1“
I11
1“ 18
3) Kursverlust⸗ und Amortisationsversicherung.
ℳ 1) E abzüglich der ückversicherungsprämien ...
2) Kapitalerträge: 3 Zinsen und Mietserträge.
8
4)
204 860 58 512
263 372 Arbeitgeberh
züglich des
b. sonstige 3) Ueberschuß
83
aA. Amorkisation .. b. 16“
2) Verwaltungskosten: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten
Anteils der Rückversicherer:
1) Schäden, einschließlich der Schadenermittlungskosten, ab⸗
8 030,—
46 030
Verwaltungskosten...
ℳ 5 121,33 5 121,50
10 242 83
8 886 11 8 „ 22„ 8b
. 81ee
Gesamtausgabe.. aftpflicht⸗, Unfall⸗ und Nebenabteilungen.
. 2207 100 263 372/83
I 1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: da. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) ℳ 202 630,17 b. Schaden⸗
reserre . 77 569,58
2) Prämieneinnahme, abzüglich der Ristorni und Rückversicherungs⸗ ö
3) Kapitalerträge: 8
Zinsen und Mietserträge .
Gesamteinnahme..
“
280 199
640 826 14 858,08 935 88583
1) a. gezahlt
2) Ueberträge
b. sonstige 4) Ueberschuß
II. Gewinn⸗ und
Schäden, einschl. der Schadenermittlungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
b. zurnckgestellt. ... .
schäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) 3) Verwaltungskosten: 1 a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten
. 4255 .„ 22„ „ „ „ 6Eö55 8
(Reserven) auf da nächste Ge⸗
Verwaltungskosten..
6 v““ Verlustkonto.
83 686 25 148 588 91
ℳ
234 035 25 146 713,83
₰
ℳ ₰
380 749 256 330
16 17
232 275 66 529
935 883 83
ℳ 1) Vortrag aus dem Vorjahre. 2) Kapitalerträge: 1 Zinsen und Mietserträge, soweit dieselben bei den einzelnen Versicherungszweigen noch nicht ö““ 3) Ueberschuß der Lebensversicherung 4) Ueberschuß der Feuerversicherung 5) Ueberschuß der Kursverlust⸗ und Amortisationsversicherung.. 6) Ueberschuß der Arbeitgeberhaft⸗ pflicht, Unfall⸗ und Neben⸗ abtellungen
820 616 2 465 076
207 100
66 529
₰
3 559 322
7) Uebertragungsgebühren ... .
Gesamtbetrag.
8 “
1710
5107 637 97
”
4) Unkosten auf den anderen Konten
1) Dividende an die Aktionäre 1“
2) Steuern auf den Gewinn...
3) Tantieme an den Aufsichtsrat
noch nicht verrechnet .. .. 5) Zinsen auf die 4 % ige Anleihe „Essex & Suffolk †B 6) Gewinn u. dessen Verwendung: an den Lebensversicherungsfonds an den Feuerversicherungsfonds 1. an den Kursverlust⸗ und Amorti⸗ sationsversicherungsfonds ..
an den Arbeitgeberhaftpflicht⸗, Unfall⸗ ꝛc. TFot . ..
an die Versicherten.. an die Aktionäre..
8bbb6“ 1
132 17750
100 000 12 513
78 49284
548 511 171 897
207 100 51 671
165 274 83
320 000
ℳ ₰
323 183
3 464 454 63
Gesamtbetrag..
III. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1911.
B. Passiva.
5107 637 97
A. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktio⸗ näre für noch nicht ein⸗ gezahltes Aktienkapital (Schuldscheine) ...
2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗
“ b. Ausstände bei General⸗ agenten beziehungsweise vWb114“ c. Guthaben bei Banken. d. Guthaben bei anderen Versicherungsunterneh⸗ “ e. im folgenden Jahre 885 Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr 1““
3) Kassenbestand und Giro⸗ 4“
4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grund⸗
“ b. Wertpapiere Wert⸗
435 446
5 620 465 1 664 506
154 636
. 1 525 47
e. Darlehen auf SAü
d. Wechsel . . . .
e. Darleben auf Erbpachtzins
f. Darlehen auf Atlas Lebenspolicen.
g. Darlehen auf Lebens⸗ policen and. Gesellschaften
h. Darlehen gegen persön⸗ liche Bürgschaft .. ..
5) Grundbesitz (hypothekenfrei) 6) Inventar (abgeschrieben) 7) Sonstige Aktiva:
a. Dividende auf Lebens⸗ versicherungen an die Ver⸗ “*“
b. Interimsdividende im Ok⸗ tober 1911 an die Aktio⸗ öeööö“
b1“ Gesamtbetrag.
0⁰0
“
Eb11n 8₰ “ 2 „ Die Zahlen des vorstehenden Rechnungsabschlusses entsprechen denjenigen des in der Generalversammlung der Aktionäre
₰
925 3 59 355 67 2 814 234 — 132 000 —
53 666 67
165 274 83
440 000—
ℳ ₰
38 720 000
67 708 323 3 485 888
119
324 144 68
April 1912 genehmigten Rechnungsabschlusses. Hamburg, den 1. November 1912. Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Reich:
Gustav F. Hübener, Hamburg, Paulstr. 7.
1) Aktienkapitta.t 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des An⸗ teils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber⸗ träge): ℳ
329 324,08 Arbeitgeber⸗ haftpflicht, Unfall ꝛc. 256 330,42 b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve):
euerversicherung 8 6 1 776 514,67
487 423,50
Lebensver⸗
sicherung. Arbeitgeber⸗ haftpflicht, Unfall ꝛc. 146 713,83
8
3) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Ver⸗ sicherungsunternehmungen b. nicht erhobene Dividenden 1 c. ausstehende Provisionen und andere Rechnungen CI e. 4 % ige Anleihe „Essex Sfokktk 4) Lebensversicherungsfonds.. 5) Feuerversicherungsfonds.. 6) Kursverlust und Amorti⸗ sationsversicherungsfonds. 7) Arbeitgeberhaftpflicht⸗, Un⸗ fall⸗ ꝛc. Fondds. 8) Reservefonds für unvorher⸗ “ 9) Gewinn ..
“
Gesamtbetrag ..
2 503 382 07
206 516 87 405 589 24
1962 320 —
2410 652 —
9 419—
V
ℳ ₰ 44 000 000—-
10 996 306
7
5 097 227 41 715 827 11 830 321
1 554 560
221 807
443 640 3 464 454
119 324 144
88
“
[74248]
Generalversammlung. Die Mit⸗ glieder der Charlottenburger Kranken⸗ kasse „Corona“ werden zu einer außer⸗ ordl. Generalvers. am 9. Dezember ds. Irs., Abends 6 Uhr, nach dem Kassenlokal, Kaiser Friedrichstr. 83, Char⸗ lottenburg, einberufen. Tagesordnung: 1) Genehmigung der neuen Satzungen; 2) Beschlugfostung über Auflösung der Kasse; 3) Verschiedenes Charlottenburg, den 15.No⸗ vember 1912. Charlortenburger Kranken⸗ kasse „Corona“ (E. H. 148). Der Vorstand.
73551
— z Beschluß der Gesellschafter ist
die Dortmunder Keksfabrik G. m. b. H.
zu Dortmund in Liquidation getreten. u Liquidatoren sind die Unter⸗
W. ⸗ ernannt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen geltend zu machen. 1“
Dortmunder Keksfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
H. Kastrup. Bohn.
[74090] lung vom 15. Oktober Neuwahlen zum A
(stellvertretender Vo
Ebeling, Generald
Kubierschky, General Bergrat Ziervogel.
G. m.
—
[73507]
Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 6. November 1912 aufgelöst.
Die Gläubiger sich zu melden. Berlin, 11. November 1912.
Max
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Arthur Haeri
Nach den in der Gesellschafterversamm⸗
dieser nunmehr aus den Herren: Direktor Fe (Vorsitzender), Direktor Bruckmann 8
Direktor Hartwig, Generaldirektor Dr.
Deutsche Bromhonvention
Schlesischestr.
173981]
d. J. vorgenommenen ufsichtsrat besteht Gesellschaft m
T Herren
—
rsitzender), Direktor
irektor Dr. Feit,
direktor Schweisgut,
erteilung. 2)
b. fj.
werden aufgefordert,
29/30,
Alle, welche
den Amandus
Dultz
ng, Liquidator.
nung: 1) Vorla
Gewinnverteilung.
Quelle
Bremerhavener Zeitung Zeitungsverlag und Druckerei. beschränkter Haftung. Besitzer von scheinen unserer Gesellschaft werden zu der am Montag, den 25. Novbr. cr., Nachmittags 4 Uhr, in Herrmanns Hotelzu Bremerhavenstattfindenden X VII. ordentlichen Generalversammlunghier⸗ durch ergebenst eingeladen. Tagesord⸗ ge der Slams und 7v-
eschlußfassung über die 8 sch Wahl von Mit⸗ gliedern des Aufsichtsrats. Bremerhaven, den 15. November 1912. rat. C. Brauns, Vorsitzender.
17189000% Aufforderung.
Forderungen G. m. b. H. Liquidation in Sulzbad i. Els. haben, werden aufgefordert, die den Liquidator E. van Bo furt a. M., Holzhausenstr. 64,
it
Anteil⸗
Der Aufsichts⸗
an die in
selben sofort an rank⸗
[74356] Verein zur Parzellierung der Roß⸗ felder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Liquidation. Die Herren Kaufmann William 8. mann in bei Berlin und Bank⸗ direktor Justizrat Dr. Paul Harrwitz in Leipzig sind durch Tod aus dem Aufsichts⸗ rate ausgeschieden. An Stelle des ersteren ist Herr Kaufmann Julius Lücke in Leipzig, an Stelle des letzteren dagegen Herr Bank⸗ Rrektor Ernst Petersen in Leipzig in den Aufsichtsrat berufen worden. Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren Verlagsbuchhändler Wilhelm Crayen in Berlin, Vors., Kaufmann Julius Lücke in Leipzig, stellvertr. Vors., und Bankdirektor Ernst Petersen in Leipzig. Leipzig, den 16. November 1912. Die Liquidatoren: “ Dr. Just. Riedel.
[74357]
Wir geben hiermit bekannt, daß sich unser Aufsichtsrat jetzt aus folgenden Herren zusammensetzt:
Direktor Hugo Maurer, Roda, Direktor Wilhelm Müller, Jena, Domänenpächter F. R. Böhner, Schön⸗
gleina, Gemeindevorsteher Otto Waltersdorf.
Roda S. A., den 14. 11. 12. Elektrizitätswerk Roda vormals Max Schieferdecker Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Schumann,
[74089]
Die Lithographie Stein Co G. m.
b. H. in Hamburg ist aufgelöst.“
Die Gläubiger werden aufgefordert,
sich zu melden.
Hamburg, den 15. November 1912.
Lehrs, Henning,
Liquidatoren.
“
[72141]
Lt. Gesellschafterversammlung vom
31. Okt. 1912 wurde die Firma Stoll⸗
steimer & Seubert G. m. b. H. in
Nürnberg aufgelöst.
Gläubiger wollen ihre Forderungen
bei dem Liquidator Albert Stoll⸗
steimer, Nürnberg, Theresienstraße 28,
anmelden.
[73508] 3 3 Unsere Gesellschaft ist durch Beschluß der ordentlichen Gesellschafterversammlung vom 11. November 1912 aufgelöst. Wir fordern unsere Gläubiger hiermit auf, sich wegen ihrer Befriedigung bei uns zu melden. Berlin, den 13. November 1912. Schönhauser Allee 8. b Einkaufsvereinigung für Mitglieder des deutschen Zigarrenhändler⸗ Bundes Gesellschaft mit beschränkter Haftung. In Liquidation. B. Vandsburger, Liquidator.
[72139] Die „Villen⸗Colonie Schwartau G. m. b. H.“ ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Gr. Lichterfelde, West, den 9. No⸗ vember 1912. 8 Der Liquidator: Fritz Zoeller.
“
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[73987] Nachtrag zur Bilanz per 30. Juni 1912. Mitgliederbewegung: 6 Bei Gründung waren es 7 Genossen. Im Laufe des Geschästsjahres traten hinzu 10. Ausgeschieden keiner. Am Schlusse des Geschäftsjahres ge⸗ hören an 17 Genossen mit 43 Anteilen à 200 ℳ = 8600 ℳ. Vermehrt hat sich das Geschäftsguthaben ʒum 7200 ℳ; die Haftsumme um 21 600 ℳ. Gesamthaftsumme am Schlusse des Geschäftsjahres 25 800 ℳ. Charlottenburg, den 30. Juni 1912. Ausbietungsgarantie⸗ und Hypothekenhilfs⸗Verein Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. Dr. Beer. G. Neumann.
-——x—xꝛ—xxx—ea’a--——C—Q—moõ——————
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
73951]
In die Liste der beim Amtsgericht in Aachen zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: „Rechtsanwalt Karl Löwen⸗ stein II.“
[74370]„ Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 13. d. Mts. unter Nr. 339 eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Alois von Ledersteger⸗ Falkenegg, Berlin NW. 23, Lessing⸗ straße 10.
sch, F
einzureichen
1 Der Präsident des Kammergerichts.
Berlin, den 13. November 1912.
lottenburg, Augsburgerstr. 40, wohnhaft, am 13. November 1912 in die Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
[73993]
[73952]
[73954]
Der Rechtsanwalt Erich Allin in Char⸗
ist
Charlottenburg, den 13. November Königliches Landgericht III in Berlin.
Bekanntmachung. Rechtsanwalt Edgar
1912.
Der Oppen⸗
heimer, zu Cöln wohnhaft, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen worden.
Rechtsanwälte eingetragen Cöln, 15. November 1912. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. .
Der geprüfte Rechtspraktikant Hans
Klarmann in “ ist — Rechts⸗
anwaltschaft bei dem mtsgericht
Hengersberg zugelassen und am 13. No⸗
vember 1912 in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen worden. Hengersberg, 13. November 1912. K. Amtsgericht. Seeesie.
[739560 8 In die Liste der bei dem Landgerichte
Kempten zugelassenen Rechtsanwälte wurde
heute eingetragen Viktor Pernwerth
von Bärnstein in Kempten.
Kempten, den 14. November 1912. Der K. Landgerichtspräsident.
[73994] 8 In die Liste der beim Kgl. Amtsgericht Landstuhl zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der geprüfte Rechtspraktikant Dr. Heinrich Klein, in Landstuhl wohnhaft, eingetragen worden. Landstuhl, 15. November 1912. Kgl. Amtsgericht.
[739582 Bekanntmachung. Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den Landgerichten München 1 und II zugelassenen gexrüften Rechtspraktikanten Anton Drexler in München wurde heute in die bei den genannten Gerichten ge⸗ führten Rechtsanwaltslisten eingetragen. München, den 14. November 1912. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München II: Braun. Federkiel.
[73953] 1 In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht in Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 12 der Rechtsanwalt Waldemar Wittkowski mit dem Wohnsitze zu Schneidemühl eingetragen. Schueidemühl, den 15. November 1912. Königliches Amtsgericht.
[73959) Bekanntmachung. Eingetragen in der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts Schweinfurt Jakob Butz in Schweinfurt. Schweinfurt, den 15. November 1912. Der Präsident des Kgl. Landgerichts.
[74229] V
In die Liste der bei dem hiesigen Land, erichte zugelassenen Rechtsanwä te ist 5 der bisherige Gerichtsassessor Her⸗ mann Landshut zu Thorn eingetragen worden.
Thorn, den 14. November 1912.
Der Landgerichtspräsident.
[73960] 8 Auf Antrag des Rechtsanwalts Dr. jur. Schünemann zu Braunschweig ist sein Name in der Liste der bei dem Herzoglichen Oberlandesgerichte daselbst zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Braunschweig, den 15. November 1912. Der Oberlandesgerichtspräsident.
[73955]
Der Rechtsanwalt Dr. Hans Bauer, früher in Charlottenburg, Kantstr. 92, wohnhaft, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. 8 8. Charlottenburg, den 12. November 1912. Königliches Landgericht III in Berlin.
[739611 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung der verstorbenen Rechtsanwälte Dr. Gustar Eduard Nolte, Dr. Adolph Ferdinand Philipp Fentz und Dr. Alberto Christiano Freudentheil, in Hamburg, in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zu⸗ elassenen Rechtsanwälte wird hierdurch gemacht. Hamburg, den 14. November 1912. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, Böse, Obersekretär. Obersekretär.
73957 Der Rechtsanwalt William Hans Rudolf Hänel in Oetzsch hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Köninglichen Landgerichte zu Leipzig aufgegeben und ist in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. Leipzig, den 14. November 1912. Königliches Landgericht.
[73995] 8 Die Eintragung des Rechtsanwalts Fritz
K. Landgerichts Würzburg wurde beute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Würzburg, den 14. November 1912.
Der K. Landgerichtspräsident.
Gollwitzer in der Rechtsanwaltsliste des
hen Reichsanzeige
Berlin, Montag, den 18. November
— Der Inhalt dieser Beilag Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
8Se
für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedilion des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ge, in welcher die sowie die
Tarif⸗ und Fahrvplanbekanntmachungen
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
Bekanntmachungen aus den Handels⸗
ch ste r und Königlich
Güterrech der
ts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
Das Zentral⸗Handelsregister f Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigenpreis für den 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Preußi
Ur
Raum einer
5 Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen Eisenbahnen euthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite!
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. nr. 2754)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ir das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der V .
verden heu
te die Nru. 275 A., 275 B., 275 C. und 275 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. D. 24 060. Teigformmaschine mit beweglichen Kliefflaͤchen, von denen die eine die Form eines endlosen Bandes hat. Rudolf Dümmerling, Aachen, Blücher⸗ plaz 26. 10. 10. 10. 3e. K. 51 884. Maschine zum Knüpfen von Straußen⸗ und anderen Schmuck⸗ federn; Zus. z. Pat. 231 387. Hans Kriegsmann, Leipzig⸗Anger, Wurzener⸗ straße 10 5. 7. 12.
Aa. G. 36 326. Federnder Laternen⸗ halter mit Spannungsregelung. Wilhelm Gobien, Berlin⸗Lichtenberg, Kiefholz⸗ straße 185. 18. 3. 12.
4a. Sch. 41 370. Seitlaufzug für Gaslampen mit lösbarer Verbindung zwischen der festen Gasleitung und der beweglichen Lampe. Otto Schröter, Leipzig⸗Neustadt, Neustädterstr. 19. 1. 7. 12. 4c. P. 28 461. Vorrichtung zum Befestigen von gebogenen Gas⸗ oder anderen Rohrleitungen. Heinrich Pfister, Berger⸗ hof, Rheinl. 9. 3. 12.
4d. K. 49 388. Vorrichtung zum Oeffnen von Gaswegen für beschränkte Zeit mittels eines durch Druckverände⸗ rungen in kommunizierenden Gefäßen be⸗ einflußten ECC“ Paul Kesseler. Berlin⸗Steglitz, Bismarckstr. 1. 25. 10. 11.
5c. St. 13 572. Verfahren zum Aus⸗ kleiden von Schächten. Wilhelm Schenk⸗ mann Camen i. W. 11. 12. 08.
6a. B. 65 131. Absperrvorrichtung für die Windleitung an mit dem Umfang auf Tragrollen gelagerten Malztrommeln. Berliner Actiengesellschaft für Eisen gießerei und Maschinenfabrikation, Charlottenburg. 11. 11. 11.
:c. H. 55 089. Verfahren zur Her⸗ stellung von Metallimitationen. Magnus Hertz, Frederiksberg, Dänem.; Vertr.: W. Zimmerstädt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 9. 8. 11.
Sd. R. 32 546 Umsteuerungsvorrichtung für Waschmaschinen, bei der die Drehung der Antriebswelle durch ein abwechselnd kreisendes und an Ort und Stelle ge⸗ drehtes Umlaufrädergetriebe auf die Trom melwelle übertragen wird. Arthur Edward Readwin, Richmond, Engl.; Vertr.: G. Schneidemühl, Rechts⸗Anw., Berlin 11 2 I1. I1b. K. 49 022. Schneidemaschine für Papier, Pappe o. dgl., bei der das Messer im Zugschaitt arbeitet. Fa. Karl Krause, Leipzin⸗Anger⸗Cr. 16. 9. 11. 121. H. 56 214. Vorrichtung zur Elektrolyse von Alkfalichloridlösungen mittels senkrechter, von Quecksilber be⸗ rieselter Kathoden. Hösch & Co., Pirna a E. 9. 12. 11.
129. D. 27 744. Verfahren zur Her⸗ stellung von wasserlöslichen, haltbaren Verbindungen des 4 41-Dioxy-3. 31diamino⸗ arsenobenzols. Anton Dering, Fürth, Bayern. 18. 10. 12. 13c. W. 38 937. selbsttätigen Abdichtung eines Wasser. standsglases in den Hahnköpfen. Carl Winzer, Berlin⸗Rummelsburg, Seume⸗ haße 5. 23. 1. 12.
13 b. V. 10 738. Dampfwasserableiter; Zus. z. Anm. V. 10 643. Wilhelm Voß, Jena, Melanchthonstr. 7. 22. 3. 12. 14d. St. 16 122. Umsteuerung für Dampfmaschinen, bei welcher mit der Ver⸗ änderung des Voreilwinkels eine ent⸗ „prechende Aenderung der Deckung erfolgt. Johann Stumpf. Charlottenburg, Kur⸗ fürstendamm 33. 20. 3. 11.
14e. M. 46 842. Vorrichtung zum Antrieb hin⸗ und hergehender und um, laufender Schieber oder von Ventilen bei Zweitakt, und anderen Motoren mit ähn⸗ lichen Arbeitsvorgängen. E. H. Mickle⸗ wood, Plymouth, Engl.; Vertr.: A. du Bois.Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 1. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 8. 2. 11 anerkannt.
I14g. H. 54 574. Vorrichtung zur Untersuchung des Kraftmittels bei Kolben⸗ kraftmaschinen durch Entnahme von Kraft⸗ mittelproben aus dem Arbeitszylinder mit Hile eines mit dem Zvylinderinnern ver⸗ indbaren Rohrstutzens. Otto Heller, Erfurt, Nonnenrain 1. 17 6. 11. 1äah. V. 10 088. Vorrichtung zur Regelung von Kraftmaschinen mit endampfentn Bereinigte
Vorrichtung zur
Zwisch
Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., V Berlin. 15. 5. 11.
14h. W. 38 715. Wärmespeicher mit unter gegenseitiger Abdichtung in⸗ einander bewegbaren Hohlkammern. August Wendorf, Mülheim⸗Ruhr, Lessingstr. 5. 20 12. 11.
15a. O. 7031. Letterngieß⸗ und Setzmaschine, bei der die Matrizen in konzentrischen Kränzen auf einer Stirn⸗ fläche einer drehbeweglichen Scheibe an⸗ gebracht sind. Oddur Manufacturing Company. New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 13 5 10.
15a. Sch. 37 420. Einstellvorrich⸗ tung für die Gießform von Letterngieß⸗ und Setzmaschinen. Franz Schimmel, Nancy, Frankr.; Vertr.: H. Betche, Pat⸗ Anw., Berlin S. 14. 18. 1. 11.
15 b. D. 27 187. Schablonendruck⸗ maschine für dickflüssige Farbstoffe. Séverin Lazare Deleuil, Paris: Vertr.: Dypl⸗ Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 68. 26. 6. 12.
151. H. 58 227. Sterotypplatte (Druckstock).. Paul Mugerdich Ham malian, New York; Vertr.: Dr. K. Michaäöslis, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. 26. 7. 10.
19a. P. 27 539. Vorrichtung zur Verhütung des Wanderns von Eisenbahn⸗ schienen mit einem zwischen den Schienen⸗ fuß und das die Schiene übergreifende Klemmband eingesetzten Paßstüͤck. Dr.⸗Ing Josef Pirlet Aachen, Wallstr. 15 14.9. 11. 1 9c. C. 20 300. Antriebvorrichtung für Fallstampfer einer Maschine zum Her⸗ stellen und Ausbessern von Wegen. Raoul Coutant, Champeaux, u. Emile Jean Jules Salmson, Paris; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 31. 11.
20c. O. 7791. Einrichtung zur Selbst⸗ entladung von Kippwagen durch Strecken⸗ anschläge. Orenstein & Koppel Arthur Koppel, Akt.⸗Ges., Berlin 19. 10. 11.
20i. . 22 408. Spindelantrieb für elektrische Weichen⸗ und Signalstellwerke. Allgemeine Elektriciräts⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 7. 12.
20i. S. 36 042. Streckenstrom⸗ schließer. SociEté d'Electricité Mors, Paris; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier Fr. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 4. 12. 20i. S. 36 339. Brems⸗Auslöse⸗ vorrichtung für Eisenbahnzüge. Wilbelm Sander u Sebastian Volz, Zürich; Vertr: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin 8S761 14. 5. 12. 201. M. 46 684. Schienenbrems⸗ magnet mit Anschlägen, die einen fest am Wagenuntergestell angebrachten Mitnehmer umgreifen oder von diesem umfaßt werden. Magnetbremsen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin⸗Tempelhof. 9. 1. 12.
21a. G. 36 190. Anordnung zur Verbindung von elektrischen Schwingungs kreisen unter sich oder mit aperiodischen Kreisen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b H., Berlin. 29. 2. 12. 21 a. T. 16 435. Schaltung für Gesellschaftsleitungen, insbesondere für den Zugmeldedienst. Telephon Apparat Fabrit E. Zwietusch & Co., G. m. b. H., Charlottenburg. 30. 6. 11. Z21 b. T. 15 658. Verfahren zum Aufladen bezw. Regenerieren negativer Bleisammlerplatten. Trautmann & Mayer, München. 24. 10 10.
21le. B. 66 57 Elektrische Rege⸗ lungsvorrichtung, bestehend aus einem Be⸗ hälter mit einer nach der einen Seite von der umgebenden Atmosphäre mittels einer Flüssigkeit abgesperrten Luftmasse, die von einer elektrischen Hitzquelle erhitzt wird. Hjalmar Charles Ernest Boutard, Helle⸗ rup, Dänem.; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 3. 12. 21c. S. 34 285. Verfahren zur Herstellung von feuerfesten, elektrisch leitenden Formkörpern. Gebr. Siemens & Co., Berlin⸗Lichtenberg. 20. 7. 11. 21lc. S. 35 247. Schalteinrichtung für elektrische Zündung von Spreng⸗ ladungen mit einem Vorschalt⸗ und einem Zündhebel, verhunden mit optischen Schal⸗ tungssignalen. Max Sollmann, Antonien⸗ hütte, Kr. Kattowitz 16. 12. 11.
21c. S. 37 050. Schalteinrichtung für elektrische Zündung von Spreng⸗ ladungen mit einem Vorschalt⸗ und einem Zündhebel; Zas. z. Anm. S. 35 247. Max Sollmann, Antonienhütte, Kr. Kattowitz. 27. 8. 12.
21d. F. 33 050. Verfahren zum Be⸗ trieb von elektromagnetischen Schlagwerk⸗ zeugen durch Wechselstromquellen, bei denen
Schlagwirkun durch elektromagnetische!
Anziehung von Eisenkörpern hervorgebracht wird. Ernst Fäßler, Frankfurt a. M., Zimmerweg 3. 14. 9. 11. 21d. M. 44 450. Verfahren zur Herstellung von Transformatorenkäste mit Wellblechwandung. Paul Keue, Burgstr. 30, u. „Autogen“⸗Werke für autogene Schweiß⸗Methoden G. m. b. H., Berlin. 29. 4. 11. 21 2e. M. 46 368. Elektrischer Zeit⸗ zähler. Ernst Melchert, Charlottenburg, Lohmeyerstr. 8. 30. 11. 11. 22i. P. 29 003. Verfahren zur Vorbereitung von chromgarem Leder für die Leimbereitung. Dipl.⸗Ing. Willy eat. Darmstadt, Wilhelminenstr. 17. 4. 9. . 24d. K. 48359. Leichenverbrennungs ofen mit Oelfeuerung. Gebr. Körting Akt.⸗Ges., Linden b. Hannover. 29. 6. 11. 24e. G. 36 359. Mit höherem Winddruck arbeitender Drehrostgenerator, dessen Unterteil nach außen gasdicht ab⸗ geschlossen ist. Gutehoffnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hütten⸗ betrieb, Oberhausen, Rhid. 22. 3. 12. 25a. B. 66 198. Raschelmaschine zur Herstellung von Fadenschläuchen in durchbrochener Musterung. Fa. Hugo Surthardt u. Otto Gäbel, Bergsftr. 39, Apolda. 10. 2. 12 27c. J. 13 818. Kapselpumpe mit durch Fliehkraftwirkung in einer frei drehbaren Trommel gebildetem, mit dem exzentrisch gelagerten Kapselrade zusammen⸗ wirkenden Flüssigkeitsringe; Zus. z. Pat. 252 919. Juternxationale Rotations⸗ ö“ Ges. m. b. H., Berlin 4. 7 . 2 Tc. W. 40 450. Kreiselgehläse mit Hilfsflüssigkeit. G. & J. Weir, Limited u. Joseph Petermösler, Catheart, Glas ow (Schottl.); Vertr.: B. Tolksdorf. Pat.Amo. Berlin W. 9. 30 8. 12. Z2Sa. F. 33 786. Verfahren zum Im⸗ prägnieren von Leder. Karl Louis Felix Friedemann, Stockholm; Vertr.: Dipl⸗ Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 1. 12 28 b. R 35 725. Maschine zum Aus⸗ stoßen, Falzen und Glärten von Leder mit einem gegen die Messerwalze schwingbaren, als Walze ausgebildeten Werkstückträger. Hans Rasmussen. Kopenhagen; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗Anwälte, München. 12. 6. 12 29a. F. 30 617. Spinnmaschine für Kunstfäden, bei der die aus den einzelnen Düsen der Spinnvorrichtung austretenden Einzelfäden entweder unmittelbar oder nach Durchgang durch eine Zwirnvorrichtung mittels eines hin⸗ und herbewegten Faden⸗ führers als Fadenbünd l in Kreuzwindungen auf Spulen geführt werden. Gebr. Franke, Chemnitz, u. Oscar Müller, Cöln, Krefelderstr. 24. 3. 9. 10. 32a. R. 35 099. Verfahren zur Her⸗ stellung von Glasröhren durch Ausziehen hohler Werkstücke. Fa. Jof. Riedel, Polaun, Post Unterpolaun, Böhmen; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 8. 3. 12. 3 Ac. A. 22 014. Messerputzgerät. Hilda Christine Axten, Church End, Finchley, Engl.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 4. 12. 34 g. P. 28 712. Tragstäbe für Metallbettstellen, Federmatratzenrahmen o. dgl. Patent⸗Möbel⸗Fabrik „Pri⸗ ö...e Hermann Reinhold, Berlin. 22. 4. 12. 3 4i. M. 47 576. Schreibtisch oder Zeichentisch. Friedrich W. Müller, Qued⸗ linburg a. Harz. 1. 4. 12. 34i. M. 48 286. Schreibtisch oder Zeichentisch; Zus. z. Anm. M. 47 576. Friedrich W. Müller, Quedlinburg a. Harz, Blasiistr. 21. 8. 5. 12. 3 4k. F. 34 492. Klosett mit zwei Sitzen. Leendert Cornelis Casimtirus Fukken u. Henri Jacobus Johannes Berndes, Haag; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 20. 5. 12. 34l. H. 58 485. Vorrichtung zum Verschieben schwerer auf Rollen laufender Deckel von großen Behältern. Hanno⸗ versche Maschinenbau⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft, vormals Georg Egestorff, Hannover⸗Linden. 24. 7. 12. 3 Al. J. 14 777. Sicherheitsvorrich⸗ tung für Flaschen für feuergefährliche Flüssigkeiten. Max Jasper, Berlin, Freisingerstr. 4. 21 6. 12. 35 b. J. 14 221. Windwerk. Dr.⸗ Ing. Franz Jordan, Berlin⸗Friedenau, Thorwaldsenstr. 16. 19. 12. 11. 36a. D. 26 793. Vorrichtung zum Abdichten von Ofenrohren gegen die Kaminwand. Dora Dzeia, geb. Beyer,
Osnabrück, Schnatgang 58. 9. 4. 12. 36d. H. 55 58 In einer wage⸗
rechten Ebene sich im Kreise herum⸗ drehendes Austrittsrohr für Luftleitungen. Hörenz & Imle, G. m. b. Dresden. 4. 10 11.
37 f. S. 35 116. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Aufrichten von umlegbaren, ausziehbaren Scheinwe fermasten. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 11. 11.
39 b. A. 21 455. Verfahren zur Her⸗ stellung unlöslicher und unschmelzbarer Kondensationsprodukte aus Phenol und Formaldehyd. Jonas Walter Aylsworth, East Orange, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 11. 11. 40c. B. 64 061. Verfahren zum Um schmelzen und Raffinieren von Metallen und Legierungen in mehrphasigen Licht⸗ bogenöfen. Jegor Israel Bronn, Rom⸗ bach i. Lothr. 5. 8. 11.
12f. S. 58 852. Oberschalige Neigungs⸗ wage mit zwei in entgegengesetzter Rich⸗ tung um eine gemeinsame Achse drehbaren Gewichtshebeln, von denen der eine die Skala, der andere den Zeiger trägt Balduin Heller’s Söhne, Tevylitz, Böhm.; Vertr.: H. Springmann, Stort u. E. Herse, Pat⸗Anwälte, Berlin 861. 28. 8 2.
42h. B. 54 008.
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Projektionsschirm
Th.
46 b. R. 34 987. Anlaßsteuerung für Verbrennungsmotoren. Jean Romeyn, Brüssel; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 68. 23. 2. 12. 46c. N. 12 691. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen, welche durch Einführen und Entzündung von Druckgemisch angelassen werden. North East Electric⸗Company, Rochester, N. Y., V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C Weihe, Dr. H. Weil. Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 26. 8. 11. 16d. V. 9702. Abgas⸗ oder Ab⸗ dampfturhine in Verbindung mit einer Kolbenmaschine. Ansber Vorreiter, Berlin, Bülowstr. 73, u. Erben des verstorbenen Georg Schendel, s. Zt. Johannistbhal b. Berlin. 25. 11. 10. 47 a. D. 26 969. Schraubensicherung mittels einer federbelasteten Kugel, deren Sperrwirkung durch ein in der Kugelbahn gleitbares und von einem Riegel in den Grenzstellungen gebaltenes Stoßstück auf⸗ gehoben wird. Louis Deschamps, Petit OQuevilly, u. René Bablon, Les Lilas, ; Vertr. A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., 14 5. 12 Sch. 38 235. Kugelkäfig aus Schweinfurter Präcisions⸗ gel⸗Lager⸗Werke Fichtel & Sachs,
Material. Tageslicht⸗Projektion m. b. H., Ham⸗ burg. 23. 4. 09 12 k. E. 18 228. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Prüfen von Metallblechen. Abrabam Erichfen, Berlin⸗Reinickendorf, Winterstr 20. 5. 7. 12. 42“/. C. 22 310. Log Willem Cor⸗ nelis, Utrecht, Niederl.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SV. 14ͤ 30 8. 12. 4 üa. A. 22 330. Sicherheitsklammer für Uhren und Börsen. Ernst Ammann, Altstetten b. Zürich (Schweiz); Vertr.: G. A. F. Müller, Pat⸗Anw., Berlir SIV 61 17.6 12 44 b. B. 67 778. Pyrophores Taschen⸗ feuerzeug. Baer & Co., Berlin. 14.6. 12. 44 b. W. 33 071. Tabakpfeife, bei welcher der Deckel des Pfeifenkopfes und das Mundstück ein Ganzes bilden. Wizard Patent Developing Company, New York; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 10. 09. 45a. H. 57 662. Wiesenegge. Christian Hehrlein, Baiern, Post Stau⸗ dach, Bay. 27. 4. 12. 15a. P. 28 287. Zugvorrichtung für Kultivatoren. Emil Plückhahn, Parchim Tö1ööI 45c. H. 54 597. Schneidwerk Mähmaschinen. Kristian Halmrast, Skrukli, Södre⸗Land, Norw.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 6. 11. 45c. U. 41876. Vorrichtung zum Auf⸗ sammeln von Samen und Ausdreschen mitgerissener Aehren. Hermann Utermöhl, Rttg Leuthen, Kr. Neumarkt. 3. 7. 12. 45f. F. 32 837. Schlauchwagen mit hochliegender Schlauchtrommel, teleskopisch ausziehbarer Trommelachse und unab⸗ hängig voneinander gelagerten Laufrädern Curt Fiedler, Nieder Ingelheim, Rhein. 5. 8. 11 45g. D. 24 887. Vorrichtung zur Uebertragung der Bewegung von einer gemeinsamen Antriebswelle auf die über⸗ einander angeordneten, nacheinander gegen die Zitzen bewegten Druckplatten der Melkorgane von Melkmaschinen. Erik August Dehmer, u. Anders Emanuel Nordenlund, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 3 11. 45g. P. 27 567. Einteilige Trommel für Milchschleudern mit einem Einsatz, dessen bewegliche Schaufeln sich zwecks Einführung oder Herausnahme des Ein⸗ satzes in die bezw. aus der Trommel gegen den mittleren Teil des Einsatzes legen lassen. Jules Persoons u. Alphonse Persoons, Thildonck, Belg.; Vertr.: A du Bois⸗Reymond, M. Wagner xu. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 1öö9ö 46b. E. 17 269. Steuerung für Explosionskraftmaschinen. Christoffer Fer⸗ dinand Erlangsen, Kovpenhagen; Vertr: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 26. 8. 11. Priorität aus der Anmeldung in Däne⸗ mark vom 3. 9. 10 anerkannt 46b. J. 14 560. Vorrichtung zum Anlassen von Motoren, insbesondere Diesel⸗ Motoren. Olav Eskil Jörgensen, Kopenhagen; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte,
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Berlin SW. 11. 6. 4. 12. 8 8
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aus durchsichtigem oder durchsch inendem „Prana“ Gesellschaft für—
Schweinfurt. 25. 4. 11.
W. 37 514. Lagerschmierung, dei welcher ein Schöpfring vom Zapfen aus durch ein Vorgelege gedreht und das Schmiermittel durch eine Abstreichvorrich⸗ tung in eine Rinne geleitet und von dort über den Zapfen verteilt wird. Wiebens, Diego, Calif, V. Anw., Berlin SW. 61. 19 6. 11. 47h. N. 12 896. Vorrichtung zur Uebertragung der Kraft von einer unruhig laufenden taumelnden Welle auf eine fest gelagerte Welle und umgekehrt. Fritz Noecker, Cöln, Kleingedankstr. 10. 29. 11 11.
185. J. 14 303. Einrichtung zum Ueberziehen von Metallblechen mit einer Metallschicht vermittels Walzen, von denen die obere zu der unteren einstellbar ist. David Jones u. Henry Folland Gla⸗ namman, Carmathen, Gr. Brit, Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. Y11. 22. 1. 12. 49 b. D. 25 358. Vorrichtung zum selbsttätigen Einzelbefördern und Gleich⸗ richten von Werkstücken Deutsche Waffen⸗ uud Munitionsfabriten, Karlsruhe i B. 20. 6 11
49 b. W. 36 789. Einspannvorrich⸗ tung an Sägenhaumaschinen. Jonathan Wenz, Fßlingen a. N. 25. 7. 10. 49Gc. T. 17 367. Verfahren und Vorrichtung zum Aufschrauben und Prüfen der Gangbarkeit von Muttern auf Schraubenbolzen. Wilhelm Tafel, Nürn⸗ berg, Sulzbacherstr 47. 1. 5. 12.
50 b. R. 33 386. Haushaltungs⸗ Backmehlmühle. Iruswerke Dußlingen Jakob Rilling & Söhne, Dußlingen. 12 6 11
50 d. C 21 564. Antrieb von Doppel⸗ planättern durch zwei stehende Wellen. Carlshütte, Actien⸗Gesellschaft für Eisengießerei und Maschinenbau, Altwasser i. Schl. 3. 2. 12.
50ce. M. 46 886. Fliehkraft⸗Staub⸗ abscheider. Mühlenbauanstalt und Ma⸗ schinenfabrik vorm. Gebrüder Seck, Dresden. 1. 2. 12.
51d. H. 56 996. Umlaufender Streich⸗ bogen; Zus. z. Pat. 230 203. Minna Thekla Hennig, geb. Gühne, Dresden, Forststr. 10. 26. 2. 12.
51d. P. 29 386. Dusrch eine Stift⸗ walze betriebenes mechanisches Klavier mit Mandolinenspielwerk. Popper & Co., Leipzig. 24. 8. 12
51 e. E. 18078. Notenblattwender. Laurenz Egger u. Karl Emminger, Schwenningen a. N. 20. 5. 12.
52a. N. 13 433. Stoffklemme zum Sticken von Kreisfiguren auf Zickzacknäh⸗ maschinen. Nähmaschinen⸗Fabrik & Eisengießerei A.- G. vorm. H. Koch & Co. Bielefeld. 24. 6. 12.
531. S. 36 839. Vorrichtung für Maschinen zum Füllen von Formen mit harter Teigmasse, insbesondere Schokolade, unter Verwendung eines Kratzeisens. Emile Louis Alfred Savy, Courbevoie (Frankr.); Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 7. 12. 55a. B. 66 747. Flachschleifer mit hin⸗ und hergehendem Flachschleifstein für Holzschleifzwecke. Julius Blank, Dresden, Nürnbergerstr. 13. 21. 3. 12.
55“a. D. 26 166. Mahlgang zur Erzeugung von Holzstoff, bei welchem die Steine in einem Gebäuse untergebracht
in sind, in welchem Ueberdruck oder Unter⸗
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