Bekanntmachung.
Am 16. d. M. wird im Bezirk der Königlichen Eisenbahn⸗ direktion Elberfeld die 7,86 km lange Reststrecke Homme⸗ rich —Lindlar der im übrigen bereits im Betriebe befind⸗ lichen vollspurigen Nebenbahn [— Lindlar mit den Stationen Linde (Bezirk Cöln) und Lin Slar dem öffentlichen Verkehr übergeben.
Berlin, den 13. Dezember 1912.
Der Präsident des Reichseisenbahnamtes. Waackerzapp.
Die Deutsche Arzneitaxe 1913 wird im Laufe dieses Monats im Verlag der Weidmannschen Verlagsbuchhandlung, SW. 68, Zimmerstraße 94, erscheinen und ist im Buchhandel zum von 1 ℳ 25 ₰ Exemplar zu eziehen.
8
Die in Hoogezand aus Stahl neu „Aurora“ hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigentum des deutschen Reichsangehörigen Klaus Johannes Suhr in Warstade das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, ze welches der Eigentümer Sne als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen Vize⸗ konsulat in Groningen unter dem 25. November 1912 ein Flaggenzeugnis erteilt worden.
Uebersicht über die in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1913 stattfindenden Prüfungen zum Seesteuermann und Schiffer auf großer Fahrt.
Termine für die Prüfungen
zum Schiffer auf 9888 Fahrt. Stralsund. . Januar 16. 1ö1“ 8 12. Rostock .. 8 Hamburg .. Februar 17. Elsfleth .. Geestemünde ... 8 20. amburg. 1“”¹ . 8 20. remen. Altona .. 1 8 24. Lübeck Wustrow März 6. amburg 111““ 8. ltona . e“ 12. Wustrow. 1“ 12. Bremen ... b 12. vvbb111“; 8 e1-1““]“ 1 27. Anmerkung. Alle Termine können um einige Tage verschoben werden. Meldungen zu einer Prüfung sind an den Vorsitzenden der Kommission für die Seeschiffer⸗ und Seesteuermannsprüfungen der betreffenden Navigationsschule zu richten.
Seesteuermann. Altona . .ZJanuar 15. Stralsund .. 4 3
5 Uebersicht über die in der Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1913 stattfindenden Seedampfschiffsmaschinisten⸗ prüfungen sowie Vor⸗ und Hauptprüfungen zum ö“ Schiffsingenieur. Termine für die Prüfungen zum Seemaschinisten 8
IV. und III. Klasse. I. und I1. Klasse. Bremen . . . . Januar Lübeck“*) .Januar 20. Hamburg . . . 8- 1 mburg**) . . Februar 12. 4e* 8 lensburg.. ö“ Hamburg Februar amburg *) Närz Flensburg . . . 8 1““ ö1ö1“¹“ März 1 Geestemünde. . Bremerhaven. 8 Rostock. 8 Hamburg . „ 8 *) Nur Prüfung zum Seemaschinisten 85 Klasse. Sg 8 8
v“ 1“
Schiffsingenieur. Vorprüfung: 1 Hauptprüfung: — 6619.. Februar 17. Bremerhaven . März 6. Fremerhaven. . März 6. Anmerkung. Alle Termine können um einige Tage verschoben werden. Meldungen zu einer Prüfung sind an den Vorsitzenden der treffenden Prüfungskommission zu richten.
8—
Personalveränderungen.
Kaiserliche Schutztruppen. Schutztruppe für Südwestafrika. Verfügung des Staatssekretärs des Reichskolonialamts vom 27. November 1912.
Grübel, Intend. Sekretär, scheidet mit Ablauf des 31. Dezem 1912 behufs Wiederanstellung im Bereiche der Königl. Preuß. Heeres⸗ verwaltung (bei der Intend. XVI. Armeekorps) aus der Schutz⸗ truppe aus.
Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Seminaroberlehrer August Tredup aus
Soest zum Seminardirektor zu ernennen sowie 1 Uinsolge der von der Stadtverordnetenversammlun zu Mül⸗
9 heim a. d. Ruhr getroffenen Wahl den besoldeten vesexxee
chaft auf
Karl Linnemann daselbst in gleicher Amtseigen fernere zwölf Jahre,
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Buer getroffenen Wahl den bisherigen Beigeordneten der Landbürgermeisterei Homberg Heinrich Gibion als besoldeten Beigeordneten der Stadt Buer für die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren und
infolge der von der Stadtverordnetenversammlun Gütersloh getroffenen Wahl den Kommerzienrat Fritz Güth und den Kaufmann Albert Niemöller daselbst als unbe⸗ soldete Beigeordnete der Stadt Gütersloh auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.
für ein in Leinen gebundenes
erbaute Galeasse
Verordnung über die Reisekosten der Justizbeamten bei gericht⸗ lichen Geschäften innerhalb des Amtsgerichts⸗ bezirkes der Beschäftigung.
Vom 4. November 1912.
Wir Wilhelm, Preußen ꝛc. verordnen auf Grund des § 17 des betreffend die Reisekosten der Staatsbeamten, vom 26. Juli 1910 (Gesetz⸗ samml. S. 150), was folgt: 8
Die Justizbeamten erhalten bei gerichtlichen Geschäften, die außer⸗ halb des Gerichtsorts, aber innerhalb des Amtsgerichtsbezirkes vor⸗ zunehmen sind, in dem der Beamte zur Zeit der Reise dienstlich be⸗ schäftigt ist, Reisekosten nach v. des Reisekostengesetzes vom 26. Juli 1910 (Gesetzsamml. S. 1 ) mit den aus den nachstehenden Vorschriften ersichtlichen Aenderungen. v“
An Tagegeldern beziehen:
a. Richter und Staatsanwälte . 13353535 1
Wird die an demselben Tage angetreten und beendet, so erhalten an Tagegeldern die unter a genannten Beamten 10 ℳ und die unter b genannten Beamten 6 ℳ.
Erstreckt sich die Dienstreise auf 2 Tage und wird sie innerhalb 8 “ so wird das Einundeinhalbfache der Sätze des
. 1 gewährt.
Steht einem Amtsanwalt bei Reisen in Staatsdienstangelegen⸗ heiten ein höherer Tagegeldersatz zu als derjenige der Klasse V im § 1 des Gesetzes, so erhält er Tagegelder wie die unter a genannten Beamten; andere Amtsanwälte erhalten Tagegelder wie die unter b genannten Beamten.
§ 3. Die auf Grund des § 9 Satz 2 des Gesetzes erlassenen und noch zu erlassenden Bestimmungen über Dienstreisen zwischen nahe gelegenen Orten finden Anwendung, wenn sich daraus geringere Beträge ergeben.
Im Sinne der Bestimmungen im § 3 Abs. 3 und § 7 Abs. 1
des Gesetzes tritt an Stelle des Wohnorks der erichtsort. § 5.
Eine Verpflichtung zur Benutzun gebotenen Beförderungsmittel besteht nicht.
Diese Verordnung findet auf diejenigen Dienstreisen Anwendung, die nach Ablauf des 31. Dezember 1912 angetreten werden.
Die Verordnungen vom 24. Dezember 1873 (Gesetzsamml 1874 S. 2), 8. Mai 1876 (Gesetzsamml. S. 119), 6. 2, g 1898 (Gesetz⸗ samml. S. 297) und 27. Au ust 1900 (Gesetzsamml. S. 319) werden für die im § 6 bezeichneten Dienstreisen aufgehoben.
Wo in anderen Vorschriften auf die hiernach aufgehobenen Be⸗ stimmungen Bezug genommen ist, treten die entsprechenden Be⸗ stimmungen dieser Verordnung an die Stelle.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Neues Palais, den 4. November 1912
(L. S.) Wilhelm. Beseler. Lentze.
der von den Parteien an⸗
Justizministerium.
Dem Landgerichtsrat, Geheimen Justizrat Nacke in Münster und dem Amtsgerichtsrat Gelhaar in Insterburg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ertellt.
Versetzt sind: der Amtsrichter Schlump in Freren als Landrichter nach Lüneburg und der Amtsrichter Dr. von Roeßler in Rummelsburg i. Pomm. nach Belgard.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗ anwälte: Dr. Friedrich Wilhelm Becker dei dem Kammer⸗ ericht, Kröger bei dem Oberlandesgericht in Kiel, Albert
frebs bei dem Landgericht III in Berlin und Kreppel bei dem Amtsgericht in Frankfurt a. M.
In der Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Beitzke in Elberfeld außer bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Elberfeld auch bei der Kammer für Handelssachen in Barmen, die Gerichtsassessoren: Dr. Loebner bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hirschberg, Hölterhoff bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Cöln, Ernst Pick bei dem Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg, Dr. Heinrich Schmidt bei dem Amtsgericht in Segeberg, Heeder bei dem Amtsgericht in Schubin, Redlich bei dem Amtsgericht in Wronke, Dr. Richard Peters bei dem Amts⸗ gericht in Demmin und Sorsche bei dem Amtsgericht in Wolgast.
Der Amtsgerichtsrat Feßler in Northeim, der Rechts⸗ anwalt, Geheime Justizrat Dr. Gorius in Cölm und der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Henning in Mehlauken sind gestorben. 1b
Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Den Regierungsbaumeistern des Hochbaufaches Gülden⸗ pfennig, Verwalter der Baubeamtenstelle der Landesschule Pforta, Otto Lucht, beschäftigt in der Hochbauabteilung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, und Huppert, be⸗ schäftigt bei der Regierung in Posen, sind etatsmäßige Stellen als Regierungsbaumeister verliehen worden.
Verliehen ist: den Regierungsbaumeistern des Maschinen⸗ baufachs Tiemann die Stelle des Vorstands des Eisenbahn⸗ maschinenamts in Altona und Hermann Schmidt in Cöln die etatsmäßige Stelle eines Regierungsbaumeisters bei der Staatseisenbahnverwaltung.
Zur Beschäftigung sind überwiesen: die bisher aus dem Staatsdienste beurlaubten Regierungsbaumeister des Eisenbahn⸗ baufachs Kloevekorn und Lucht, ersterer der Eisenbahn⸗ direktion in Frankfurt (Main), letzterer der Eisenbahndirektion in Stettin.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bei dem Berggewerbegericht in Aachen sind die Ber assessoren Striebeck in Aachen und Giseke in Crefeld zu Stellvertretern
Vor ernannt worden.
Die eferendare Maul aus Hannover, Neitzel aus Berlin W., Schlicht aus Köni sberg i. Pr. und Grott aus Danzig haben die Gewerhasesernechang besanze und sind zu Gewerbeassessoren ernannt und der erbeinspektion Breslau⸗West, dem Regierungs⸗ und Gewerberat in; ildesheim, der Gewerbeinspektion Berlin S0. und der Gewerbeinspektion Kattowitz als Hilfsarbeiter überwiesen worden “
von Gottes Gnaden König von
Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.
Dem Seminardirektor Tredup ist das Direktorat des Lehrerseminars für evangelische Zöglinge in Hamm verliehen worden. 18 3 u“ 1 “
11“ “
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
und Forsten.
“
Der Titel Hegemeister wurde verliehen den Förstern:
im Regierungsbezirk Gumbinnen:
Dirwehlis zu Marienbruch, Oberförsterei Tawellningken; Fornaçon zu Grünhof, Oberförsterei Brödlauken; von Fritschen zu Lasdehnen, Oberförsterei Uszballen; Gwildies zu Laukehlischken, “ Schorellen; Hermann zu Schuiken, Oberförsterei oldap; Koerdel zu Pabbeln, Ober⸗ försterei Brödlauken; Meyer zu Wersmeningken, Oberförsterei Uszballen; Radeck zu Schustern, Oberförsterei Jura;
im Regierungsbezirk Marienwerder: 8 Duncker 2 Wartenberg, Oberförsterei Krausenhof; Mietke zu Charlottenthal, Oberförsterei Jägerthal;
im Regierungsbezirk Potsdam: 1 ZBis lich zu Vogelsang, Oberförsterei Zehdenick; Dörr zu Ahrensdorf, Oberförsterei Potsdam; Fibiger zu Pehlenbruch, Oberförsterei Grumsin; Finck zu Scaeferberg, Oberförsterei Havelberg; Greiner zu Summt, Oberförsterei Oranienburg; Husung zu Fangschleuse, Oberförsterei Rüdersdorf; Klose zu Ravensbrück, Oberförsterei Neu T hymen, Knobel zu Lindhorst, Oberförsterei Grimnitz; Köhn zu Müggelsee, Oberförsterei Cöpenick; Liske zu Lüttgen⸗Dreetz, Oberförsterei Havelberg; Liske zu Zedlitz, Oberförsterei Potsdam; Meißner zu Adlershorst, Oberförsterei Kummersdorf; Polte zu Woblitz, Oberförsterei Himmelpfort; Schulz zu Briese, S Oranienburg, Tackmann zu Sternschanze, Oberförsterei Potsdam; Voigt zu Krummendamm, Weckwerth zu Klosterheide, Oberförsterei Zinna;
. im Regierungsbezirk Stettin:
Arndt zu Heinrichsruh, Oberförsterei Torgelow; D.
zu Kehrberg, Oberförsterei Kehrberg; K
Oberförsterei Mützelburg; Krull zu Heidhof, Oberförsterei Grünhaus; Lange zu Bahrenbruch, walde; Müller zu Püttkrug, zu Caseburg, Oberförsterei Friedrichsthal: Schwarzkopf zu Warnow, Oberförsterei Warnow: Wilke zu Honigkathen, Oberförsterei Hohenbrück: Zechomw zu Siedenbollentin, Ober⸗ försterei Golchen; “
im Regierungsbezirk Köslin: Desch zu Buckow, Oberfärsterei Neukrakow;
im Regierungsbezirk Posen: 8 8 Machatsch zu Jagolitz, Oberförsterei Hundeshagen; im Regierungsbezirk Bromberg: von Chrzanowski zu Neubrück, Oberförsterei Strelitz; Dorn zu Schirpitz, Oberförsterei Schirpitz; Fürstenau zu Schönfeld, Oberförsterei Selgenau; Gilfert zu Schmilau, Oberförsterei Grabau; Bromberg; Knust zu Sandau, Oberförsterei Stronnau:; Martin zu Jesuitersee, Oberförsterei Bromberg; Meckel burg zu Pommendorf, Oberförsterei Mirau; Monse zu Trischin, Oberförsterei Jagdschütz; Pieszinsky zu Dombken, Ober⸗ Argenau; Roske zu Selgenau, ““ Selgenau; iedt zu Nordbrück, Oberförsterei Mirau; Wetzorke zu Ruh⸗ walde, Oberförsterei Stefanswalde; Wiechlow zu Borkendorf, Oberförsterei Selgenau; Wolff zu Wongrowitz, Oberförsterei Durowo; im Regierungsbezirk Breslau: Hubrich zu Nippern, Oberförsterei Nimkau; Pause z Polnischmühle, Oberförsterei Kuhbrück;
im Regierungsbezirk Liegnitz:
Atzler zu Rothbuchenhorst, Oberförsterei Tschiefer; Becker I. zu Briesnitz, Oberförsterei Tschiefer; Blanken⸗ burg zu Einsiedel, Oberförsterei Reichenau: Jungnitsch zu Dittersbach, Oberförsterei Ullersdorf; Kretschmer bu Liebau, Oberförsterei Ullersdorf; Peetz zu Habichtsberg, O erförsterei Ullersdorf; Thiemann zu Wittgendorf, Oberförsterei Reichenau; Wendt zu Seichau, Oberförsterei Reichenau;
im Regierungsbezirk Merseburg: Arnold zu Großosterhausen, Oberförsterei Annarode: Edelmann zu Arnsnesta, ö Thiergarten; Gruß⸗ dorf zu Seyda, Oberförsterei G ücksburg; Hänicke zu Spitze, Oberförsterei Söllichau; Hülsebus ch zu Vatterode, Ober⸗ försterei Annarode; Kieser zu Döllingen, Oberförsterei Elster⸗ werda; Klahr zu Roßleben, Oberförsterei Ziegelroda; Krümichen zu Züllsdorfer Pechhütte, Oberförsterei? nnaburg; Küsel zu Sandersdorf, Oberförsterei Zöckeritz; Müller zu Oberbuschhaus, Oberförsterei Elsterwerda; Niemann zu Söllichau, Oberförsterei Söllichau; Puttendörfer zu Eichen⸗ heide, Oberförsterei Annaburg; Schulze zu êeee Ober⸗ försterei Doberschütz., Werner zu Lodersleben, Oberförsterei Ziegelroda; Wiedemann zu Zschernick Oberförsterei Thier⸗ garten; 8 im Regierungsbezirk Erfurt: Busse zu Königsthal, Oberförsterei Königsthal; Eisen⸗ träger zu Mäbendorf, Oberförsterei Gu“ Fußt⸗ fleisch zu Weißenborn, Oberförsterei Kön gsthal; Knopke zu Forsthaus Willrode, Oberförsterei Erfurt; Kurzius zu Fischbach, Oberförsterei Schleusingen; Ma inzer zu Reifenstein, Sberfs terei Leinefelde; Panzer zu Feeneche gbe⸗, ber⸗ försterei Lohra; Seydewitz zu S Eichenberg, Ober⸗ försterei Erfurt; Thiel zu Suhler⸗ keundorf, Oberförsterei Suhl; Völker zu Bernterode, Oberförsterei Worbis; Zolling zu Altendambach, Oberförsterei Schleusingen;
8 im Regierungsbezirk Schleswig: Blaasch zu Jürgensgaard, Oberförsterei Apenrade; Beh ling zu Sören, Dberförszerei Kiel;
Oberförsterei Kiel; Koch zu Kummerfeld, Oberförsterei Rantzau Lüpcke zu Hohenfelde, r ve Trittau; Schneeberg zu Kie struphof Oberförsterei Flensburg;
im Regierungsbezirk Hannover: Fechtner zu Misburg, berförsterei Hannover; 646 zu Wülferode, Oberförsterei Hannover; Köll ing zu Riechen⸗ berg, Klosteroberförsterei Goslar; Rink zu vhe hintamg, Ober⸗
örsterei Binnen; Sitte zu Prte eag, Klosteroberförsterei Lüneburg; Wittig zu Nienburgerbruch, Oberförsteret Nlenburg;
Oberförsterei Cöpenick;
öffentlichen Arbeiten
1 Haase zu Glashütte, dem Rhein.
Oberförsterei Friedrichs⸗ Oberförsterei Pütt; Schlie S
Jaeschke zu Rohrbruch, Oberförsterei
Geerdts zu Bordesholm,
im Regierungsbezirk Lüneburg:
Börst zu Zienitz, Oberförsterei Göhrde; E 8 rig zu 5v horst, Oberförsterei Winsen a. Luhe; Hagen zu Leitstade, Oberförsterei Dannenberg; Kröger zu Stellfelde, Oberförsterei Fallersleben; Oerke zu Scharnebeck, Oberförsterei Scharnebeck
— im Regierungsbezirk Stade: 8 Loobhöfer zu Ahe, Oberförsterei Rotenburg;
im Forstverwaltungsbezirk Osnabrück: Röhrig zu Egels, Oberförsterei Aurich;
86 im Regierungsbezirk Minden: Dennert zu Ottensen, Oberförsterei Haste; m zu Neuböddeken, Oberförsterei Böddeken: Gleißner zu Bekedorf, Oberförsterei Obernkirchen: Hoos zu Möllenbeck, bberförsterei Rumbeck; Pieper zu Husen, Oberförsterei Dalheim Schwarz zu Ravensberg, Oberförsterei Minden. “
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 36 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter
Nr. 11 238 eine Verordnung über die Reisekosten der Justizbeamten bei gerichtlichen Geschäften innerhalb des Amts⸗ gerichtsbezirks der Beschäftigung, vom 4. November 1912, und
unter Nr. 11 239 die enhneeachung. betreffend die Rati⸗ fikation des am 29. Juli 1911 zwischen Preußen einerseits und Bayern, Württemberg und Baden andererseits zur Regelung der Lotterieverhältnisse vereinbarten Staatsvertrags durch Bayern und den Austausch der Ratifikationsurkunden zu ischen Preußen und Bayern, vom 4. Dezember 1912. b
Berlin W. 9, den 13. Dezember 1912. Köünigliches Gesetzsammlungsam Krüer.
Abgereist:
der Staatsminister und Minister der
Seine Erzellenz von Breitenbach nach Westfalen und
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 14. Dezember 1912.
Seine Majestät der Kaiser und König machten gestern nachmittag dem bayerischen Gesandten Grafen von Lerchen⸗ feld⸗Koefering einen Besuch, um Allerhöchstsein Beileid aus Anlaß des Todes Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗ Regenten Luitpold auszusprechen.
Heute vormittag hörten Seine Ma estät im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Großadmirals von Tirpitz und des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von Müller.
1 11“ 3
„, Die Nummer 11 der Amtlichen Nachrichten es Reichsversicherungsamts vom 15. November 1912 ent⸗ hält im Amtlichen Deile unter A (Allgemeines) zwei Bekanntmachungen des Reichskanzlers vom 24. Oktober und 8. November 1912, betreffend Uebergangsbestimmungen zur Reichsversicherungsordnung.
Unter B (Unfallversicherung) folgen drei Rund⸗ e
schreiben des R. chsversicherungsamts vom 2. November 1912 über die Zahlung der Unfall⸗ entschädigung (nebst Ausführungsbestimmungen), vom gleichen Tage über die Pflichten rentenberechtigter Inländer, die sich im Ausland aufhalten (nebst Aus⸗ führungsbestimmungen), om 12. November 1912 über den neuen Vordruck für die Nachweisung der Rechnungsergebnisse nebst An⸗ leitung. Hieran schließt verfih. .. vpom 30. Oktober 1912 über die Festsetzung des Jahres⸗ beitrags für die Versicherungsanstalt der Seeberufs⸗ genossenschaft. Der Abschnitt C (Invaliden⸗ und Hinterbliebenen⸗ versicherung) enthält die Bekanntmachung vom 5. November 1912 über die Befreiung von der Versicherungspfliche nach § 1242 Nr. 1 und 2 der Reichsversicherungsordnung und eine Bekanntmachung vom 8. November 1912, betreffend die Amts⸗ dauer der gegenwärtigen Vertreter der Arbeitgeber und der Versicherten bei den Organen der Krankenkassen, sowie die 806, über Rentenzahlungen und Beitra serstattungen der 31 ersicherungsanstalten im Monat September 1912 und über den Erlös aus Beitragsmarken im Monat Oktober 1912. Der Nichtamtliche Teil bringt den Abdruck zweier Erlasse der zuständigen preußischen Minister vom 30. September 912 über die Einziehung der Quittungskarten der zur Ab⸗ leistung der gesetzlichen Dienstpflicht “ Mannschaften. ann folgen 2 Mitteilungen über die Hochschule für kommunale und soziale Verwaltung in Cöln und über das im Verlage von F. C. W. Vogel in Leipzig erschienene Hand⸗ wörterbuch der sozialen Hygiene.
“
sich eine Bekanntmachung des Reichs⸗
1 “
8
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Cor⸗ am 12. d. M. in Wellington (Neuseeland) einge⸗ offen.
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ sind die vor läufigen und unver⸗ bindlichen Grundzüge für eine gesetzliche Regelung 81 öffentlich⸗re htlichen und der privatrechtlichen Verhältnisse der Bühnenunternehmen und ähnlicher Leran staltungen veröffentlicht, die den Verbänden der Be
teiligten in den nächsten Tagen zugehen sollen. 8
Bayern.
In einem Armeebefehl Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten Ludwig, der in einer Sonderausgabe des Ver⸗ ordnungsblatts des bayerischen Kriegsministeriums bekannt gegeben wird, heißt es:
Gottes Wille hat meinen teuren, innig geliebten Vater, Seine Königliche Hoheit den Prinzen Luitpold von ayern, aus diesem Leben abberufen. In dem Augenblicke, in dem mich Gottes Fügung an die Spitze der Armee stellt, hege ich die Zuversicht, daß die unermüdliche Pflichttreue, die der Verewigte der Armee während einer mehr als 77 jährigen Zugehörigkeit in Krieg und Frieden durch sein leuchtendes Vorbild eingepflanzt hat, ihr unentreißbares Erbe für alle Zeiten sein wird, und vertraue darauf, daß uner⸗ chütterliche Treue zu ihrem Kriegsherrn das unbestrittene Ruhmes⸗ F der bayerischen Armee auch unter meiner Regierung bleiben Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗ Regent hat heute vor⸗
mittag im Wittelsbacher Palais die Vorstellung des gesamten Staatsministeriums entgegengenommen. Wie die „Korrespondenz Hoffmann“ meldet, zog Seine Königliche Hoheit jeden der Staatsminister in ein längeres Gespräch und gab wiederholt der Hoffnung auf ein erfolgreiches und gutes Zusammen arbeiten Ausdruck.
Das Beileidstelegramm Seiner Majestät des Deutschen Kaisers auf die Mitteilung vom Ableben Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten Luitpold durch den Prinzen . 18 wie „W. T. B.“ meldet:
Mitt tiefster Trauer erfüllt Mi Deine Nachri von de
Hinscheiden Deines geliebten 25 des ee 1
Regenten, Meines treuen Freundes. Ein bedeutungsvoller Abschnitt
deutscher Geschichte geht mit ihm zu Ende und ein langes Leben,
ausgefüllt mit einer für Bayern und das Reich segensreichen Arbeit, ist vollendet. Deinem Vater, Dir und Eurem ganzen Hause spreche ich Meine wärmste und innigste Teilnahme aus. Deutschland trauert um den Dabhingeschiedenen und Ich werde immer dieser herrlichen
Gestalt in tiefster Dankbarkeit gedenken.
Wilhelm.
Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent Ludwig sandte auf die Beileidskundgebung Seiner Majestät des Kaisers folgende Antwort:
Ich bitte Dich, für Deine durch Rupprecht mir übermittelte rührende Teilnahme an unserem großen Schmerze meinen und des Königlichen Hauses herzlichsten Dank entgegenzunehmen und die meinem geliebten Vater stets bewiesene Freundschaft auf mich zu übertragen. Ich werde in Bundestreue zu Kaiser und Reich dem erhabenen Beispiel meines erlauchten Vaters folgen.
Im Hinblick auf die in der Presse verbreiteten Mit⸗ teilungen, daß das Herz weiland Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten Luitpold einbalsamiert und wie die Herzen der verstorbenen bayerischen Könige nach Altötting gebracht werden solle, wird von der „Korrespondenz Hoffmann“ fest⸗ gestellt, daß auf ausdrücklichen Wunsch des verewigten Regenten auch sein Herz in der Gruft der Theatinerhofkirche beigesetzt werden wird.
Mecklenburg⸗Schwerin.
Durch Standesbeschluß der Landschaft wurde, wie „W. T. B.“ meldet, das Rentereiaversum für die Schweriner Regierung gestern abgelehnt. Die Steuerreformgesetze wurden in gemeinsamer Sitzung mit 86 gegen 31 Stimmen
ang enomm en. 8 .
Oesterreich⸗ Ungarn.
Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht das Kaiserliche Hand⸗ schreiben, durch welches der Kriegsminister von Auffenberg auf sein eigenes Ansuchen seines Postens enthoben und ihm aus diesem Anlaß der Orden der Eisernen Krone erster Klasse verliehen wird. Seine Wiederverwendung im Dienst wird vor⸗ behalten. Zum Kriegsminister wird der Sektionschef im Kriegs⸗ ministerium von Krobatin ernannt.
Das „Armeeverordnungsblatt“ veröffentlicht die Enthebung des bisherigen Chefs des Generalstabes Schemua aus Gesund⸗ heitsrücksichten unter Verleihung der ersten Klasse des Ordens der Eisernen Krone und unter Vorbehalt der Wiederverwendung im Dienste sowie die Ernennung des Armeeinspektors Freiherrn Conrad von Hötzendorf zum Chef des Generalstabes.
Im österreichischen Abgeordnetenhaus wurde gestern, wie „W. T. B.“ meldet, die Rekrutenvorlage in zweiter und dritte Lesung angenommen. Eine Resolution des Sozialdemokraten Leuthner, daß der Fall Prochaska dem ständigen Haager Schiedsgericht unterbreitet werden solle, wurde abgelehnt. Sodann begann das Haus die Beratung des Pferdestellungsgesetzes. ͤdbb
3 3 1I Großbritannien und Irland.
Wie das „Reutersche Bureau“ erfährt, haben die türkischen Delegierten zur Friedenskonferenz die Weisung erhalten, Unterhandlungen mit den griechischen Delegierten vor der Unterzeichnung des Waffenstillstands durch Griechenland ab⸗ zulehnen. Frankreich.
Der Ministerpräsident Poincaré zösischen Botschafter in London Cambon und den türkischen Delegierten Reschid Pascha zusammen mit dem türkischen Botschafter empfangen.
Die Deputiertenkammer ratung über die Interpellation, zu Ende.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ Poincaré, daß die Regierung nicht Lehrerstandes zweifle. Die gegen Verfehlungen getroffenen Maßnahmen seien im Interesse der Schule und der Le rer. Besonders die Kund⸗ gebungen auf dem Kongreß zu Chambéry seien undexreinhar mit der erzieherischen Aufgabe. Poincars verurteilte den Anschluß der Lebrer 8 den du “ und die 1“ — die Notwendigkeit eines Beamtenstatuts an. Die Negierung Nimnegwegs geneigt, 82 die notrvendige Autorität zu verzichtem oder die vduxlamen tarische G walt vor irgendwelcher neuen, unbeftimmenhanen und under antwortlichen Gewalt zu deugen.
Nach lebhafter Dehatte nahm e Kummer lgemde Tagesordnung an:
Die Kammer dedauert gewifse auf dem K. wn eingebꝛrachte Anträge sowie die der emnhust eeetgee Ni legungen, zu denen die Antrͤge Xe fium Hmeehh., Dime Kammer ist fest üͤderzeugt den dem nnzmd dam Weüenn urh iün schlossen. den nationalen Clentemtanultintesscht. der zumnh den rhe ümn
führte gestern die Be⸗ betreffend die Lehrer,
erklärte der Ministerpräsident an der Vaterlandsliebe des
Vaterlande getragen sein us aewehh bae Wukeif an⸗ diuxan. Die Kammer dilligt die Enklöne wn daer MWeasikeesipg., ühd R iit Vertrauen dazu aus, daß die Na. enemth mnedesstheihd ahr nite statut schaßen und einen Ewebwuet ” üimh n en ausardeiten wird
hat gestern den fran
Im Laufe der folgenden Beratung des Kolonialbudgets er⸗ örterte der Ab eordnete und ehemalige Gouverneur von Fran⸗ zösisch Westafrika Veillat die Frage der Schwa rzen Armee und sagte u. a.:
Man habe ursprünglich gehofft, in Westafrika ein Kontingent von 70 000 Mann ausheben zu können, aber man habe sich mit 10 000 Mann hegnügen müssen, und alle Anzeichen deuteten darauf hin, daß die Aushebung der schwarzen Truppen ein stetig abnehmendes Er gebnis liefein werde. Um da eine Aenderung herbeizuführen, müsse man sich vor Zwangsrekrutierungen hüten und für die Eingeborenen günstige Lebensbedingungen schaffen.
Rußland 8
Der Ministerrat hat, wie „W. T. B.“ meldet, einem Entwurf zur Genehmigung des Baues einer Bahn Baku — Schem acha — Nucha zugestimmt. Die Ausführung des Baues übernimmt die Kachelig Bahngesellschaft. Die Strecke soll bis zur Station Tsuroris Khali auf eine Länge von 405 Werst mit einem Kostenaufwand von 34 400 000 Rubel aus⸗ gebaut werden. Der Entwurf wird im zweiten Departement des Reichsrats eingebracht werden. Der Ministerrat billigte ferner das Projekt des Finanzministers über die Ausdehnung der Operationen der K eichsbank auf Finnland. Das Projekt soll nun dem Kaiser unterbreitet werden,
Spanien.
Die Deputiertenkammer des ranzösisch⸗spanischen Vertrags wieder aufgenommen.
Der Berichterstatter Margquis Decortinas erklärte laut Bericht des „W. T. B.“, daß die spanischen Unterhändler die Inter⸗ essen des Landes energisch und geschickt verteidigt hätten. Sodann ergriff der Minister des Aeußern Garcia Prieto das Wort zu einer mit Beifall aufgenommenen warmen Lobrede auf Canalejas, der dank seiner außerordentlichen Beredsamkeit und seiner beherrschenden Einsicht eine Hauptrolle in den Verhandlungen gespielt habe. Im Laufe seiner Rede sagte der Minister: „Als Frankreich und Pns uns um unsere Zustimmung zu dem Vertrage, den sie soe en abgeschlossen hatten, baten, da antworteten wir, wir würden sie nicht erteilen, solange nicht die Unverletzlichkeit unserer Rechte in Marokko verbürgt sei. Bei der Abgrenzung der Zonen gelang es uns nicht, das zu erhalten, was wir wünschten. Wir mußten einen beträchtlichen Gebietsteil abtreten. Nichtsdesto⸗ weniger ist kein wesentliches Interesse Spaniens preisgegeben. Wenn es sich anders verhielte, so wäre ich vor dem Parlament er⸗ schienen und hätte gesagt: Die Verhandlungen sind abge⸗ brochen. Die Rechte Spaniens in seiner Zone sind aͤhnlich den Rechten Frankreichs in dessen Zone. Außerdem haben wir dort wirt⸗ schaftliche Gleichberechtigung mit Frankreich.“ es sodann für logisch, daß das Kapital und das Personal der Eisen⸗ bahn Tanger — Fes, die sich zum größten Teile auf französischem Ge biet befinde, hauptsächlich französisch sei. Am Ende seiner Red wiederholte der Minister die Worte Mauras: 6 völlig ihre Pflicht erfüllt, die, mag sie sich getäuscht habe immer nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat.“
Griechenland.
Der General Sapundjakis meldet, dem „W. T. B. zufolge, im Anschluß an seinen gestrigen Bericht über die Kämpfe bei Janina:
Wir besetzten die Höhen von Aitorachon nach einem heldenhaften Bajonettangriff außer den ereits gemeldeten drei Schnellfeuergeschützen vier weltere Geschütze und eine Menge Munition zurück. Heute gaben die Türken Fn und alle ihre Stellungen bei “ und Ahri auf. Im Bereich der Befestigungen von Janina haben wir die den Festungs werken gegenüberliegenden Stellungen besetzt. Die Freiwilligenkorps, die sich bei Drisko überlegenen feindlichen S eitkräften f sahen, mußten zurückgehen. “ 1“
1““ I1“
Rumänien.
Das Handschreiben des Kaisers Nikolaus, das dem König Carol vom Großfürsten Nikolaus Michailowitsch bei der Ueberreichung des Marschallstabes der russischen Armee übergeben wurde, hat laut Meldung des „W. T. B.“) folgenden Wortlaut:
Mein Herr Bruder! Von dem Wuns beseelt, die hoben militärischen Tugenden Eurer Majestät zu —.e. 82 — an die kostbare 2 affenbrüͤderschaft unserer beiden Länder zur Zeit, als sich die rumänische Armee unter der hohen Führung Eurer Majestät in dem unvergeßlichen Jahre 1877 mit Glanz heteckte zu besiegeln, habe ich Sie am 17. Sertember uim Marschal memer Armee ernannt und meinen teuren Onkel, den Ffürstem N. Erüms Michailowitsch beauftragt, Ihnen in metrem Kamen am venewürmaer Tage der Einnahme von Plemna den Ihas zn üerürneh gren Ich schmeichle mir mit der Hot daß Erre Mazeftt i merem Akte einen neuen Beweis meiner unmandesdaren Gefühle sir Sir u erblicken geruhen werden. Die Freundschaft, die ung vrmmmn, vere. ich bin davon überzeugt, dazu dienen die Bande der Breidrerilthftet zwischen unseren beiden Völkern fester ju kmügfen. Indem ich meeinr Wünsche für die Wohlfahrt und den Erfulg Rumanteng untte ver weisen Regierung Eurer Majestät mum Ausdruck örrngr httr ich — die Versicherung der hohen Achtung und der unmarnneiburen thenge lichkeit entgegenzunehmen, mit denen ich, mein Hum Brubem dem Eurer Majestät guter Bruder Nrgaünas —— Im Senat hielt gestern der neume rifsnrart Cantacuzene eine mit großem Beifall zufgenummenr Rermm in der er obiger Quelle zufolge ausführte
Rumänien nehme heute einen Ehrenpluz im euranifficher Fren. zert ein; gestützt auf feine glänzende Finanzluge und iand müaqPrti Armee könne es mit Vertrauen und Stol⸗ der Entmirklung dr en hältnisse entgegensehen. Um eine ruhige Zutunft zu schrarm. ie 2⁴ notwendig, daß das Gleichgewicht der Kräfte zwischen den mramtliüUrer Orientstaaten aufrechterhalten werde und daß dir Bmitae ir Mazedonien das Recht erlangten, sich der rumüntfihen Srmade Schule und Kirche zu bedienen und sich ihr geistliches Dherhandt zr wählen. Bei diesen legitimen Ansprüchen könne dir Regitrzung me die unbedingte Mitwirkung der ganzen Nation rechnen. Der Pratamt. chloß: „Stark durch die Sache, die wir verteidigen, bilcken vat mnt. Vertrauen und Kaltblütigkeit in die Zukunft, überzeugt, daff met ar. dem ersten Anzeichen von Gefahr geleitet sein werden dam umn einzigen Gedanken, die Ehre und Würde des Vateriumdes zun re teidigen.“ Bulgarien.
Die Verprovianti erung der bulgarischen
an sal meit der Umtersuchung der
üder Adrianopel hat gestern gemͤß dem Warfenst rvtokoll begonnen. Amerika.
Im amerikanischen Reyräsentantenhause hat „MB. X. B.“ meldet, der Ausschuß für Handelsschiffe⸗ mmmahn gebildet und wird am „. Janmar aͤckhür dreg win Acheiten hegimen, die in der Untere hrFrhenabemdinulmnen, Schiffahrtspools — fremdes rfthh wemmen werden.
der Evzonenbataillone. Die Türken flohen und ließen
hat gestern die Besprechung
Der Minister erklärte
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