4 600

43 050

Aktiva. Bilanz 1. Juli 11/12. assiva. ₰

₰ ℳ

80] Geschäftsguthaben Hypotheken ... Kreditoren..

Interimskonto

20

96 4 700

300

Haftsumme

Geschäftsanteil 0 23 200

23 200 1 600

200 Der Baur

insmann. “

24 800

20 550 — 17 500—

zuzulassen.

[68798]

Stormstr. der melden.

Vorstand. nann. W

ellmann.

“

In die Listen d

Das essseer. Oberlandes

lempau, Obersekretär

Das Amtsgericht. Bös

Das Landgericht. e, Obersekretär.

W. Meyer, Obersekretär. [68547] die Liste der bei dem unterzei Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Referen Schiefer in Leipzig den 25.

nigliches Landgericht.

Bekanntmachung. zur Rechtsanwaltschaft

bei den Landgerichten München 1 und I1. geprüften Rechtspraktikanten Johann Prasch in München wurde heute den genannten Gerichten ge⸗ führten Rechtsanwaltslisten eingetragen.

Der Präsident

des K. Landgerichts des K.

München I: Braun.

Der Rechts

Herr Rechtsanw Otto Jänichen in bei der unterzeichneten Kammer f delssachen zugelassen und in die Anwalts⸗ liste eingetragen worden.

Zittau, den 28. Oktober 1912. Königliche Kammer für Handelssachen. Bekanntmachung. Rechtsanwalts,

rlangen Rechts⸗

Die Eintragung des Justizrats Ludwig Martin in E ist wegen Ableben

Rechtsanwalt Dr. stuhl wurde heute in der K. Amtsgerichts Landstuhl gelöscht. Landstuhl, 29. Oktober 1912.

Kgl. Amtsgericht Landstuhl.

ist heute auf seinen der Rechtsanwälte hier gelöscht. Wollin i. Pom., den 28. Oktober 1912.

Königliches Amtsgericht.

Die Dresdner Bank in den Antrag gestellt: ℳ 1 500 000,— Dampf⸗Kornbren hefe⸗Fabriken schaft (vormals Wandsbek⸗Hamburg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse

den 29. Oktober 1912.

Hamburg, stelle an der Bürse

Die Bulassungs

Die Deutsch⸗Amerikan. Gesellschaft m. b.

Firma

amburg.

Oktober 1912.

des

er bei den unterzeichneten

Gerichten zuͤgelassenen Rechtsanwälte ist Friedrich⸗Carl Christian

den 28. Oktober 1912.

Der

Ulm zugelassenen

anwälte eingetragen worden. Ulm, den 29. Oktober 1912.

Württ. Landgericht.

des

löscht worden. „Fürth, 28. Oktober 1912. Der K. Landgerichtspräsident.

Bekanntmachung.

zu Hamburg.

4, ist aufgelöst. wollen

Der Liquidator: W. Schneider.

s heute in der Landgerichts Fürth ge⸗

Pee eh

Landgerichts München II:

J. V.: Herbert,

K. Landgerichtsdirektor.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

E. C. Hamberg, Vorsitzender.

chneten

dar Fürchtegott Ernst eingetragen worden.

Listen der bei dem Amtsgericht er Kammer für Handels⸗ zugelassenen Rechtsanwälte echtsanwalt Paul Claußen hnsitze in Weidenau ein⸗

Das Amtsgericht. “

anwalt Levigard in Laup⸗

heim ist heute in die Liste der bei dem Rechts⸗

alt Dr. jur. Theodor Neustadt i. Sa. ist ür Han⸗

II G “

Der Rechtsanwalt Ernst Hecking hier Antrag in der Liste

Hamburg hat

Aktien nerei und Preß⸗ Actien⸗Gesell⸗ Heinr. Helbing)

Automobil⸗ H. Berlin⸗Westend, Gläubiger sich bei dieser

8

[67983]

ist die Gesellschaft aufgelöst. Albert Betten in Cöln⸗Marienburg ist Liquidator. Etwaige Forderungen sind in Jahresfrist beim Liquidator

geltend zu machen. [67989]

b. H. Aachen

(Etwaige Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen bei dem Unterzeichneten Buchheit in Land⸗ Rechtsanwalts⸗

8

der

3) Architekt Karl R. Henker in Char⸗ lottenburg. Staffel (Lahn), im Oktober 1912.

Steingutfabrik Staffel Gesellschaft

mit beschrünkter Haftung.

Volk. Grausmann.

„Eis⸗ & Sporthallen⸗Zentrale G. m. b. H.“, Cöln.

Durch Gesellschafterbeschluß vom 24. cr. Architekt

Gemäß § 65 des Reichsgesetzes, be⸗

treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, zeigen wir an, kat für Erdölgewinnung, 98 beschränkter Haftung, aufgelöst ist. werden hierdurch aufgefordert, ihre An⸗ sprüche anzumelden. Berlin, den 29. Ok⸗ tober 1912. winnung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation.

daß das Syndi⸗ Gesellschaft Die Gläubiger der Gesellschaft Syndikat für Erdölge⸗

Der Liquidator: W. Mertens.

[67988]

Wir machen hierdurch bekannt, daß durch

Gesellschaftsbeschluß vom 3. September d. J. das Stammkapital der Gesellschaft um 165 000 ℳ herabgesetzt ist.

Gleichzeitig fordern wir die etwaigen

Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden.

Wilmersdorf, Babelsbergerstr. 42, den 26. Oktober 1912. „Nadir“ Fabrik elektr. Meßinstrumente Kadelbach und Randhagen mit beschränkter Haftung.

[67201] Die Firma Adolf Amsberg G. m. hat laut Gesellschafts⸗ beschluß vom 24. Oktober cr. ihre Liqui⸗ dation angemeldet. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch ersucht, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. 88 Aachen, 24. Oktober 1912.

Adolf Amsberg Gesellschaft mit 2b Haftung

W. Fahrenberg.

2

Die Vereinigung Deutscher Por⸗ zellanfabriken zur Hebung der Por⸗ zellan⸗Industrie Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist aufgelöst.

[68336]

einzureichen. Wilhelm Plambeck, Berlin⸗Friedenau, Liquidator.

[679821 Bekanntmachung. 1 Mit Gesellschafterbeschluß vom 23. März 1972 wurde die Liquidation der „Me⸗ chan. Ziegelei Immenstadt G. m. b. H.“ beschlossen. Zum Liquidator wurde der Gesell⸗ schafter Herr Otto Fleschhut, Kaufmann in Immenstadt, aufgestellt. Forderungen an die Gesellschaft sind an denselben ein⸗ zureichen. Immenstadt, den 28. Oktober 1912. Mechanu. Ziegelei Immenstadt, G. m. b. H. in Liquidation. Otto Fleschhut, Liquidator.

[679811 Bekanntmachung. Nachdem laut Eintragung im Handels⸗ register die Firma „Westfälische Trans⸗ portgesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung Hagen⸗Barmen“ zu Hagen in Liquidation getreten ist, fordere ich als Liquidator die Gläubiger auf, si wegen ihrer Ansprüche bei mir zu melden. Hagen i. W., den 26. Oktober 1912. Westfälische Transportgesellschaft mit beschränkter Haftung Hagen⸗Barmen. In Liquidation. Adolph Kraemer, Bureauvorsteher.

[68568] Bekanntmachung.

Die Deutsche Velox⸗Webstuhl Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, bei ihr zu melden.

Berlin, den 29. Oktober 1912.

Deutsche Velox⸗Webstuhl

Gesellschaft mit beschränkter Haftung Paul Litwi Max Levi

88 t 1“

(Die Ziffern links bezeichnen die Klaßse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben

die Nachgenannten an dem bezeichneten

Tage die Ertetlung eines Patentes nach⸗ esachr. Gegenstand gr Ares, nach tweilen gegen u 3 tit Hasr gegen unbefugte Benutzung la. M. 45 143. Setzmaschine mit aes Setzsiebes 1“ Zus. z. Anm. M. 42 642. Alexander CCb Ostbüren b. Vme ET11 Za. F. 34 804. Maschine zum Falte von Kragen, Manschetten “ nnn beweglichem Stempelkopf und einem Falt⸗ tisch mit beweglichen Faltern. Edgar Beverleh, Sench. “ Engl.; zertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn Anw., Perlia I 67 813. 712.“ 1““ Zc. B. 66 335. Verschluß für Kleidungsstücke, Militärzelte “ 85* stehend aus zwei mit Hülsenreihben besetzten, von einander trennbaren Säumen, die durch einen besonderen Endverschluß zu⸗ sammengehalten werden. A. Blaßmann Berlin, Neue Promenade 7. 20. 2. 12. 4a. O. 7568. Abänderung des Seil⸗ aufzuges für herablaßbare Laternen mit Leitungskuppelung gemäß Patent 215 293, zum Zweck der Verwendung von Gas; Zus. z. Pat. 215 293. Ferdinand Osen⸗ berg, Berlin⸗Lichtenberg, Herzberg⸗ straße 24,25. 29. 4. 11. 4b. S. 36 063. Vorrichtung zur Färbung eines Lichtstrahlenbündels durch Farbfilter. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 4. 12. 4d. T. 17 310. Pyrophore Fernzünd⸗ ö 82 111““ Ferdi⸗ 8 Tarnopolsky, Zürich; Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin 8”S69. 15 1222 4f. L. 33 972. Birnenförmiger Glüh⸗ körper mit stabloser Ringaufhängung für Hängeglühlicht mit zentral in den Glüh⸗ körper hineinragendem Brennerrohr. Rudolf 11u““ S8e. B. 68 030. Bettfedernreinigungs⸗ und Desinfektionsvorrichtung. Heinrich Becht, Biebrich a. Rh. 4. 7. 12. Se. H. 2885. Staubabsaugevorrichtung mit im Kreislauf durch eine Wasserstrahl⸗ luftsaugvorrichtung und einen Sammel⸗ behälter hindurch bewegtem Betriebswasser. Unionwerk Mea G. m. b. H., Feuer⸗ hach⸗Stuttgart. 7 1 Sm. T. 16 735. Verfahren zum Ent⸗ sernen und Wiedergewinnen des in be⸗ schwerter Seide enthaltenen Zinns. George Trombert, Lyon; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Verlin SW. 11. 24 10. 11. 10a. M. 482 16. Fahrbare Lösch⸗ und Verladekammer zur Aufnahme eines ganzen aus dem Ofen austretenden Koks⸗ kuchens. Maschinenbau⸗Anstalt Hum⸗ boldt, Cöln⸗Kalk. 22. 6. 12. 10c. P. 27 36 4. Anlage zum Fördern von aus einem Sumpf gestochener Torf⸗ masse, bestehend aus Ausgraber, Pumpe und Röhrenleitung. The Peat Coal Investment Company Limited, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 7. 8. 11.. Za. S. 33 247. Verfahren und Vorrichtung zum Ablösen der Salzansätze in Soleverdampfern. G. Sauerbrey E“ Akt.⸗Ges., Staßfurt. 12e. B. 66 922. Verfahren zur Trockenreinigung von Dämpfen und Gasen, insbesondere von Gichtgasen. Rudolph Böckiug & Cie. Erben Stumm⸗Hal⸗ berg und Rud. Böcking G. m. b. H., Halbergerhütte, Post Brebach. 6. 4. 12. 12k. B. 64 611. Verfahren zur Verwertung der Cvanverbindungen in SeeintsheR u. dgl. Karl urkheiser, Hambur thof (Eck Banksstr) 26. 9. 11.9, 1u““ 12k. B. 65 100. Verfahren zur kata⸗ Uylischen Darstellung von Ammoniak aus den Elementen unter Verwendung reinen Eisens als Kontaktsubstanz; Zus. z. Pat. 247 852. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 8 11. 11. 128. H. 55 925. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Ammoniumkarbonat durch Einleiten von Ammoniak und Kohlensäure in erwärmtes Wasser. Rudolf Heinz, Technisches Büro für die chemische Industrie G. m. b. H., Hannover. 10. 11. 11. S Sch. 37 597. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stickstoff⸗ verbindungen aus zur Bindung von Stick⸗

stoff geeigneten Reaktionsgemengen. Dr.⸗ Ing. Alexander Schweitzer, Ludwigsburg, Friedrichstr. 19, u. Dr. Fritz Hauff Stuttgart, Gerokstr. 7. 10. 2. 11. 8 12m. M. 47 066. Verfahren zur Her⸗ stellung von therapeutisch wertvollen Ver⸗ bindungen des Radiums in fester Form. Fa. E. Merck u. Dr. Wilhelm Eichholz, Viktoriastr. 50 ½, Darmstadt. 19. 2. 12. 12%;. B. 60 842. Verfahren zur Her⸗ stellung von chlorierten Produkten aus Fetten, Oelen und Wachsen, Balsamen und Harzen, dem Erdöl und seinen Fraktionen, dem Paraffin, sowie den Erd⸗ und Montanwachsen. C. F. Boehringer & Söhne, Mannheim⸗Waldhof. 18. 11. 10. 12˙. D. 26 490. Verfahren zur Wiedergewinnung von Ameisensäuremethyl⸗ und ⸗äthylester aus der Luft. Jacques Ducklaus, Paris; Vertr.; C. Gronert u. Zimmermann, Pat.⸗Anwä Berli vͥA“ 120. G. 34 750. Darstellung von

250 Verfahren zur Darstellun Derivaten der Arylal⸗ koxyessigsäuren. Gesellschaft für Che⸗ mische Industrie in Basel, Basel; 1 4 Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.

(.8. .

29. F. 34 883. Verfahren zur Darstellung von acetylsalicylsaurem Cal⸗ cium. Farbwerke vorm. Meister Brüning, Höchst a. M.

öF1 13 d. B. 68 659. Vorrichtung zum Abscheiden von Flüssigkeiten 888 Safen oder Dämpfen, deren Einbau aus mehreren EEöö“ besteht. Otto

ührin Wagn . m. b. H. he 30. 8,2e— E“ 13d. Sch. 40 285. Ueberhitzer⸗ anordnung für Kesselanlagen mit mehreren aufwärts und abwärts führenden Heiz⸗ zügen. Schmidt’sche Heißdampf⸗Gesell⸗ b. H., Cassel⸗Wilhelmshöhe. 13d. St. 17 033. Wasserrohrkessel, insbesondere Schiffswasserrohrkessel mit hinter den Wasserrohren angeordnetem Ueberhitzer. „Vulcan⸗Werke“ Ham⸗ 1 8 Stettin Akt.⸗Ges., Hamburg. 13g. L. 33 981. Selbsttätiger Dampf⸗ erzeuger mit geschlossener Feuerung und “ 8 C Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Bursch, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 293. 2. “ 14c. A. 21885. Befestigung von Dampfturbinenteilen, insbesondere von Radialturbinenteilen im Turbinengehäuse oder in einem umgebenden Mantel. Aktie⸗ bolaget Ljungströms Angturbin, ‚Lilje⸗ holmen, Schwed.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 3. 12. 14f. H. 58 387. Federnder Stößel zwischen Steuernocken und Ventilstange bei Ventilsteuerungen für Kolbenkraft⸗ Gustav Hiller, Zittau i. Sa.

17. 12. 15a. G. 32 718. Vorrichtung zu Drehen des Gießformrades zwecks Wechselns der Gießform für Matrizenseg⸗ und Zeilen⸗ Fiegha schinas ET Setz⸗ maschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 21. 10. 10. “ 15a. H. 58 578. Kolumnenhalter, bestehend aus einzelnen aneinander ver⸗ schiebbaren und feststellbaren Rahmen⸗ teilen. Max Hochgürtel, Frankfurt a. M., Schweizerstr. 107. 30. 7. 12. 15a. Sch. 39 325. Gießtopf mit um eine Achse schwenkbarer Pumpe. Franz Schimmel, Nancy, Frankr.: Vertr.: H. Betche, Pat.⸗Anw., Berlin S. 14. 29. 9. 11. 17 f. C. 19 899. Kühl⸗ oder Wärme⸗ vorrichtung für Flüssigkeiten oder Gase. Gustav Coenen, Düsseldorf⸗Grafenberg, Grafenbergerallee 368. 13. 10. 10. 17g. L. 31 261. Vorrichtung zur Verflüssigung von Gasen unter Anwendung stufenweiser Expansion behufs Vermeidung “ Julius Edgar Lilienfeld, Leipzig, Mozartstr. 4. v 20c. K. 50 452. Zahlklappe, ins⸗ besondere für Straßenbahnwagen. Fa. J. C. F. Kaufmann, Velbert. 12. 2. 12. 20c. T. 17 051. Zweiteilige Entlade⸗ klappe für Selbstentladewagen. Gust. Talbot . Cie., Aachen. 27. 1. 12. 20f. O. 7855. Mindestdruckventil für selbsttätige und direkt wirkende Bremsen. Georg Oppermann, Hannover, Am Schiffgraben 29, u. John Wills Cloud, London; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 6. 12. 11.

Z20i. A. 20 976. Ueberwachungsvorrich⸗ tung für elektrische Signal⸗ und Weichen⸗ stellwerke. Ateliers de Constructions Electriques de Charleroi, Brüssel;

Vertr. A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin 1““

20i. D. 27 151. Vorrichtung zur Ver⸗

hütung von Zusammenstößen führerloser Fahrzeuge elektrischer Bahnen. Jules Deschamps, Paris; Vertr.: O. Sieden⸗ topf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 6. 12. 20üt. R. 35 516. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen von Eisenbahn⸗ schranken durch den Zug. Erwin Rauthe 2 Foseyh Müller, Cunnersdorf i. Rsgb.

20i. S. 35 892. Vorrichtung zum

Aufzeichnen des Ueberfahrens von Halte⸗ 1— 4 8 23c. de Chemins de fer, brevets Cousin

signalen. Société de signalisation et César, Paris; Vertr.: C. v. Ossowski Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 12. 11. 8 20l. A. 22 327. Einrichtung an elektrischen Fahrzeugen, bei welchen den Fahrmotoren die algebraische Summe der Fahrdrahtspannung und der von einem positiven zu einem negativen Maximum regelbaren Spannung einer Zusatzmaschine zugeführt wird. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ E“ 4* 912.

201. S. 36 470. Verfahren zur Konstanthaltung der en Hilfsstromkreisen elektrischer Lokomotiven und Einrichtung zur Ausführung dieses Verfahrens. Siemeus⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 6. 12.

21a. H. 55 752. Verfahren zum gleichzeitigen drahtlosen Telegraphieren bezw. Telephonieren mittels mehrerer An⸗ tennen. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin, u. Dr. Karl Rottgardt, Charlottenburg, Herderstr. 11. 23. 10. 11. Z1a. W. 38 376. Vorrichtung zur phonographischen Aufzeichnung telephonisch übermittelter Gespräche ohne Tätigkeit des angerufenen Teilnehmers, bei welcher mehrere Phonographenwalzen selbsttätig nacheinander beschrieben werden. Walsek & Starcke, Cöln. 30. 10. 11.

21c. G. 37 164. Ueberspannungs⸗ sicherung; Zus. z. Pat. 209 869. Georges Giles, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 7. 12. Z21c. G. 37 167. Ueberspannungs⸗ sicherung; Zus. z. Pat. 209 869. Georges Giles, Freiburg, Schweiz: Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl. „Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 7. 12. 21d. A. 21 228. Einrichtung zur Regelung von selbsterregten Dynamo⸗ maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 13. 10. 11. 21 d. A. 21 838. Wechselstrom⸗ Kommutator⸗Motor, dessen Geschwindig⸗ keit durch Spannungsänderung und gleich⸗ zeitiger Bürstenverschiebung geregelt wird. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri Mannheim⸗Käferthal. 4. 3. 12. 1d. A. 22 194. Kompensierte Ein⸗ oder Mehrphasen⸗Kollektormaschine mit Reihenschlußcharakter und über Serien⸗ transformatoren in Reihe geschalteten Wicklungen des Ständers und Läufers. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden (Schweiz); Vertr.: Robert Boveri Mannheim⸗Käferthal. 20. 5. 12. * 52 622. Verfahren zur Tourenregelung von ein⸗ und mehrphasigen Wechselstromkommutatormotoren G 1— gegeneinander verstellbaren Bürstensätzen. Alerander Heyland, Brüssel; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 8.12. 10. 21 vb. S. 35 520. Verfahren zum schnellen Anlassen und Regeln von Gleich⸗ strommotoren, die zum Antrieb von Fahrzeugpropellern dienen. Siemens⸗ 15 Werke G. m. b. H., Berlin. 27 1. 12.

21d. Sch. 39 744. Drosselspule mit einer festen und einer regelbaren Spule, welche letztere von einem Schenkel des Eisenkernes auf den anderen abgewickelt werden kann. Dr.⸗Ing. Karl Schmiedel, Charlottenburg, Grolmanstr. 46. 85.11.11. 21 e. S. 34858. Schaltanordnung zur willkürlichen Tarifumschaltung und -2 en Rückschaltung. Siemens⸗ b-. 8 Werke G. m. b. H., Berlin. 21f. N. 12 214. Vorrichtung 3 Herstellung der Mittelstützen der eg gestelle von Metallfadenglühlampen. Robert Neuß, ANachen, Peterstr. 44. 11. 3. 11. 21f. Sch. 41 206. Kohlenhalter für elektrische Bogenlampen. Fa. August Schwarz. Frankfurt a. M. 6. 6. 12. 21 g. A. 19 824. Drahtwickelvor⸗ richtung zum Wickeln von Spulen, Arma⸗ turen und ähnlichen Einrichtungen, bei welcher der Kern der Wickelspule mit Führungen für den Draht ausgerüstet ist.

Anderson Winding Machine Com⸗

SW. 68. 12. 12. 10. 21g. L. 33 171. Verfahren zur Er⸗

Vakuum. Dr. Julius Ed ilienf akuum. Julius Edgar Lilienfeld Leipzig, Mozartstr. 4. 10. 10. 11. 22f. T. 16 982. Verfahren zur tech⸗ bog Ruß aus Flammen. runo Thieme erlin, Yorckstr. 75 . „ Pocckstr. 75. 2 C. 20 861. Verfahren, um Terpentinöl in Seifenlösungen zu lösen oder in feinster Form zu verteilen; Zus. z. Anm. F. 28 069. Chemische Fabrik Orauienburg Akt.⸗Ges., Orantenburg b. Berlin. 16. 9. 10. 24d. M. 45 617. Entschlackungs⸗ maschine für Müllverbrennungsöfen mit Vorrichtung zum Festhalten des Schlacken⸗ kuchens und zum Abstreifen von Schlacken⸗ stücken. Müllverbrennungsgesellschaft

25 c. D. 26 826.

“ Aachen. Turmstr. 190. D0. 4. 12. 25c. K. 47 377. Perlenaufreih⸗ maschine. Max Oswald Krauß, Tannen⸗ berg b. Geyer. 18. 3. 11. 26 d. M. 45 417. Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung des Teers aus Destillationsgasen von Kohle oder anderen “ wobei die Gase in zwei Fraktionen von den Oefen abgezoge werden. Wilhelm Müller, Eneabgogen Gutenbergstr. 17. 16. 8. 11. 1 Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 9. 9. 10 anerkannt. 27d. F. 34 776. Regelungsvorrich⸗ tung für den Durchtritt von Flüssigkeiten oder Gasen bei Saugzuganlagen mit Eiektorwirkung. Theodor Fröhlich, Berlin Kurfürstendamm 33. 8. 7. 12. 27d. M. 43 003. Vorrichtung zum Befördern gasförmiger Körper durch Druck⸗ gas. Moritz von May, Charlottenburg Kantstr. 130 a. 29. 11. 10. 28b. KS. 52 365. Lederwalkmaschine. Josef Kristen jun., Prag; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte Berlm SW. 61. 23. 8. 12. G 30 b. C. 22 153. Vorrichtung zum Fräsen der Platten für künstliche Gebisse. Maurice Charlier, Brüssel; Vertr.: 8 211 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 4. ₰‿. L“ Zahnersatzblock. Dr. Alfred Gysi, Zürich; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seeiler, Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗

E. Maemecke u. Berlin SW. 61.

brandt, Pat.⸗Anwälte, 80. 9 11 30d. A. 21937. Elastisches Okklusip⸗ pessar. Dr. Arthur Asch, Hamburg, Billhörner Röhrendamm 36. 18. 12. 11. 30db. F. 34 719. Pessarkappe mit Einführungsvorrichtung. Carl August Fluß, Solingen, Gartenstr. 11, u. Franz 3 9 N 7 „A . Wald, Rhld., Zwergstr. 6. 30b. L. 34 647. Geradehalter, dessen als Armschlaufen über die Schultern ge⸗ führte Gurte auf dem Rücken sich kreuzend nach vorne in einen Leibgurt sich fortsetzen. Fa. Heinrich Loewy, Berlin. 29 6. 12. 30e. J. 14 681. Gestell für Trag⸗ bahren. Vinzens Immecke, Hagen⸗ Delstern i. W. 18. 5. 12. 30f. K. 48 569. Brenner für Heiß⸗ luftbadeapparate. Alfred Klotz, München Lindwurmstr. 76. 24. 7. 11. La. B. 63 465. Maschine zur Be⸗ arbeitung von Glasröhren. Paul Born⸗ kessel, Kottbuser Ufer 39/40, und Richard Emok, Turmstr. 48, Berlin. 22. 6. 11. 33d. 3. 7971. Vorrichtung zum u. dgl. Stanislaus Zonzalla, Neuwaltersdorf, schwerdt. 2. 7. 12. “ gA s 8 E Mar üller, geb. bp, E bäb.⸗ Gmünd. 15. 8. *“ 35a. B. 68 282. Förderkorbbeschick⸗ vorrichtung mit von einem Zugorgan hin⸗ und herbewegtem Mitnehmer. Fa. A Beien, Herne. 25. 7. 12. 35a. D. 26 177. Selbsttätige Schmier⸗ vorrichtung für die Schienen und Seile von Aufzugsanlagen, Förderanlagen u. dgl. Fabrikationsgesellschaft automatt⸗ scher Schmierapparate „Helios“ Otto Wetzel & Co., Heidelberg. 9. 12. 11. 35a. K. 49 609. Anfahrvorrichtung für Fördermaschinen. Carl Kruse, Nord⸗ hausen, Ulrichstr. 17. 15. 11. 11. 35 b. M. 46 754. Fahrbarer Kran. Frit Ebö b. Zürich, Schweiz; Vertr.: M. Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin

SW. 29. 18. 1. 12. 8

pany, Jersey⸗City, V. St. A.; Vertr.: 36 Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin “

zeugung von Röntgenstrahlen beliebig ein⸗ stellbaren Härtegrades unabhängig vom

m. b. H. Vesuvio, München. 6. 9. 11. c. Vorrichtung zum Aufreihen von Perlen o. dgl. auf Schnüre.

37.

36c. Verfahren zur Verminderung der Wrasenbildung beim Oeffnen verschlossener, durch Wasserbad beheizter Kochgefäße. Bernh. Kotten⸗ meyer, Ki gl, Wilhelminenstr. 5/7. 4. 7. 11. 365. Sch. 40 188. Schornstein, bei dem der Rauchkanal von Luftkanälen um⸗ geben ist. Friedrich Schofer, Waiblingen. 1 12

37d. G. 325 523. Lösbare Befestigung des Zugseils an ausgewogenen Türen und Fenstern. Otto Gander, Wien; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68.

2111

W. 38 830. Mehrflügeliges Schicbefenster. Wender & Dürhol Lennep. 5. 1. 12. 38h. D. 26 754. Verfahren zun Imprägnieren von Holz mit Hilfe von Lösungen von Kalium⸗ oder Natrium⸗ silikat. Louis Dautreppe, Brüssel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 11. 29. 3. 12. 8 39 5. D. 25 249. Verfahren, um dem in Kohlenwasserstoffen gelösten vulkani⸗ sierten Kautschuk nicht nur den mechanisch beigemengten, sondern auch größere An⸗ teile des chemisch gebundenen Schwefels zu entziehen. Henry Pierre Charles Georges Debauge. Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 31. 5. 11. 40a. H. 355 166. Zum Raffinieren und Entsilbern von Werkblei durch Schmelzen der Bleibarren und Aus⸗ kristallisierenlassen eines Teiles des ge⸗ schmolzenen Bleis dienender Behälter mit Presse zum Abpressen der Lauge von den Kristallen. George Powell Hulst, Omaha, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. . Harmsen, A. Büttner u. F. Meißner Pat.⸗ aä Berli 1116“ Anwälte, Berlin 425. N. 13 541. Maschine zur Sortieren von Patronenpfropfen u. dgl. Nobel’s Explosives Company, Limited Glasgow, Schottl.; Vertr.: Henry E. 11“] Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegan Hat.⸗Anwäl Berlin SW. 11. 31. . Sat 1u.u“ 42e. Sch. 39 749. Trockener Gas⸗ messer. Karl Schulz, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Ringbahnstr. 18. 27. 11 11. 42i. C. 22 282. Verfahren zum Messen von Temperaturen in Oefen. Chemisches Laboratorium für Ton⸗ industrie und Tonindustrie⸗Zeitung Prof. Dr. H. Seger & E. Cramer G. m. b. H., Berlin. 21. 8. 12. 42tk. Sch. 37 101. Abnehmbarer Druckmesser für Luftreifenventile u. dgl. A. Schrader’'s Son, Manhattan, New York; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 12. 10. 42m. U. 4508. Zehnereinstellvor⸗ richtung bei Zählwerken. Underwood Is es; Co., New York; Vertr.: H. Lich Pat.⸗Anw. B 1“¹“ 42%. L. 32 417. Geschwindigkeits⸗ messer. Robert Bertin Auguste Lemaignen Rouen, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw.; Berlin SW. 48. 19. 5. 11. 3 42 p. K. 50 482. Zählwerk mit un⸗ verschiebbar gelagerter, die Triebhalter für die Zehnerschaltung sowie die Ziffernrollen tragender Nullstellwelle; Zus. z. Pat. 247 111. Louis Hoffmann, Charlotten burg, Kaiserdamm 16, u. Rudolf Kluge Berlin, Diedenhofenerstr. 11 a. 17. 2. 12 43a. E. 17 206. Kontrollvorrichtung für die Förderung in Bergwerksbetrieben mit Förderwagenentleerung durch einen Kreiselwipper. Arthur Eckold, Kattowitz, Schillerstr. 39. 3. 8. 11. 8 43a. F. 31 737. Apparat zum Drucken und Registrieren von Fahrkarten, bei welchem der mit dem Stammaufdruck fü eine bestimmte Station versehene, an einer Platte befestigte Druckstock von außen in den Apparat eingeführt wird. Heinrich e Cöln⸗Deutz, Luisenstr. 2. 43 b. Z. 7644. Selbstverkäufer für Elektrizität u. dgl. Ernst Zander, Straß. burg i. E., Wimpfelingstr. 6. 5. 8. 11. 45a. Sch. 36 438. Motorpflug mi vor den Fahrantriebrädern in der Breite der Gleise angeordneten furchenöffnenden Pflugkörpern und hinteren, rotierenden Ackerwertzeugen. Karl Schlote, Lausnitz, Töür. 5. 9. 10. 45i. G. 36 798. Nagelloses Huf⸗ eisen, das durch ein hufeisenförmig ge⸗ bogenes Winkelband am Huf befestiat wird; Zus. z. Pat. 237 511. Ernst Groß, b .““ Spandauerberg 6, 46c. D. 27 369. Einspritzvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen mit zwet

Einlagerungsstellen für gleichen oder ver⸗