“ Actienbrauerei Karlsburg, Bremerhaven.
Laut § 5 unserer Anleihebedingungen sind zu notariellem Protokoll am 16. De⸗ zember ds. J. ausgelost worden Stück 12 unserer 4 ½ % igen Obligationen Nr. 139 155 173 174 212 255 288 374 402 429 472 554, rückzahlbar am 1. April 1913 mit je 1030 ℳ beim Bremer Bank⸗Verein, Bremerhaven, oder bei Herrn E. C. Weyhausen, Bremen. Bremerhaven, den 16. Dezember 1912. Der Vorstand. Taeger. 8
v“ Pfülzische Nühmaschinen⸗ & Fahr- rüder - Fabrik vorm. Gebrüder
Kayser, Kaiserslautern. Bilanz per 30. September 1912.
Aktiva. Grundstücke .. . .. u11611XXA1“ Arbeiterwohnungen ... Maschinen und Werkzeuge. 334 000 — Elektrische Kraft⸗ und Licht⸗
v666 1 60 000 — Industriegleise. . 4 600 — Mobilien ... 1 Mebelle ... 1 1— “ 1 orräte: Fabrikate u. Halb⸗ ℳ 8 fabrikate 500 004,14 Diverse Materialien 316 338,03]/ 816 342,17 Außenstände abzl. Zinsen und Abschreibungen für bI1““ Wechselbestand abzl. Zinsen 424 612,50 Fse 8014,50 3 494 960 97
ℳ 3 .. 218 000 — .. 655 000— ET11“
Passiva. Aktienkapital ... ¹ 4 1 Reservefonds ... 177 540 — b““ 48 000/— Aktiendividendenkonto . . . 750 — Wohlfahrtsfondskonto 17 400 — Kreditoren.. . .383 153/,90 Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Reingewinn pr. ℳ 1 30. 9. 1912 363 761,91 “ Vortrag pr. . 10. 1911 45 355,16 409 117007
3 494 960 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
2 250 000 — 209 000 —
Soll. ℳ Allgemeine Unkosten, Zinsen, Reisespesen, Gehälter, 7ve. und Ab⸗ chreibungen an Außen⸗ “ 405 511 Abschreibungen laut Beschluß der General⸗ ℳ versammlung 78 513,47 Extra⸗ abschreibung 105 000,— 183 513
Reingewinn per 30. 9. 1912 363 761,91
Vortrag per 1. 10. 1911 45 355,16
Haben. Vortrag per 1. 10. 1911 Einnahme an Mieten .. Fabrikationserträgnisse ..
Verwendung:
5 % z. gesetzl. Reservefonds Delkrederekonto . . . .. Rückstellung für Talonsteuer Grattfikationen u. satzungs⸗
gemage Tantiemen . .. 12 % Dividende. 1“ Vortrag auf neue Rechnung
409 117,707
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. Dezember 1912 ist die Divi⸗ dende für das Geschäftsjahr 1911 — 1912 auf 12 % = ℳ 120,— pro Aktie fest gesetzt und der Dividendenschein Nr. 21 der neuen Serie vom Jahre 1909 bei der Gesellschaftskasse, der Rheinischen Creditbank, Filiale Kaiserslautern, der Rheinischen Creditbank in Mann⸗ heim und deren sämtlichen Filialen sowie bei der Deutschen Vereinsbank in Frankfurt a. M. sofort zahlbar.
Die aus dem Aufsichtsrate turnus⸗ mäßig ausscheidenden Mitglieder, die Herren Justizrat Fr. Neumayer, Kommerzienrat Franz Karcher und Brauereidirektor Franz Jaenisch, Kaiserslautern, wurden durch Zuruf wiedergewählt.
Kaiserslautern, den 16. Dezember 1912.
Der Vorstand. K. Kayser. G. Hanseu.
9) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[84472]
In die Liste der beim Landgericht I
in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist
der Rechtsanwalt Werner Herr in Berlin, Dorotheenstr. 43, eingetragen worden Berlin, den 13. Dezember 1912. Der Präsident des Landgerichts
[84467]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte sind heute die Rechtsanwälte: 1) Dr. jur. Ernst August Damköhler, 2) Theodor Wähmann eingetragen.
Bremen, den 16. Dezember 1912.
Das Amtsgericht. 8 Castendyk. 8
[84468] Der Assessor Dr. Nutzhorn in Delmen⸗ horst ist zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Amtsgericht zugelassen und heute als Rechtsanwalt vereidigt. Delmenhorst, 1912. Dezember 16. Großherzogliches Amtsgericht.
[84476]) Bekanntmachung. In die Anwaltsliste des Königlichen Oberlandesgerichts Dresden ist heute der Rechtsanwalt Dr. Gotthard Rudolf Uhlig in Dresden eingetragen worden. Dresden, den 16. Dezember 1912. Der Präsident des . Königlich Sächsischen Oberlandesgerichts.
[844751] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Leopold Huesgen in M.⸗Gladbach ist auf seinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
M.⸗Gladbach, den 14 Dezember 1912.
Königl. Landgericht.
[84470]
Der Gerichtsassessor Jesse von Western⸗ kotten bei Lippstadt, jetzt wohnhaft in Neuhof, ist am 17. Dezember 1912 als Rechtsanwalt verpflichtet und bei dem hiesigen Amtsgericht am 17. Dezember 1912 in die Liste der Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
Neuhof, den 17. Dezember 1912.
Königliches Amtsgericht.
[81290]
Herr Rechtsanwalt Dr. Bernhard Grosse in Plauen ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht ebenda zu⸗ gelassen und in die Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen worden.
Plauen, den 30. November 1912. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
[84597]
In Gemäßheit des § 20 der Rechts⸗ anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 gebe ich hiermit zur Veröffentlichung bekannt, daß unterm Heutigen Rechtsanwalt Georg Reiner in die Rechtsanwaltsliste am hiesigen Gerichte eingetragen worden ist.
Regen, den 17. Dezember 1912.
Der Vorstand des K. Amtegerichts
Heindl.
(84471] G Der bisherige Gerichtsassessor Friedrich Rinck hier ist heute in die Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Stralsund, den 16. Dezember 1912. Königliches Amtsgericht.
[84473] b
In der Liste der beim Landgericht zu Bremen zugelassenen Rechtsanwälte ist der Name des Rechtsanwalts Dr. jur. Wil⸗ helm Christian Wrede gelöscht.
Bremen, den 12. Dezember 1912.
Der Präsident des Landgerichts: H. H. Meier Dr.
[84469] Der Rechtsanwalt Dr. Müller I. ist heute in der Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Düsseldorf, den 16. Dezember 1912. Königliches Amtsgericht.
[84474]1 Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich Müller I. ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechte⸗ anwälte gelöscht worden. Düsseldorf, den 16. Dezember 1912. Königliches Landgericht.
[81289]
Der Rechtsanwalt Oskar Hermann Richard Böhme II. hier ist am 23. dieses Monats verstorben und deshalb in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Landgerichts gelöscht worden. b
Plauen, den 28. November 1912. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Gesucht
wird der Arbeiter Richard Lude⸗ wig, geboren 1871 in Konrads⸗ waldau, Kreis Landeshut i. Schles., derselbe wurde zuletzt im Jahre 1910 in der Gegend von Harburg a. d. Elbe gesehen, seit dieser Zeit fehlt jede Spur. Diejenigen Per⸗ sonen, welche zweckdienliche Aus⸗ kunft über den Aufenthalt des Rich. Ludewig erteilen können, werden hegen Erstattung der Unkosten ge⸗
ten, betreffende Angaben an den Vormund
Heinrich Kintzel
in Landestut i. Schles., Liebauer⸗
Gläubiger der Baukredit⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. in Liquidation wollen sich melden Zehlendorf, Düppelstraße 19.
[83537]
In der Eduard von Stieglerschen Familienfideikommißsache fordere ich hier⸗ mit alle Familienmitglieder auf, sich unter Einreichung der Beweisurkunden bei dem gegenwärtigen Fideikommißbesitzer,
dem Königlich Preußischen Kammerherrn
Herrn Alexander von Stiegler auf Sobotka, Kreis Pleschen, oder bei mir zu melden. Ostrowo, den 12. Dezember 1912. Der Fideikommißkurator:
Gaertner, Rechtsanwalt und Notar.
[84688]
Von der Firma S. Bleichröder und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 5 000 000,— 4 % unvperlos⸗ bare, frühestens auf den 1. Januar 1923 kündbare Kommunalobli⸗ gationen und
ℳ 20 000 000,— 4 % unverlos⸗ bare, frühestens auf den 1. Januar 1923 kündbare Hypothekenpfand⸗ briefe der Rheinischen Hypo⸗ thekenbank in Mannheim
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 17. Dezember 1912.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[84687]
Von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt Abtheilung Dresden in Dresden ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 2 000 000,— 4 ½ % ige, hypo⸗ thekarisch zur ersten Stelle sicher⸗ gestellte, mit 102 % einlösbare Teil⸗ schuldverschreibungen der Aktien⸗ gesellschaft in Firma „Aktiengesell⸗ schaft für Fabrikation von Eisen⸗ bahnmaterial zu Görlitz“ in Görlitz, eingeteilt in 1500 Stück Lit. A Nr. 1— 1500 zu je ℳ 1000,— und in 1000 Stück Lit. B Nr. 1501 bis 2500 zu je ℳ 500,—, zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 17. Dezember 1912.
Die Zulassungsstelle der Hörse in Dresden. Hugo Mende.
[84686] 8 Von der Dresdner Bank in Dresden ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 2 000 000,— neue Aktien der Sächsischen Boden⸗ creditanstalt in Dresden, 2000 Stück über je nom. ℳ 1000,—, Nr. 10 001 — 12 000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 17. Dezember 1912.
Die Bulassungsstelle der Börse
zu Dresden. Hugo Mende, Vorsitzende
[84708] 8 Am Mittwoch, 15. 1. 13, Nach⸗ mittags 4 Uhr, findet im Geschäfts⸗ zimmer des dtsch. Fliegerdanks, Wil⸗ mersdorf. Nassauischestr. 23 II, eine außerordentliche Mitgliederversamm⸗ lung des Vereins laut § 8 der Statuten statt. Tagesordnung: 8 Antrag des Vorstandes auf Auflösung des Vereins und Uebergabe des Ka⸗ an andere Stiftun Art.
8
v. Hartmann.
[84685] Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht jetzt aus nachstehenden Herren: Kammerherr Kurt von Heimburg, Pots⸗ dam, Vorsitzender, Rittergutsbesißer Major von Busse, Zschortau, Bez. Halle, stellvertretender “ Generalleutnant von Puttkamer, Baden⸗ Baden, von Mavyenburg, Tevplitz⸗ nau, Rittmeister von Prollius, Berlin, Rentier Muühlhaus, Berlin, 1 Diedrich Graf v. d. Recke⸗Volmerstein zu Friedrichswalde⸗Ludwigshof. Berlin, den 17. Dezember 1912.
Norddeutsche Handels⸗Gesellschaft m. b
Freiherr v. Thuemen. Dr. Schwiebs.
[82622] Durch Beschluß vom 12. April 1912 hat sich die Gesellschaft: „Dampfziegelei mit Klinkerwerk Neuschoo G. m. b. H. in Neuschoo“ aufgelöst und ist in Liquidation ge⸗
treten. Der bisherige Geschäftsführer Siemsen ist zum alleinigen Liquidator bestellt.
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert,
sihre Ansprüche bei d m Unterzeichneten anzumelden. “
b1“
Aurich.
183536]
Durch Beschluß der Gesellschafter der Fa. Papier⸗, Karton⸗ und Pappen⸗
Fabrik Junghanns & Reinelt G. m.
b. H. in Grunau, Amtsh. Döbeln Ta.,
iist die Auflösung dieser Firma ange⸗
meldet und zum Liquidator Herr Franz Reinelt in Grunau, Amtsh. Döbeln Sa, bestellt worden. Die Gläubiger werden gebeten, ihre Forderungen schriftlich dem
[81980]
Zufolge Umwandlung in eine offene Handelsgesellschaft tritt unterzeichnete Firma in Liquidation. Wir fordern Gläu⸗ biger auf, sich zu melden. Durlach i. B., 9. Dez. 1912
8 Friedrich Kiefer & Co
8 G. m. b. H.
[84311] Bekanntmachung.
Der unterzeichnete Geschäftsführer der Ziegelverkaufsstelle für den badischen Seekreis und den Schwarzwald, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Singen a. H., macht hierdurch bekannt, daß durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 11. Dezember 1912 das Stammkapital der Gesellschaft um
ℳ 220
herabgesetzt worden ist.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Ziegelverkaufsstelle für den badischen Serkreis
u. den Schwarzwald
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Bruno Heitz.
—
Wohltätig⸗ Kropp hat in der Gesellschafter 912 ihre Auflösung
r Gesellschaft werden sich bei derselben
Wohltätigkeits⸗ mit beschränkter in Liquidation.
Die Kropper Heil⸗ u. keitsanstalten, Ge schränkter Haftung der Generalversammlung vom 8. November 1
Die Wläubiger de aufgefordert
Kropper Heil⸗ anstalten Gesellschaft Haftung in Kropp
In der am 26. November 1912 statt⸗ gehabten Generalversammlung i der Gesellschaft sche Seifenfabriken G. m. b. H.
beschlossen worden.
Auf Grund
werden etwaige
sich zu melden.
Hermann Kaufmann, Liquidator
der Elsässischen Se
G. m. Kehl, 12. Deze
st die Auf⸗
gesetzlicher Bestimmung Gläubiger aufgefordert,
ifabriten tehl.
mber 1912.
[84307] Bilanz per 1. Juli 1911 der Bank Rolniczy Landwirtschastliche Bank G. m. b. 1j. à Kempen i.
Bilanzkonto.
eweenva.
1““ “ 11111X“ Kontokorrentkonto. . .. 8 Pferdeunterhaltungskonto. . .. Grundstückskonto . . ... .. 4* ͤ11111“““ Wagen⸗ und Automobilkonto ersicherungskonto . . . . . .. Utensilienkonto. B Hypothekenkonto . . .. Kapitalkonto .. 8 3 Akzeptenkonto.. 1 Kontokorrentkonto . 8
Hypothekenkonto 8 Reingewinn . . 3
s1b44““
„ .n
“
Gewinn⸗ und Verlustkonto . . .. 11146“ 254* Provisionskonto.. . “* Filialeunkostenkonto.
Abschreibungen. Gebäudekonto 2 % . . . . . . .. Maschinenkonto 10 % .. ö110 % .. . e1“““ 1111“4*“ ebee111““ Delkredere a. Debitoren 1 %
oöö1.“
577 657 82357 der Bank Rolniczy H. à Kempen i. P.
Gewinn- und Verlustkonto
Landmwirtschaftliche Bank G. m. b. p. 1. 7. 1911.
Verteilung des Reingewinns laut Beschluß der Generalversammlung:
ferd⸗, Wagen⸗ und Automobilkonto 20 %.
11“
131 39099
Direktion. W. Hacia.
[84308] Bilanz per 1. Juli 1912 der Bank Rolniczy
Landwirtschaftliche Bank G. m. b. f. à Kempen i. P.
Bilanzkonto. Debet.
Kassakonto. Wechselkonto
Warenkonto . Mühlenkonto. . . . Kontokorrentkonto . . .. Grundstückskonto . . .. 4 Pferdeunterhaltungskonto. . .. ö1161XX“ u11111“*“ Pferd⸗, Wagen⸗ und Automobilkonto Versicherungskonto . . . ... ö.—“; Hypothekenkonto .. . .. Kontokorrentkonto . . .. Hypothekenkonto 8 Kapitalkonto.. Akzeptenkonto. . Delkrederekonto. Reservekonto. Reingewinn.
2
* * 8b1e * 8
öe“
“
11ö1111.“;
857 805,485 857 805 18
der Bank Rolniczy
Gewinn- und Verlustkonto H. à Kempen i. P.
Landwirtschaftliche Bank G. m. b. p. 1. 7. 1912.
Mühlenkonto.. Warenkonto
Zinsenkonto
Unkostenkonto. h11“ Pferd⸗ und Wagenkonto, Unterh. Automobilunterhaltungskonto. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
v1““ 1114* “ Tantiemekonts v 11“ Delkredere 2 % v. Debit. “ Abschreibungen. 4*“ Maschinenkonto 10 %
Utensilienkonto 20 % . . . . . . ..
Der Aufsichtsrat.
119 241 07
Verteilung des Reingewinns 3 It. Beschluß der Generalversammlung:
Pferd⸗, Wagen⸗ und Automobilkonto 25 0% 8
157 352,47 Direktion. W. Szulc. M. Lange. Dr. Hacia.
Liquidator bekannt zu geben.
—
Inhalt dieser Beilag
zeiger und Königlich Preußischen B.
Donnerstag, den 19. Dezember
8
. — Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahn
Zentral⸗Hande
Das Sencgan,Hen Jer stshe für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
lsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deu
8
E
in welcher die; Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrech en enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. „r. 3014)
tsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
tseintragsrolle,
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
2, bezogen werden.
Reich“ werden heute die N
rn. 301A. und 301 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben
die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage
die Ertellung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen unbefugte Benutzung geschützt. La. .38 463. Vorrichtung zur Entnahme der Backware aus dem Back⸗ ofen mit einem in den Ofen einfahrbaren, ein Förderband tragenden Wagen und mit einer vor dem Förderband heb⸗ und senk bar angebrachten Abhebplatte. Wiener Brot⸗ u. Gebäckfabrik (Ankerbrot⸗ fabrik) Heinrich & Fritz Mendel, Wien; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 112b
3 b. G. 35 781. Kragenstütze; Zus. z. Pat. 244 212. Maurice Gerhardt, Paris; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). 2. 1. 12.
3 b. M. 46 180. Fallschutzbekleidung für Avtatiker. Alexandre Marié, Paris; Vertr.: O. Cracuanu, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 10 11. 11.
3e. S. 36 195. Verfahren und Ma⸗ schine zur Herstellung von Samt, Plüsch und Pelznachahmungen. Société Ano⸗ uhme: Manufacture de Fourrures et Tapis, Fourmies, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 25. 4. 12.
4 b. R. 36 597. Lampenumhüllung; Zus. z. Pat. 230 677. Ritter & Uhl⸗ mann, Basel; Vertr.: H. Licht u. E. Znebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
4 c. A. 21 977. Vorrichtung zum Regeln des Gasdurchflusses in Sammel⸗ leitungen mittels eines elektrisch gesteuerten Drosselorganes und eines mit einer Kon⸗
taktvorrichtung verbundenen Druckgliedes. Apparate⸗Vertriebs⸗Gesellschaft m. I Berlin⸗Wilmersdorf. 1. 4. 12.
H. 56 802. Kolbenvorschub⸗
vorrichtung, insbesondere für Preßluft⸗ bohrhämmer; Zus. z. Pat. 239 528. Paul Hoffmann, Eiserfeld (Sieg). 5. 2. 12. 5 b. M. 46 074. Schrämwerkzeug, insbesondere für Kohle, mit zwei oder mehr schraubenförmig um den Schräm⸗
schaft verlaufenden Schrämmessern von niedriger Steigung und geringer Höhe sowie mit Schrämzähnen. Mavor & Coulson, Limited, Glasgow, Schottl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dipl⸗Ing Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 10. 11. „Priorität aus der Anmeldung in Groß⸗ britannien vom 10. 12. 10 anerkannt. Ta. G. 35 071. Doppelumführung für Walzgerüste. Gelsenkirchener Berg⸗ werks⸗Actien⸗Gesellschaft, Aachen⸗Rote Erde. 12. 9. 11.
7c. K. 46 358. Maschine zum Ein⸗ setzen und Auffalzen von Böden in zylindrische Büchsenkörper. Louis Charles Krummel, Clinton (V. St. A.); Vertr:
W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart.
8b. H. 55 001. Taster für Gewebe⸗ einführungsvorrichtungen zur Bedienung eines mechanischen, elektrischen oder Flüssig⸗ keits⸗Relais für die Einstellung der Etn⸗ ührwände von Spannmaschinen u. dgl. . G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz. 1. 8. 11. 8b. St. 15 931. Vorrschtung zum Glätten und Glänzen von über eine Fommel geführten Polgeweben o. dgl. Max Stolle, Warnsdorf, Böhm.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, Maemecke u. Dipl.⸗Ing. W. Hilde⸗
19,g Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. 8. K. 50 633. Vorrichtung zum Auf⸗
gen von Wäschestücken auf Wäsche⸗ e Klein, Dellbrück, Bez.
8f. Sch. 39 998. Maschine zur Her⸗ stellung von Musterkarten fuͤr die Textil⸗ industrie, bei welcher die vorgerichteten Muster von Hand auf die mit Klebstoff versehene Karte aufgelegt werden. Rudolf Schweighofer, Graz; Vertr.: Hans Heimann u. Dipl⸗Ing. H. Kleinschmidt, Hat.⸗Anwälte, Berlin SV. 61. 20. 12. 11. 5 E. 17 994. Verfahren zur Her⸗ Flung fäes Abart von Linoleum. Dr. 2 H Os 8 8 ¹
19 1 sch, Hamburg, Osterbekstr. 43. 196. P. 26 842. Korgosen mit senk bechten Heizzügen. August Putsch, Betle, Pin, Pennf, P. St. .; Vertr.; Aolf eper, Pat.⸗Anw., Essen⸗Rubr. 21.4. 11. riorität aus der Anmeldung in den ereinigten Staaien von Amerika für die
“ 1 u. 2 vom 21. 4. 10 und ür den Pat.⸗Anspruch 3 vom 27. 2. 11 anerkannt. 12b. V. 11 201. Filter, dessen Ge⸗ häuse von der zu reinigenden Flüssigkeit in wechselnder Richtung durchströmt wird. Vulcan⸗Werke Alkt.⸗Ges., Hamburg. 29. 10. 12. 12e. E. 17 830. Vorrichtung zur Abscheidung fester oder tropfbar flüssiger Körper aus Gasen. Otto Ellinghaus, Essen (Ruhr), Westfalenstr. 2. 27. 2. 12. 12h. S. 35 248. Wassergekühlte Hörnerelektroden zur Durchführung endo⸗ thermischer Gasreaktionen. Salpeter⸗ säure Industrie⸗Gesellschaft G. m. b. H., Cöln. 16. 12. 11. 12yn. S. 34 545. Verfahren zur stetigen Darstellung eines kalomelfreien Quecksilberchlorits. Saccharin⸗Fabrik, Akt.⸗Ges. vorm. Fahlberg, List & Co., Salbke⸗Westerhüsen. 28. 8. 11. 120. C. 20 782. Verfahren zur kontinuierlichen Darstellung von Acet⸗ aldehyd aus Acetylen. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 9. 6. 11. — 12b. F. 32 721. Verfahren zur Darstellung von 1-Chloranthrachinon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 14. 7. 11. 120. F. 32 8 72. Verfahren zur Darstellung von Nitro⸗ und Chlorderivaten des 1-Chloranthrachinons; Zus. z. Anm. 32 721. Farbwerke vorm. Meister . “ & Brüning, Höchst a. M. 120. N. 13 339. Verfahren zur Darstellung von Isopren und Erythren oder eines Gemisches beider Substanzen aus Fuselöl. Otto Nauck, St. Peters⸗ burg; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 145 12.
14a. B. 61 119. Mehrzylindrige Kraftmaschine mit mehreren um die Kurbel⸗ achse ringförmig oder in Rechteck⸗ form angeordneten Zylindern. Alexander Buschueff, St. Petersburg; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Bipr.Ing. G. “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 14c. A. 21 740. Vorrichtung an radialen Dampf⸗ oder Gasturbinen zum Ausgleich der zufolge der Erwärmung entstehenden achsialen Ausdehnung der mit dem Turbinengehäuse verbundenen inneren oder äußeren Teile. Aktiebolaget Ljungströms Angturbin, Liljeholmen, Schweden; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 2. 12. 15a. B. 57 633. Stempelführung für Prägemaschinen. Max Erich Blume, b. Leipzig, Bauvereinsstr. 9. 25 2 10. 15a. W. 37 307. Stereotypie⸗ Schließrahmen mit zwei zum Festhalten des Schriftsatzes dienenden Schließstegen. Winkler, Fallert & Cie., Bern, Schweiz; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19. 5. 11.
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 20. 5. 10 anerkannt.
15 db. B. 68 038. Unterhalb des Formzylinders verstellbar angeordnete Wischvorrichtung für Tiefdruckpressen. Jeffrey H. Burland, Montreal, Canada: Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ furt -. M. 1, u. W. Dame, Berlin 68. 16. 12. 17f. 3 7038. Kondensator mit stehenden Kühlröhren. Fa. Dr. Otto Zimmermann, Spezialfabrik für b aEi Rcheshahe Ludwigshafen a. Rh. 18Sa. D. 26 960. Beschickungsein⸗
richtung für Hochöfen u. dgl. mit am
Förderwagen drehbar angeordnetem Schwinghebel zum Heben und Senken des Kübels. Dingler’sche Maschinenfabrik A. G., Zweibrücken, Pfalz. 11. 5. 12. 18 b. H. 54 200. Verfahren zum Sinterbrennen von Dolomit. Wilhelm Happe, Hohenlimburg. 10. 5. 11. 18 b. W. 35 275. Verfabren zur Er⸗ zielung guter Durchmischung eines Stahl⸗ bades durch horizontale und vertikale Dreh⸗ felder gleichzeitig zur Erzielung eines
ruhigen Ofenganges und besonders starker
Beheizung eines Bades von unten; Zus. z. Pat. 248 437. Westdeutsche Thomas⸗ phosphat⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 7. 10
20f. W. 36 934. Prüsvorrichtung für Druckluftbremsleitungen. The Westinghouse Brake Company Li⸗ mited, London; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗ Anw., Hannover. 22. 3. 11.
201. D. 27 159. Vorrichtung zum ständigen Festhalten der Stromabnehmer⸗ rolle elektri
leitung. Carl Doerr, Berlin⸗Halensee, Joachim⸗Friedrichstr. 26. 21. 6. 12. Zla. L. 35 1 94. Orientierungsver⸗ fahren mit gerichteter Wellentelegraphie. C. Lorenz Akt. Ges., Berlin. 2. 10. 12. Lla. L. 35 209. Verfahren und Anordnung zum wahlweisen Tonempfang in der drahtlosen Nachrichtenübermittlung C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 5. 10. 12. Zla. L. 35 312. Funkenstrecke für Stoßerregung. C. Lorenz Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 10. 12.
ZIc. B. 67 908. Freiauslösung für elektrische Selbstschalter mit einer löobaren, elektrisch beeinflußten Kupplung zwischen Antriebs⸗ und Schaltoraan. Bergmann⸗ Glektricitäns⸗MWerke Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 6. 12.
Z1c. D. 27 282. Anlaß⸗ und Re⸗ gelungsvorrichtung für Hauptschlußmotoren, deren Geschwindigkeit durch Ab⸗ und Zu⸗
Berlin SW. 11. 15. 7. 12.
in seinem Innern angeordneten Schmelz⸗ sicherung. Gustay Hesse, Köslin, Kar⸗ 1“ u. Walter Zabel, Stettin.
für elektrische Rohrverlegung. Joseph Kalamba⸗Sandor, Dresden, Holbein⸗ straße 108. 25. 4. 12. 21 d. A. 21 687. Gleichstrom⸗ Wechselstrom⸗Einankerumformer, bei dem
Wechselstromspannung durch Bürsten⸗ verschiebung geregelt wird; Zus. z. Pat
Gesellschaft, Berlin. 31. 1. 12.
TX“ Akt.⸗Ges., Berlin. 21d. B. 68899. Verfahren zum Betriebe von Drehstromkollektor⸗Serien⸗ motoren. Bergmann⸗Glektricitäts⸗ Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 9. 12.
21e. Sch. 41 649. Einrichtung zur selbsttätigen Festlegung der Dauer und des Betrages des Stromverbrauchs bei Pauschaltarif. Leopold Schmidt⸗Harms, Tsinanfu, China; Vertr.: Dipl Ingag. C. Wähe, Pat⸗Anw., Frankfurt a. M. 1.
Zle. W. 40 460. Vorrichtung zum Messen des Leerlaufstromes eines Trans⸗ formators auf der sekundären Seite. Dipl.⸗Ing. Otto Wollangk, Wirsitz i. Posen. 31. 8,. 12. 21f. S. 35 352. Verfahren zur all⸗ mählichen Entwickelung von Gasen oder Daͤmpfen in kleinen Mengen in allseitig geschlossenen Glasglocken, in denen sich eine Wärme⸗ oder Lichtquelle befindet. bgrng; c Halske Akt.⸗Ges., Berlin. „, 12. . lf. Z. 8101. Sicherung gegen das unbeabsichtigte Verschieben der Kontakt⸗ feder an elektrischen Taschenlampen. Max Zeeh, Saalfeld, Saale. 7. 10. 12. ZIh. H. 57 48 77. Metallurgischer Induktionsofen. Hans Christian Hansen, Berlin, Thomasiusstr. 25. 13. 4. 12. 22 a. B. 66 47 7. Verfabren zur Darstellung rotbrauner Disazofarbstoffe. Badische Anilin & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 3. 12. 22a. C. 21 928. Verfahren zur Darstellung besonders zur Pigmentfarben⸗ bereitung geeigneter Monoazofarbstoffe: Zus. z. Anm. C. 20 856. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frank⸗ furt a. M. 18. 5. 12. 22b. B. 57 467. Verfahren zur Darstellung von halogenhaltigen Küpen⸗ farbstoffen. Badische Anilin⸗K Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 2. 10. 22b. C. 21 796. Verfahren zur Darstellung brauner basischer Farbstoffe. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 4. 4. 12. 22b. F. 33 912. Verfahren zur Dar⸗ stellung nachchromterbarer Diarylanthra⸗
chinonylmethanfarbstoffe. Farbenfabriken V
vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln u. Elberfeld. 12. 2. 12. 22 b. C. 21 816. Verfahren zur Darstellung gelber bis brauner schwefel⸗ haltiger Baumwollfarbstoffe. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. 20. 4. 12.
23. J. 14 820. Einrichtung zur Ergänzung des Schwundes bei Kühl⸗ vorrichtungen für Seife und ähnliche
schalten von Teilen der Feldwicklung mittels einer Steuervorrichtung geregelt wird. Diehl Manufacturing Com⸗ pany, Elizabethvort, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte,
Massen. Fa. August Jacobi, Darm⸗
24d. B. 64 69 7. Müllverbrennungs⸗ ofen. C. Birault. Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 10. 11. 24e. F. 34 969. Drehrostgaserzeuger; Zus. z. Pat. 233 368. Theodor de Fontaine, Hannover, Ferd. Wallbrech⸗
straße 78. 13. 8. 12.
26a. B. 68 057. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Oelgas bei niedrigen Tempe⸗ raturen. Hermann Blau, Augsburg,
Auerstr. 61. 6. 7. 12. 26 b. B. 62 917. Azetylenlampe
Zus. z. Pat. 243 466. Julius Bertram,
Düsseldorf, Ruhrtalstr. 23. 26. 4. 11. reich vom 10. 10. 10 anerkannt.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗
37 e. W. 39 479. Stützbock für Dachdeckerarbeiten. Emil Wetter, Barmen, Huldastr. 60. 3. 4. 12. 39 b. H. 53 870. Verfahren zum Koagulieren und Desinfizieren des Saftes von Gummibäumen. Martin Hohl, Colombo, Ceylon; Vertr.: C. Ladewig, Berlin, Schöneberger Ufer 16. 6. 4. 11. La. H. 58 779. Ovalzirkel. Alois Hüttinger, Ansbach i. Bay. 21. 8 12. 4La. Sch. 41 296. Reißfeder mit einem festen und einem aufklappbaren, unter Federdruck stehenden Schenkel; Zus. z. Pat. 246 131. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 20. 6. 12. 42c. M. 41 520. Vorrichtung zur Aufhebung der Ahblenkungsstörungen an Kompassen. Antoine Marius Camille Morel, Toulon (Frankr.); Vertr.: A.
28b. T. 17 153. Maschine zum Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 13. 6. 10. Ausstoßen, Glätten usw. von Häuten und Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ Leder mit hin⸗ und herbewegbarem, während reich vom 8. 9. 09 anerkannt.
des Arbeitshubes mit dem Auflagetisch in A42c. S. 26 819. Einrichtung zum
Eingriff tretendem Werkzeug. William Unterdrücken der Bewegungen eines frei
B. Turner, Melrose, Mass., V. St. A.
schwingenden Körvers mit Hilfe eines
Vertr.: Dr. Adolph Zimmermann, Pat.⸗ Kreisels. Elmer Ambrose Sperry, New
Anw., Berlin⸗Wilmersdorf. 29. 3. 11.
ZIc. H. 58 255. Schalter mit einer
2Ic. K. 51 200. Verbindungsdose
das Verhältnis der Gleichstrom⸗ zur
250 343. Allgemeine GElektricitäts⸗
21d. B. 66 559. Drehstrom⸗Spar⸗ transformator mit kompensierten primären und sekundären Amperewindungen und herausgeführter Neutralen. Bergmann⸗
York; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond;
Priorität aus der Anmeldung in den M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte,
Vereinigten Staaten von Amerika vom Berlin EEEG
4. 4. 10 anerkannt.
42h. R. 35 406. Vorrichtung zum
30h. G. 35 345. Verfahren zur Anheben und Sichtbarmachen von ein⸗
mische Industrie in Basel, Basel
Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
1611
30kf. L2. 34 094. Inhalationsapparat, bei dem mehrere verschiedene Heilmittel durch cine entsprechende Anzahl Düsen
Isolterung der im Rohoptum enthaltenen zelnen aufeinander geschichteten und eine Gesamtalkaloide. Gesellschaft für Che⸗ Kreislauf ausführenden Bildern. Louis ; (Henri Charles Rothlaender,
Vertr.: du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 4. 12.
422k. C. 21 986. Vorrichtung zum Messen der Verdrehung von ellen.
gleichzeitig zerstäubt und im Dampfzustande Henry Havelock Cummings, Boston,
miteinander vereinigt werden; Zus z. Pat.
Mass., V. St A.; Vertr.: E Lamberts
247 419. Walter Loebel, Leipzig, Stein⸗ u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin
straße 65. 22. 3. 12.
SW. 61. 30. 5. 12.
3ͤ1c. J. 14 464. Verfahren und 42 m. H. 49 0271. Vorrichtung zum Gießen von Platten für maschine. John Thomas 5 das Walzen von Knupfer⸗, Messing⸗, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwält
Tombak⸗ u. dgl. Blechen im Dauerbetrieb. Wirth, Dypl.⸗Ing. C. Weihe, Andreas Junker, Stolberg (Rhld.). Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W
12. 3. 12.
Berlin SW. 68. 15. 12. 09.
3Ic. L. 34 748. Verfahren zum 42n. St. 17 538. Rechenlehrvor⸗ Ausgießen von Lagerschalen über einem richtung. Otto Stegmann, Ziemlin
liegenden Dorn. ig Heinrich Lanz,
Mannheim. 16. 7. 1
32a. C. 21 789. Selbsttätige Trans⸗ portvorrichtung, insbesondere zum Ein⸗ tragen von Glasgegenständen in den Kühl⸗ ofen. Georges Chappuy, Frais⸗Marais⸗ Douai, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts u. Dr. G. Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 61. 3. 4.
b. Kröben, Posen. 12. 4. 12.
42a. B. 685 035. Lohnzahlungs⸗ kassette, bei der die Geldstücke von außen sichtbar sind und der Deckel nur durch eine sichtbare Verletzung des Lohnzettels geöffnet werden kann. Karl Böttcher, Berlin, Memelerstr. 46. 2. 11. 11.
43a. B. 67 789. Arbeitszeit⸗Kon⸗ trollapparat mit durch eine Stufenscheibe
32a. St. 10 504. Glasblasemaschine seitlich verschiebbarem Kartentrichter: Zus.
mit einer das Glas selbsttätig und posten⸗ weise aus dem Ofen in die Form über⸗
z. Anm. B. 64 148. Fa. Fried. Ernst Benzing, Schwenningen a. N. 13. 6. 12.
führenden Schöpfpfanne. Charles Christian 42a. L. 32 077. Banknotenzäbl⸗
Stutz, Norwood, Ohio, V. St. A; Vertr. W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 7 11.
apparat. Edmund Lichtenstein, Berlin,
GBoachstr. 7. 24. 3. 11. 45a. B. 66 663. Schutzvorrichtung
3 2e. F. 33 902. Ausziehbare Vor⸗ für die Hauen⸗ oder Fräserwelle
hangstange. Frida Freuzel, geb. Rudolph, Chemnitz, Fritz Reuterstr. 12. 9. 2. 12
aufhackmaschinen. M. Brockmann The⸗ mische Fabrik m. b. H., Leipzag⸗-
34f. H. 57 818. Halteplatte für Eutritzsch. 14. 3. 12
Gardinenrosetten, Gardinenstangenhalter, Kleiderhaken o. dgl. Otto Heße, Rem⸗
scheid, Theodorstr. 1. 14. 5. 12.
34g. R. 35 833. Als Bank oder Nachtstuhl verwendbarer Stuhl. Alfred Bertuch, Berlin, Tempelhofer Ufer 6.
29. 6. 12.
3 4i. B. 67 462. Zerlegbares und erweiterbares eisernes Regal. Perey Living⸗ ston Bryning, Brookline, u. Ernest Lamper Browu, Lonn, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗An⸗
wälte, Berlin SW. 68. 18. 5. 12.
Z4l. J. 14 483. Drahtnetzsicherung für Flaschen für feuergefährliche Flüssig⸗ keiten. Max Jasper, Berlin, Freisinger⸗
straße 4. 20. 3. 12.
35a. C. 21 423. Vorrichtung zum Aufwärtsbewegen von Lasten und Menschen. Golthard Commichau, Magdeburg,
Ottenbergstr. 23. 23. 12. 11.
36a. W. 38 580. Vorrichtung zum
Dof
Anfeuern intermittierend betriebener Oefen, richtung für Dreschmaschinen . Gottfried Walter. Basel; Vertr.: A. du Bois⸗
insbesondere Zimmeröfen.
Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 12. 11.
37 a. B. 63 479. Eisenbetondecke
45a. K. 51 012.
In⸗ und Außerbetriebsetzn
den Treibrädern von
motiven, Motorpflügen g schalteten Ausgleichgetriedes. Fa. Kemna, Breslau. 9. 4. 12. b
und Anhebvorrichtung für Jauchefässer. C. Ineichen⸗Brunner, Oderutigen⸗ Imvil, Schweiz; Vertr.: C. Kleper, Pat⸗⸗ Anw., Karlsruhe i. B. 15. 11. 11. 45 c. K. 49 347. Bmdemäöder mit abnehmbarem, auf den Rahmen aufzu⸗ schiebendem Motor. H. Kalt. Münster i. W., Bernardstr. 4. 23. 10. 11.
45ce. D. 26 261. Vorrichtang zum Reinigen und Sortieren von Sämerei u. dgl. mittels endloser Bänder. Frederick Malcolm Dossor. Wbheatlev. Doncaster. Gr. Brit.; Vertr.: C. W. Hopkins. Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 29. 12. 11. 45 ce. M. 46 936. Entstandungsdor⸗ schinenfabrik Hermann & Cie. G. m. b. H., Freiburg i. Bad. 5. 2 12. 45g. H. 55 918. Mlchsted mit cirern Filterelement, welches durch eine zusammengedrückt wird und von einer meit
mit sich kreuzenden Eisenbetonrippen und Durchtrittsoffnungen vdersedenen Maree
dazwischen liegenden Hohlsteinen. Building Improvement Co., New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 13. 6. 11
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 10. 10 anerkannt.
überdeckt ist. Knut Waldemat Pevman. Skogstorp, Tumda, Schweden Bernr (A. Loll. Pat Anw., Beria SW.⸗ 10 II. I.
45k. C. 21 6g0. Gürec vorrichtung füur Ma Narnd
37d. W. 38 913. Dichtung für nach Landenderger Peh Wenv.
innen und außen aufschlagende Fenster⸗ flügel. Carl Aug. Walchuer,
44t. K 49 Fer. Pulg wen Whher⸗
don Hanedeöhm weöeeeweten weh