Juli 1912.
Bilanz am 3 ℳ ₰ vers
1) Immobilien:
a. Grundstücke, Fabrikgebäude Bestand am 1. August 1911... . 1 795 563 94 e “ 39 557 80
18351271 Abschreibunnn .8 78 121 74
b. Kraft⸗ und Lichtanlage: mürt Bestand am 1. August 1911.. 6 80 622 26
117111616 7 203 52
87 825/78 Abschreibug. . 17 825 78 c. Bahnanschluß: 8 V
Bestand am 1. August 1911. 6 1—
ö1161eA4A*“ 11¹ 0939— 11 040 —
Abschreibung 3 1 040 — 1 — — zu d. Ringofenziegelei: Bestand am 1. August 1911.. 7 862 /17 Abschreibug . 2862 17 2) Mobilien: Bestand am 1. August 1911. 14 890 96 Abschreibug 3 265 96
Auflösung der mobilverkehr Spreewald. Genossenschaft mit b pflicht Betschau“ beschlossen worden i Alle diejenigen, welche noch rungen an die Genossenschaft haben, tags 6 Uhr.
ihre Rechnungen bei Ver⸗ T
werden ersucht, W b zum 1) Aenderung des Namens der Zeitschrift.
25. November cr. bei zeichneten gerichtliche mann Karl Psaar
böeöö reichen. V Wir bemerken ausdrücklich, daß das
amtliche Publikationsorgan der obenbezeich⸗ [71021]
neten Genossenschaft, die Zeitung in Vetschau, es bisher abgelehnt „Jacob Mayer jr.
hat, diese Bekanntmachung zum Abdruck
1717362 Maschinenfabrik Baum Actiengesellschaft Herne i. W. [71339] 4 Gemäß § 82 des Genossenschaftsgesetzes
machen wir bekannt, daß in der
General⸗
[72127] Außerordentliche Generalversamm⸗
lung ammlung am 4. September er. die Verlag der Zeitschrift: Ein Volk
——
dung des Ausschlusses bis
bringen.
Vetschau, am 7. November 1912.
Automobilverkehr Spreewald, 9* .H. in Liquidation. Carl Psaar, Otto Löwa, gerichtlich bestellte Liquidatoren.
Genossenschaft „Auto⸗ Eingetr.
beschränkter Haft⸗ Sonnabend, ist. 1912, in Berlin, Bureau des Notars
Forde⸗ Bredereck, Oranienstr. 138 I, Nachmit⸗
ei dem mitunter⸗ i Liquidator, Kauf⸗ in Vetschau, einzu⸗
Neue Vetschauer⸗
— eine Schule G. m. b. H.
den 16. November
agesordnung:
2) Wahl des 1. Geschäftsführers.
J. A.: Der 2. Geschäftsführer: Elisabeth Toepfer, Berlin 80. 26, Elisabethufer 1 II J.
Die Gesellschaft
ist in Liquidation getreten.
) Maschinen und Werkgeräte: Bestand am 1. August 1911. 505 321 86 Iugang . . . . . . . . .. 118 954 31
624 276/17 101 276/17
Abschreibung... Fuhrwerk, Bestaddd . 3 1
Rechtsanwälten.
Modelle, Bestedd. . 12 Ing.. 1i. ü In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ Fncob Mayer jr. Gesellschaft mit
Patente, Bestannd .. —) Vorräte, Rohmaterialien, halbfertige 111141A4XA“ 8) Kautinen.. 1111414“ 19 Reichsbankguthaben . 11) Postscheckamtguthaben. . . eö“ 12) Kontokorrentdebitoren .. 8 Bankguthaben..
13) Vorausbezahlte Feuerversicherungsprämien...
fert
ige
.
und 1 . 1 089 795 91
12 249 62
6 498 48 2 753 765 28 7 1 096 020 92] 3 849 786 20
1 7438 063 56 zu 428 ,063 26
Passiva. 1) Aktienkapiat. 8 Reservefonds.. 3) Spezialreservefonds.. 4) Obligationen
126 522 82 150 000—
v“ 2 449 457,64 15 000 — 126 667 20
5) Kontokorrentkreditoren 6) Talonsteuerrückstellung . 7) Kommerzienrat Baum ˖Stiftuung..
8i) Kautionet... 9) Sparguthaben der Lehrlinge.. 10) Löhnung für die zweite Hälfte Jult ... .. . 11) Obligationszinsen, am 31. Juli noch nicht eingelöst 12) Dividenden, am 31. Juli noch nicht eingelöst... 13) Reingewinn 8 . 8 .
9 273/14
438 367 60 7 438 063/ 56 Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. Juli 1912.
Allgemeine Unkosten...
Obligationszinsen... Abschreibungen:
auf Fabrikgebäude und Wohnhäuser 8 78 12174
Kraft⸗ und Lichtanlage... 17 825 78
Bahnanschluß... . 1 040—-
Rn fenziegetteat.t 17
Mobilien .. . 3 265 96
„ Maschinen und Werkgeräte.
Reingewinn.. 1“
45 000
68 438 367 60 1117271494
82 484
Kredit. 1 093 230 94
Gewinnvortrag . 11“ Fabrikationsüberschuß...
die Gewinn⸗ und Verlustrechnung genehmigt und dem Aufsichtsrat und dem Vorstand
Entlastung erteilt. Die auf S % = ℳ 80,— pro Aktie festgesetzte Dividende ist sofort
zahlbar bei der Essener Credit⸗Anstalt in Essen und deren Filialen, der Deutschen Bank in Berlin und deren Filialen sowie bei der Gesellschafts⸗
kasse in Herne. 1 Das nach dem Turnus ausscheidende Mitglied des Aufsichtsrats Herr
Dr. med. Langer wurde durch Zuruf wiedergewählt. 1 In der anschließenden Sitzung des Aufsichtsrats konstituierte sich derselbe,
indem Herr Generaldirektor Dr. jur. Haßlacher zum Vorsitzenden und Herr Geheimer
Bergrat Dr. jur. V. Weidtman, M. d. H., zum stellvertretenden Vorsitzenden wieder⸗
gewählt wurden.
1“ den 7. November 1912.
Der Vorstand.
Kayseler. Pöhl.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
[71899) Anhalt. Buchdruckerei Gutenberg e. G. m. b. H. Dessau. Vermögen. Rechnungsabschluß am 30. Juni 1912. Schulden.
Kasse und Wechsel. Laufende Schulden.... 3 078 45 Bankguthaben... 32 381 05] Anteile und Darlehen . 63 341 20 Außenständde 16 050 46⁄% Hypotheken... 44 000 — Psiratt 66 2 081 80 Gesetzl. Rücklage... 11 782 63 Masch., Utens., Schriften. 20 71376 Unterstützungsrücklage 88 1 89661 Grundstücke.. 68 600 — Rücklage f. zweifelh. Ford. ’
’ u. Erneuerungen... 3 043 52 GSCSewinn EVPq1 1ö“ ℳ 142 448 46 ℳ 142 448 46
Soll. Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 30. Juni 1912. Haben.
14596,92 Betriebsergebnis.. .. . . 26 39552 319,371 V 1 008 58
Geschäftsunkosten... .. Zinsen bö6 Grundstücksunkosten. ’ Erneuerungen u. Absch 8 304 60 Gewinn .. 15 306,05 1 cee6*“ übereinstimmend befunden. “ Sefa den 27. Sept. 1912. Der Aufsichtsrat. Dr. Lüdecke. Die Genossenschaft bestand am 1. Juli 1911 aus 38. Genossen mit 315 Geschäftsanteilen; 9 weitere Geschäftsanteile wurden von 3 Genossen erworben. Ausgeschieden sind 3 Genossen mit 7 Anteilen. Die Genossenschaft bestand somit am Schlusse des Geschäftsjahres aus 35 Genossen mit 317 Anteilen; die übernommene Haftsumme betrug 31 700 ℳ. Dessau, den 6. November 1912. Der Vorstand. Zichäus. Schwesinger.
E11 E“
ℳ 28 395 57
87 540 — der bisherige 10 28957 Meitner zu Hirsch
3 000 000 — geführten Rechts
84 000 — [71780]
(717729] Wegen Aufgabe der Zulassung wurde Liste der bei dem Amtsgericht
Kemnath zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗
löscht: Traßl, Josef. Kemnath, den 8. November 1912. Der Vorstand des Kgl. Amtsgerichts.
[71783]
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist beut Gerichtsassessor Dr. Felir r
berg eingetragen worden. Die L Hirschberg, den 8. November 1912.
Der Aufsichtsrichter.
17841 Bekanntma
München, den 7. November 1912. Der Präsident
München I: München II: Braun.
8 Federkiel.
Bekanntmachung.
95 44266 Lodtmann aus Esens ist heute in 5 092 50 Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ 240 — lassenen Rechtsanwä
Obernkirchen, 5. November 1912 Königliches Amtsgericht.
—
“ 1
[71781] In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ z gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der in Erfurt stattsindenden Generalversammlung werden die 482 955 52 Rechtsanwalt Carl Dorney mit Wohnsitze in Schöppen Schöppenstedt, den 7. November 1912.
Der Gerichtsvorstand. (Unterschrift. )
1
938 000 2 Der Präsdent , (71777) II 2 . 8
des K. Landgerichts 5 de. endgesrichts Durch Beschluß der Generalversammlung Verluf.. . am 4. November 1912 ist das Stamm⸗
kapital unsererGesells chaft auf ℳ262 500,— Die Gläubiger Stammkapital..
Der bisherige Gerichtsassessor Karl der Gesellschaft werden aufgefordert, sich
lte eingetragen worden.
stedt eingetragen.
beschränkter Haftung in Liquidation na außen zu vertreten und die Firma zu
zeichnen. . Dies wird hiermit zur Kenntnis ge
an die Gläubiger der Gesellschaft, sich
bei derselben zu melden. Franksurt am Main, den 6. No
vember 1912.
ute 8 2 2 2 beschränkter Hastung in Liquidation
iquidatoren: Mayer Bonheim. Seligmann Morgenthau.
[70355]
fertigten Liquidator melden. Georg Frank, Nürnberg, Siegfriedstraße 19 I.
herabgesetzt worden.
die bei derselben zu melden.
L. Strauch & Co G. m. b. H. Der Geschäftsführer:
A. Strauch.
Gesellschaft mit bes chränkter Haftung“, mit dem Sitze in Frankfurt am Main, Gläubiger der Gesellschaft werden daher
Zu Liquidatoren sind die Kaufleute
Mlayer Bonheim und Seligmann Morgen⸗ thau, beide zu E er.
nannt worden. Jeder der Liquidatoren ist Gehei jenrat Gustav Blank.
für sich allein befugt, die Gesellschaft mit Geheimer Kommerzienrat An⸗
ch Hermann Grafe.
ung. 2 * 4 Der Name des zur Fuhza waltschaft eeesss eeee,e G. [72086]
10 099 78 bei den Landgerichten München 1 und II. Die Gesell⸗
gelassenen geprüften Rechtspraktikanten schaft ist in Liquidation getreten. Die — — De. Frr Brandstätter in München wurde Gläubiger wollen sich bei dem unter⸗ Aktiva. ℳℳ
heute in die bei den genannten Gerichten anwaltslisten eingetragen.
[72126] bbEEC““
Evangelischer Verein für die
La Plata Staaten, in Deutschland.
Einladung zu der am 27. November
1912, Mittags 12 Uhr, in Bremen,
Geeren 10/12, stattfindenden zehnten
ordentlichen Mitgliederversammlung.
Tagesvrdnung:
1) Jahresbericht und Rechnungsablage.
2) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und Ausschusses.
3) Neuwahl des Vorstands und Aus⸗ schusses.
Der Vorstand.
eaf Sac ds.e vast dcgs
[70689] 2 Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 19. Oktober 1912 der „Hammer⸗ steiner Terrain⸗Gesellschaft m. b. H.“ in Elberfeld hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und die Unter⸗ zeichneten zu Liquidatoren bestellt. Die
aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu
machen. 3 Elberfeld, den 5. November 1912. Die Liquidatoren:
Ed. Springmann.
† 4
[71382]
auf 67 000 ℳ beschlossen.
.hierdurch auf, sich bei uns zu melden.
. . 8 8
Franz Schneider. 9 ——
Bilanzkonto per 31. Dezember 1911.
Die am 29. 10. 1912 stattgehabte ung der unterzeich⸗
7) Niederlassung A. on bracht, mit der gleichzeitigen Aufforderung Geselschafterdersamamtung. PFöragfeang
ihres Stammkapitals von 131 500 ℳ 1 Auf Grund
des § 58 des Gesetzes, betr. die G. m. b. H., fordern wir alle Gläubiger unserer Firma Berlin⸗Schöneberg, den 1. November
1912. 88 Fortschritt ,2 der „Hilfe“)
Kassenbestand 11968 Wechselbestand... 1
Diverse Debitoren Inventarium.. Drganssationskosten
Passiva.
Berlin, den 8. November 1912. Provinz Brandenburgische Darlehns⸗Kasse G. m. b. Alexander E. Haack.
3 900— 12 846 55 961 — 77—
1 084 58 20 000, — 20 000 — 20 000,—
72128] u der am 28. November,
Generalversammlung. 11 Uhr Vorm., in Steinigers Restaurant Mitglieder erg. eingeladen.
dem Tagesordnung:
1) a. Antrag auf Widerruf der
Vorstehendes auf Antrag der Satzung).
Aufsichtsrats. 4) Wiederholte Abstimmung
Die Teilnehmer müssen sich
Der Rechtzanwalt Tr. Fii Iie Fat als Ausweis der Mitgliedschaft den
“ 1175 71494 Kirbach, früher in Leipzig, ist In der heutigen Generalversammlung wurden die vorstehende Bilanz und Zurücknahme seiner Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft bei
dieses Gerichts gelöscht worden.
Leipzig, den 6. November 1912. Königliches Landgericht.
[71782 Pudor in Leipzig ist gerichts gelöscht worden.
Leipzig, den 8. November 1912. Königliches Landgericht.
2 4 Der Rechtsanwalt Dr. Otto Wilhelm ist als verstorben in
der Anwaltsliste des unterzeichneten Land⸗ gewählten Mitglieder der
82 quittung mitzubringen.
Die Jahresrechnung
Erfurter Viehversicherun
summe mehr als ½0% der Gesamtversicherungssumme
2) Widerruf der Bestellung des derzeitigen Direktors zum Vereinsvorstand und Wahl eines stellvertretenden Direktors (auf Anordnung der Aufsichts⸗ behörde auf die Tagesordnung gesetzt). 3) Genehmigung der Jahresrechnung un über die in der Generalversammlung vom 14. Mai 1912 genehmigte Satzungsänderung.
als Mitglieder legitimieren. Es empfiehlt sich, die letzte Prämien⸗
Bestellung zu Mitgliedern des Aufsichtsrats
der gesamten Mitglieder des bisherigen Aufsichtsrats.
1) b. Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. einer Anzahl Mitglieder, deren Versicherungs⸗
darstellt (§ 28
Versicherungsschein und
liegt zur Einsicht der Mitglieder an der Geschäftsstelle
dem Königlichen Land⸗ — . alich⸗ gericht zu Leipzig, in der Anwaltsliste aus. Jahresberichte stehen daselbst zur Verfügung.
gs Verein a. G. O. Ottleben.
[72085]
ür die verstorbenen, von de
bis Ende 1913, und Herrn Gebheimen
bis 1917 lief, sind gemäß 8
10) Verschiedene
Bekanntmachungen.
71774]
bis 12 500 über je ℳ 1500, mit Gewinnberechtigung;
zum Börsenhandel an der hiesigen zuzulassen. . Berlin, den 8. November 1912. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv. EbE“
[71775] Bekanntmachung.
Columbia Portrait Co. m. innerhalb 4 Wochen an die bezeichnete Gesellschaft, Spandauerstr. 33/35, einzureichen.
m. b. H. in Liquid.
Hamburg ⸗Südamerikanischen Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft in Hamburg, 5000 Aktien Nr. 1 — 5000 über je ℳ 750, 7500 Aktien Nr. 5001
. 6666 Aktien Nr. 12 501 — 19 166 über je ℳ 1500,
1 Akrie Nr. 19 167 über ℳ 1000, mit Gewinnberechtigung ab 1. Januar 1913,
Hierdurch geben wir bekannt, daß die
Berlin C.,
Columbia Portrait Company
gängen, zu vollziehen. Zur Vornahme dieser Wahlen w
abteilung des Wahlbezirks Berli
Donnerstag,
Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden: anberaumt. ℳ
Kammer unter Zugrundelegung der bei der letzten festgestellten Liste der Wahlberechtigten Ersatzwahlen, und zwar in getrenn
ird für die Wahlberechtigten der III. Wahl⸗ , d. h. die im Steuerjahre 1911/12 zu einem Gewerbesteuersatze bis zu ℳ 908 veranlagten Wahlberechtigten (die mit einem Gewerbe⸗ steuersatze von ℳ 908 veranlagten Wahlberechtigte die Anfangsbuchstaben Mard. bis Z. ausweisen) Wahltermin auf
den 21. 12
Vormittags 11 Uhr bis Nachmittags 3 Uhr,
straße, Eingang Dircksenstraße, im Lokalwahlbezirk II, umfassend die P
*àErsatzwahlen für die Handelskammer zu Berlin in Wahlbezirk Berlin.
r III. Wahlabteilung des
November 19
v. 2 BAxtj Die Stimmabgabe hat zu erfolgen für diejenigen Wahlberechtigten des Wahl⸗
25 000 000, Aktien der bezirks Berlin, welche ihre Geschäftsräume haben:
im Lokalwahlbezirk I, umfassend die Postbezirke C. u „Zum Prälaten“ (Wappensaal), Dircksenstraße, Bogen 8, Ecke Gruner⸗
e, vis-à-vis dem Polizeipräsidium, Portal 5;
ostbezirke N. und NW., im Dienst⸗
voller gebäude der Handelskammer zu Berlin, Dorotheenstraße 8;
7
Börse im Lokalwahlbezirk V, umf
Maßgeblich sind aber die Po Gemeindebezirks Berlin liegen.
gebäude der Handelskammer, Dorothe
b. H. bezirks aufgenommenen
in Licheidotion getreten i 1 registeraaszüne, Steuerveranlagungen sämtliche Gläubiger, ihre Rechnungen uszüge, S ꝛra gr 8 2 durch Bevollmächtigte zulässig ist, Vollmachten vorzulegen.
Berlin, den 8. November 1912. Die Wahlkommissare: 3 16“]
oben⸗
Grünfeld. Eggebrecht.
Die Zusammenstellung des Wahlergebniss⸗ f Donnerstag, den 21. November ds. Js., Nachmittags 5 Uhr, im Dienst⸗
Nur die in die Listen der Wahlberechtigten des Wahlbezirks bezw. Lokalwahl⸗
Firmen sind zu Teilnahme an der Wahl berechtigt. Die zur Stimmabgabe Erscheinenden werden ersucht, Ausweispavpiere (Handels⸗ und dergl. mehr) und, soweit Stimmabgabe
im Lokalwahlbezirk III, umfassend den Postbezirk W., in den Räumen der
Gefellschaft der Freunde, Potsdamerstraße 9: 1“ im Lokalwahlbezirk IV, umfassend die Postbezirke S. und SW., im Restaurant
Servus, Blücherplatz 3, Ecke Waterloo⸗Ufer; 1 assend die Postbezirke O. und S80., in den Con⸗
cordia⸗Festsälen, Andreasstraße 64.
stbezirke
enstraße 8.
Kaphun.
Korth. Sandmann.
d Entlastung des Vorstands und
Wahlbezirks Berlin
Handelskammer, Herrn Karl Schröder, dessen Mandat Kommerzienrat Emil Jacob, dessen Mandat
§ 17 des Handelskammergesetzes und dem Statut der Ergänzungswahl (November 1911) ten Wahl⸗
n jedoch nur insoweit, als ihre Firmen
nd NO, im Restaurant
nur insoweit, als sie innerhalb des
es erfolgt öffentlich am
zum Deutschen Neic sa
No. 269.
mENESege
Fünfte B eilage nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 11. November —————⏑———————— —
——— — 8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachu 2 tmachungen aus d 1 sowie die Tarif⸗ und Sedeherake den
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Must 1.“ — — bahnen enthalten sind, ers .n “ 14*“ über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. gn 2008)
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich k ü s 5 3 „Jur bas Peutsc) ann dur 9 „ r Selhstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ vüd Shassteneiem i Vernlg
— —
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch int i
val⸗H sre ü eutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —
B 8reis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne 1 taal., ₰ 9— Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. .
59 1.,, 289., 269C. und 269 D. ausgegeben.
A 4 Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach seluchte 18 C“ “
einstweilen gegen unbefugte Benu Za. B. 33. Backofenschruft, bei der beim Oeffnen der Beleachtush, ba dem Backherd austretenden Gase in einen Abzugskanal überströmen. Math. H. 11 S Dipl⸗ Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berli SW. 68. 4. 6. 12. . 1u“X“ 2 b. R. 34 369. Misch⸗ und Knet⸗ maschine mit paarweise gegeneinander ge v“ Flügeln. Otto Rindfleisch, ortmund, Arndtstr. 53. „Mendistr. 53 3a. B. 67 389. Aus einem Rücken⸗ teil und zwei mit ihm verstellbar ver⸗ bundenen Seitenteilen bestehendes Korsett. Hugo Bruckner, Wien; Vertr.: Dr. G. 11“ Charlottenburg 4.
3. . 2. 3d. Sch. 40 851. Stecknadelbehälter zur Einzelentnahme der Nadeln. Zaide von Schmeling, Lagow. 16. 4. 12. Aa. A. 21 488. Heiz⸗ und Beleuch⸗ tungs⸗Vorrichtung, bei welcher der Brenn⸗ stoff dem Brenner aus einem darüber ge⸗ legenen Behälter unter Vorwärmung zu⸗ geführt wird. Willtam Agnew, Dayton, Ohio. V. St. A.; Vertr.: G. Neumann Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 6. 12. 11. 4a. B. 66 263. Verschluß für Gruben⸗ lampen mit einem Verschlußbolzen und einem Sperrbolen. Alfred Bernold Wittgensdorf b Chemnitz. 15. 2. 12. 44. M. 47 171. Gllühlichtdampf⸗ lampe mit Brennstoffzuführung durch eignes Gefälle. Alexander Meissner u. Joseph Danischeweki, St. Petersburg; Bennt. g. H u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, in SW. 88 5 Berlin SW. 11. b. S. 35 163. Einrichtung zur Be⸗ dienung von “ .1 e.gg Je Werke G. m. b. H., Berlin. 4 b. S. 35 431. Gruppenscheinwerfer; Zus. z. Pat. 236 598. Willy Wolff, Berlin⸗Weißensec, Gürtelstr. 10. 13. 1. 12. 4d. D. 26875. Zündvorrichtung für Invertlampen, bei welcher die Zündpille in einem Gehäuse angebracht ist, dessen Boden aus einem Drahtsieb besteht. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 23. 4. 12. 4d. D. 27 212. Einfacher oder Doppel⸗ zünder für Invertlampen. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 3. 5. 12. 4d. H. 58 542. Gasdruckfernzünder stehender Bauart. James Turner Hardy, Sheffield, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 7. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗
britannien vom 1. 8. 11 anerkannt. Af. V. 10 379. Insbesondere zum Formen und Härten von Glühkörpern dienender Preßgasbrennerkopf aus Porzellan oder Quarz. Vereinigte Gasglühlicht⸗ Werke G. m. b. H. Oswald Gareis, Fenn. 69
a. .56 558. Gußblock mit ver⸗ dicktem Kopf für Schrägwalzung. Otto Heer, Zürich, Schweiz; Vertr.: O. Hoesen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 15. 1. 12 Fec. B. 61 063. Vorrichtung zur Her⸗ stellung scharfkantiger Beschläge, bei der der gesamte Arbeitsgang auf einer koni⸗ schen Unterlage während eines einmaligen Sa. 8 E unter einer Walze rfolgt. ar orggräfe, Vosn Westf. 3. 12. 10. 8868 b Je. F. 32 684. Verfahren zur Her⸗ stellung eines zweiten Kopfes an Nägeln. ; 1. Ggcng. Vertr.: Dipl.⸗
ng. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt 11 bG Tf. H. 56 613 Vorrichtung zur Be⸗ seitigung des Grates an der inneren Mantelfläche von Radreifen beim Walzen. Peter Homey, Brügge, Belg.; Vertr.: R. Brede u. Dipl.⸗Ing. L. Hammersen, Pat.⸗Anwälte, Cöln. 18. 1. 12.
8. K. 50 011. EClektrisches Bügel⸗ eisen, bei dem die Stromzuführung in den oberen Teil des mit zwei Stützen ver⸗ sehenen Griffes gelegt ist; Zus. z. Pat. 249 274. Karl Kaltschmid jr., Ober⸗ rieringen, Württ. 29. 12. 11. 10a. St. 17 597. Koksofen mit stehenden Kammern und mit magerechten, von den Heizflammen in gleichbleiben⸗ der Richtung durchströmten Heizzügen. Stetiiner Chamotte Fabrik Akt.⸗Ges. vormals Didier, Stettin. 15. 8. 12. Priorität aus der Anmeldung in den
Vereinigten Staaten von Ameri 1 12 anerkannt. “ 12d. D. 25 986. Filtereleme ü Flüssigkeitsfilter. J. ten b Koolman, Cassel, Hafenstr. 54. 1. 11. 11. 12. M. 47 607. Oelfiltrierappa⸗ rat für Fahrzeuge, in dessen Gehäuse oben eine Filtrierkammer und unten eine Wasserkammer vorgesehen ist. Harvey Franklin Maranville, Akron, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, Br. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 121. T. 16 714. Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Zer⸗ Eese I von Kalisalzen u. dgl. Zmil Thie, Ch Lohmeyerstr. 2. S Zi8 1u1“”“ 121. T. 17 063. Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Zer setzen, Lösen und Decken von Kalisalzen u. dgl; Zus. z. Anm. T. 16 714. Emil Thie, Charlottenburg, Lohmeyerstr. 2. 30. 1. 12. 12o;. K. 48 474. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Ameisensäure aus dem Re⸗ aktionsgemisch von Formiaten und Mine⸗ ralsäuren. Rudolph Koepp & Co. Oestrich i. Rheingau. 12. 7. 11. 1 12ãq9ã. C. 21 844. Verfahren zur Darstellung von Calciumsalzen der o⸗ Acidyloxybenzoesäuren. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Gesf., Radebeul b. Dresven. 20. 4. 12. 129. Sch. 39 972. Verfahren zur Trennung von m-⸗ und p-Kresol. Schülke & Mayr, Hamburg. 23. 12. 11. 13 b. R. 34 910. Einrichtung zur Verstärkung des Wasserumlaufes in Dampf⸗ kesseln. Martin Roellig, Bremen Fitgerstr. 29. 12. 2. 12. 1 13 d. M. 46 322. Dampfwasser⸗ ahleiter, bestehend aus einem in ein Ge⸗ Fünse ke W“ eingesetzten Körper. ugust Jung, Wiesbaden, Eltvillerstr. 18. Fücguft Ant g „Eltvillerstr. 18 14a. EC. 18 088. Umlaufende Kolben⸗ kraftmaschine. C hristoffer Ferdinand Er⸗ langsen, Kopenhagen; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte Ber lin SW. 68. 26. 8. 11. Priorität aus der Anmeldung in Däne⸗ Ffge⸗ 2 10 anerkannt. Ac. . 48 062. Laufradschaufel für Dampf⸗ oder Gasturbinen mit age Ein⸗ und Austrittswinkeln und mit gleicher Schaufelhöhe vom Eintritt bis zum Aus⸗ tritt. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 57. 5. 6. 12. 15g. K. 46 047. Umschaltvorrich⸗ tung für Typenhebelschreibmaschinen mit in einem schwingbaren Rahmen ange⸗ ordneten Typenhebelkorb. Dipl.⸗Ing. Hans Kauffmann, München, Herzeg⸗ Spitalstr. 19. 29. 10. 10. 15k. C. 20 769. Verfahren zur Herstellung in sich zugerichteter Galvanos, bei welchem während des Hintergießens die Galvanohaut unter Zwischenschaltung der Zurichtung auf eine Saugfläche gelegt und unter dieser ein Vakuum erzeugt wird. C. B. Cottrell & Sons Com⸗ pany, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 6. 6. 11. 20e. Sch. 40 798. Selbsttätige Eisenbahnkupplung. Emil Schulte, Dort⸗ mund, Wilhelmstr. 49. 23. 11. 11. 21 a. G. 35 237. Schallplatte an Mikrophon⸗, Telephon⸗, Grammophon⸗ kapseln und ähnlichen Schallapparaten; Zus. z. Anm. G. 35 236 Otto Gaedke, Berlin⸗Steglitz, Stephanstr. 32. 9. 10. 11. Zla. H. 58 317. Detektor für elektro⸗ magnetische Wellen. Robert Herzog, Stuttgart, Immenhoferstr. 12 b. 6. 7. 12. 21c. D. 24 983. Verfahren zur Her⸗ stellung homogener Metallkohlekörper aus plastischem Graphit. Reinhard Döhner, Charlottenburg, Röntgenstr. 9. 7. 4. 11. 21c. F. 34 231. Verfahren zur Her⸗ stellung von Widerständen mittels Glimmer als Isolationsmaterial. Dr.⸗Ing Kurt Fse. Cöln⸗Braunsfeld, Braunstr. 36. 211 . 21 538. Einrichtung, um zwei parallel arbeitende Bechtung, im Falle Heines Kurzschlusses nur soweit in Mitleidenschaft zu ziehen, als der Größe des Kraftwerkes bezw. der an das Netz angeschlossenen Generatoren jedes einzelnen Kraftwerkes entspricht. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 15. 12.11. 21 e. A. 18 982. Verfahren zum Messen der komplexen Belastung und der scheinbaren Leistung in Ein⸗ und Mehrphasenwechselstromanlagen. Riccardo Arno, Mailand; Vertr.: L. Glaser, O.
Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 68. 10. 6. 10.
2Z1e. H. 56 271. Verfahren zur Her⸗ stellung eines praktisch kreisförmigen Dreh⸗ feldes. Hartmann & Braun, Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 14. 12. 11. 21 e. W. 38 312. Bewegliches Spu⸗ lensystem für Meßinstrumente. Weston Elerctrical Instrument Company, Newark, V. St. A.; Vertr.: M. Mossig Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 1. 5. 11. 21f. D. 26 090. Elektrische Metall⸗ fadenglühlampe. Deutsche Gasglühlicht u . 1 Auergesellschaft, Berlin. 21f. F. 32 291. Einrichtung zum luftdichten Verschließen von aus mehreren Teilen bestehenden Glühlampenglocken Carl Finhold, Wanne i. W. 1. 5. 11. 21f. K. 49 955. Elektrische Dampf⸗ lampe, bei welcher die Trennung der Queck⸗ silbersäule durch Quecksilberdampf bewirkt wird. The Silica Synd cate Limited, London; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 22. 12 11. 21f. Sch. 41 014. Einrichtung zur Befestigung der Kohlenstifte elektrischer Fogehh 12 Zus. z. Anm Sch. 40 198. Fa. August Schw , Frankfurt a. M. 4. 5. 12 Guö6 21g. H. 56 063. Metalldampf⸗ Apparat zur Umwandlung von Strom⸗ arten. Eugen Hartmann, Frankfurta. M.⸗ Bockenheim, Königstr. 97. 2. 3. 11. 22a. F. 32 879. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Baumwolle färbenden Disazo⸗ breh. 8 vorm. Meister Luciu -Brüning, Höchst a. M. 12. 8 2 22h. A. 21 626. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kolophoniumseife und Kolo⸗ phonium aus harzhaltigen Holzarten Jakub Aktschourin, Aktschourin, Rußl.; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stutt⸗ gart. 11. 1. 1
22h. M. 48 3516. Verfahren zur Vorbereitung von Harz⸗Wachsgemengen zur Reinigung, Trennung in ihre verschie⸗ denen Bestandteile oder zur sonstigen Weiterbehandlung. Camillo Melhardt Starnberg. 26. 7. 12. 23a. B. 64 996. Vorrichtung zur Trennung von spezifisch verschieden schweren Flüssigkeiten, insbesondere von Oel und Wasser. Otto Bühring & Wagner, G. m. b. H., Mannheim. 1. 11. 11. 23f. R. 34 986. Allseitig prägende Stanze für Seifenstücke. C. E. Rost &᷑ Co., Dresden. 23. 2. 12.
24a. R. 34 821. Feuerungsanlage mit einer Anzahl über dem Rost gelegener Vergasungsretorten oder Kammern; Zus. z. Pat. 246 722. Heinrich Rehkop, enncen, Minister Stüvestr. 4. 31. 1. 12.
24c. Sch. 36 073. Verfahren zur Erzeugung hoher Temperaturen durch Ver⸗ brennung eines aus brennbaren und die Verbrennung unterhaltenden Gasen be⸗ stehenden, unter Druck befindlichen Ge⸗ misches. Rudolf Schnabel, Berlin Spichernstr. 17. 9. 7. 10. . 24f. K. 50 351. Treppenrost mit festen und beweglichen Stufen. Rudolf Kren, Kreka, Bosn.; Vertr.: H. Fieth Pat.⸗Anw., Nürnberg. 2. 2. 15. 30e. W. 38 637. Trockenlegvorrich⸗ tung für Kranken⸗ und Kinderbetten. Martha Warmann geb. Gerundt Schwedenhöhe b. Bromberg. 8. 12. 11. 30k. St. 17 628. Spritze für hygie⸗ nische Zwecke. Reinhard Steinberg Kiel, Muhliusstr. 68. 27. 8. 12. 9 34g. M. 48 806. Kopfstütze mit drehbaren, flachen Kissen für Rasierstühle. Johannes Mevyer, Herderstr. 23, u. Carl Marquard, Schumannstr. 11, Hamburg. 28. 8. 12.
34k. A. 21 939. An der Wand zu befestigender Marmorwaschtisch. Ernit Aron, Charlottenburg, Friedbergstr. 7. 2312.
34f. Sch. 39 721. Vorrichtung zum selbsttätigen Bedecken des Klosettsitzes mit einem Papierschutz mittels des Sitzbrettes. Georg Schrordel. Weißfrauenstr. 2, u. Paul Ribelli, Speicherstr. 9, Frankfurt 1l1. 11.
34k. T. 17 380. Klosettschutzvorrich⸗ tung. Marx Töpfer, Charlottenburg, Schlüterstr. 24. 6. 5. 12.
35a. E. 15 991. Schalteranordnung an Druckknopfsteuerungen für elektrisch betriebene Aufzüge. Electromotor Equipment Company Litd. u. Alfred James Barlow, London; Vertr.: Emil Wolf, Pat.⸗Anw., Berlin S. 42. 7. 7. 10. 35a. S. 35 233. Elektrischer Steuer⸗ apparat für Aufzüge. Robert Sahli, Basel; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 12. 11
35 b. S. 35 398. Antriebsvorrichtung
mit ortsfest angeordnetem 43a. S. 36 808. Geldauszahl⸗ 3 8 Schuckert vorrichtung, deren Münzenauswerfer durch 8 2 erlin. 8. 1. 12. Gleitstücke auf Einstellhebeln bewegt werden, c. M. 47 279. Seilabwickel⸗ welche durch vor⸗ und rückwärts drehbare vorrichtung fur Rangierwinden; Zus. z. Staffelscheiben in der Höhenlage einstellbar Pat. 198 913. Maschinenfabrik Hasen⸗ sind. Société Générale Franucaise clever Akt.⸗Ges., Düsseldorf. 11.3. 12. des Caisses Payruses et de Controöle 36d. K. 50 810. Aus einem Gehäuse Systeme Janit, Paris; Vertr Dr. B mit Gebläse bestehende Lüftungsvorrichtung. Alexander⸗Katz Pat⸗Anw Berlin SW. 48. James Keith, London; Vertr.: Dipl.⸗ 22. 7. 12 1. Inac S t. ⸗M 3 P 8 78 ,v 72 I. Stern, Pat.⸗Anw., Essen⸗Ruhr. Lbe cht g EEE111“ Vorrichtung zum selbsttätigen Zubereiten M. 41 063. Verfahren zur von Tee oder ähnlichen, vor dem Genuß Herstellung von aufwärts verjüngten frisch zuzubereitenden Getränken. Aron Schornsteinen, Säulen und ähnlichen Bau⸗ Löwenstein, Messingwerk Postst. Heeger⸗ aus Eisenbeton oder sonstigem mühle b. Eberswalde. 1. 8. 12. 8 Mörtel und Gürtelform zur Ausübung 44. K. 52 684. Zigarrenspitze mit des Verfahrens. Nicolai Frederik Möhl, Abschneider. Franz Kaminski Hagenort Kopenhagen; Vertr.: E. Franke u. G. i. Wpr. 25. 9. 12. ö“ Hirscsfenh Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68 M““ 63 429. Weinbergspflug 22. 1 ““ mit feststehenden S nd bewegli 37f. K. 52 260. Ringstein für Schorn⸗ Miessern “ bhichen steine aus zwei oder mehreren geschlossenen Rheinhessen. 9. 6. 11 i. Ringmänteln. Louis Kronenberg, Bern, 45a. B. 68 016. Greifer für die Schweiz; Vertr.: Karl Lutz, München, Treibräder von Kraftfahrzeugen. Alfred C. Frauenhoferstr. 8. 12. 8. 12. Blancke, Brüssel; Vertr.: R. Schmehlik 378. Sch. 41 628. Einseitige Schutz⸗ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 7. 12 sre für Luftschiffhallen. Franz Schulte, 15a. D. 27 039. Pfluggerät mit auf nag. 12. 8 Ketten befestigten, über Kettenräder um⸗ 39b. .9896. Verfahren zur Her⸗ laufenden Pflugkörpern Thomas Churchman stellung von dichtschließenden Ueberzügen. Darby, Wickford, Essex Engl.; Vertr: Viscose Development Company Ltd. Paul Müller Pat.⸗Anw. Berlin SW 83 u. James Rippon Morford, London; R“ F““ “ Vertr. A. du Bois⸗Reymond M. Wagner 15a. F. 32 759 oflr u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 11 Fo 2 8 & Menerflng. 8, wälte, S Co. (Leeds) Limited, “ Leeds; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. 39b. .37, 430. Verfahren zur E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Herstellung elastischer Massen. Wenjacit⸗ 21. 7. 11. ee Hamburg. 7. 6.11. 45a. R. 34 133. Messer zur Boden⸗ I 27 231. Vorrichtung zur zerkleinerung. Joseph Rubarth, Muͤnster Nectenhns non ee s ees unter 18. 10. 11. wend on in ständiger Bewegung 45a. T. 16 538. schine — Anoden. Marcel Perreur⸗ Benno Tolksdorf, 111““ Lloyd, Boulogne⸗sur⸗Seine, Frankr.; straße 127/128. 1. 8. 11. Vertr.: M. Löser⸗ u. Dipl.⸗Ing O. H. 15 b. B. 63 854. Sägehäuse für W “ W 14. 7. 11. Schubradsämaschinen mit federndem, nach 8 . B. 62 760. Meßvorrichtung für a ßen schwingendem Abstreicher. Carl Vertikalwinkel. Hans Boykow, Berlin⸗- Beermann, G. m. b. H Berlin Joachim Friedrichstr. 33, u. 17. 7. 11. 8 8 “ Berlin, Oranienstr. 20. “ IEö“ 19 2 „ 29 dbie . 8 us Otto erb. F. 33 878. Schichtenzirkel. Michel, Ilmenau i. Thür. 8 3., Fey, Cöln, Brandenburgerstr. 1. 45h. Sch. 40 204. Transportabler, 7 12. 1“ eine Bügeltasche bilden tertrog. 12c. L. 33 147. Nivellierlatte mit Karl Schwarz⸗ Uhnbidendeee isheimer⸗ direkter Punktablesung. Harald Johannes straße 36. 22. 1. 12. 8 Lawaetz, Kopenhagen; Vertr.: Pat.⸗An. 46Ga. B. 63 087. Zweitaktexplosions⸗ Dr. R. Wirth. Dipl.⸗Ing. C. kraftmaschine mit einer von der Kolben⸗ Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, stange bewegten den Pumpenraum vom u. W. Dame, Berlin SW. 68. 6. 10. 11. Kurbelgehäuse abschließenden Platte. Georg 42f. H. 58 208. Vorrichtung zur Brandstetter u. Richard Freund, Wien; Bestimmung des Gewichts von Flüssig⸗ Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, keiten in Lagergefäßen mit einem gewichts⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 11 belasteten Schwimmer; Zus. z. Pat. Priorität aus der Anmeldung in Oester⸗ 210 572 Theo Hillmer, Bukarest; Vertr., reich vom 13. 5. 10 anerkannt. E111“ Pat⸗Anw., Berlin 46ga. St. 16, 783. Zwettaktver⸗ W. 48. 66 12. brennungskraftmaschine mit steuerndem, 22f. K. 50 631. Federbriefwage, mit den Zylinder 1“ “ verschiebbarem Federlager zum genauen durchgeführten Rohrschieber. Peter Stoltz Einstellen der Wage auf Null. Walther Berlin, Lüneburgerstr. 7. 13. “ Dresden, Pirnaischestr. 43/45. 46c. St. 16 743. Brennstoffventil .2. 12. für Verbrennungsmotoren, bei denen flüssig 42g. L. 33 879. Sprechmaschine mit Brennstoff unter hohem ö“ selbsttätiger Anhaltung des Lagers für den nutzung von Preßluft in den Arbeits⸗ Phonogrammträger. Milton Edward zylinder eingespritzt wird. Peter Stoltz, 111“ Calif.; Vertr.: Berlin, Lüneburgerstr. 7. 30 10 11. Sevr IC F. W. Febler 9 8 ₰ J11““ Berlin SW. 6 “ te mit Reibungskeilen; Zus. z. Pat. 22g. S. 36 401. Selbsttätiger Pho⸗ 249 296. Max Töns, Düsseldorf, Berger⸗ ügrg E“ der Reihe nach ab⸗ ufer 4. 30. 1. 12. 8 .““ pielbaren Walzen. Harry T. Scott 47f. M. 46 612. N indung “ “ Calif., mit metallischer 1“ V. St. A.; Vertr.: W. Ander t.⸗ ö 8 üss f 11be.4.*“ 42m. R. 30 181. Rechenmaschine. 47†. Sch. 41 020. Armiertes Rohr. EIee „Rechniter. Wien; Vertr.: F. Schmidt, Dampfkesselfabrik. Zweig⸗ “ Pat.⸗Anw., Berlin niederlassung der Sangerhäuser ‧ 11. 2. 10. 1 Aktien⸗Maschinenfabrik u. Eisen⸗ 2n. P. 28 595. Globus, bestehend gießerei vormals Hornung & Rabe aus zwei, aus einzelnen Segmentstreifen Halle a. S. 8. 5. 12. 8 zusammengesetzten Halbkugeln. Nikolaus 48d. H. 57 103. Verfahren zum In⸗ v. Peichkoff⸗ St. Petersburg; Vertr.: oxydieren von aus Flußeisenblech her⸗ “ Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin gestellten Geschirren u. dgl. Christian SW. 61. 26. 3. 12. Konrad Haefner, Bayreuih. 5. 3. 12. 42p9. H. 57 130. Geschwindigkeits⸗ 48d. M. 45 343. Verfahren zur Ver⸗ messer für Luft⸗, Wasser⸗ und ähnliche hinderung der Bildung von Metalloxyden Fahrzeuge. Ernst Heubach u. Maximilian auf der Oberfläche von blanken Eisen⸗ Colditzstraße, Berlin⸗Tempelhof. h welche in Berührung oder Ver⸗ 818 bindung mit Schwermet 1 8 ir 43a. F. 32873 Druck⸗ und Kontroll⸗ Meyer, 899 verfahren für Fahrkarten. Heinrich Fried⸗ 7. 8. 11. . v Fin. .““ Mathildenstr. 72. 49a. C. 20 014. Vorrichtung zum . 8. 11. selbsttätigen Ausscha des Support⸗ 13a. S. 35 831. Registrierende Geld⸗ vorschubes. Fansshatten ver hean auszahlmaschine, bei welcher die zur Ein⸗ Eineinnati, Ohto V. St. A.; Vertr.: stellung der Beträge dienenden Tasten Henry E. Schmidt, Dipl⸗Ing. Dr. W. durch bei deren Niederdrücken bewegte Karsten u. Dr. C. Wiegand Pat.⸗Anwälte Sperrbogen festgestellt werden. Sociéteé Berlin SW. 11. 12. 11. 10. 8 Française des Caisses 49 H. 49 080. Ziehmaschine zum Bayeuses et de Contrôle Systome Schneiden von Zügen wechselnder Tiefe Janik, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ in Feuerwaffen. Bengt Magnus Wil⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 6. 3. 12. helm Hanson, Hartford, Conn., V. St. A.;