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Der Herr Interpellant hat sich dann dem preußischen hier erbebliche Vorarbeit zu leisten. Wir ton t 8 zur; 6 — 8 do Fs ist n zat sich preußisch sonst unter dieses Gesetz fallen würden, ist ja schon nach einer Formel 8 mesellten und der Arbeitgeber klagen hört, welche ungeheuere Laft Sozialdemokratic für das Gesetz gestimmt. eigene Produktion von Obst und Gemuse im Inland besser ausgenutzt ging, befaßt; er hat darin einen Widerspruch zu finden gegloubt: an] jonstige Behörden zu geschehen hat und wir oals Bundesstaat ins vertrag vielfach geeinigt. Für die Freihaltung von der Beitragspflicht Arbengededaß mir emmal eine Per'on bittere Klagc nir da bewiesen⸗ daß diese Interpellation außerondentlich am Vorredner sagen: das ist ein Mißverständnis, an dem er selbst oder kassen pfleglich zu behandeln und nicht allzugroße Schwierig⸗ wenn er aus irgendeinem Grunde später aus seinem Amte aus⸗ Lacheuere Ausgabe die Angestellten haben. Das ist bei allen Ver⸗ gemeint, diese Interpellation wäre aus politischen Gruͤnden einge⸗ die sich besonders für die Förderung des Obstbaues bemühen, eine 8 2 2 wirkt haben. Es ist beinahe ein äußerst undankbares Geschäft, Ersaz⸗ müßten sich doch Bestimmungen treffen lassen, nach denen er seinen fternche als 30 Jahren, und bisher ist das Deuische Reich rube, die sich im Lande erboben hat, zu bännen. stehende n lten ner 5 2 ue Nachdem das Gesetz in dieser Weise vorbildlich vorgehen und namentlich diej nigen Ge⸗ die von der Ausgabestelle zu unterzeichnen ist, haben gemeinschaftlich sicherungsanstalt unterworfen ist, die sehr ins Detail geht und unter nehmen kann. Es wäre ja besser gewesen, diesen Paragraph b Handelsangestellten sind nicht untergegangen. süer a. — mit sich bringen wird, sodaß es vielfach zweckmäßiger sein wird, als viele Unzuträglichkeiten herbeiführen muß. Aber dieser Paragraph ge as eil em er 8 dann 9, n sich ge ß r sein 8 Den Mitgliedern dieses Hauses ist auch gewissermaßen der Vorwurf jährlich ins Ausland wandern, einen nicht unerheblichen Teil retten. der Ausgabestelle, auszufüllen, sonst nicht, und damit be eitigen si auch der § 9 über die Befreiung von der Versicherung sehr. Danach Sitte geworden, die Wohltätigkeits⸗ und Pensionskassen der Beamten eiten. Das deutsche Volk muß sich über dieses .D Vo 1 Au ten G t ; die 1 venft in 8 1s 85 8 ¹ s , b 8 e rliche bp der Wunsch ausgesprochen worden, daß volle Aufklärung über die ein⸗ Gemüsebaues. Wir müssen uns nach allen Kräͤften bemühen, die ü p eines Bundesstaats, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder fassen. Das hat man z. B. den Kruppschen Werkpensionskassen gegen⸗ Richtig ist, daß in den Aufnahmekarten, deren Formular übrigens sicherung Beschäftigten, wenn ihnen Anwartschaft auf Ruhegeld]· daß ein Beamter oder Angestellter die freiwillige Versicherung wiede 8 “ Hiermit schließt die Besprech — 8 5 S b „ 81I1“ „ er frü ; ie Ausführung des L ßt di prechung. B“ tisch 1 b 7. n; Shebi. Wh . der Reichsregierung dahin geltend zu machen, dat sie einen Zoll auf

anen uns für die Mängel treffs der Befreiung von der Beitragspflicht für einzelne Beamte, die „ten bekommen. Wenn man jetzt von verschiedenen Gruppen der zur Zusammenlegung. Au sem Gesichtspunkt heraus hat auch die Abg. Lüders ffreikons.): Es ist unbedingt nötig, daß unsere Ministerialerlaß vom 30. Juli ort aus. des Gesetzes allerdings insoweit interessieren, als die Ausfühbrung n n. Foꝛ 8 1 das Gesetz g z5 8 3 Id Ge. A 1 ß. vom 30. Juli d. J., der von meinem Ressort aus⸗] dezselben durch Beböreen des Bundesstaats, durch kommunale und gesucht worden. Auch hat man sich auf die Anstelung guf Privat. Arbeugeber und die Angestellten hbaben, so passiert es mir da Abg. Hirsch⸗Essen (nl.: Der Gang ker Eöö“ 652 2r ;⸗ Aagee ee 1 b b 3 Platze sicklungen ist es nötig, vom Ausland loszu ommen. Ich ersuge die der einen Stelle sei gesagt, die Aufnahmekarte sei zu unterschreiben, an. Gefecht kommen. Es gibt eine Reibe von Bestimmungen, sollte man aber nur die Anstellung auf Lebenszeit gelten las. 8 I. die unglücklichen Maschinenschreiberinnen nicht versich rungs⸗ D avon wird sich wohl auch der Abg. Dr. Mugdan überzeugt hahen, Staatsregierung, leider ist aber niemand von der Königlichen Staats⸗ einer anderen Stelle wieder nicht. Da muß ich leider dem Herrn die zu beanstanden sind; so wäre es wünschenswert, die Ersatz⸗ Bedauerlich ist es, daß ein Beamter, der unter dieses Gesetz fällt, htig sind, und dann eine andere Person mir darüber klagt, welche der den Zweck dieser Interpellation nicht einsehen wollte. Man hat regierung anwesend, dafür zu sorgen, daß gerade diejen’gen Kreise, b * 4 Zö’- ützli 2 id bi it der Versicherung neu anfangen muß. P. se s Wi ben diese Gesetzgebu racht worden. Es kam nur darauf an, die Unsicherheit und die Un⸗ Ertrabeihilfe für Versuche und Ausnellungen aus dem zur Verfügung 1 8 8 1— iten ihnen zu machen, die schon lange nützlich ge⸗ scheidet, dann wie er mit Versicherung fang zerungsgesetzen so gewesen. Wir haben diele esetzgebung . be ¹ ExI b 8 ug derjenige, der ihn informiert hat, nicht ganz unschuldig ist. w 8 — erungsges 8 die m Lan Den Dingen mußte stehenden Fonds erhalten. Auch die Landwirtschaftskammern sollten Die Erklärung, welche von dem Angestellten, und die Bescheinigung, kasse zu sein, weil man der stand'gen Aufsicht durch die Reichsver⸗ erworbenen Anspruch ohne weiteres in die neue Stellung mit über⸗ “ —ch nicht untergegangen, die Industrie ist nicht untergegangen, allergroßte Aufmerksamkeit geschenkt werden. 0— 8. „† . e — 1 en 88- 1 Auch k “ beschlossen Er auch Sorge getragen eneh daß und Obstsorten fördern, welche sich er unseren . ganz ; - 2 290* 8 8 . 8 Umständen recht unbequeme Aenderungen in dem ganzen Kassenwesen in das Gesetz einzufügen, da i au er Ueberzeugung bin, d er Ammt das deutsche Vaterland nit t in Gefahr. Wenn das Gesetz r Termin zur Einführung innegeha ten wird. Denn sonst wir besonders eignen. Wenn wir auf diesem Wege vorn urts reiten, 8 Ueberschrift „Antrag nach 8 8 . Nur wenn es sich um eine 8 * fein wi ei . g 8 hler hat, so ist es eben jetzt mehr so, daß Pallas Atbene auf gerade das Gegenteil von dem erzielt, was der Gesetzgeber wollte. dann werden wir von den 120 Millionen, die fur Gemüse und Obst efreiung wegen genommener Lebensversicherung handelt, sind die Zuschußkasse das zu leisten, was die bisherigen Kassen für ihre An⸗ ist infolge eines Kompromisses entstanden, wie es ja bei jedem ebler vohlständig gewappnet und gespornt aus dem Fopfe ib es Den Mitaliebern esis Hansese, Fheterie dinge s Aus 8 IFe beiden letzten Absätze, der eine von dem Angestellten, der andere von gehörigen Segensreiches geleistet haben. Uns in Preußen bherührt anderen Gesetz auch gkschiebt. In neuester Zeit ist es nun aters hervorgeht. Jeder Mensch und jeder Gegenstand hat Kinder⸗ vma e 88 daß sie nicht tief genug in diese ⸗ aterie eingedrungen Abg. Dr. Hauptmann (Zentr.): Ich konstatiere die erfreu⸗ ses Gesetz fieuen, seien. T ieser Vorwurf ist ganz unberechtigt. Auf allen Seiten ist liche Einmütigkeit des Hauses bezüglich der Förderung des Obst⸗ und 8 22842 ,3 . * . —X 7 8 3 vorb5 2 b Sp Lsicherun aufzu⸗ & q 55 „ 8 xc 8 „„ g ind versicherungsfrei die in Betrieben oder im Dienste des Reichs, und Angestelltenvereine und ⸗verbände als Lebensversicherung stzweifellos eine Erweiterung der sozialpolitischen ürsorge. 0 b en, daß volle A. 1 . ’1 . 1b . 1, sind vefsheuns e nsions ge . UAbg. 5* Wendlandt sa 88 hehach * sich zelnen Punkte geschaffen wird. Daß dies geschieht, ist mit Hau oötzweck wachsende Konkurrenz des Auslandes zu bekämpfen. Dies wird nur geglaubt hat. eines Trägers der reichsgesetzlichen Arbeiter⸗ oder Angestelltenver⸗ über getan. Die Rückzahlung der geleisteten Beiträge in dem Falle, 13 bilden scheint, ist mit dem Einn des Gesetzes nicht vereinbar. der Interpellation gewesen. “ .I 5 möglich sein g er ———— Anen me der 88 4 1“ 1 spoolitischen Freunde ersuche ich die Staatsregierung, 2 dren Einfluß bei vom Bundesrai fesgestelt und von mir nur meitegezeken it, niht vonn Sähudesnchersean eJcgese ease mas zeben. 1.X“ ecegelt nenthtrupd. eha häste ihn., JLzes Agche, daß die Ersöhlassesaumne zuig Schein in das In einer persönlichen Bemerkung sagt Femuse und Obst einführt, namentsich für diejenigen Obst. und 8 3 1 Heh Lv ) 8 eh 85 — 9 ’ 1 s 5 6 8 igmn 5 ffor 8 2 — n 2 ⸗ . 8 8 3 Sr-eh. üncet el üne * 8 — 8 gr vom Bundesrat festzusetzenden ehal se g. gesehen, B — aufgenommen sind, um Beruhigung zu schaffen. Der Abg. Abg. Dr. Beumer inl.): „Meine Bemerkung über die Lebensver⸗ Gemüsesorten, welche im Antzlande früber reifen und in einem teueren

der Fall besonders vorgesehen ist, daß nach dem 5. Dezember 1911, — — “ mitli klast, Frentlich rechtliche geschlossen hätte, denn es emügt doch nicht, daß ein An⸗ 1h d 1 aber vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, eine Nachversicherung statt⸗ lcter a len sehulichär benc. geschlane sich mit 2 — 3000 Lalern versichert, um ihm alle “ agmer esshe in Nös⸗ dnß 8 b“ des sicherungsgesellschaft „Concordia ist nicht ganz richtig aufgefaßt worden, Preis verkauft werden, denn die Auegaben für jene Gemüse⸗ und gefunden hat; das schließt aber nicht aus, daß an der Stelle, wo von und Erzieher an öffentlichen Schulen oder Anstalten. Diese Be⸗ Vorteile zukommen zu lassen, die das Gesetz ibm bietet. Auf jeden 8 nden, führungsbestimmungen hnter br Zusammenhang b angh Selche Rüfk⸗ Obstsorten stellen sich doch nur als Luxusausgaben dar⸗ dem Versicherur gsverhältnis die Rede ist, auch diese Nachversicherung stimmungen greifen also sehr weit 8 b Fre waibliche 28 8 Fel Seis 885 8 Büec abeber Gelten. tansec Fressenten, Arbeitgebern wie Angestellten, entworfen werden. eine Cber ban n vng ich bleihe dabei “ g chande F“ Serune. 18 8 e üch 9 . Be 3 je wird es abe en Beamten? icherhe da 8 15 eine ve 3 Fe. 4ꝙ 2s. “ F. b 8 2 3 vgs Iö1““ 8 8 — „als dies She bor 5 we eingetragen werden kann. Man hat das wohl als Ausnahmefall Müehainde e 93 v“ die Schwierig⸗ dietet ihm das Geßet nicht, das solche Policen als Ersatz zuließ. IL das en esfc Cis eee g. vügseneae Damit ist der Gegenstand erledigt. Der Abg. Strosser und auch der letzte Redner haben beute bebandelt und in dem Formular deshalb nicht besonders zu erwͤhnen feiten dargelegt, wenn man das Beamtenverhältnis der weiblichen BIch hoffe, daß der Buͤndesrat zur Durchführung des Gesetzes sich met 4 tech echhe m. t üft 88 4 Les Se eeiherwas gewissermaßen Es folgt die Beratung des Ant rn ges des Abg. Sckerr⸗ wieder für einen Zoll zum Schutze des Obst⸗ und Gemüsehaues Pro⸗ für nötig gehalten. Wenn in dem Formular verlangt wird, daß Beamten zu ihrer vorgesetzten Behörde und ihr Verhältnis zu dem den Interessentenverbänden der Arbeiter und Arbeitgeber verständigt, er e es 8 822 113 Fage ist es, Winsen (nl.), betreffend die Förderung des Obst⸗ paganda gemacht. Dazu köͤnnen wir uns nicht entschließen. Wenn nicht nur die letzte Prämienquittung, sondern die für 1911 und die neuen Angestelltengesetz, das sie unzweifelhaft miterfaßt; in wie dies auch 8892 Einbringung der Vorlage geschehen .. sse Angestellten der Handelskamm rn, der großen industriellen und. G emüsebaus. 1 ü warten wollen, bis das Inland uns ausreichend Gemäse und für 1912 vorgelegt werde, um den Fortbestand der Lebensversicherung zu Beziehung stellt. Wenn weibliche Beamte lebenslänglich mit Pensions⸗ Mehrheit der Privatangestelltenverbände hat sich erfreuli Herweise auf eünde usw. unter dem Gesichtspunkt des Dienstvertrages enne see han bereits am 14. Seiruar 1912 der Agpat⸗ Sbst liefert, dann geht es uns am Ende so wie mit der Fleischnot. 1½ k8ee 8 8 3 berechtigung angestellt sind, so wird ihnen ein Ruhegehalt ge⸗ den Boden des Gesetzes gestellt, und nur eine kleine Gruppe von An⸗ . er vielmehr unter dem des Vertragsverhältnisses anzusehen 111121“*“* t. J . Agra Bei der Debatte über die Fleischnot wurde auch immer beweisen, so ist das wohl gerechtfertigt; denn es muß der Nachweis währt, es ist aber nichts davon gesagt, daß weibliche unverheiratete gestellten hat sich noch nicht mit dem Gesetz ausgesöhnt. Hoffentlich r B die Disomin xe; beschlossen sich 8 kommission zur Vorberatung überwiesen worden. Diese schlägt behauptet, wir wären imstande, so viel zu produzieren, daß wir auf geführt werden, daß die Versicherung während der ganzen Zeit be⸗ Personen auch Ansprüche auf Hinterbliebenenrente haben. wird das Gesetz in der Praxis segensreich wirken. dchken .“ ’ k oe 8 nichn Urssicherungs⸗ vor, den Antrag in folgender Fassung anzunehmen: das Ausland nicht angewiesen seien. Dem planmäßigen Massen⸗ standen hat. Dieser Nachweis ist doch nicht durch die Vermutung zu In der Praxis werden Witwen mit Kindern nicht angestellt. Wenn. Abg. Dr. Mugdan fortschr. Volksp.): Ich war davon angenehm cchtt einbezogen zwerden wollen. Dieselbe Frage bestebt bei ndie Staatsregierung zu ersuchen, in den Etat für 1913 den anbau von Obst stimme ich zu, weil er nach unserer Meinung führen: die letzte Lebensversicherun sprämienquittun würde nicht aber eine unverheiratete Beamtin ein uneheliches Kind bekommt, so überrascht, daß der Interpellant eigentlich sehr wenig Vorwürfe gegen 5 Angestellten der Konsulate und Gesandtschasten. Bezüglich Fonds zur Förderung des Obst⸗ und Gemüsebaues um 100 000 ℳ dringend notwendig ist vom Gesundheitsstandpunkt. Obst und hren: die le Lebens her gsprämie ung würde nicht unterfällt dieses Kind eventuell der Angestelltenversicherung und der das Gesetz erheben konnte. Mir schien eigentlich das vorgebrachte “ kündbaren Verhältnis stehen zu erhöhen, um durch planmäßigen Massenanbau von Obst und Gemüse könnten in unserem Vaterlande weit mehr gediehen sein, ausgestellt sein, wenn nicht aach die vorjährige bezahlt wäre. Es ist Reichsversicherungsordnung, aber die Behörde würde jedenfalls die Material überhaupt kaum genügend zu sein, um zu interpellieren. 4 veehettrechtbät ie demnt in preußischen Landesöklonomie⸗ systematische Förderung des garten⸗ und feldmäßigen Gemüsebaues wenn unsere Landwirtschaft in der richtigen Weise unterstützt würde. recht wohl möglich, daß die Versicherung inzwischen aus irgend einem Beamtin wegen groben Verstoßes gegen die Amtspflichten entlassen. Der Interpellant konnte kaum ein Dutzend Fälle vorbringen. Er 8 28 8 bi Serihe 11“ Gesetz zu einer Ver⸗ in hierfür durch Bodenbeschaffenheit und Lage zu großen Absatz⸗ Ich stimme mit den Herren überein, die darauf hingewiesen haben, Uegium darauf hingewiesen “ 8 märkten besonders geeigneten Gegenden der ausländischen Konkurrenz wie wenig Gemüse in Deutschland zur Nahrung des Volkes verwandt

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Grunde unterbrochen worden ist. Dies gilt für Beamtinnen und Schullehrerinnen. In demselben glaubte die Fehler des Gesetzes darauf zurückführen zu können, daß aul segrge dieser Beamten führen könne, und daß vor⸗ ärk 1 ii 1 1 3 a) ch Verhältnis dürften die katholischen Geistlichen stehen, bei denen man der Reichstag außerordentlich schnell gearbeitet habe. Kein Vorwurf aie un, e. BFhoe zesche inetnlern ach mehr das Material wirksamer als bisher entgegenzutreten“. wird. In unseren Restaurants bekommt man kaum Gemüse. Viel⸗ 1 5 L-gn Abg. Ecker⸗Winsen (nl.): Mein Antrag zielt darauf ab, leicht hat auch der Landwirtschaftsminister daran gedacht, als er

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nicht aufhalten, zumal solche sich nicht für das Plenum eignen. Ich muß eine Lösung finden. Im Reichstage wurde darauf hingewiesen, reichen die Vorarbeiten für dieses Gesetz auf mehr als ein Jahrzehhlhlt E11“ 1 e uns in bezug auf Obst⸗ und Gemüsebau vom Auslande unabhangi 1b e g 1 3 ob bei den Beam 3 sionsberechtigt, aber au 1 nbezug auf O und Gemüsebau vom Auslande unabhangiger ürzlich . ist, ob bei den Beamten, die zwar penste ügs F die Städte. Jetzt kann man aber den Zug aus den Großstädten dden kann. Würde sie anerkannt, so wäre der Willkür Tor und Rhein, in Ostfriesland, in der Umgegend von Berlin usw. reichen 8 s 1 8 8 — . . 8 . . 1 7 8 — des hohen Hauses nicht zu nahe zu treten, wenn i annehme, daß sie kei ½ b sdize Schwierigkei „Scozialdemo d Liber t zus⸗ gearbeitet. 1 — e- Des Haus z he z 1 ch „daß sie keine Klarheit geschaffen; die Schwierigkeit würde sich viel⸗ Sozialdemokraten und Liberale haben einträchtig zusammengearbeilet. en. Eine Deklaration des Gesetzes herbeizuführen, war der Des⸗ Fe; ; 1 1 ünt⸗ f s aß ie Fraue 1s der Hinter: Invalidenversicherungsgesetz wäre niemals zustande gekommen, wenn sich b 8 . und Ge s Holland überschwe Besonders z „ de esetzes eingedrungen sind, wie der Herr Interpellant. Aber Jedenfalls sagte er, daß man die Frauen nicht aus der Hinter⸗ Invalidenverf gsgesetz wä emals zustande ge . vonaltiber L2; Platze. Wir müssen dahin wirken und Gemüse aus Holland überschwemmt. Besonders zu Zeiten der 2 1 G. Ul der 8 1 gesed 9 8 IUwd., vonalliberalen war nicht am Platze 8 - 1 S Leuten auf alle mögliche Weise ibre Bestrebungen zu erschweren. “ 3 1 8 . 2 x . Zel rsc euge lehrend auf dem Lande zu wirken. Zu diesem Zwecke müssen. Wander⸗ liegen, die sich so gut für den Obst⸗ und Gemüsebau eignen würden. gewiß eine Reihe von Unbequemlichkeiten, die kesonders schmerzlich 100 000 Personen in Betracht, und es ist einmal ein Ausfall von später wurde eine Novelle zu diesem Gesetz einstimmig angenommen. Abg. er zesfüh 1eh: (Benches erhebliche Klagen laut hre t s Ich bedauxe 9 de Sens- fer 1 danläßlich der Ausfuhrung des Besetzes erheblich agen lau müssen Versuche gemacht werden und unsere jungen Mädchen, nament⸗ ist, vielleicht hat er heute seinen Gemüsetag. Die kleinen Parzellen⸗ deren Wirkungskreis überhaupt durch dieses Gesetz eingeschränkt ist, Hinterbliebenenrente haben, dennoch befreit werden sollten. Es wurde wird wie das Invalidengesetz. Der Abg. Beumer meinte, daß über elassen. Ich kann das in Uebereinstimmung mit den Abüge Gies⸗ haft zuzubereiten. Die Frage ist jedenfalls von der größten volks⸗ Feierabend ihre Parzelle aufsuchen und über. Sonntag in diesem Gesetz erhoffen. Aber man darf doch deshalb, weil diese des Angestelltenversicherungsgesetzes bedeuten würde. Die finanziellen die Gesetzgebung davon abgesehen hat, den Begriff Privatangestellter ghl der Lertnur derpflichtet, aber berechtigt find, sich zu versichern lb - em 2 benge gen, welche nicht verpflichtet, aber berechtigt sind, sich zu versichern, vom Standpunkt des rheinischen Obst⸗ und Gemüsebaues den Aus⸗ Strafmandat von 60 ℳ, weil sie dort genächtigt haben, 3 Hor . . . 2 — 22 1 8 . — 84 81. rr. —— . . — .—P2, es hö . „ „ 8 . — v „ † u“ Vorwurf machen, insbesonder Gesetz, wie auch die Reichsversicherungsordnung, eigentlich das nachzumachen. ewiß sind Zweifel entstanden, b ½¶ꝗ Abg. Leinert (Soz.): Von diesem Gesetz wie von einer großen missionsantrages. würden, die dort nächtigen, wo es nicht statthaft ist, dann würde man leg rinnen unter das Gesetz sberts hätte eher sagen können, es sei eine große parteipolitische aus sympathisch gegenüberstehen. Ich möchte aber nicht unterlassen, um frische Luft zu schnappen und um Obst und Gemüse anzubauen, berige Praxis ist doch wohl die richtige, und der Widerspruch in der in das Gesetz einzubeziehen sind. Das Wort Journalist deckt lA icht betrifft, so bitten wir den Minister, beim Bundes⸗ regierung bei einer so wichtigen Frage auch nicht ein einziges⸗Mitglied sind für einen systematischen Anbau des Obstes und für einen feld⸗ erungsamts wird dafür vorbild Ausführung der Reichsversicherungsordnung scharf in Anspruch ge⸗ weitgehender 1 8 üssen, di selbst erst v ch in di sich nur darum handeln, daß die Lehrerinnnen und Be⸗ Zeitung schreiben. Merkwürdig ist, daß nicht nur Redakteure, nicht lig verlieren. Namentlich muß hinsichtlich der Verpfändung der Erklärung abgegeben haben, so genügt das in keiner Weise. Es unter⸗ hat, daß wir durch den Genuß von Gemüöse den 70 er Krieg gewonnen erangezogen werden müssen, die nun selbst erst von neuem sich in die amtinnen ihre künftigen. Pensionen dadurch erhöhen, daß sie nur Tagess b 8 es brin dem der Arbeitgeber. Es wäre deshalb besser, wenn das Gesetz Be⸗ minister das neulich besonders betont hat, so kann ich ihm auch aus hat zu dieser Frage eigentlich schon im voraus gesprochen, Es ist eine früber nicht gekannte Häufung, daß Beamtinnen, z. B. standen. Nach meiner Meinung kann man selbständigen

ß 8 † G z † 3 g 5 . s zos b s 61 1 31 Sror g Fosot⸗ „ weiß nicht, wieweit ich bei der Erörterung von Einzelfragen auf daß diese Widersprüche unbedingt zu lösen wären, wenn das Gesetz 8 1 . b 1s der . nicht, ch 2 3 - 1 r 2 aufs Land hinaus beobachten, wenn man sieht, wie die Arbeiter in damals, diese Schwierigkeiten seien erwogen, aber es sei noch eine große, mühevolle Arbeit verursacht. Konservative, Zentrumn, een üfnet, denn dann könnten die Beamten die Versicherung nicht aus, der auslandischen Konkurrenz entgegenzutreten und den s 8 halb sollte man auch hier die Obst⸗ und Gemüsekultur fördern. 1 . 1 li sicher sschlief sollte, denn das würde den ge⸗ nicht Fürst Bismarck mit seiner vollen Autorität dafür eingesetzt hätte. Seneeeeee 9 b He. . Fleischteuerung ist eine ausreichende Obst⸗ und Gemüsekultur von der eines mö i och um Schlu agen: die Zweifel bliebenenversicherung ausschließen sollte, * 88 ,2 — 1 bb.““ Se* 8 die Ausführungsbestimmungen so gestaltet werden, wie sie nach el ung ist eine gusreiche Obst⸗! Gemüsekultur e 84 v L 2 1 1— en ines chte ich doch noch zun Schluß sage Zweifel, samten Aufbau des Gesetzes ändern. Es kommen hier als Lehre, Bei dem ersten Invalidengesetz war ein großer Teil der Rechten, des 42 d Sache gestaltet S. Pnan. 8 7 größten Wichtigkeit. Aufgabe der zuständigen Instanzen ist es, be⸗ teher bei Berlin lassen weite Parkanlagen wüst wohl auch die Lebensversicherungsgesellschaften empfinden werden, etwa 20 Millionen berechnet worden, der eintreten würde, wenn Ich habe, die feste Ueberzeugung, das auch das Versicherungsgesetz we 8 d Mr M jich cSPti 9 M1 b011 1 9S ꝙ — 2 5 3 s und Dr. Mugdan nicht für richtig halten. Auch bezüglich der wirtschaftlichen Bedeutung. ihrem Häuschen“ übernachten, ann erhalten sie von zeifel ni jöst s mate aroß Frwäagungen sind besentlich. Im Sinne der emanzi enau zu definieren. ie Erfahrungen, die Oesterreich mit ““ b 1 gt in Zweifel nicht gelöst sind, den beteiligten Faktoren keinen zu großen Erwägungen sind daber nicht unwesentlich. Im Sinne d zi. genau zu definieren. Die Ecfahrungen, kb keine Mitwirkung bei der Wahl zu; das müußte geändert werden. führungen d führungsbestimmungen zum guten Teil erst im letzten Viertel dieses Recht auf Mutterschaft enthalten müsse, denn wenn Hinterbliebenen⸗ Maschinenschreiber versicherungspflichtig sind. Der Kreis der ver⸗ talpolitischen Tat zu reden, ist doch nicht angebracht. Das Gesetz Abg. Strosser (kons.): Im Namen meiner politischen Freunde in ganz Preußen die Straßen damit pflastern können. Man sollte ; 8 z9 bö1ö1u 8 5 kö erbei iblichen Perso ht verschränk fragt sich da, ob B. die Krankenpf die Durchführung dieses Gesetzes zusammen mit der Durchführung koönne man den unverbeirateten weiblichen Personen nicht verschränken, fragt si 1, ob 3. B. Krand rinne nter Je. er sagen 8 darter - chisch tehn ¹ l. 1 — 19 1 82 2 2 m g 8 Zweifel sind auch entstanden, wieweit die Journalistemn ftt gewesen. Was die Befreiung von der Versicherungs⸗ mein lebhaftes Bedauern darüber auszusprechen, daß von der Staats⸗ mit allen Mitteln fördern und ihnen nicht die Lust verleiden. Wir . gs s 8 so ; 9j 7 7 2 . E . ; . 3 4 71 . 8 5 7 95 9 21 ündz 8 2 1 8 7 Hig 8 ig 9 — unb 4 565 A p 8 d„ g 8 die bei dem Angestelltenversicherungsgesetz mitzuwirken haben, haben oe.eeenss muß gelöst werden. Die Entscheidung des Reichs⸗ verschiedene Bezeichnungen. Das Wort Zeitungsschreiber trifft die soweit er zuständig ist, dahin zu wirken, daß die Vor⸗ hier erschienen ist, um Feel zu nehmen zu den Wünschen, die hier mäaßigen Gemüsebau. Allerdings sind wir aus Kriegbrücksichten finanzieller Bedeutung für die Bundesstaaten und die das Wort Tagesschriftsteller nicht. Gewiß ist ein großer Teil der fuit nicht später eine völlige Versicherungsfreiheit insofern eintritt, land ist doch eine ganz außerordentlich wichtige Angelegenheit, und bier entwickelt hat, können wir uns nicht zu eigen machen. 4 1 4 I11“ b Tagesschriftsteller, sondern auch die Korrespondenzbureaus ver⸗ kksäclie strengste Kontrolle ausgeübt werden. Die Befreiung von der liegt keinem Zweifel, daß das Gemüse unter Umständen ein sehr haben sollen. Ich bin der Meinung, daß der Landwirtschaftsminister Materie einarbeilen mußten. Daß eine so schwierige Materie, auch Beiträge zu den Kassen leisten, die durch die Reichs⸗ sicherungspflichtig sein sollen. oöoeffen läßt, ist nicht zu vermeiden. Das liegt nicht bloß in — 8 1 J9. 8. 1 .5 2 e 8 8 5 3 8a8 Pr. 8 8 8*½ — WE — — ; 8 8 off E“ ch g c. einer Versicherungsanstalt, eine dreifache Pension beziehen können; Leiter von Korrespondenzbureaus unmöglich als versicherung⸗ estellten hereingekommen. Im übrigen bitten wir, die Privat⸗ aus zustimmen. Eine ganze Anzahl von Gemüsen ist zweifellos ge⸗ bereits erwähnte Fleischteuerungsinterpellation auf der Tagesordnung

Meine Herren, ich möchte Sie mit weiteren Einzelbeiten hier im allgemeinen von Hinterbliebenen nicht spricht. Dieses Problem ist unberechtigter. Wie der Minister Sydow schon hervorgehoben hat, nden sein werde, wie man es bisher gehabt habe. Der springende SA 8 22 8 8 1 8 b . 2. kürzlich über diese Frage sprach. Man spricht immer vom Zug in 3 ü D zesetz is f Gru V 8 ei . 5 g. 2 1 2 7 9 2 31 gg Dig jetzigg 95 dos Ohs· jiso 98 8 3 8 4 22 8 zurüch Das Gesetz ist auf Grund der Vorardeüten her. Arbecag 8s ksZPpddigung angestellt sind, die Gewährleistung der Pension anerkannt zu machen. Die jetzigen Zentren des Obst⸗ und Gemüsebaues am volles Verständnis rechnen könnte; denn ich laube den Mitgliedern glatt verabschiedet werden solle. Der Regierungskommissar sagte aber und Angestellten zustande gekommen, und auch im Reichstage hat e G 8 bten enn eht ie r gla 9 der Umgebung von Berlin ihre kärglichen Ersparnisse anlegen, indem 1““ 5 8 3 1 rde vi Sozial ten und L rächtig zusammengearbeilet. 8 eigenen Konsum zu decken. Besonders fühlbar ist die holländische sie auf den Sandwüsten blühende Obstgärten hervorbringen. nicht alle so tief in die Einzelheiten des Angestelltenversicherungs⸗ leicht durch Aenderung der Anstellungsverträge beseitigen lassen. Gewiß hat das Gesetz Fehler, aber welches Gesetz hat sie nicht? Das Haunserer Interpellation. Die Mah des Ministers an die Konkurrenz. In jedem Jahre wird unser heimischer Markt mit Obst 1 5 1 1¹ 8¹ veck unserer Interpellation. Die Mahnung des Min⸗ d 3. Ab .— Iv Seeemren 4* * . ber leider ist das Gegenteil der Fall. Man ist daran, diesen .. 1 8 “ ’ var n, Sogar die Amtsvorf - die hier nicht gelöst worden sind, machen den Beteiligten rinnen, als Beamtinnen der Post und der Eisenbahn mindestens Zentrums und meiner Freunde entschieden dagegen, und kaum neun Jahre Aba Der Aeizer er EE11““ LEö“ 1 li 3 1 zst. und Gem b 7 Dr. Mizerski (Pole): Auch in meiner Heimatprovinz lehrer angestellt werden, mit den verschiedenen Sbst⸗ und Gemüsesorten Ich bedaure auch, daß der Landwirtschaftsminister heute nicht anwesend diese Beamtinnen und Lehrerinnen, obgleich sie keinen Anfpruch auf für Angestellte sich in kurzer Zeit dieselbe Beliebtheit erwerben worden. Die Maschinenschreiber hat man zur Versicherung nicht lich auf dem Lande, darin unterwiesen werden, Obst und Gemüse schmack⸗ besitzer werden außerordentlich schikaniert; wenn sie Sonnabends nach 8 und die weder mittelbar noch unmittelbar für sich einen Vorteil von gesagt, daß das direkt eine Schädigung der finanziellen Gebarung die Versicherungspflicht des alb Zweifel entstehen könnten, weil dühl der Vertrauensmänner sind große Unklarheiten vorhanden. Den⸗ Fe “ — E. 8. ahl der e“ d g 8 b Fes Abg. Wallenborn Zentr.) schließt sich namens des Zentrums dem Amtsvorsteher auf Grund es Vagabundengesetzes ein g . 1 „vierten Fraue gri 3 er Schluß aß dieses de Sys echtigen wirklich nicht dazu, das Vorredners a d bitt 1 des Kom⸗ wo es nicht statthaft ist. Wenn e mit 60 ℳ bestraft werde e auch nicht deshalb, weil die Aus⸗ pierten Frauenrechtlerinnen läge der Schluß nahe, daß dieses anderen System gemacht hat, berechtigen 1 elich nich zu, da Vorredners an und bittet um Annahme des Kom cht s st zenn alle mit 60 ℳ bestraft werden Jahres ergehen. Wie bereits der Herr Vorredner erwähnt hat, fällt rente gewährt werden soll, müssen Hinterbliebene da sein; folglich sicherungspflichtigen Personen muß ja jehr weit gezogen werden. Es m zustande angesichts der bevorstehenden Reichstagswahlen; der Abg. kann ich erklären, daß wir dem Beschluß der Agrarkommission durch⸗ die Leute, die Sonntags mit ihrer Familse aufs Land hinausgehen, 9 8 p. ; Diese Perspektip j ab. Die bis⸗ f 1 der Reichsversicherungsordnung, und die Beamten der Zentralbehörden, Kinder zu baben. Diese Perspektive lehne ich durchaus ab. Die bi fallen 8 auch zum Teil bei dem anderen mitzuwirken. Sie sind durch die versi dlich sein. Dieser Punkt ist von Sache nicht ganz, es hat einen etwas gehässigen Beigeschmack, auch eetzungen dafür bis ins einzelne genau gepruft werden, ausgesprochen werden. Die Pflege von Obst und Gemüse in Deutsch⸗ dafur nicht zu haben. Solche Ideen, wie sie der Abg. Lüders , 8 8 ge sträge fü ie L 1 Es könnte is versicherungspflichti e, die für einve ndie versicherungspflichtigen Angestellten ihre Rechte aus dem Gesetz— wenn di 2 von der Staatsregier issi 8 ist ein bißchen s K bas uns der Abg. Lüde 2 nommen, und es haben vielfach zu ihrer Unterstützung Hilfskräfte Kommunen wegen der Beiträge für die Lehrerinnen. Es könnte Herren Journalisten versicherungspflichtig, aber nicht alle, die für eine 1 igsp g gestel⸗ e 9 em Gesetz un die Herren von der Staatsregierung in der Kommission eine Es ist ein bißchen starker Kohl, was uns der Abg. Lüders vorgetragen Man hat diese als Stofflieferanten sicherungspflicht liegt nicht im Interesse der Angestellten, sondern wesentlicher Ersatz für Fleisch sein kann. Wenn der Landwirtschafts⸗ heute die Pflicht hätte, hier zu sein. Der Landwirtschaftsminister wenn sie mit noch so viel Sorgfalt vorbereitet wird, immer Zweifel versicherungsordnung wie das Angestelltengesetz vorgesehen sind. bezeichnet. ch habe bisher darunter eigentlich etwas anderes ver⸗ n,deock aupt ii Swee ee w 98 lich 1 Fr. — die ingen überhaupt nicht vorsähe; sie sind ja auch nicht auf Antrag der meiner eigenen Erfahrung und der vieler meiner Freunde nur durch⸗ und zwar am 25. Oktober d. J., als die von mebreren Vorrednern

8 je M S⸗ 5 öriksFass⸗ icht bes 8 ¼ 8 f 9 Frsath fi Tlois 2 1 s ; s S 5 1 zrts ftaminis s z ions⸗ die Werks⸗ und Fabrikskassen nicht besonders zu bevor⸗ eignet, Ersatz für Fleisch zu bieten, besonders in teueren Zeiten. In stand. Wenn der Herr Landwirtschaftsminister besenders auf den

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Mannigfaltigkeit der Lebensverhältnisse, in die dieses wenn sie auf Probe im Kündigungsverhältnis angestellt sind, sind pflichtig bezeichnen. Das sind selbständige Gewerbetreibende und Gesetz eingreift, es liegt auch in der ganzen Gesetzgebungstechnik, sie versicherungspflichtig und erhalten Invalidenrente nach der nicht Angestellte: im etwa bevorstehenden Rechtsstreit wird nNT.. muimarm das ge.. * .2n, 8 8 18 1 n dieser abstrakten Gesetzgebungssprache, die wir in den letzten Reichsversicherungsordnung; ferner sind sie nach dem Angestellten. dies wohl auch anerkannt werden. Palbz⸗ das Gesetz sbeit“ edehnehler 5 Sie wuneckrögliche nge. gehabt wie jetzt. Ich kann das wenigstens aus meiner eigenen Er⸗ Mann in Betracht kommen soll, so läßt er doch außer acht, daß 40 Jahren uns angewöhnt haben (sehr richtig!), die zwar dem Juristen gesetz versicherungspflichtig, zahlen dafür Beiträge und haben den Arbeitgebern Schwierigkeiten macht, ist wselbstverständlich. 1 ge . die ie Sraech ar 89 9 i.i Nur “ 8 den fabrung behaupten⸗ und manche von Ihnen werden mir das bestätigen. gutes und schmackhaftes Gemüse teuer und nicht billiger als Flessch⸗ 1 2 Anspruch auf Invalidenpension; drittens haben sie bei Anstellung So sind z. B. die Klavierlehrer der Typus derjenigen Angestellten, h “ assen dem Bundesrat als ersatzkassen Daß unsere heimische Produktion an Obst und Gemüse eine durchaus kost ist. Es läßt sich nicht abstreiten, daß ein Teil unserer nachher die Anwendung des Gesetzes erleichtert, die aber dem Laien, auf Lebenszeit Pension in Aussicht. Auch wenn die Behörde die mehrere Arbeitgeber haben. Der Interpellant hätte aber, bevor Mfehsen wollen. Wenn der Abg. Beumer vielleicht erwartet hat, unzureichende ist, unterliegt wohl gar keinem Zweifel. Wir haben Frauen und Mädchen erst in der Ehe die Zubereitung von Nahrung der durch das Gesetz betroffen ist, zweifellos das Verständnis des für die Beamtinnen nicht mehr Versicherungsbeiträge zu zahlen er dieses Beispiel anführte, besser getan, den § 202 des Gesetzes „ würde erklären, er wolle diese Kassen im weitesten Um⸗ aber in keiner Weise die Absicht gehabt, die nokwendige Einfuhr von erlernen muß. Das aber liegt nicht an uns. Wir waren es Gesetzes erschwert. hat, können die Beamtinnen ihre Versicherung fortsetzen, also zu durchzulesen. Dann hätte er gefunden, daß das, was er so getabelt . 8 hen. 8 freue “ “ solche Erklärung nicht abge⸗ ausländischem Obst und Gemüse in irgendeiner Weise zu verhindern gerade, die die Errichtung eines Haushaltungsunterrichts forderten. 8es. 89 “ — 1 hohen Pensionen gelangen. Ich mißgönne ihnen das nicht, aber wie hat, nur geschehen wird mit Genehmigung des Bundesrats. Der fsoos⸗ orden ist, und hoffe, daß die Fabrikskassen möglichst ausge⸗ oder Ju erschweren. Es gibt eine ganze Anzahl von Gemüsen und Ich will aber darauf aufmerksam machen, daß außer der Kenntnis Auf alle Fälle, das Gesetz ist verabschiedet, es tritt am 1. Januar kommen die Kommunen und Behörden dazu, Beiträge zu zahlen, zu Bundesrat kann anordnen, daß die Beiträge der Angettellten, die lossen werden. Der Minister hat die verspätete Herausgabe der von Obst, wofür unsere klimatischen Verhältnisse wenig geeignet sind. von der Fleischzubereitung auch Geld dam gehört. Wenn der in Kraft. Es hilft jetzt nichts, zu klagen, es kommt darauf an, daß denen sie rechtlich nicht mehr verpflichtet sind? Ramentlich wenn verschiedene Arbeitgeber haben, nur durch Postschecks gezahlt werden. dereetee e merisea en versucht. Dennoch häkte man Aber wir, wollen die beimische Produktion möglichft steigern. Es Landwirtschaftsminister sagt, daß er selbst in der Woche dreimal alle Beteiligten — und das gute Vertrauen habe ich sowohl zu eine Hinterbliebenenversicherung nicht in Frage kommt, warum sollen Das ist eine sehr gute Maßregel. Bei der Invalidenversicherung marteh die Wahlordnung früher publiziert worden wäre ja eine Torheit, wenn wir 3. B. gewisse Früchte, die nicht nur kein Fleisch ißt, so will ich nicht untersuchen, welche ire. In dieser, vom Reichskanzler erlassenen Wahlordnung ist u. a. die oberen, sondern auch viele untere Kreise genießen, z. B. Bananen, Gründe dafür maßgebend sind, wahrlich aber nicht aus dem

te. Darauf läuft ja namentlich das ganze Bestreben des Zentral⸗unserer Jugend hat man auch nicht annähernd einen Fleischbedarf — Genuß von Gemüse hingewiesen hat, der besonders für den kleinen

“ b — d Beiträge dafür zahlen? Der Reichstag hätte die auf die ist es leider nicht so. Viele Arbeitaeber erinnern sich nicht 1JS. Jiff 7 3 1 g. G 3 Angestellten, wie zu den Arbeitgebern — loyal an der Durch⸗ sie dann Beiträge dafür zahlen⸗ I— 1 4 — B d 8 —* ür ETEöe 3 M. d 9. den Ang he G Pe zn üt 8 9 So viel Schwierigkeiten noch Hinterbliebenenversicherung der weiblichen Beamten entfallenden der Pflicht, die sie gegen ihre Privatlebrer haben, eine 8 eiithölten bes ans Gcet b ““ Cgen., Apfelsinen, Melonen, Weintrauben, vor allen an der Einfuhr ver⸗ Grunde, weil das Fleisch zu teuer ist. Das Menu aber, fübrung dieses O esetzes mitarbeiten. So vie chwierig “ Beiträge kürzen sollen. Wir werden ja die instanziellen Ent⸗ Invalidenmarke zu kleben. Es sind ihnen die paar Pfennige a e lber d cres igt ürarh er solche Arbeitgeber seien, hindern wollten, Produkte, die bei uns nicht in derselben Qualität und das an die Stelle des Fleisches gesetzt wird, das akzeptiere ich entstehen mögen, sie werden in einigen Jahren überwunden sein. scheidungen abwarten, aber der Punkt muß erwogen werden. Ich zu viel. Auch ein anderer von dem Abg. Wagner erhobener Ein- nleh ltswgif ges eset ic tig sind. 8 zu . Preisen geliefert werden können. Ich bin 4 Jahre auch für jeden Arbeiter. Selbst wenn die Hausfrau die Zubereitung des Auch das Invalidenversicherungsgesetz hat einige Jahre gebraucht, bis boffe, daß wir zu einer friedlichen Lösung kommen, ohne in weitere wand ist nicht stichhaltig. Ein Klavierlebrer, der 20 Arbeitgeber ihlen können, daß der Krs d — as steillte agesg gitn ußt Une heinland gewesen und weiß, daß man schon vor 30 Jahren am Gemüses kennt, hat sie trotzdem keine Zeit, es herzurichten, 2 Ilich in allen Kreisen, für di besti durchgesetzt Erwägungen über die Frauenfrage einzutreten. Die Handelskammer hat, kann auf seine Aufnahmekarte sich 20 Versicherungstarten nehmen ülen daß reis der Angestellten nicht beeinflußt wird Rhein den Wein nicht entfernt zu dem Preise verkaufen konnte, wofür weil sie für den Lebensunterhalt zu sorgen hat. Es müßte es sich wirklich in allen Kreisen, für die es bestimmt war, durchgesetzt in S 9 88 zuereree. Herlo⸗ Arbei Wers — j ch solche Personen, welche zugleich Versicherte beschaäftigen. Das der italienische Wein verkauft wird. Die Weintrauben sind viel zu in Hausl 8f ölk G 8 eeh, 8o. Egaieahelet Aden b v. ö Sau hat in einem Amchreiben an die Fraktionen auf eine Menge und jedem Arbeitgeber eine besondere Versicherungskarte vorweisen, ses will nut Versicherte unfasse 11164“”“ alienische Wein verkauft wird. Die Pe rauben sind viel zu in Haushaltungsschulen der armen Bevölkerung Gelegenbeit gegeben hat. Stud aher die Schwierigkeiten Sberwunden, damn. och ein kleiner Unstimmigkeiten hingewiesen. Es wird da als Härte be⸗ sodaß der eine Arbeitgeber nicht weiß, was der andere bezahlt hat. e Beiträge per Postschech einf “ 8 kostbar, sit wachen deshalh für die einberettthh mit Vorliebe ver⸗ werden, die Kenntnis des Zubereitens zu erwerben und zweckmäßig zu großer Schritt vorwärts getan dadurch, daß mehr als einer Million zeichnet, daß die gegen freien Unterhalt beschäftigten Personen, Ge⸗ Der Angestellte wird also keinen Nachteil haben. Ein großer Teil verungen geins r ber lechevers⸗ dän perate söhe 1“ ö““ ist die rheinische nicht so billig wie die verwerten. Wenn wir wirklich die Obstzucht fördern wollen, dam Angestelltn eine gewisse Sicherung auf esetzlichem Wege für den sellschaftsdamen Hausdamen usw., nicht versicherungspflichtig sind. des Reichstages war überhaupt gegen jede Befreiung von der 6 DX;1 Nor⸗ .. eee st anzu⸗ italienische, die vier in Berlin mit 25, 28, 30 ₰ pro Pfund verkauft muß sie von Staats wegen unterstützt werden. Amerika hat dafür Angeste gewiss g gesetz 9 „Ha 8 . 7† 1 1 1 sden. Die Veränderungen müssen auch stets mit der Beitrags⸗ wird Man soll vllschutz ie Prod v. 8 3 Fr Rerufsunfähigkei d interblieb ür den Fall d Das ist aus der Reichsversicherungsordnung übernommen und hat sich Angestelltenversicherung, und ich kann dem Abg. Beumer verraten, ven.. AFe Beitrags⸗ wird. Mean sollte einen Zollschutz auf diejenigen Produkte legen, etwas getan, was Preußen nachahmen sollte. In Amerika sind viele Fall der Berufsunfähigkeit und den Hinterbliebenen für den Fall des 6 sich 1 3 d8 8* uL1“ blung zusammen den Beitragsstellen angezeigt werden. Eine solche deren Massenanbau im Lande möglich ist er Massenanbau liegt b staatli stzüchtereien eingeri 8 ir würd Todes des Ernährers 88 den it durchaus bewährt. Wer unvorsichtig genug solche Verabredungen daß auch unter seinen engeren Parteigenossen so böse Leute gewesen aber Bte Reichsversicherungsanstalt, die demnach allein in Frage gverbal nismät ede Neg ist. Der M. enanbau liegt bei staatliche Obstzüchtereien eingerichtet worden. Auch wir würden der odes des Ernährers gewährt worden ist. trifft, muß die Folgen tragen. Auch die dort bemängelte Häufung sind. Schließlich hat man sich in der Kommission geeinigt und mmt. Es wäre besser gewesen benn ee VPeränderüngen bei 88n Er ber . n'Safha argen. Ich spreche hier aus eigener Landwirtschaft einen großen Dienst erweisen, wenn wir in dieser Auf Antrag des Ab Hirsch⸗Essen (nl.) findet Be mehrerer Aemter in einer Person wird sich schwer ändern lassen. die Ersatzkassen anerkannt, aber nur unter der Bedingung, daß tteren Verwaltung bbehö de hätt eicht . 8 egn b 8 Ich in Ob zu ter h meinem Vergnugen gewesen und Weise dem Obst⸗ und Gemüsebau durch staatliche Einrichtungen g 8 8 ördnung, das frühere Invali sicherungsgesetz, das jetzige vierte a Versicherten nicht den geringsten finanziellen Nachteil hätten. She. E1“X“ E11u1 C. en 8 Fehser gemacht, den visie ander me. EEE — 8 ordnung, das frühere Invalidenversicherungsgesetz, das jetzige vierte nstalt ssich ch gering 5 Nachteil hätte Reichsversicherungsanstalt an diese Behörden senden. Das Gesetz viel zu viele Sorten ancepflanzt habe. Sehr viele sind vollständig 68 EC“ Volksp.) 2 SDe tsck r. 29 sp. .

Abg. von Jacobi (kons.): Meine politischen Freunde stehen Buch der Reichsversicherungsord und die österreichische Gesetz.] GWenn die Reichsversicherungsanstalt von d Conkordia“ den Nach⸗ G b.. 1““ 1u6 84¼ Z8 8 — 28 8 8 2 er e ersich ngsor nung und ie osterrei 1 e 8 esetz enn ie Rei ersi erung anl! 2 on er „Gon ordia den ach⸗ 8 ill den Kreis der Ver iche te 8 3 Es w re Wwort. 8 4 5 eIöb . 85 8 Wir haben ge enwärti ine auf dem Standounkt der Inservellanten, daß die ngelegenbeit dr gerung fär die Privatanesstelnn von 1706 dac aus veeser Mischung weis verlangte, daß der betreffenge Ventrag dor dem ⸗ Dezember he den feis Ee Tgesaher en nech sh zn enenern. Der 3231313154512] üecdurch die Ge⸗ Prizicsgättnten dcse Gejeges kanee a eg ver mndesbehörden E1“ beba uen 5* e n assees h 8 Belastg clssendrig geta bvelt s es afften an hitte e r. Mugdan machte einen Vorschlaa, der nicht ausführbar ist. Wenn zu wirken, in unserem Volke die Kenntnisse daragee sch heei näeie zu Peseb 5 Feätee ved wdedi c essag en scgehesch “ bielcsh S 1,, E“ Invallidenversicherum ifzubauen, 2 ang We Sie - g geha! 3 getan halte. 1 B. ein Klavierlehrer, der auf 15 Stellen Unterricht ibt, sich überall verbreiten als bishe velche ö.“ 82 B emüse muß doch zubereitet werden. In manchen Gegenden macht sich übertragen worden ist. Wir sind den Interpellanten dafür dankbar, wesen, zumal da viele, die unter der Invalidenversicherung stehen, waren damals im Reichstage mit den verbündeten Regierungen der Ge Saleee nterricht gibt, sich übera verbreiten als bisher, welche Sorten für die betreffenden Gegenden EEEE1ö1“ EETI1I1MII Segenden macht tragen 8 jen, z 1 e, n In verung lreg NFeichsrag Fen Regie Karte ausstellen läßt, so müßte es doch sicher Befremden erregen, sich ganz besonders eig Besonders beim Apfel muß si auch jetzt, ebenso wie im vorigen Jahre, ein Mangel an Gemüse geltend. diß sie die Angelegenheit hier vorgebracht haben. Auch uns ist es später in die Angestelltenversicherung eintreten: die Invaliden⸗ Meinung, daß es nicht genüge, daß vielleicht vor dem 5. Dezember * . Lg stsn 1 8₰ ETTLTT11195.-.- eis eignen. Besonders beim Apfel muß man sich nach Doas 8 Sege. 8 e. 3 n 3 v pat, d gest ere1“] 2 Lv; 2 1“ . un er gleich im ersten Jahre an einer anderen Stelle die Karte der Bodenbesch he bli der geffem. ende Das kann man darxauf zurückführen, daß die Landwirtf — 9 9 g do 1 5. 8 5 . 8 ₰ 1 e Ste e Karte er Bodenbeschaffenheit un⸗ g 5 „ 1 . 5 4 ’ L dwir aft bekanat. dah ch eg, ca ss dange “ ae bb heeh Hees can in vegeftsehe böö— würde, - der Heres ECch 1 r. 15 vorlegt. Nach dem Abg. Dr. Wendlandt schämt sich eine richten. Die Wirertewile eionet 1111““ seinem Anbau kein größeres Interesse enigegenbringt. Es ist 6 Ausführun bes Geseß lange larh scht, ins⸗ versicherung fortgesetzt. Eine Novelle w zer Zeit unaus⸗ aß die Befreiung nur dann eintreten solle, wenn der Verteag am risse Kategorie geradezu, versicherungspflichti sein. Sie woll ber nicht für die M Fonnrodukti b Lagen, Amerika und Holland hingewiesen worden. In Holland li 8 besondere wissen die Angestellten nicht, ob sie unter das Gesetz bleidlich sein. Aber diese Arbeit können wir getrost dem Reichstage 5. Dezember 1911 bereits abgeschlossen sei. Die betreff Lebens⸗ wisse Kategorie geradezu, versicherungspflichtig zu sein. Sie wollen aber nicht für die Massenproduktion, dagegen gedeiht der Gravensteiner „. zinger . In Holland liegt e⸗ 1 i. 5 2 2 9½ 8 1 2 L s . 5 8 L gesch ossen el. SPSs etreffende Le bens⸗ ngestellte nur mit einem Mand t se B chr b — — S50 8½ 9 28½ 82 9 N 7 . . aber hauptsächlich an der Schulun de b t Ffro d Kreisf 3 der vicht. 8 veitere wesentli 6 4b . v. colf 1 5 1 Mandat sein. Beschreitet man aber diesen ganz ausgezeichnet in der Nähe des Meeres. Von besonderer Wichtig⸗7 glich an der Schulung der betreffenden Kreise und der der üsehe b. “ sus 8 üdersgssee⸗ Giesberts (Zentr.): Das Gesetz regelt eine sehr veshgtung gelts dal Senens fücrem PFellifhee, . vagc 88 — 18. deng Se Heee bcehe de es Ver. keit ist die Verpackun des Obstes. In vielen Geneanden läßt die Ves. baethchat Mern g enag gh sad aes 11“ -nige Ersatzkassen. ich Beziehung j I Abg. Gies 8 (Zentr.): Gesetz 1 6 b. zi muß so den Be Zfübren. (Zurufdes Abg Dr. B. 2* hen. Die Behörden sollten deshalb immer zugunsten des Ver⸗ packung außerordentlich viel bünschen übrig. Aepf 8 In Preußen muß darin noch viel ges ehen. Daß der Gemüsebau viele Klagen bekannt. Man weiß nicht, welche Ersatzkassen zugelassen schwierige Materie. Und wie bei allen sozialpolitischen Gesetzen ist Wenn sie diesen Beweis geführt hat, mußte die Reichsversicherungs-⸗ b im Strei Fer. Dau “ 8 88v zerordentlich viel zu wünschen udrig. epfel werden ohne 8 — Daß 1 ¹ Sh 8 5⸗5 . Materie. 1 chen Gesetz jen T Kr bat, mugle die Ne⸗ e 4 kerten im Streitfalle entscheiden. Dadurch, daß die Angestellten irgend welche Schutzmittel in Säcken verpack piel werden Pelt sich lohnt, zeigen einzelne Gegenden, wo man auch gute Prei werden sollen und welche nicht. Im Namen meiner politischen man natürlich auch hier auf Schwieri keiten und Unstimmigkeiten ge⸗ astalt dies ohne weiteres anerkenn In einer and Beziehung S. b -4 e, eissnb 8g 69 che Schutzmittel in Säcken verpackt und in die weite Welt ; 8 G zniss 4 1 2, 9 reise w ol 1 welch 1 eame 82 2 1c- — gke 1 st. gteit g anstalt dies ohne wei eres ane en. In einer anderen eziehung un sie von den Behörden nicht zugelassen werden oder keinen Be⸗ geschickt Und wenn Besti sort anko 9 . erzielt. Solche Verhältnisse herrschen auch in der Nähe der zen Freunde bitte ich die Staatsregierung, die Frage der Ersatzkassen stoßen. Es ist deshalb ungerecht, an dem Gesetz als solchem eine ab⸗ wäre allerdings eine Abhilt'e notwendig. Es ist der Fall angeführt eid b 1 1 di Fersi r Farir für ver sie am Zesimmungexr ist kaum Bei ößten Tei febl “ Fr⸗. 2 . 1 39n — - EK halb un . 1 . 12½ ings — 8 der Fall ange 1 eid bekommen, sich nach 6 Wochen an die Versicherungsanstalt die Hälfte für den Verkauf t. Ich möchte bei der Ge I Städte. Bei dem größten Teil der Bevölkerung feblt aber des mözlichst wohlwollend zu prüfen. Wir bedauern, daß die vorgebrachten fällige Kritik zu üben, dessen Erlaß eine sozialpolitische Tat für Deutsch⸗ worden, daß unter Umständen jemand seine Versicherungspolice ver⸗ nden de vhae EEEEE114“” 1. en Verkauf geeignet. Ich möchte bei der Gelegenheit Verständnis bierfüö 3 j 5 . 48,2 mo 8 115 S 2 1 1 2 , „ daß gspolice ver⸗ nden können, gehen sie doch diesmal ihres Wahlrechts verlustig. In noch auf einen Punkt h sen, der zwar nicht in d weit Verständnis hierfür. Der Gemüsebau wird von klei Besitz Fälle voraekommen sind. Wir glauben, daß die betreffenden Be⸗ land gewesen ist. Den Abg Beumer mache ich darauf aufmerksam, daß pfänden kann. Am besten könnte das Gesetz über den Versicherungs⸗ 6. mnen, geben in j al ihres Wahlrechts ver 1 noch a inen Punkt hinweisen, der zwar nicht in dem Antrag erwähnt 1 8* vird vo neren Besitzern 5 1' 8 IS n hesen ist. Abg. Beu darauf am, d ’ 1 ste Versicherungs⸗ rjetzt ausgegebenen Wahlordnungen für die Vertrauensmännerwahlen ist, aber für unsere heimische Gärtnerei vo de 3 c betrieben. Die größeren meinen, er sei nicht rentabel und hörden nicht willkürlich gehandelt haben, sondern daß, diese Vorfälle seine Kritik ganz und ich - ewe t. Er und seine vertr⸗ öon 1908 dah dert werd lche Policen ni Ssge 2 *.88n.: 9 t, imische Gärtnerei von großer Bedeutung ist, EroBeren inen, sei. w und mache — andel! r diese d 3 anz gar nicht am Platze gewesen ist. r und seine vertrag von 12 dahin geändert werden, daß solche Policen nicht nnen die in Klammern stehenden Ausführungen estrichen werden die Blumenzucht. Unendlich viele Millio 8 Fi zu viel Arbheit In Holland leist die Gemüsebar durch die Macht der Verhältnisse gekommen sind. Wir bitten die Freunde sind an diesem Gesetz genau so mitschuldig wie wir. Wir verpfändet werden dürfen. Die Bestimmung über die Versicherun 8 i. 20. ’ 1 gestrichen werden./ die Blumenzucht. Unendli⸗ viele Millionen werden ausgegeben für † ver Ioͤͤ eisten die emüsebau⸗ . — 38 8 EEö“ 8 die Gesetz g 1 g wie · Wir f 2 5 ürfen. Die T a. üb Versicherung as sind aber gerade diejenigen, die das Wahlrecht und die Wählbarkeit die Einfuhr fremden Obstes und Gemüses aber auch ei 2 schulen viel Gutes. Sie müßten auch bei uns eingerichtet Staatsregierung, darauf hinwi ken zu wollen, daß die Ausführung haben seinerzeit gerade dem Bundesrat eine gewisse Bewegungs⸗ der Frauen in der Reichsversicherungsordnung ist einwandsfrei und läßt has sind 1 8 N s⸗ 1 8 ostes und Ge es, ab uch eine ganz große 482 gerichtet . I n. 3 — 5 14b ben seinen ad undes! 1 gungs * . 8 B1 3 sind aber gerade die, die das Wahlrecht und die Wählbarkeit Zahl von Millione die Einfuhr der Bl. D werden. Vielleicht folgt man der Anregung aus Gärtnerkrei die des Gesetzes möglichst so geschieht, daß die materiellen Interessen der feeiheit gelassen, damit sich die Ausführungsbestimmungen den Ver⸗ sich nicht deuteln, und das Reichsversicherungsamt hat sich insbesondere th das i Das Gesetz is InInMwen i die insa sen der bser Darunter die G 8ii “ 2 gelWien 5 8 U, eih 8 Aus 1 ungen den Ver⸗ öt deuteln, s Re 2 8 8 alten, das geht doch nicht an. Das Gesetz ist von allen Parteien befindet sich eine Anzahl von Bl. die jer in Deuts die Gartenbauschule verlangen, überhaupt wäre es vielleich Angestellten genügend berücksichtigt werden. Ich stimme dem Staats⸗ hältnissen anpassen können. Außerdem ist es sebhr schwieri lei gasf . b Feseh guch Lie L ver⸗ 1 1 . 1 Ss von allen Parteier ndet si ne ganze Anzahl von Blumen, die auch hier in Deutsch⸗ vl⸗ ’ Ier. haupt wäre es vielleicht gut, den SSe; 11“ 8. v — . Auß — g, gleich dahin ausgesprochen, daß nach diesem Gese auch die Lehrerinnen ver⸗ genommen worden, auch von den Sozialdemokraten. Diese hab land seh hl gez ü rdes Ratschlägen gerade dieser Kre⸗ fol ie Landwi 1 sektetär darin bei, daß es schwierig ist, die einzelnen Fragen hier im die geeigneten Kräfte zur Durchführung und Vorberatung zu be⸗ sichert werden müssen. Herr Giesberts sollte bei seinem 8 8 . - in den Sozia emokraten. Diese haben and sehr wohl gezogen werden können, aber deshalb von dem Aus⸗ agen g. e dieser Kreise zu folgen, da die Landwirtschafts⸗ sch .1 3 8 in ten . 1. 3 82 erts großen Ein er nur zugestimmt, weil es Bestimmungen enthält, die bei weit⸗ lande bezogen werden, weil a La in vor kammern hier häufig nicht das richtige Interesse zei Nur Plenum zu beraten. Es ist aber der dringende Wunsch aller Kreise, skommen: die bisher damit betrauten Personen haben sehr fleißig fluß im Reichstag die Idee dort weiterverfolgen, daß den Personen, rzi Aus — 8 b9⸗ stel 8. duntes eeeg EEEEEE dem unsrigen bevor⸗ r 92 EETö1ö11“ s A * 8 en: bisber. tran r b. eiß uß im 9 1 Idet t „ daß ꝛen rziger Auslegung gestatten, daß einmal diese Privatangestelltenver zuates Klima haben, und weil vielleicht die Blüte dort wenice W in der Provinz Sachsen macht die Kammer hierin eine löb⸗ nach und nach möglichst Verhältnisse 8 schafften. 1 arbeitet. Eine Reihe von Wünschen möchte ich aber auch meiner⸗ die einmal versicherungefrei gewesen sind, dann aber infolge Wechsels erung mit der schon bestehenden allgemeinen Versicherung zu⸗ früher eintritt als bei uns. Dadurch wird Sett nastes en hes liche Ausnahme. Vor allem scheint es mir jedoch S Abg. Dr. Wagner⸗L reslau ( eikons.): Nach Ansicht meiner seits hinzufügen. So stellen die sogenannten Partiemeister und der Stellung in die Versicherung hineinkommen, wenigstens die Zeit, mmengeleat wird. Wenn jetzt ein höher bezahlter Arbeiter mit einem Markt weagenommen. Ich verweise z. B. auf die Rosen und Veilchen die Absatzverhältnisse genau zu regeln. Dabei kann man sich viel. Freunde haben wir keine Kritik an dem Gesetz im ganzen zu üben Spulmeister das Verlangen, auch in dieses Gesetz aufgenommen zu die sie befreit waren, so angerechnet wird, als ob sie versichert gewesen niger besoldeten Privatangestellten in demselben Betriebe tätig ist aus der Riviera. Wir haben ein dringendes Interesse daran, wenmn die leicht die Einrichtungen des Weinbaues zum Muster nehmen — das ist Sache des Reichetags —, ehensowenig die unleugbaren werden. Sie üben ja auch eine Art Aufsicht nis ehace ist es bei wären. Herr Giesberts kann doch mit feinen Frennden im Reichstag dsieht, daß dieser durch seine Versicherung größere Vorteile hat, so Arbeit der Gäriner einigermaßen lobnend sein soll, diesen Produkten Auch empfiehlt sich die Verbilligung der Eisenbahntarife. Gegen Unstimmigkeiten im Gesetz zu beheben. Die Fassung einer ectwaigen den Stenographen und Stenographinnen, den koschinenschreibern einen solchen Antrag stellen, und bei dem ausgezeichneten Verhältnis nz besonders die Erreichung der Altersarenze mit 65 Jahren, dann einen Zollschutz zuteil werden zu lassen Damit wird niemand in Gemüsezölle sind wir entschieden, sie zereuten eine Belastung unserer Novelle, die nicht lange auf sich warten lassen wird, ist auch Sache und Korrektoren. Sie haben zur Füeecnna Tätigkeit eine ge⸗ feiner Freunde zu der Rechten werden sie die Mehrheit haben In die Aoaitation nicht aufhören, ehe nicht auch die Arbeiter diese] unserem Vaterland geschödiat. Ich kann Ihnen also den Antrag der blühenden Konservenindustrie und der Konsumenten. Die enormen 4 8 8 K. 3 F 8½ 8 3 221. 2 88 n 68 2 56. 8. 4 . 8 „ „w „ 8 8, 8 8 2 . „ . NᷓI7v- 2 — 1 8 8 1 2 80 8 8 b 9 1ö“ 1 8 19999 — . I 8 1— 2. 8 282 8 1 8 8 8 r . 22 3 des Reichstags; wir haben keine Veranlassung, den Rcichstagskollegen! wisse Ees und ganz besonders Geda 1, notwendig. Be Sie werden wahrscheinlich auch die Unteistützung vieler Herren der ehltaten bekommen haben. Und dann ist der Augenblick gekommen Agrarkommission zur möglichst einstimmigen Annahme empfehlen Summen, die ins Ausland gehen, können wir trotzdem im Lande 2 .“ ““ 8 — b 1 .