1912 / 286 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Dec 1912 18:00:01 GMT) scan diff

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BIII

Fana; vraea⸗ 2

Reingewinn...

8

Malz, Hopfen, Brausteuer, Kohlen,

Lagerbierbrauerei Wernesgrün (vorm. C. G. Männel)

30. September 1912 einer eingehenden Prüfung unterzogen und bestätigen deren Uebereinstimmung mit den von uns ebenfalls geprüften, ordnungsgemäß geführten Büchern der Gesellschaft.

Düsseldorfer Eisenbahnbedarf vormals Carl Weyer & Co.

Bezugsangebot von nom. 900 000 neuen Aktien.

Die au Generalversammlung der Aktionäre vom 23. November ktienkapital von nom. 3 600 000 auf nom. 4 500 000 durch Ausgabe von 900 Stück Inhaberaktien über je nom. 1000 mit halber Divi⸗ zu der

912 hat beschlossen, das dendenberechtigung für das laufende Geschäftsjahr 1912/3 zu erhöhen.

Die Deutsche Bank in Berlin hat die neuen Aktien mit der Verpflichtung bernommen, sie den Besitzern der alten Aktien mit der Maßgabe zum Bezuge anzu⸗ schäftshause der ieten, daß auf je vier alte Aktien eine neue Aktie zum Kusse von 125 % zuzüglich

es Reichsstückestempels von 39,— pro Aktie bezogen werden kann.

Nachdem die Eintragung des Kapitalerhöhungsbeschlusses und der Durchführung hiermit eingeladen. er Erhöhung in das Handelsregister erfolgt ist, fordern wir im Auftrage der Deutschen Bank die Aktionäre unserer Gesellschaft auf, das Bezugsrecht unter nachstehenden

Bedingungen auszuüben:

1) Die Ausübung des Bezugsrechts hat bei Vermeidung des Ausschlusses in

er Zeit vom 2. bis 16. Dezember 1912 einschließlich Berlin bei der Deutschen Bank, G bei den Herren C. Schlesinger⸗Trier manditgesellschaft auf Aktien, in Cöln bei den Herren Deichmann & Co.,

bei der Bergisch Märkischen Bank Köln, in Düsseldorf bei Herrn C. G. Trinkaus, 16

derder Rheinisch⸗Westfülischen Disconto⸗Gesellschaft Düssel⸗

dorf A.⸗G.,

bei der Bergisch Märkischen Bank Düsseldorf u erfolgen. 8 2) Bei der Anmeldung sind die Aktien,

einzureichen. abgestempelt und demnächst zurückgegeben.

3) Bei Geltendmachung des Bezugsrechts spätestens am 16. Dezember

1912 sind die erste Einzahlung von 25 % . . . . . . . . das x5. ......1. sowie der Reichsstückestempel . . K. zusammen .. 539,— für jede Aktie zu 1000 abzüglich 4 % Zinsen vom Einzahlungstage bis aus⸗ schließlich 31. Dezember 1912 auf die 25 % des Nennwerts bei einer der vorgenannten Stellen bar zu zahlen. Den Schlußscheinstempel tragen die beziehenden Aktionäre. Die Einzahlung der restlichen 75 % = 750,— pro Aktie hat ohne weitere Aufforderung spätestens am 15. Januar 1913 zu mselenae, Es steht den Aktionären frei, die Resteinzahlung jederzeit schon vor dem Fälligkeitstermin zu leisten, und zwar: 1 abzüglich 4 % Zinsen vom Einzahlungstage bis zum 31. Dezember 1912 aausschließlich, wenn die Zahlung vor dem 31. Dezember 1912, uzüglich 4 % Zinsen vom 1. Januar 1913 einschließlich bis zum Ein⸗ zahlungstage, wenn die Zahlung nach dem 31. Dezember 1912 geleistet wird. G 4) Ueber die geleistete Einzahlung wird auf einem zurückzugebenden Anmelde⸗ schein Quittung erteilt. Die Aushändigung der neuen mit dem Reichsstempel ver⸗ sehenen Aktien nebst Dividenden⸗ und Erneuerungsscheinen erfolgt, soweit auf die Aktien Vollzahlung geleistet ist, vom 6. Januar 1913 ab gegen Quitttung bei derjenigen Stelle, bei welcher die Einzahlungen geleistet sind. Die Vermittlung von Ankauf und Verkauf des Bezugsrechts einzelner Aktien übernehmen die Anmeldestellen. Düsseldorf, im November 1912. Düsseldorfer Eisenbahnbedarf, vormals Carl Weyer & Co.

250,— 39,—

5

[78693] Aktiva.

sassnsane

Bilanz per 30. September 1912. Passiva.

8

800 000 4 000 10 000 208 776 240 482]*2 11 000

Feg.ge. heeg 524 428 96/ Aktienkapitalkonto .. . 81 049 20 Reservefondskonto I . . . 32 957 64 Reservefondskonto II. . . 12 840 12 Hypothekenkonto . . .. 9 174 80 Kreditoren⸗ u. Darlehnskto. 17 894 40] Kautionskonto . . . . .. Rückstellungskonto: für Talonsteuer . .. für ungezahlte Berufs⸗ genossenschaftsbeiträge Avalkonto 40 000,—

Grundstückskonto .. Maschinenkonto . . .. Fastagen⸗ u. Flaschenkonto Inventarkonto . . . .. - Pferde⸗ u. Viehbestandskto. Wasserleitungs⸗ u. Wasser⸗ 1

F66 41 146/78 Kassa⸗ u. Wechselkonto. . 22 476 39 Debitorenkonto .181 672 39 Kautionskonto . . ... 1 300 —- Hypotheken⸗ u. Darlehnskto.] 316 351 44 Vorrätekonto ..110 656/ 18 Feuer⸗ u. Haftpflichtversiche⸗

rungskonto (vorausgezahlte

LA“*“ 3 051 63 Avalkonto 40 000,—

1 354 999 93 1 354 999

Lagerbierbrauerei Männel)

Aktiengesellschaft. Max Männel. Hugo Männel. Gewinn⸗ und Verlustkonto.

464 481 30

Debet.

Gewinnvortrag

aus 1819

Bier, alkoholfreie Getränke, Neben⸗ produkte und Oekonomie

Betriebsmaterial, Unkosten Abschreibungen: Gebäudekonto 9 080,— Maschinenkonto . . 14 302,65 Lagerfässer⸗ u. Bottiche⸗ bö1891828— Transportfässerkonto 3 392,— Flaschen. u. Flaschen⸗ kastenkonto 1 490,— Betriebsgerätekonto. 1 186,— 3 197,— 2 293,—

Wasserleitu gskonto 41 767 95 79 041 01

585 290 26

8

585 290 26

Aktiengesellschaft. Max Männel. Hugo Männel. Wir haben vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per

Berlin, den 1. November 1912. Deutsche Treuhand⸗Gesellschaft. Uhlemann. Bodenius.

Aktiengesellschaft, Hamburg.

dem Aufsichtsrat ausgeschieden.

[78750]

„Admiralsgarten⸗Bad.“

2 Herr Geheimer Oberregierungsrat

Herr H. J. Holm, Hamburg, ist aus Direktor Theodor Se ie ist dcs

Tod aus dem Aufsichtsrat ausgeschteden. Der Vorstand

Transatlantica Rhederei

Hamburg, den 27. November 1912.

für welche das Bezugsrecht geltend gemacht werden soll, ohne Dividendenscheine in Begleitung eines doppelt ausgefertigten Anmeldescheins, wofür Formulare bei den oben erwähnten Stellen erhältlich sind, Die Aktien, für welche das Bezugsrecht ausgeübt worden ist, werden

[77944]

in Elberfeld.

Einlaßkarten 1

dem Liquidator in Empfang zu nehme

spätestens bis zum Tage vor de Generalversammlung einzureichen. Tagesordnung:

rechnung.

2) Beschlußfassung über migung der Bilanz und der Schlu rechnung sowie über Entlastung de Liquidators und des Aufsichtsrats.

sichtnahme

schäftshause auf. Eberfeld, den 28. November 1912. Der Liquidator: Dr. Wiarda.

Uaterländische Hagel-vVersiche. 7) Niederlassung ꝛc. h rungs-Gesellschaft in Liquidation

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden

des Statuts) sind bis eine Stunde vor Beginn der Generalversammlung bei

und Vollmachten 18 des Statuts) Bekanntmachungen

1) Vorlegung der Bilanz für das erste Liquidationsjahr und der Schluß⸗

die Geneh⸗ ;. und Ausfuhrzöllen, der Kautschuksteuer

Bilanzen und Bericht liegen zur Ein⸗

der Aktionäre vom 1. De⸗ zum Börsenhandel an der hi B5 zember cr. ab in oben bezeichnetem Ge⸗ 18 h r hiesigen Börse

Rechtsanwälten.

[78505]

Marburg, den 28. November 1912. Königliches Amtsgericht.

7

r ([787322 Bekanntmachung. Das Bankhaus M. M. Warburg & Co. hierselbst hat den Antrag gestellt: § 1 700 000,— 5 % amortisier⸗ bare Zollanleihe der Republik Liberia, sichergestellt durch Pfand⸗ recht an erster Stelle an allen Ein⸗

8 sowie den Kopfgeldern (an letzteren im Range nach dem Pfandrecht der Firma A. Woermann),

Hamburg, den 29. November 1912. Die Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg.

[78741] Deutsch⸗Luxemburgische

Gesellschaft.

Vorsitzender, Maximilian von Klitzing,

und Ingenieur, Lüttich,

Carl Theodor Deichmann, Cöln⸗Rhein,

Reinhard Effertz, Kommerzienrat, Han⸗ nover⸗Kleefeld,

Robert Esser, Geheimer Justizrat, Cöln⸗ Rhein, 8

Dr. jur. Hermann Fischer, Bankdirektor, Cöln⸗Rhein,

Georg Frentzen, Geheimer Baurat, Pro⸗ fessor, Aachen,

Max Hauck. Bankier, Frankfurt a. M.,

Hermann Heymann, Kommerzienrat, Berlin,

Gustav Hilgenberg, Essen⸗Ruhr,

J. Hoeter, Ministerialdirektor a. D., Berlin,

Paul van Hoegarden⸗Braconier, In⸗ dustrieller, Lüttich,

Wilhelm Jötten, Bankdirektor, Essen⸗

Ruhr, Maximilian Kempner, Geheimer Justiz⸗ rat, Berlin, Dr. Kirchhoff, Wirkl. Geheimer Rat, Exzellenz, Grunewald bei Berlin, Adolphe Laloux, Administrateur de la Banque Liégeoise, Lüttich, G. de Laveleye, Präsident der Banque de Bruxelles, Brüssel, Wilhelm Marr, Oberbürgermeister a. D, Düsseldorf, Hermann Mathies, Geheimer Baurat, vevfrgh Regi au eyer, Regierungsrat a. D., Charlottenburg,⸗ Waldemar Mueler, Geheimer Ober⸗ finanzrat a. D. und Bankdirektor,

Berlin, 8 Hüttendirektor a. D,

Carl Müller, Cassel,

Fritz von Müller, Generalleutnant z. D., Exzellenz, Wiesbaden,

Hector Monnom, Administrateur-Dé-

légué de la Banque de Bruxelles,

Brüssel,

Dr. Emil Freiherr von Oppenheim,

Kommerzienrat, Cöln⸗Rhein,

Armand Ophoven, Ingenieur, Lüttich,

Dr. Louis Ravené, Geheimer Kom⸗

merzienrat, Berlin,

Josef Rischard, Vorsitzender der Direk⸗

tion der Internationalen Bank in

Luxemburg, Luxemburg.

Martin Schiff, Bankdirektor, Berlin,

Theodor Schmieding, Landgerichtsrat

a. D., Dortmund,

Arthur Schuchart, Bankdirektor a. D.,

Elberfeld,

Emile Serbvais, Ingenieur, Luxemburg,

Georg von Simson, Bankdirektor, Berlin,

Leopold Steinthal, Bankdirektor, Steglitz

bei Berlin,

Carl Geheimer Justizrat, Dort⸗

mund,

Franz Urbig, Bankier und Geschäfts⸗

inhaber der Disconto⸗Gesellschaft,

Berlin,

Dr. jur. Viktor Weidtman, Geheimer

Bankier,

Kommerzienrat,

Viktor Weil, Bankodirektor, Brüssel,

Brüssel, Fran Woltze, Bankdirektor, Essen⸗Ruhr, Paul Würth, Ingenteur, Luxemburg,

Bergwerks. und Hütten-Ahtien-

Zufolge der in der ordentlichen General⸗ er „G

5 es Niovenser. 5 F. Ee.n den. Nesenet der Gesellschaft attgefundenen Wahlen zum Aufsichtsrat „Friedrichshof“, N 8 2 ½ besteht der Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ Srtedaich 9 111“X“ schaft nunmehr aus folgenden Mitgliedern: Hugo Stinnes, Mülheim a. d. Ruhr,

Geheimer Oberfinanzrat a. D. und Bankdirektor,

Berlin, stellvertretender Vorsitzender, Henri Chandelon, Generaldirektor a. D.

Bergrat und Generaldirektor, Aachen, 3) Gewinn. u. Ver Sam. Wiener, Advokat und Senator, 4) öö .. 160— 4)

E. C. Hamberg, Vorsitzender. [78816]

Gesellschaft Süd⸗Kamerun.

Die dreizehnte ordentliche General⸗ versammlung wird am Sonnabend, den 21. Dezember 1912, zu Ham⸗

Ferdinandstraße 29/33,

Tagesordnung: 1) Bericht des Direktoriums und der Revisoren. 2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1911 sowie Entlastung der Direktoren. 3) Wahl der Revisoren. 4) Wahlen zum Direktorium. Die Gesellschaftsmitglieder, welche dieser Versammlung beizuwohnen wünschen, werden laut Artikel 30 des Gesellschaftsstatuts auf⸗ gefordert, ihre Anteile oder Genußscheine mindestens 3 Tage vor dem festge⸗ setzten Termin bei nachstehend benannten Stellen gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen: in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, in Brüssel bei den Herren F. M. Philippson &/ͤ Co., Rue de 1' Industrie 44, oder bei der Banque d'ôutremer, Rue de Namur 48, in Antwerpen bei der Société Coloniale Anversoise, Rue Rubens 15. Der Bericht sowie die Bilanz stehen zur Verfügung der Gesellschaftsmitglieder: in Hamburg auf dem Bureau der

„Friedrichshof’, und bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft,

Philippson & Co., und

in Antwerpen bei Coloniale Anversoise.

Der Gerichtsassessor Schultz ist in die welche Dienstag, den 17. Dezember lichen Amtsgericht in Marburg eingetragen 1912, Nachm. 3 ½ Uhr, in dem Ge⸗ worden. Vaterländischen Feuer⸗ Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft, Viktoria⸗ straße Nr. 21 hierselbst, stattfinden soll,

unterm 1 sind. ie Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen anzumelden.

mann,

für Herrenbekleidung, in Brüssel bei den Herren F. M. mit beschränkter Haftung Nürn⸗ berg ist aufgelöst. Die Gläubiger bei der Banque d'butremer, werden ersucht, sich bei dem unterzeichneten der Société Liquidator zu melden.

[78817]

revidierten Statuts für die jüdische Ge- meinde zu Berlin vom 11. November 1895 wird hierdurch bekannt gemacht, daß der I. Nachtrag der Heberolle 8 der jüdischen Gemeinde zu Berlin für das laufende Verwaltungsjahr (1. April 1912 bis 31. März 1913) während der

Frist

vom 1. bis einschließlich 1 20. Dezember d. JIs. 8 täglich außer Sonnahends während der Dienststunden in dem Bureau der Ver⸗

aunlagungskommission, Oranienburger⸗

straße 29 l, offen liegen wird. Innerhalb

dieser Zeit ist jedem Beteiligten gestattet,

von dem für ihn festgesetzten Beitrage

Kenntnis zu nehmen. 8 Etwaige Reklamationen sind bis

spätestens 1. März 1913 bei dem

unterzeichneten Vorstand anzubringen. Berlin, 27. November 1912. Vorstand der jüdischen Gemeinde. N. 24. Oranienburgerstr. 29. 8

[75664]

Die ordentliche Generalversamm⸗

lung unserer Gesellschaft findet am

Sonnabend, d. 28. Dezember 1912,

Nachm. 2 Uhr, in Chicago, III.,

U. S. A., 1527 Marquette Build. statt.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjahr 1911/12.

2) Wahl des Board of Directors.

3) Verschiedenes.

German-Amerircan Portland Cement Works.

[77594] Metallindustrie Hansen G. m. b. H.

in Liqu. Nachdem die Liquidation beschlossen

ist, werden die Gläubiger hierdurch auf⸗ gefordert, sich zu melden.

Der Liquidator: Konrad Schultz.

[77229]

Durch Beschluß vom 1. Juni 1911 ist

die Union⸗Theater⸗Gesellschaft mit be- schränkter Haftung mit dem Sitze zu Bremen aufgelöst. biger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Etwaige Gläu⸗

Frankfurt a. M., den 29. November 1912.

Der Liquidator: Siegfrie dIttm 8 [77230]

Bekanntmachung. Wir geben hiermit bekannt, daß wir eutigen in Liquidation getreten

Liquidator Herr Hans Sparrer, Kauf⸗ München. München, 21. November 1912.

Ofen⸗ u. Herd Industrie u. Handels⸗ 6 gesellschaft mit beschränkter Hastung.

[76048]

Hiermit gebe bekannt, daß die Hermes 8

Sprechmaschinen⸗Gesellschaft m. b. H. in Chemnitz i. S. durch Beschl. d. Ge⸗ sellschafter vom 21. 11. 1912 aufgelöft worden ist. werden dem Unterzeichneten baldigst

Gesellschaft, Ferdinandstraße 29/33, meldenn „Baner, Liquidator,

Die Gläubiger derselben ersucht, ihre Forderungen bei anzu⸗

Chemnitz, Poststr. 18.

[78734] 8

Die Gesellschaft in Firma: Kaufhau Gesellschaft

Das Direktorium.

Charlottenburg, den 1. Dezember 1912. Paul Sachs, Knesebeckstr. 68/69.

auf ½¼ seiner Höhe herabzusetzen.

zu melden.

Nathan'sches Bierherstellungsver fahren G. m. Berlin §. Blücherstraße 37a.

In der letzten Generalversammlung wurde beschlossen, das

tammkapita

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben TDie Geschäfts g: Tchtgfehenen

[77595]

78473] Aktiva.

1) C.⸗C.⸗Kontodebi⸗ toren lt. Auszug 2) Allg. Güterver⸗ waltungskonto 3) Rückwechsel⸗ deckungskonto

4) Gewinn⸗ u. Ver⸗ lustkonto (Ver⸗ lustsaldo) ..

373 410 145 149 119 281

75 158

722999 37

Verluste.

1) Stammkapitalkonto: Frau Margarete S

Willi Mehrdorff 20 000,— Erich Sachse. 4 000,— Herman N. Müller 15 000,—

2) C.⸗C.⸗Kontokreditoren lt. Auszug 3) Akzeptenkonto, 11111“”“]; 4) Immobilienreservefondskonto 5) Reservefondskonto . . . ..

Gewinn⸗ und Verlustrechnung ver 31. Dezember 1911.

Bilanz ver 31. Dezember 1911.

000,—

100 000 412 552 8:

169 027

laufende Ver⸗

Gewinne.

eaeas, rees dng-

1) Zinsenkonto. . . 2) Unkostenkonto.

12 828,1]

konto

E“] 78 837 35 3)

Heinrich Zix, Geheimer Bergrat und Oberbergrat a. D., Dortmund. Bochum, den 28. November 1912. Der Vorstand. Knepper.

Der Vorstand. H. Menzell. [78748]

108 915 3— Magdeburg, 25. November 1912.

Mehrdorff

1) Automobilkonto . . . . ... 17 091 33]12) Bureauinventar⸗ u. Utensilien⸗

arzellationskonto Grubo . . toyisionskonts. 5) Verwaltungskonto Dippach .. 6) Parzellationskonto Wehrstedt 7) Verwaltungskonto Grünau . 8) Verlustsaldöod...

8 091 55

2 199 1 382 30 2 722 52 11 038 96 7 324 26 1 000 . 75 158 108 916

.

& Co., Bankgeschäft

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Shi Mehrdorff. .

Gemäß den Bestimmungen im § 60 des

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie

Zentral⸗Handelsregister

Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48,

WMilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des

8 2

die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen

Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Ze

chen Staatsanzeiger

schen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

1912.

der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

9

für das Deutsche Reich. (Er. 2864)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 1 80 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Anzeigenpreis für den Raum einer b5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 286 A., 286 B., 2860. und 286D. ausgegeben.

iesn Eintragung von Patentanwälten.

Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 366 und 367: 8

Diplomingenieur Hermann Pfeiffer in

Berlin, Dr. Paul Breitenbach in Berlin⸗

Der Präsident Kaiserlichen Patentamts: Robolski. 8 [78288. ekanntmachung.

Der Patentanwalt Friedrich Weber in Berlin, Barbarossastr. 4, ist auf seinen Antrag in der Liste der Patentanwälte ge⸗

löscht worden. PErägern. Fa. 21. 9. 12 12 k.

Berlin, den 23. November 1912. 1 Der Präsident 8 des Kaiserlichen Patentamts Robols ki.

eEIEAfMcr.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2 b. H. 55 173. Vorrichtung zum Einfetten der aus einer Teigteilmaschine austretenden Teigstränge. Vilbelm Hoff, Maribo, Dänem.; Vertr.: Dir J.⸗Ing. E. Dippel, Pat.⸗Anw, Frankfurt a. M. S11

Za. K. 51 885. Nachthemd. Dr. Urban Kuezora, Gleiwitz, O. S. 5. 7. 12. Za. L. 34 842. Strumpfhalter, be⸗ stehend aus einem Bügel und einem in einer Tasche befindlichen, in den Bügel zu schiebenden Knopf. Fa. Gebrüder Lange, Lüdenscheid. 1. 8. 12.

Za. R. 34 392. Halsbund für Hemden. EG. Roseufeld & Co., Baltimore, V. St. A.: Vertr. E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 27. 11. 11.

3 b. F. 34 056. Damenhut mit am Hut angebrachten, um eine Welle dreh⸗ baren Greifern. Oskar Feller, Frei⸗ waldau, Kr. Sagan. 6. 3. 12.

3e. B. 67 695. Künstlicher, aus mehreren Haarsträhnen bestehender Zopf. Karl Bornefeld, Bielefeld, Ravens⸗ bergerstr. 45. 7. 6. 12. Ze. K. 49 577. Maschine zum Riefen und Kräuseln künstlicher Blumensterne. Paul Koch, Zwickau i. Sa., Crim⸗ mitschauerstr. 34. 11. 11. 11.

3ce. O. 8246. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Haartressen; Zus. z. Anm. O. 7988. Otto Ochlich, Schwersenz. Pos. 12. 9. 12.

4Ac. G. 36 764. Flüssigkeitsabscheider für Gasleitungen mit selbsttätiger Unter⸗ brechung des Gasdurchflusses durch die an⸗ gesammelte Flüssigkeit. Paul Gianotti u. Albert Gianotti, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 5. 12.

Ic. L. 34 960. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Regelung des Gasdruckes. Louis von Lossau, Saarbrücken. 21. 8. 12. 4 e. OS. 8121. Verfahren zum Mischen mehrerer in geregelter Menge unter Drugz, einer Mischvorrichtung zu⸗ fließenden e, insbesondere Leuchtgas und Luft. Walter Osthoff, Barmen, Düppel⸗ straße 20. 10. 6. 12..

4 b. R. 26 412. Vorschubvorrichtung für den Zündstift pyrophorer Zündvor⸗ richtungen insbesondere für Grubenlampen. Heinrich Röhr, Saarbrücken, Lessingstr. 12. 30. 9. 12. 8 2g. B. 62 335. Mit Preßgas ode Preßluft betriebener Blaubrenner. Edmund Russel Brayshaw, Manchester, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., SW. 48. 14. 3. 11. ̃ gy. M. 47 324. Heizvorrichtung für flüssigen Brennstoff. Henry Augustus Marks, Winter Hapen, V. St. A.; e M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 4g. T. 16 758. Dampfbrennerlampe für Petroleum Glühlicht. Iwan v. Tschernjawotky, Ekaterinoglaw (Rußl.); 58 Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 9öLö. b

ga. B. 64 926. Vorrichtung zum Kochen der Schlichte für Schlichtmaschinen⸗ Pipl.⸗Ing. Eduard Bott u. Paul Bott, Colmar i. G., Semstr. 10. 26. 10. 11.

Berlin

8d. P. 29 066. Wäschemangel mit auf runder Bahn umlaufendem, rundem Belastungskasten. Rosa Helene Pieler, geb. Barth, Limbach i. Sa. 30. 12. 11. SI. R. 33 956. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ledertuchen, wasserdichten Stoffen u. dgl. und zum Zusammenkleben von Faserstoffbahnen. Andernach a. Rh. 16. 9. 11.

Sn. Sch. 39 885. Verfahren zum Drucken von Dampfalizarinfarben auf un⸗ geblter Faser. Eugen Schmidt, Lodz, Rußl.; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 15. 12. 11. 11b. K. 49 108. Nachstellvorrichtung

ffür den Messerträger an Papier⸗Schneid⸗

maschinen. Fa. Karl Krause, Leipzig⸗ Anger⸗Cr. 27. 9. 11.

12i. M. 48 004. Verfahren zur Erhöhung der Beständigkeit des Wasserstoff⸗ superoxyds in neutralen flüssigen oder festen F. Merck, Darmstadt. K. 48 158. Verfahren zum Fördern heißer Lösungen mittels eines Strahlsaugers. Heinrich Koppers, Essen⸗ Ruhr. 8. 6. 11.

12m. U. 3843. Verfahren zur Her⸗ stellung von an Radium angereicherten Rohsulfaten; Zus. z. Pat. 254 241. Fer⸗ dinand Ulzer u. Dr. Rudolf Sommer, Wien; Vertr. Dr. F. Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 4. 09. 14c. A. 21 996. Regelung von Dampf⸗ oder Gasturbinen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen mit großem Touren⸗ bereich. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 4. 4. 12. 14bv. L. 32 406. Steuerung durch den Arbeitskolben für Kolbenkraftmafchinen mit schrägem Kurbelzapfen, mittels dessen der hin⸗ und hergehende Arbeitskolben um seine Längsachse gedreht wird. André Lasitte, Biarritz, Frankr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19.5. 11. 14g. G. 34 413. Steuerung für Walz⸗ werkmaschinen und andere umkehrbare, unterbrochen arbeitende Dampfmaschinen, bei welcher der Steuerhebel, wenn die Steuerung auf größte oder nahezu auf größte Füllung eingestellt ist, das Absperr⸗ ventil nur etwas öffnet und eine besondere Vorrichtung das Absperrventil unabhängig von dem Steuerhebel vollständig öffnet. Galloways Limited u. Henry Pilling, Manchester, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 6. 11. 15a. G. 33 264. Sammler für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen zur Herstellung von gemischtem Satz. Mer⸗ genthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 11. 1. 11.

15a. L. 31 618. Einzelletterngieß⸗ und Setzmaschine, bei der ein mit schach⸗ brettartig angeordneten Matern besetzter Maternrahmen durch eine Einstellvorrich⸗ tung in zwei Richtungen derart eingestellt wird, daß die jeweilig verlangte Mater über eine Gießform gelangt. Lanston Monotype Corporation, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 1. 11.

15a. M. 43 286. Vorrichtung zum wechselweisen Auslösen von Matrizen aus Doppelkanälen bei Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen Mergenthaler Setz⸗ maschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 23. 1. 11. 15g. G. 34 551. Tasterschreibmaschine. Gertsch & Cie., Fleurier, Schweiz; Vertr.: E. W. Hopkins,

Berlin SW. 11. 21. 6. 11.

15g. G. 34 656. Akzentschreibvor⸗ richtung für Schreibmaschinen. Dr. Eligio Garlanda, Rom; Vertr.: E. George, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 4. 1. 11. 15k. B. 66 034. Verfahren zur Herstellung von Durchschreibebüchern oder „blocks, deren Blänter gleichzeitig auf den von einander abgewendeten Seiten mit dem gewünschten Vordrucke werden. Bergische fabrik Aug. Schmidtmann, Barmen.

[27. 1. 12.

15t. D. 25 159. Verfahren zur Herstellung in sich zugerichteter Druck⸗ platten durch Prägung über einem in den Lichtern erhöhten Zurichtrelief. Michael A. Droitcour, Oal Park, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin 8686. 183. 5. 11. 17 5b. K. 46 131. Eiskeller zur Er⸗ zeugung von Eis durch Einwirkenlassen von strömender Kaltluft auf schichtenweise zum Gefrieren zu bringendetz Wasser. August Kubitz jr., Bautzen i. Sa., Mättigstr. 21. 8. 11. 10.

Isc. K. 50 805. Blockdrücker. Fried.

Albert Reimann,

1 Pat.⸗Anw., a

versehen Geschäftsbücher⸗

1 8 8 Krupp Akt.⸗Ges., Grusonwerk, Mag⸗ deburg⸗Buckau. 183 1

1 9a. M. 47864. Schienenbefesttigung 241. W. 37 382. Vorrichtung zum 8. 8. 11. auf ungelochten Schwellen durch eine Haken⸗

platte, Konrad Malcher, Gleiwitz O. Schl., Wilhelmstr. 7. 15. 5. 12.

0e X. 17 195. Anordnung zur Ausgleichung des Gewichtes bei Fenstern zeugen. Eugen Tiedemann, Leipzig, Gustav Adolphstr. 1. 13. 3. 12.

20e. M. 46 383. Ven der Wagen

Eisenbahnfahrzeuge. Fritz Moerke, Brieg (Bez. Breslau). 27. 11. 11.

20f. M. 45 793. Nachstelrorrichtung für Federbremsen. Charles Arttar Mestre.

Champigny, Seine, Frankr: Vertr. Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 48. 22. 2. 11. Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 27. 6. 10 anerkannt. 21 a. G. 36 272. Unterbrecher für Funkeninduktoren. Emile Girardeau, Paris: Vertr.: A. Berlin SW. 48. 13. 3. 12.

21 “a. G. 36 838.

tragung und Galletti’s Wireless Telegraph & Telephone Company Limited, London; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmfen,

wälte, Berlin SW. 61. 4. 6. 12.

2 Ic. B. 65 347. Aus kettenglieder⸗ artig ineinandergreifenden Oesen bestehende Isolierverbindung, insbesondere für die Abspannseile heher elektrischer Masten o. dgl. Hein, Lehmann & Co., Akt.⸗ Ges. Eisenkonstruktionen, Brücken⸗ & Signalbau, Berlin⸗Reinickendorf. 29 11. 11

21 c. B. 67 8237. Werkzeug zum Be⸗ festigen von Tüllen an elektrischen Anschluß⸗ dosen durch Umbördeln des Tüllenrandes. Bergmann⸗Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗ Gesf., Berlin. 20. 6. 12.

21c. B. 69 266. Nullspannungs⸗ magnet für Drehst omnetze ohne Neutral⸗ leitung. Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 10. 12. 21c. D. 23 79. Elektrischer Schalter; Zus. z. Pat. 250 112. Paul Druseidt, Remscheid, Elberfelderstr. 27. 19. 8. 10. 21c. H. 57 811. Druckknopfschalter mit umlaufenden Schaltkontakten; Zus. z. Pat. 247 687. Markgrafenstr. 88, u. Alexander Hepke, Warschauerstr. 18, Berlin. 13. 5. 12. 21f. 2. 33 213. Mittels einer Kugel

Amandus Lüders, Hamburg, Gr. Bleichen 23. 17. 10. 11. 8 Z21f. P. 25 752. Elektrischer Dampf. apparat; Zus. z. Pat. 227 270. Dr. Emml Podszus, Neukölln,

1bP1“

Vereinigten Staaten von Amerika vom

anerkannt.

21h. B. 64 119. duktionsofen mit innerhalb des vom beheizten Leiter ge⸗ bildeten Ankers angeordnet ist. Jean Bally, Grenoble (Frankr.); Vertr. R. Deißler, Dr. E. Döllner. M. Seiler brandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. b6. 10. 8. 11.

22a. F. 22 254. VBerfateen zur Wolle. Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt & Co.. Müthlhere

25 4 11 2 5 stellung von trocknem kollotdäkmlrchen schaften. Farbwerke vorm. Merser Lucius & Brüning. Hechst ½. M.⸗ 29 711 22i. Sch. 40 174. BVertekren Fer Erhöhung der Klebekrast dem Herz⸗ mischungen. Fa. Gebrüder Schuberr. 24a. St. 16 044. brennungsgase Feuerrest. ½ Storey Smoke Consumer and Fue Economiser Compand Limited. Mel⸗ bourne: Vertr.: G. W. Hopeins. Pat⸗⸗ Anw., Berlin SW. 11. 23. 2. 11. 24d. B. 97 32 7. Beschickangkver richtung für Verbrennungsöfen mit seldst⸗ tätiger, durch das Gewicht des Beschickungs⸗ behälters erfolgender Freilegung der Ofen⸗ öffnung. Gustav Becker, Berlin⸗Schöne⸗ berg, Herbertstr. 11. 7. 5. 12.

24 /e. A. 21 302. 2 Regelung der Dampfzuführung in das Zugrohr, von Gaserzeugern. Charles Thomas Alston u. Percival Turner

Elektrischer In⸗

8 X

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Henry T

aus bedienbare Hakenkarrkung für

Elliot, Pat.⸗Anw.,

Verfahren und Schaltungsweise für drahtlose Kraftüber⸗ Nachrichtenübermittlung.

A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗An⸗

Heinrich Wischhusen, B.

aufgehängtes Pendel für elektrische Lampen.

Pflügerstr. 80.

4. 10. 09 für die Patentansprüche 1 bis 3

Vorrichtung zur 3 c. 1 8: ackstein⸗ maschine. Carl Clauß, Eßlingen a. N.,

H. Neubart, 26. 2. 12

Houston, London; Vertr.: Pat. Anw., Berlin SW. 61.

Zerkleinern von Brennstoff und zum Be⸗ schicken von Feuerungen, namentlich Kessel⸗ feuerungen, bei welcher die Zuführung des Brennstoffes selbsttätig durch den im Kessel herrschenden Druck geregelt wird.

John Allen Welton, Canal Dover, Ohio,

V. St. A.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 30. 5. 11. 25a. G. 35 189. Hilfsvorrichtung für Strickmaschinen zur Herstellung von Waren von verschiedener Feinheit unter Verwendung von entsprechend ausgebildeten Nadeln. Fa. G. F. Großer, Markers⸗ borf. 30. 9. 11.

25a. H. 56 843. Flacher Kulierwirk⸗ stubl Georg

tuhl mit geteilten Nadelbarren.

Hilscher, Paris: Vertr.- M. Weise,

9 2. 1 Spule für Ma

F. 34 089.

zur Herstellung von Klöppelspitzen. Wien; Vertr.: H.

M. Faber & Co., Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 11.11. 22 c. J. 14 429. Kapselradpumpe, bei der ein umlaufendes Zellenrad an ver⸗ schiedenen Stellen seines Umlaufs ver⸗ schieden tief in einen durch Fliehkraftwir⸗ kung gebildeten Flüssigkeitsring eintaucht. Internationale Rotations⸗Maschinen⸗ Ges. m. b. H., Berlin. 2. 3. 12.

J. 14 972. Gebläse; Zus. z. Pat. 252 919 u. z. Anm. J. 13 818. In⸗ ternationale Rotationus⸗Maschinen Ges. m. b. H., Berlin. 30. 8. 12. 27 c. Sch. 37 883. Ausleitvorrichtung für als Ventilator oder Propeller arbei⸗ tende Flügelschraube mit feststehenden, entgegengesetzt zu den Schraubenflügeln gestellten Leitflügeln. Georg Arthur Schlotter, Dresden, Gabelsbergerstr. 15. 11.

28b. U. 4757. Maschine zum Ausstanzen von Leder und ähnlichen weichen Stoffen mit mebreren Stanzstempeln. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin 811 18. 10. 11.

28 b. U. 4792. Lederabschärfmaschine mit Ringmesser, Drückerfuß und Vorschub⸗ rolle. United Shoe Machinery Com⸗ pany. Paterson u. Boston K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 11.

S8. Umsponnener Kom⸗ ch. Max

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8 8 Menschen vu

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Priorität aus der Anmeldung in den Herte

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T. 18 951. Wat

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Snn. 2.22 969. Pivpcharer Flamm pen mit Giasheisung zum Schmelzen dor belm Lamtcnschlüger, Ingrlstardt, The⸗ richtung zur muschtnellen DerferTamng deen SFüaskhrmern durch Ansaugen des Fhaßes S4 hb. Ssch 41 205. 34. B. 68 SsSn. Kumm mir unker

Trrrfferfunger. Andertes Brsar, myig,

38. K. 46 259. Scrsttänger Ver⸗ 3Sb. D. 2815 9. WVereinigter Lauf gra und Deekram; Inf. z3. Aunm

P. 28 296. für Niderderedempfkessel. Wilbelm Pohl, 2 Selbsttätige Ver⸗

PGümnmn

3 386b. A. 22 799. sGlußklarpe für Lrftleitungen. Edmund unders. Leipzig. Schkeuditzerstr. 28. 3 e. C. 21 891. Backstein⸗Reinigungs⸗

u. Ernst Entenmann, Ludwigsburg.

12. 5. 12.

V. St. A.;

z. Explosionskraftmaschinen. teille,

2 A

Speieetnrichtung 42 . 1 1 2 9

42a. Sch. 38 987. Federzirkel. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7.

42e. M. 49 368. Milchmeßapparat. Anni Marlow, Hermelsdorf, Kr. Nau⸗ gard, Pomm. 21. 10. 12.

2g. T. 16 218. Verfahren und nns zur Wiedergabe von Schall aufzeichnungen auf elektromagnetischem Wege. Clas Gabriel Timm, Engelsberg, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 4. 11.

42k. E. 16 707. Vorrichtung zum Messen der Festigkeit von Papier. Howard E. Eddy, Arlington, Maryland, V. St. A. Vertr.: Franz Reinhold, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 2. 11.

42k. H. 58 758. Garnprüfmaschine. Benedict Heim, Nordhorn, Hann. 19. 3. 12.

421. O. 8238. Vorrichtung zum Prüfen von Mehl mittels der Wasser⸗ probe; Zus. z. Pat. 252 802. Paul Ott, Winterthur, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte E. La Düsseldorf, u. Dr. G. Lotterhos, Berlin SW. 61. 6. 9. 12. 42m. U. 4371. Von der Schreib⸗ maschine getrennte Antriebsvorrichtung für Schreibrechenmaschinen mit mehreren Addierwerken zur gleichzeitigen Ausführung von Rechenoperationen mit senkrechten und wagerechten Zahlenreihen. Underwood Typewriter Company, New York Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗An wälte, Berlin SW. 61. 21. 10. 09. 43a. O. 7265. Apparat zum Drucken und Ausgeben von Fahrscheinen ver⸗ schiedener Wagenklassen oder Arten und zum Drucken von Kontrollvermerken auf einen fortlaufenden Papierstreifen. John Fiancis Ohmer, Dayton Ohio, V. St. A. Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl.⸗Ing., 2 Dr. C. Wiegand,

Dr. W. Karsten u. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 10. 10. 43a. St. 17 748. Geldzählkassette, bei welcher jedes zehnte Geldstück verlieft liegt; Zus. z. Anm. St. 17 573. Ferdinand Stiebel, Eisenach. 26. 9. 12.

13 b. F. 34 414. Auswahl⸗Selbst⸗ verkäufer von räumlich kleinen Verkaufs⸗ gegenständen, wie z. B. Postkarten oder Drucksachen; Zus. z. Pat. 214 523. Berend ““ Berlin, Aschaffenburgerstr. 8. 435. J. 14870. Telegramm⸗Auf⸗ gabe⸗Automat. Karl Jedlitschka, Wien; Vertr.: Wilhelm Bäuerle, Karlsruhe 46a. P. 28 467. Explosionskraft⸗ maschine mit schwingendem Zylinder. Max Piel, Aachen, Paßstr. 78. 11. 3. 12. 46c. B. 60 666. Spritzvergaser für Joseph Bou⸗

YNertr.:

Neuilly⸗sur⸗Seine; Vertr.: O. Cracvoanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.

8

Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 5. 11. 09 anerkannt.

46c. R. 31 503. Vergaser. Edward Aloysius Rumely, La Porte, Indiana, 8. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 9. 10.

Sch. 39 069. Vorrichtung zum n einem leichten und einem

unstoff in eine Verbrennungs⸗

b . Puat 250 176.

8 6e“ Töln⸗Deutz, Kalkerstr. 55.

G. 35 256. Vorrichtung zum Zfolieren von Maschinen o. dgl. gegen Er⸗ sqHätterungen und Geräusche mit Hilfe von Folierkörpern aus nachgiebigem, gegen

spruchung nicht widerstandsfähigem

. vr-Er Stössel, Berlin⸗ L. 34 552. Schraubensicherung

darch eine auf das freie Bolzenende auf⸗ Schraubenfeder aus weichem Josef Lindenmaier. Stein a. Rbhein, Schweiz:; Vertr.: P. Rückert,

B. 28 006. Selbsttätige Ver⸗ riegelung für Zentrifugendeckel. Johann Cöln⸗Nippes, Blücherstr. 2. 1 1. 12- 8 4 7c. F. 31 082. Elastische elektrisch⸗ ssolierende Kupplung. Friedrich Fexer, 47 c. M. 44 805. Reibungskupplung für Wechselgetriebe. Fritz Mayer, Ulm [a. D., Karlstr. 69. 9. 6. 11. 47g. S. 31 981. Steuerungsventil mit Hilfsventil und einer unter dem Hauptventil angeordneten, nach dem Zy linder hin durch einen Absperrschieber ab⸗ geschlossenen Entlastungskammer, die beim nheben des Hilfsventils mit dem über dem Hauptventil befindlichen Frischdampf aufgefüllt wird. Société Anonyme

Etablissements Delaunay⸗Belle⸗

mitt,

gebrachte